Citation: 9C_33/2013 E. 3.1.1

3.1.1. Das kantonale Gericht stellte in tatsächlicher Hinsicht fest, dass der Versicherte im Rahmen seines Anstellungsverhältnisses bei der Firma X.________ Erfindungen tätigte (sogenannte Retinoide, welche für den therapeutischen Einsatz von Immunkrankheiten zum Einsatz kommen). In diesem Zusammenhang erfolgten diverse Patentanmeldungen sowohl im Zeitraum der Anstellung bei der Firma X.________ als auch ab Aufnahme der selbstständigen Tätigkeit, wobei Patentinhaber jeweils nicht der Versicherte, sondern sein Arbeit- bzw. Auftraggeber war. Weiter stellte das kantonale Gericht fest, dass mit einem Vertrag vom 12. August 1998 eine Übereinkunft betreffend Entgelte aus den Erfindungen des Versicherten getroffen wurde. Darin wurden die Zahlungen geregelt, die in Abhängigkeit zur kommerziellen Verwertbarkeit der patentierten Retinoide an den Versicherten sowie an Prof. Dr. med. O.________ fliessen sollten. Der Vertrag nennt Stadien der Entwicklung der patentierten Erfindung. Fr. 100'000.- werden fällig bei Aufnahme ins Entwicklungsportfolio ("entry into X.________ development portfolio..."), Fr. 150'000.- bei Eintritt ins Stadium klinischer Tests ("start of phase III clinical trials") und Fr. 200'000.- im Fall behördlicher Zulassung in Europa oder den USA ("first NDA approval in the USA or EU"). Auch sieht der Vertrag vor, dass dem Erfinder 0,5 bis 2 % der Nettoverkaufserlöse der verkauften Produkte zustehen. Bis Oktober 2000 hatte die Firma X.________ das Retinoid-Geschäft selbst betrieben und übertrug es in der Folge an die Y.________ AG. Dies schloss die Übertragung der erwähnten Patente von der Firma X.________ an die Y.________ AG einschliesslich der Verpflichtungen gegenüber dem Versicherten gemäss Vertrag vom 12. August 1998 ein. Nachdem die Y.________ AG zunächst die Verpflichtungen aus dem Vertrag vom 12. August 1998 nicht erfüllte, wurde am 17. Juni 2009 ein "royalty agreement" zwischen ihr und dem Versicherten abgeschlossen, womit die Y.________ AG die Verpflichtung gegenüber dem Versicherten aus dem Vertrag vom 12. August 1998 übernahm und aus welchem diesem Fr. 712'500.- zuflossen (wobei der Vertrag vom 12. August 1998 mit einer weiteren Vereinbarung mit der Firma X.________ vom 8. Juni 2009 endete). Schliesslich stellte die Vorinstanz fest, die Dokumente enthielten keinen Hinweis darauf, dass der Versicherte hinsichtlich der Verwertung noch einen Einfluss hat. Der Vertrag vom 12. August 1998 sehe einzig vor, dass der Versicherte eine Option auf Übertragung der Patentrechte hat, sollte die Firma X.________ daran kein Interesse mehr haben. Es seien jedoch vier Beratungsverträge ("consultancy agreements") vorhanden, die alle vom Versicherten getätigte Erfindungen betreffen und in welchen er sich zu einer Beratertätigkeit bezüglich der patentierten Erfindungen im Bereich Retinoide verpflichtete.