Citation: 2C_30/2010 19.05.2010 E. 3

3.1 Beim Lohn (inkl. Arbeitgeberbeiträge) von Z.________ rechnete das Steueramt des Kantons Solothurn - nebst den Pauschalspesen von jährlich Fr. 3'600.-- - folgende Beträge auf: Lohn inkl. AG- Beiträge (Fr.) Steuerlich anerkannt (Fr.) Aufrechnung (Fr.) 2002 73'900.-- 26'400.-- 47'500.-- 2003 87'600.-- 29'700.-- 57'900.-- 2004 87'500.-- 31'200.-- 56'300.-- 2005 88'000.-- 33'500.-- 54'500.-- Das Steueramt stellte aufgrund der - nachträglich erstellten und nur bedingt beweiskräftigen - "Auflistung der Aktivitäten" von Z.________ fest, dass sie - entgegen dem angeblich immer noch gültigen, auf einem Beschäftigungsgrad von 90 % beruhenden Arbeitsvertrag vom 29. März 1994 - nur ein reduziertes Arbeitspensum erfüllte. Dabei führte sie hauptsächlich Hilfstätigkeiten aus (Wäschearbeiten, Waschen der Fahrzeuge, Archivarbeiten, Ablage- und Aufräumarbeiten, Postverteilung, Chauffeurdienste, Lagerbewirtschaftung des Weins, Reinigen der Vorhänge, Bepflanzen der Terrasse, Bilderpflege etc.) und bezog zudem verhältnismässig viel Ferien. Nach dem Steueramt sei deshalb nicht vom Lohn für eine qualifizierte Sekretärin auszugehen, sondern für die tatsächlich ausgeübten Tätigkeiten sei ein Jahressalär von Fr. 60'000.-- angemessen. Dieses kürzte das Steueramt noch entsprechend den nachträglich dokumentierten Beschäftigungsgraden (2002: 59 %, 2003: 65 %, 2004: 65 % und 2005: 68 %) sowie aufgrund der klar übersetzten Ferienbezüge um weitere 25 %. Auf diese Weise ermittelte das Steueramt die oben aufgeführten, steuerlich zulässigen Saläre bzw. die entsprechenden Aufrechnungen. Dieses Vorgehen schützte die Vorinstanz in vollem Umfang. Dazu ist zunächst festzustellen, dass der Steuerbehörde der Nachweis eines Missverhältnisses zwischen der Leistung der Beschwerdeführerin und der Gegenleistung von Z.________ grundsätzlich gelungen ist. Die Beschwerdeführerin selbst erachtet nämlich Aufrechnungen als gerechtfertigt, allerdings in viel geringerem Ausmass (vgl. die von ihr erstellte Tabelle "Salärberechnungen Frau Z.________", Beschwerdebeilagen [act. 3] pag. 138). Damit obliegt es der Beschwerdeführerin, die Annahmen der Steuerbehörde bzw. der Vorinstanz zu entkräften (vgl. E. 2.3). Zunächst rügt die Beschwerdeführerin mit Blick auf die Salärauszahlungen an die gleichstufig wie Z.________ angestellten Mitarbeiterinnen der F.________ AG eine Verletzung des Grundsatzes des Drittvergleichs. Allerdings ist dieser Drittvergleich nicht schlüssig. Im Vordergrund steht nämlich der innerbetriebliche Vergleich (vgl. E. 2.2), und diesbezüglich fällt auf, dass Z.________ - abgesehen von ihrem Ehemann - zu den bestbezahlten Mitarbeitenden gehörte. Bezüglich des bloss hilfsweise massgebenden ausserbetrieblichen Vergleichs ist festzustellen, dass Z.________ bei der Beschwerdeführerin gar nicht als eigentliche Sekretärin, sondern vielmehr als Allrounderin bzw. Gewissermassen als "Hausmutter" eingesetzt wurde. Insofern ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz auf diesen "Drittvergleich" nicht näher eingegangen ist. Von einer Verweigerung der Beweisabnahme kann keine Rede sein, zumal die angebotenen Beweise nicht geeignet waren, die für die Veranlagung erheblichen Tatsachen festzustellen (Art. 115 DBG). Dasselbe gilt für die Gehaltsreduktion wegen übermässigem Ferienbezug. Nach der Vorinstanz würde ein "aussenstehender" Arbeitgeber einer nicht nahestehenden Arbeitnehmerin nicht in diesem Umfang bezahlte Ferien gewähren. Dieser Feststellung entgegnet die Beschwerdeführerin, Z.________ habe viele Arbeitsstunden am Abend sowie an Samstagen und Sonntagen erbracht, welche gemäss Art. 321c Abs. 2 OR auch durch Freizeit ausgeglichen werden könnten. Wenn daher Z.________ ihren Ehemann - in der Freizeit - für Anlässe mit mehr oder weniger geschäftlichem Hintergrund begleite, erwachse ihr ein entsprechender Ferienanspruch. Folgte man dieser abwegigen Argumentation, wäre dem Missbrauch ein grosses Tor geöffnet: Jeder Patron müsste seine Partnerin nur arbeitsvertraglich einbinden, damit sich diese ihre "Begleitung" durch Freitage abgelten lassen könnte. Die Beschwerdeführerin ist damit offensichtlich nicht imstande, die Annahmen des Steueramtes bzw. der Vorinstanz als völlig unrealistisch erscheinen zu lassen. Sie trägt damit die Folgen der Beweislosigkeit. 3.2 Das Steueramt des Kantons Solothurn rechnete ebenfalls Pauschalspesen von jährlich Fr. 3'600.-- auf. Es erwog, Z.________ habe gemäss "Auflistung der Aktivitäten" überwiegend im Büro gearbeitet. Pauschalspesen seien nur bei einer Aussendiensttätigkeit mit entsprechenden Auslagen gerechtfertigt. Repräsentationspflichten seien hier nicht nachgewiesen. Auch diese Argumentation schützt die Vorinstanz. Die Beschwerdeführerin hält dem entgegen, solange Z.________ nicht die Ehefrau des Patrons gewesen sei, seien diese Pauschalspesen stets als geschäftsmässig begründet anerkannt worden. Mit der Heirat habe sich diesbezüglich nichts geändert. Dabei kann die Beschwerdeführerin aus einer früheren, möglicherweise unzutreffenden Beurteilung nichts zu ihren Gunsten ableiten. Sie macht nicht geltend, ihr Spesenreglement sei von der Steuerbehörde genehmigt worden (vgl. Urteil 2C_326/2008 vom 23. September 2008 E. 4.1). Pauschalspesen, die weder auf einem genehmigten Spesenreglement beruhen, noch nachgewiesenermassen geschäftsmässig begründet sind, können steuerlich nicht anerkannt werden (vgl. Urteil des Zürcher Verwaltungsgerichts vom 20. Mai 2009 E. 2.5, in: ZStP 18/2009 S. 310 ff.). 3.3 Schliesslich hat die Vorinstanz die Kosten der Steuerberatung der Beschwerdeführerin nur im Ausmass von Fr. 2'400.-- für 2004 (Aufrechnung Fr. 17'000.--) bzw. von Fr. 2'100.-- für 2005 (Aufrechnung von Fr. 11'600.--) als geschäftsmässig begründet anerkannt. Sie erwägt, bei den bestrittenen geldwerten Leistungen habe es sich grösstenteils um Privataufwand gehandelt, der gerichtlich bestätigt wurde, weshalb die bezüglichen Beratungskosten ebenfalls dem Privataufwand zuzuordnen seien. In dieser Hinsicht kann dem Steueramt und der Vorinstanz nicht gefolgt werden: Der Auftrag zur Steuerberatung an die Legatax Advisors Limited wurde unbestrittenermassen durch die Beschwerdeführerin erteilt. Es ging zunächst darum, deren steuerbaren Gewinn gesetzeskonform zu bestimmen. Wohl vermochte und vermag die Beraterin grösstenteils nicht durchzudringen, womit der steuerbare Gewinn der Beschwerdeführerin entsprechen höher anfällt. Gleichzeitig liegen geldwerte Leistungen vor, welche zugleich als Einkunft aus beweglichem Vermögen zu versteuern sind. Dies ist eine Folge der wirtschaftlichen Doppelbelastung von AG und Aktionär. Hierbei nun die rechtliche Selbständigkeit der Beschwerdeführerin zu negieren und die Steuerberatungskosten der AG dem Alleinaktionär anzulasten, geht nicht an. Sämtliche Verfahrenskosten (Gerichts- und Parteikosten) bilden für die unterliegende Beschwerdeführerin geschäftsmässig begründeten Aufwand. Sonst müssten - konsequenterweise - ebenfalls die ihr auferlegten Gerichtskosten dem Alleinaktionär überwälzt werden. Die bei Personenunternehmen richtige Feststellung, das Privatvermögen betreffende Kosten von Prozessen bilde nicht Geschäftsaufwand des Unternehmers (Ernst Känzig, Wehrsteuer [Direkte Bundessteuer], 2. Aufl., I. Teil, Basel 1982, N 45 zu Art. 22 Abs. 1 lit. a BdBSt; Peter Locher, Kommentar zum DBG, I. Teil, Therwil/Basel 2001, Rz. 41 zu Art. 27 DBG), darf nicht unbesehen auf selbständig steuerpflichtige Aktiengesellschaften übertragen werden. Die Aufrechnungen von Fr. 17'000.-- (2004) bzw. Fr. 11'600.-- (2005) sind mithin zu streichen, und die vollen Steuerberatungskosten der Beschwerdeführerin als geschäftsmässig begründeter Aufwand zum Abzug zuzulassen.