Citation: 6B_1178/2016 E. 2.4

2.4. Das angefochtene Urteil verletzt in diesem Punkt kein Bundesrecht. Die Belastungszeugin ist am 6. Januar 2010 im Verfahren betreffend Geschwindigkeitsüberschreitung als Zeugin unter Wahrheitspflicht einvernommen worden (Untersuchungsakten act. B 5/2.3). Mit Strafbefehl vom 15. Oktober 2013 wurde sie im gegen sie geführten Verfahren von der Staatsanwaltschaft Appenzell Ausserrhoden wegen falschem Zeugnis schuldig erklärt und zu einer Geldstrafe verurteilt (Untersuchungsakten act. B 5/2.11). Ihre hiegegen erhobene Einsprache zog sie am 27. November 2013 zurück (Untersuchungsakten act. B 5/2.15). Der Strafbefehl ist mithin in Rechtskraft erwachsen. Die Einvernahme einer Person als Zeugin kommt in Frage, soweit keine Anhaltspunkte dafür vorhanden sind, dass diese an dem im Strafverfahren abzuklärenden Geschehen in strafrechtlich relevanter Weise beteiligt war. Massgebend ist, ob die betreffende Person, wenn sie als Zeuge befragt wird, wegen der Wahrheitspflicht in die Zwangslage geraten würde, entweder die Unwahrheit zu sagen und damit falsches Zeugnis abzulegen oder sich bei wahrheitsgetreuer Aussage selbst zu belasten (JÜRG BÄHLER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N 12 zu Art. 162; N ATHALIE DONGOIS, in: Commentaire Romand, Code de procédure pénale suisse, 2011, N 7 zu Art. 162). Dies ist namentlich für Personen von Bedeutung, bei denen gewisse Verdachtsgründe für eine Verwicklung in die abzuklärende Straftat vorhanden sind. Diese sind daher nach Art. 178 lit. d-f StPO zwingend als Auskunftspersonen einzuvernehmen (NIKLAUS SCHMID, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 2. Aufl., N 4 zu Art. 162 und N 14 zu Art. 178). Die Einvernahme einer derartigen Person als Zeuge ist so lange ausgeschlossen, als das Verfahren gegen sie nicht rechtskräftig abgeschlossen ist. Abgeschlossen ist das Verfahren u.a., wenn eine rechtskräftige Verurteilung vorliegt (JÜRG BÄHLER, a.a.O., N 12 zu Art. 162; vgl. auch A NDREAS DONATSCH, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, hrsg. von Donatsch et al., 2. Aufl. 2014, N 36 Art. 178; SCHMID, a.a.O., 2 Aufl., N 2 zu Art. 162; CAMILLE PERRIER, in: Code de procédure pénale suisse, 2011, N 23 zu Art. 178). Das Verfahren gegen D.________ wegen falschem Zeugnis wurde, wie ausgeführt, mit Strafbefehl vom 15. Oktober 2013 rechtskräftig abgeschlossen. Ihre Einvernahme im gegen den Beschwerdeführer geführten Verfahren wegen Anstiftung zu falschem Zeugnis in der Berufungsverhandlung als Zeugin ist daher nicht zu beanstanden.