Citation: 4A_291/2019 E. B

Am 30. Mai 2017 reichte der Verpächter beim Regionalgericht Emmental-Oberaargau ein Ausweisungsgesuch im Verfahren um Rechtsschutz in klaren Fällen ein, auf welches dieses mit Entscheid vom 22. August 2017 mangels Liquidität des Sachverhalts nicht eintrat. Ein vom Verpächter in der Folge anhängig gemachtes Schlichtungsgesuch zog dieser am 21. September 2018 wieder zurück. Am 22. Oktober 2018 reichte der Verpächter erneut ein Ausweisungsgesuch im Verfahren um Rechtsschutz in klaren Fällen ein. Mit Entscheid vom 28. Januar 2019 hiess das Regionalgericht Emmental-Oberaargau dieses gut, indem es den Pächter unter Androhung von Vollstreckungsmassnahmen gemäss Art. 343 ZPO - und unter Ermächtigung der zuständigen Regierungsstatthalterin zum Vollzug der Exmission - zur Räumung und zum Verlassen der Grundstücke verurteilte, und die Ausweisungsfrist auf 60 Tage nach Eintritt der Rechtskraft festsetzte. Mit Entscheid vom 1. Mai 2019 wies das Obergericht des Kantons Bern die vom Pächter gegen dieses Urteil erhobene Berufung ab, soweit es darauf eintrat. Es erwog, soweit es die Übergabe der Pachtliegenschaften per 1. Mai 2014 betreffe, werde mangels genügender Begründung auf die Berufung nicht eingetreten. Der Antrag auf Durchführung eines Augenscheins werde abgewiesen. Auf den subeventualiter gestellten Antrag auf Verlängerung der Ausweisungsfrist könne zwar eingetreten werden, jedoch sei dieser abzuweisen.