Citation: 4D_24/2009 08.04.2009 E. 2

2.1 Mit der Verfassungsbeschwerde kann die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden (Art. 116 BGG). Nach Art. 106 Abs. 2 BGG prüft das Bundesgericht die Verletzung von Grundrechten nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. Wird eine Verletzung des Willkürverbots gemäss Art. 9 BV gerügt, ist zu beachten, dass die Beweiswürdigung nach der Rechtsprechung nur willkürlich ist, wenn das Sachgericht den ihm zustehenden Ermessensspielraum missbraucht, indem es zum Beispiel offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht oder erhebliche Beweise übersieht (BGE 129 I 8 E. 2.1. S. 9; 120 Ia 31 E. 4b S. 40, mit Hinweisen). Zudem genügt es nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich einzig in der Begründung als unhaltbar erweisen würde; vielmehr rechtfertigt sich eine Aufhebung wegen Willkür erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 129 I 49 E. 4 S. 58; 133 I 149 E. 3.1 S. 153). 2.2 Das Appellationsgericht kam zum Ergebnis, der Beschwerdegegner habe beweisen können, dass der Rechtsgrund des abstrakten Schuldbekenntnisses vom 26. Juni 2006 entfallen sei. Gemäss den Aussagen des Zeugen D.________ seien die Fr. 7'000.-- nur geschuldet gewesen, wenn der Beschwerdeführer seine Ferien hätte verschieben müssen und ihm hieraus ein Schaden entstanden wäre. Die Parteien hätten damit einzig die finanziellen Folgen einer Ferienverschiebung und nicht "irgendeines" Schadens abgelten wollen. Da unbestritten sei, dass der Beschwerdeführer seine Ferien nicht verschieben musste und ihm somit hieraus kein Schaden erwuchs, bestehe die dem abstrakten Schuldbekenntnis zugrunde liegende Forderung nicht. 2.3 Der Beschwerdeführer wirft dem Appellationsgericht vor, es habe Beweise willkürlich gewürdigt. Es habe nicht beachtet, dass ein Widerspruch vorliege, indem der Beschwerdegegner in seiner Beschwerde vom 7. Mai 2007 als Grund für die Vereinbarung vom 26. Juni 2006 einzig einen möglichen Schaden aus Nichtvermietung des Ladenlokals und nicht den vom Zeugen angegebenen Ersatz für möglicherweise zu verschiebende Ferien nenne. 2.4 Der Zeuge führte aus, da der Laden nahtlos habe weitervermietet werden können, sei kein Schaden entstanden, und die Sache sei erledigt. Damit bestätigte der Zeuge die Angabe des Beschwerdegegners, dass sich die Vereinbarung vom 26. Juni 2006 nur auf den schliesslich nicht eingetretenen Schaden des Beschwerdeführers aus der Nichtvermietung des Ladens und nicht auf einen möglichen Mindererlös beim Weiterverkauf des Inventars bezog. Demnach liegt entgegen der Annahme des Beschwerdeführers kein Widerspruch zwischen den Zeugenaussagen und den Ausführungen des Beschwerdegegners vor. Das Appellationsgericht ist daher zumindest im Ergebnis nicht in Willkür verfallen, wenn es davon ausging, der Rechtsgrund der Vereinbarung vom 26. Juni 2006 sei entfallen. 2.5 Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, das Verhandlungsprotokoll vom 28. Mai 2008 habe gemäss der Klarstellung des Zivilgerichts in seiner Vernehmlassung vom 2. Juli 2008 entscheidende Aussagen des Zeugen D.________ nicht wiedergegeben. Fraglich sei, ob deshalb nicht die Klarheit und Unmissverständlichkeit der Aussagen des Zeugen D.________ anzuzweifeln sei. Mit diesen Vorbringen zeigt der Beschwerdeführer nicht rechtsgenüglich auf, inwiefern das Appellationsgericht in Willkür verfallen sein soll, wenn es auf die Wiedergabe der Aussagen des Zeugen in der Vernehmlassung des Zivilgerichts vom 2. Juli 2008 abstellte, zumal der Beschwerdeführer nicht geltend macht, er habe diesbezüglich eine Berichtigung verlangt.