Citation: 4A_500/2022 E. 4

Die Vorinstanz führte zum massgebenden Adressatenkreis aus, die beanspruchten Waren und Dienstleistungen richteten sich alle an das breite Publikum und zumindest teilweise (jene der Klassen 9, 12, 38, 39 und 42) auch an Fachkreise. In einem solchen Fall sei für die Bestimmung der markenrechtlichen Schutzfähigkeit in erster Linie das Verständnis der Endverbraucher relevant, da diese die grösste Marktgruppe bildeten und die geringste Marktkenntnis hätten. Die Beschwerdeführerin beanstandet diese Erwägungen nicht, während das IGE einwendet, gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung spiele die Grösse der Verkehrskreise beziehungsweise deren zahlenmässiges Verhältnis zueinander keine Rolle. Wenn sowohl Fachkreise als auch Endkonsumenten Abnehmer der betroffenen Waren und Dienstleistungen seien, müsse bei der Prüfung des Gemeingutcharakters eines Zeichens dieses bereits dann zurückgewiesen werden, wenn der Schutzausschlussgrund nur aus Sicht eines dieser Verkehrskreise gegeben sei. Der Einwand des IGE erfolgt in grundsätzlicher Hinsicht zu Recht, wie das Bundesgericht im Urteil 4A_65/2022 vom 6. Mai 2022 E. 4.3 klargestellt hat. Wie in jenem Fall wirkt sich diese Unterscheidung aber auch vorliegend nicht wesentlich auf die Beurteilung der Unterscheidungskraft aus, zumal nicht geltend gemacht wird, die Fachkreise würden dem streitbetroffenen Zeichen einen anderen Sinngehalt zuschreiben als der Durchschnittsabnehmer (siehe im Einzelnen Urteile 4A_158/2022 vom 8. September 2022 E. 3; 4A_65/2022 vom 6. Mai 2022 E. 4.3; 4A_528/2013 vom 21. März 2014 E. 5.2.1, nicht publ. in: BGE 140 III 109; 4A_6/2013 vom 16. April 2013 E. 3.2.3).