Citation: I 780/04 03.05.2006 E. 3

In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 127 V 467 Erw. 1). Bei der Beurteilung, ob die Eröffnung der Wartezeit rechtmässig auf den 6. August 1996 festgesetzt wurde, sind daher die Bestimmungen des am 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) und der Verordnung hiezu (ATSV) und die im Rahmen der 4. IV-Revision am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Rechtsänderungen nicht anwendbar (BGE 131 V 11 Erw. 1 mit Hinweisen). Dies gilt jedenfalls in Bezug auf die materiellrechtlichen Bestimmungen. Demgegenüber sind neue Verfahrensvorschriften vorbehältlich anders lautender Übergangsbestimmungen in der Regel mit dem Tag des In-Kraft-Tretens sofort und in vollem Umfang anwendbar (BGE 130 V 4 Erw. 3.2, 220 Erw. 3.2 mit Hinweisen). Soweit die Leistungsberechtigung überhaupt in Frage steht, ist festzuhalten, dass die Prüfung eines allfälligen schon vor dem 1. Januar 2003 entstandenen Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung für die Zeit bis 31. Dezember 2002 aufgrund der bisherigen Rechtslage und ab diesem Zeitpunkt nach dem ATSG erfolgt (BGE 130 V 445). Die im ATSG enthaltenen Umschreibungen der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG), der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), der Invalidität (Art. 8 ATSG), des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) sowie der Revision von Invalidenrenten und andern Dauerleistungen (Art. 17 ATSG) entsprechen indessen den bisherigen von der Rechtsprechung im Invalidenversicherungsbereich entwickelten Begriffen und Grundsätzen. Mit dem In-Kraft-Treten des ATSG war daher keine substanzielle Änderung der früheren Rechtslage verbunden (BGE 130 V 343).