Citation: 4A_116/2007 27.06.2007 E. 6.1

6.1. Zum Gemeingut im Sinne von Art. 2 lit. a MSchG gehören nach der üblichen Einteilung neben den hier nicht zur Diskussion stehenden Freizeichen, den Herkunftsangaben und den elementaren Zeichen insbesondere beschreibende Angaben, die von den Adressaten als Hinweis auf die Art oder Beschaffenheit des gekennzeichneten Objekts verstanden werden. Besonders für Formen gelten neben einfachen geografischen Grundelementen als Gemeingut solche, die weder in ihren Elementen noch in ihrer Kombination vom Erwarteten und Gewohnten abweichen, daher mangels Originalität nicht im Gedächtnis der Abnehmer haften bleiben und aus diesem Grund nicht kennzeichnend wirken. Dabei ist die Originalität aufgrund eines Vergleichs der beanspruchten Form gegenüber den üblichen Formen im beanspruchten Warensegment zu bestimmen (zur Publikation bestimmtes Urteil 4A.1/2007 vom 20. April 2007, E. 3.1 und E. 3.3 mit Hinweisen). Ob insofern eine Form geeignet ist, die gekennzeichnete Ware zu individualisieren, beurteilt sich nach dem Gesamteindruck, den das Zeichen bei den massgebenden Adressaten hinterlässt. Das Bundesgericht prüft grundsätzlich als Rechtsfrage frei, wie der massgebende Adressatenkreis für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen abzugrenzen ist (BGE 128 III 96 E. 2 S. 97; vgl. auch EUGEN MARBACH, Die Verkehrskreise im Markenrecht, sic! 2007, S. 3/11; zur Publikation bestimmtes Urteil 4A.1/2007 vom 20. April 2007, E. 4).