Citation: 9C_398/2009 18.12.2009 E. 4

4.1 In Nachachtung des Rückweisungsurteils vom 17. April 2007 hat die Vorinstanz Berichte der Internistin Frau Dr. med. W.________ vom 10. Oktober 2007 und des Dr. med. T.________, Facharzt für Physikalische Medizin, vom 29. Oktober 2007, samt jeweiligem Krankendossier, beigezogen. Im Wesentlichen gestützt auf diese Unterlagen und in Würdigung der gesamten medizinischen Akten gelangte das Sozialversicherungsgericht zur Auffassung, es liege kein echtzeitliches ärztliches Zeugnis vor, welches den Eintritt einer dauernden Arbeitsunfähigkeit in einer sitzenden Tätigkeit während des Versicherungsverhältnisses mit der Vorsorgeeinrichtung bescheinigt. Frau Dr. med. W.________ behandle den Beschwerdeführer erst seit August 1999, weshalb auf die von ihr für die Zeit davor attestierte Arbeitsunfähigkeit nicht abgestellt werden könne. Dr. med. T.________ wiederum habe den Versicherten in der Zeit vom 15. Januar 1996 bis 14. Juli 1998 gar nie gesehen. Aus den überzeugenden kreisärztlichen Berichten der Dres. med. L.________ und S.________ ergebe sich, dass der Beschwerdeführer aus rein somatischer Sicht für die bei der Firma P.________ ausgeübte Tätigkeit in den Jahren 1999 und 2000 nach wie vor voll arbeitsfähig war. Was die psychische Seite betrifft, könne den Berichten der Dres. med. T.________ und Frau W.________ entnommen werden, dass aus diesem Grund erst seit 23. Februar 1999 eine Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit besteht. Damit sei nicht erstellt, dass der Versicherte spätestens seit Beendigung des Versicherungsverhältnisses mit der Beschwerdegegnerin ununterbrochen zu mindestens 20 % arbeitsunfähig gewesen ist. 4.2 Die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, namentlich zur Frage nach dem Eintritt der andauernden Arbeitsunfähigkeit, sind entgegen den Vorbringen in der Beschwerde weder offensichtlich unrichtig, noch beruhen sie auf einer Bundesrechtsverletzung, weshalb das Bundesgericht davon auszugehen hat (E. 1 hievor). Das Sozialversicherungsgericht hat in Befolgung des Rückweisungsurteils vom 17. April 2007 die psychische Seite des Gesundheitsschadens geprüft und ist, wie erwähnt, zum Schluss gelangt, dass bis 23. Februar 1999 keine psychisch begründete Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Aufgrund dieser auf den ärztlichen Angaben beruhenden Feststellung erübrigte sich die Prüfung der Frage, ob die später eingetretene Arbeitsunfähigkeit im Lichte der Rechtsprechung gemäss BGE 130 V 352 invalidisierend sei, weil im Jahre 1999 längst keine Versicherungsdeckung bei der Beschwerdegegnerin mehr bestand. Was die im Rückweisungsurteil angeordnete Abklärung der Frage anbelangt, ob neben der somatoformen Schmerzstörung somatische Befunde bestünden, hat die Vorinstanz unter Berücksichtigung aller in der Zeit ab der Verschlechterung des Gesundheitszustandes im April 1997 erhobenen somatischen Befunde gestützt auf die vorhandenen Arztberichte überzeugend dargelegt, dass im Verhältnis zum Ausgangspunkt April 1997 während der Versicherungsdauer und in der Folge noch bis im Jahr 2000 keine dauerhafte Verschlimmerung mit entsprechender Arbeitsunfähigkeit eingetreten ist. 4.3 Soweit der Beschwerdeführer unter Hinweis auf das Reglement der ASPIDA vom 1. Januar 1985 und den dort verwendeten Invaliditätsbegriff geltend macht, die durch psychosoziale Faktoren oder ein somatoformes Schmerzsyndrom bewirkte Invalidität begründe ohne weiteres einen Rentenanspruch, kann ihm nicht gefolgt werden. Auch nach Ziff. 7.1.1 des Reglements setzt Invalidität eine infolge von Krankheit, Unfall oder Zerfall der geistigen oder körperlichen Kräfte eingeschränkte Arbeitsfähigkeit voraus. Rein subjektive, in der Person des Versicherten liegende Gründe sind damit auch nach dem Reglement der ASPIDA nicht beachtlich. Im Übrigen erschöpfen sich die Ausführungen in der Beschwerde weitgehend in einer im Rahmen der geltenden Überprüfungsbefugnis des Bundesgerichts unzulässigen, appellatorischen Kritik an der vorinstanzlichen Beweiswürdigung. Eine vom angefochtenen Entscheid abweichende Einschätzung der ärztlichen Beurteilungen des Gesundheitszustandes und der Stellungnahmen zum Grad der Arbeitsunfähigkeit ist nicht geeignet, eine rechtsfehlerhafte Sachverhaltsfeststellung oder eine anderweitige Bundesrechtsverletzung des kantonalen Gerichts zu begründen.