Citation: 1B_216/2007 11.10.2007 E. 3

3.1 Der Beschwerdeführer rügt sodann eine Verletzung des Grundrechts der persönlichen Freiheit. Er bestreitet den Haftgrund der Wiederholungsgefahr. 3.2 Gemäss § 58 Abs. 1 Ziff. 3 des Gesetzes des Kantons Zürich betreffend den Strafprozess vom 4. Mai 1919 (StPO/ZH) ist die Anordnung und Fortdauer der Untersuchungshaft zulässig, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtigt wird und ausserdem ernsthaft befürchtet werden muss, er werde, nachdem er bereits zahlreiche Verbrechen oder erhebliche Vergehen verübt hat, erneut solche Straftaten begehen. Die Untersuchungshaft ist durch mildere Massnahmen zu ersetzen, sofern sich der Haftzweck auch auf diese Weise erreichen lässt (§ 58 Abs. 4 i.V.m. § 72 f. StPO/ZH). Zu den verübten Taten im Sinne von § 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH gehören strafbare Handlungen, aufgrund welcher eine Verurteilung erfolgt ist, sowie Delikte, die Gegenstand eines noch pendenten Strafverfahrens bilden. Die Vorstrafenlosigkeit des Angeschuldigten steht der Annahme der Wiederholungsgefahr damit nicht entgegen (unpubl. Urteil des Bundesgerichts 1P.462/2003 vom 10. September 2003, E. 3.3.1, mit Hinweisen). Auch kommt es grundsätzlich nicht darauf an, ob der Angeschuldigte "zahlreich" delinquiert hat. Im Sinne der ratio legis der Präventivhaft ist massgeblich auf die Schwere der Tat abzustellen, deren Wiederholung aufgrund der konkreten Umstände droht (Urteil 1P.462/2003, E. 3.3.2-3.3.4, mit Hinweisen). 3.3 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Grundrecht der persönlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2, Art. 31 Abs. 1 BV, Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK) ist die Anordnung von Untersuchungsgefahr wegen Wiederholungsgefahr verhältnismässig, wenn einerseits die Rückfallprognose sehr ungünstig und anderseits die zu befürchtenden Delikte von schwerer Natur sind. Dabei ist auch dem psychischen Zustand der verdächtigen Person bzw. ihrer Unberechenbarkeit oder Aggressivität Rechnung zu tragen (BGE 123 I 268 E. 2e S. 271 ff.). Die rein hypothetische Möglichkeit der Verübung weiterer Delikte sowie die Wahrscheinlichkeit, dass nur geringfügige Straftaten verübt werden, reichen dagegen nicht aus, um eine Präventivhaft zu begründen (BGE 125 I 60 E. 3a S. 62, mit Hinweisen). 3.4 Gemäss Haftverfügung handelt es sich bei den dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Delikten um schwerwiegende Straftaten, weshalb die Gefahr der Wiederholung schwerer Straftaten bestehe. Die Rückfallprognose falle ungünstig aus: der Beschwerdeführer sei durch die bevorstehende Trennung von seiner Ehefrau belastet, habe keine Arbeitsstelle, stehe in einem gestörten Verhältnis zu seiner angestammten Familie, sei aggressiv und leide unter Alkohol- und Drogenproblemen. Ausserdem habe er selbst angegeben, er sei schwer behindert, das Potential für "weitere Missgeschicke" sei gross, und er sowie seine Ehefrau befänden sich seit 2001 in einer "Sackgasse". Der Beschwerdeführer habe den äusseren Ablauf der ihm zur Last gelegten Taten nicht bestritten, sondern angegeben, unter dem Einfluss von Medikamenten gestanden zu sein. Die Strafuntersuchung sei weitgehend abgeschlossen. Per Ende November 2007 werde ein psychiatrisches Gutachten erwartet, das insbesondere über die Rückfallgefahr Auskunft gebe. Nach Eingang dieses Gutachtens könne Anklage erhoben werden. Der Beschwerdeführer habe möglicherweise mit einer empfindlichen Strafe zu rechnen. Insgesamt sei die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft somit verhältnismässig. 3.5 Dem Strafregisterauszug vom 12. Juni 2007 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer in der Vergangenheit bereits mehrfach delinquierte (Nötigung, Drohung, Tätlichkeiten). Diese Delikte richteten sich sämtliche gegen die Ehefrau des Beschwerdeführers. Das vorliegende Strafverfahren betrifft wiederum zum Nachteil der Ehefrau verübte Straftaten, wovon der Tatbestand der Gefährung des Lebens (Art. 129 StGB) als schwere Straftat zu qualifizieren ist. Die Voraussetzung nach § 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH, wonach zur Annahme von Wiederholungsgefahr die (mutmassliche) Begehung einer schweren Straftat genügt (vgl. E. 3.2 hiervor), ist zweifelsohne gegeben. Aufgrund der Lebensverhältnisse des Beschwerdeführers ist mit der Vorinstanz von einer negativen Rückfallprognose auszugehen. Allein der Umstand, dass der Beschwerdeführer, wie behauptet, bei einer Haftentlassung nicht mehr in die eheliche Wohnung zurückkehre, lässt nicht darauf schliessen, dass er seine Ehefrau nicht mehr angreifen wird. Gerade bei häuslicher Gewalt reicht das Verlassen der gemeinsamen Wohnung oftmals nicht aus, um die gefährdete Person wirksam gegen weitere Angriffe zu schützen. Die Frage, ob der Beschwerdeführer sich emotional von seiner Ehefrau tatsächlich gelöst hat, kann erst nach Eingang des psychiatrischen Gutachtens beantwortet werden. Im Übrigen sind die vom Haftrichter angeführten Lebensumstände - Arbeitslosigkeit, keine intakten familiären Verhältnisse - durchaus Kriterien, die bei der Rückfallprognose eine wesentliche Rolle spielen. Auch der vom Beschwerdeführer in den Einvernahmen eingestandene Alkohol- und Drogenmissbrauch fällt negativ ins Gewicht (vgl. die Einvernahmen vom 12. Juni 2007, S. 9-10, und vom 28. August 2007, S. 2-4). Aufgrund der negativen Rückfallprognose und der Befürchtung, dass es zu weiteren schweren Straftaten kommen könnte, ist die Fortsetzung der Untersuchungshaft zumindest bis zum Eingang des psychiatrischen Gutachtens über den Beschwerdeführer verhältnismässig. Im jetzigen Zeitpunkt sind mildere Massnahmen nicht ersichtlich. Eine Verletzung des Grundrechts der persönlichen Freiheit liegt damit nicht vor.