Citation: 6S.412/2004 16.12.2005 E. D

Der Kassationshof des Bundesgerichts hob am 12. Mai 2004 das Urteil des Obergerichts vom 19. Dezember 2003 in Gutheissung der von der Staatsanwaltschaft eingereichten Nichtigkeitsbeschwerde auf und wies die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurück. Der Kassationshof erwog, der Freispruch vom Vorwurf der Vereitelung einer Blutprobe könne nicht damit begründet werden, dass der Nachtrunk deshalb keine relevante Handlung sei, weil X.________ nicht gemäss Art. 56 Abs. 2 VRV verpflichtet gewesen sei, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken. Ein Nachtrunk könne unabhängig vom Bestehen einer solchen Mitwirkungspflicht als Vereitelung einer Blutprobe gemäss Art. 91 Abs. 3 SVG oder allenfalls als Versuch dazu strafbar sein. Der Kassationshof legte in seinem Urteil vom 12. Mai 2004 die hiefür erforderlichen Voraussetzungen dar und wies die Vorinstanz an, zu prüfen, ob diese im konkreten Fall erfüllt seien.