Citation: 4A_65/2022 E. B

Mit Verfügung vom 19. Oktober 2020 verweigerte das IGE der internationalen Registrierung Nr. 1'381'407 FACTFULNESS Schutz in der Schweiz für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16 und 41. Für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 25, 35 und 42 gewährte es den Schutz. Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin am 18. November 2020 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragte, die IR- Marke FACTFULNESS für sämtliche beanspruchten Waren und Dienstleistungen zum Schutz in der Schweiz zuzulassen. Mit Urteil vom 22. Dezember 2021 wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde ab. Zusammengefasst erwog es, die relevanten Verkehrskreise erwarteten aufgrund des Zeichens, dass sie für ihre Ausbildung Zugang zu einer Ansammlung von Fakten erhalten werden. Der beschreibende Sinngehalt in Bezug auf Druckerzeugnisse, Lehr- und Unterrichtsmittel sowie Dienstleistungen zur Wissensvermittlung liege damit auf der Hand. Das Zeichen gehöre dem Gemeingut an. Ferner verwarf es den geltend gemachten Anspruch auf Gleichbehandlung.