Citation: 6S.835/1999 05.04.2000 E. 3

3.- a) Hinsichtlich des Schuldspruchs wegen Betruges nimmt die Vorinstanz an, der Geschädigte Christoph Clausen [Name geändert] habe dem Beschwerdeführer am 4.1.1991 ein Darlehen über Fr. 15'000. -- gewährt. Zu jenem Zeitpunkt sei der Beschwerdeführer immer noch überschuldet gewesen, wovon der Darleiher keine Kenntnis gehabt habe. Der Beschwerdeführer habe Christoph Clausen, mit welchem ihn ein besonderes Vertrauensverhältnis verbunden habe, somit über seine Bonität getäuscht, da dieser ihm bei Kenntnis seiner finanziellen Lage kein Geld überwiesen hätte. Aufgrund der massiven Verschuldung des Beschwerdeführers sei die Darlehensforderung erheblich gefährdet gewesen. b) Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz schliesse allein aus der langjährigen Bekanntschaft zum Geschädigten auf ein besonderes Vertrauensverhältnis. Diese Beziehung habe sich indes lediglich auf private, nicht auf geschäftliche Belange erstreckt. Da es sich um das erste und einzige Darlehen von Christoph Clausen gehandelt habe, sei er nicht verpflichtet gewesen, diesen auf die angebliche Überschuldung hinzuweisen. Die Vorinstanz habe daher zu Unrecht Arglist bejaht. Dasselbe gelte für die Annahme der ungerechtfertigten Bereicherungsabsicht. Aufgrund der Aussagen des Geschädigten habe dieser selbst ihm das Darlehen angetragen. Er habe daher gar keine Besserstellung erreichen wollen. c) Gemäss Art. 148 Abs. 1 StGB in seiner vor dem 1. Januar 1995 geltenden alten Fassung, die im Wesentlichen mit dem heute geltenden Art. 146 Abs. 1 StGB übereinstimmt, macht sich des Betruges schuldig, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt oder den Irrtum eines andern arglistig benutzt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt. Der Tatbestand des Betruges erfordert eine arglistige Täuschung. Wer sich mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit selbst hätte schützen bzw. den Irrtum durch ein Minimum zumutbarer Vorsicht hätte vermeiden können, wird strafrechtlich nicht geschützt (BGE 122 IV 146 E. 3a mit Hinweisen). Dabei ist unter dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung die jeweilige Lage und Schutzbedürftigkeit des Betroffenen im Einzelfall zu berücksichtigen (BGE 120 IV 186 E. 1a und c). In diesem Sinne gilt nach der Rechtsprechung die Täuschung als arglistig, wenn der Täter ein ganzes Lügengebäude errichtet oder sich besonderer Machenschaften oder Kniffe (manoeuvres frauduleuses; mise en scène) bedient. Arglist wird aber auch bei einfachen falschen Angaben bejaht, wenn deren Überprüfung nicht oder nur mit besonderer Mühe möglich oder nicht zumutbar ist, sowie dann, wenn der Täter den Getäuschten von der möglichen Überprüfung abhält oder nach den Umständen voraussieht, dass dieser die Überprüfung der Angaben aufgrund eines besonderen Vertrauensverhältnisses unterlassen werde (BGE 125 IV 124 E. 3; 122 IV 246 E. 3a; 120 IV 122 E. 6 a/bb und 186 E. 1a). d) Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz pflegten der Beschwerdeführer und der Geschädigte, welcher der Ehemann der Schwägerin des Beschwerdeführers war, jahrelange freundschaftliche Beziehungen. Wenn die Vorinstanz bei dieser Sachlage annimmt, der Beschwerdeführer habe damit rechnen können, dass der Geschädigte keine Abklärungen über dessen Bonität anstellen würde, ist dies nicht zu beanstanden. Dies ergibt sich insbesondere auch aus der von der Vorinstanz angeführten Aussage Christoph Clausens, wonach dieser die Bonität des Beschwerdeführers allein deshalb als gut beurteilt habe, weil er ihn seit langem kenne. Damit hat die Vorinstanz Arglist zu Recht bejaht, denn aufgrund der langjährigen freundschaftlichen Beziehungen zum Geschädigten konnte der Beschwerdeführer voraussehen, dass jener seine finanziellen Verhältnisse nicht überprüfen werde. Dabei ist nicht in erster Linie von Bedeutung, dass Christoph Clausen bei Kenntnis der wirtschaftlichen Lage des Beschwerdeführers kein Geld überwiesen hätte. Entscheidend ist, dass der Beschwerdeführer dadurch, dass er dem Darleiher versichert hat, das Geld jederzeit zurückzahlen zu können, über seinen Rückzahlungswillen bzw. seine Rückzahlungsfähigkeit getäuscht hat (vgl. hiezu BGE 118 IV 359, S. 361) und die Darlehensforderung aufgrund der Überschuldung des Beschwerdeführers erheblich gefährdet und in ihrem Wert wesentlich vermindert war (BGE 102 IV 84 E. 4; 122 IV 179 E. 2a; 121 IV 104 E. 2c). Der Schuldspruch wegen Betruges verletzt daher kein Bundesrecht. Was der Beschwerdeführer dagegen einwendet, schlägt nicht durch. Zunächst ist nicht eine Frage von Bundesrecht, sondern der Beweiswürdigung, ob die Vorinstanz annehmen durfte, die Überschuldung des Beschwerdeführers habe am 4.1.1991 noch bestanden. Auf die entsprechende Rüge kann im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde daher nicht eingetreten werden. Inwiefern sodann der Umstand, dass der Beschwerdeführer vor der fraglichen Darlehensgewährung mit dem Geschädigten keinerlei geschäftliche Kontakte unterhalten hat, etwas hinsichtlich der Voraussicht der ausbleibenden Überprüfung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit ändern soll, ist nicht ersichtlich. Insbesondere ist unerfindlich, weshalb der Beschwerdeführer allein deswegen nicht zur Aufklärung seiner wirtschaftlichen Verhältnisse verpflichtet gewesen sein soll, weil es sich um die "erste und einzige Darlehenshingabe" des Geschädigten gehandelt hat. Ohne Einfluss auf die rechtliche Würdigung ist schliesslich, dass die Initiative für die Darlehensgewährung vom Geschädigten ausgegangen sein soll. Nach den Feststellungen der Vorinstanz war für Christoph Clausen für die Geldhingabe jedenfalls motivierend, dass er die Kreditwürdigkeit als gut einschätzte. Die Beschwerde erweist sich daher auch in diesem Punkt als unbegründet.