Citation: C 103/06 02.10.2006 E. 3

Verwaltung und Vorinstanz versagten dem Beschwerdeführer den Erlass der Rückforderung, weil der gute Glaube nicht bejaht werden könne. Der Versicherte habe im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung am 21. März 2003 die Frage "Sind bzw. waren Sie oder ihr Ehegatte/Ehegattin am Betrieb beteiligt oder in leitender Funktion (z.B. Aktionär, Verwaltungsrat einer AG oder Gesellschafter, Geschäftsführer in einer GmbH, etc.?)" verneint, obwohl er und seine Ehefrau im damaligen Zeitpunkt bei der Firma Q.________ GmbH je als Gesellschafter und Geschäftsführer mit Einzelunterschrift und einer Stammeinlage von je Fr. 10'000.- im Handelsregister eingetragen waren. Diese Sachverhaltsfeststellung ist für das Eidgenössische Versicherungsgericht bindend (Erw. 1 hievor). Wenn die Vorinstanz dies nicht mehr als bloss leichtfahrlässig taxiert hat, verletzte sie kein Bundesrecht (vgl. auch BGE 110 V 181 Erw. 3d). Was der Beschwerdeführer hiegegen vorbringt, vermag daran nichts zu ändern. Namentlich konnte er die Frage nicht deswegen verneinen, weil er die Anstellung als Geschäftsführer verloren hatte, bezog sich die Formulierung ("...bzw. waren Sie...") doch ausdrücklich auch auf die Vergangenheit. Sodann hilft ihm nicht, dass er die Rechtslage nicht gekannt hat, denn niemand kann aus seiner Rechtsunkenntnis Vorteile für sich ableiten (BGE 124 V 220 Erw. 2b/aa). Für die Verneinung des guten Glaubens ist kein Vorsatz und damit auch keine betrügerische Absicht nötig. Dass die Ehefrau in der Arbeitgeberbescheinigung die gleiche Frage bejaht hat, vermindert die eigene Fahrlässigkeit des Beschwerdeführers nicht. Schliesslich ist die angebliche Falschauskunft des Sachbearbeiters nicht erstellt. Nachdem der Beschwerdeführer die erwähnte Frage verneint hatte, bestand für die Verwaltung im Unterschied zu dem im Urteil W. vom 28. Oktober 2005, C 157/05, geprüften Fall auch kein Anlass, diesen darauf hinzuweisen, dass die andauernde arbeitgeberähnliche Stellung seinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung gefährden könne.