Citation: 1A.6/2002 15.02.2002 E. D

Mit Eingabe vom 8. Januar 2002 ersuchte die Flughafen Zürich AG die Rekurskommission UVEK um Erläuterung, ob es aufgrund der gefällten Zwischenentscheide weiterhin möglich sei, Ausnahmebewilligungen im Sinne des Betriebsreglementes und von Art. 39 Abs. 3 VIL bei unvorhersehbaren ausserordentlichen Ereignissen zu gewähren. Der Instruktionsrichter der Rekurskommission UVEK zog hierauf am 10. Januar 2002 in Erwägung, Ziffer 3 der Verfügung vom 17. Dezember 2001 sei klar, stimme mit den Erwägungen des Entscheides überein und lasse keine Ausnahmebewilligungen bei unvorhersehbaren ausserordentlichen Ereignissen im Sinne von Art. 39 Abs. 3 VIL zu. Unklarheit bestehe indessen hinsichtlich des Verhältnisses dieser Ziffer 3 zur Zwischenverfügung der Rekurskommission UVEK vom 19. Juli 2001. Ob unter diesen Umständen eine Erläuterung zur Klärung der aufgeworfenen Frage zulässig sei, sei fraglich. Die Rekurskommission UVEK erachte das Verbot der Erteilung von unfall- und wetterbedingten Ausnahmebewilligungen als unverhältnismässig und würde diesen Rechtsstandpunkt auch in einem allfälligen Verfahren vor Bundesgericht vertreten. Aus prozessökonomischen Gründen erachte sie es deshalb ausnahmsweise als gerechtfertigt, Ziffer 3 der Entscheidungsformel des Zwischenentscheids vom 17. Dezember 2001 insofern zu ergänzen, als während der verfügten Nachtflugsperre Ausnahmebewilligungen gestützt auf Art. 39 Abs. 3 VIL bei unvorhersehbaren Ereignissen für Abflüge und Landungen für den fahrplanmässigen Linienverkehr, den gewerbsmässigen Nichtlinienverkehr mit Ausnahme der Abflüge des Charterverkehrs und den nichtgewerbsmässigen Verkehr erteilt werden könnten. Abflüge des Charterverkehrs seien hingegen in jedem Fall nur bis 22 Uhr gestattet. Demgemäss verfügte die Rekurskommission UVEK, dass während der Nachtflugsperre - mit Ausnahme der nur bis 22 Uhr gestatteten Abflüge des Charterverkehrs - Starts und Landungen im Sinne von Art. 39 Abs. 3 und 4 VIL zulässig sind.