Citation: 6B_1105/2013 E. 4.1

4.1. Die Beschwerde ist unbegründet. In Bezug auf die Nichtanhandnahme des Verfahrens wegen falscher Anschuldigung lässt sich aus dem Umstand, wonach das aufgrund der von den Beschwerdegegnern 2 und 3 eingereichten Strafanzeigen gegen den Beschwerdeführer eingeleitete Verfahren, eingestellt wurde, nicht ableiten, die Strafanzeigen seien wider besseres Wissen gegen einen Nichtschuldigen erhoben worden. Denn die Nichtschuld des Beschwerdeführers war zum Zeitpunkt der Anzeigestellung noch nicht verbindlich festgestellt. Wer zu Unrecht beschuldigt wird, kann nach der Rechtsprechung nicht im Umkehrschluss unbesehen eine Strafklage wegen falscher Anschuldigung einreichen (BGE 136 IV 170 E. 2.2; mit Hinweisen). Dies gilt zunächst in Bezug auf die angezeigte Zweckentfremdung von Geldern der A.________ AG im Zusammenhang mit der Bezahlung von Rechnungen dieser Gesellschaft an eine Bank in Lettland und die Bank H.________ (vgl. Strafanzeige der Beschwerdegegner 2 und 3 vom 2. Februar 2005 S. 3 ff., Beilage 2 [Dossier 1] zur Strafanzeige vom 20. November 2010). Aus den Strafanzeigen der Beschwerdegegner 2 und 3 wie auch aus derjenigen des Beschwerdeführers geht hervor, dass die Rechnungslegung der B.________ während längerer Zeit Anlass für erhebliche Auseinandersetzungen zwischen den ehemaligen Geschäftspartnern bildete. Dies gilt namentlich für den Umstand, dass sich die von der A.________ AG nach Russland geleisteten Zahlungen im Jahr 2002 gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt hatten (Strafanzeige des Beschwerdeführers vom 20. November 2010, Beschwerdebeilage 1, S. 35 ff.). Die Kontroversen entstanden offenbar auch deshalb, weil keinerlei Unterlagen vorhanden waren, welche die Sachlage klar belegt hätten. Die Untersuchungsbehörden mussten denn auch zunächst umfangreiche Bankabklärungen durchführen, um den Verdacht zu entkräften. Daraus ergibt sich in klarer Weise, dass der Beschwerdegegner 3 nicht positive Kenntnis von der Unwahrheit seiner Beschuldigung haben konnte. Was der Beschwerdeführer hiegegen einwendet, führt zu keinem anderen Ergebnis. Insbesondere besagt der Umstand, dass der Beschwerdegegner 3 später seinerseits Kreditkartenrechnungen für die B.________ bezahlt hat, nicht, dass die Zahlungen im Jahr 2002 in der Höhe berechtigt gewesen sind. Ein solcher Hinweis ergibt sich auch nicht aus der Décharge-Erklärung des Beschwerdegegners 3 im Kaufvertrag vom 3. März 2003 (vgl. Beilage 12 zur Strafanzeige des Beschwerdeführers vom 20. November 2010 S. 3 Ziff. 3.8), zumal der Entlastungsbeschluss der Generalversammlung gemäss Art. 758 Abs. 1 OR nur für bekannt gegebene Tatsachen wirkt. Im Übrigen kommt dem Entlastungsbeschluss lediglich der Charakter eines Verzichts auf die Erhebung von Schadenersatzforderungen gegen die von der Entlastung betroffene Person zu, nicht derjenige einer positiven Genehmigung von exekutiven Entscheidungen des Verwaltungsrats ( PETER BÖCKLI, Schweizer Aktienrecht, 4. Aufl. 2009 § 18 N 452c). Unbegründet ist die Beschwerde auch in Bezug auf den Vorwurf der falschen Anschuldigung wegen Entwendung des Source Codes System C.________ der A.________ AG. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, wären die Beschwerdegegner 2 und 3 zur Anzeige auch berechtigt gewesen, wenn die F.________ sämtliche Rechte an den Programmen und am Source-Code gehabt hätte, zumal diese nicht eine widerrechtliche Übergabe der Daten an die F.________, sondern an die E.________ GmbH angezeigt hatten. Das Verfahren sei ursprünglich eingestellt worden, weil sich nicht habe nachweisen lassen, ob und allenfalls von wem der Source-Code von Programmen der A.________ AG überhaupt in die Firma E.________ GmbH eingebracht worden sei oder ob lediglich beabsichtigt worden sei, den Code zu beschaffen (angefochtener Entscheid S. 8; Nichtanhandnahmeverfügung vom 25. Oktober 2012 S. 3; je mit Hinweis auf die Einstellungsverfügung vom 21. Januar 2009 S. 4). Damit fällt ein Handeln wider besseres Wissen der Beschwerdegegner 2 und 3 von vornherein ausser Betracht. Dass der Beschwerdegegner 3 in seiner Strafanzeige die Auffassung geäussert hat, das Produkt "D.________" habe nicht die gewünschten Ergebnisse gezeigt und habe daher durch ein anderes System ersetzt werden müssen (Strafanzeige des Beschwerdeführers vom 20. November 2010 S. 49; Strafanzeige des Beschwerdegegners 3 vom 2. September 2009 S. 20), ist in diesem Zusammenhang ohne Belang. Schliesslich trifft zwar zu, dass der Beschwerdeführer nicht gehalten ist, das strafbare Verhalten der Beschwerdegegner 2 und 3 nachzuweisen. In der Erwägung der Vorinstanz, wonach konkrete Hinweise dafür, dass die Strafanzeige der Beschwerdegegner 2 und 3 wider besseres Wissen erfolgt sein könnte, nicht vor lägen und auch vom Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift nicht vorgebracht würden (angefochtener Entscheid S. 8/9), liegt indes keine Überbürdung der Beweislast auf den Beschwerdeführer.