Citation: 5A_564/2010 04.10.2010 E. 2

Der Beschwerdeführer bestreitet, vor dem Wiederaufbau seiner angestammten beruflichen Tätigkeit in der Lage zu sein, für seinen Sohn Y.________ Fr. 850.-- an Unterhalt bezahlen zu können. 2.1 Das Obergericht erwog in diesem Zusammenhang, der Beschwerdeführer könne bei genügender Anstrengung ab sofort wieder ein Erwerbseinkommen erzielen, und legte dieses ermessensweise auf Fr. 6'000.-- fest. Da ihm die Beschwerdegegnerin gemäss erstinstanzlichem Entscheid Schmuckstücke im Wert von Fr. 95'000.-- herausgeben müsse, verfüge er über Vermögen, mit welchem er rückständige Unterhaltsbeiträge bezahlen könne, weshalb diese rückwirkend ab dem 1. Juni 2009 auf Fr. 850.-- herabgesetzt würden. 2.2 Die Möglichkeit, ein (hypothetisches) Einkommen zu erzielen, beruht auf Indizien; damit liegt Beweiswürdigung, mithin eine Tatfrage vor (BGE 126 III 10 E. 2b S. 12). Die Beweiswürdigung kann nur mittels Willkürrüge (Art. 9 BV) beanstandet werden. Es gilt das Rügeprinzip (vgl. E. 1.2). 2.3 Hinsichtlich der vom Obergericht angenommenen Möglichkeit, wieder ein Erwerbseinkommen zu erzielen, führt der Beschwerdeführer aus, er benötige mindestens ein Jahr Zeit, um seinen Beruf als Makler im Hedge-Fonds Bereich wieder aufnehmen zu können. Zudem könne er zufolge einer zehnjährigen Einreisesperre weder im Schengenraum noch in den USA tätig sein, und eine Anstellung im Finanzbereich sei wegen strafrechtlicher Verurteilungen unmöglich. Mit derartigen Ausführungen lässt sich keine Willkür dartun. Hauptsächlich ist nicht einsichtig, weshalb für den Beschwerdeführer nur eine Erwerbstätigkeit im Hedge-Fonds Bereich in Frage kommen soll. Weiter bleibt er eine Erklärung dafür schuldig, weshalb die Einreisesperre für den Schengenraum ihn daran hindert, in den USA oder anderswo eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Schliesslich ist auch der Hinweis auf strafrechtliche Verurteilungen untauglich, denn der Beschwerdeführer legt nicht dar, wofür er strafrechtlich belangt worden ist. 2.4 Sodann bestreitet der Beschwerdeführer, über genügend Vermögen zu verfügen, um die ab 1. Juni 2009 angefallenen Kinderunterhaltsbeiträge zu bezahlen, und rügt Willkür in der Sachverhaltsfeststellung. Der realisierbare Wert des Schmucks betrage höchstens Fr. 44'150.--, und die Versilberung desselben ergebe höchstens einen Erlös von Fr. 20'000.-- oder Fr. 10'000.--. Diese Einwände sind von vornherein nicht stichhaltig, denn für die Zeit ab 1. Juni 2009 bis und mit September 2010 machen die rückständigen Kinderunterhaltsbeiträge einen Betrag von Fr. 13'600.-- aus, der aus dem vom Beschwerdeführer zugestandenen Vermögen beglichen werden kann. Der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin die Schmuckstücke bisher nicht herausgegeben hat und es demzufolge noch eine gewisse Zeit dauern könnte, bis der Beschwerdeführer einen Verwertungserlös realisieren kann, ändert daran nichts. Auch diese Rüge erweist sich als unbegründet. 2.5 An der Sache vorbei geht ferner der Einwand, bei der Festlegung der Kinderunterhaltsbeiträge müsse dem Beschwerdeführer zumindest das Existenzminimum verbleiben, denn das Obergericht ist, ohne in Willkür zu verfallen (E. 2.3), von einem monatlichen Einkommen von Fr. 6'000.-- ausgegangen, und der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern die Kinderunterhaltsrente von Fr. 850.-- in sein - der Höhe nach nicht weiter quantifiziertes - Existenzminimum eingreifen soll.