Citation: 6P.151/2003 02.03.2004 E. 2

Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht vor, es habe den rechtserheblichen Sachverhalt willkürlich gewürdigt und seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, indem es den beantragten Augenschein ohne Begründung abgelehnt habe. 2.1 Der Richter kann das Beweisverfahren schliessen, wenn die Beweisanträge eine nicht erhebliche Tatsache betreffen oder offensichtlich untauglich sind oder wenn er auf Grund bereits abgenommener Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, dass seine Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde. Das Bundesgericht greift auf staatsrechtliche Beschwerde nur ein, wenn die Beweiswürdigung mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dabei hebt es einen Entscheid nur auf, wenn er sich im Resultat als verfassungswidrig erweist und nicht schon dann, wenn nur die Begründung unhaltbar ist (BGE 124 I 208 E. 4a). 2.2 Das Obergericht stützte sich bei der Beurteilung der Frage, ob beim Zusammentreffen von B.________weg und A.________weg eine Strassenverzweigung im Sinne von Art. 1 Abs. 8 Satz 1 VRV vorliege, hauptsächlich auf den Bericht der Gemeindepolizei Buchs vom 17. Juli 2003. Es stellte dabei fest, dass beide Verkehrswege Quartierstrassen und nicht Durchgangsstrassen seien. Zudem erwog es, dass hinsichtlich der Verkehrsbedeutung ein eindeutiges Unter-/Überordnungsverhältnis zwischen den beiden Strassen nicht vorliege, da über die fragliche Kreuzung lediglich 22 Haushaltungen am A.________weg und 10 Wohneinheiten am B.________weg erschlossen würden. Die beiden Strassen seien demnach gleichrangig. 2.3 Der Beschwerdeführer begnügt sich in seiner Beschwerdeeingabe weitgehend damit, die Ausführungen des Bezirksgerichts zu den tatsächlichen Verhältnissen wiederzugeben, ohne sich mit den Sachverhaltsangaben des Obergerichts im Einzelnen auseinander zu setzen. So stellt der Beschwerdeführer nicht in Frage, dass es sich bei den beiden Verkehrswegen um Quartierstrassen und nicht um Durchgangsstrassen handelt. Im Weiteren zeigt sich anhand der Situationsfotos und des Situationsplans, dass sich der B.________weg und der A.________weg hinsichtlich Art, Grösse und Erscheinungsbild grundsätzlich entsprechen (kantonale Akten, S. 3 und 15). Auch diese Tatsachen zieht der Beschwerdeführer nicht in Zweifel. Ebenso wenig vermag er die Angaben des Obergerichts zur Verkehrsbedeutung zu widerlegen. Zwar wendet er gestützt auf die bezirksgerichtliche Sachverhaltserhebung ein, der B.________weg diene bloss zwei Häusern (und nicht 10 Wohneinheiten) als Zufahrtsstrasse. Er zeigt dabei jedoch nicht auf, wie viele Wohneinheiten den beiden Häusern tatsächlich zuzuordnen sind. Im übrigen verkennt der Beschwerdeführer, dass von einem eindeutigen Unter/-Überordnungsverhältnis zwischen den beiden Verkehrswegen auch nicht gesprochen werden könnte, wenn von den bezirksgerichtlichen Tatsachenfeststellungen auszugehen wäre. Unter diesen Umständen durfte das Obergericht ohne weiteres ausschliessen, dass ein weiterer Augenschein beweismässig etwas bringen würde. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist daher zu verneinen. Die staatsrechtliche Beschwerde erweist sich insoweit als unbegründet. 2.4 Die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers sind für den Entscheid der Sache unerheblich (vgl. E. 4.4). 2.5 Aus diesen Gründen ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.