Citation: 4A.4/2003 24.02.2004 E. 2.2

2.2. Nach Ansicht der Vorinstanzen weicht die Gestaltung nicht von den gemeingebräuchlichen Formen im Sinne von Art. 2 lit. a MSchG ab und ist die beanspruchte Form damit zum Gemeingut zu zählen. Die Beschwerdeführerin räumt ein, dass die beanspruchte Form aus "elementaren Grundelementen" bestehe und erklärt allein die Frage zum Prozessthema, ob die Vorinstanz die Durchsetzung der Form als Marke zutreffend verneint habe. Insbesondere bestreitet sie die Gemeingebräuchlichkeit der Form insoweit zu Recht nicht, als diese eine technisch bedingte Scharniergestaltung aufweist (vgl. BGE 129 III 514 E. 2.4.3). Armbanduhren sind in aller Regel scharnierartig am Uhrgehäuse befestigt, indem das Armband am Ende eine Öse oder einen Zylinder aufweist, durch die ein mittels Halterungen am Gehäuse zu verbindender Bolzen geführt wird; eine feste, d.h. nicht scharnierartig drehbare Befestigung ist nur bei Armbändern aus besonders weichem, biegsamem Material möglich. Immerhin macht die Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der Durchsetzungsfähigkeit der Form geltend, mit der zinnenförmigen Gestaltung der Scharnierverbindung stehe eine singuläre, von keinem anderen Hersteller verwendete Lösung zur Diskussion, die deutlich vom Formenschatz abweiche, wie er typischerweise bei Uhrarmbändern als Vorbild diene. Dies widerspricht indessen der unbestrittenen Feststellung der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 2 OG; BGE 128 III 454 E. 1), wonach gerichtsnotorisch sei, dass die entsprechende Lösung insbesondere bei Metallarmbändern verbreitet vorkomme. Zudem bewirkt der blosse Umstand, dass eine Form nur durch ein einziges Unternehmen verwendet wird, für sich allein nicht, dass sie nicht zum Gemeingut gehört (vgl. dazu BGE 129 III 514 E. 4.1 S. 525 mit Hinweisen; MARTIN LUCHSINGER, Dreidimensionale Marken, Formmarken und Gemeingut, sic! 1999 S. 195 ff., S. 197). Die Vorinstanz hat kein Bundesrecht verletzt, indem sie erkannte, die umstrittene Form zähle zum Gemeingut.