Citation: 1C_692/2024 E. A

Die Stimmbevölkerung der Stadt Chur war aufgerufen, am 9. Juni 2024 unter anderem über die städtische Vorlage "Baugesellschaft City West, Entwicklungsgebiet Chur West, Grundstück Nr. 5080 (Nr. 7002); Neuvergabe im Baurecht" abzustimmen. Die Abstimmungsfrage lautete: "Wollen Sie der Einräumung eines dauernden und selbstständigen Baurechts auf der Parzelle Nr. 5080 zu Gunsten der Baugesellschaft City West zustimmen?" Der Versand der Abstimmungsunterlagen an die Stimmberechtigten erfolgte am 8. Mai 2024 per Post. Walter Schmid reichte am 7. Juni 2024 eine Stimmrechtsbeschwerde beim Verwaltungsgericht (seit 1. Januar 2025: Obergericht) des Kantons Graubünden ein. Er beantragte, die Abstimmung vom 9. Juni 2024 über die genannte Vorlage sei für ungültig zu erklären. Er begründete die Beschwerde im Wesentlichen damit, dass die Stimmberechtigten mit der Abstimmungsbotschaft des Gemeinderats unzureichend über die Abstimmungsvorlage informiert worden seien.