Citation: 5A_350/2022 E. 4.3

4.3. Von vornherein unbegründet ist die Befürchtung der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz verfalle in überspitzten Formalismus. Diese besondere Form der Rechtsverweigerung liegt vor, wenn für ein Verfahren rigorose Formvorschriften aufgestellt werden, ohne dass die Strenge sachlich gerechtfertigt wäre, wenn die Behörde formelle Vorschriften mit übertriebener Schärfe handhabt oder an Rechtsschriften überspannte Anforderungen stellt und damit dem Bürger den Rechtsweg in unzulässiger Weise versperrt (zum Ganzen BGE 135 I 6 E. 2.1; 134 II 244 E. 2.4.2; 125 I 166 E. 3a). Die vorinstanzliche Weigerung, in die Beurteilung dieser Ausstandssache (auch) die Rechtslage nach der alten, nicht mehr in Kraft stehenden thurgauischen Zivilprozessordnung miteinzubeziehen, hat mit alledem nichts zu tun. Im Übrigen stellt die Beschwerdeführerin dem angefochtenen Entscheid einfach ihre eigene Sichtweise der Sach- und Rechtslage gegenüber, ohne auf die vorinstanzlichen Erwägungen einzugehen. So prangert sie unter Hinweis auf die Stellung der ersten Abteilung des Obergerichts als Aufsichtsbehörde und Rechtsmittelinstanz die angebliche "Weisungsgebundenheit" der Beschwerdegegnerin an, verkennt dabei aber die von der Vorinstanz zutreffend wiedergegebene bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach die Neutralität des unterinstanzlichen Richters nicht allein dadurch gefährdet erscheint, dass ein Parteivertreter zugleich im Nebenamt Mitglied der zuständigen Rechtsmittelinstanz ist, sondern nur dann, wenn konkrete Umstände auf mangelnde Unvoreingenommenheit der unteren Instanz schliessen lassen (BGE 133 I 1 E. 6, insbes. E. 6.7). Warum allein die zusätzliche Aufgabe der ersten Abteilung des Obergerichts, in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen auch Aufsichtsbeschwerden zu beurteilen, zwingend zu einer anderen Beurteilung führen soll, mag die Beschwerdeführerin nicht erklären. Namentlich äussert sie sich nicht näher dazu, inwieweit die Ersatzmitglieder in die konkrete Beaufsichtigung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden involviert sind bzw. inwiefern sich solcherlei aus den von ihr zitierten kantonalen Normen ergibt. Soweit sie die ausstandsbegründenden konkreten Umstände darin erblickt, dass die Beschwerdegegnerin allen (Verfahrens-) Anträgen von Rechtsanwalt Andreas Hebeisen sofort Folge geleistet habe, verkennt die Beschwerdeführerin, dass die Vorinstanz ihre Vorbringen zu diesen Vorfällen nicht übergeht, sondern deren Beurteilung auf die konkret involvierten Behördenmitglieder - die Aktuarin E.________ und den Präsidenten F.________ - eingrenzt (s. dazu unten E. 5). Inwiefern die Vorinstanz mit dieser Eingrenzung falsch liegt, ist der Beschwerde nicht zu entnehmen, noch findet sich darin eine Erklärung, weshalb die fraglichen Vorwürfe zum Ausstand aller übrigen Mitglieder und Funktionäre der Beschwerdegegnerin führen sollen, obwohl sie lediglich diese zwei Personen betreffen. Auch was die von der Vorinstanz diskutierte Judikatur angeht, vermag die Beschwerdeführerin nichts auszurichten, begnügt sie sich doch damit, ihre eigene Lesart zu präsentieren. Unzutreffend ist insbesondere ihre Behauptung, die Vorinstanz äussere sich nicht zur (möglichen) Abhängigkeit der Beschwerdegegnerin von Rechtsanwalt Andreas Hebeisen und stelle "demnach" auch die grosse Gefahr dieser Konstellation nicht in Abrede. Wie die resümierten vorinstanzlichen Erwägungen belegen, erklärt der angefochtene Entscheid sehr wohl, weshalb allein die (angebliche) generelle Gefahr, dass es der Beschwerdegegnerin wegen Rechtsanwalt Andreas Hebeisens Position als Ersatzoberrichter an der erforderlichen Unabhängigkeit fehle, keinen hinreichenden Ausstandsgrund darstellt (s. E. 4.1). Wenn sich die Beschwerdeführerin nun darauf beruft, dass das Bundesgericht es in BGE 139 I 121 als "wünschenswert erachtet hatte, dass das Thurgauer Rechtssystem unabhängiger werden würde", verwässert und verallgemeinert sie eine Passage aus einer bundesgerichtlichen Erwägung zur (hier nicht topischen) Frage, ob ein Richter vor demjenigen Gericht, dem er ersatzweise angehört, als Parteivertreter auftreten kann. Zugleich übergeht sie die in derselben Erwägung enthaltene Klarstellung, dass ein entsprechendes generelles Verbot weder aus Art. 30 Abs. 1 BV noch aus Art. 6 Ziff. 1 EMRK abgeleitet werden könne (s. BGE a.a.O. E. 5.4.2). Allein auf diese Weise kommt sie nicht gegen den angefochtenen Entscheid auf. Insbesondere macht sie auch nicht geltend, dass ihr Art. 14 UNO-Pakt II weitergehende Garantien verschaffe als Art. 30 Abs. 1 BV oder Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Nicht anders verhält es sich mit den Erwägungen 6.6.1 und 6.6.2 des schon erwähnten BGE 133 I 1, wo sich das Bundesgericht laut der Beschwerdeführerin für eine "kritische Betrachtungsweise dieser Konstellation" ausspricht. Auch dort geht es (in einem Fall betreffend den Kanton Zürich) um die Unparteilichkeit von Richtern in Verfahren, in denen nebenamtliche Mitglieder desselben Gerichts als Anwälte beteiligt sind - mithin wiederum gerade eine andere Konstellation als diejenige, die hier in Frage steht. Abgesehen davon dienten die fraglichen Erwägungen dem Bundesgericht in jenem Fall gerade zur Erläuterung, weshalb auch der Umstand, dass der Parteivertreter ein (nebenamtliches) Mitglied der Rechtsmittelinstanz ist, den dieser Rechtsmittelinstanz untergeordneten Richter nicht als befangen erscheinen lässt (BGE a.a.O. E. 6). Soweit die Beschwerdeführerin schliesslich die engeren Beziehungen in einem Betrieb "mit kleinem Personalbestand" ins Spiel bringt und den Anschein der Befangenheit der Beschwerdegegnerin aus dem (vergleichsweise) kleinen Personalbestand in der Thurgauer Justiz ableitet, begnügt sie sich wiederum mit der pauschalen und abstrakten Folgerung, es liege zwischen der Beschwerdegegnerin und der ersten Abteilung des Obergerichts "ein viel direkterer Kontakt" vor, der nicht mit Konstellationen im Kanton Zürich oder am Bundesgericht vergleichbar sei. Allein angebliche personelle Verstrickungen in einer Justiz- bzw. Behördenstruktur von der Grösse derjenigen des Kantons Thurgau sind kein Grund, der aus der geschilderten abstrakten Befürchtung, die Beschwerdegegnerin könnte sich sachfremd mit B.________ bzw. mit dessen Rechtsvertreter solidarisieren, einen konkreten Umstand macht, der im Sinne der Rechtsprechung auf eine mangelnde Unvoreingenommenheit der Beschwerdegegnerin schliessen lässt.