Citation: 2A.736/2005 20.12.2005 E. 2

2.1 Die Ausschaffungshaft dient der Sicherstellung des Vollzugs der bisher noch nicht vollstreckten Wegweisungsverfügungen des Migrationsamtes des Kantons Zürich vom 22. Juni 2004 sowie des Bundesamtes für Flüchtlinge vom 19. Juli 2004 und mithin einem vom Gesetz vorgesehenen Zweck (vgl. Art. 13b Abs. 1 ANAG). Die Haft genügt den übrigen gesetzlichen Voraussetzungen: Da auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 33 AsylG nicht eingetreten worden ist, ist der Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit. d ANAG erfüllt. Dass die Beschwerdeführerin bereits früher in Ausschaffungshaft weilte, steht einer neuen Haftanordnung nicht entgegen. Sie wurde seinerzeit darum aus der Haft entlassen, weil Zweifel an der tatsächlichen Vollziehbarkeit der Wegweisung bestanden; nachdem sie neuerdings konkrete Angaben zu ihrer Identität gemacht hat, kann nunmehr davon ausgegangen werden, dass die Ausschaffung innert vernünftiger Frist durchgeführt werden kann, sodass keine Gründe i.S. von Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG der Rechtmässigkeit der Haft entgegenstehen. Die Umstände haben damit eine gegenüber dem Zeitpunkt der Haftentlassung entscheidwesentliche Änderung erfahren (vgl. BGE 125 II 465 E. 3b S. 468; Urteil 2A.158/2004 vom 18. März 2004 E. 2.3.2 mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin erwähnt, dass sie am 27. Oktober 2005 ein Formular mit ihren wahren Personalien ausgefüllt und an das Bundesamt weitergeleitet habe; eine mit Hilfe eines Vertreters des Roten Kreuzes am 12. Dezember 2005 erfolgte Rückfrage beim lettischen Konsulat in Österreich habe ergeben, dass dort niemand etwas über die Unterlagen gewusst habe. Daraus schliesst die Beschwerdeführerin, dass bisher nichts unternommen worden sei, um ihre Ausschaffung voranzutreiben; sie scheint damit eine Verletzung des Beschleunigungsgebots (Art. 13b Abs. 3 ANAG) geltend machen zu wollen. Es mag dahingestellt bleiben, welche Schlüsse sich aus dem Fehlen von Unterlagen in jenem Konsulat gezogen werden können. Aus dem Verhandlungsprotokoll des Haftrichters vom 19. November 2005 ergibt sich, dass die beigezogene Dolmetscherin am Vortag mit der Mutter der Beschwerdeführerin telefoniert hatte und diese erst damals in Aussicht stellte, dem Migrationsamt eine Geburtsurkunde zukommen zu lassen. Der Haftrichter hatte unter diesen Umständen zu jenem Zeitpunkt, auf den es grundsätzlich alleine ankommt (vgl. Art. 105 Abs. 2 OG, dazu BGE 125 II 217 E. 3a S. 221), keinen Anlass, den Behörden irgendwelche Säumnisse vorzuwerfen. Inwiefern die Haft sonstwie bundesrechtswidrig sein könnte, ist nicht ersichtlich. Sie erweist sich nicht etwa darum als unverhältnismässig, weil die Beschwerdeführerin nunmehr Kooperationsbereitschaft zeigt. Ihr bisheriges Verhalten lässt nicht darauf schliessen, dass sie sich nach einer Haftentlassung weiterhin den Behörden zur Verfügung halten würde. 2.2 Die offensichtlich unbegründete Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist abzuweisen. Diesem Verfahrensausgang entsprechend wird die Beschwerdeführerin grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 156 OG). In Fällen der vorliegenden Art rechtfertigt es sich jedoch, von der Erhebung einer Gerichtsgebühr abzusehen (Art. 154 und 153a OG). 2.3 Das Migrationsamt des Kantons Zürich wird ersucht, dafür besorgt zu sein, dass das vorliegende Urteil der Beschwerdeführerin korrekt eröffnet und nötigenfalls verständlich gemacht wird.