Citation: I 570/04 21.02.2005 E. 4

Die Meinungen der Verfahrensbeteiligten gehen zunächst in der Beantwortung der Frage auseinander, ob die Versicherte im Gesundheitsfall teilerwerbstätig wäre (wie von ihr in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht und von der Verwaltung anfänglich angenommen) oder gänzlich im Haushalt arbeiten würde (wie im angefochtenen Entscheid erwogen). Dies hat je nachdem eine anderes Vorgehen zur Bestimmung des Invaliditätsgrades (spezifische oder gemischte Methode) zur Folge. 4.1 Welche Methode der Invaliditätsbemessung anzuwenden ist, entscheidet sich danach, was die versicherte Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Dies beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung resp. (seit In-Kraft-Treten des ATSG [nicht publ. Erw. 4.1 des Urteils BGE 130 V 393]) des Einspracheentscheides entwickelt haben, wobei für die Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 125 V 150 Erw. 2c mit Hinweisen). 4.2 Gemäss der im Bericht vom 20. Dezember 2002 wiedergegebenen und im Einspracheentscheid vom 5. November 2003 übernommenen Einschätzung der Abklärungsperson Haushalt wäre die Versicherte ohne gesundheitliche Beeinträchtigung teilweise erwerbstätig. Demgegenüber verneint das kantonale Gericht eine hypothetische Erwerbstätigkeit gänzlich. 4.2.1 Zur Begründung hiefür wird im angefochtenen Entscheid zunächst angeführt, die Versicherte sei gemäss ihren eigenen Angaben in der Schweiz nie erwerbstätig gewesen. Dies stützt die vorinstanzliche Auffassung zur Statusfrage in der Tat. Die Beschwerdeführerin wendet letztinstanzlich ein, sie habe in den in der Schweiz bewohnten Liegenschaften jeweils die Funktion der Hauswartin ausgeübt. Die Vergütung hiefür habe in einer Reduktion des Mietzinses bestanden. Im Verwaltungsverfahren habe sie die Frage nach einer ausgeübten Erwerbstätigkeit verneint, weil sie unter diesem Begriff fälschlicherweise nur eine Festanstellung und darunter nicht das Amt der Hauswartin verstanden habe. Die nach dieser Darstellung ausgeübte Funktion gestattet indessen, unabhängig vom Begriffsverständnis der Versicherten, keine Rückschlüsse auf eine von ihr im Gesundheitsfall ausgeübte Erwerbstätigkeit, zumal die wirtschaftliche Bedeutung des Hauswartsamtes schon mit Blick darauf, dass hierüber kein schriftlicher Arbeitsvertrag bestand und im aufgelegten Mietvertrag vom 13./17. Januar 1996 weder die Tätigkeit an sich noch eine deswegen erfolgte Mietzinsreduktion erwähnt wird, als gering einzustufen ist. 4.2.2 Es bestehen indessen andere Anhaltspunkte, welche den Schluss auf eine ausschliessliche Betätigung im Haushalt im Gesundheitsfall nicht ohne weiteres als gerechtfertigt erscheinen lassen. Als Erstes ist zu erwähnen, dass die Beschwerdeführerin gegenüber der Abklärungsperson Haushalt ausdrücklich verlauten liess, sie ginge ohne gesundheitliche Beeinträchtigung derzeit einer hälftigen Erwerbstätigkeit als Raumpflegerin nach. Die Abklärungsperson liess sich offensichtlich von der Ernsthaftigkeit dieser Erklärung überzeugen und wich davon einzig insofern ab, als sie die angenommene Erwerbstätigkeit mit 30 % tiefer bemass. Die konkrete familiäre Situation hindert eine solche Betätigung grundsätzlich nicht. Wohl leben (jedenfalls im Zeitpunkt des Einspracheentscheides vom 5. November 2003) noch alle vier Kinder im elterlichen Haushalt. Angesichts ihres Alters (Jahrgänge 1984, 1986, 1989 und 1993) sind sie aber nicht zwingend auf die vollzeitliche Anwesenheit eines Elternteils angewiesen. Zu beachten ist sodann, dass die Versicherte gemäss Bestätigung der Arbeitslosenkasse vom Februar 1998 bis Ende August 1999 als vermittlungsfähige Person Arbeitslosenentschädigung bezog, welche auch im individuellen Konto ausgewiesen ist. Das stellt ein Indiz dar für den Willen, einer Erwerbstätigkeit nachgehen zu wollen. Anderseits ist nicht umstritten, dass sich die Versicherte nach dem Bezugsende nicht um eine Arbeitsstelle bemüht hat. Dies wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit bereits damals bestehenden psychischen Problemen begründet. Für diese Möglichkeit spricht die Äusserung der Hausärztin, wonach der Beginn der Angststörung wahrscheinlich bereits in den Jahren 1998 und 1999 zu suchen sei. Demgegenüber bestätigt der Psychiater, welcher die Versicherte auf Veranlassung der Hausärztin ab Mai 2000 behandelte, eine relevante psychische Erkrankung erst ab April 2000. Diese Aussage erfolgte aber, der Fragestellung entsprechend, im Zusammenhang mit der gesundheitsbedingten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Zuverlässigen Aufschluss darüber, ob die Versicherte allenfalls schon vor diesem Zeitpunkt aufgrund der seelischen Problematik in der Stellensuche behindert wurde oder nicht, bieten weder dieser noch die weiteren Arztberichte. 4.2.3 Das kantonale Gericht verneint sodann finanzielle Beweggründe für die Aufnahme einer Teilerwerbstätigkeit. Es stützt sich dabei auf die Aussage im Abklärungsbericht vom 20. Dezember 2002, wonach der Ehemann genug verdiente und die Familie bis zur ersten Manifestation des psychischen Leidens der Beschwerdeführerin keine finanziellen Probleme hatte. Demgegenüber wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eine finanzielle Notwendigkeit für einen Zusatzerwerb geltend gemacht. Die Akten sind hiezu wenig aussagekräftig. Namentlich fehlen zuverlässige Angaben über das Einkommen, das der Ehemann vor Eintritt der invalidisierenden Gesundheitsschädigung der Versicherten erzielt hat. Es liegen lediglich Lohnausweise der Monate Januar bis Februar 2000 über ein geringes Nettoeinkommen als Taxifahrer vor. Wie hoch die Einkünfte aus dieser Tätigkeit über längere Zeit hinweg waren, ergibt sich nicht. Nirgends dokumentiert ist sodann die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zudem angesprochene Arbeit des Ehegatten auf dem Bau. Die von der Vorinstanz weiter angeführten mangelnden oder zumindest beschränkten Deutschkenntnisse der Versicherten erschweren zweifellos die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit. Zu erwähnen ist aber auch, dass dieser Umstand offenbar der Annahme einer Vermittlungsfähigkeit durch die Arbeitslosenkasse ebenso wenig entgegenstand wie der Bejahung einer hypothetischen Teilerwerbstätigkeit durch die Haushalt-Abklärungsperson. 4.3 Gesamthaft gestattet die gegebene Aktenlage nicht die zuverlässige Beantwortung der Frage, ob die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall eine (Teil-)Erwerbstätigkeit aufgenommen hätte. Es bedarf daher zur Bestimmung der anwendbaren Methode der Invaliditätsbemessung weiterer Abklärungen.