Citation: 9C_67/2018 E. 9

Der Grundsatz von Treu und Glauben (im Sinne des öffentlichrechtlichen Vertrauensschutzes bei unrichtigen behördlichen Auskünften; BGE 127 I 31 E. 3a S. 36; 121 V 65 E. 2a und 2b S. 66 f.) kann gebieten, dass ein Arzt vor der Geltendmachung einer Rückforderung wegen Überarztung auf die Unwirtschaftlichkeit seiner Behandlungsweise aufmerksam gemacht wird (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts K 57/95 vom 5. Juli 1996 E. 4c). Im vorliegenden Fall fehlt es indessen an der hierfür erforderlichen Vertrauensgrundlage. Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer im November 2008 und 2009 sowie im Januar 2011 vom zuständigen Experten für Wirtschaftlichkeitsprüfungen bei santésuisse auf seine (zu) hohen Kosten bzw. ANOVA-Indizes hingewiesen wurde. In seinen Stellungnahmen legte er die Gründe hierfür dar. Daraus erhellt, dass er um die Problematik bzw. Gefahr einer Überarztung und die möglichen Folgen wusste. Im Schreiben vom 24. Januar 2011 hielt er dann auch ausdrücklich fest, alles zu unternehmen, "um die Kosten im Griff zu haben". Der Umstand allein, dass trotz zu hoher Indizes für 2009, 2010 und 2011 gegen den Beschwerdeführer keine Rückforderungsklage erhoben wurde, konnte kein berechtigtes Vertrauen in die Wirtschaftlichkeit der Leistungen (Überschrift von Art. 56 KVG) begründen, und zwar umso weniger, als im Zeitraum von 2009 bis 2013 die direkten Arztkosten sich praktisch verdoppelt hatten, worauf die Beschwerdegegner in der Klage vom 29. Juni 2015 hinwiesen. Das konnte dem Beschwerdeführer nicht entgangen sein, ebenso nicht die markante Zunahme der Kosten "Laboratorien veranlasst" und "Physiotherapeuten veranlasst".