Citation: 1P.189/2002 26.08.2002 E. 1

1.1 Beim angefochtenen Entscheid des Obergerichts handelt es sich um einen letztinstanzlichen kantonalen Endentscheid (Art. 86 Abs. 1 OG). Der Beschwerdeführer ist durch die strafrechtliche Verurteilung in seinen rechtlich geschützten Interessen berührt (Art. 88 OG), weshalb er befugt ist, die Verletzung verfassungsmässiger Rechte zu rügen. 1.2 Die staatsrechtliche Beschwerde ermöglicht indessen keine Fortsetzung des kantonalen Verfahrens. Das Bundesgericht prüft in diesem Verfahren nur in der Beschwerdeschrift erhobene, detailliert begründete und soweit möglich belegte Rügen. Der Beschwerdeführer muss den wesentlichen Sachverhalt darlegen, die als verletzt gerügten Verfassungsbestimmungen nennen und überdies dartun, inwiefern diese verletzt sein sollen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 127 I 38 E. 3c; 125 I 492 E. 1b; 122 I 70 E. 1c). Die Beschwerde genügt diesen Anforderungen nicht: 1.3 Der Beschwerdeführer bringt vor, es stehe zwar rechtskräftig fest, dass er mit seinem Umbau objektiv gegen die Baubewilligung verstossen habe. Er bestreite auch nicht, dass er zur Wiederherstellung des rechtmässigen (baurechtlich bewilligten) Zustands verpflichtet sei. Es stehe indessen fest, dass der Wiederherstellungsentscheid als solcher nicht verständlich sei und daher nicht habe umgesetzt werden können. Die Stadt habe denn auch erst im Frühjahr 2002 eine Neuplanung vorgenommen. Am 25. März 2002 habe dann eine Aussprache mit dem stellvertretenden Baudirektor, dem Stadtbaumeister und dem Stabchef stattgefunden; diese Besprechung würde am 19. April 2002 eine Fortsetzung finden, an welcher die Baudirektion nun erstmals bereit sei, mit seinen technischen Beratern darüber zu sprechen, wie die Wiederherstellung im Detail aussehen solle. Er sei sich zwar bewusst, dass diese neuen Tatsachen für die Beurteilung der staatsrechtlichen Beschwerde nicht direkt relevant seien, doch würden diese Entwicklungen beweisen, dass seine Einwände gegen die Durchführbarkeit des Wiederherstellungsentscheides stichhaltig seien. Er habe denn auch sowohl im Untersuchungsverfahren als auch vor Amts- und Obergericht beantragt, eine Expertise erstellen zu lassen zur Thematik, dass aufgrund der vagen Formulierung des Wiederherstellungsentscheides eine Umsetzung gar nicht möglich sei. Keine dieser Instanzen habe diesem Antrag zugestimmt, obwohl die Beweislast zur Widerlegung der Unschuldsvermutung bei ihnen gelegen hätte. 1.4 Die Vorbringen des Beschwerdeführers gehen an der Sache vorbei. Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid ausgeführt, es könne im Strafverfahren die - letztinstanzlich vom Bundesgericht am 18. Oktober 1999 - gerichtlich überprüfte Wiederherstellungsverfügung im Strafverfahren wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung nicht mehr prüfen. Ohne sich mit dieser (zutreffenden) Begründung auseinanderzusetzen, begnügt sich der der Beschwerdeführer auch in der staatsrechtlichen Beschwerde, Einwände gegen die Wiederherstellungsverfügung vorzubringen. Darauf kann nicht eingetreten werden.