Citation: 1P.323/2001 03.07.2001 E. B

B.- Auf Berufung von X.________ hin bestätigte das Obergericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 19. Oktober 2000 die erstinstanzliche Verurteilung vollumfänglich. Zur Frage der Tatbestandsmässigkeit führte es dabei aus (S. 11 Ziff. III. 1.), eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG liege dann vor, wenn der Täter durch die Verkehrsregelverletzung eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorrufe oder in Kauf nehme. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sei eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer bereits beim Vorliegen einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Ob eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr geschaffen werde, hänge nicht von der übertretenen Verkehrsregel, sondern von der Situation ab, in welcher die Übertretung geschehe (S. 12 Ziff. III. 3.). In Bezug auf den zu beurteilenden Vorfall führte es anschliessend aus: "4. a) Vorliegendenfalls ist die erhöhte abstrakte Gefahr zweifellos schon aufgrund des Verhältnisses zwischen gefahrener Geschwindigkeit und vom Angeklagten produziertem Abstand zu bejahen. Darüber hinaus ist wie festgestellt von einer Beinahe- Kollision auszugehen. Statt des Minimalabstandes von 5,3 Metern hat der Angeklagte gemäss seinen eigenen Angaben einen Abstand von zwei bis drei Metern zum Fahrzeug von Z.________ geschaffen. Es ist daher von einer Beinahe-Kollision auszugehen, wie dies der Zeuge Z.________ glaubhaft schilderte, indem er gemäss erstelltem Sachverhalt eine Vollbremsung und ein Ausweichmanöver ausführen musste. Die Vorinstanz hat mit Recht auf die Gefahr eines Schleudertraumas auch bei relativ niedrigen Geschwindigkeiten hingewiesen. Ein solches hätte von einem auf Z.________ auffahrenden Fahrzeug verursacht werden können, weil dieser eine Vollbremsung einleiten musste, nachdem der Angeklagte in die mittlere Fahrspur einschwenkte. Entscheidend dabei ist nicht die Geschwindigkeit, sondern die Differenz der Geschwindigkeit von zwei aufeinanderprallenden Fahrzeugen. Die objektiv grösste (wenn auch abstrakte) Gefahr entstand aber dadurch, dass Z.________ nicht umhin kam, auf die dritte Spur rechts der Autobahn auszuweichen.. " Das Kassationsgericht des Kantons Zürich trat am 16. März 2001 auf die von X.________ gegen das obergerichtliche Urteil erhobene Nichtigkeitsbeschwerde nicht ein. Es erwog, das Obergericht habe die Tatbestandsmässigkeit des X.________ vorgeworfenen Verhaltens mit zwei Alternativbegründungen bejaht, was sich klarerweise aus der Formulierung der (oben zitierten) Ziff. III. 4. a) ergebe, in welcher im ersten Satz bejaht werde, dass X.________ eine erhöhte abstrakte Gefahr geschaffen habe. Dann fahre das Obergericht mit der Formulierung "Darüber hinaus" fort und nenne weitere Gründe für die Tatbestandsmässigkeit. Der Entscheid beruhe somit auf zwei selbständigen Begründungen. Da X.________ nur eine anfechte, sei praxisgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten.