Citation: P 10/05 10.06.2005 E. 1

1.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 ELG haben Schweizer Bürger mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine der Voraussetzungen nach den Art. 2a-d ELG erfüllen und die gesetzlich anerkannten Ausgaben (Art. 3b ELG) die anrechenbaren Einnahmen (Art. 3c ELG) übersteigen. Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 3a Abs. 1 ELG). Anspruchsberechtigt sind insbesondere Bezüger einer AHV-Altersrente (Art. 2a lit. a ELG). Als Einnahmen anzurechnen sind nach Art. 3c ELG unter anderem bei verheirateten Altersrentnern ein Zehntel des Reinvermögens, soweit es 40'000 Franken übersteigt (Abs. 1 lit. c ). 1.2 Gestützt auf Art. 3a Abs. 7 lit. b ELG hat der Bundesrat in Art. 17 ELV nähere Bestimmungen zur Vermögensbewertung erlassen. Danach ist das anrechenbare Vermögen nach den Grundsätzen der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Vermögens im Wohnsitzkanton zu bewerten (Abs. 1). Dienen Grundstücke dem Bezüger oder einer Person, die in der EL-Berechnung eingeschlossen ist, nicht zu eigenen Wohnzwecken, so sind sie zum Verkehrswert einzusetzen (Abs. 4). Gemäss dem mit der Verordnungsänderung vom 16. September 1998 eingefügten Abs. 6 der Bestimmung können die Kantone anstelle des Verkehrswertes einheitlich den für die interkantonale Steuerausscheidung massgebenden Repartitionswert anwenden. Der Kanton Wallis hat von der mit Art. 17 Abs. 6 ELV eingeräumten Möglichkeit nicht Gebrauch gemacht. Gemäss Art. 8 Abs. 2 des Reglements (des Staatsrates des Kantons Wallis) über die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV (ELR) vom 9. Dezember 1998 (SGS/VS 831.300) ist für die Ergänzungsleistungsberechnung die Katasterschatzung, welche dem Verkehrswert entspricht, massgeblich (zweiter Satz). Ist diese offensichtlich zu niedrig oder zu hoch, so wird durch die Kasse in Zusammenarbeit mit der kommunalen Kommission für die Katasterschatzungen eine neue Schatzung vorgenommen (dritter Satz).