Citation: 1P.557/2006 10.10.2006 E. 3

Der Beschwerdeführer stellt den dringenden Tatverdacht in Bezug auf das Tötungsdelikt an Y.________ in Abrede. Es gebe nicht einen einzigen Hinweis darauf, dass er, der Beschwerdeführer, sich am 8./9. Februar 1997 am Tatort aufgehalten habe. Die erkennungsdienstlichen Massnahmen hätten ergeben, dass Z.________ am Tatort gewesen sei. Irgendwelche Spuren, welche auf die Anwesenheit des Beschwerdeführers hingedeutet hätten, seien aber offenbar nicht entdeckt worden. Im gesamten bisherigen Verfahren sei kein einziges belastendes Indiz zu seiner Anwesenheit am Tatort oder einer tatsächlichen Beteiligung am Tötungsdelikt vorgebracht worden. Der einzige Hinweis sei die belastende Aussage von Z.________, der zuvor gegenüber Dritten und dem Beschwerdeführer selber die Tötung gestanden habe. 3.1 Untersuchungs- und, nach Abschluss der Untersuchung, Sicherheitshaft, kann im Kanton Thurgau verhängt werden, wenn der Angeschuldigte eines Vergehens oder Verbrechens dringend verdächtig ist und ein besonderer Haftgrund vorliegt (§ 105 Abs. 2 i.V.m. § 106 des Thurgauer Gesetzes über die Strafrechtspflege vom 30. November 1970 [StPO/TG]; BGE 125 I 60 E. 2a S. 61 f.). 3.2 Das angefochtene Urteil zeigt sehr detailliert und über mehrere Seiten auf, weshalb die kantonalen Behörden den dringenden Tatverdacht bejahen. Einerseits sind es die widersprüchlichen Aussagen des Beschwerdeführers, welche dessen Beteiligung am Tötungsdelikt nahe legen. So hat er seine Darstellung des Tagesablaufs vom 8. Februar 1997 immer wieder geändert. Sowohl in der Strafuntersuchung des Jahres 1997 als auch im noch anhängigen Untersuchungsverfahren hat er wiederholt falsche Schilderungen dazu gemacht. Er selber hat am 5. Mai 2006 sinngemäss zu Protokoll gegeben, alle seine früheren Aussagen zum Tagesablauf vom 8. Februar 1997 seien falsch (Einvernahmeprotokoll vom 5. Mai 2006 S. 3 ff.). Aufgrund der bisherigen Erhebungen gehen die Untersuchungsbehörden davon aus, dass der Beschwerdeführer sich am 8. Februar 1997 zu seiner Mutter nach Wil begeben hat, danach aber nicht - wie er ursprünglich behauptet hatte - direkt nach Hause gefahren ist, sondern in Gossau Halt gemacht hat, wo er das spätere Opfer getroffen hat. Weiter wurde aufgrund von Drittaussagen der Nachweis erbracht, dass der Beschwerdeführer zirka um 19 Uhr zusammen mit Z.________ und dem Opfer gemeinsam in den von Z.________ gelenkten Wagen gestiegen und von Gossau vom Restaurant Bahnhof weggefahren ist. Falsch scheint in diesem Zusammenhang die Behauptung des Beschwerdeführers, wonach sie nach Herisau gefahren seien, wo Z.________ am Bankomaten Geld abgehoben habe, da erstellt ist, dass dieser Geldbezug in Herisau um 18.13 Uhr, also vor dem Treffen in Gossau, erfolgt ist. Auf Vorhalt dieses Umstandes hin, hat der Beschwerdeführer seine Aussage denn auch wieder geändert. 3.3 Hinzu kommt, dass der Mitangeschuldigte Z.________ - dessen DNA-Spuren am Tatort festgestellt wurden - den Beschwerdeführer verschiedentlich belastet hat, indem er u.a. ausgesagt hat, der Beschwerdeführer habe das Opfer erschossen. Wie der Präsident der Anklagekammer im angefochtenen Entscheid darlegt, ergibt sich aus den Untersuchungsakten, dass der Beschwerdeführer die Aussagen von Z.________ zuerst stets generell bestritten hat. Die näheren Abklärungen hätten jeweils ergeben, dass die Schilderungen des Mitangeschuldigten richtig gewesen seien. Dies beziehe sich insbesondere auf das Zusammentreffen des Beschwerdeführers, des Mitangeschuldigten und des Opfers in Gossau. Erst nachdem Z.________ ausgesagt habe, eine Person habe gesehen, wie sie gemeinsam ein Auto bestiegen hätten, und nachdem entsprechende Abklärungen diese Behauptung bestätigt hätten, habe der Beschwerdeführer dies zugegeben. Aus diesen Gründen sei die Anschuldigung des Mitangeschuldigten nicht unglaubwürdig, sondern reihe sich in die vielen Mosaiksteinchen ein, die der Untersuchungsrichter zusammengetragen habe. 3.4 Weiter hält der Präsident der Anklagekammer dem Beschwerdeführer u.a. entgegen, dass dieser während der ersten Strafuntersuchung am 6. März 1997 dem damaligen polizeilichen Sachbearbeiter und dem Untersuchungsrichter geschrieben hatte, die Freundin eines Bekannten habe gesagt, das Opfer sei mit drei Kugeln in den Kopf getötet worden. Diese Tatsache konnte dem Beschwerdeführer zum damaligen Zeitpunkt noch gar nicht bekannt sein. Die vom Beschwerdeführer genannte Zeugin hat denn auch auf Befragung hin bestritten, dem Beschwerdeführer gegenüber eine derartige Aussage gemacht zu haben, zumal sie das Opfer gar nicht gekannt und von dessen Tod erst aus der Zeitung erfahren habe. 3.5 Insgesamt kann im Sinn von Art. 36a Abs. 3 OG auf die ausführlichen Wiedergaben der Einvernahmen im angefochtenen Urteil und die entsprechende Würdigung durch den Präsidenten der Anklagekammer verwiesen werden. Der Beschwerdeführer hält diesen Erwägungen keine substantiierten Rügen entgegen, welche die Schlussfolgerungen der kantonalen Behörden als verfassungswidrig erscheinen lassen würden. Auch die Ausführungen des Bundesgerichts im Entscheid 1P.411/2004 vom 28. August 2004 zum dringenden Tatverdacht haben nach wie vor Geltung, da dieser nicht inzwischen entkräftet wurde.