Citation: 2A.232/2006 05.07.2006 E. 3

3.1 Das Verwaltungsgericht erwog im Wesentlichen, der Beschwerdeführer habe, kurz nach der Heirat mit Z.________, mit seiner ersten und heutigen Ehefrau Y.________ das dritte gemeinsame Kind gezeugt, welchem im Jahre 2002 das vierte gefolgt sei. Daraus zog das Gericht den Schluss, X.________ habe nicht die Absicht gehabt, mit seiner schweizerischen Ehefrau eine Lebensgemeinschaft zu gründen. Er habe die emotionale und familiäre Beziehung zu Y.________ nie aufgegeben und Z.________ nur deshalb geheiratet, um seine Familie dereinst in die Schweiz nachziehen zu können. Sodann stellte das Gericht fest, der Beschwerdeführer habe bei Stellenwechsel- und Verlängerungsgesuchen verschiedentlich falsche Angaben gemacht bzw. wesentliche Tatsachen verschwiegen. So habe er etwa im Verlängerungsgesuch vom 1. April 1999 wahrheitswidrig nur seine Schweizer Ehefrau aufgeführt, nicht aber seine in der Heimat wohnhaften Kinder. Daraus dürfe gefolgert werden, der Beschwerdeführer habe die Behörden bewusst in die Irre geführt, um die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und die Erteilung der Niederlassungsbewilligung zu erwirken. 3.2 Dass der Beschwerdeführer bei den der Erteilung der Niederlassungsbewilligung vorangehenden Gesuchen falsche bzw. unvollständige Angaben gemacht hat (vgl. S. 17 des angefochtenen Urteils), wird in der Beschwerdeschrift nicht bestritten oder jedenfalls nicht schlüssig widerlegt. Der Beschwerdeführer hat damit die ihm in der Folge erteilte Niederlassungsbewilligung "erschlichen" (Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG). Bei ordnungsgemässer Bekanntgabe seiner familiären Verhältnisse hätte für die Fremdenpolizeibehörde Anlass zur Annahme bestanden, dass der Beschwerdeführer mit seiner schweizerischen Ehefrau keine als Lebensgemeinschaft geplante Bindung eingegangen war, sondern von Anfang an das Ziel hatte, eines Tages seine frühere Ehefrau und die mit ihr gezeugten Kinder in die Schweiz nachzuziehen, um mit ihnen in Familiengemeinschaft zu leben (vgl. S. 9 und 12 des angefochtenen Urteils); bei Aufdeckung dieser Parallelbeziehung wäre die Niederlassungsbewilligung nicht erteilt worden. Was der Beschwerdeführer, der die Zeugung seiner Tochter C.________ als "Ausrutscher" darstellt, gegen diese Würdigung des Sachverhaltes vorbringt, vermag nicht zu überzeugen. Die tatsächlichen Feststellungen der kantonalen Instanzen sind nicht offensichtlich unrichtig oder unvollständig, und auch die daraus gezogenen Schlüsse lassen sich nicht beanstanden. 3.3 Dass dem Beschwerdeführer die Niederlassungsbewilligung erteilt wurde, obwohl die zweite Ehe schon vor Ablauf der in Art. 7 ANAG statuierten Fünfjahresfrist geschieden worden war, ändert nichts. Der Beschwerdeführer verliess sich bei seinem Vorgehen offenbar auf die damalige st. gallische Praxis, wonach einem Ausländer, wenn die Ehe mit der Schweizerin wenigstens drei Jahre gedauert hat, die Aufenthaltsbewilligung trotz Scheidung verlängert wurde (vgl. S. 18/19 des angefochtenen Entscheides). Der Erteilung der Niederlassungsbewilligung lag die Annahme zugrunde, dass der Beschwerdeführer durch die Eingehung der Ehe mit einer Schweizerin einen Aufenthaltsanspruch erworben hatte. Ein solcher entfällt jedoch dann, wenn die Ehe, wie vorliegend aufgrund der nachträglich bekannt gewordenen Tatsachen und des späteren Verhaltens des Beschwerdeführers angenommen werden darf, in der Absicht geschlossen wurde, fremdenpolizeiliche Schranken zu umgehen (vgl. E. 2.1). Das Vorliegen eines Widerrufsgrundes gemäss Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG wurde daher zu Recht bejaht. 3.4 Das Vorliegen eines Widerrufsgrundes führt nicht zwingend dazu, dass die Niederlassungsbewilligung auch zu widerrufen ist. Vielmehr ist den besonderen Gegebenheiten eines Falles Rechnung zu tragen, wobei den Fremdenpolizeibehörden ein gewisser Ermessensspielraum zusteht (BGE 112 Ib 473 E. 4 und 5 S. 477 ff.) Es kann vorliegend einzig noch darum gehen, ob der verfügte Widerruf gemäss der erwähnten Rechtsprechung verhältnismässig ist. In der Beschwerdeschrift wird dies unter Hinweis auf die Garantien des Familien- und Privatlebens gemäss Art. 8 EMRK bestritten. Die Rüge der Verletzung von Art. 8 EMRK ist unbegründet. Die Pflicht zur Ausreise ins Heimatland führt zu keiner Trennung der Familie des Beschwerdeführers, sondern vielmehr zu deren Vereinigung. Damit liegt keine die Familie trennende behördliche Massnahme vor, welche insoweit gegen Art. 8 EMRK verstossen könnte (vgl. BGE 126 II 377 E. 2b/cc S. 383). Zum vornherein unbehelflich ist aber auch die Anrufung der - in Art. 8 EMRK mitenthaltenen - Garantie der Achtung des Privatlebens. Der Beschwerdeführer erfüllt die strengen Voraussetzungen nicht, unter denen nach der bundesgerichtlichen Praxis unter diesem Titel ein selbständiges Anwesenheitsrecht in der Schweiz entstehen könnte (vgl. dazu BGE 126 II 377 E. 2c S. 384 ff. mit Hinweisen). Zwar hat er sich in der Schweiz, vom Versuch der rechtswidrigen Erlangung einer Niederlassungsbewilligung abgesehen, klaglos verhalten und sich offenbar auch beruflich bewährt. Er lebt sodann seit 1991, d.h. schon recht lange in der Schweiz. Andererseits ist er mit den Verhältnissen in seiner Heimat, wo er regelmässig seine Ferien verbringt, nach wie vor vertraut. Zudem wohnen seine heutige Ehefrau und seine Kinder, zu denen er eine emotionale Bindung hat und mit denen er in Familiengemeinschaft leben will, im Kosovo. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in sein Heimatland erscheint daher zumutbar.