Citation: 1P.788/2006 22.03.2007 E. A

T.________, wohnhaft in Engelberg und Staatsangehöriger von Bosnien und Herzegowina, ersuchte am 19. August 2003 um Einbürgerung. Gestützt auf die Feststellungen der Einbürgerungskommission erachtete der Bürgergemeinderat Engelberg die Einbürgerungsvoraussetzungen als erfüllt und beantragte der Bürgergemeindeversammlung die Einbürgerung von T.________. Anlässlich der Bürgergemeindeversammlung vom 18. Mai 2004 wurde T.________ die Einbürgerung in geheimer Abstimmung mit 96 Nein gegen 12 Ja verweigert. Dem Protokoll-Auszug von der Bürgergemeindeversammlung ist Folgendes zu entnehmen: Der Bürgergemeindeversammlung lag der Antrag des Bürgergemeinderates auf Einbürgerung vor. Der Referent führte aus, T.________ sei 1991 als Asylbewerber in die Schweiz gekommen und nunmehr seit 1995 in Engelberg wohnhaft, wo er im Hallenbad tätig ist. Er wies auf eine Heirat und spätere Scheidung hin. Der Gesuchsteller spreche gut deutsch und habe die Tests gut bestanden. - Aus den Reihen der Stimmberechtigten wurde der Antrag auf Abweisung des Einbürgerungsgesuchs gestellt; eine Jahresaufenthaltsbewilligung reiche aus; T.________ sei in ein Verfahren um verschwundenes Geld verwickelt gewesen. Weiter wurde vorgebracht, der Gesuchsteller anerkenne die Gleichberechtigung der Geschlechter nicht; er warte mit seinem Gesuch nicht zu, bis seine zweite Ehefrau die Einbürgerungsbedingungen erfülle; bei Erhalt des Schweizer Passes wolle er seine Ehefrau in fünf Jahren erleichtert einbürgern lassen. - Im Hinblick auf die Begründung des negativen Entscheides wurde auf die familiären Probleme von T.________, auf seine Scheidung und seine Vorgeschichte hingewiesen. Der Vorsitzende fasste die Begründung der Abweisung des Einbürgerungsgesuches zusammen: Mangelnde Sprachkenntnisse; keine ausreichende Vertrautheit mit Sitten und Gebräuchen, d.h. fehlende Eingliederung in die örtlichen Verhältnisse. Mit Schreiben vom 12. Juli 2004 teilte die Bürgergemeinde Engelberg T.________ den negativen Entscheid der Bürgergemeindeversammlung mit, unter Hinweis darauf, dass die genannte Begründung mit 57 Ja gegen 9 Nein (bei 24 Enthaltungen) angenommen worden sei.