Citation: 1C_243/2017 E. 3.8

3.8. Der von den Beschwerdeführern konkret als unvollständig gerügte Planungsperimeter ist entgegen ihrer Darstellung aus dem in den Akten liegenden Erschliessungsplan parzellenscharf ersichtlich. Daraus lässt sich jedenfalls mit genügender Klarheit ableiten, ob ihre Grundstücke im Perimeter liegen bzw. von der grundsätzlichen Anschlusspflicht ans Fernwärmenetz betroffen sind. Hingegen geht aus den vorliegenden Akten nicht hervor, wie der Perimeter festgelegt wurde. Zwar haben die beiden Vorinstanzen festgehalten, dass der "Masterplan Energie 2009" der Stadt Solothurn als Grundlage für die Ausarbeitung des Perimeters diente und dieser auf erkennbaren Kriterien wie insbesondere der spezifischen Wärmedichte, der Effizienz des Leitungskalibers und der Wirtschaftlichkeit des Netzes beruhe. Diese Herleitung ist aber zu allgemein. Es ist offensichtlich, dass für den Perimeter insbesondere die Leistungsmöglichkeiten des Fernwärmewerks und die geografischen bzw. örtlichen Bedingungen bestimmend sind. Bei dessen Festlegung gibt es jedoch wie bei allen Plänen gewisse Spielräume. Dabei steht den entscheidenden Behörden ein nicht unerhebliches Planungsermessen zu, das allerdings anhand sachlicher, objektiver Kriterien auszuüben ist. Es muss für die betroffenen Liegenschaftseigentümer sowie die übergeordneten Instanzen möglich sein, anhand der verwendeten Kriterien konkret zu überprüfen, ob die Planungsbehörde ihr Ermessen pflichtbewusst und nicht willkürlich ausgeübt hat. Ohne genauere Kenntnis der verwendeten Parameter ist das ausgeschlossen. Für die Beschwerdeführer muss erkennbar sein, aus welchen Gründen ihre Parzellen dem Planungsperimeter zugewiesen wurden. Zur Wahrung ihrer Rechte sind sie daher auf die entsprechenden Informationen angewiesen. Dazu muss es auch Unterlagen geben, oder die Planungsbehörde muss konkret erläutern, wie und auf welcher Grundlage sie den Perimeter festgelegt hat. Da sich dies aus den Akten nicht ausreichend ergibt, wurde den Beschwerdeführern insoweit von den Vorinstanzen das Gehör verweigert.