Citation: 1A.104/2001 15.03.2002 E. 8

8. Den Behörden bleibt, soweit es notwendig wird, die Anordnung von Abklärungen und weiteren Massnahmen zum Schutze der Fischerei auf Kosten des Kraftwerkunternehmens vorbehalten. Dies gilt insbesondere für den Durchzug der Fische, den Fischaufstieg im Glattstollen sowie weitere Massnahmen zur Wahrung der Fischpopulation. Zudem zielen einzelne der Ausgleichs-, Aufwertungs- und Ersatzmassnahmen in Anlage 3 zur Konzession auf eine Verbesserung des Geschiebehaushalts (vgl. z.B. Ziff. 2, 8 und 17: Zulassen von Uferanrissen und Hangrutschen; Ziff. 10: Untersuchung zur Optimierung des Geschiebebetriebs im Bereich Thurspitz/Rhein). Die Beschwerdeführer halten diese Bestimmungen für ungenügend: Obwohl sämtliche Konzessionen der Hochrheinkraftwerke seit den 50er Jahren Bestimmungen enthielten, wonach sich die Behörden die Anordnung weiterer Massnahmen zum Schutze der Fischerei auf Kosten des Kraftwerkunternehmens vorbehalten, sei ihnen kein Fall bekannt, in dem die Behörden eine entsprechende Verfügung erlassen hätten. Die Bereitschaft der Kraftwerke, Leistungen zugunsten der von ihnen genutzten Gewässerökosysteme zu erbringen, sei gering; auch die Sanierungsbestimmungen des Fischereigesetzes würden auf dem Gebiete der Wasserkraft nicht angewendet. Die Fischereiorganisationen hätten nach Abschluss des Konzessionsverfahrens keine Möglichkeit mehr, die Anwendung von Gesetzes- oder Konzessionsbestimmungen zum Schutz der Fischerei durchzusetzen. Aus allen diesen Gründen sei es erforderlich, zwingend formulierte und ausreichend konkretisierte Massnahmen schon in der Konzession selbst anzuordnen. In ihrer Verwaltungsbeschwerde an die Rekurskommission hatten die Beschwerdeführer deshalb u.a. verlangt, Art. 10 Abs. 4 der Konzession sei durch folgende Bestimmungen (Art. 14bis ff.) zu ersetzen: Art. 14bis Wiederherstellung und Verbesserung des Geschiebehaushalts