Citation: 1C_282/2021 E. 8.10

8.10. Die vom Verwaltungsgericht geschützte Auflage sieht Betriebszeiten der Deponie für Anlieferer von 8.30 Uhr bis 11.30 Uhr, 13.30 Uhr bis 16.00 Uhr und 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr vor. Dafür wurde eine Auskunft bei der Schulverwaltung des Bezirks Einsiedeln eingeholt. Danach dauert der Unterricht in der Schulanlage in Egg am Morgen von 8.00 Uhr bis 11.20 Uhr und am Nachmittag von 13.20 bis 14.50 Uhr bzw. 15.50 Uhr (je nach Alter). Die Schulverwaltung fügte bei, es herrsche stets eine latente Gefahr, wo Schüler unterwegs seien und Lastwagen fahren würden, weil gerade kleine Schulkinder oft unaufmerksam unterwegs seien. Auch die bfu-Fachdokumentation 2.365: Schulweg - Leitfaden für die Schulwegplanung (2021, Ziff. III.4) bejaht einen erhöhten Schutzbedarf jüngerer Kinder auf dem Schulweg aufgrund von altersbezogenen, entwicklungspsychologischen Aspekten. Bei der auflageweisen Abstimmung der Anlieferzeiten auf den Schulbetrieb steht den zuständigen Behörden ein erheblicher Ermessensspielraum zu (vgl. oben E. 8.1). Die Tauglichkeit dieser Betriebsauflage lässt sich bejahen, wenn eine Begegnung von Schulkindern zu den hauptsächlichen Schulwegzeiten mit erheblichem Lastwagenverkehr der Deponie auf dem betroffenen Strassenabschnitt vermieden wird. Entgegen den Beschwerdeführern ist es auch nicht mangelhaft, wenn sich die Auflage auf die Anlieferzeiten bei der Deponie selbst beschränkt und nicht bereits Regelungen zu Sanktionen bei allfälligen Verstössen enthält. Die auflageweise verfügten Anlieferzeiten beginnen am Morgen 30 Minuten und am Nachmittag 10 Minuten nach Schulbeginn. Weiter enden diese Anlieferzeiten der Deponie am Morgen 10 Minuten nach Schulschluss und am Nachmittag 10 Minuten nach Schulschluss der älteren Kinder. Nach einem Unterbruch von einer Stunde ist behördlich nochmals eine Anlieferzeit von 17 Uhr bis 18 Uhr zugelassen. Im Übrigen lässt sich dem Geoinformationssystem entnehmen, dass die Schulanlage in Egg gut 400 m von der Deponie entfernt liegt (und zwar ausserhalb der Zufahrtsstrecke zur Deponie). Unter Einbezug dieses Umstands führen die auflageweise verfügten Anlieferzeiten am Morgen und zu Beginn des Nachmittags zu einer genügenden Vermeidung von Lastwagenverkehr der Deponie mit Kindern auf dem Schulweg. Hingegen erweist sich der Vorwurf einer mangelhaften Schulwegsicherheit gerade für jüngere Kinder, die bereits um 14.50 Uhr Unterrichtsende haben, als begründet. Diese sind dann auf dem Nachhauseweg regelmässig mit Lastwagenverkehr der Deponie konfrontiert, der gemäss Betriebsauflage bis um 16 Uhr erlaubt ist. Insofern wird die Verkehrssicherheit nicht gewährleistet. Wenn die Anlieferzeit am späteren Nachmittag bloss während des Heimwegs älterer Kinder von der Schule unterbrochen werden muss, so bildet eine solche Auflage - angesichts des im Vergleich dazu erhöhten Schutzbedarfs jüngerer Schulkinder - eine unsachliche und rechtsungleiche bzw. eine missbräuchliche Ermessensbetätigung (vgl. zu diesem Begriff BGE 141 V 365 E. 1.2; 140 I 257 E. 6.3.1). Demzufolge ist eine Anpassung der Betriebsauflage zu den Anlieferzeiten der Deponie auf eine Weise geboten, welche die Verkehrssicherheit der Schulkinder auf dem Nachhauseweg bei Unterrichtsende sowohl um 15.50 Uhr als auch um 14.50 Uhr sicherstellt.