Citation: 4A_306/2013 E. 3.2

3.2. Ob die Vorinstanz nach Treu und Glauben verpflichtet gewesen wäre, den behaupteten Rechtsirrtum zu berücksichtigen, entscheidet sich danach, ob sie zuvor eine die konkrete Angelegenheit betreffende Vertrauensgrundlage geschaffen hat, auf die sich der Beschwerdeführer berechtigterweise verlassen durfte (vgl. BGE 137 II 182 E. 3.6.2; 131 II 627 E. 6.1 S. 636 f.; 130 I 26 E. 8.1 S. 60; 129 I 161 E. 4.1 S. 170). In der Beschwerde beruft er sich auf das Handbuch des Kantonsgerichts St. Gallen für das Verfahren vor den Schlichtungsbehörden, Ausgabe Dezember 2010. Darin wird auf S. 94 zum Übergangsrecht ausgeführt, dass die vor den Schlichtungsbehörden per 1. Januar 2011 pendenten Verfahren noch nicht anhängig seien, weil nach bisherigem kantonalem Zivilprozessrecht die Rechtshängigkeit erst durch Einreichung der Klage beim Gericht eintrete. Diese Verfahren seien nicht nach bisherigem Recht weiterzuführen; vielmehr komme per 1. Januar 2011 die neue ZPO zur Anwendung. Dies bedeute, dass die Rechtshängigkeit mit dem Inkrafttreten der neuen ZPO eintrete und Verhandlungen nach dem 1. Januar 2011 nach neuem Recht zu erfolgen hätten. Auch wenn die in diesen Richtlinien vertretene Auffassung, die vor den Schlichtungsbehörden per 1. Januar 2011 pendenten Verfahren seien nach neuem Recht weiterzuführen, nicht zutreffend ist (vgl. Erwägung 1.2), geht daraus nicht hervor, dass die Schlichtungsbehörden in Angelegenheiten, in denen nach Art. 198 ZPO ein Schlichtungsverfahren entfällt, sachlich nicht mehr zuständig wären, wenn sie vor Inkrafttreten der ZPO angerufen worden waren, und dass den Anwälten in einer solchen Konstellation ein Rückzug des Schlichtungsbegehrens empfohlen worden wäre. Der Beschwerdeführer kann mithin sein von ihm gewähltes Vorgehen (Rückzug der Klage angebrachtermassen) nicht auf die genannten Richtlinien abstützen. Abgesehen davon legt er nicht dar, dass er sich damals am 5. Januar 2011, als er sich zum Rückzug entschloss, effektiv von diesem Handbuch hatte leiten lassen. Er belegt auch nicht mit Aktenhinweisen, solches im kantonalen Verfahren behauptet zu haben. Damit scheiden die genannten Richtlinien als Vertrauensgrundlage aus, zumal sie sich nicht auf die konkrete Angelegenheit des Beschwerdeführers beziehen. Unter dem Gesichtswinkel von Treu und Glauben ist es sodann von vornherein unbehelflich, wenn er sich auf die vorstehend (Erwägung 2.2) zitierte Stelle des Kommentars von Sutter-Somm/Seiler beruft, da diese als ausserbehördliche Meinungsäusserung von vornherein keine die Behörde bindende Vertrauensgrundlage schaffen kann. Es kann insoweit auch nicht gesagt werden, es komme zu einer völlig überraschenden Rechtsanwendung, mit welcher der Beschwerdeführer keineswegs hätte rechnen müssen. Hätte der Beschwerdeführer weitere Kommentare zur ZPO konsultiert, hätte er im Gegenteil unschwer erkennen können, dass zur betreffenden Frage mehrheitlich eine andere Meinung vertreten wird. Im Übrigen leuchtet nicht ein, weshalb der Beschwerdeführer, wenn er auf das Schlichtungsverfahren verzichten wollte, seine Klage nicht innert der Klagefrist bis 5. Januar 2011 beim Kreisgericht einreichte, wie ihm dies ohne weiteres möglich gewesen wäre. Wenn er verständlicherweise gewisse Unsicherheiten in Bezug auf die noch nicht entschiedenen übergangsrechtlichen Fragen hegte, wäre es sorgfältiger gewesen, die Klage nicht bloss angebrachtermassen zurückziehen, sondern sicherheitshalber innerhalb der Frist bis 5. Januar 2011 beim für zuständig erachteten Kreisgericht einzureichen, anstatt unter Berufung auf Art. 63 ZPO bis zum 25. Januar 2011 zuzuwarten. Damit hätte er allfälligen übergangsrechtlichen Unsicherheiten vorgebeugt.