Citation: 9C_582/2010 25.11.2010 E. 3

3.1 Dass kein Revisionsgrund in tatsächlicher Hinsicht eingetreten ist, hat das kantonale Gericht verbindlich festgestellt. Umstritten ist einzig, ob die ursprüngliche Rentenzusprechung auf einer zweifellos unrichtigen Verfügung beruht. Das kantonale Gericht hat diese Frage bejaht, weil im Präsidialentscheid vom 16. November / 30. Dezember 1994 die durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit von 96.16 % zum Invaliditätsgrad erhoben worden sei, während die Verwaltung auf die Durchführung eines Einkommensvergleichs verzichtet habe, was sich als gesetzwidrig und zweifellos unrichtig erweise. Zudem sei der rechtserhebliche Sachverhalt nicht genügend festgestellt worden und lasse sich der damalige Gesundheitszustand des Versicherten nicht mit genügender Wahrscheinlichkeit ermitteln. Ausserdem beruhe die ursprüngliche Rentenzusprechung auf keiner rechtsgenüglichen fachärztlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit. Demgegenüber könne aber auf das Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle Z.________ vom 24. Dezember 2008 abgestellt werden, welches festhalte, dass die Arbeitsfähigkeit zwar aufgrund der physischen Schmerzen als Folge einer Somatisierungsstörung reduziert sei, dass der Versicherte jedoch seit Anfang 2008 in der bisher ausgeübten und in jeder anderen Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig sei. Nach durchgeführtem Einkommensvergleich sei von einem Invaliditätsgrad von 29.45 % auszugehen. 3.2 Der Beschwerdeführer beanstandet die vorinstanzliche Begründung der Leistungseinstellung und macht geltend, es dürfe nach der Rechtsprechung ausnahmsweise von der ärztlich geschätzten Arbeitsunfähigkeit auf einen entsprechenden Invaliditätsgrad geschlossen werden, wobei dies beispielsweise bei vollständiger Arbeitsunfähigkeit des Versicherten zutreffe (Urteil I 315/02 vom 9. Dezember 2003 E. 4.2 mit Hinweisen, Urteil I 685/03 vom 20. Oktober 2004 E. 4.1; vgl. auch Ulrich Meyer, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG]), in: Murer/Stauffer [Hrsg.], Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 2. Aufl. 2010, S. 308 f.). Für die Zeit von April 1993 bis April 1994 sei auf umfassender und daher beweiskräftiger Grundlage eine durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit von 96.16 % attestiert worden, sodass im Zeitpunkt der ursprünglichen Verfügung vom 23. Juni 1995 auch bei durchgeführtem Einkommensvergleich ein Invaliditätsgrad von 100 % resultiert wäre. Der Beschwerdeführer rügt ferner, es treffe nicht zu, dass der rechtserhebliche Sachverhalt nicht genügend festgestellt worden sei und dass der damalige Gesundheitszustand sich nicht mehr mit genügender Wahrscheinlichkeit ermitteln lasse. Dazu bringt er vor, er sei in den Jahren 1993 und 1994 aufgrund unterschiedlicher in Frage kommender Diagnosen von verschiedenen Spezialisten aus mehreren Fachgebieten eingehend untersucht worden. Zudem sei die ursprüngliche Verfügung der Leistungszusprechung nach Rentenrevisionsverfahren durch die IV-Stelle sowohl im Jahr 1998 als auch im Jahr 2005 bestätigt worden. 3.3 Die Vorbringen des Beschwerdeführers sind stichhaltig. Eine Unvertretbarkeit der ursprünglichen Rentenzusprechung liegt nicht vor. Die aufgrund der in den Jahren 1993 und 1994 medizinischen Abklärungen festgestellte fast vollständige Arbeitsunfähigkeit und die darauf beruhende Leistungsverfügung vom 23. Juni 1995 können nach der damaligen Aktenlage nicht als offensichtlich falsch bezeichnet werden. Zudem ist der angefochtene Entscheid insofern widersprüchlich, als die Vorinstanz aufgrund des Sachverhalts zwar befunden hat, dass sich der Gesundheitszustand seit 1993 in revisionsrelevanter Hinsicht nicht verändert habe, sie aber dennoch zum Schluss gelangte, der massgebliche Sachverhalt sei ursprünglich nicht genügend festgestellt worden und der damalige Gesundheitszustand lasse sich nicht mehr mit genügender Wahrscheinlichkeit ermitteln. Dabei kann nicht auf das polidisziplinäre Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle Z.________ vom 24. Dezember 2008 abgestellt werden, um die frühere Arbeitsunfähigkeit des Versicherten zu beurteilen, da diese Begutachtung erst ab Anfang Januar 2008 eine Arbeitsfähigkeit von 80 % attestiert. Schliesslich wurde auch nicht geprüft, aus welchem Grund sich der damalige Verzicht der Verwaltung auf die Durchführung eines Einkommensvergleichs unter Berücksichtigung der erwähnten Rechtsprechung als gesetzwidrig und zweifellos unrichtig erweisen sollte. Der Umstand, dass kein Einkommensvergleich durchgeführt worden war, ist nur Indiz für zweifellose Unrichtigkeit; eine solche liegt jedoch aus diesem Grund dort nicht vor, wo ein Prozentvergleich (BGE 104 V 135 E. 2b S. 136 unten f.) zum gleichen Resultat führte. 3.4 Daraus folgt, dass die Revisionsverfügung nicht wegen zweifelloser Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung mit substituierender Begründung geschützt werden konnte, weshalb der kantonale Entscheid und die angefochtene Verfügung aufzuheben sind.