Citation: U 135/02 16.09.2002 E. 3

Der Vorinstanz ist auch darin beizupflichten, dass die - in rechnerischer Hinsicht unbestrittene - Neufestsetzung der Komplementärrente per 1. Januar 1996 bzw. 1. April 1997 und die Rückforderungs- bzw. Verrechnungsverfügung vom 30. Oktober 2000 zu Recht bestehen. Die nach Art. 33 Abs. 2 lit. a UVV auf den 1. Januar 1996 und 1. April 1997 vorzunehmende Neufestsetzung der Komplementärrente hatte auf Grund derselben Berechnungsgrundlagen zu erfolgen, wie sie beim erstmaligen Zusammentreffen der UVG-Rente mit derjenigen der IV bestanden haben (BGE 122 V 343 ff.). Zu einer Überprüfung der Anrechnung der Grundrente der IV gab auch die mit der Verordnungsnovelle vom 9. Dezember 1996 (AS 1996 3456) auf den 1. Januar 1997 im Kraft getretene Änderung von Art. 32 Abs. 1 UVV keinen Anlass. Nach Abs. 1 der Schlussbestimmungen zur Verordnungsänderung gilt für Komplementärrenten, die vor Inkrafttreten dieser Änderung festgesetzt wurden, das bisherige Recht. Dies bedeutet u.a., dass es für die am 1. Januar 1997 laufenden Renten bei der bis Ende 1996 gültig gewesenen Bestimmung von alt Art. 32 Abs. 1 UVV (in der ursprünglichen Fassung vom 20. Dezember 1982) blieb, wonach vor dem Unfall gewährte IV-Renten - vorbehältlich Art. 24 Abs. 4 UVV - bei der Berechnung der Komplementärrenten nur so weit zu berücksichtigen waren, als sie wegen des Unfalls erhöht wurden. Im vorliegenden Fall wurde die IV-Rente ab Mai 1986 ausgerichtet. Es handelte sich somit um eine erst nach dem Unfall gewährte Rente, welche nach alt Art. 32 Abs. 1 UVV voll anrechenbar war. Selbst wenn im Übrigen im Sinne der am 1. Januar 1997 in Kraft getretenen neuen Fassung von Art. 32 Abs. 1 UVV, wonach bei der Berechnung der Komplementärrente nur jener Teil der Rente der IV zu berücksichtigen ist, welcher die obligatorisch versicherte Tätigkeit abgilt, zu entscheiden gewesen wäre, führte dies zu keinem andern Ergebnis. Im Entscheid vom 11. Januar 1995 ist die Vorinstanz bei der Festsetzung des versicherten Verdienstes auf Grund der medizinischen Gutachten davon ausgegangen, dass der Anteil des ersten Unfalls an der Invalidität 20 % und derjenige des zweiten Unfalls 80 % ausmachten, was auch vom Beschwerdeführer nicht bestritten wird. Zwar hätte der zweite Unfall für sich allein keine ganze Rente begründet. Der altrechtliche Wortlaut der Verordnungsbestimmungen ging jedoch (wie neu Art. 32 Abs. 2 UVV) von einer bereits bestehenden Rente der IV aus, die nachträglich auf Grund einer zusätzlichen unfallbedingten Invalidität erhöht wird (RKUV 2001 Nr. U 443 S. 550). Im vorliegenden Fall wäre allein auf Grund des ersten Unfalls aber keine Rente der IV geschuldet gewesen, weshalb die Rente auch nach dem neuen Wortlaut von Art. 32 Abs. 1 UVV voll anzurechnen wäre.