Citation: 1P.625/2006 12.10.2006 E. 5

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes braucht es für die Annahme von Fluchtgefahr eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich der Angeschuldigte, wenn er in Freiheit wäre, der Strafverfolgung und dem Vollzug der Strafe durch Flucht entziehen würde. Die Schwere der drohenden Strafe darf als ein Indiz für Fluchtgefahr gewertet werden. Sie genügt jedoch für sich allein nicht, um den Haftgrund zu bejahen. Vielmehr müssen die konkreten Umstände des betreffenden Falles, insbesondere die gesamten Lebensverhältnisse des Angeschuldigten, in Betracht gezogen werden (BGE 125 I 60 E. 3a S. 62; 117 Ia 69 E. 4a S. 70, je mit Hinweisen). Zu berücksichtigen sind beispielsweise die familiären und sozialen Bindungen des Häftlings, dessen berufliche Situation und Schulden sowie Kontakte ins Ausland und Ähnliches. 5.1 In der angefochtenen Verfügung wird Fluchtgefahr bejaht, weil die Beschwerdeführerin eine längere Freiheitsstrafe zu erwarten habe und aufgrund ihres fehlenden Wohnsitzes und ihrer nicht gefestigten sozialen Verhältnisse versucht sein könnte, sich ins Ausland abzusetzen oder im Inland unterzutauchen. Die von der Beschwerdeführerin angesprochenen schwierigen finanziellen Verhältnisse könnten die Fluchtgefahr nicht ausschliessen. Sodann wies die Haftrichterin darauf hin, dass die medizinische Behandlung der Beschwerdeführerin auch im Rahmen der Haft bzw. des Strafvollzugs durchgeführt werden könne. 5.2 Die Beschwerdeführerin lebte vor ihrer Verhaftung in Basel, wo ihr die Ausweisung aus der Wohnung drohte. Sie wohnte völlig isoliert und pflegte keine Kontakte zu Angehörigen und Bekannten, mit Ausnahme ihrer Mutter, die inzwischen - aus mit der Tat nicht zusammenhängenden Gründen - verstorben ist. Seit Mitte der 90er Jahre verfügte die Beschwerdeführerin nicht mehr über eine Arbeitsstelle. Daraus lässt sich schliessen, dass sie keine familiären und sozialen Bindungen hat, die sie in der Schweiz halten könnten. 5.3 Gegen die Annahme von Fluchtgefahr sprechen allerdings die finanziellen Verhältnisse der Beschwerdeführerin. Diese ist weitgehend erwerbsunfähig und auf IV-Rentenzahlungen, Ergänzungs- und Sozialhilfeleistungen angewiesen; sie verfügt auch über keine nennenswerten Ersparnisse. Diese finanzielle Situation erschwert zweifellos eine Flucht ins Ausland. Überdies würden bei einem Untertauchen im In- oder Ausland die bisherigen Sozialversicherungsleistungen ausbleiben; die Beschwerdeführerin müsste selbst für ihren Lebensunterhalt sorgen, was sie schon seit über 10 Jahren nicht mehr getan hat. Zudem ist die Beschwerdeführerin seit Jahren wegen verschiedener Beschwerden in medizinischer Behandlung. Auch deren Fortsetzung wäre bei einer Flucht ins Ausland oder einem Untertauchen im Inland gefährdet. Schliesslich ergeben sich aus den Akten auch keinerlei Hinweise auf Auslandskontakte der Beschwerdeführerin. Die Tatsache, dass sie die Tatwaffe in Frankfurt a.M. gekauft hat, kann daran nichts ändern, handelte es sich doch lediglich um einen eintägigen Aufenthalt mit eng begrenztem Zweck. Auch ein längeres Untertauchen im Inland erscheint angesichts des fehlenden Beziehungsnetzes der Beschwerdeführerin und ihrer finanziellen Verhältnisse unwahrscheinlich. Zwar ist nicht zu verkennen, dass die Beschwerdeführerin bei einer Entlassung aus der Haft, ohne Wohnung und ohne die Möglichkeit, bei Angehörigen oder Bekannten unterzukommen, vermutlich auf staatliche Hilfe angewiesen sein wird. Derartige fürsorgerischen Erwägungen können jedoch Untersuchungshaft nicht rechtfertigen (vgl. Entscheid 1P.706/1996 vom 23. Januar 1997 E. 2c). 5.4 Zusammenfassend kann zwar eine Flucht der Beschwerdeführerin ins Ausland oder ein Untertauchen im Inland nicht völlig ausgeschlossen werden; eine ernsthafte Gefahr bzw. Wahrscheinlichkeit der Flucht lässt sich dagegen nicht belegen. Insofern ist Fluchtgefahr i.S.v. § 58 StPO/ZH, welche die Anordnung oder Fortdauer von Untersuchungshaft rechtfertigt, zu verneinen.