Citation: 8C_888/2008 19.08.2009 E. 6.1

6.1.1 Mit Verfügung vom 8. März 1994 stellte die SUVA die Komplementärrente des K.________ ab 1. Januar 1994 ein, da die Rentenleistungen der AHV/IV grösser seien als 90 % des Jahresverdienstes. Mit Verfügungen vom 22. August 2005 sprach die IV-Stelle des Kantons Zürich O.________ ab 1. August 2002 eine ganze Invalidenrente zu und nahm zu Gunsten der Gemeinde eine Drittauszahlung im Betrag von Fr. 25'825.35 vor; zudem berechnete die IV-Stelle die Rente des K.________ für die Zeit ab 1. August 2002 neu. Mit Verfügung vom 1. September 2005 gewährte die SUVA K.________ rückwirkend ab 1. August 2002 wieder eine Komplementärrente, da sie den ihr zugegangenen Unterlagen entnommen habe, dass der Anspruch auf die IV-Zusatzrente für seine Ehefrau ab 1. August 2002 erloschen sei. Die Vorinstanz hat erwogen, auf der zweiten Seite des EL-Anspruchs finde sich jeweils der Hinweis, Änderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen seien der Durchführungsstelle sofort zu melden. Indem K.________ die erneute Aus- und rückwirkende Nachzahlung der SUVA-Rente erst im Januar 2006, mithin mehrere Monate später, gemeldet habe, habe er die ihm obliegende Meldepflicht verletzt. Sein Verschulden könne unter den gegebenen Umständen nicht als leicht eingestuft werden. Mit der Kenntnis, dass weitere Leistungen zur Auszahlung gelangt seien, hätten die Beschwerdeführer auch damit rechnen müssen, dass ihnen die bisher ausbezahlten EL allenfalls nicht mehr in dieser Höhe zustünden. Insofern sei der Kausalzusammenhang zwischen ihrem Verhalten und den weiterhin in unveränderter Höhe bezogenen EL gegeben. 6.1.2 Die Beschwerdeführer machen geltend, sie hätten die SUVA-Verfügung vom 1. September 2005 im Laufe des September 2005 erhalten. Ihre entsprechende Meldung an die Beschwerdegegnerin im Januar 2006 sei nicht verspätet gewesen, da eine Zeitspanne von drei Monaten einer im Verwaltungsverfahren üblichen Reaktionszeit entspreche. Sie hätten nicht abschätzen können, ob sich aus der SUVA-Rente des K.________ eine Einkommensverbesserung ergebe, da O.________ neu eine IV-Rente erhalten habe und die IV-Rente des K.________ integral neu berechnet worden sei; dies sei erst nach Erhalt der Steuermeldezettel von der SUVA ersichtlich gewesen. Betrachte man die Meldung vom Januar 2006 als verspätet, könne von einem bösgläubigen EL-Bezug nur für die Zeit von Oktober bis Dezember 2005 gesprochen werden. Denn bis September 2005 hätten die Beschwerdeführer nicht gewusst, dass K.________ nachträglich wieder die SUVA-Rente erhalte. Bis September 2005 hätten sie die EL diesbezüglich gutgläubig bezogen. Dieser gute Glaube könne nicht nachträglich wieder zerstört werden. Es hätten ihnen demnach zumindest die EL erlassen werden können, die sie bis September 2005 bezogen und die sich im Nachhinein darum als unrechtmässig erwiesen hätten, weil K.________ eine Nachzahlung der SUVA erhalten habe. Für die Zeit ab Oktober 2005 stelle sich die Frage der Rückforderung bzw. des Erlasses nicht, weil die in dieser Zeit zu viel bezogenen Unterhaltsbeiträge bereits mit der IV-Nachzahlung getilgt worden seien. Die Vorinstanz habe zu diesem Argument nicht Stellung bezogen, worin eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör liege. Zum Anderen stelle dies eine Verletzung des Rechtsbegriffs des guten Glaubens dar. Denn solange sie keine Kenntnis von der SUVA-Verfügung vom 1. September 2005 gehabt hätten, hätten sie nicht wissen können, dass sie EL in dem Umfang zu Unrecht bezogen hätten, in welchem sie diese nicht erhalten hätten, wenn die SUVA-Rente bereits seit August 2002 ausgerichtet worden wäre. Der Teil der zu Unrecht bezogenen EL, welcher auf die SUVA-Rente bis Ende September 2005 entfalle, könne deshalb erlassen werden, selbst wenn die Meldung im Januar 2006 als verspätet qualifiziert werden sollte.