Citation: 1P.90/2005 23.02.2005 E. 3

Der Beschwerdeführer wendet sich auch gegen die Annahme von Kollusionsgefahr. 3.1 Kollusion bedeutet insbesondere, dass sich der Angeschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständigen oder Mitangeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst, oder dass er Spuren und Beweismittel beseitigt. Die strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass der Angeschuldigte die Freiheit oder einen Urlaub dazu missbrauchen würde, die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhaltes zu vereiteln oder zu gefährden. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes genügt indessen die theoretische Möglichkeit, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren könnte, nicht, um die Fortsetzung der Haft oder die Nichtgewährung von Urlauben unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es müssen vielmehr konkrete Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen. Das Vorliegen des Haftgrundes ist nach Massgabe der Umstände des Einzelfalles zu prüfen (BGE 123 I 31 E. 3c S. 35; 117 Ia 257 E. 4b S. 261, je mit Hinweisen). 3.2 Auch der besondere Haftgrund der Kollusionsgefahr wird im angefochtenen Entscheid nur sehr summarisch begründet. Der Haftrichter bemerkt, dass seit der Einvernahme des Beschwerdeführers vom 18. März 2004 "weitere Einvernahmen der Beteiligten" erfolgt seien. Namentlich habe A.________ den Beschwerdeführer am 2. Februar 2005 belastet. Daraus folgert der Haftrichter, dass "es nicht auszuschliessen wäre, dass der Angeschuldigte in Freiheit versuchen könnte, mit Bezug auf die neuen Aussagen Einfluss auf A.________ und andere Mitbeteiligte zu nehmen". 3.3 Der blosse Umstand, dass der Beschwerdeführer von Dritten belastet wurde und nicht zum Vornherein auszuschliessen sei, dass er Einfluss auf diese Personen nehmen könnte, erlaubt nicht ohne weiteres eine Haftanordnung wegen Kollusionsgefahr. Nach der dargelegten Praxis reicht eine bloss theoretische Verdunkelungsmöglichkeit nicht aus. Es braucht vielmehr ausreichend konkrete Anhaltspunkte dafür, dass der Angeschuldigte in Freiheit tatsächlich kolludieren könnte (vgl. auch ausdrücklich § 58 Abs. 1 Ziff. 1 StPO/ZH). Entsprechende Anhaltspunkte können sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten des Angeschuldigten im Strafprozess (Aussageverhalten, Kooperationsbereitschaft, Neigung zu Kollusion usw.), aus seinen persönlichen Merkmalen (Leumund, allfällige Vorstrafen usw.), aus seiner Stellung und seinen Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhaltes sowie aus den persönlichen Beziehungen zwischen ihm und den ihn belastenden Personen (Art der beruflichen, freundschaftlichen, familiären oder sozialen Kontakte). Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeinträchtigung der Strafuntersuchung wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen. Massgeblich sind die jeweiligen Umstände des Einzelfalles (BGE 123 I 31 E. 3c S. 35; 117 Ia 257 E. 4b S. 261, je mit Hinweisen; vgl. auch Peter Albrecht, Die Kollusionsgefahr als Haftgrund, BJM 1999 Nr. 1, S. 1 ff., 3-14; Andreas Donatsch, in: Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich 1996, § 58 N. 40 f.; Christoph Meier/Georg Rüegg, Der Haftrichter im Kanton Basel-Stadt, BJM 1994, S. 310 f.; Niklaus Oberholzer, Grundzüge des Strafprozessrechts, Bern 1994, S. 309). 3.4 Zu den genannten Gesichtspunkten finden sich im angefochtenen Entscheid keinerlei Angaben. Im Haftanordnungsantrag der Staatsanwaltschaft wird zur Frage der Kollusionsgefahr bemerkt, dass in die untersuchten Wertschriftentransaktionen neben dem Beschwerdeführer sechs weitere Personen "verwickelt" seien. Die Verdächtigen hätten beim inkriminierten Geschäft "zusammengewirkt", B.________ habe mit seinen "börslich abgewickelten" Käufen "die Grundlage zur Verschleierung der Transaktion" geschaffen, und es seien "noch weitere solche Transaktionen abzuklären". Worauf die konkrete Befürchtung gründet, dass der Beschwerdeführer kolludieren könnte, wird nicht näher dargelegt. Dabei wäre auch mitzuberücksichtigen, dass die Tatvorwürfe mehr als vier Jahre zurückliegen, dass der Beschwerdeführer bereits am 18. März 2004 als Angeschuldigter ausführlich befragt wurde, dass er über verschiedene Untersuchungshandlungen informiert war und dass er sich seither (bis zu seiner Verhaftung am 1. Februar 2005) in Freiheit befand.