Citation: 6S.330/2005 28.09.2005 E. 2

Dass der Beschwerdeführer den Tatbestand der üblen Nachrede erfüllt hat, ist unbestritten. Es ging im kantonalen Verfahren nur um die Frage, ob er zum Wahrheits- bzw. Gutglaubensbeweis zugelassen werden musste (vgl. angefochtenen Entscheid S. 4 E. 1). Die kantonalen Richter liessen ihn zu diesem Beweis nicht zu, weil er die Äusserung im Internet ohne Wahrung öffentlicher Interessen und ohne begründete Veranlassung vorwiegend in der Absicht getan habe, dem Gemeindepräsidenten Übles vorzuwerfen (vgl. angefochtenen Entscheid S. 4/5 E. 1.1). Aber selbst wenn der Beschwerdeführer zum Wahrheits- oder Gutglaubensbeweis zugelassen werden müsste, sei festzuhalten, dass seine Beweisanträge allesamt nicht geeignet seien, die Richtigkeit der völlig vagen Vermutungen zu erbringen (vgl. angefochtenen Entscheid S. 5 E. 1.2). Mit der Nichtigkeitsbeschwerde kann nur vorgebracht werden, dass der angefochtene Entscheid eidgenössisches Recht verletze (Art. 269 Abs. 1 BStP). Bei der Prüfung dieser Frage ist das Bundesgericht an die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz gebunden (Art. 277bis Abs. 1 Satz 2 BStP). Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe mit dem Artikel lediglich darauf aufmerksam machen wollen, dass es im ... Behördenmitglieder gebe, die zum Schaden der Bevölkerung "kriminelle Tätigkeiten begehen" (Beschwerde S. 1). Damit ist er nicht zu hören, da er sich gegen die verbindlichen tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz wendet. Wenn aber mit dieser davon auszugehen ist, dass es dem Beschwerdeführer vorwiegend darum ging, dem Gemeindepräsidenten Übles vorzuwerfen, ist es gemäss dem klaren Wortlaut von Art. 173 Ziff. 3 StGB bundesrechtlich nicht zu beanstanden, dass er nicht zum Wahrheits- oder Gutglaubensbeweis zugelassen worden ist. Dem Beschwerdeführer ist nicht geholfen, wenn seine Eingabe als staatsrechtliche Beschwerde behandelt wird. Mit diesem Rechtsmittel kann vorgebracht werden, dass die kantonalen Richter den Sachverhalt willkürlich festgestellt haben. Willkür liegt jedoch nur vor, wenn der angefochtene Entscheid im bemängelten Punkt offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 129 I 295 E. 7a S. 312). Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe mehrfach den Versuch unternommen, "den Diebstahl aufklären zu lassen". Jedes Mal habe die Aktion "im Nichts geendet", und es seien sogar Akten spurlos verschwunden (vgl. Beschwerde S. 1/2). Er reicht einen Polizeibericht und zwei Schreiben eines Anwalts als Beweismittel ein. In diesen drei Unterlagen wird der vom Beschwerdeführer angegriffene Gemeindepräsident von ... jedoch nicht einmal erwähnt. Folglich kann mit den Unterlagen von vornherein nicht nachgewiesen werden, dass die Vorwürfe, die der Beschwerdeführer gegen den Gemeindepräsidenten erhoben hat, zutreffend sind. Auch sagen sie über die Motive des Beschwerdeführers nichts aus. Da das Vorbringen des Beschwerdeführers somit an der Sache vorbei geht, kann darauf nicht eingetreten werden.