Citation: 4A_371/2023 E. 6.8.1

6.8.1. Die Erstinstanz habe erwogen, die Vereinbarung 2005 und der Vertrag 2 hätten beide der Realisierung des Projekts gedient, weshalb ein einheitliches Geschäft vorliege. Im Sinne einer ganzheitlichen Auslegung seien beide Vertragsurkunden beizuziehen. Aus der Präambel der Vereinbarung 2005 gehe hervor, dass die Parteien eine etappenweise Realisierung des Projekts bezweckt hätten. Danach habe es verkauft oder vermietet und der entsprechende Gewinn nach Massgabe des Vertrags geteilt werden sollen. Hierfür hätten sie mit der Vereinbarung 2005 insbesondere die "Zusammenarbeit" regeln wollen. Das Vorliegen eines gemeinsamen Zwecks, nämlich die Realisierung und der anschliessende Verkauf bzw. die Vermietung des Projekts, spreche für das Vorliegen einer einfachen Gesellschaft. In Ziff. II.1 der Vereinbarung 2005 hätten die Parteien vorgesehen, dass der Beschwerdegegner der Beschwerdeführerin sein Land mittels Baurecht zur Verfügung stelle. Die Beschwerdeführerin habe jedoch gemäss Ziff. II.2 das Recht erhalten sollen, das Grundstück für Fr. 9'000'000 Mio. zu kaufen. Die Parteien hätten die Gesamtanlagekosten gemäss Ziff. II.3 auf Fr. 56,5 Mio. geschätzt und der Beschwerdegegner habe sich verpflichtet, die Beschwerdeführerin bei der Tragung dieser Kosten zu unterstützen. Dies mit der erwähnten Zurverfügungstellung des Landes, einem unverzinslichen Darlehen über Fr. 3'500'000.-- und einem verzinslichen Darlehen über Fr. 20'000'000.--. Die Vereinbarung 2005 stehe unmittelbar im Zusammenhang mit dem gleichentags abgeschlossenen Vertrag 2. In Ziff. II.3 der Vereinbarung 2005 werde bezüglich der Leistung des Beschwerdegegners von Fr. 20'000'000.-- ausdrücklich auf diesen Vertrag verwiesen. Im Wesentlichen werde in den beiden Verträgen festgehalten, der Beschwerdegegner erbringe die finanzielle und die Beschwerdeführerin die bautechnische "Komponente" für das Projekt. Zwar habe der Beschwerdegegner mit der Beschwerdeführerin gleichentags einen als " Partiarischen Darlehensvertrag " bezeichneten Vertrag (den Vertrag 2) abgeschlossen. Die verwendeten Bezeichnungen seien aber uneinheitlich. Einzig mit Bezug auf das vom Beschwerdegegner zur Verfügung gestellte verzinsliche Darlehen über Fr. 20'000'000.-- hätten die Parteien von " Darlehensnehmerin " und " Darlehensgeber " gesprochen. Betrachte man den Gesamtzusammenhang, in dem der Vertrag 2 geschlossen worden sei, lägen gewichtige Indizien vor, die gegen ein partiarisches Rechtsgeschäft und für eine einfache Gesellschaft sprächen. Entscheidend sei namentlich, dass sich der Beschwerdegegner auch Mitsprache- und Mitwirkungsrechte ausbedungen habe. Ebenfalls für eine einfache Gesellschaft spreche die Vereinbarung in Ziff. 4 des Vertrags 2, wonach die Rückzahlung oder einseitige Tilgung der Darlehenssumme nicht zur Aufhebung der Gewinnbeteiligung führen solle. Auch wenn im Vertrag 2 eine (von vornherein ungültige) Sicherheit vereinbart worden sei, sprächen die Indizien deutlich für ein Gesellschaftsverhältnis. Der Beschwerdegegner habe zwar vor allem Vermögenswerte eingebracht, sein Einfluss sei aber über die Kontrolle hinausgegangen, wie sie ein reiner Geldgeber ausgeübt hätte. Die Vereinbarung 2005 und der Vertrag 2 seien deshalb insgesamt als Gesellschaftsvertrag zu qualifizieren.