Citation: 6B_1309/2015 E. 3.4

3.4. Der Beschwerdeführer zeigt über mehr als 40 Seiten akribisch die Beweismassnahmen der Vorinstanz auf und legt weitschweifig sowie repetitiv dar, wie diese und die gesamten Akten, insbesondere die Strafbefehlsakten, aus seiner Sicht zu würdigen sind. Er begründet wortreich, dass und weshalb der den Strafbefehl erlassende Staatsanwalt im massgebenden Zeitpunkt nicht um die Unzuverlässigkeit des Drogenschnelltests gewusst habe. Damit verkennt er, dass das Bundesgericht keine Appellationsinstanz ist, die eine freie Prüfung in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht vornimmt. Für die Rüge einer willkürlichen Beweiswürdigung reicht nicht aus, wenn er zum Beweisergebnis wie in einem appellatorischen Verfahren Einwände vorbringt und darlegt, zu welchem Beweisergebnis die Vorinstanz aufgrund der Akten richtigerweise hätte gelangen müssen. Selbst wenn die Vorbringen des Beschwerdeführers den qualifizierten Begründungsanforderungen genügen würden, wären sie nicht geeignet darzulegen, dass und inwiefern die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz bzw. die beanstandete Beweiswürdigung unhaltbar sein sollen und sich ein anderes Beweisergebnis geradezu aufdrängt. Jedenfalls verfällt die Vorinstanz nicht in Willkür, wenn sie die Stellungnahme des für den Strafbefehl gegen den Beschwerdeführer zuständigen Staatsanwalts als glaubhaft bewertet und gestützt darauf als erstellt erachtet, dieser habe beim Erlass des Strafbefehls von der Unzuverlässigkeit des Drogenschnelltests Kenntnis gehabt. Inwiefern eine neue gesetzliche Regelung, die erst seit dem 1. Januar 2015 in Kraft ist, oder ein Gutachten, wonach im Jahre 2011 ein breites Publikum, inklusive der Staatsanwaltschaft, nicht von der Unzuverlässigkeit des Drogenschnelltests gewusst habe, geeignet sein soll, die Angaben des mit der Sache befassten Staatsanwalts zu seinem Kenntnisstand in Zweifel zu ziehen, ist nicht ersichtlich. Daran ändert nichts, dass weder der ehemalige Staatsanwalt noch die Oberstaatsanwaltschaft ihr Wissen um die Unzuverlässigkeit mit einer Weisung belegten. Unbegründet ist der Einwand des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe entgegen der bundesgerichtlichen Vorgabe nicht geprüft, ob der damalige Staatsanwalt beim Erlass des Strafbefehls die Unzuverlässigkeit des Drogenschnelltests auch tatsächlich berücksichtigte. Es ist nicht ersichtlich, wie der Staatsanwalt seine grundsätzliche Kenntnis von der Unzuverlässigkeit des Drogenschnelltests im Zeitpunkt der Ausfällung des konkreten Strafbefehls hätte ausblenden sollen. Daran ändert auch nichts, dass er sich nicht an den konkreten Fall erinnern konnte. In der vorinstanzlichen Feststellung, der den Strafbefehl erlassende Staatsanwalt habe um die Unzuverlässigkeit des Drogenschnelltests gewusst, ist keine Verletzung des Beweismasses ersichtlich. Zwar trifft zu, dass Noven im Revisionsverfahren nur glaubhaft zu machen sind (vgl. HEER, a.a.O., N. 5 zu Art. 413 StPO). Jedoch schliesst dies nicht aus, dass die Vorinstanz nach Würdigung der bei den Akten liegenden Beweise zum Schluss gelangt, die geltend gemachte Tatsache sei nicht neu. Art. 410 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 413 StPO und Art. 8 ZGB sind nicht verletzt. Schliesslich ist auch die Rüge unbegründet, die Vorinstanz verletze ihre Begründungspflicht und damit das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers. Die Vorinstanz legt hinreichend dar, auf welche Überlegungen sich ihr Entscheid stützt und geht in der gebotenen Kürze auf die zahlreichen Vorbringen des Beschwerdeführers ein. Demgegenüber ist sie nicht verpflichtet, sich mit jedem einzelnen seiner Argumente ausführlich auseinanderzusetzen und dieses zu widerlegen (vgl. BGE 141 III 28 E. 3.2.4 S. 41; 139 IV 179 E. 2.2 S. 183; je mit Hinweisen).