Citation: I 974/06 20.07.2007 E. 4

Der Beschwerdeführer beanstandet die vorinstanzliche Beweiswürdigung, die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes, die Berechnung des Valideneinkommens sowie die Höhe des leidensbedingten Abzugs beim Invalideneinkommen. 4.1 Bei der Prüfung, ob ein ärztliches Gutachten den rechtlichen Anforderungen genügt, handelt es sich um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400), die vom Gericht frei zu prüfen ist. Das MEDAS Gutachten vom 20. September 2005, einschliesslich des psychiatrischen Teilgutachtens, ist umfassend, berücksichtigt sowohl die geklagten Beschwerden als auch sämtliche Vorakten, ist in der Begründung seiner Schlussfolgerungen einleuchtend und entspricht somit den Erfordernissen der Rechtsprechung (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis). Daran ändert auch der Umstand nichts, dass der behandelnde Psychiater, Dr. med. A.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, in seinem Bericht vom 20. Januar 2006 eine umfassendere Sozialanamnese gemacht und zusätzliche psychische Leiden diagnostiziert hat. Denn die Vorinstanz hat einlässlich und nachvollziehbar begründet, dass seiner Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung mangels eines entsprechenden Traumas nicht gefolgt werden kann. Auch hat sie zu Recht darauf verwiesen, dass, selbst wenn mit Dr. med. A.________ eine somatoforme Schmerzstörung zu bejahen wäre, diese keine Invalidität im Sinne der Rechtsprechung (BGE 130 V 352 und seither ergangene Urteile) zu begründen vermöchte. Zudem ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz der Erfahrungstatsache Rechnung trug, wonach Hausärzte im Zweifelsfall auf Grund ihrer Vertrauensstellung eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353). Ebenso wenig vermag der Bericht des Dr. med. O.________, Klinik B.________, vom 24. März 2006 Widersprüche im MEDAS-Gutachten nachzuweisen, empfahlen doch die Gutachter eine entsprechende Abklärung verbunden mit dem Hinweis, dass bei einer allfälligen Bestätigung der Verdachtsdiagnose dies keinen Einfluss auf die zumutbare Arbeitsfähigkeit habe; der Bericht des Dr. med. O.________ enthält denn auch keinerlei Hinweise auf eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. 4.2 Hingegen ist die auf Grund von medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeitsunfähigkeit eine Entscheidung über eine Tatfrage; als solche erfasst sie auch den in die gesetzliche Begriffsumschreibung der Arbeitsunfähigkeit nach Art. 16 ATSG integrierten Aspekt der zumutbaren Arbeit (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Wenn das kantonale Gericht im Rahmen der Beweiswürdigung der vorliegenden Arztberichte zum Ergebnis gelangt, für die Ermittlung der Invalidität sei von einer zumutbaren vollen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit bei einer um 25 % verminderten Leistungsfähigkeit auszugehen, so handelt es sich dabei um eine Feststellung tatsächlicher Natur, welche im Rahmen der eingeschränkten Überprüfungsbefugnis des Bundesgerichts (E. 2) weder als offensichtlich unrichtig noch als unvollständig zu bezeichnen ist. Insbesondere hat die Vorinstanz nicht gegen den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) verstossen bzw. den rechtserheblichen Sachverhalt in Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften erstellt. Das kantonale Gericht hat vielmehr alle vorliegenden Berichte berücksichtigt und überzeugend dargelegt, weshalb sie dem einen und nicht dem anderen Bericht gefolgt ist. 4.3 Bei der Frage, ob im Rahmen der Invaliditätsermittlung beim Valideneinkommen auf den zuletzt erzielten Lohn oder aber auf Tabellenlöhne abzustellen ist, handelt es sich um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Für die Ermittlung des Einkommens, welches die versicherte Person ohne Gesundheitsschaden erzielen könnte (Valideneinkommen), ist entscheidend, was sie im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte; dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224 mit Hinweis). Im hier zu beurteilenden Fall war der Versicherte zwar bei Rentenbeginn bereits ein Jahr nicht mehr bei der Firma F.________ angestellt. Dennoch besteht kein Anlass, von der Regel abzuweichen und nicht auf das zuletzt erzielte Einkommen abzustellen, da er ohne Gesundheitsschaden mit überwiegender Wahrscheinlichkeit in einer ähnlichen Tätigkeit zu einem vergleichbaren Lohn arbeiten würde. Etwas anderes wird denn auch nicht geltend gemacht. Dasselbe gilt auch für seine regelmässig ausgeübte zusätzliche Tätigkeit im Service. Da es sich bei der Feststellung der Höhe der hypothetischen Vergleichseinkommen um eine Tatfrage handelt (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) und weder eine offensichtlich unrichtige noch unvollständige Sachverhaltsfeststellung vorliegt, ist auf die weiteren Einwände bezüglich des Valideneinkommens im Rahmen der beschränkten Überprüfungsbefugnis (E. 2) nicht weiter einzugehen. 4.4 Was schliesslich die Höhe des leidensbedingten Abzugs beim Invalideneinkommen betrifft, so handelt es sich dabei um eine Ermessensfrage (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). D.h. das Bundesgericht hat nur zu prüfen, ob die Vorinstanz ihr Ermessen missbraucht, unter- oder überschritten hat. Dies ist hier jedoch nicht gegeben, da es insbesondere nicht zutrifft, dass in vergleichbaren Fällen in aller Regel der Maximalabzug gewährt wird.