Citation: 1P.236/2005 21.07.2005 E. 7

Die Anklagekammer hat das Verschulden der Beschwerdeführerin in Bezug auf die von ihr aufgestellten Behauptungen als grob fahrlässig bezeichnet. Die Beschwerdeführerin wendet sich nicht gegen diese Qualifikation als solche, sondern wirft der Anklagekammer auch in diesem Punkt eine Verletzung der Begründungspflicht und damit ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör vor, indem sie den Begriff der Grobfahrlässigkeit nicht beschrieben und eingegrenzt habe. 7.1 Gemäss Art. 268 StPO/SG tragen andere Verfahrensbeteiligte wie Anzeiger, Zeugen, Auskunftspersonen oder Sachverständige die Kosten des Strafverfahrens, soweit sie vorsätzlich oder grobfahrlässig durch unwahre oder übertriebene Angaben oder durch Verschweigen von Tatsachen die Eröffnung oder Erweiterung eines Strafverfahrens veranlasst haben. 7.2 Die Anklagekammer hat im angefochtenen Entscheid erklärt, der Beschwerdeführerin sei wegen unwahrer bzw. übertriebener Aussagen einschliesslich über (angebliche) Gespräche mit Ärzten, die in der geschilderten Fassung nicht stattgefunden haben, im Zusammenhang mit der Verursachung von Strafverfahrenskosten ein zumindest grobfahrlässiges Verhalten vorzuwerfen. Dabei sei auch mit zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin im damaligen Zeitpunkt im Kantonsspital St. Gallen seit 20 Jahren als Krankenschwester auf der Intensivstation tätig gewesen war, und sie sich bewusst sein musste, dass ihren Aussagen daher in der Strafuntersuchung eine erhöhte Glaubwürdigkeit zukam. Dies begründete die Anklagekammer mit der Anstellung der Beschwerdeführerin und ihrem spitalinternen und medizinischen Wissen. Damit ist die Würdigung des Verschuldens der Beschwerdeführerin im angefochtenen Entscheid zwar etwas kurz ausgefallen. Den Ausführungen der Anklagekammer ist jedoch zu entnehmen, dass der Beschwerdeführerin verschuldensmässig erschwerend angerechnet wurde, dass sie ihre Behauptungen als Insiderin erhoben hatte, von der nach 20-jähriger Anstellung und Tätigkeit auf der Intensivstation erheblicher Sachverstand und Sorgfalt hinsichtlich ihrer Äusserungen erwartet werden durften. Damit hat die Anklagekammer ihrer Begründungspflicht Genüge getan. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs der Beschwerdeführerin liegt hier nicht vor.