Citation: 4A_11/2020 E. 7.3.3

7.3.3. Die Vorinstanz geht davon aus, das massgebende Publikum erkenne ohne Weiteres, dass der Begriff VALS im Prospekt nicht als Herkunftsbezeichnung verwendet wird, sondern als eine zutreffende beschreibende Angabe über die ästhetische Ausgestaltung der Keramikplatten. Trifft diese Annahme zu, fällt eine Verletzung der Regelung über die Herkunftsbezeichnungen ausser Betracht. 7.3.3.1. Der Beschwerdeführerin ist zuzugeben, dass der blosse Verweis auf Typenbezeichnungen, die nicht die Meinung aufkommen lassen, das damit bezeichnete Erzeugnis stamme aus diesem Ort, wie z.B. Schlafzimmer Modell Venedig, Telefonapparat Ascona, zu kurz greift und auch der von der Vorinstanz angeführte Vergleich zur Autobranche (Ford Taunus, Ford Capri, Opel Ascona, Opel Monza, Renault Nevada, Seat Ibiza) nur bedingt schlüssig ist. In den genannten Beispielen besteht offensichtlich kein direkter Bezug zur genannten Ortschaft, auch wenn die Ortschaft je nachdem gewisse Assoziationen bei der Kundschaft hervorrufen mag, wie beispielsweise die Assoziation mit Ferien oder einer Rennstrecke. 7.3.3.2. Dies ist im zu beurteilenden Fall anders. Es besteht nach den Feststellungen der Vorinstanz ein direkter Zusammenhang zwischen der gewählten Ortsbezeichnung und dem beworbenen Produkt, indem das Produkt über die Ortsbezeichnung nicht nur (mehr oder weniger willkürlich) von anderen Typen abgegrenzt wird, sondern das Produkt vielmehr über die Ortsbezeichnung (beziehungsweise die Bezeichnung des Gesteins) beschrieben wird. Die Angabe weist mithin einen über den Massstab des Durchschnittsabnehmers objektiviert fassbaren Aussagewert auf, der auf Übereinstimmung mit tatsächlichen Gegebenheiten beurteilt werden kann (BERGER, a.a.O., N. 22 zu Art. 3 Abs. 1 lit. b UWG). Dies eröffnet eine Gefahr der Irreführung, die bei den genannten anderen Typenbezeichnungen nicht oder nur in sehr begrenztem Ausmass vorhanden ist, indem die gewählte Beschreibung objektiv unzutreffend sein könnte. Dabei geht es um die Frage, ob das auf der Keramikplatte gewählte Muster wirklich ein Bild ergibt, das im Erscheinungsbild dem in Vals abgebauten Stein entspricht. Eine diesbezügliche Irreführung beträfe aber nicht die Herkunft der Ware, sondern deren Eigenschaften, namentlich das Erscheinungsbild und die Beschaffenheit (vergleichbar höchstens mit dem Fall, dass eine mögliche Typenbezeichnung wie Imola oder Silverstone nicht - wie beim Opel Monza - für Sportcoupés verwendet würde, sondern für leistungsschwache, unsportliche Typenausführungen, weil diesfalls unzutreffende Vorstellungen über die technischen Eigenschaften des Produkts geweckt werden könnten; vgl. BERGER, a.a.O., N. 23 zu Art. 3 Abs. 1 lit. b UWG). 7.3.3.3. Die Beschwerdeführerin streift diese Frage zwar, indem sie ausführt, keine Partei habe einen Valser Stein zum Vergleich eingereicht. Soweit sie aber aus einer allfälligen diesbezüglichen Irreführung der Kunden etwas hätte ableiten wollen, hätte sie selbst behaupten und nachweisen müssen, dass durch die verwendete Bezeichnung beim Publikum ästhetische Erwartungen geweckt werden, denen das vertriebene Produkt nicht gerecht wird. Es geht bei diesem Aspekt aber nicht um die Herkunft des Produktes, sondern um eine andere Eigenschaft - entspräche die ästhetische Gestaltung nicht dem Originalstein, wäre der Prospekt täuschend, auch wenn die Keramikplatten in Vals hergestellt worden wären.