Citation: 5P.210/2006 06.10.2006 E. 5

5.1 Des Weiteren wirft der Beschwerdeführer dem Kantonsgericht vor, der richterlichen Fragepflicht gemäss § 57 (recte: Art. 57) ZPO/SG in willkürlicher Weise nicht nachgekommen zu sein. Er macht geltend, die kantonale Instanz hätte sich zumindest Rechenschaft darüber ablegen müssen, dass seine Behauptung vielleicht auch anders verstanden werden könnte, als sie geglaubt habe; angesichts des hohen Streitwertes hätte sie nicht leichtfertig der Behauptung eine Bedeutung zumessen dürfen, die einzig zu seinen Lasten ausgefallen sei und zum Verzicht auf die Durchführung eines Beweisverfahrens geführt habe. 5.2 Der Beschwerdeführer übersieht, dass die geltende Zivilprozessordnung des Kantons St. Gallen nur ein richterliches Fragerecht, aber keine Fragepflicht kennt, was sich schon aus dem Wortlaut von Art. 57 ZPO ersehen lässt. Einzig dort, wo von Bundesrechts wegen oder nach kantonalem Prozessrecht der Untersuchungsgrundsatz gilt, besteht auch eine Fragepflicht des Gerichts (Christoph Leuenberger/ Beatrice Uffer-Tobler, Kommentar zur Zivilprozessordnung des Kantons St. Gallen, Bern 1999, Art. 57 N. 3). Dass auf den in Frage stehenden Streitgegenstand die Untersuchungsmaxime anzuwenden sei, behauptet der Beschwerdeführer selbst nicht. Wo die Verhandlungsmaxime gilt, ist der Richter nicht verpflichtet, eine Partei auf Unklarheiten hinzuweisen und ihr Gelegenheit zur Klarstellung unklarer oder unbestrittener Vorbringen zu geben. Macht er von seinem Fragerecht keinen Gebrauch, so liegt darin keine Verweigerung des rechtlichen Gehörs (dazu Leuenberger/Uffer-Tobler, a.a.O., Art. 57 N. 1b). Die Beschwerde stösst mithin auch in diesem Punkt ins Leere.