Citation: 1C_654/2020 E. 5.4

5.4. Was schliesslich den Umfang der Ersatzabgabe betrifft, vermag die Beschwerdeführerin ein Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht darzutun. Weshalb der im vorliegenden Fall angewendete, in Art. 184 BauR vorgesehene Betrag von Fr. 3'000.-- pro Abstellplatz den entsprechenden Grundsätzen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, insbesondere der Viertelregel (vgl. vorne E. 3.4), widersprechen sollte, legt sie nicht dar und ist nicht nachvollziehbar. Das gilt auch für die Äquivalenz im konkreten Anwendungsfall. Beim Betrag von Fr. 3'000.-- pro Abstellplatz handelt es sich um den im Baureglement enthaltenen tieferen Wert, und dieser erscheint nicht übertrieben oder unzumutbar. Die Beschwerdeführerin begründet die Unverhältnismässigkeit des verfügten Betrags im Wesentlichen damit, das vom Bauprojekt betroffene Grundstück sei gut mit dem öffentlichen Verkehr, mit dem Fahrrad und zu Fuss erreichbar. Mit diesem Argument stellt sie jedoch ohne ausreichende Rüge einer akzessorisch zu überprüfenden verfassungswidrigen Gesetzesordnung die gesetzliche Pflicht zur Erstellung von Autoabstellplätzen grundsätzlich in Frage. Analoges gilt für das Argument, der Fonds der Einwohnergemeinde der Stadt Olten für den Ersatz von Autoabstellplätzen sei übermässig gut geäufnet. Die Gemeinde erfüllt damit ihre entsprechende Pflicht zur Führung eines solchen Fonds nach § 43 Abs. 3 GBV. Das wirft möglicherweise die politische Frage auf, ob die rechtlichen Grundlagen anzupassen wären, führt aber nicht dazu, dass die auf der bestehenden Rechtsordnung verfügte konkrete Ersatzabgabe verfassungswidrig wäre. Andere Gründe für eine allfällige Unverhältnismässigkeit der verfügten Abgabe sind nicht ersichtlich.