Citation: 5A_310/2010 19.11.2010 E. 5

5.1 Bei der Eigenversorgungskapazität der Beschwerdeführerin ist unbestritten, dass ihr die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zumutbar ist. Hingegen berücksichtigte das Obergericht gestützt auf Art. 125 Abs. 2 Ziff. 5 ZGB einen Vermögensertrag auf der güterrechtlichen Zahlung von Fr. 1'000'000.--, die ihr der Beschwerdeführer am 23. Dezember 2009 überwies. Diese Zahlung reduzierte es um Schulden der Beschwerdeführerin in der Höhe von Fr. 100'000.-- und ging damit von einem Vermögen von Fr. 900'000.-- aus. Den vom Gerichtspräsidenten für die Berechnung des Ertrages angenommenen Kapitalzins von 2.5% erachtete das Obergericht als angemessen, zumal von einem längeren Anlagehorizont auszugehen sei. Wie dieses Vermögen von der Beschwerdeführerin zukünftig investiert werde (insbesondere Erwerb von Wohneigentum), sei nicht massgebend, da auf die aktuellen Verhältnisse abzustellen sei. Damit berücksichtigte das Obergericht monatlich Fr. 1'875.-- als Einkommen der Beschwerdeführerin aus Vermögen. 5.2 Die Parteien wenden sich in einem ersten Schritt gegen die Höhe der vom Vermögen abgezogenen Schulden und rügen eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung gemäss Art. 97 Abs. 1 BGG. 5.2.1 Das Obergericht hat von den in der Steuererklärung 2008 aufgeführten Schulden der Beschwerdeführerin (insbesondere Anwaltskosten) in der Höhe von Fr. 76'036.-- nur rund Fr. 20'000.-- berücksichtigt, da die übrigen Schulden nicht belegt seien. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die übrigen Schulden seien sehr wohl aus der fraglichen Steuererklärung ersichtlich und dieser komme erhöhte Beweiskraft zu. Die Steuererklärung ist keine Beweisurkunde. Vielmehr stellt sie als Selbstdeklaration eine blosse Parteibehauptung dar. Damit erweist sich die obergerichtliche Beweiswürdigung nicht als unhaltbar. 5.2.2 Weiter hat das Obergericht das Bestehen der von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Steuerraten aus den Jahren 2007 und 2008 in der Höhe von Fr. 24'702.-- nicht in Frage gestellt, sondern dargelegt, dass in den Unterhaltsbeiträgen gemäss dem vorsorglichen Massnahmeentscheid des Gerichtspräsidenten vom 26. Juli 2006 bereits ein monatlicher Betrag von Fr. 1'600.-- für laufende Steuern vorgesehen war (ebenso wurde im vorangehenden Eheschutzverfahren ein Betrag für laufende Steuern einberechnet). Die obergerichtliche Feststellung, die geltend gemachten offenen Steuerraten von Fr. 24'702.-- seien durch die Unterhaltsbeiträge der Jahre 2007 und 2008 (insgesamt somit Fr. 38'400.-- für laufende Steuern) abgedeckt, erweist sich damit nicht als unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG. Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, aufgrund Unterhaltsnachzahlungen des Beschwerdeführers habe ihr Steuerbetrag für das Jahr 2007 insgesamt rund Fr. 31'000.-- betragen und hätten somit die Fr. 1'600.-- pro Monat nicht ausgereicht, ist ihr entgegenzuhalten, dass damit zugleich in früheren Jahren (aufgrund der geltend gemachten ausgebliebenen Unterhaltszahlungen) entsprechend weniger Steuern anfielen. Inwiefern deshalb aufgrund einer ganzheitlichen Betrachtung über mehrere Jahre die Unterhaltsbeiträge für die Begleichung der laufenden Steuern nicht ausgereicht hätten und sich damit die obergerichtliche Sachverhaltsfeststellung als offensichtlich unrichtig erweisen sollte, vermag die Beschwerdeführerin nicht darzulegen. 5.3 Der Beschwerdeführer bringt in tatsächlicher Hinsicht betreffend die berücksichtigten Schulden von Fr. 100'000.-- vor, die Beschwerdeführerin hätte sich aufgrund seiner Zahlungen aus Unterhalt und Güterrecht gar nie verschulden müssen. Habe sie sich trotzdem verschuldet, könne dies nicht zu seinen Ungunsten berücksichtigt werden und müsse folglich auf ein Vermögen ohne Schulden in der Höhe von Fr. 1'000'000.-- abgestellt werden. Der Beschwerdeführer legt in seiner Rüge der Verletzung von Art. 97 Abs. 1 BGG nicht dar, inwiefern die obergerichtliche Tatsachenfeststellung willkürlich sein oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen soll (vgl. E. 1.5 oben). Das Bestehen der geltend gemachten Schulden der Beschwerdeführerin rügt er gerade nicht. Sofern er gerade und insbesondere einzig die unrichtige Sachverhaltsfeststellung rügt, kann darauf nicht eingetreten werden.