Citation: 5A_385/2008 09.10.2008 E. A

X.________ verteilte in der Zeit von Dezember 2005 bis Mai 2006 drei Flugblätter, welche die Tätigkeit des Untersuchungsrichters Z.________ vom Bezirksamt A.________ zum Thema hatten. A.a Anfang Dezember 2005 liess X.________ ein Flugblatt mit folgendem Inhalt verteilen: "So handelt das Bezirksamt A.________ unter anderem ein Strafverfahren ab: Ein im Kanton Thurgau wohnender Geschäftsmann stellte über eine bedeutende Summe eine ganze Anzahl fingierter Rechnungen aus, um damit ein Finanzinstitut täuschen zu können! Ich, X.________, deponierte beim Polizeiposten A.________ im Juli 2004 gegen den Geschäftsmann deswegen Strafanzeige! Das Bezirksamt A.________, vertreten durch den Untersuchungsrichter Z.________, war beauftragt, eine Strafuntersuchung durchzuführen und folglich die erwiesene Straftat, die der Geschäftsmann begangen hat, dem zuständigen Gericht zu überweisen! Interessanterweise hat das Bezirksamt A.________ bis heute den Fall nicht dem Gericht angewiesen! Lässt es unser Strafrecht wirklich zu, dass der Ausgang des Verfahrens vom Gutdünken des Untersuchungsrichters abhängt? Es stellt sich die Frage, sind nicht alleine Fakten eintscheidend, die zu einer Verurteilung führen? Ist man dem Bezirksamt A.________, in Strafsachen, teilweise der Willkür ausgesetzt? Ich jedenfalls bin irritiert über obiges Verhalten des Bezirksamtes A.________! Gerne liefere ich Ihnen den schriftlichen Beweis. Meine Anschrift lautet: [...]" A.b Mitte Dezember 2005 verfasste X.________ ein weiteres Flugblatt mit folgendem Inhalt: "So handelt das Bezirksamt A.________ unter anderem ein Strafverfahren ab: Fortsetzung: Gemäss Ausgabe der Thurgauer Zeitung vom 14. Dezember 2005 geht der Untersuchungsrichter Z.________ interessanterweise nicht auf den erwiesenen Straftatbestand der Urkundenfälschung (Ausstellen von fingierten Rechnungen) ein. Wie kommt es dazu, dass der Untersuchungsrichter die zwei Strafanzeigen vom Juli 2004 (Ausstellen von fingierten Rechnungen) und vom Oktober 2004 (Prozessbetrug) offenbar verwechselt? Ist der Untersuchungsrichter Z.________ etwa in Beweisnotstand geraten? Werden etwa Strafanzeigen, die von ortsansässigen Personen stammen, ganz grundsätzlich mit mehr Sorgfalt behandelt? Auf der Rückseite liefere ich ihnen in schriftlicher Form den Beweis der begangenen Urkundenfälschung des Thurgauer Geschäftsmannes! Den Namen des Geschäftsmannes und des Rechnungsempfängers habe ich unkenntlich gemacht. Für Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung: [...]" A.c X.________ verfasste Mitte Mai 2006 ein drittes Flugblatt mit folgendem Wortlaut: "Der Untersuchungsrichter Z.________ vom Bezirksamt A.________ hat wiederum seine Amtspflicht missachtet! Ich, X.________, deponierte beim Polizeiposten A.________ im Mai 2005 Strafanzeige gegen einen S.________ Unternehmer wegen ehrverletzender Äusserungen! Um die eingegangene Strafanzeige bei der Polizei kümmerte sich dann der in S.________ wohnhafte Z.________ vom Bezirksamt A.________. Zu meinem Nachteil hat Z.________ die Strafanzeige gegen den S.________ Unternehmer jedoch nicht an die zuständige Stelle für Ehrverletzungen weitergeleitet! Z.________ hat es über 360 Tage versäumt und auch nicht für nötig gehalten, mich in diesem Zeitraum zu informieren, was mit dieser Anzeige geschehe! Gemäss Urteil des Bezirksgerichtes A.________ vom 31. März 2006 wäre dementsprechend Z.________ verpflichtet gewesen, die Strafanzeige an eine zuständige Amtsstelle weiterzuleiten! Interessanterweise erkundigte sich Z.________ am 6. April 2006 bei der Rechtsvertreterin des Unternehmers aus S.________, ob das Urteil vorliege. Warum holte er diese Informationen nicht beim zuständigen Gericht ein? Die unterlassene Amtshandlung von Z.________ führte unter anderem zu einem für mich vorläufig negativen Urteil! Warum hat Z.________ in der Strafanzeige gegen den S.________ Unternehmer 360 Tage nichts unternommen; was wollte er damit bezwecken? Aufgrund des Gerichtsurteils steht fest, dass der Untersuchungsrichter Z.________ wiederum seine Amtspflicht verletzt hat! Sind Ihnen eventuell weitere Strafanzeigen bekannt, die Z.________ weder bearbeitet noch weitergeleitet hat? Gerne nehme ich Ihre Hinweise entgegen und liefere Ihnen den Beweis schwarz auf weiss. Meine Anschrift lautet: [...]" Die Verteilung dieses dritten Flugblattes konnte Z.________ durch ein Verbot im Rahmen einer vorsorglichen Massnahme des Bezirksgerichts A.________ teilweise verhindern.