Citation: 2A.79/2002 27.01.2003 E. 3

Zu prüfen ist, ob die von den Vorinstanzen angeführten und allenfalls weitere Tatsachen den Schluss zulassen, dass die Darlehensgewährung durch die Y.________mbH an A.________ ein Scheingeschäft war, das die Vorteilszuwendung der Beschwerdeführerin an ihren Aktionär verdecken sollte. 3.1 Es bestehen zahlreiche Anhaltspunkte, welche die Darlehensgewährung als ungewöhnlich erscheinen lassen. Die Beschwerdeführerin war in den fraglichen Jahren (1991 bis 1993) alleinige Gesellschafterin der im Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg eingetragenen Y.________mbH. Gemäss Jahresabschluss der Y.________mbH betrug die Darlehenssumme per 31. Dezember 1993 DM 1'539'553'50. Bei einer Bilanzsumme von DM 1'706'768.94 handelte es sich beim Darlehen um das einzige erhebliche Aktivum der Gesellschaft. Damit wurden praktisch die gesamten verfügbaren Mittel der Gesellschaft gebunden. Dazu kommt, dass für das Darlehen keine Sicherheit verlangt wurde. Gegenstand des Unternehmens ist der Im- und Export, der Grosshandel mit Waren aller Art sowie die Durchführung von besonderen Dienstleistungen im Zusammenhang mit Exportgeschäften. Mit diesem Geschäftszweck ist die Darlehensgewährung schwerlich zu vereinbaren. Angesichts der Bilanzzahlen der Y.________mbH handelte es sich beim Darlehen klarerweise um ein Klumpenrisiko in den Büchern der Darlehensgeberin. Für diese Beurteilung kommt es auf die Vermögensverhältnisse bzw. Bonität des Begünstigten nicht an: Entschliesst sich dieser, die Summe nicht zurückzuzahlen, so sind der Y.________mbH angesichts des ausländischen Wohnsitzes des Begünstigten und mit Rücksicht auf die Interessen ihrer einzigen Gesellschafterin die Hände faktisch gebunden. Am erheblichen Klumpenrisiko ändert sich dadurch nichts. 3.2 Gegenüber einem fernstehenden Dritten wäre ein solches Darlehen nicht eingeräumt worden. Unter diesen Umständen ist es nahe liegend, danach zu fragen, welchem Zweck das Darlehen diente und ob mit der Rückzahlung ernstlich zu rechnen war. Einen Darlehenszweck nannte die Beschwerdeführerin nicht. Einen schriftlichen Darlehensvertrag legte sie ebenfalls nicht vor, obschon sie als alleinige Gesellschafterin in die Geschäftsunterlagen der Y.________mbH sicherlich hätte Einsicht nehmen können. Über die Modalitäten der Darlehensgewährung wie Dauer oder Kündigungsmöglichkeiten, Rückzahlung und Höhe der Zinsen machte die Beschwerdeführerin keine Angaben. Das spricht gegen die Darstellung der Beschwerdeführerin, dass ein ernst gemeinter Darlehensvertrag bestehe. 3.3 Die weiteren Tatsachen lassen nur den Schluss zu, dass die Y.________mbH sich der Kontrolle der Beschwerdeführerin weitgehend entzogen hatte und deren Aktionär, A.________, über die deutsche Gesellschaft faktisch verfügen konnte. So befindet sich ein Gesellschafterbeschluss der Beschwerdeführerin vom 15. September 1992 bei den Akten, unterzeichnet von ihrem Verwaltungsrat C.________, womit der bisherige Geschäftsführer der Y.________mbH abberufen und B.________, die Ehefrau von A.________, zur neuen Geschäftsführerin bestellt wurde. Der Aktionär konnte damit seinen Einfluss auf die deutsche Gesellschaft direkt geltend machen. Andererseits scheint die Beschwerdeführerin ihre Kontrolle über die Gesellschaft weitgehend verloren zu haben. Laut einem ebenfalls vom Verwaltungsrat C.________ unterzeichneten Schreiben der Beschwerdeführerin vom 12. September 1996 an die Eidgenössische Steuerverwaltung soll die Y.________mbH seit 1992 keine Aktiven mehr haben und keine Aktivitäten ausüben; die Mittel für die Auslagen sollen vollumfänglich vom Inhaber bereitgestellt worden sein. C.________ bezog sich dabei auf Auskünfte der Hamburger Buchhaltungsstelle, da der Geschäftsabschluss 1992 der deutschen Gesellschaft "bei uns nicht vorhanden (ist)". Erst nach weiteren Aufforderungen und nachdem die Eidgenössische Steuerverwaltung am 4. September 1998 ermessensweise eine Verrechnungssteuer von Fr. 1'753'271.20 in Rechnung gestellt hatte, reichte die Beschwerdeführerin die Jahresabschlüsse der Y.________mbH ein. Diese zeichneten auch ein anderes Bild. So ist ersichtlich, dass die Y.________mbH in den Jahren 1992 und 1993 noch Aktivitäten entfaltete und ihre Tätigkeit erst im Jahre 1993 einstellte, wie aus dem Umsatzrückgang geschlossen werden muss. 3.4 Im gleichen Jahr (1993) wurde auch das Aktivdarlehen an A.________ von DM 420'606.88 auf DM 1'539'553.50 aufgestockt, so dass Ende 1993 die Aktiven fast ausschliesslich aus dem Darlehen in Form des Verrechnungskontos A.________ bestanden. Die Aktiven der Y.________mbH beliefen sich per 31. Dezember 1993 (einschliesslich Darlehen) auf DM 1'706'768.94, wobei der erwirtschaftete Gewinn von rund 1,4 Mio. DM durch das Darlehen vollumfänglich gebunden war. Die Gesellschaft verfügte zur Deckung ihrer Rückstellungen und Verbindlichkeiten von rund DM 19'000.-- über einen Barbestand von rund DM 41'000.--. Dieser Zustand dauerte im Jahre 1999 an. Wie einem Schreiben der T.________mbH, Hamburg, vom 14. Oktober 1999 entnommen werden muss, stellte die Y.________mbH ihre "Grosshandelsaktivitäten" im Laufe des Jahres 1993 ein und war seither nur noch mit der Verwaltung ihres Vermögens, Eintreibung eigener Forderungen sowie Durchführung einiger Dienstleistungen befasst. Dass die Geschäftstätigkeit der Y.________mbH im Jahre 1993 praktisch vollständig zum Erliegen kam, gleichzeitig aber die Darlehenssumme erheblich aufgestockt wurde, zeigen, dass sich der Aktionär der Beschwerdeführerin buchstäblich aller Mittel der Y.________mbH bemächtigt hatte. Das läuft faktisch auf eine Liquidation der Gesellschaft durch den Aktionär der Beschwerdeführerin hinaus. Mit einer Rückzahlung des Darlehens ist damit praktisch nicht zu rechnen. Die Auffassung, dass der Darlehensvertrag (von Anfang an oder ab einem späteren Zeitpunkt) simuliert war, ist nach dem Gesagten begründet.