Citation: I 996/06 04.06.2007 E. 4

Streitig ist, ob das kantonale Gericht die IV-Stelle zu Recht dazu verhalten hat, auf die Neuanmeldung vom August 2004 einzutreten. 4.1 Im Rahmen der geänderten Kognitionsregelung gemäss Art. 132 Abs. 2 OG ist zwischen frei überprüfbarer Rechtsfrage (Art. 104 lit. a OG) einerseits und lediglich unter eingeschränktem Blickwinkel zu prüfender Tatfrage (Art. 104 lit. b OG und Art. 105 Abs. 2 OG) anderseits zu unterscheiden (E. 2 hievor; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 2.2 S. 396 und E. 3 Ingress S. 397). Die aufgrund von medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)fähigkeit ist Entscheidung über eine Tatfrage. Dazu gehört auch die Frage, in welchem Umfang eine versicherte Person vom funktionellen Leistungsvermögen und vom Vorhandensein bzw. von der Verfügbarkeit psychischer Ressourcen her eine (Rest-)Arbeitsfähigkeit aufweist und ihr die Ausübung entsprechend profilierter Tätigkeiten zumutbar ist, es sei denn, andere als medizinische Gründe stünden der Bejahung der Zumutbarkeit im Einzelfall in invalidenversicherungsrechtlich erheblicher Weise entgegen. Soweit hingegen die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gestützt wird, geht es um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Analoges gilt auch für die Frage, ob sich eine Arbeits(un)fähigkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem rentenrevisionsrechtlich relevanten Sinne (Art. 17 ATSG; Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV) verändert hat. Rechtlicher Natur sind demgegenüber die Fragen, welche Vergleichszeitpunkte im Rahmen einer Neuanmeldung heranzuziehen und wie hohe Anforderungen an das Glaubhaftmachen im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV zu stellen sind (Urteil I 692/06 vom 19. Dezember 2006, E. 3.1). 4.2 Die Vorinstanz hat festgestellt, dass in den Berichten des Dr. med. H.________ vom 8. September 2004 und 21. Oktober 2004 zwar grossenteils die gleichen Beschwerdebilder erwähnt würden wie in den der rentenablehnenden Verfügung vom 4. Juni 2003 zugrunde gelegenen Arztberichten. Dr. med. H.________ bestätige aber im Bericht vom 8. September 2004 auch eine seit Juni 2003 eingetretene deutliche Verschlimmerung der Rückenschmerzen, und er erwähne im Bericht vom 21. Oktober 2004 zusätzliche Befunde, welche nur als Verschlechterung des Gesundheitszustandes interpretiert werden könnten. Sodann werde zwar im Bericht des Spitals X.________ vom 27. Mai 2005 aus rheumatologischer Sicht ab dem 11. Juni 2005 eine volle Arbeitsfähigkeit in einer leichten Tätigkeit bestätigt. Diese Aussage hätten die Klinikärzte aber mit zwei Schreiben vom 13. Juli und 22. November 2005 soweit relativiert, dass ein Rückschluss aus dem Bericht vom 27. Mai 2005 auf die Bedeutung der Aussage des Dr. med. H.________ problematisch sei. Das kantonale Gericht ist zum Ergebnis gelangt, aufgrund der Stellungnahmen des Dr. med. H.________ bestünden gewisse Anhaltspunkte für eine rentenerhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustands. Eine solche sei daher glaubhaft gemacht. Dass diese Sachverhaltswürdigung offensichtlich unrichtig wäre, ergibt sich weder aus der Verwaltungsgerichtsbeschwerde noch sonst wie aus den Akten. Sie ist daher für das Bundesgericht verbindlich (vgl. E. 2 hievor). 4.3 Bei dieser Sachlage besteht der kantonale Entscheid, gemäss welchem die Verwaltung auf die Neuanmeldung vom August 2004 einzutreten hat, zu Recht.