Citation: 4A_180/2017 E. 3

Jeder Aktionär kann der Generalversammlung beantragen, bestimmte Sachverhalte durch eine Sonderprüfung abklären zu lassen, sofern dies zur Ausübung der Aktionärsrechte erforderlich ist und er das Recht auf Auskunft oder das Recht auf Einsicht bereits ausgeübt hat (Art. 697a Abs. 1 OR). Entspricht die Generalversammlung dem Antrag, so kann die Gesellschaft oder jeder Aktionär innert 30 Tagen den Richter um Einsetzung eines Sonderprüfers ersuchen (Art. 697a Abs. 2 OR). Entspricht die Generalversammlung dem Antrag nicht, so können Aktionäre, die zusammen mindestens 10 Prozent des Aktienkapitals oder Aktien im Nennwert von 2 Millionen Franken vertreten, innert dreier Monate den Richter ersuchen, einen Sonderprüfer einzusetzen (Art. 697b Abs. 1 OR). Die Gesuchsteller haben Anspruch auf Einsetzung eines Sonderprüfers, wenn sie glaubhaft machen, dass Gründer oder Organe Gesetz oder Statuten verletzt und damit die Gesellschaft oder die Aktionäre geschädigt haben (Art. 697b Abs. 2 OR). Nach den Feststellungen der Vorinstanz sind die Voraussetzungen der Sonderprüfung im vorliegenden Fall insoweit unbestritten erfüllt, als die Beschwerdegegnerin 45% des Aktienkapitals der Beschwerdeführerin vertritt, sie sämtliche Fragen im Rahmen ihres Auskunftsrechts dem Verwaltungsrat zuhanden der Generalversammlung unterbreitet und nach Ablehnung ihres Ersuchens der Generalversammlung den Antrag auf Sonderprüfung gestellt sowie das Gesuch innert drei Monaten seit Abhaltung der Generalversammlung beim zuständigen Gericht eingereicht hat.