Citation: 6B_615/2007 08.01.2008 E. 2

2.1 Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Aussagen der beteiligten Polizeibeamten seien in verschiedenen Punkten widersprüchlich und vermittelten kein einheitliches Bild der Vorfälle bei der Hausdurchsuchung vom 10. Oktober 2005. Bei einer solch diffusen Beweislage aber wäre eine Anklageerhebung unabdingbar gewesen, damit alle Beweise in Anwesenheit der Parteien in einer öffentlichen Verhandlung mit dem Ziel einer kontradiktorischen Erörterung hätten erhoben werden können. Vorliegend hätte einzig eine öffentliche Gerichtsverhandlung eine fundierte Beurteilung der Glaubwürdigkeit der involvierten Personen und eine Einschätzung der Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen gewährleisten können (Beschwerde S. 7). Die Beschwerdeführerin führt weiter aus, ihre Verletzungen seien primär auf das dilettantische Vorgehen der Polizeibeamten zurückzuführen (Beschwerde S. 8). Wer als ausgebildeter und erfahrener Polizist im Rahmen einer Zwangsmassnahme durch unprofessionelles Verhalten vermeidbare Umstände schaffe, welche in der Folge zu einer voraussehbaren tätlichen Auseinandersetzung führten, anlässlich welcher die beteiligten Privatpersonen erhebliche Verletzungen erlitten, könne sein Handeln und die verursachten Körperverletzungen nicht ohne weiteres mit dem Hinweis auf seine Amtspflichten rechtfertigen. Die Recht- und Verhältnismässigkeit des Verhaltens der Polizeibeamten sei zumindest äusserst fraglich. Die Vorinstanz habe daher den Rechtfertigungsgrund der gesetzlich erlaubten Handlung gemäss Art. 14 StGB falsch angewendet und sei willkürlich davon ausgegangen, dass im Sinne von § 136 Abs. 1 lit. b StPO/BL (SGS 251) eine Verurteilung der Polizeibeamten mit grösster Wahrscheinlichkeit aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht zu erwarten sei (Beschwerde S. 9). Das Verfahren - ein reiner Aktenprozess - könne nicht mehr als fair und unabhängig im Sinne von Art. 6 EMRK und Art. 29 BV qualifiziert werden. Verletzt worden sei insbesondere ihr Recht auf eine mündliche und öffentliche Gerichtsverhandlung (Beschwerde S. 9). 2.2 Die Vorinstanz hat erwogen, vorliegend habe eine unglückliche Verkettung verschiedener Umstände zur handgreiflichen Auseinandersetzung geführt: Anlässlich der Hausdurchsuchung vom 10. Oktober 2005 habe der Sohn der Beschwerdeführerin - wohl weil er auf die Toilette musste - den Raum fluchtartig verlassen wollen. Die Polizeibeamten hätten dieses Handeln des verhafteten A.X.________ als Fluchtversuch gedeutet und versucht, ihn von seinem Vorhaben abzuhalten. Die Beschwerdeführerin sei ihrem Sohn zu Hilfe geeilt. In der Folge sei es zu einer handgreiflichen Auseinandersetzung gekommen, bei welcher sich die Beschwerdeführerin namentlich an der Herdplatte die beschriebene Brandverletzung zugezogen habe. Aufgrund ihres Verhaltens sei die Beschwerdeführerin für das Geschehene zumindest mitverantwortlich. Die Vorgehensweise der Polizei sei nachvollziehbar und in Würdigung der Gesamtsituation auch verhältnismässig, zumal der Verdacht bestanden habe, A.X.________ wolle fliehen. Die Polizeibeamten hätten in Ausübung ihrer beruflichen Pflichten gehandelt, weshalb die allfällige Erfüllung eines Straftatbestands durch den Rechtfertigungsgrund von Art. 14 StGB gedeckt wäre. Da demzufolge eine Verurteilung mit grösster Wahrscheinlichkeit nicht zu erwarten gewesen wäre, sei die Einstellung gestützt auf § 136 Abs. 1 lit. b StPO/BL zu Recht erfolgt (angefochtenes Urteil S. 7 f.). 2.3 Unter welchen Voraussetzungen ein Strafverfahren eingestellt werden darf und wann Anklage zu erheben ist, ergibt sich primär aus dem kantonalen Strafprozessrecht (vgl. aber Art. 52 StGB zur Einstellung aus Opportunitätsgründen), wobei das Bundesgericht allfällige Verletzungen kantonalen Prozessrechts lediglich auf Willkür überprüft. Gestützt auf § 136 Abs. 1 lit. b StPO/BL kann die Staatsanwaltschaft das Verfahren oder Teile davon einstellen, wenn mit grösster Wahrscheinlichkeit eine Verurteilung aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht zu erwarten ist. Im Zweifelsfall hingegen ist Anklage zu erheben resp. zu überweisen, da bei nicht eindeutiger Beweislage nicht die Untersuchungs- oder Anklagebehörden, sondern die für die materielle Beurteilung zuständigen Gerichte über einen Vorwurf entscheiden sollen (vgl. Bernard Cloetta, Nichtanhandnahme und Einstellung der Strafuntersuchung in der Schweiz, Diss. Zürich 1983, S. 64; Niklaus Oberholzer, Grundzüge des Strafprozessrechts, 2. Aufl., Bern 2005, N. 1375; Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2004, N. 797; Thomas Zweidler, Die Praxis zur thurgauischen Strafprozessordnung, Bern 2005, § 137 N. 2). 2.4 Die Vorinstanz hat die Einstellung damit begründet, das Handeln der Polizeibeamten sei durch Art. 14 StGB gerechtfertigt gewesen, weshalb eine Verurteilung mit grösster Wahrscheinlichkeit aus rechtlichen Gründen nicht zu erwarten gewesen wäre. Nach Art. 14 StGB verhält sich rechtmässig, wer handelt, wie es das Gesetz gebietet oder erlaubt. Amts- und Berufspflichten können im Rechtsstaat die Verwirklichung eines Straftatbestands einzig in dem Umfang rechtfertigen, wie dies das öffentliche Recht verlangt oder zulässt (Günter Stratenwerth/Wolfgang Wohlers, Schweizerisches Strafgesetzbuch Handkommentar, Bern 2007, Art. 14 StGB N. 2; Kurt Seelmann, Basler Kommentar StGB I, 2. Aufl., Basel 2007, Art. 14 StGB N. 6). Gemäss § 3 Abs. 1 lit. a des kantonalen Polizeigesetzes (PolG/BL; SGS 700) ergreift die Polizei Massnahmen, um unmittelbar drohende Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie für Mensch, Tier und Umwelt abzuwehren und eingetretene Störungen zu beseitigen. Gestützt auf § 38 PolG/BL kann die Polizei zur Erfüllung ihrer Aufgaben und im Rahmen der Verhältnismässigkeit unmittelbaren Zwang gegen Personen oder Sachen anwenden und geeignete Hilfsmittel einsetzen. Soweit es die Umstände zulassen, ist die Anwendung unmittelbaren Zwangs vorher anzudrohen. Dabei ist die Fesselung einer Person soweit notwendig zulässig, wenn der dringende Verdacht besteht, dass diese Person fliehen wird (§ 40 lit. b PolG/BL). 2.5 Entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführerin hat die Vorinstanz § 136 Abs. 1 lit. b StPO/BL nicht willkürlich angewendet: Gestützt auf § 38 Pol/G waren die Polizeibeamten berechtigt, unmittelbaren Zwang gegenüber A.X.________ auszuüben, da sie aufgrund der Umstände davon ausgehen mussten, dieser unternehme einen Fluchtversuch. Da die Beschwerdeführerin in der Folge ihrem Sohn zu Hilfe eilte, war auch ein polizeiliches Vorgehen gegen sie gerechtfertigt. Die Polizeibeamten wendeten dabei das mildeste Mittel an, um A.X.________ am Verlassen des Raums zu hindern und die Situation zu entschärfen. Dass die Beschwerdeführerin bei diesem Eingreifen geringfügige Verletzungen erlitt, ist nicht auf ein dilettantisches Vorgehen der Polizei, sondern auf den von ihr geleisteten Widerstand zurückzuführen. Der polizeiliche Eingriff wahrte somit den Grundsatz der Verhältnismässigkeit. Die Argumentation der Vorinstanz, das Handeln der Polizeibeamten sei durch Art. 14 StGB gerechtfertigt gewesen, so dass eine Verurteilung mit grösster Wahrscheinlichkeit aus rechtlichen Gründen nicht zu erwarten gewesen wäre, ist deshalb nicht zu beanstanden. Insbesondere hat die Vorinstanz hierdurch Art. 14 StGB nicht falsch angewendet. Da die Einstellung des Verfahrens daher der bundesgerichtlichen Überprüfung Stand hält - die Vorinstanz mithin von der Überweisung an ein Gericht absehen durfte -, kann sich die Beschwerdeführerin auch nicht mit Erfolg auf den Grundsatz der Öffentlichkeit berufen, wonach Gerichtsverhandlungen partei- und publikumsöffentlich durchzuführen sind. Im Übrigen bleibt es ihr unbenommen, einen ordentlichen Zivilprozess zu führen, sprich die behaupteten zivilrechtlichen Ansprüche auf dem Zivilweg einzuklagen. 2.6 Die Beschwerde ist demnach vollumfänglich abzuweisen. Die Beschwerdeführerin ersucht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Da das Rechtsmittel von vornherein aussichtslos war, kann dem Gesuch nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG). Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Bei der Festsetzung der Gerichtsgebühr ist ihren finanziellen Verhältnissen Rechnung zu tragen.