Citation: 2A.753/2006 20.06.2007 E. 3

Wird ein Rechtsstreit gegenstandslos oder fällt er mangels eines rechtlichen Interesses dahin, so entscheidet das Bundesgericht mit summarischer Begründung über die Prozesskosten aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes (Art. 40 OG in Verbindung mit Art. 72 des Bundesgesetzes über den Bundeszivilprozess vom 4. Dezember 1947, BZP, SR 273). Bei der Beurteilung der Kosten- und Entschädigungsfolgen ist somit in erster Linie auf den mutmasslichen Ausgang des Prozesses abzustellen. Lässt sich dieser im konkreten Fall nicht feststellen, so sind allgemeine prozessrechtliche Kriterien heranzuziehen: Danach wird jene Partei kosten- und entschädigungspflichtig, welche das gegenstandslos gewordene Verfahren veranlasst hat oder in welcher die Gründe eingetreten sind, die dazu geführt haben, dass der Prozess gegenstandslos geworden ist (BGE 118 Ia 488 E. 4a S. 494 mit Hinweisen). Wie der Prozess vorliegend ausgegangen wäre, wenn die Verwaltungsgerichtsbeschwerde hätte beurteilt werden müssen, liegt nicht ohne weiteres auf der Hand. Es ist daher auf die weiteren Kriterien abzustellen. Massgebend ist, dass der Beschwerdegegner mit dem Rückzug seiner Einsprache nicht nur Anlass für die Abschreibung des Verfahrens gab, sondern indirekt auch den von der Gemeinde verfochtenen Rechtsstandpunkt anerkannte. Unter diesen Umständen rechtfertigt es sich, die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Beschwerdegegner aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Eine Parteientschädigung ist im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde obsiegenden Behörden in der Regel nicht zuzusprechen (Art. 159 Abs. 2, 2. Satz, OG). Eine Ausnahme rechtfertigt sich auch im vorliegenden Fall nicht, zumal die Gemeinde als erstverfügende Behörde auftrat und sie in der Lage sein muss, ihre Interessen auch in einem nachfolgenden Rechtsmittelverfahren zu vertreten. Die Notwendigkeit, Beschwerde zu führen, ergab sich zudem nicht geradezu zwingend aus der Prozesssituation, nachdem die Einsprache - nach Auffassung der Gemeinde - noch aus anderen Gründen nicht hätte gutgeheissen werden können. Demnach beschliesst das Bundesgericht: