Citation: 4D_28/2021 E. 4.4

4.4. Die Beschwerdeführerin rügt sodann eine Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV). Dabei moniert sie drei offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellungen: Erstens schreibe die Vorinstanz aktenwidrig, dass kein Antrag auf vorsorgliche Beweisführung nach Art. 158 ZPO gestellt worden sei, obwohl die Beschwerdeführerin in ihrer Klageantwort einen solchen gestellt und darauf in der Beschwerde an die Vorinstanz explizit hingewiesen habe. Das mag zutreffen, indessen lässt sich die Feststellung der Vorinstanz, ein Antrag auf vorsorgliche Beweisabnahme gemäss Art. 158 ZPO sei nicht gestellt worden, im Kontext ohne weiteres auf die Eingaben vom Mai 2020 beziehen. Dass in diesen Eingaben ein solcher Antrag gestellt worden wäre, behauptet die Beschwerdeführerin nicht. Zweitens ergebe sich aus dem Gutachten einwandfrei, dass die Oberflächenstruktur jeder Treppenstufe unterschiedlich gewesen sei, was auch das Bezirksgericht festgestellt habe. Dazu im Widerspruch führe die Vorinstanz aus, es treffe nicht zu, dass die Beschaffenheit der Treppe von Stufe zu Stufe unterschiedlich sei. Die Vorinstanz habe einzig aufgrund dieser offensichtlich aktenwidrigen Feststellung die Eingabe vom 28. März 2019 nicht als entschädigungsberechtigt erkannt, weshalb die willkürliche Feststellung für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sei. Auch diese Rüge verfängt nicht: Zum einen belegt die Beschwerdeführerin nicht, dass sie sich vor der Vorinstanz auf die unterschiedliche Beschaffenheit der einzelnen Stufen berufen hätte, was diese nicht beachtet habe. Zum andern ergibt sich aus dem bezirksgerichtlichen Urteil, S. 30, dass der Gerichtsgutachter nur die vier untersten Stufen untersuchte und nur in Bezug auf diese vier untersten Stufen Unterschiede festhielt (Stufe 1 und 2: Gleitreibungszahl 2; Stufe 3 und 4: Gleitreibungszahl 1). Entsprechend finden sich im erstinstanzlichen Urteil nur zu diesen vier untersten Stufen Feststellungen, nicht zu allen Stufen der ganzen Treppe. Vor diesem Hintergrund erweist sich die beanstandete Feststellung der Vorinstanz, die auf den ganzen Treppenbereich - nicht nur auf die vier untersten Stufen - bezogen werden kann, nicht als offensichtlich unrichtig bzw. in Widerspruch stehend zu entsprechenden Feststellungen betreffend alle Stufen. Es ist aber auch nicht ersichtlich, weshalb es geradezu unhaltbar sein soll, die Eingabe vom 28. März 2019 nicht zusätzlich zur Stellungnahme zum Gutachten zu entschädigen, hat die Beklagte damit doch nur erreicht, dass der Gutachter denjenigen Bereich der Treppe untersuchte, der ohnehin primär zu untersuchen war, nämlich derjenige Treppenbereich, auf dem der Sturz sich behauptetermassen ereignet hatte. Was sich zu ihren Lasten geändert hätte, wenn der Gutachter stattdessen die Beschaffenheit der ganzen Treppe untersucht hätte, legt die Beschwerdeführerin nicht dar. Drittens beanstandet die Beschwerdeführerin, dass die Vorinstanz bezüglich der Eingaben vom Mai 2020 von "Korrespondenz rund um die Kontakte und Umstände der Befragung der verschiedenen Zeugen" gesprochen habe. Das sei unzutreffend: Mit derjenigen vom 13. Mai 2020 habe sie Akteneinsicht verlangt, was aber nicht möglich gewesen sei, womit ihr rechtliches Gehör verletzt worden sei. Die folgende Eingabe habe der Wahrung ihres Gehörsanspruchs gedient. Die Eingaben vom 13. und 15. Mai 2020 beträfen demnach nicht "die Umstände der Befragung der verschiedenen Zeugen". Diese Eingaben seien nötig gewesen, weil die Beschwerdeführerin vor Bezirksgericht "standhaft um ihr rechtliches Gehör" habe kämpfen müssen. Das erstinstanzliche Gesamtgericht habe denn auch eine Verletzung ihres Gehörsanspruchs durch den Gerichtspräsidenten festgehalten. All das habe sie der Vorinstanz mit Aktenhinweisen dargelegt, diese sei aber nicht darauf eingegangen. Das mag zutreffen, und es ist der Beschwerdeführerin zuzugestehen, dass man die genannten Eingaben - auch - in den Kontext der Wahrung des rechtlichen Gehörs stellen kann. Das ändert aber nichts daran, dass sie - auch - einen Bezug zur Befragung der Zeugen haben. Damit bleibt die Begründung der Vorinstanz intakt, dass es sich um übliche verfahrensleitende Schritte ohne beweisrechtliche Relevanz gehandelt habe, zu denen erst im Rahmen der Hauptverhandlung Aufschluss zu finden gewesen sei, also keine Dringlichkeit bestanden habe. Inwiefern die Vorinstanz damit in Willkür verfallen wäre, wird nicht aufgezeigt.