Citation: 1C_45/2022 E. 4.3

4.3. Im Unterschied zu herkömmlichen Mobilfunkantennen, die im Wesentlichen mit einer konstanten räumlichen Verteilung der Strahlung senden, sind adaptive Antennen in der Lage, das Signal tendenziell in die Richtung der Nutzerin oder des Nutzers bzw. des Mobilfunkgerätes zu fokussieren und es in andere Richtungen zu reduzieren (sog. "Beamforming"; BAFU, Erläuterungen zu adaptiven Antennen und deren Beurteilung nach der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung [NISV], vom 23. Februar 2021 [nachfolgend: BAFU, Erläuterungen zu adaptiven Antennen], S. 2). Die Einführung adaptiver Antennen erforderte eine Anpassung der NISV. Der Bundesrat nahm diese Anpassung in zwei Schritten vor: Mit der Änderung vom 17. April 2019 (Inkrafttreten am 1. Juni 2019; AS 2019 1491) verankerte er unter anderem in Ziff. 63 Anhang 1 NISV den Grundsatz, dass die Variabilität der Senderichtungen und Antennendiagramme von adaptiven Antennen bei der Festlegung des massgebenden Betriebszustands (in dem die Anlagegrenzwerte nach Anhang 1 Ziffer 64 NISV eingehalten werden müssen) zu berücksichtigen sind. Mit der Änderung vom 17. Dezember 2021 (Inkrafttreten am 1. Januar 2022; AS 2021 901) führte er den erwähnten Grundsatz in detaillierter Form aus, indem er einen Korrekturfaktor für die maximale ERP (effective radiated power, dt. äquivalente Strahlungsleistung) definierte, der angewendet werden darf, wenn die Sendeantennen mit einer automatischen Leistungsbegrenzung ausgestattet werden. Diese Leistungsbegrenzung muss sicherstellen, dass im Betrieb die über 6 Minuten gemittelte ERP die korrigierte ERP nicht überschreitet (zum Ganzen: Urteil 1C_101/2021 vom 13. Juli 2023 E. 3.3). Aus verschiedenen Gründen war es dem BAFU nicht möglich, bereits bei Inkrafttreten der Verordnungsrevision eine entsprechende Vollzugshilfe zu publizieren (zu den Gründen vgl. Urteile 1C_100/2021 vom 14. Februar 2023 E. 6.2.1; 1C_101/2021 vom 13. Juli 2023 E. 3.4). Mit Schreiben vom 17. April 2019 und 31. Januar 2020 hat es den Kantonen bzw. den kantonalen und städtischen NIS-Fachstellen deshalb empfohlen, die Strahlung adaptiver Antennen bis zum Vorliegen der definitiven Vollzugsempfehlung wie bei nicht-adaptiven Antennen nach dem maximalen Gesprächs- und Datenverkehr bei maximaler Sendeleistung zu beurteilen. Den Einwand, wonach die beiden erwähnten Schreiben des BAFU keine Vollzugsempfehlung im Sinne von Art. 12 Abs. 2 NISV darstellten, hat das Bundesgericht bereits in einem früheren Urteil verworfen (vgl. Urteil 1C_101/2021 vom 13. Juli 2023 E. 3.5). Der Nachtrag zur Vollzugsempfehlung betreffend "Adaptive Antennen" erfolgte schliesslich am 23. Februar 2021.