Citation: 1P.644/2001 07.12.2001 E. 7

Schliesslich wirft die Beschwerdeführerin Untersuchungsrichter P.________ vor, ihr Schweigerecht missachtet zu haben, indem er ihr in der Einvernahme vom 4. Mai 2001 zahlreiche Fragen vorgelegt habe, obwohl sie bereits erklärt hatte, von ihrem Schweigerecht Gebrauch machen zu wollen. Zudem habe er versucht, sie zu einem Gespräch unter vier Augen, unter Ausschluss ihres Verteidigers, zu bewegen, in der Hoffnung, sie so zur Aussage veranlassen zu können. Die Beschwerdeführerin sieht darin unzulässige Einvernahmemethoden und eine Beeinträchtigung ihres Schweige- und ihres Verbeiständungsrechts. 7.1 Der Beschwerdeführerin steht es als Angeschuldigter frei, ob und inwieweit sie Aussagen vor dem Untersuchungsrichter machen will. Beruft sie sich auf ihr Schweigerecht, bedeutet dies jedoch nicht, dass der Untersuchungsrichter die Einvernahme sofort abbrechen muss. Dieser darf vielmehr versuchen, die Angeschuldigte - ganz oder teilweise - umzustimmen und eine Aussage zumindest zu einzelnen Sachkomplexen zu erhalten. Voraussetzung ist nur, dass er sich jeder Beeinträchtigung der Willensentschliessungs- und -betätigungsfreiheit der Angeschuldigten enthält (vgl. Art. 81 Abs. 1 und 2 StPG/SG), d.h. er darf keinen unmittelbaren oder mittelbaren Druck ausüben. Im vorliegenden Fall beschränkte sich der Untersuchungsrichter darauf, die einzelnen Fragen zu verlesen und sich jeweils zu vergewissern, dass die Beschwerdeführerin hierzu keine Aussage machen wollte. Damit übte er keinen unzulässigen Druck aus. Die Beschwerdeführerin macht selbst nicht geltend, dass die Einvernahme unzumutbar lange Zeit gedauert hätte und sie so übermüdet oder erschöpft gewesen sei, dass ihr eine freie Entscheidung nicht mehr möglich gewesen sei. 7.2 Gleiches gilt für die Einladung des Untersuchungsrichters an die Beschwerdeführerin, sich mit ihm unter vier Augen zu unterhalten. Auch hier hatte die Beschwerdeführerin die Möglichkeit, frei zu entscheiden, ob sie dieses Angebot annehmen wollte oder nicht. Die Aufforderung des Untersuchungsrichters wurde in Anwesenheit des Verteidigers gemacht; die Beschwerdeführerin hatte also die Möglichkeit, sich mit diesem zu besprechen und sich beraten zu lassen. 7.3 Nach dem Gesagten kann im Vorgehen des Untersuchungsrichters kein unzulässiger Angriff auf das Aussageverweigerungs- oder das Verbeiständungsrecht gesehen werden. Damit liegt auch kein Umstand vor, der Zweifel an der Unvoreingenommenheit von Untersuchungsrichter P.________ begründen könnte. Auch bei einer Gesamtbetrachtung aller von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Umstände besteht objektiv nicht der Anschein der Befangenheit.