Citation: 5A_839/2018 E. 3

Der Ehemann rügt eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes insofern, als seine neue Partnerin angesichts der prekären Verhältnisse unmittelbar nach dem Mutterschaftsurlaub wieder gearbeitet habe, was gerichtlich von ihr auch verlangt werde, während eine Erwerbsarbeit bei seiner Ehefrau als unzumutbar erachtet werde, obwohl die beiden ehelichen Kinder viel älter seien und zufolge obligatorischer Beschulung auch bereits erheblich fremdbetreut würden. Sodann macht er geltend, dass es gegen das Willkürverbot verstosse, wenn das Obergericht für die Ehefrau eine Erwerbsarbeit als unzumutbar erachte, und zwar ohne konkrete Einzelfallprüfung, obwohl die Botschaft des Bundesrates zum Betreuungsunterhaltes eine solche in jedem Fall fordere. Die Kinder würden wie gesagt bereits in die Schule gehen und seien daher an den Vormittagen fremdbetreut; zudem habe er selbst einen Betreuungsanteil (zwei Nachmittage pro Woche) übernommen, so dass die Ehefrau ohne zusätzliche Fremdbetreuungskosten im Umfang von 70 % erwerbstätig sein und dabei als Raumpflegerin - als solche habe sie bereits während der Ehe gearbeitet - ein Einkommen von rund Fr. 2'238.45 erzielen und damit ihren eigenen Bedarf fast ganz decken könnte. Im Übrigen liege die im April 2016 erfolgte Trennung nunmehr schon länger zurück und die Ehefrau hätte sich längst auf die neue Situation einstellen können. Auf der anderen Seite sei seine eigene spezielle Situation (kein eigenes Einkommen, gesundheitliche Beeinträchtigung, knappe finanzielle Verhältnisse, drittes Kind aus neuer Beziehung) komplett ignoriert worden. Schliesslich sei nunmehr mit BGE 144 III 481 im Sinn einer Änderung der Rechtsprechung die 10/16-Regel verworfen und durch das Schulstufenmodell ersetzt worden. Mithin sei der Ehefrau jedenfalls im Sinn eines Eventualstandpunktes ein Erwerbspensum von 50 % zumutbar. Insgesamt sei das angefochtene Urteil äusserst stossend und trage es den tatsächlichen Gegebenheiten nicht Rechnung. Demgegenüber kommt die Ehefrau in ihrer Stellungnahme zum Schluss, dass keine verfassungsmässigen Rechte des Ehemannes verletzt worden seien. Das Obergericht habe eine Einzelfallprüfung vorgenommen und sei zum Schluss gekommen, dass sie kein Einkommen generieren könne, während dem Ehemann ein hypothetisches Einkommen in der Höhe des vor dem Unfall erzielten anzurechnen sei. Der Ehemann vergesse, dass sie keine Ausbildung und sich stets der Kinderbetreuung gewidmet habe, was auch sein Wunsch gewesen sei. Dennoch habe sie von sich aus per 1. Oktober 2018 eine Stelle als Reinigungskraft mit einem Pensum von zwei Stunden pro Tag angenommen; mehr könne von ihr nicht erwartet werden, weil sie die Kinder für die Schule vorbereiten, ihnen das Mittagessen kochen und dann mit ihnen die Hausaufgaben erledigen müsse, weshalb ein Pensum von 70 % völlig unrealistisch sei. Eine Fremdbetreuung und ein Mittagstisch würde sodann viel teurer zu stehen kommen als das Einkommen, das sie während dieser Zeit generieren könnte.