Citation: 4A_104/2021 E. B

Mit Entscheid vom 18. Januar 2021 hiess das Handelsgericht des Kantons Bern das Gesuch gut und verurteilte die Gesuchsgegnerin, die Büro- und Produktionshallen an der U.________strasse, V.________ bis am 26. Februar 2021, 12:00 Uhr, zu verlassen und diese der Gesuchstellerin geräumt, gereinigt und in ordnungsgemässem Zustand abzugeben. Für den Fall, dass die Gesuchsgegnerin den Anordnungen des Ausweisungsentscheids nicht innert Frist Folge leistet, ordnete das Handelsgericht die zwangsweise Räumung an. Das Handelsgericht wies insbesondere darauf hin, dass die Schlichtungsbehörde Berner Jura-Seeland den Parteien am 5. Oktober 2020 einen Urteilsvorschlag unterbreitet hatte, der feststellte, dass das streitgegenständliche Mietverhältnis per 31. August 2020 gekündigt wurde. Da keine Partei den Urteilsvorschlag innert 20 Tagen abgelehnt habe, komme ihm seit dem 26. Oktober 2020 die Wirkung eines rechtskräftigen Entscheids zu. Zwischen den Parteien sei zudem unbestritten, dass in der Zwischenzeit kein neues Mietverhältnis begründet worden sei. Die Voraussetzungen von Art. 257 ZPO seien somit erfüllt.