Citation: 1P.332/2006 24.11.2006 E. 2

Der Beschwerdeführer rügt, die Beschwerdekammer sei befangen gewesen. Sie hätte mit gleicher Besetzung der Richterbank bereits ihren ersten in dieser Sache ergangen Entscheid gefällt, welcher vom Bundesgericht aufgehoben worden sei. Es habe den Anschein, dass die Oberrichter Marbet, Wuffli und Lienhard durch ihre Vorbefassung befangen seien und Mühe hätten, das Bundesgerichtsurteil vom 15. November 2005 umzusetzen. Indem die Beschwerdekammer den angefochtenen in gleicher Besetzung gefällt habe wie ihren ersten in dieser Sache ergangenen Entscheid, habe sie unter diesen Umständen gegen Art. 30 Abs. 1 BV verstossen. Ablehnungsgründe sind nach Treu und Glauben ohne Verzug geltend zu machen (BGE 124 I 121 E. 2; 119 Ia 221 E. 5a). Nachdem ihr erstes in dieser Sache ergangenes Urteil vom Bundesgericht am 15. November 2005 aufgehoben worden war, hat die Beschwerdekammer diesen Entscheid am 29. November 2005 in gleicher Besetzung vollzogen und die Staatsanwaltschaft angewiesen, mit einlässlicher Begründung neu zu entscheiden. Der Beschwerdeführer wusste somit spätestens seit der Zustellung dieses Urteils, dass die Beschwerdkammer seinen Fall in gleicher Besetzung weiterbehandelte, ohne dass er dies als unzulässig gerügt hätte. Seine in der staatsrechtlichen Beschwerde erhobene Befangenheitsrüge ist daher verspätet, darauf ist nicht einzutreten. Im Übrigen wäre die Rüge ohnehin unbegründet. Der Umstand allein, dass ein Richter am ursprünglichen Verfahren beteiligt war, schliesst seine weitere Mitwirkung am Verfahren nach einer Rückweisung nicht aus (BGE 116 Ia 26 E. 2a mit Hinweis), und der Beschwerdeführer legt nicht in einer nachvollziehbaren, den gesetzlichen Anforderungen genügenden Weise dar, inwiefern die am angefochtenen Entscheid beteiligten Oberrichter nicht in der Lage gewesen sein sollten, seinen Fall nach der Rückweisung unbefangen erneut zu beurteilen. Dafür sind auch keine Anzeichen ersichtlich, mit ihrem Entscheid vom 29. November 2005 hat die Beschwerdekammer die Vorgaben des Rückweisungsentscheids rasch und vorbehaltlos umgesetzt.