Citation: 6S.416/2003 10.02.2004 E. 2

Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz verletze Bundesrecht, wenn sie das Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie das Überfahren der Sicherheitslinie als grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG qualifiziere. 2.1 Gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG wird mit Gefängnis oder Busse bestraft, wer durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Art. 90 Ziff. 2 SVG ist nach der Rechtsprechung objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit abstrakt oder konkret gefährdet. Subjektiv erfordert der Tatbestand, dass dem Täter aufgrund eines rücksichtslosen oder sonst wie schwerwiegend regelwidrigen Verhaltens zumindest eine grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist (BGE 126 IV 192 E. 3). Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Die erhöhte abstrakte Gefahr setzt die nahe liegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus (BGE 123 IV 88 E. 3a mit Hinweisen). 2.2 Die Geschwindigkeit ist stets den Umständen anzupassen, namentlich den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen (Art. 32 Abs. 1 SVG). Der Fahrzeugführer darf insbesondere nur so schnell fahren, dass er innerhalb der überblickbaren Strecke anhalten kann (Art. 4 Abs. 1 der Verkehrsregelverordnung [VRV; SR 741.11]). Gemäss den verbindlichen tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz wies das Fahrzeug des Beschwerdeführers bei leichtem Regen und nasser Fahrbahn einen Bremsverzögerungsfaktor von 4,5 m/s2 auf. Ausgehend von einer Reaktionszeit von einer Sekunde und einer Mindestausgangsgeschwindigkeit von 80 km/h betrug sein Anhalteweg somit mindestens 77,1 m (22,2 m Reaktionsweg + 54,9 m Bremsweg). Wegen der Krümmung der Mellingerstrasse und des hohen Graswuchses an den Strassenböschungen, konnte der Beschwerdeführer ein Hindernis auf der rechten Fahrspur auf Höhe der Kreuzung mit der Verbindungsstrasse "Boll" frühestens aus einer Distanz von 70 m erkennen. Demnach war es ihm nicht möglich, innerhalb der für ihn frei überblickbaren Strecke anzuhalten und eine Kollision zu vermeiden. Er hat die Beschwerdegegnerin damit einer konkreten Gefahr ausgesetzt. Es ist lediglich dem Zufall zu verdanken, dass sich diese zum Kollisionszeitpunkt bereits auf der linken Strassenseite befand. Im Übrigen bestand die nahe liegende Möglichkeit, dass das Pferd der Beschwerdegegnerin - durch den Aufprall mit dem mitgeführten Pferd aufgeschreckt - ausschlagen und die Beschwerdegegnerin abwerfen würde. Bei den Vorschriften über das Anpassen der Geschwindigkeit an die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse handelt es sich um grundlegende Verkehrsregeln. Sie sind wesentlich für die Gewährleistung der Sicherheit des Strassenverkehrs. Der Beschwerdeführer hat sie in objektiv schwerwiegender Weise missachtet. Rein rechnerisch trifft es zwar zu, dass bereits bei einer Bremsausgangsgeschwindigkeit von 75 km/h ein Anhalteweg von 69 m resultiert und eine Kollision hätte vermieden werden können. Ein Fahrzeugführer darf jedoch nicht so schnell fahren, dass er nur ganz knapp vor einem möglichen Hindernis halten kann. Um jede Gefährdung auszuschliessen, hat er vielmehr eine Sicherheitsstrecke zwischen dem Hindernis und dem Punkt, an dem er bestenfalls halten kann, einzurechnen (BGE 76 IV 53 E. 3). Zudem ist zu berücksichtigen, dass bereits eine relativ geringe Überschreitung der den jeweiligen Verhältnissen angepassten Geschwindigkeit die mit einer Kollision verbundenen Risiken massiv erhöht. Anschaulich lässt sich dies anhand des folgenden Rechenbeispiels verdeutlichen: Fährt ein Auto mit einer Bremsausgangsgeschwindigkeit von 55 km/h statt mit einer solchen von 50 km/h, hat es dort, wo es mit 50 km/h stillstehen würde, noch eine Geschwindigkeit von 28,2 km/h, bei einer Bremsausgangsgeschwindigkeit von 60 km/h noch eine solche von 40,5 km/h. Derartige Aufprallgeschwindigkeiten können bei Fussgängern zu schwersten Verletzungen führen. Ab einer Kollisionsgeschwindigkeit von 20 km/h sind Becken- und Beinbrüche, ab einer solchen von 45 km/h tödliche Verletzungen sehr wahrscheinlich (BGE 121 II 127 E. 4b mit Hinweis). Indem der Beschwerdeführer mit einer Geschwindigkeit von mindestens 80 km/h in die unübersichtliche Rechtskurve vor der Unfallstelle fuhr, schuf er die Gefahr solch schwerwiegender Verletzungen. Es ist notorisch, dass kleine Strassen auch ausserorts zu einem nicht unerheblichen Teil von Spaziergängern, Joggern, Fahrradfahrern oder Reitern frequentiert werden. Im vorliegenden Fall wurde die Gefahr zusätzlich dadurch erhöht, dass die Sicherheitslinie zur linken und die Böschung zur rechten Seite dem Beschwerdeführer jegliches Ausweichmanöver verunmöglichten. Nach dem Gesagten erweist sich die Geschwindigkeit des Beschwerdeführers als den konkreten Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen offensichtlich unangepasst. Der objektive Tatbestand des Art. 90 Ziff. 2 SVG ist somit erfüllt. In subjektiver Hinsicht haben die Vorinstanzen zutreffend ein grobes Verschulden bejaht. Der Beschwerdeführer macht denn auch nicht geltend, dass es an dieser Tatbestandsvoraussetzung fehle. Es verletzt daher kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz die Geschwindigkeitsüberschreitung als grobe Verkehrsregelverletzung beurteilte. 2.3 Auf Strassen mit Sicherheitslinien ist immer rechts dieser Linien zu fahren (Art. 34 Abs. 2 SVG). Insbesondere dürfen die Sicherheitslinien von Fahrzeugen weder überfahren noch überquert werden (Art. 73 Abs. 6 lit. a der Signalisationsverordnung [SSV; 741.21]). Auch diese Vorschrift ist für die Verkehrssicherheit fundamental. Es ist notorisch, dass ihre Übertretung geeignet ist, eine erhebliche Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer zu schaffen (BGE 119 V 241 E. 3d bb). Betroffen war im vorliegenden Fall vorab die Beschwerdegegnerin, da sie sich zum Kollisionszeitpunkt auf der linken Strassenhälfte befand. Das Vorbringen des Beschwerdeführers, er habe die linke Fahrspur nur für kurze Zeit beansprucht, ist demnach unerheblich, zumal auch zu berücksichtigen ist, dass dieser durch sein Manöver dringend benötigten Bremsweg verlor. In subjektiver Hinsicht macht der Beschwerdeführer geltend, er habe sich nicht rücksichtslos verhalten. Vielmehr habe er die Sicherheitslinie überfahren, um der Beschwerdegegnerin auszuweichen. Eine grobfahrlässige Gefährdung der Verkehrssicherheit im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG liegt nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung immer vor, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist (BGE 119 V 241 E. 3d bb mit Hinweisen). Da der Beschwerdeführer die Sicherheitslinie nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanzen wissentlich überfuhr, ist ihm in Bezug auf die Gefährdung der Beschwerdeführerin somit zumindest grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen. Was er mit seinem Verhalten bezweckte, ist im vorliegenden Zusammenhang unerheblich. Die Vorinstanz verletzte daher kein Bundesrecht, indem sie das Überfahren der Sicherheitslinie als grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG qualifizierte.