Citation: 4D_23/2014 E. 3.3

3.3. Das Bezirksgericht äusserte sich nicht zur finanziellen Situation der Beschwerdeführerin, weil sie das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit des Verfahrens abwies. Die Vorinstanz verneinte jedoch die Aussichtslosigkeit der arbeitsrechtlichen Streitigkeit. Damit wurde die Frage der Mittellosigkeit der Beschwerdeführerin erstmals im vorinstanzlichen Verfahren geprüft. Wie die Beschwerdeführerin vorbringt, begründete die Vorinstanz die Mittellosigkeit der Beschwerdeführerin einzig mit act. 4/31 - der mit der Klage vom 4. September 2013 eingereichten Police der Rechtsschutzversicherung -, da die Beschwerdeführerin in der Auflistung ihrer finanziellen Situation einen Prämienanteil von monatlich Fr. 23.50 in ihrem Bedarf geltend gemacht hat. Aus dem angefochtenen Urteil geht jedoch nicht hervor, dass sich die Vorinstanz bei der Würdigung dieses Beweismittels mit dem Vertragsbeginn der Rechtsschutzversicherung auseinandergesetzt hat. Dementsprechend wurde auch nicht festgestellt, dass erst mit dem 18. Juni 2013 Versicherungsdeckung bestand. Es entspricht einem allgemeinen Grundsatz des Versicherungsvertragsrechts, dass eine Rückwärtsversicherung - die Deckung für ein bereits vor Vertragsschluss eingetretenes Ereignis - unzulässig ist, unabhängig davon, ob der entsprechende Schaden vor oder nach Vertragsschluss eingetreten ist (vgl. Urteil 4A_580/2011 vom 2. April 2012 E. 4.2.2 mit Hinweisen). Eine Versicherungsdeckung konnte somit für den arbeitsrechtlichen Hauptprozess nicht bestehen, weshalb auch keine Kostengutsprache hat erfolgen können. Folglich durfte die Vorinstanz allein aus diesem Grund die Mittellosigkeit der Beschwerdeführerin nicht absprechen. Die Willkürrüge ist damit begründet. Dem angefochtenen Urteil lassen sich bezüglich der Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin keine weiteren Feststellungen entnehmen. Zu diesen weiteren Abklärungen und zu neuer Entscheidung ist die Sache an das Obergericht zurückzuweisen.