Citation: 2A.365/2005 15.06.2005 E. 1

1.1 Nach Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG (SR 142.20; in der Fassung des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 2003 über das Entlastungsprogramm 2003 [AS 2004 S. 1633 ff.]) kann ein erstinstanzlich weggewiesener Ausländer in Ausschaffungshaft genommen werden, wenn konkrete Anzeichen befürchten lassen, dass er sich der Ausschaffung entziehen will, insbesondere weil er seinen Mitwirkungspflichten im Sinne von Art. 13f ANAG nicht nachkommt ("Untertauchensgefahr"). Danach muss der Betroffene unter anderem "Ausweispapiere beschaffen oder bei deren Beschaffung durch die Behörden mitwirken" (Art. 13f lit. c ANAG). Es genügt für den Haftgrund, dass sich der Ausreisepflichtige passiv verhält. In Reaktion auf die bisherige Rechtsprechung hat der Gesetzgeber die vollzugsrechtlichen Mitwirkungspflichten verschärft; Art. 13f ANAG setzt das passive Verhalten heute einer aktiven Vereitelung des Wegweisungsvollzugs gleich (BGE 130 II 377 E. 3.2.2 S. 383 mit Hinweisen; Urteil 2A.649/2004 vom 16. November 2004, E. 2.1.2). Daneben besteht - wie bisher - regelmässig eine Untertauchensgefahr, wenn der Betroffene bereits einmal untergetaucht bzw. hier straffällig geworden ist, durch erkennbar unglaubwürdige und widersprüchliche Angaben die Vollziehungsbemühungen zu erschweren versucht oder sonst klar zu erkennen gibt, dass er nicht bereit ist, in sein Heimatland zurückzukehren (BGE 130 II 377 E. 3.3.3, 56 E. 3.1 S. 58 f.; 128 II 241 E. 2.1 S. 243; 125 II 369 E. 3b/aa S. 375). 1.2 Die Beschwerdeführerin ist im Asylverfahren rechtskräftig aus der Schweiz weggewiesen worden (Nichteintretensentscheide des Bundesamts für Flüchtlinge vom 12. Mai 2003 sowie der Schweizerischen Asylrekurskommission vom 23. Juli 2003). Den wiederholten Aufforderungen, sich Papiere zu beschaffen und das Land zu verlassen, kam sie nicht nach; sie tauchte hier vielmehr jeweils für kürzere oder längere Zeit unter. Ab Juli 2004 galt sie bis zu ihrer Anhaltung anlässlich einer Hausdurchsuchung am 20. Januar 2005, bei der sie zu fliehen versuchte und sich als Y.________ ausgab, als verschwunden. Bereits im Asylverfahren hatte sie unglaubwürdige Angaben gemacht und erklärt, 16 Jahre alt zu sein; die Handknochenanalyse ergab indessen, dass sie rund 19-jährig sein musste. Die Beschwerdeführerin ist in verschiedenen Kantonen (St. Gallen, Luzern, Zürich) bei Ladendiebstählen angehalten worden und hat wiederholt erklärt, nicht in ihre Heimat zurückkehren zu wollen (Befragung vom 21. August 2003: "Das Problem ist, wenn ich zurückkehre in die Mongolei, habe ich dort niemanden. Ich weiss nicht wohin. Hier in der Schweiz könnte ich als Asylantin leben, hier habe ich eine Unterkunft"). Zwar gab sie teilweise auch zu Protokoll, heimreisen zu wollen (Befragung vom 29. April 2004: "Wenn ich zurückgehen muss, dann gehe ich"), und soll sie in diesem Zusammenhang auch an ein Kinderheim geschrieben haben; sie zeigte sich jeweils jedoch nur scheinbar kooperativ: Bei einem telefonischen Kontakt mit der mongolischen Vertretung am 7. Februar 2005 beschimpfte sie die schweizerischen Behörden und erklärte, auf keinen Fall in ihre Heimat zurückzureisen; sie wolle mit ihrem Freund in der Schweiz bleiben. Am 16. Februar 2005 informierte sie das Ausländeramt, dass sie sich noch nicht entschieden habe, ob sie freiwillig ausreisen werde oder nicht. Unter diesen Umständen bietet die Beschwerdeführerin keine Gewähr dafür, dass sie sich ohne Haft zu gegebener Zeit, d.h. bei Vorliegen der Reisepapiere, für den Vollzug der Wegweisung zur Verfügung halten wird; es besteht bei ihr deshalb Untertauchensgefahr im Sinne der zitierten Rechtsprechung.