Citation: 4C.118/2003 08.09.2003 E. A

C. und A.A.________ (Käufer, Kläger und Widerbeklagte, im Folgenden: Kläger), wohnhaft in E.________, schlossen am 21. Mai 1999 mit der B.________ AG (Verkäuferin, Beklagte und Widerklägerin, im Folgenden: Beklagte) mit Sitz in F.________, einen "Kauf- und Werkvertrag" über ein Einfamilienhaus ab. Vorher hatten sie der Beklagten eine "Reservationsgebühr" bzw. Anzahlung von Fr. 10'000.-- bezahlt. Das Einfamilienhaus sollte zusammen mit drei weiteren Häusern auf einer Parzelle an der X.________-gasse in E.________, im Eigentum der Personalfürsorgestiftung C.________ AG, erstellt werden. Ebenfalls am 21. Mai 1999 schlossen die Kläger mit der Personalfürsorgestiftung einen Kaufvorvertrag für das Baugrundstück bzw. einen Teil davon ab. Dieser sieht für den Fall, dass die Kläger nach Aufforderung durch die Verkäuferin nicht Hand zum Abschluss des Kaufvertrages gemäss Vorvertrag bieten, eine Konventionalstrafe von Fr. 9'000.-- zugunsten der Stiftung vor. Für Land und Haus wurde im Kauf- und Werkvertrag ein Preis von Fr. 522'000.-- vereinbart. Dieser Vertrag enthält unter anderem folgende Bestimmungen. - "(...) im weiteren haftet die Verkäuferin den Käufern dafür, dass die Vertragsobjekte mit den dazu gehörenden Anlagen und Einrichtungen gemäss dem Baubeschrieb und den (recte: in den) Plänen enthaltenen Angaben erstellt werden. Geringfügige Abweichungen, die sich als zweckmässig erweisen, welche aber mindestens gleichwertig sein müssen, bleiben vorbehalten (...)." (Ziff. 2 des Vertrages). - "Der Bezugstermin für das schlüsselfertige Vertragsobjekt (erfolgte Baureinigung), ist voraussichtlich am 30. März 2000, wenn die Baubewilligung bis ca. Ende Juni 1999 ausgestellt wird." (Ziff. 3 des Vertrages). - "Ein Rücktritt vom vorliegenden Vertrag ist ausgeschlossen, Art. 377 OR wird ausdrücklich wegbedungen." (Ziff. 16 des Vertrages). Gegen das geplante Bauvorhaben gingen verschiedene Einsprachen von Nachbarn ein. Das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn hiess am 1. März 2000 eine Beschwerde der in erster und zweiter Instanz unterlegenen Einsprecher teilweise gut und erteilte den Bauabschlag. Es hielt dafür, das Wohnhaus der Kläger und ein weiteres der geplanten Häuser würden mit ihrem auf dem Niveau der Untergeschosse vorgesehenen Autounterstand für fünf Fahrzeuge als dreigeschossige Bauten erscheinen, die in der zweigeschossigen Wohnzone W2 nicht zulässig seien. In der Folge arbeitete die Beklagte ein geändertes Projekt aus, das im Wesentlichen anstelle des Autounterstandes eine unterirdische Einstellhalle vorsah, die für sechs Fahrzeuge sowie für Velos/Motos Platz bietet. Am 13. September 2000 erteilte die Baudirektion E.________ die Baubewilligung für das neue Projekt. Die Kläger teilten der Beklagten bereits mit Schreiben vom 16. Juni 2000 mit, dass sie sich mit dem neuen Projekt nicht anfreunden könnten. Sie nannten verschiedene Punkte, mit denen sie nicht einverstanden seien oder bezüglich welcher sie Bedenken hätten, und stellten verschiedene Gegenforderungen. Da die Beklagte diese mehrheitlich ablehnte, setzten die Kläger ihr zunächst eine Frist bis zum 30. Juli 2000 und hernach eine Nachfrist bis zum 15. August 2000, um eine Garantie für die Ausführung des Bauprojekts gemäss dem Kauf- und Werkvertrag vom 21. Mai 1999 abzugeben, ansonsten sie gestützt auf Art. 366 OR entschädigungslos vom Vertrag zurückträten.