Citation: 5A_948/2016 E. 4.1

4.1. Im Streit um die Verringerung des Einkommens des Beschwerdeführers rekapituliert das Obergericht zunächst seinen Berufungsentscheid vom 30. Juni 2014 (s. Sachverhalt Bst. B). Demnach habe der Beschwerdeführer seine Einzelfirma D.________ per 1. Januar 2013 in die E.________ GmbH überführt, bei der er als einziger Gesellschafter und Geschäftsführer zu 40 % angestellt sei. Dazu komme ein 60%-Pensum als Betriebsphysiotherapeut der F.________. Dem damaligen Entscheid zufolge gelte der Beschwerdeführer bezüglich der von ihm beherrschten Gesellschaft weiterhin als Selbständigerwerbender; als Einkommen sei neben dem real ausbezahlten Lohn auch der im Unternehmen verbleibende freie Gewinn der Gesellschaft zu berücksichtigen. Das Obergericht erinnert an die Erwägung, wonach für eine Zukunftsprognose üblicherweise auf das Durchschnittseinkommen der letzten drei Jahre abgestellt werde und der (gegebenenfalls um Aufrechnungen berichtigte) Gewinn des letzten Jahres nur bei stetig sinkenden oder steigenden Erträgen als massgebendes Einkommen gelte. Weiter sei im Entscheid vom 30. Juni 2014 von den Ausführungen der Treuhänderin des Beschwerdeführers die Rede gewesen. Dass der Umsatz der Einzelfirma bzw. der E.________ GmbH gelitten habe, sei als plausibel angesehen worden. Zugleich zitiere der Berufungsentscheid aber eine Aktennotiz der Treuhänderin vom 7. Februar 2014, worin wegen der schlechten Auslastung im Jahr 2013 die Reduktion der Stellenprozente bei der E.________ GmbH ab dem 1. April 2014 um 50 % in Aussicht gestellt werde. Halbiere sich der Personalaufwand (im Jahr 2013 Fr. 392'080.--), müsste sich im Gegenzug (unter Annahme eines vergleichbaren Umsatzes zufolge der offensichtlich angestrebten Auslastung des verbleibenden Personals) der Betriebsgewinn der GmbH von Fr. 29'714.-- im Jahr 2013 um rund Fr. 196'000.-- auf ca. Fr. 225'000.-- erhöhen, so die Folgerung im Entscheid vom 30. Juni 2014. Unter Berücksichtigung des Wegfalls der Gründungskosten und der grob geschätzten Steuern habe es, das Obergericht, damals für das Jahr 2014 einen Betriebsgewinn von Fr. 190'000.-- und unter Hinzurechnung des von der GmbH ausbezahlten Lohnes ein Gesamteinkommen von Fr. 240'000.-- ermittelt. Gestützt auf den Vergleich dieser Einkünfte mit dem Gewinn der Einzelfirma in den Jahren 2010 (Fr. 130'364.--), 2011 (Fr. 233'389.--) und 2012 (Fr. 135'706.--) sei es zum Schluss gekommen, dass das Einkommen des Beschwerdeführers sehr grossen Schwankungen unterliege. Weil kein eindeutiger Trend ins Positive oder Negative ersichtlich gewesen sei, habe es der Unterhaltsberechnung gestützt auf den Durchschnitt der Jahre 2011, 2012 und 2013 ein Monatseinkommen des Beschwerdeführers aus der GmbH (Gewinn inkl. Lohn) von Fr. 12'500.-- zugrunde gelegt. Unter Einbezug seines bei der F.________ erzielten Einkommens habe sich dem Massnahmeentscheid zufolge für die Zeit ab Januar 2014 ein anrechenbares Monatseinkommen von Fr. 16'750.-- ergeben. In der Folge kommt das Obergericht auf die Abänderungsklage zu sprechen. Es stellt fest, dass der Beschwerdeführer sein Begehren mit dem Gutachten der G.________ AG vom 17. September 2014 und mit dessen Ergänzung vom 5. März 2015 begründe. Demnach habe der Gutachter die Ergänzungsfrage, ob das Gutachten so zu verstehen sei, dass auch für 2014 und in Zukunft bestenfalls mit einem Einkommen des Beschwerdeführers von netto rund Fr. 102'000.-- pro Jahr bzw. Fr. 8'000.-- pro Monat zu rechnen sei, weder bejaht noch verneint. Vielmehr habe er lediglich ausgeführt, dass sich das Resultat eines Gutachtens immer aus einer Konstellation verschiedener Mikro- und Makrofaktoren zu einem bestimmten Zeitpunkt ergebe, und dass sich diese Faktoren in der Zukunft ändern könnten, so dass auch entsprechende Anpassungen auf die Höhe des Einkommens (nach oben und nach unten) durchaus im Bereich des Möglichen liegen. Die Vorinstanz folgert daraus, dass sich aus dem Gutachten (und den Antworten auf die Ergänzungsfragen) lediglich ein ungewisser, bloss hypothetischer künftiger Sachverhalt ergebe. Dies sei kein Abänderungsgrund; nur konkrete Anhaltspunkte für das bevorstehende Eintreten veränderter Verhältnisse und das Interesse an einer Klärung der Rechtslage könnten eine Urteilsabänderung rechtfertigen. Das Obergericht verweist auf seine Praxis, wonach sich die veränderten Verhältnisse mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit verwirklichen müssen und das Bestehen einer lediglich vagen Möglichkeit nicht genüge. Schliesslich hält die Vorinstanz - entgegen der Meinung des Gutachters - daran fest, dass der Gewinn der E.________ GmbH im Rahmen der Prüfung der unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit zum Einkommen des Beschwerdeführers zähle. An dessen alleiniger Entscheidungsmacht in der E.________ GmbH habe sich seit dem Berufungsentscheid vom 30. Juni 2014 nichts geändert; abgesehen davon dürften die gerichtlichen Feststellungen und Wertungen des früheren Prozesses im Abänderungsverfahren nicht neu beurteilt werden. Mit der nicht näher substanziierten Behauptung, dass er darauf angewiesen sei, den Gewinn im Hinblick auf Investitionen und Reserven für die tägliche Liquidität im Unternehmen zu belassen, und dass die Gewinne laut Gutachten nie aus der GmbH bezogen worden seien, könne der Beschwerdeführer nicht aufzeigen, dass sich mit Bezug auf die Handhabung der (laut Gutachten bis auf weiteres erzielbaren) Gewinne eine Änderung aufdrängen würde. Im Ergebnis vermöge der Beschwerdeführer aufgrund der Bezifferung des Einkommens 2013 im Gutachten nicht glaubhaft zu machen, dass die obergerichtliche Prognose im Entscheid vom 30. Juni 2014 unzutreffend gewesen wäre. Das Gutachten äussere sich lediglich darüber, welches Einkommen der Beschwerdeführer im Jahr 2013 effektiv erzielt hat, und nicht zur Frage, welches Einkommen realistischerweise erzielbar gewesen wäre. Unbehelflich sei auch der Hinweis auf die Jahresabschlüsse 2014 und 2015. Denn dass die von der Treuhänderin in der Aktennotiz vom 7. Februar 2014 angekündigten Sanierungsmassnahmen, denen der Berufungsentscheid vom 30. Juni 2014 bei der Einkommensprognose Rechnung trage, tatsächlich - erfolglos - vorgenommen worden wären, habe der Beschwerdeführer nicht behauptet, geschweige denn dargetan. Zum Schluss erklärt das Obergericht, da der Beschwerdeführer in Bezug auf sein Einkommen einen Abänderungsgrund nicht glaubhaft machen könne, stelle sich die Frage einer Rückwirkung zum vornherein nicht. Die Beschwerdegegnerin sei aber auf ihr Zugeständnis zu behaften, dass dem Beschwerdeführer ab 16. April 2016 ein Einkommen von nur noch Fr. 10'941.-- anzurechnen ist. Bis dahin (ab dem 1. Januar 2014) bleibe es hingegen beim prognostizierten Monatseinkommen von Fr. 16'750.-- gemäss dem Berufungsentscheid vom 30. Juni 2014.