Citation: 1P.840/2005 06.01.2006 E. 3

Der Beschwerdeführer bestreitet überdies das Vorliegen von Kollusionsgefahr. Die Geschädigte selber habe versucht, die Zeugen zu beeinflussen. Werde sodann er wegen Kollusionsgefahr in Haft gehalten, sei dies stossend. Es fehlten jedwelche Anhaltspunkte dafür, dass er die Geschädigte zu einer anderen Aussage drängen könnte. Abgesehen davon könnten solche Handlungen seiner Ansicht nach auch durch entsprechende Auflagen mit genügender Sicherheit unterbunden werden. 3.1 Der besondere Haftgrund der Kollusionsgefahr ist gegeben, wenn "aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft befürchtet werden muss", der Angeschuldigte werde "Spuren oder Beweismittel beseitigen, Dritte zu falschen Aussagen zu verleiten suchen oder die Abklärung des Sachverhalts auf andere Weise gefährden" (§ 58 Abs. 1 Ziff. 2 StPO/ZH). Kollusion bedeutet insbesondere, dass sich der Angeschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständigen oder Mitangeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst, oder dass er Spuren und Beweismittel beseitigt. Die strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass der Angeschuldigte die Freiheit oder einen Urlaub dazu missbrauchen würde, die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhaltes zu vereiteln oder zu gefährden. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes genügt indessen die theoretische Möglichkeit, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren könnte, nicht, um die Fortsetzung der Haft oder die Nichtgewährung von Urlauben unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es müssen vielmehr konkrete Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen. Das Vorliegen des Haftgrundes ist nach Massgabe der Umstände des Einzelfalles zu prüfen (BGE 123 I 31 E. 3c S. 35; 117 Ia 257 E. 4b S. 261, je mit Hinweisen). Konkrete Anhaltspunkte für Kollusionsgefahr können sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten des Angeschuldigten im Strafprozess (Aussageverhalten, Kooperationsbereitschaft, Neigung zu Kollusion usw.), aus seinen persönlichen Merkmalen (Leumund, allfällige Vorstrafen usw.), aus seiner Stellung und seinen Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhaltes sowie aus den persönlichen Beziehungen zwischen ihm und den ihn belastenden Personen (Art der beruflichen, freundschaftlichen, familiären oder sozialen Kontakte). Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeinträchtigung der Strafuntersuchung wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (vgl. BGE 123 I 31 E. 3c S. 35; 117 Ia 257 E. 4b S. 261, je mit Hinweisen). 3.2 Die Haftrichterin schliesst sich in ihrem Entscheid vollumfänglich der Argumentation der Staatsanwältin vom 4. November 2005 an, wonach bis zum Abschluss der Untersuchungshandlungen weiterhin Kollusionsgefahr in Bezug auf die noch einzuvernehmenden Zeugen bestehe, insbesondere hinsichtlich derjenigen, welche von der Verteidigung genannt worden seien. Darüber hinaus bestehe auch nach den erfolgten Befragungen die Gefahr, dass der Beschwerdeführer die Geschädigte unter Druck setzen und versuchen könnte, sie zur Abänderung ihrer Aussagen zu bewegen. Die Staatsanwältin hatte weiter ausgeführt, die vom Beschwerdeführer ausgehende Beeinflussungsgefahr sei angesichts des gegen ihn erhobenen Vorwurfs der fortgesetzten Nötigung zum Nachteil der Geschädigten ernst zu nehmen und naheliegend. Zur Untermauerung dieser Argumentation nennt die Staatsanwältin weiter den Umstand, dass der Beschwerdeführer auch einer Zeugin damit gedroht hatte, ihrem Ehemann von ihrem gemeinsamen ausserehelichen Verhältnis zu erzählen. Der Beschwerdeführer habe überdies die Geschädigte nach deren Selbstmordversuch und der Einweisung in die psychiatrische Klinik bei drei Gelegenheiten erneut kontaktiert und bereits bei der Einvernahme der Geschädigten am 31. Oktober 2005 versucht, sie mit einer Suggestivfrage zur Änderung ihrer Aussagen zu bewegen (act. 12/5 S. 6/7). 3.3 Mit Blick auf die dem Beschwerdeführer vorgeworfene Verhaltensweise und die zitierte Rechtsprechung (E. 3.1 hievor) ist es durchaus nachvollziehbar, dass die Haftrichterin die Kollusionsgefahr bejaht hat. Für die Annahme von Kollusionsgefahr genügt es bereits, dass - wie hier - konkret befürchtet werden muss, der Beschwerdeführer werde in Freiheit auf Opfer und Zeugen einwirken, um den Ausgang des Verfahrens zu beeinflussen. Ob dieses Unterfangen mehr oder weniger aussichtsreich ist, ist nicht entscheidend, da auch eine Gefährdung der Wahrheitsfindung genügt. Da der Verdacht besteht, der Beschwerdeführer habe die Geschädigte psychisch stark unter Druck gesetzt, scheint es naheliegend, dass er sich auch bei einer allfälligen Freilassung wieder so verhalten wird.