Citation: 1P.499/2003 29.01.2004 E. 2

2.1 Streitig sind vorerst die Sichtverhältnisse und die Übersichtlichkeit an der Unfallstelle. Zum einen hält der Beschwerdeführer dafür, die Strecke sei klarerweise übersichtlich; dies ergebe sich ohne Zweifel aus dem Augenschein des Bezirksgerichts, den polizeilichen Fotografien und dem Kartenausschnitt; daher erachtet er die Annahme des Obergerichts, der Strassenabschnitt sei unübersichtlich, als willkürlich. Demgegenüber ging das Obergericht im angefochtenen Entscheid aufgrund der erwähnten Fotografien und Aussagen der beiden Lenker in erster Linie von einer unübersichtlichen Lage aus und warf dem Beschwerdeführer im Sinne von Art. 34 Abs. 1 SVG ein ungenügendes Rechtsfahren vor; es fügte an, im Falle der Annahme einer übersichtlichen Strecke und des Erblickens des entgegenkommenden Fahrzeugs auf eine Distanz von max. 100 m, wäre der Beschwerdeführer erst recht gehalten gewesen, am äussersten rechten Fahrbahnrand zu fahren. Aus dem angefochtenen Urteil ergibt sich somit, dass das Obergericht zwar in erster Linie von der Unübersichtlichkeit der Strassenstrecke ausging, indessen gleichermassen die Übersichtlichkeit mitberücksichtigte. Für das Obergericht war es daher in sachverhaltlicher Hinsicht nicht entscheidend, ob die Strecke unübersichtlich oder aber übersichtlich war. Indem es, im Sinne des Beschwerdeführers die Annahme der Übersichtlichkeit in seine sachverhaltliche und rechtliche Beurteilung mit einbezog, kann ihm kein Vorwurf willkürlicher Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung gemacht werden. Insoweit erweist sich die Beschwerde als unbegründet. 2.2 Im gleichen Zusammenhang rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Diese erblickt er darin, dass das Obergericht seinen Beweisantrag auf Durchführung eines Augenscheins ohne Begründung abgewiesen hat. Nach der Rechtsprechung zu Art. 29 Abs. 2 BV kann der Richter das Beweisverfahren schliessen, wenn die Beweisanträge eine nicht erhebliche Tatsache betreffen oder offensichtlich untauglich sind oder wenn er aufgrund bereits abgenommener Beweise seine Überzeugung gebildet hat (vgl. BGE 124 I 208 E. 4a S. 211, mit Hinweisen). Wie eben dargelegt, schloss das Obergericht sowohl die Unübersichtlichkeit wie auch die Übersichtlichkeit der Strassenstrecke an der Unfallstelle in seine Erwägungen ein. Bei dieser Sachlage durfte es in dieser Hinsicht von vornherein von einem Augenschein absehen, ohne das rechtliche Gehör zu verletzen. Der Beschwerde kann daher auch in diesem Punkte kein Erfolg beschieden sein. 2.3 Ferner macht der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang geltend, das Obergericht hätte sich angesichts des Umstandes, dass es nicht nur die Unübersichtlichkeit der Strassenstrecke, sondern auch dessen Übersichtlichkeit einbezog, im Hinblick auf die zweite Sachverhaltsannahme mit der in der Berufung vorgebrachten Argumentation des Vertrauensgrundsatzes befassen müssen; das Obergericht hätte die Frage beantworten müssen, ob der Beschwerdeführer auch dann ungenügend rechts gefahren sei, wenn die Fahrstrecke als übersichtlich erachtet wird. Diese Rüge betrifft indessen nicht die mit staatsrechtlicher Beschwerde vorzubringende Frage der willkürlichen Sachverhaltsfeststellung und -würdigung. Vielmehr handelt es sich bei der Frage um Berücksichtigung des Vertrauensgrundsatzes um eine solche der materiellen Anwendung der Regeln des Strassenverkehrsrechts. Dies aber wäre mit eidgenössischer Nichtigkeitsbeschwerde vorzubringen (Art. 269 Abs. 1 BStP). Insoweit kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden (Art. 84 Abs. 2 OG).