Citation: 6S.183/2003 08.09.2003 E. 2

Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe § 1.17 der Polizeiverordnung falsch ausgelegt. Unter dem dort gewählten Begriff "gesunken" könne logischerweise nur verstanden werden, dass ein Objekt vollkommen unter die Wasseroberfläche geraten sei. Das sei beim Boot des Beschwerdeführers nicht der Fall gewesen. Lediglich das Heck habe sich unter Wasser befunden. Allenfalls hätte es sich um ein Schiff gehandelt, welches zu sinken droht, wie dies § 1.18 Ziff. 2 der Polizeiverordnung vorsehe. Diese Bestimmung sei vom Beschwerdeführer jedoch nicht verletzt worden. Gemäss § 1.17 der Polizeiverordnung muss der Schiffsführer eines festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugs oder Schwimmkörpers so bald wie möglich für die Benachrichtigung der nächsten zuständigen Behörde sorgen. Er oder ein anderes Mitglied der Besatzung muss an Bord oder in der Nähe der Unfallstelle bleiben, bis die zuständige Behörde ihm gestattet, sich zu entfernen (Ziff. 1). Wie die Vorinstanz zutreffend festhält, bezweckt § 1.17 der Polizeiverordnung offenkundig die Gefahrenabwehr nach einer Havarie auf dem Rhein. Dabei liegt es nicht im Ermessen des Schiffsführers, sondern der zuständigen Behörde, welche Massnahmen zu treffen sind. Deshalb hat der Schiffsführer die zuständige Behörde so bald wie möglich zu benachrichtigen und ohne gegenteilige Anordnung an Bord oder in der Nähe der Unfallstelle zu bleiben. Nach der Kollision mit einem anderen Boot konnte der Beschwerdeführer sein Boot noch ans rechte Rheinufer fahren und es dort mit einem Seil befestigen; der hintere Teil des Schiffes sank vollständig ab, wobei Öl und Benzin ausliefen (angefochtener Entscheid S. 2 Ziff. I und S. 3 lit. b am Ende). § 1.17 der Polizeiverordnung verwendet die Begriffe "festgefahren" und "gesunken" gleichbedeutend. Unter dem Gesichtspunkt der Gefahrenabwehr ist bei festgefahrenen Fahrzeugen insbesondere von Bedeutung, dass sie für andere Rheinbenützer ein Hindernis sein können. Bei gesunkenen (motorisierten) Fahrzeugen besteht unter anderem zudem die Gefahr, dass Öl und Benzin auslaufen. Da das Fahrzeug des Beschwerdeführers manövrierunfähig am Rheinufer vertäut war und das Heck mit dem Benzinmotor unter Wasser lag, war das Boot - im Hinblick auf die erörterte Gefahrenabwehr - sowohl festgefahren, weil manövrierunfähig vertäut, als auch gesunken, weil der Motor unter Wasser lag. Folglich hat die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt, wenn sie die Voraussetzungen des § 1.17 der Polizeiverordnung als erfüllt betrachtete.