Citation: 5D_263/2017 E. 3

Auf den Einwand des Beschwerdeführers hin, er sei an einem Ort betrieben worden, an dem er nie gewohnt habe (U.________), hat das Obergericht erwogen, eine am falschen Ort angehobene Betreibung sei nicht nichtig. Die Betreibungshandlung hätte mit Beschwerde an die Aufsichtsbehörde angefochten werden müssen. Im Rechtsöffnungsverfahren sei dieser Einwand nicht mehr zu hören. Im Übrigen zeigten die Abklärungen des Regionalgerichts und die vom Beschwerdeführer eingereichten Dokumente, dass er eine Zeit lang in U.________ gewohnt habe. Der Zahlungsbefehl sei dem Beschwerdeführer am 1. Mai 2017 zugestellt worden. Eine Abmeldebestätigung und -bescheinigung datierten erst vom 15. August 2017. Dass die Abmeldung rückwirkend auf den 31. Dezember 2016 vorgenommen worden sei, sei unerheblich, da es sonst im Belieben des Schuldners stehen würde, mit rückwirkenden Abmeldungen die Unzuständigkeit von bereits tätig gewordenen Betreibungsämtern herbeizuführen. Bei Eröffnung des regionalgerichtlichen Entscheids sei der Beschwerdeführer bereits nach V.________ abgemeldet gewesen. Das Rechtsöffnungsverfahren sei grundsätzlich am neuen Wohnort durchzuführen, wenn der Schuldner nach Zustellung des Zahlungsbefehls seinen Wohnsitz gewechselt habe. Er könne aber am alten Betreibungsort auf Rechtsöffnung belangt werden, wenn er dem Gläubiger die Wohnsitzverlegung nicht angezeigt habe und dieser auch nicht auf andere Weise davon erfahren habe. Der Beschwerdeführer mache Entsprechendes nicht geltend. Zur Verweigerung der beantragten Parteiverhandlung hat das Obergericht erwogen, der Beschwerdeführer setze sich mit den entsprechenden Erwägungen des Regionalgerichts nicht auseinander. Das Regionalgericht habe erwogen, dass im summarischen Verfahren auf eine Verhandlung verzichtet werden könne (Art. 256 Abs. 1 ZPO), dass der Sachverhalt anhand der Akten eindeutig sei, dass dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör durch Einreichung einer schriftlichen Stellungnahme gewährt worden sei und er keine Gründe für die Notwendigkeit einer Parteiverhandlung genannt habe. Das Obergericht hat ergänzend bestätigt, dass in Rechtsöffnungsverfahren grundsätzlich und insbesondere vorliegend keine Parteiverhandlung nötig sei. Auch mit den Erwägungen des Regionalgerichts zur Ablehnung der Zeugenbefragung (Urkundenbeweis im Rechtsöffnungsverfahren) setze sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Schliesslich hat das Obergericht festgehalten, dass verschiedene Einwände des Beschwerdeführers trölerisch seien oder am Thema des Verfahrens vorbeigingen, dass der Rechtsöffnungsrichter den Bestand der aus dem Rechtsöffnungstitel hervorgehenden Forderungen nicht überprüfen könne, dass der Beschwerdegegner entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers einen Antrag auf Parteientschädigung gestellt habe und dass der Rechtsöffnungsrichter nicht zuständig sei, um Wiedergutmachung und Genugtuung zuzusprechen.