Citation: 4A_377/2016 E. 2.1

2.1. Die Vorinstanz erwog, ein Werk gelte dann als mangelhaft, wenn es beim bestimmungsgemässen Gebrauch keine genügende Sicherheit biete. Der Werkeigentümer müsse dabei jenen Gefahren vorbeugen, die bei einer normalen Verwendung des Werks bestünden. Risiken, die von Benützern des Werks oder von Personen, die mit dem Werk in Berührung kommen, mit einem Mindestmass an Vorsicht vermieden werden könnten, dürfe der Werkeigentümer ausser Acht lassen. Nicht jede Gefahrenquelle gelte bereits als Mangel; massgeblich sei nicht die technische Perfektion, sondern die Zweckbestimmung. Wohl sei auch auf ein mögliches und vorhersehbares zweckwidriges Verhalten bestimmter Personengruppen, wie z.B. Kinder, Rücksicht zu nehmen, und es seien für diesen Fall allenfalls besondere Vorkehrungen zu treffen. Doch dürfe sich der Werkeigentümer darauf verlassen, dass Kinder sich gemäss der ihrem Alter entsprechenden durchschnittlichen Vernunft verhielten; gegen ausgefallenes Verhalten müsse er selbst bei Kindern keine Massnahmen treffen. Sei aufgrund der Beschaffenheit des Werks augenfällig, dass Unvernunft und Unvorsicht der kindlichen Benützer zu schweren Schädigungen führen können oder das Werk zu einer zweckwidrigen Benützung verleiten könne, seien allenfalls zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen zu treffen. Voraussetzung für eine allfällige Haftung sei aber auch hier, dass der Werkeigentümer ein zweckwidriges oder unvorsichtiges Verhalten vorhersehen und zumutbare Massnahmen treffen könne, um ein solches zu verhindern. Dabei dürfe der Werkeigentümer grundsätzlich darauf vertrauen, dass Kleinkinder, denen jedes Gefahrenbewusstsein fehle, von ihren Eltern oder einer beauftragten Person beim Spiel im Freien überwacht würden. Der rund 60 cm tiefe, relativ steil abfallende Gartenteich des Beschwerdegegners habe einzig der Ästhetik und der privaten Naturbeobachtung durch die Familie auf seinem privaten Wohngrundstück gedient. Weder habe er zu Spiel- oder Badezwecken gedient noch sei er für eine Nutzung durch einen weiteren unbekannten Personenkreis oder gar die Allgemeinheit bestimmt gewesen. Der Teich sei nach den üblichen sozialen Gepflogenheiten der Allgemeinheit gar nicht zugänglich gewesen und habe daher grundsätzlich keinen besonderen Sicherheitsanforderungen zur Vorbeugung von Risiken eines möglichen zweckwidrigen Verhaltens unbekannter Personen genügen müssen, die ungewollt oder gar unrechtmässig mit dem Teich in Berührung kämen. Die Vorinstanz prüfte weiter, ob der Beschwerdegegner voraussehen konnte, dass sein Teich allenfalls Kinder zu einer zweckwidrigen Benützung, z.B. als Spiel- oder Badeteich, verleiten könnte, oder Kinder bei einem unvernünftigen oder unvorsichtigen Verhalten durch seinen Teich sonstwie zu Schaden kommen könnten. Bei den benachbarten Liegenschaften Nr. uuu und vvv befinde sich die Haustür jeweils erhöht und auf der strassenabgewandten westlichen Hinterseite des Hauses; dort und auf der Südseite befinde sich auch der Hauptgartenbereich. Die Liegenschaft des Beschwerdegegners weise strassenseitig einen offenen, ebenerdigen Vorgartenbereich mit Garagenzufahrt und Zugangsweg auf. Um von der Strasse her zum Gartenteich des Beschwerdegegners zu gelangen, müsse zuerst dieser Vorgartenbereich samt einer vierstufigen Treppe durchquert und fast das ganze Haus von der Ostseite her über einen eher schmalen gepflästerten Zugangsweg entlang der Nordseite des Hauses bis zum Gartenteil auf der West- und Südseite des Hauses umrundet werden. Dabei müsse auf der Westseite überdies zuerst noch eine sechsstufige Hauseingangstreppe überwunden werden, von wo nur noch einzeln verlegte Steinplatten zur südlichen Hausseite führten. Eine direkt von der Strasse in den südlichen Garten führende Gartentreppe sei mit einem massiven Gartentor und mit einer für Kinder im Primarschulalter nicht überwindbaren Kindersicherung verschlossen. Der Garten sei im Süden und Südosten gegen die Strasse mit einer ca. 80 cm hohen, senkrechten Steinmauer und gegen Westen mit einer Hecke umfriedet und teilweise auch dicht bepflanzt. Eine Abkürzung durch die Gärten zum westlichen Hauptast der Strasse T.________ bestehe nur vom Grundstück Strasse T.________ uuu der grosselterlichen Familie des Beschwerdeführers 3 her, nicht aber vom Grundstück Nr. vvv des Beschwerdegegners. Der Teich sei weder von der östlich gelegenen Strasse her noch vom Grundstück der grosselterlichen Familie des Beschwerdeführers 3 zu sehen. Auf dem Grundstück selber sei er erst nach der Umrundung des Hauses bis zur südwestlichen Hausecke sichtbar. Unbestrittenermassen lebten in den Häusern am fraglichen Teil der Strasse T.________ Kinder oder es kämen solche zu Besuch. Bei den örtlichen Gegebenheiten sei davon auszugehen, dass den Kindern ausreichend Spielmöglichkeiten in den jeweils eigenen Gärten oder jenen von Spielkameraden zur Verfügung stünden und dass sie dafür nicht fremde Gärten zu nutzen oder zu betreten versucht seien. Umgekehrt liege es nahe, dass die Kinder ihren Spielbereich auch auf den wenig befahrenen Ostast der Strasse T.________ ausdehnten und diesen z.B. zum Befahren mit Kindervehikeln, zum Ballspiel oder Ähnliches nutzten. Dass sie sich dabei auch auf dem Strassenstück vor dem Vorgartenbereich der Liegenschaft des Beschwerdegegners aufhielten und den flachen, nicht eingezäunten Vorgartenbereich beim Spielen allenfalls auch beträten, liege ebenfalls nahe und sei voraussehbar. Hingegen sei nicht damit zu rechnen bzw. nicht vorhersehbar, dass Kinder im Spieleifer weiter auf das Grundstück des Beklagten vordrängen, das ganze Haus umrundeten und bis zur Südseite des Hauses und zum Teich gelangten. Vorschulpflichtige Kinder, die durch den Teich des Beschwerdegegners allenfalls gefährdet werden könnten, vermöchten auch Spielbälle oder ähnliche Objekte nicht bis über die Granitsteinmauer und ihren Bewuchs an der südöstlichen Grundstücksgrenze zu werfen, so dass sie anschliessend versucht sein könnten, diese Objekte im Garten einsammeln zu gehen. Unbeaufsichtigt auf einer Quartierstrasse spielende Kinder seien sodann in der Regel in einem Alter, in dem sie die Bedeutung von Grundstücksgrenzen kennten und grundsätzlich respektierten. Haus und Garten des Beschwerdegegners unterschieden sich im Gesamterscheinungsbild nicht wesentlich von den anderen den Kindern bekannten Häusern und Gärten der Nachbarn, und seien daher keine besondere Attraktion für ein allfälliges Erkundungsabenteuer auf fremdes Territorium. Der Teich sei von der Strasse her nicht sichtbar und vermöge fremde Kinder ebenfalls nicht zu einer Besichtigungstour zu verleiten. Komme dazu, dass er nicht Badezwecken diene und Kinder auf der Strasse damit keinen Lärm wahrnehmen könnten, der von Badevergnügen üblicherweise ausgehe und der sie anziehen könnte. Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten sei es für den Beschwerdegegner damit nicht vorhersehbar gewesen, dass selbständig auf der Strasse sich aufhaltende Kinder beim Spielen unerlaubterweise durch den einzig offenen schmalen Zugangsweg rund um das Haus herum bis in die hinterste Ecke eines fremden Gartens und zum gut abgeschirmten Teich überhaupt vordringen und dort zusätzlich auch noch aus Übermut oder Unvorsicht durch das stehende Wasser zu Schaden kommen könnten. Vielmehr habe er auf die nötige altersgemässe Vernunft derjenigen Kinder vertrauen dürfen, die sich unbeaufsichtigt auf der Strasse T.________ zu Spielzwecken aufhielten, sei es, dass diese seinen Privatgrund erkannten und respektierten, oder sei es, dass sie über das nötige Gefahrenbewusstsein oder die nötige Reaktionsfähigkeit bzw. -möglichkeit bei der Begegnung mit einem stehenden, ca. 60 cm tiefen Gewässer verfügten. Seit dem Bezug des Hauses im Jahre 1980 habe sich auch tatsächlich noch nie ein fremdes Kind beim Spielen in den (hinteren) Garten des Beschwerdegegners begeben oder sich dahin verirrt. Kinder seien nur hin und wieder an die Haustür gekommen, um etwas zu verkaufen; aber nicht einmal von dort hätten sie den Teich sehen können. Damit habe aber der Beschwerdegegner auch keine konkreten Anhaltspunkte gehabt, dass sich Kinder entgegen der berechtigten Erwartung tatsächlich schon bei seinem Teich aufgehalten hätten, und er habe für einen solchen Fall keine zusätzliche Vorsorge treffen müssen. Insgesamt sei festzustellen, dass der Gartenteich des Beschwerdegegners für den bestimmungsgemässen Gebrauch keinen Mangel aufgewiesen habe. Eine bestimmungswidrige oder unvorsichtige Nutzung durch Kinder sei für den Beschwerdegegner nicht voraussehbar gewesen und er habe dafür keine Sicherheitsmassnahmen treffen müssen. Insbesondere habe er nicht damit rechnen müssen, dass unbeaufsichtigte Kleinkinder bis zu seinem Teich vordringen würden, und er habe dafür auch keine Vorsorge treffen müssen. Liege somit kein Werkmangel im Sinne von Art. 58 OR vor, entfalle die Haftungsgrundlage für die eingeklagten Genugtuungsansprüche und die Klagen seien abzuweisen.