Citation: 1A.31/2003 18.08.2003 E. B

Dem Bauvorhaben erwuchs breite Opposition. Mit Entscheid vom 25. Februar 2002 wies das Bauinspektorat die Einsprachen ab und erteilte die Bewilligung für den Neubau eines Gassenzimmers. In gleicher Weise entschied die Baurekurskommission am 19. Juni 2002. Gegen diesen Entscheid rekurrierten unter anderen die Basler-Lebensversicherungsgesellschaft als Eigentümerin der Liegenschaften am Riehenring 203-211, S.________ als Eigentümerin der Liegenschaft A.________-Strasse, F.________, Mieter an der B.________-Strasse, sowie K.________ (Eigentümer) und R.________ (Mieterin) der Liegenschaft C.________-Strasse an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht (im Folgenden: Verwaltungsgericht). Nach Durchführung eines Augenscheins und einer Gerichtsverhandlung, an welcher die Parteien zu Wort kamen, wies das Verwaltungsgericht die Rekurse am 17. Dezember 2002, soweit es darauf eintrat, kostenfällig ab. Dabei erachtete es die Basler-Lebensversicherungsgesellschaft als offensichtlich zum Rekurs legitimiert und liess diese prozessuale Frage für die restlichen Rekurrenten offen. Soweit hier noch wesentlich, verwarf das Verwaltungsgericht in der Sache selber die Auffassung, das Bauvorhaben bedürfe einer Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24 des Raumplanungsgesetzes (RPG; SR 700). Es verneinte sodann eine zweckwidrige Nutzung des Bauterrains. Anders als die Rekurrenten hielt das Verwaltungsgericht schliesslich dafür, dass das revidierte baselstädtische Baurecht keine Immissionsschutzvorschriften (mehr) aufweise; solche liessen sich auch nicht auf dem Wege der Auslegung von Übergangsbestimmungen herleiten. Die vom Betrieb des Gassenzimmers ausgehenden Sekundärimmissionen seien nach den gesamten Umständen für die Rekurrenten zumutbar.