Citation: 1P.633/2003 04.03.2004 E. 3

3.1 In der Sache hält die Beschwerdeführerin dafür, das Obergericht habe die Unschuldsvermutung verletzt (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK). Das Gericht sei davon ausgegangen, sie habe ihre Unschuld nicht nachgewiesen. So sei die Feststellung, sie habe am 27. August 2001 keinen Schock erlitten, willkürlich. Es sei ebenso nicht an ihr nachzuweisen, dass sie am 10. März 2002 ihr Fahrzeug nicht gelenkt habe. Sie habe ihr Auto vor dem Alkoholkonsum vor ihrer Garage parkiert. Die Behauptung der Polizei, sie sei alkoholisiert gefahren, sei deshalb nicht nachvollziehbar. 3.2 Die Beweiswürdigung ist willkürlich (Art. 9 BV), wenn sie offen-sichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dabei genügt es nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 129 I 49 E. 4, 8 E. 2.1, mit Hinweisen). 3.3 Gemäss Art. 32 Abs. 1 BV sowie Art. 6 Ziff. 2 EMRK gilt jede angeschuldigte Person bis zur rechtskräftigen Verurteilung als un-schuldig. 3.3.1 Als Beweislastregel bedeutet die aus der Unschuldsvermutung abgeleitete Maxime "in dubio pro reo", dass es Sache der Anklagebehörde ist, die Schuld des Angeklagten zu beweisen, und nicht dieser seine Unschuld nachweisen muss. Der Grundsatz ist verletzt, wenn der Strafrichter einen Angeklagten (einzig) mit der Begründung verurteilt, er habe seine Unschuld nicht nachgewiesen. Ebenso ist die Maxime verletzt, wenn sich aus den Urteilsgründen ergibt, dass der Strafrichter von der falschen Meinung ausging, der Angeklagte habe seine Unschuld zu beweisen, und dass er ihn verurteilte, weil ihm dieser Beweis misslang. Ob der Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweislastregel verletzt ist, prüft das Bundesgericht mit freier Kognition (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41 mit Hinweis). 3.3.2 Als Beweiswürdigungsregel besagt der Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Die Beweiswürdigungsregel ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten hätte zweifeln müssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich um erhebliche und nicht zu unter-drückende Zweifel handeln, d. h. um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen (BGE 127 I 38 E. 2a mit Hinweisen). Im Bereich der Beweiswürdigung verfügt der Sachrichter über einen weiten Ermessensspielraum. Das Bundesgericht auferlegt sich bei der Überprüfung der Beweiswürdigung im Strafprozess Zurückhaltung. Es greift im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde wegen Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel nur ein, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver Würdigung des ganzen Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden (BGE 127 I 38 E. 2a mit Hinweisen). 3.4 Die - teilweise rein appellatorischen - Einwendungen der Beschwerdeführerin vermögen keine qualifizierten Zweifel (vgl. Ziff. 3.3.2 vorstehend) an den Ausführungen des Obergerichts und damit an ihrer Schuld zu wecken. Die Behauptung, das Gericht habe die Beweislastregel verletzt, wird durch den angefochtenen Entscheid ebenfalls nicht bestätigt. Das angefochtene Urteil erscheint im Ergebnis nicht als verfassungswidrig. 3.4.1 Das Obergericht hat ausführlich dargelegt, weshalb es der Aussage der Beschwerdeführerin nach dem Unfall vom 27. August 2001, sie sei unter Schock gestanden, keinen Glauben schenkte. Ihre ersten Angaben seien nicht verwirrt oder fahrig, sondern geordnet und präzis erfolgt und hätten mit denjenigen des Unfallopfers überein-gestimmt. Weder die Besatzung des Ambulanzfahrzeuges noch das Personal des Kantonsspitals hätten Anzeichen für einen Schock festgestellt, ansonsten hätten sie dies in den Akten festgehalten. Der rapportierende Polizeibeamte habe seine ursprüngliche Formulierung betreffend ihren angeblichen Schockzustand später relativiert. Unter den genannten Umständen ist die Folgerung des Obergerichts, es sei eine Schutzbehauptung, wenn die Beschwerdeführerin geltend macht, sie habe wegen ihres Schocks nicht mitbekommen, dass eine Blut-probe angeordnet worden sei, nicht offensichtlich unhaltbar. 3.4.2 Ebenso lassen die Ausführungen der Beschwerdeführerin betreffend den Vorfall vom 10. März 2002 keine offensichtlich erheblichen und schlechterdings nicht zu unterdrückenden Zweifel am obergerichtlichen Beweisergebnis aufkommen. Das Obergericht hat das Urteil der Bezirksgerichtskommission Steckborn sowie die Darlegungen der Beschwerdeführerin im Detail und sorgfältig geprüft. Zu Lasten der Beschwerdeführerin fiel insbesondere ins Gewicht, dass sie widersprüchliche Aussagen zu Protokoll gegeben hat. Unmittelbar nach ihrem Auffinden durch die Polizei habe sie mehrmals bestätigt, sie sei vom Hotel zur Kappelerstrasse gefahren. Diesen ersten Aus-sagen sei Glauben zu schenken, da sie damals alkoholbedingt noch nicht in der Lage gewesen sei, sich eine Ausrede zurecht zu legen. Ihre späteren gegenteiligen Behauptungen seien blosse Schutz-behauptungen und Ausreden. Dass ein Zeuge nicht gewusst habe, ob das Fahrzeug am Nachmittag schon vor der Garage gestanden ist oder nicht, sei nicht entscheidend. Der Zeuge habe das Fahrzeug hingegen am Abend mit eingeschaltetem Licht gesehen. Auch sei nicht ausgeschlossen, dass die trinkgewohnte Beschwerdeführerin trotz ihres Rauschzustandes ihr Fahrzeug korrekt parkieren konnte. Unter objektiver Würdigung aller Umstände stehen die Ausführungen der Beschwerdeführerin in der staatsrechtlichen Beschwerde diesem Beweisergebnis nicht entgegen. Der Schluss, sie habe ihr Fahrzeug stark alkoholisiert vom Hotel zu ihrer Garage gefahren, verletzt die Unschuldsvermutung daher nicht.