Citation: I 632/04 23.02.2005 E. 1

1.1 Am 1. Januar 2003 sind das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 und die Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrecht (ATSV) vom 11. September 2002 in Kraft getreten. Die damit einhergehenden verfahrensrechtlichen Neuerungen, welche vorbehältlich abweichender Bestimmungen des IVG (Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 IVG) auch für das Invalidenversicherungsrecht gelten, sind mit dem Tag des In-Kraft-Tretens sofort und in vollem Umfang anwendbar (BGE 130 V 135 Erw. 2.3 in fine mit Hinweisen). 1.2 Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG, welche Bestimmung einen im Sozialversicherungsrecht allgemein gültigen, von der Rechtsprechung entwickelten Grundsatz gesetzlich verankert (BGE 127 V 469 Erw. 2c mit Hinweisen; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000, Zürich 2003, Rz 18 zu Art. 53), kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Diese Regelung geht der Revisionsordnung nach Art. 41 IVG (in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002; vgl. nunmehr Art. 17 Abs. 1 ATSG [BGE 130 V 349 ff. Erw. 3.5]) vor. Sind die Voraussetzungen für die Wiedererwägung gegeben, kann die Verwaltung daher unter diesem Titel eine Rentenverfügung oder einen Einspracheentscheid auch dann abändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen nach Art. 41 IVG bzw. Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind (BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweisen).