Citation: 1P.285/2001 09.11.2001 E. 2

2.- In materieller Hinsicht beklagt sich der Beschwerdeführer über eine Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) und des Willkürverbots (Art. 9 BV). Er macht geltend, die Auffassung des Obergerichts, er habe die ihm in der Anklage zur Last gelegten sexuellen Handlungen mit Kindern begangen, beruhe auf einer willkürlichen Würdigung der Beweise und verstosse zudem gegen den Grundsatz "in dubio pro reo". a) Gemäss Art. 32 Abs. 1 BV gilt jede Person bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig. Die Unschuldsvermutung ist auch in Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankert. Der Grundsatz "in dubio pro reo" ergibt sich aus der Unschuldsvermutung (BGE 124 IV 86 E. 2a S. 87 f.; 120 Ia 31 E. 2b S. 35). Im vorliegenden Fall wird eine Verletzung dieses Grundsatzes als Beweiswürdigungsregel gerügt. Der Sachrichter verfügt im Bereich der Beweiswürdigung über einen weiten Ermessensspielraum. Das Bundesgericht kann die Beweiswürdigung nur unter dem Gesichtswinkel des Willkürverbots prüfen. Willkür im Sinne von Art. 9 BV bzw. der bisherigen Praxis zu Art. 4 aBV liegt vor, wenn die Beweiswürdigung offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 I 208 E. 4a S. 211; 124 IV 86 E. 2a S. 88, je mit Hinweisen). Wird mit staatsrechtlicher Beschwerde eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel gerügt, so kann das Bundesgericht nur eingreifen, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver Würdigung des ganzen Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an der Schuld des Angeklagten fortbestanden (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 IV 86 E. 2a S. 88; 120 Ia 31 E. 2d S. 38). b) Die Anklage warf dem Beschwerdeführer vor, er habe in der Zeit von 1997 bis Mai 1998 der 4-jährigen D.A.________ und der 5-jährigen A.G.________ seinen Penis gezeigt und die Mädchen gefragt, ob sie damit spielen wollten. Das Bezirksgericht sprach den Beschwerdeführer sowohl im Fall von D.A.________ als auch im Fall von A.G.________ von diesem Vorwurf frei. Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus: aa) Frau A.________, die Mutter von D.A.________ habe den Beschwerdeführer nie gemocht. Es sei daher ohne weiteres möglich, dass sie die Aussagen ihres Kindes von vornherein gegen den Beschwerdeführer interpretiert habe. Da Frau A.________ als Kind offenbar selber Opfer sexueller Übergriffe geworden sei, bestehe zudem die Gefahr, dass sie verdrängte eigene Geschehnisse mit der Realität vermische. Dandara habe in der polizeilichen Befragung angegeben, der Beschwerdeführer habe sein "Schnäbeli" aus der Hose genommen, was sie selber gesehen habe. Diese Aussage könnte - wie das Bezirksgericht erwog - darauf zurückzuführen sein, dass D.A.________ von ihrer Mutter wiederholt auf solche Vorkommnisse angesprochen worden sei. Möglich wäre auch, dass das Kind, nachdem es unbestrittenermassen einen Ausschnitt aus einem Pornofilm gesehen habe, eine Fantasie entwickelt und diese sowohl seiner Mutter als auch der einvernehmenden Beamtin mitgeteilt habe. Zu beachten sei ausserdem die Tatsache, dass D.A.________ einen Penis mit dem brasilianischen Wort "pao" (d.h. "Schwanz") bezeichnet habe, welchen Ausdruck sie von ihrem Vater kenne. Damit liege die Annahme nahe, dass D.A.________ von ihrem Vater noch andere Dinge in sexueller Hinsicht erfahren habe und somit nicht zwingend nur aufgrund der behaupteten Übergriffe des Beschwerdeführers Aussagen über ungewöhnliche sexuelle Vorkommnisse machen könne. Das Bezirksgericht kam zum Schluss, dass "viele Ursachen" für das Aussageverhalten von D.A.________ und deren Mutter verantwortlich sein könnten, weshalb gestützt auf deren Angaben erhebliche Zweifel an der Schuld des Beschwerdeführers bestünden. bb) A.G.________ habe in der Untersuchung ausgesagt, jemand habe sie am "Schnäggli" berührt, sie wisse jedoch nicht mehr wer; alsdann habe sie verneint, je berührt worden zu sein. Andere direkte Angaben habe A.G.________ nicht gemacht. Ihre Mutter habe demgegenüber ausgeführt, ihre Tochter habe ihr auf Nachfrage hin erzählt, der Beschwerdeführer habe ihr den "Pisellino" gezeigt und sie habe diesen berührt. Das Bezirksgericht hielt fest, die Problematik dieser Aussage liege darin, dass nach den Angaben von Frau G.________ selber offenbar der Vater bzw. beide Elternteile von einer Heilpädagogin seit längerer Zeit der Übergriffe auf die Tochter verdächtigt worden seien. Herr G.________ habe denn auch auf eine Anzeigeerstattung gegen den Beschwerdeführer gedrängt. Aufgrund dieser Umstände wäre es - wie das Bezirksgericht im Weiteren erwog - denkbar, dass in der Familie G.________ tatsächlich Unregelmässigkeiten vorgekommen seien und man nun die Gelegenheit wahrgenommen habe, von den Verdächtigungen gegen die eigene Person abzulenken. Das Bezirksgericht gelangte zum Ergebnis, auch bezüglich A.G.________ sei die Schuld des Beschwerdeführers nicht rechtsgenüglich nachgewiesen. c) aa) Das Obergericht führte in seinem Entscheid zunächst aus, seiner Ansicht nach seien die vom Bezirksgericht angeführten Zweifel an der Schuld des Beschwerdeführers lediglich theoretischer Natur, denn es handle sich bei den dem Freispruch zugrunde liegenden Überlegungen des Bezirksgerichts sowohl im Fall D.A.________ wie auch im Fall A.G.________ im Wesentlichen um blosse Mutmassungen, für deren Richtigkeit es keine objektiven Anhaltspunkte gebe. bb) Sodann befasste sich das Obergericht mit den Aussagen, welche die beiden Kinder in der polizeilichen Befragung und gegenüber ihren Müttern gemacht hatten, sowie mit den Angaben der als Zeuginnen abgehörten Mütter. Es hielt fest, die Aussagen von D.A.________ und A.G.________ seien zwar karg, doch liessen die Umstände, unter welchen die Kinder ihre Aussagen gemacht hätten, keine Schlüsse auf eine allfällige falsche Belastung zu. Die Aussagen der beiden Mütter erachtete das Obergericht im Gegensatz zum Bezirksgericht als glaubwürdig. Es erklärte, Frau A.________ und Frau G.________ hätten in ihren Befragungen anschauliche, differenzierte und unvoreingenommene Aussagen gemacht. In dieser Auffassung, die sich bereits aufgrund der Akten ergeben habe, sei es durch die anlässlich der Berufungsverhandlung vom 1. März 2001 von den Zeuginnen A.________ und G.________ gemachten Aussagen bestärkt worden. Demgegenüber hielt das Obergericht die Aussagen des Beschwerdeführers, der die ihm zur Last gelegten sexuellen Handlungen mit Kindern bestritt, als fahrig und unglaubwürdig. cc) Nach eingehender Würdigung der Beweise gelangte das Obergericht zum Schluss, es könne auf die Aussagen der Mütter von D.A.________ und A.G.________ abgestellt werden, denn Frau A.________ und Frau G.________ hätten lediglich das wiedergegeben, was ihnen ihre Töchter berichtet hätten, ohne diesen vorher die Handlung wiederholt erzählt zu haben und ohne die Schilderung zulasten des Beschwerdeführers zu interpretieren. Demgemäss sei davon auszugehen, dass D.A.________ und A.G.________ ihren Müttern auf deren Fragen hin von sich aus und ohne Beeinflussung geschildert hätten, der Beschwerdeführer habe den Penis aus seinen Hosen genommen und sie gefragt, ob sie damit spielen wollten. Nach der Darstellung von A.G.________ habe sie den Penis des Beschwerdeführers dabei berührt. Beide Kinder hätten die Umstände und die Örtlichkeiten je auf ihre Weise beschrieben. Die inhaltlich weitgehende Übereinstimmung lasse es als unwahrscheinlich erscheinen, dass D.A.________ und A.G.________ Fantasien entwickelt hätten, die der Realität nicht entsprochen hätten. Eine falsche Beschuldigung durch die Mädchen sei deshalb auszuschliessen, zumal sie den Beschwerdeführer an sich geschätzt hätten, was ebenfalls gegen eine falsche Belastung spreche. Das Obergericht sei überzeugt, dass der Beschwerdeführer die ihm in der Anklage vorgeworfenen sexuellen Handlungen mit den Kindern D.A.________ und A.G.________ begangen habe. d) aa) In der staatsrechtlichen Beschwerde werden die Überlegungen des Obergerichts kritisiert. Die betreffenden Vorbringen stellen jedoch - auch wenn wiederholt von Willkür gesprochen wird - zum grössten Teil eine rein appellatorische Kritik dar, auf welche in einem staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren nicht eingetreten werden kann (BGE 125 I 492 E. 1b S. 495 mit Hinweisen). bb) Der Beschwerdeführer beanstandet vor allem die Auffassung des Obergerichts, es handle sich bei den vom Bezirksgericht angenommenen Zweifeln lediglich um theoretische Mutmassungen, für deren Richtigkeit es keine objektiven Anhaltspunkte gebe. Er weist in diesem Zusammenhang darauf hin, die Staatsanwaltschaft habe in ihrer Berufungsantwort festgehalten, das Urteil des Bezirksgerichts, mit dem er vom Vorwurf der sexuellen Handlungen mit Kindern freigesprochen wurde, sei nachvollziehbar und die schriftliche Begründung leuchte ein. Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht Willkür vor, weil es sich mit dieser Argumentation der Staatsanwaltschaft nicht auseinander gesetzt habe. Diese Rüge geht fehl. Das Obergericht legte dar, weshalb es die vom Bezirksgericht für den erwähnten Freispruch angeführte Begründung als unrichtig erachte. Damit brachte es zum Ausdruck, dass ihm diese Begründung - im Gegensatz zur Staatsanwaltschaft - nicht eingeleuchtet hat. Dass diese Ansicht des Obergerichts willkürlich wäre, vermag der Beschwerdeführer nicht darzutun. Im Weiteren kritisiert er die Erwägungen des Obergerichts, es bestünden keine Zweifel, dass Frau A.________ und Frau G.________ aufrichtig und wahrheitsgetreu ausgesagt hätten. Er nennt verschiedene Umstände, die das Obergericht "nicht oder nicht richtig beurteilt" habe. Wie ausgeführt, kann das Bundesgericht die Beweiswürdigung der kantonalen Behörde nur unter dem Gesichtswinkel des Willkürverbots prüfen, und Willkür liegt erst dann vor, wenn die Feststellungen der kantonalen Instanz offensichtlich unhaltbar sind. Das Obergericht hielt fest, Frau A.________ sei dazu gestanden, dass sie den Beschwerdeführer nicht gut gemocht habe. Es bestehe aber kein Hinweis darauf, dass sie die Aussagen ihrer Tochter von vornherein gegen ihn interpretiert hätte. Zudem wäre Frau A.________, wenn sie den Beschwerdeführer zu Unrecht hätte belasten wollen, wohl kaum zu einer gemeinsam mit ihm durchgeführten familientherapeutischen Intervention in der Kinder- und Jugendpsychiatrischen Universitätsklinik Basel bereit gewesen. Diese Feststellungen des Obergerichts sind sachlich vertretbar. In Bezug auf Frau G.________ führte es aus, sie habe der Polizei gegenüber eine ebenso detaillierte wie differenzierte Schilderung darüber abgegeben, was A.G.________ ihr erzählt habe, und wie es überhaupt zu diesen Aussagen gekommen sei; auch habe sie das Wesen und den Charakter ihrer Tochter eingehend dargestellt. Auch diese Überlegungen der kantonalen Instanz lassen sich mit guten Gründen vertreten. Das Obergericht handelte entgegen der Meinung des Beschwerdeführers nicht willkürlich, wenn es annahm, Frau A.________ und Frau G.________ hätten aufrichtig und wahrheitsgetreu ausgesagt. Es hat bei der Würdigung der Beweise nicht gegen die Verfassung verstossen, wenn es zum Schluss gelangte, es sei erwiesen, dass der Beschwerdeführer die ihm zur Last gelegten sexuellen Handlungen mit den Kindern D.A.________ und A.G.________ begangen habe. Bei objektiver Würdigung des ganzen Beweisergebnisses blieben auch keine offensichtlich erheblichen und schlechterdings nicht zu unterdrückenden Zweifel an der Schuld des Beschwerdeführers bestehen. Die Rügen, das Obergericht habe die Art. 9 BV, 32 Abs. 1 BV und 6 Ziff. 2 EMRK verletzt, erweisen sich daher als unbegründet. Nach dem Gesagten ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.