Citation: 1P.136/2003 25.03.2003 E. 1

Gemäss § 71 Abs. 1 Ziff. 2 des Thurgauer Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG) kann Aufsichtsbeschwerde erhoben werden bei Missbrauch der Amtsgewalt. Das DJS behandelte die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 10. Juli 2001 hinsichtlich der darin gegen die Vormundschaftsbehörde erhobenen Vorwürfe als Aufsichtsbeschwerde im Sinne dieser Vorschrift. Es trat auf die Beschwerde, soweit sie die Einweisung in die PKM betraf, wegen Fehlens eines aktuellen Interesses der Beschwerdeführerin nicht ein. Bezüglich der in der Beschwerde geltend gemachten Verletzung der Schweigepflicht durch die Vormundschaftsbehörde traf das DJS die erwähnte, in Ziff. 1 Satz 2 des Dispositivs enthaltene Feststellung. Entscheide der Departemente können nach § 54 VRG mit Beschwerde beim Verwaltungsgericht angefochten werden. Gegen den Entscheid des DJS über die Aufsichtsbeschwerde wurde gestützt auf diese Vorschrift Beschwerde beim Verwaltungsgericht erhoben. Dieses erachtete sowohl den Nichteintretens- als auch den Feststellungsentscheid des DJS als zutreffend und wies daher die Beschwerde mit dem hier angefochtenen Urteil vom 15. Januar 2003 ab. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann der Entscheid einer Behörde, auf eine Aufsichtsbeschwerde nicht einzutreten, sie abzuweisen oder ihr keine Folge zu geben, nicht mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten werden (BGE 121 I 42 E. 2a S. 45, 87 E. 1a S. 90, je mit Hinweisen). Dies wird damit begründet, dem Aufsichtsmassnahmen ablehnenden Beschluss fehle der Verfügungscharakter, da er keinen Akt darstelle, der ein Verhältnis zwischen der Verwaltung und einem Bürger verbindlich regle. Zudem gehe dem Aufsichtsbeschwerdeführer das nach Art. 88 OG vorausgesetzte rechtlich geschützte Interesse ab, weil die Einreichung einer Aufsichtsbeschwerde keinen Anspruch auf materielle Prüfung und Erledigung vermittle (BGE 121 I 42 E. 2a S. 45, 87 E. 1a S. 90, je mit Hinweisen). Es fragt sich, ob diese Rechtsprechung auch dann zur Anwendung kommt, wenn - wie hier - gegen den Entscheid über eine Aufsichtsbeschwerde ein kantonales Rechtsmittel, das einen Anspruch auf materielle Prüfung und Erledigung einräumt, zulässig ist und das Urteil der Rechtsmittelinstanz Anfechtungsobjekt der staatsrechtlichen Beschwerde bildet. Die Frage kann jedoch offen bleiben, da auf die vorliegende Beschwerde aus den nachfolgenden Gründen nicht eingetreten werden kann.