Citation: 4A_511/2021 E. 5.2.1

5.2.1. Die Beschwerdeführerin vermag auch in diesem Zusammenhang keine Art. 51 Abs. 3 PatG und Art. 69 Abs. 1 EPÜ 2000 verletzende Auslegung der strittigen Patentansprüche aufzuzeigen. Sie weist zwar grundsätzlich zutreffend darauf hin, dass die bevorzugten unteren und oberen Werte durch die Worte "und weiter vorzugsweise" respektive "weiter vorzugsweise" verbunden werden. Ihr kann jedoch nicht gefolgt werden, wenn sie aus dem Umstand, dass diese Formulierung im Klagepatent verwendet wird, unabhängige Anforderungen einzuführen, darauf schliessen will, die unteren und die oberen Werte seien als voneinander unabhängige Einzelwerte zu verstehen. Wohl werden damit üblicherweise - im Unterschied zu einer Kaskade fortschreitender Einschränkungen - unabhängige Anforderungen eingeführt, es lässt sich daraus jedoch entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht nicht ableiten, dass die Kaskade für die Minimalwerte von derjenigen für die Maximalwerte unabhängig wären. Vielmehr dient die Wortwahl im konkreten Kontext dazu, die bevorzugten unteren mit den bevorzugten oberen Werten in Verbindung zu bringen. Sie ändert indessen nichts daran, dass die unteren Werte in direktem Zusammenhang mit den oberen Werten aufgeführt und mit diesen unmittelbar verbunden werden. Das vorinstanzliche Verständnis, wonach in den ursprünglichen Ansprüchen nicht bloss Einzelwerte offenbart wurden, ist nicht zu beanstanden.