Citation: 2A.307/2005 19.05.2005 E. 2.1

2.1.1 Nach Art. 13b Abs. 1 lit. d ANAG (SR 142.20; in der Fassung des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 2003 über das Entlastungsprogramm 2003 [AS 2004 S. 1633 ff.]) kann ein erstinstanzlich weggewiesener Ausländer zur Sicherung des Vollzugs der Wegweisung in Ausschaffungshaft genommen werden, wenn das Bundesamt für Migration auf sein Asylgesuch in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 lit. a-c oder Art. 33 AsylG (SR 142.31) nicht eingetreten ist. In diesem Fall besteht gestützt auf das im Asylverfahren festgestellte missbräuchliche Verhalten die gesetzliche Vermutung, dass sich der Betroffene (auch) dem Vollzug der Ausschaffung widersetzen bzw. einen solchen zu vereiteln oder zumindest zu erschweren versuchen wird (vgl. BGE 130 II 377 E. 3.2.2 S. 382). Eine Untertauchensgefahr im Sinne der bisherigen Rechtsprechung (vgl. BGE 129 I 139 E. 4.3.1; 130 II 56 E. 3.1 mit Hinweisen) ist dabei nicht erforderlich; der entsprechende Haftgrund ist selbständiger Natur, weshalb keine (nachträglichen) zusätzlichen Hinweise für eine Untertauchensgefahr oder für eine sonstige Vereitelungsabsicht erforderlich sind (BGE 130 II 488 ff.; Urteil 2A.436/2004 vom 6. August 2004, E. 2.3). 2.1.2 Das Bundesamt für Migration ist am 21. Januar 2005 auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 lit. c AsylG (schuldhafte grobe Verletzung der Mitwirkungspflicht) nicht eingetreten und hat ihn aus der Schweiz weggewiesen, womit der Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit. d ANAG gegeben ist. Der Beschwerdeführer leistete der Vorladung für die Anhörung zu seinen Asylgründen keine Folge und verschwand aus der ihm zugewiesenen Unterkunft. Auch nach Abschluss des Asylverfahrens erklärte er wiederholt, nicht bereit zu sein, in seine Heimat zurückzukehren. Gestützt auf dieses Verhalten besteht bei ihm zudem Untertauchensgefahr im Sinne der Rechtsprechung zu Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG (SR 142.20; in der Fassung des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 2003 über das Entlastungsprogramm 2003; vgl. BGE 130 II 377 E. 3.3.3, 56 E. 3.1 S. 58). Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was den Haftgrund heute dahinfallen liesse und darauf hinweisen würde, dass er sich nunmehr für den Vollzug der Wegweisung freiwillig zur Verfügung halten wird.