Citation: 5D_33/2017 E. 3.1

3.1. Das Obergericht hat zur Höhe des massgebenden Streitwertes zusammengefasst erwogen, der Kläger habe in der Klagebegründung das Vermögen der Beklagten auf Fr. 400'000.-- bis Fr. 500'000.-- geschätzt. Da die Errungenschaft bzw. der Vorschlag zu diesem Zeitpunkt nicht bekannt gewesen sei, habe er das Vermögen mit Fr. 150'000.-- bis Fr. 200'000.-- angegeben, womit es sich beim Betrag von Fr. 75'000.-- zugestandenermassen lediglich um eine vorläufige Streitwertangabe im Sinne von Art. 85 Abs. 1 ZPO gehandelt habe. Anlässlich der Befragung vom 20. August 2013 habe sich der Kläger dahingehend geäussert, er habe bis vor drei Jahren die Steuererklärung für die Beklagte ausgefüllt. Ihr Vermögen habe sich damals auf Fr. 40'000.-- (Obligationen) und Fr. 50'000.-- bis Fr. 60'000.-- (Restvermögen) belaufen. Damit habe der Kläger zumindest gewusst, dass die Beklagte im Jahr 2010 über ein Vermögen von rund Fr. 100'000.-- verfügt habe. Das Obergericht führt im Weiteren aus, es habe seinerseits im Entscheid vom 3. Dezember 2015 festgestellt, dass dem Kläger aufgrund dieser Aussage bewusst sein musste, dass die Beklagte per Stichtag der güterrechtlichen Auseinandersetzung im Jahr 2013 über keine namhafte Errungenschaft mehr verfügen konnte: Sie habe bis Ende 2005 ein eigenes Einkommen als Servicekraft von ca. Fr. 1'100.-- pro Monat und überdies Fr. 4'184.-- pro Jahr als Putzfrau erzielt. Dass die Beklagte danach jemals wieder ein eigenes Einkommen realisiert habe, sei nicht behauptet worden. Vielmehr sei unbestritten geblieben, dass sie nicht mehr im Erwerbsleben gestanden habe. Inwiefern unter diesen Umständen die Errungenschaft der Beklagten vom Jahr 2010 bis zum Stichtag der güterrechtlichen Auseinandersetzung im Jahr 2013 von höchstens Fr. 100'000.-- auf Fr. 150'000.-- bzw. Fr. 200'000.-- hätte anwachsen sollen, sei nicht nachvollziehbar. Überdies habe die klageweise geltend gemachte Ausgleichsforderung von Fr. 75'000.-- keinen Eingang in die genehmigte Scheidungskonvention der Parteien gefunden, was als Indiz dafür gewertet werden könne, dass die geltend gemachte Ausgleichsforderung von Fr. 75'000.-- in entsprechender Höhe nicht in guten Treuen habe eingeklagt werden können. Der Kläger bringe als Grund für die unterbliebene Berücksichtigung dieses Betrages vor, die Konvention sei abgeschlossen worden, um das Scheidungsverfahren endlich abzuschliessen. Er erläutere allerdings nicht, worin ein geldwerter oder sonstiger Vorteil eines möglichst raschen Abschlusses des Verfahrens bestanden habe. Der Beschwerdeführer bringe seinerseits vor, mit der Scheidungskonvention habe für den Kläger verhindert werden können, dass der Verkehrswert der Liegenschaft erhoben werde und so vielleicht ein höherer Verkehrswert der Liegenschaft als deren Belastung resultiert hätte; das gewählte Vorgehen sei für den Kläger günstiger gewesen, da er die Liegenschaft selber habe behalten wollen und nicht in der Lage gewesen wäre, der Beklagten Ausgleichszahlungen für die Liegenschaft zu leisten. Diese Vorbringen vermöchten indes ebensowenig zu überzeugen. Die Parteien hätten keine Schätzung der Liegenschaft beantragt und diese sei von der ersten Instanz auch nicht von Amtes wegen (in Anwendung von Art. 183 Abs. 1 ZPO) angeordnet worden. Die schliesslich abgeschlossene Konvention enthalte keine Ausgleichszahlung. Der Prozessverlauf und die Vergleichsklausel bildeten ein Indiz dafür, dass der geltend gemachte Ausgleichsanspruch von Fr. 75'000.-- neben der Übertragung der Liegenschaft zu Alleineigentum offensichtlich zu hoch gewesen sei. Der Wert der Liegenschaft sei nicht höher als deren hypothekarische Belastung, habe doch der Kläger in seiner Klageschrift die Zuweisung der Liegenschaft an sich beantragt und ausgeführt, der Wert des Grundstücks sei wegen der nahe gelegenen Kiesausbeutungsanlage unter der hypothekarischen Belastung von Fr. 518'000.-- zu veranschlagen. Kläger und Beschwerdeführer seien auf diesen Aussagen zu behaften, zumal keine Verkehrswertschatzung verlangt worden sei. Das Obergericht ging schliesslich von einem Vermögen der Beklagten von Fr. 100'000.-- aus und berücksichtigte ferner ein Vermögen des Klägers von Fr. 16'000.-- per Stichtag der güterrechtlichen Auseinandersetzung. Auf dieser Grundlage bestimmte es den massgebenden Streitwert von Fr. 42'000.--.