Citation: I 357/03 17.11.2003 E. 2

In formeller Hinsicht macht der Beschwerdeführer geltend, die am vorinstanzlichen Verfahren mitwirkende Richterin Z.________ hätte in den Ausstand treten müssen. Sie sei Stiftungsrätin des Gymnasiums X.________, bei welchem der Versicherte tätig gewesen sei, und ausserdem Präsidentin des Vereins Gymnasium X.________. In beiden Funktionen pflege sie persönliche Kontakte mit dem Rektor der erwähnten Schule. Dieser wiederum habe seinerzeit dem Beschwerdeführer gekündigt. Unter solchen Umständen erwecke Z.________ den Eindruck der Befangenheit. 2.1 Gemäss Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat der Einzelne Anspruch darauf, dass seine Sache von einem unvoreingenommenen, unparteiischen und unbefangenen Richter beurteilt wird. Damit soll garantiert werden, dass keine Umstände, die ausserhalb des Prozesses liegen, in sachwidriger Weise zu Gunsten oder zu Lasten einer Partei auf das Urteil einwirken (BGE 126 I 235 Erw. 2a; 124 I 121 Erw. 3a S. 123). Nicht jeder beliebige Einfluss, dem die Richter und Richterinnen im täglichen Leben ausgesetzt ist, vermag eine Befangenheit zu begründen, welche sie unfähig macht, in einer Streitsache als Richter oder Richterin zu amten. Im Hinblick auf die regelkonforme Zuständigkeitsordnung der Gerichte muss der Ausstand die Ausnahme bleiben (BGE 116 Ia 32 Erw. 3b/bb S. 40; 105 Ia 157 Erw. 6a S. 163). Voreingenommenheit ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit eines Richters oder einer Richterin zu erwecken. Solche Umstände können entweder in einem bestimmten persönlichen Verhalten des betreffenden Richters bzw. der betreffenden Richterin oder in gewissen funktionellen und organisatorischen Gegebenheiten begründet sein. Wegen persönlichen Verhaltens ist der Richter oder die Richterin nicht erst dann von der Mitwirkung ausgeschlossen, wenn er oder sie deswegen tatsächlich befangen ist. Es genügt, wenn Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangenheit zu begründen vermögen. Bei der Beurteilung der Umstände kann nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abgestellt werden; vorausgesetzt sind vielmehr Tatsachen, die ein Misstrauen objektiv rechtfertigen (BGE 118 Ia 282 Erw. 3d; 116 Ia 32 Erw. 2b S. 34, je mit Hinweisen). 2.2 Im vorliegenden Fall ist das Ausmass der dem Beschwerdeführer verbliebenen Erwerbsfähigkeit streitig. Dabei hatte die Vorinstanz insbesondere die Frage zu prüfen, welches hypothetische Valideneinkommen der Versicherte als selbstständiger Psychologe hätte erzielen können. Diese Frage beurteilt sich völlig unabhängig von der Rechtsbeziehung, welche der Beschwerdeführer als ehemaliger Mitarbeiter des Gymnasiums X.________ zu dieser Institution hatte. Es kann demnach dahin stehen, ob die bei der Vorinstanz mitwirkende Richterin Z.________ als Stiftungsrätin des Gymnasiums X.________ überhaupt Kenntnis vom damaligen Anstellungsverhältnis hatte. Eine Befangenheit ist auszuschliessen, da die objektiven Umstände nicht darauf hindeuten, dass die erwähnte Richterin für den Ausgang des von ihr zu beurteilenden Verfahrens nicht offen gewesen sein könnte.