Citation: 6S.533/1999 03.03.2000 E. 5

5.- a) Der Beschwerdeführer hat durch Verwendung der Postcard das Postkonto um mehr als Fr. 1'000. --, nämlich bis um fast Fr. 2'000. --, überzogen, und er hat den Negativsaldo nicht spätestens nach 28 Tagen ausgeglichen. Er hat auf die mehrmaligen Mahnungen von Seiten der Post und auf den ihm Ende September 1997 persönlich zugestellten Zahlungsbefehl nicht reagiert. Weder hat er den ausstehenden Betrag, wenigstens teilweise, bezahlt noch hat er der Post mitgeteilt, weshalb eine Zahlung unterblieben ist. Die Vorinstanz zieht aus diesem passiven Verhalten des Beschwerdeführers sowie aus ihren Feststellungen, dass der Beschwerdeführer "arbeitstätig" gewesen sei und "über einen entsprechenden Lohn verfügt" habe, den Schluss, dass er zur Zeit der mehrmaligen Mahnungen nicht willens gewesen sei, den geschuldeten Betrag zu leisten. Der Zahlungswille sei "umso weniger für die Zeit während des Kartengebrauchs anzunehmen", und von einem "ursprünglich vorhanden gewesenen Zahlungswillen" könne "keine Rede" sein (angefochtenes Urteil S. 7). Damit hat die Vorinstanz aus einem konkreten Verhalten des Beschwerdeführers auf dessen Zahlungsunwilligkeit zur Zeit der Mahnungen und daraus wiederum auf dessen Zahlungsunwilligkeit auch bereits zur Zeit des Kartengebrauchs geschlossen. Dies ist eine auf Beweiswürdigung beruhende tatsächliche Feststellung der Vorinstanz, die für den Kassationshof im Verfahren der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde verbindlich ist. Inwiefern die Vorinstanz dabei von einem unzutreffenden Begriff der Zahlungsunwilligkeit im Sinne von Art. 148 StGB ausgegangen ist, ist nicht ersichtlich. b) Was der Beschwerdeführer dazu vorbringt, geht an der Sache vorbei. Er behauptet selber nicht, dass er den Minussaldo deshalb nicht ausgeglichen habe, weil er nach dem Kartengebrauch aufgrund von zur Zeit des Karteneinsatzes nicht voraussehbaren Umständen zur Zahlung unfähig geworden sei. Er hält im Gegenteil vielmehr fest, dass weder die Vorinstanz noch die erste Instanz seine Zahlungsunfähigkeit angenommen hätten, dass eine solche denn auch nicht ersichtlich sei und dass damit davon auszugehen sei, er sei "im fraglichen Zeitraum zahlungsfähig" gewesen (Nichtigkeitsbeschwerde S. 6). Der Beschwerdeführer ist aber der Meinung, dass "Zahlungsunwilligkeit ohne erwiesene Zahlungsunfähigkeit jedoch undenkbar" sei (Nichtigkeitsbeschwerde S. 6). Dieser Ansicht kann nicht gefolgt werden, und sie wird auch von Stratenwerth, auf den sich der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang beruft, nicht in dieser apodiktischen Form vertreten (vgl. Stratenwerth, Schweiz. Strafrecht, Bes. Teil I, 5. Aufl. 1995, § 16 N 30). Wohl mag der Nachweis der Zahlungsunwilligkeit im massgebenden Zeitpunkt einfacher sein, wenn die Zahlungsunfähigkeit des Karteninhabers zu gewissen Zeiten feststeht. Zahlungsunwilligkeit ist aber auch bei gegebener Zahlungsfähigkeit denkbar und, aufgrund des Verhaltens des Karteninhabers sowie der gesamten Umstände, auch nachweisbar. c) Inwiefern aber die "turbulente Lebensphase", in die der Beschwerdeführer nach eigener Darstellung im Mai 1997 geriet, ihn "davon abgehalten" habe, "seinen Verpflichtungen im üblichen Sinne nachzukommen" (Nichtigkeitsbeschwerde S. 7), ist nicht ersichtlich und wird in der Nichtigkeitsbeschwerde denn auch nicht plausibel begründet. Auch in dieser Phase, in welcher der Beschwerdeführer nach seiner eigenen Darstellung in der Zeit von Mai bis November 1997 acht Mal nach Marokko reisen musste, um seiner Ehefrau zu helfen, ein Visum für die Schweiz zu erlangen, fand sich nach der allgemeinen Lebenserfahrung die Zeit und die Gelegenheit, den Fehlbetrag, für welchen der Beschwerdeführer mehrmals gemahnt wurde, auszugleichen. d) Der Beschwerdeführer hat somit die Postcard zur Erlangung von vermögenswerten Leistungen verwendet, obschon er im Sinne von Art. 148 Abs. 1 StGB "zahlungsunwillig" war.