Citation: 5A_64/2008 14.10.2008 E. 4

Der Beschwerdeführer macht geltend, durch die Ablehnung seiner Beweisanträge sei das rechtliche Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) und Art. 8 ZGB verletzt sowie eine willkürliche Beweiswürdigung (Art. 9 BV) vorgenommen worden. 4.1 Vor erster Instanz machte der Beschwerdeführer Zahlungen an Berater in der Höhe von insgesamt Fr. 6'035'268.12 geltend und verlangte im Hinblick auf den Nachweis der während der Sanierung ausgeführten Zahlungen die Edition sämtlicher Zahlungsbelege vom 1. November 2000 bis 31. März 2001 durch die Beschwerdegegnerin. Das Obergericht erwog, dass diese Zahlungen gemäss Beschwerdeführer ausschliesslich an Gläubiger geleistet worden seien, welche betriebsnotwendige Leistungen an die Beschwerdegegnerin erbracht hätten. Mit der Beschränkung auf Zahlungen an Erbringer betriebsnotwendiger Leistungen habe die Beschwerdegegnerin bewusst in Kauf genommen, dass die übrigen Gläubiger benachteiligt würden; die Zahlungen an weitere Gläubiger stellten daher kein Indiz für eine fehlende Schädigungsabsicht dar, weshalb die Edition der Zahlungsbelege zu Recht unterblieben sei. 4.2 Sodann beantragte der Beschwerdeführer vor erster Instanz die Einvernahme von Zeugen, welche bestätigen sollten, dass es sich bei seiner Tätigkeit um betriebsnotwendige Leistungen gehandelt haben soll. Diesbezüglich führte das Obergericht aus, dass Forderungen aus betriebsnotwendigen Leistungen nicht privilegiert zu behandeln seien. Daher habe auf die Zeugeneinvernahme verzichtet werden können. 4.3 Schliesslich stellte der Beschwerdeführer vor erster Instanz ein Begehren um Zeugeneinvernahme als Beweis dafür, dass er mit der Zahlungsausführung nichts zu tun gehabt habe und dass die Zahlungen durch den Sanierungsausschuss veranlasst worden seien. Das Obergericht führte dazu aus, dass die erste Instanz die Erkennbarkeit der Schädigungsabsicht nicht nur mit der Organstellung des Beschwerdeführers begründet habe, sondern sich dabei auch auf andere Umstände gestützt habe, weshalb nicht nachvollzogen werden könne, inwiefern die betreffenden Zeugenaussagen zu einer anderen Beurteilung der Erkennbarkeit führen könne. Auch auf diese Zeugeneinvernahme habe somit verzichtet werden können. 4.4 Die erste Instanz hat die betreffenden Beweisanträge abgelehnt, indem sie diesbezüglich eine antizipierte Beweiswürdigung vorgenommen hat. In deren Rahmen kann der Richter weitere Beweismassnahmen ablehnen, wenn er aufgrund bereits abgenommener Beweise seine Überzeugung gebildet hat und zur Auffassung gelangen durfte, dass weitere Beweisvorkehren an der Sachlage bzw. an der Würdigung der bereits abgenommenen Beweise voraussichtlich nichts mehr ändern würden (BGE 130 II 425 E. 2.1 S. 429; 124 I 208 E. 4a S. 211). Die antizipierte Beweiswürdigung ist ein Teil der Beweiswürdigung, die vom Bundesgericht nur auf Willkür hin überprüft werden kann, was entsprechend substanziierte Willkürrügen voraussetzt (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 262; 117 Ia 10 E. 4b S. 11 f.). Erweist sich die antizipierte Beweiswürdigung als willkürfrei, liegt in ihr keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157; 115 Ia 97 E. 5b S. 101). In der Beschwerde finden sich indes keine substanziierten Ausführungen, inwiefern der angefochtene Entscheid diesbezüglich unhaltbar und damit willkürlich sein soll. Vielmehr wendet der Beschwerdeführer gegen die vorinstanzlichen Erwägungen ein, er habe gar nicht behauptet, alle Zahlungen seien betriebsnotwendig gewesen. Das Obergericht habe seine Argumentation, wonach eine Vielzahl von Zahlungen als Indiz gegen eine Schädigungsabsicht zu werten sei, nicht abgelehnt. Im Übrigen beschränkt er sich darauf, auszuführen, wie die von ihm gestellten Beweisanträge seiner Ansicht nach hätten gewürdigt werden müssen. Ist aber mangels Willkürrügen davon auszugehen, dass die erste Instanz willkürfrei von der Abnahme der betreffenden Beweise absehen durfte, bleibt für die Gehörsrüge nach dem Gesagten kein Raum.