Citation: 1P.423/2005 04.10.2005 E. 2

2.1 Als erstes rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV). Er habe dem Verwaltungsgericht am 23. Mai 2005 mitgeteilt, dass er an der Übermittlung seines Ausstandsbegehrens gegen den Präsidenten der Verwaltungsrekurskommission, Dr. Z.________, an den Grossen Rat festhalte und mit der Beurteilung der Angelegenheit durch das Verwaltungsgericht nicht einverstanden sei. Da das Verwaltungsgericht die Sache trotzdem behandelt habe, hätte ihm zumindest Gelegenheit zur Stellungnahme und zum Rückzug seines Begehrens eingeräumt werden müssen. 2.2 Mit diesem Vorbringen macht der Beschwerdeführer im Grunde eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) geltend, dessen Umfang sich in erster Linie nach den kantonalen Verfahrensvorschriften bestimmt. Das Bundesgericht prüft die Anwendung des kantonalen Verfahrensrechts unter dem Blickwinkel des Willkürverbots (Art. 9 BV; BGE 126 I 19 E. 2a S. 22; 124 I 49 E. 3a S. 51). Wo sich der kantonale Rechtsschutz als ungenügend erweist, greifen die unmittelbar aus Art. 29 Abs. 2 BV fliessenden bundesrechtlichen Minimalgarantien (BGE 126 I 19 E. 2a S. 21 f., 15 E. 2a S. 16). Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, der durch das kantonale Recht geschützte Gehörsanspruch gehe über die verfassungsmässige Garantie hinaus. Der angefochtene Entscheid ist daher einzig im Licht von Art. 29 Abs. 2 BV zu prüfen. 2.3 Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, anderseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56, mit Hinweisen). 2.4 Wie die Vizepräsidentin des Verwaltungsgerichts ausführt und sich auch aus den Akten ergibt, wurde dem Vertreter des Beschwerdeführers am 18. Mai 2005 mitgeteilt, dass nach Art. 56 Abs. 2 des Gerichtsgesetzes des Kantons St. Gallen vom 2. April 1987 (GerG/SG) über den Ausstand des Verwaltungsgerichtspräsidenten dessen Stellvertreterin entscheide. Dem Beschwerdeführer wurde bis zum 27. Mai 2005 Frist angesetzt, damit er zur vorgesehenen Behandlung des Ausstandsgesuchs gegen den Verwaltungsgerichtspräsidenten durch die Vizepräsidentin Stellung nehmen könne. Dem Beschwerdeführer wurde damit ausreichend Gelegenheit zur Stellungnahme geboten. Dieser hätte in seiner Eingabe vom 23. Mai 2005 ohne weiteres Argumente gegen die Behandlung des Ausstandes des Verwaltungsgerichtspräsidenten durch die Vizepräsidentin vorbringen können. Stattdessen beantragte er erneut die Weiterleitung seines Ausstandsgesuchs gegen Dr. Z.________ zur Behandlung an den Grossen Rat. Von einer Verletzung des Gehörsanspruchs kann somit offensichtlich nicht die Rede sein.