Citation: 1P.639/2001 23.01.2002 E. 4

4.1 Die Beschwerdeführerinnen machen weiter geltend, das Verwaltungsgericht habe ihren Einwand nicht behandelt, dass die Einmündungen in die Dreilindenstrasse bzw. Gundoldingerstrasse gefährlich seien. Dadurch sei ihr Anspruch auf rechtliches Gehör missachtet worden. Der Einwand ist unzutreffend. Die Beschwerdeführerinnen haben zwar in ihrer Eingabe an das Verwaltungsgericht geltend gemacht, die Einmündung der Titlisstrasse in die Dreilindenstrasse und jene der Hitzlisbergstrasse in die Gundoldingerstrasse seien eng, unübersichtlich und gefährlich, und es würden Bestimmungen über die Sichtzonen nicht eingehalten. Sie haben diesen Einwand indessen nicht so vorgebracht, dass daraus abzuleiten war, sie würden die Tauglichkeit der Einmündung der Titlisstrasse in die Dreilindenstrasse absolut verneinen bzw. gänzlich bestreiten, dass auch der Zusatzverkehr ab der geplanten Überbauung auf Parzelle Nr. 2057 über diese Verzweigung geführt werden könnte. Vielmehr stand das Argument im Zusammenhang mit der Behauptung, es sei möglich, die Erschliessung des ganzen Gestaltungsplangebiets über eine Direktzufahrt ab Grundstück Nr. 834 in die Dreilindenstrasse vorzusehen. Die Beschwerdeführerinnen machten im Wesentlichen geltend, eine Direkterschliessung in die Dreilindenstrasse sei deshalb die sinnvollste und zweckmässigste Erschliessungsvariante, weil die benachbarten Strasseneinmündungen jedenfalls nicht weniger problematisch seien. Das Verwaltungsgericht hat indes die Variante Direktanschluss mit einer Begründung, welche hier nicht mehr in Frage steht, verworfen und festgestellt, es erübrige sich daher zu prüfen, ob eine Ein- und Ausfahrt über die Dreilindenstrasse verkehrstechnische Probleme aufwerfen würde. Damit bestand für das Verwaltungsgericht kein zwingender Anlass, zur Behauptung Stellung zu nehmen, die fraglichen Strasseneinmündungen seien problematisch. Im Übrigen hat das Verwaltungsgericht erwogen, dass die fünf Meter breite Titlisstrasse ohne weiteres genüge, womit es zumindest implizit auch die Einmündung dieser Strasse in die Dreilindenstrasse als ausreichend angesehen hat. Eine Verweigerung des rechtlichen Gehörs kann ihm daher nicht vorgeworfen werden, auch wenn es wünschbar gewesen wäre, dass es zu dieser Frage ausdrücklich Stellung genommen hätte. 4.2 In materieller Hinsicht bringen die Beschwerdeführerinnen zur Erschliessungsfrage drei Rügen vor: Zunächst behaupten sie, der Abschnitt der Hitzlisbergstrasse zwischen der Titlisstrasse und der Einfahrt zur Einstellhalle sei zu schmal, weshalb Fahrzeuge dort nicht ohne Beanspruchung von Privatgrund kreuzen könnten; zudem machen sie geltend, die Ein- und Ausfahrt vom Plangebiet bzw. der Einstellhalle in die Hitzlisbergstrasse sei ungenügend, und schliesslich erheben sie die selbe Rüge in Bezug auf die Einmündung der Titlisstrasse in die Dreilindenstrasse. 4.2.1 In BGE 112 Ia 88 hat das Bundesgericht ausgeführt, die dort angerufenen Vorschriften über die Erschliessung (Art. 19 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 sowie eine kommunale Erschliessungsbestimmung) hätten nachbarschützende Wirkung. Aus BGE 115 Ib 347 E. 1c/bb S. 353 f. ergibt sich, dass Erschliessungsvorschriften von den Nachbarn jedenfalls insofern angerufen werden können, als sie auch ihre Interessen als Mitbenützer der fraglichen Zufahrt schützen. Anstösser einer Zufahrt sind insbesondere legitimiert zur Rüge, die ungenügende Erschliessung führe zu Eingriffen in ihre Eigentümerbefugnisse. Hingegen verneinte das Bundesgericht in einem Entscheid vom 17. März 1998, dass die vom Zürcher Regierungsrat erlassenen Normalien über die Erschliessung von Grundstücken eine nachbarschützende Funktion hätten. Es lehnte es ab, auf die Rüge einzutreten, gemäss den Normalien hätte die in Frage stehende Erschliessung ein Trottoir aufzuweisen (ZBl 100/1999 S. 136 E. 1b). Schliesslich ist nach der Praxis des Bundesgerichts ein Nachbar nicht legitimiert, die Verletzung von Vorschriften über die Errichtung privater Parkplätze zu rügen, selbst wenn er geltend macht, die zu geringe Anzahl Parkplätze führe dazu, dass auch auf seinem Land parkiert werde (BGE 107 Ia 72 E. 2b). Im Lichte dieser Praxis, die von den Beschwerdeführerinnen nicht in Frage gestellt wird, kann auf die Rügen, die Einmündung der Titlisstrasse in die Dreilindenstrasse und die Ein- und Ausfahrt der Einstellhalle in die Hitzlisbergstrasse seien gefährlich oder entsprächen nicht den einschlägigen Normalien, nicht eingetreten werden. Die Beschwerdeführerinnen zeigen denn auch in keiner Weise auf, inwiefern sie durch die behaupteten Verstösse in ihrer Rechtsstellung betroffen oder gar verletzt wären. Anders verhält es sich allein hinsichtlich der Rüge, die Hitzlisbergstrasse sei zu schmal. 4.2.2 Das Verwaltungsgericht hat erwogen, die Hitzlisbergstrasse sei grundsätzlich eine Quartiererschliessungsstrasse. Da sie aber keinen Durchgangsverkehr aufzunehmen habe, sondern lediglich eine nicht bedeutende Anzahl Wohnungen erschliesse, und da sie ab der Parzelle Nr. 2057 nur auf einem Teilstück von ca. 50 m, bis zur Einmündung in die Titlisstrasse, benützt werden müsse, könne für dieses Teilstück auch von einer Zufahrtsstrasse gesprochen werden. Daher seien gemäss der Schweizer Norm (SN) 640 045 wesentlich tiefere Anforderungen zu beachten als bei Quartiererschliessungsstrassen. Die Beschwerdeführerinnen halten dies für eine unrichtige und unvollständige Feststellung des Sachverhalts. Sie machen geltend, es komme auf die Funktion der Strasse an, die vorliegend in der Erschliessung eines Quartiers bestehe. Es ist nicht willkürlich, wenn das Verwaltungsgericht eine konkrete statt einer abstrakten Beurteilung der Funktion der Strasse vorgenommen hat. Es führt aus, die vorgesehenen ca. 25 Parkplätze würden etwa eine Verdoppelung des bestehenden Verkehrs auf der Hitzlisbergstrasse bewirken, wobei immer noch nicht von einem beträchtlichen Verkehr gesprochen werden könne. Die Hitzlisbergstrasse sei gut vier Meter breit. Es liege im Ermessen der kommunalen Planungsbehörde, diese Erschliessung als hinreichend zu akzeptieren. Neben der Kürze der fraglichen Strecke falle auch in Betracht, dass die Geschwindigkeit auf 30 km/h beschränkt sei. Das Sicherheitsrisiko sei daher klein. Diese Erwägungen sind nicht willkürlich, und zwar umso weniger, als gemäss den Plänen ein Kreuzen bzw. Ausweichen von Fahrzeugen auch etwa in der Mitte des fraglichen Abschnitts ohne die Inanspruchnahme von privaten Grundstücken möglich erscheint. Es ist daher verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht die Erschliessung als genügend und sinngemäss auch als gut im Sinne von § 72 PBG qualifiziert hat.