Citation: 1P.79/2005 13.09.2005 E. 4

Streitpunkt ist im vorliegenden Fall der Schutzumfang, d.h. die Bestimmung derjenigen Gebäudeteile, die in das Denkmalverzeichnis eingetragen werden dürfen, ohne dass die Eigentumsfreiheit der Beschwerdeführerin in unzulässiger Weise verletzt wird. Das Appellationsgericht hat - im Unterschied zum Regierungsrat - nicht nur der Fassade und dem Dach, sondern auch dem Gebäudeinnern der Liegenschaft Denkmalcharakter zuerkannt. Die Beschwerdeführerin erachtet dies als willkürliche Auslegung von § 5 und 6 DSchG und verneint ein hinreichendes öffentliches Interesse an der integralen Unterschutzstellung. 4.1 Ob eine Eigentumsbeschränkung im öffentlichen Interesse liegt und verhältnismässig ist, prüft das Bundesgericht frei. Insofern kommt der Rüge der willkürlichen Gesetzesauslegung keine selbständige Bedeutung zu. Das Bundesgericht auferlegt sich aber Zurückhaltung, soweit die Beurteilung von der Würdigung der örtlichen Verhältnisse abhängt, welche die kantonalen Behörden besser kennen (BGE 129 I 337 E. 4.1 S. 344; 126 I 219 E. 2c S. 222; 119 Ia 362 E. 3a S. 366). Dies gilt insbesondere auf dem Gebiet des Denkmalschutzes und selbst dann, wenn das Bundesgericht einen Augenschein durchgeführt hat. Es ist in erster Linie Sache der Kantone, darüber zu befinden, welche Objekte schützenswert sind (vgl. BGE 120 Ia 270 E. 3b S. 275; 118 Ia 384 E. 4b S. 388 mit Hinweisen). In diesem Zusammenhang ist - wie das Bundesgericht bereits in BGE 118 Ia 384 E. 4b S. 388 ausgeführt hat - von Bedeutung, dass dem Appellationsgericht in Fragen des Denkmalschutzes volle Kognition zukommt, welche die Prüfung der Angemessenheit einer Verfügung mit einschliesst (§ 28 Satz 2 DSchG; vgl. auch Christoph Winzeler, Grundfragen des neuen baselstädtischen Denkmalschutzrechts, BJM 1982, S. 169 ff., 180). Dieser vollen Überprüfungsbefugnis bei der Beurteilung des "kulturellen, geschichtlichen, künstlerischen oder städtebaulichen Werkes" ist Rechnung zu tragen. Das Appellationsgericht hat darum seine Beurteilungskompetenz nicht überschritten, wie die Beschwerdeführerin behauptet. Es hat nicht sein Ermessen an die Stelle desjenigen des Regierungsrates gesetzt, sondern ist - im Rahmen des weiten Beurteilungsspielraums, den ihm das Gesetz einräumt - zu einer anderen Würdigung des Schutzumfanges gelangt als der Regierungsrat. Demzufolge ist - in Respektierung der dem Bundesgericht obliegenden Zurückhaltung - nachstehend zu prüfen, ob die von der regierungsrätlichen Beurteilung abweichenden Schlussfolgerungen des Gerichts verfassungsmässige Rechte der Beschwerdeführerin verletzen. 4.2 Eigentumsbeschränkungen zum Schutz von Baudenkmälern liegen allgemein im öffentlichen Interesse. Wie weit dieses öffentliche Interesse reicht, insbesondere in welchem Ausmass ein Objekt denkmalpflegerischen Schutz verdient, ist im Einzelfall sorgfältig zu prüfen (BGE 120 Ia 270 E. 4a S. 275; 119 Ia 305 E. 4b S. 309; 118 Ia 384 E. 5a S. 388 f.; siehe zum Ganzen auch Andrea F.G. Raschèr, Wann ist ein Interesse der Denkmalpflege ein öffentliches, was bedeutet Verhältnismässigkeit und wie spielen Gutachten hinein?, in: Aktuelle Rechtsfragen der Denkmalpflege, St. Gallen 2004, S. 41 ff.). Der Denkmalschutz erstreckt sich heute auch auf Objekte neuerer Zeit und auf Gebäude, welche für ihre Entstehungszeit charakteristisch sind. Bei der Prüfung der Frage, ob ein Objekt Schutz verdient, hat eine sachliche, auf wissenschaftliche Kriterien abgestützte Gesamtbeurteilung Platz zu greifen, welche den kulturellen, geschichtlichen, künstlerischen und städtebaulichen Zusammenhang eines Bauwerks mitberücksichtigt. Eine Baute soll als Zeuge und Ausdruck einer historischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und technischen Situation erhalten bleiben (vgl. BGE 126 I 219 E. 2e S. 223). Da Denkmalschutzmassnahmen oftmals mit schwerwiegenden Eigentumseingriffen verbunden sind, dürfen sie aber nicht lediglich im Interesse eines begrenzten Kreises von Fachleuten erlassen werden. Sie müssen breiter, d.h. auf objektive und grundsätzliche Kriterien abgestützt sein und von einem grösseren Teil der Bevölkerung bejaht werden, um Anspruch auf eine gewisse Allgemeingültigkeit erheben zu können (BGE 120 Ia 270 E. 4a S. 275; 118 Ia 384 E. 5a S. 389, je mit Hinweisen). 4.3 Hinsichtlich der Frage, welche Gebäudeteile unter Schutz zu stellen sind, hat das Bundesgericht in seiner Rechtsprechung zum Denkmalschutz stets betont, ein Bauwerk werde nach den praktizierten Grundsätzen der Denkmalpflege grundsätzlich als Ganzes betrachtet, zu dem auch weniger bedeutungsvolle Räume gehören können. Bereits in BGE 118 Ia 384 E. 5e S. 393 f., welcher das Theater Küchlin in Basel betraf, hat es festgehalten, der Schutz einzelner Bauteile ohne Rücksicht auf das Zusammenwirken von Innerem und Äusserem entspreche den heutigen Auffassungen über den Denkmalschutz nicht mehr. Im Hinblick auf die Unterschutzstellung des Cafés Odeon in Zürich hat das Bundesgericht zuvor in BGE 109 Ia 257 E. 5a S. 261 ausgeführt, die Schutzwürdigkeit des Innern ergebe sich insbesondere auch aus dem Zusammenspiel von Fassaden und Innenraum. Das "Unbehagen über denkmalpflegerische Fassadenmaskeraden vor ausgehöhlten Bauten" (Albert Knoepfli, Schweizerische Denkmalpflege, Zürich 1972, S. 161) lege den Schutz des Intérieurs für das Café Odeon besonders nahe, bei dem die Durchformung von Aussen- und Innengestaltung ein besonderes Anliegen der Architekten gewesen sei. Der Innenraum bilde mit den Fassaden zusammen Teil der architektonischen Substanz des ganzen Gebäudes "Usterhof". Eine Veränderung im Innern würde die Einheit des Hauses weitgehend zerstören sowie die "Lesbarkeit" des Baudenkmals und den Sinn der Unterstellung stark beeinträchtigen. Bei dieser Sachlage ergebe sich unter dem Gesichtswinkel des Denkmalschutzes ein erhebliches öffentliches Interesse an der Unterschutzstellung. 4.4 Unbestritten ist im vorliegenden Fall, dass das Dach und die Fassade der Liegenschaft Denkmalqualität aufweisen. Im Streite liegt, ob auch dem Inneren der Geschäftsliegenschaft diese Eigenschaft zukommt. Das Geschäftshaus der AG "zum Berner" wurde in den Jahren 1906/1907 von den Architekten Rudolf Suter und Otto Burckhardt auf einem Grundstück von etwa 500 m2 errichtet. Die Gesamtanlage, welche sich im untersten Abschnitt der Freien Strasse, zwischen Rüdengasse und Marktplatz befindet, besteht aus einem Vorder- und Hinterhaus und einem überdeckten Innenhof. Während die zur Freien Strasse gewandte Frontseite aus gelbbraunem Kalkstein fünf Geschosse aufweist, ragt die Rückseite nur mit dem dritten und vierten Geschoss über das Bodenniveau des Stapfelbergs hinaus. Die beeindruckende Fassade zur Freien Strasse hin zeichnet sich durch ihren klaren, symmetrischen Aufbau, die grosszügig dimensionierten Fenster und die Variation weniger ausgewählter Motive aus. Die Struktur der Vorfassade sowie die Neurenaissanceformen beziehen sich auf benachbarte Gebäude in der Freien Strasse. Wie die Basler Denkmalpflege in ihrem erweiterten Inventar (Beilage zum Unterschutzstellungsantrag vom Februar 2002) ausführt und vom bundesgerichtlichen Gutachter bestätigt wird, finden sich Bezüge zur Geltenzunft (1578) und zum Spiesshof (2. Hälfte des 16. Jh.), den beiden einzigen Bauten in Basel mit vollständig erhaltener Renaissancefassade. Die Rückseite des Hauses ist durch die Farbwahl und die Formensprache mit teilweise neugotischer Ausgestaltung in die bestehende Baustruktur der Altstadt integriert. Bei diesen gotischen und Renaissanceformen handelt es sich gemäss dem im bundesgerichtlichen Verfahren eingeholten Gutachten von Dr. Martin Fröhlich um Basler Architekturmotive (Gutachten S. 5) und nicht um "Kopien" solcher Formen aus Europa. Im Innern des Gebäudes ist die dreiteilige Struktur der Anlage auf den für den Verkauf vorgesehenen Flächen aufgehoben, so dass das Vorderhaus und der auf Höhe des dritten Geschosses mit einem von Stuckprofilen eingefassten Glasdach überdeckte Innenhof eine räumliche Einheit bilden. Den beherrschenden Mittelpunkt bildet der eindrückliche Lichthof mit der zentralen, zweiarmigen Treppe und den Galerien in den beiden Obergeschossen. Durch die Stützenstellungen, die Geländer der Galerien und vor allem durch die repräsentative Freitreppe ist auch das Innere des Gebäudes auf Symmetrie ausgelegt. Die zurückhaltende Dekoration des Innern, vornehmlich im Bereich des Lichthofs, orientiert sich gemäss Ausführungen der Denkmalpflege wiederum an klassischen Vorbildern. Bis heute blieb der Charakter des Gebäudes grundsätzlich erhalten. Einzig der 1965 erfolgte Einbau einer Schaufensteranlage stellte einen grösseren Eingriff in die Originalsubstanz dar. Der Verkaufsbereich erfuhr kleinere Veränderungen durch das Ersetzen des alten Personen- und Lastenaufzuges, die Neuanlage eines Aufzuges und die damit verbundene Modernisierung der vom ersten Geschoss weiterführenden Treppe im Vorderhaus. Das Glasdach über dem zentralen Lichthof wurde 1960 renoviert. Dabei wurde ein Grossteil der Scheiben aus Drahtglas ersetzt. Im Lager- und Verkaufsbereich wurden ähnlich marginale bauliche Neuerungen vorgenommen. Hingegen wurden seit Erlass der vorsorglichen Massnahme vom 21. März 2002 die Pfeiler und Gesimse durch weiss gestrichenen Gipskarton verdeckt, die Felderteilung mit Stuckzierleisten-Rahmung im zweiten Obergeschoss mittels einer untergehängten glatten Decke verkleidet und die Spiegelwand über dem Treppenpodest eingepackt. Diese Änderungen wurden mit der Denkmalpflege abgesprochen, welche sie als moderat empfand, da die Massnahmen reversibel seien. Indes erinnern dadurch nur noch die Geländer und das Glasdach an das Alter des Gebäudes; der Zusammenhang des Äusseren mit dem Inneren wurde unterbrochen. Der bundesgerichtliche Gutachter vergleicht diesen architektonischen Eindruck mit der Wiedergabe eines Musikstückes durch einen Lautsprecher, welcher nur tiefe Bässe und höchste Töne wieder gibt: Das Musikstück sei nicht zu erkennen (Gutachten S. 6). Deshalb hat sich der bundesgerichtliche Gutachter bemüht, Belege für die Farbigkeit der Innenräume zu finden. Er kommt zum Schluss, die Abbildung im Album Basler Geschäftsfirmen lege zusammen mit den Plänen der Architekten für die Ausstattung den überlieferten Eindruck der zurückhaltenden Farbigkeit (naturbraunes Holzwerk, grüner Marmor, helle Decken und gelbweiss gestreifte Salubra-Tapeten) nahe (Gutachten S. 9 f., mit Hinweis auf Beilage 10). 4.5 Von den Parteien nicht bestritten wird, dass das Gebäude dem Typ Kaufhaus - definiert als Grosshandelsgeschäft mit Spezialcharakter - zuzuordnen ist. Die Baugeschichte dieses Typus beginnt mit der Blütezeit der Pariser "Grands Magasins" ab Mitte des 19. Jahrhunderts. Zahlreiche Bauten in ganz Europa wurden inspiriert durch die Pariser Warenhäuser jener Zeit wie das "Au Bon Marché" (1851), das "Printemps" (1865) oder "La Samaritaine" (1869). Wichtiges Element und Merkmal bei den meisten dieser Häuser ist der glasüberdachte, zentrale, sich zu den Verkaufsflächen öffnende Lichthof mit den umlaufenden Galerien und Freitreppen. Das Erziehungsdepartement führte in seinem Antrag vom 9. Juli 2003 zuhanden des Regierungsrates zur Liegenschaft der Beschwerdeführerin denn auch Folgendes aus: "Mit seinem zentralen gedeckten Lichthof, umlaufenden Galerien und einer grosszügig inszenierten Treppe, verkörpert die Anlage den in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhundert zunächst in Frankreich entwickelten Typ des 'Grand Magasin' in vollendeter Weise. Dabei müssen der originale Erhaltungsgrad der zeitgenössischen architektonischen Ausstattung im eigentlichen Sinn als einzigartig betrachtet werden." Hinzu kommt, dass gemäss dem erweiterten Inventar der Basler Denkmalpflege (Beilage zum Unterschutzstellungsantrag, S. 6) das Gebäude der Beschwerdeführerin nicht nur in Basel, sondern gesamtschweizerisch die letzte noch im Originalzustand erhaltene Innenarchitektur nach dem Vorbild des ersten europäischen Warenhaustypus besitzt. In Basel selber entstand 1903 mit den Magazinen "Zum wilden Mann" an der Freien Strasse 35 das erste von den Pariser Grands Magasins inspirierte Geschäft mit Lichthof und Galerie. Ein Jahr später folgte einerseits das "Au Printemps Paris" an der Freien Strasse 47 mit der charakteristischen Glasfassade, einem sich über vier Geschosse erstreckenden Lichthof und einem separaten Treppenhaus. Ebenfalls 1904 wurde der Gründungsbau des heutigen Globus am Marktplatz erbaut, das Warenhaus Julius Brann. Der rechteckig angeordnete Lichthof erstreckte sich über vier Geschosse, während die Treppenanlage separat erstellt wurde. Schliesslich kamen 1931 die Magazine "Zur Rheinbrücke" - heute Manor AG - hinzu, welche über einen fünfstöckigen, zentralen Lichthof mit Galerien und integrierter Treppenanlage verfügten (Inventar, a.a.O.). Sämtliche dieser vier Warenhäuser wurden inzwischen abgebrochen (die beiden in der Freien Strasse), stark verändert (Manor AG) oder umgebaut (Globus; dazu Beilage 9 der Beschwerdeführerin im Verfahren vor Verwaltungsgericht: Liste verschiedener in- und ausländischer Warenhäuser mit erhalten gebliebenen bzw. abgebrochenen/zerstörten Lichthöfen). Es handelt sich somit bei dem zu beurteilenden Gebäude um das letzte noch intakte Kaufhaus der Epoche in Basel und der gesamten Schweiz. Wie das Verwaltungsgericht im angefochtenen Entscheid zu Recht festgehalten hat, wird diese Besonderheit gerade durch die Innengestaltung des Hauses sichtbar gemacht, welche auf den ihm zugedachten Zweck hinweist und mit ihrer speziellen Struktur sofort die Aufmerksamkeit des Betrachters auf sich zieht (dazu sogleich E. 4.6 hiernach). Die Beschwerdeführerin hat denn bezeichnenderweise im kantonalen Verfahren auch ausgeführt, es erschienen immer wieder Besucher, welche sich für den Innenausbau interessierten und ihn fotografierten. Nicht von ungefähr dürfte - wie das Verwaltungsgericht im angefochtenen Entscheid ebenfalls bemerkt hat - die Wahl des Firmenlogos rühren, welche die Inhaberin des Verkaufsgeschäftes getroffen hat, zeigt es doch die Freitreppe samt Galerie. 4.6 Für den bundesgerichtlichen Gutachter ist die Bedeutung des Hauses weit grösser, als sie im erweiterten Inventar der Basler Denkmalpflege dargestellt wurde. Er legt besonderen Wert darauf, dass es sich bei dem Gebäude um ein Paradebeispiel für baslerische Reformarchitektur handle. Mit Architekturbezügen zu berühmten Basler Bauten wie der Gelten Zunft und dem Spiesshof (E. 4.4) zeige das Haus eine städtische Form von "Heimatstil". Die Fassaden bildeten "nur" den Auftakt für den Verkaufsraum mit seinem Lichthof und der markanten Freitreppe, welche die Beschwerdeführerin bisher als Signet und Werbeträger benützt habe. Die "Reform", von welcher sich der Begriff "Reformarchitektur" ableite, habe mit ihren Verbesserungen in den meisten Bereichen von Kultur und Gesellschaft einen stark zukunftsgerichteten Aspekt. Dieser finde in der Reformarchitektur des Hauses in den gestalterischen Mitteln des "Jugendstils" Ausdruck. Erst im Verkaufsraum aber zeige sich das gesamte Anliegen der Reform, nämlich einerseits der Bezug zum Ort aufgrund der baslerischen Formzitate an den Fassaden, der Bezug zur Geschichte mit der symmetrischen und damit traditionell repräsentativen Gliederung des ganzen Gebäudes und schliesslich der Bezug zur Zukunft mit der Ausstattung des Verkaufsraums. Ohne den Verkaufsraum wäre der architektonische Gehalt des Gebäudes und damit seine Bedeutung für die Stadt Basel nach Auffassung des bundesgerichtlichen Gutachters entscheidend beeinträchtigt. Zusätzlich ginge der letzte Verkaufsraum mit Lichthof in Basel verloren (Gutachten S. 10). 4.7 Handelt es sich aber bei der Liegenschaft der Beschwerdeführerin um den gesamtschweizerisch letzten Zeugen des Stils "Grand Magasin" und ein herausragendes Beispiel der Basler "Reformarchitektur", rechtfertigt sich der Eintrag im Denkmalverzeichnis ungeachtet der Frage, ob die Liegenschaft an die grossen Warenhäuser ähnlichen Stils in Paris oder New York heranreichen mag. Wie das Bundesgericht in BGE 118 Ia 384 E. 5c S. 391 festgestellt hat, kann selbst ein Werk von lokaler Bedeutung geschützt werden, wenn es das noch einzige Zeugnis seiner Stilrichtung und Zwecksetzung ist. Nicht von Bedeutung ist in diesem Zusammenhang auch, dass es in Basel gemäss der Behauptung der Beschwerdeführerin mehrere solche Lichthöfe geben soll und es die Basler Praxis bis anhin unterlassen habe, wesentlich bedeutendere Beispiele des Typs "Kaufhaus der Jahrhundertwende" unter Schutz zu stellen. Diese Vorbringen ändern nichts am denkmalpflegerischen Stellenwert der vorliegend zu beurteilenden Liegenschaft. Fehl geht die Argumentation der Beschwerdeführerin auch insofern, als die Liegenschaft nur Schutz verdiene, wenn auch eine Garantie dafür bestehe, dass weiterhin eine Nutzung als Kaufhaus möglich sei. Das öffentliche Interesse besteht am architektonischen und kulturhistorischen Zeitzeugen als solchem; die Schutzwürdigkeit leitet sich mithin nicht aus der Nutzung der Liegenschaft ab. Die Beschwerdegegner weisen in diesem Zusammenhang zu Recht darauf hin, dass das Café Odeon in Zürich zur Modeboutique umgenutzt (BGE 109 Ia 257 E. 5c S. 262) und im Badischen Bahnhof in Basel ein Einkaufsladen eingerichtet wurde (vgl. BGE 120 Ia 270 ff.). 4.8 Unter dem Gesichtspunkt der städtebaulichen und kulturhistorischen Bedeutung ist die Unterschutzstellung der gesamten Liegenschaft deshalb nicht zu beanstanden. In Würdigung des Gutachtens von Dr. Fröhlich und der wiedergegebenen Fachmeinungen, welche durch die Eindrücke am Augenschein verdeutlicht wurden, ist dem Verwaltungsgericht darin zuzustimmen, dass ein gewichtiges öffentliches Interesse an der Unterschutzstellung der gesamten Liegenschaft an der Freien Strasse 23/Stapfelberg 1 zweifelsohne zu bejahen ist - zumal dem Verwaltungsgericht wie gesehen eine umfassende Rechts- und Ermessenskontrolle zustand. Die von der Beschwerdeführerin dagegen geltend gemachten Interessen sind ausschliesslich finanzieller Natur und vermögen das öffentliche Interesse an der Denkmalschutzmassnahme im vorliegenden Fall nicht zu überwiegen (vgl. BGE 126 I 219 E. 2e S. 223). Eine Unterschutzstellung von Bauten, deren Schutzwürdigkeit erwiesen ist, wäre sonst in Stadtzentren oder an guter Geschäftslage illusorisch (vgl. BGE 118 Ia 384 E. 5d S. 393; 109 Ia 263 E. 5d S. 263). Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin im Verlaufe des anhängigen Verfahrens eine Mieterin für das Ladengeschäft gefunden hat, was ganz offensichtlich zeigt, dass die wirtschaftliche Lage nicht derart desperat sein kann, wie die Beschwerdeführerin zur Bekräftigung ihrer privaten Interessen glauben machen will.