Citation: 9C_103/2007 10.07.2007 E. 2

Die Krankenkasse übernimmt zwar gemäss Art. 25 Abs. 2 lit a KVG die Pflegekosten für Pflegebehandlung im Sinne von Art. 7 KLV, aber wie alle Leistungen nur nach Massgabe der Tarife (Art. 43 und 50 KVG), an die sich die Leistungserbringer zu halten haben (Art. 44 KVG). Entgegen der Annahme der Beschwerdeführerin handelt es sich bei dem von Vorinstanz und Beschwerdegegnerin angewendeten Tarif nicht um einen Rahmentarif im Sinne von Art. 48 KVG, sondern um einen ordentlichen Tarifvertrag nach Art. 46 KVG. Es liegt im Unterschied zu den von der Beschwerdeführerin zitierten Entscheiden K 57/01 und BGE 131 V 133 kein vertragsloser Zustand vor. Der Tarifvertrag sieht in Art. 11 Abs. 2 ausdrücklich vor, dass mit der vertraglich festgelegten Pflegepauschale alle Pflichtleistungen nach Art. 7 KLV abgedeckt sind.