Citation: U 463/00 28.10.2003 E. 3

3.1 Bezüglich des trotz der gesundheitsbedingten Behinderung in einer leidensangepassten Tätigkeit zumutbarerweise noch erzielbaren Verdienstes haben SUVA und Vorinstanz auf die Dokumentation über Arbeitsplätze (DAP) abgestellt und das Invalideneinkommen auf Fr. 45'500.- festgesetzt. In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird dagegen eingewendet, die angeführten Arbeitsplätze seien rein theoretischer Natur, da sie Invaliden in Wirklichkeit gar nicht offen stünden. Sie zeigten daher keine realistischen Einsatzmöglichkeiten auf. Da der ausgeglichene Arbeitsmarkt erfahrungsgemäss kein genügendes Angebot an Schonarbeitsplätzen für Behinderte aufweise, könne dem Beschwerdeführer nicht zugemutet werden, seine derzeitige, relativ sichere Stelle aufzugeben und einen seinem Leiden besser angepassten Arbeitsplatz zu suchen. Mit seiner Behinderung könne er auf dem Arbeitsmarkt nicht nur keine besser bezahlte, sondern mit grosser Wahrscheinlichkeit überhaupt keine andere Erwerbstätigkeit mehr finden. Davon sei auch die Invalidenversicherung ausgegangen. 3.2 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung entweder Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) oder die DAP-Zahlen herangezogen werden (BGE 126 V 76 Erw. 3b mit Hinweisen; RKUV 1999 Nr. U 343 S. 412; zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil C. vom 28. August 2003). 3.3 Im vorliegenden Fall besteht zwar ein stabiles Arbeitsverhältnis, indem der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Unfalles während über 30 Jahren beim gleichen Arbeitgeber tätig gewesen ist und nach dem Unfall weiter beschäftigt wurde. Es kann jedoch nicht davon ausgegangen werden, dass er die verbleibende Arbeitsfähigkeit am bisherigen Arbeitsplatz zumutbarerweise voll ausnützt. Wegen des Gesundheitsschadens vermag er nach ärztlicher Beurteilung vorwiegend stehend und gehend zu verrichtende Arbeiten, wie sie bei der Tätigkeit als Fahrrad- und Mofamechaniker anfallen, nicht oder nurmehr beschränkt auszuführen. Vom Arbeitgeber wird denn auch bestätigt, dass der Versicherte nicht voll einsetzbar ist. Eine andere, besser angepasste Einsatzmöglichkeit besteht jedoch nicht. Die Leistungsfähigkeit wird auf höchstens 50 % geschätzt. Anderseits vermöchte der Beschwerdeführer eine geeignete vorwiegend sitzende Tätigkeit vollzeitlich und ohne wesentliche Einschränkung der Leistungsfähigkeit auszuüben. Allein unter Berücksichtigung des Gesundheitsschadens ist er am bisherigen Arbeitsplatz daher nicht optimal eingegliedert. Die IV-Stelle Basel-Stadt hat mit Verfügung vom 10. Januar 2000 den Invaliditätsgrad mit Wirkung ab 1. September 1997 auf 50 % festgesetzt. Dabei ging sie von einem Valideneinkommen von Fr. 57'840.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 28'920.- aus. Sie stützte sich hiebei auf die Angaben des Arbeitgebers, wonach der Versicherte mit und ohne Gesundheitsschaden bei Vollbeschäftigung Fr. 57'840.- und bei einem Pensum von 50 % somit die Hälfte davon verdienen würde. Sie hat folglich von der Arbeitsunfähigkeit am angestammten Arbeitsplatz unmittelbar auf die Erwerbsunfähigkeit geschlossen, was sich unter den gegebenen Umständen nicht rechtfertigen lässt, da der Beschwerdeführer dort, wie bereits dargelegt, aus medizinischer Sicht nicht bestmöglich eingegliedert ist. Soweit die IV-Stelle dafür hält, eine höhere Erwerbsfähigkeit könne auch angesichts des bereits fortgeschrittenen Alters bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage kaum realisiert werden, vermag dies nicht zu überzeugen. Zum einen fehlen jegliche Anhaltspunkte dafür, dass sich das Alter zusätzlich auf die Leistungsfähigkeit auswirkt; zum andern ist der Versicherte im Rahmen einer geeigneten vorwiegend sitzenden Tätigkeit voll arbeitsfähig und steht ihm ein verhältnismässig weiter Tätigkeitsbereich offen, ohne dass dafür berufliche Eingliederungsmassnahmen erforderlich sind. Aufgrund der medizinischen Unterlagen bestehen keine Hinweise dafür, dass an der bestehenden Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit eine physiologische Altersgebrechlichkeit in wesentlichem Umfang mitbeteiligt ist. Auch wenn die Vermittelbarkeit altersbedingt erschwert sein dürfte, kann nicht gesagt werden, auf dem in Betracht fallenden ausgeglichenen allgemeinen Arbeitsmarkt bestehe für den Beschwerdeführer praktisch keine Beschäftigungsmöglichkeit. Die Sozialversicherung hat zudem nicht dafür einzustehen, wenn eine versicherte Person zufolge ihres Alters keine entsprechende Arbeit findet (BGE 107 V 21 Erw. 2c). Da der Einspracheentscheid der SUVA vor Erlass der IV-Verfügung ergangen ist, besteht für die Unfallversicherung überdies keine Bindungswirkung an deren Invaliditätsschätzung (BGE 126 V 294 Ew. 3a). 3.4 Im Rahmen der Invaliditätsbemessung ist von einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage auszugehen. Dieser definitionsgemäss theoretische und abstrakte Begriff umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält, und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen als auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes. Danach bestimmt sich im Einzelfall, ob die invalide Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu verwerten (BGE 110 V 276 Erw. 4b). Es ist somit, im Sinne einer abstrakten Annahme, von einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt auszugehen und anzunehmen, es bestehe eine Nachfrage nach Arbeit, wie sie die versicherte Person trotz ihres Gesundheitsschadens noch zu leisten vermag. Daraus folgt, dass für die Invaliditätsbemessung nicht darauf abzustellen ist, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden. Das restliche erwerbliche Leistungsvermögen hat sich in einem fiktiven Arbeitsmarkt zu bewähren, der definitionsgemäss konjunkturell ausgeglichen ist. Dies bedeutet allerdings nicht, dass die Frage der Erwerbsfähigkeit abstrakt, losgelöst von der Wirklichkeit der Arbeitswelt, zu beurteilen ist. Zu untersuchen ist vielmehr, ob die behinderte versicherte Person, nachdem sie ihrer Schadenminderungspflicht nachgekommen ist, noch fähig ist, eine ihr zumutbare Erwerbstätigkeit auszuüben. Ob eine Realisierung aufgrund der herrschenden Konjunkturlage möglich ist, bleibt für die Invaliditätsbemessung unerheblich (Rudolf Rüedi, Im Spannungsfeld zwischen Schadenminderungspflicht und Zumutbarkeitsgrundsatz bei der Invaliditätsbemessung nach einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt, in: Rechtsfragen der Invalidität in der Sozialversicherung, St. Gallen, 1999, S. 34 ff.). Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers umfasst der fiktive Arbeitsmarkt sämtliche wirtschaftlich verwertbaren Leistungen. Er gilt daher für gesunde und für behinderte Arbeitskräfte, genauso wie er auch für Vollzeit- und für Teilzeitbeschäftigte sowie für besser wie auch für weniger gut ausgebildete Stellenbewerbende massgebend ist. Für alle diese Kategorien gibt es auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt Einsatzmöglichkeiten. Es hiesse die Definition des ausgeglichenen Arbeitsmarktes umzustellen, wenn von "Schonarbeitsplätzen" für Behinderte auszugehen wäre. Denn die Fiktion setzt voraus, dass alle potenziell Erwerbstätigen eine Einsatzmöglichkeit finden können. Wohl ist einzuräumen, dass sich die Wirtschaft je nach Situation Behinderten gegenüber als mehr oder weniger aufgeschlossen erweist. Weil der Beurteilung jedoch eine fiktive Grösse zugrunde gelegt werden muss, ist bei der Invaliditätsschätzung von dieser Realität zu abstrahieren. Dem Beschwerdeführer steht trotz der Behinderung am linken Fuss noch ein weiter Fächer von Einsatzmöglichkeiten offen. Da seine Arbeitskraft weitestgehend erhalten ist, kann nicht gesagt werden, eine zumutbare Tätigkeit sei ihm nur in so eingeschränkter Form möglich, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre (vgl. ZAK 1989 S. 322 Erw. 4a in fine). 3.5 Im zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil C. vom 28. August 2003 (U 35/00 und U 47/00) hat das Eidgenössische Versicherungsgericht erwogen, dass die Anwendung der DAP an sich eine gesamthaft verlässliche Grundlage für die Invaliditätsbemessung darstellt. Für die Repräsentativität im konkreten Einzelfall fordert es indessen neben der Angabe von mindestens fünf DAP-Profilen im Sinne einer qualitativen Anforderung zusätzlich Angaben über die Gesamtzahl der aufgrund der gegebenen Behinderung in Frage kommenden dokumentierten Arbeitsplätze, über den Höchst- und den Tiefstlohn sowie über den Durchschnittslohn der dem jeweils verwendeten Behinderungsprofil entsprechenden Gruppe. Damit soll auch die Überprüfung des Auswahlermessens hinreichend ermöglicht werden in dem Sinne, dass die Kenntnis der dem verwendeten Behinderungsprofil entsprechenden Gesamtzahl behinderungsbedingt in Frage kommender Arbeitsplätze sowie des Höchst-, Tiefst- und Durchschnittslohnes im Bereich des Suchergebnisses eine zuverlässige Beurteilung der von der SUVA verwendeten DAP-Löhne hinsichtlich ihrer Repräsentativität erlaubt. Allfällige Einwendungen der versicherten Person bezüglich des Auswahlermessens und der Repräsentativität der DAP-Blätter im Einzelfall sind gemäss Rechtsprechung grundsätzlich im Einspracheverfahren zu erheben, damit sich die SUVA im Einspracheentscheid damit auseinandersetzen kann. Ist die SUVA nicht in der Lage, im Einzelfall den erwähnten Anforderungen zu genügen, kann im Bestreitungsfall nicht auf den DAP-Lohnvergleich abgestellt werden; die SUVA hat diesfalls im Einspracheentscheid die Invalidität aufgrund der LSE-Löhne zu ermitteln. Im Beschwerdeverfahren ist es sodann Sache des angerufenen Gerichts, die Rechtskonformität der DAP-Invaliditätsbemessung zu prüfen, gegebenenfalls die Sache an den Versicherer zurückzuweisen oder an Stelle des DAP-Lohnvergleichs einen Tabellenlohnvergleich gestützt auf die LSE vorzunehmen. 3.6 Die SUVA hat der Festsetzung des Invalideneinkommens gemäss Einspracheentscheid vom 29. Oktober 1999 vier DAP-Blätter zugrunde gelegt. Bei den angeführten Arbeitsplätzen handelt es sich um eine Stelle als Betriebsarbeiter mit dem Tätigkeitsbereich Bohren, Stanzen, Schleifen und Fräsen von Löchern und Kerben an Schlüsselformen und Türschlösser (DAP-Nr. 510), eine Stelle als Filialmitarbeiter/Portier in einem Handels- und Gastgewerbebetrieb (DAP-Nr. 504), eine Stelle als Monteur in einem Industriebetrieb (DAP-Nr. 1222) und eine Stelle als Monteur in einem Gewerbebetrieb (DAP-Nr. 2615). Im vorinstanzlichen Verfahren hat die SUVA zwei weitere DAP-Blätter zu Arbeitsplätzen aufgelegt. Sie betreffen Stellen als Betriebs- und Montagemitarbeiter in der Industrie (DAP-Nr. 511) und als Betriebsmitarbeiter für Messapparate (DAP-Nr. 2819). Nach Auffassung der Vorinstanz dürfte der Versicherte aufgrund seiner Berufserfahrung als Fahrrad- und Motorradmechaniker kaum in der Lage sein, den Anforderungen der Stelle Nr. 504 zu entsprechen. Da bei der Stelle Nr. 510 das Besteigen von Leitern erforderlich sei und die Tätigkeit zu gleichen Teilen sitzend und stehend auszuüben sei, könne sie ebenfalls nicht als zumutbar bezeichnet werden. Trotz dieser Einschränkungen bestand für das kantonale Gericht kein Grund, vom Invalideneinkommen gemäss Einspracheentscheid von Fr. 45'500.- abzuweichen. 3.7 Die von der SUVA aufgelegten insgesamt sechs DAP-Profile bilden im Lichte des in Erwägung 3.5 Gesagten keine genügende Grundlage für die Festsetzung des Invalideneinkommens, lässt sich doch mangels der verlangten zusätzlichen Angaben und entsprechenden Unterlagen in diesem Verfahren das Auswahlermessen der SUVA nicht überprüfen. Ohne auf die Frage der Zumutbarkeit der einzelnen Arbeitsplätze näher einzugehen ist das Invalideneinkommen daher gestützt auf die LSE zu ermitteln. Auszugehen ist dabei vom monatlichen Bruttolohn (Zentralwert) von Arbeitnehmern im privaten Sektor für Tätigkeiten im Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) von Fr. 4268.- (LSE 1998, S. 25, Tabelle TA1). Umgerechnet auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit im Jahre 1998 von 41.9 Stunden (BGE 124 V 323 Erw. 3b/bb; Die Volkswirtschaft 2003 Heft 1, S. 94 Tabelle B B 9.2) ergibt sich ein Jahreseinkommen von Fr. 53'649.-. Zum Ausgleich lohnmindernder Faktoren kann vom Tabellenlohn (anders als bei der Festsetzung des Invalideneinkommens mittels DAP-Profile; vgl. dazu das zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehene Urteil C. vom 28. August 2003, U 35/00 und U 47/00) ein Abzug vorgenommen werden, welcher unter Berücksichtigung sämtlicher persönlicher und beruflicher Umstände (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) nach pflichtgemässem Ermessen zu schätzen ist, wobei der Abzug höchstens 25 % beträgt (BGE 126 V 79 Erw. 5b/aa-cc). Während die SUVA in ihrer Vernehmlassung dafür hält ein Abzug vom Tabellenlohn in der Grössenordnung von 10 % - 15 % sei der unfallbedingten Behinderung angemessen, verlangt der Beschwerdeführer einen Abzug in dem nach der Rechtsprechung höchstmöglichen Mass. Insgesamt erscheint ein Abzug von 20 % als angemessen. Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass mit Bezug auf den Beschwerdeführer sich nicht nur leidensbedingte Faktoren lohnmindernd auswirken. Dies führt zu einem Invalideneinkommen von Fr. 42'919.-. 3.8 Nach der Rechtsprechung ist für die Vornahme des Einkommensvergleichs grundsätzlich auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns abzustellen. Bevor die Verwaltung über einen Leistungsanspruch befindet, muss sie indessen prüfen, ob allenfalls in der dem Rentenbeginn folgenden Zeit eine erhebliche Veränderung der hypothetischen Bezugsgrössen eingetreten ist. Gegebenenfalls hat sie vor ihrem Entscheid einen weiteren Einkommensvergleich durchzuführen (BGE 128 V 174 Erw. 4a). Die SUVA sprach dem Beschwerdeführer eine Rente mit Wirkung ab 1. Mai 1999 zu. Für die Bemessung des Invaliden- und Valideneinkommens ist somit auf die Verhältnisse des Jahres 1999 abzustellen. Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung von 0.3 % im Jahre 1999 (Die Volkswirtschaft 2003 Heft 1, S. 95 Tabelle B 10.2) resultiert somit gestützt auf die LSE ein hypothetisches Invalideneinkommen von Fr. 43'048.-. 3.9 Das hypothetische Valideneinkommen wurde von der SUVA gestützt auf die Angaben des Arbeitgebers auf Fr. 57'850.- festgesetzt, was im vorinstanzlichen Verfahren unbestritten geblieben ist. Soweit in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend macht wird, dieses basiere auf dem Jahreseinkommen 1996, gilt es festzuhalten, dass gemäss Auskunft des Arbeitgebers seither generell keine Lohnerhöhungen gewährt werden konnten, weshalb der angegebene Verdienst auch für das Jahr 1999 Gültigkeit habe. Darauf ist abzustellen. 3.10 Aus der Gegenüberstellung von Validen- (Fr. 57'850.-) und Invalideneinkommen (Fr. 43'048.-) resultiert ein Invaliditätsgrad von 25,58 %. Der von der Vorinstanz bestätigte Invaliditätsgrad der SUVA von 25 % lässt sich daher im Ergebnis nicht beanstanden, zumal der Berechnung des Invalideneinkommens nach LSE ein eher grosszügiger Abzug von 20 % zugrunde liegt.