Citation: 5A_722/2023 E. 2

Das Vorbringen des Beschwerdeführers, die im Zahlungsbefehl genannte Verfügung/Rechnung des Handelsregisteramts des Kantons Solothurn vom 22. Februar 2022 sei nichtig, weil die Rechnung an den falschen Adressaten ausgestellt worden sei, ist nicht zulässig. Weder dem Betreibungsamt noch der Aufsichtsbehörde steht es zu, über die Begründetheit der in Betreibung gesetzten Forderung zu entscheiden (BGE 140 III 481 E. 2.3.1). Denn ein Zahlungsbefehl als Grundlage des Vollstreckungsverfahrens kann grundsätzlich gegenüber jedermann erwirkt werden, unabhängig davon, ob tatsächlich eine Schuld besteht oder nicht (BGE 125 III 149 E. 2a; 113 III 2 E. 2b; Urteil 5A_1020/2018 vom 11. Februar 2019 E. 5.1). Allein die Behauptung des Beschwerdeführers, der Forderung des Betreibungsgläubigers fehle jegliche Grundlage, lässt die Betreibung somit nicht als rechtsmissbräuchlich erscheinen. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern vorliegend der Betreibungsgläubiger sachfremde Ziele verfolgen sollte, welche mit der Zwangsvollstreckung nicht das Geringste zu tun haben. Im Übrigen scheint der Beschwerdeführer mit der Wiederholung seiner Behauptung, die Verfügung/Rechnung des Handelsregisteramts des Kantons Solothurn vom 22. Februar 2022 sei nichtig, eine inhaltliche Überprüfung des Rechtsöffnungsentscheids anzustreben (vgl. Urteil 5D_71/2023 vom 18. Oktober 2023 E. 4), wozu die Beschwerde nach Art. 17 ff. SchKG nicht zur Verfügung steht.