Citation: 6B_443/2021 E. 1.5.4

1.5.4. Was der Beschwerdeführer aus seiner Behauptung, wonach das Eichzertifikat des METAS kein unabhängiges, geprüftes Zertifikat und gemäss ISO-Norm nicht anerkannt sei, zu seinen Gunsten ableiten will, ist sodann nicht ersichtlich. Für technische Hilfsmittel, die Messzwecken dienen, gelten die Messmittelverordnung vom 15. Februar 2006 (MessMV; SR 941.210) und die entsprechenden Ausführungsvorschriften des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (Art. 9 Abs. 1bis SVK). Für die Kontrollen mit technischen Hilfsmitteln regelt das ASTRA im Einvernehmen mit dem METAS die Durchführung und das Verfahren, die Anforderungen an die Messsysteme und Messarten sowie die technisch bedingten Sicherheitsabzüge (Art. 9 Abs. 2 SVK). Gestützt darauf hat das ASTRA am 22. Mai 2008 sowohl die VSKV-ASTRA als auch die ASTRA-Weisungen erlassen. Ausserdem hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement in seiner Verordnung über Messmittel für Geschwindigkeitskontrollen und Rotlichtüberwachungen im Strassenverkehr vom 28. November 2008 (Geschwindigkeitsmessmittel-Verordnung; SR 941.261) die Anforderungen an Messmittel für Geschwindigkeitskontrollen und Rotlichtüberwachungen im Strassenverkehr und an Messmittel für die Prüfung von Geschwindigkeitsmessern, die Verfahren für das Inverkehrbringen dieser Messmittel und die Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit dieser Messmittel geregelt (Art. 1 Geschwindigkeitsmessmittel-Verordnung). Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, dass besagte Vorschriften im Zusammenhang mit dem vorliegend verwendeten Radargerät nicht eingehalten worden wären.