Citation: 1B_14/2008 17.06.2008 E. B

Am 9. Januar 2008 wies der Präsident der Strafkammer das Gesuch ab. Er erwog, nach Art. 225 Abs. 3 StPO/SG könne die Einschreibgebühr erlassen werden, wenn der Gesuchsteller bedürftig sei. Bedürftigkeit liege vor, wenn eine Partei ausserstande sei, neben dem notwendigen Lebensunterhalt für sich und ihre Familie für Gerichtskosten aufzukommen. Vorliegend gehe es um einen bescheidenen einmaligen Betrag von Fr. 800.--, den X.________ zu entrichten habe. Dieser sei offenbar in der Lage, die Kosten für die tägliche Fahrt über Mittag von Z.________ nach Y.________ und wieder zurück nach Z.________ einzig zum Zweck der Einnahme des Mittagessens in Y.________ zu finanzieren. Er mache dafür täglich einen Betrag von Fr. 26.40 allein für Kilometergeld geltend. Hinzu kämen noch die Kosten für das Mittagessen in Y.________. Würde er, was ihm als Alleinstehenden ohne Weiteres zumutbar wäre, das Mittagessen in Z.________ einnehmen, hätte er nach den Richtlinien über die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums Anspruch auf einen Zuschlag von Fr. 8.-- bis Fr. 10.--. Die tägliche Ersparnis belaufe sich damit auf mindestens Fr. 20.-- allein für die Einnahme des Mittagessens. Bei dieser Sachlage sei es X.________ zumutbar, den einmaligen Betrag von Fr. 800.-- (allenfalls in zwei Raten) zu bezahlen. In Anwendung von Art. 225 Abs. 1 und 2 StPO/SG werde ihm eine neue Notfrist von 10 Tagen zur Bezahlung der Einschreibgebühr von Fr. 800.-- angesetzt. Bei Nichtbeachtung dieser Frist gelte die Berufung als nicht eingelegt.