Citation: 1C_237/2020 E. A

Die Schaugentobelstrasse liegt im Osten der politischen Gemeinde St. Gallen. Sie ist rund zwei Kilometer lang und weist eine Breite von 2 bis 4,5 m auf. In den am 1. Februar 2001 in Kraft getretenen Strassenplan wurde sie als Gemeindestrasse dritter Klasse aufgenommen. Die Kosten für den Strassenunterhalt übernimmt zu 10 % die Gemeinde, im Übrigen trägt sie die Strassenkorporation Schaugentobel. Bei dieser handelt es sich um eine öffentlich-rechtliche Körperschaft, deren Mitglieder die jeweiligen Eigentümer der von der Strasse erschlossenen beitragspflichtigen Grundstücke sind. Am 23. Februar 2017 forderte die Strassenkorporation Schaugentobel den Stadtrat St. Gallen auf, die Schaugentobelstrasse neu als Gemeindestrasse zweiter Klasse einzuteilen, den Korporationsmitgliedern die seit dem Jahr 2012 geleisteten Beiträge zurückzuerstatten und die Korporation aufzulösen. Zur Begründung berief sie sich auf einen Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Dezember 2011, wonach Gemeindestrassen, die mehr als zehn Wohneinheiten erschliessen, als Gemeindestrassen zweiter Klasse zu qualifizieren seien (GVP 2011 Nr. 21). Mit Beschluss vom 12. September 2017 wies der Stadtrat das Gesuch ab. Zur Begründung führte er an, die Umklassierung setze voraus, dass sich seit der rechtskräftigen Klassierung die Verhältnisse beispielsweise hinsichtlich Charakter und Ausbaustandard, Funktion usw. massgebend verändert hätten. Eine solche Änderung liege nicht vor. Das von der Strassenkorporation erwähnte Urteil des Verwaltungsgerichts beziehe sich auf die Verlängerung und den Ausbau einer bisher als Gemeindestrasse dritter Klasse eingeteilten Strasse im Hinblick auf die Erschliessung weiterer, noch nicht überbauter Parzellen und lasse sich nicht unbesehen auf andere Fälle übertragen. Einen von der Strassenkorporation Schaugentobel gegen den Entscheid des Stadtrats erhobenen Rekurs wies das Baudepartement des Kantons St. Gallen am 21. März 2019 ab. Auch es hielt für entscheidend, dass sich die Verhältnisse nicht wesentlich geändert hätten. Daraufhin erhob die Strassenkorporation Schaugentobel Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen. Mit Entscheid vom 27. Februar 2020 hiess das Verwaltungsgericht die Beschwerde gut, soweit es darauf eintrat, und hob den Entscheid des Baudepartements auf. Es wies die Angelegenheit zur Prüfung der Einteilung der Schaugentobelstrasse und zu neuer Entscheidung an die Gemeinde St. Gallen zurück. Es erwog, der Streitgegenstand beschränke sich auf die Frage betreffend die Änderung der Verhältnisse. Auf den darüber hinausgehenden Beschwerdeantrag, die Schaugentobelstrasse als Gemeindestrasse zweiter Klasse einzuteilen, sei deshalb nicht einzutreten. Im Übrigen sei die Beschwerde jedoch gutzuheissen. Art. 14 des Strassengesetzes des Kantons St. Gallen vom 12. Juni 1988 (sGS 732.1; im Folgenden: StrG) trage zwar den Titel "Änderung der Verhältnisse", knüpfe jedoch nach dem klaren Wortlaut von Abs. 1 einzig an die Bedeutung und Zweckbestimmung der Strasse an. Die Eintretensvoraussetzungen von Abs. 3, wonach der politischen Gemeinde nach zehn Jahren seit rechtsgültiger Einteilung eine Änderung beantragen kann, wer ein schutzwürdiges Interesse dartut, seien zudem erfüllt. Die Gemeinde habe deshalb die Einteilung der Schaugentobelstrasse zu überprüfen.