Citation: 5D_50/2016 E. 2.1

2.1. Vor Obergericht war umstritten, ob der als Rechtsöffnungstitel angerufene Entscheid (Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 21. November 2012) dem Beschwerdeführer zugestellt worden war. Das Obergericht hat folgenden Ablauf festgestellt: Die Beschwerdegegnerin habe den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 17. Oktober 2012 zur Rückzahlung zu viel ausbezahlter Arbeitslosenentschädigung (für die Zeit von August 2009 bis und mit Mai 2010) im Umfang von Fr. 11'789.05 verpflichtet. Der Beschwerdeführer habe dagegen Einsprache erhoben. Die Beschwerdegegnerin habe diese Einsprache mit Einspracheentscheid vom 21. November 2012 abgewiesen. Dagegen habe der Beschwerdeführer kein Rechtsmittel ergriffen. Der Beschwerdeführer habe um Erlass der Rückforderung ersucht. Dieses Gesuch sei an die Arbeitslosenversicherung überwiesen worden, die es mit Verfügung vom 20. Juni 2013 abgewiesen habe. Am 11. September 2014 habe die Arbeitslosenversicherung schliesslich die Einsprache gegen die Verfügung vom 20. Juni 2013 abgewiesen. Das Obergericht hat sodann erwogen, sowohl in der Verfügung der Arbeitslosenversicherung vom 20. Juni 2013 als auch in ihrem Einspracheentscheid vom 11. September 2014 sei Bezug genommen worden auf die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 17. Oktober 2012 und ihren Einspracheentscheid vom 21. November 2012. Die Feststellung der Rückerstattungspflicht sei denn auch Voraussetzung für die Prüfung eines Erlassgesuchs (mehrstufiges Verfahren). Der Einspracheentscheid vom 11. September 2014 sei dem Beschwerdeführer rechtswirksam zugestellt worden. Wenn der Beschwerdeführer beim Erhalt des Einspracheentscheides vom 11. September 2014 der Meinung gewesen wäre, die vorangehende Stufe sei noch nicht durchlaufen worden oder er sei über deren Ergebnis nicht informiert worden, so hätte er dies nach Treu und Glauben den zuständigen Behörden anzeigen müssen. Der Beschwerdeführer habe aber weder die Behörden informiert noch sich gegen den Einspracheentscheid vom 11. September 2014 gewehrt. Erst im Rechtsöffnungsverfahren habe er eingewendet, den Einspracheentscheid vom 21. November 2012 nicht erhalten zu haben. Sein Zuwarten verdiene keinen Rechtsschutz und es sei davon auszugehen, der Einspracheentscheid vom 21. November 2012 sei formrichtig eröffnet worden.