Citation: 6S.71/2005 03.06.2005 E. 3

Nach Art. 36 Abs. 5 lit. a VRV ist das Rechtsüberholen auf Autobahnen nur beim Fahren in parallelen Kolonnen gestattet. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, sie verneine das Vorliegen von Kolonnenverkehr im Tatzeitpunkt zu Unrecht. Dichter Verkehr zur Stosszeit, wie er auf der Nordumfahrung von Zürich üblich sei, müsse mit Kolonnenverkehr gleichgesetzt werden. 3.1 Nach der Rechtsprechung kann von einem "Fahren in parallelen Kolonnen" auf Autobahnen nur gesprochen werden, wenn auf den Fahrspuren der entsprechenden Richtung dichter Verkehr herrscht. In Anlehnung an die deutsche Praxis nimmt das Bundesgericht an, Kolonnenverkehr sei "bei längerem Nebeneinanderfahren von mehreren sich in gleicher Richtung bewegenden Fahrzeugreihen" zu bejahen (BGE 115 IV 244 E. 3a mit Hinweis auf die deutsche Lehre; ebenso BGE 124 IV 219 E. 3a S. 222). Der Beschwerdeführer legt nicht dar, dass diese Umschreibung unzutreffend wäre und Anlass bestünde, davon abzuweichen. 3.2 Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz herrschte im Zeitpunkt des inkriminierten Verhaltens starker Berufsverkehr. Das Verkehrsaufkommen auf der Überholspur war dichter als auf der Normalspur. Durch eingehende Würdigung der Aussagen aller Beteiligter gelangt die Vorinstanz zum Schluss, dass auf der Überholspur die Fahrzeuge ungefähr mit den Minimalabständen zirkulierten, während auf der rechten Fahrbahn weniger dicht gefahren wurde und es möglich gewesen wäre, zwischen die dort verkehrenden Fahrzeuge einzuschwenken. Da die auf den beiden Fahrspuren festgestellten Geschwindigkeiten nicht stark voneinander abwichen, bedeutet dies, dass die Abstände der Fahrzeuge auf der rechten Spur rund doppelt so gross waren wie auf der Überholspur. Die Vorinstanz nimmt zu Recht an, dass in dieser Situation nicht von sich gleichförmig parallel fortbewegenden Fahrzeugreihen gesprochen werden kann, wie dies die Rechtsprechung für die Zulässigkeit des Rechtsüberholens gemäss Art. 36 Abs. 5 lit. a VRV voraussetzt. Der Beschwerdeführer wendet ein, bei dichtem Berufsverkehr müsse mit Blick auf die bei Geschwindigkeiten von 100 km/h und mehr einzuhaltenden grösseren Abstände regelmässig das Bestehen von parallelen Kolonnen im Sinne der zitierten Bestimmung bejaht werden. Er verweist darauf, dass andernfalls die Lenker auf der rechten Spur bei dichtem Verkehr zum Abbremsen gezwungen würden, wenn sich der Verkehrsfluss auf der Überholspur verlangsame, was die Gefahr von Auffahrunfällen nach sich ziehe. Mit dieser Argumentation entfernt sich der Beschwerdeführer von den festgestellten Tatsachen. Einerseits war die auf der rechten Spur gefahrene Geschwindigkeit nicht wesentlich geringer als jene auf der Überholspur, so dass der Beschwerdeführer, um nicht rechts zu überholen, seine Geschwindigkeit nur leicht hätte verringern müssen. Anderseits wäre eine leichte Reduzierung des Tempos auf der Normalspur mit keinen besonderen Gefahren verbunden gewesen, da dort die Fahrzeuge wie erwähnt mit Abständen verkehrten, die erheblich über dem Minimum lagen. Aus diesen Gründen verletzt es kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz eine Widerhandlung gegen das Verbot des Rechtsüberholens bejaht.