Citation: 5P.135/2005 22.07.2005 E. 2

Strittig ist zur Hauptsache, ob die Beschwerdeführerin mit Z.________ in einem qualifizierten Konkubinat lebt, so dass die Unterhaltspflicht des Beschwerdegegners ihr gegenüber entfällt. 2.1 Unter einem gefestigten Konkubinat versteht die Rechtsprechung eine auf längere Zeit, wenn nicht auf Dauer angelegte umfassende Lebensgemeinschaft zweier Personen unterschiedlichen Geschlechts mit grundsätzlich Ausschliesslichkeitscharakter, die sowohl eine geistig-seelische, als auch eine wirtschaftliche Komponente aufweist. Verkürzt wird diese etwa auch als Wohn-, Tisch-, und Bettgemeinschaft bezeichnet. Der Richter hat diesbezüglich eine Würdigung sämtlicher massgebender Faktoren vorzunehmen, wobei für die Beurteilung der Qualität einer Lebensgemeinschaft die gesamten Umstände des Zusammenlebens von Bedeutung sind (BGE 118 II 235 E. 3b S. 238; 124 III 52 E. 2a/aa S. 54). Der Unterhaltsanspruch fällt weg, wenn der Ehegatte in einer festen Beziehung lebt, die ihm ähnliche Vorteile bietet wie eine Ehe. Entscheidend ist dabei nicht (mehr) das Kriterium des Rechtsmissbrauchs, sondern vielmehr, ob der Unterhaltsberechtigte mit seinem neuen Partner eine so enge Lebensgemeinschaft bildet, dass dieser bereit ist, ihm Beistand und Unterstützung zu leisten, wie es Art. 159 Abs. 3 ZGB von Ehegatten fordert (BGE 124 III 52 E. 2a/aa S. 54; Urteil des Bundesgerichts 5P.32/2002 vom 6. Juni 2002, E. 3.3.2, publ. in: FamPra.ch 2002 S. 807). 2.2 Das Obergericht hat erwogen, der Beziehung der Beschwerdeführerin zu Z.________ sei im September 2003 ein Sohn entsprossen. Vor und nach der Geburt dieses Kindes habe die Beschwerdeführerin mehrere Monate (von April 2003 bis Juni 2004) mit Z.________ in dessen Wohnung gelebt. Unterdessen erwarte die Beschwerdeführerin ein zweites Kind von Z.________. Die Geburt werde voraussichtlich Anfang April 2005 sein, was bedeute, dass die Empfängnis im Juli 2004 erfolgt sein müsse. Damit sei erstellt, dass die Beschwerdeführerin unbekümmert der Aufhebung des gemeinsamen Haushalts weiterhin eine sehr enge Beziehung zu Z.________ unterhalte. Sie mache denn auch in ihrer Rekursantwort keineswegs geltend, den Kontakt zu ihm abgebrochen zu haben. Vor dem Hintergrund, dass die Beschwerdeführerin von Z.________ nun bereits ein zweites Kind erwarte, sei ohne weiteres auf eine tiefe Paarbeziehung in geistig-seelischer und körperlicher Hinsicht zu schliessen. Es bestehe zwischen ihnen trotz (womöglich nur vorübergehend) getrennten Wohnsitzen eine offenkundige Lebens- und Schicksalsgemeinschaft, vollkommen vergleichbar mit einer Ehe. 2.3 Die Beschwerdeführerin wirft dem Obergericht eine Verletzung des Willkürverbotes (Art. 9 BV) vor. Sie macht geltend, die Annahme, trotz der getrennten Haushalte liege ein Konkubinat vor, sei willkürlich. Allein aus der Tatsache, dass sie mit Z.________ zwei gemeinsame Kinder habe, lasse sich nicht auf das Bestehen eines gefestigten Konkubinats schliessen. Die Rüge ist begründet. Einzig aus dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin mit Z.________ zwei Kinder gezeugt hat, abzuleiten, die beiden würden sich gleich wie Ehegatten gegenseitig Beistand leisten, erweist sich als willkürlich. Dies weil dem angefochtenen Urteil - ausser den gemeinsamen Kindern - keine weiteren Hinweise zu entnehmen sind, die auf eine umfassende Lebensgemeinschaft hindeuten würden. Namentlich hat die Wohngemeinschaft zwischen der Beschwerdeführerin und Z.________ nur etwas über ein Jahr gedauert. Im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids hat eine solche nicht mehr bestanden. Zwar hat das Obergericht die Aufhebung des gemeinsamen Haushalts als "womöglich nur vorübergehend" bezeichnet, indes wirft es der Beschwerdeführerin nicht vor, den Wohnsitz nur zum Schein verlegt zu haben oder die konkrete Absicht zu haben, wieder mit Z.________ zusammen zu ziehen. Auch wenn die Beschwerdeführerin den Kontakt zu Z.________ bis heute nicht gänzlich abgebrochen hat, kann daraus nicht ohne weiteres auf das Vorliegen eines gefestigten Konkubinates geschlossen werden. Wirtschaftliche Verflechtungen zwischen der Beschwerdeführerin und Z.________ hat das Obergericht zudem nicht festgehalten. Damit erweist sich der Schluss des Obergerichts, die Beschwerdeführerin würde mit Z.________ in einem gefestigten Konkubinat leben, als unhaltbar. Die staatsrechtliche Beschwerde ist insoweit gutzuheissen.