Citation: 6B_520/2015 E. 1.5

1.5. Das Überfahren einer Sicherheitslinie kann nach der zitierten Rechtsprechung eine grobe Verkehrsregelverletzung darstellen. Es müssen allerdings jeweils die Umstände des Einzelfalles berücksichtigt werden. Das Bundesgericht hatte in diesem Zusammenhang häufig Fälle zu beurteilen, bei denen im Rahmen eines Überholmanövers im richtungsgetrennten Verkehr die Sicherheitslinie überfahren und die Fahrbahn des Gegenverkehrs befahren wurde (vgl. Urteile 6B_148/2008 vom 17. Juni 2008; 6B_329/2008 vom 20. Juni 2008; 6S.161/2006 vom 12. Mai 2006). Dies ist vorliegend nicht der Fall. Ob durch das Verhalten des Beschwerdegegners eine erhebliche Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer im Sinne der zitierten Rechtsprechung geschaffen wurde, kann nicht überprüft werden. Weder die erste Instanz noch die Vorinstanz äussern sich zur Frage, welche konkreten Verhältnisse im Zeitpunkt des Verkehrsregelverstosses herrschten. Allerdings beantragt die Oberstaatsanwaltschaft, wie bereits das Statthalteramt, lediglich eine Verurteilung nach Art. 90 Abs. 1 SVG, womit sie selber impliziert, dass der Beschwerdegegner keine grobe Verkehrsregelverletzung begangen respektive keine erhöhte Gefährdung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG geschaffen hat. Ihre Argumentation ist insofern widersprüchlich. Indem sie behauptet, der Beschwerdegegner habe durch seinen Spurwechsel eine erhebliche Gefahr für die übrigen Verkehrsteilnehmer geschaffen, weicht sie überdies vom vorinstanzlichen Sachverhalt ab, ohne diesen als willkürlich zur rügen (Art. 97 Abs. 1, Art. 106 Abs. 2 BGG). Das vorinstanzliche Urteil verstösst nicht gegen Art. 2 lit. a OBG.