Citation: 6B_441/2019 E. 1.2

1.2. Die Rüge des Beschwerdeführers ist unbegründet. Wenn, was unbestritten ist, bezüglich des Vorwurfs der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit direkt vorsätzliches Handeln angeklagt war, so muss dies in maiore minus auch für Eventualvorsatz gelten. Der entsprechende Vorwurf geht mithin nicht über die Anklage hinaus. Hingegen ist es eine Rechtsfrage, ob die Anklageschrift in tatsächlicher Hinsicht genügend Anhaltspunkte enthält, um einen Schluss auf Eventualvorsatz zu erlauben. Diese Frage obliegt allein dem urteilenden Sachgericht (Art. 350 Abs. 1 StPO). Der Anklagegrundsatz ist davon nicht berührt. Die vom Beschwerdeführer für seinen Standpunkt angeführten Urteile 6B_760/2017 vom 23. März 2018 E. 1.5 und 6B_1323/2016 vom 5. April 2017 E. 1.2 stützen diesen nicht und führen zu keinem anderen Ergebnis. Im erstgenannten Urteil führte das Bundesgericht im Gegenteil aus, dass dem Anklagegrundsatz in Bezug auf den subjektiven Tatbestand grundsätzlich ausreichend Rechnung getragen wird, wenn die Anklageschrift erwähnt, der Täter habe die Tat vorsätzlich oder mit Wissen und Willen bzw. eventualvorsätzlich begangen. Dies ist hier unbestrittenermassen der Fall. Das letztgenannte Urteil enthält ferner keine Äusserungen zum Anklagegrundsatz. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers musste ihm zudem ohne Weiteres klar sein, dass eine vorsätzliche Tatbegehung im Raum stand. Er konnte sich daher gegen die erhobenen Vorwürfe gebührend verteidigen. Die Vorinstanz verletzt den Anspruch auf rechtliches Gehör nicht, wenn sie den Beschwerdeführer wegen eventualvorsätzlicher Tatbegehung schuldig spricht.