Citation: 5P.433/2005 30.01.2006 E. B

Die Gesuchstellerin gelangte dagegen an die Justizkommission des Obergerichts des Kantons Zug; diese wies ihre Beschwerde mit Urteil vom 21. Oktober 2005 ab und hielt zur Begründung im Wesentlichen dafür, die Gesuchstellerin verdiene monatlich Fr. 3'510.75 netto; sie erhalte überdies gemäss Scheidungsurteil vom 31. August 2005 von ihrem geschiedenen Ehemann für die Dauer von sechs Monaten ab Rechtskraft des Scheidungsurteils (6. September 2005) einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'000.-- und erziele folglich bis Ende Februar 2006 ein anrechenbares Einkommen von Fr. 4'510.75. Dem stehe ein Existenzminimum von Fr. 4'665.45 gegenüber, womit bis Ende Februar 2006 ein Manko von rund Fr. 150.-- resultiere. Die Gesuchstellerin habe indes ihr Existenzminimum mit Fr. 4'152.45 beziffert, so dass sich ein Überschuss von rund Fr. 350.-- pro Monat ergebe. Gemäss Scheidungsurteil habe ihr der geschiedene Ehemann innert 30 Tagen ab Rechtskraft des Urteils, mithin bis spätestens zum 6. Oktober 2005, einen Betrag von Fr. 20'000.-- zu bezahlen. Damit sei die Gesuchstellerin in der Lage, einerseits das monatliche Manko zu decken. Anderseits verbleibe ihr ein hinreichender Betrag, um die ihr zur Hälfte auferlegten Gerichtskosten (Hälfte von Fr. 2'500.--) zu tragen. Zwar seien die Parteikosten wettgeschlagen worden, doch dürften diese nicht allzu hoch ausfallen, da das Scheidungsverfahren mit einer aussergerichtlichen Vereinbarung über die Nebenfolgen habe abgeschlossen werden können und bis zum Abschluss der Vereinbarung noch keine Duplik eingereicht worden sei. Die vorhandenen Schulden berechtigten nicht zur unentgeltlichen Prozessführung, solange die Gesuchstellerin über die Mittel verfüge, die zur Bestreitung der Gerichtskosten verwendet werden könnten. Ergänzend zur erstinstanzlichen Verfügung betreffend unentgeltliche Prozessführung setzte die Kommission auseinander, der geschiedene Ehemann, welcher sich im Rahmen einer gütlichen Einigung dazu bereit erklärt habe, der Gesuchstellerin einen Betrag von Fr. 20'000.-- "aus Güterrecht" zu entrichten, wäre auch ohne weiteres in der Lage gewesen, der Gesuchstellerin wie von ihr beantragt einen Prozesskostenvorschuss zu bezahlen. Wenn der Gesuchstellerin nun zwar ein Betrag aus Güterrecht, aber kein Prozesskostenvorschuss zugesprochen worden sei, könne dies nicht dazu führen, ihr im Gegenzug die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen, zumal die Verpflichtung zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses auf diesem Weg umgangen werden könnte, was dem Zweck der unentgeltlichen Prozessführung zuwiderliefe. Mit Verfügung vom gleichen Tag wies der Vorsitzende der Kommission das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung für das Beschwerdeverfahren unter Hinweis auf die fehlende Bedürftigkeit ab.