Citation: 4A_267/2020 E. 10.3

10.3. Ob für die Bestimmung der Gebrauchspriorität auf den Zeitpunkt der Verkehrsdurchsetzung abzustellen ist, wie dies die Beschwerdeführerin fordert, braucht im vorliegenden Verfahren nicht entschieden zu werden, da das angefochtene Urteil ohnehin zu schützen ist: Die Vorinstanz stellte fest, dass die Beschwerdeführerin ab Oktober 2013 mit dem Zeichen "Luminarte" auf dem schweizerischen Markt auftrat. Dies stellt die Beschwerdeführerin nicht in Frage. Aus den Erwägungen des Handelsgerichts lässt sich nun aber ohne Weiteres schliessen, dass sich die Zeichen der Beschwerdegegnerin in diesem Zeitpunkt bereits im Verkehr durchgesetzt hatten. Denn die von der Vorinstanz zur Begründung der Verkehrsdurchsetzung herangezogenen Umstände - namentlich der Gebrauch seit dem Jahr 1998, die intensiven und langjährigen Werbeanstrengungen in Print, Radio und auf der SBB-Lokomotive - verwirklichten sich alle im Wesentlichen schon vor dem Jahr 2013. Es hält daher der bundesgerichtlichen Überprüfung stand, wenn sie den Zeichen der Beschwerdegegnerin Gebrauchspriorität einräumte. Der Bestand eines prioritätsälteren Zeichens, das aufgrund seiner Bekanntheit eine Verkehrsdurchsetzung erlangt hat, rechtfertigt es nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, dem jüngeren Wettbewerber Einschränkungen in Bezug auf die Verwendung seines Zeichens aufzuerlegen (Urteile 4A_22/2019 vom 23. Mai 2019 E. 3.2; 4A_467/2007 und 4A_469/2007 vom 8. Februar 2008 E. 4.2; 4C.240/2006 vom 13. Oktober 2006 E. 2.2.1 mit Hinweisen). Bei dieser Ausgangslage ist unter prioritätsrechtlichen Gesichtspunkten auch nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz das Zeichen bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr mitberücksichtigte, nachdem sich dieses ebenfalls im Verkehr durchgesetzt hatte. Daran ändert nichts, dass die Beschwerdegegnerin dieses Logo erst (im Jahr 2018) im Geschäftsverkehr zu benützen begonnen hat, als die Beschwerdeführerin die streitgegenständlichen Zeichen bereits auf dem schweizerischen Markt gebrauchte (vgl. Urteil 4C.240/2006 vom 13. Oktober 2006 E. 2.2.2).