Citation: 6B_919/2021 E. 2.4

2.4. Die Zeitdauer zwischen dem Gesuch um Aufhebung der stationären therapeutischen Massnahme und unverzüglichen Entlassung des Beschwerdeführers vom 11. Mai 2020 und dem angefochtenen Urteil der Vorinstanz vom 25. Juni 2021 beträgt etwas mehr als 13 Monate. Das Amt lehnte das Gesuch des Beschwerdeführers am 17. Juni 2020 ab. Seinen gegen diese Verfügung erhobenen Rekurs wies das Justiz- und Sicherheitsdepartement erst mit Entscheid vom 6. November 2020 ab. Das vorinstanzliche Verfahren macht mit 6 Monaten sodann nicht ganz die Hälfte der gesamten Verfahrensdauer aus. Mit der Vorinstanz ist zwar festzuhalten, dass es sich hier um einen eher komplexen Fall handelt. Ferner traten wegen der Covid-19-Pandemie bekanntermassen oftmals weitere Verzögerungen auf. Gleichwohl weist der Beschwerdeführer zutreffend darauf hin, dass vorliegend bloss ein schriftliches Verfahren durchgeführt und auch kein (neues) Gutachten in Auftrag gegeben wurde. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz ist der Umstand, dass die Vollzugsbehörden während der Dauer des Verfahrens nicht untätig blieben, hinsichtlich der Frage der Verletzung des Beschleunigungsgebots nicht massgebend. Weiter können die Anfang März 2021 stattgefundenen Ereignisse (erneuter Suizidversuch des Beschwerdeführers mit Inbrandsetzung seiner Zelle), die unbestrittenermassen zu einer veränderten Ausgangslage und einer neuen Würdigung des Falles sowie letztlich zur Gutheissung des Rekurses und zur Aufhebung der stationären therapeutischen Massnahme wegen Aussichtslosigkeit führten, lediglich eine nachfolgende Verzögerung des vorinstanzlichen Verfahren rechtfertigen. Das vorliegende Verfahren war jedoch schon ab dem 22. Dezember 2020, d.h. bereits seit fast drei Monaten, bei der Vorinstanz hängig, als die fraglichen Ereignisse stattfanden. Im Lichte der vorerwähnten Rechtsprechung lassen sich sowohl die verwaltungsinterne und die verwaltungsgerichtliche Dauer des Verfahrens, als auch die Verfahrensdauer insgesamt selbst in Anbetracht der Natur des Freiheitsentzugs - stationäre therapeutische Massnahme - und unter Berücksichtigung der konkreten Umstände (eher komplexer Fall, Covid-19-Pandemie, kein neues Gutachten, keine Anhörung des Beschwerdeführers, allerdings schriftliche Gehörsgewährungen) nicht mit der "kurzen Frist" von Art. 5 Ziff. 4 EMRK vereinbaren.