Citation: U 444/06 20.02.2007 E. 3

Bei einer schweren, unheilbaren Berufskrankheit, welche die Lebenserwartung stark reduziert, kann der Anspruch auf eine Integritätsentschädigung entstehen, sobald von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr erwartet werden kann und die Behandlung nur noch palliativen Charakter hat. Das Kriterium der Dauerhaftigkeit setzt in diesem Zusammenhang keine längerfristige Stabilisierung des Gesundheitszustandes voraus. Erforderlich ist jedoch, dass ein stationärer Zustand erreicht wird, in welchem der Betroffene voraussichtlich noch längere Zeit leben wird (RKUV 2006 Nr. U 575 S. 107 E. 3.1 mit Hinweis [= Urteil vom 24. Oktober 2005, U 257/04]). Um das Gleichbehandlungsgebot und die Rechtssicherheit zu gewährleisten, definierte das Bundesgericht in einem kürzlich gefällten Grundsatzurteil die Anspruchsvoraussetzung der Dauerhaftigkeit (Art. 24 Abs. 1 UVG in Verbindung mit Art. 36 Abs. 1 UVV). Unter Berücksichtigung des Wesens, des Zwecks und der Voraussetzungen der Integritätsentschädigung wurde entschieden, dass eine Mindestdauer von einem Jahr palliativer Behandlung gegeben sein muss, damit ein Anspruch auf Integritätsentschädigung bejaht werden kann (Urteil vom 12. Januar 2007, U 401/06, E. 5.1- 5.4, mit Hinweis auf die mit der Revision des UVG, welche sich zur Zeit in der Vernehmlassung befindet, in Art. 24 Abs. 2 Satz 2 UVG vorgesehene Kompetenz des Bundesrates, in Sonderfällen für die Entstehung des Integritätsentschädigungsanspruchs einen anderen Zeitpunkt zu bestimmen: http://www.bag.admin.ch/themen/versicherung/00321/index. html).