Citation: 4A_483/2019 E. 3.3.2

3.3.2. Zur markenrechtlichen Unterscheidungskraft des Zeichens führte das Bundesverwaltungsgericht aus, Form- und Gestaltungsvielfalt seien im Spielzeugbereich sehr gross, weshalb eine Gestaltung, die sich hinreichend vom Gewohnten abhebe, schwierig zu erreichen sei. Das Hundemotiv als solches als auch verschiedene (naturgetreue, fantasievoll abgewandelte oder vermenschlichte) Darstellungen von Hunden seien verbreitet. Auch die Ausstattung der Figur mit flauschigem Fell in beige-brauner Farbe, Hängeohren, rundlichen Körperformen sowie unrealistischen Proportionen unter Betonung von Kopf und Körpermitte sei üblich. Es handle sich um gängige Attribute von Spielzeugfiguren, da sie Niedlichkeit verliehen und einladend wirkten. Die Figur sei daher nicht hinreichend unterscheidungskräftig. Einzig mit Bezug auf die Waren "jouets pour la baignade, jouets pour l'eau, jouets gonflables, personnages de jeu en plastique, personnages de jeu en caoutchouc" hebe sich die Figur durch ihre gestalterischen Details vom Üblichen ab, insbesondere da Badespielzeug vorwiegend mit glatten Oberflächen ohne Felltextur gestaltet sei. Da indes das Motiv eines Hunds im gesamten Spielzeugbereich üblich und verbreitet sei, bestehe ohnehin ein Freihaltebedürfnis. Das IGE habe dem Zeichen folglich zu Recht den Markenschutz in der Schweiz für die in Frage stehenden Waren der Klasse 28 verweigert.