Citation: 1C_192/2018 E. 3.2

3.2. Die Beschwerdeführer bringen sinngemäss vor, das Verwaltungsgericht hätte zwar in seinem Urteil vom 31. Mai 2016 die Sache im Sinne der Erwägungen an den Stadtrat zurückweisen können, der diesfalls unter Einbezug derselben Parteien über die noch nicht geprüften Bewilligungsmöglichkeiten hätte entscheiden müssen. Das Verwaltungsgericht habe indessen gemäss dem Dispositiv des angefochtenen Urteils die im ersten Baubewilligungsverfahren erteilten Baubewilligungen ohne Rückweisung aufgehoben und damit das Verfahren abgeschlossen. Damit habe die Vorinstanz in willkürlicher Weise verkannt, dass grundsätzlich nur das Dispositiv in Rechtskraft erwachse und daher das Urteil vom 31. Mai 2016 nicht als Rückweisungsentscheid verstanden werden könne. Die Beschwerdeführer seien deshalb gezwungen gewesen, neue Baugesuche einzureichen, um den Primarschulbetrieb nachträglich bewilligen zu lassen. Dies sei möglich gewesen, weil in den Erwägungen des Urteils vom 31. Mai 2016 die Möglichkeiten aufgezeigt worden seien, wie der Schulbetrieb mit anderer rechtlicher Begründung bewilligt werden könnte. Die Beschwerdeführer hätten daher dieses Urteil nicht angefochten, sondern unter Berufung darauf neue Baugesuche eingereicht. Mit der Publikation dieser Gesuche sei ein neues nachträgliches Baubewilligungsverfahrens eingeleitet worden, in dem der Beschwerdegegner hätte Einsprache erheben können. Da er dies unterlassen habe, habe er in diesem Verfahren keine Parteistellung erlangt. Diesen Prozessvorteil habe die Vorinstanz den Beschwerdeführern mit der Wiederherstellung der Einsprachefrist auf unhaltbare Weise abgesprochen. Sie lasse ausser Acht, dass die Einsprachefrist als gesetzliche Rechtsmittelfrist im baurechtlichen Verfahren der Konstituierung der Parteien diene und die Bauherrschaft nach Ablauf dieser Frist nicht mehr mit weiteren Parteien rechnen müsse. Auch wenn der Beschwerdegegner im Baubewilliungsverfahren Einsprache erhoben habe, heisse dies nicht, dass er sich im zweiten Verfahren wieder als Partei konstituieren wolle. Zwar habe er beim Verwaltungsgericht auf die Vollstreckung des Urteils vom 31. Mai 2016 gedrängt, weil er offenbar davon ausgegangen sei, die Schliessung des Schulbetriebs stelle die einzige Vollzugsmöglichkeit dar. Daraus könne aber keine Pflicht der Baubehörde abgeleitet werden, den Beschwerdeführer über die neuen Baugesuche zu orientieren, da er gestützt auf die Analyse der Begründung des verwaltungsgerichtlichen Urteils vom 31. Mai 2016 die weiterbestehende Bewilligungsmöglichkeit des Primarschulunterrichts habe erkennen können und er daher mit der Einreichung neuer Baugesuche als Art der Urteilsvollstreckung habe rechnen müssen. Er hätte daher gegen die zweiten Baugesuche Einsprache erheben können. Die Vorinstanz habe daher die Einsprachefrist ohne hinreichende Gründe wiederhergestellt und damit die Vorschriften über die Fristwiederherstellung umgangen. Zudem habe sie den verfahrensrechtlichen Grundgedanken des Baueinspracheverfahrens, das Legalitätsprinzip und die Rechtssicherheit in unhaltbarer Weise missachtet.