Citation: 6S.78/2003 08.08.2003 E. 3

Nach Auffassung des Beschwerdeführers verletzt die Vorinstanz auch Art. 41 StGB, indem sie dem Umstand, dass der Beschwerdeführer seine Unterhaltspflicht vernachlässigt habe, eine vorrangige Bedeutung beigemessen habe, um eine gute Prognose zu verneinen. Zudem sei das erwähnte neue Verfahren wegen Betrugs im Kanton Zürich zu Unrecht berücksichtigt worden. Dies komme einer Vorverurteilung gleich. Damit fliesse in die Beurteilung des künftigen Wohlverhaltens ein Element, das Art. 41 StGB nicht kenne. 3.1 Der bedingte Strafvollzug kann nur gewährt werden, wenn Vorleben und Charakter des Verurteilten erwarten lassen, er werde auch durch eine bedingt vollziehbare Strafe von weiteren Delikten abgehalten (Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB). Der Richter hat somit eine Prognose über das zukünftige Verhalten des Täters zu stellen. Bei der Prüfung, ob der Verurteilte für ein dauerndes Wohlverhalten Gewähr bietet, ist eine Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände vorzunehmen. In die Beurteilung einzubeziehen sind neben den Tatumständen auch das Vorleben und der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, welche Schlüsse auf den Charakter des Täters und auf die Aussichten seiner Bewährung zulassen. Es ist unzulässig, unter den nach Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB zu berücksichtigenden Umständen einzelnen eine vorrangige Bedeutung beizumessen und andere zu vernachlässigen oder überhaupt ausser Acht zu lassen. Wie bei der Strafzumessung steht dem Richter ein erhebliches Ermessen zu, wobei die Gründe im Urteil so wiedergegeben sein müssen, dass sich die richtige Anwendung des Bundesrechts überprüfen lässt (BGE 128 IV 193 E. 3a S. 19; 118 IV 97 E. 2b S. 100). 3.2 Nach Auffassung der Vorinstanz lassen die Tatumstände keine günstige Prognose zu. Der Beschwerdeführer habe während einer langen Zeit delinquiert, um seinen luxuriösen Lebensstil zu finanzieren. Weder eine in Zürich bedingt ausgesprochene Strafe von 35 Tagen im Jahre 1998 noch eine 1995 ergangene Verurteilung in Deutschland hätten ihn von der Begehung weiterer Delikte abgehalten. Er habe sogar während laufendem Strafverfahren seine deliktische Tätigkeit unbeirrt fortgesetzt. Er habe sich auch über Zivilurteile, die seine Unterstützungspflicht festlegten, hinweggesetzt. Er habe deren Zwangsvollstreckung vereitelt, obwohl sein luxuriöser Lebensstil an seiner Zahlungsfähigkeit keine Zweifel gelassen habe. Das Obergericht weist weiter auf ein neues wegen Betrugs eröffnetes Verfahren im Kanton Zürich hin. Der Beschwerdeführer habe in diesem Verfahren anerkannt, von einer hochbetagten Frau Darlehen in Höhe von Fr. 750'000.-- erhalten und trotz Fälligkeit nur einen Betrag von Fr. 500.-- zurückgezahlt zu haben. Angesichts seiner Schuldenlast seien die Behauptungen, er habe die alte Dame über seine finanziellen Verhältnisse aufgeklärt, unglaubwürdig. Auch dieser Umstand müsse in die Waagschale geworfen werden, da sich daraus Schlüsse auf Gesinnung und Einstellung ziehen liessen. Schliesslich hält das Obergericht fest, von einer inneren Umkehr des Beschwerdeführers könne keine Rede sein. Trotz Schulden in Millionenhöhe leiste er sich weiterhin einen sehr hohen Lebensstandard und saniere seine Schulden nicht. Diese Umstände würden ernsthafte Zweifel erwecken, ob der Beschwerdeführer inskünftig auf weitere Straftaten verzichten werde. Der dreimaligen Untersuchungshaft sowie dem Widerruf einer Gefängnisstrafe von 35 Tagen komme zwar eine gewisse Warnwirkung zu. Die Tatumstände, die mangelnde Einsicht in die Verwerflichkeit der Verfehlungen und das im neuen Verfahren anerkannte Verhalten stünden einer günstigen Prognose jedoch im Wege. 3.3 Das Obergericht hat dem neuen Verfahren im Kanton Zürich nicht die Bedeutung beigemessen, die der Beschwerdeführer geltend macht. Das Obergericht geht entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht davon aus, dass der Beschwerdeführer für die im neuen Verfahren vorgeworfenen Straftaten verurteilt worden sei. Es weist ausdrücklich darauf hin, dass kein rechtskräftiges Urteil vorliege. Es legt hingegen dar, dass für die Beurteilung des zukünftigen Wohlverhaltens das Verhalten des Beschwerdeführers in allen Lebensgebieten zu würdigen sei. In diesem Zusammenhang trägt es der vom Beschwerdeführer anerkannten Tatsache Rechnung, dass er erneut ein Darlehen von Fr. 750'000.-- erhalten habe und wiederum nicht in der Lage gewesen sei, dieses zurückzuerstatten. Die Vorinstanz stellt verbindlich fest, dass der Beschwerdeführer die zahlreichen Vermögensdelikte beging, um einem luxuriösen Lebensstandard zu frönen. Sie verletzt kein Bundesrecht, wenn sie die auch nach der Haftentlassung fortwährende Schwierigkeit des Beschwerdeführers, seine finanzielle Situation in den Griff zu bekommen, als Element in die Prognosestellung einfliessen lässt. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers durfte die Vorinstanz ohne Bundesrechtsverletzung auch das Verhalten des Beschwerdeführers betreffend die Unterhaltspflichtsverletzung berücksichtigen. Dass sie dabei diesem Element eine vorrangige Bedeutung beigemessen habe, ist nicht ersichtlich. Wie die Vorinstanz in der Vernehmlassung ausführt, bildete der Tatbestand der Vernachlässigung der Unterhaltspflicht lediglich einen Bestandteil der zu Ungunsten des Beschwerdeführers sprechenden Momente. Aus den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz erhellt, dass die Neigung des Beschwerdeführers zum grossspurigen Lebensstil ihn nicht nur davon abhielt, selbst bei einem Monatsgehalt von Fr. 20'000.-- seiner Unterhaltspflicht nachzukommen, sondern ihn auch dazu brachte, die Vollstreckung des Scheidungsurteils zu vereiteln. Die Folgerung, dass auch auf Grund dieses Verhaltens grösste Bedenken für ein künftiges Wohlverhalten bestehen, verletzt kein Bundesrecht.