Citation: 4P.56/2005 21.04.2005 E. 2

Die Beschwerdeführerin rügt die Feststellung des Handelsgerichts als willkürlich, es gebe keinerlei Hinweise darauf, dass die Beschwerdegegnerin nicht berechtigt gewesen wäre, Artikel im Schwimmbadbereich bei einem anderen Lieferanten zu beziehen. Die Beschwerdeführerin verweist auf folgende Passage eines Schreibens der Beschwerdegegnerin vom 31. Oktober 2001: "In der Beilage senden wir Ihnen unsere Sortimentliste der Artikel, welche wir im Hauptkatalog Frühjahr Sommer 2002 anbieten und von Ihnen beziehen werden." Durch diese Textpassage und die Tatsache, dass die im Hauptkatalog der Beschwerdegegnerin verwendeten Produktnummern mit denjenigen der Beschwerdeführerin übereinstimmten, dass die Beschwerdeführerin verpflichtet gewesen sei, 50 % der Gesamtliefermenge zum Voraus sicherzustellen, und dass die Beschwerdegegnerin schon in den vorangegangenen Jahren die von ihr angebotenen Schwimmbäder samt Zubehör und Chemikalien bei der Beschwerdeführerin bezogen habe, sei die Pflicht zum ausschliesslichen Bezug bei der Beschwerdeführerin offensichtlich erstellt. 2.1 Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG hat die Beschwerdeschrift eine kurz gefasste Darlegung darüber zu enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie der angefochtene Entscheid verletzt. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde prüft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 129 I 113 E. 2.1 S. 120, 185 E. 1.6 S. 189, je mit Hinweisen). Soweit in der Beschwerde von den tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil abweichende Ausführungen zu Sachverhaltsfragen gemacht werden, ist daher anzugeben, inwiefern bei der Ermittlung des Sachverhalts verfassungsmässige Rechte verletzt wurden (BGE 118 Ia 20 E. 5a S. 26). 2.2 Willkürlich ist ein Entscheid nach konstanter Rechtsprechung nicht schon dann, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid wegen Willkür vielmehr nur auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; 127 I 54 E. 2b S. 56, je mit Hinweisen). Dabei genügt es nicht, wenn sich nur die Begründung des angefochtenen Entscheides als unhaltbar erweist. Eine Aufhebung rechtfertigt sich nur dann, wenn der Entscheid auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; 128 I 177 E. 2.1 S. 182; 127 I 38 E. 2a S. 41 mit Hinweisen). 2.3 Selbst wenn Hinweise dafür bestünden, dass die Beschwerdegegnerin nicht berechtigt war, Artikel im Schwimmbadbereich bei einem anderen Lieferanten zu beziehen, liesse dies den Entscheid noch nicht als im Ergebnis willkürlich erscheinen. Das wäre erst der Fall, wenn es geradezu stossend wäre, aus den betreffenden Hinweisen nicht darauf zu schliessen, dass die Beschwerdegegnerin die fraglichen Waren ausschliesslich bei der Beschwerdeführerin beziehen musste. Im Ergebnis willkürlich wäre der Entscheid nur, wenn nicht bloss Indizien die Behauptung der Beschwerdeführerin stützen würden, sondern wenn das Handelsgericht bei willkürfreier Würdigung dieser Umstände die Behauptungen der Beschwerdeführerin als erstellt hätte erachten müssen. 2.4 Die von der Beschwerdeführerin angerufenen Umstände reichen dazu nicht aus. Sie deuten allenfalls darauf hin, dass auch eine vom angefochtenen Urteil abweichende Lösung denkbar wäre. Sie lassen aber die Annahme, die Beschwerdegegnerin habe sich nicht verpflichten wollen, die fraglichen Waren ausschliesslich bei der Beschwerdeführerin zu beziehen, nicht als unvertretbar erscheinen, zumal die von der Beschwerdeführerin angeführte Textpassage nicht etwa davon spricht, die Beschwerdegegnerin werde die Artikel ausschliesslich bei der Beschwerdeführerin beziehen. Damit kann offen bleiben, ob die Vorbringen der Beschwerdeführerin, welche sich zum Teil nicht in den tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils finden, zutreffen und ob die Beschwerdeführerin diesbezüglich ihre Rüge hinreichend begründet hat. Ob die Beschwerdeführerin nach Treu und Glauben darauf vertrauen durfte, es sei eine Exklusivbezugspflicht vereinbart worden, ist eine Frage des Bundesrechts und im Rahmen der Berufung zu prüfen.