Citation: 4C.144/2003 10.09.2003 E. 1

Im Berufungsverfahren ist die Anwendung schweizerischen Rechts auf die vorliegende Streitsache zufolge Rechtswahl (Art. 116 IPRG) zu Recht unangefochten geblieben (vgl. auch BGE 119 II 132, nicht publ. E. 2). Nicht umstritten ist ferner die Rechtsnatur der Bankgarantie vom 12. Oktober 2001, mit welcher die Rückleistung der Anzahlung für den Fall ausbleibender Leistung gesichert wurde. Die Vorinstanz nahm an, es liege ein Garantievertrag vor. Insoweit kann auf die zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden (vgl. auch Weber, Berner Kommentar, N 19ff. zu Art. 111 OR, mit Hinweisen; Tevini Du Pasquier, Code des obligations, Commentaire romand, N 37 zu Art. 11 OR, die hervorhebt, dass nicht die Frage der rechtlichen Einordnung, sondern die konkrete Formulierung des Zahlungsversprechens im Vordergrund steht). Die Beklagte macht mit der Berufung wie vor Vorinstanz einzig geltend, die von ihr eingegangene Verpflichtung sei mangels Erfüllung der mit der "Zahlungseingangsklausel" in die Anzahlungsgarantie aufgenommenen aufschiebenden Bedingung nicht in Kraft getreten. Ob ihre Auffassung zutrifft, ist nachstehend zu prüfen.