Citation: 4A_391/2022 E. 3.4.2

3.4.2. Auch eine Vertrauenshaftung der Beschwerdegegnerin lehnte die Vorinstanz zu Recht ab. Wie sie zutreffend erwog, war es grundsätzlich Aufgabe der Beschwerdeführerin selbst, die Vertragsgrundlagen zu prüfen und ihre Interessen zu wahren. Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass die beim Vertragsschluss der Beschwerdeführerin mit der D.________ Ltd. aufgetretenen Mängel, woraus der Beschwerdeführerin ein Schaden entstanden ist, ein von dieser zu tragendes allgemeines G eschäftsrisiko darstellen, wogegen sie sich vertraglich hätte absichern können. Die von der Beschwerdeführerin hiergegen vorgebrachten Einwände, namentlich der zeitliche Druck, überzeugen nicht. Die Beschwerdeführerin ist ein grosses international tätiges Versicherungsunternehmen. Sie legt nicht dar und es leuchtet nicht ein, dass ein erhebliches Machtgefälle zu ihren Ungunsten bestanden haben soll oder dass ihr ein Verzicht auf das Geschäft nicht zumutbar gewesen wäre. Ebenso zutreffend ist die Auffassung der Vorinstanz, dass die Nichtanwendbarkeit der E.________ Conditions im Verhältnis zwischen der Beschwerdeführerin und der D.________ Ltd. bei Aufwendung der gebotenen Sorgfalt für die Beschwerdeführerin erkennbar war. Entgegen ihrer Darstellung konnte und durfte sie sich nach Treu und Glauben nicht darauf verlassen, dass ein Dokument - die E.________ Conditions -, worin sie nicht als Vertragspartei aufgeführt ist, für sie Gültigkeit haben würde. Solches hat im Übrigen auch das Bundesgericht im Entscheid vom 4. Oktober 2017 betreffend das Schiedsverfahren zwischen der D.________ Ltd. und der Beschwerdeführerin festgestellt, worauf diese selbst hinweist. Demnach lässt die Tatsache, dass eine gewisse Vertragsordnung zweckmässig ist, nicht den Schluss zu, dass eine solche auch vereinbart wurde. Massgebend sind einzig die effektiv abgeschlossenen Verträge (Beschwerde S. 30 f.; Urteil 4A_150/2017 E. 3.5.1 S. 15). Mithin lässt der Umstand, dass nach Auffassung der Beschwerdeführerin in einem Fronting-Modell grundsätzlich eine Deckungsgleichheit der Vertragsbestandteile bestehen soll, nicht den Schluss zu, dass die E.________ Conditions automatisch auch zwischen der Beschwerdeführerin und der D.________ Ltd. gelten sollten. Die Vorinstanz verneinte ein in die Beschwerdegegnerin gesetztes schutzwürdiges Vertrauen der Beschwerdeführerin daher zu Recht. Unbesehen der Frage nach einem schutzwürdigen Vertrauen der Beschwerdeführerin kam die Vorinstanz auch zu Recht zum Schluss, dass der Beschwerdegegnerin im Zusammenhang mit der Vermittlung des Rückversicherungsvertrags kein treuwidriges Verhalten gegenüber der Beschwerdeführerin vorzuwerfen ist. Es kann auf ihre Erwägungen verwiesen werden. Aus dem Entscheid des Bundesgerichts vom 4. Oktober 2017 (4A_150/2017) betreffend das Schiedsverfahren zwischen der D.________ Ltd. und der Beschwerdeführerin kann diese nichts für sich ableiten. Wie sie selbst ausführt, hat das Bundesgericht in jenem Entscheid erwogen, "da die E.________ das Angebot der D.________ Ltd. abgelehnt habe, könne nach Treu und Glauben nicht davon ausgegangen werden, dass die D.________ Ltd. im Verhältnis zur Beschwerdeführerin an die E.________ Conditions gebunden sein wollte". Inwiefern das Bundesgericht damit indirekt ein treuwidriges Verhalten der Beschwerdegegnerin bestätigt haben soll, wie die Beschwerdeführerin vorbringt, leuchtet nicht ein. Entgegen ihrer Auffassung ergibt sich aus den ihr von der Beschwerdegegnerin zugesandten E.________ Conditions im Übrigen klar, dass diese nicht das Verhältnis zwischen der D.________ Ltd. und der Beschwerdeführerin betreffen. Die Dokumente waren daher nicht geeignet, diesbezüglich ein schutzwürdiges Interesse der Beschwerdeführerin zu begründen. Auch ein treuwidriges Verhalten resp. ein Vertrauensmissbrauch durch die Beschwerdegegnerin lassen sich aus der Zustellung der E.________ Conditions nicht ableiten. Daran ändert weder etwas, dass dies ohne Kenntnis der D.________ Ltd. geschah, noch dass die Zustellung ohne Vorbehalt ihrer Nichtgeltung erfolgte, zumal für das Bundesgericht verbindlich feststeht, dass auch die Beschwerdegegnerin irrtümlich von der Anwendbarkeit der E.________ Conditions im Verhältnis zwischen der D.________ Ltd. und der Beschwerdeführerin ausging (oben E. 3.3.3). Vor diesem Hintergrund bestand für die Beschwerdegegnerin auch kein Anlass, die der Beschwerdeführerin zugestellten E.________ Conditions mit dem Hinweis zu versehen, dass es sich dabei um ein Beispieldokument zu Illustrationszwecken handle. Hingegen macht die Beschwerdeführerin nicht geltend, dass die Beschwerdegegnerin ihr gegenüber ausdrücklich erklärt hätte, die D.________ Ltd. habe der Geltung der E.________ Conditions im Verhältnis zur Beschwerdeführerin explizit zugestimmt. Wenn die Geltung der E.________ Conditions für die Beschwerdeführerin zwingend war, wie sie vorbringt, oblag die Sicherstellung von deren Einbezug ins Vertragsverhältnis zwischen ihr und der D.________ Ltd. der Beschwerdeführerin selbst. Soweit sie neuerlich rügt, die Beschwerdegegnerin hätte ein besonderes Augenmerk auf den formell korrekten Abschluss der Verträge und ihrer Bestandteile, insbesondere bezüglich der Geltung des back-to-back-Prinzips bei einer Fronting-Lösung, legen müssen, kann auf das in Erwägung 3.4.1 vorstehend Gesagte verwiesen werden. Eine vertragliche Pflicht hierzu bestand gerade nicht. Die Beschwerdeführerin lässt mit ihrer gesamten Argumentation zur Verantwortlichkeit der Beschwerdegegnerin ausser Acht, dass grundsätzlich jede Vertragspartei für die Wahrnehmung ihrer Interessen selbst verantwortlich und dass die Haftung aus erwecktem und enttäuschtem Vertrauen nur zurückhaltend anzunehmen ist. Die Beschwerdeführerin zeigt nicht auf und es ist nicht ersichtlich, weshalb es für sie unmöglich oder unzumutbar gewesen wäre, die Anwendbarkeit der E.________ Conditions bzw. des von ihr als essenziell beurteilten back-to-back-Prinzips im Verhältnis zur D.________ Ltd. unmissverständlich zu vereinbaren und sicherzustellen.