Citation: 4A_13/2023 E. 3.2

3.2. Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie habe nach Eröffnung des Schiedsspruchs während laufender Beschwerdefrist Umstände entdeckt, die die fehlende Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des von der Gegenpartei bezeichneten Schiedsrichters Michele de Meo belegten, indem dieser Schiedsrichter bzw. seine Anwaltskanzlei in verschiedener Hinsicht eng mit der Kanzlei Studio Legale Scognamiglio des Rechtsvertreters der Beschwerdegegnerin im Schiedsverfahren, Giovanni Sognamiglio, verbunden sei. So verfüge die Kanzlei de Meo & Associati über Büros in Rom und in Neapel, wobei das Büro in Neapel die identische Adresse, Telefonnummer und Faxnummer wie die Kanzlei Studio Legale Scognamiglio habe. Schiedsrichter de Meo werde als Anwalt des Büros in Neapel von de Meo & Associati mit Angabe der gleichen Adresse wie die Kanzlei Studio Legale Scognamiglio aufgeführt. Der "Lead Counsel" der Beschwerdegegnerin, Rechtsanwalt Sognamiglio, figuriere auf zwei Branchenwebseiten ("lawyers.com" und "martindale.com") sogar als Anwalt bei der Kanzlei de Meo & Associati. Die Kanzlei Studio Legale Scognamiglio werbe zudem damit, neben ihrem Hauptsitz in Neapel über "Partner" in Rom zu verfügen. Ausserdem habe ein ehemaliger Anwalt der Kanzlei Studio Legale Scognamiglio während 14 Jahren (von 2000 bis 2014) gleichzeitig für die Kanzlei de Meo & Associati gearbeitet. Im Weiteren werde in einem Zeitungsbericht aus dem Jahre 2010 über das China-Geschäft von Michele de Meo auf dessen Verbindung zu Giovanni Sognamiglio hingewiesen. Indem Schiedsrichter de Meo diese Verbindung im Schiedsverfahren nicht offengelegt habe, sei es der Beschwerdeführerin verunmöglicht worden, spezifische Fragen zur Verflechtung zwischen den beiden Kanzleien zu stellen. Sie habe diesen Umstand nur dank ihrer eigenen aufwändigen Recherche nach Eröffnung des Schiedsentscheids entdeckt. Erschwerend komme hinzu, dass die Beschwerdegegnerin seit Beginn des Schiedsverfahrens versucht habe, einen Schiedsrichter zu ernennen, der in keiner Weise den Anforderungen an die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit entspreche. So habe bereits die von der Beschwerdegegnerin zunächst als Schiedsrichterin bezeichnete - vom ICC-Gerichtshof in der Folge aber nicht bestätigte - Rechtsanwältin C.________ ihre enge Verbindung zur Beschwerdegegnerin und deren Rechtsvertreter verschwiegen.