Citation: 5A_631/2022 E. 2.3.2

2.3.2. Ein rechtskräftiger Entscheid unterliegt der Revision, sofern einer der gesetzlich vorgesehenen Gründe geltend gemacht werden kann (Art. 328 ZPO). Dies ist unter anderem der Fall, wenn die Partei nachträgliche erhebliche Tatsachen erfährt oder entscheidende Beweismittel findet, die sie im früheren Verfahren nicht beibringen konnte (Abs. 1 lit. a). Ebenfalls zur Revision berechtigt ein Strafverfahren, in dem sich ergeben hat, dass ein Verbrechen oder Vergehen zum Nachteil der betreffenden Person eingewirkt hat; eine Verurteilung durch das Strafgericht ist nicht erforderlich; ist das Strafverfahren nicht durchführbar, kann der Beweis auf andere Weise erbracht werden (Abs. 1 lit. b). Was der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit Revisionsgründen vorbringt, ist unbehelflich. 2.3.2.1. Der wiederholt geäusserte Vorwurf des Beschwerdeführers, er sei verleumdet worden, kann als strafrechtlich relevante Einwirkung auf seine Absetzung als Stiftungsrat der B.________-Stiftung geprüft werden, was gegebenenfalls zur Aufhebung des Urteils vom 16. Mai 2012 führen wird (Art. 328 Abs. 1 lit. b ZPO). Notwendig ist jedenfalls ein Kausalzusammenhang zwischen der strafbaren Handlung und dem Ausgang des Prozesses (STAEHELIN/STAEHELIN/GROLIMUND, Zivilprozessrecht, 3. Aufl. 2019, § 26 Rz. 56). So sieht sich der Beschwerdeführer in seiner Ehre verletzt, weil ihm zu Unrecht vorgeworfen wurde, in Missachtung gesetzlicher Vorgaben, seine Ehefrau zweimal per Stichentscheid zum Mitglied des Stiftungsrates bestimmt zu haben. Auch habe er entgegen der Darstellung der Vorinstanz im Rahmen seiner Tätigkeit für die G.________ AG und die H.________ AG, welche zum Stiftungsvermögen gehören, keine eigenen finanziellen Interessen verfolgt oder Stiftungsvermögen unrechtmässig veräussert. Mit diesen Vorbringen versucht der Beschwerdeführer, das in Revision gezogene Urteil auf eine neue tatbeständliche Grundlage zu stellen, die seinem Interesse dient. Der Vorwurf strafbaren Verhaltens, welcher einzig auf eigenen Schilderungen beruht, lässt das Revisionsgesuch nicht als aussichtsreich erscheinen, weshalb dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege zu Recht verweigert wurde. 2.3.2.2. Zudem eignen sich Sachverhalte, die bereits bei Urteilsfällung vorlagen und vom Gericht schon gewürdigt wurden, nicht für die Revision eines Entscheides (Art. 328 Abs. 1 lit. a ZPO). Allein der Hinweis, dass die Vorinstanz die irreführenden Angaben zur Tätigkeit des Stiftungsrates D.________ nicht prüfen konnte, stellt noch keinen Revisionsgrund dar. Dasselbe gilt für die Behauptung, C.________ sei nicht Destinatärin der B.________-Stiftung. Schliesslich besteht der Beschwerdeführer darauf, nach dem Ableben des Stifters der einzige Verwaltungsrat der H.________ AG zu sein, weshalb die GV-Beschlüsse dieser Gesellschaft nicht nichtig seien. Inwieweit es sich dabei um neue Tatsachen handelt, die bisher nicht beurteilt werden konnten und daher zur Revision berechtigen, wird in der Beschwerde nicht dargelegt. Vielmehr scheint der Beschwerdeführer auch hier eine blosse Neubeurteilung der Sachverhaltsgrundlage erreichen zu wollen, um seine Abberufung als Stiftungsrat rückgängig zu machen. Dafür steht die Revision nicht zur Verfügung, womit ihm die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährt werden musste. 2.3.2.3. Der Beschwerdeführer bringt erneut vor, erst mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts Zürich vom 20. Mai 2021 Kenntnis erlangt zu haben, dass ein Neueintrag der B.________-Stiftung ins Handelsregister wegen seiner Abberufung als Stiftungsrat nicht möglich sei. Damit habe er die Frist zur Einreichung eines Revisionsgesuchs gewahrt. Bereits die Vorinstanz hat den Beschwerdeführer darauf hingewiesen, dass ein Zusammenhang zwischen der rechtlichen Situation der Stiftung und seiner Eignung als Stiftungsrat nicht erkennbar sei. Zudem habe er vom er von den registerrechtlichen Vorgänge gewusst, zumal er selbst die Löschung der Stiftung im Handelsregister verlangt habe. Mit diesen vorinstanzlichen Ausführungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Stattdessen behauptet er, ein nicht zuständiges Gericht habe ihn als Stiftungsrat abberufen, welcher Entscheid nichtig sei. Darum müsse das Urteil vom 16. Mai 2012 revidiert werden. Darauf ist nicht einzutreten.