Citation: 1P.624/2002 10.02.2003 E. 3

3.1 Das Obergericht ist im hier allein noch strittigen Anklagepunkt davon ausgegangen, dass sich der Beschwerdeführer von einem Mittelsmann am 22. April 2000 telefonisch die Möglichkeit zum Kauf von 100 g Kokain vermitteln liess. Tags darauf fuhr er mit dem Vermittler nach Zürich, wo sie den Verkäufer Mifaret Hyseni trafen. Der Beschwerdeführer konsumierte eine Probe der angebotenen Drogen und lehnte deren Kauf wegen ihrer schlechten Qualität ab. Dadurch hat er nach der Überzeugung des Obergerichts den Tatbestand des Anstaltentreffens zum Drogenhandel von Art. 19 Ziff. 1 BetmG in subjektiver und objektiver Hinsicht erfüllt. Ein schwerer Fall im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG liegt für das Obergericht vor, weil Kokain schlechter Qualität nach der Drogenstatistik für 1998 in der vom Beschwerdeführer zu kaufen beabsichtigten Menge einen durchschnittlichen Reinheitsgehalt von 23 % aufweise (SJZ 95/1999 S. 511), weshalb davon auszugehen sei, dass der vom Bundesgericht zur Festlegung des schweren Falles bestimmte Grenzwert von 18 g reinem Wirkstoff übertroffen sei. 3.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei nie abgeklärt worden, welche Kokainmenge er am 23. April 2000 überhaupt hätte kaufen können. Es sei mitnichten erstellt, dass er in einem Male 100 g hätte erwerben können. Vielmehr belege die ihm zur Probe vorgelegte Menge von 6 bis 8 g, dass ihm die Ware in Tranchen übergeben worden wäre. Es sei daher unhaltbar, dass das Obergericht von einem Reinheitsgehalt von 23 % ausgegangen sei, wie er statistisch für Mengen von 11 -100 g anzunehmen sei. Vielmehr müsse davon ausgegangen werden, dass ihm die Ware in verschiedenen Losen übergeben worden wäre. Für solche Kleinstmengen bis 10 g betrage der durchschnittliche Reinheitsgehalt nach der vom Obergericht verwendeten Quelle bloss 13 %, womit er bei diesem Geschäft bloss 13 g reines Kokain hätte erwerben können. Zudem sei auch Ware von sehr schlechter Qualität auf dem Markt, die nicht mehr als Droge im Rechtssinne angesprochen werden könne. Das Obergericht sei daher in Willkür verfallen, indem es davon ausgegangen sei, das angebotene Kokaingemisch habe einen Reinheitsgrad von 23 % aufgewiesen und damit 23 g reines Kokain enthalten. 3.3 Die Willkürrüge (wie allerdings auch die Argumentation des Obergerichts zu diesem Punkt) geht an der Sache vorbei, spielt es doch im Ergebnis keine Rolle, welchen Reinheitsgrad die angebotene Ware aufwies. Aus den Ausführungen des Beschwerdeführers in der staatsrechtlichen Beschwerde ergibt sich, dass er nicht gewillt war, schlechte Ware zu kaufen. Er traf damit Anstalten zum Erwerb zumindest durchschnittlicher Ware. Nach der vom Obergericht verwendeten Statistik, deren Anwendbarkeit vom Beschwerdeführer nicht in Frage gestellt wird, weist in den Handel gelangendes Kokain durchschnittlicher Qualität einen Reinheitsgrad von 38 % (bei Kleinstmengen bis 10 g) bzw. 46 % (bei Kleinmengen von 11 - 100 g) auf. Das Obergericht ist daher keineswegs in Willkür verfallen, indem es davon ausging, dass der Beschwerdeführer Anstalten traf, eine weit mehr als 18 g reinen Wirkstoff enthaltende Menge handelsübliches Drogengemisch zu kaufen. Die Rüge ist offensichtlich unbegründet.