Citation: 6B_521/2016 E. 2

Gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. In objektiver Hinsicht setzt die Annahme einer schweren Widerhandlung bzw. einer groben Verkehrsregelverletzung voraus, dass die Verkehrssicherheit ernsthaft gefährdet wurde. Dabei genügt eine erhöhte abstrakte Gefährdung. Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist die Nähe der Verwirklichung. Die allgemeine Möglichkeit der Verwirklichung einer Gefahr genügt demnach nur zur Erfüllung des Tatbestands von Art. 90 Abs. 2 SVG, wenn in Anbetracht der Umstände der Eintritt einer konkreten Gefährdung oder gar einer Verletzung nahe liegt. Subjektiv erfordert der Tatbestand ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässiger Begehung grobe Fahrlässigkeit (BGE 142 IV 93 E. 3.1, mit Hinweis). Der Gesetzgeber hat im Rahmen des Handlungsprogramms des Bundes für mehr Sicherheit im Strassenverkehr ("Via sicura") die Strafbestimmungen des SVG per 1. Januar 2013 verschärft (BBl 2010 8447). Dabei hat er die beiden bisherigen Kategorien der einfachen und groben Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 1 und 2 SVG, die als Übertretung bzw. als Vergehen strafbar sind, um eine dritte als Verbrechen strafbare Kategorie qualifiziert grober Verkehrsregelverletzungen ergänzt (Art. 90 Abs. 3 SVG; in Kraft seit 1. Januar 2013). Gemäss Art. 90 Abs. 4 lit a und b SVG ist der Verbrechenstatbestand gemäss Art. 90 Abs. 3 SVG in jedem Fall erfüllt, wenn die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h um mindestens 40 km/h bzw. wenn die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um mindestens 50 km/h überschritten wird.