Citation: 1P.262/2004 04.06.2004 E. 3

Wird eine Beschwerde gegenstandslos, so ist nach Art. 72 BZP in Verbindung mit Art. 40 OG über die Prozesskosten mit summarischer Begründung aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes zu befinden. Bei der Beurteilung der Kosten- und Entschädigungsfolgen ist in erster Linie auf den mutmasslichen Ausgang des Prozesses abzustellen. Dabei geht es nicht darum, die Prozessaussichten im Einzelnen zu prüfen; vielmehr muss es bei einer knappen, d.h. Prima-facie-Beurteilung der Aktenlage sein Bewenden haben. In den Beschwerden wurde in formeller Hinsicht vorgebracht, es fehle im vorliegenden Fall an einer "Auseinandersetzung mit den zahlreichen, die Haft ausschliessenden Umständen". Zwar sei ein Haftprüfungsverfahren durchgeführt worden, doch habe "keine Haftprüfung stattgefunden". Mangels Haftprüfung befinde sich der Beschwerdeführer "unter Verstoss gegen Art. 31 Abs. 1 und 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK in Haft". Eventuell seien die Haftrichterentscheide unzureichend begründet, so dass das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers gemäss Art. 29 Abs. 2 BV verletzt worden sei. Aus dieser Vorschrift ergibt sich die Pflicht der Behörde, die Sache zu prüfen und ihren Entscheid zu begründen. Diese Pflicht bedeutet jedoch nicht, dass sich die urteilende Instanz mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinander setzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen müsste. Es genügt, wenn sie wenigstens kurz die Überlegungen nennt, von denen sie sich leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid stützt (BGE 126 I 97 E. 2b S. 102 f.; 124 V 180 E. 1a S. 181, je mit Hinweisen). Der Haftrichter hat in seinen Entscheiden vom 6. und 16. April 2004 in einer diesen Anforderungen genügenden Weise dargelegt, dass und weshalb die in § 58 Abs. 1 der Strafprozessordnung des Kantons Zürich genannten Voraussetzungen für die Anordnung bzw. Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft im Falle des Beschwerdeführers gegeben seien. Die Einwände, es sei keine Haftprüfung vorgenommen und die Haftrichterentscheide seien unzureichend begründet worden, waren somit unzutreffend. In materieller Hinsicht machte der Beschwerdeführer geltend, der Haftrichter habe in willkürlicher Weise angenommen, es bestehe Kollusions- und Fluchtgefahr. Der Haftrichter führte zur Begründung der Kollusionsgefahr aus, in Anbetracht der voneinander abweichenden Aussagen, welche der Beschwerdeführer und seine Ehefrau zur Frage betreffend das Einverständnis der Ehefrau mit der Reise des Sohnes nach Serbien und dessen dortigem Aufenthalt gemacht hätten, sei ernsthaft zu befürchten, dass der Beschwerdeführer versuchen könnte, auf die Ehefrau zwecks Rücknahme ihrer belastenden Aussagen einzuwirken. Diese Auffassung des Haftrichters war sachlich vertretbar, da bei Erlass der angefochtenen Entscheide vom 6. und 16. April 2004 eine Konfrontationseinvernahme des Beschwerdeführers mit seiner Ehefrau noch nicht stattgefunden hatte. Durfte aber Kollusionsgefahr ohne Verletzung der Verfassung und der EMRK bejaht werden, so konnte dahingestellt bleiben, ob ausserdem Fluchtgefahr gegeben sei. Eine Prima-facie-Beurteilung der Aktenlage ergibt, dass die staatsrechtlichen Beschwerden keine Aussicht auf Erfolg gehabt hätten. Die Kosten der beiden bundesgerichtlichen Verfahren sind deshalb dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, und dieser hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Demnach beschliesst das Bundesgericht im Verfahren nach Art. 72 BZP in Verbindung mit Art. 40 OG: