Citation: 4C.230/2002 26.08.2002 E. 2

Diese Vertragsqualifikation ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Dem Kläger kann nicht gefolgt werden, soweit er geltend macht, die Vorinstanz hätte das Vertragsverhältnis bereits aufgrund des in erster Linie entscheidenden Merkmals seiner rechtlichen Subordination durch Einordnung in eine fremde Arbeitsorganisation eindeutig dem Arbeitsrecht zuordnen müssen. Ein Unterordnungsverhältnis ergibt sich insbesondere nicht schon daraus, dass die vom Kläger zu verrichtenden Arbeiten in den Verträgen einzeln aufgelistet wurden; darin allein können keine Weisungen gesehen werden, wie die Arbeiten zu verrichten sind. Der Umstand, dass der Kläger seine Arbeitszeit innerhalb eines Rahmens, der sich aus der Natur der Arbeiten und der Notwendigkeit der Koordination der Leistungen mit den Sportveranstaltungen ergab, frei einteilen konnte, spricht zwar, wie der Kläger zutreffend vorbringt, nicht klar für ein Auftragsverhältnis. Er spricht indessen noch weniger für ein Arbeitsverhältnis. Soweit der Kläger ein Unterordnungsverhältnis damit begründen will, dass er vom Beklagten instruiert worden sei, wie er bei seinen Arbeiten vorzugehen habe, kann auf seine Vorbringen nicht eingetreten werden, da sie in den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz keine Stütze finden und der Kläger keine Ausnahme nach Art. 63 Abs. 2 und Art. 55 Abs. 1 lit. c und d OG anruft (BGE 127 III 248 E. 2c; 115 II 484 E. 2a S. 485 f., je mit Hinweis). Es sind damit keine Umstände dargetan oder ersichtlich, die eindeutig auf ein für das Arbeitsverhältnis typisches Unterordnungsverhältnis schliessen liessen. Es ist offensichtlich nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz bei dieser Sachlage auf weitere Indizien abstellte, die für einen Auftrag oder ein Arbeitsverhältnis sprechen können. Sie stellte fest, der Kläger habe unbestrittenermassen lediglich 15 bis 18 % seiner Arbeitskraft für die Betreuung des Sportplatzes X.________ aufwenden müssen. Im Übrigen habe er sie für anderweitige Erwerbstätigkeit einsetzen können, wenn es ihm nach eigenen Aussagen auch nicht gelungen sei, mit einem Reinigungsinstitut Fuss zu fassen und weitere Aufträge zu aquirieren. Er sei damit wirtschaftlich nicht vom Beklagten abhängig gewesen. Soweit der Kläger diesen Schluss mit Tatsachen zu entkräften versucht, die den verbindlichen tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil nicht zu entnehmen sind, ist auf seine Ausführungen nicht einzutreten (Art. 63 Abs. 2 OG). Dies gilt namentlich, soweit er geltend macht, er sei früher bevormundet gewesen und er werde von der Fürsorge unterstützt, weshalb es ihm verwehrt gewesen wäre, den Vertrag mit dem Beklagten zu kündigen. In rechtlicher Hinsicht mag es zwar zutreffen, dass auch bei fehlender wirtschaftlicher Abhängigkeit des teilzeitlich Beschäftigten ein Arbeitsvertrag vorliegen kann (vgl. Rehbinder, Berner Kommentar, N. 42 S. 46 zu Art. 319 OR; siehe aber auch Staehelin, Zürcher Kommentar, N. 30 zu Art. 319 OR). Daraus allein ergibt sich aber nicht, dass die Vorinstanz hier auf einen Arbeitsvertrag hätte erkennen müssen. Gegen einen solchen hat die Vorinstanz zu Recht als Indizien berücksichtigt, dass der Kläger selber Maschinen und Material für seine Reinigungsarbeiten gestellt hat, sich selber gegen Unfall und Krankheit versicherte und die Sozialversicherungsbeiträge selber bezahlte (vgl. Rehbinder, a.a.O., N. 51 zu Art. 319; Streiff/von Känel, Leitfaden zum Arbeitsvertragsrecht, 5. Aufl., Zürich 1992, N. 2 S. 34 zu Art. 319 OR). Der Umstand, dass der Vertrag jeweils für die Dauer eines Jahres abgeschlossen wurde, spricht zwar eher für einen Arbeitsvertrag. Die Vorinstanz hat dem aber hier zu Recht kein grosses Gewicht beigemessen, da die Zusammenarbeit vorliegend ohne Kündigung beendet wurde und dies von beiden Parteien ohne weiteres hingenommen wurde (vgl. dazu BGE 90 II 483 E. 1 S. 485 f.; Rehbinder, a.a.O., N. 11 zu Art. 319 OR; Vischer, Der Arbeitsvertrag, in: Schweizerisches Privatrecht Bd. VII/1 III, S. 32 und Staehelin, a.a.O., N. 45 zu Art. 319 OR). Angesichts der weitgehenden Freiheit, wie der Kläger seine Leistungen erbringen wollte, und des nur durch die Natur der Leistungen bestimmten Zeitrahmens für seine Tätigkeit, hat das Obergericht das Vorliegen eines Arbeitsvertrags aufgrund der weiteren Umstände zu Recht ausgeschlossen.