Citation: 6S.516/2006 01.02.2007 E. 4

Die Vorinstanz hat den Beschwerdeführer wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz verurteilt, wobei es die Gewerbsmässigkeit bejahte (Art. 19 Ziff. 2 lit. c BetmG). Die erste Instanz hatte auf Bandenmässigkeit erkannt (Art. 19 Ziff. 2 lit. b BetmG). Der Beschwerdeführer bestreitet beide Qualifikationsmerkmale. Es sei lediglich der Grundtatbestand des Art. 19 BetmG erfüllt; dieser sei jedoch verjährt, weshalb er von Schuld und Strafe freizusprechen sei. 4.1 Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde richtet sich gegen Urteile, die nicht durch ein kantonales Rechtsmittel wegen Verletzung eidgenössischen Rechts angefochten werden können. Urteile unterer Gerichte können nur angefochten werden, wenn diese als einzige kantonale Instanz entschieden haben (Art. 268 Ziff. 1 BStP). Soweit sich die Beschwerde auf die erstinstanzlich bejahte, von der Vorinstanz jedoch verworfene Tatbestandsvariante der Bandenmässigkeit gemäss Art. 19 Ziff. 2 lit. b BetmG bezieht, ist auf sie nicht einzutreten. 4.2 Nach Ansicht des Beschwerdeführers ist Rechtsfrage, ob die Vorinstanz genügend zweifelsfreie Beweise für eine Verurteilung hatte oder ob sie ihn nach dem Grundsatz "in dubio pro reo" hätte freisprechen müssen. Damit rügt er eine Verletzung von Verfahrensgrundsätzen (Art. 6 Ziff. 2 EMRK, Art. 9 und 32 Abs. 1 BV; BGE 120 Ia 31 E. 2e S. 38), die mit Nichtigkeitsbeschwerde nicht zur Diskussion gestellt werden können (Art. 269 Abs. 2 BStP). 4.3 Auch die übrigen Ausführungen des Beschwerdeführers widersprechen den verbindlichen tatsächlichen Festellungen der Vorinstanz bzw. stellen deren Beweiswürdigung in Frage. Deshalb ist auf seine Rüge nicht einzutreten, wenn er geltend macht, es würden Handlungen der Mittäter auf ihn übertragen, insbesondere auch solche, die festgestelltermassen nach Mai 1999 erfolgt seien. 4.4 Der Beschwerdeführer rügt schliesslich, es sei nicht bewiesen, dass er gewerbsmässig gehandelt habe. Er habe im Gegenteil die Firma im Mai 1999 verlassen, weil er keine Rentabilität gesehen habe. Gemäss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz bildeten die Lohnzahlungen der N.________ GmbH für den Verkauf von Drogenhanf einen regelmässigen und wesentlichen Bestandteil des damaligen Einkommens des Beschwerdeführers (angefochtener Entscheid S. 17 Ziff. 6). Bei dieser Sachlage hat die Vorinstanz zu Recht auf Gewerbsmässigkeit erkannt. Diese ist nämlich bei berufsmässigem Handeln gegeben, wenn sich der Täter darauf eingerichtet hat, durch deliktische Handlungen relativ regelmässige Einnahmen zu erzielen, die einen namhaften Beitrag an die Kosten zur Finanzierung seiner Lebensgestaltung darstellen (BGE 116 IV 319 E. 4c S. 332; 129 IV 253 E. 2.1).