Citation: 1P.332/2005 18.07.2005 E. 2

Der Beschwerdeführer rügt, das Obergericht habe das Plädoyer, welches der Verteidiger an der Hauptverhandlung gehalten habe, nicht zur Kenntnis genommen und dadurch sein rechtliches Gehör verletzt. Was er dazu vorbringt, ist indessen nicht geeignet, diese Rüge zu stützen. Es trifft sicher zu, dass die drei mit seinem Fall befassten Oberrichter vor der Berufungsverhandlung die Vorakten studiert hatten und damit mit dem zu verhandelnden Fall vertraut waren. Dazu waren sie auch verpflichtet, hatten sie doch das Urteil nach ihrer freien, aus der Hauptverhandlung und den Untersuchungsakten geschöpften Überzeugung zu fällen (§ 284 i.V.m. § 277 Abs. 2 der Zürcher Strafprozessordnung vom 4. Mai 1919, StPO). Üblich und ebenfalls nicht zu beanstanden ist, dass sich der antragstellende Referent auf Grund der Akten eine vorläufige Meinung bildet, sie zu Papier bringt und dieses als Grundlage für seinen Antrag an der öffentlichen Urteilsberatung verwendet. All dies bedeutet nicht, dass er und seine Mitrichter nicht in der Lage gewesen wären, an der Berufungsverhandlung vorgetragene neue Argumente zu prüfen, aus einer veränderten Beweislage die richtigen Schlüsse zu ziehen und ihre aus den Akten geschöpfte erste und vorläufige Meinung gegebenenfalls zu revidieren. Dass die Richter in der Urteilsberatung nach der Berufungsverhandlung nicht ausdrücklich auf das Plädoyer des Verteidigers Bezug nahmen, mag zwar wenig geschickt und nicht geeignet sein, das Vertrauen der Parteien in die Justiz zu stärken, bedeutet aber keineswegs, dass sie dieses nicht zur Kenntnis nahmen, sondern nur - was bei Rechtsmittelverhandlungen nicht ungewöhnlich ist - dass sie sich durch das Vorgetragene nicht überzeugen liessen. Es ist ja auch nicht so, dass die Oberrichter das Urteil der Vorinstanz unverändert übernahmen: vielmehr liessen sie sich offensichtlich von den Ausführungen des Beschwerdeführers zu seiner hohen Strafempfindlichkeit beeindrucken und haben das erstinstanzliche Urteil im Strafmass erheblich gemildert. Die Gehörsverweigerungsrüge ist unbegründet.