Citation: 4A_87/2010 09.04.2010 E. 3

Die Vorinstanz kam zum Schluss, die Kündigung vom 9. Dezember 2004 mit sofortiger Wirkung sei unzulässig gewesen. 3.1 Sie qualifizierte die Zusammenarbeitsvereinbarung als Dauerschuldverhältnis, bei dem die Interessenlage der Parteien mit derjenigen beim Agenturvertrag vergleichbar sei. Insofern liege kein blosser Auftrag im Sinne der Art. 394 ff. OR vor, weshalb die Regeln des Art. 404 OR auf die Beendigung des Vertrags nicht anwendbar seien. Insoweit bestreitet die Beschwerdeführerin die vorinstanzliche Beurteilung nicht. 3.2 Ebenfalls und zu Recht ist unbestritten, dass es einem allgemeinen Grundsatz entspricht, dass Dauerschuldverhältnisse aus wichtigen Gründen, welche die Vertragserfüllung unzumutbar machen, vorzeitig beendet werden dürfen (BGE 128 III 428 E. 3 S. 429 f.; 122 III 262 E. 2a/aa S. 265 f.). Ein wichtiger Grund zur Auflösung eines Dauerschuldverhältnisses liegt nach der Rechtsprechung vor, wenn das Gebundensein an den Vertrag für die Partei wegen veränderter Umstände ganz allgemein unzumutbar geworden ist, also nicht nur aus wirtschaftlichen, sondern auch unter anderen die Persönlichkeit berührenden Gesichtspunkten (BGE 128 III 428 E. 3c S. 432). Ob im Einzelfall ein wichtiger Grund vorliegt, entscheidet das Gericht nach seinem Ermessen (Art. 4 ZGB). Es geht dabei um eine Billigkeitsentscheidung, die auf objektiver Interessenabwägung unter Beachtung der Umstände des beurteilten Falles beruht (BGE 128 III 428 E. 4 S. 432 mit Hinweisen). Ermessensentscheide dieser Art überprüft das Bundesgericht an sich frei; es übt dabei aber Zurückhaltung und greift nur ein, wenn die kantonale Instanz von dem ihr zustehenden Ermessen einen falschen Gebrauch gemacht hat, das heisst wenn sie grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgegangen ist, wenn sie Gesichtspunkte berücksichtigt hat, die keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umstände ausser Acht gelassen hat. Aufzuheben und zu korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 135 III 121 E. 2 S. 123 f.; 133 III 201 E. 5.4 S. 211; 128 III 428 E. 4 S. 432, je mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall besteht kein Anlass, in den Entscheid der Vorinstanz einzugreifen: