Citation: 4P.48/2005 20.09.2005 E. B

Die Klägerin gelangte am 22. Dezember 2000 gestützt auf die Schiedsklausel im Aktionärbindungsvertrag vom 21. August 1998 mit einem Gesuch um Eröffnung eines Schiedsverfahrens gegen E.________, F.________, die Y.________ Banka und die Z.________ an die Handels-, Industrie- und Gewerbekammer des Kantons Tessin. Sie machte eine Verletzung der zwischen B.________ und den Beklagten getroffenen mündlichen Vereinbarung über die Rollen und Verpflichtungen beim Aktienkauf geltend. In ihren Stellungnahmen zum Gesuch vom 9. Februar 2001, vom 7. März 2001 und vom 14. Januar 2002 bestritten die Beklagten die Zuständigkeit des Schiedsgerichts. Am 17. Oktober 2002 entschied ein mit Dr. A.________ als Vorsitzendem sowie Dr. K.________ und Prof. Dr. L.________ konstituiertes Schiedsgericht mit Sitz in Lugano, das Verfahren zuerst auf die erhobene Einrede der Unzuständigkeit zu beschränken und darüber entweder durch Endentscheid oder durch Zwischenentscheid zu befinden. Mit Zuständigkeitsentscheid vom 21. Dezember 2004 hiess das Gericht die Unzuständigkeitseinrede der Y.________ Banka und der Z.________ gut und trat auf die Klage, soweit sie sich gegen diese Gesellschaften richtete, nicht ein. Im Übrigen trat es auf die Klage unter Abweisung der Unzuständigkeitseinreden von E.________ und F.________ ein.