Citation: 9C_566/2008 06.10.2008 E. 4

4.1 Es ist eine vom Bundesgericht frei zu überprüfende Rechtsfrage ob das kantonale Gericht eine inhaltsbezogene, umfassende, sorgfältige und objektive Beweiswürdigung vorgenommen hat (Art. 95 lit. a BGG; BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400). Gleiches gilt mit Bezug auf die Beachtung der bundesrechtlichen Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten (Urteil 9C_833/2007 vom 4. Juli 2008 E. 2.2; zu den Anforderungen vgl. BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Der Beschwerdeführer rügt das Gutachten des Dr. med. X.________, Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie, vom 21. April 2006 als den rechtsprechungsgemässen Anforderungen nicht genügend, weil diverse, für eine klinisch/rheumatologische Erhebung typische Befundangaben wie Schober, Fingerbodenabstand, Kinn-Sternum-Abstand und Lasègue-Test nicht enthalten seien. Die Beweistauglichkeit des Gutachtens werde daher bestritten. Hiebei übersieht er indes den Umstand, dass er sich bei der rheumatologischen Untersuchung weitgehend gegen die Bewegungstests gesperrt hat. Ferner gab Dr. med. X.________ an, Bewegungen, die ausserhalb des Untersuchungsrahmens als normal beobachtet werden konnten, seien im Kontext der klinischen Tests abgeblockt worden. Da regelmässig dem gesamten anlässlich einer ärztlichen Begutachtung gezeigten Verhalten Aussagekraft zukommt, erhellt nicht, inwiefern die Beweis-tauglichkeit des Gutachtens als beeinträchtigt zu gelten hätte, zumal Dr. med. X.________ die von ihm beschriebene Verhaltensweise des Beschwerdeführers einer begründeten Würdigung unterzogen hat. Der gegen den Beweiswert des rheumatologischen Gutachtens vorgebrachte Einwand dringt folglich nicht durch und die Vorinstanz durfte diesem, ohne Bundesrecht zu verletzen, volle Beweistauglichkeit beimessen. 4.2 Eine im Vergleich zum Zeitpunkt der Verfügung vom 18. Juni 2004 eingetretene Verbesserung des Gesundheitszustandes erblickte das kantonale Gericht im Fehlen radikulärer Schmerzen. Hiebei stützte es sich auf die Einschätzung des Dr. med. X.________ vom 21. April 2006, welcher gemäss angefochtenem Entscheid dafür hielt, es könne eine durch die kleine mediolaterale Diskushernie L5/S1 links ausgelöste radikuläre Symptomatik klinisch nicht nachvollzogen werden. Dagegen bringt der Beschwerdeführer vor, diese Aussage sei vor dem Hintergrund zu sehen, dass die Beweglichkeitstests schmerzbedingt nicht hätten durchgeführt werden können, weshalb der im angefochtenen Entscheid gezogene Schluss auf fehlende radikuläre Schmerzen nicht zulässig sei und auf einer falschen Beweiswürdigung beruhe. Das Gutachten vom 21. April 2006 gibt für den vom Beschwerdeführer eingenommenen Standpunkt nichts her. Die Vorinstanz durfte und musste die Aussage des Dr. med. X.________ in dem Sinne verstehen, dass die subjektiven Schmerzen keine radikuläre Ursache haben, indessen meinte Dr. med. X.________ nicht, diesbezügliche Schmerzen liessen sich mangels Durchführbarkeit von Bewegungsprüfungen nicht nachweisen. Sodann weist der angefochtene Entscheid zu Recht auf die Diagnose der somatoformen Schmerzstörung hin, welche sich gerade dadurch kennzeichnet, dass der geklagte Schmerz durch einen physiologischen Prozess oder eine körperliche Störung nicht vollständig erklärt werden kann (Dilling/Mombour/Schmidt [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, 5. Aufl., S. 191). Nicht zu folgen ist dem Beschwerdeführer auch, soweit er geltend macht, Dr. med. Y.________ nehme im psychiatrischen Gutachten vom 27. Januar 2006 eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustandes vor. Hiebei bleibt unbeachtet, dass gemäss den verbindlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid vor der erstmaligen Rentenfestsetzung keine psychiatrische Untersuchung stattgefunden hat, obwohl eine solche von verschiedenen Ärzten angemahnt worden sei. Mit den Dres. med. Y.________ und T.________ haben sich mithin erstmals Fachärzte zur psychiatrischen Situation geäussert. Auch unter diesem Aspekt vermögen die Einwände nicht eine rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung zu begründen. 4.3 Einerseits stellte das kantonale Gericht korrekt fest, die erstmalige Rentenzusprechung auf den 1. August 2003 sei auf der Grundlage der Diagnose lumboradikulärer Schmerzen ergangen. Anderseits hat es, jedenfalls nicht qualifiziert unrichtig und im Rahmen einer rechtskonformen Beweiswürdigung, auf das Fehlen dieses Beschwerdebildes im Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. med. X.________ am 9. März 2006 geschlossen. Sodann ergibt sich im Rahmen des Art. 105 Abs. 2 BGG bei freier Prüfung zufolge Gehörsverletzung nichts Abweichendes, hatte doch die MRI-Untersuchung der LWS vom 4. April 2006 bloss leichte degenerative Veränderungen zu Tage gebracht. Zwar war eine kleine Diskushernie L4/5 mit leichter Verdrängung der Wurzeltasche L5 erkennbar; hingegen schlossen die Untersucher des Spitals A.________ eine Wurzelkompression aus. Die bildgebenden Befunde stimmen demnach mit den klinischen Erhebungen des Dr. med. X.________ überein. Der behandelnde Arzt Dr. med. U.________ konnte für seine Berichterstattung vom 16. Mai 2005 nicht auf den erst später erstellten MRI-Befund vom 4. April 2006 zurückgreifen, weshalb seine Diagnose eines lumboradikulären Syndroms nicht überzeugt. Entgegen den Einwänden des Beschwerdeführers ist nicht erkennbar, weshalb Dr. med. X.________ zusätzlich auf die veränderten gesundheitlichen Verhältnisse hätte ausdrücklich hinweisen müssen; denn das kantonale Gericht durfte die Feststellung der Gesundheitsverbesserung anhand der medizinischen Akten im Rahmen der ihm obliegenden freien Beweiswürdigung von sich aus treffen (Art. 61 lit. c ATSG). Schliesslich hat das Gericht einlässlich dargetan, dass eine gleich gebliebene Einbusse in der Arbeitsfähigkeit der Annahme einer leistungserheblichen Verbesserung des Gesundheitszustandes nicht entgegensteht. 4.4 Es ist demzufolge so oder anders, nach Art. 105 Abs. 1 und Abs. 2 BGG, von veränderten gesundheitlichen Verhältnissen auszugehen. Zu prüfen bleibt deren Erheblichkeit im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG. In dieser Hinsicht ist die auf der Basis der beiden Gutachten vom 27. Januar und 21. April 2006 erfolgte vorinstanzliche Zumutbarkeitsschätzung mit einer Einsatzfähigkeit von sechs Stunden täglich in einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit nicht zu beanstanden. Offen bleiben kann, ob die Stellungnahme des behandelnden Arztes Dr. med. U.________ vom 8. Juni 2008 geeignet wäre, an der Einschätzung der Leistungsfähigkeit etwas zu ändern, ist für die Beurteilung in zeitlicher Hinsicht doch der Sachverhalt massgebend, wie er sich bis zur angefochtenen Verfügung vom 12. Januar 2007 entwickelt hat (BGE 129 V 1 E. 1.2 S. 4); nachher allenfalls eingetretene gesundheitliche Veränderungen sind daher nicht zu berücksichtigen.