Citation: 9C_602/2016 E. 5.2.2

5.2.2. Das kantonale Sozialversicherungsgericht hat im Sinne einer (selbständigen) Eventualbegründung einen invalidisierenden Gesundheitsschaden verneint, weil eine allfällige Leistungseinschränkung auf einer als bewusstseinsnah zu charakterisierenden Aggravation von erheblicher Ausprägung und Intensität im Sinne von BGE 131 V 49 E. 1.2 in fine S. 51 beruhe. Der Beschwerdeführer bestreitet dies, wobei er sich auf das Urteil 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4.2 beruft. Er bringt u.a. vor, der Vorinstanz sei entgangen, "dass sich das aggravatorische Verhalten erst im Gutachten der SMAB findet und dieses (...) im Wesentlichen auf das psychiatrische Beschwerdebild (...) zurückzuführen ist". Das lässt zwar nicht den (Rück-) Schluss zu auf eine prozessual revisionsrechtlich bedeutsame unzutreffende Symptompräsentation anlässlich der Begutachtung 2001 (Art. 53 Abs. 1 ATSG; vgl. Urteil 9C_385/2015 vom 17. Dezember 2015 E. 3). Dieses aufgrund der Akten und auch den Zugaben des Beschwerdeführers früher nicht gezeigte Verhalten stellt jedoch eine Tatsachenänderung dar, die im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG relevant ist, wenn sie sich auf den Invaliditätsgrad und damit auf den Umfang des Rentenanspruchs auswirken kann (E. 5.1 hiervor). Diese Bedingung wird nicht durch die unbestrittene Tatsache verhindert, dass gemäss den Gutachtern des SMAB sich der Gesundheitszustand bzw. die psychischen Befunde seit der Rentenzusprechung im Mai 2001 nicht wesentlich verändert haben, zumal die Ärzte der Klinik B.________, auf deren Beurteilung sich die Beschwerdegegnerin seinerzeit abgestützt hatte, eine Arbeitsfähigkeit verneinten (Expertise vom 5. Februar 2001; vgl. Urteil 9C_658/2015 vom 9. Mai 2016 E. 2). 5.2.2.1. Die Gutachter des SMAB stellten folgende Diagnosen (ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in der letzten Tätigkeit) : 1. Passiv-aggressive Persönlichkeitsstruktur (ICD-10 F60.8) mit dissoziativen Pseudo-Halluzinationen und dissoziativer Pseudo-Demenz (ICD-10 F44) sowie erheblichen Hinweisen auf bewusstseinsnahe Aggravation. 2. Somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4). 3. Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen (ICD-10 F68.0). 4. Schädlicher Gebrauch von Benzodiazepinen (ICD-10 F13.1). Auf dieses Beschwerdebild ist grundsätzlich die Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 anwendbar, unter welchen Voraussetzungen anhaltende somatoforme Schmerzstörungen und damit vergleichbare psychosomatische Leiden eine allenfalls rentenbegründende Invalidität zu bewirken vermögen. Danach liegt regelmässig keine versicherte gesundheitliche Beeinträchtigung vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Konstellation beruht, die eindeutig über die blosse (unbewusste) Tendenz zur Schmerzausweitung und -verdeutlichung hinausgeht. Ob dies in einem konkreten Fall zutrifft, ist mit Blick auf die einschneidenden Folgen eines Anspruchsausschlusses auf möglichst breiter Beobachtungsbasis auch in zeitlicher Hinsicht zu beurteilen (Urteil 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4.2-4, in: SVR 2015 IV Nr. 38 S. 121; BGE 141 V 281 E. 2.2.1 S. 287). Ist im vorliegenden Fall ein Ausschlussgrund im dargelegten Sinne gegeben, ist ein Revisionsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG zu bejahen und der Rentenanspruch neu zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f.). 5.2.2.2. Im Gutachten vom 23. April 2014 wurden Verhaltensauffälligkeiten erwähnt, welche auf eine passiv-aggressive Persönlichkeitsstruktur mit bewusstseinsnaher Ausgestaltung und Verweigerungshaltung (betreffend Blutentnahme) hindeuteten. Es bestünden auffällige Inkonsistenzen zwischen dem Verhalten des Versicherten, seinen Klagen und den objektivierbaren Befunden. In der neuropsychologischen Untersuchung habe er sich wenig kooperativ gezeigt. Aufgrund der Ergebnisse des Symptomvalidierungstests sei davon auszugehen, dass er bewusst falsche Antworten gegeben habe. Das Resultat des "Mini Mental Status" sei höchstens mit einer weit fortgeschrittenen Demenz vereinbar. Dies treffe auch auf die wenig nachvollziehbare persönliche Desorientierung des Versicherten zu, der vorgebe, keine Angaben zum eigenen Geburtsdatum, zu Arbeitsstellen und zur Anzahl seiner Kinder machen zu können. Im psychiatrischen Teilgutachten der Medizinischen Abklärungsstelle vom 20. März 2014 wurde zwar auch gesagt, der Versicherte beschreibe körperliche Symptome, welche wegen des psychischen Zustandes aggraviert dargestellt würden. Weiter könne die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung in den Vorakten geteilt werden, auch wenn diese nicht als so ausgeprägt gesehen werden könne, dass daraus eine Arbeitsunfähigkeit resultierte. Der Experte hielt indessen fest, die Entwicklung der körperlichen Symptomatik unterliege der Willenssteuerung, welche Einschätzung sich sowohl aufgrund der psychopathologischen Befunde als auch auf der Basis der neuropsychologischen Diagnostik bestätigen lasse. Sodann habe der Versicherte, wie bereits anlässlich der Begutachtung durch Dr. med. C.________ im Jahre 2012 ausgeführt wurde, passiv-aggressive Persönlichkeitszüge gezeigt, welche sein Verhalten in der psychiatrischen Exploration geprägt hätten, wobei aber auch deutlich geworden sei, dass er willensnah gesteuert sein Verhalten modifizieren könne. Gemäss der auf dem Konsens der beteiligten Fachgebiete beruhenden Beurteilung waren die vom Versicherten dargestellten Verhaltensauffälligkeiten einer passiv-aggressiven Persönlichkeitsstruktur mit daraus resultierendem bewusstseinsnahem Verhalten zuzuordnen. Bei dieser Aktenlage, insbesondere unter Berücksichtigung, dass auch im Rahmen der 2012 von einem anderen Facharzt durchgeführten psychiatrischen Begutachtung eine bewusste Steuerung des Auftretens festgestellt worden waren, ist ein Ausschlussgrund im Sinne von BGE 141 V 281 E. 2.2.1 S. 287 und damit gleichzeitig ein Revisionsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG zu bejahen. Die Rentenaufhebung durch die Vorinstanz auf den 30. Juni 2015 (Urteil 8C_451/2010 vom 11. November 2010 E. 4.2, in: SVR 2011 IV Nr. 33 S. 96) verletzt somit - im Ergebnis - grundsätzlich kein Bundesrecht (vgl. jedoch E. 6 hiernach).