Citation: 6S.139/2005 24.06.2005 E. 3

Diese Beurteilung ist einerseits widersprüchlich. Bei guter Sicht und guter Übersicht konnte die Beschwerdegegnerin das Opfer bereits von weitem erkennen, weshalb sie bei einer Geschwindigkeit von 50 km/h das Fahrzeug selbst unter Annahme einer kurzfristigen Unauf-merksamkeit noch rechtzeitig vor dem Fussgängerstreifen hätte anhalten können. Die guten Sichtverhältnisse legen vielmehr nahe, dass entweder die Unaufmerksamkeit nicht bloss kurzfristig war oder die Geschwindigkeit höher als 50 km/h. Anderseits fehlen in den beiden kantonalen Urteilen wesentliche tatsächliche Feststellungen, die eine sorgfältige Prüfung ermöglichen, ob unbewusste Grobfahrlässigkeit vorliegt. So finden sich z.B. keine Angaben, auf welche Distanz die Beschwerdegegnerin das Opfer hätte erkennen können. Dies wäre aber wichtig, um die Dauer der Unaufmerksamkeit der Beschwerdegegnerin verlässlich beurteilen zu können. Dazu gehörten auch Feststellungen über die Breite der Strasse beim fraglichen Fussgängerstreifen und die Gehgeschwindigkeit des 1923 geborenen Opfers. Dieses hatte vor erster Instanz unter anderem ausgesagt, "ich hielt an, schaute zwei Mal links und zwei Mal rechts, da ich nichts sah, ging ich los" und, "ich hatte ein feurrotes Jäckchen an" (kantonale Akten, act. 84, S. 4). Die Beschwerdegegnerin gab zu Protokoll: "Ich sah sie zum ersten Mal als sie auf den Fussgängerstreifen ging, d.h. als sie links den Fussgängerstreifen betreten hat" (a.a.O., S. 3). Derartige Aussagen, die Rückschlüsse auf das Mass der Sorgfaltspflichtverletzungen der Beschwerdegegnerin zulassen, hätte bereits der Vize-Polizeirichter in seine Beweiswürdigung miteinbeziehen müssen. Ebenfalls unerwähnt blieb der nicht unwesentliche Umstand, dass der Fussgängerstreifen auf der rechten Strassenseite offenbar ordnungsgemäss signalisiert ist (vgl. a.a.O., act. 24). Da der Kassationshof an die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid gebunden ist, diese aber nicht ausreichen, um die Frage der Grobfahrlässigkeit zu überprüfen, ist der Entscheid gemäss Art. 277 BStP aufzuheben und an die Vorinstanz zurückzuweisen. Ob diese angesichts ihrer beschränkten Kognition ihrerseits eine Rückweisung an den Vize-Polizeirichter beschliesst, ist eine Frage des kantonalen Rechts. Der Vize-Polizeirichter hatte aus dem Umstand der leicht übersetzten Geschwindigkeit gefolgert, dass die Kollision bei einer minim rascheren Reaktion der Beschwerdegegnerin oder einer geringeren Geschwindigkeit mit grösster Wahrscheinlichkeit hätte vermieden werden können. Das trifft als Hypothese zwar zu, ist aber für die Beurteilung des Masses der Sorgfaltspflichtverletzungen der Be-schwerdegegnerin nicht von Bedeutung. Entscheidend ist vielmehr, inwieweit sie die Gefährdung des Opfers hätte erkennen können und müssen. Aus den Akten ist ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin dem Opfer auf der Unfallstelle erklärte, es sei nicht im Fehler, dass sie es im Spital besuchte, ihm Blumen schickte und dass der Vorfall sie persönlich schwer belaste (kantonale Akten, act. 84 S. 4 f. und 8). Diese Umstände sprechen für die Beschwerdegegnerin und sind im Rahmen der Strafzumessung mitzuberücksichtigen. Auf die Frage jedoch, ob das Verhalten der Beschwerdegegnerin als einfache oder grobe Verkehrsregelverletzung einzustufen ist, haben sie keinen Einfluss.