Citation: 4P.254/2005 21.12.2005 E. 3

3.1 Der Beschwerdeführer wirft dem Kantonsgericht vor, seine Beweiswürdigung sei willkürlich. Er ist in erster Linie der Meinung, dass die vorhandenen Beweismittel zwingend zum Schluss hätten führen müssen, eine Arbeitsunfähigkeit sei ausgewiesen. Er erachtet seine Arbeitsunfähigkeit auf Grund der Zeugnisse des Hausarztes, der Abklärungen der Invalidenversicherung und insbesondere des neuen Gutachtens der MEDAS als nachgewiesen. Die Beweiswürdigung ist nicht bereits willkürlich, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern bloss, wenn der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Willkür liegt nur vor, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 127 I 54 E. 2b mit Hinweisen). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung steht dem Sachgericht bei der Beweiswürdigung ein erheblicher Ermessenspielraum zu (BGE 120 Ia 31 E. 4b). 3.2 In seinem ersten Entscheid war das Kantonsgericht auf Grund der Zeugnisse des Hausarztes und der Umstände zum Schluss gekommen, die Arbeitsunfähigkeit sei für die fragliche Zeit nicht nachgewiesen. Der Hausarzt habe nicht spezifiziert, welche Arbeiten der Beschwerdeführer aus gesundheitlichen Gründen nicht habe verrichten können. Dem Arztzeugnis komme deshalb nur eine beschränkte Aussagekraft zu. Auch der Vertrauensarzt der Krankenkasse und der einen Teil der Erkrankungen behandelnde Spezialarzt hätten das Zeugnis als für den Beweis der Arbeitsunfähigkeit wenig aussagekräftig angesehen und selber nicht zur Frage der Arbeitsunfähigkeit Stellung genommen. Überdies sei auch auf Grund des Verhaltens des Beschwerdeführers an seiner Arbeitsunfähigkeit zu zweifeln, da dieser die Arbeitsunfähigkeit erst sehr spät der Arbeitgeberin gemeldet habe. Schliesslich seien Zweifel auch auf Grund des zeitlichen Ablaufs angebracht, weil die Arbeitsunfähigkeit zu 100 % am Tag nach der Kündigung eingetreten sein soll. Es stelle einen "höchst abrupten Übergang in den Krankheitszustand dar", wenn der Beschwerdeführer am Tag der Kündigung voll arbeitsfähig, am nächsten Tag dann aber zu 100 % arbeitsunfähig gewesen sein soll. Diese Zweifel könnten auch nicht dadurch beseitigt werden, dass der Beschwerdeführer nunmehr eine volle IV-Rente beziehe. Der Entscheid der Invalidenversicherung sei erst in einem späteren Zeitpunkt ergangen und die zuständigen Ärzte hätten für die der Invalidisierung vorgelagerte Arbeitsunfähigkeit im Wesentlichen nur auf die Angaben des Patienten abgestellt. Das Bundesgericht hatte zu dieser Argumentation nicht Stellung zu nehmen, weil der Entscheid bereits wegen der Verletzung des rechtlichen Gehörs aufgehoben werden musste. Nachdem dieser formelle Mangel nun behoben ist, das Kantonsgericht aber wieder gleich entschieden hat, ist diese Argumentation nunmehr unter dem Gesichtswinkel der Willkür zu prüfen. Dem Beschwerdeführer ist zuzustimmen, dass die Argumentation des Kantonsgerichts schwer nachvollzogen werden kann. Wenn dieses es als merkwürdig ansieht, dass eine Arbeitsunfähigkeit von einem Tag auf den anderen eintritt, übersieht es, dass den Akten nichts zu entnehmen ist, was die Annahme zulässt, der Beschwerdeführer sei vor dem 1. August 2002 voll arbeitsfähig gewesen. Zudem entspricht es der allgemeinen Lebenserfahrung, dass die fraglichen Erkrankungen (Bluthochdruck, Darmprobleme, Atembeschwerden, Depressionen) eine erhebliche psychische Komponente haben. Dass diesfalls ein Verlust des Arbeitsplatzes den Gesundheitszustand verändern kann, versteht sich von selbst. Schwer verständlich ist sodann der Umstand, dass das Kantonsgericht der Verfügung der Invalidenversicherung und den entsprechendem ärztlichen Berichten für die fragliche Zeit keinerlei Beweiskraft zumisst. Dass die zuständigen Ärzte der Invalidenversicherung sich zu einem grossen Teil auf die Angaben des Patienten abstützen mussten, liegt in der Natur der Sache. Schliesslich überzeugt auch nicht, warum die Spitalärzte von vornherein nicht sollen beurteilen können, ob ein Patient an einer Depression leidet, auch wenn es sich nicht um eine psychiatrische Klinik handelt. Dazu ist nicht ausschliesslich ein Spezialarzt in der Lage, obschon diesem zweifellos diesbezüglich eine grössere Kompetenz zukommt. Damit erweist sich jedoch die Beweiswürdigung im ersten Entscheid des Kantonsgerichts noch nicht als willkürlich. Selbst wenn dessen Argumentation über weite Strecken nicht zu überzeugen vermag, ist damit der Schluss, dass die Arbeitsunfähigkeit nicht bewiesen sei, noch nicht mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch. Die vom Kantonsgericht für seinen ersten Entscheid abgenommenen Beweismittel lassen sich ohne Willkür als ungenügend ansehen, um die Arbeitsunfähigkeit für den fraglichen Zeitraum nachzuweisen. 3.3 Seit dem ersten Entscheid hat sich nun aber die Lage insofern verändert, als ein weiteres Gutachten vorliegt, das nach dem massgeblichen kantonalen Verfahrensrecht vom Kantonsgericht zugelassen worden ist. Das Gutachten bestätigt - wie das Kantonsgericht selbst festhält - eine Arbeitsunfähigkeit für die fragliche Zeit. 3.3.1 Das Kantonsgericht hält das von zwei Gutachtern unterschriebene MEDAS-Gutachten für nicht schlüssig, was vom Beschwerdeführer als willkürlich gerügt wird. Das Kantonsgericht wirft den beiden Gutachtern vor, sie gingen von einem falschen Sachverhalt aus. Es sei nicht zur "plötzlichen Freistellung" des Arbeitnehmers gekommen. Vielmehr hätten Vorgespräche stattgefunden und die Kündigung sei die Folge einer Eskalation gewesen. Es könne keine Rede davon sein, dass die Kündigung von Ende Juli 2002 plötzlich oder überraschend gekommen sei. Wie der Beschwerdeführer zu Recht ausführt, überzeugt dieses Argument indessen nicht. Das Kantonsgericht schildert die Ereignisse aus der Sicht der Arbeitgeberin und beachtet damit nicht, dass diese aus der subjektiven Sicht des Arbeitnehmers anders wahrgenommen wurden. Aus seiner subjektiven Sicht kann die Kündigung sehr wohl plötzlich oder überraschend erfolgt sein. Dem vom Kantonsgericht hervorgehobenen Widerspruch darf deshalb keine entscheidende Bedeutung zugemessen werden. Jedenfalls folgt daraus nicht, dass das Gutachten als Ganzes als unglaubwürdig betrachtet werden muss. Das Kantonsgericht wirft den Gutachtern im Weitern vor, dass sie mit Vermutungen argumentierten, statt sich auf objektive Befunde zu stützen. Zudem sei ihr Gutachten teilweise widersprüchlich, weil trotz der auf Grund der diagnostizierten Krankheiten durchgeführten Operation keine Besserung eingetreten sei. Diesem letzteren Argument hält der Beschwerdeführer jedoch zu Recht entgegen, die Erfolglosigkeit der Therapie beweise nicht, dass die Krankheit nicht vorliege. Schliesslich hält das Kantonsgericht an sich richtig fest, dass im MEDAS-Gutachten die Arbeitsunfähigkeit auf Grund einer Depression und damit einer psychischen Erkrankung attestiert werde, während der Hausarzt in seinen früheren Zeugnissen von einer somatischen Erkrankung ausgegangen sei. Allerdings ist nicht einzusehen, inwiefern darin ein Widerspruch liegen soll. Eine Depression kann sehr wohl somatische Auswirkungen haben, wie sich auch somatische Krankheiten auf den psychischen Zustand auswirken können. Im Übrigen ist mangels mündlicher Befragung des Hausarztes nicht bekannt, warum der Hausarzt in seinen Zeugnissen nichts von einer Depression schreibt. 3.3.2 Im vorliegenden Verfahren kann es nun aber nicht darum gehen, das MEDAS-Gutachten zusammen mit den anderen ärztlichen Zeugnissen bloss anders zu beurteilen als das Kantonsgericht. Massgebend ist vielmehr die Frage, ob die Feststellung des Kantonsgerichts, die Arbeitsunfähigkeit sei für die fragliche Zeit nicht bewiesen, willkürlich im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist oder nicht. Es ist selbstverständlich, dass sich ein Gutachter, der unter Umständen Jahre später zu beurteilen hat, ob eine Arbeitsunfähigkeit vorlag, in der Regel nicht auf eigene Untersuchungen für diesen Zeitpunkt stützen kann, sondern von den Angaben des Patienten sowie den vorhandenen medizinischen Berichten und Unterlagen ausgehen muss. Auf Grund dieser Angaben und des aktuellen Zustandes des Patienten muss der Gutachter seine fachlichen Schlüsse ziehen. Dass ein seriöser Gutachter unter diesen Umständen aus Vorsicht Formulierungen wählen wird, welche diese Schwierigkeit zum Ausdruck bringen, ist nachvollziehbar. Das wertet aber die Aussagekraft des Gutachtens nicht ab, sondern spricht vielmehr - wie der Beschwerdeführer richtig festhält - für die Qualität des Gutachtens. Es liegt auch auf der Hand, dass in einem Prozess, der Jahre nach dem massgeblichen Zeitpunkt stattfindet und sich überdies wegen des Instanzenzuges weiter verlängern kann, nur nachträglich erstellte Gutachten als Beweismittel Zweifel beseitigen können. Solche Beweismittel müssen aber zulässig sein. Jedenfalls wenn im Arbeitsvertrag nichts Entsprechendes vereinbart worden ist, kann vom Arbeitnehmer nicht verlangt werden, dass er bei jeder Arbeitsunfähigkeit sofort einen Vertrauensarzt aufsucht. Daraus ergibt sich, dass nachträglich erstellte medizinische Gutachten unter Berücksichtigung der Art, wie sie erstellt worden sind, gewürdigt werden müssen und ihnen nicht von vornherein jede Beweis- oder Aussagekraft abgesprochen werden darf. 3.3.3 Im vorliegenden Fall sehen die vorhandenen medizinischen Zeugnisse und Gutachten überwiegend eine Arbeitsunfähigkeit für den fraglichen Zeitpunkt vor. Warum das Kantonsgericht an ihrer Aussagekraft und an den Angaben, welche der Arbeitnehmer gegenüber den Gutachtern und Ärzten gemacht hat, zweifelt, ist weder ersichtlich noch nachvollziehbar. Die angeblichen Widersprüche im MEDAS-Gutachten lassen sich mit Blick auf den Entstehungszeitpunkt und die spezifische Fachsprache ohne weiteres auflösen. Es geht auch nicht an, die Begründung eines Fachgutachtens nach den Regeln der Vertrags- oder Gesetzesauslegung auszulegen und damit einen Widerspruch zu den Schlussfolgerungen zu ziehen. Die Würdigung eines Fachgutachtens hat mit Sachverstand zu erfolgen. Ein Gericht verfügt in aller Regel in medizinischen Fragen nicht über diesen Sachverstand. Will es nicht von einem blossen ärztlichen Zeugnis, sondern von einem Gutachten abweichen, muss es sich nicht vor allem sprachlich, sondern fachlich mit dem Gutachten auseinandersetzen. Das wird in der Regel nur mit Hilfe von Fachleuten oder wenigstens im Dialog mit solchen möglich sein. Es ist jedenfalls willkürlich, das Vorliegen einer Arbeitsunfähigkeit zu verneinen, wenn einerseits mehrere medizinische Zeugnisse und Gutachten diese attestieren und andererseits keine konkreten Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Angaben des Patienten, auf welche in den Zeugnissen und Gutachten abgestellt wurde, zweifelhaft sind.