Citation: 4A_267/2020 E. 7.3.6

7.3.6. Die Beschwerdeführerin moniert schliesslich, dass die Kennzeichnungskraft der Zeichen der Beschwerdegegnerin auch infolge Verwässerung nicht gegeben sei. Sie hatte im vorinstanzlichen Verfahren geltend gemacht, dass es in der Schweiz 1'715 Marken mit dem Bestandteil "mart" gebe, wovon 130 für Waren der Klasse 11 geschützt seien, und dass es 196 schweizerische und 298 internationale, für die Schweiz Schutz beanspruchende Marken mit dem Bestandteil "lumi" gebe, wovon 94 für Waren der Klasse 11 geschützt seien. Klasse 11 der Nizza-Klassifikation umfasst unter anderem Geräte und Anlagen zu Beleuchtungszwecken. Im Markenrecht ist in der Tat anerkannt, dass der Gebrauch von identischen oder ähnlichen Drittzeichen oder Zeichenbestandteilen die Kennzeichnungskraft des streitgegenständlichen Zeichens schwächen kann (siehe BGE 79 II 98 E. 1b S. 100; Urteile 4A_567/2008 vom 23. Februar 2009 E. 4.3; 4C.258/2004 vom 6. Oktober 2004 E. 3.4). Ferner ist schon entschieden worden, dass eine grosse Zahl von Eintragungen gleicher oder ähnlicher Zeichen die Vermutung begründe, dass zumindest einige tatsächlich in Gebrauch stünden (BGE 72 II 135 E. 2b S. 141). Es ist ohne Weiteres denkbar, dass sich auch die lauterkeitsrechtliche Kennzeichnungskraft relativiert, wenn die Bezeichnung (oder ein Teil davon) allgemein gebräuchlich ist. Davon ist denn auch das Handelsgericht ausgegangen. Es hat indes erwogen, dass die Beschwerdeführerin nicht schlüssig behauptet habe, welche dieser Marken mit den Bestandteilen "lumi" oder "mart" dem klägerischen Zeichen "Lumimart" überhaupt ähnlich sein sollen, zumal der Gesamteindruck massgebend sei. Darauf ist nicht im Einzelnen einzugehen. Jedenfalls ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz auch unter diesem Gesichtspunkt die Verkehrsdurchsetzung bejahte: Das Konzept der Verwässerung der Kennzeichnungskraft zielt auf Zeichen, die originär besonders kennzeichnungskräftig sind (insbesondere Fantasiezeichen), die indes dermassen häufig benutzt werden, dass ihre Eigenart verloren geht (vgl. SCHLOSSER/MARADAN, in: Commentaire romand, Propriété intellectuelle, 2013, N. 47 zu Art. 3 MSchG). Darum geht es vorliegend nicht: Die Wortzeichen "lumi" und "mart" sind weder einzeln noch zusammengesetzt originär kennzeichnungskräftig, da beschreibend. Entsprechend besteht kein Raum für eine Verwässerung. Die Beschwerdeführerin übergeht, dass das Handelsgericht eine Verkehrsdurchsetzung bejahte, weil es zum Ergebnis gelangte, ein erheblicher Teil der massgeblichen Verkehrskreise verstehe die Zeichen als Hinweis auf die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen. Inwiefern dieser Schluss unzutreffend sein soll, zeigt die Beschwerdeführerin mit dem Hinweis auf - angeblich - ähnliche Markeneintragungen nicht auf. Richtig ist immerhin Folgendes: Dass es zahlreiche Markeneintragungen mit den Bestandteilen "lumi" und "mart" gibt, ist Ausdruck davon, dass diese Elemente nicht originell sind. Diesem Umstand ist bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr (Erwägung 9.3.2) Rechnung zu tragen.