Citation: 1P.425/2005 13.12.2005 E. 2

Der Beschwerdeführer bringt zunächst vor, es sei unzulässig, auf die eingeholten Stellungnahmen des Arztdienstes der Strafanstalt Pöschwies sowie des kantonalen Psychiatrisch-Psychologischen Dienstes (PPD) abzustellen, da es sich dabei um "wertlose Berichte in eigener Sache" handle. Sinngemäss macht der Beschwerdeführer damit eine verfassungswidrige willkürliche Beweiswürdigung geltend. 2.1 Wird mit staatsrechtlicher Beschwerde eine willkürliche Beweiswürdigung gerügt, reicht es nicht aus, wenn der Beschwerdeführer zum Beweisergebnis frei plädiert und darlegt, wie seiner Auffassung nach die erhobenen Beweise richtigerweise zu würdigen gewesen wären, wie er dies in einem appellatorischen Verfahren mit freier Rechts- und Tatsachenüberprüfung tun könnte. Er muss gemäss ständiger Rechtsprechung zu Art. 90 Abs. 1 lit. b OG vielmehr aufzeigen, inwiefern die angefochtene Beweiswürdigung die Verfassung dadurch verletzen sollte, dass sie im Ergebnis offensichtlich unhaltbar wäre (vgl. BGE 127 I 38 E. 3c S. 43; 125 I 71 E. 1c S. 76; 124 I 208 E. 4a in fine S. 211, je mit Hinweisen). Willkür im Sinne von Art. 9 BV liegt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtes vor, wenn der angefochtene kantonale Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 125 II 10 E. 3a S. 15, 129 E. 5b S. 134; 124 I 208 E. 4a S. 211; 124 IV 86 E. 2a S. 88, je mit Hinweisen). 2.2 In seinem Urteil vom 5. August 2004 (1P.29/2004) hatte das Bundesgericht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs bzw. eine formelle Rechtsverweigerung festgestellt; zudem erwog es (in Erwägung 3) Folgendes: "Zu den in der Beschwerde aufgeworfenen materiellrechtlichen Fragen (Rechtmässigkeit bzw. Modalitäten des angeordneten Arrestvollzuges, Anspruch auf amtliche Rechtsverbeiständung usw.) hat sich das Bundesgericht im jetzigen Verfahrensstadium nicht zu äussern. Dies umso weniger, als die eingereichten kantonalen Akten für eine Prüfung dieser Fragen nicht ausreichen würden und sich der angefochtene Entscheid nicht bzw. nur sehr summarisch dazu äussert. Die Frage der zulässigen Vollzugsform des Disziplinararrestes oder der sachlichen Notwendigkeit einer amtlichen Rechtsverbeiständung hängt namentlich von der Eingriffsintensität der fraglichen Disziplinarsanktion und damit von der Haft- bzw. Arresterstehungsfähigkeit des betroffenen Gefangenen ab. In diesem Zusammenhang drängen sich nähere medizinische Abklärungen zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers auf, zumal er gesundheitliche Probleme geltend macht, die in einem ärztlichen Zeugnis des gefängnisärztlichen Dienstes der Strafanstalt Pöschwies für den fraglichen Zeitraum jedenfalls beiläufig bestätigt worden sind". Gemäss der (von der DJI eingeholten) Stellungnahme des ärztlichen Dienstes der Strafanstalt Pöschwies vom 6. Dezember 2004 (Dr.med. Z. Skruzny) sei die beim Beschwerdeführer diagnostizierte Klaustrophobie dem gefängnisärztlichen Dienst "zwar bekannt" gewesen; der "Patient" sei jedoch "diesbezüglich stets durch den PPD betreut" worden. Der Gefängnisarzt könne bestätigen, dass der Beschwerdeführer "regelmässig Psychopharmaka einnahm und einnimmt"; ausserdem habe dieser "während seiner Arreststrafen zusätzliche Beruhigungsmittel verschrieben bekommen". Die vom gefängnisärztlichen Dienst ausgefertigten Zeugnisse (betreffend Spezialtransporte wegen Klaustrophobie) seien "auf Anfrage der Psychiatrie ausgestellt" worden. In seinem Bericht vom 16. Dezember 2004 beantwortete der PPD (Dr.med. C. Benz) die von der DJI gestellten Fragen wie folgt: Der Beschwerdeführer sei vom 12. Mai 2000 bis zum 2. Dezember 2002 vom PPD wegen "Platzangst" medikamentös behandelt worden. Am 29. November bzw. 2. Dezember 2002 sei der Beschwerdeführer von Mitarbeitern des PPD "in der Arrestzelle" besucht worden. Aus psychiatrischen Gründen habe damals "kein Anlass" bestanden, den Arrestvollzug zu unterbrechen; "vielmehr" sei "eine unterstützende angstlösende Medikation angeboten" worden. Beim zweiten (hier streitigen) Arrestvollzug vom November 2003 sei der PPD "nicht zugezogen" worden; die "unterstützende Medikation" habe man dem Beschwerdeführer "durch den Pflegedienst angeboten". 2.3 Dass die DJI im angefochtenen Entscheid die Berichte des Arztdienstes der Strafanstalt Pöschwies und des PPD mitberücksichtigt hat, ist sachlich durchaus vertretbar, weshalb sich die betreffende Willkürrüge als unbegründet erweist.