Citation: U 205/03 15.06.2005 E. 1

1.1 Eine Verfügung, mit welcher der Versicherer das Nichtbestehen eines Anspruchs feststellt, darin aber nicht gleichzeitig die Rückforderung bereits erbrachter Leistungen verfügt, sondern dazu eine separate Verfügung in Aussicht stellt, ist mangels Feststellungsinteresses unzulässig, soweit sie die bereits ausgerichteten Entschädigungen betrifft (Urteil P. vom 11. Oktober 2002, C 81/01, Erw. 1.1). Das erstinstanzliche Gericht muss auf eine Beschwerde gegen eine Feststellungsverfügung, welche mangels schutzwürdigen Interesses an einer Feststellung des Rückerstattungsanspruchs zu Unrecht ergangen ist, eintreten und diese aufheben (BGE 129 V 289 Erw. 2). 1.2 Mit Einspracheentscheid vom 6. Juni 2000 stellte die Beschwerdegegnerin fest, sie habe aus dem Unfall vom 23. Oktober 1995 keine Leistungen zu erbringen (Dispositivziffer 2). Sie behielt sich vor, die zu viel bezahlten Versicherungsleistungen mit einer separaten Verfügung zurückzufordern (Dispositivziffer 3). Im kantonalen Verfahren stellte sie den Antrag, der Beschwerdeführer sei zur Rückerstattung zu viel ausbezahlter UVG-Leistungen zu verpflichten. Die Vorinstanz trat auf diesen Antrag nicht ein, weil es an einer entsprechenden Verfügung bzw. einem Anfechtungsobjekt fehlte. 1.3 Da es der Beschwerdegegnerin am schutzwürdigen Interesse mangelte, die für den Zeitraum vom Unfall bis Ende 1997 fehlende Leistungspflicht zunächst bloss festzustellen und noch nicht über die Rückerstattung der für diesen Zeitraum erbrachten Leistungen zu verfügen, hätte die Vorinstanz gemäss der in Erwägung 1.1 zitierten Rechtsprechung den Einspracheentscheid insoweit aufzuheben gehabt. Dies ist hier nachzuholen und die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist in diesem Umfang (teilweise) gutzuheissen. Auf den im kantonalen Verfahren gestellten Rückerstattungsantrag hingegen ist die Vorinstanz zu Recht nicht eingetreten.