Citation: 5P.331/2005 01.12.2005 E. 4

4.1 Sodann macht der Beschwerdeführer geltend, das Obergericht habe bei der Festsetzung der der Beschwerdegegnerin zugesprochenen Unterhaltsbeiträge in willkürlicher Weise die in § 97 der Thurgauer Zivilprozessordnung (ZPO) verankerte Dispositionsmaxime missachtet. Zur Begründung dieser Rüge weist er darauf hin, dass die Beschwerdegegnerin für die Zeit vom 1. Dezember 2003 bis zum 30. November 2004 Unterhaltsbeiträge von monatlich Fr. 3'410.-- verlangt, das Obergericht ihr für den Monat Dezember 2003 aber einen solchen von Fr. 3'520.-- zugesprochen habe. 4.2 In der beim Obergericht eingereichten Rekursschrift vom 17. Februar 2005 hatte die Beschwerdegegnerin beantragt, der Beschwerdeführer sei zu verpflichten, ihr rückwirkend seit 1. Dezember 2003 und bis zum 30. November 2004 monatliche Unterhaltsbeiträge von mindestens Fr. 3'410.-- und ab 1. Dezember 2004 solche von mindestens Fr. 3'700.-- zu zahlen. In der Begründung ihrer Anträge hatte sie für die ganze erste Phase einem monatlichen Grundbedarf von Fr. 4'920.-- ein eigenes Einkommen von Fr. 5'220.-- gegenübergestellt. Beim zweiten Betrag handelte es sich um einen Durchschnittswert, hatte doch die Beschwerdegegnerin nach den Feststellungen des Obergerichts im Dezember 2003 überhaupt kein Einkommen erzielt. Die Beschwerdegegnerin hatte mithin ihren Unterhaltsanspruch nicht nach den einzelnen Monaten aufgeteilt geltend gemacht. In Betracht fällt zudem vor allem auch, dass die Beschwerdegegnerin den für die fragliche Zeitspanne beanspruchten Betrag von Fr. 3'410.-- im Monat ausdrücklich als Mindestbetrag bezeichnet hatte. Wenn das Obergericht unter Hinweis auf das Fehlen eines Einkommens der Beschwerdegegnerin dieser für den Monat Dezember 2003 einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 3'520.-- zugesprochen hat, kann ihm bei den gegebenen Umständen nicht vorgeworfen werden, es habe sich in willkürlicher Weise über die Dispositionsmaxime hinweggesetzt. Dass es sich bei den Unterhaltsbeiträgen um periodische Leistungen handelt, die jeweils zum festgelegten Zeitpunkt, d.h. am Ersten jeden Monats, fällig werden, ändert daran nichts.