Citation: 5C.31/2002 15.05.2002 E. 2

2. Es sei festzustellen, dass die Beklagten die Persönlichkeitsrechte der Kläger 1 bis 3 widerrechtlich verletzt und unlauteren Wettbewerb begangen haben, indem sie in Nummer 4 vom 21. Februar 1992 der Zeitschrift 'Der schweizerische Beobachter' unter den Titeln 'Heimaffäre; die Not der Alten', respektive 'Würde der alten Leute wird verletzt' einen Artikel mit Hinweisen auf der Titelseite, im Editorial und im Inhaltsverzeichnis publiziert haben, welcher folgende Textstellen und verschiedene Bilder enthält: a) Von den Vorinstanzen als persönlichkeitsverletzendqualifizierte Textstellen: - Eine schwerkranke Betagte sei 'ohne intensive ... medizinische Betreuung' verstorben. - 'Allein 1990 gab es einen Personalwechsel von sage und schreibe 96 Leuten. ' - 'Schon vor der Übernahme durch Clovis Défago herrschten dort chaotische Verhältnisse. ' - 'In einer vom Departement des Innern verlangten Personalliste gab Heimleiter Sackmann Leute an, die zu diesem Zeitpunkt nicht im Hause arbeiteten. ' - '1990 mietete Défago ein Haus, dessen Appartements bis dahin dem leichten Gewerbe zur Berufsausübung gedient hatten. ' b) Gemäss Antrag der Kläger als persönlichkeitsverletzend festzustellende Textstellen: 1) 'Heimaffäre: Die Not der Alten' (Titelseite). 2) 'Meine Redaktionskollegen Hans Caprez und Fredi Lüthin haben sich in dieser Titelgeschichte dem Thema "alte Menschen" zugewandt; jenen (...) die in fragwürdig geführten Altersheimen vor sich hin kümmern müssen' (Editorial S. 3). 3) 'Dramatische Ereignisse rund um die Einweisung einer todkranken Frau, Personal ohne Fachausbildung - Vorwürfe an die Adresse des Alters- und Pflegeheims SenioRigi' (Inhaltsverzeichnis S. 5). 8) 'Zamarian stellt dem SenioRigi ein schlechtes Zeugnis aus: Da stimmte vieles nicht. Mit dem knappen und zum Teil unqualifizierten Personal kann man keine gute Arbeit leisten' (Seite 18). 9) 'Im christlich geführten Heim traut offenbar niemand dem anderen über den Weg. Alle ehemaligen Angestellten berichten von Bespitzelungen' (Seite 18). 10)'In einem solchen Klima entstehen Spannungen und Aggressionen. Darunter leidet auch der Umgang mit den Patienten' (Seite 18). 14) Schilderung 'Der steile Aufstieg des Clovis Défago', mit den Darstellungen über die Schliessung des Alters- und Pflegeheims 'Zur Heuwaage' in Basel, wo Pensionäre über die Weihnachtszeit in einer Blitzaktion verlegt worden seien und wo sich Clovis Défago nicht um das Personal gekümmert habe (Seite 21).