Citation: 1B_349/2010 09.11.2010 E. 2.3

2.3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, der Haftrichter sei zu Unrecht von qualifizierter Wiederholungsgefahr im Sinne von § 58 Abs. 1 Ziff. 4 StPO/ZH ausgegangen. Im psychiatrischen Gutachten vom 17. Juni 2010 würden die Aussagen der Beteiligten zitiert, ohne dass jedoch deren gesamter Inhalt einer Prüfung unterzogen würde. Dies ergebe ein völlig falsches Bild von der tatsächlichen Situation. So habe C.________ klar gelogen. Der Gutachter erwähne zudem sehr prominent den Polizeirapport. Es liege deshalb auf der Hand, dass er die erstellten Aussagen des Geschädigten betreffend seine Altersangaben und die spezielle Beziehung zwischen Täter und Opfer nicht mitberücksichtigt habe. Das Opfer habe dem Beschwerdeführer nämlich ständig Avancen gemacht. Die Gegenseitigkeit der Beziehung habe sich erst mit der Zeit ergeben. Aufgrund der langen Vorgeschichte der Tat sei erstellt, dass der Beschwerdeführer eine hohe Frustrationstoleranz besitze. Auch habe er die Fähigkeit, sein Verhalten kognitiv zu steuern, über längere Zeit bewiesen. Insbesondere habe er zugewartet, bis das Opfer - vermeintlich - 16 Jahre alt geworden sei. Schliesslich würden die im Gutachten verwendeten Prognoseinstrumente gar nicht zur Annahme einer sehr ungünstigen Prognose führen. Dass die Rückfälligkeit wahrscheinlicher sei als die Rückfallfreiheit, reiche nicht aus. 2.3.2 Der besondere Haftgrund der Wiederholungsgefahr wird im Kanton Zürich von § 58 Abs. 1 Ziff. 3 und 4 StPO/ZH erfasst. Ziff. 3 dieser Bestimmung ist anwendbar, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ausserdem aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft befürchtet werden muss, der Angeschuldigte werde, "nachdem er bereits zahlreiche Verbrechen oder erhebliche Vergehen verübt hat, erneut solche Straftaten begehen". Der besondere Haftgrund von Ziff. 4 liegt vor, wenn aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft befürchtet werden muss, der Angeschuldigte werde eines der in dieser Vorschrift genannten Delikte, insbesondere ein Verbrechen gegen Leib und Leben (Art. 111 ff. StGB) begehen, sofern das Verfahren ein gleichartiges Verbrechen oder Vergehen betrifft (Haftgrund der qualifizierten Wiederholungsgefahr ohne Vortaterfordernis; vgl. NIKLAUS SCHMID, Strafprozessrecht, 4. Aufl. 2004, S. 248 f. Rz. 701c). Nach der Praxis des Bundesgerichts kann die Anordnung von Haft wegen Fortsetzungsgefahr dem strafprozessualen Ziel der Beschleunigung dienen, indem verhindert wird, dass sich das Verfahren durch immer neue Delikte kompliziert und in die Länge zieht. Auch die Wahrung des Interesses an der Verhütung weiterer Delikte ist nicht verfassungs- oder konventionswidrig. Vielmehr anerkennt Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK ausdrücklich die Notwendigkeit, Angeschuldigte an der Begehung strafbarer Handlungen zu hindern, somit Spezialprävention, als Haftgrund (BGE 135 I 71 E. 2.2 S. 72 mit Hinweisen). Bei der Annahme, dass der Angeschuldigte weitere Verbrechen oder erhebliche Vergehen begehen könnte, ist allerdings Zurückhaltung geboten. Die Aufrechterhaltung von strafprozessualer Haft wegen Fortsetzungsgefahr ist nur dann verhältnismässig, wenn einerseits die Rückfallprognose sehr ungünstig und anderseits die zu befürchtenden Delikte von schwerer Natur sind. Schliesslich gilt auch bei der Präventivhaft - wie bei den übrigen Haftarten -, dass sie nur als ultima ratio angeordnet oder aufrechterhalten werden darf. Wo sie durch mildere Massnahmen ersetzt werden kann, muss von der Anordnung oder Fortdauer der Haft abgesehen und an ihrer Stelle eine dieser Ersatzmassnahmen verfügt werden (BGE 135 I 71 E. 2.3 S. 73 mit Hinweisen). 2.3.3 Aus dem angefochtenen Entscheid ergibt sich, dass der Beschwerdeführer am 31. Januar 2006 vom Kantonsgericht Schwyz wegen mehrfacher sexueller Nötigung und mehrfachen sexuellen Handlungen mit einem Kind zu vier Jahren Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Er sei am 27. Mai 2009 bedingt aus dem Strafvollzug entlassen worden und habe bereits kurz darauf wieder Kontakt zu Kindern aufgenommen. In der Verfügung des Haftrichters des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 9. März 2010 wird zudem darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer die Weisung hatte, umgehend dem Psychiatrisch-Psychologischen Dienst des Justizvollzugs des Kantons Zürich zu melden, wenn zufällige Kontakte mit Jugendlichen unter 18 Jahren stattfinden. Das psychiatrische Gutachten vom 17. Juni 2010 spricht von einer deutlichen Rückfallgefahr für Sexualdelikte bei kaum gegebener Behandelbarkeit. In Bezug auf sexuelle Handlungen mit Kindern geht der Gutachter ebenfalls von einer deutlichen Rückfallgefahr aus. Die Massnahmefähigkeit und die Massnahmewilligkeit seien deutlich eingeschränkt. Die Massnahmebedürftigkeit sei klar gegeben, von einer ambulanten Massnahme in Freiheit werde jedoch abgeraten. Der Richter ist gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts an die Auffassung des Experten gebunden, soweit Fachfragen betroffen sind und soweit nicht triftige Gründe für eine abweichende Würdigung sprechen (BGE 132 II 257 E. 4.4.1 S. 269 mit Hinweisen). Solche triftigen Gründe hat der Beschwerdeführer indessen nicht aufgezeigt. So ist nicht ersichtlich, inwiefern das vom Beschwerdeführer vorgebrachte Argument, C.________ habe klar gelogen, am Ergebnis des Gutachtens etwas ändern sollte. Auch das Abstellen auf einen Polizeirapport stellt keinen Mangel dar. Bei der Beurteilung der Beziehung zwischen Beschwerdeführer und Geschädigtem, welche Letzterer als "hochspezifisch" bezeichnet, handelt es sich schliesslich um eine ausgeprägte psychiatrische Fachfrage. Die vom Beschwerdeführer diesbezüglich vorgebrachte Behauptung, der Geschädigte habe ihm Avancen gemacht und nicht umgekehrt, vermag die gutachterlichen Erwägungen ebenfalls nicht in Frage zu stellen. Dass der Gutachter lediglich von einer deutlichen und nicht von einer sehr hohen Rückfallgefahr spricht, ist entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers kein Grund, die Voraussetzungen der Untersuchungshaft zu verneinen. Auch wenn der Richter unter dem Vorbehalt triftiger Gründe an die fachlichen Schlüsse des Gutachters gebunden ist, so ist es doch eine Rechtsfrage, ab welcher Wahrscheinlichkeit die Rückfallgefahr als rechtserheblich zu bezeichnen ist. Von einer in diesem Sinne sehr ungünstigen Rückfallgefahr auszugehen ist im vorliegenden Fall unter anderem auch deshalb nicht verfassungswidrig, weil eine Tat gegen die sexuelle Integrität von Kindern in Aussicht steht, mithin ein schweres Delikt zu befürchten ist (vgl. dazu BGE 123 I 268 E. 2e S. 271; Urteil 1P.532/2004 vom 20. Oktober 2004 E. 3.1). 2.4 Insgesamt sind die Voraussetzungen der Untersuchungshaft wegen qualifizierter Wiederholungsgefahr erfüllt. Die weiteren vom Beschwerdeführer vorgebrachten Umstände vermögen daran nichts zu ändern. Aufgrund der negativen Prognose besteht die ernsthafte Gefahr, der Beschwerdeführer könnte ein in § 58 Abs. 1 Ziff. 4 StPO/ZH genanntes Delikt begehen. Das laufende Strafverfahren bezieht sich auf gleichartige Verbrechen und Vergehen. Eine mildere Massnahme kommt zurzeit nicht in Betracht. Die Fortsetzung der Untersuchungshaft ist somit sowohl nach dem anwendbaren kantonalen Strafprozessrecht als auch im Lichte von Art. 10 Abs. 2 i.V.m. Art. 31 BV und Art. 5 EMRK zulässig.