Citation: 1P.656/2005 24.10.2005 E. 3

Der Beschwerdeführer wird dringend verdächtigt, in leitender Stellung bei einem Unternehmen, das unter anderem Finanzdienstleistungen anbietet, anvertraute Kundengelder zweckwidrig für übrige betriebliche Bedürfnisse verwendet zu haben. 3.1 Gemäss dem angefochtenen Entscheid ist Kollusionsgefahr bezüglich der am 4. Oktober 2005 neu vorgehaltenen drei Tatvorwürfe gegeben. Der Haftrichter erwog, der Beschwerdeführer habe insofern kein umfassendes Geständnis abgelegt. Zudem sei dieses auch nicht ohne weiteres verwertbar, weil er gleichzeitig eine ärztlich bescheinigte Einvernahmeunfähigkeit beansprucht habe. Es bestehe die konkrete Gefahr, dass der Beschwerdeführer bei einer Freilassung versuchen könnte, Beweismittel zu beseitigen oder Dritte zu beeinflussen. Dies gelte namentlich hinsichtlich der mutmasslich Geschädigten in den genannten Fällen, bei denen sich eine Konfrontationseinvernahme aufdränge. 3.2 Demgegenüber bringt der Beschwerdeführer vor, er sei in der Einvernahme vom 4. Oktober 2005 im Hinblick auf alle zur Last gelegten Straftaten geständig gewesen. Es könne dahin gestellt bleiben, ob die Behörden sein damaliges Geständnis unter Hinweis auf dieses ärztliche Zeugnis im Nachgang relativieren dürften, nachdem die Einvernahme trotzdem erzwungen worden sei. Mit Sicherheit vermöchten aber die dort gemachten Aussagen des Beschwerdeführers keine Kollusionsgefahr zu begründen. Selbst wenn Konfrontationseinvernahmen mit den mutmasslichen Geschädigten erforderlich wären, gebe es keine Anhaltspunkte, dass der Beschwerdeführer in Freiheit Kollusionshandlungen vornehmen könnte. Insbesondere könne der Umstand, dass im bisherigen Verfahren Geschädigte nachträglich Desinteresseerklärungen abgegeben hätten, noch keine Kollusionsgefahr belegen. Zudem seien derartige Erklärungen vorher auch kein Grund für eine Verhaftung gewesen. Die neu vorgehaltenen Delikte seien der Staatsanwaltschaft bereits seit mindestens zwei Monaten bekannt. Es sei nicht einzusehen, weshalb erst im heutigen Zeitpunkt Kollusionsgefahr bestehen solle. 3.3 Die Feststellung, dass der Beschwerdeführer am 4. Oktober 2005 kein umfassendes Geständnis bezüglich der ihm neu angelasteten drei Straftaten gemacht hat, erweist sich als willkürfrei. Deshalb kommt es im vorliegenden Verfahren auf die Frage der Verwertbarkeit seiner dort abgegebenen Aussagen nicht an. In dieser Einvernahme hat der Beschwerdeführer mit seinen Ausführungen zum Vorhalt der Veruntreuung zum Nachteil von Y.________ inhaltlich gar nicht Stellung genommen; auch bei den anderen beiden vorgeworfenen Delikten gab er ausweichende Antworten. Insgesamt geht es bei diesen drei Vorfällen um eine Summe von über Fr. 125'000.--. 3.4 Weiter ist festzuhalten, dass die Stadtpolizei Zürich bei der ihr am 24. August 2005 eingereichten Strafanzeige von Z.________ zunächst eigene Ermittlungen tätigte. Sie überwies den Fall am 19. September 2005 an die Staatsanwaltschaft, nachdem der Beschwerdeführer seit dem 13. September 2005 ihren Vorladungen aus angeblich gesundheitlichen Gründen nicht mehr nachkam. Die beiden anderen Strafanzeigen gingen anfangs August direkt bei der Staatsanwaltschaft ein. Auch für ihre Vorladung, die auf den 15. September 2005 angesetzt worden war, liess sich der Beschwerdeführer entschuldigen. Er reichte dazu ein Arztzeugnis ein, das ihm vom 13. bis 30. September 2005 Arbeitsunfähigkeit bescheinigte. Erst der Vorladung vom 4. Oktober 2005 leistete der Beschwerdeführer schliesslich Folge. Dort gab er zu, im fraglichen Zeitraum im Unternehmen gewesen zu sein und gearbeitet zu haben. Unter diesen Umständen steht die Tatsache, dass die Strafanzeigen bereits vom August 2005 datieren, einer Verhaftung anlässlich der Einvernahme vom 4. Oktober 2005 nicht entgegen. 3.5 Insgesamt befindet sich die Strafuntersuchung bezüglich der nachträglich aufgetauchten Tatvorwürfe somit erst am Anfang. Der Beschwerdeführer behauptet nicht, ohne vollumfängliches Geständnis seien Konfrontationseinvernahmen mit den mutmasslichen Opfern der neuen Tatvorwürfe entbehrlich. Entgegen seiner Meinung bestehen aufgrund seines bisherigen Verhaltens in der Untersuchung genügend konkrete Anhaltspunkte für die Annahme von Kollusionsgefahr. Bis zur Durchführung der genannten Konfrontationseinvernahmen ist die entsprechende Einschätzung des Haftrichters zu bestätigen. 3.6 Bei dieser Sachlage kann einerseits offen bleiben, ob eine rechtsgenügliche Kollusionsgefahr auch für die geplante Erweiterung der Strafuntersuchung auf die Finanzflüsse im Privatbereich des Beschwerdeführers vorliegt; eine derartige Verfahrensausdehnung wird von der Staatsanwaltschaft erst in der Vernehmlassung erwähnt. Anderseits brauchte der Haftrichter nicht zu prüfen, ob die weiteren Haftgründe der Flucht- und der Fortsetzungsgefahr erfüllt sind. Dazu erübrigen sich Ausführungen.