Citation: 8C_165/2016 E. 6

Unzutreffend ist die wiederholte Rüge der unterbliebenen Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens im Sinne von Art. 21 Abs. 4 Satz 2 ATSG. Dem Beschwerdeführer werden keine Leistungen zugesprochen, weil er die Anspruchsvoraussetzungen dazu mangels hinreichender Invalidität nicht erfüllt. Es verhält sich nicht so, dass ihm - im Sinne einer verwaltungsrechtlichen Sanktion - Leistungen vorenthalten zu werden drohen, auf welche er ohne das ihm vorgeworfene Verhalten - also ohne Verletzung seiner ihm obliegenden Schadenminderungspflicht - Anspruch hätte. Nur wenn dies zutreffen würde, wäre gestützt auf Art. 21 Abs. 4 Satz 2 ATSG vorgängig einer Leistungseinschränkung ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchzuführen.