Citation: 5A_446/2023 E. 3

Der Beschwerdeführer erneuert sein Vorbringen, er habe vor Erlass der Verfügung vom 24. März 2023 keine Möglichkeit gehabt, zur angedrohten Herabsetzung des Mietzinses im Notbedarf Stellung zu nehmen, was als Verweigerung des rechtlichen Gehörs zu qualifizieren sei. Sodann kritisiert er die Auffassung der Vorinstanz, dass eine allfällige Gehörsverletzung ohnehin heilbar wäre. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers kann dem Betreibungsamt vorliegend keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorgeworfen werden. Obschon auch im Vollstreckungsverfahren von der grundsätzlichen Geltung des verfassungsmässigen Anspruchs auf rechtliches Gehör auszugehen ist, besteht im erstinstanzlichen Verfügungsverfahren vor den SchKG-Behörden im Allgemeinen kein Anspruch auf eine vorgängige Anhörung (Urteil 5A_953/2016 vom 3. Juli 2017 E. 3.3.3, in: Pra 2017 Nr. 80 S. 802). Denn mit der Sicherung der Verfahrenseffizienz, welche ebenfalls ein verfassungsrechtliches Gebot ist (vgl. Art. 29 Abs. 1 BV), ist es schlicht nicht vereinbar, vor jeder Verfügung die Stellungnahmen der betroffenen Personen einzuholen (MEIER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N. 66 vor Art. 17-21 SchKG; derselbe, Das Verwaltungsverfahren vor den Schuldbetreibungs- und Konkursbehörden, 2002, S. 26 f.). Vorliegend wurde der Beschwerdeführer zum rechtsrelevanten Sachverhalt bereits im Rahmen des Pfändungsvollzugs umfassend angehört, weshalb kein Anlass bestand, den Beschwerdeführer vor Erlass der separaten Verfügung des Betreibungsamts vom 24. März 2023 noch einmal anzuhören. Die von der Vorinstanz thematisierte Frage nach der Heilung einer Gehörsverletzung im nachfolgenden Beschwerdeverfahren stellt sich folglich gar nicht.