Citation: 5A_94/2023 E. 5.2

5.2. Das Obergericht hält im Einzelnen fest, dass die Partei, die einen neuen Beweisantrag stellt, dessen Zulässigkeit nach Massgabe von Art. 317 Abs. 1 ZPO substanziiert darzutun habe. Namentlich habe sie auszuführen, weshalb ein früheres Vorbringen des Novums nicht möglich gewesen sei. Die Beschwerdeführerin habe am 6. Mai 2022 um Neuschätzung des Ertragswerts ersucht. Trotz anwaltlicher Vertretung und obgleich sie den Antrag in einem sehr späten Verfahrensstadium gestellt habe, habe sie sich nicht dazu geäussert, weshalb sie nicht früher um die Neuschätzung ersucht habe. Erst am 25. Oktober 2022 habe sie entsprechende Gründe vorgetragen (fehlende anwaltliche Vertretung im früheren Verfahrensstadium, Überforderung). Diese Ausführungen seien jedoch im Rahmen der Replik zu einer Eingabe des Beschwerdegegners erfolgt und das Replikrecht diene nicht dazu, Rügen zu erheben oder zu ergänzen, die bereits früher hätten vorgebracht werden können. Unter diesen Umständen sei der Beweisantrag der Beschwerdeführerin unzulässig. Ohnehin sei der Beweisantrag verspätet: Auch von der zwischenzeitlich nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin sei eine sorgfältige und insbesondere zeitnahe und umsichtige Verfahrensführung zu erwarten. Unter den gegebenen Umständen hätte sie nach dem Rückweisungsentscheid des Bundesgerichts spätestens im März 2021 eine Neuschätzung verlangen können. Auch im weiteren Verfahren, in dem der Beschwerdeführerin verschiedene Fristen für Äusserungen angesetzt und eine Instruktionsverhandlung durchgeführt worden sei, habe sie nichts unternommen. Dies sei ihr unter dem Aspekt der zumutbaren Sorgfalt nach Art. 317 Abs. 1 ZPO vorzuwerfen. Die gerichtliche Fragepflicht komme in der gegebenen Situation nicht zum Tragen. Die Hinweise der Beschwerdeführerin auf neue Mietwerte für Wohnungen sowie den angeblichen Mehrwert der Scheune von Fr. 500'000.-- seien nicht substanziiert. Auch sei es nicht notorisch, dass die Mietwerte der einzelnen Liegenschaften steigen würden, zumal regionale Unterschiede in der Entwicklung der Mietzinse bestünden. Die Beschwerdeführerin habe sich sodann auch in diesem Zusammenhang nicht zur Zulässigkeit der Noven geäussert, die auch nicht ersichtlich sei. Auch aus der Medienmitteilung des Bundesrats zur neuen Schätzungsrichtlinie folge nicht, dass bezüglich des konkret in Frage stehenden Gewerbes eine Wertsteigerung notorisch wäre. Die Anträge der Beschwerdeführerin in der Berufung gegen das Urteil vom 3. August 2017 hätten sich sodann auf den Verkehrswert des Gewerbes und nicht den Ertragswert bezogen. Veränderungen in der Marktlage würden sich bei einer Ertragswertschätzung aber wesentlich weniger auswirken, als bei einer Verkehrswertschätzung.