Citation: 1P.161/2003 15.10.2003 E. 2

Der Beschwerdeführer macht geltend, das Obergericht habe das Spurenbild offensichtlich falsch interpretiert, mehrere auf die Verwicklung Dritter hinweisende Zeugenaussagen übergangen, das Verhalten des Beschwerdeführers willkürlich gewürdigt und sich in Widersprüchlichkeiten verwickelt. Zudem habe es die in der Summe offensichtlich erheblichen und schlechterdings nicht zu unterdrückenden Zweifel an der Schuld des Beschwerdeführers nicht beachtet. 2.1 Das Obergericht hat, wie dargelegt, den Beschwerdeführer aufgrund der ihn belastenden Indizien der eventualvorsätzlichen Tötung schuldig gesprochen. Es kam in Übereinstimmung mit dem Kreisgericht zum Ergebnis, der Beschwerdeführer habe dem Opfer die tödlichen Stichverletzungen zugefügt. Abweichend vom Kreisgericht nahm es an, der Beschwerdeführer habe dabei den Tod des Opfers in Kauf genommen, weshalb er sich der eventualvorsätzlichen Tötung schuldig gemacht habe. Das Obergericht hat die Beweise einlässlich gewürdigt. Es schildert zunächst die Örtlichkeiten, wo es zur tödlichen Verletzung des Opfers kam. Es legt dar, auf der Südseite des Bundeshauses-West befinde sich eine öffentliche Fussgängerpromenade, die von der kleinen Schanze über die Bundesterrasse bis zum Hotel Bellevue führe. Auf der Höhe des Bundeshauses-West bilde die Promenade eine halbrunde Anlage, das so genannte Rondell, mit Gehweg, Sitzbänken, Rasen und einem kreisrunden Teich. In der Drogenszene werde der Weg um das Rondell "Haschergasse" genannt. Östlich des Rondells führe ein Fussweg, die Vannazhalde, hinunter zum Marzili. Auf gleicher Höhe gehe es via westliche Treppe zum Bundesplatz oder unter dem Parlamentsgebäude hindurch via eine Art halbrunde Laube oder Galerie zur östlichen Treppe zum Bundesplatz. An beiden Enden der Galerie befinde sich an der Hausmauer ein kleiner Brunnen mit fliessendem Wasser. In westlicher Richtung komme man zur Bergstation der Marzilibahn bzw. nach rechts zur Wetterstation. Dazwischen befinde sich ein künstlich angelegtes Beet aus kleinen Steinbrocken (bekieste Kunststeinanlage). Das Rondell sei täglich Treffpunkt der Haschisch-Szene. Bei Regenwetter verlagere sich diese in die Galerie unter dem Parlamentsgebäude. Das Obergericht äussert sich sodann zu den verschiedenen Sach-, Personal- und weiteren Beweisen. Auf S. 92 ff. seines Urteils nimmt es eine Gesamtwürdigung vor. Dabei verweist es einleitend auf die Erwägungen des Kreisgerichtes. Sodann führt das Obergericht aus, die gesamtheitliche Würdigung sämtlicher Indizien und ihre wechselseitige Verknüpfung ergäben insgesamt nur ein kohärentes und schlüssiges Gesamtbild bezüglich Tatphase und Täterschaft: Fürs Erste sei festzuhalten, dass sich am Tattag, dem Montag, 7. September 1998, bis gegen 11.30 Uhr auf der Bundesterrasse nichts Aussergewöhnliches zugetragen habe. Die vom Beschwerdeführer behauptete Auseinandersetzung zwischen ihm und Ausländern mit Messern und Verletzungsfolgen habe jedenfalls nicht stattgefunden. Etwas Derartiges hätte auffallen müssen, sei aber von niemanden festgestellt worden. Hingegen habe um ca. 11.30 Uhr eine Auseinandersetzung beim Rondell/Aufgang Vannazhalde begonnen, und zwar zunächst zwischen einem unbekannten Ausländer und dem Beschwerdeführer. Es bestünden jedoch keine Hinweise, dass der Beschwerdeführer dabei durch den Ausländer mit einem Messer verletzt worden sei. Sicher habe aber der Beschwerdeführer ein Messer dabei gehabt. Dass er es schon zu diesem Zeitpunkt hervorgenommen und geöffnet habe, liege zwar nahe; dies könne jedoch offen bleiben. In der Folge sei die Auseinandersetzung zwischen dem Beschwerdeführer und dem Ausländer eskaliert. In dieser Phase habe sich das spätere Opfer, das einen Schirm bei sich gehabt habe, in den Streit eingemischt. Somit habe insoweit tatsächlich eine Auseinandersetzung stattgefunden, welche der Beschwerdeführer als die seinige mit zwei Personen geschildert habe. Diese laute Auseinandersetzung sei dann hin- und hergegangen, was dem Zeugen A.________ aufgefallen sei und diesen zum Stillstehen auf der Bundesterrasse bzw. zum Hinsehen veranlasst habe. Die Auseinandersetzung habe während einiger Minuten gedauert und sich allmählich auf der Südseite des Rondells, wenige Meter am Zeugen B.________ vorbei, in Richtung West/Bergstation Marzilibahn entwickelt. Die von dort kommenden Schreie von Männerstimmen seien auffällig laut gewesen und verschiedenen Angestellten mit Büros im Bundeshaus West aufgefallen. Die Schreie seien somit nicht aus dem Bereich Wetterstation/Kiesbeet gekommen, sondern hätten noch aus dem Bereich Südseite Bundeshaut West bzw. gegen den Bereich der Verzweigung Bundesterrasse/Aufgang Bundesgasse gekommen sein müssen, da sie sonst im Bundeshaus West südseitig nicht hätten gehört werden können. Im Verlauf der Auseinandersetzung, die sich immer mehr auf den Beschwerdeführer und das spätere Opfer konzentriert habe, habe letzteres, ohne selber nennenswert verletzt worden zu sein, mit seinem Schirm, der dabei in die Brüche gegangen sei, dem Beschwerdeführer die mitunter stark blutenden Verletzungen namentlich im Bereich der linken Augenbraue und über der Stirn-/Schläfenregion links zugefügt. Dies habe den Beschwerdeführer fürs Erste veranlasst, von seinem Widersacher abzulassen und sich ostwärts in Richtung Parlamentsgebäude bzw. gedeckten Unterstand zurückzuziehen. Dort sei der Beschwerdeführer auf eine Gruppe von Angehörigen der Drogenszene getroffen, namentlich auf C.________, A.________ und D.________. Diesen habe er von seiner Auseinandersetzung mit zwei Personen erzählt. E.________ habe dann dem Beschwerdeführer Papiertaschentücher übergeben, worauf sich dieser zum westseitigen Brunnen begeben habe. Dort sei er dem Swisscom-Mitarbeiter F.________ aufgefallen, wie er sich vom Blut gesäubert und auf Ekel erregende Weise in den Brunnen gespuckt habe. Im Anschluss an diesen Aufenthalt beim gedeckten Unterstand bei den Drogenkonsumenten bzw. beim westseitigen Brunnen habe sich der Beschwerdeführer entfernt. Er sei westwärts in Richtung Marzilibahn gegangen, wo er seinen vormaligen Widersacher, das spätere Opfer, aufgesucht und diesen irgendwo im Bereich der Südseite des Bundeshauses West bzw. gegen die Verzweigung Bundesterrasse/Aufgang Bundesgasse angetroffen habe. Dort sei es nach dieser zeitlichen und örtlichen Zäsur erneut zu einer heftigen Auseinandersetzung zwischen dem Beschwerdeführer und dem Opfer gekommen, in deren Folge der Beschwerdeführer - der in dieser zweiten Phase klar der aggressive Teil gewesen sei - mit seinem Taschenmesser auf das Opfer eingestochen und ihm die tödlichen Verletzungen zugefügt habe. Für dieses Geschehen gebe es keine Tatzeugen. Zu Gunsten des Beschwerdeführers sei insoweit davon auszugehen, dass er den tödlichen Stich in die rechte Brustseite des Opfers mehr oder weniger reflexartig, gleichsam als Quittung für die erlittenen Augenbrauenverletzungen, geführt habe. Der Stich sei durch die Kleider des Opfers hindurch 10 cm tief in die Brust hinein gegangen; er sei entsprechend wuchtig und gezielt geführt worden. Das tödlich verletzte Opfer sei aus dem Tatortbereich noch einige Schritte weiter gegangen, denn der Tod sei nicht sofort eingetreten. Vielmehr sei dem Opfer eine Resthandlungsfähigkeit verblieben, die es ihm ermöglicht habe, sich laut um Hilfe rufend noch weiter westwärts zu begeben. Dort habe es den in Richtung Parlamentsgebäude gehenden G.________ gekreuzt, dem es wegen seiner Verletzungen aufgefallen sei. Schliesslich sei das Opfer in die Nähe der Wetterstation im Bereich des Bundeshauses West/bekieste Kunststeinanlage gegangen, wo es zusammengebrochen und bis zur medizinischen Hilfeleistung liegen geblieben sei. Dieses Opferverhalten stehe in allen Teilen mit den Befunden des medizinischen Sachverständigen, Prof. Dirnhofer, in Einklang. Demgegenüber sei einerseits der Weggang des unbekannten Primärwidersachers des Beschwerdeführers - sowie eines allfälligen Begleiters dieses Widersachers - festzustellen, und zwar gemäss den Aussagen des Beschwerdeführers in Richtung Stadt; anderseits der alleinige Verbleib des Beschwerdeführers zurück auf der Bundesterrasse. Dieser habe offenkundig noch nicht im Einzelnen realisiert, was mit dem Opfer vorgefallen war. Auf der Bundesterrasse sei der Beschwerdeführer darauf weiterhin als sehr nervös aufgefallen, was zu seiner polizeilichen Anhaltung geführt habe. Vom Tod des Opfers habe der Beschwerdeführer erst am nächsten Tag durch die Polizei erfahren; dabei sei er fast zusammengebrochen. Das Obergericht äussert sich darauf speziell zur Frage eines Alternativszenarios zu Gunsten des Beschwerdeführers: Es bemerkt, insoweit sei mit Blick auf das widersprüchliche und zum Teil lügenhafte Aussageverhalten des Beschwerdeführers zum Tatgeschehen zunächst festzustellen, dass seine Bestreitungen als unglaubwürdig erschienen, zumal er den Versuch einer Alibikonstruktion unternommen habe, der fehlgeschlagen sei. Zudem seien die Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach er mit seinem Messer niemanden verletzt und die Tat nicht begangen habe, singulär sowie mit den übrigen Beweismitteln - insbesondere den Befunden des Instituts für Rechtsmedizin betreffend Blut auch des Beschwerdeführers am Griff seines Messers sowie betreffend Blut des Beschwerdeführers an der abgebrochenen Stange des Schirmes des Opfers - nicht vereinbar. Auch wäre es mit der Lebensrealität selbst in der Drogenszene auf der engräumigen Bundesterrasse nicht vereinbar, dass einerseits der Beschwerdeführer an der Auseinandersetzung, welche zum Tod des Opfers geführt habe, überhaupt nicht beteiligt gewesen sein solle, er aber praktisch gleichzeitig mit zwei unbekannten Ausländern in eine andere Auseinandersetzung verwickelt gewesen wäre - die jedoch von keinem der Anwesenden auch nur ansatzweise bemerkt worden sei -, und dass anderseits die Auseinandersetzung des Opfers einzig mit unbekannter Dritttäterschaft hätte stattfinden können. Dabei hätte ein Dritttäter ausgerechnet das Taschenmesser des Beschwerdeführers aus dessen Jacke behändigen, mit dessen Blut verschmieren, dann waschen und wieder in dessen Jacke zurücklegen müssen. Ausserdem hätte ein Dritttäter die Stange des Schirms des Opfers mit Blut des Beschwerdeführers verschmieren müssen, all dies ohne jedes Mitwirken, ja sogar ohne jede Wahrnehmung durch den - damals entgegen dessen Behauptung nie in Ohnmacht gefallenen - Beschwerdeführer selber. Diese Version sei ins Reich der Fantasie zu verweisen. Die Verteidigung begnüge sich damit, pauschale Kritik am Verfahren und an den Sachverständigen zu üben sowie gezielte Einwände zu Einzelindizien vorzutragen. Sie unterlasse es jedoch, auch nur den Versuch zu unternehmen, ein einigermassen kohärentes Alternativbild zum angeführten, den Beschwerdeführer belastenden Szenario aufzuzeigen. Dabei übersehe die Verteidigung, dass der Indizienbeweis nicht bereits durch das "Madigmachen" einzelner Indizien vereitelt werde; denn das durch die Summe aller Mosaiksteinchen vermittelte Gesamtbild sei mehr als die Summe seiner Einzelteile. In dieser Hinsicht erwiesen sich die isolierten Hinweise auf eine Dritttäterschaft als ungeeignet, um unüberwindbare Zweifel an der Täterschaft des Beschwerdeführers zu wecken. Insgesamt dränge sich auf Grund des reichhaltigen Beweismaterials die Feststellung auf, dass die vom Beschwerdeführer vorgetragenen Einwände letztlich nur zutreffen könnten, wenn eine derartige Summe von Zufällen gegeben wäre, wie sie in der Lebensrealität unvorstellbar sei. Unter diesen Umständen bestünden auch für das Obergericht keine sachlich begründeten, nicht zu unterdrückenden Zweifel an der Täterschaft des Beschwerdeführers. Die volle richterliche Überzeugung seiner Täterschaft sei gegeben. Das Obergericht fasst das Beweisergebnis wie folgt zusammen: Nach einer ersten Phase der Auseinandersetzungen zwischen jedenfalls einem unbekannten Ausländer, dem Beschwerdeführer sowie dem Opfer beim Aufgang Vannazhalde/Rondell, welche sich in Richtung West/Marzilibahn entwickelt habe, und in deren Verlauf dem Beschwerdeführer seine Verletzungen am Kopf zugefügt worden seien, sei eine zeitliche und örtliche Zäsur eingetreten. Der Beschwerdeführer habe sich ostwärts zum Parlamentsgebäude/gedeckten Durchgang entfernt, wo er mit einer Gruppe von Drogenkonsumenten zusammengetroffen sei und sich beim westseitigen Brunnen gesäubert habe. Von dort habe sich der Beschwerdeführer darauf wieder westwärts auf die Bundesterrasse begeben, wo er allein dem sich westwärts in Richtung Marzilibahn entfernenden Opfer nachgefolgt sei, dieses aufgesucht und ihm drei Stichverletzungen, insbesondere die tödliche in die Brust, zugefügt habe. 2.2 Dem Schuldspruch des Obergerichtes liegen insbesondere die folgenden den Beschwerdeführer belastenden Indizien zugrunde: Der Beschwerdeführer verhielt sich nach der Tat auffällig. Er lief beim Rondell nervös hin und her, weshalb die inzwischen eingetroffene Polizei auf ihn aufmerksam wurde und ihn einer Kontrolle unterzog. Dabei stellten die Beamten in seinem Gesicht und an seinen Händen frische Verletzungen fest. Der Beschwerdeführer, der darauf zu den Polizeifahrzeugen begleitet wurde, liess sich plötzlich zu Boden fallen, als ob er einen Schwächeanfall hätte. Als er sich wieder erhoben hatte, durchsuchten die Beamten seine Kleider und stellten die Effekten sicher. Darauf liess sich der Beschwerdeführer ein zweites Mal fallen. Nach den Feststellungen der Sanitäter waren sein Puls und Blutdruck sowie seine Atmung jedoch normal. Nachdem er sich erneut erhoben hatte, fanden die Beamten in der Aussentasche seiner Jacke ein Taschenmesser. Das Institut für Rechtsmedizin stellte auf diesem Taschenmesser Spuren fest, die vom Beschwerdeführer und dem Opfer stammten. Der Beschwerdeführer hinterliess am Griff des Taschenmessers eine biologische Spur. Auf dessen Klinge fanden sich Blutspuren des Opfers. Das Taschenmesser war bei der Sicherstellung triefend nass. Der Beschwerdeführer bestritt zwar, es gewaschen zu haben und machte geltend, es sei vom Regen nass geworden. Es war jedoch offensichtlich gewaschen worden. Nach Aussage von Prof. Dirnhofer kann die Wunde des Opfers, die zu dessen Tod geführt hat, aufgrund der Wundmorphologie mit dem beim Beschwerdeführer gefundenen Taschenmesser vereinbart werden. Die beim Beschwerdeführer festgestellten Verletzungen sind Folge einer mehrfachen stumpfen Gewalteinwirkung. Nach dem rechtsmedizinischen Nachtragsgutachten vom 14. April 2000 konnten an der Bruchstelle der abgebrochenen Stange des sichergestellten Regenschirmes, den das Opfer mit sich führte, Erbmerkmale festgestellt werden, die mit jenen des Beschwerdeführers übereinstimmen. Nach dem Nachtragsgutachten muss aus rechtsmedizinischer Sicht in den engsten Betracht gezogen werden, dass die Verletzungen des Beschwerdeführers im Bereiche der linken Augenbraue und über der Stirn-/Schläfenregion links durch die betreffende Schirmstange verursacht wurden. Fünf Papiertaschentücher, die der Beschwerdeführer von E.________ für die Wundreinigung erhalten hatte, konnten beim gedeckten Unterstand des Parlamentsgebäudes auf der westlichen Seite erhoben werden. Eines der Taschentücher wurde untersucht. Daran konnte Blut des Beschwerdeführers nachgewiesen werden. Zahlreiche Personen wurden zur Sache befragt. Obwohl sich in den Aussagen Ungenauigkeiten, Ungereimtheiten und Widersprüche finden, ergibt sich daraus klar, dass: - am Morgen des Tattages ab ca. 11.30 Uhr im Bereich des Rondells nur eine Auseinandersetzung stattfand, welche mit einem selbst für die Drogenszene aussergewöhnlichen und entsprechend auffälligen Lärm und Geschrei verbunden war; - an der Auseinandersetzung jedenfalls ein unbekannter Ausländer, der Beschwerdeführer sowie ein offenbar namentlich in der Drogenszene unbekannter Schweizer mit einem schwarzen knirpsähnlichen Schirm - d.h. das späterer Opfer - beteiligt waren; - die Auseinandersetzung sich weiter auf der Südseite des Rondells unmittelbar an B.________ vorbei in Richtung West/Marzilibahn entwickelte; - dabei dem Beschwerdeführer mit dem Schirm seine Verletzungen am Kopf zugefügt wurden; - in der Folge der Beschwerdeführer auf der Bundesterrasse ostwärts wegging; - sich der Beschwerdeführer kurz darauf mit einer mitunter stark blutenden, auffälligen Verletzung der linken Augenbraue beim gedeckten Durchgang unter dem Parlamentsgebäude einfand, wo er sich beim westseitigen Brunnen unter den Augen von F.________ säuberte und mit einer Gruppe von Angehörigen der Drogenszene zusammentraf; - der Beschwerdeführer den Angehörigen der Drogenszene von seiner Auseinandersetzung mit zwei Personen erzählte, was dazu führte, dass er von E.________ Taschentücher erhielt; - er in der Folge - nachdem D.________ vom Vorhaben abgelassen hatte, ihn zu begleiten - sich westwärts in Richtung Marzilibahn entfernte; - darauf aus der Gegend Bundesterrasse/Aufgang zur Bundesgasse (mit Kiesbeet und Wetterstation) laute Schreie zu hören waren, welche verschiedenen Bundesangestellten mit Büros im Bundeshaus West sowie jedenfalls D.________ und H.________ beim gedeckten Durchgang unter dem Parlamentsgebäude auffielen; - sich darauf die Angehörigen der Drogenszene nach Erhalt der Nachricht über das Vorgefallene entfernten. Aufgrund der Aussagen verschiedener Personen steht auch fest, dass das Opfer kurz vor 12.00 Uhr beim Kiesbeet im Bereich der Wetterstation schwer verletzt aufgefunden wurde. Somit rücken auch die Personalbeweise wie bereits die angeführten Sachbeweise den Beschwerdeführer örtlich und zeitlich in unmittelbare Nähe zur Tat. Der Beschwerdeführer bestritt die Tat von Anfang an. Er gab an, beim Rondell von zwei Unbekannten ausgeraubt und mit einem Messer bedroht worden zu sein; dabei sei er verletzt worden, worauf er sich blutend zum gedeckten Durchgang unter dem Parlamentsgebäude begeben habe. Der Beschwerdeführer will das Opfer nicht gekannt haben und ihm auch am Tattag nicht begegnet sein; von der Tat habe er nichts gesehen. Der Beschwerdeführer machte widersprüchliche und konfuse Aussagen. Er passte diese laufend dem Stand der Ermittlungen an. Dies gilt insbesondere für seine Aussagen zur Herkunft des Messers, das sich bei seiner Anhaltung in seiner Jacke befand. So erklärte er zunächst, das Messer trage er immer bei sich. Nachdem ihm eröffnet worden war, dass an der Klinge des Messers Blutspuren des Opfers nachgewiesen werden konnten, änderte er seine Aussagen und stellte in Frage, dass das Messer tatsächlich das seinige sei. In derselben Einvernahme sagte er zudem erstmals aus, er sei nach der Auseinandersetzung mit den zwei von ihm genannten Unbekannten in Ohnmacht gefallen und 20 Minuten bewusstlos liegen geblieben. Zuvor hatte er die Ohnmacht mit keinem Wort erwähnt, sondern stets - auch auf mehrmaliges Fragen hin - erklärt, er sei unmittelbar nach dem Streit zu den Drogenkonsumenten bzw. zum Brunnen gegangen. Bei der kreisgerichtlichen Hauptverhandlung schliesslich gab der Beschwerdeführer ausdrücklich zu Protokoll, das sichergestellte Messer gehöre nicht ihm. Es sei zwar bei ihm gefunden worden, aber er wisse nicht, wie es in seine Tasche gekommen sei. Später schob er die Erklärung nach, dass ihm während seiner Ohnmacht wohl jemand das Messer in die Tasche gesteckt habe. Je mehr der Beschwerdeführer aussagte, desto ausgeprägter wurden die Kargheits-, Verlegenheits- und Fluchtsymptome; desto mehr verstrickte er sich in Widersprüche und machte er klare Falschaussagen. Der Beschwerdeführer hatte zunächst offenbar nicht realisiert, wie schwer die Verletzungen des Opfers waren. Als ihm die Polizei mitteilte, dass das Opfer verstorben sei, begann er laut zu weinen. Der Zeuge A.________ sagte im Übrigen aus, er habe gemerkt, dass der Beschwerdeführer - nach der Tat und vor der Anhaltung - etwas wusste; der Beschwerdeführer habe irgend etwas gespielt, das habe er - A.________ - gespürt. Trotz aufwändiger Ermittlungen, bei denen auch entfernten Verdachtsmomenten nachgegangen wurde, ergaben sich keine konkreten Anhaltspunkte für eine Dritttäterschaft. In Holland, wo der Beschwerdeführer früher lebte, ist er für die Zeit von 1982 bis 1992 strafrechtlich erfasst unter anderem wegen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz (harte Drogen), "Verwüstung/Zerstörung" und Diebstahls mit Gewaltanwendung. Verschiedene Aussagepersonen aus der Drogenszene schilderten ihn als aggressiv; er ziehe das Messer, wenn er genug habe und ihm etwas nicht passe; er habe häufig Streitereien gehabt, alle hätten über ihn geflucht; er sei einer, der schnell explodieren könne. G.________ sagte aus, der Beschwerdeführer habe immer "Puff" gemacht; er - G.________ - habe auch schon gesehen, dass der Beschwerdeführer mit einem Messer herumgefuchtelt habe. Vor dem Hintergrund der Aggressivität des Beschwerdeführers in der Drogenszene ist der Einsatz seines stets mitgeführten Messers in der Auseinandersetzung mit dem Opfer nicht als persönlichkeitsfremd zu beurteilen. Dies gilt insbesondere dann, wenn man berücksichtigt, dass dem Beschwerdeführer vom Opfer zunächst mit dem von diesem mitgeführten Schirm Verletzungen am Kopf zugefügt worden waren. Nach Aussage des Zeugen A.________ in der untersuchungsrichterlichen Einvernahme war der Beschwerdeführer bereits erregt und verärgert, als er verletzt beim gedeckten Durchgang unter dem Parlamentsgebäude ankam. 2.3 Würdigt man diese belastenden Indizien gesamthaft, so ist es nicht offensichtlich unhaltbar, wenn das Obergericht zum Schluss gekommen ist, dass der Beschwerdeführer dem Opfer mit seinem Taschenmesser die tödlichen Verletzungen zugefügt hat. Eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" ist zu verneinen.