Citation: 6P.238/2006 15.03.2007 E. A

Der Einzelrichter des Bezirksgerichts Zürich verurteilte X.________ am 13. Januar 2005 wegen einfacher und grober Verletzung der Verkehrsregeln sowie Nötigung zu fünf Monaten Gefängnis unbedingt. Ausserdem ordnete er den Vollzug von zwei bedingt ausgesprochenen Gefängnisstrafen von insgesamt 14 Monaten an. Er hielt für erwiesen, dass X.________ am 6. April 2004, um circa 00:30 Uhr, am Steuer eines Personenwagens dem in Zürich mit einem Ford Escort die Albulastrasse stadteinwärts fahrenden A.________ den Vortritt verweigerte, ihn anschliessend in einer unübersichtlichen Linkskurve überholte, anhielt und ihn am Weiterfahren hinderte. Auf Berufung X.________s hin hob das Obergericht des Kantons Zürich dieses bezirksgerichtliche Urteil am 13. Juni 2005 auf und setzte Rechtsanwalt Renzo Guzzi mit Wirkung ab dem 15. März 2005 als amtlichen Verteidiger ein. Es erwog, X.________ habe in diesem Strafverfahren für den Fall einer Verurteilung eine unbedingte Gefängnisstrafe von 5 Monaten gedroht, was nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zwingend auch den Widerruf der beiden Vorstrafen nach sich ziehe. Es habe für ihn somit ein Freiheitsentzug von 19 Monaten auf dem Spiel gestanden, weshalb er notwendig hätte verteidigt werden müssen. Das Bezirksgericht habe daher grundlegende Verteidigungsrechte verletzt, indem es dem nicht verteidigten X.________ keinen amtlichen Verteidiger bestellt habe. Am 2. Februar 2006 verurteilte der Einzelrichter des Bezirksgerichts Zürich X.________ wegen einfacher und grober Verletzung der Verkehrsregeln sowie wegen Nötigung zu fünf Monaten Gefängnis bedingt, wobei er die Probezeit auf 5 Jahre ansetzte. Ausserdem ordnete er den Vollzug der am 8. September 1999 vom Bezirksgericht Zürich ausgesprochenen Gefängnisstrafe von 12 Monaten an. Die fünfjährige Probezeit der vom Einzelrichter des Bezirksgerichts Zürich am 19. November 2003 ausgefällten zweimonatigen Gefängnisstrafe verlängerte er um 2 1/2 Jahre. Auf Berufung X.________s hin verurteilte ihn das Obergericht am 27. Oktober 2006 wegen Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB und mehrfacher Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 35 Abs. 4 SVG und Art. 13 Abs. 4 Satz 1 VRV, Art. 36 Abs. 2 Satz 1 SVG sowie Art. 37 Abs. 2 SVG und Art. 18 Abs. 1 VRV zu einer unbedingten Gefängnisstrafe von 3 Monaten. Es ordnete den Vollzug der vom Bezirksgericht am 19. November 2003 ausgefällten zweimonatigen Gefängnisstrafe an und verwarnte X.________ in Bezug auf die vom Bezirksgericht Zürich am 8. September 1999 ausgefällte zwölfmonatige Gefängnisstrafe.