Citation: 7B.205/2006 28.11.2006 E. 2.1

2.1.1 Die Vorinstanz führt aus, gemäss Art. 230 SchKG habe das Konkursgericht auf Antrag des Konkursamts, wenn die Kosten für die Durchführung des Konkursverfahrens nicht gedeckt seien, die Einstellung des Verfahrens anzuordnen (Abs. 1); das Konkursamt habe die Einstellung öffentlich bekannt zu machen mit dem Hinweis, dass das Verfahren geschlossen erklärt werde, wenn nicht innert 10 Tagen ein Gläubiger die Durchführung des Konkursverfahrens verlange und den dafür festgelegten Kostenvorschuss leiste (Abs. 2). Die öffentliche Bekanntmachung der Einstellung des Konkursverfahrens mit diesem Hinweis habe im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) zu erfolgen und gelte als am Tage der Veröffentlichung im SHAB erfolgt mit der Konsequenz, dass alle mit dieser Bekanntmachung verbundenen Rechtsfolgen, auch betreffend Fristenlauf, einträten (Art. 35 Abs. 1 SchKG). Dabei sei für die Bekanntgabe der Einstellung des Konkursverfahrens nur diese öffentliche Bekanntmachung mit den damit eintretenden Rechtsfolgen und nicht auch, wie beim Schuldenruf (Art. 233 SchKG), eine Spezialanzeige an bekannte Gläubiger durch uneingeschriebenen Brief vorgeschrieben. Das Obergericht fährt fort, im vorliegenden Fall habe das Konkursamt Rheinfelden mit Verfügung vom 1. September 2005 den Beschwerdeführer zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 5'000.-- binnen 10 Tagen für die Fortsetzung des Konkursverfahrens aufgefordert. Die dagegen eingereichte Beschwerde sei mit Entscheid vom 13. Dezember 2005 abgewiesen worden. Die Verfügung vom 1. September 2005 zur Leistung des Kostenvorschusses von Fr. 5'000.-- sei damit bestätigt worden. In der Folge habe das Konkursamt beim Gerichtspräsidium Rheinfelden die Einstellung des Konkursverfahrens beantragt und das Gerichtspräsidium Rheinfelden habe als Konkursgericht die beantragte Verfahrenseinstellung mit Entscheid vom 17. Februar 2006 angeordnet. Die mit diesem Entscheid des Konkursgerichts verfügte Einstellung des Konkursverfahrens über die Y.________ AG (Art. 230 Abs. 1 SchKG) sei durch das Konkursamt Rheinfelden vorschriftsgemäss (Art. 230 Abs. 2 SchKG) im SHAB Nr. 39 vom 24. Februar 2006 unter Ansetzung einer Frist bis zum 9. März 2006 zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 5'000.-- für die Fortsetzung des Konkursverfahrens angeordnet worden mit dem Hinweis, dass dieses nach unbenütztem Ablauf der Frist als geschlossen erklärt werde (Art. 230 Abs. 2 SchKG). 2.1.2 Das Obergericht führt weiter aus, der Beschwerdeführer wolle seine durch den angefochtenen Nichteintretensentscheid erledigte Beschwerde neu und ausdrücklich als "Rechtsverweigerungsbeschwerde nach Art. 17 Abs. 3 SchKG" verstanden wissen. Darauf sei nicht einzutreten, weil der angefochtene Beschwerdeentscheid nur mit einem gegen diesen gerichteten Abänderungsbegehren mit der Rüge der Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit der Rechtsanwendung (Art. 18 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 SchKG/§ 22 EG SchKG/AG und Art. 79 Abs. 1 OG) und nicht mit der Unterstellung, die damit erledigte Beschwerde sei eine Rechtsverweigerungsbeschwerde gewesen, beanstandet werden könne. Eine Rechtsverweigerungsbeschwerde zur Beanstandung des der öffentlichen Bekanntmachung und Fristansetzung zur Kostenvorschussleistung vom 24. Februar 2006 vorangegangenen Verfahrens, wie sie der Beschwerdeführer nun beim Gerichtspräsidium Rheinfelden eingereicht haben wolle, wäre ohnehin unzulässig gewesen. Die Vorinstanz fährt fort, sodann sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer - nach einer ersten Fristverwirkung für die Kostenvorschussleistung (1. September 2005) - die mit der öffentlichen Bekanntmachung der Verfahrenseinstellung am 24. Februar 2006 anberaumte Frist bis zum 9. März 2006 für die Leistung des Kostenvorschusses zur Fortsetzung des Konkursverfahrens verwirkt habe. Diese Rechtsfolge habe er mit der durch sie bedingten Schliessung des Konkurses gegen sich gelten zu lassen und könne nicht mit einer Beschwerde gegen das der Konkurserledigung vorangegangene Verfahren angehen.