Citation: 6B_55/2007 12.06.2007 E. 5

Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe sich aufgrund des Schildes "Versetzt Fahren = mehr Sicherheit" zu seiner Fahrweise berechtigt und verpflichtet gefühlt. Sollte diese Auffassung irrig gewesen sein, sei ihm ein Rechtsirrtum im Sinne von Art. 21 StGB zuzubilligen. Sollte der Irrtum vermeidbar gewesen sein, sei die Busse zu reduzieren. Der Beschwerdeführer bemängelt, dass sich das Obergericht mit dem bereits im Berufungsverfahren geltend gemachten Rechtsirrtum nicht auseinander gesetzt habe. 5.1 Wer bei Begehung der Tat nicht weiss und nicht wissen kann, dass er sich rechtswidrig verhält, handelt nicht schuldhaft. War der Irrtum vermeidbar, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 21 StGB). Nach der Rechtsprechung zu Art. 20 aStGB kann sich auf Rechtsirrtum nur berufen, wer zureichende Gründe zur Annahme gehabt hatte, er tue überhaupt nichts Unrechtes, und nicht schon, wer die Tat bloss für straflos hielt (BGE 104 IV 217 E. 2 S. 218). 5.2 Die Tafel "Versetzt Fahren = mehr Sicherheit" (siehe kantonale Akten p. 051), die in der Strassenverkehrsgesetzgebung nicht vorgesehen ist, statuiert offensichtlich weder ein Überholverbot noch eine Ausnahme vom Rechtsfahrgebot. Die Tafel empfiehlt bloss, beim Fahren in parallelen Kolonnen in dichtem Verkehr nach Möglichkeit nicht nebeneinander, sondern versetzt zu fahren. Der Beschwerdeführer hatte keine zureichenden Gründe zur Annahme, er tue überhaupt nichts Unrechtes, und kann sich somit nicht auf Rechtsirrtum berufen. Im Übrigen hat sich das Obergericht mit dem vom Beschwerdeführer im Berufungsverfahren sinngemäss geltend gemachten Rechtsirrtum auseinandergesetzt, indem es ausführt, dass das Schild eine Empfehlung enthalte, wie auf Baustellen im Kolonnenverkehr zu fahren sei, und dass das erwähnte Schild nichts am Gebot des Rechtsfahrens ändere, wenn kein Kolonnenverkehr herrsche (angefochtenes Urteil S. 5 E. 3.1).