Citation: 1P.775/2005 15.02.2006 E. D

Mit Urteil vom 21. Oktober 2005 hiess die Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Solothurn die Beschwerde von X.________ und Y.________ vom 3. Mai 2005 teilweise gut. Das Obergericht hielt fest, dass X.________ keine Geheimnisse geltend mache und sich daher eine summarische Einsichtnahme in die beschlagnahmten Informationsträger durch die Untersuchungsbehörde gefallen lassen müsse. In Bezug auf Y.________ erweise sich die Beschlagnahme im Grundsatz ebenfalls als rechtmässig; hingegen sei für diejenigen Positionen, hinsichtlich derer das anwaltliche Berufsgeheimnis geltend gemacht wird, eine Triage durch das Zwangsmassnahmengericht vorzusehen. Demnach ordnete das Obergericht hinsichtlich X.________ an, - dass dessen Informationsträger im Sinne der Erwägungen von der Staatsanwaltschaft in dessen Beisein einer Vortriage zu unterziehen seien, - dass die nicht als relevant erachteten Informationsträger zurückzugeben seien, - dass umstritten bleibende Informationsträger erneut zu siegeln seien und eine neue, wiederum anfechtbare Durchsuchungsverfügung zu erlassen sei. In Bezug auf Y.________ hält das Urteil fest, - dass die sie betreffenden Positionen von der Beschwerdekammer bzw. einem Beauftragten in deren Beisein einer Triage zu unterziehen seien und auftretende Differenzen alsdann von der Beschwerdekammer des Obergerichts entschieden würden.