Citation: 6B_527/2010 30.09.2010 E. 6

6.1 Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Der Angegriffene braucht nicht zu warten, bis es zu spät ist, sich zu wehren. Jedoch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, mit andern Worten, dass objektiv eine Notwehrlage besteht. Solche Anzeichen liegen z.B. vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampfe vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Erforderlich ist zudem, dass die Tat zum Zweck der Verteidigung erfolgt. Handlungen, die darauf gerichtet sind, einem zwar möglichen, aber noch unsicheren Angriff vorzubeugen, fallen nicht unter den Begriff der Notwehr. Zum Nachweis einer unmittelbaren Bedrohung reicht beispielsweise die Aussicht, dass ein Streitgespräch mit Tätlichkeiten enden könnte, nicht aus (BGE 93 IV 81 S. 83 f.). Nach der Rechtsprechung muss die Abwehr nach der Gesamtheit der Umstände als verhältnismässig erscheinen. Eine Rolle spielen vor allem die Schwere des Angriffs, die durch den Angriff und die Abwehr bedrohten Rechtsgüter, die Art des Abwehrmittels und dessen tatsächliche Verwendung. Besondere Zurückhaltung ist bei der Verwendung von gefährlichen Werkzeugen zur Abwehr (Messer, Schusswaffen etc.) geboten, da deren Einsatz stets die Gefahr schwerer oder gar tödlicher Verletzungen mit sich bringt. Angemessen ist die Abwehr, wenn der Angriff nicht mit weniger gefährlichen und zumutbaren Mitteln hätte abgewendet werden können, der Täter womöglich gewarnt worden ist und der Abwehrende vor der Benutzung des gefährlichen Werkzeugs das Nötige zur Vermeidung einer übermässigen Schädigung vorgekehrt hat (Urteil des Bundesgerichts 6B_1005/2009 vom 18. Februar 2010 E. 3.2 f. mit Hinweisen). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB). Handelt der Täter in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt, so beurteilt das Gericht die Tat zu Gunsten des Täters nach dem Sachverhalt, den sich der Täter vorgestellt hat (Art. 13 Abs. 1 StGB). 6.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, es sei von einer Notwehrsituation auszugehen. Allenfalls habe er die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung überschritten. Selbst wenn objektiv keine Notwehrsituation gegeben sei, sei er wegen des Vorliegens einer Putativnotwehrsituation freizusprechen (Beschwerde S. 17 f.). 6.3 Gestützt auf den willkürfrei festgestellten Sachverhalt konnte die Vorinstanz ohne Verletzung von Bundesrecht schliessen, es habe im Zeitpunkt des Zustechens keine Notwehrlage bestanden. Mangels eines unmittelbar drohenden Angriffs fällt rechtfertigende bzw. entschuldbare Notwehr (Art. 15 und Art. 16 StGB) ausser Betracht. Im fraglichen Moment bestand objektiv keine Notwehrlage, der Beschwerdeführer kam vielmehr allenfalls einem möglichen Angriff zuvor. Der Beschwerdeführer befand sich auch nicht in einem Irrtum über einen unmittelbaren Angriff. Insbesondere ist dafür nicht ausschlaggebend, dass allenfalls zu einem früheren Zeitpunkt tätliche Handlungen zwischen den Beteiligten erfolgten. Der vermeintlich Angegriffene muss Umstände nachweisen können, die bei ihm den Glauben erwecken konnten, er befinde sich in einer Notwehrlage. Die blosse Vorstellung von der Möglichkeit eines Angriffs genügt nicht für die Annahme von Putativnotwehr (Urteil des Bundesgerichts 6P.76/2005 vom 15. November 2005 E. 5.3 mit Hinweis).