Citation: P 9/99 02.03.2000 E. 3

3.- a) Das kantonale Gericht hat die Frage nach der Gutgläubigkeit der Beschwerdeführerin im Sinne eines feh- lenden Unrechtsbewusstseins bezüglich der Entgegennahme der Hilflosenentschädigung für die Mutter nicht ausdrücklich beantwortet. Die Frage kann, wie sich aus dem Folgenden ergibt, offen bleiben. b) Die zweite Erlassvoraussetzung, die grosse Härte im Sinne von Art. 47 Abs. 1 AHVG, liegt nach der Rechtspre- chung (BGE 122 V 225 Erw. 5 und 6) vor, wenn zwei Drittel des anrechenbaren Einkommens (und der allenfalls hinzuzu- rechnende Vermögensanteil) die nach Art. 42 Abs. 1 AHVG anwendbare und um 50 % erhöhte Einkommensgrenze nicht er- reichen. Für die Ermittlung des anrechenbaren Einkommens gelten die Regeln der Art. 56 ff. AHVV. Massgebend sind die wirtschaftlichen Verhältnisse, wie sie im Zeitpunkt vor- liegen, da der Rückleistungspflichtige bezahlen sollte (BGE 116 V 12 Erw. 2a, 116 V 293 Erw. 2c) Der Anwendungsbereich des Erlasses einer Rückforderung hat durch die Rechtsprechung indessen Einschränkungen er- fahren, insbesondere dort, wo der Verwaltung die Möglich- keit der Verrechnung zusteht. Gerade im Zusammenhang mit Art. 27 Abs. 2 ELV, wonach Rückforderungen von Ergänzungs- leistungen mit fälligen Leistungen aufgrund des ELG sowie des AHVG und des IVG verrechnet werden können, hat das Eidgenössische Versicherungsgericht erkannt, dass bei die- ser Verrechnung ein Erlass nur in Betracht fällt, wenn sie mit laufenden oder künftig fällig werdenden Leistungen er- folgt. Anderes gilt jedoch, wenn es darum geht, dem Ver- sicherten bereits ausbezahlte Leistungen durch gleich hohe, unter anderem Titel geschuldete zu ersetzen und die beiden Betreffnisse miteinander zu verrechnen. Hier besteht ledig- lich ein anderer Rechtsgrund für die geschuldeten Leistun- gen; das Vermögen des Rückerstattungspflichtigen erfährt keine Veränderung, die zu einem Härtefall im Sinne von Art. 47 Abs. 1 AHVG führen könnte, weshalb die Frage des Erlasses nicht zu prüfen ist. Wie das Eidgenössische Ver- sicherungsgericht später entschieden hat, handelt es sich dabei um einen allgemeinen Grundsatz des Sozialversiche- rungsrechts, der stets angewendet werden muss, wenn der Erlass einer verrechnungsweise geltend gemachten Rückforde- rung zu prüfen ist (BGE 122 V 226 Erw. 5c mit Hinweisen). Damit kann der an sich glaubhafte Einwand der Be- schwerdeführerin nicht gehört werden, sie sei heute nicht bereichert, weil sie alle ihr zugeflossenen Ergänzungs- leistungen und Hilflosenentschädigungen vollständig für die Pflege ihrer Mutter verbraucht habe. Die Erlassvorausset- zung der grossen Härte ist demnach nicht erfüllt, was zur Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde führt.