Citation: 6P.149/2006 12.10.2006 E. 3.5

3.5.1 Am 26. Januar 2003, ca. 7.00 Uhr wurde der Beschwerdeführer mit D.________ am Zoll Otterbach bei der Einreise in die Schweiz mit rund 1 kg Heroingemisch (rund 120 g reines Heroin) und 230 g Kokaingemisch (138 g reines Kokain) im Kofferraum angehalten. Das Kantonsgericht geht davon aus, dass der Beschwerdeführer um die Betäubungsmittel im Fahrzeug gewusst und diese zwecks Verkaufs in die Schweiz eingeführt habe, wobei er an der Vorbereitung und Ausführung des Drogentransports wesentlich beteiligt gewesen sei. Es stützt sich dabei auf die Aussagen des Beschwerdeführers anlässlich seiner Einvernahme vom 27. Januar 2003, wonach er auf die Frage, ob er gewusst habe, dass sich im Fahrzeug Drogen befänden bzw. ob ihm D.________ gesagt habe, was sich genau in der Tasche befände, geantwortet habe "Als er sagte Scheisse, wusste ich, dass es Drogen waren. Wie viel und was kann ich nicht sagen.". Weiter stellt das Kantonsgericht bei seiner Würdigung auf die Aussagen von D.________ vom 12. Februar 2003 ab, der anlässlich dieser Einvernahme angegeben habe, der Beschwerdeführer, E.________ und er hätten über die ganze Sache Kenntnis gehabt, die Drogenlieferung sei für alle drei bestimmt gewesen und sie hätten Kunden dafür gesucht. Schliesslich berücksichtigt das Kantonsgericht die Telefonprotokolle vom 27. Dezember 2002 und vom 25. Januar 2003, woraus sich ergibt, dass sich der Beschwerdeführer bei den SBB nach einer Zugsverbindung zwischen Amsterdam und Basel oder Freiburg erkundigte (act. 875) und er am Abend vor der Verhaftung auf die Frage eines unbekanntes Gesprächteilnehmers "X.________, die hier gehen ins Party. Können wir fünf Stück geben?" erwiderte: "Ja aber es ist im Moment sehr schwierig. Ich habe vorher ein Telefon erhalten. Ich werde den Kollegen auch abholen gehen. [...] Morgen kommt der Kollege. [...]". Gestützt auf all diese Umstände geht das Kantonsgericht davon aus, dass sich der Beschwerdeführer der Einfuhr von Betäubungsmitteln im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 BetmG schuldig gemacht hat. 3.5.2 Der Beschwerdeführer ist der Meinung, das Abstellen auf seine erste Aussage vom 27. Januar 2003 verstosse im Blick auf § 36 Abs. 1 StPO/BL gegen die Unschuldsvermutung, weil bei dieser Befragung kein Dolmetscher zugegen gewesen sei. Indem er auf die Frage des Vernehmungsbeamten "Verstehen Sie die deutsche Sprache?" erwidert habe: "Ich verstehe schon, aber nicht 100%ig. Mir wäre es lieber, wenn bei meinen Einvernahmen ein Dolmetscher anwesend ist. Ich verstehe fast alles, aber es gibt Ausdrücke, welche ich nicht verstehe.", hätte die Befragung sofort abgebrochen werden und ein Dolmetscher beigezogen werden müssen. Die Anwesenheit der damaligen Verteidigerin des Beschwerdeführers bedeute keine Entbindung von dieser Pflicht. Ferner widerspreche sich das Kantonsgericht selbst, wenn es in diesem Zusammenhang davon ausgehe, der Beschwerdeführer sei der deutschen Sprache mächtig, bei der Landesverweisung aber seine bescheidenen Deutschkenntnisse zu seinen Ungunsten berücksichtige. Wie das Kantonsgericht zutreffend festhält, hat der Beschwerdeführer zwar ausgeführt, dass ihm die Anwesenheit eines Dolmetschers lieber wäre, gleichzeitig hat er aber angegeben, fast alles zu verstehen. Im Zuge der Befragung hat der Beschwerdeführer auf alle ihm gestellten Fragen kohärent Antwort gegeben, was zeigt, dass sein Sprachverständnis und seine Sprachkenntnisse durchaus ausreichend waren. Darüber hinaus verweist das Kantonsgericht zu Recht auf die Anwesenheit der Verteidigerin, die gegen die Fortführung der Einvernahme hätte intervenieren können. Weder der Beschwerdeführer noch seine Verteidigerin hatten jedoch auf die Abschlussfrage des Vernehmungsbeamten irgendwelche Berichtigungen oder Ergänzungen anzubringen und sie beide unterzeichneten das Protokoll "als vorgelesen und bestätigt". Vor diesem Hintergrund hatte das Kantonsgericht insgesamt keine Veranlassung, den Beschwerdeführer bezogen auf die Einvernahme vom 27. Januar 2003 "als der deutschen Sprache nicht genügend mächtig" im Sinne von § 36 Abs. 1 StPO/BL anzusehen. Demnach durfte sich das Kantonsgericht, ohne in Willkür zu verfallen bzw. gegen die Unschuldsvermutung zu verstossen, bei seiner Würdigung auf die diesbezüglichen Aussagen des Beschwerdeführers stützen. 3.5.3 Sodann beanstandet der Beschwerdeführer die Beweiswürdigung des Kantonsgerichts in Bezug auf die Aussagen von D.________. Die gerichtlichen Ausführungen zeichneten ein verzerrtes und unvollständiges Bild des äusserst widersprüchlichen und inkonsistenten Aussageverhaltens des Genannten. Dieser habe sich nicht nur anlässlich der Konfrontationseinvernahme vom 3. April 2003 von seinen einmaligen, den Beschwerdeführer belastenden Angaben vom 12. Februar 2003 distanziert, sondern auch - was das Gericht in willkürlicher Weise überhaupt nicht würdige - in zwei weiteren Befragungen vom 30. Januar sowie vom 4. Februar 2003 angegeben, dass der Beschwerdeführer nicht mit Drogen handle. Diese Aussagen fänden ihre Stütze auch in den Aussagen von E.________ vom 10. Februar 2003. Ausserdem macht der Beschwerdeführer geltend, auch die beigezogenen Telefonprotokolle würden nicht beweisen, dass er vom Drogentransport gewusst habe. Schliesslich belege das IRM-Gutachten, dass die Hände, Kleider und Effekten des Beschwerdeführers lediglich mit Kokain kontaminiert gewesen seien, was seine Aussagen stütze. Die gegenteiligen Annahmen des Kantonsgerichts seien insoweit willkürlich und verstiessen gegen die Unschuldsvermutung. Das Kantonsgericht legt in seinem Urteil überzeugend und nachvollziehbar dar, weshalb es auf die detaillierten, den Beschwerdeführer belastenden Aussagen von D.________ vom 12. Februar 2003 trotz ihres Widerrufs anlässlich der Konfrontationseinvernahme vom 3. April 2003 abstellt. Einzuräumen ist, dass sich das Gericht zu den Aussagen D.________'s anlässlich dessen Befragungen vom 30. Januar und 4. Februar 2003 überhaupt nicht äussert bzw. diese in die Würdigung nicht mit einbezieht. Dass und inwiefern dies das Beweisergebnis in einem willkürlichen Licht erscheinen lässt, legt der Beschwerdeführer allerdings nicht dar und ist im Übrigen auch nicht ersichtlich, zumal sich aus den fraglichen Aussagen D.________'s lediglich pauschal ergibt, dass weder er noch der Beschwerdeführer mit Drogen handeln. Ebenso wenig trägt gemäss der willkürfreien Würdigung des Kantonsgerichts die Aussage von E.________ zur Entlastung des Beschwerdeführers bei, zumal jener im Wesentlichen lediglich pauschal jegliche Beteiligung am Drogentransport bestreitet und in Bezug auf den Beschwerdeführer bloss angibt, nicht zu wissen, ob dieser von den Drogen eine Ahnung hatte. Dass gemäss dem IRM-Gutachten die Kleider, Effekten und Hände des Beschwerdeführers lediglich mit Kokain kontaminiert gewesen sind und diese Kontamination mit hoher Wahrscheinlichkeit von dem bei ihm gefundenen Kokainkügelchen stammt, verkennt das Gericht nicht; es folgert lediglich, dass der Beschwerdeführer daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten könne, zumal es in Bezug auf seine Beteiligung am Drogentransport unerheblich sei, ob er das im Fahrzeug befindliche Heroin berührt habe oder nicht. Diese Argumentation ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Schliesslich berücksichtigt das Kantonsgericht die Telefonabhörprotokolle vom 27. Dezember und 25. Januar 2003 und vernetzt sie willkürfrei mit den übrigen Beweisen und Indizien. Die Beweiswürdigung des Kantonsgerichts hält damit im Lichte der genannten gesamten Umstände auch in diesem Punkt vor Art. 9 BV stand. 3.6 Dass und inwieweit die Feststellungen des Kantonsgerichts in Bezug auf die mengenmässige Qualifikation im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG schliesslich auf einer willkürlichen Beweiswürdigung beruhen sollten, legt der Beschwerdeführer in seiner Eingabe nicht dar und ist im Übrigen auch nicht ersichtlich, zumal ein mengenmässig qualifizierter Fall bereits aufgrund des dem Beschwerdeführer willkürfrei zugerechneten Drogentransports vom 26. Januar 2003 vorliegt. Soweit dagegen überhaupt genügend substantiierte Rügen erhoben werden, sind deshalb auch diese Vorbringen des Beschwerdeführers nicht stichhaltig.