Citation: 1P.63/2003 08.05.2003 E. 1

Gemäss Art. 84 Abs. 2 OG ist die staatsrechtliche Beschwerde nur zulässig, wenn die behauptete Rechtsverletzung nicht sonst wie durch Klage oder Rechtsmittel beim Bundesgericht oder einer andern Bundesbehörde gerügt werden kann. Soweit der Beschwerdeführer ausdrücklich oder implizit eine Verletzung eidgenössischen Rechts im Sinne von Art. 269 Abs. 1 BStP geltend macht, kann auf die entsprechenden Rügen im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren nicht eingetreten werden. Diese hätten mit eidgenössischer Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen vorgebracht werden müssen. Wie aus der Beschwerdeschrift, S. 2 Ziff. 1, hervorgeht, wollte der Beschwerdeführer indessen keine Nichtigkeitsbeschwerde erheben ("Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wurde nicht erhoben"), so dass der entsprechende Teil der Beschwerdeschrift auch nicht als solche aufgefasst werden kann. Im vorliegenden Fall wäre die Nichtigkeitsbeschwerde im Übrigen auch verspätet (vgl. Art. 34 Abs. 2 OG). Es wird im jeweiligen Sachzusammenhang zu klären sein, wann sich der Beschwerdeführer im Einzelnen über eine Verletzung eidgenössischen Rechts gemäss Art. 269 Abs. 1 BStP beschwert. Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen sind erfüllt. Auf die staatsrechtliche Beschwerde ist unter dem genannten Vorbehalt einzutreten.