Citation: 1B_31/2020 E. A

Am 14. Oktober 2017 erstattete A.A.________ bei der Kantonspolizei Basel-Stadt gegen seine damalige Ehefrau B.A.________ Strafanzeige wegen Verleumdung. Dabei wurde er darauf hingewiesen, dass es sich bei Verleumdung um ein Antragsdelikt handelt. Das Strafantragsformular unterzeichnete A.A.________ in der Folge jedoch nicht, sondern er erklärte, die Sache mit seinem Arzt besprechen und die Anzeige nicht wegen Verleumdung, sondern wegen « Prozessbetrugs » erstatten zu wollen. In der Folge wurde der Strafanzeige die Verfahrensnummer VT.2017.18113 zugewiesen. Daneben gibt es noch verschiedene ähnlich gelagerte Verfahren im Zusammenhang mit Strafanzeigen zwischen B.A.________ und A.A.________. Am 25. März 2019 verfügte die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, auf die Strafanzeige im Verfahren VT.2017.18113 nicht einzutreten, da der fragliche Straftatbestand oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt seien bzw. Verfahrenshindernisse bestünden.