Citation: 6S.281/2004 10.02.2005 E. 1.2

1.2.1 Ist nur Sachschaden entstanden, so hat der Schädiger gemäss Art. 51 Abs. 3 Satz 1 SVG sofort den Geschädigten zu benachrichtigen und Namen und Adresse anzugeben. Wenn dies nicht möglich ist, hat er nach Art. 51 Abs. 3 Satz 2 SVG unverzüglich die Polizei zu verständigen. Die Hinterlegung einer Visitenkarte beziehungsweise die Anbringung eines Zettels unter Angabe von Namen, Adresse und Telefonnummer genügt nicht (siehe BGE 91 IV 22 E. 2). Denn es ist ungewiss, ob der Geschädigte überhaupt und gegebenenfalls in welchem Zeitpunkt vom Inhalt des Zettels Kenntnis erhält. Die Hinterlassung einer schriftlichen Nachricht betreffend einen nächtlichen Unfall, von welcher der Geschädigte, wenn überhaupt, allenfalls erst am nächsten Morgen und damit mehrere Stunden nach dem Unfall Kenntnis nehmen kann, ist keine sofortige Benachrichtigung des Geschädigten im Sinne von Art. 51 Abs. 3 Satz 1 SVG. Wenn der Schädiger aus irgendeinem Grunde den Geschädigten nicht sofort benachrichtigt (und sei es auch nur, weil er diesen nicht mitten in der Nacht wecken oder stören will), so hat er unverzüglich die Polizei zu verständigen. Art. 51 SVG sieht nicht vor, dass der Fahrzeuglenker etwa in den Fällen, in denen er nach dem Gesetz (siehe Art. 58 Abs. 1 OR) allein für den angerichteten Schaden haftet, den Geschädigten auch erst später benachrichtigen könne. 1.2.2 Der Beschwerdeführer ist allerdings der Meinung, bei nächtlichen Unfällen, bei denen etwa ein Gartenzaun oder ein parkiertes Auto beschädigt werde, entspreche es dem gesunden Menschenverstand, eine Notiz zu hinterlegen und den Geschädigten am nächsten Morgen zu benachrichtigen. Es gehe nicht an, dass die Gerichtspraxis ein solches Vorgehen als pflichtwidriges Verhalten qualifiziere, welches eine schwere Bestrafung nach sich ziehen könne. Eine Notiz mit klarer Anerkennung des Schadens und der Schuld sei wie eine gütliche Einigung zwischen anwesenden Unfallbeteiligten unter Verzicht auf den (fakultativen) Beizug der Polizei (siehe dazu Art. 56 Abs. 2 VRV) zu behandeln. Da im letzteren Fall eine Verurteilung wegen Vereitelung einer Blutprobe ausgeschlossen sei, komme sie auch bei Hinterlegung einer schriftlichen Nachricht zuhanden des abwesenden Geschädigten nicht in Betracht. Diese beiden Sachverhalte sind indessen nicht miteinander vergleichbar. Der anwesende Geschädigte kann auf Grund eigener Wahrnehmung die Umstände des Falles einschätzen und gestützt darauf entscheiden, ob er die Polizei beiziehen will, in welchem Fall die übrigen Beteiligten an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken haben, bis sie von der Polizei entlassen werden (siehe Art. 56 Abs. 2 VRV). Der abwesende Geschädigte hat diese Möglichkeit nicht. Der anwesende Geschädigte kann den Beizug der Polizei auch verlangen, wenn der Unfallverursacher eine Schuldanerkennung ausstellt beziehungsweise die Haftungsfrage ohnehin klar ist. Die Hinterlegung einer schriftlichen Nachricht zuhanden des abwesenden Geschädigten unter Angabe von Namen und Adresse des Schädigers kann daher, auch wenn sie eine Schuldanerkennung enthalten sollte, nicht einer gütlichen Einigung zwischen anwesenden Beteiligten unter Verzicht auf den Beizug der Polizei gleichgestellt werden. 1.2.3 Was der Beschwerdeführer gegen die vorinstanzliche Annahme eines pflichtwidrigen Verhaltens im Weiteren vorbringt, ist zum einen unbegründet und geht zum andern an der Sache vorbei. Welche Schlüsse daraus zu ziehen sind, dass im Haus der Geschädigten noch ein gewisses Licht brannte, ist unerheblich. Der Beschwerdeführer war unabhängig davon verpflichtet, sofort die Geschädigte zu benachrichtigen beziehungsweise unverzüglich die Polizei zu verständigen. Die Vorinstanz macht dem Beschwerdeführer nicht zum Vorwurf, dass er sich nach dem Unfall zu Fuss nach Hause begab. Sie ist vielmehr der Auffassung, dass er spätestens von zu Hause aus die Polizei hätte benachrichtigen müssen (siehe angefochtenes Urteil S. 10). Ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen der Beschwerdeführer die Erfüllung der Meldepflicht an seinen Sohn delegieren durfte (siehe dazu BGE 90 IV 219 E. 2), kann dahingestellt bleiben. Entscheidend ist, dass die Hinterlegung einer schriftlichen Nachricht zuhanden des Geschädigten nicht genügt und daher vorliegend die Meldepflicht im Sinne von Art. 51 Abs. 3 SVG verletzt ist. Der Beschwerdeführer behauptet nicht, dass er seinem Sohn den Auftrag erteilt habe, sofort die Geschädigte etwa durch einen Telefonanruf zu benachrichtigen und, wenn dies nicht möglich sein sollte, unverzüglich die Polizei zu verständigen. Der Beschwerdeführer hat somit seine Meldepflicht im Sinne von Art. 51 Abs. 3 SVG verletzt.