Citation: 4A_115/2007 13.07.2007 E. 4.4

4.4. Der von den Parteien abgeschlossene Arbeitsvertrag unterscheidet bezüglich des Bonus klar zwischen der Zeit vom 1. April bis 31. Dezember 2003 und der Zeit danach. Da im vorliegenden Verfahren nur die Ansprüche nach dem 1. Januar 2004 streitig sind, ist insoweit allein die im unterzeichneten Arbeitsvertrag für diese Zeit vorgesehene Regelung massgebend. Diese sieht grundsätzlich einen Anspruch auf einen Bonus vor, sofern die durch den Verwaltungsrat festgelegten Zielvorgaben erreicht wurden. Bezüglich der Höhe des Bonus verweist der Arbeitsvertrag auf ein noch zu erlassendes Bonusreglement. Diese vertragliche Regelung überlässt der Beschwerdegegnerin sowohl bezüglich der Bestimmung der Zielvorgaben als auch der Höhe des Bonus einen weiten Ermessensspielraum. Ein solcher verbleibt der Beschwerdegegnerin auch gemäss dem von ihr einseitig erlassenen Bonusreglement, da dieses - wie die Beschwerdeführerin selber angibt - insbesondere bezüglich der Zielbereiche D und E der Kategorie 2 sowohl bei der Umschreibung der Ziele als auch bei der Bestimmung des Zielerfüllungsgrades ein grosses Ermessen einräumt. Aber auch der Zielbereich B betreffend den Prozess der Leistungserbringung kann nicht durch einen Kennzahlenvergleich errechnet werden und erfordert damit eine subjektive Wertung. Damit steht der Beschwerdegegnerin bei der Bestimmung der Höhe des Bonus ein weites Ermessen zu, weshalb dieser grundsätzlich als Gratifikation zu qualifizieren ist. Dass der Bonus dennoch auf Grund seines Verhältnisses zum Basislohn als Lohn erscheine, macht die Beschwerdeführerin nicht geltend und ist auch nicht ersichtlich. Damit ist der Bonus eindeutig als Gratifikation zu qualifizieren, weshalb unerheblich ist, ob die Parteien gemäss den prozessual verspäteten Angaben der Beschwerdeführerin den Bonus im überobligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge mitversicherten. Aus der Qualifikation des Bonus als Gratifikation hat das Obergericht bundesrechtskonform abgeleitet, die Vereinbarung, wonach bei Freistellung bis Ende März für das entsprechende Jahr kein anteilsmässiger Bonus zu bezahlen ist, sei grundsätzlich zulässig. Dass diese Vereinbarung die wirtschaftliche Freiheit der Beschwerdeführerin übermässig beschränken würde, macht diese nicht geltend und ist bei einem verbleibenden Jahresbruttogehalt von Fr. 153'400.-- auch nicht ersichtlich.