Citation: 6B_811/2007 25.02.2008 E. 4

Der Beschwerdeführer richtet sich des Weiteren gegen seine Verurteilung wegen Beschimpfung. 4.1 Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass er in einem Brief an seine Lebenspartnerin den Untersuchungsbeamten des Bezirksamts Lenzburg als "rassistisches Arschloch", "Hurensohn" und "Perversen" betitelt hat. Er stellt sich jedoch auf den Standpunkt, es gelte insoweit "das Privileg der Privatsphäre bzw. der erlaubten Äusserung im Sinne einer Psychohygiene". Zudem sei sein Verhalten entschuldbar, da er lange unschuldig in Haft gesessen und darob erzürnt gewesen sei (Beschwerde S. 12). 4.2 Gemäss Art. 177 Abs. 1 StGB wird, auf Antrag, mit Geldstrafe bis zu 90 Tagessätzen bestraft, wer jemanden durch Wort, Schrift, Bild, Gebärde oder Tätlichkeiten in seiner Ehre angreift. Erfasst werden Ehrverletzungen in Form sog. Formalinjurien. Eine Formal- oder Verbalinjurie ist ein blosser Ausdruck der Missachtung, ohne dass sich die Aussage erkennbar auf bestimmte dem Beweis zugängliche Tatsachen stützt. Ob solche Werturteile dem Verletzten oder Dritten gegenüber abgegeben werden, ist nicht von Belang (vgl. Franz Riklin, Basler Kommentar Strafgesetzbuch II, 2. Aufl., 2007, Art. 177 N. 3). 4.3 Die Bezeichnungen "rassistisches Arschloch", "Hurensohn" und "Perverser" sind Formal- bzw. Verbalinjurien. Aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer die Ausdrücke in einem vertraulichen Brief verwendet hat, kann er im Ergebnis nichts zu seinen Gunsten ableiten. Untersuchungsgefangene haben zwar einen Anspruch darauf, mit der Aussenwelt brieflich zu verkehren. Die Kontrolle der ein- und ausgehenden Briefe ist jedoch verfassungsrechtlich zulässig (BGE 119 Ia 71 E. 3b; 118 Ia 64 E. 3q; vgl. Jörg Paul Müller, Grundrechte in der Schweiz, 3. Aufl., Bern 1999, S. 74). Es ist erstellt, dass der Beschwerdeführer darum gewusst und damit gerechnet hat, dass seine Briefe von weiteren Personen - insbesondere von der Polizei oder der Anstaltsleitung - gelesen werden (vgl. erstinstanzliches Urteil S. 35 f.). Vor diesem Hintergrund braucht die Frage, ob auch im engsten Familienkreis abgegebene Werturteile strafbar sind - d.h. ob nahe Angehörige überhaupt als Dritte gelten -, vorliegend nicht thematisiert zu werden, denn der Beschwerdeführer hat seine ehrenrührigen Äusserungen nicht in einem solch allenfalls geschützten Rahmen gemacht (vgl. hierzu die Urteile des Bundesgerichts 6S.171/2003 vom 10. September 2003, E. 1.3, und 6S.3/2007 vom 13. Februar 2007, E. 4.3; Riklin, a.a.O., Art. 173 N. 6). Der Tatbestand von Art. 177 Abs. 1 StGB ist damit erfüllt. Wie die Vorinstanz schliesslich zutreffend ausführt, ist das Verhalten des Beschwerdeführers von vornherein nicht aufgrund einer unrechtmässigen Inhaftierung entschuldbar, denn die Untersuchungshaft ist unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben angeordnet worden. Die Beschwerde ist deshalb auch in diesem Punkt abzuweisen.