Citation: P 62/04 06.06.2005 E. 1

1.1 Die Beschwerdeführerin greift - wie im vorinstanzlichen Verfahren - erneut die Frage der Rückerstattung auf und macht geltend, diese sei verjährt. Die Zweiteilung des Verfahrens in Rückforderung und Erlass gemäss Art. 3 f. ATSV sei gesetzwidrig. Art. 25 Abs. 1 ATSG (vgl. auch Erw. 2.2 hienach) sehe nämlich eine solche Spaltung des Verfahrens, die gegen die Grundsätze der Verfahrenskoordination und der umfassenden Interessenabwägung verstosse, nicht vor. Nach dessen Wortlaut habe der Sozialversicherer im Rahmen der Rückforderung von Amtes wegen gleichzeitig auch über deren Erlass zu befinden. Andernfalls sei die Verfügung nichtig, weshalb im nachfolgenden Erlassverfahren nochmals alle Fragen der Rückforderung geprüft werden könnten. 1.2 Diesem Vorbringen kann nicht gefolgt werden. Art. 25 Abs. 1 ATSG entspricht im Wesentlichen Art. 47 Abs. 1 AHVG, Art. 52 Abs. 1 UVG, Art. 15 Abs. 1 MVG und Art. 20 Abs. 1 EOG, je in den bis Ende 2002 gültig gewesenen Fassungen, welche die Rückerstattung und den Erlass von Leistungen ebenfalls in zwei Sätzen des gleichen Absatzes geregelt hatten. Die Rechtsprechung hat die damals vorgesehene Zweiteilung des Verfahrens, wonach über die Rückerstattung und deren Erlass in separaten Verfügungen zu befinden war, als gesetzmässig betrachtet (vgl. nebst vielen BGE 122 V 222 Erw. 2 mit Hinweis). Es bestehen keine Gründe, hievon im Rahmen von Art. 25 Abs. 1 ATSG und Art. 3 f. ATSV abzuweichen (vgl. auch Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 25 Rz. 25). 1.3 Weiter ist zu beachten, dass die Versicherte das Erlassgesuch vom 20. März 2003 zwar innert der 30-tägigen Beschwerdefrist gegen den Einspracheentscheid betreffend Rückerstattung vom 11. März 2003 gestellt hat. Sie hat darin aber in keiner Weise Einwände gegen die Rückforderung als solche erhoben, sondern sich nur mit den Erlassvoraussetzungen auseinandergesetzt. Damit kann nicht gesagt werden, das Erlassgesuch hätte richtigerweise als Beschwerde gegen die Rückerstattungsverfügung behandelt werden müssen. Dies wird denn auch nicht geltend gemacht. 1.4 Vorliegend ist demnach einzig zu prüfen, ob der Beschwerdeführerin die rechtskräftig festgesetzte Rückerstattungsschuld im Betrag von Fr. 20'841.- erlassen werden kann. Soweit sich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Rückerstattung als solche richtet, ist darauf nicht einzutreten.