Citation: 5P.1/2007 20.04.2007 E. B

Gegen den Arrestbefehl erhob die Banque Centrale Z.________ Einsprache. Sie machte geltend, der Arrest beschlage Vermögenswerte einer von der Arrestschuldnerin verschiedenen Person und sei deshalb aufzuheben. Sie berief sich ferner auf ihre vollstreckungsrechtliche Immunität, zumal die mit Arrest belegten Vermögenswerte zur Erfüllung hoheitlicher Zwecke bestimmt seien. Der Einzelrichter im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich hiess die Einsprache gut und hob den Arrestbefehl bezüglich des USD-Kontos Nr. 988555-14 auf. Er nahm an, die Banque Centrale Z.________ sei formell Inhaberin des Kontos (E. 2.1a S. 6) und verfüge formell über eigene Rechtspersönlichkeit (E. 2.3a S. 8). Sie sei zwar von der als Arrestschuldnerin genannten "Republic Z.________, The Presidency" wirtschaftlich beherrscht bzw. mit ihr wirtschaftlich identisch (E. 2.3b S. 8 f.), doch fehle es am vorausgesetzten Missbrauchstatbestand (E. 2.4 S. 9 ff.), um den verlangten Durchgriff zu gestatten (E. 2.2 S. 7 f.). Die Frage nach einer vollstreckungsrechtlichen Immunität konnte bei diesem Ergebnis offen bleiben (E. 2.4g S. 13 der Verfügung vom 29. Mai 2006). Den Rekurs der Arrestgläubigerin X.________ S.A. wies das Obergericht des Kantons Zürich ab. Es verneinte mit im Wesentlichen gleicher Begründung das Vorliegen eines Durchgriffstatbestands (Beschluss vom 4. Dezember 2006).