Citation: 6S.436/2002 20.01.2003 E. 2

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Strafzumessung. 2.1 Die Vorinstanz führt aus, der Beschwerdeführer sei am 28. November 1995 unter anderem wegen mehrfachen Betrugs, versuchten Betrugs und Urkundenfälschung zu einer Zuchthausstrafe von 21/2 Jahren, teilweise als Zusatzstrafe zum Urteil des Bezirksgerichtes Kreuzlingen vom 22. Dezember 1993, verurteilt worden. Die Strafe sei somit nach Art. 67 Ziff. 1 Abs. 1 StGB wegen Rückfalls zu schärfen. Gleichzeitig schliesse dies gemäss Art. 41 Ziff. 1 Abs. 2 StGB den bedingten Strafvollzug aus. Dem Leumundsbericht lasse sich zudem ein "weiterer polizeilicher Vorgang vom 15. September 2000" entnehmen. Auch wenn die zahlreichen Eintragungen im Betreibungsregister für die Strafzumessung nicht entscheidend seien, trübten sie gleichwohl den Leumund. Ferner wiege das Verschulden des Beschwerdeführers "recht schwer", wobei aber zu berücksichtigen sei, dass er sich nach eigenen Aussagen mit der Urkundenfälschung und der Veruntreuung für eigene Aufwendungen habe schadlos halten wollen. Demgegenüber wirkten sich seine Geständnisbereitschaft und sein Verhalten nach der Tat erheblich strafmindernd aus. Der Beschwerdeführer habe die Urkundenfälschung und Veruntreuung von Anfang an vollständig zugestanden. Nach anfänglichem Leugnen in der polizeilichen Befragung habe er auch zur Sachbeschädigung ein Geständnis abgelegt. Sodann habe er sich beim Geschädigten A.________ entschuldigt. Die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Teilzahlung von Fr. 700.-- an A.________ sei nicht belegt. Selbst wenn sie erfolgt sein sollte, vermöchte sie sich nur geringfügig strafmindernd auszuwirken. Ähnlich unwesentlich strafmindernd wirkten sich das vom Beschwerdeführer angeführte private Umfeld und seine soziale Integration aus. Unter Würdigung aller Umstände seien vier Monate Gefängnis dem Verschulden des Beschwerdeführers angemessen (angefochtenes Urteil S. 7 ff.). 2.2 Die Vorinstanz hat die Strafzumessung ausgewogen und nachvollziehbar begründet (angefochtenes Urteil, S. 7 ff.). Eine Ermessensverletzung ist zu verneinen. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was die Bemessung der Strafe in Frage stellen könnte. Es kann vollumfänglich auf die bundesrechtlich überzeugenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG). Anzumerken ist Folgendes: Soweit der Beschwerdeführer zur Veruntreuung auf den angeblich geringen Schaden von Fr. 2'745.70 geltend macht, ist darauf hinzuweisen, dass die Vorinstanzen die Zivilforderung aus der Sachbeschädigung auf Fr. 5'200.-- festgesetzt haben. Abgesehen davon war der Antrag der Staatsanwaltschaft im Strafpunkt weder für das Bezirksgericht noch für das Obergericht, dem eine volle Überprüfungsbefugnis zustand (§ 208 StPO TG; Hauser/Schweri, Schweizerisches Strafprozessrecht, 5. Auflage Basel 2002, § 99 N. 2), bindend. Eine Herabsetzung der Schadenssumme im Vergleich zur Anklage muss entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht zu einer proportionalen Reduktion der von der Staatsanwaltschaft beantragten Strafe führen. Es ist nicht ersichtlich, was der Beschwerdeführer mit seinem Hinweis auf einen "leichten Fall" meint. Eine solche privilegierende Kategorie findet sich in den hier angewendeten Art. 138 Ziff. 1, 144 Abs. 1, 251 Ziff. 1 und 63 StGB nicht. Ferner durfte die Vorinstanz die zahlreichen Eintragungen im Betreibungsregister geringfügig straferhöhend berücksichtigen, werfen diese doch ein ungünstiges Licht auf das Vorleben und auf die Grundhaltung des Beschwerdeführers gegenüber rechtlichen Ansprüchen Dritter. Ebenfalls nicht zu beanstanden ist der Umstand, dass die Vorinstanz die nicht bereits wegen Rückfalls innert fünf Jahren strafschärfend gewürdigten Vorstrafen des Beschwerdeführers straferhöhend wertete. Umgekehrt hat die Vorinstanz die Geständnisse des Beschwerdeführers angemessen gewichtet (zur Bedeutung des Geständnisses für die Strafzumessung vgl. Wiprächtiger, Basler Kommentar StGB, Band I, Basel usw. 2003, Art. 63 N. 107 ff. mit Hinweisen).