Citation: 9C_83/2009 14.04.2010 E. 1

1.1 Nach Art. 18 Abs. 3 AHVG können den Ausländern, die ihren Wohnsitz im Ausland haben und mit deren Heimatstaat keine zwischenstaatliche Vereinbarung besteht, unter anderem Beiträge von Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit (einschliesslich gegebenenfalls der Arbeitgeberbeiträge) rückvergütet werden. Beiträge können nur zurückgefordert werden, wenn die betreffende Person aller Voraussicht nach endgültig aus der Versicherung ausgeschieden ist (Art. 2 Abs. 1 der Verordnung vom 29. November 1995 über die Rückvergütung der von Ausländern an die Alters- und Hinterlassenenversicherung bezahlten Beiträge [RV-AHV; SR 831.131.12]). Die Beschwerdeführerin könnte (dereinst) nur dann eine Altersrente beanspruchen, wenn und solange sie ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz hätte, da mit ihrem Heimatstaat Ghana keine anderslautende zwischenstaatliche Vereinbarung besteht (vgl. Art. 18 Abs. 2 AHVG). Nach ihrem definitiven Wegzug nach Ghana hat sie also keine Anwartschaft mehr auf eine Altersrente. Auch die weiteren materiellen Voraussetzungen gemäss der RV-AHV - namentlich betreffend die Mindestbeitragszeit (Art. 1 Abs. 1) und den Zeitpunkt der Rückforderung (Art. 2) - sind an sich erfüllt (vgl. dazu die Weisungen des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Rückvergütung der von Ausländern an die AHV bezahlten Beiträge [Rück], gültig ab Januar 2003). Indessen hat die Beschwerdeführerin als verwitwete Person mit der Staatsangehörigkeit eines Nichtvertragsstaates, deren verstorbener Ehegatte die schweizerische Staatsangehörigkeit besessen hatte, auch nach Verlegung des Wohnsitzes von der Schweiz ins Ausland Anrecht auf eine Witwenrente (Ziff. 3429.1 der Wegleitung über die Renten [RWL] in der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung in der ab 2005 geltenden Fassung). Vorbehalten ist das Erlöschen des Anspruchs auf eine Hinterlassenenrente infolge einer Wiederverheiratung (Art. 23 Abs. 4 lit. a AHVG). Nach Art. 24b AHVG wird, wenn eine Person gleichzeitig die Voraussetzungen für eine Witwen- oder Witwerrente und für eine Altersrente erfüllt, nur die höhere Rente ausbezahlt. 1.2 Zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin, welche endgültig in einem Staat Wohnsitz genommen hat, mit welchem die Schweiz kein Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen hat, auch als Bezügerin einer Witwenrente einen Anspruch auf Rückvergütung der eigenen AHV-Beiträge haben kann.