Citation: 4A_98/2023 E. B

Mit Eingabe vom 20. Juli 2021 erhob der Kläger beim Einzelgericht des Kantonsgerichts Nidwalden eine Ausweisungsklage gegen die Beklagten. Mit Urteil vom 18. Februar 2022 wies das Kantonsgericht die Ausweisungsklage ab. Es erwog, das klägerische Verhalten sei rechtsmissbräuchlich. Er habe die Beklagten dazu bewogen, rechtliche Schritte (rechtzeitiges Erstreckungsgesuch) zu unterlassen. Der Antrag auf Ausweisung könne nicht gutgeheissen werden und das Schlichtungsgesuch der Beklagten vom 6. Januar 2021 im Verfahren ZK 21 26 werde als fristgerechtes Erstreckungsbegehren für das Pachtverhältnis zwischen den beiden Parteien fingiert. Eine dagegen gerichtete Berufung des Klägers hiess das Obergericht des Kantons Nidwalden mit Urteil vom 20. Dezember 2022 gut. Es hob das Urteil des Kantonsgerichts auf und verpflichtete die Beklagten, die Liegenschaft Restaurant D.________ unverzüglich zu verlassen und dem Kläger zu übergeben. Es erwog, dem klägerischen Verhalten habe klar entnommen werden können, dass er sich für den Abschluss des Vertrages Schriftlichkeit vorbehalten habe. Die Beklagten hätten vernünftigerweise damit rechnen müssen, dass eine Vertragsverlängerung scheitere, wenn bis zum 31. Dezember 2020 kein beidseitig unterzeichneter schriftlicher Vertrag vorliege. Die Erstinstanz habe das klägerische Verhalten zu Unrecht als rechtsmissbräuchlich qualifiziert.