Citation: 5A_177/2009 15.05.2009 E. 1

Das Bundesgericht überprüft von Amtes wegen und mit freier Kognition seine Zuständigkeit bzw. die Zulässigkeit der ihm unterbreiteten Beschwerden (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 134 III 115 E. 1 S. 117 mit Hinweisen). 1.1 Gemäss § 284 d Ziffer 2 ZPO/ZH ist die Nichtigkeitsbeschwerde nicht zulässig gegen Entscheide einer Aufsichtsbehörde. Der angefochtene Beschluss ist somit letztinstanzlich im Sinne von Art. 75 Abs. 1 BGG. 1.1.1 Der Entscheid, nicht auf das Ablehnungsbegehren einzutreten, ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 92 Abs. 1 BGG. 1.1.2 Der Entscheid, mit welchem eine Rechtsverweigerungs- bzw. Rechtsverzögerungsbeschwerde gegen eine Verfügung, wonach ein Entscheid über eine beantragte Abänderung von Unterhaltsbeiträgen bis zum Entscheid über ein von der Beschwerdeführerin selbst gestelltes Revisionsbegehren bezüglich der Eheschutzverfügung vom 15. Juli 2005 aufgeschoben werde, abgewiesen worden ist, schliesst das Verfahren nicht ab. Mithin handelt es sich nicht um einen Endentscheid (Art. 90 BGG), sondern um einen Zwischenentscheid i.S.v. Art. 93 BGG, gegen welche die Beschwerde in Zivilsachen - abgesehen vom hier nicht gegebenen Ausnahmefall gemäss Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG - nur zulässig ist, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG). Für den Begriff des nicht wieder gutzumachenden Nachteils ist Art. 87 Abs. 2 OG und die hierzu ergangene Rechtsprechung heranzuziehen (BGE 133 III 629 E. 2.3 S. 632). Danach ist bei einer Beschwerde gegen die faktische Suspendierung eines Verfahrens vom Erfordernis eines weiteren, nicht wieder gutzumachenden Nachteils abzusehen, wenn - wie hier - eine ungerechtfertigte Verfahrensverzögerung bzw. Rechtsverweigerung geltend gemacht wird (BGE 120 III 144 E. 1b S. 144). 1.1.3 Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg jenem der Hauptsache. Im vorliegenden Fall betrifft es vorsorgliche Massnahmen, namentlich eine Erhöhung der Unterhaltsleistungen im Scheidungsverfahren gemäss Art. 137 Abs. 2 ZGB, mithin um eine Zivilsache, die als vermögensrechtliche Angelegenheit dem Streitwerterfordernis von Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG unterliegt. Insofern ist die Auffassung der Beschwerdeführerin, es bestehe kein Streitwerterfordernis, unzutreffend. Im angefochtenen Beschluss wird der Streitwert entgegen Art. 112 Abs. 1 lit. d BGG nicht angegeben. Gemäss der Verfügung des Einzelrichters des Bezirksgerichts A.________ vom 24. Oktober 2008 hat die Beschwerdeführerin einen Unterhaltsanspruch von Fr. 5'724.70 verlangt (E. 3.2.2 S. 5), also eine Erhöhung von Fr. 3'224.70 gegenüber dem seit dem 15. Juli 2005 bestehenden Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'500.-- (Beschwerde vom 22. Dezember 2008 S. 2 Ziff. 2). Die Streitwertgrenze ist erreicht (Art. 51 Abs. 4 BGG). Damit ist die Beschwerde in Zivilsachen für die Hauptsache gegeben, womit sie auch gegen die vorliegenden Zwischenentscheide ergriffen werden kann. 1.1.4 Das bedeutet, dass vorliegend die subsidiäre Verfassungsbeschwerde unzulässig ist, und entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin nicht geprüft werden muss, ob sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG stellt. 1.2 Das Begehren um Erhöhung der Unterhaltsbeiträge wurde im Massnahmeverfahren gemäss Art. 137 Abs. 2 ZGB gestellt. Nach Art. 98 BGG kann mit der Beschwerde gegen Entscheide über vorsorgliche Massnahmen nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (BGE 133 III 393 E. 5 und 6 S. 396/397). 1.3 Für die Geltendmachung der Verletzung verfassungsmässiger Rechte gilt das Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene Rügen, die soweit möglich zu belegen sind, während es auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 III 638 E. 2 S. 639). Die Beschwerde genügt den Begründungsanforderungen über weite Strecken nicht. So wird beispielsweise - im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege - lediglich ausgeführt (S. 13), von der Beschwerdeführerin zu verlangen, beim Bezirksgericht A.________ die Zusprechung eines Kostenvorschusses für das bundesgerichtliche Verfahren zu verlangen, verstosse gegen Art. 7, Art. 8 Abs. 2 und 3, Art. 9, 29 und 30 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 EMRK, ohne dass die Beschwerdeführerin im Einzelnen aufzeigt, welche Ansprüche sie aus welcher Bestimmung ableitet und inwiefern diese verletzt sein sollen. 1.4 Nebst den vom Scheidungsrichter beurteilten Gesuchen hat die Beschwerdeführerin ein Begehren um Erhöhung der Unterhaltsbeiträge am 25. Februar 2008, ein weiteres vom 21. Mai 2008 betreffend eine Akonto-Zahlung, am 2. Juli 2008 wurde die Herausgabe des Personaldossiers des Ehemannes verlangt und am 7. November 2008 wurde ein Protokollberichtigungsbegehren gestellt, welche alle nicht Gegenstand des angefochtenen Beschlusses sind. Soweit die Beschwerdeführerin auf diese Gesuche Bezug nimmt bzw. diese beanstandet, ist dies unbeachtlich, denn die Beschwerde kann sich nur gegen den angefochtenen Entscheid richten. Im Übrigen sind im Beschwerdeverfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG nicht nur neue tatsächliche, sondern auch neue rechtliche Vorbringen unzulässig (BGE 133 III 638 E. 2 S. 640). 1.5 Nicht entgegen genommen werden kann auch der Antrag, die kantonalen Akten beizuziehen, um abzuklären, ob der Ehemann einen Prozesskostenvorschuss leisten kann, denn dies hat die Beschwerdeführerin darzulegen (s. E. 4 nachfolgend). 1.6 Als unstatthaft erweist sich auch das Begehren der Beschwerdeführerin, für die Dauer des bundesgerichtlichen Verfahrens einen Richter/eine Richterin am Bezirksgericht Zürich zu bestimmen und Unterhaltsbeiträge für die Dauer des vorliegenden Verfahrens festzulegen. Der Entscheid, der vorsorgliche Massnahmen während des Scheidungsverfahrens anordnet, ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Das Bundesgericht ist nicht zuständig, um solche Massnahmen im Sinne von Art. 104 BGG anzuordnen oder abzuändern, selbst wenn es mit einer Beschwerde betreffend den Scheidungspunkt oder dessen Nebenfolgen befasst wäre (BGE 134 III 426 ff.). Vorliegend bildet nur der obergerichtliche Entscheid betreffend die Ablehnung eines Richters und die behauptete Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung Beschwerdegegenstand, weshalb vorsorgliche Massnahmen mit Bezug auf den Sachentscheid von vornherein ausgeschlossen sind. Unzulässig ist auch das Massnahmebegehren mit Bezug auf die Nennung eines Richters bzw. einer Richterin.