Citation: 6P.148/2004 08.02.2005 E. 4

4.1 Gemäss Art. 117 StGB wird mit Gefängnis oder Busse bestraft, wer fahrlässig den Tod eines Menschen verursacht. Fahrlässig begeht der Täter ein Verbrechen oder Vergehen, wenn die Tat darauf zurückzuführen ist, dass er die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht Rücksicht genommen hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 1 StGB). Ein Schuldspruch wegen fahrlässiger Tötung setzt somit voraus, dass der Täter den Erfolg durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Sorgfaltswidrig ist die Handlungsweise, wenn der Täter zum Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die damit bewirkte Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und müssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritten hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 2 StGB). Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der dabei zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 122 IV 17 E. 2b/aa mit Hinweisen). Erkennbar bzw. voraussehbar ist die Gefahr des Erfolgseintritts für den Täter, wenn sein Verhalten geeignet ist, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuführen oder jedenfalls zu begünstigen. Dabei müssen die zum Erfolg führenden Geschehensabläufe für den konkreten Täter mindestens in ihren wesentlichen Zügen voraussehbar sein. Die Vorhersehbarkeit der zu beurteilenden Ursache für den Erfolg ist nur zu verneinen, wenn ganz aussergewöhnliche Umstände, wie das Mitverschulden eines Dritten oder Material- oder Konstruktionsfehler, als Mitursache hinzutreten, mit denen schlechthin nicht gerechnet werden musste und die derart schwer wiegen, dass sie als wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache des Erfolgs erscheinen und so alle anderen mitverursachenden Faktoren - namentlich das Verhalten des Angeschuldigten - in den Hintergrund drängen (BGE 127 IV 34 E. 2a; 122 IV 17 E. 2c; 121 IV 10 E. 3, 286 E. 3 je mit Hinweisen). 4.2 Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der Lenker sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 der Verkehrs-regelverordnung [VRV; SR 741.11]). Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeuglenker verlangt wird, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhält-nissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen. Wenn er sein Augenmerk im Wesentlichen auf bestimmte Stellen zu richten hat, kann ihm für andere eine geringere Aufmerksamkeit zugebilligt werden (BGE 122 IV 225 E. 2b; 120 IV 63 E. 2a; 116 IV 230 E. 2; vgl. auch Urteil des Kassationshofs 6A.1/2001 vom 7.6.2001 E. 3c und d). Nach Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit eines Fahrzeugs stets den Umständen und insbesondere den Sichtverhältnissen anzupassen. Der Fahrzeuglenker darf nur so schnell fahren, dass er innerhalb der überblickbaren Strecke anhalten kann (Art. 4 Abs. 1 VRV). Dies gilt auch auf Autobahnen (vgl. Art. 43 Abs. 3 Satz 3 SVG i.V. mit Art. 36 VRV), insbesondere nachts beim Fahren mit Abblendlicht (BGE 126 IV 91 E. 4a/bb; 93 IV 115 E. 2). Nach der Rechtsprechung muss der Fahrzeuglenker auf Autobahnen nachts mit Hindernissen, namentlich mit unbeleuchteten und stehenden Fahrzeugen oder mit Verunfallten, etwa gestürzten Motorradfahrern, rechnen, die bewusstlos oder verletzt während kürzerer oder längerer Zeit auf der Fahrbahn liegen bleiben (BGE 126 IV 91 E. 4a/cc; 93 IV 115 E. 2). 4.3 Das angefochtene Urteil verletzt Bundesrecht nicht. Die Vorinstanz nimmt zu Recht an, der Beschwerdegegner habe seine Aufmerksam-keit in erster Linie der von ihm rechtzeitig erkannten Unfallsituation, namentlich dem auf dem Pannenstreifen stehenden Unfallfahrzeug, dessen Heck leicht in die rechte Fahrspur der Autobahn hineinragte, und den auf seiner Fahrspur befindlichen Gegenständen, welchen er auszuweichen versuchte, zuwenden dürfen. Bei diesem Ausweich-manöver wechselte der Beschwerdegegner auf die linke Spur und erfasste dabei offenbar das Opfer, welches, nachdem es aus dem Auto herausgeschleudert worden und mehrmals am Boden aufge-schlagen war, parallel zur Fahrtrichtung einige Meter vor dem Unfallfahrzeug regungslos zwischen den Fahrspuren lag. Dass er dieses nicht früher bemerkt hatte, kann ihm unter diesen Umständen nicht als Sorgfaltspflichtverletzung vorgeworfen werden. Dies gilt umso mehr, als sich das Unfallopfer angesichts der herrschenden Nachtzeit und seiner dunklen Kleidung kaum von der Strasse abhob und daher für den Beschwerdegegner aus einer ausreichend grossen Distanz ohnehin nur schwer erkennbar gewesen sein dürfte (vgl. Urteil des Kassationshofs 6A.1/2001 vom 7.6.2001 E. 3d). Es ist auch nicht ersichtlich, dass der Beschwerdegegner seine Geschwindigkeit nicht den Umständen angepasst hätte. Zum einen lässt sich seine Ausgangsgeschwindigkeit im Nachhinein nicht mehr ermitteln, zum anderen kann ihm nicht vorgeworfen werden, er habe nicht auf Sicht vor dem auf der Strasse liegenden Unfallopfer anhalten können, wenn ihm gar nicht als mangelnde Aufmerksamkeit angelastet wird, dass er jenes nicht wahrgenommen hat. Dass sein Fahrzeug erst mehr als 200 Meter nach der Kollision zum Stillstand kam, führt jedenfalls nicht zwingend zu einem anderen Ergebnis. Denn es ist nicht auszu-schliessen, dass der Anhalteweg sich deshalb verlängert hat, weil der Beschwerdegegner wegen der nach dem Aufprall geöffneten Airbags verzögert reagiert hat und sein Fahrzeug nicht uneingeschränkt manövrieren konnte. Insgesamt ist der Schluss der Vorinstanz, in der Hauptverhandlung sei eine Verurteilung des Beschwerdegegners nicht zu erwarten, nicht zu beanstanden. Die Einstellung des Verfahrens durch die Staatsanwalt-schaft verletzt daher kein Bundesrecht. Jedenfalls hat diese damit ihr pflichtgemässes Ermessen nicht überschritten. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet.