Citation: 5A_235/2018 E. 2

Der Beschwerdeführer bestreitet in erster Linie die Kompetenz der KESB zur Modifikation der gerichtlichen Besuchsrechtsregelung. Er macht geltend, Eheschutzentscheide würden nur in formelle, aber nicht in materielle Rechtskraft erwachsen, weshalb die Regelung gemäss Art. 315b ZGB nur vom Gericht und nicht von einer KESB modifiziert werden dürfe. Wie der Beschwerdeführer richtig festhält, erwachsen Eheschutzentscheide insofern nicht in materielle Rechtskraft, als sie bei veränderten Verhältnissen jederzeit abänderbar sind (vgl. Art. 179 Abs. 1 ZGB), wohl aber in formelle Rechtskraft (BGE 141 III 376 E. 3.3.1 S. 378), sobald das Verfahren abgeschlossen ist. Die Folgerungen, welche der Beschwerdeführer daraus zieht, sind indes falsch: Für die Abänderung gerichtlich festgesetzter Besuchsrechte greift die generelle Zuständigkeit der KESB gemäss Art. 315 Abs. 1 ZGB, soweit nicht eine der drei in Art. 315b Abs. 1 ZGB genannten Ausnahmen vorliegt, nämlich hängiges Scheidungsverfahren, Abänderung eines Scheidungsurteils oder hängiges neues Eheschutzverfahren (vgl. BREITSCHMID, in: Basler Kommentar, N. 10a zu Art. 315b ZGB; BIDERBOST, in: Handkommentar zum schweizer Privatrecht, N. 10 zu Art. 315b ZGB; COTTIER, in: Kurzkommentar ZGB, N. 3 zu Art. 315b ZGB). Vorliegend war der Eheschutzentscheid formell rechtskräftig und kein neues Eheschutzverfahren hängig. Entsprechend war die KESB gestützt auf Art. 315 Abs. 1 ZGB zuständig zur Modifikation der im Eheschutzentscheid vom 21. Juli 2016 erfolgten Regelung.