Citation: 6P.105/2005 03.02.2006 E. 4

Der Beschwerdeführer macht unter Hinweis auf Art. 6 Ziff. 2 EMRK, Art. 32 Abs. 1 BV und § 28 Abs. 2 StPO/AG eine Verletzung der Unschuldsvermutung und des Grundsatzes in dubio pro reo geltend (Beschwerde S. 14 ff.). Der Beschwerdeführer wurde in der Hauptsache wegen qualifizierter Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 und 2 lit. c BetmG schuldig gesprochen, weil er im Wesentlichen mit 25 kg Hanfblüten und 1'700 verkauften (von 9'000 bestellten) Hanfstecklingen einen Umsatz von über Fr. 100'000.-- erzielt habe (angefochtenes Urteil S. 20-29). Das Obergericht stützt sich auf Aussagen des Produzenten Y.________, von dem der Beschwerdeführer die Hanfprodukte bezogen hatte. Wie im Berufungsverfahren (vgl. angefochtenes Urteil S. 16 f.), macht der Beschwerdeführer mit staatsrechtlicher Beschwerde geltend, Y.________ habe ausgesagt, nur im Umfang der geleisteten Mietzinse Hanfprodukte verkauft zu haben. Dabei habe sich dieser über die Zahl der Mietzinszahlungen getäuscht und deshalb einen zu hohen Mittelbedarf angegeben, weshalb für den Beschwerdeführer von einem zu hohen Umsatz ausgegangen worden sei. Das Obergericht setzt sich mit diesem Einwand auseinander und geht in diesem Zusammenhang aufgrund der Angaben von Y.________ von einem Mittelbedarf für acht Mietzinszahlungen, Nebenkosten und Löhne von Fr. 230'000.-- bis Fr. 235'000.-- aus (angefochtenes Urteil S. 17). Dieser Berechnung stimmt der Beschwerdeführer grundsätzlich zu. Er macht jedoch geltend, Y.________ habe wegen falscher Berechnung der Mietzinszahlungen einen Mittelzufluss von Fr. 280'000.-- angegeben. Weil nun aber der Mittelbedarf um Fr. 50'000.-- kleiner gewesen sei, sei auch der Mittelzufluss um diesen Betrag geringer gewesen. An den anderen Posten des Mittelzuflusses habe sich nämlich nichts geändert. Entsprechend sei die ihm zuzurechnende Deliktssumme um Fr. 50'000.-- kleiner. Der Beschwerdeführer beruft sich dafür auf die Mittelzuflussberechnung von Y.________ vom 11./12. Mai 2002 (Beschwerde S. 15 mit Beilage act. 996). Das Obergericht stützt sich dagegen für die Schuldsprüche auf eine ausführliche Würdigung der verschiedenen Einvernahmen von Y.________ und schliesslich auf die bestätigenden Aussagen vor dem Bezirksgericht am 17. Juni 2003 (angefochtenes Urteil S. 20 mit Verweisungen auf act. 68 ff.). Bei dieser Einvernahme wurde Y.________ auf das act. 996 hingewiesen (act. 75) und zu dieser Berechnung/Zusammenstellung sowie zu den Mietzinszahlungen und den Preisen und Mengen der an den Beschwerdeführer gelieferten Hanfprodukte einlässlich befragt. Am Ende der Befragung erklärte Y.________ auf Fragen des Verteidigers des Beschwerdeführers hin, dass die Mengenangaben nicht aus der Berechnung, sondern aus der Erinnerung heraus (act. 108) bzw. aus der Zusammenstellung in der Berechnung plus Erinnerung (act. 109) gemacht worden seien, und dass er bei der damaligen Berechnung gar nicht gewusst habe, wie viel Zins er bezahlt gehabt habe (act. 108). Die vom Beschwerdeführer herangezogene Zusammenstellung (nämlich act. 996) bildet somit lediglich ein Beweiselement unter mehreren. Entgegen dem Beschwerdestandpunkt hat Y.________ somit nicht bloss ausgesagt, er habe nur im Umfang der geleisteten Mietzinse Hanfprodukte verkauft. Die Beweiswürdigung des Obergerichts, die sich letztlich auf die bestätigende Einvernahme an der bezirksgerichtlichen Verhandlung stützt und weitere Einvernahmen einbezieht, erweist sich nicht als willkürlich. Eine Verletzung der Unschuldsvermutung oder des Grundsatzes in dubio pro reo ist nicht ersichtlich.