Citation: 5A_154/2008 23.06.2008 E. 2

Das Obergericht kam zum Schluss, dass die Ehe der Parteien als lebensprägend anzusehen und der Beschwerdegegner daher gemäss Art. 125 ZGB zu einem nachehelichen Unterhaltsbeitrag an die Beschwerdeführerin zu verpflichten sei. Vor Bundesgericht ist einzig noch die Höhe dieser Rente streitig. 2.1 Zu beurteilen ist die Frage, ob es der Beschwerdeführerin möglich und zumutbar ist, ihre Teilzeiterwerbstätigkeit ab Oktober 2011 auf 100 % auszudehnen und somit ein (hypothetisches) Einkommen von Fr. 4'000.-- zu erzielen, wovon die beiden kantonalen Instanzen ausgegangen sind. 2.1.1 Die Beschwerdeführerin macht insbesondere geltend, das Obergericht habe die Prinzipien der Eigenversorgungskapazität verletzt. Sie werde ihre jüngste Tochter C.________ auch noch betreuen müssen, wenn diese ihr 16. Altersjahr erreicht habe. C.________ werde mit Sicherheit ein 10. Schuljahr absolvieren müssen, um eine Lehrstelle zu erhalten, und brauche in schulischen Belangen intensive Unterstützung. Zudem werde C.________ zu diesem Zeitpunkt mitten in der Pubertät - einer schwierigen Lebensphase - stecken, in der die elterliche Erziehungsfähigkeiten besonders gefordert sind. Weiter beruft sie sich auf den Entscheid des Bundesgerichts 5C.139/2005 vom 28. Juli 2005, in welchem die volle Aufnahme der Erwerbstätigkeit der geschiedenen Ehefrau als unzumutbar beurteilt wurde, und macht geltend, es sei ihr bei Würdigung der konkreten Umstände - v.a. Alter, Ausbildung, Dauer der Ehe und der unsicheren Arbeitslage - nicht zumutbar, ihr Arbeitspensum auf 100 % aufzustocken. 2.1.2 Die Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang der Beschwerdeführerin ab einem bestimmten Zeitpunkt ein höheres als das tatsächlich erzielte Einkommen angerechnet werden darf, beurteilt sich - wie die Frage der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit - nach den in Art. 125 Abs. 2 ZGB nicht abschliessend aufgezählten Kriterien (Ziff. 1-8; BGE 130 III 537 E. 3.4 S. 543). Diesbezüglich verweist das Obergericht auf die bundesgerichtliche Praxis, wonach bei Erreichen des 16. Altersjahres des jüngsten Kindes dem betreuenden Elternteil eine vollzeitliche Tätigkeit grundsätzlich zumutbar ist (BGE 115 II 6 E. 3c S. 10). Es handelt sich hierbei um eine Wertungsfrage, die die Vorinstanz nach pflichtgemässem Ermessen zu beantworten hat. Derartige Ermessensentscheide prüft das Bundesgericht grundsätzlich frei. Es übt aber Zurückhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, wenn sie Tatsachen berücksichtigt hat, die für den Entscheid im Einzelfall keine Rolle hätten spielen dürfen oder Umstände ausser Betracht gelassen hat, die zwingend hätten beachtet werden müssen. Ausserdem greift das Bundesgericht in Ermessensentscheide ein, falls sich diese als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 127 III 136 E. 3 S. 141; 132 III 97 E. 1 S. 99). 2.1.3 Das Obergericht hat angenommen, der Beschwerdeführerin, welche im Zeitpunkt der Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes bereits eine Teilzeitstelle angenommen hatte und auch heute teilzeitlich in Z.________ arbeitet und im Jahre 2007 ein Nettoeinkommen von rund Fr. 2'300.-- erzielte, sei es möglich und zumutbar, ihr Einkommen ab dem 16. Geburtstag der jüngsten Tochter C.________ auf Fr. 4'000.-- zu erhöhen. Die Beschwerdeführerin habe vor der Eheschliessung eine Lehre als Buchbinderin absolviert, später im Juli 2006 das Bürofachdiplom erworben und habe sich auch mit Englischlektionen um ihre berufliche Fortbildung bemüht. Angesichts der erwartungsgemäss anhaltenden guten allgemeinen Arbeitsmarktlage und der langjährigen Berufs- und Lebenserfahrung werde es ihr möglich sein, den Minimallohn des Kantons Bern im kaufmännischen Bereich direkt ab Ausbildung zu erzielen. 2.1.4 Vorliegend sind keine Gründe ersichtlich, die gegen die Ausdehnung der Arbeitstätigkeit sprechen. Die Beschwerdeführerin leidet weder an gesundheitlichen Problemen, noch ist sie mangelhaft integriert. Zwar wird sie im Oktober 2011 53 Jahre alt sein. Da sie aber bereits heute erwerbstätig ist und sich in den letzten Jahren beruflich weitergebildet hat, stellt auch das Alter keinen Grund dar, welcher gegen eine Ausdehnung spricht. Das Obergericht geht von einem monatlich erzielbaren Gehalt von Fr. 4'000.-- aus und verweist auf die Einstiegslöhne der kaufmännischen Branche und die Zusatzausbildung. Es handelt sich bei diesen Feststellungen um Tatfragen, welche das Bundesgericht nur beschränkt prüft (BGE 126 III 10 E. 2b S. 13). Die Beschwerdeführerin bestreitet das erzielbare Gehalt mit allgemeinen Ausführungen, welche einer rechtsgenüglichen Begründung nicht entsprechen. Auch der Hinweis der Beschwerdeführerin auf den Entscheid des Bundesgerichts 5C.139/2005 vom 28. Juli 2005 ist wenig hilfreich, da bei diesem Entscheid vor allem dem Personalstopp bei kantonalen Spitälern und den andauernden Kinderbetreuungspflichten der Klägerin aufgrund der Sprachstörungen ihrer beiden jüngeren Kindern besonderes Gewicht beigemessen wurde. Dem angefochtenen Entscheid ist nicht zu entnehmen, dass die jüngste Tochter der Beschwerdeführerin an vergleichbaren Problemen leiden würde. Auch kann im jetzigen Zeitpunkt keine verlässliche Prognose darüber gestellt werden, ob C.________ nach Schulabschluss eine Lehrstelle finden wird oder das 10. Schuljahr absolvieren muss. Betreuungsaufgaben, welche über das durchschnittliche Mass bei 16-jährigen Kindern hinausgehen, sind weder ersichtlich noch mit Ausführungen, die einer rechtsgenüglichen Begründung entsprechen, geltend gemacht worden. 2.1.5 Aus den Erwägungen des Obergerichts gehen umfassend die Gründe hervor, weshalb es die Ausdehnung auf eine Vollzeitstelle bzw. das Erzielen eines monatlichen Einkommens von monatlich Fr. 4'000.-- als zumutbar erachtet hat, und es lässt sich vor diesem Hintergrund nicht sagen, das Obergericht habe sein Ermessen nicht pflichtgemäss ausgeübt. 2.2 Weiter rügt die Beschwerdeführerin die Berechnungsweise des nachehelichen Unterhaltsbeitrages. 2.2.1 Das Obergericht ist von guten wirtschaftlichen Verhältnissen ausgegangen und hat die Berechnung nach der sog. einstufig-konkreten Methode vorgenommen. Gegen diese Vorgehensweise und die errechnete Höhe ihres ehelichen Lebensstandards hat die Beschwerdeführerin grundsätzlich nichts einzuwenden, sie macht jedoch geltend, dass es mit Bundesrecht nicht vereinbar sei, wenn bei langjähriger Ehe mit Kindern und beruflichen Einschränkungen zwecks Kindererziehung die den Parteien je verbleibenden Überschüsse erheblich divergieren. Dabei beruft sich die Beschwerdeführerin auf das Urteil des Bundesgerichts 5C.261/2006 vom 13. März 2007. 2.2.2 Für die Berechnung des nachehelichen Unterhalts gemäss Art. 125 ZGB ist bei lebensprägenden Ehen vorab der gebührende Unterhalt zu bestimmen, wofür die massgebenden Lebensverhältnisse der Parteien festzustellen sind. Bei lebensprägenden Ehen bemisst sich der gebührende Unterhalt an dem in der Ehe zuletzt gemeinsam gelebten Standard, auf dessen Fortführung bei genügenden Mitteln beide Parteien Anspruch haben, der aber gleichzeitig auch die Obergrenze des gebührenden Unterhalts bildet (BGE 134 III 145 E. 4 S. 146). Sodann ist zu prüfen, inwiefern die Ehegatten diesen Unterhalt je selber finanzieren können; der Vorrang der Eigenversorgung ergibt sich direkt aus dem Wortlaut von Art. 125 Abs. 1 ZGB. Eine Überschussteilung ist in der Regel für den nachehelichen Unterhalt unpassend. Würde das Gericht die Unterhaltsbeiträge so festsetzen, dass sich die Überschüsse der Parteien in etwa entsprächen, hätte die Scheidung mit Bezug auf das Unterhaltsrecht gar keine Folgen, sondern würden die Parteien in finanzieller Hinsicht lebenslänglich gleichgestellt (BGE 134 III 145 E. 4 S. 146). Darauf gibt aber Art. 125 ZGB keinen Anspruch. 2.2.3 Nach den unangefochtenen Feststellungen des Obergerichts bemisst sich der eheliche Lebensstandard der Beschwerdeführerin, einschliesslich der Bedürfnisse der mit ihr zusammenlebenden Tochter C.________, auf Fr. 7'092.--. Zu beachten ist hierbei, dass die Vorinstanz den Grundbetrag der Beschwerdeführerin verdoppelt und somit den guten finanziellen Verhältnissen Rechnung getragen hat. Für die Festsetzung ihres Unterhaltsbeitrages hat das Obergericht den Kinderunterhaltsbeitrag von Fr. 1'890.-- (inkl. Kinderzulage) und das Einkommen der Beschwerdeführerin von Fr. 2'300.-- abgezogen und somit den nachehelichen Unterhalt bis Oktober 2011 auf Fr. 2'900.-- festgesetzt. Ab November 2011 wird die Beschwerdeführerin ein (hypothetisches) Einkommen von Fr. 4'000.-- erzielen können, womit sich ihr Unterhaltsanspruch reduziert. Zu beachten ist, dass das Obergericht ab diesem Zeitpunkt den Unterhaltsbeitrag lediglich auf Fr. 1'500.-- reduziert und damit den Mehrverdienst der Beschwerdeführerin nur teilweise angerechnet hat. Damit wird es der Beschwerdeführerin mit ihrem eigenen Erwerbseinkommen von monatlich Fr. 2'300.-- bzw. Fr. 4'000.-- ab November 2011 und einem Unterhaltsbeitrag von monatlich Fr. 2'300.-- bzw. Fr. 1'500.-- ab November 2011 möglich sein, ihren ehelichen Lebensstandard von Fr. 7'092.-- beizubehalten. Anzumerken ist, dass die Berufung auf das Urteil des Bundesgerichts 5C.261/2006 vom 13. März 2007 wenig hilfreich ist, da diesem andere Umstände zugrunde liegen. Hier wurde der Anspruch auf Fortführung des ehelichen Lebensstandards bei lebensprägender Ehe gerade nicht gewahrt, da die Ehefrau mit ihren nachehelich verfügbaren Mitteln, trotz eigenem Erwerbseinkommen, nur noch knapp über dem Existenzminimum leben konnte, während die Familie vor der Trennung einen komfortablen, weit über dem Existenzminimum liegenden Lebensstil pflegte. 2.3 Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, sie werde nächstens umziehen, und einen Betrag für den Arbeitsweg und auswärtiges Essen verlangt, handelt es sich um eine neue Tatsache, welche vor Bundesgericht nicht geltend gemacht werden kann (E. 1.2.1 hiervor). 2.4 Ebensowenig ist auf die Rüge, die Vorinstanz habe bei der Bedarfsberechnung einen zu tiefen Betrag für die Altersvorsorge vorgesehen, einzutreten. Dieses neue Vorbringen ist vor Bundesgericht unzulässig (E. 1.2.2 hiervor).