Citation: I 172/02 07.02.2003 E. 5

5.1 Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer seit Juni 1985 - auch nach durchgeführter perkutaner Nukleotomie im Februar 1987 - an Rückenbeschwerden bzw. Lumboischialgien bei Diskushernien L3/4 und L4/5 sowie Cervicalgien leidet und in seiner früheren Tätigkeit als Maschinist/Bauarbeiter mindestens teilweise arbeitsunfähig ist. 5.2 Umstritten ist hingegen die Frage der Restarbeitsfähigkeit bzw. der Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit. Während der Beschwerdeführer eine solche Restarbeitsfähigkeit gänzlich ausschliesst, haben die Verwaltung und die Vorinstanz auf eine volle Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit geschlossen. Wie die Vorinstanz dazu zutreffend erwogen hat, waren die medizinischen Unterlagen noch im Jahre 1989 für eine abschliessende Beurteilung des Rentenanspruchs ungenügend, weshalb zur Klärung dieser Fragen, insbesondere zur Prüfung der Restarbeitsfähigkeit eine MEDAS-Begutachtung angeordnet worden war, die dann - wie dargelegt - nicht durchgeführt werden konnte. Die nach der Gesuchserneuerung im Januar 1998 beigezogen Unterlagen des behandelnden Arztes Dr. T.________ von 1990 bis 1998 enthalten weder eine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit noch Hinweise auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes, wie sie der Beschwerdeführer bei der Wiederanmeldung erwähnt hatte. Diese Unterlagen belegen lediglich regelmässige ärztliche Kontrollen in Intervallen von etwa zwei Monaten, wobei sich Diagnose und Therapie während der ganzen Zeit nicht veränderten (so stimmt etwa das Behandlungsblatt vom 2. Juli 1990 inhaltlich vollständig mit dem Behandlungsblatt vom 15. Februar 1998 überein). Die Abklärungsunterlagen des mazedonischen Versicherungsträgers bestätigen die Rückenbeschwerden des Beschwerdeführers bei unveränderten Diagnosen. Im Bericht vom 8. Februar 1999 hält die "Commission pour évaluation de l'aptitude de travail" (Kommission für die Abklärung der Arbeitsfähigkeit), bestehend aus einem ärztlichen Generalisten und einem Arbeitsmediziner, auf Grund der medizinischen Abklärungen und nach persönlicher Untersuchung des Beschwerdeführers fest, dass der Beschwerdeführer zwar in seiner bisherigen Tätigkeit als Baumaschinist als arbeitsunfähig zu betrachten, dass er hingegen für leichte Tätigkeiten ohne Tragen und Heben schwerer Gewichte, ohne körperliche Zwangshaltungen und ohne Gehen über längere Strecken vollzeitlich arbeitsfähig sei. Auf diese Beurteilung ist abzustellen, weil der Bericht auf persönlichen Untersuchungen des Beschwerdeführers beruht, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und die Schlussfolgerungen begründet und nachvollziehbar sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis). Die Beurteilung der mazedonischen Kommission deckt sich mit den wiederholten Akten-Gutachten der IV-Ärzte, die eine volle Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit bejahten. Wenn der Beschwerdeführer gegen diese Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit einwendet, frühere Arztzeugnisse aus den Jahren 1988 und 1989 würden eine schwere Beeinträchtigung im Bereich der Wirbelsäule bestätigten, so ist darauf hinzuweisen, dass diese medizinischen Unterlagen damals keine abschliessende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erlaubten, weshalb eine MEDAS-Begutachtung angeordnet worden war. Insofern besteht kein Widerspruch zur Beurteilung durch die mazedonische Kommission und die IV-Ärzte. 5.3 Ernsthafte Zweifel an dieser Beurteilung vermag auch der im Vorbescheidverfahren eingereichte Bericht von Dr. T.________ vom 25. Februar 2002 nicht zu begründen. Dieser Kurzbericht des Arztes, der den Beschwerdeführer seit 16 Jahren wie ein Hausarzt behandelt (vgl. BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc), erfüllt die Anforderungen an den Beweiswert eines Arztzeugnisses in keiner Weise. Es fehlt jede Begründung, in welcher Weise und wann sich der Zustand verschlechtert habe und warum der Beschwerdeführer die im Vorbescheid angeführten Verweisungstätigkeiten nicht ausführen könne; vielmehr wird - was nicht zu den Aufgaben des Arztes gehört - sachfremd eine Berentung empfohlen. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist auch die von Dr. T.________ nicht begründete Diagnose eines ängstlich depressiven Syndroms nicht neu, sondern wurde als Nebenbefund bereits früher erwähnt (Arztbericht vom 11. Juni 1988, Beiblatt, Arztbericht vom 15. November 1986). Auf den Bericht von Dr. T.________ kann daher nicht abgestellt werden, er vermag die übereinstimmende Beurteilung durch die mazedonische Kommission und die IV-Ärzte in keiner Weise zu erschüttern. Es liegen somit keine gleichwertigen, sich widersprechenden ärztlichen Stellungnahmen vor, die weitere Abklärungen verlangen würden. Auch eine Verschlechterung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers seit der Beurteilung durch die mazedonische Kommission vom Februar 1999 ist mit dem Bericht von Dr. T.________ weder nachgewiesen noch glaubhaft gemacht. Im Ergebnis ist davon auszugehen, dass im Februar 1999 und in der Zeit hievor eine volle Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit bestand. Denn Hinweise darauf, dass sich der Gesundheitszustand und die Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im Laufe der Jahre verändert hätten, bestehen keine.