Citation: 6S.137/2003 08.08.2003 E. 1.2

1.2.1 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, sie verletze ihre Begründungspflicht, indem sie unbestimmte und wenig aussagekräftige Begriffe zur Gewichtung einzelner Strafzumessungsfaktoren verwende. Der Richter sei gehalten, klare Aussagen zu machen. Ausdrücke wie "eher straferhöhend" vermöchten dieser Anforderung nicht zu genügen. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers gibt die Vorinstanz mit ihren Umschreibungen genügend deutlich zu verstehen, dass und wie sie den einzelnen Zumessungsfaktoren Rechnung trägt. So ist jedenfalls offensichtlich, dass sie einem Strafzumessungsgrund im Rahmen der Gesamtwürdigung nur untergeordnete bzw. geringfügige Bedeutung beimisst, wenn sie diesen lediglich "eher straferhöhend" gewichtet. Der Anforderung an die richterliche Begründungspflicht ist damit Genüge getan, zumal es auch nicht Aufgabe der Vorinstanz ist, jeden Zumessungsgrund mit einem bestimmten Grad der Minderung oder Erhöhung zu versehen. Der Beschwerdeführer beanstandet ferner, es sei nicht nachvollziehbar, wie einzelne Strafzumessungsfaktoren - namentlich die Verletzung des Beschleunigungsgebotes - bei der Bemessung der Strafe gewichtet worden seien. Der Beschwerdeführer ist vorab darauf hinzuweisen, dass die Begründung der Strafzumessung gesamthaft zu würdigen ist und einzelne Unvollkommenheiten oder Unklarheiten sie noch nicht bundesrechtswidrig erscheinen lassen (BGE 127 IV 101 E. 2c mit Hinweisen). Im Übrigen ist die vorliegende Verletzung des Beschleunigungsgebotes angesichts der gesamthaften kantonalen Verfahrensdauer als nicht allzu schwer einzustufen. Es ist daher gerechtfertigt, ihr bei der Strafbemessung kein grosses Gewicht beizumessen. In diesem Sinne erweisen sich die Einwände des Beschwerdeführers als nicht stichhaltig. 1.2.2 Der Beschwerdeführer bezeichnet die Straferhöhung wegen mehrfacher grober Verletzung von Verkehrsregeln als nicht begründet, zumal er lediglich wegen einer groben Verletzung von Verkehrsregeln verurteilt worden sei. Die Vorinstanz hat den Beschwerdeführer in drei Fällen der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG für schuldig befunden (zweimaliges Nichteinhalten eines genügenden Sicherheitsabstandes beim Überholen sowie einmaliges Überfahren der Sicherheitslinie). Dies ergibt sich - obwohl das Dispositiv in dieser Hinsicht ungenau ist - unmissverständlich aus den vorinstanzlichen Erwägungen (angefochtener Entscheid, S. 14). Diese mehrfache Tatbegehung, welche nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz "geradezu rowdyhaft" erfolgte, durfte daher ohne weiteres straferhöhend gewichtet werden. Die Kritik des Beschwerdeführers geht insoweit an der Sache vorbei. 1.2.3 Der Beschwerdeführer ist der Auffassung, dass eventualvorsätzliches Verhalten ein Element der Strafbarkeit bilde und daher nicht auch noch bei der Festlegung des Strafmasses Beachtung finden könne. Vor diesem Hintergrund wirft er der Vorinstanz vor, Strafzumessung und Anforderungen an den Eventualvorsatz zu vermischen. Art. 63 StGB besagt, dass der Richter die Strafe nach dem Verschulden des Täters zumisst; der Begriff des Verschuldens bezieht sich dabei auf den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Straftat. Die Willensrichtung, mit welcher der Täter gehandelt hat, kann hier als Tatkomponente straferhöhende Bedeutung erlangen (BGE 117 IV 112 E. 1; vgl. auch Hans Wiprächtiger, Basler Kommentar, Strafgesetzbuch I, Art. 63 StGB N 69). Die Vorinstanz hat in diesem Zusammenhang nicht nur auf eine im Jahre 1995 erfolgte Verurteilung des Beschwerdeführers wegen Parfümdiebstahls hingewiesen, sondern auch auf dessen Beziehungen zu Personen, die mit Diebesgut hehlten (angefochtener Entscheid, S. 10 und 16). Aufgrund dieser Umstände durfte die Vorinstanz die Willensrichtung des Beschwerdeführers straferhöhend gewichten, zumal er trotz einschlägiger Warnungen erneut delinquierte. 1.2.4 Der Beschwerdeführer rügt, es sei nicht einzusehen, inwiefern die ausgestandene Untersuchungshaft einen Einfluss auf die Strafzumessung haben sollte. Die Vorinstanz hat straferhöhend gewichtet, dass sich der Beschwerdeführer durch die Untersuchungshaft offenbar nicht habe beeindrucken lassen. Damit bringt sie zum Ausdruck, dass sich der Beschwerdeführer trotz einer möglichen Warn- bzw. Schockwirkung der Freiheitsbeschränkung nicht von der weiteren Begehung von Straftaten hat abhalten lassen. Dass die Vorinstanz diesen Umstand als straferhöhendes Einzelmoment bei der Bemessung der Strafe berücksichtigt hat, ist statthaft; dies umso mehr, als der Kreis möglicher Strafzumessungsfaktoren nicht von vornherein begrenzt ist und die Vorinstanz diesen Umstand bei der Bemessung der Strafe nur geringfügig veranschlagt hat. Die Rüge des Beschwerdeführers ist insofern nicht begründet. 1.2.5 Soweit der Beschwerdeführer beanstandet, die Vorinstanz habe sein Geständnis hinsichtlich der Widerhandlungen gegen das SVG nicht strafmindernd gewertet, erweist sich seine Beschwerde ebenfalls als unbegründet. Wohl trifft zu, dass ein Geständnis zugunsten des Täters berücksichtigt werden kann, wenn es auf Einsicht in das begangene Unrecht oder auf Reue schliessen lässt oder der Täter dadurch zur Tataufdeckung über den eigenen Tatanteil beiträgt (vgl. BGE 121 IV 202 E. 2d/cc). Dem Beschwerdeführer ist in diesem Punkt entgegenzuhalten, dass er durch sein Verhalten nicht zur eigentlichen Aufklärung der Straftaten beigetragen hat, da er von der Polizei bereits während der Tatbegehung observiert und danach von ihr gestellt wurde (kantonale Akten, S. 121 ff.). Insoweit kann nicht gesagt werden, der Beschwerdeführer habe durch sein Verhalten Delikte offen gelegt, welche ihm - ohne Geständnis - nicht hätten nachgewiesen werden können. Inwieweit der Beschwerdeführer darüber hinaus eine besondere Reue oder Einsicht an den Tag gelegt hat, ist nicht ersichtlich und wird von ihm auch nicht aufgezeigt. 1.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass sich die Vorinstanz bei der Strafzumessung mit den schuldrelevanten Komponenten auseinander gesetzt und die im vorliegenden Fall wesentlichen Zumessungsgründe zutreffend gewürdigt hat. Die Nichtigkeitsbeschwerde des Beschwerdeführers ist daher in diesem Punkt abzuweisen.