Citation: C 42/06 02.10.2006 E. 3.1

3.1.1 Das Kantonsspital X.________, bei welchem die Beschwerdeführerin seit 1. Oktober 2001 als Krankenschwester angestellt war, löste das Arbeitsverhältnis mit Schreiben vom 28. Mai 2002 per Ende Juni 2002 auf. Die Versicherte focht diese Kündigung am 5. Juni 2002 an. In der Folge meldete sie sich am 14. Juni 2002 zum Bezug von Leistungen ab 1. Juli 2002 bei der Arbeitslosenversicherung an. Mit Verfügung vom 27. Juni 2002 bestätigte das Kantonsspital X.________ die Auflösung des Arbeitsvertrages, wogegen die Beschwerdeführerin am 3. Juli 2002 Beschwerde beim Regierungsrat des Kantons Y.________ einreichte. Die Parteien schlossen Ende September 2002 einen Vergleich ab, in welchem sich der Arbeitgeber verpflichtete, den Lohn von August bis Oktober 2002 nachzuzahlen. Das Personalamt des Kantons Y.________ schrieb die Beschwerde am 4. Oktober 2002 als durch Rückzug erledigt ab. 3.1.2 Diese nach Art. 105 Abs. 2 OG für das Eidgenössische Versicherungsgericht verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz sind in Bezug auf den im Juli 2002 vorgelegenen Sachverhalt unvollständig. Aus den Unterlagen geht hervor, dass das Arbeitsverhältnis - sei es wegen krankheitsbedingter Abwesenheit der Beschwerdeführerin im Monat Juni (wovon das kantonale Gericht laut rechtskräftigem Entscheid vom 23. März 2004 ausgegangen ist), sei es wegen der vom Arbeitgeber anerkannten Ungültigkeit der formell unkorrekten Kündigung vom 28. Mai 2002 (wie die Beschwerdeführerin in der Replikschrift vom 22. April 2003 im Verfahren betreffend Rückerstattung zu Unrecht bezogener Arbeitslosenentschädigung vorbrachte) - bis Ende Juli 2002 verlängert wurde. Gemäss dem im Einspracheverfahren aufgelegten Postenauszug aus dem Privatkonto der Beschwerdeführerin bei der Basler Kantonalbank für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2002 ist der Lohn für den Monat Juli am 31. Juli 2002 gutgeschrieben worden. 3.2 Die Vorinstanz hat den guten Glauben mit der Begründung verneint, die Beschwerdeführerin sei von Anfang an nicht gewillt gewesen, die Kündigung hinzunehmen. Sie habe sich mit mehreren Eingaben dagegen gewehrt und sich durch die Gewerkschaft und im weiteren Verlauf sogar anwaltlich vertreten lassen. Auch wenn die Sach- und Rechtslage verworren gewesen sei, habe die Beschwerdeführerin doch damit rechnen müssen, Lohnnachzahlungen zu erhalten. Spätestens nach Abschluss des Vergleichs mit dem Arbeitgeber habe ihr bewusst sein müssen, dass sie für denselben Zeitraum Lohnzahlungen und Arbeitslosenentschädigung bezogen hatte. 3.3 Mit diesen Darlegungen hat die Vorinstanz die Frage nach einem allfälligen Unrechtsbewusstsein der Beschwerdeführerin nicht für den gesamten Zeitraum des Leistungsbezugs der nunmehr zurückgeforderten Taggelder festgestellt. Der angefochtene kantonale Entscheid enthält demnach insofern keine für das Eidgenössische Versicherungsgericht verbindlichen Feststellungen, sodass einer freien Überprüfung im letztinstanzlichen Verfahren nichts im Wege steht. 3.3.1 Laut Art. 96 AVIG (in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002) müssen Leistungsempfänger u.a. den Kassen alle erforderlichen Auskünfte erteilen und die nötigen Unterlagen vorlegen (Abs. 1). Solange der Versicherte Leistungen bezieht, muss er der Kasse unaufgefordert alles melden, was für die Anspruchsberechtigung oder für die Leistungsbemessung von Bedeutung ist (Abs. 2). 3.3.2 Die Beschwerdeführerin hat ihre Auskunftspflicht gegenüber der Arbeitslosenkasse wiederholt verletzt: Zunächst hat sie den Umstand, dass das Arbeitsverhältnis bis Ende Juli 2002 verlängert und der Lohn am 31. Juli ausbezahlt worden ist, nicht mitgeteilt. Sodann hat sie es unterlassen, die ÖAK über den Verlauf des beim Regierungsrat des Kantons Y.________ hängigen Beschwerdeverfahrens in Kenntnis zu setzen. Für die Annahme einer Meldepflichtverletzung ist entgegen der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde anscheinend vertretenen Auffassung nicht entscheidend, inwieweit die von der versicherten Person in einem Prozessverfahren gegenüber ihrem bisherigen Arbeitgeber geltend gemachten Lohn- und Entschädigungsansprüche voraussichtlich mit Erfolg durchgesetzt werden können. Es ist gemäss Art. 29 Abs. 1 AVIG Sache der Kasse, darüber zu befinden, ob für die Zeit des Arbeitsausfalls begründete Zweifel am Bestand von Lohn- und Entschädigungsansprüchen im Sinne von Art. 11 Abs. 3 AVIG oder an deren Einbringlichkeit vorliegen. Schliesslich hat die Beschwerdeführerin auch das Ergebnis der Vergleichsverhandlungen mit dem Arbeitgeber und den Abschluss des Beschwerdeverfahrens beim Regierungsrat des Kantons Y.________ verschwiegen. Unter diesen Umständen kann nicht bloss eine leichte, die Berufung auf den guten Glauben nicht ausschliessende Fahrlässigkeit angenommen werden. Die Beschwerdeführerin war von allem Anfang an während der gesamten Bezugsdauer von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung, nicht gutgläubig, wie aus der Chronologie der als grobfahrlässig zu bezeichnenden Meldepflichtverletzungen ersichtlich ist, weshalb ein (auch nur teilweiser) Erlass der Rückforderung ausser Frage steht, ohne dass geprüft werden müsste, ob eine grosse Härte vorliegt.