Citation: 4A_374/2016 E. 5.2

5.2. Wie der Beschwerdeführer richtig erkennt, hat der Beauftragte nach Art. 400 Abs. 1 OR auf Verlangen jederzeit über seine Geschäftsführung Rechenschaft abzulegen und alles, was ihm infolge derselben aus irgendeinem Grunde zugekommen ist, zu erstatten (BGE 139 III 49 E. 4.1.2 mit Hinweisen). Das Bundesgericht hat dabei entschieden, dass der Umfang der Rechenschaftspflicht auf Belange des Auftragsverhältnisses beschränkt ist, wobei der Beauftragte den Auftraggeber vollständig und wahrheitsgetreu zu informieren und ihm alle Dokumente vorzulegen hat, die sich auf die im Interesse des Auftraggebers besorgten Geschäfte beziehen (BGE 139 III 49 E. 4.1.3 S. 54 mit Hinweis auf das Urteil C.59/1980 vom 17. Juni 1980 E. 2 [nach ZR: E. 1], in: ZR 80/1981 S. 73). In der Lehre wird davon ausgegangen, dass der Beauftragte nur solche Auskünfte erteilen muss, die sich auf das konkrete Auftragsverhältnis beziehen (vgl. Walter Fellmann, Berner Kommentar, 1992, N. 25 zu Art. 400 OR). Von diesem Rechtsverständnis ging auch die Vorinstanz aus. Demgegenüber postuliert der Beschwerdeführer, der Umfang der Rechenschaftspflicht nach Art. 400 Abs. 1 OR erstrecke sich über die Belange des konkreten Auftragsverhältnisses hinaus auch auf Gegenstände, die mit dem Auftragsverhältnis lediglich in Zusammenhang stünden. Er meint, unter Zugrundelegung dieses von ihm postulierten Rechtsverständnisses sei die Sachlage klar im Sinne von Art. 257 Abs. 1 lit. a ZPO. Dem kann nicht gefolgt werden. Das Verfahren des Rechtsschutzes in klaren Fällen setzt voraus, dass die Rechtslage klar ist. Der Beschwerdeführer zeigt aber nicht auf, dass die Vorinstanz die geltende Rechtslage verkannt hätte, und die Rechtslage im Sinne seines hier postulierten Verständnisses lauten würde, indem er sich bloss pauschal auf die "ratio legis" von Art. 400 Abs. 1 OR und ein dem Auftragsrecht "immanentes Grundprinzip" beruft. Darauf kann daher nicht abgestellt werden. Dass der Sachverhalt unter Zugrundelegung des zutreffenden Rechtsverständnisses der Vorinstanz klar wäre, macht der Beschwerdeführer nicht geltend. Demnach ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mangels klarer Sachlage den Rechtsschutz in klaren Fällen nach Art. 257 ZPO verweigert hat und auf das entsprechende Gesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist.