Citation: 5A_518/2007 13.12.2007 E. 5

5.1 Die Einladung der Beschwerdeführerin, innert Frist zum Rechtsöffnungsgesuch Stellung zu nehmen, trug einen Faksimilestempel der Unterschrift des Gerichtspräsidenten 4. Nach Auffassung der Beschwerdeführerin führt dies zur Nichtigkeit des Rechtsöffnungsentscheides, weil keine einwandfreie Vernehmlassung im Sinn von Art. 308 ZPO stattgefunden habe. Dazu erwog der Appellationshof, er habe sich bereits im Verfahren APH 06 454 mit diesem Vorbringen auseinandergesetzt, weshalb auf die entsprechenden Ziffern II 5 und 6 des betreffenden Entscheides verwiesen werden könne. Dort hat der Appellationshof dafürgehalten, gemäss Art. 100 Ziff. 4 ZPO/BE müsse jede Vorladung die Unterschrift der Behörde enthalten, von der sie ausgeht, während für andere prozessleitende Verfügungen keine Formvorschriften bestünden. Die nicht eigenhändige Unterzeichnung der Einladung zur Stellungnahme bedeute daher keine Rechtsverletzung. In ihren weitschweifigen Erörterungen geht die Beschwerdeführerin auf die Begründung des Appellationshofes nicht ein und legt insbesondere nicht substanziiert dar, inwiefern der Appellationshof bei der Auslegung des kantonalen Prozessrechts in Willkür verfallen sein soll. Darauf ist nicht einzutreten. 5.2 Die Beschwerdeführerin rügt im Weiteren, die strittige Verfügung vom 8. August 2006 sei nur mit eingeschriebener Post statt mit Gerichtsurkunde zugestellt worden. Dabei handle es sich um einen krassen Verfahrensfehler, weshalb die Verfügung keine Wirkungen entfalten könne. Dazu erörterte der Appellationshof, prozessleitende Verfügungen könnten im Summarverfahren auch durch eingeschriebene Sendung verschickt werden, weshalb keine Verfahrensverletzung ersichtlich sei. Was dazu von der Beschwerdeführerin vorgebracht wird, ist nicht ansatzweise geeignet, Willkür bzw. eine Verfassungs- oder EMRK-Verletzung darzutun, schreibt sie doch selber, Ladungen könnten im summarischen Verfahren mit eingeschriebener Sendung verschickt werden. Darauf ist nicht einzutreten. 5.3 Die Beschwerdeführerin macht ferner geltend, die Vernehmlassungsfrist sei willkürlich kurz festgesetzt worden. Der Appellationshof führt dazu aus, die Beschwerdeführerin sei mit Verfügung vom 8. August 2006 gesetzeskonform zur Vernehmlassung aufgefordert worden. Die darin gesetzte Frist (bis zum 23. August 2006) sei im Nachgang zum Ablehnungsverfahren nochmals verlängert worden. Die Beschwerdeführerin setzt sich in ihrer weitschweifigen Eingabe nicht rechtsgenüglich mit der obergerichtlichen Erwägung auseinander und zeigt nicht auf, inwiefern kantonales Recht willkürlich angewendet bzw. die Verfassung oder die EMRK verletzt worden ist. Darauf ist nicht einzutreten.