Citation: 1P.572/2001 19.11.2001 E. 3

3.- Sowohl der Beschwerdeführer als auch das Obergericht gehen davon aus, dass verschiedene Umstände der Kollision ungeklärt geblieben sind und sich die Aussagen des Beschwerdeführers und des Porschefahrers widersprechen. Zur Hauptsache bestreitet der Beschwerdeführer, auf den Porsche aufgefahren zu sein, und behauptet, der Porschefahrer sei rückwärts in sein Fahrzeug gefahren. Der Einzelrichter und das Obergericht hielten demgegenüber in Übereinstimmung mit den Aussagen des Porschefahrers dafür, dass der Beschwerdeführer von hinten mit dem Porsche kollidierte. a) Der Beschwerdeführer macht vorerst in verschiedener Hinsicht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend, weil gewisse Beweise nicht erhoben und wichtige Sachverhaltselemente nicht abgeklärt worden seien. In dieser Hinsicht gilt es vorerst festzuhalten, dass gemäss den Ausführungen im angefochtenen Entscheid im Verfahren vor dem Obergericht neue Behauptungen tatsächlicher Art oder neue Beweismittel unzulässig sind und der Beschwerdeführer die Mängel des Untersuchungsverfahrens im einzelrichterlichen Verfahren nicht geltend gemacht hatte (S. 15 und 17). Der Beschwerdeführer setzt sich mit diesen Erwägungen nicht auseinander. Seine Rüge wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs erweist sich daher in dieser Hinsicht von vornherein als unbegründet. Trotz dieses prozessualen Umstandes hat das Obergericht verschiedene Rügen betreffend Sachverhaltsabklärung und Beweisabnahme geprüft. In Bezug auf die Frage der Notwendigkeit eines technischen Gutachtens über den Unfallhergang führte es aus, dass ein solches kaum zur Klärung des streitigen Sachverhalts hätte beitragen können (S. 19). Diese Einschätzung ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, da das gutachterliche Schreiben (Gutachten Bolzli) hinsichtlich Aussagekraft eines allfälligen Gutachtens unbestimmt war, die beiden Fahrzeuge mit nur geringer Geschwindigkeit kollidierten und ein relevantes Bremsen und eine signifikante Neigung eines der Fahrzeuge nicht angenommen werden konnten. Es wird denn in der Beschwerdeschrift auch nicht ausgeführt, was mit einer Gegenüberstellung der beteiligten beiden Fahrzeuge konkret hätte nachgewiesen werden können. Ferner brauchte angesichts des Umstandes, dass sich die beiden Fahrzeuge in einer Kolonne befanden und von daher ein Rückwärtsfahren des Porsches als unwahrscheinlich betrachtet werden durfte, auch nicht abgeklärt zu werden, ob der Porsche über eine automatische oder eine Gangschaltung verfügte (angefochtener Entscheid S. 13/14); der Beschwerdeführer unterlässt es denn auch, im Einzelnen darzulegen, was mit einer entsprechenden Abklärung für die Feststellung des umstrittenen Sachverhalts gewonnen werden könnte. Schliesslich ist auch nicht ersichtlich, welche Erkenntnisse von einer Zeugenbefragung hätten gewonnen werden können. b) In zahlreichen Punkten erachtet der Beschwerdeführer die Beweiswürdigung als willkürlich. Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid die Beweiswürdigung durch den Einzelrichter im Einzelnen wiedergegeben und gesamthaft als nicht willkürlich bezeichnet (S. 7). Dieser war aufgrund einer eingehenden Beurteilung der vorliegenden Sachverhaltselemente zum Schluss gekommen, dass die Aussagen des Porschefahrers plausibel seien und die Schilderungen nachvollziehbar und logisch erschienen. Warum diese Auffassung geradezu unhaltbar sei, vermag der Beschwerdeführer nicht darzulegen. Das Vorliegen gegenteiliger Aussagen hat nicht zur Folge, dass das Abstellen auf die Schilderung des Porschefahrers vor der Verfassung nicht standzuhalten vermöchte. Mit dem Vorbringen, die rein statistische Wahrscheinlichkeit des von den Strafbehörden angenommenen Sachverhalts spreche nicht gegen seine eigene Version des Unfallgeschehens, räumt der Beschwerdeführer letztlich die Haltbarkeit des Schuldvorwurfs ein. Daran vermögen auch einzelne Punkte nichts zu ändern. Hinsichtlich des Ortes der Kollision wird im angefochtenen Urteil im Grunde genommen auf die Darstellung des Beschwerdeführers abgestellt; das Obergericht hat eine diesbezügliche Ungenauigkeit in den Erwägungen des Einzelrichters ausgeräumt und ist davon ausgegangen, dass der Unfallort ca. 14m nach dem Stop-Balken lag (S. 11 f.); der Beschwerdeführer hat dies in seiner Beschwerdeschrift nicht ernstlich in Frage gestellt. Der gute automobilistische Leumund bzw. die Strassenverkehrserfahrung des Porschefahrers wird im Zusammenhang mit der Plausibilität von dessen Sachdarstellung erwähnt; wie das Obergericht ausführt, kommt damit in keiner Weise eine negative Beurteilung des Beschwerdeführers zum Ausdruck; dessen guter automobilistischer Leumund wurde vielmehr im Zusammenhang mit der Strafzumessung unterstrichen (S. 10); darin kann weder eine willkürliche Beweiswürdigung noch eine Ungleichbehandlung erblickt werden. Das Obergericht hat den Umstand, dass es der Beschwerdeführer gewesen war, der die Polizei herbeigerufen hatte, einer eingehenden Würdigung unterzogen und darin kein entscheidendes Element für eine höhere Glaubhaftigkeit der Auffassung des Beschwerdeführers erblickt (S. 9); was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, ist nicht geeignet, eine Verfassungsverletzung zu belegen, da die Gründe für oder gegen eine Benachrichtigung der Polizei von mannigfaltigen Überlegungen und emotionalen Umständen abhängen können. Der Aussage des Porschefahrers, der Beschwerdeführer habe ihn beschimpft und sei nachher mit "quietschenden Reifen" davon gefahren, kommt für den umstrittenen Hergang der Kollision keine Bedeutung zu, wie das Obergericht ausführte (S. 11); es wird denn auch nicht dargetan und ist nicht ersichtlich, was aus diesen - ebenfalls umstrittenen - Umständen abgeleitet werden könnte. Demnach kann es auch nicht auf die in diesem Zusammenhang erwähnte Ruhe ankommen, mit der der Beschwerdeführer den Polizeiorganen Auskunft gegeben haben soll. Die Widerspruchsfreiheit in den Aussagen des Porschefahrers wurde lediglich als unterstützendes Element erwähnt, ohne dass der Beschwerdeführer dadurch benachteiligt worden ist (S. 10 des angefochtenen Entscheides). Schliesslich kann aus der Behauptung, der Porschefahrer habe Schutzbehauptungen vorgebracht, nichts abgeleitet werden, weil jede der umstrittenen Aussagen als solche qualifiziert werden könnte. c) In Anbetracht der vorstehend wiedergegebenen Beweisergebnisse und eingehenden Sachverhaltswürdigung kann entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht von einer Vorverurteilung oder einer Verletzung der Unschuldsvermutung gesprochen werden. Der Sachrichter ist aufgrund einer sorgfältigen Würdigung der vorhandenen Sachverhaltselemente zum Schluss und zur Überzeugung gelangt, dass der Beschwerdeführer auf den Porsche aufgefahren sei und dass seine Aussagen die Glaubwürdigkeit des Porschefahrers und die Glaubhaftigkeit von dessen Sachdarstellung nicht zu erschüttern vermöchten. Bei dieser Sachlage vermag auch der Umstand, dass der Schuldvorwurf gegenüber dem Beschwerdeführer sich nicht in einem exakten Sinne beweisen lässt und abstrakte und theoretische Zweifel immer möglich sind, keine Verletzung von Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK zu begründen. Ebenso wenig kann davon die Rede sein, der Beschwerdeführer hätte in Umkehr der Beweislast und in Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" gewissermassen seine Unschuld beweisen müssen. Gesamthaft kann insbesondere nicht gesagt werden, es hätten bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel daran bestanden, dass sich der Sachverhalt nicht in der Weise, wie er vom Sachrichter angenommen worden ist, verwirklicht hat. Damit erweist sich auch die Rüge der Verletzung von Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK als unbegründet.