Citation: 1P.536/2006 07.12.2006 E. 2

2.1 Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung ihres Konfrontationsanspruchs. So habe keine Gegenüberstellung mit denjenigen Personen stattgefunden, welche dem in der Spezialabteilung für organisierte Betäubungsmitteldelikte tätigen Polizeibeamten Hinweise gegeben hätten, dass sie und der Mitangeklagte A.________ angeblich am 6./7. Mai 2003 einen Drogentransport durchführten. Auch habe sie weder einem gewissen B.________, der im Verfahren als Zeuge auftrat, noch dem Mitangeklagten A.________ zu Ziffer 3 der Anklageschrift Fragen stellen können. 2.2 Nach den Verfahrensgarantien von Art. 6 Ziff. 1 i.V.m. Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK hat der Beschuldigte ein Recht darauf, den Belastungszeugen zu befragen. Abgesehen von hier nicht zutreffenden Ausnahmen, in denen eine Konfrontation aus objektiven, von den Strafverfolgungsbehörden nicht zu vertretenden Gründen nicht möglich war, ist eine belastende Zeugenaussage grundsätzlich nur verwertbar, wenn der Beschuldigte den Belastungszeugen wenigstens einmal während des Verfahrens in direkter Konfrontation befragen konnte. Um sein Fragerecht wirksam ausüben zu können, muss der Beschuldigte in die Lage versetzt werden, die persönliche Glaubwürdigkeit des Zeugen zu prüfen und den Beweiswert seiner Aussagen zu hinterfragen. Ersteres kann der Beschuldigte nur, wenn er die Identität des Zeugen kennt; diese ist ihm daher grundsätzlich offen zu legen (BGE 132 I 127 E. 2 S. 129, mit Hinweisen). Demgegenüber ist das Recht, Entlastungszeugen zu laden und zu befragen, nur von relativer Natur. Es soll gewährleisten, dass auch im Bereich der Entlastungszeugen volle Waffengleichheit besteht, ändert aber nichts am Grundsatz, dass das Gericht nur solche Beweisbegehren berücksichtigen und Zeugenladungen vornehmen muss, die nach seiner Würdigung rechts- und entscheiderheblich sind. Das Gericht kann demnach Beweisbegehren und Anträge um Zeugenbefragungen wegen Untauglichkeit oder in antizipierter Beweiswürdigung abweisen (BGE 125 I 127 E. 6c/cc S. 135, mit Hinweisen). 2.3 Gemäss dem angefochtenen Urteil (E. 4.2 S. 9) wurde die Beschwerdeführerin am 7. Mai 2003, als sie aus Santo Domingo zurückkehrte, im Flughafen Zürich-Kloten nicht zufällig einer Kontrolle unterzogen. Der einvernommene Polizeibeamte habe bestätigt, dass diese Kontrolle aufgrund von Hinweisen von drei als zuverlässig erachteten Personen stattgefunden habe. Das Obergericht schloss, die Tatsache, dass bei der Polizei Hinweise auf einen von der Beschwerdeführerin geplanten Drogentransport eingegangen waren und in einem von der Beschwerdeführerin aufgegebenen Gepäckstück tatsächlich Kokain vorgefunden wurde, stelle ein Indiz dafür dar, dass die Beschwerdeführerin beim Drogentransport vom 7. Mai 2003 aktiv mitgewirkt habe. Dieser Erwägung ist nicht zu entnehmen, dass das Obergericht den Schuldspruch auf Aussagen verdeckter Ermittler abstützte. Die Aussage des Polizeibeamten, es seien Hinweise auf einen möglichen Kokaintransport eingegangen, erklärt in erster Linie, wie es zur Verhaftung der Beschwerdeführerin im Flughafen Zürich-Kloten kam. Hinzu kommt, dass in Anbetracht der übrigen Beweislage (sichergestellte Drogen, Zeugenaussagen, einschlägige Vorstrafen etc.) den Hinweisen auf einen möglichen Drogentransport keine für den Schuldspruch ausschlaggebende Bedeutung beigemessen werden kann. Unter diesen Umständen erweist sich der Verzicht auf eine Konfrontation mit den Personen, die der Polizei die Hinweise lieferten, resp. der Verzicht auf eine Kompensation der Verteidigungsrechte nicht als verfassungswidrig (vgl. BGE 131 I 476 E. 2.2 S. 481). 2.4 Das Obergericht (E. 4.5 S. 15) vertritt den Standpunkt, die am 9. November 2004 erfolgte Konfrontation der Beschwerdeführerin mit dem Belastungszeugen B.________ habe sich nicht nur auf Ziffer 1 und 2, sondern auch auf Ziffer 3 der Anklageschrift bezogen. Dem Protokoll der Kontrontationseinvernahme ist Folgendes zu entnehmen: - -:- - Aussage von B.________ (Protokoll der Konfrontationseinvernahme, S. 2): "Sie haben mich das letzte Mal über eine Person mit Namen A.________ befragt. Als ich das letzte mal dann wieder zurück ins Gefängnis kam, war diese Person gerade in ein anderes Gefängnis verlegt worden. Ich erfuhr durch diesen Luis, dass er zusammen mit der hier anwesenden Dame verhaftet wurde." - -:- - Frage des Bezirksanwalts an die Beschwerdeführerin (Protokoll der Konfrontationseinvernahme, S. 11): "Anerkennen Sie seine Belastungen Ihnen gegenüber, was Kokaintransporte, Aufbewahren von Kokain und die Übergaben an C.________ bzw. D.________ betreffen?" Aus diesen Passagen des Einvernahmeprotokolls ergibt sich zweifelsfrei, dass die Konfrontationseinvernahme alle Anklageziffern - Übergabe von circa 500 Gramm Kokaingemisch im Herbst 2002 an einen gewissen "C.________" (Ziffer 1), Übernahme von ca 1'500 Gramm Kokaingemisch am 24. Dezember 2002 und Übergabe von circa 1'000 Gramm davon an demselben Tag an einen gewissen "D.________" (Ziffer 2), Einfuhr von 1'954 Gramm Kokain aus Santo Domingo in die Schweiz am 7. Mai 2003 zusammen mit A.________ (Ziffer 3) - betraf. Der Beschwerdeführerin resp. ihrem Verteidiger war es ohne weiteres möglich, bezüglich Anklageziffer 3 Fragen an den genannten Belastungszeugen zu stellen. Eine Verletzung des Konfrontationsanspruchs ist daher nicht ersichtlich. 2.5 Dem angefochtenen Urteil (E. 4.3 S. 12) ist zu entnehmen, dass A.________ während des gesamten Verfahrens sichtlich bestrebt gewesen sei, die Beschwerdeführerin zu entlasten. Bei diesem Zeugen handelt es sich somit nicht um einen Belastungszeugen, weshalb das Obergericht in antizipierter Beweiswürdigung davon ausgehen durfte, dass eine Konfrontation zwischen der Beschwerdeführerin und dem Entlastungszeugen nicht zu neuen Erkenntnissen führt. Entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin liegt darin weder eine Verletzung des Konfrontationsanspruchs noch eine solche des rechtlichen Gehörs.