Citation: 4A_342/2019 E. B

Mit Eingabe vom 27. Oktober 2017 leitete die Klägerin ein Schiedsverfahren nach den Regeln der Internationalen Handelskammer (ICC) gegen die Beklagte ein. Am 19. Januar 2018 bestätigte der Generalsekretär des ICC-Gerichtshofs die beiden von den Parteien vorgeschlagenen Schiedsrichter. Am 22. Februar 2018 bestätigte er den Vorsitzenden des Schiedsgerichts. Die Beklagte widersetzte sich der Schadenersatzklage und bestritt unter anderem die Zuständigkeit des Schiedsgerichts. Die Parteien einigten sich in der Folge darauf, das Schiedsverfahren in die zwei Abschnitte Zuständigkeit und Haftbarkeit ( "jurisdiction and liability") einerseits sowie Schadenersatzbemessung ( "quantum of damages") andererseits zu unterteilen. Mit Verfügung Nr. 1 vom 22. März 2018 ordnete das Schiedsgericht die Zweiteilung des Verfahrens an. Am 4. und 5. Oktober 2018 fand in Köln eine mündliche Verhandlung statt. Mit Entscheid vom 3. Juni 2019 ( "Partial Award on Jurisdiction and Liability") bejahte das ICC Schiedsgericht mit Sitz in Zürich sowohl seine Zuständigkeit (Dispositiv-Ziffer 1) als auch die grundsätzliche Haftbarkeit der Beklagten (Dispositiv-Ziffer 2).