Citation: 1C_667/2017 E. 4

Gemäss dem Strassenreglement der Gemeinde Arth vom 4. Januar 1983 (StrR) sind Erschliessungsstrassen mit mehr als 50 anliegenden Motorfahrzeugabstellplätzen mit einer Fahrbahnbreite von 5 m und einem Trottoir von 2 m zu erstellen (Art. 23 Abs. 1 StrR). Zufahrtsstrassen mit weniger als 50 anliegenden Motorfahrzeugabstellplätzen sind mit einer Fahrbahnbreite von 4 m und einem Trottoir von 1,50 m zu erstellen (Art. 24 Abs. 1 StrR). Bestehende Strassen und Wege, die dem Reglement nicht entsprechen, sind weiterhin zulässig, solange sie den Bedürfnissen genügen (Art. 2 Abs. 2 StrR). Die Vorinstanz führte zusammengefasst aus, der nordwärts führende Teil (Hauptast) der Tafelstattstrasse sei 5 m breit und weise ein 1,5 m breites Trottoir auf, weshalb er die Anforderungen an Erschliessungsstrassen mit mehr als 50 anliegenden Motorfahrzeugabstellplätzen gemäss Art. 23 Abs. 1 StrR bezüglich der Trottoirbreite um 0,5 m unterschreite. Dennoch könne offenbleiben, ob dieser Strassenteil mehr als 50 Motorfahrzeugabstellflächen zu erschliessen und somit Art. 23 Abs. 1 StR zu erfüllen habe, weil gemäss Art. 2 Abs. 2 StrR insoweit eine Abweichung vom Reglement zugelassen werden könne, wenn die bestehende Strasse den Bedürfnissen genüge. Dies treffe vorliegend zu, weil der Hauptast der Tafelstattstrasse die Voraussetzungen nach Art. 23 Abs. 1 StR nur knapp nicht erfülle undhöchstens von mehr als 54 Motorfahrzeugabstellplätzen auszugehen sei, wenn die acht geplanten Besucherparkplätze mitberücksichtigt würden, womit die Grenze der 50 Abstellflächen knapp überschritten würde. Weiter sei die Tafelstattstrasse eine Quartier- bzw. eine Sackstrasse, die nur der Erschliessung der in diesem Quartier gelegenen Grundstücke diene, weshalb ein auf das begrenzte Einzugsgebiet beschränktes Verkehrsaufkommen bestehe und es deswegen zulässig sei, im Vergleich zu einer Durchgangsstrasse weniger hohe Anforderungen an den Ausbau der Strasse zu stellen. Der Beschwerdeführer wendet im Wesentlichen ein, da für das ganze Quartier Tafelstatt bei Berücksichtigung der noch unüberbauten 12 Grundstücke insgesamt 80 Parkplätze zu erwarten seien, entspreche die Tafelstattstrasse den Bedürfnissen im Sinne von Art. 2. Abs. 2 StrR offensichtlich nicht. Daran ändere nichts, dass die Tafelstattstrasse nur eine Quartier- bzw. Sackstrasse mit limitiertem Verkehrsaufkommen sei, zumal sie die Voraussetzungen von Art. 23 Abs. 1 StrR klar und nicht bloss knapp nicht erfülle. Die Vorinstanz habe daher diese Regelung in willkürlicher Weise verletzt. Mit diesen Ausführungen lässt der Beschwerdeführer ausser Acht, dass die Vorinstanz bei der Beurteilung der hinreichenden Erschliessung die bloss hypothetische Errichtung weiterer Bauten auf noch unüberbauten Grundstücken nicht zu berücksichtigen hatte (vgl. E. 2 hievor). Ohne diese künftigen Überbauungen geht der Beschwerdeführer gemäss seiner Sachverhaltsdarstellung vor Bundesgericht davon aus, die Tafelstattstrasse habe insgesamt 56 Abstellplätze zu erschliessen. Die damit geltend gemachte relativ geringe Überschreitung der Grenze von 50 Abstellplätzen betrifft jedoch nur Besucherparkplätze, die gemäss der unangefochtenen Annahme der Vorinstanz üblicherweise weniger häufig frequentiert werden als die Parkplätze der Hausbewohner. Zudem erfüllt der Hauptast der Tafelstattstrassemit einer Fahrbahnbreite von 5 m die Anforderungen an Art. 23 Abs. 1 StrR einzig insoweit nicht, als das Trottoir eine Breite von 1,5 m und nicht von 2 m aufweist. Weshalb das bestehende Trottoir seine Funktion unter den gegebenen Umständen nicht erfüllen könne, legt der Beschwerdeführer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. So sieht zum Beispiel die Gemeinde Freienbach im Kanton Schwyz für die wesentlich höhere Zahl von 300 Motorfahrzeugabstellplätzen eine Fahrbahnbreite von 4,5 m zuzüglich eines Trottoirs von 1,8 m vor, was einer Gesamtbreite von 6,3 m entspricht (vgl. Urteil 1C_489/2017 vom 22. Mai 2018 E. 3.3). Der Hauptast der Tafelstattstrasse überschreitet diese Gesamtbreite um 20 cm. Unter diesen Umständen durfte die Vorinstanz willkürfrei annehmen, diese Strasse genüge im Sinne von Art. 2 Abs. 2 StrR den Bedürfnissen zur Erschliessung von insgesamt 54 Abstellplätzen. Ob die Vorinstanz dabei von zwei Abstellplätzen mehr hätte ausgehen müssen, ist unerheblich, weshalb auf die entsprechende Sachverhaltsrüge des Beschwerdeführers nicht einzutreten ist.