Citation: 6B_1223/2022 E. 1.4

1.4. Die vom Bezirksgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 27. Mai 2019 angeordnete Landesverweisung gestützt auf Art. 66a Abs. 1 lit. o StGB war ab dem Urteilstag mangels Anfechtung (bzw. aufgrund Rückzugs des dagegen eingelegten Rechtsmittels) rechtskräftig (vgl. Art. 437 Abs. 2 StPO) und vollstreckbar. Die rechtskräftige Entscheidung bindet neben den Strafgerichten auch die Vollzugsbehörden. Diese sind zum Vollzug der Strafen und Massnahmen und damit auch der Landesverweisung verpflichtet (Art. 372 StGB). Die Beschwerdeführerin stellt sich weder auf den Standpunkt, im die Landesverweisung anordnenden Urteil sei ihr Gesundheitszustand nicht überprüft worden, noch, sie sei daran gehindert worden, ihre Rechte im Rahmen der ihr offenstehenden Rechtsmittel gegen das Urteil durchzusetzen. Ebensowenig macht sie geltend, ihr Gesundheitszustand habe sich seit der Anordnung der Landesverweisung auf irgendeine Art verändert, geschweige denn verschlechtert. Sie belässt es dabei vorzubringen, im angefochtenen Entscheid finde sich keine eigentliche Prüfung des geltend gemachten kritischen Gesundheitszustands respektive dessen Gefährdung. Inwieweit sich aber beispielsweise ihre HIV-Erkrankung, die im Strafverfahren bereits thematisiert wurde, seit der Anordnung der Landesverweisung derart verschlechtert hätte, dass diese Veränderung zu einer anderen Beurteilung der Verhältnismässigkeit führen könnte, legt sie nicht ansatzweise dar. Damit gelingt es ihr nicht - nicht einmal prima facie - glaubhaft zu machen, die massgeblichen Umstände hätten sich seit dem die Landesverweisung anordnenden Urteil derart verändert, dass es sich dadurch aufdränge, auf den Vollzug i.S.v. Art. 66d StGB zu verzichten (vgl. oben E. 1.2.3; BGE 147 IV 453 E. 1.4.8).