Citation: 5P.331/2005 01.12.2005 E. 6

6.1 Bei der Ermittlung des Einkommens des Beschwerdeführers hat das Obergericht nicht auf den von diesem angerufenen Geschäftsabschluss per Ende 2003, hinter den ein grosses Fragezeichen zu setzen sei, abgestellt, sondern auf den Ende November 2003 errichteten Zwischenabschluss. Es weist darauf hin, dass in diesem ein Betriebsertrag von Fr. 204'441.54, ein Betriebsaufwand von Fr. 131'884.89 und ein Betriebserfolg von Fr. 72'556.65 ausgewiesen würden, während im erwähnten Jahresabschluss bei einem Betriebsertrag von Fr. 190'863.73 und einem Betriebsaufwand von Fr. 136'465.76 ein Betriebserfolg von Fr. 54'397.97 vermerkt werde. Der Beschwerdeführer habe nicht zu erklären vermocht, wie der für elf Monate errechnete Betriebserfolg von rund Fr. 72'000.-- auf rund Fr. 54'000.-- für das ganze Jahr "zusammengeschrumpft" sein solle. Noch weniger nachvollziehbar sei, weshalb der in elf Monaten erzielte Honorarertrag von Fr. 181'725.90 nach einem weiteren Monat lediglich noch Fr. 168'890.15 betragen solle. Auffällig sei auch die Position "Werbung", die in den ersten elf Monaten mit rund Fr. 8'500.-- ausgewiesen sei, am Ende des Jahres aber rund Fr. 28'000.-- betrage. Die Einbuchung von Fr. 20'000.-- per 31. Dezember 2003 auf das entsprechende Konto habe der Beschwerdeführer ebenfalls nicht erklären können. Dem Zwischenabschluss per Ende November 2003 hat das Obergericht einen monatlichen Nettogewinn von rund Fr. 6'600.-- entnommen. Unter Aufrechnung der Privatanteile für das Fahrzeug und das Telefon und der von ihm als überrissen und unerklärt bezeichneten Position "Werbung" (insgesamt Fr. 1'800.-- im Monat) und unter Berücksichtigung der Mietzinszahlung von Fr. 1'000.-- für die Büroräumlichkeiten ergebe sich schon im ersten Betriebsjahr ein Einkommen von über Fr. 9'000.--. Es sei im Übrigen nicht anzunehmen, dass der Beschwerdeführer sich vorgestellt haben könnte, auch nach zwei oder drei Jahren Selbständigkeit deutlich weniger als vorher, nämlich netto rund Fr. 13'000.-- im Monat, zu verdienen. Das Obergericht geht ferner davon aus, dass der Gewinn sich im zweiten und dritten Jahr erhöhen werde, und hält dafür, dass das vom erstinstanzlichen Richter auf Seiten des Beschwerdeführers angenommene Einkommen von Fr. 7'000.-- im Monat sich auf jeden Fall als viel zu tief erweise. Selbst wenn die Altersvorsorge (Fr. 1'000.-- im Monat) in Betracht gezogen werde, ergebe sich für das Jahr 2003 ein geschätztes Einkommen von rund Fr. 8'400.-- im Monat. Für das Jahr 2004 müsse aufgrund einer zu erwartenden Steigerung von einem solchen von Fr. 10'000.-- und für das Jahr 2005 gar von einem solchen von Fr. 11'000.-- ausgegangen werden. 6.2 Was in der Beschwerde vorgebracht wird, ist nicht geeignet, die Betrachtungsweise der kantonalen Rekursinstanz als willkürlich erscheinen zu lassen. 6.2.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, das Obergericht habe verkannt, dass die Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit nicht von langer Hand geplant worden, sondern die Folge ergebnisloser Bewerbungen nach seiner Entlassung im Januar 2002 gewesen sei. Vor diesem Hintergrund sei die obergerichtliche Feststellung, es sei nicht davon auszugehen, dass er sich vorgestellt haben könnte, auch nach zwei oder drei Jahren Selbständigkeit deutlich weniger zu verdienen als vorher, nicht haltbar. Ob mit diesem Vorbringen den aufgrund von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG an die Begründung einer Willkürbeschwerde gestellten Anforderungen Genüge getan ist, braucht nicht weiter erörtert zu werden, da es gegen ein blosses Zusatzargument der kantonalen Rekursinstanz gerichtet ist und der angefochtene Entscheid nicht allein schon dadurch willkürlich würde, dass dieses dahinfiele. 6.2.2 Der Beschwerdeführer, der das vom Obergericht für das Jahr 2003 angenommene Einkommen von rund Fr. 8'400.-- als "mehr oder weniger noch nachvollziehbar" bezeichnet, wendet dem Grundsatze nach nichts gegen das Abstellen auf den Ende November 2003 errichteten Zwischenabschluss ein. Indessen beanstandet er, dass die kantonale Instanz mit der Begründung, er habe die per 31. Dezember 2003 verbuchte Belastung des Kontos "Werbung" mit Fr. 20'000.-- nicht zu erklären vermocht, diesen Betrag mit einbezogen hat. Er wirft dem Obergericht unter Hinweis auf seine Vorbringen im kantonalen Rekursverfahren vor, es habe ausser Acht gelassen, dass die Beschwerdegegnerin bei ihrem Abgang sich noch Fr. 20'000.-- habe auszahlen lassen, was über das Konto Werbung habe verbucht werden müssen. An der angegebenen Stelle der Rekursantwort vom 28. Februar 2005 hatte der Beschwerdeführer einzig ausgeführt, dass die Beschwerdegegnerin entgegen ihrer Behauptung, sie habe im Jahre 2003 keine finanziellen Mittel erhalten, am 14. November 2003 Fr. 20'000.-- ab dem Konto der "K.________" bezogen habe. Weder zu seiner Bemerkung, dieser Bezug sei unberechtigt gewesen, noch zur Verbuchung dieses Betrags fanden sich dort jedoch nähere Erklärungen. Unter den dargelegten Umständen fehlt eine substantiierte Begründung der Rüge, das Einbeziehen der auf dem Konto Werbung verbuchten Fr. 20'000.-- in die Ermittlung des Einkommens des Beschwerdeführers habe gegen das Willkürverbot verstossen, und es bleibt nach dem Gesagten somit bei der Annahme des Obergerichts, das Einkommen habe im Jahre 2003 rund Fr. 9'000.-- bzw. (unter Berücksichtigung der Altersvorsorge) rund Fr. 8'400.-- im Monat betragen. 6.2.3 Als willkürlich bezeichnet der Beschwerdeführer ferner die obergerichtliche Festsetzung seines Einkommens für die Jahre 2004 (Fr. 10'000.-- im Monat) und 2005 (Fr. 11'000.-- im Monat). Er macht selbst nicht geltend, im kantonalen Verfahren Daten zu seinem Einkommen in den beiden genannten Jahren geliefert zu haben. Sein Hinweis auf die Rechtsprechung zur Frage, unter welchen Voraussetzungen nicht auf das tatsächliche Leistungsvermögen des Unterhaltspflichtigen abzustellen ist und von einem hypothetischen Einkommen ausgegangen werden kann, das jener bei der ihm zuzumutenden Anstrengung zu erzielen vermöchte, stösst daher ins Leere. Mangels hinreichender Angaben blieb dem Obergericht gar nichts anderes übrig, als das Einkommen der Jahre 2004 und 2005 zu schätzen. Was der Beschwerdeführer vorbringt, ist nicht geeignet, die auf der Annahme einer Steigerung der Ergebnisse des vom Beschwerdeführer betriebenen Unternehmens beruhenden Schätzungen als willkürlich erscheinen zu lassen. Der vom Beschwerdeführer angestellte Vergleich mit dem Jahre 2003 ist insofern unbehelflich, als nach dem oben (E. 6.2.2) Festgehaltenen für jenes Jahr nicht von dem nur um den Privatanteil für Fahrzeug und Telefon erhöhten Nettogewinn von Fr. 6'600.-- im Monat auszugehen ist, sondern von einem Einkommen von rund Fr. 9'000.-- bzw. rund Fr. 8'400.--. Das Vorbringen, der Betrag von Fr. 11'000.-- liege über dem, was die Beschwerdegegnerin behauptet habe, ist in keiner Weise belegt. Wenn der Beschwerdeführer schliesslich rügt, die kantonale Rekursinstanz habe durch ihren Verzicht auf weitere Abklärungen bei der Ermittlung seines Einkommens gegen die Untersuchungsmaxime verstossen, legt er in keiner Weise dar, weshalb hier, wo es einzig um den Unterhaltsanspruch unter Ehegatten gegangen war, der genannte Verfahrensgrundsatz anwendbar gewesen sein soll. Die Beschwerde ist daher auch hinsichtlich dieser Rüge nicht hinreichend begründet.