Citation: 5P.125/2006 24.08.2006 E. 3.2

3.2.1 Die Beschwerdeführerin macht unter Hinweis auf Art. 66 Abs. 1 OG geltend, der Bezirksgerichtsausschuss habe angesichts des bundesgerichtlichen Urteils vom 10. November 2005 seinen früheren Entscheid nur hinsichtlich des ihr anzurechnenden hypothetischen Erwerbseinkommens abändern dürfen. Indem er auch in anderen Punkten sich nicht an seinen Entscheid vom 26. Mai 2005 gehalten und das Einkommen des Beschwerdegegners sowie den Minimalbedarf beider Parteien neu berechnet habe, sei er in Willkür verfallen. 3.2.2 Nach Art. 66 Abs. 1 OG darf die kantonale Instanz, an die eine Sache vom Bundesgericht zurückgewiesen wird, neues (tatsächliches) Vorbringen berücksichtigen, soweit es nach dem kantonalen Prozessrecht noch zulässig ist; sie hat jedoch dem neuen Entscheid die rechtliche Beurteilung zugrunde zu legen, mit der die Zurückweisung begründet wurde. Diese Grundsätze gelten auch dann, wenn die kantonale Instanz auf Grund der Gutheissung einer staatsrechtlichen Beschwerde neu zu entscheiden hat (BGE 104 Ia 63 E. 1 S. 63). Im Urteil vom 10. November 2005 hatte sich die erkennende Abteilung einzig mit der vom Beschwerdegegner in dessen staatsrechtlicher Beschwerde erhobener Rüge, der Bezirksgerichtsausschuss hätte nicht einfach das von der Beschwerdeführerin geltend gemachte gegenwärtige Erwerbseinkommen anrechnen dürfen und hätte von einem hypothetischen (höheren) Einkommen ausgehen müssen, materiell befasst. Sie gelangte zum Schluss, dass die kantonale Instanz gegen Art. 9 BV verstossen habe, indem sie nicht geprüft habe, ob allenfalls ein solches hypothetisches Einkommen einzusetzen sei. Zu anderen Fragen hatte sie sich nicht zu äussern, so dass für den vom Bezirksgerichtsausschuss neu zu fällenden Entscheid in den von der Beschwerdeführerin angesprochenen Punkten (Einkommen des Beschwerdegegners; Minimalbedarf der beiden Parteien) aus bundesrechtlicher Sicht keine Einschränkung bestand. 3.3 Dass der Bezirksgerichtsausschuss bezüglich des Einkommens des Beschwerdegegners und dessen Minimalbedarf ohne entsprechenden Antrag auf seinen früheren Entscheid zurückgekommen ist, stellt nach Ansicht der Beschwerdeführerin zudem eine als Willkür zu qualifizierende Verletzung von Art. 4 EG zum ZGB dar. Die Rüge ist unbegründet: Die erwähnte Bestimmung sieht ausdrücklich vor, dass der Richter in Ehesachen den Sachverhalt von Amtes wegen feststellt und nötigenfalls die Beweisaufnahme auch auf nicht behauptete Tatsachen ausdehnen und von allen zur Abklärung des Sachverhalts erforderlichen Beweismitteln Gebrauch machen kann.