Citation: 1P.203/2000 17.08.2000 E. 2

2.- a) Hinsichtlich des fraglichen Verkehrsunfalls vom 12. Oktober 1997 steht aufgrund der Akten unbestritten fest, dass der Beschwerdeführer während eines Überholmanövers auf der Hauptstrasse von Kottwil Richtung Sursee frontal in die linke Wagenseite von F.________ prallte, der als vorderster Lenker einer kurzen Autokolonne im Begriffe war, die Gegenfahrbahn zu überqueren, um links auf einen Feldweg einzubiegen. Infolge der heftigen Kollision wurden die beiden Fahrzeuge ins Wiesland geschleudert, wo sie zum Stillstand kamen. F.________ wurde durch den Unfall getötet. Die anderen Mitfahrer - seine Gattin A.________, seine Tochter B.________, deren Töchter C.________ und D._________ - sowie der Beschwerdeführer wurden dabei schwer verletzt. b) aa) Das Obergericht hat zum Schuldspruch der fahrlässigen Tötung, der mehrfachen fahrlässigen Körperverletzung und des vorschriftswidrigen Überholens ausgeführt, der Beschwerdeführer habe durch Ausserachtlassen der von ihm unter den konkreten Umständen zu erwartenden Vorsichtsmassnahmen den erwähnten Unfall adäquat kausal herbeigeführt. Bei der Feststellung des Unfallhergangs hat das Obergericht insbesondere auf die Aussagen der Zeugen Kathrin und Fritz Keller sowie Kaspar Cavigelli abgestellt, die dem Fahrzeug F.________ gefolgt waren und vom Beschwerdeführer überholt wurden. Sodann hat es die Aussagen des Beschwerdeführers und das verkehrstechnische Gutachten des Experten Rudolf Lehmann vom 23. März 1998 berücksichtigt. bb) Der Beschwerdeführer hielt vor Obergericht an seinen bisherigen Aussagen fest, wonach er kein Blinkzeichen gesehen habe und vom Abbiegen des Personenwagens F.________ überrascht worden sei. Kathrin Keller, die sich als Lenkerin unmittelbar hinter dem Personenwagen F.________ befand, erklärte, sie sei mit "angenehmer" Geschwindigkeit gefahren, als an diesem ca. 50 bis 100 m vor der späteren Unfallstelle der linke Blinker gestellt worden sei. Da sie links der Strasse ein Maisfeld mit einer Einfahrt am Ende gesehen habe, sei ihr sofort klar gewesen, dass der Wagen dort habe abbiegen wollen. Weiter erinnere sie sich daran, dass der Personenwagen langsamer gefahren sei, nachdem er mit Blinken begonnen habe. Als der Wagen sich während des Abbiegens quer auf der Gegenfahrbahn befunden habe, sei ein Fahrzeug, das sie vorher nicht wahrgenommen habe, mit grosser Geschwindigkeit links an ihr vorbeigeschossen und in den abbiegenden Wagen hineingefahren. Ihr Ehemann und damaliger Beifahrer Fritz Keller gab zu Protokoll, er habe die Brems- und Blinklichter beim Personenwagen F.________ aufleuchten sehen. Das Blinkzeichen sei bereits vor Beginn des Maisfeldes gestellt worden. Der dem Ehepaar Keller folgende Fahrzeuglenker Cavigelli sagte aus, er sei zwei Fahrzeugen gefolgt, die mit 60 bis 70, maximal 80 km/h unterwegs gewesen seien. Als sie die Geschwindigkeit reduzierten, habe er sein Fahrzeug auch allmählich verlangsamt, bis er fast still gestanden sei. Seines Erachtens sei der Richtungsblinker am Personenwagen F.________ rechtzeitig gestellt worden. Weiter erklärte Cavigelli, die beiden vor ihm fahrenden Fahrzeuge hätten ihre Fahrt bereits verlangsamt gehabt, als er auf diese aufgeschlossen habe. Beim Bremsen habe er einen Blick in den Rückspiegel geworfen und wahrgenommen, dass ihn ein rotes Fahrzeug mit einer Geschwindigkeit von höchstens 80 km/h überhole. Der Personenwagen F.________ sei in diesem Zeitpunkt bereits mit der Front auf der Gegenfahrbahn gestanden. Der Gutachter Lehmann kam in seinem verkehrstechnischen Gutachten zum Schluss, der Personenwagen F.________ und die nachfolgenden Fahrzeuge hätten bis auf eine Geschwindigkeit von 10 km/h abgebremst, was ungefähr 8 bis 10 Sekunden gedauert habe. Er gelangte zur Auffassung, dass der Beschwerdeführer aufgrund dieser verhältnismässig langen Zeitdauer sowie der Übersichtlichkeit des fraglichen Streckenabschnitts und der Sichtverhältnisse das Abbiegemanöver des Personenwagens F.________ hätte erkennen und den Unfall vermeiden können. Gemäss den Berechnungen des Gutachters soll die Geschwindigkeit des Beschwerdeführers im Reaktionszeitpunkt mindestens 80 km/h und maximal 95 km/h, die Kollisionsgeschwindigkeit zwischen 70 und 80 km/h betragen haben, wobei davon auszugehen sei, dass der Beschwerdeführer das abbiegende Fahrzeug erst kurz vor der Kollision wahrgenommen habe. cc) Das Obergericht ist gestützt auf die Zeugenaussagen davon ausgegangen, dass F.________ sein Abbiegevorhaben rechtzeitig anzeigte, so dass die nachfolgenden Fahrzeuge nicht abrupt abbremsen mussten. Demgegenüber sei der Beschwerdeführer vor der Kollision zugegebenermassen mit mindestens 80 km/h gefahren. Dies bedeute, dass er bei Einleiten des Abbiegemanövers durch F.________, das heisst rund 8 Sekunden vor der Kollision, noch etwa 177 m von der Unfallstelle entfernt gewesen sei. Selbst wenn man annehmen würde, dass das Abbiegemanöver erst 7 Sekunden vor der Kollision angezeigt worden sei, so wäre der Beschwerdeführer zu diesem Zeitpunkt immer noch rund 155 m von der Unfallstelle entfernt gewesen. Derart frühzeitig könne sich der Beschwerdeführer aber noch nicht auf der Überholspur befunden haben, zumal die zu überholenden Fahrzeuge keine grosse Distanz zum Personenwagen F.________ aufgewiesen hätten. Dass der Beschwerdeführer zu Beginn des Blinksignals noch nicht auf der Überholspur gewesen sein könne, gehe auch aus den Aussagen des Zeugen Cavigelli hervor, der erst beim unmittelbaren Aufschliessen auf die vor ihm fahrenden Lenker im Rückspiegel gesehen habe, wie der Beschwerdeführer ihn zu überholen begann. Unter diesen Umständen sei der Lenker F.________ gegenüber dem Beschwerdeführer vortrittsberechtigt gewesen, selbst wenn er mit dem eigentlichen Abbiegen erst begonnen habe, als der Beschwerdeführer am Überholen war. Massgeblich sei, dass F.________ das Blinkzeichen rechtzeitig sowie zu einem Zeitpunkt gesetzt habe, in dem der Beschwerdeführer noch nicht auf der Überholspur gefahren sei. c) Der Beschwerdeführer macht geltend, das Obergericht habe die Beweise willkürlich gewürdigt und gegen die verfassungsmässig gewährleistete Unschuldsvermutung verstossen, indem es angenommen habe, dass er zu Überholen erst begann, nachdem F.________ das Blinkzeichen bereits gegeben und damit das Abbiegemanöver eingeleitet habe. Er bringt vor, das Obergericht habe in unhaltbarer Weise dem Umstand nicht Rechnung getragen, dass die auf den Personenwagen F.________ aufschliessenden Lenker Keller und Cavigelli bei Einleitung des Abbiegemanövers noch in angemessenem Abstand zueinander fuhren, der bei einer Geschwindigkeit von rund 60 km/h jeweils etwa 30 bis 50 m betragen haben dürfte. Weiter müsse berücksichtigt werden, dass der Lenker F.________ beim Signalisieren des Abbiegens noch rund 70 m von der späteren Kollisionsstelle entfernt gewesen sei und zum Fahrzeug Cavigelli einen Abstand von 60 bis 100 m aufgewiesen habe. Da er selbst schon ca. 30 bis 50 m vom Fahrzeug Cavigelli entfernt zum Überholen angesetzt habe, müsse er sich bereits in einer Distanz von rund 220 m zur Unfallstelle auf der Überholspur befunden haben.