Citation: C 425/00 31.05.2001 E. 3

3.- a) In BGE 122 V 221 hat das Eidgenössische Versicherungsgericht seine Rechtsprechung in einem Ergänzungsleistungsstreit dahingehend präzisiert, dass die Rückerstattung im Falle rückwirkend ausgerichteter Rentennachzahlungen insoweit keine grosse Härte darstellen kann, als die aus den entsprechenden Nachzahlungen stammenden Mittel im Zeitpunkt, in dem die Rückzahlung erfolgen sollte (BGE 116 V 12 Erw. 2a), noch vorhanden sind. Diese Präzisierung bezieht sich indessen nur auf Fälle, in welchen dem Versicherten im Nachhinein zusätzliche Leistungen zufliessen, die sich bezüglich ihrer zeitlichen Bestimmung mit dem vorangegangenen Ergänzungsleistungsbezug decken und dessen Unrechtmässigkeit erst zu Tage treten lassen. In allen andern Fällen blieb es bei der früheren Rechtsprechung, wonach allenfalls vorhandene Vermögenswerte bei der Prüfung der grossen Härte gemäss Art. 60 AHVV zu berücksichtigen waren. Wegleitend für diese Präzisierung der Rechtsprechung war einerseits, dass die mit der Vermögensanrechnung gemäss Art. 60 AHVV (Freibetrag nach Abs. 1 und Hinzurechnung eines Fünfzehntels des den Freibetrag übersteigenden Vermögens als Einkommen gemäss Abs. 2) einhergehende Bejahung der grossen Härte bewirkte, dass das mit der Rückerstattung verfolgte Ziel der Wiederherstellung der gesetzlichen Ordnung oftmals selbst dann unerreicht blieb, wenn die rückerstattungspflichtige Person über geäufnete Mittel verfügte. Die frühere Praxis trug damit bei der nach den gesamten wirtschaftlichen Verhältnissen des Rückerstattungspflichtigen vorzunehmenden Beurteilung der Zumutbarkeit einer Rückerstattung dem Umstand nicht Rechnung, dass sich die finanzielle Situation in der Regel grundsätzlich anders gestaltet, wenn neben den laufenden Einkünften zusätzliche Mittel vorhanden sind. Andererseits kann die Situation, in der rückwirkend Invalidenleistungen ausbezahlt werden, in gewisser Hinsicht mit der Verrechnungssituation verglichen werden, bei der nach einem allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts die Möglichkeit des Erlasses ausser Frage steht, wenn die zur Verrechnung gestellten Leistungen bereits ausbezahlt wurden (BGE 122 V 226 Erw. 5c und 227 f. Erw. 6c). Diese präzisierte, auf alle hängigen Fälle anwendbare (BGE 112 V 387 Erw. 8a, 111 V 170 Erw. 5b; RKUV 1995 Nr. U 232 S. 207 f. Erw. 3b mit weiteren Hinweisen) Rechtsprechung gilt analog, wenn sich die Frage stellt, ob die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Arbeitslosenentschädigung für den Versicherten eine grosse Härte im Sinne von Art. 95 Abs. 2 AVIG bedeutet (nicht veröffentlichtes Urteil H. vom 30. Juli 1998 [C 246/97]). b) Der Beschwerdeführerin wurden nachträglich Taggelder der Unfallversicherung für einen Zeitraum ausgerichtet, für welchen sie bereits Entschädigungen der Arbeitslosenversicherung bezogen hatte. Diese Taggeldnachzahlung für die Periode ab 6. Mai bis 10. September 1996 belief sich laut Abrechnung vom 10. Dezember 1996 auf Fr. 10'584.-. Die im nämlichen Zeitraum zu Unrecht ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung betrug laut der von der Vorinstanz mit Entscheid vom 13. August 1995 bestätigten Rückforderungsverfügung der Arbeitslosenkasse vom 18. Dezember 1996 Fr. 10'323.-. Nach Massgabe der vorstehend wiedergegebenen Rechtsprechung (BGE 122 V 221) ist für die Rückerstattung in diesem die Nachzahlung der Unfallversicherung nicht übersteigenden Betrag eine grosse Härte zu verneinen und ein Erlass fällt nicht in Betracht, soweit die Versicherte im Zeitpunkt, als ihr die Rückerstattungsverfügung vom 18. Dezember 1996 zugestellt wurde, noch über Mittel aus der Nachzahlung der Unfallversicherung verfügte (BGE 122 V 228 f. Erw. 6d und 7). Insoweit ist von ihr zu verlangen, dass sie die Nachzahlung für die Rückerstattung der zu Unrecht bezogenen Taggelder der Arbeitslosenversicherung verwendet. Wie es sich diesbezüglich verhält, wird die Verwaltung, an welche die Sache zu diesem Zweck zurückzuweisen ist, noch abzuklären haben.