Citation: 2A.257/2002 11.10.2002 E. 2

2.1 Nach Art. 17 Abs. 2 letzter Satz ANAG erlischt der Anspruch des Ausländers auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung, wenn er gegen die öffentliche Ordnung verstossen hat. Die Voraussetzung für ein Erlöschen des Anspruchs ist weniger streng als im Fall des ausländischen Ehegatten eines Schweizers oder einer Schweizerin, bei dem nach Art. 7 Abs. 1 letzter Satz ANAG ein Ausweisungsgrund vorliegen muss. Immerhin muss die Verweigerung der Bewilligungsverlängerung nach den allgemeinen Regeln des Verwaltungsrechts verhältnismässig sein; da aber im Vergleich zur Regelung von Art. 7 ANAG bereits geringere öffentliche Interessen für ein Erlöschen des Anspruchs genügen, sind auch die entgegenstehenden privaten Interessen weniger stark zu gewichten als bei einer Ausweisung (BGE 122 II 385 E. 3a S. 390, mit Hinweis). Bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit können die in Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. März 1949 zum Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAV; SR 142.201) für die Fälle einer Ausweisung aufgestellten Kriterien - Schwere des Verschuldens des Ausländers, Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile - analog herangezogen werden (Urteil des Bundesgerichts vom 31. August 2001, 2A.149/2001, E. 4b/aa). 2.2 Der Ehemann der Beschwerdeführerin hat die Straftat, wegen der er zu einer Gefängnisstrafe von vierzehn Monaten verurteilt worden ist, im Juni 1996 begangen. Es handelte sich dabei zwar um eine nicht unbeträchtliche Menge Kokain, aber um eine einzige Tat. Seither ist der Ehemann der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln nicht mehr in Erscheinung getreten; es kann daher davon ausgegangen werden, dass es sich damals um eine einmalige Entgleisung gehandelt hat. Er wurde hingegen, wie aus dem angefochtenen Entscheid hervorgeht, noch einmal strafrechtlich belangt: die Gerichtskommission Alttoggenburg verurteilte ihn am 26. Februar 1999 wegen missbräuchlicher Verwendung von Kontrollschildern, Führens eines nicht eingelösten Personenwagens und Nichtmitführens des Führerausweises, begangen am 25. April 1998, mit einer Busse von Fr. 300.--. Diese Verurteilung stellt zwar auch einen Verstoss gegen die öffentliche Ordnung dar, fällt aber im Gesamtzusammenhang nicht besonders ins Gewicht. Es fragt sich daher, ob die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung an den Ehemann der Beschwerdeführerin aus heutiger Sicht noch verhältnismässig erscheint. Die Frage ist zu verneinen; dies unter anderem auch wegen der Integration der Familie in der Schweiz, der finanziell stabilen Lage sowie der beruflichen Stabilisierung der Ehemannes der Beschwerdeführerin. Der Ehemann der Beschwerdeführerin lebt seit 1987 und damit seit fünfzehn Jahren in der Schweiz; die Beschwerdeführerin folgte ihm im Jahre 1989, zusammen mit dem erst vier Jahre alten Sohn A.________ und der erst einige Monate alten Tochter B.________; ein weiterer Sohn wurde 1990 geboren. Die Berichte der Lehrer über die drei Kinder vom 10. bzw. 14. Mai 2001 fallen allesamt positiv aus. Die Beschwerdeführerin hat zwar im Jahre 1999 Sozialhilfeleistungen bezogen; indessen hat sie diese im Jahr 2000 zurückbezahlt; in den Jahren 1996 bis 2001 wurde weder die Beschwerdeführerin noch ihr Ehemann betrieben; aus einem früheren Zeitraum sind keine Betreibungen bekannt. Beide Ehepartner sind berufstätig. Damit kann heute die Familie als in der Schweiz gut integriert bezeichnet werden; für die Beschwerdeführerin und die Kinder wäre es sehr hart, ihrem Ehemann bzw. Vater in ihr Herkunftsland zu folgen. Angesichts der langen Aufenthaltsdauer der Familie in der Schweiz, des in strafrechtlicher Hinsicht korrekten Verhaltens des Ehemannes seit der Verurteilung im Januar 1997 - mit Ausnahme der nicht besonders ins Gewicht fallenden Busse von Fr. 300.-- -, der finanziell stabilen Lage der Familie, der Berufstätigkeit beider Ehegatten und der guten schulischen Integration der Kinder, die den grössten Teil ihres Lebens oder sogar ihr ganzes Leben in der Schweiz verbracht haben, erweist sich aus heutiger Sicht die Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung an den Ehegatten als unverhältnismässig und verletzt damit Bundesrecht.