Citation: 6S.59/2005 02.10.2006 E. 7

7.1 Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin einen Ermessensmissbrauch bei der Anwendung von Art. 63 in Bezug auf die Beschwerdegegnerin Z.A.-B.________. Sie macht geltend, die jener auferlegte Strafe sei ungeachtet der vor zweiter Instanz erfolgten Teilfreisprüche unhaltbar mild und insbesondere auch im Vergleich mit der gegen ihren Ehemann ausgesprochenen Freiheitsstrafe von 6 ¼ Jahren Zuchthaus nicht nachvollziehbar. Bei der Bemessung der Einsatzstrafe sei auch bei ihr von qualifiziertem Betäubungsmittelhandel auszugehen. Strafmilderungsgründe lägen keine vor. Straferhöhend müsse sich die lange Dauer der Deliktsbegehung auswirken. Die Beschwerdegegnerin sei Teil eines Drogenrings gewesen, welcher in einem Umfang Drogenhandel betrieben habe, der sowohl hinsichtlich der Vorgehensweise als auch der Menge der umgesetzten Drogen und Gelder den Massstab hierzulande bekannter Fälle bei weitem überschreite. 7.2 Die Vorinstanz geht für die Bemessung der Einsatzstrafe für die am Drogenhandel beteiligten Beschwerdegegner, mithin auch für die Beschwerdegegnerin Z.A.-B.________ zunächst von qualifiziertem Betäubungsmittelhandel im Rahmen einer wohlorganisierten Familienbande aus. In Bezug auf die Beschwerdegegnerin Z.A.-B.________ nimmt sie im Einzelnen an, jene habe wohl Ideen, soweit nachgewiesen aber keinen direkten Umgang mit Drogen oder aufbewahrtem Geld gehabt, ausser beim grosszügigen Verbrauch dieses Geldes. Dies liege einerseits begründet in ihrer Intelligenz und hänge andererseits mit ihrer Stellung innerhalb der Familie zusammen, in welcher gemäss den traditionellen Strukturen das Entscheiden und Handeln den Männern, mithin dem Vater und den Brüdern vorbehalten war. Für das Gelingen oder Vollenden des Tatplanes sei aber der von ihr auf ihren Ehemann ausgeübte Einfluss von wesentlicher Bedeutung gewesen. Sie habe ihren Ehemann im Sinne ihrer Familie zumindest mittelbar geführt, motiviert und letztlich auch überwacht. Ausserdem habe sie sich auch reichlich, wenn auch nur im Rahmen der in Montenegro gesetzten Limiten, am illegalen Geldsegen bedient. Zugunsten der Beschwerdegegnerin Z.A.-B.________ wirkten sich die familiären Strukturen aus, welche dazu geführt hätten, dass ihr keine wesentlichen Aufgaben übertragen worden seien. Bei Annahme einer derartigen faktischen Eingrenzung ihrer Bedeutung auf Grund der familiären Stellung komme dem sozialen Druck keine weitere Bedeutung mehr zu. Im Weiteren hält die Vorinstanz der Beschwerdegegnerin Z.A.-B.________ das späte Geständnis zu Gute und berücksichtigt schliesslich, dass jene heute beruflich erneut integriert sei und für ein Kind im Kindergartenalter zu sorgen habe. Unter Berücksichtigung dieser Umstände setzt die Vorinstanz die Strafe auf 2 ½ Jahre Zuchthaus herab. 7.3 Gemäss Art. 63 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu; er berücksichtigt dabei die Beweggründe, das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Schuldigen. Das Gericht hat in seinem Urteil die Überlegungen, die es bei der Bemessung der Strafe angestellt hat, in den Grundzügen darzustellen. Dabei muss es in der Regel die wesentlichen schuldrelevanten Tat- und Täterkomponenten so erörtern, dass festgestellt werden kann, ob alle rechtlich massgeblichen Gesichtspunkte Berücksichtigung fanden und wie sie gewichtet wurden. Insgesamt müssen seine Erwägungen die ausgefällte Strafe rechtfertigen, d.h. das Strafmass muss als plausibel erscheinen. Bei der Gewichtung der zu beachtenden Komponenten steht dem urteilenden Gericht ein erheblicher Spielraum des Ermessens zu, in welchen das Bundesgericht auf Nichtigkeitsbeschwerde hin nur eingreift, wenn das vorinstanzliche Gericht den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn es von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder wenn es wesentliche Komponenten ausser Acht gelassen bzw. falsch gewichtet hat oder wenn die Strafe in einem Masse unverhältnismässig streng bzw. mild erscheint, dass von einer Überschreitung oder einem Missbrauch des Ermessens gesprochen werden muss (BGE 127 IV 101 E. 2; 124 IV 286 E. 4a; 123 IV 49 E. 2a; 122 IV 241 E. 1a je mit Hinweisen). 7.4 Die Vorinstanz setzt sich in ihren einlässlichen Erwägungen zur Strafzumessung mit den wesentlichen schuldrelevanten Komponenten auseinander und würdigt sämtliche Zumessungsgründe zutreffend. Dass sie sich dabei von rechtlich nicht massgeblichen Gesichtspunkten hätte leiten lassen oder wesentliche Gesichtspunkte nicht berücksichtigt hätte, ist nicht ersichtlich. Wohl trifft zu, dass die Beschwerdegegnerin Z.A.-B.________ an einem bandenmässigen Drogenhandel in beträchtlichem Ausmass beteiligt war. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der umgesetzten Mengen und der Höhe des mit dem illegalen Handel erzielten Erlöses. Doch kommt der Drogenmenge bei der Strafzumessung keine vorrangige Bedeutung zu. Die Strafe ist demnach nicht allein nach der Gefährlichkeit einer Droge, sondern auch und in erster Linie nach dem Verschulden des Täters zu bemessen (BGE 118 IV 342 E. 2c), das sich auf den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der Straftat bezieht (BGE 129 IV 6 E. 6.1) und damit das wesentliche Strafzumessungskriterium bildet (BGE 127 IV 101 E. 2a). Zu Recht hat die Vorinstanz bei der Gewichtung des Verschuldens nach der Wichtigkeit der einzelnen Rollen im Gefüge der Bande differenziert und der Beschwerdegegnerin Z.A.-B.________ angesichts der familiären Strukturen nur eine untergeordnete Bedeutung beigemessen, wenngleich sie ihre Mittäterschaft an der Einfuhr und dem Vertrieb der Drogen zu Recht bejahte. In diesem Zusammenhang ist namentlich von Bedeutung, dass die Beschwerdegegnerin Z.A.-B.________ weder direkten Kontakt zu den Drogen noch unmittelbar mit der Verwaltung der Drogengelder etwas zu tun hatte. Der Umstand allein, dass sie die Schwester der Führungspersonen (vgl. E. 2) war und von daher eine Vertrauensstellung genoss, welche sie in der Bereitstellung und Förderung der Logistik inklusive Übermittlung von Nachrichten gezielt zum Einsatz bringen konnte, lässt sie durchaus als Mittäterin erscheinen, stellt sie aber nicht auf die gleiche Stufe wie die um einiges aktiveren Männer in der Gruppe, namentlich ihren Ehemann. Schliesslich misst die Vorinstanz zu Recht den spezialpräventiven Gesichtspunkten erhebliche Bedeutung bei. Nach der Rechtsprechung sind Sanktionen, die den Verurteilten aus einer günstigen Entwicklung herausreissen, nach Möglichkeit zu vermeiden (BGE 118 IV 337 E. 2c und 342 E. 2f). Ausserdem ist im Rahmen der Strafzumessung auch der Strafempfindlichkeit des Täters angemessen Rechnung zu tragen (vgl. Hans Wprächtiger, Basler Kommentar, Strafgesetzbuch I, Art. 63 N 95; nicht publ. E. 3 von BGE 118 IV 14). In diesem Zusammenhang misst die Vorinstanz dem Umstand, dass die Beschwerdegegnerin Z.A.-B.________ nach der Entlassung aus der 611 Tage dauernden Untersuchungshaft mit sehr guten Zeugnissen beruflich integriert ist, und dass sie für ein Kind im Kindergartenalter zu sorgen hat, besonderes Gewicht bei. Dies ist nicht zu beanstanden. Namentlich der Umstand, dass eine erneute Versetzung in den Strafvollzug wiederum eine Trennung von ihrem Kind bedeutete, würde die Beschwerdegegnerin Z.A.-B.________ unverhältnismässig hart treffen. Zwar sind berufliche Schwierigkeiten und die Trennung von der Familie die zwangsläufige Folge des Vollzugs einer Freiheitsstrafe, und können für sich allein nicht dazu führen, dass die Strafe auf ein Mass herabgesetzt wird, das eben diese Folgen ausschliesst. Soweit allerdings nicht eine Strafe ausgesprochen wird, die der Schwere des Verschuldens nicht mehr entspricht, ist aber gegen eine angemessene Berücksichtigung dieser Gesichtspunkte nichts einzuwenden. Dies ist hier der Fall. Somit erscheinen die Erwägungen der Vorinstanz insgesamt ohne weiteres als plausibel und sind die daraus gezogenen Schlüsse einleuchtend. Im Übrigen könnte der Kassationshof das angefochtene Urteil, in dem sich die Strafe unter Beachtung aller relevanten Faktoren wie hier offensichtlich im Rahmen des dem Sachrichter zustehenden Ermessens hält, auch bestätigen, wenn dieses in Bezug auf die Erwägungen zum Strafmass einzelne Unklarheiten und Unvollkommenheiten enthielte. Die Vorinstanz hat jedenfalls ihr Ermessen in der Strafzumessung nicht überschritten.