Citation: 6S.83/2007 17.05.2007 E. 4

Art. 173 ff. StGB schützen die Ehre. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist darunter insbesondere die Wertschätzung eines Menschen zu verstehen, die er bei seinen Mitmenschen tatsächlich geniesst bzw. sein Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein. Der strafrechtliche Schutz beschränkt sich damit grundsätzlich auf den menschlich-sittlichen Bereich (BGE 119 IV 44 E. 2a; 117 IV 205 E. 2; 105 IV 111 E. 1; 103 IV 157 E. 1). Äusserungen, die sich lediglich eignen, jemanden in anderer Hinsicht, zum Beispiel als Geschäfts- oder Berufsmann, als Politiker oder Künstler in der gesellschaftlichen Geltung herabzusetzen, gelten nicht als ehrverletzend. Voraussetzung ist aber, dass die Kritik an den strafrechtlich nicht geschützten Seiten des Ansehens nicht zugleich die Geltung der Person als ehrbarer Mensch trifft (BGE 117 IV 27 E. 2c; 105 IV 111 E. 1, 194; 103 IV 157 E. 1). Abgesehen von der besonderen Regelung von Art. 27bis StGB geniesst der Journalist bei Vorliegen einer Ehrverletzung durch die Presse keinerlei Privilegien (BGE 131 IV 160 E. 3.3.2; 105 IV 119 E. 2a). Das Gericht kann nur innerhalb des ihm vom Gesetz vorgegebenen Rahmens der speziellen Situation und der besonderen Aufgabe der Presse Rechnung tragen. Die eigentliche Auslegung der Straftatbestände gemäss Art. 173 ff. StGB ist demnach für jedermann dieselbe, ob er sich nun des Mittels der Presse bedient hat oder nicht. Welcher Sinn einer Äusserung zukommt, ist eine vom Bundesgericht im Verfahren der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde zu entscheidende Rechtsfrage (Urteil des Bundesgerichts 6S.234/1996 vom 10. Juni 1996 E. 2a, publ. in: Pra 1996 Nr. 242). Bei Äusserungen in Presseerzeugnissen bzw. bei der Frage, ob ein journalistisches Produkt eine Ehrverletzung enthält, ist deshalb nicht auf die Sicht des Betroffenen abzustellen, sondern auf den Eindruck des unbefangenen Durchschnittslesers mit durchschnittlichem Wissen und gesunder Urteilskraft (BGE 131 IV 160 E. 3.3.3; 128 IV 53 E. 1a mit weiteren Hinweisen). Dabei ist die Äusserung nicht für sich allein, sondern in dem für den Leser erkennbaren Gesamtzusammenhang zu würdigen (BGE 128 IV 53 E. 1e; 124 IV 162 E. 3b/bb; 117 IV 27 E. 2c).