Citation: 5D_167/2020 E. 4.5

4.5. Der Beschwerdeführer macht geltend, sein Recht auf Leben, auf Gesundheit und auf ein faires Verfahren gingen den Geldforderungen des Beschwerdegegners vor. Die Verletzung verfassungsmässiger Rechte müsse auch bei einer Rechtsöffnung geprüft werden (unter Berufung auf PANCHAUD/CAPREZ, Die Rechtsöffnung, 1980, § 138 und 139). Zudem werde seine Berufswahlfreiheit verletzt, da Betreibungsregistereinträge für ihn rufschädigend seien und er seinen Berufswunsch als Anwalt nicht verwirklichen könne. Das Obergericht hat erwogen, der Beschwerdeführer lege nicht dar und es sei nicht ersichtlich, welche verfassungsmässigen Rechte durch die Erteilung der Rechtsöffnung verletzt werden sollten. Der Beschwerdeführer geht darauf nicht in genügender Weise ein, sondern belässt es bei der Behauptung, es lägen Verfassungsverletzungen vor und er habe diese genügend dargetan. Insbesondere genügt sein pauschaler Verweis auf das genannte Werk von PANCHAUD/CAPREZ den Rügeanforderungen nicht; seinen Ausführungen lässt sich nicht entnehmen, welche konkrete Verfassungsverletzung gestützt auf welche konkreten Umstände er im vorliegenden Fall geltend machen will. Dass sich der Beschwerdeführer aufgrund von Betreibungen einschränken muss und sein Fortkommen erschwert wird, ist im Übrigen grundsätzlich nicht Thema des Rechtsöffnungsverfahrens. Gegen die Betreibung als solche hat er sich auf dem Beschwerdeweg (Art. 17 ff. SchKG) zu wehren. Dass diese vorliegend nichtig wäre, legt er nicht dar. Für die Wahrung des Lebensnotwendigen wird sodann im Pfändungsverfahren Sorge zu tragen sein. Der Beschwerdeführer sieht das Recht auf ein faires Verfahren ausserdem dadurch verletzt, dass das Obergericht seinen Antrag auf Ansetzung einer Nachfrist, um einen allfälligen Revisionsentscheid (hinsichtlich eines der als Rechtsöffnungstitel dienenden Urteile) zu suchen, abgewiesen hat. Ein Verstoss gegen das Gebot der Verfahrensfairness ist nicht ersichtlich. Inwieweit der vom Obergericht in diesem Zusammenhang angeführte Art. 326 ZPO (Novenverbot) vorliegend nicht gelten solle, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Im Übrigen liegt es an ihm, sich so zu organisieren, dass er den Überblick über seine zahlreichen Verfahren behält.