Citation: 1P.258/2000 19.06.2000 E. 6

6.- Die von der Unschuldsvermutung abgeleitete Beweiswürdigungsregel ist ebenfalls nicht verletzt. Wie nachfolgend darzulegen ist, kann dem Obergericht weder eine willkürliche Beweiswürdigung vorgeworfen werden, noch bestehen nach einer gesamthaften Betrachtung der als willkürfrei zu bezeichnenden, den Beschwerdeführer belastenden Momente erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel an seiner Schuld: a) Mit Bezug auf die Aufenthalts- und Wohnsitzverhältnisse des Beschwerdeführers zwischen Juni und Dezember 1995 ist dem Beschwerdeführer zuzugestehen, dass die diesbezügliche Annahme des Obergerichts auf einem dünnen Boden beruht. Sie ist dennoch nicht schlechthin unhaltbar, da sich das Obergericht dabei auf die Aussagen von zwei Auskunftspersonen stützt; die vom Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang angerufenen Beweisstücke belegen nur, dass er sein Zimmer offiziell erst ab Dezember 1995 bezogen hat. Das bedeutet jedoch, wie es das Obergericht angenommen hat, nicht, dass er das Zimmer nicht bereits vorher für den Drogenumsatz benutzt haben könnte, wie es beide Auskunftspersonen übereinstimmend behaupten. Letztere hätten zum Vornherein nicht beurteilen können, ob die Zimmereinrichtung ihm gehört habe, so dass ihre Aussagen auch richtig gewesen wären, wenn das besagte Zimmer zwischen Juni und Dezember 1995 sowohl formell als auch faktisch von einer anderen Person als vom Angeklagten bewohnt gewesen wäre. Ausserdem schliesst die Tatsache, dass sich die erwachsenen Bewohner des Wohnblocks des Beschwerdeführers an beide Auskunftspersonen nicht zu erinnern vermochten, nicht zum Vornherein aus, dass sich diese dennoch dorthin begeben haben. Die Aussagen der beiden Auskunftspersonen müssen nicht schon deshalb als falsch betrachtet werden. b) Das Obergericht durfte ferner, ohne in Willkür zu verfallen, annehmen, dass sich die Auskunftsperson II am Tag, an dem sie bei einer polizeilichen Radarkontrolle abgelichtet wurde, zur Wohnung des Beschwerdeführers begab. Denn der Beschwerdeführer streitet nicht ab, dass beide Auskunftspersonen ausgesagt haben, dass er nicht bei jedem Drogentransport in der Wohnung anwesend gewesen sei. In diesem Zusammenhang macht er nur geltend, dass der Inhalt dieser Aussagen falsch sei. Das Obergericht durfte die Aussagen der Auskunftspersonen als glaubhafter bewerten als jene des Beschwerdeführers. Mit Bezug auf den Zeitpunkt, zu welchem die Auskunftsperson II aussagt, Drogen bei ihm, dem Beschwerdeführer, abgeholt zu haben, behauptet dieser nicht, er habe immer, d.h. jeden Nachmittag und jeden Abend, gearbeitet. Damit sind ihre Behauptungen keineswegs unmöglich, so dass sich das Obergericht davon überzeugen lassen durfte. Das gilt umso mehr, als beide Auskunftspersonen übereinstimmend aussagen, dass der Angeklagte beim Drogentransport nicht immer dabei gewesen sei. c) Wie es mit dem vom Beschwerdeführer behaupteten, vom Obergericht aber nicht erwähnten Strafverfahren gegen die Auskunftsperson I steht, und ob der Beschwerdeführer diese Einwendung vor dem Obergericht überhaupt vorgetragen hat, kann offen bleiben. Denn das Obergericht hat die Aussagen der Auskunftspersonen nicht blind übernommen, sondern jeweils auf vertretbare Weise begründet, weshalb diese zu überzeugen vermochten. Ausserdem hat es die äusseren Umstände erwähnt, welche die Glaubwürdigkeit der beiden Auskunftspersonen beeinträchtigen könnten, und dazu willkürfrei Stellung genommen: Die Aussagen der beiden Frauen würden zahlreiche Realitätskriterien aufweisen. Es bestünden keinerlei Beweggründe dafür, dass sie unwahre Angaben machen sollten, zumal sie sich mit ihren Aussagen selber massiv belasten würden. Sie hätten auch nach ihrer Freilassung, d.h. ohne den Druck der Inhaftierung, an ihren Darstellungen festgehalten. Schliesslich sei gemäss den psychiatrischen Gutachten ihre Wahrnehmungsfähigkeit auch während der Drogensucht nicht beeinträchtigt gewesen. d) Die Annahme, dass bei der gelegentlichen Öffnung von Drogenpaketen die Täter mit grösster Vorsicht gehandelt hätten, was das Fehlen von Drogenspuren erkläre, ist vertretbar trotz der Tatsache, dass die Wohnung des Angeklagten bei der Ankunft des Wissenschaftlichen Dienstes der Stadtpolizei Zürich besonders schmutzig gewesen sein soll: So ist nicht ersichtlich, inwiefern der Beschwerdeführer nicht hätte nur den Ort reinigen können, an welchem die Drogenpakete geöffnet wurden. e) Wie die widersprüchlichen Aussagen des Beschwerdeführers mit Bezug auf das in seinem Zimmer gefundene Bargeld zu bewerten sind, kann offen bleiben, denn das Obergericht hat nicht auf den Widerspruch an und für sich Gewicht gelegt. Vielmehr hat es dargelegt, dass es die im Berufungsverfahren angegebene Version des Beschwerdeführers für unglaubwürdig halte und einen anderen Ablauf als glaubhafter betrachte. Die diesbezüglichen Widersprüche des Beschwerdeführers im erstinstanzlichen Verfahren erwähnt das Obergericht ausdrücklich nur "nebenbei". So lautet der angefochtene Entscheid (E. 2d S. 14): "Nur nebenbei sei erwähnt, dass sich der Angeklagte anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung in neue Widersprüche verstrickte, indem er ausführte, (...)". f) Zusammenfassend ist Folgendes festzuhalten: Der angefochtene Schuldspruch beruht weitgehend auf den Aussagen der Auskunftspersonen I und II, von deren Glaubwürdigkeit sich das Obergericht ohne Verstoss gegen das Willkürverbot überzeugen lassen durfte. Der Beschwerdeführer hat zwar gewisse Sachverhaltselemente hervorgehoben, die nicht mit absoluter Sicherheit nachgewiesen sind, so dass seinen Unschuldsbekräftigungen nur Behauptungen der Auskunftspersonen entgegenstehen. Es trifft insbesondere zu, dass nicht restlos abgeklärt ist, inwiefern er über das Zimmer an der M.________-Strasse während der Zeit vor seinem offiziellen Einzug dort tatsächlich verfügte. Ausserdem stehen zu den jeweiligen Drogentransporten weder genaue Zeitangaben noch konkrete Daten fest. Das begründet jedoch keine offensichtlich erheblichen und schlechterdings nicht zu unterdrückenden Zweifel an der Schuld des Beschwerdeführers. Schliesslich brauchte das Obergericht unter diesen Umständen die vom Beschwerdeführer angebotenen Zeugen nicht anzuhören. Diese hätten im besten Fall bezeugen können, dass das Zimmer an der M.________-Strasse zwischen Juni und Dezember 1995 nicht dem Angeklagten gehört habe, und vielleicht sogar, dass er nie dort gewesen sei. Selbst dann hätte das Obergericht auf vertretbare Weise die Version der beiden Auskunftspersonen als glaubhafter einstufen dürfen. Diese Instanz durfte daher in antizipierter Beweiswürdigung auf die Anhörung der angebotenen Zeugen verzichten, ohne das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers zu verletzen.