Citation: 6S.222/2004 20.08.2004 E. B

Mit Strafverfügungen vom 2. Juli 2003 sprach das Bezirksamt Steckborn Z.________, Y.________ und X.________ je der mehrfachen Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer vom 26. März 1931 (ANAG; SR 142.20) schuldig. Die Schuldsprüche gegen Z.________ erfolgten gestützt auf Art. 23 Abs. 1 und 2 ANAG, jene gegen Y.________ nach Art. 23 Abs. 1 und 4 sowie gegen X.________ gemäss Art. 23 Abs. 1, 4 und 6 ANAG. Das Bezirksamt Steckborn verurteilte Z.________ zu einer bedingt vollziehbaren Gefängnisstrafe von zwei Monaten und zu einer Busse von Fr. 3'000.--. Diese Strafverfügung wurde rechtskräftig. Y.________ und X.________ wurden mit je zwei Wochen Gefängnis bedingt und einer Busse von Fr. 1'200.-- bestraft. Die Probezeit der Freiheitsstrafen wurde für Y.________ auf zwei und für X.________ auf drei Jahre festgelegt. Ferner verzichtete das Bezirksamt bei X.________ auf den Widerruf einer früheren, bedingt ausgesprochenen Freiheitsstrafe, wobei es deren Probezeit um die Hälfte erhöhte. Y.________ und X.________ legten gegen die sie betreffenden Strafverfügungen Einsprache ein. Die Bezirksgerichtliche Kommission Steckborn wies sie am 6. November 2003 ab und fällte ein Urteil, das in den Schuld- und Strafpunkten mit den Strafverfügungen gleich lautend war. Die von Y.________ und X.________ dagegen erhobenen Berufungen wies das Obergericht des Kantons Thurgau am 15. April 2004 ab und bestätigte das angefochtene Urteil.