Citation: 5A_75/2024 E. 4

Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe nicht gewusst, dass er die Beschwerde am letzten Tag der Beschwerdefrist bei einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung hätte übergeben können (Art. 143 Abs. 1 ZPO). Er habe dies erst nach Erhalt des obergerichtlichen Entscheids erfahren. Er hätte die Beschwerde dem Generalkonsulat in Barcelona abgeben und die Frist wahren können. Das Urteil des Bezirksgerichts habe keinen Hinweis auf Art. 143 Abs. 1 ZPO enthalten. Es sei jedoch wichtig, dass der Rechtssuchende über diese Bestimmung und die Möglichkeit informiert werde, sein Rechtsmittel im Ausland einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung zu übergeben. Aus einem mangelhaft eröffneten Entscheid dürften den Parteien keine Nachteile erwachsen. Diese unter anderem in Art. 49 BGG verankerte Regel gelte auch für die ZPO. Habe ein Rechtssuchender keine Kenntnis von der in Art. 143 Abs 1 ZPO verankerten Regel über den Fristenlauf (recte: Fristwahrung) bei einer Postaufgabe im Ausland, könne ihm diese Bestimmung nicht entgegengehalten werden. Soweit der Beschwerdeführer damit eine Verletzung von Normen der ZPO rügt, kann darauf nicht eingetreten werden (oben E. 2). Am Rande macht er allerdings auch geltend, die in Art. 49 BGG verankerte Regel entspreche einem allgemeinen Rechtsgrundsatz, der den verfassungsmässigen Vertrauensschutz sowie Art. 29 Abs. 1 und 2 BV konkretisiere (unter Hinweis auf BGE 144 II 401 E. 3.1; 145 IV 263 E. 1.4.4). Ein allgemeiner Rechtsgrundsatz stellt jedoch noch kein verfassungsmässiges Recht dar. Mit der abstrakten Berufung auf den Vertrauensschutz und Art. 29 Abs. 1 und Abs. 2 BV legt der Beschwerdeführer nicht in einer den Rügeanforderungen genügenden Weise dar, inwiefern das Obergericht mit seinem Nichteintretensentscheid gegen verfassungsmässige Rechte verstossen haben soll. Insbesondere legt er nicht dar, wie eine Vertrauensgrundlage aus dem Umstand folgen soll, dass die bezirksgerichtliche Rechtsmittelbelehrung Art. 143 Abs. 1 ZPO nicht erwähnt. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer im bezirksgerichtlichen Verfahren anwaltlich vertreten war. Nach seiner Darstellung war er ab dem 29. November 2023 und damit erst sieben Tage nach der Zustellung des bezirksgerichtlichen Entscheids (22. November 2023) nicht mehr anwaltlich vertreten. Selbst wenn aus verfassungsmässigen Rechten erhöhte Anforderungen an eine Rechtsmittelbelehrung gegenüber Laien abgeleitet würden, könnte der Beschwerdeführer daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten, da die Gerichte nicht davon ausgehen müssen, dass ein bestehendes Mandatsverhältnis während der Rechtsmittelfrist endet. Wie sich ausserdem aus der Beschwerde an das Bundesgericht ergibt, ist der Beschwerdeführer selber rechtskundig oder zumindest mit der Schweizer Rechtsordnung vertraut, so dass er auch insoweit nicht schutzbedürftig ist. Dem Beschwerdeführer scheint auch durchaus bewusst gewesen zu sein, dass die blosse Übergabe an die Post in Barcelona zur Fristwahrung nicht genügt, hat er doch die Beschwerdefrist nicht ausgeschöpft, sondern die Beschwerde bereits am 1. Dezember 2023 der Post in Barcelona übergeben, wobei seine Ehefrau um Express-Zustellung ersucht habe. Vor Bundesgericht äussert er denn auch sein Unverständnis darüber, dass die Sendung Spanien erst am 4. Dezember 2023 verlassen habe und erst am 5. Dezember 2023 in der Schweiz registriert worden sei. Auf die Beschwerde kann demnach nicht eingetreten werden.