Citation: 5P.397/2006 01.05.2007 E. 3

Gegenstand der Beschwerde sind einzig die der Beschwerdegegnerin zugesprochenen Unterhaltsbeiträge. In diesem Zusammenhang beanstandet der Beschwerdeführer hauptsächlich die Bestimmung des Einkommens der Beschwerdegegnerin im angefochtenen Entscheid. 3.1 Das Kantonsgericht weist vorab auf die Annahme der ersten Instanz hin, wonach die Beschwerdegegnerin bis September 2006 Fr. 2'000.-- und anschliessend Fr. 2'500.-- im Monat werde verdienen können, und hält fest, dass die Beschwerdegegnerin ein Einkommen von Fr. 2'000.-- für möglich halte. Unter Berufung auf deren Angaben vor Kreisgericht bzw. gegenüber einer Leasinggesellschaft gehe der Beschwerdeführer seinerseits von einem Einkommen von Fr. 3'000.-- aus. Auf die angerufenen Angaben könne indessen nicht unbesehen abgestellt werden, sei doch die Auskunft gegenüber der Leasinggesellschaft verständlicherweise eher optimistisch ausgefallen und zudem vor mehr als einem Jahr erteilt worden. Den Einwand der Beschwerdegegnerin, bei ihrer Aussage, sie könne monatlich Fr. 3'000.-- verdienen, habe sie den Bruttogewinn gemeint, bezeichnet das Kantonsgericht angesichts der Unterlagen zu ihrer Geschäftstätigkeit als zumindest nicht unplausibel. Aus den eingereichten Unterlagen lasse sich nicht zuverlässig bestimmen, wie viel die Beschwerdegegnerin tatsächlich verdiene bzw. zu verdienen in der Lage sein werde. Angesichts des Alters, der bisherigen Tätigkeit als Selbständigerwerbende und der chronischen Hauterkrankung der Beschwerdegegnerin sowie der heutigen Arbeitsmarktlage erscheine ein Einkommen von monatlich Fr. 2'000.-- bis Ende 2006 und ein solches von Fr. 2'500.-- für die Zeit darnach als angemessen. Bei einem ausgewiesenen Bedarf von Fr. 3'500.-- habe die Beschwerdegegnerin mithin Anspruch auf monatliche Unterhaltsbeiträge von zunächst Fr. 1'500.-- und von Fr. 1'000.-- ab Januar 2007 bis zu ihrem Eintritt ins AHV-Alter. 3.2 Die Ansicht des Kantonsgerichts, es sei nicht unplausibel, dass die Beschwerdegegnerin mit dem von ihr genannten Betrag den erzielbaren Bruttogewinn gemeint habe, bezeichnet der Beschwerdeführer als willkürlich. Er beschränkt sich im Wesentlichen darauf, das im kantonalen Berufungsverfahren Vorgetragene zu wiederholen. Seine Vorbringen stossen insofern ohnehin ins Leere, als das Kantonsgericht festgehalten hat, die Angaben in den Akten liessen keine zuverlässigen Schlüsse auf die tatsächlichen Einkünfte der Beschwerdegegnerin zu. Mit dieser Feststellung setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander, und er legt somit auch nicht dar, inwiefern sie vollkommen unhaltbar sein soll. Ebenso wenig bringt er etwas vor, was die Schätzung des Einkommens der Beschwerdegegnerin durch das Kantonsgericht als willkürlich erscheinen liesse. 3.3 Im Verzicht des Kantonsgerichts, auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin zu ihrem Einkommen vor Kreisgericht abzustellen, erblickt der Beschwerdeführer ferner eine materielle Rechtsverweigerung und eine Missachtung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör. Er habe die Beschwerdegegnerin bei ihrer Zugabe, monatlich netto Fr. 3'000.-- zu verdienen, behaftet, so dass zwingend darauf hätte abgestellt werden müssen. Indem das Kantonsgericht dies nicht getan habe, habe es auch in willkürlicher Weise das Dispositionsprinzip nicht angewendet. 3.3.1 Dem Begriff der materiellen Rechtsverweigerung kommt üblicherweise die gleiche Bedeutung zu wie demjenigen der Willkür (vgl. BGE 124 IV 86 E. 2a S. 88), wovon auch der Beschwerdeführer selbst auszugehen scheint. Dass dieser mit dem Vorwurf der materiellen Rechtsverweigerung etwas anderes hätte geltend machen wollen, ist seinen Vorbringen jedenfalls nicht zu entnehmen. Da die Rügen der Willkür und der materiellen Rechtsverweigerung identisch sind, ist auf das oben (E. 3.2) Ausgeführte zu verweisen. 3.3.2 Die Tragweite der Dispositionsmaxime bestimmt sich nach dem kantonalen Prozessrecht (vgl. BGE 110 II 113 E. 4 S. 115; 109 II 452 E. 5d S. 460). Eine Bestimmung des kantonalen Verfahrensrechts nennt der Beschwerdeführer nicht, und er legt denn auch nicht in einer den gesetzlichen Anforderungen genügenden Form dar, dass eine solche vom Kantonsgericht willkürlich angewendet worden wäre. In diesem Punkt ist auf die Beschwerde daher ebenfalls nicht einzutreten. Im Übrigen stösst das in diesem Zusammenhang Vorgetragene insofern ins Leere, als das Kantonsgericht dafür gehalten hat, die strittige Aussage der Beschwerdegegnerin sei nicht zwingend in dem vom Beschwerdeführer geltend gemachten Sinn zu verstehen, und nicht dargetan ist, dass die Auffassung der kantonalen Berufungsinstanz willkürlich wäre. Nicht nachvollziehbar ist, weshalb das Kantonsgericht auf die strittige Aussage - in dem vom Beschwerdeführer geltend gemachten Sinn - (nur schon deshalb) hätte abstellen müssen, weil die Beschwerdegegnerin vom Beschwerdeführer dabei behaftet worden sei.