Citation: 6B_250/2022 E. 2.4.1

2.4.1. Der Beschwerdeführer argumentiert, die Zwangsmedikation im Rahmen des Strafvollzugs sei auf Bundesebene nicht ausdrücklich geregelt. Zwar gehe das Bundesgericht davon aus, die Anordnung einer stationären therapeutischen Massnahme decke unter gewissen Voraussetzungen eine Zwangsmedikation ab. Diese Voraussetzungen seien hier aber nicht erfüllt. Der Beschwerdeführer beruft sich auf BGE 130 IV 49 E. 3.3. Dort hielt das Bundesgericht fest, es sei denkbar, dass sich die Notwendigkeit einer Zwangsmedikation erst im Massnahmenvollzug herausstellt. Diesfalls seien die Vollzugsbehörden zur Anordnung zuständig, soweit die Zwangsmedikation dem Zweck der Massnahme entspreche und sich in den Rahmen der Behandlung einfüge, wie er im Strafurteil vorgezeichnet sei. Die Rüge des Beschwerdeführers ist unbegründet. Eine Zwangsmedikation setzt nicht voraus, dass das Strafgericht bereits bei der Anordnung der stationären therapeutischen Massnahme festhält, sie sei zur Behandlung des Täters unumgänglich. Vielmehr genügt es, wenn sich beim Vollzug der Massnahme zeigt, dass sie notwendig ist. In dieser Konstellation muss die Zwangsmedikation aber dem Zweck der Massnahme entsprechen. Sie darf nur zum Zug kommen, wenn sie zur Durchführung der im Strafurteil vorgezeichneten Behandlung unter medizinischen Gesichtspunkten unumgänglich ist. Die Vorinstanz begründet überzeugend und ausführlich, dass die dargelegten Voraussetzungen für eine Zwangsmedikation erfüllt sind. Die zuständigen Ärzte wurden nur unter der Bedingung zur Zwangsmedikation ermächtigt, dass die Behandlung nach den Regeln der ärztlichen Kunst und Ethik erfolgt (Verfügung des Sicherheits- und Justizdepartements vom 11. November 2021 Dispositiv-Ziffer 2). Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers wird der Rahmen der Behandlung im psychiatrischen Gutachten vom 12. Februar 2020 hinreichend beschrieben, indem dort die Notwendigkeit einer psychiatrischen Behandlung festgelegt ist. Der Beschwerdeführer bestreitet, dass sich eine Zwangsmedikation mit der Art der Behandlung vereinbaren lässt. Dem ist nicht so. Eine psychiatrische Behandlung kann eine Medikation einschliessen. Insoweit war im Strafurteil und im Gutachten vorgezeichnet, dass zur Zwangsmedikation geschritten werden darf, wenn die stationäre therapeutische Massnahme nur mehr auf diese Weise Erfolg verspricht. Weshalb die Vorinstanz in Willkür verfallen sein soll, indem sie erwägt, dass die psychiatrische Behandlung von Schizophrenie auch eine Medikation umfassen kann, legt der Beschwerdeführer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich.