Citation: 5P.93/2005 20.05.2005 E. 3

Weiter kritisiert der Beschwerdeführer in zwei Punkten die Berechnung seines Notbedarfs. 3.1 Er verlangt zunächst, bei seinem Existenzminimum sei der Kindergrundbetrag von Fr. 500.-- für seinen Sohn Z.________ zu berücksichtigen. Das Obergericht hat bereits bezüglich des Antrags des Beschwerdeführers, es sei festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin verpflichtet sei, Z.________ (weiterhin) Unterhaltsbeiträge zu leisten, erwogen, der Kinderunterhalt sei nicht Gegenstand des Verfahrens, und hat demzufolge dieses Rechtsbegehren als unzulässig erklärt. Mit Blick auf die Anrechnung des Grundbetrags für Z.________ hat das Obergericht wiederholt, dass dieser inzwischen volljährig sei und im Bedarf des Beschwerdeführers grundsätzlich ausser Betracht bleiben müsse. Der Beschwerdeführer stellt nicht in Abrede, dass die Festsetzung des Mündigenunterhaltes für Z.________ nicht Gegenstand des Verfahrens ist. Dies wäre indes Voraussetzung, um den Grundbetrag zu berücksichtigen: Da über den Anspruch von Z.________ auf Unterhalt im vorliegenden Verfahren auf Abänderung der Eheschutzmassnahmen nicht umfassend entschieden werden kann, ist dem Begehren des Beschwerdeführers der Boden entzogen. Auf die Rüge ist damit nicht einzutreten. Wenn er zudem vorbringt, das Obergericht hätte den Grundbetrag für Z.________ seinem Notbedarf anrechnen müssen, weil diese Position von der Beschwerdegegnerin nicht bestritten worden sei, betrifft dieser Einwand in erster Linie kantonales Prozessrecht. Die Verletzung einer konkreten Bestimmung der anwendbaren Zivilprozessordnung macht er indes nicht geltend, so dass auch darauf nicht eingetreten werden kann (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). 3.2 Als Zweites verlangt der Beschwerdeführer die Anrechnung von Zahnarztkosten an sein Existenzminimum. Das Obergericht hat diese Auslagen nicht berücksichtigt, da die Behandlung auf Grund der Ausführungen im Kostenvoranschlag des behandelnden Zahnarztes nicht als unerlässlich erscheine. Mit dem Verweis auf den Kostenvoranschlag ist das Obergericht seiner Begründungspflicht ausreichend nachgekommen, die entsprechende Rüge erweist sich als unbegründet. Im Lichte des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) ist es auch nicht zu beanstanden, wenn das Obergericht zur Frage der Notwendigkeit der Zahnbehandlung kein Gutachten erstellen liess; dieses verfassungsmässige Recht schliesst eine antizipierte Beweiswürdigung nicht aus (BGE 122 II 464 E. 4a S. 469; 124 I 208 E. 4a S. 211). Nicht von Bedeutung ist zudem, ob der Beschwerdeführer die vom Obergericht als nicht notwendig qualifizierte Zahnbehandlung tatsächlich durchgeführt hat. Die staatsrechtliche Beschwerde ist insoweit abzuweisen.