Citation: 4A_11/2020 E. 7.3.4

7.3.4. Dieselbe Vermischung der Argumentationslinien zieht sich durch die gesamte Beschwerde. Mit Blick auf die Herkunft ist die Bezeichnung VALS täuschend, wenn beim Publikum der Eindruck entstehen kann, die Keramikplatten würden in Vals hergestellt oder verfügten über besondere Qualitätsmerkmale in Vals hergestellter Keramikplatten. Erkennt das Publikum, dass das beworbene Produkt nicht in Vals hergestellt wurde und geniessen Produkte aus Vals in Bezug auf das beworbene Produkt (Keramikplatten) keinen besonderen Ruf, der eine Qualitätserwartung wecken könnte, die mit dem tatsächlichen Produktionsort nicht verbunden wird, schliesst dies zwar die Gefahr einer Irreführung unter anderen Gesichtspunkten nicht aus. Eine derartige Gefahr lässt sich aber nicht allein mit dem Hinweis, das Produkt werde nicht in Vals hergestellt, begründen. Erkennt das Publikum nicht, dass im Prospekt Keramikplatten angeboten werden, und erweckte dieser den Eindruck, Platten aus Originalstein wären zu erwerben, wäre er schon deswegen irreführend und unzulässig unabhängig von der Herkunftsangabe - selbst wenn die Keramikplatten in Vals hergestellt worden wären, würde dies nichts an der Unzulässigkeit ändern. Alleine aus der Tatsache, dass im Prospekt auch der Originalstein erwähnt wird, kann dies aber nicht geschlossen werden. Es genügt daher nicht, dass die Beschwerdeführerin einzelne Passagen des Prospekts vorträgt, die für sich allein genommen nicht erkennen lassen, dass es nicht um Valser Originalsteine geht, sondern um Keramikplatten aus Frankreich, die eine bestimmte (dem Valser Stein entsprechende) Musterung aufweisen. Denn dies könnte sich ja aus dem Gesamtzusammenhang mit hinreichender Deutlichkeit ergeben, so dass keine Gefahr der Irreführung bestünde. Die Beschwerdeführerin müsste daher darlegen, dass auch aus dem Gesamtzusammenhang bei der Aufmerksamkeit, die man vom Publikum erwarten darf, für mögliche Kunden nicht klar wird, dass es in den Passagen über Valser Originalsteine nicht um das beworbene Produkt geht, und dass dieses in Keramikplatten aus Frankreich besteht und nicht in Originalstein aus Vals. Dazu genügen die Ausführungen in der Beschwerde nicht.