Citation: 4A_491/2023 E. 5.1

5.1. Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer wegen eines Carpaltunnelsyndroms vom 29. März 2018 bis 31. März 2019 mit verschiedenen Arbeitsunfähigkeitsgraden krankgeschrieben wurde. Unbestritten ist gemäss Vorinstanz auch, dass der Beschwerdeführer am Samstag, den 1. September 2018, in seiner Praxis einen Patienten behandelte und dessen Krankenkasse dafür eine "Behandlung durch den Facharzt für An giologie " von 12 Mal 5 Minuten in Rechnung stellte. Die Rechnung belief sich auf Fr. 1'433.60 und umfasste weitere Positionen, darunter diverse Duplex-Sonografien für Fr. 775.68. Weiter ist gemäss Vorinstanz unbestritten, dass der Beschwerdeführer am 1. September 2018 entgegen der ärztlichen Bescheinigung und entgegen seinen Angaben gegenüber der Beschwerdegegnerin nicht zu 100 % arbeitsunfähig war. Laut Beschwerdegegnerin entspreche die Tätigkeit vom 1. September 2018 mindestens einer Arbeitsfähigkeit von 10 %. Der Beschwerdeführer habe an diesem Tag einen Umsatz von Fr. 1'433.60 erzielt und der Beschwerdegegnerin seine teilweise Arbeitsfähigkeit verheimlicht. Die Vorinstanz verwies auf das Urteil 4A_382/2014 vom 3. März 2015 E. 6.3, gemäss dem der Versicherer und nicht etwa der Versicherte zu entscheiden hat, ob sich das Ausführen gewisser Arbeiten leistungsmindernd auswirkt oder nicht. Insofern besteht eine Mitteilungspflicht, die der Beschwerdeführer gemäss Vorinstanz verletzt hat. Der Beschwerdeführer trug im vorinstanzlichen Verfahren vor, der behandelnde Orthopäde habe die Wiedererlangung der 50 %-igen Arbeitsfähigkeit eigentlich auf den 1. September 2018 datieren wollen. Diese Behauptung verwarf die Vorinstanz. Sie verwies auf den Arztbericht des Orthopäden vom 14. August 2018, worin explizit festgehalten wurde, es bestehe noch eine volle Arbeitsunfähigkeit bis zum 2. September 2018, da der Beschwerdeführer für die Tätigkeit als Angiologe " manuell sehr eingespannt " sei. Eine Wiederaufnahme der Arbeit zu 50 % sei ab 3. September 2018 möglich. Diese Tätigkeit zu 50 % sei bis 30. September 2018 zu planen. Ab dem 1. Oktober 2018 sei eine volle Arbeitsfähigkeit ins Auge zu fassen. Daraus leitete die Vorinstanz ab, im Arztbericht werde als Datum der Arbeitsaufnahme explizit erst der 3. September 2018 genannt. Es bestünden keine Hinweise, dass etwas anderes gemeint gewesen oder mündlich gesagt worden sei. Vielmehr sei massgebend, dass der Beschwerdeführer am 1. September 2018, gestützt auf ein eindeutig formuliertes ärztliches Attest, ein Taggeld bezogen habe, das einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % entsprochen habe, obwohl er gearbeitet und einen Umsatz von Fr. 1'433.60 generiert habe. Gemeldet habe er dies der Beschwerdegegnerin nie. Für all dies sei der volle Beweis erbracht worden. Die Vorinstanz fügte an, die Wiederaufnahme der Arbeitstätigkeit hätte der Beschwerdegegnerin auch dann gemeldet werden müssen, wenn es sich bloss um einen Arbeitsversuch gehandelt hätte. Sie verweist auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach die Wiederaufnahme der Arbeitstätigkeit auch dann relevant für die Leistungspflicht der Versicherung und daher mitteilungspflichtig ist, wenn es sich bloss um einen Arbeitsversuch handelt, da auch ein solcher zu einer Anpassung des Taggelds führen kann (zit. Urteil 4A_394/2021 E. 5.3, nicht publ. in: BGE 148 III 134). Mit dieser Begründung bejahte die Vorinstanz den objektiven Tatbestand der betrügerischen Begründung des Versicherungsanspruchs nach Art. 40 VVG.