Citation: 5A_195/2016 E. 5.5

5.5. Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerde wiederholt geltend, völlig missverstanden worden zu sein. Er spreche weder von "Muslimen" noch von "töten" noch von "vertreiben" noch von "Moscheen verwüsten"; es sei haarsträubend, was alles aus dem Wort "Kristallnacht" abgeleitet werde. Somit dürfte ja gar niemand dieses Wort verwenden. Im Übrigen habe er auch nirgends eine Kristallnacht gefordert oder solches irgendwie gutgeheissen. Er habe sich mit keinem Wort feindselig gegen Muslime geäussert und er sei überhaupt nicht gegen den Islam eingestellt; all dies seien wüste und völlig ungerechtfertigte Unterstellungen. Bevor auf die einzelnen Vorbringen des Beschwerdeführers eingegangen werden kann, ist zuerst die Frage zu beantworten, wie der Durchschnittsleser den Tweet auffassen musste: Mit dem Begriff "Kristallnacht" oder "Reichskristallnacht" bzw. dem dem Fachbegriff "Novemberpogrome" werden die Ereignisse bezeichnet, wie sie sich insbesondere in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, aber auch noch in den Folgetagen zugetragen haben (insbesondere das Anzünden bzw. Verwüsten von über 1000 Synagogen sowie unzähliger jüdischer Geschäfte). Sie bildeten den Auftakt zur unmittelbar in diesem Zusammenhang beschlossenen systematischen Verfolgung und Ausgrenzung der Juden in Deutschland und Österreich (vgl. im Einzelnen das Urteil im Parallelfall 5A_975/2015 E. 3). Diese Tatsachen dürfen als allgemein bekannt gelten und sind in den Nachschlagewerken, wie sie der Durchschnittsleser bei allfälligen Wissenslücken konsultieren wird, leicht zugänglich (vgl. im Einzelnen das Urteil 5A_975/2015 E. 3). Der Tweet überträgt im Sinn einer rhetorischen Frage das Kerngeschehen der Kristallnacht - das staatlich organisierte Anzünden der Synagogen im Land als Aufruf zur systematischen Verfolgung und Vertreibung der Juden - auf die Moscheen. Dies lässt sich für den Durchschnittsleser nicht anders interpretieren denn als Frage, ob nicht staatlich organisiert die Moscheen angezündet werden sollten als Fanal zur systematischen Verfolgung und Vertreibung der Muslime. Die unverkennbar mit Bedacht gewählten Worte des Beschwerdeführers sind klarerweise auf diese gedankliche Verknüpfung angelegt; sie können vom Durchschnittsleser nicht anders verstanden werden (so auch das strafrechtliche Urteil 6B_627/2015 vom 4. November 2015 E. 2.9). Aus eben diesem Grund zielen die Ausführungen in der Beschwerde, im Tweet sei weder von "Muslimen" noch von "vertreiben" oder von "Moscheen verwüsten" die Rede, an der Sache vorbei. Es liegt gerade in der gedanklichen Übertragung eines historischen Ereignisses auf eine politische Aktualität, dass die durch die rhetorische Frage vermittelte Botschaft nicht offen ausgesprochen, aber dem Durchschnittsleser klar zu erkennen gegeben wird. An der Sache vorbei gehen sodann die Ausführungen zu der im beanstandeten Text gestellten Frage, wieso nach der Aussage im Tweet "denn gleich (alle?) Moscheen brennen" sollen. Indem der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang behauptet, das Wort "Kristallnacht" sei durch zerbrochene Fensterscheiben und Scherben geprägt und nicht durch die brennenden Gebäude, was sich im englischen Begriff "Night of Broken Glass" zeige, weshalb es abwegig sei, im Zusammenhang mit seinem Tweet eine gedankliche Verbindung zu "brennenden Moscheen" zu machen, so will er damit offenbar in Abrede stellen, dass das systematische Anzünden der Synagogen in Deutschland und Österreich in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 zum Kerngeschehen der "Kristallnacht" gehörte. Abgesehen davon, dass damit die historischen Ereignisse bagatellisiert werden, beschlägt dies ohnehin den Sachverhalt; diesbezüglich wären substanziierte Willkürrügen zu erheben und in der Folge mit einer Rechtsrüge aufzuzeigen, dass der Durchschnittsleser keine solche gedankliche Verbindung machen konnte. Die Frage des Beschwerdegegners im beanstandeten Text entspricht mithin derjenigen, welche sich auch der Durchschnittsleser stellen musste. Sie lässt ihn entgegen seiner Ansicht nicht in einem schlechten Licht erscheinen. Dass der Beschwerdeführer beim Durchschnittsleser tatsächlich in einem schlechten Licht erscheint, ist vielmehr und allein auf seine im Tweet vermittelte Botschaft zurückzuführen, mit welcher er selbst sich in den Augen des Lesers herabgesetzt hat. Angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdeführer seinen Tweet an die Öffentlichkeit gerichtet hat und in den Medien darüber ausführlich berichtet worden ist, darf der Beschwerdegegner die konkret geäusserte Frage auf seiner Internetseite stellen, ohne die Persönlichkeit des Beschwerdeführers widerrechtlich zu verletzen.