Citation: 6S.474/2002 10.04.2003 E. 1

1.1 Die kantonale Behörde muss bei einer Rückweisung ihrer neuen Entscheidung die Begründung der Kassation zugrunde legen (Art. 277ter BStP). Das gilt im Entscheidpunkt und für weitere Fragen insoweit, als sich die bundesgerichtliche Kassation auf andere Punkte auswirkt und es der Sachzusammenhang erfordert. In diesem Umfang ist die neue Entscheidung vor Bundesgericht anfechtbar (BGE 123 IV 1 E. 1 mit Hinweisen). Bei der Rückweisung kann die kantonale Instanz auf ihre im ersten Urteil getroffenen tatsächlichen Feststellungen, sofern sie nicht oder erfolglos angefochten wurden, nicht mehr zurückkommen (BGE 104 IV 276 E. 2b und d). Im Falle eines Weiterzuges des neuen Entscheides der unteren Instanz ist das Bundesgericht an die Erwägungen gebunden, mit denen es die Rückweisung begründet hat. 1.2 Die Vorinstanz nahm in ihrem ersten Urteil vom 22. April 2002 an, der Beschwerdeführer habe eine Wahrnehmung seiner sexuellen Handlung durch die Kinder gewollt, respektive mindestens in Kauf genommen, wobei letzteres ausreiche (E. 3b/bb in fine). Das Bundesgericht erwog in seinem Rückweisungsentscheid vom 20. September 2002, beim Tatbestand der sexuellen Handlungen mit Kinden gemäss Art. 187 Ziff. 1 StGB genüge Eventualvorsatz bei der Tatvariante des Einbeziehens von Kindern in eine sexuelle Handlung nicht. Der Täter müsse die Wahrnehmung seiner sexuellen Handlungen durch die Kinder als eigentliches Handlungsziel verfolgen (Urteil des Kassationshofs 6S.241/2002 vom 20.9.2002 E. 1.2). Das Obergericht habe nicht ausdrücklich festgestellt, dass die Wahrnehmung seiner Handlungen durch die Kinder das eigentliche Handlungsziel des Beschwerdeführers gewesen sei. Das Bundesgericht hob daher das angefochtene Urteil schon aus diesem Grund auf und prüfte die Rügen hinsichtlich des objektiven Tatbestandes nicht. 1.3 Ob die Vorinstanz in ihrem neuen Urteil den von den verbindlichen Erwägungen im Rückweisungsentscheid als Gegenstand der neuen Entscheidung vorgegebenen Rahmen überschreitet, indem sie die tatsächlichen Voraussetzungen für den direkten Vorsatz abklärt, kann offen bleiben. Wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt, ist die Beschwerde schon aus objektiven Gründen gutzuheissen. 1.4 Nach der Rechtsprechung kann der neue Entscheid der kantonalen Instanz vor Bundesgericht nicht mehr angefochten werden, wenn die Anfechtung bereits in Bezug auf das erste Urteil möglich gewesen wäre und nach Treu und Glauben für die betreffende Partei die Anfechtung zumutbar war (BGE 117 IV 97 E. 4a S. 104). Der Beschwerdeführer wendet sich in erster Linie gegen die Bejahung des objektiven Tatbestandes der sexuellen Handlungen mit Kindern gemäss Art. 187 Ziff. 1 StGB. Er bringt aber insofern nichts vor, was er nicht schon in seiner ersten Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil der Vorinstanz vom 22. April 2002 vorgebracht hatte. Da die Rügen im Rückweisungsentscheid nicht geprüft wurden, weil das angefochtene Urteil aus anderen Gründen aufgehoben werden musste, ist auf diese nunmehr in diesem Verfahren einzutreten.