Citation: 6B_125/2021 E. 1.2

1.2. Die Vorinstanz erwägt zur Strafzumessung, aufgrund der zahlreichen Vorstrafen sei für die nunmehr begangenen Delikte einzig eine Freiheitsstrafe die angemessene und zweckmässige Strafart, was vom Beschwerdeführer auch anerkannt werde (angefochtenes Urteil, E. 7.3.2 S. 45). Die einfache Körperverletzung stelle aufgrund des Verschuldens des Beschwerdeführers die schwerste Tat dar. Er habe eine Türe aufgestossen, wodurch seine Exfrau gestürzt sei und sich den Kopf an einem Schrank angestossen habe. Als sie am Boden gelegen sei, habe er sie mit den Füssen getreten. Dadurch habe sie sich ein Hämatom am Knie sowie eine blutige Schürfung zugezogen und am folgenden Tag unter starken Kopfschmerzen gelitten. Die Beschwerden seien von alleine und innert weniger Tage wieder abgeklungen. Die erlittenen Verletzungen seien geringfügig und überschritten die Schwelle von der Tätlichkeit zur einfachen Körperverletzung nur knapp. Im Rahmen der vom Tatbestand erfassten Verletzungen sei deshalb von einem noch leichten Taterfolg auszugehen. Die Art und Weise der Tatbegehung sei nicht massgeblich über die blosse Erfüllung des Tatbestands hinausgegangen und wirke sich neutral aus. Die Beweggründe des Beschwerdeführers seien darin zu sehen, dass er mit seiner Exfrau eine Auseinandersetzung gehabt habe. Er habe sich daran gestört, dass sie sich den ganzen Abend nicht mehr bei ihm gemeldet habe und ihm nicht habe sagen wollen, wo sie gewesen sei. Er habe sich durch sie provoziert gefühlt und sei eifersüchtig gewesen. Im Vordergrund sei offensichtlich die Wut auf sie gestanden und nicht etwa die Sorge um die minderjährige Tochter, welche an jenem Abend mit deren Kollegin auf einer Geburtstagsfeier gewesen sei. Auch wenn der einfachen Körperverletzung eine verbale Auseinandersetzung vorausgegangen sei, stelle dies keinen nachvollziehbaren Anlass dar, gewalttätig zu werden. Da bei diesem Vorfall nicht von einer massiven Alkohol- und Kokainintoxikation ausgegangen werden müsse, sei die Fähigkeit des Beschwerdeführers, das Unrecht seiner Tat einzusehen, nicht beeinträchtigt. Gemäss Gutachten vom 8. Mai 2019 könnte die Steuerungsfähigkeit aufgrund des damals regelmässigen Betäubungsmittelkonsums aber leichtgradig herabgesetzt gewesen sein, was vorliegend leicht verschuldensmindernd zu berücksichtigen sei. Die Entscheidungsfreiheit des Beschwerdeführers sei mithin leicht eingeschränkt gewesen. In einer Gesamtbetrachtung sei das Verschulden somit als noch knapp leicht zu werten, wofür sich eine Einsatzstrafe von 8 Monaten als angemessen erweise (angefochtenes Urteil, E. 7.3.4 S. 46 f.). Am 3. November 2018 habe der Beschwerdeführer mitten in der Nacht ein Fahrzeug auf einer Strecke von ca. 4 km von Aarau nach Suhr gelenkt, obwohl ihm der Führerausweis mit Verfügung vom 5. Juli 2013 wegen fehlender Fahreignung (Alkohol und Betäubungsmittel) auf unbestimmte Zeit entzogen worden sei. Auch wenn die Strecke vergleichsweise eher kurz und aufgrund der Uhrzeit von einem eher geringen Verkehrsaufkommen auszugehen sei, sei doch mit anderen Verkehrsteilnehmern und schlecht sichtbaren Fussgängern zu rechnen gewesen. Sodann sei aufgrund der Streckenführung und den zahlreichen einmündenden Strassen offensichtlich keine geradezu gefahrlose Strecke vorgelegen. Die Gefährdung der allgemeinen Verkehrssicherheit resp. von anderen Verkehrsteilnehmern dürfe deshalb nicht bagatellisiert werden. Nicht zu berücksichtigen sei im Rahmen der Strafzumessung zum Tatbestand des Fahrens ohne Berechtigung, dass der Beschwerdeführer während der Fahrt alkoholisiert gewesen sei, da der damit einhergehende Unrechtsgehalt vom Tatbestand des Fahrens in nicht fahrfähigem Zustand erfasst werde. Verschuldenserhöhend sei zu berücksichtigen, dass dem Beschwerdeführer der Führerausweis nicht bloss zu Warnungszwecken, sondern im öffentlichen Interesse der Verkehrssicherheit entzogen worden sei. Er habe seine Gleichgültigkeit gegenüber dem aus Gründen der Sicherheit im öffentlichen Strassenverkehr bestehenden Erfordernis eines Führerausweises manifestiert. Ohne dass eine wirkliche Notwendigkeit ersichtlich wäre, habe er sich über die für die Sicherheit im Strassenverkehr wichtigen Vorschriften hinweggesetzt. Mithin habe er leichtfertig und verantwortungslos gehandelt. Er habe auch über ein sehr grosses Mass an Entscheidungsfreiheit verfügt. Daran ändere nichts, dass der Halter des Fahrzeugs ihn zur Fahrt überredet haben soll, weil dieser aufgrund übermässigen Alkoholkonsums selbst nicht mehr fahrfähig gewesen sei. Es sei nicht ersichtlich, weshalb der Beschwerdeführer dem Fahrzeughalter, den er erst an diesem Abend kennengelernt habe, nicht beispielsweise ein Taxi organisiert habe. Je leichter es aber für ihn gewesen wäre, das für ihn geltende Verbot zum Führen eines Motorfahrzeugs zu respektieren, desto schwerer wiege seine Entscheidung dagegen. Insgesamt sei in Relation zum Strafrahmen von bis zu 3 Jahren Freiheitsstrafe von einem leichten bis mittelschweren Verschulden auszugehen, womit sich eine Erhöhung der Einsatzstrafe um 8 Monate rechtfertige (angefochtenes Urteil, E. 7.4.2 S. 47 f.). Anlässlich der Verkehrskontrolle sei ein Betäubungsmittelschnelltest durchgeführt worden, der positiv auf Kokain angezeigt habe. In der Folge habe sich der Beschwerdeführer der von der Staatsanwaltschaft angeordneten Blut- und Urinprobe widersetzt, und so die Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit wegen Fahrens unter Betäubungsmitteleinfluss vereitelt. Seine Verhaltensweise sei nicht über die blosse Erfüllung des Tatbestands hinausgegangen, was weder verschuldenserhöhend noch -mindernd zu berücksichtigen sei. Zu beachten sei jedoch sein grosses Mass an Entscheidungsfreiheit. Es sei ihm ohne Weiteres möglich gewesen, sich der Blut- und Urinprobe zu unterziehen. Umstände, die dies verhindert hätten, seien nicht ersichtlich. Aufgrund des positiven Betäubungsmittelschnelltests liege der Verdacht nahe, dass der Beschwerdeführer aufgrund Kokainkonsums in seiner Fähigkeit, ein Motorfahrzeug gefahrlos zu lenken, schwer eingeschränkt und die Verkehrssicherheit damit einhergehend gleichermassen schwer gefährdet gewesen sei. In Relation zum Strafrahmen und unter Berücksichtigung des grossen Spektrums der vom Tatbestand erfassten sowie denkbaren Formen und Verhaltensweisen zur Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit sei von einem leichten bis mittelschweren Tatverschulden auszugehen. Unter Beachtung dessen, dass der Beschwerdeführer nicht besser gestellt werden soll, als wenn er wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand infolge Kokainkonsums zu verurteilen wäre, erweise sich eine Erhöhung der Einsatzstrafe um 5 Monate als angemessen. Dabei sei zu berücksichtigen, dass er die Vereitelung der Blut- und Urinprobe zwar ebenfalls am 3. November 2018 begangen habe und somit ein gewisser Zusammenhang zu den anderen Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz bestehe. Hingegen bestehe keinerlei Zusammenhang zur einfachen Körperverletzung und zur Widerhandlung gegen das Ausländer- und Integrationsgesetz. Entsprechend hoch sei der Gesamtschuldbeitrag der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit zu veranschlagen (angefochtenes Urteil, E. 7.4.3 S. 48 ff.). Der rechtswidrige Aufenthalt des Beschwerdeführers habe seit dem 14. April 2018 bis zu seiner Festnahme am 13. Januar 2019 ununterbrochen angedauert, wobei er mit Urteil des Präsidiums des Bezirksgerichts Kulm vom 22. März 2019 für den Zeitraum vom 14. April 2018 bis 11. Juli 2018 bereits rechtskräftig verurteilt worden sei. Damit liege ein Dauerdelikt mit einem einheitlichen Tatentschluss und einer zu beurteilenden Dauer von 6 Monaten vor. Mithin handle es sich um eine durchaus erhebliche und keineswegs bloss sehr kurze Dauer. Der Beschwerdeführer habe gewusst, dass er im fraglichen Zeitraum über keinen Aufenthaltstitel verfügt habe. Er habe über die Dauer von rund einem halben Jahr ein grosses Mass an Gleichgültigkeit und Unbekümmertheit gezeigt und sich so verhalten, als würde er über einen gültigen Aufenthaltsstatus verfügen. Das Gesamtverschulden für den rechtswidrigen Aufenthalt gemäss der erfolgten Verurteilung sowie der Anklage im vorliegenden Fall sei daher als mittelschwer zu qualifizieren. Die Einsatzstrafe sei damit in Anwendung des Asperationsprinzips um 3 Monate zu erhöhen (angefochtenes Urteil, E. 7.4.4 S. 50 f.). Im Rahmen der Täterkomponente sei zu berücksichtigen, dass diejenigen Faktoren, die mutmasslich schon bei der Bemessung der Grundstrafe vom 22. März 2019 eingeflossen seien, für die zusätzlich zu beurteilenden Taten nicht erneut berücksichtigt werden dürfen, da dies zu einer ungerechtfertigten Benachteiligung oder Privilegierung des Beschwerdeführers führen würde. Entsprechend seien die Vorstrafen nicht erneut straferhöhend zu berücksichtigen. Ungünstig wirke sich demgegenüber aus, dass der Beschwerdeführer die vorliegend zu beurteilenden Delikte allesamt während des Untersuchungs- oder erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens, welches zum Urteil vom 22. März 2019 geführt habe, begangen habe. Zugunsten des Beschwerdeführers sei zu berücksichtigen, dass er sich hinsichtlich der einfachen Körperverletzung und - wenn auch erst anlässlich der Berufungsverhandlung - der Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz grundsätzlich kooperativ und geständig gezeigt habe. Die Strafempfindlichkeit des Beschwerdeführers sei als durchschnittlich zu bezeichnen. Nach dem Gesagten wirke sich die Täterkomponente neutral aus (angefochtenes Urteil, E. 7.4.5 S. 51). Zusammenfassend ergebe sich eine Gesamtstrafe von 24 Monaten, die in einem nächsten Schritt um die Grundstrafe angemessen zu erhöhen sei. Der Beschwerdeführer sei mit Urteil des Präsidiums des Bezirksgerichts Kulm vom 22. März 2019 zu einer Freiheitsstrafe von 80 Tagen verurteilt worden. In Anwendung des Asperationsprinzips rechtfertige sich vorliegend eine Erhöhung um 2 Monate, was gesamthaft 26 Monate ergebe. Von dieser hypothetischen Gesamtstrafe sei die rechtskräftige Grundstrafe von 80 Tagen abzuziehen, was eine Zusatzstrafe von 23 Monaten und 10 Tagen Freiheitsstrafe ergebe (angefochtenes Urteil, E. 7.4.6 S. 51).