Citation: 1B_299/2015 E. 4.7

4.7. An die Adresse der Staatsanwaltschaft führte das Obergericht in seinem Entscheid vom 5. Mai 2015 (E. 5.8, S. 16) Folgendes aus: "Sie" (die Staatsanwaltschaft) "ist darauf hinzuweisen, dass die Nichteinhaltung dieser Frist" (bis spätestens 30. Juni 2015) "ohne stichhaltige Begründung vermuten liesse, dass sie nicht gewillt oder nicht in der Lage ist, das Verfahren mit der gebotenen Beschleunigung voranzutreiben. Eine allfällige Nichteinhaltung dieser Frist liesse sich insbesondere nicht mit dem blossen Hinweis rechtfertigen, dass die Gründe hierfür ausserhalb der Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg zu suchen sind, etwa bei den deutschen Behörden oder dem beauftragten Sachverständigen. Vielmehr hätte sich die Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg diesfalls über ihre nun eben vorzunehmenden ernsthaften Bemühungen, im Rahmen des ihr Möglichen beschleunigend auf das Verfahren einzuwirken, substantiiert auszuweisen. Auch hätte sie konkret und selbstredend verbindlich aufzuzeigen, bis wann die noch offenen und einem Untersuchungsabschluss entgegenstehenden Fragen aller Voraussicht nach geklärt sein werden".