Citation: 5D_28/2022 E. 3

Der Beschwerdeführer macht geltend, das Obergericht habe gewusst, dass die der Betreibung zugrundeliegende Verfügung mit Aufsichtsbeschwerde angefochten worden sei. Das Obergericht hätte die diesbezüglichen Akten des Bezirksgerichts Bülach anfordern oder das Verfahren bis zum Abschluss des diesbezüglichen Verfahrens sistieren sollen. Der Verzicht auf eigene Abklärungen oder auf einen Hinweis gegenüber dem anwaltlich nicht vertretenen Beschwerdeführer verletze den Anspruch auf ein faires Verfahren gemäss Art. 9, Art. 29 Abs. 1 und 3 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Hinsichtlich des Verfahrens am Bezirksgericht Bülach spricht der Beschwerdeführer zwar von einer Aufsichts- bzw. Rechtsverweigerungsbeschwerde. Er legt aber nicht dar, was genau Gegenstand dieses Verfahrens ist. Der pauschale Hinweis auf die Akten genügt in diesem Zusammenhang nicht. Die Vorinstanzen haben jenes Verfahren zwar erwähnt, ohne sich jedoch zu dessen genauen Gegenstand zu äussern. Zusammengefasst hat das Bezirksgericht Weinfelden erwogen, gegen die zu vollstreckende Verfügung des Friedensrichteramts Wallisellen vom 20. Oktober 2020 bestehe kein ordentliches Rechtsmittel, das die Rechtskraft und Vollstreckbarkeit hemmen würde. Der Beschwerdeführer mache nicht geltend, innert Frist gegen die Kostenverfügung Beschwerde erhoben zu haben. Es treffe nicht zu, dass durch die Beschwerde beim Bezirksgericht Bülach die Vollstreckbarkeit der Verfügung des Friedensrichteramts gehemmt worden sei. Das Obergericht hat die dagegen gerichteten Vorbringen als unbehelflich qualifiziert. Insbesondere hat es erwogen, das Kostenerlassgesuch des Beschwerdeführers vom 30. November 2020 stehe der Vollstreckbarkeit nicht entgegen. Analoges gelte für seinen Antrag auf Aufschiebung der Vollstreckung vor dem Bezirksgericht Bülach. Wie er selber ausführe, hemme ein solcher Antrag die Vollstreckbarkeit nicht. Auf alle diese Erwägungen geht der Beschwerdeführer vor Bundesgericht nicht ein. Zwar scheint er der Ansicht zu sein, eine nicht beschwerdefähige Verfügung sei nicht vollstreckbar, doch erläutert er nicht, weshalb dies so sein soll. Er legt auch nicht dar, was der verlangte Aktenbeizug oder die Sistierung an der Vollstreckbarkeit der Verfügung vom 20. Oktober 2020 geändert hätten. Der Beschwerdeführer scheint davon auszugehen, aus den beizuziehenden Akten oder aus Entwicklungen nach einer Sistierung des Rechtsöffnungsverfahrens, insbesondere aus einer wohl erhofften Aufhebung der Verfügung vom 20. Oktober 2020 in einem wie auch immer gearteten ausserordentlichen Rechtsbehelfsverfahren, hätten sich Umstände ergeben, die im Rechtsöffnungsverfahren zu berücksichtigen wären. Er legt jedoch nicht dar, inwieweit solche Umstände angesichts des Novenverbots im Beschwerdeverfahren (Art. 326 Abs. 1 ZPO) überhaupt hätten berücksichtigt werden dürfen. Vor diesem Hintergrund kann der Beschwerdeführer denn auch mit seinem pauschalen Hinweis auf die Verfahrensfairness nicht darlegen, inwiefern entsprechende verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen. Die Beschwerde enthält damit offensichtlich keine hinreichende Begründung. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Demgemäss kann offenbleiben, ob die Beschwerde überhaupt rechtzeitig erhoben wurde.