Citation: 6B_1049/2009 22.02.2010 E. 2

Gemäss Art. 62 Abs. 1 BGG hat die Partei, die das Bundesgericht anruft, einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Gerichtskosten zu leisten. Wird der Vorschuss auch innert einer Nachfrist nicht geleistet, so tritt das Bundesgericht auf die Eingabe nicht ein (Art. 62 Abs. 3 BGG). Die Säumnisfolge tritt nur ein, wenn die zur Bezahlung des Vorschusses verpflichtende Verfügung bzw. die entsprechende Nachfristansetzung der Partei zugestellt werden konnte oder aber als zugestellt zu gelten hat. Die Beschwerdeführerin hat mit der Einreichung der Beschwerde durch ihren Vertreter beim Bundesgericht ein Prozessrechtsverhältnis begründet. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung haben die Parteien nach der Begründung eines Prozessrechtsverhältnisses gestützt auf den Grundsatz von Treu und Glauben dafür besorgt zu sein, dass ihnen behördliche Akte des Gerichts rechtsgültig zugestellt werden können. Das Gericht darf erwarten, dass die Zustellung an die von der Partei angegebene Adresse erfolgen kann. Ist dies nicht möglich, wird fingiert, dass die Sendung dem Empfänger zugekommen ist. Nach dem Gesagten hat jedenfalls die Zahlungsaufforderung vom 12. Februar 2010, die nicht nur an den Vertreter, sondern überdies an die Beschwerdeführerin persönlich gesandt wurde, als zugestellt zu gelten, und es ist so zu halten, als hätte die Beschwerdeführerin davon Kenntnis genommen. Damit aber tritt die ausdrücklich angedrohte Säumnisfolge des Nichteintretens wegen Nichtleistung des Kostenvorschusses ein. Daran ändert nichts, dass der Vertreter eventualiter ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt hat. Diese könnte nur gewährt werden, wenn die Beschwerdeführerin bedürftig wäre (Art. 64 Abs. 1 BGG). Die Bedürftigkeit ist dabei von der Partei darzutun und zu belegen (BGE 125 IV 161 E. 4). Dem Vertreter ist es jedoch, wie er in seinem Schreiben vom 11. Januar 2010 feststellt, nicht bekannt, ob die Beschwerdeführerin einen Kostenvorschuss bezahlen könnte. Unter diesen Umständen kann die unentgeltliche Rechtspflege von vornherein nicht gewährt werden. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.