Citation: 6B_1133/2023 E. 3.2.3

3.2.3. Art. 91 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG sieht vor, dass der Schuldner bei Straffolge verpflichtet ist, seine Vermögensgegenstände, einschliesslich derjenigen, welche sich nicht in seinem Gewahrsam befinden, sowie seine Forderungen und Rechte gegenüber Dritten anzugeben, soweit dies zu einer genügenden Pfändung nötig ist (mit Hinweis auf Art. 163 Ziff. 1 und 323 Ziff. 2 StGB). Gemäss Art. 91 Abs. 6 SchKG macht das Betreibungsamt die Betroffenen auf ihre Pflichten und auf die Straffolgen ausdrücklich aufmerksam. Die generalpräventive Strafdrohung dient in erster Linie dem Gläubigerschutz (BGE 141 III 527 E. 3.5). Die Auskunftspflicht ist umfassend. Sie erstreckt sich insbesondere auch auf Vermögenswerte, an denen der Schuldner wirtschaftlich berechtigt ist (Urteile 7B_169/2022 vom 31. Oktober 2023 E. 4.2.3; 6B_61/2022 vom 18. Januar 2023 E. 1.1; 6B_1172/2013 vom 18. November 2014 E. 4.4). Über die Pfändbarkeit entscheidet nicht der Schuldner, sondern das Betreibungsamt. Ob die nicht angegebenen Vermögensgegenstände tatsächlich pfändbar sind, ist daher für die Vermögensverheimlichung nicht erheblich (BGE 135 III 663 E. 3.2.1; Urteile 7B_169/2022 vom 31. Oktober 2023 E. 4.2.1; 6B_61/2022 vom 18. Januar 2023 E. 1.1; 6B_447/2021 vom 16. Juli 2021 E. 2.1; je mit Hinweisen).