Citation: 4A_76/2021 E. A

A.A.________ und B.A.________ (Beschwerdeführer) einerseits sowie C.C.________ und D.C.________ (Beschwerdegegner) andererseits betrieben je ein landwirtschaftliches Gewerbe in U.________. Ab dem Jahr 2000 arbeiteten sie zwecks Verbesserung der betriebs- und arbeitswirtschaftlichen Situation ihrer jeweiligen Landwirtschaftsbetriebe zusammen. Hierzu schlossen sie einen Vertrag über die Errichtung einer Betriebszweig- und Tierhaltegemeinschaft ab (im Folgenden "BZG-Vertrag"). Der Vertrag datiert vom 1. Mai 2000 und sieht ein Inkrafttreten am selben Tag vor. Er wurde von den Parteien aber erst im Jahr 2005 unterzeichnet. Mit Entscheid vom 16. Februar 2005 anerkannte das Landwirtschaftsamt des Kantons Thurgau die Betriebszweiggemeinschaft per 8. Februar 2005 mit verschiedenen Auflagen. Am 26. Oktober 2012 hob das Landwirtschaftsamt die Betriebszweiggemeinschaft per 30. April 2013 wieder auf, da diese mehrere Bestimmungen von Art. 12 der Verordnung des Bundesrats vom 7. Dezember 1998 über landwirtschaftliche Begriffe und die Anerkennung von Betriebsformen (LBV; SR 910.91) nicht mehr erfülle. Die im Vertrag getroffene Abmachung über die Weiternutzung der landwirtschaftlichen Gebäude der Beschwerdeführer durch C.C.________ für seine Rindviehhaltung anerkannte es als Mietvertrag im Sinne von Art. 29a Abs. 3 LBV und hielt fest, ab 1. Mai 2013 würden die landwirtschaftlichen Nutztiere in den Stallungen am Betriebsstandort der Beschwerdeführer dem Betrieb von C.C.________ angerechnet. Am 22. August 2014 kündigten die Beschwerdeführer das Mietverhältnis infolge Zahlungsrückstands gemäss Art. 257d OR. Mit Entscheid vom 9. Juni/27. Juli 2015 schützte der Einzelrichter des Bezirksgerichts Kreuzlingen eine gegen die Kündigung von den Beschwerdegegnern erhobene Klage und stellte die Nichtigkeit der Kündigung fest. Dieser Entscheid erwuchs in Rechtskraft. Eine Klage der Beschwerdegegner gegen die Beschwerdeführer betreffend verschiedene Zahlungen wurde letztinstanzlich durch Urteil des Bundesgerichts vom 29. Januar 2020 erledigt (4A_171/2019). Zwischen den Parteien waren weitere Verfahren vor Gerichten und Behörden anhängig.