Citation: 4A.8/2006 23.05.2006 E. 3

Die Vorinstanz hat der Formmarke der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 2 lit. a MSchG i.V.m. Art. 6quinquies lit. B Ziff. 2 PVÜ den Schutz für die Schweiz im Ergebnis zu Recht verweigert. Dass die Marke im Ursprungsland Deutschland registriert wurde, hat sie dabei zutreffend als unerheblich erachtet. Denn soweit wie hier kein Grenzfall vorliegt, besteht weder Raum für eine Eintragung im Zweifelsfall noch für eine - unter Umständen als Indiz zu beachtende - Berücksichtigung ausländischer Registrierungen (vgl. BGE 129 III 225 E. 5.5 S. 229). Die Beschwerdeführerin beanstandet zudem zu Recht nicht als bundesrechtswidrig, dass die Vorinstanz den Anspruch auf Gleichbehandlung mit den internationalen Registrierungen Nr. 656748, 640405 und 740002 wegen fehlender Vergleichbarkeit abgelehnt hat, da diese Marken zusätzlich über einen Farbanspruch verfügen.