Citation: 1B_151/2008 17.11.2008 E. 3

3.1 Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Begehren anzusehen, bei denen aufgrund einer summarischen Prüfung nach den Verhältnissen zur Zeit, zu der das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt wird, die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde. Eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 133 III 614 E. 5 S. 616 mit Hinweisen; 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 f. mit Hinweis). 3.2 Das Obergericht stellte fest, dass die Beschwerdeführerin keine Zivilforderung geltend gemacht habe. Der blosse Vorbehalt von Zivilansprüchen lasse eine Beurteilung der Erfolgsaussichten nicht zu. Zudem könne nicht nachvollzogen werden, weshalb es der Beschwerdeführerin in den über drei Jahren seit der Tat nicht möglich gewesen sei, ihre Ansprüche zu beziffern. Es komme keine Offizialvertretung in Betracht, wenn es offensichtlich nur um die Bestrafung des Beschuldigten gehe und Zivilansprüche nicht einmal ansatzweise substanziiert würden. Die Beschwerdeführerin bringt dagegen vor, dass ihr der Untersuchungsrichter das Formular zur Geltendmachung von Zivilansprüchen erst mit Brief vom 10. März 2008 zugestellt habe. Am 11. März 2008 habe sie ihm mitgeteilt, dass sie sich noch immer in psychiatrischer Behandlung befinde und deshalb die Schadenersatzforderung noch nicht beziffern könne. Daraufhin habe ihr der Untersuchungsrichter empfohlen, die Zivilansprüche erst dem Grundsatz nach anzumelden, was sie mit Schreiben gleichen Datums gemacht habe. 3.3 Die Vorinstanz bezeichnet diese Vorbringen als teils neu und nicht erwiesen. Soweit damit die Unzulässigkeit der Vorbringen geltend gemacht werden soll, kann der Vorinstanz nicht gefolgt werden. Der Präsident des Bezirksgerichts Münchwilen begründete seinen ablehnenden Entscheid vom 11. März 2008 mit mangelnder Bedürftigkeit und mit mangelnder Notwendigkeit der Rechtsverbeiständung. Erst das Obergericht bezeichnete die Substanziierung der Zivilforderung als unzureichend und wies unter anderem deshalb die Beschwerde ab. Mithin hat erst der Entscheid der Vorinstanz zu den erwähnten Vorbringen Anlass gegeben. Gemäss Art. 99 Abs. 1 BGG sind sie deshalb zulässig. 3.4 Verfahrensziel der Beteiligung eines Opfers bzw. Geschädigten ist einerseits die Geltendmachung von Zivilansprüchen. Andererseits geht es aber auch darum, prozessuale Mitwirkungsrechte wahrzunehmen. Gemäss § 80 StPO/TG stehen die Parteirechte des Angeschuldigten im Untersuchungsverfahren auch Opfern und anderen Geschädigten sowie deren Vertretern zu, soweit dies zur Abklärung ihrer Ansprüche als notwendig erscheint. Art. 8 Abs. 1 lit. b OHG (SR 312.5) gewährleistet insbesondere auch das Recht des Opfers, den Entscheid eines Gerichts zu verlangen, wenn das Verfahren nicht eingeleitet wird oder wenn es eingestellt wird. Für den Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung kann zudem nicht ein exakter Nachweis der Zivilforderungen verlangt werden, da über deren Bestand erst im Sachurteil entschieden wird. Der Bestand von Zivilforderungen ist lediglich glaubhaft zu machen (Urteil 6B_588/2007 vom 11. April 2008 E. 1.2.3 mit Hinweisen; STEPHAN MEICHSSNER, Das Grundrecht auf unentgeltliche Rechtspflege [Art. 29 Abs. 3 BV], 2008, S. 106 mit Hinweis). Insofern das Obergericht vorauszusetzen scheint, dass die Zivilansprüche substanziiert vorgetragen, d.h. beziffert werden, kann ihm nicht gefolgt werden. 3.5 Der Ehemann der Beschwerdeführerin wird verdächtigt, diese in der ehelichen Wohnung mit dem Tod bedroht zu haben. Die Beschwerdeführerin legt dar, sie habe durch das Ereignis eine immaterielle Unbill erlitten und es seien ihr Kosten wegen der noch andauernden psychotherapeutischen Behandlung entstanden. Die Beschwerdeführerin stützt ihre Aussagen insbesondere auf Befragungsprotokolle, Korrespondenz mit ihrem Rechtsvertreter im Eheschutzverfahren und Fotos, welche Einstiche an der Schlafzimmertür festhalten. Die einzelnen Voraussetzungen eines Schadenersatzanspruches bzw. eines Anspruches auf Genugtuung (Schaden bzw. immaterielle Unbill, Rechtswidrigkeit, natürlicher und adäquater Kausalzusammenhang, Verschulden) erscheinen aufgrund des Tatvorwurfes und den plausiblen Sachverhaltsdarstellungen der Beschwerdeführerin als glaubhaft. Die Begehren der Beschwerdeführerin im Strafverfahren können somit nicht als aussichtslos bezeichnet werden.