Citation: 5P.482/2006 31.01.2007 E. 3

Mit Zwischenbeschluss vom 10. Mai 2006 hatte das Kassationsgericht das für das Kassationsverfahren gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters abgewiesen mit der Begründung, der Beschwerdeführer sei seiner Mitwirkungspflicht bei der Klärung seiner finanziellen Verhältnisse nicht nachgekommen. Gleichzeitig hatte es dem Beschwerdeführer Frist zur Leistung einer Prozesskaution angesetzt. Vor Ablauf dieser Frist erneuerte der Beschwerdeführer das Armenrechtsgesuch. Im vorliegend angefochtenen Zirkulationsbeschluss vom 19. Oktober 2006 wurde entschieden, dass auf dieses neue Gesuch nicht eingetreten und das vom Beschwerdeführer zusätzlich gestellte Begehren, auf eine Kautionierung zu verzichten, abgewiesen werde. In der Sache wurde gleichzeitig beschlossen, dass auf die Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Scheidungsurteil des Obergerichts nicht eingetreten werde, da die eingeforderte Kaution nicht geleistet worden sei.