Citation: 5P.399/2006 31.01.2007 E. 1

1.1 Der angefochtene Beschluss ist am 17. August 2006 ergangen, womit auf das vorliegende Verfahren noch die Bestimmungen des Bundesrechtspflegegesetzes (OG) anwendbar sind, ungeachtet des Inkrafttretens des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG) am 1. Januar 2007 (vgl. Art. 132 Abs. 1 BGG). 1.2 Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob und in welchem Umfang auf eine staatsrechtliche Beschwerde einzutreten ist (BGE 131 I 153 E. 1 S. 156; 130 II 249 E. 2 S. 250). 1.3 Der Beschluss des Obergerichts über die provisorische Rechtsöffnung ist kantonal letztinstanzlich, weil er der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde nicht unterliegt (§ 284 Ziff. 1 ZPO/ZH), und Endentscheid im Sinne von Art. 86 OG, gegen welchen einzig die staatsrechtliche Beschwerde zulässig ist (BGE 120 Ia 256 E. 1a S. 257; 111 III 8 E. 1 S. 9). Soweit der Beschwerdeführer mehr als die Aufhebung des obergerichtlichen Beschlusses verlangt, kann auf seine Anträge nicht eingetreten werden. Zum einen hat das Obergericht sämtliche Rügen, die der Beschwerdeführer heute erhebt, überprüfen können, wobei seine Kognitionsbefugnis nicht enger war als diejenige des Bundesgerichts im vorliegenden Verfahren. Daraus folgt, dass der unterinstanzliche Entscheid nicht mitangefochten werden kann und der Antrag, die bezirksgerichtliche Verfügung aufzuheben, unzulässig ist (BGE 125 I 492 E. 1a S. 493). Zum anderen ist die staatsrechtliche Beschwerde rein kassatorischer Natur. Auf die Anträge, den Rechtsvorschlag zu beseitigen, provisorische Rechtsöffnung zu erteilen und die Kosten der vorinstanzlichen Verfahren neu zu verlegen, kann deshalb nicht eingetreten werden (BGE 132 III 291 E. 1.5 S. 294; 129 I 173 E. 1.5 S. 176). Nur ausnahmsweise könnte das Bundesgericht selber über das Rechtsöffnungsgesuch entscheiden, nämlich dann, wenn das angefochtene Urteil nicht bloss auf Willkür überprüft und die Rechtslage als genügend klar betrachtet werden kann, was jedoch vorliegend nicht der Fall ist (BGE 120 Ia 256 E. 1 S. 257). Neue Vorbringen und Beweisanträge des Beschwerdeführers sowie dessen Verweise auf kantonale Eingaben werden im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren nicht berücksichtigt (BGE 118 la 20 E. 5a S. 26; 129 I 49 E. 3 S. 57). 1.4 Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG hat sich ein Beschwerdeführer mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinander zu setzen und im Einzelnen darzustellen, worin die Verletzung der angerufenen Verfassungsrechte bestehen soll. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde prüft das Bundesgericht nur klar und detailliert (und damit rechtsgenüglich) erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen (BGE 131 I 313 E. 2.2 S. 315; 125 I 71 E. 1c S. 76; 123 II 552 E. 4d S. 558). Tatbeständliche Vorbringen, welche nicht mit einer konkreten Rüge verbunden sind, werden im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren nicht berücksichtigt. Ebenso tritt das Bundesgericht auf ungenügend begründete Vorbringen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht ein (BGE 110 Ia 1 E. 2a S. 3; 125 I 492 E. 1b S. 495; 130 I 258 E. 1.3 S. 261; 131 I 291 E. 1.5 S. 297). Eine Auseinandersetzung des Beschwerdeführers mit dem angefochtenen Beschluss fehlt weitgehend; die staatsrechtliche Beschwerde wiederholt im Wesentlichen das bereits in der Nichtigkeitsbeschwerde an das Obergericht Gesagte. Daher genügt der Beschwerdeführer auf weiten Strecken seiner Begründungspflicht nicht, weshalb in diesen Teilen auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.