Citation: 8C_399/2021 E. 4

Aus dem vorinstanzlich verbindlich festgestellten Sachverhalt geht hervor, dass die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin bereits im Vorbescheidverfahren von den Einwänden der Pensionskasse der B.________ zum vorgesehenen Rentenanspruch wusste. Ebenso steht fest, dass der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin selbst die IV-Stelle telefonisch am 27. Juni 2017 auf die unterlassene Zustellung der Rentenverfügung an die Pensionskasse aufmerksam machte, sodass die IV-Stelle das Versäumte am selben Tag nachholte. Dem rechtskundigen Vertreter musste klar sein, dass die Beschwerdeführerin durch die erst am 27. Juni 2017 erfolgte Zustellung der Verfügung an die Pensionskasse zu diesem Zeitpunkt - entgegen seinen Einwendungen in der Beschwerde - nicht auf die Rechtsbeständigkeit der dadurch noch nicht rechtskräftig (und damit [unter Vorbehalt der prozessualen Revision oder der Wiedererwägung; Art. 53 Abs. 1 oder 2 ATSG] verbindlich) festgestellten Anspruchsgrundlagen in gutem Glauben vertrauen durfte (vgl. zur fehlenden Eröffnung einer Verfügung: SVR 2015 BVG Nr. 15 S. 60, 9C_702/2014 E. 4.2.1 und zur Bindungswirkung eines Entscheids der IV-Stelle für die Einrichtungen der beruflichen Vorsorge: BGE 143 V 434 E. 2.2; Urteil 9C_23/2019 vom 10. Mai 2019 E. 2.2). Dass sich die Beschwerdeführerin dieses Wissen und das Handeln des Rechtsvertreters anrechnen lassen muss, bestreitet sie zu Recht nicht. Zu beantworten ist hier die Frage, ob eine Person als gutgläubig im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG gelten kann, die zwar von der Rechtsmässigkeit des Leistungsbezugs ausgeht, aber immerhin weiss (bzw. bei gebotener Sorgfalt wissen müsste [vgl. BGE 138 V 218 E. 4]), dass die Rechtmässigkeit umstritten ist und dass sie, sollte sie mit ihrer Rechtsauffassung letztinstanzlich nicht durchdringen, die Leistungen ganz oder teilweise zurückerstatten muss. Diese Frage ist - auch mit Blick auf die Maxime "ignorantia iuris nocet" (vgl. PATRICE KELLER, La restitution des prestations indûment touchées dans la LPGA, in: Bettina Kahil-Wolff (Hrsg.) : La partie générale du droit des assurances sociales, 2003, S. 150 ff., S. 161) - zu verneinen (vgl. auch Urteil 9C_847/2017 vom 31. Mai 2018 E. 5). Sinn und Zweck des Erlasses ist es, eine Erleichterung für jene versicherte Personen zu schaffen, welche im Vertrauen auf die unangefochten ausgerichtete Leistung diese für die Lebenshaltung vollständig verbrauchen, und hernach durch die Rückforderung in finanzielle Bedrängnis geraten würden. Personen, die wissen, dass die Rechtmässigkeit des Leistungsbezug umstritten ist, können sich demgegenüber auf die allfällige Rückerstattungspflicht vorbereiten. Würde man der Rechtsauffassung der Beschwerdeführerin folgen, so hätte dies zur Folge, dass das Erfordernis des guten Glaubens weitgehend an Bedeutung verlieren würde, da dieser nur noch bei strafrechtlich relevanten Verhalten (vgl. Art. 148a StGB) zu verneinen wäre. Zudem würde ein Fehlanreiz dafür geschaffen, den Streit um die Rechtmässigkeit des Leistungsbezugs auch in aussichtslosen Fällen bis zur letzten Instanz durchzuprozessieren (vgl. Urteil 9C_795/2020 vom 10. März 2021 E. 4.2). Somit hält der vorinstanzliche Schluss, die Beschwerdeführerin sei dadurch dass ihr Rechtsanspruch bereits im Verwaltungsverfahren durch die Pensionskasse umstritten war und diese die Verfügung vom 12. Mai 2017 noch anfechten konnte, nicht mehr gutgläubig im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG gewesen, vor Bundesrecht stand. Sämtliche Vorbringen in der Beschwerde vermögen nicht darzutun, weshalb die vorinstanzliche Verneinung des guten Glaubens als Erlassvoraussetzung beim Bezug der unrechtmässig ausbezahlten Invalidenrentenleistungen nicht bundesrechtskonform sein soll. Es muss demnach mit der vorinstanzlich bestätigten Ablehnung des Erlassgesuchs sein Bewenden haben.