Citation: 1P.548/2005 22.11.2005 E. 1

Das Obergericht hat mit Ziff. 1 des Grundbeschlusses I den Antrag um Aufhebung des Urteils des Kantonsgerichts wegen Befangenheit abgewiesen und mit dem Beschluss III im Wesentlichen die Weiterführung des Berufungsverfahrens angeordnet. Diese Beschlüsse schliessen das Berufungsverfahren vor Obergericht offensichtlich nicht ab und stellen daher Vor- und Zwischenentscheide im Sinne von Art. 87 OG dar. Die Dispositiv-Ziff. 1 des Grundbeschlusses I kann gestützt auf Art. 87 Abs. 1 OG mit staatsrechtlicher Beschwerde wegen Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV angefochten werden. Die Beschwerde erweist sich daher als zulässig. Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG ist in einer staatsrechtlichen Beschwerde darzulegen, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern diese verletzt sein sollen. Da die Beschwerdeschrift die einschlägigen Verfassungsbestimmungen und die Gründe ihrer angeblichen Verletzung nennt, kann offen bleiben, ob darüber hinaus die weitschweifigen, sich appellatorischer Kritik annähernden Ausführungen zulässig sind. In Einzelpunkten setzt sich der Beschwerdeführer mit den Erwägungen des Obergerichts in den angefochtenen Beschlüssen nicht auseinander und genügt damit den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht. Schliesslich braucht nicht abschliessend beurteilt zu werden, ob der Beschwerdeführer hinsichtlich all der im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren vorgebrachten Umstände den kantonalen Instanzenzug vollständig erschöpft hat. Denn es ist, auch von Seiten des Obergerichts unbestritten, dass der Beschwerdeführer im Berufungsverfahren auf Art. 30 Abs. 1 BV Bezug genommen und die Voreingenommenheit des Kantonsgerichts gerügt hatte. Daran ändert der Umstand nichts, dass diese Rüge in der Berufungsverhandlung - im Vergleich zu vielen andern Vorbringen - tatsächlich relativ wenig Platz eingenommen hatte.