Citation: 9C_616/2010 12.10.2010 E. 4

Vor dem Hintergrund der Akten und mit Blick auf die beweisrechtlichen Anforderungen (vorne E. 2.3) hat das kantonale Gericht keinen zu hohen Massstab an die Glaubhaftmachung im Sinne von Art. 88 Abs. 3 IVV gestellt und damit Bundesrecht verletzt. Es hat berücksichtigt, dass der Verwaltung bei der Beurteilung der Glaubhaftmachung ein Ermessens- und Beurteilungsspielraum zusteht, welcher von der angerufenen Gerichtsinstanz zu respektieren ist (Urteil 9C_286/2009 vom 28. Mai 2009 E. 3.2.3). Wenn sich der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang auf das Urteil 9C_312/2009 vom 18. September 2009 beruft, ist anzumerken, dass es das Bundesgericht in jenem Fall als willkürlich bezeichnet hat, wenn trotz der Hinweise verschiedener Ärzte auf eine psychische Problematik ohne fachärztlich-psychiatrische Exploration Anhaltspunkte für das Vorhandensein einer anspruchserheblichen Änderung verneint werden. Hier ist diese Exploration aber mehrmals erfolgt und sind seit der letzten Verfügung nur zwei und nicht vier Jahre vergangen. Es ist keine eigentlich neue Diagnose hinzugetreten. Die vorinstanzliche Feststellung, eine Persönlichkeitsstörung sei bereits in den früheren psychiatrischen Begutachtungen erwähnt worden, ist nicht offensichtlich unrichtig: In den Beurteilungen der Psychiatrischen Klinik Y.________ vom 9. August 2004 und 2. Februar 2007 wurde eine ängstlich vermeidende Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.6) diagnostiziert. Die beiden Gutachten sind fundiert und überzeugen. Sie sprechen von einer ängstlich vermeidenden Persönlichkeitsstörung, jedoch nur leichten Grades. Beide sehen kein besonders geartetes depressives Geschehen. Im Gutachten von 2007 finden sich verschiedene Hinweise auf Inkonsistenzen beim Beschwerdeführer (geklagte Rückenschmerzen, die bei Fremdbeobachtung verschwinden; behauptete Schwierigkeiten mit der deutschen Sprache). Das Privatgutachten des Dr. med. H.________ vermag kein anderes Resultat herbeizuführen. Zum einen wird dort eine "Persönlichkeitsstörung gemischt (ICD-10 F61.0) mit narzisstischen, unreifen, vermeidend ängstlichen und passiv aggressiven Zügen" diagnostiziert. Das ist aber im Wesentlichen die gleiche Diagnose, die bereits in den erwähnten Gutachten der Jahre 2004 und 2007 gestellt worden ist. Anhaltspunkte für das Vorhandensein einer anspruchserheblichen Änderung finden sich nicht. Zwar ist im Gutachten des Dr. med. H.________ von einer schweren Persönlichkeitsstörung die Rede; der Beschwerdeführer schildert seinen Lebens- und Tagesablauf aber nicht so, dass der Eindruck entsteht, es liege in hohem Masse eine Vermeidung sozialer Aktivitäten vor. Wie die Vorinstanz im Zusammenhang mit der somatoformen Schmerzstörung mit Recht erwogen hat, spricht gegen eine inzwischen eingetretene Invalidisierung eines psychischen Gesundheitsschadens neben anderem, dass der Beschwerdeführer nach wie vor Kontakte zu seinem Freundeskreis hat. Er gibt an, gerne zu lesen, macht Waldspaziergänge und sieht regelmässig fern. Als Hobby nennt er den Computer, er betreue das "Bischofszeller Forum" und sei dort für die Administration zuständig. Dass er es in den zwei Jahren geschafft hat, den Zigarettenkonsum von zwei bis drei Paketen täglich vollständig einzustellen (was letztinstanzlich nicht bestritten ist), zeigt, dass er durchaus in der Lage ist, eine erhebliche Willensanstrengung auf sich zu nehmen. Er fährt weiterhin Auto und nach wie vor konnten keine organischen, namentlich neurologischen Ursachen für die geklagten Schmerzen gefunden werden. Vielmehr hielt Dr. med. M.________ fest, dass aus neurologischer Sicht keine Beschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe und gegenüber Dr. med. H.________ erwähnte der Beschwerdeführer, er habe diese Schmerzen seit Jahren, auch leide er seit Langem an einem hochfrequenten Tinnitus beidseits. Es sei seit seiner Jugend so, dass er immer wieder schwarz sehe, sich schuldig und wertlos fühle, weil er nichts zu Stande gebracht habe. Gegen eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes spricht auch die Konstanz der Therapie, so besucht der Beschwerdeführer seit rund zweieinhalb Jahren einmal pro Woche den Psychiater Dr. med. A.________ und musste seit 2007 auch nicht mehr in einer psychiatrischen Klinik hospitalisiert werden.