Citation: 5A_126/2023 E. 3.3.2

3.3.2. Die Beschwerdeführerin hält dem Obergericht vor, die Beweismittel act. 56/5-6, act. 56/8 und act. 56/10 in willkürlicher Sachverhaltsfeststellung und Rechtsanwendung als unechte Noven zu behandeln. Die Beweismittel würden vom Zeitraum zwischen dem 13. und 24. Juli 2020 datieren, seien also erst nach Abschluss des Schriftenwechsels entstanden. Es handle sich um echte Noven, weshalb sie, die Beschwerdeführerin, nicht darlegen müsse, warum sie die Beweismittel trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon im ersten Parteivortrag, ihrem Arrestgesuch, hätte präsentieren können. Die Rüge läuft ins Leere. Dem angefochtenen Entscheid zufolge berief sich die Beschwerdeführerin darauf, dass erst die Arresteinsprache Anlass zur Einreichung der fraglichen Noven gegeben habe. Die Beschwerdeführerin habe damit geltend machen wollen, dass die fraglichen Beweismittel unechte Noven seien (s. oben E. 3.3.1). Die Beschwerdeführerin stellt die vorinstanzliche Feststellung über ihr Vorbringen im kantonalen Verfahren nicht in Frage. Sie legt auch nicht dar, inwiefern sich das Obergericht mit seiner Lesart ihres Vorbringens dem Willkürvorwurf aussetzt oder ihre verfassungsmässigen Rechte sonstwie verletzt. Es bleibt somit dabei, dass das Obergericht in den zitierten Passagen bloss die Argumentation der Beschwerdeführerin aufnimmt, der zufolge act. 56/5-6, act. 56/8 und act. 56/10 unechte Noven seien. Entgegen dem, was die Beschwerdeführerin glauben machen will, kommt die Vorinstanz selbst an keiner Stelle zum unbedingten Schluss, dass es sich bei diesen Urkunden um unechte Noven im Sinne von Art. 229 Abs. 1 Bst. b ZPO handelt. Im Zentrum steht ohnehin die vorinstanzliche Erkenntnis, dass die Beschwerdeführerin von den fraglichen Urkunden spätestens seit 24. Juli 2020 Kenntnis gehabt und sie am 28. September 2020 somit nicht im Sinne von Art. 229 Abs. 1 ZPO ohne Verzug vorgebracht habe. Die Beschwerdeführerin rügt auch diesbezüglich Willkür. Sie beruft sich darauf, dass eine Partei in Abweichung vom Grundsatz der unverzüglichen Einreichung mit einer Noveneingabe zuwarten dürfe, wenn eine Möglichkeit zur Ausübung des Replikrechts angeordnet wurde (vgl. oben E. 3.1). Das Bezirksgericht habe den Parteien schon vor dem 24. Juli 2020, mithin bevor act. 56/5-6, act. 56/8 und act. 56/10 im ausländischen Schiedsverfahren eingereicht wurden, in Aussicht gestellt, dass sie ihr Replikrecht an der späteren, schliesslich auf den 28. September 2020 anberaumten Gerichtsverhandlung würden ausüben können. Daher hätten die Parteien keine Veranlassung gehabt, Noven vor diesem Gerichtstermin einzureichen. Dies alles übersehe das Obergericht aktenwidrig, wenn es ihr vorhalte, schon am 24. Juli 2020 von den Noven erfahren zu haben. Indem es die Noven nicht mehr zulasse, wende es Art. 229 Abs. 1 ZPO willkürlich an. Im Übrigen meint die Beschwerdeführerin, es könne ihr auch nicht vorgeworfen werden, diese Umstände nicht bereits in ihrer kantonalen Beschwerde dargelegt zu haben; die Tatsachen würden ja aus den Akten hervorgehen. Gerade im letzterwähnten Punkt irrt sich die Beschwerdeführerin. Entscheidet die letzte kantonale Instanz - wie hier (E. 1) - als Rechtsmittelinstanz (Art. 75 Abs. 1 BGG), so ist die materielle Ausschöpfung des Instanzenzugs unerlässliche Voraussetzung für die Zulässigkeit der Beschwerde an das Bundesgericht (s. BGE 143 III 290 E. 1.1 mit Hinweisen; Urteil 4A_32/2018 vom 11. Juli 2018 E. 5.2.1). Die rechtsuchende Partei darf die ihr bekannten rechtserheblichen Einwände der kantonalen Rechtsmittelinstanz nicht vorenthalten, um sie erst nach dem Ergehen eines ungünstigen Entscheides im anschliessenden Rechtsmittelverfahren zu erheben. Sie muss sich vor Bundesgericht mit den Erwägungen der letzten kantonalen Instanz zu Rügen auseinandersetzen, die sie bereits vor dieser letzten kantonalen Instanz erhoben hat (BGE 146 III 203 E. 3.3.4). Das Erfordernis der materiellen Ausschöpfung des Instanzenzugs beschlägt die vor Bundesgericht erhobenen Beanstandungen und nicht den Sachverhalt, der diesen Beanstandungen zugrunde liegt. Entsprechend hilft der Beschwerdeführerin auch nicht weiter, dass sich der Hergang des bezirksgerichtlichen Verfahrens aus den Akten ergibt. Insofern ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.