Citation: K 156/04 21.06.2006 E. 2

2.1 Nach Art. 35 KVG sind zur Tätigkeit zu Lasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung die Leistungserbringer zugelassen, welche die Voraussetzungen nach den Artikeln 36-40 erfüllen (Abs. 1). Leistungserbringer sind u.a. Personen, die auf Anordnung oder im Auftrag eines Arztes oder einer Ärztin Leistungen erbringen, und Organisationen, die solche Personen beschäftigen (Abs. 2 lit. e). Gestützt auf die Delegationsnorm des Art. 38 KVG hat der Bundesrat in den Art. 46 ff. KVV die Zulassung dieser Kategorie von Leistungserbringern geregelt (vgl. BGE 126 V 333 Erw. 1c). Nach Art. 51 KVV werden Organisationen der Krankenpflege und Hilfe zu Hause zugelassen, wenn sie u.a. nach der Gesetzgebung des Kantons, in dem sie tätig sind, zugelassen sind (lit. a) und über das erforderliche Fachpersonal verfügen, das eine dem Tätigkeitsbereich entsprechende Ausbildung hat (lit. c). Der gesetzlich anerkannte Leistungsbereich bei Krankenpflege zu Hause wird in Art. 7 KLV umschrieben. 2.2 Es steht fest, dass der Spitex-Verein ein zugelassener Leistungserbringer im Sinne der dargelegten Ordnung ist. Ebenfalls gehören die vom Ehemann der Beschwerdegegnerin laut Anstellungsvertrag für Privat-Pflegepersonen vom 31. Oktober 2001 zu erbringenden Dienstleistungen (umfassende Körperpflege, An- und Ausziehen, Bewegungsübungen, Lagerungen, Ernährung, usw.) zu dem in Art. 7 Abs. 2 lit. c Ziff. 1 KLV umschriebenen Leistungsbereich «Massnahmen der Grundpflege» (vgl. Erw. 4.1.1).