Citation: 1C_35/2023 E. 4.1.2

4.1.2. Bauten und Anlagen sind gemäss Art. 18 Abs. 1 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 (EBG; SR 742.101) im eisenbahn- und damit bundesrechtlichen Plangenehmigungsverfahren zu bewilligen, wenn sie ganz oder überwiegend dem Bau und Betrieb der Eisenbahn dienen; Genehmigungsbehörde ist das BAV (Abs. 2). Dienen sie nicht ganz oder überwiegend dem Eisenbahnbetrieb (sog. Nebenanlagen), unterstehen sie dem kantonalen Recht (vgl. Art. 18m Abs. 1 EBG). Die Abgrenzung zwischen den beiden Arten von Anlagen hat aufgrund einer funktionellen Betrachtung zu erfolgen. Von einer ganz oder überwiegend dem Bahnbetrieb dienenden Anlage kann nur gesprochen werden, wenn sachlich und räumlich ein notwendiger, enger Zusammenhang mit dem Bahnbetrieb besteht. Steht eine andere, bahnbetriebsfremde Zwecksetzung im Vordergrund, ist das kantonale Bewilligungsverfahren anwendbar (BGE 145 II 218 E. 4.1; 127 II 227 E. 4; je mit Hinweisen). Bei gemischten Anlagen, die sowohl bahnbetriebliche als auch bahnbetriebsfremde Elemente aufweisen, ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine gesonderte Prüfung der Zweckbestimmung einzelner Bauteile abzulehnen; vielmehr sind sie in einem einzigen Verfahren zu bewilligen, sofern sie baulich, betrieblich und funktionell als Einheit erscheinen. Das eisenbahnrechtliche Plangenehmigungsverfahren kommt dabei nur zum Zuge, wenn das Gesamtbauwerk überwiegend dem Bahnbetrieb dient (BGE 145 II 218 E. 4.1; 127 II 227 E. 4b f.; je mit Hinweisen).