Citation: 5P.30/2003 16.05.2003 E. 1

Die Forderung der "S.________" gegen die Beschwerdeführerin wurde zu Gunsten der Beschwerdegegnerinnen verarrestiert und gepfändet und während des Arrest- bzw. Pfändungsbeschlags durch Zahlung an die "S.________" getilgt. Im kantonalen Verfahren ist strittig gewesen, ob diese Tilgung der Forderung die Beschwerdeführerin rechtsgültig befreit hat oder ob die Beschwerdeführerin die Forderung nochmals bezahlen muss. Denn aus Art. 99 SchKG folgt, dass nach Pfändung - und Verarrestierung (Art. 275 SchKG) - von Forderungen, die - wie hier - nicht in einem Wertpapier verkörpert sind, der Schuldner rechtsgültig nur noch an das Betreibungsamt leisten kann. Dass sie rechtsgültig nur mehr an das Betreibungsamt leisten könne, wurde der Beschwerdeführerin im Arrest- und im Pfändungsverfahren angezeigt. Auf diese Anzeigen hin hat die Beschwerdeführerin ihre Schuldpflicht jeweilen bestritten. Gemäss ihrer Darstellung in der Beschwerdeschrift hat die "S.________" für ihre Forderung gegen die Beschwerdeführerin in Südafrika einen Arrest legen lassen. Aus dem Arrest will die Beschwerdeführerin sich im Januar 1995 durch Stellung einer unwiderruflichen Bankgarantie zu Gunsten der "S.________" befreit haben. Für die Beschwerdeführerin hat angeblich grösstenteils und interessewahrend deren Versicherer "V.________" gehandelt. Als die Forderung der "S.________" gegen die Beschwerdeführerin im Juni 1995 bzw. August 1995 durch die Beschwerdegegnerinnen in der Schweiz verarrestiert wurde, will die Beschwerdeführerin das Betreibungsamt auf das Bestehen des Bankakkreditivs als vorweggenommene Erfüllung hingewiesen haben. Nach Vorliegen des rechtskräftigen Schiedsurteils soll "V.________" - Ende Dezember 1995 - zu Gunsten der Beschwerdeführerin deren rechtskräftig festgestellte Restschuld an die "S.________" bezahlt haben Zug um Zug gegen Freistellung und Aushändigung der Bankgarantie aus dem Dokumentenakkreditiv (S. 2 f. der Beschwerdeschrift). Im kantonalen Verfahren wollte die Beschwerdeführerin beweisen, dass "V.________" bereits vor der Arrestnahme in der Schweiz vertraglich verpflichtet gewesen sei, unter den gezeigten Bedingungen an die "S.________" Zahlung zu leisten, und dass die Behauptung nicht richtig sei, die Beschwerdeführerin habe erst nach der Arrestnahme "V.________" beauftragt, die verarrestierte und gepfändete Forderung zu tilgen. Als Beweismittel bot sie einen Zeugen an, der über die Beziehung der Beschwerdeführerin zu "V.________" - Bestand und Inhalt des Versicherungsvertrags und Zahlung der Versicherungsleistung an die "S.________" - hätte aussagen können bzw. hätte befragt werden sollen. Das Obergericht hat die Einvernahme des Zeugen abgelehnt.