Citation: C 275/06 16.07.2007 E. 3

Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Übernahme der Kosten für den beantragten Kurs als Buschauffeuse als arbeitsmarktliche Massnahme gemäss Art. 59 Abs. 2 AVIG. Im vorliegenden Fall steht eine Ausbildung zur Buschauffeuse Kat. D zur Diskussion, wobei die beantragten Kursbeiträge Fr. 10'000.- betragen. Die Vorinstanz ging angesichts der sehr grossen und breiten beruflichen Erfahrung der Versicherten im Gastgewerbe, sowie der damit angeeigneten Berufs- und Sprachkenntnisse nicht von einer erschwerten Vermittlungsfähigkeit aus, weshalb die unabdingbare gesetzliche Voraussetzung für die Finanzierung eines Kursbesuches durch die Arbeitslosenversicherung nicht gegeben sei. Ferner lasse sich aus dem Verhalten des RAV-Beraters nichts zu ihren Gunsten ableiten. 3.1 Demgegenüber bringt die Beschwerdeführerin vor, eine Ausbildung zur Buschauffeuse hätte ihre Arbeitslosigkeit verkürzt, wovon auch die Arbeitslosenkasse profitiert hätte, zumal sie während ihrer Rahmenfrist keine Stelle im Gastronomiegewerbe gefunden habe. Vor allem sei sie jedoch vom RAV-Berater dahingehend getäuscht worden, dass sie über Monate mündlich vertröstet, aber auch ermuntert worden sei, sich im Transportgewerbe zu bewerben und die begehrte Umschulung zu machen. 3.2 Den Akten ist zu entnehmen, dass eine persönliche Umorientierung und der Wille, im Transportgewerbe tätig zu werden, im Vordergrund der anbegehrten Umschulung stehen. Auch wenn in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht wird, die Beschwerdeführerin habe als Taxi- und Kleinbuschauffeuse gearbeitet, findet dies in den Unterlagen keine Stütze. Die Ausbildung zur Buschauffeuse vermag auch nicht eine Ausbildungslücke zu schliessen, sondern soll die beruflichen Wunschvorstellungen der Versicherten verwirklichen. Ziel der arbeitsmarktlichen Massnahmen ist jedoch, die Eingliederung von Versicherten, die aus Gründen des Arbeitsmarktes erschwert vermittelbar sind, zu fördern (Art. 59 Abs. 2 AVIG). Eine Ausbildung zu finanzieren, bei welcher die Vermittlungschancen im Vergleich zu jenen im angestammten Beruf nicht besser sind, erfüllt demnach die gesetzlichen Voraussetzungen nicht, weshalb die Umschulung zur Buschauffeuse nicht als adäquate Massnahme zur Beendigung der Arbeitslosigkeit bezeichnet werden kann. 3.3 Bezüglich dem Verhalten des RAV-Beraters ist der Beschwerdeführerin dahingehend Recht zu geben, dass gestützt auf Art. 27 ATSG und Art. 59c AVIG von Anbeginn ein schriftliches Gesuch hätte gestellt werden müssen und die mündlichen Abklärungen des RAV-Beraters nicht den gesetzlichen Pflichten der Verwaltung entsprechen. Um daraus jedoch einen Anspruch auf arbeitsmarktliche Massnahmen abzuleiten, ist zu überprüfen, ob sich die Versicherte auf den Grundsatz von Treu und Glauben berufen kann. Dieser ist in Art. 9 BV verankert und schützt den Bürger in seinem berechtigten Vertrauen auf behördliches Verhalten. Er bedeutet unter anderem, dass falsche Auskünfte von Verwaltungsbehörden unter bestimmten Voraussetzungen eine vom materiellen Recht abweichende Behandlung des Rechtsuchenden gebieten. Gemäss Rechtsprechung und Doktrin ist eine falsche Auskunft bindend: