Citation: 5D_50/2016 E. 3

Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, genügt den strengen Begründungsanforderungen der subsidiären Verfassungsbeschwerde nicht. Der Beschwerdeführer macht vor Bundesgericht geltend, er habe die Rückforderungsverfügung vom 21. November 2012 nur unvollständig erhalten, nämlich nur die erste Seite davon. Trotz mehrerer Telefonate und E-Mails sei sie nicht vervollständigt worden. Darin sieht er eine Rechtsverweigerung. Das Obergericht ist demgegenüber offenbar davon ausgegangen, er habe behauptet, die fragliche Verfügung überhaupt nicht erhalten zu haben. Das Obergericht hat sodann nicht festgestellt, dass der Beschwerdeführer versucht habe, die Verfügung vollständig zu erhalten. Es hat im Gegenteil festgehalten, er habe die Behörden nicht informiert, dass er die Verfügung nicht erhalten habe. Der Beschwerdeführer legt vor Bundesgericht nicht detailliert dar, inwiefern das Obergericht dabei den Sachverhalt in verfassungswidriger Weise festgestellt haben soll (oben E. 1). Was seine angeblichen Interventionen bei den Behörden betrifft, um die Verfügung vom 21. November 2012 vollständig zu erhalten, so hätte er vor Bundesgericht genau darlegen müssen, wann und wo er Entsprechendes im kantonalen Verfahren behauptet hat und welche Beweismittel das Obergericht übergangen haben soll. Da er dies nicht getan hat, kann auf seine Ausführungen nicht eingetreten werden. Der Beschwerdeführer bringt sodann vor, er habe nie ein Erlassgesuch gestellt, sondern eine persönliche Beschwerde gegen eine Mitarbeiterin der Beschwerdegegnerin erhoben. Auch diese Behauptungen finden keine Grundlage im angefochtenen Urteil und eine genügende Rüge fehlt. Ohnehin legt der Beschwerdeführer nicht dar, was er mit seinem Einwand erreichen will: Er bestreitet nicht, dass sich der Entscheid vom 11. September 2014 auf die Verfügung vom 21. November 2012 bezieht. Wie es zum Entscheid vom 11. September 2014 gekommen ist, spielt keine Rolle für die Frage, ob der Beschwerdeführer diesen Entscheid hätte zum Anlass nehmen müssen, an die Behörden zu gelangen und die korrekte Zustellung der Verfügung von 21. November 2012 zu verlangen. Der Beschwerdeführer wendet ausserdem ein, das Obergericht habe sich nicht damit auseinandergesetzt, dass der Rückforderungsanspruch nach einem Jahr verjähre. Die Beschwerdegegnerin habe den Rückforderungsanspruch zu spät geltend gemacht, nämlich erst 2012. Die Einjahresfrist sei aber bereits 2011 abgelaufen. Auch insoweit liege Rechtsverweigerung vor. Der Beschwerdeführer setzt sich aber nicht damit auseinander, dass das Obergericht diese Frage für irrelevant gehalten hat, da es im vorliegenden Stadium nicht mehr um die Verjährung des Rückforderungsanspruchs als solchen gehe, sondern um die Vollstreckung des rechtskräftig festgesetzten Rückforderungsanspruchs und dieser Anspruch auf Vollstreckung noch nicht verwirkt sei. Da sich der Beschwerdeführer mit den vorinstanzlichen Erwägungen nicht auseinandersetzt, kann auf seine Einwände nicht eingegangen werden. Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, das Obergericht habe gegen die ZPO verstossen, indem es nachträglich Unterlagen berücksichtigt habe. Die Verletzung der ZPO kann jedoch mit subsidiärer Verfassungsbeschwerde nicht gerügt werden und der Beschwerdeführer legt auch nicht dar, welche Unterlagen zu Unrecht berücksichtigt worden sein sollen. Auf die Beschwerde kann nach dem Gesagten nicht eingetreten werden.