Citation: 6A.104/2006 03.04.2007 E. A

A.a X.________, geb. 1967, erwarb im Januar 1986 den Führerausweis der Kategorie B. Er erlernte den Beruf eines Automechanikers. Seit 2002 ist er als selbständiger Fahrlehrer tätig. Im Administrativmassnahmen-Register (ADMAS) sind mehrere Warnungsentzüge verzeichnet. In den Jahren 1983 und 1984 wurde X.________ der Führerausweis für Motorfahrräder für zwei bzw. drei Monate entzogen. In den Jahren 1987, 1989, 1994, 1998 und 2002 wurde ihm der Führerausweis für Motorfahrzeuge jeweils für einen Monat, zwei respektive drei Monate entzogen. Diese Entzüge erfolgten meist wegen Überschreitens der zulässigen Geschwindigkeit. A.b Am 23. August 2004 fuhr X.________ mit seinem Fahrschulfahrzeug in einem Autobahntunnel auf dem Pannenstreifen rückwärts. Wegen dieses Vorfalls leitete das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen (nachfolgend: Strassenverkehrsamt) am 2. September 2004 ein Verfahren zur Abklärung der Fahreignung von X.________ ein. Mit Verfügung vom 26. Januar 2005 entzog ihm das Strassenverkehrsamt gestützt auf ein verkehrspsychologisches Gutachten vom 4. Dezember 2004 den Führerausweis und die Fahrlehrerberechtigung wegen charakterlicher Nichteignung auf unbestimmte Zeit. Als Bedingungen für die Wiedererteilung wurden klagloses Verhalten, das Absolvieren einer Verkehrstherapie von mindestens 12 - 15 Sitzungen sowie eine positiv lautende verkehrspsychologische Kontrolluntersuchung genannt. Hierauf besuchte X.________ eine Psycho- bzw. Verkehrstherapie bei Dr. phil. A.________. Auf entsprechendes Ersuchen von X.________ wurde diesem aufgrund eines positiv lautenden verkehrspsychologischen Gutachtens vom 22. Mai 2005 mit Verfügung des Strassenverkehrsamtes vom 14. Juni 2005 der Führerausweis auf Zusehen und Wohlverhalten hin wiedererteilt unter der Auflage, dass er die Therapie mindestens 12 Monate weiterführe. Am 18. August 2005 wurde ihm auch die Fahrerlehrerberechtigung unter Auflagen wiedererteilt. A.c Am 11. November 2005, um ca. 01.50 Uhr, hielt X.________ in Zürich als Fussgänger einen vorbeifahrenden Streifenwagen an, damit die Polizeibeamten einen Streit zwischen ihm und seiner Begleiterin schlichteten, welche ihm unter anderem den Fahrzeugschlüssel abgenommen hatte. Nachdem die Begleiterin in Anwesenheit der Polizeibeamten die Fahrzeugschlüssel X.________ zurückgegeben hatte und mit einem Taxi weggefahren war, begab sich X.________ in Begleitung der beiden Polizeibeamten zu seinem Fahrzeug, welches am Strassenrand der Heimstrasse parkiert war. Da die Polizeibeamten bei X.________ Alkoholgeruch wahrnahmen, führten sie mit ihm zwei Atemlufttests durch, welche Atem-Alkoholkonzentrationen von 0,51 bzw. 0,56 Gewichtspromille ergaben. Auf die Fragen der Polizeibeamten, von wo er gekommen sei, gab er - laut Polizeirapport vom 14. November 2005 - an, dass er auf dem Parkplatz vor dem Obergericht parkiert habe, dann zum Heimplatz gefahren sei, wo er wegen des Streits mit seiner Begleiterin angehalten habe, und dass er jetzt eigentlich nach Hause fahren wolle. Er räumte zudem ein, dass er etwas Alkohol konsumiert habe. X.________ anerkannte durch Unterzeichnung des Polizeiprotokolls (Art. 141 Abs. 3 VZV sowie Anhang 8 zur VZV) die darin genannten Werte (von 0,51 bzw. 0,56) der Atem-Alkoholmessung. Der Rapport der Stadtpolizei Zürich und das Polizeiprotokoll gingen am 12. Dezember 2005 beim Strassenverkehrsamt des Kantons St. Gallen ein. Das Strassenverkehrsamt teilte X.________ mit Schreiben vom 14. Dezember 2005 mit, dass der Vorfall vom 11. November 2005 in Zürich erneut Zweifel an seiner Fahreignung erwecke, weshalb beabsichtigt werde, ihn gestützt auf Art. 14 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 11b Abs. 1 lit. b VZV zu einer verkehrspsychologischen Kontrolluntersuchung aufzubieten. Mit Verfügung vom 14. Dezember 2005 ordnete das Strassenverkehrsamt gegenüber X.________ "bis zur Abklärung der Ausschlussgründe" einen vorsorglichen Führerausweisentzug an, indem es ihm einerseits das Recht aberkannte, Motorfahrzeuge zu führen, und ihm andererseits untersagte, bei Lernfahrten mitzuwirken bzw. die Tätigkeit als Fahrlehrer auszuüben. Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. Den von X.________ gegen den vorsorglichen Führerausweisentzug erhobenen Rekurs wies der zuständige Abteilungspräsident der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen am 9. Januar 2006 ab. Mit Zwischenverfügung vom 18. Januar 2006 forderte das Strassenverkehrsamt X.________ auf, sich einer verkehrspsychologischen Untersuchung zu unterziehen. A.d X.________ wurde ein erstes Mal am 17. Februar 2006 in der Praxis für Neuro- und Verkehrspsychologie in St. Gallen von Dr. phil. B.________ untersucht, der am 19. März 2006 ein verkehrspsychologisches Gutachten erstellte. Er wurde auf sein Begehren hin ein zweites Mal am 12. Mai 2006 am Institut für Rechtsmedizin in Zürich von Dr. phil. C.________ untersucht, die am 15. Mai 2006 ein verkehrspsychologisches Obergutachten erstellte. Das Gutachten vom 19. März 2006 kommt zum Schluss, dass die Fahreignung von X.________ für alle Kategorien sowie das Mandat als Fahrlehrer aus charakterlichen Gründen nicht gegeben seien. Das Obergutachten vom 15. Mai 2006 gelangt zum Ergebnis, dass das Gutachten vom 19. März 2006 in allen Punkten dem erforderlichen Standard entspreche, die darin enthaltenen Schlussfolgerungen gut nachvollziehbar und aus der Sicht der Obergutachterin zu stützen seien. Ergänzend wird im Obergutachten beigefügt, dass an der Eignung von X.________ zur Ausübung des Fahrlehrerberufs ganz grundsätzliche Zweifel anzumelden seien. A.e Am 25. April 2006 wurde die Kantonspolizei St. Gallen von einem Mitarbeiter des Strassenverkehrsamtes, Prüfhalle Kaltbrunn, darüber in Kenntnis gesetzt, dass X.________ trotz Führerausweisentzugs einen Fahrschüler zur Führerprüfung begleitet habe.