Citation: 4C.193/2000 26.09.2001 E. 4

4.- Im Zusammenhang mit der vom Handelsgericht bejahten Haftung für unrichtige Auskunft- und Raterteilung verneint die Beklagte in ihrer Berufung das Vorliegen eines widerrechtlichen Verhaltens von G.________, die Adäquanz des Kausalzusammenhanges sowie ein Verschulden und wirft dem Handelsgericht die Verletzung von Bundesrecht vor. a) Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die Erteilung einer Auskunft, die weder in Ausübung eines Gewerbes noch sonst gegen Entgelt gegeben wird, nicht als Erfüllung einer übernommenen vertraglichen Verpflichtung anzusehen, sondern als ein ausservertragliches Handeln. Dies gilt auch für Bankauskünfte, die ein Kunde unabhängig von einem bestimmten Geschäft erbittet und erhält (BGE 124 III 363 E. II/5a S. 368 mit Hinweisen). Wer über Verhältnisse befragt wird, in die er kraft seiner Stellung besonderen Einblick besitzt, hat - wenn er sich überhaupt auf eine Antwort einlässt - wahrheitsgetreu Auskunft zu geben, sofern für ihn erkennbar ist, dass diese für den Adressaten voraussichtlich folgenschwere Bedeutung hat oder haben kann. Er darf nicht absichtlich falsche Tatsachen behaupten oder leichtfertig Angaben machen, deren Unrichtigkeit oder Ungenauigkeit ihm ohne lange Prüfung in die Augen springen muss. Der Angefragte handelt nicht bloss dann widerrechtlich, wenn er wider besseres Wissen oder leichtfertig unrichtige positive Angaben macht, sondern ebenso, wenn er Tatsachen verschweigt, die ihm bekannt sind und von denen er sich sagen muss, dass ihre Kenntnis den in Frage stehenden Entschluss beeinflussen könnte (BGE 111 II 471 E. 3; im gleichen Sinne BGE 116 II 695 E. 4; 121 III 350 E. 6c S. 355). Stützt sich die Haftung für ausservertragliche unrichtige Auskunft- und Raterteilung auf Art. 41 OR, so bildet dafür eine entsprechende ungeschriebene Verhaltensnorm zum Schutz fremden Vermögens die Grundlage (so BGE 57 II 81 E. 2 S. 86; Schwenzer, Schweizerisches Obligationenrecht Allgemeiner Teil, 2. Aufl. , Bern 2000, Rz. 50.24, S. 298). Nach neuerer Auffassung können die vom Angefragten zu erfüllenden Anforderungen aber auch als Verhaltenspflichten verstanden werden, die sich aus einem gesetzlichen Schutz- oder Schuldverhältnis ergeben (so BGE vom 8. Juni 1998 E. 3a, abgedruckt in SJ 1999 I 113, 117; BGE vom 23. Juni 1998 E. 3a, abgedruckt in Praxis 1998 Nr. 155, S. 828; Kramer, Berner Kommentar, Allgemeine Einleitung in das schweizerische OR, N. 147 f.; Moser/Berger, Vertrauenshaftung auch im Bankgeschäft, AJP 1999, S. 544 f.). Nach beiden Konzeptionen wird vorausgesetzt, dass mit der Anfrage und der Auskunfterteilung aufgrund der Umstände eine rechtliche Sonderverbindung zwischen den Beteiligten begründet wird, aus welcher sich höhere Anforderungen ergeben als die aus dem Massstab der Widerrechtlichkeit oder des Verstosses gegen die guten Sitten abzuleitende Forderung des ethischen Minimums, das von jedermann und in jeder Lage zu respektieren ist (Merz, Berner Kommentar, N. 34 zu Art. 2 ZGB). In verschiedenen jüngeren Entscheiden hat das Bundesgericht deshalb darauf hingewiesen, dass die Haftung aus falschem Rat und mangelhafter Auskunft im ausservertraglichen Bereich in der neueren Lehre als Anwendungsfall der Vertrauenshaftung aufgefasst wird (BGE 124 III 363 E. II/5b; 121 III 350 E. 6c S. 355; 120 II 331 E. 5a S. 337; ebenso Guhl/Koller, Das Schweizerische Obligationenrecht, 9. Aufl. Zürich 2000, S. 105; Baumann, Zürcher Kommentar, N. 123 ff. zu Art. 2 ZGB). b) Anlässlich der Besprechung vom 16. November 1993 bestätigte G.________ gegenüber dem Kläger ausdrücklich, dass es in der langjährigen Geschäftsbeziehung zwischen der Bank und C.________ sowie Dr. D.________ keinerlei Probleme gegeben habe. Nach den Feststellungen des Handelsgerichts durfte der Kläger aufgrund des Verhaltens von G.________ annehmen, dieser wisse, welche Geschäfte C.________ und Dr. D.________ betrieben, und dass diese Geschäfte seriös seien. Bei der Besprechung in den Räumlichkeiten der Bank ist auch über das vom Kläger mit der Firma Y.________ zu tätigende Geschäft gesprochen worden. Der Kläger stellte dabei die konkrete Frage, ob die Anlage sicher sei bzw. ob sein Geld hier wegkommen könne. Darauf wurde erklärt, dass ein Abzug von Geld nur erfolge im Austausch gegen erstklassige Papiere, die mehr wert seien als der Kontostand, was von der Bank überprüft werde. Das Kapital werde nicht freigegeben, wenn die Papiere nicht 100 % abgesichert seien. Es seien auch zwei Treuhänder eingesetzt, sodass sich der Kläger darauf verlassen könne, dass dem Geld nichts passieren könne. Soweit diese beruhigenden Äusserungen von C.________ und Dr. D.________ gemacht wurden, hat G.________ nach den vorinstanzlichen Feststellungen dazu geschwiegen und genickt. Schliesslich beglückwünschte er den Kläger zur getätigten Geldanlage und sagte, dieser habe eine gute Anlage getroffen, bei welcher er viel Geld verdienen könne. Die Beklagte wendet in diesem Zusammenhang ein, Voraussetzung einer Haftung für eine ausservertragliche Auskunft- und Raterteilung sei, dass jemand über Verhältnisse befragt werde, in die er aufgrund seiner Stellung besonderen Einblick besitze (BGE 111 II 471 E. 3). G.________ habe jedoch keine Kenntnis der vom Kläger abgeschlossenen Verträge gehabt. Bezüglich der Art der Anlage sei zwar vom Handel mit Bankgarantien die Rede gewesen. G.________ habe aber dazu gerade bemerkt, dass die Beklagte in diesem Geschäftsbereich nicht tätig sei. Diese Umstände vermögen indessen die Beklagte nicht zu entlasten. Wesentlich ist, dass G.________ mit seinen Aussagen und seinem Verhalten während der Besprechung beim Kläger den Eindruck erweckte, er habe aufgrund der bisherigen Kontakte der Bank mit C.________ und Dr. D.________ Einblick in deren Geschäftsbeziehungen, und dass das Erwecken dieses Eindrucks beim Kläger für G.________ erkennbar war. Wenn dieser erklärte, die Beklagte sei im Bereich des Handels mit Bankgarantien nicht tätig, durfte der Kläger in guten Treuen aus dieser Aussage eines Bankfachmanns im Range eines Direktors schliessen, dass ein solcher Handel tatsächlich existiere. Wusste G.________ von einem solchen in Wirklichkeit nicht existierenden Handel nichts, hätte er dies in der gegebenen Situation gegenüber dem Kläger kundtun müssen. Unbeachtlich ist sodann der Einwand der Beklagten, für G.________ sei die Bedeutung seiner Äusserungen für den Fragesteller nicht erkennbar gewesen. Das Handelsgericht hat festgestellt, für G.________ sei erkennbar gewesen, dass der Kläger aus seinem Verhalten geschlossen habe, er kenne die von C.________ und Dr. D.________ getätigten Geschäfte und diese Geschäfte seien seriös. Ebenso hat das Handelsgericht festgestellt, dass die Aussagen und das Verhalten von G.________ für den Anlageentscheid des Klägers kausal waren. Diese tatsächlichen Feststellungen sind für das Bundesgericht verbindlich (Art. 63 Abs. 2 OG). Auch die Anwesenheit des Finanzberaters, welcher den Kontakt des Klägers zu C.________ und Dr. D.________ vermittelt hatte, ändert nichts daran, dass G.________ die Bedeutung seiner Äusserungen und seines Verhaltens für dessen Anlageentscheid erkennen musste. Nicht erforderlich ist hingegen, dass G.________ bereits damals die negativen Folgen, die sich aus den Dispositionen des Klägers ergeben würden, hätte erkennen können. Unbestrittenermassen wurden die Verträge erst im Rahmen der Besprechung vom 16. November 1993 in Anwesenheit von G.________ unterschrieben. Nach der wiederum verbindlichen tatsächlichen Feststellung des Handelsgerichts hat der Kläger seinen Anlageentscheid erst in diesem Zeitpunkt getroffen. Die Beklagte kann sich auch nicht mit dem Einwand entlasten, gemäss der Vorankündigung des Besuchs durch C.________ sei G.________ davon ausgegangen, der Anlageentscheid des Klägers sei schon gefällt. Obwohl der Kläger das Geld bereits in Banknoten mitgebracht hatte, durfte G.________ angesichts der Frage nach der Sicherheit des Geldes nicht in guten Treuen annehmen, seine Äusserungen seien für den Kläger und die von ihm zu treffenden Dispositionen bedeutungslos. Der Beklagten ist zuzugestehen, dass die Aussage von G.________, es habe in der langjährigen Geschäftsbeziehung zwischen der Beklagten und C.________ sowie Dr. D.________ keinerlei Probleme gegeben, aufgrund des damaligen Standes der Dinge zutreffend war. Dies gilt auch für die Aussagen in der schriftlichen Bestätigung der Beklagten vom 22. August 1989 über eine andere Gesellschaft und deren Inhaber Dr. D.________ und C.________. Die dort enthaltene Feststellung "they do not enter contracts they are not able to fulfil correctly" ist ausdrücklich verbunden mit der einleitenden Einschränkung "as far as we know". Dazu kommt, dass im angefochtenen Urteil nirgends festgehalten wird, der Kläger habe vor der Unterzeichnung der Verträge am 16. November 1993 von dieser Bestätigung Kenntnis gehabt; für die weiteren Bestätigungen vom 13. und 29. Dezember 1993 fällt dies aufgrund des Ausstellungsdatums von vornherein ausser Betracht. Diese Bestätigungen vermögen deshalb keine Haftung der Beklagten zu begründen. Das Handelsgericht wertete sie indessen im Rahmen seiner Beweiswürdigung als Indizien dafür, dass G.________ bei der Besprechung vom 16. November 1993 beim Kläger den Eindruck erweckt hat, er kenne die Geschäfte von C.________ und Dr. D.________ und diese Geschäfte seien seriös. Diese tatsächliche Feststellung ist für das Bundesgericht verbindlich (Art. 63 Abs. 2 OG). Die staatsrechtliche Beschwerde, mit welcher die Beklagte in diesem Zusammenhang eine willkürlicher Beweiswürdigung rügte, ist vom Bundesgericht abgewiesen worden. Zutreffend ist auch der Hinweis der Beklagten, dass das Handelsgericht die Bestätigung von G.________, das Geld könne "hier nicht wegkommen", nur in dem Sinne verstanden hat, dass es nicht durch unbefugte Personen abverfügt werden könne. Da die Einzahlung auf das Konto der Treuhänder Dr. E.________ und F.________ erfolgte, war für den Kläger erkennbar, dass diese auch darüber verfügen konnten. Die Ausführungen, welche anlässlich der Besprechung vom 16. November 1993 auf die Frage des Klägers, ob das Geld sicher sei, in Anwesenheit von G.________ zur Beruhigung des Klägers gemacht wurden, gingen jedoch weit über diese zutreffende Feststellung hinaus. Es war dabei vom Austausch des Geldes gegen erstklassige Papiere die Rede, welcher von der Bank überprüft werde. Eine solche Aufsichtsfunktion der Beklagten war jedoch nicht vorgesehen und konnte von ihr auch gar nicht ausgeübt werden, wenn die Anlagegeschäfte der Firma Y.________ nicht über die Beklagte liefen. Dass dem nicht so war, war G.________ bekannt; nach seinen Angaben hatte er keinen Einblick in die Geschäfte von C.________ und Dr. D.________. Wenn G.________ bei der Besprechung vom 16. November 1993 in diesem wesentlichen Punkt selbst solche Ausführungen gemacht hat, waren seine Aussagen eindeutig unrichtig. Soweit die Ausführungen von C.________ und Dr. D.________ stammten, hätte G.________ sie nicht unwidersprochen im Raum stehen lassen und noch durch Nicken bestätigen dürfen. Mit diesem Verhalten hat er diese unrichtigen Aussagen zu seinen eigenen gemacht. Das Handelsgericht hat somit zu Recht das Verhalten von G.________ im Sinne der Grundsätze für die ausservertragliche Auskunft- und Raterteilung als widerrechtlich betrachtet. c) Die Beklagte bestreitet auch ein Verschulden. Der freundliche Empfang der Beteiligten in den Räumlichkeiten der Bank dürfe ihr nicht vorgeworfen werden, und G.________ habe auch nicht erkannt, dass der Kläger auf seinen Rat angewiesen sei. Diese Argumentation der Beklagten geht indessen am Kern der Sache vorbei. Haftungsbegründend sind der Eindruck über die Geschäftsbeziehungen und die Seriosität der Geschäfte von C.________ und Dr. D.________, welchen G.________ mit seinen Äusserungen erweckt hat, sowie sein Verhalten im Zusammenhang mit den Ausführungen über die Sicherheit der Anlage. Für G.________ war erkennbar, welchen Eindruck er beim Kläger erweckte und dass dieser noch keinen definitiven Anlageentscheid getroffen hatte. Es sind keine Gründe ersichtlich, mit welchen er das Unterlassen einer Richtigstellung rechtfertigen könnte. Wenn schon der Handel mit Bankgarantien zur Sprache kam, gereicht es ihm auch zum Vorwurf, dass er nicht einzugestehen wagte, von der Existenz eines solchen Handels nicht zu wissen. Das Handelsgericht hat deshalb zu Recht ein Verschulden bejaht. d) Die Beklagte rügt schliesslich, das Handelsgericht habe zu Unrecht die Adäquanz des Kausalzusammenhanges bejaht sowie eine Unterbrechung des Kausalzusammenhanges durch grobes Drittverschulden und grobes Selbstverschulden verneint. Ein Ereignis hat als adäquate Ursache eines Erfolges zu gelten, wenn es nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen Lebenserfahrung an sich geeignet ist, einen Erfolg von der Art des eingetretenen herbeizuführen, der Eintritt des Erfolges also durch das Ereignis allgemein als begünstigt erscheint (BGE 123 III 110 E. 3a S. 112). Der Erfolg, um dessen rechtliche Verknüpfung mit dem haftungsbegründenden Verhalten der Beklagten es hier geht, ist der Verlust, welchen der Kläger auf seiner Kapitalanlage bei der Firma Y.________ erlitten hat. Es liegt auf der Hand, dass unzutreffende Angaben bzw. ein erweckter unzutreffender Eindruck über die Seriosität der Geschäfte eines Partners allgemein geeignet sind, Verluste aus den mit ihm getätigten Geschäften zu bewirken. Das Gleiche gilt für unzutreffende Angaben über die Art der zu tätigenden Anlagen (Austausch von Geld gegen erstklassige Papiere) und über eine Aufsichtsfunktion der Bank bzw. das Schweigen zu solchen unzutreffenden Angaben anderer Beteiligter. G.________ hatte auch Kenntnis von der Höhe des Betrags, welchen der Kläger der Firma Y.________ zur Anlage überlassen wollte. Dass ihm die persönliche Tragweite des Geschäfts, nämlich der Umstand, dass es sich beim Anlagebetrag um die gesamten Ersparnisse und die Altersvorsorge des Klägers handelte, nicht bekannt war, vermag an der Adäquanz des Kausalzusammenhanges nichts zu ändern. Der adäquate Kausalzusammenhang wird unterbrochen, wenn zu einer an sich adäquaten Ursache eine andere adäquate Ursache hinzutritt, welche einen derart hohen Wirkungsgrad aufweist, dass erstere nach wertender Betrachtungsweise als rechtlich nicht mehr beachtlich erscheint (BGE 116 II 519 E. 4b S. 524; Brehm, Berner Kommentar, N. 132 zu Art. 41 OR; Rey, Ausservertragliches Haftpflichtrecht, Zürich 1995, Rz. 552 mit Hinweisen). Die hinzutretende andere Ursache kann in einem schweren Selbstverschulden oder in einem schweren Drittverschulden bestehen. Entscheidend ist die Intensität der beiden Kausalzusammenhänge. Erscheint der eine bei wertender Betrachtung als derart intensiv, dass er den andern gleichsam verdrängt und als unbedeutend erscheinen lässt, wird eine Unterbrechung des andern angenommen (BGE 116 II 419 E. 4b S. 524 mit Hinweisen). Im Normalfall vermag das eigene Verschulden des Opfers den adäquaten Kausalzusammenhang zwischen Schaden und Verhalten des Schädigers nicht zu unterbrechen, selbst dann nicht, wenn das Selbstverschulden des Geschädigten überwiegt (BGE 116 II 519 E. 4b S. 524 mit Hinweisen; Brehm, a.a.O., N. 134 zu Art. 41 OR). Diesfalls ist das Selbstverschulden lediglich als Reduktionsgrund im Sinne von Art. 44 Abs. 1 OR zu berücksichtigen. Gewöhnliches Drittverschulden bleibt demgegenüber ohne Einfluss auf die Ersatzpflicht des Schädigers und stellt auch keinen Reduktionsgrund dar. Den Kausalzusammenhang zu unterbrechen vermag das Verhalten Dritter nur, wenn diese Zusatzursache derart aussergewöhnlich ist, dass damit nicht zu rechnen war (BGE 116 II 519 E. 4b S. 524 mit Hinweisen). Nach den Feststellungen des Handelsgerichts ist der Kläger das Opfer betrügerischer Machenschaften von C.________ und Dr. D.________ geworden. Ein Handel mit Bankgarantien habe in Wirklichkeit gar nicht existiert. Massgebliche Instanzen wie die Eidgenössische Bankenkommission, die Schweizerische Bankiervereinigung und die Internationale Handelskammer seien in Verlautbarungen, welche in den Jahren 1993 bis 1997 ergingen, zum Ergebnis gelangt, dass alle oder zumindest die meisten Geschäfte mit sog. Prime Bank Instruments nicht reell bzw. betrügerisch seien. Der Kläger hat indessen mit der Firma Y.________ nicht direkt ein solches Geschäft abgeschlossen. Es wurden ihm keine dubiosen oder gefälschten Bankinstrumente (Bankgarantien, Retrozessionen, Standby Letters of Credit etc.) vorgelegt, sondern er hat einfach sein Geld der Anlagegesellschaft überlassen mit der Bestimmung, es solle zum An- und Verkauf solcher Bankinstrumente verwendet werden. Was mit dem Geld des Klägers dann geschehen ist, wird im angefochtenen Urteil nicht festgestellt. Aus den Akten ist - in Ergänzung des Sachverhalts (Art. 64 Abs. 2 OG) - lediglich ersichtlich, dass am 17. November 1993 DM 2'500'000.-- auf ein Konto der ebenfalls von C.________ und Dr. D.________ beherrschten PIT Prime Investment Inc. bei der Beklagten übertragen wurden und am 20. Dezember 1993 der Gegenwert von DM 3'099'000.-- in Dollars auf ein anderes Konto der Treuhänder Dr. E.________ und F.________ bei der Beklagten transferiert wurde. In beiden Fällen wurden die Transaktionen von den beiden gemäss Treuhandvertrag verfügungsberechtigten Treuhändern veranlasst. Zweifellos stellt deren abredewidriges Verhalten ein äusserst schweres Verschulden dar. Das Risiko, dass eine Person, der Geld anvertraut oder darüber das Verfügungsrecht eingeräumt wird, dieses abredewidrig verwenden könnte, liegt jedoch in der Natur des Geschäfts. Dieses Risiko bestand schon und musste G.________ zumindest abstrakt bewusst sein, als er sich anlässlich der Besprechung vom 16. November 1993 über die Geschäfte von C.________ und Dr. D.________ äusserte und zu unzutreffenden Äusserungen über die Abwicklung der Kapitalanlagen, welche den Kläger beruhigen sollten, schwieg. Das Verhalten der beiden eingesetzten Treuhänder und die Verwendung des Geldes durch die Firma Y.________ stellen deshalb nicht ein hinzutretendes Ereignis dar, welches den Kausalzusammenhang zwischen dem Verhalten von G.________ und dem eingetretenen Verlust des Klägers verdrängen und als unbedeutend erscheinen lassen könnte. Die Unterbrechung des Kausalzusammenhanges durch Drittverschulden ist damit zu verneinen. Das Vorliegen eines schweren Selbstverschuldens des Klägers wurde vom Handelsgericht zwar bejaht. Es hat deswegen jedoch nicht eine Unterbrechung des Kausalzusammenhanges angenommen, sondern bei der Schadenersatzbemessung eine Reduktion um 75 % vorgenommen (vgl. hinten E. 6). Das Handelsgericht hat dabei berücksichtigt, dass dem Prinzip der Selbstverantwortung in der schweizerischen Rechtsordnung ein hoher Stellenwert beigemessen wird (vgl. BGE 119 II 333 E. 7a S. 336). Der Grundsatz, dass niemand verpflichtet ist, im Interesse eines anderen umsichtiger zu sein, als dieser selbst ist oder sein könnte (BGE 105 II 149 E. 3 f. S. 158; 102 II 81 E. 2 S. 84), kann hingegen nicht auf den Sachverhalt übertragen werden, in welchem ein Laie von einem Fachmann Auskunft oder Rat einholt oder auf dessen Äusserungen und Verhalten vertraut. Im Unterschied zur Unterbrechung des Kausalzusammenhanges erlaubt die Berücksichtigung des Selbstverschuldens im Rahmen der Schadenersatzbemessung einen differenzierteren Entscheid, der die Gesamtheit der Umstände berücksichtigt. Das Urteil des Handelsgerichts steht damit auch in diesem Punkt im Einklang mit dem Bundesrecht.