Citation: 8C_20/2009 17.06.2009 E. 3

Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. 3.1 Das kantonale Gericht ist zum Ergebnis gelangt, die Verfügung vom 6. April 2004 beruhe auf ungenügenden medizinischen Unterlagen, welche für die streitigen Belange (Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und für Verweistätigkeiten) nicht umfassend seien. Damit werde auch gegen das Gebot der rechtsgleichen Behandlung der Versicherten verstossen. Die Verfügung sei daher zweifellos unrichtig. Diese Beurteilung beruht auf einer sorgfältigen und zutreffenden Würdigung der Akten. Hervorzuheben ist, dass die damals vorhanden gewesenen Angaben zur Restarbeitsfähigkeit differieren. Während Dr. med. R.________, Facharzt FMH Allgemeine Medizin, am 1. September 2003 und Dr. med. E.________, Klinik X.________, am 25. September 2003 für einen vorgesehenen Arbeitsversuch eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit bestätigten, erwähnte der IV-Berufsberater im Abschlussbericht vom 28. Oktober 2003, ab 22. Oktober 2003 habe wieder eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden. Es findet sich jedoch keine ärztliche Bestätigung dieser Verschlechterung bei den Akten und die IV-Stelle verzichtete auch auf vom Berufsberater empfohlene medizinischen Abklärungen. Einzig der RAD-Arzt nahm am 23. Dezember 2003 kurz Stellung. Seinen Aussagen lassen sich aber keine weiteren Erkenntnisse zum medizinischen Sachverhalt entnehmen. Der RAD-Arzt empfahl jedoch, es sei lediglich eine befristete Rente zuzusprechen. Das wiederum setzte die IV-Stelle in Bezug auf die ab 1. August 2003 zugesprochene Rente nicht um. Abgesehen von diesen widersprüchlichen Gesichtspunkten fehlt es, wie das kantonale Gericht zutreffend erkannt hat, auch an ärztlichen Angaben zur IV-rechtlich entscheidenden Frage der Arbeitsfähigkeit in Verweistätigkeiten (Art. 16 ATSG). Die Zusprechung einer Rente war daher insoweit gesetzwidrig und die ursprüngliche Verfügung zweifellos unrichtig (vgl. Urteil 9C_848/2007 vom 27. Juni 2008 E. 4). 3.2 Die Berichtigung der Verfügung ist sodann, wie die Vorinstanz ebenfalls richtig erwogen hat, von erheblicher Bedeutung, geht es doch um eine periodische Dauerleistung (vgl. BGE 119 V 475 E. 1 S. 480 mit Hinweisen; in BGE 135 I 1 nicht veröffentlichte E. 5.3 des Urteils SVR 2009 IV Nr. 20 S. 52 [9C_342/2008]). Die Verfügung vom 6. April 2004 wurde daher zu Recht wiedererwägungsweise aufgehoben. Daran vermögen sämtliche Einwände in der Beschwerde nichts zu ändern. 3.3 Das kantonale Gericht hat sodann geprüft, ob die nach der Verfügung vom 6. April 2004 erstatteten ärztlichen Berichte und Gutachten eine - in den erwerblichen Auswirkungen invalidisierende - Arbeitsunfähigkeit zu begründen vermöchten. Es ist zum Ergebnis gelangt, Entsprechendes lasse sich weder aus dem Verlaufsbericht des Dr. med. R.________ vom 9. August 2005 noch aus dem Gutachten des Dr. med. L.________ vom 14. August 2006 oder aus dem Bericht des Dr. med. M.________, Kantonsspital Y.________, vom 3. April 2008 herleiten. Aus diesen ärztlichen Stellungnahmen ergebe sich keine erhebliche Verschlechterung der Rückenproblematik bis zum Erlass der streitigen Wiedererwägungsverfügung vom 7. September 2007. Soweit seit dieser Verfügung eine erhebliche gesundheitliche Verschlechterung eingetreten wäre, hätte der Beschwerdeführer dies mittels Neuanmeldung geltend zu machen. Bevor ein allenfalls später entstandener Rentenanspruch zu prüfen ist, muss indessen feststehen, ob nicht bereits im Zeitpunkt der Rentenverfügung vom 6. April 2006 bei einer rechtlich korrekten Sachverhaltsabklärung weiterhin, d.h. auch ab 1. August 2003, eine Rente - und bejahendenfalls welche Rente - zuzusprechen gewesen wäre (vgl. erwähntes Urteil 9C_848/2007 E. 5). Dabei ist mit dem kantonalen Gericht davon auszugehen, dass nebst den anderen medizinischen Akten auch das Gutachten des Dr. med. L.________ vom 14. August 2006 nicht gestattet, die Arbeitsfähigkeit im damaligen Zeitpunkt zu beurteilen. Es kann aber, entgegen dem offenbaren Verständnis der Vorinstanz, auch in antizipierter Beweiswürdigung nicht geschlossen werden, dass weitere medizinische Abklärungen keinen entscheidrelevanten neuen Aufschluss zu bringen vermöchten. Die Sache ist daher an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie diese Abklärungen treffe und anschliessend über den Rentenanspruch ab 1. August 2003 neu verfüge.