Citation: 5A_807/2009 26.03.2010 E. 3

Mit Bezug auf die Eigenversorgungskapazität hat das Obergericht festgehalten, die Ehefrau habe eine Ausbildung als Floristin. Ab 1987 habe sie den Blumenladen C.________ in D.________ und ab 1991 zusätzlich das Blumengeschäft E.________ in A.________ geführt, bis die Betriebe Ende 1997 wegen Erfolglosigkeit hätten aufgegeben werden müssen. In den Jahren 2001 bis 2003 habe sie im Unternehmen des Ehemannes einen Teil der Buchhaltung ausgeübt, wofür ihr ein Lohn von Fr. 800.-- ausgerichtet worden sei. Nach der Trennung sei sie in derselben Funktion im elterlichen Druckereibetrieb tätig gewesen, wofür sie nach eigener Darstellung eine Jahresentschädigung von Fr. 3'000.-- erhalten habe. Vom 1. bis 23. April 2004 habe sie für einen stundenweisen Aushilfe-Einsatz bei der F.________ AG einen Lohn von Fr. 1'221.-- erhalten. Im Rahmen des Eheschutzverfahrens habe sie ausgeführt, in ihrer Leistungsfähigkeit aus psychischen Gründen beeinträchtigt zu sein. Im Jahr 2004 sei sie längere Zeit stationär behandelt worden und habe deswegen auch das Vorhaben einer KV-Weiterbildung wieder aufgegeben. An der erstinstanzlichen Scheidungsverhandlung habe sie ausgeführt, es gehe ihr unterschiedlich gut, sie habe bekannterweise ein Problem mit dem Trinken; an eine IV-Anmeldung habe sie bislang nicht gedacht. Ausgehend von diesen Fakten hat das Obergericht erwogen, im Jahr 2004 sei die Tochter im Welschland gewesen und danach habe sie beim Ehemann gewohnt, so dass die Ehefrau ab diesem Zeitpunkt nicht mehr durch Betreuungspflichten an einer Erwerbsarbeit gehindert gewesen sei. Ihrer Mithilfe im Betrieb des Ehemannes sei zwar untergeordnete Bedeutung zugekommen, was sich auch in ihrem Lohnanteil von Fr. 800.-- ausgedrückt habe, aber ihr Vertrauen habe aufgrund der Mithilfe nicht darauf gerichtet sein können, nach der Ehescheidung keiner Erwerbsarbeit nachgehen zu müssen. Angesichts ihres Alters und der beruflichen Möglichkeiten scheine die Aufnahme einer vollen Erwerbstätigkeit zumutbar. Was die von der Ehefrau geltend gemachte Arbeitsunfähigkeit anbelange, so laute das "ärztliche Attest" wie folgt: Frau X.________ leidet an einer mittelschweren rezidivierenden psychischen Erkrankung (Depression), chronischen Schlafstörungen und verminderter körperlicher und seelischer Belastbarkeit. Sie ist regelmässig in hausärztlicher und psychologischer Betreuung. Eine Alkoholkrankheit hat sie überstanden, sie ist aber immer noch in einem labilen Zustand. Ausserdem liegt eine Osteopenie vor. Infolge ihrer körperlichen und seelischen Krankheiten ist Frau X._______ meiner Meinung nach nur zum Teil erwerbsfähig. Dies ist möglich im Rahmen einer geschützten Funktion, zum Teil im Bereich ihrer Familie (Betreuung der Eltern, etwas Mithilfe im elterlichen Geschäft). Mit diesem Zeugnis seien zwar verschiedene gesundheitliche Beeinträchtigungen ausgewiesen, aus denen allerdings keine verbindlichen Schlüsse auf die Arbeitsfähigkeit der Beklagten und schon gar nicht auf die Dauerhaftigkeit der Beeinträchtigungen gezogen werden könnten, weshalb eine Beurteilung und Prognostizierung der Arbeitsfähigkeit in der verbleibenden 15-jährigen Aktivitätszeit ausgeschlossen sei. Die Ehefrau habe es versäumt, dazu entsprechende Beweise zu offerieren, und Beweisabnahmen ohne entsprechenden Antrag seien unter Geltung der Verhandlungsmaxime ausgeschlossen. Die erstinstanzliche Festsetzung des hypothetischen Einkommens auf der Basis des Mindestlohnes für eine Floristin mit mehrjähriger Berufserfahrung von Fr. 3'600.-- erscheine deshalb als zumutbar und angemessen. 3.1 Die Ehefrau erblickt einen Widerspruch zwischen den Tatsachenfeststellungen in Bezug auf ihren Gesundheitszustand und der Annahme des Obergerichts, die Aufnahme einer vollen Erwerbstätigkeit erscheine zumutbar. Sie anerkennt, dass weder die lange Ehedauer noch das aktuelle Alter zwingend gegen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit sprechen, macht aber geltend, dass sie während der Ehe nur sporadisch gearbeitet und ihren ursprünglichen Beruf seit 1997 nicht mehr ausgeübt habe. Für die Floristik gelte wie für jeden anderen Berufszweig, dass ohne stetige Weiterbildung und Anpassung an die aktuellen Bedingungen des Marktes beispielsweise in Bezug auf die Präsentation und Haltbarkeit von Blumen ein beruflicher Wiedereinstieg nicht möglich sei; sie habe als Floristin gegenüber jungen, gesunden und gut ausgebildeten Stellenbewerberinnen schlicht ihre Marktaktualität verloren. Vor diesem Hintergrund habe das Obergericht mit der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens von Fr. 3'600.-- pro Monat Art. 125 ZGB und eventualiter auch Art. 9 BV verletzt. 3.2 Zunächst fragt sich, ob die Vorbringen nicht bereits daran scheitern, dass nicht zwischen Tatsachenfeststellung und Rechtsanwendung unterschieden wird (vgl. E. 1). Ohnehin sind sie aber auch ungenügend substanziiert: Was die Arbeitsfähigkeit als Tatsachenfeststellung anbelangt, hat das Obergericht keineswegs die gesundheitlichen Beschwerden der Ehefrau (frühere Alkoholprobleme, Schlafstörungen, stationäre Behandlung wegen Depression, labile psychische Situation) in Frage gestellt. Vielmehr hat es erwogen, daraus liessen sich noch keine verbindlichen Schlüsse auf die heutige Arbeitsfähigkeit und auf die Dauer einer allenfalls bestehenden Einschränkung ziehen. Die Ehefrau hätte aber diesbezüglich Beweisanträge stellen müssen, so dass zu diesen Fragen ein Beweisverfahren hätte durchgeführt werden können. Das Obergericht hat damit sinngemäss die Arbeitsfähigkeit vermutet bzw. der Ehefrau die Beweislast dafür auferlegt, dass diese nicht gegeben sei. Dass es damit gegen Art. 8 ZGB oder in willkürlicher Weise gegen eine Norm des kantonalen Prozessrechts verstossen hätte, behauptet die Ehefrau nicht. Indem sie die Erwägung des Obergerichts, sie hätte bezüglich der behaupteten Arbeitsunfähigkeit Beweisanträge stellen müssen, nicht in Frage stellt und auch nicht behauptet, mit dem Arztzeugnis sei hierfür bereits genügend Beweis erbracht, so dass sich die Anordnung weiterer Beweisvorkehrungen, namentlich eines Gutachtens, erübrigt hätte, bleibt ihre Willkürrüge in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit als Tatsachenfeststellung unsubstanziiert. Was sodann die tatsächlichen Chancen auf dem Arbeitsmarkt anbelangt, ist nicht zu sehen, wieso eine gelernte Floristin, die während zehn Jahren zwei Blumengeschäfte betrieben hat, im betreffenden Bereich keine Anstellung soll finden können, zumal es sich entgegen ihrer Darstellung offensichtlich nicht um eine Branche handelt, in welcher sich das berufliche Anforderungsprofil in den letzten Jahren grundlegend verändert hätte. Angesichts des flachen Lohnanstieges in der Verkaufsbrache generell und der konkret angerechneten Fr. 3'600.-- lässt sich auch nicht sagen, dass Stellenbewerber in mittlerem Erwerbsalter gegenüber jungen Arbeitssuchenden keine Chance hätten, weil sie für den Markt schlichtweg zu teuer wären. Die Tatsachenfeststellung, dass es der Ehefrau möglich sein sollte, eine Stelle als Floristin zu finden, ist demnach nicht willkürlich. Mit Bezug auf die aus den willkürfreien Tatsachenfeststellungen gezogene rechtliche Schlussfolgerung, der Ehefrau sei eine Vollzeitstelle im Bereich der Floristik zumutbar, kommt dem kantonalen Sachgericht nach den Ausführungen in E. 1 ein grosses Ermessen zu. Inwiefern das Obergericht davon unsachgemässen Gebrauch gemacht hätte, ist nicht dargetan, zumal die Ehefrau die obergerichtliche Erwägung nicht in Frage stellt, dass sie vor dem Hintergrund der wiederholten beruflichen Tätigkeit während der Ehe und der vollständig weggefallenen Erziehungsverpflichtungen nicht darauf vertrauen durfte, in Zukunft keiner Erwerbstätigkeit nachgehen zu müssen.