Citation: 4A_203/2015 E. A

Die ProLitteris (Klägerin, Beschwerdegegnerin) ist eine konzessionierte Verwertungsgesellschaft im Sinn von Art. 40 ff. des Bundesgesetzes vom 9. Oktober 1992 über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz, URG; SR 231.1). A.________ (Beklagter, Beschwerdeführer) ist Rechtsanwalt und Inhaber einer Anwaltskanzlei und nutzt in dieser ein betriebsinternes Netzwerk. Die Klägerin ist berechtigt und gehalten, die sich u.a. aus Art. 20 URG ergebenden Ansprüche, soweit sie die Werke der Literatur, der bildenden Kunst und der Fotografie betreffen, geltend zu machen. Der gemeinsame Tarif (im Folgenden GT) 8 regelt in diesem Zusammenhang das Fotokopieren von Werkausschnitten für den Eigengebrauch in Betrieben, der GT 9 das Speichern und Weiterverbreiten von digitalen Kopien von Werkausschnitten in einem internen Netzwerk eines Betriebes. Der GT 9 besteht aus fünf einzelnen Tarifteilen, die sich auf verschiedene Nutzerkategorien beziehen; der Teiltarif GT 9/VI betrifft den Dienstleistungsbereich. In GT 9/VI Ziff. 6.3.3 werden die jährlichen Vergütungen für den Bereich "Rechtsanwälte, Notariate, Wirtschafts- und Unternehmensberatung, Immobilienverwaltungen, Treuhand, Revision und Inkasso" festgelegt. Die Eidgenössische Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten (vgl. Art. 55 URG) genehmigte am 8. Dezember 2003 den GT 9 für die Jahre 2004 und 2005 und verlängerte dessen Gültigkeit mit Verfügungen vom 15. November 2005, 4. Dezember 2006 bzw. 5. Dezember 2011 bis Ende 2016. Die Klägerin stellte dem Beklagten jährlich Rechnung für "Betriebsinterne Netzwerkvergütungen (Gemeinsamer Tarif 9) ". Der Beklagte bezahlte die Rechnungen in den Jahren 2004-2008, verweigerte die Zahlung jedoch ab dem Jahr 2009.