Citation: 5A_560/2023 E. 6.2

6.2. Die Beschwerdeführerin täuscht sich, wenn sie meint, Beanstandungen in der Sache wahllos ins Gewand einer Gehörsrüge kleiden zu können. Was den Streitpunkt der Frist zur Arresteinsprache (Art. 278 Abs. 1 SchKG) angeht, trifft es gerade nicht zu, dass sich der angefochtene Entscheid zur Frage des Rechtsmissbrauchs ausschweigt. Das Obergericht bringt klar zum Ausdruck, dass die Einsprachefrist unbekümmert um die tatsächliche Kenntnis von der Anordnung des Arrests erst mit der förmlichen Zustellung der Arresturkunde zu laufen beginnt und sich die Arrestschuldnerin daher nicht dem Vorwurf eines Rechtsmissbrauchs aussetzt, wenn sie diese Zustellung abwartet. Von einer Gehörsverletzung kann nicht die Rede sein. Die Rüge, dass die Vorinstanz die zitierte Norm willkürlich anwende, ist ebenfalls zum Scheitern verurteilt. Gemäss BGE 135 III 232, an dem sich die Vorinstanz orientiert, lässt es sich nicht mit Art. 9 BV vereinbaren, die Einsprachefrist gemäss Art. 278 Abs. 1 SchKG bereits mit der tatsächlichen Kenntnis vom Vollzug des Arrestes beginnen zu lassen. Gemäss dieser Rechtsprechung ist erst mit der gesetzlich vorgesehenen Zustellung mit Sicherheit erstellt, dass der Betroffene über den Inhalt des Arrestbefehls, den genauen Umfang des Arrestes und über das Rechtsmittel gegen dessen Anordnung informiert ist (BGE a.a.O. E. 2.4). Warum diese Beurteilung der Rechtslage davon abhängen soll, wie viel Zeit zwischen der tatsächlichen Kenntnisnahme und der fristauslösenden Zustellung der Arresturkunde verstrichen ist, mag die Beschwerdeführerin nicht erklären. Allein mit dem Hinweis, dass der Beschwerdegegnerin für die Einsprache mehr als doppelt so viel Zeit zur Verfügung stand wie im Fall, der BGE 135 III 232 zugrunde lag, ist nichts gewonnen. Auch die oben resümierten Beanstandungen rund um die Einbindung der Beschwerdegegnerin in das SSTA haben mit einer Gehörsverletzung nichts zu tun. Das Obergericht lässt die Frage nach der Vertragseinbindung der Beschwerdegegnerin gestützt auf die Erklärung offen, dass das SSTA der Beschwerdeführerin ohnehin zu keiner Arrestforderung gegenüber der Beschwerdegegnerin verhelfe. Anschliessend erläutert es die letztgenannte Erkenntnis, und zwar über mehrere Seiten hinweg. Ob die Frage der Vertragseinbindung der Beschwerdegegnerin gegenüber diesen Erwägungen als thematisch vorgelagert erscheint, braucht hier nicht erörtert zu werden. Das Obergericht liefert mit seinen Ausführungen zur fehlenden Zahlungsverpflichtung der Beschwerdegegnerin eine (Alternativ-) Begründung, mit der das Schicksal der Beschwerde besiegelt ist. In dieser Situation verschafft Art. 29 Abs. 2 BV der Beschwerdeführerin keinen Anspruch darauf, dass die kantonale Rechtsmittelinstanz auch auf die (Haupt-) Begründung der ersten Instanz bzw. auf die dagegen erhobenen Beanstandungen eingeht. Die behördliche Begründungspflicht (s. oben E. 5.2) erschöpft sich darin, der betroffenen Person für den gefällten Rechtsspruch eine - aber eben auch nur eine - Begründung zu liefern (Urteil 5A_406/2022 vom 17. März 2023 E. 3.5.2, nicht publ. in: BGE 149 III 318). Ob die Beschwerdeführerin sich aus dem SSTA ergebende Zahlungspflichten der Beschwerdegegnerin glaubhaft gemacht hat, ist keine Frage des rechtlichen Gehörs, sondern eine solche der Beweiswürdigung und der Rechtsanwendung, die das Bundesgericht hier nur auf die Verletzung verfassungsmässiger Rechte hin überprüft (s. oben E. 2). Dasselbe gilt hinsichtlich der Frage, ob die Beschwerdeführerin die (angeblich in erster Instanz erfolgte) Substanziierung ihres ausservertraglichen Schadenersatzanspruchs in ihrer kantonalen Beschwerde wiederholen musste oder sich mit Verweisen auf ihr Arrestgesuch und ihre Stellungnahme zur Arresteinsprache begnügen durfte. Auch diesbezüglich geht es nicht um den Gehörsanspruch der Beschwerdeführerin, sondern um die vorinstanzliche Handhabung des Prozessrechts. Wie aus dem angefochtenen Entscheid im Übrigen hervorgeht, verweist das Obergericht ausdrücklich auf die von der Beschwerdeführerin erwähnten Ausführungen in der kantonalen Beschwerde. Einfach zu behaupten, dass das Obergericht diese Ausführungen mitsamt der dortigen Verweise auf ihre erstinstanzlichen Eingaben übergehe, genügt nicht.