Citation: 4P.267/2005 07.11.2006 E. 1

Die staatsrechtliche Beschwerde ist nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide zulässig (Art. 86 Abs. 1 OG). Für Ausstandsbegehren sieht Art. 86 Abs. 2 OG keine Ausnahme vor. Das Erfordernis der Erschöpfung des kantonalen Instanzenzuges gilt auch für selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide über Ausstandsbegehren im Sinne von Art. 87 Abs. 1 OG (BGE 132 I 92 E. 1.3 S. 93; 129 I 313 E. 3.1 S. 316). 1.1 Nach konstanter Praxis ist jeder kantonale Rechtsweg zu beschreiten, der dem Beschwerdeführer Anspruch auf einen Entscheid gibt und geeignet ist, den behaupteten rechtlichen Nachteil zu beheben (BGE 131 I 372 E. 1.2.1 S. 374; 126 III 485 E. 1a S. 486 f.; 120 Ia 61 E. 1a S. 62, je mit Verweisen). Verlangt wird nicht, dass vor der kantonalen Instanz die Rüge der Verfassungsverletzung als solche erhoben werden kann; vielmehr genügt, dass die Rüge der Verletzung von Rechtsnormen - wie z.B. von Verfahrensgarantien - jenen Bereich abdeckt, der Gegenstand der Verfassungsbeschwerde ist und dass im Falle des Obsiegens vor der kantonalen Instanz der Hoheitsakt, welcher Anfechtungsobjekt der staatsrechtlichen Beschwerde bildet, aufgehoben werden kann (vgl. Walter Kälin, Das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde, 2. Aufl. 1994, S. 333). 1.2 Nach § 242 Abs. 1 Ziffer 1 und 2 der Zivilprozessordnung des Kantons Basel-Stadt ist die Beschwerde wegen Verfahrensmangels und Willkür möglich. Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt ist gestützt auf diese Bestimmung auf die Beschwerde eingetreten und hat geprüft, ob der Zivilgerichtspräsident in Willkür verfallen sei oder einen Verfahrensmangel gesetzt habe, indem er das Ausstandsgesuch guthiess. Daraus ergibt sich, dass das Rechtsmittel der kantonalen Beschwerde zur Verfügung stand und geeignet war, den von der Beschwerdeführerin behaupteten rechtlichen Nachteil zu beheben. Der Entscheid des Zivilgerichtspräsidenten ist daher nicht kantonal letztinstanzlich und die dagegen erhobene staatsrechtliche Beschwerde mangels Erschöpfung des kantonalen Instanzenzuges nicht zulässig.