Citation: 1P.374/2005 22.11.2005 E. 1

Die Beschwerdeführerin ficht mit ihrer Beschwerde sowohl den Beschluss des Obergerichts vom 20. September 2004 als auch denjenigen vom 14. Mai 2005 an. Mit ersterem ist der Staatsanwaltschaft die Frist zur Erhebung eines Rekurses gegen die Verfügung des Einzelrichters vom 10. Juli 2002 wiederhergestellt worden. Dieser selbständig eröffnete Entscheid schliesst das Verfahren nicht ab und stellt offensichtlich einen Zwischenentscheid dar. Da er nicht die Zuständigkeit oder eine Ausstandsfrage gemäss Art. 87 Abs. 1 OG betrifft, musste er nicht sofort angefochten werden. Die Beschwerde kann vielmehr nach Art. 87 Abs. 3 OG zusammen mit derjenigen gegen den Beschluss vom 14. Mai 2005 erhoben werden. Dieser ist ein letztinstanzlicher Endentscheid gemäss Art. 86 Abs. 1 OG, da abschliessend festgestellt wird, dass Dispositiv-Ziffer 6 des Strafbefehls der Bezirksanwaltschaft vom 16. Juni 1992 in Kraft bleibt, die Verfügung des Einzelrichters vom 3. Oktober 2003 als hinfällig bezeichnet und der Betrag von Fr. 987'800.-- als definitiv eingezogen erklärt wird. Somit erweist sich die Beschwerde unter dem Gesichtswinkel von Art. 86 und 87 OG in Bezug auf beide Beschlüsse als zulässig. Entscheide über die Sicherungseinziehung und die Einziehung von Vermögenswerten nach Art. 58 f. StGB unterliegen grundsätzlich der Nichtigkeitsbeschwerde nach Art. 268 ff. BStP. Da mit der Nichtigkeitsbeschwerde keine Verfassungsrügen erhoben werden können und die Beschwerdeführerin im vorliegenden Fall ausschliesslich Verletzungen von Verfassungsrecht geltend macht, ist die vorliegende Beschwerde auch unter dem Gesichtswinkel von Art. 84 Abs. 2 OG zulässig. Die Legitimation nach Art. 88 OG ist gegeben, da mit dem angefochtenen Beschluss vom 14. Mai 2005 die Herausgabe des Betrages von Fr. 987'800.-- an die Beschwerdeführerin - anders als in den Entscheiden vom 10. Juli 2002 bzw. vom 3. Oktober 2003 - endgültig verweigert wird. Die Beschwerde ist rechtzeitig erhoben worden. Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG ist in einer staatsrechtlichen Beschwerde darzulegen, welche verfassungsmässigen Rechte und welche Rechtssätze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt sein sollen. Ob diese Anforderungen erfüllt sind, ist im entsprechenden Sachzusammenhang zu prüfen.