Citation: 4A_258/2015 E. 4

Die Beschwerdeführerin wendet sich schliesslich gegen die vorinstanzliche Verlegung der Prozesskosten, die ihr für das Berufungsverfahren vollumfänglich auferlegt wurden. Sie macht geltend, die Vorinstanz habe dabei unberücksichtigt gelassen, dass der Beschwerdegegner mit diversen Berufungsanträgen unterlegen sei. So sei der Beschwerdegegner mit Ziff. 2.1 seines Berufungsbegehrens zur Hälfte unterlegen, habe er doch damit sowohl eine Aberkennungsklage als auch eine Feststellungsklage erhoben, wobei die Vorinstanz auf letztere gar nicht eingetreten sei. Weiter seien die Berufungsanträge Ziff. 2.2, 2.3 und 2.4 abgewiesen worden. Die Rüge geht fehl. Gemäss Art. 106 Abs. 2 ZPO werden die Prozesskosten nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt, wenn keine Partei vollständig obsiegt hat. Im vorliegenden Fall ist der Beschwerdegegner zwar in der Tat nicht mit allen Berufungsbegehren formell durchgedrungen. Beim Nichteintreten auf die Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG geschah dies indessen nur der guten Ordnung halber, da diese bei Erhebung einer Aberkennungsklage zum Vornherein ausgeschlossen ist. Mit den Ziff. 2.2, 2.3 und 2.4 wiederholte der Beschwerdegegner sodann seine Rückforderungsklage über Beträge von Fr. 4'260.65, Fr. 553.35, Fr. 5'463.80, Fr. 1'051.55 und Fr. 5'344.40. Die Vorinstanz hat Art. 106 Abs. 2 ZPO nicht verletzt, wenn sie diese Beträge gegenüber dem Betrag der aberkannten Forderung von Fr. 278'221.55 als untergeordnet qualifiziert und damit keine Kosten zulasten des Beschwerdegegners ausgeschieden hat hinsichtlich jener Anträge, mit denen er in der Berufungsinstanz nicht vollumfänglich durchdrang.