Citation: 2A.273/2006 22.05.2006 E. 2

Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet. Sie kann daher ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG mit summarischer Begründung behandelt werden: 2.1 Die gesetzlichen Voraussetzungen für die verfügte Ausschaffungshaft sind aus den im angefochtenen Entscheid ausführlich dargelegten Gründen, auf die hier verwiesen werden kann (Art. 36a Abs. 3 OG), gegeben. Insbesondere ist der Haftgrund der Untertauchensgefahr gemäss Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG (SR 142.20) erfüllt (BGE 130 II 56 E. 3.1 S. 58 f., 377 E. 3.2.2 S. 382 f.; 122 II 49 E. 2a S. 50 f.). Der auch schon im Zusammenhang mit Betäubungsmitteldelikten aufgefallene Beschwerdeführer ist bereits mehrmals untergetaucht. Der Vollzug der Wegweisung erscheint nicht undurchführbar (Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG; BGE 125 II 217 E. 2 und 3b S. 220 ff.). Die für den Ausschaffungsvollzug notwendigen Vorkehrungen sind umgehend an die Hand genommen worden (vgl. Art. 13b Abs. 3 ANAG). Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was die Rechtmässigkeit der Ausschaffungshaft in Frage stellen könnte. Die Gewährung oder Verweigerung des Asyls - beiden in der Schweiz gestellten Asylgesuchen des Beschwerdeführers blieb der Erfolg sowohl beim Bundesamt für Migration als auch bei der Schweizerischen Asylrekurskommission verwehrt - bildet nicht Gegenstand des Verfahrens zur Überprüfung der Ausschaffungshaft. Das gilt ebenso für die Frage der Rechtmässigkeit der Wegweisung (vgl. BGE 128 II 193 E. 2 S. 196 ff.; 121 II 59). 2.2 Soweit der Beschwerdeführer das Fehlen anwaltlicher Unterstützung anführt, ist ihm entgegenzuhalten, dass vorliegend bei der erstmaligen richterlichen Haftprüfung eine Verbeiständung von Verfassungs wegen nicht notwendig war, da sein Fall insoweit keine besonderen Schwierigkeiten rechtlicher oder tatsächlicher Natur aufweist. Somit musste das Haftgericht dem Beschwerdeführer weder von Amtes wegen noch auf einen etwaigen Antrag hin einen (unentgeltlichen) Rechtsanwalt beigeben. Im Falle einer etwaigen Haftverlängerung über den 24. Juli 2006 hinaus werden die kantonalen Stellen ein entsprechendes Gesuch des Beschwerdeführers um Verbeiständung allerdings im Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu prüfen haben, wonach eine unentgeltliche Verbeiständung dann grundsätzlich nicht verweigert werden darf (vgl. BGE 122 I 49 E. 2c/cc S. 52 f., 275 E. 3 S. 276 ff.; Urteil 2A.148/1997 vom 6. Mai 1997, E. 4).