Citation: 5D_249/2020 E. 2.5

2.5. Es trifft zu, dass sich die Beschwerdeführerin im Gegensatz zur Beschwerdegegnerin während des gesamten Verfahrens stets auf den Standpunkt gestellt hat, die Parteien hätten es mit einem Mietvertrag zu tun, der auch nach dem Ablauf der Verlängerungsdauer (30. Juni 2022) fortgedauert hätte, falls er von der Beschwerdegegnerin nicht gekündigt worden wäre. Diesen im kantonalen Verfahren vertretenen Parteistandpunkt der Beschwerdeführerin hat die Vorinstanz in Ziffer 2.4.5 des angefochtenen Entscheids jedoch zutreffend wiedergegeben, indem sie ausgeführt hat, die Beschwerdeführerin sei der Ansicht, eine Kündigung sei frühestens per 30. Juni 2022 möglich. Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin hat die Vorinstanz somit nicht übersehen, dass die konkrete Bedeutung der im Schreiben vom 21. November 2016 vorgeschlagenen "Verlängerung des Mietvertrags um 5 Jahre" zwischen den Parteien umstritten ist; eine aktenwidrige bzw. willkürliche Sachverhaltsfeststellung ist nicht auszumachen. Zum Ergebnis, dass von einer Befristung im Sinne einer Maximaldauer von 5 Jahren unter gleichzeitiger Vereinbarung einer vorzeitigen Kündigungsmöglichkeit auszugehen ist (zur Zulässigkeit einer derartigen Parteivereinbarung s. BIBER, in: Das schweizerische Mietrecht, 4. Auflage 2018, N. 9 zu Art. 255 OR und THANEI, in: Mietrecht für die Praxis, 9. Aufl. 2016, S. 663 Rz. 24.3.8), ist die Vorinstanz durch Auslegung der Änderungsofferte vom 21. November 2016 nach dem Vertrauensprinzip gelangt. Der Wortlaut des Schreibens vom 21. November 2016 lässt eine derartige Auslegung ohne Weiteres zu und der zutreffenden obergerichtlichen Erkenntnis, dass es bei einer Auslegung nach dem Vertrauensprinzip einzig auf den von der erklärenden Partei verfolgten Regelungszweck ankommt, wie ihn die Erklärungsempfängerin in guten Treuen verstehen durfte und musste (BGE 144 III 43 E. 3.3; 138 III 659 E. 4.2.1; jüngst Urteil 4A_637/2020 vom 10. Mai 2021 E. 3.2), vermag die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht ebenso wenig entgegenzusetzen, wie dem Hinweis der Vorinstanz, dass die Beschwerdegegnerin Ziffer 3.4 des Mietvertrags im Schreiben vom 21. November 2016 mit keiner Silbe erwähnt hat. Die Beschwerdegegnerin hat sich im genannten Schreiben einzig auf Ziffer 3.3 des Mietvertrags bezogen, welche die Bedingungen für die verlängerte Mietdauer zum Gegenstand hat. Ganz ausdrücklich geht es in der genannten Ziffer um diejenigen Bedingungen, die dem Mietverhältnis ab 1. Juli 2017 zugrundeliegen sollen, was klar gegen die Sichtweise der Beschwerdeführerin spricht, die im Schreiben vom 21. November 2016 vorgeschlagene "Kündigungsfrist von einem (1) Jahr jeweils kündbar zum Ende des Monats" habe von ihr vernünftigerweise nur so verstanden werden können, als dass die Beschwerdegegnerin damit bloss eine Anpassung der Kündigungsmodalitäten für den Zeitraum ab 1. Juli 2022 beabsichtigt habe. Kann der Vorinstanz nach dem Gesagten bei der Auslegung der Änderungsofferte vom 21. November 2016 nach dem Vertrauensprinzip keine Willkür vorgeworfen werden (Art. 9 BV; vgl. zum Willkürbegriff BGE 144 III 371 E. 3.3), erweist sich auch die Verweigerung der Rechtsöffnung nicht als verfassungswidrig.