Citation: 1A.239/2006 10.07.2007 E. 3

Der Beschwerdeführer vertritt die Auffassung, das "Kino am Pool" stelle einen Anwendungsfall von Art. 2 Abs. 1 UVPV dar, da es sich bei dem Vorhaben um eine wesentliche Änderung der bestehenden Sportanlage handle. 3.1 Nach Art. 9 Abs. 1 USG hat eine Behörde, bevor sie über die Planung, Errichtung oder Änderung von Anlagen entscheidet, welche die Umwelt erheblich belasten können, möglichst frühzeitig die Umweltverträglichkeit zu prüfen; der Bundesrat bezeichnet diese Anlagen in der UVPV. Die UVPV unterscheidet dabei zwischen der Errichtung neuer Anlagen (Art. 1) und der Änderung bestehender Anlagen (Art. 2). Änderungen bestehender Anlagen, die im Anhang aufgeführt sind, unterliegen der Prüfung, wenn die Änderung wesentliche Umbauten, Erweiterungen oder Betriebsänderungen betrifft (Art. 2 Abs. 1 lit. a) und über die Änderung im Verfahren entschieden wird, das bei neuen Anlagen für die Prüfung massgeblich ist (Art. 2 Abs. 1 lit. b). Streitig ist hier, ob eine wesentliche Änderung im Sinne von Art. 2 Abs. 1 lit. a UVPV vorliegt. Entscheidend ist dabei der Zweck der UVP, welche eine vorgängige Kontrolle sicherstellen will. Die Prüfung soll nach ausdrücklicher Vorschrift erfolgen, "bevor" die Behörde entscheidet und bevor die Umwelt belastet ist. Eine wesentliche Änderung ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung demnach zu bejahen, wenn die Umweltbelastungen eine ins Gewicht fallende Veränderung erfahren können (BGE 115 Ib 472 E. 3a S. 495; 124 II 460 E. 2 S. 466 ff.; Urteil 1A.136/2004 vom 5. November 2004, E. 2.3.2, publ. in URP 2005 S. 1 und ZBl 107/2006 S. 56; Heribert Rausch/Peter M. Keller, USG-Kommentar, Zürich 2001, N 43 zur Art. 9). Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderung zu zusätzlichen oder neuen, nicht bloss untergeordneten Belastungen der Umwelt führen kann (Theodor Loretan, Rechtsfragen beim Erstellen von Berichten über die Umweltverträglichkeit: Zu einigen Problemen des Berichtverfassers bzw. des Bauherren, URP 1989 S. 133 ff., insbes. S. 138). 3.2 Das Verwaltungsgericht zieht sinngemäss in Erwägung, die Veranstaltung eines Open-Air-Kinos gehöre durchaus zum Zweck einer grösseren Sport- und Freizeitanlage. Dies gelte insbesondere für den vorliegenden Fall, denn gemäss Betriebskonzept eigne sich der Erlenpark als "Kulturarena" für Zelt- und Open-Air-Veranstaltungen für bis zu 10'000 Besucher. Beim Kinobetrieb handle es sich nicht um eine Neuanlage, sondern um eine neue Nutzungsart einer bestehenden Anlage. Gegen die Qualifikation als Neuanlage spreche ferner, dass der Kinobetrieb laut den Angaben im Baugesuch und dem Projektbeschrieb verhältnismässig geringfügige bauliche Massnahmen erfordere. Überdies sei diese Nutzweise auf höchstens 24 Tage pro Jahr befristet. Die Umstände, dass die Open-Air-Kinoveranstaltung ohne weiteres dem Zweck einer regionalen Sport- und Freizeitanlage entspreche, die für das Kinoprojekt erforderlichen baulichen Vorkehren geringfügig seien und die Veranstaltung zeitlich beschränkt sei, sprächen gegen die Annahme einer wesentlichen Änderung der Erlenpark-Anlage. Zwar dürften vor und nach den Kinovorführungen grössere Fahrzeugströme anfallen. Dies gelte jedoch für zahlreiche Belegungen und stelle nicht eine wesentliche Änderung der Freizeit- und Sportanlage Erlenpark dar, sondern sei eine Folge von deren bestimmungsgemässer Nutzung. Im Übrigen erscheine der blosse Umstand, dass eine bestimmte Nutzweise temporär erhebliche Verkehrsströme auslöse, mangels Bestimmtheit nicht als taugliches Kriterium für die Verpflichtung zur Durchführung einer UVP. Aufgrund der geringen Intensität und der starken zeitlichen Limitierung der Nutzung des Erlenparks durch Open-Air-Kinoveranstaltungen sei nicht davon auszugehen, dass die Umweltbelastungen eine ins Gewicht fallende Veränderung erfahren würden. Es liege somit keine wesentliche Änderung einer bestehenden Anlage vor. 3.3 Diese Argumentation ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Entgegen der Meinung des Beschwerdeführers vertritt das Verwaltungsgericht nicht die Auffassung, die ursprüngliche Baubewilligung für das Sport- und Freizeitzentrum umfasse auch die Veranstaltung eines Open-Air-Kino-Anlasses; es erachtet aber diese zusätzliche Nutzungsart als nicht als derart ins Gewicht fallend, dass sie eine UVP-Pflicht zur Folge hätte. Indes macht der Beschwerdeführer geltend, die mit dem Mehrverkehr zusammenhängenden Luftbelastungen seien erheblich, weshalb die Anlage als Neuanlage nach Art. 2 Abs. 4 der Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985 (LRV; SR 814.318.142.1) zu qualifizieren sei; dies wiederum zeige, dass es sich um eine wesentliche und damit UVP-pflichtige Änderung nach Art. 2 Abs. 1 UVPV handle.