Citation: 2C_1056/2018 E. 5.4.4

5.4.4. Wird der Handelstonträger mit vom Sender oder in seinem Auftrag produzierten Bildaufnahmen synchronisiert, entsteht ein Werk, bei dem die beigefügten Bildelemente, welche nicht unter den "Tarif A Fernsehen" fallen, die Sendung des geschützten Handelstonträgers im Hinblick auf die Bildaufnahmen in den Hintergrund treten lassen. Die "visuelle Dramatik" kann in diesem Fall den eigenständigen musikalischen Wert des Handelstonträgers verdrängen. Entgegen den vorinstanzlichen Ausführungen sind unter dem Aspekt der "Ballettregel" nicht nur über Verwertungsgesellschaften unter Bundesaufsicht abzurechnende Leistungsschutzrechte zu berücksichtigen, sondern auch Rechte, welche ausserhalb der gemeinsamen Verwertung - etwa Bild-, Bildregie- oder Drehbuchrechte - abzugelten sind. Bei dieser Reduktion sind die übrigen Bemessungsfaktoren, insbesondere diejenigen nach Art. 60 Abs. 1 lit. b URG, zu berücksichtigen (vgl. BREM/SALVADÉ/WILD, a.a.O., N. 12 zu Art. 60 URG). Die Ballettregel soll den notwendigen Raum für Vergütungen schaffen, die zwar anspruchsberechtigt sind, vom in Frage stehenden Tarif aber nicht erfasst werden. Dies drückt bereits der Begriff der "Ballettregel" aus: Die Musik ist dort Gegenstand einer kollektiven, der Bundesaufsicht unterstellten Verwertung, die öffentliche Aufführung der Choreographie indessen nicht (BARRELET/EGLOFF, a.a.O., N. 17 zu Art. 60 URG).