Citation: 5P.251/2003 05.08.2003 E. 2

Das Obergericht führte im angefochtenen Entscheid aus, der Gesetzgeber wolle die verschiedenen Arten von Unterhaltsleistungen (Geldzahlung, Haushaltstätigkeit, Kinderbetreuung etc.) gleichwertig einstufen. So seien bei der Bestimmung der Leistungsfähigkeit der unterhaltsberechtigten oder -verpflichteten Person allfällige Kinderbetreuungs- und Haushaltsarbeiten angemessen zu berücksichtigen. Erscheine die Gesamtbelastung einer am Unterhaltsverhältnis beteiligten Partei als wesentlich höher als diejenige der anderen Partei oder leiste eine Partei erheblich mehr, als ihr aufgrund der Umstände zumutbar wäre, könne von der Anrechnung von tatsächlich erzieltem Einkommen abgesehen werden. Die Beschwerdegegnerin habe zur Zeit des Eheschutzentscheids des Bezirksgerichts Surselva stundenweise Reinigungsarbeiten verrichtet und damit ein Einkommen von etwa Fr. 400.-- im Monat erzielt. Seit dem 17. Juli 2002 arbeite sie mit einem Vollpensum in der Spedition bei der X.________ in Wallisellen. Ihr Nettolohn betrage Fr. 2'860.-- bzw. ca. Fr. 3'100.-- unter Berücksichtigung des 13. Monatslohns. Ihr Existenzminimum betrage Fr. 3'627.--. Der Beschwerdeführer hätte zwar aufgrund des ersten Urteils an ihren Unterhalt und an denjenigen von T.________ Fr. 2000.-- (einschliesslich Kinderzulagen) leisten müssen, er habe aber von Februar 2001 bis Juli 2002 durchschnittlich nur Fr. 1'666.-- im Monat geleistet. Gehe man davon aus, dass der Beschwerdeführer weiterhin Unterhaltsleistungen in dieser Höhe erbringe - höhere Unterhaltsbeiträge könnten erst berücksichtigt werden, wenn sich der Kläger über deren regelmässige Leistung ausweise - benötige die Beschwerdegegnerin allein zur Deckung ihres Existenzminimums einen Eigenerwerb von Fr. 1'961.-- im Monat, der einem Arbeitserwerb von rund 63 % entspreche. Mit Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach einem kinderbetreuenden Ehegatten eine Teilzeiterwerbstätigkeit grundsätzlich erst zugemutet werden könne, wenn das jüngste Kind mit zehn Jahren dem Kleinkindalter entwachsen sei, sei das von der Beschwerdegegnerin neben der Betreuung ihrer heute sieben Jahre alten Tochter mit einem Vollpensum erzielte Einkommen von Fr. 3'100.-- auf einen ausserordentlichen Arbeitseinsatz zurückzuführen. Es erscheine daher billig, jenes Einkommen der Beklagten, das sie zusammen mit den geleisteten Unterhaltsbeiträgen über das Existenzminimum hinaus verdiene, bei der Unterhaltsberechnung nicht zu berücksichtigen bzw. als Grund für eine Abänderung des im Eheschutzentscheid festgesetzten Unterhaltsbeitrages auszuschliessen. Der Beschwerdegegnerin müsse die Möglichkeit gewahrt bleiben, ihr Arbeitspensum wieder auf ein zumutbares Mass zu reduzieren, sobald sie damit rechnen könne, dass die Unterhaltsbeiträge, zu denen der Beschwerdeführer verpflichtet sei, tatsächlich auch regelmässig bezahlt würden.