Citation: 1A.306/2005 30.01.2006 E. B

Gegen die Verfügung des BAZL vom 29. März 2005 erhoben zahlreiche Private, Gemeinwesen und Vereinigungen Verwaltungsbeschwerde bei der Eidgenössischen Rekurskommission für Infrastruktur und Umwelt (Rekurskommission INUM). Über die von den Beschwerdeführern gestellten Gesuche um vollständige oder teilweise Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung befand die Rekurskommission mit Entscheid vom 11. Juli 2005. Sie bestätigte den Entzug der aufschiebenden Wirkung hinsichtlich der im AIP publizierten An- und Abflugverfahren, stellte dagegen die Suspensivwirkung der gegen den "wide left turn" gerichteten Beschwerden wieder her. Dieser Entscheid ist unangefochten geblieben. Neben den Gesuchen um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung beantragten der Verein "Flugschneise Süd - Nein (VFSN)" und die mitbeteiligten Beschwerdeführer (Beschwerdeführende 42), das Verwaltungsbeschwerdeverfahren betreffend das vorläufige Betriebsreglement vom 29. März 2005 (Verfahren B-2005-44) sei zu sistieren, bis die Rekurskommission INUM über das hängige Beschwerdeverfahren betreffend die Einführung der Südanflüge (Betriebsreglementsänderung vom 23. Juni 2003; Verfahren B-2003-48) entschieden habe. Die Instruktionsrichterin gab mit Verfügung vom 14. Juli 2005 allen Verfahrensbeteiligten Gelegenheit, zum Sistierungsbegehren Stellung zu nehmen. Neben anderen stellte hierauf die Stadt Zürich (Beschwerdeführende 55) den Antrag, dem Sistierungsgesuch der Beschwerdeführenden 42 stattzugeben. Sie wies darauf hin, dass im Falle der Unrechtmässigkeit der Südanflüge der heutige Betrieb des Flughafens ohnehin neu organisiert werden müsse und daher die Frage der Rechtmässigkeit der Südanflüge von präjudizieller Bedeutung für das Verfahren betreffend das vorläufige Betriebsreglement sei. Zudem sei das Beschwerdeverfahren betreffend die Südanflüge weiter fortgeschritten und würde die Einstellung dieses älteren Verfahrens, wie sie die Rekurskommission INUM offenbar in Betracht ziehe, zu einer unzumutbaren Verfahrensverzögerung führen. Eine Sistierung des Verfahrens B-2003-48 und dessen spätere Vereinigung mit dem Verfahren B-2005-44 wäre daher unzulässig.