Citation: 1P.826/2006 15.05.2007 E. 3

3.1 Der Beschwerdeführer stellt nicht in Abrede, dass er sich zu den am 16. März 2004 gemachten Zeugenaussagen von Y.________ über die Verletzung der auftragsrechtlichen Treue- und Sorgfaltspflicht bei seiner Einvernahme am 18. März 2004 äussern konnte. Hingegen macht er geltend, entgegen der ständigen kantonalen Rechtsprechung zu § 14 StPO/ZH nicht mit dem Zeugen Y.________ konfrontiert worden zu sein, weshalb die ihn belastenden Zeugenaussagen nicht verwertbar seien. Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche Anwendung der genannten Strafprozessnorm. 3.2 Der Angeschuldigte hat das Recht, dem Belastungszeugen Fragen zu stellen (§ 14 Abs. 1 StPO/ZH, Art. 32 Abs. 2 Satz 2 BV, Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK und Art. 14 Ziff. 3 lit. e IPBPR). Gemäss § 15 StPO/ZH sind Einvernahmen von Zeugen, Auskunftspersonen oder Sachverständigen, bei welchen die Vorschrift von § 14 StPO/ZH nicht beachtet wurde, nichtig, soweit sie den Angeschuldigten belasten. Geht es indessen nicht um das Strafverfahren als solches, sondern nur um die Nebenfolgen einer eingestellten Strafuntersuchung, haben nach der Rechtsprechung des Zürcher Kassationsgerichts die §§ 14/15 StPO/ZH keine unmittelbare Anwendung. Das Kassationsgericht begründet dies damit, dass nicht ein strafrechtlich relevanter Schuldnachweis und die Ausfällung einer Strafe zur Diskussion stehe, sondern die Abklärung einer zivilrechtlichen Grundsätzen angenäherten Haftung für die Einleitung einer Strafuntersuchung durch leichtfertiges oder verwerfliches Benehmen oder für die Erschwerung des Untersuchungsverfahrens (vgl. § 42 Abs. 1 StPO/ZH). Als elementarer Grundsatz jedes Verfahrens müsse jedoch gelten, dass man die Parteien hört und erst entscheidet, wenn man den Sachverhalt kennt, und sei es auch nur nach dem Prinzip der formellen Wahrheit. Der Grundsatz schliesse ein, dass den Parteien und ihren Vertretern resp. dem Angeschuldigten und seinem Verteidiger Gelegenheit geboten werde, grundsätzlich allen Beweiserhebungen und Verhandlungen im Prozess beizuwohnen und bei Einvernahmen Ergänzungsfragen zu stellen. Diese aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör abgeleiteten Verfahrensgrundsätze müssten deshalb bei der Auferlegung der Kosten- und Entschädigungsfolgen auf alle Fälle beachtet werden (Zirkulationsbeschlüsse des Kassationsgerichts vom 24. März 2004 [Kass.-Nr. AC040003] und vom 22. Dezember 2005 [Kass.-Nr. AC050025], je mit Hinweisen). 3.3 Vorliegend vertritt das Obergericht den Standpunkt, dass die Zeugenaussagen von Y.________ bei der Prüfung der Kostenauflage verwertbar sind, da sich der Beschwerdeführer dazu, wenn auch nicht anlässlich der Zeugeneinvernahme, so doch vor dem Kostenentscheid äussern konnte. Unter dem Blickwinkel des Willkürverbots (Art. 9 BV) ist dieser Standpunkt vertretbar. Nach der oben dargestellten, vom Beschwerdeführer nicht in Frage gestellten Rechtsprechung des Kassationsgerichts sind § 14/15 StPO/ZH im Rahmen der Kostenauflage nicht unmittelbar anwendbar, sondern es muss lediglich der Grundsatz des rechtlichen Gehörs eingehalten werden. Die dem Beschwerdeführer eingeräumte Gelegenheit zur Stellungnahme zu den Zeugenaussagen von Y.________ steht in Einklang mit den Anforderungen des bundesrechtlichen Gehörsanspruchs (Art. 29 Abs. 2 BV), wonach der Betroffene das Recht hat, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern (vgl. BGE 127 I 54 E. 2b S. 56, mit Hinweisen). Im Übrigen geht auch das Kassationsgericht davon aus, dass zur Verwertbarkeit von Zeugenaussagen im Rahmen der Kostenauflage die persönliche Teilnahme des Angeschuldigten bei der Zeugeneinvernahme nur grundsätzlich und nicht in absolut allen Fällen vorausgesetzt ist. Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, weshalb in seinem Fall eine Konfrontationseinvernahme unabdingbar gewesen wäre. Nach dem Gesagten durfte das Obergericht somit aufgrund der dem Beschwerdeführer eingeräumten Äusserungsmöglichkeit von der Verwertbarkeit der Zeugenaussagen von Y.________ für den Kostenauflageentscheid ausgehen. Eine willkürliche, der kantonalen Rechtsprechung krass zuwiderlaufende Anwendung von § 14 StPO/ZH liegt nicht vor.