Citation: 4P.159/2006 24.10.2006 E. 3

3.1 Der Beschwerdeführer hat nach dem angefochtenen Urteil der eingeklagten Forderung Schadenersatzansprüche wegen Kostenüberschreitung zur Verrechnung gegenübergestellt. Diese hat der Beschwerdeführer vor Obergericht mit Fr. 144'972.35 beziffert. Zum Beweis reichte er einen Kontoauszug der C.________ vom 3. April 2002 ein. Dieser Beleg ist indessen nach Auffassung des Obergerichts zu wenig aussagekräftig und vermag den behaupteten Schaden nicht zu beweisen, zumal der vom Beschwerdeführer in Aussicht gestellte "Sammelbeleg der einzelnen Rechnungen zu der von der C.________ erstellten Bauabrechnung vom 3. April 2002" beim Gericht nicht eingegangen sei. Im Übrigen verwies das Obergericht zur Begründung auf die substanziierten und als zutreffend erachteten Ausführungen des Beschwerdegegners in der Appellationsantwort, wobei es die einschlägigen Seiten bezeichnete. 3.2 In der staatsrechtlichen Beschwerde wird geltend gemacht, der Hinweis des Obergerichts auf die Ausführungen in den Rechtsschriften des Beschwerdegegners als Urteilsbegründung reiche zur Wahrung des Gehörsanspruchs des Beschwerdeführers nach Art. 29 Abs. 2 BV nicht aus. Der Beschwerdegegner habe die Bauabrechnung nur pauschal und in wenigen Punkten konkret und substanziiert bestritten. Das Obergericht hätte daher nach Auffassung des Beschwerdeführers konkret darlegen müssen, inwiefern die Bauabrechnung der C.________ zu wenig aussagekräftig sein soll. Wenn von den Parteien verlangt werde, ihren Standpunkt in der Rechtschrift selbst darzulegen und Hinweise auf die Akten nicht genügten, müsse dasselbe auch für das Obergericht gelten. 3.3 Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verlangt insbesondere, dass die Gerichte die rechtserheblichen Vorbringen der Parteien anhören und bei der Entscheidfindung berücksichtigen (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; 124 I 241 E. 2 S. 242). Damit sich die Parteien ein Bild über die Erwägungen des Gerichts machen können, ist sein Entscheid zu begründen. Die Begründung muss kurz die Überlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist hingegen, dass sich der Entscheid mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinander setzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Es genügt, wenn der Entscheid gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden kann (BGE 129 I 232 E. 3.2 S. 236; 126 I 97 E. 2b S. 102 f., je mit Hinweisen). 3.4 Dass der Beschwerdeführer nicht hätte erkennen können, auf welche Ausführungen der Gegenpartei sich das Obergericht gestützt hat, behauptet er nicht. An der vom Obergericht angeführten Stelle der Appellationsantwort setzt sich der Beschwerdegegner mit dem eingereichten Abrechnungsbeleg einlässlich auseinander. Insbesondere bringt er vor, die Bauabrechnung sei weder aussagekräftig noch nachvollziehbar. So werde etwa der darin aufgeführte Saldovortrag von Fr. 361'178.90 weder belegt noch begründet noch lägen entsprechende Akten vor. Unklar seien ebenfalls zahlreiche Buchungen die sogleich wieder storniert worden seien. Sodann figurierten unter den behaupteten Kosten für den Umbau solche für Werbematerial, welche nicht Bestandteil der Bauabrechnung bilden könnten. Der Beschwerdeführer hat nach eigenen Angaben erkannt, dass sich das Obergericht diese Auffassung zu eigen machte. Demnach konnte er aber auch erkennen, aus welchen Gründen das Obergericht den betreffenden Beleg nicht als beweiskräftig erachtete. Von einer Verletzung des Gehörsanspruchs nach Art. 29 Abs. 2 BV kann keine Rede sein. 3.5 Im Übrigen bezeichnet der Beschwerdeführer keine Vorschrift des kantonalen Prozessrechts, welche es dem Gericht versagen würde, seine Urteile durch Hinweise auf Vorbringen unterer Instanzen oder der Gegenpartei zu begründen, so dass eine willkürliche Anwendung kantonalen Prozessrechts von vornherein ausscheidet. Ebenso wenig ist ersichtlich, inwiefern es verfassungsmässige Rechte der Bürger verletzen soll, wenn die Gerichte bei der Urteilsbegründung auf den Parteien bekannte Akten verweisen, ohne deren Inhalt wiederzugeben (vgl. z. B. Art. 36a Abs. 3 OG). 3.6 Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, er sei seiner Behauptungslast hinreichend nachgekommen, der Beschwerdegegner habe die Behauptungen aber ungenügend bestritten, zeigt er nicht ansatzweise auf, inwiefern die Auffassung der Vorinstanz, die vom Gegenteil ausging, in tatsächlicher Hinsicht offensichtlich unhaltbar sein soll (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211 mit Hinweisen). Die blosse Behauptung, das Obergericht sei in Willkür verfallen, genügt den Begründungsanforderungen im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde nicht (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 130 I 26 E. 2.1 S. 31, 258 E. 1.3 S. 261 f.). Mangels hinreichender Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid ist die Rüge nicht zu hören.