Citation: 1B_201/2018 E. 5.4

5.4. Am 13. Oktober 2017 erstattete Dr. med. Thorsten Spielmann ein psychiatrisches Gutachten über den Beschwerdeführer. Der Gutachter diagnostizierte aktuell (2017) akzentuierte vermeidende, narzisstische, querulatorische und dissoziale Persönlichkeitszüge im beschützenden Rahmen sowie die wahrscheinliche Persistenz einer erheblichen Teilansprechbarkeit für Mädchen zwischen 9 und 16 Jahren im Sinne einer Pädophilie und Hebephilie. Differenzialdiagnostisch sei von einer Persistenz der Persönlichkeitsstörung und einer Persönlichkeitsveränderung nach fraglicher Hirnschädigung auszugehen. Hinsichtlich der Behandelbarkeit führt der Gutachter aus, retrospektiv müsse die tatzeitnahe Behandelbarkeit (2006) als gering und kritisch eingestuft werden. Im Rahmen des Vollzugs hätten sich so viele Hindernisse ergeben, dass nicht mehr von einem guten Verlauf gesprochen werden könne. Es fänden sich im Gegenteil derart viele Widersprüche, dass die letzten 13 Jahre als problematischer Verlauf bezeichnet werden müssten. Der Beschwerdeführer habe so schwerwiegende Blockaden, dass er im Rahmen des vorgestellten Veränderungskonzepts über das Absichtsbildungs- und Vorbereitungsstadium nicht hinausgekommen sei. Die geforderten Behandlungserfolge hätten nicht erreicht werden können und auf einem Niveau stagniert, bei dem aus forensisch-psychiatrischer Sicht nicht von einer ausreichenden Risikosenkung durch die Therapie ausgegangen werden könne. Seit 2015 liessen sich keine relevanten Veränderungen mehr feststellen. Es müsse angenommen werden, dass die bestehenden Ressourcen für eine einsichtsbasierte Psychotherapie mittlerweile ausgeschöpft seien. Aktuell müsse die Behandelbarkeit als sehr gering eingestuft werden. Es müsse auch langfristig angenommen werden, dass sich im Rahmen einer erkenntnis- und deliktsorientierten Psychotherapie keine relevanten erwünschten Veränderungen mehr erreichen liessen. Zudem könne auch nicht mehr von einer ausreichenden Behandlungsmotivation ausgegangen werden. Zur Legalprognose legt der Gutachter dar, die forensische Psychotherapie habe nur geringe bis mässige Behandlungserfolge feststellen können. Eine relevante Verminderung des Rückfallrisikos lasse sich nicht herleiten. Es fänden sich weiterhin deutliche Verhaltensmuster, die als deliktsrelevant eingestuft werden müssten. Zentrale Bereiche wie die Alltagssexualität und die emotionale Selbstregulation seien bis heute weitgehend unbearbeitet. Aus diesen Überlegungen müsse angenommen werden, dass auch heute von einem hohen Rückfallrisiko für illegale Pornografie und sexuelle Übergriffe auf Kinder ausgegangen werden müsse. Die Justizvollzugsanstalt B.________ führt in ihrem Verlaufsbericht vom 28. November 2017 zum Gutachten von Dr. Spielmann aus, dessen Einschätzung der aktuellen Legalprognose sei insgesamt nachvollziehbar und erscheine auch aus der Sicht der Justizvollzugsanstalt als zutreffend. Die Konkordatliche Fachkommission zur Beurteilung der Gemeingefährlichkeit von Straftätern (KoFako) legt in ihrer Beurteilung vom 10. Januar 2018 dar, aufgrund fehlender deliktsrelevanter Therapiefortschritte lägen die tatzeitnahen Risikofaktoren (Diagnose Persönlichkeitsstörung und chronifizierte Abweichung des Sexualverhaltens; fehlende Krankheitseinsicht, leichter Zugang [via Internet] zu potentiellen Opfern) auch heute noch vor. Da es sich bei den vom Beschwerdeführer begangenen Tatbeständen um Delikte mit einer hohen statistischen Rückfallrate handle und im bisherigen Vollzugsverlauf keine nennenswerten deliktspräventiven Fortschritte erzielt worden seien, sei von einer hohen Rückfallgefahr für einschlägige Sexualdelinquenz auszugehen.