Citation: 7B.126/2003 31.07.2003 E. 2

In der Betreibung auf Pfändung hat das Betreibungsamt nach Eingang des Fortsetzungsbegehrens unverzüglich die Pfändung zu vollziehen (Art. 89 SchKG). Der Beamte schätzt die gepfändeten Gegenstände, nötigenfalls mit Zuziehung von Sachverständigen (Art. 97 Abs. 1 SchKG). Gemäss Art. 9 Abs. 2 VZG ist jeder Beteiligte berechtigt, innerhalb der Frist zur Beschwerde gegen die Pfändung bei der Aufsichtsbehörde gegen Vorschuss der Kosten eine neue Schätzung durch Sachverständige zu verlangen (Satz 1). Vor der Versteigerung - nach Durchführung des Lastenbereinigungsverfahrens (Art. 44 VZG) - ordnet der Betreibungsbeamte eine (weitere) Schätzung des Grundstückes an (Art. 140 Abs. 3 SchKG). In dieser "Revision der Schätzung" (Marginalie zu Art. 44 VZG) ist festzustellen, ob seit der Pfändung Änderungen im Werte des Grundstückes, wie namentlich infolge Wegfall von Lasten, eingetreten sind (Satz 1); das Ergebnis einer solchen neuen Schätzung ist den Beteiligten mitzuteilen (Satz 2) und die Bestimmung des Art. 9 Abs. 2 VZG findet entsprechend Anwendung (Satz 3). Diese (zweite) Schätzung gilt als "neu", selbst wenn der Betreibungsbeamte keine Schätzung vornimmt, sondern nur die Pfändungsschätzung bestätigt, und jeder Beteiligte hat wiederum das Recht, unter den in Art. 9 Abs. 2 VZG genannten Voraussetzungen eine neue Schätzung durch Sachverständige zu verlangen (BGE 122 III 338 E. 3a S. 339 f.). In der Betreibung auf Pfändung findet somit ein doppeltes Schätzungsverfahren statt. Eine unsachgemäss erfolgte oder unterbliebene Schätzung hat für die Beteiligten zudem keine Nichtigkeitsfolgen, sondern ist im gezeigten Rahmen neu durchzuführen oder nachzuholen (BGE 97 III 18 E. 2a S. 20). In der Betreibung auf Pfandverwertung entfällt das Pfändungsverfahren, da ja der Haftungsgegenstand (d.h. das Pfand) von Beginn an bestimmt ist. Eine Pfändungsschätzung fehlt naturgemäss (BGE 122 III 338 E. 3a S. 340). Nach Mitteilung des Verwertungsbegehrens ordnet das Betreibungsamt die Schätzung an (Art. 155 i.V.m. Art. 97 Abs. 1 SchKG; Art. 99 Abs. 1 VZG). Die Beteiligten können innerhalb der Beschwerdefrist bei der Aufsichtsbehörde eine neue Schätzung durch Sachverständige im Sinne von Art. 9 Abs. 2 VZG verlangen (Art. 99 Abs. 2 VZG). Bei diesem einmaligen Schätzungsverfahren hat es grundsätzlich sein Bewenden. Die Art. 122-143b SchKG gelten zwar auch in der Betreibung auf Pfandverwertung (Art. 156 Abs. 1 SchKG). Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer hat jedoch entschieden, eine erneute Schätzung müsse nicht zwingend angeordnet werden, wie das Art. 140 Abs. 3 SchKG für die Betreibung auf Pfändung vorschreibt, sondern nur, wenn während des Lastenbereinigungsverfahrens Änderungen im Wert des Grundstücks eingetreten sind, namentlich infolge Wegfalls von Lasten oder auch lediglich aus Gründen der allgemeinen Wirtschaftslage. Im Sinne von Art. 44 VZG sei das Betreibungsamt gehalten, dies von Amtes wegen festzustellen und zu entscheiden, ob die Schätzung nochmals überprüft werden muss (BGE 52 III 153 S. 156 f.). Die VZG-Revision von 1996/1997 hat Art. 44 VZG in der Betreibung auf Pfandverwertung für "entsprechend anwendbar" erklärt (Art. 102 VZG). Nimmt das Betreibungsamt eine erneute Schätzung vor, kann jeder Beteiligte - wie in der Betreibung auf Pfändung - unter den in Art. 9 Abs. 2 VZG genannten Voraussetzungen eine neue Schätzung durch Sachverständige verlangen. Lehnt das Betreibungsamt hingegen eine Überprüfung der Schätzung ab, kann dagegen lediglich Beschwerde erhoben werden mit dem Einwand, veränderte Verhältnisse machten eine Revision der Schätzung nötig. Insoweit besteht - anders als in der Betreibung auf Pfändung - kein bedingungsloser Anspruch auf eine zweite bzw. erneute Schätzung und auf deren Überprüfung durch Sachverständige (vgl. BGE 113 III 5 E. 5b, nicht veröffentlicht). Eine unsachgemäss erfolgte oder unterbliebene Schätzung hat für die Beteiligten zudem keine Nichtigkeitsfolgen (vgl. BGE 113 III 5 E. 5a, nicht veröffentlicht). Verfahrensmässig steht fest, dass das Betreibungsamt der Beschwerdeführerin die Schätzung der Liegenschaft gesondert mitgeteilt hat mit dem Hinweis, dass sie eine neue Schätzung durch Sachverständige verlangen könne. Auf Antrag der Beschwerdeführerin hat die untere kantonale Aufsichtsbehörde eine neue Schätzung durch einen Sachverständigen eingeholt, die dagegen erhobenen Einwendungen der Beschwerdeführerin abgewiesen und das Betreibungsamt angehalten, den Schätzungswert von 3 Mio. Franken aufzunehmen. Diesen Entscheid hat die Beschwerdeführerin nicht angefochten. Eine Verletzung von bundesrechtlichen Verfahrensvorschriften ist nicht ersichtlich. Die kantonalen Behörden haben die massgebenden Bestimmungen vielmehr richtig angewendet. In allen späteren Verfahren war unter diesen Umständen nur mehr zu prüfen, ob seit der Schätzung Änderungen im Wert des Grundstücks eingetreten sind, die eine neue Schätzung gebieten. Nur diese - vom Betreibungsamt und von den kantonalen Aufsichtsbehörden verneinte - Frage bildet Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.