Citation: 2A.624/2005 26.10.2005 E. 2

Der Beschwerdeführer ist aus der Schweiz weggewiesen worden; die gegen ihn angeordnete Ausschaffungshaft dient der Sicherstellung des Wegweisungsvollzugs und damit einem vom Gesetz vorgesehenen Zweck. Wie sich aus den Erwägungen des angefochtenen Entscheids sowie dem Haftbefehl des Amtes für Polizeiwesen vom 20. September 2005 ergibt, worauf verwiesen werden kann (Art. 36a Abs. 3 OG), genügt sie sämtlichen Anforderungen: Die Haft stützt sich auf den Haftgrund von Art. 13b Abs. lit. c ANAG, wonach der Ausländer zur Sicherstellung des Wegweisungsvollzugs in Haft genommen werden kann, wenn konkrete Anzeichen befürchten lassen, dass er sich der Ausschaffung entziehen will, insbesondere weil er der Mitwirkungspflicht nach Art. 13f ANAG und Art. 8 Abs. 1 lit. a oder Abs. 4 AsylG nicht nachkommt. Aus den für das Bundesgericht verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen der richterlichen Vorinstanz (Art. 105 Abs. 2 OG) sowie aus den vorliegenden Akten ergibt sich mit aller Deutlichkeit, dass der Beschwerdeführer seit je jegliche Kooperation ablehnt und auch nach zwei rechtskräftigen asylrechtlichen Wegweisungsentscheiden nach wie vor eine Rückkehr nach Algerien ablehnt, wobei eine legale Ausreise in ein anderes Land (etwa wie von ihm gewünscht nach Frankreich) nicht möglich ist. Sodann ist der Beschwerdeführer untergetaucht, dies selbst während der Hängigkeit des zweiten Asylverfahrens; er hat dabei teilweise, unter Umgehung behördlicher Kontrollen, nach eigenen Angaben im Kanton Tessin schwarz gearbeitet. Bei derartigem Verhalten muss angenommen werden, dass der Beschwerdeführer sich behördlichen Anordnungen im Hinblick auf die Ausschaffung entziehen würde. Der geltend gemachte Haftgrund ist klar erfüllt. Zudem liesse sich die Haft auch mit Art. 13b Abs. 1 lit. d ANAG begründen, sind doch gegen den Beschwerdeführer zwei asylrechtliche Nichteintretensentscheide ergangen, wovon der erste sich auf Art. 33 AsylG, der zweite auf Art. 32 Abs. 2 lit. c AsylG stützt. Auch die weiteren Haftvoraussetzungen sind erfüllt. Insbesondere sind keine Gründe erkennbar, die im Sinne von Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG gegen die Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs innert noch absehbarer Zeit sprechen würden. Inwiefern die Haft in anderer Hinsicht unverhältnismässig oder sonst wie rechtswidrig sein könnte, ist nicht ersichtlich. Was die angebliche Bereitschaft des Beschwerdeführers betrifft, sofort nach Frankreich auszureisen, besteht diesbezüglich einerseits, wie erwähnt, keine legale Möglichkeit, und könnte andererseits diese Erklärung angesichts des bisherigen beharrlichen illegalen Verweilens im Land ohnehin nicht ernst genommen werden. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist in jeder Hinsicht offensichtlich unbegründet und somit abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang würde der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). In Fällen der vorliegenden Art rechtfertigt es sich jedoch, von der Erhebung einer Gerichtsgebühr abzusehen (Art. 154 und 153a OG).