Citation: 4A_13/2023 E. 3.3

3.3. Die Beschwerdeführerin vermag nicht aufzuzeigen, inwiefern die behauptete enge Verflechtung zwischen dem Schiedsrichter de Meo und der Beschwerdegegnerin bzw. deren Rechtsvertreter bei gehöriger Aufmerksamkeit nicht bereits im Schiedsverfahren hätte geltend gemacht werden können. Sie behauptet, die der Beschwerde beigefügten Dokumente, die eine enge Verflechtung zwischen dem Schiedsrichter de Meo und der Beschwerdegegnerin belegen sollen, seien "von den Schweizer Vertretern der Beschwerdeführerin nach einer gründlichen Suche und auch dank ihrer Italienischkenntnisse gefunden [worden]". Die Schweizer Rechtsvertreter seien erst für das bundesgerichtliche Beschwerdeverfahren mandatiert worden, wobei sie erste Warnhinweise in der späteren zweiten Dezemberhälfte 2022 gefunden hätten. Die Beschwerdeführerin kann sich vor Bundesgericht jedoch nicht darauf berufen, ihren chinesischen und deutschen Rechtsvertretern im Schiedsverfahren hätten die nötigen Sprachkenntnisse für Abklärungen von Ablehnungsgründen in italienischsprachigen Quellen gefehlt. Es versteht sich von selbst, dass sich die Beschwerdeführerin fehlende Kenntnisse oder allfällige Versäumnisse ihrer ehemaligen Rechtsvertreter im Schiedsverfahren anrechnen lassen muss. Zudem ist naheliegend, dass in internationalen Schiedsverfahren, die in Englisch geführt werden, auch die gängigen und im Internet allgemein zugänglichen internationalen Branchenseiten bzw. Suchmaschinen für Anwälte in englischer Sprache konsultiert werden. Der Einwand der Beschwerdeführerin ist unbehelflich, wonach es unangemessen wäre, von einer chinesischen Partei, die im Zeitpunkt der Ernennung des fraglichen Schiedsrichters von chinesischen Anwälten vertreten war, zu verlangen, dass sie in einem Schiedsverfahren gegen eine italienische Partei eine auf den nordamerikanischen Anwaltsmarkt ausgerichtete Suchmaschine konsultiere. Die beiden im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren eingereichten Inhalte aus "lawyers.com" und "martindale.com", welche die Befangenheit des Schiedsrichters de Meo belegen sollen, sind im Internet frei zugänglich und die entsprechenden Online-Verzeichnisse beinhalten auch Anwälte und Kanzleien aus Europa. Ausserdem wird in der Beschwerde selber hervorgehoben, dass die Kanzlei Studio Legale Scognamiglio auf italienischen Online-Präsenzen ausdrücklich damit werbe, dass sie auf "martindale.com" präsent sei. Es überzeugt daher nicht, wenn sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt stellt, die entsprechende Information sei trotz gehöriger Aufmerksamkeit erst nach Abschluss des Schiedsverfahrens entdeckt worden. Wie die Beschwerdeführerin selber einräumt, durfte sie sich im Schiedsverfahren nicht mit der allgemeinen Erklärung der Unabhängigkeit des Schiedsrichters zufrieden geben, sondern musste vielmehr gewisse Nachforschungen anstellen, um sich zu vergewissern, dass der jeweilige Schiedsrichter ausreichende Garantien für Unabhängigkeit und Unparteilichkeit bietet. Dabei war ihr nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung insbesondere zuzumuten, die wichtigsten Online-Suchmaschinen zu nutzen und Quellen zu konsultieren, die Anhaltspunkte für eine mögliche Befangenheit eines Schiedsrichters liefern können, z.B. die Webseiten der wichtigsten Schiedsinstitutionen, der Parteien, ihrer Rechtsvertreter und der Kanzleien, in denen diese tätig sind (BGE 147 III 65 E. 6.5). Vor diesem Hintergrund leuchtet anhand der Darlegungen in der Beschwerde nicht ein, inwiefern die nunmehr behaupteten Verbindungen zwischen dem Schiedsrichter de Meo und der Beschwerdegegnerin bzw. deren Rechtsvertreter, welche die Beschwerdeführerin allesamt auf verschiedenste im Internet frei zugängliche Informationen stützt, bei gehöriger Aufmerksamkeit nicht bereits im Schiedsverfahren hätten geltend gemacht werden können. Dabei ist zu beachten, dass sie ihre Vorbringen über weite Strecken auf allgemein gebräuchliche Online-Verzeichnisse zu Anwälten stützt. Zudem sind ihre Ausführungen teilweise widersprüchlich, indem sie einerseits behauptet, die Webseiten der beiden Kanzleien de Meo & Associati und Studio Legale Scognamiglio enthielten keine relevante Information (Rz. 112 [i]), an anderer Stelle (Rz. 100) jedoch einen angeblichen Interessenkonflikt gerade mit einem Auszug aus letzterer Webseite belegen will. Ausserdem kann der Beschwerdeführerin nicht gefolgt werden, wenn sie aus dem Umstand, dass eine Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin von dieser zunächst als Schiedsrichterin vorgeschlagen, aber vom ICC-Gerichtshof nicht bestätigt worden war, zu ihren Gunsten ableiten will, sie hätte auf die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des nachfolgend bezeichneten Schiedsrichters de Meo vertrauen dürfen. Sollten die Behauptungen in der Beschwerde zutreffen, wäre entgegen dem, was die Beschwerdeführerin anzunehmen scheint, vielmehr besondere Wachsamkeit angebracht gewesen. Insgesamt reichen die Erklärungen, weshalb die der Beschwerde beigefügten Dokumente erst nach Eröffnung des Schiedsentscheids gefunden wurden, nicht aus, um den nachträglich vorgebrachten Ablehnungsgrund zu berücksichtigen. Die Voraussetzung, dass der angebliche Ablehnungsgrund trotz gehöriger Aufmerksamkeit erst nach Abschluss des Schiedsverfahrens entdeckt wurde, ist nicht erfüllt. Damit ist der Rüge, das Schiedsgericht sei vorschriftswidrig zusammengesetzt gewesen (Art. 190 Abs. 2 lit. a IPRG), die Grundlage entzogen.