Citation: 1P.612/2001 20.12.2001 E. 1

Der Beschwerdeführer macht geltend, das angefochtene Urteil verletze Art. 6 EMRK. Er habe keine Gelegenheit gehabt, den Belastungszeugen Z.________ und Y.________ Fragen zu stellen. 1.1 Gemäss Art. 6 EMRK hat jedermann Anspruch auf ein faires Verfahren. Der Angeschuldigte hat nach Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK insbesondere das Recht, Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen. Dieses Recht ergibt sich auch aus Art. 32 Abs. 2 BV. Die Garantien von Art. 6 Ziff. 3 EMRK stellen besondere Aspekte des Rechts auf ein faires Verfahren gemäss Art. 6 Ziff. 1 EMRK dar. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte betrachtet Beschwerden betreffend die Befragung von Belastungszeugen unter dem kombinierten Gesichtswinkel von Ziff. 1 und Ziff. 3 des Art. 6 EMRK Der Begriff des Zeugen ist nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs autonom und ohne formelle Bindung an das nationale Recht auszulegen. Als Aussagen von Zeugen werden all jene betrachtet, die formell zugelassen sind, dem Gericht zur Kenntnis kommen und von ihm verwendet werden können; auch in der Voruntersuchung gemachte Aussagen vor Polizeiorganen werden als Zeugenaussagen betrachtet. Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs müssen alle Beweise normalerweise in Anwesenheit des Angeklagten in einer öffentlichen Verhandlung mit dem Ziel einer kontradiktorischen Erörterung vorgebracht werden. Das bedeutet jedoch nicht, dass ein Zeuge stets vor Gericht und öffentlich auszusagen hätte. Die Verwendung von Aussagen, die im Vorverfahren gemacht worden sind, ist vereinbar mit den Garantien von Art. 6 EMRK, sofern die Rechte der Verteidigung beachtet worden sind. In der Regel erfordern diese Rechte, dass der Angeklagte eine angemessene und ausreichende Gelegenheit zur Widerlegung und Befragung eines Belastungszeugen entweder zu dem Zeitpunkt, da dieser seine Aussage macht, oder in einem späteren Verfahrensstadium erhält. In gleicher Weise wie der Gerichtshof stellt auch das Bundesgericht den Anspruch auf Befragung von Belastungszeugen in den Zusammenhang mit dem Anspruch auf ein faires Verfahren und der Wahrung der Verteidigungsrechte. Es soll ausgeschlossen werden, dass ein Strafurteil auf Aussagen von Zeugen abgestützt wird, ohne dass dem Beschuldigten wenigstens einmal angemessene und hinreichende Gelegenheit gegeben wird, das Zeugnis in Zweifel zu ziehen und Fragen an den Zeugen zu stellen. Das strenge Erfordernis des Anspruchs auf Befragung von Belastungszeugen erfährt in der Praxis eine gewisse Abschwächung: Es gilt uneingeschränkt nur in jenen Fällen, in denen dem streitigen Zeugnis ausschlaggebende Bedeutung zukommt, das Zeugnis also den einzigen oder einen wesentlichen Beweis darstellt. In diesem Sinne hat der Gerichtshof trotz der absoluten Natur des Rechts des Beschuldigten auf Befragung von Belastungszeugen Konventionsverletzungen in verschiedenen Konstellationen verneint. Er führt aus, es sei nicht in allen Fällen möglich, dem Anspruch auf Konfrontation praktisch gerecht zu werden. Wenn der Zeuge aus äussern Umständen, die die Behörden nicht zu vertreten haben, nicht einvernommen und dem Beschuldigten nicht gegenübergestellt werden konnte, hat der Gerichtshof unter den besonderen Umständen des Einzelfalles eine Konventionsverletzung verneint. Im Fall Ferrantelli gegen Italien war der Zeuge verstorben (Receuil 1996, S. 937, Ziff. 52), im Fall Artner gegen Österreich und Doorson gegen Niederlande war ein Zeuge trotz angemessener Nachforschungen unauffindbar (Urteil Artner, Serie A Nr. 242-A = EuGRZ 1992, S. 476, Ziff. 21 f.; Urteil Doorson, Receuil 1996, S. 446, Ziff. 79) und im Fall Asch gegen Österreich berief sich die Anzeigerin und Zeugin auf ihr Aussageverweigerungsrecht (Serie A Nr. 203 = EuGRZ 1992, S. 474, Ziff. 30 f.). In all diesen Fällen war von Bedeutung, dass das belastende Zeugnis nicht den einzigen oder den ausschlaggebenden Beweis darstellte. Im gleichen Sinne führte auch das Bundesgericht aus, unter besonderen Umständen wie dem Tod eines Zeugen oder dessen vorübergehenden oder dauernden Einvernahmeunfähigkeit müsse vom Grundsatz der direkten Befragung abgewichen werden können und dürfe auf ein früheres Zeugnis abgestellt werden. Denn es könne nicht dem Sinn der Konvention entsprechen, den Angeklagten in einem Mordprozess freizusprechen und eine Zeugenaussage unberücksichtigt zu lassen, wenn der Tatzeuge vor der Konfrontation, aber nach der polizeilichen Befragung stirbt (vgl. zum Ganzen BGE 125 I 127 E. 6a-c mit Hinweisen). 1.2 Y.________ und Z.________ wurden am 10. bzw. 12. Januar 2000 als Auskunftsperson von der Polizei befragt. Sie machten im Wesentlichen übereinstimmende Aussagen und gaben an, der Beschwerdeführer habe Z.________, ohne einen Schwenker zu machen, angefahren. Y.________ und Z.________ sind im Lichte der angeführten Rechtsprechung als Belastungszeugen im Sinne von Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK zu betrachten. Das Obergericht hat in Würdigung der Beweise auf ihre Angaben abgestellt und die Aussage des Beschwerdeführers, er habe einen Schwenker um Z.________ herum gemacht, als Schutzbehauptung beurteilt. Der Beschwerdeführer konnte den Belastungszeugen in keinem Stadium des Verfahrens Fragen stellen oder stellen lassen. Z.________ hielt sich illegal in der Schweiz auf und ist verschwunden. Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, die Behörden hätten keine hinreichenden Nachforschungen zum gegenwärtigen Aufenthaltsort von Z.________ getroffen. Y.________ seinerseits wurde zwar an die Verhandlung des Bezirksgerichtes vorgeladen. Er konnte dort aber keine zweckdienlichen Angaben mehr machen, da er in der Zwischenzeit wegen eines Unfalles im Koma lag und seither sein Gedächtnis gestört ist, was an der bezirksgerichtlichen Verhandlung von seiner Schwester bestätigt wurde. An den Vorfall vom 10. Januar 2000 konnte er sich nicht mehr näher erinnern (act. 85 ff.). Es ist hier damit ein Fall gegeben, in dem sich die Befragung der Belastungszeugen als unmöglich erwiesen hat, ohne dass dies die Behörden zu vertreten hätten. Nach der angeführten Rechtsprechung durfte das Obergericht die Aussagen der Belastungszeugen berücksichtigen, sofern sie nicht den einzigen oder den ausschlaggebenden Beweis darstellten. 1.3 Das Obergericht hat den Schuldspruch nebst den Aussagen der Belastungszeugen auf weitere Beweiselemente gestützt. Es hat zunächst die Aussagen des Beschwerdeführers als widersprüchlich und unglaubhaft beurteilt. Dieser hatte angegeben, Z.________ rechtzeitig gesehen und die Geschwindigkeit verringert zu haben; er habe einen Schwenker um Z.________ herum gemacht; dann habe es "geklöpft". Wie das Obergericht (S. 10 ff.) darlegt, waren bereits die Aussagen des Beschwerdeführers zur von ihm gefahrenen Geschwindigkeit widersprüchlich. Ausserdem waren seine Angaben zur Kollision unglaubhaft. Das Obergericht führt dazu aus, es sei nicht nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdeführer, der Z.________ ziemlich weit vorher gesehen und diesen mit einer Schwenkbewegung passiert haben wolle, davon ausgegangen sei, mit einem Tier und nicht Z.________ zusammengestossen zu sein; und obwohl der Beschwerdeführer danach gebremst habe und habe bemerken müssen, dass Z.________, der vorher noch aufrecht und winkend auf der Strasse gestanden sei, nun plötzlich am Boden kauerte, habe der Beschwerdeführer der Polizei gemeldet, er sei über einen unbekannten Gegenstand, möglicherweise ein Tier, gefahren. Dies sei als Schutzbehauptung des Beschwerdeführers zu beurteilen, welcher anfänglich einen Zusammenstoss mit Z.________ überhaupt habe bestreiten wollen und sich dann auf die Version versteift habe, nach der Z.________ in sein Fahrzeug gerannt sein könnte. Bereits die Widersprüchlichkeit und Unglaubhaftigkeit der Aussagen des Beschwerdeführers bildeten für das Obergericht einen Grund zur Annahme, dass dessen Sachdarstellung nicht zutraf. Im Weiteren berücksichtigte das Obergericht (S. 12), dass die Version des Beschwerdeführers nur zutreffen konnte, wenn Z.________ eine Vorwärtsbewegung gemacht hätte; denn sonst hätte es nicht zur Kollision kommen können. Das Obergericht erachtete eine Vorwärtsbewegung von Z.________ jedoch - wie bereits das Bezirksgericht (S. 14) - als lebensfremd, da sich dieser damit einer erheblichen Gefahr ausgesetzt hätte. Ferner trug das Obergericht (S. 12) dem Umstand Rechnung, dass das Schadensbild am Fahrzeug des Beschwerdeführers die Aussagen der Belastungszeugen stützte. Das Fahrzeug wies vorne rechts, namentlich beim Scheinwerfer, Schäden auf. Das spricht dafür, dass der Beschwerdeführer Z.________, ohne einen Schwenker um diesen herum zu machen, angefahren hat. Hätte sich die Sache so abgespielt, wie der Beschwerdeführer angibt, und Z.________ also gegebenenfalls aus Wut einen Schritt in Richtung des Fahrzeuges gemacht und diesem einen Tritt versetzt, so wäre es wahrscheinlicher gewesen, dass das Fahrzeug auf der Seite, insbesondere an den Türen, beschädigt worden wäre. Das Obergericht hat danach nicht einzig oder ausschlaggebend auf die Aussagen der Belastungszeugen abgestellt. Es ist vielmehr aufgrund verschiedener Beweiselemente zum Schuldspruch gekommen. Es hat die Aussagen der Belastungszeugen im Übrigen sorgfältig gewürdigt. Es hat (S. 10) insbesondere berücksichtigt, dass Y.________ auch entlastende Umstände erwähnt hat und es ihm somit offensichtlich nicht darum ging, den Beschwerdeführer anzuschwärzen. So sagte Y.________ aus, der Beschwerdeführer sei nicht (zu) schnell auf Z.________ zugefahren. Dadurch, dass der Beschwerdeführer den Belastungszeugen keine Fragen stellen konnte, wurde der Beweiswert ihrer Aussagen zwar vermindert. Umgekehrt erhöhte sich der Beweiswert dieser Aussagen aber wieder dadurch, dass sie in den wesentlichen Punkten übereinstimmen. Auch dem hat das Obergericht (S. 10) zutreffend Rechnung getragen. Unter diesen Umständen kann nicht gesagt werden, der Beschwerdeführer habe kein faires Verfahren gehabt. Eine Verletzung von Art. 6 EMRK ist zu verneinen.