Citation: 6P.62/2004 28.07.2004 E. B

B.a Der Amtsgerichtspräsident von Olten-Gösgen verurteilte X.________ am 20. März 2003 wegen Missachtung eines richterlichen Verbots (§ 275 ZPO/SO) sowie wegen Verletzung von Verkehrsregeln (Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 66 Abs. 1 SSV) zu einer Busse von Fr. 140.-- und verpflichtete ihn zur Zahlung der Prozesskosten von insgesamt Fr. 710.--. B.b X.________ reichte beim Obergericht des Kantons Solothurn am 12. April 2003 nach Erhalt des erstinstanzlichen Urteilsdispositivs eine "Anzeige" und am 21. Mai 2003 nach Zustellung der erstinstanzlichen Urteilsbegründung eine "Appellation" ein. Das Obergericht trat darauf mit Beschluss vom 10. Juni 2003 infolge Verspätung nicht ein. Diesen Nichteintretensentscheid hob das Bundesgericht in Gutheissung einer von X.________ dagegen erhobenen staatsrechtlichen Beschwerde mit Urteil vom 3. September 2003 wegen überspitztem Formalismus auf (BGE 1P.424/2003). Im neuen Verfahren nahm das Obergericht des Kantons Solothurn die Eingaben vom 12. April und vom 21. Mai 2003 als Kassationsbeschwerde entgegen.