Citation: 4P.244/2000 21.12.2000 E. 6

6.- a) Die Beschwerdeführerin wurde im Schreiben vom 11. Januar 1999 deutlich darauf hingewiesen, dass sie innert 20 Tagen zur Klage Stellung nehmen müsse; sonst werde aufgrund der Akten entschieden. Damit erhielt sie Gelegenheit, sich im Verfahren vor dem Schiedsgericht zu äussern und ihre Mitwirkungsrechte wahrzunehmen. Ob die Klageschrift tatsächlich beigelegt war, ist nicht erheblich. Nach dem Gebot des Verhaltens nach Treu und Glauben wäre die Beschwerdeführerin verpflichtet gewesen, vom Schiedsgericht eine Kopie der Klageschrift zu verlangen. Jedenfalls durfte sie die 20 Tage nicht ohne Reaktion verstreichen lassen. Es kann insoweit auf die zutreffenden Erwägungen des Obergerichts verwiesen werden. b) Auch aus dem beigelegten Schreiben vermag die Beschwerdeführerin nichts für ihren Standpunkt abzuleiten. Zunächst verhält sie sich widersprüchlich, wenn sie einerseits anführt, das Betreffnis des beigelegten Schreibens habe sich gar nicht auf die Streitsache bezogen, und sich andererseits auf eben dieses Schreiben verlassen haben will, soweit darin von der Durchführung einer mündlichen Verhandlung die Rede war. Hinzu kommt, dass das Schreiben für sich allein nicht geeignet war, bei der Beschwerdeführerin Unklarheit über die Möglichkeit einer mündlichen Stellungnahme aufkommen zu lassen. Es wird nur vermerkt, dass vorgängig der mündlichen Hauptverhandlung ein Schriftenwechsel stattfinde. Der Präsident wies die Beschwerdeführerin im ersten Schreiben vom 11. Januar 1999 indes darauf hin, dass aufgrund der Akten entschieden würde, wenn sie sich nicht schriftlich vernehmen liesse. Damit war jedenfalls klar, dass die Beschwerdeführerin keine Gelegenheit zur mündlichen Stellungnahme erhalten würde, sollte es mangels Klagebeantwortung nicht zu einem Schriftenwechsel kommen. c) Unklar ist das Schreiben allenfalls insoweit, als es das normale Verfahren gemäss Art. 163 ZPO/SH bezeichnet, für das Art. 166 ZPO/SH vorsieht, der säumigen Partei eine zweite Frist zur Einreichung der Klageantwort anzusetzen, während das Schreiben vom 11. Januar 1999 auf das Befehlsverfahren hinweist (Art. 297 ff. ZPO/SH) und einen Entscheid aufgrund der Akten androht, wenn keine Stellungnahme erfolgt. Selbst wenn dies zu einer Unklarheit geführt hätte, wäre die Beschwerdeführerin aber angesichts der klaren Androhung eines Entscheids aufgrund der Akten gehalten gewesen, sich um eine Klärung des Sachverhalts zu bemühen, statt einfach die Frist unbenutzt verstreichen zu lassen. Daran ändert nichts, dass sie sich im Vorfeld des Verfahrens bereits um eine Anhörung bemüht hatte. Auch insoweit ist auf die zutreffenden Erwägungen des Obergerichts zu verweisen. Das Schiedsgericht hat mithin der Beschwerdeführerin die Möglichkeit zur Stellungnahme gewährt. Machte sie davon keinen Gebrauch, musste ihr die Gelegenheit zu einer mündlichen Äusserung nicht offengehalten werden. Das Obergericht hat daher zu Recht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs durch das Schiedsgericht verneint.