Citation: 4A_115/2007 13.07.2007 E. 4.1

4.1. Das Obergericht ging davon aus, der Beschwerdeführerin stehe für das Jahr 2005 kein Bonusanspruch zu, weil sie im Februar 2005 von der Beklagten freigestellt worden sei und der Arbeitsvertrag für die Zeit ab 1. Januar 2004 vorsehe, dass bei einem effektiven Austritt (d.h. auch bei Freistellung) bis Ende März kein Bonusanspruch bestehe. Die entsprechende Regelung sei zulässig, da der Bonus als Gratifikation im Sinne von Art. 322d OR und nicht als Lohnanspruch zu qualifizieren sei. Zur Begründung führte es zusammengefasst an, ob ein Bonus als Gratifikation oder variabler Lohn zu behandeln sei, hänge hauptsächlich davon ab, ob dem Arbeitgeber bezüglich der Höhe des Bonus ein Ermessen zustehe. Im vorliegenden Arbeitsvertrag werde der Anspruch auf einen Bonus für die Zeit ab dem 1. Januar 2004 von der Zielerreichung abhängig gemacht, wobei die Zielvorgaben jährlich vom Verwaltungsrat festgelegt werden, der auch deren Erreichung bewerte. Der Vertrag lege weder den Bonusbetrag noch die Parameter für eine vollständige Zielerreichung fest. Lediglich intern werde angemerkt, es sei vorgesehen, für alle Kadermitglieder eine auf denselben Grundsätzen basierende Regelung zu erlassen. Die Einigung betreffe damit nur den Grundsatz, dass ein Bonus auszurichten sei. Diesfalls könne der Arbeitgeber unterschiedliche Beträge je nach der Qualität der Arbeitsleistung, dem Geschäftsgang und frei bestimmbaren Kriterien leisten. Die Beschwerdegegnerin habe sich also ein weitreichendes Ermessen bei der Festsetzung des Bonusanspruchs vorbehalten. Für eine Gratifikation spreche auch, dass der Bonus im Arbeitsvertrag systematisch nicht unter dem Titel Jahresgehalt erscheine und er bei einem effektiven Austritt (d.h. auch bei Freistellung) bis Ende März nicht geschuldet ist. Nach dem von der Beschwerdegegnerin in Ausübung ihres Ermessens erlassenen Bonusreglement werde der maximale Bonus ab 1. Januar 2004 in Prozenten des Bruttojahressalärs (exl. Fixspesen) definiert und für Mitglieder des Managementteams auf 15 % bis 50 % festgelegt. Angesichts des überdurchschnittlich hohen Fixgehalts der Beschwerdeführerin von Fr. 138'000.-- spreche dieses Verhältnis nicht gegen eine Gratifikation. Die Beschwerdeführerin bringe erst im Berufungsverfahren vor, dass von der Bonuszahlung die Beiträge an die Sozialversicherung und die berufliche Vorsorge abgezogen worden seien, weshalb sie damit wegen des Novenverbots ausgeschlossen sei.