Citation: 6P.172/2004 03.10.2005 E. 4.2

4.2.1 Was der Beschwerdeführer in weitschweifigen Ausführungen zum Vorfall vom 15. November 1999 vorbringt (Beschwerde S. 20 - 29), ist appellatorische Kritik, die zur Begründung der Willkürrüge nicht genügt. Die Beweiswürdigung des Obergerichts ist insgesamt und im Ergebnis offensichtlich vertretbar. Es kann auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid (S. 33 - 38) verwiesen werden. 4.2.2 Verschiedene Einwände des Beschwerdeführers gehen an der Sache vorbei. Das Obergericht wirft ihm nicht vor, dass er der Zivilklägerin das Laborblatt betreffend eine andere Patientin vorgelegt habe. Vielmehr wird ihm zur Last gelegt, er habe vom Laborblatt betreffend eine andere Patientin eine Kopie erstellt und diese manipuliert. Daher ist es unerheblich, dass die Zivilklägerin das originale Laborblatt betreffend die andere Patientin nicht als dasjenige Blatt erkannte, welches ihr vom Beschwerdeführer anlässlich der Konsultation vom 15. November 1999 vorgelegt worden war (dazu Beschwerde S. 21 f. Ziff. B/3). Die Ausführungen des Beschwerdeführers zur Frage, ob die Zivilklägerin am 15. November 1999 ein Ulcus an der Vorhaut der Klitoris gehabt habe (Beschwerde S. 22 - 27 Ziff. B/4), gehen an der Sache vorbei, da das Obergericht diese Frage offen gelassen hat (angefochtenes Urteil S. 35). Die Feststellung des Obergerichts, dass der Beschwerdeführer aus den im angefochtenen Urteil (S. 36) genannten Gründen der Zivilklägerin unter Vorlage eines von ihm manipulierten Laborblatts betreffend eine andere Patientin wahrheitswidrig angab, sie habe Syphilis, ist nicht willkürlich. Allerdings geht das Obergericht an einer anderen Stelle seines Urteils (S. 35 unten) davon aus, der Beschwerdeführer habe der Zivilklägerin erklärt, es "bestehe ein konkreter Verdacht, dass sie an Lues bzw. Syphilis erkrankt sei". An anderen Stellen seines Urteils geht das Obergericht indessen, entsprechend der Anklageschrift (siehe angefochtenes Urteil S. 3 Mitte) und gestützt auf die Aussagen der Zivilklägerin (angefochtenes Urteil S. 29/30), die es als glaubhaft erachtet (angefochtener Entscheid S. 30 unten), davon aus, der Beschwerdeführer habe bei der Zivilklägerin Syphilis diagnostiziert (angefochtenes Urteil S. 36). Der Beschwerdeführer hat mithin gegenüber der Zivilklägerin nicht bloss von einem Verdacht auf Syphilis gesprochen, sondern ihr wahrheitswidrig angegeben, dass sie Syphilis habe. Der Einwand des Beschwerdeführers, dass bei Vorliegen eines Ulcus auf der Klitorisvorhaut ein Verdacht auf Syphilis bestehen könne und daher geäussert werden dürfe (Beschwerde S. 23, S. 27 Ziff. B/5), geht daher an der Sache vorbei. Im Übrigen hat die Zivilklägerin gemäss den Feststellungen im angefochtenen Urteil (S. 36) mehrfach glaubhaft ausgesagt, der Beschwerdeführer habe ihr zu verstehen gegeben, dass Syphilis meldepflichtig sei, er aber von einer Meldung absehen werde, und sie ermahnt, Dritten nichts über ihre Krankheit zu erzählen, da sie sonst ihre Lehrstelle verlöre und fremdenpolizeiliche Konsequenzen befürchten müsste (siehe angefochtenes Urteil S. 36). Inwiefern diese Feststellungen willkürlich seien, legt der Beschwerdeführer nicht dar. 4.2.3 Die schriftlichen Antworten der Arztgehilfin des Beschwerdeführers (kant. Akten p. 3594 ff.) zu den ihr gestellten Fragen enthalten entgegen den appellatorischen Vorbringen in der Beschwerde (S. 28 f. Ziff. B/6) keine klaren Hinweise darauf, dass anlässlich der Konsultation vom 15. November 1999 entgegen der Darstellung der Zivilklägerin keine zweite Untersuchung stattgefunden habe, da jederzeit habe damit gerechnet werden müssen, dass die Arztgehilfin das Untersuchungszimmer betreten und damit den Beschwerdeführer überraschen könnte. Die diesbezügliche Beweiswürdigung im angefochtenen Urteil (S. 37 f.) ist offensichtlich vertretbar. 4.2.4 Nach der Auffassung des Beschwerdeführers sind die rechtlichen Erwägungen im angefochtenen Urteil (S. 49) zur Frage der Widerstandsunfähigkeit der Zivilklägerin widersprüchlich. Was er dazu vorbringt (Beschwerde S. 29 Ziff. B/8), betrifft Fragen des eidgenössischen Rechts und ist daher im Verfahren der subsidiären staatsrechtlichen Beschwerde nicht zu hören. 4.2.5 Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht vor, es habe sich mit seinen Ausführungen zu einem allfälligen Sachverhaltsirrtum über die medizinische Notwendigkeit der inkriminierten Handlungen anlässlich der Untersuchung vom 15. November 1999 überhaupt nicht auseinander gesetzt, wodurch es seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt habe (Beschwerde S. 29 Ziff. B/9). Ein allfälliger Sachverhaltsirrtum (Art. 19 StGB) betreffend die medizinische Notwendigkeit der fraglichen Handlungen betrifft den Vorsatz. In subjektiver Hinsicht und damit zur Frage des Vorsatzes hat das Obergericht auf die seines Erachtens zutreffenden Erwägungen des Kantonsgerichts verwiesen (angefochtenes Urteil S. 50 oben). Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, dass sich das Kantonsgericht mit der Frage eines allfälligen Irrtums nicht befasst habe. Das Kantonsgericht hält in seinem Urteil vom 21. Dezember 2000 (kant. Akten p. 1465 ff.) fest, der Beschwerdeführer habe die Zivilklägerin "wissentlich und willentlich an der Klitoris - aus medizinisch nicht indizierten Gründen - betastet" (S. 22, kant. Akten p. 1486). Damit hat es einen Irrtum des Beschwerdeführers über die medizinische Notwendigkeit der inkriminierten Handlung zumindest implizit verneint. 4.3 Was der Beschwerdeführer zum Vorfall vom 18. November 1999 vorbringt (Beschwerde S. 30 - 32), ist appellatorische Kritik, die zur Begründung der Willkürrüge nicht genügt. Die Beweiswürdigung des Obergerichts ist insgesamt und im Ergebnis vertretbar. Es kann auf die Ausführungen im angefochtenen Urteil (S. 43 ff.) verwiesen werden. Der Beschwerdeführer hat zu dem von ihm angekündigten Zweck, die Zivilklägerin zum Orgasmus zu bringen, einen Finger seiner Hand in die Scheide der Zivilklägerin eingeführt und mit einem anderen Finger deren Klitoris berührt. Das Obergericht geht unter den gegebenen Umständen zu Gunsten des Beschwerdeführers davon aus, dass die Zivilklägerin in diese sexuellen Handlungen eingewilligt habe, weshalb sie nicht strafbar seien (angefochtenes Urteil S. 50). Das Obergericht hält fest, die Zivilklägerin habe aber nicht auch darin eingewilligt, dass der Beschwerdeführer mit seiner Zunge ihre Klitoris berühre (angefochtenes Urteil S. 50). Diese Feststellung ist entgegen der Meinung des Beschwerdeführers nicht willkürlich. Die Zivilklägerin wich sofort erschrocken zurück, als sie realisierte, dass der Beschwerdeführer mit seiner Zunge ihre Klitoris berührte. Die weitere Behauptung des Beschwerdeführers, er habe sachverhaltsirrtümlich annehmen können, die Zivilklägerin sei damit einverstanden, dass er sie zwecks Herbeiführung eines Orgasmus allenfalls auch mit seiner Zunge an der Klitoris berühre (Beschwerde S. 31 Ziff. C/5), ist abwegig. Im Übrigen ist immerhin darauf hinzuweisen, dass das vom Obergericht angenommene Einverständnis der Zivilklägerin auf der Täuschung seitens des Beschwerdeführers beruhte, dass sie an Syphilis erkrankt sei und daher ihre Orgasmusfähigkeit fachärztlich getestet werden müsse.