Citation: H 36/02 10.10.2002 E. 8

Zu prüfen bleibt, ob sich der Beschwerdeführer auf Exkulpations- und Rechtfertigungsgründe oder Herabsetzungsgründe berufen kann. 8.1 Nach der Rechtsprechung lässt sich die Nichtbezahlung der Beiträge ausnahmsweise rechtfertigen, wenn sie im Hinblick auf eine nicht zum Vornherein aussichtslose Rettung des Betriebes durch Befriedigung lebenswichtiger Forderungen in der begründeten Meinung erfolgt, die geschuldeten Beiträge später ebenfalls bezahlen zu können. Voraussetzung ist, dass der Arbeitgeber im Zeitpunkt, in welchem die Zahlungen erfolgen sollten, nach den Umständen damit rechnen durfte, dass er die Beitragsschuld innert nützlicher Frist werde tilgen können (BGE 108 V 188, ZAK 1987 S. 298). Ein solcher Ausnahmefall ist hier nicht gegeben. Zum einen wird nicht geltend gemacht, die Nichtbezahlung der Beiträge sei im Hinblick auf eine Rettung des Betriebes erfolgt. Zum andern wird ausdrücklich festgestellt, die Firma habe bis zum Ausscheiden des Beschwerdeführers aus dem Verwaltungsrat immer über die notwendigen Zahlungsmittel und Kreditlimiten verfügt, um ihren Verpflichtungen nachzukommen. Auch der Umstand, dass die Nachforderungen erst in einem Zeitpunkt erfolgten, als der Beschwerdeführer aus dem Verwaltungsrat ausgeschieden war und die Firma offenbar nicht mehr zahlungsfähig war, vermag ihn nicht zu exkulpieren. 8.2 Die Schadenersatzpflicht kann wegen Mitverschuldens der Verwaltung herabgesetzt werden, wenn sich diese einer groben Pflichtverletzung schuldig gemacht hat, was namentlich dann der Fall ist, wenn sie elementare Vorschriften der Beitragsveranlagung und des Beitragsbezugs missachtet hat. Eine Herabsetzung kann indessen nur erfolgen, wenn und soweit das pflichtwidrige Verhalten der Verwaltung für die Entstehung oder Verschlimmerung des Schadens adäquat kausal war (BGE 122 V 189 Erw. 3c; vgl. auch Praxis 1997 Nr. 48 S. 250 ff.; SZS 44/2000 S. 91 ff.). Im vorliegenden Fall hat die Ausgleichskasse insofern eine grobe Pflichtverletzung begangen, als sie der S.________ AG ohne nähere Prüfung des Sachverhalts zu Unrecht Beiträge zurückerstattet hat, welche nun Hauptgegenstand der Schadenersatzforderung bilden. Sodann hat sie es ohne ersichtlichen Grund unterlassen, unmittelbar nach der Arbeitgeberkontrolle vom 14. Januar 1997 Nachzahlungsverfügungen zu erlassen, und diese erst am 5. Mai 1997 zugestellt, als die Gesellschaft bereits im Konkurs stand. Die Pflichtverletzung ist insofern als adäquat kausal für den Schaden zu betrachten, als davon auszugehen ist, dass dieser zumindest geringer ausgefallen wäre, wenn die Ausgleichskasse rechtzeitig und pflichtgemäss gehandelt hätte. Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände rechtfertigt es sich, die Schadenersatzpflicht des Beschwerdeführers wegen Mitverschuldens der Ausgleichskasse auf Fr. 50'000.- und damit auf rund die Hälfte der eingeklagten Forderung herabzusetzen.