Citation: 4A_424/2024 E. B

B.a. Mit Klage vom 1. März 2023 beantragte die Klägerin dem Kantonsgericht Luzern, es sei die Nichtigkeit der Marke CH 647 612 "SCHNITTSCHUTZ" festzustellen und diese sei dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) mitzuteilen. Die Beklagte beantragte dem Kantonsgericht, auf die Klage sei nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzuweisen. Die Parteien replizierten und duplizierten am 26. Mai 2023 bzw. 14. Juli 2023. Am 14. August 2023 nahm die Klägerin in einer Triplik Stellung zu den Dupliknoven der Beklagten. Diese reichte am 31. August 2023 eine Quadruplik ein. Mit Eingaben vom 12. September und 2. Oktober 2023 liessen sich die beiden Parteien je ein weiteres Mal in der Sache vernehmen. B.b. Am 10. Juni 2024 fällte das Kantonsgericht das folgende Urteil (Dispositiv-Ziff. 1) : "Die Marke CH 647 612 "SCHNITTSCHUTZ ® ", lautend auf die B.________ GmbH, V.________, wird in Bezug auf die folgenden Klassen resp. Oberbegriffe für nichtig erklärt und ist insoweit im Markenregister zu löschen: - Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, alle in Klasse 11; - Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Packungsmaterial, Schläuche (nicht aus Metall), alle in Klasse 17; - Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke, Asphalt, Pech und Bitumen, transportable Bauten (nicht aus Metall), Denkmäler (nicht aus Metall), alle in Klasse 19; - Dienstleistungen wie Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten, alle in Klasse 35; - medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen, Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere und Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft, alle in Klasse 44." Im weiteren Umfang wies das Kantonsgericht die Klage ab, soweit es auf sie eintrat (Dispositiv-Ziff. 2). Zudem regelte es die Kosten- und Entschädigungsfolgen (Dispositiv-Ziff. 3). Das Kantonsgericht erwog zunächst, es mangle der Beschwerdeführerin am erforderlichen Rechtsschutzinteresse, weshalb auf ihre Klage nicht einzutreten sei, soweit sie Klassen resp. Oberbegriffe betreffe, unter denen die Beschwerdegegnerin ihre Marke effektiv gebrauche. Selbst wenn aber darauf einzutreten wäre, müsste die Klage in diesem Bereich (d.h. für Wannendichtbänder [Dichtungs- und Isoliermaterial in Klasse 17] und entsprechende Dienstleistungen [Reparaturwesen und Installationsarbeiten in Klasse 37]) abgewiesen werden, zumal die Marke "SCHNITTSCHUTZ" minimal unterscheidungskräftig und daher zum Markenschutz zuzulassen sei. Im Umfang, in dem die Beschwerdegegnerin den Nichtgebrauch konkludent anerkenne, sei hingegen die Nichtigkeit der Marke festzustellen. Die Klage sei deshalb insoweit teilweise gutzuheissen.