Citation: 5A_347/2023 E. 3

Vor Obergericht hatte der Beschwerdeführer sinngemäss geltend gemacht, die Konkursforderung sei vor der Konkurseröffnung mit einem Eigenwechsel (promissory note) getilgt worden. Das Obergericht hat offengelassen, ob der Beschwerdeführer vor der Konkurseröffnung die promissory note dem Betreibungsamt zur Tilgung der Konkursforderung übergeben hat. Die Konkursforderung habe damit ohnehin nicht getilgt werden können. Tilgen im Sinne von Art. 172 Abs. 3 SchKG bedeute Tilgung nach Art. 74 ff. und Art. 84 ff. OR. Die Übergabe von Wechseln sei keine Zahlung. Geldschulden seien in gesetzlichen Zahlungsmitteln der geschuldeten Währung zu bezahlen. Auch im zivilrechtlichen Umfeld sei niemand gehalten, anstelle von gesetzlichen Zahlungsmitteln einen Wechsel zu akzeptieren. Die vom Beschwerdeführer angerufenen staatsvertraglichen Bestimmungen verpflichteten die Schweiz nicht, Wechsel und wechselähnliche Instrumente zur Tilgung von Schulden zuzulassen (mit Hinweis auf Urteil 2C_705/2016 vom 10. November 2016 E. 4.3.2 und 4.3.3). Eine Tilgung der Konkursforderung durch Ausstellung eines Eigenwechsels wäre nur möglich im Rahmen einer Novation. Eine Novation bedürfte einer vertraglichen Grundlage zwischen den Parteien, welche von der Beschwerdegegnerin ausdrücklich bestritten werde und aus den Akten auch nicht ersichtlich sei.