Citation: 1B_599/2022 E. 3.3

3.3. Die Vorinstanz setzt sich eingehend mit der Kritik des Beschwerdeführers an der Vorgehensweise des Bezirksgerichts im Zusammenhang mir der Anordnung seiner Begutachtung auseinander. Sie hält zusammengefasst fest, im vom Beschwerdeführer eingereichten Gutachten werde einzig festgehalten, dass sein Gesundheitszustand "fragil" sei und eine Teilnahme an der Hauptverhandlung daher seinen psychiatrischen Behandlungsprozess potentiell gefährden könnte. Dies - so die Vorinstanz weiter - sei für den Nachweis von Verhandlungsunfähigkeit i.S.v. Art. 114 StPO indessen nicht ausreichend, weshalb die Anordnung einer Begutachtung des Beschwerdeführers im Hinblick auf seine Verhandlungsfähigkeit durch das Bezirksgericht nicht zu beanstanden sei. Sodann könne einzig durch deren Ansetzung auf einen Zeitpunkt unmittelbar vor der Hauptverhandlung verhindert werden, dass der Beschwerdeführer später vorbringe, er sei zwischen dem Zeitpunkt der Begutachtung und der Hauptverhandlung in einen Zustand der Verhandlungsunfähigkeit verfallen. Ob allenfalls eine vertiefte Begutachtung des Beschwerdeführers zu einem früheren Zeitpunkt angebracht wäre und ob diese sinnvollerweise am Wohnort des Beschwerdeführers in Zürich (statt am Verhandlungsort im Wallis) vorzunehmen wäre, stelle sodann eine Ermessensfrage dar, die im Rahmen des Ausstandsverfahrens nicht beantwortet werden müsse. Jedenfalls sei diese Ermessensentscheidung nicht geeignet, den beantragten Ausstand der Gerichtspräsidentin sowie der zuständigen Gerichtsschreiberin zu begründen. Dass beabsichtigt werde, die Begutachtung in aller Öffentlichkeit vornehmen zu lassen, stelle schliesslich eine haltlose Unterstellung dar. Dem Beschwerdeführer sei sodann zwar zuzugestehen, dass er grundsätzlich einen Anspruch habe, sich zur Person des Gutachters zu äussern. Eine vorgängige Konsultation sei indessen auch deshalb nicht möglich gewesen, weil er das bereits am 25. August 2022 ausgestellte Arztzeugnis erst am 1. September 2022 und damit nur wenige Tage vor der ursprünglich auf den 6. September 2022 angesetzten Hauptverhandlung dem Gericht eingereicht habe. Sodann habe er auch hiernach keine tauglichen Einwände gegen die Person des Gutachters erhoben, weshalb ihm aus der unterlassenen (vorgängigen) Konsultation kein Nachteil erwachsen sei. Im Übrigen genüge die Verfügung des Bezirksgerichts vom 2. September 2022, mit welcher der Gutachter ernannt worden sei, den Anforderungen von Art. 184 StPO. Dem Bezirksgericht könne diesbezüglich einzig vorgeworfen werden, das (separate) Schreiben, mit welchem der Gutachter auf seine Geheimhaltungspflichten sowie die Straffolgen eines falschen Gutachtens aufmerksam gemacht worden sei, dem Beschwerdeführer scheinbar nicht in Kopie zugestellt zu haben. Auch dies stelle jedoch keinen Ausstandsgrund dar.