Citation: 6S.503/2002 18.03.2003 E. 2

2.1 Die neue Verurteilung zu einer bedingten Gefängnisstrafe von 14 Tagen ist unangefochten. Sie beruht darauf, dass der Beschwerdeführer auf der Autobahn eine signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h massiv missachtet hat und statt dessen mit einer Geschwindigkeit von 140 km/h gefahren ist. Die Vorinstanz gewährte ihm den bedingten Strafvollzug nur im Hinblick darauf, dass der bedingte Vollzug der Vorstrafe widerrufen werde. Dazu führt die Vorinstanz aus, der Widerruf sei nicht zwingend, weil die neue Verurteilung einen leichten Fall darstelle. Angesichts der Vorstrafen und der Delinquenz während der Probezeit könne aber nicht davon ausgegangen werden, dass begründete Aussicht auf Bewährung bestehe. Die letzte Vorstrafe weise entgegen der Ansicht der Verteidigung einen konkreten Zusammenhang mit der heutigen Verurteilung auf, da der Beschwerdeführer für einen offensichtlich mit den Verkehrsregeln noch nicht vertrauten Verwandten die theoretische Führerprüfung abgelegt habe und es somit bereits damals am nötigen Bewusstsein gegenüber den Anforderungen und Gefahren des Strassenverkehrs sowie dem nötigen Respekt gegenüber dem geltenden Strassenverkehrsrecht habe fehlen lassen. 2.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe, indem sie den bedingten Vollzug der 10-tägigen Vorstrafe widerrufen habe, Art. 41 StGB falsch angewandt. 2.2.1 Zunächst beanstandet er, die unteren kantonalen Justizorgane hätten verschiedenste Sanktionen und Kombinationen davon beantragt beziehungsweise verhängt. Auf diese Ausführungen kann nicht eingetreten werden. Denn Anfechtungsobjekt der Nichtigkeitsbeschwerde ist ausschliesslich der vorinstanzliche Entscheid. Dasselbe gilt auch, soweit der Beschwerdeführer Äusserungen der Staatsanwaltschaft kritisiert. 2.2.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe sich aufgefangen und in den letzten Monaten in eine Funktion hineinentwickelt, die er nicht leichtfertig aufs Spiel setzen wolle. So habe die Heirat eine stabilisierende Wirkung, und zwar eine stärkere als nur eine Lebensgemeinschaft. Daraus entstünden auch Verpflichtungen, die er erfülle. Zudem sei er verantwortlich dafür, dass jede Woche 3 x 30 Plätze in den Flügen Kloten-Pristina gefüllt würden. Im Rahmen der Strafzumessung hat die Vorinstanz die persönlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers und dabei insbesondere seine Arbeitsleistungen und seine finanzielle Lage ausführlich dargestellt. Nachdem die Vorinstanz den Beschwerdeführer anlässlich der Berufungsverhandlung zudem persönlich angehört hatte, kann mit Fug davon ausgegangen werden, dass sie beim Widerrufsentscheid auch die persönlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers vor Augen hatte. Dieser heiratete im Oktober 2001. Im gleichen Zeitraum (3. Oktober 2001) beging er die grobe Verkehrsregelverletzung. Inwiefern die Vorinstanz unter diesen Umständen beim Widerrufsentscheid die stabilisierende Wirkung der Heirat besonders hätte erwähnen müssen, ist nicht ersichtlich. Entgegen der Darstellung in der Beschwerdeschrift geht die Vorinstanz von den Aussagen des Beschwerdeführers aus, er habe heute keine Schulden mehr. 2.2.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, aufgrund der Verurteilung gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG werde er den Führerausweis abgeben müssen. Das werde ihn hart treffen, weil er zur Bewältigung seiner beiden Berufe erheblich aufs Autofahren angewiesen sei. Nicht nur das Strafverfahren, sondern auch die Administrativmassnahme würden bei ihm positive Spuren hinterlassen. Unter diesen Umständen müsse eine günstige Prognose gestellt werden und ein Strafvollzug dränge sich nicht auf. Nachdem der Beschwerdeführer eine schwere Verkehrsregelverletzung begangen hat, hat er einen Führerausweisentzug von mindestens einem Monat zu gewärtigen (Art. 16 Abs. 3 lit. a SVG). Ob und in welchem Ausmass sich dieser Umstand auf die Frage des Widerrufsentscheids auswirkt, dazu hätte sich die Vorinstanz in ihrer Begründung äussern sollen (vgl. BGE 120 IV 67 S. 72, 118 IV 97 S. 102; Roland Schneider, Strafgesetzbuch, Basler Kommentar, Art. 41 N 108; Matthias Härri, Folgenberücksichtigung bei der Strafzumessung, ZStrR 116/1998, S. 217 f.). Trotz dieser Unterlassung rechtfertigt es sich nicht, den angefochtenen Entscheid aufzuheben. 2.3 Die Vorinstanz begründet den Widerrufsentscheid mit dem Rückfall des Beschwerdeführers während der Probezeit, seinen Vorstrafen und dem sachlichen Zusammenhang zwischen den letzten beiden Verfehlungen (fehlendes Bewusstsein gegenüber den Anforderungen und Gefahren des Strassenverkehrs). Hinsichtlich der Vorstrafen fällt auf, dass der bedingte Vollzug der ersten kurzen Gefängnisstrafe in der Folge widerrufen werden musste. Nachdem dem Beschwerdeführer am 13. April 2000 erneut der bedingte Vollzug einer kurzen Gefängnisstrafe gewährt worden war, delinquierte er noch während der Probezeit wiederum in einem vergleichbaren Zusammenhang. Unter diesen Umständen liegt der Entscheid der Vorinstanz, für die neueste Strafe den bedingten Strafvollzug zu gewähren, diesen hinsichtlich der letzten Vorstrafe jedoch im Sinne einer ernsthaften Warnung zu widerrufen, noch in deren Ermessen, und zwar auch unter Berücksichtigung des zu erwartenden Führerausweisentzugs, zumal sich dessen Dauer kaum deutlich über der minimalen Entzugsdauer von einem Monat bewegen dürfte. Damit erweist sich die Beschwerde als unbegründet.