Citation: 9C_295/2010 31.05.2010 E. 3

Im vorliegenden Fall stellt sich die Frage, ob im Zeitraum zwischen dem Erlass der ursprünglichen Verfügung von 4. Juni 2003 mit Zusprechung einer halben Invalidenrente ab 1. April 2002 und der Verfügung vom 10. März 2009 (Bestätigung der halben Rente) eine Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, welche entsprechend dem angefochtenen Gerichtsentscheid eine revisionsweise Erhöhung der halben auf eine ganze Rente begründet. 3.1 Das Obergericht hat gestützt auf die medizinischen Unterlagen, insbesondere das von ihm selbst veranlasste Gutachten des Prof. S.________ vom 24. November 2009 festgestellt, dass in der Lungenfunktion des Beschwerdegegners seit 2002 eine erhebliche Verschlechterung eingetreten sei; die Vitalkapazität habe seither um über 25 % abgenommen. Nach Einschätzung des Gerichtsgutachters bestehe bereits seit November 2005 eine Ateminvalidität von über 70 % und auch die Arbeitsfähigkeit sei im gleichen Ausmass eingeschränkt. Diese für das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen (E. 1 hievor) werden durch die Einwendungen der IV-Stelle nicht ernsthaft in Frage gestellt. Schon gar nicht vermag diese darzutun, inwiefern das Obergericht den rechtserheblichen medizinischen Sachverhalt offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig dargelegt haben sollte. Ebenso ist nicht zu erkennen, weshalb es nicht auf das von ihm veranlasste Gerichtsgutachten hätte abstellen dürfen. Die Kritik an der Fragestellung leuchtet nicht ein, nachdem die IV-Stelle selbst darauf verzichtet hat, dem Experten Fragen zu unterbreiten. Ihre Einwendungen erschöpfen sich vielmehr in weiten Teilen in einer unzulässigen appellatorischen Kritik an dem von der Vorinstanz gestützt auf die klaren Aussagen des Gutachters festgestellten medizinischen Sachverhalt. Eine Verletzung des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung liegt entgegen der Behauptung der Verwaltung nicht vor. Die Feststellung, dass im Vergleich zur erstmaligen Rentenzusprechung eine Verschlimmerung der gesundheitlichen Situation gegeben ist, wurde von der Vorinstanz mit den vom Gerichtsgutachter gewonnenen Erkenntnissen hinreichend begründet. Zwar trifft es zu, dass das kantonale Gericht die einschlägige Revisionsbestimmung (Art. 17 Abs. 1 ATSG) im angefochtenen Entscheid nicht zitiert hat; daraus kann jedoch nicht geschlossen werden, es habe den revisionsrechtlichen Aspekten nicht hinreichend Rechnung getragen. Aus den Erwägungen ergibt sich vielmehr, dass die Vorinstanz die aus den medizinischen Akten ersichtlichen Verschlechterungen des Gesundheitszustandes berücksichtigt hat und keineswegs analog zu einer erstmaligen Invaliditätsbemessung vorgegangen ist. Demgemäss hat sie auch hinsichtlich des Zeitpunktes der Rentenerhöhung die massgebliche Revisionsbestimmung des Art. 88bis Abs. 1 lit. b IVV (Erhöhungszeitpunkt bei von Amtes wegen durchgeführten Revisionen) angewendet. 3.2 Aus dem in der Beschwerde unbeanstandet gebliebenen Einkommensvergleich der Vorinstanz resultierte ein Invaliditätsgrad von 70 %. Somit ist die halbe Invalidenrente des Versicherten gemäss Art. 88bis Abs. 1 lit. b IVV ab 1. Februar 2008 auf eine ganze Invalidenrente heraufzusetzen.