Citation: I 754/05 05.07.2006 E. 5

Schliesslich wird beantragt, es sei dem Beschwerdeführer für das Einsprache- und das kantonale Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Verbeiständung zu bewilligen. 5.1 Die strittige Verfügung betreffend unentgeltlicher Rechtspflege im Verwaltungsverfahren und die entsprechende Ziffer des Dispositivs im angefochtenen Entscheid haben nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand. Das Eidgenössische Versicherungsgericht prüft daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG). Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Verbeiständung notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 47, 100 V 62, 98 V 117). 5.2 Sowohl die Vorinstanz als auch die IV-Stelle sind zum Schluss gekommen, das Kriterium der Bedürftigkeit sei nicht erfüllt. Bedürftig im Sinne von Art. 152 Abs. 1 OG beziehungsweise Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 37 Abs. 4 ATSG ist eine Person, wenn sie ohne Beeinträchtigung des für sie und ihre Familie nötigen Lebensunterhaltes nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu bestreiten (BGE 128 I 232 Erw. 2.5.1, 127 I 205 Erw. 3b, 125 IV 164 Erw. 4a). Massgebend sind die wirtschaftlichen Verhältnisse im Zeitpunkt der Entscheidung über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (BGE 108 V 269 Erw. 4). Bei der Beurteilung der Bedürftigkeit ist das Einkommen beider Ehegatten zu berücksichtigen (BGE 115 Ia 195 Erw. 3a, 108 Ia 10 Erw. 3, 103 Ia 101 mit Hinweisen). Bei einem um 30 % erhöhten Grundbetrag hat das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich einen Einnahmenüberschuss von mindestens Fr. 150.- pro Monat ermittelt. Es ist dabei richtigerweise vom Sachverhalt im Entscheidungszeitpunkt ausgegangen. Bei dieser Sachlage, die auch vom Beschwerdeführer selbst im Wesentlichen nicht bestritten wird, ist gegen die Verneinung der Bedürftigkeit und damit des Anspruchs auf unentgeltliche Verbeiständung nichts einzuwenden.