Citation: 5P.140/2005 08.06.2005 E. 3

Die Beschwerdeführerin macht geltend, das angefochtene Urteil sei widersprüchlich. Es beruhe auf dem Vorwurf, sie habe sich in persönlichkeitsverletzender Art an die "falschen Leute" gewandt. Sie habe indes lediglich kirchliche Stellen aufgesucht, welche der Schweigepflicht unterlägen. Es könne nicht Sache des Gerichtes sein, die "örtlich, sachlich und funktionell" zuständige Behörde zu bestimmen, zumal jeder Pfarrer um Hilfe angegangen werden dürfe. Auch stelle sich die Frage der Religionszugehörigkeit in diesem Zusammenhang nicht. Das Obergericht masse sich eine Kompetenz an, die ihm nicht zukomme, weshalb sein Urteil auch in dieser Hinsicht willkürlich sei. Schliesslich werde im angefochtenen Urteil nicht bestimmt, wer für die Beschwerdeführerin zuständig sei. Das Obergericht hat wie die erste Instanz die Persönlichkeitsverletzung darin gesehen, dass bei der Zusendung des Friedensrichterbegehrens an das Pfarramt B.________ und die Synodalräte der reformierten und römisch-katholischen Kirche des Kantons Bern nicht die konkrete Verarbeitung der behaupteten Geschehnisse und die verbale Auseinandersetzung damit im Vordergrund standen, da diese Stellen örtlich sachlich und funktional dazu ungeeignet gewesen seien. Das Obergericht verweist denn auch auf die Erwägung des erstinstanzlichen Richters, wonach es schwer nachvollziehbar sei, inwieweit mit dem römisch-katholischen Pfarramt B.________, das vom Wohnsitz der Beschwerdeführerin über 100 km entfernt sei und von dieser ohne konkreten Antrag angerufen werde, ein Meinungsaustausch hätte angegangen werden sollen. Vor diesem Hintergrund hat das Obergericht die angeordnete Massnahme, insbesondere auch die Ausnahme vom Verbot, als angemessen betrachtet. Nicht zu hören ist die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang mit dem Vorwurf, das Obergericht sei zur Anordnung der besagten Massnahmen nicht zuständig. Nach Art. 28c Abs. 2 Ziff. 1 ZGB kann das Gericht insbesondere die Verletzung (der Persönlichkeit) vorsorglich verbieten. Dabei handelt es sich, wie bereits der Ausdruck "insbesondere" besagt, nicht um eine abschliessende Aufzählung der möglichen Massnahmen (siehe dazu auch: Meili, Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 2. Aufl. 2002, N. 3 zu Art. 28c ZGB). Die Beschwerdeführerin legt nicht substanziiert dar, inwiefern das nuancierte Verbot nicht geeignet sein sollte, den Nachteil, dem der Beschwerdegegner durch die Verbreitung der Äusserung ausgesetzt war, zu beseitigen (Meili, a.a.O., N. 4 zu Art. 28c Abs. 2 ZGB). Was den Vorwurf der Widersprüchlichkeit anbelangt, so begründet die Beschwerdeführerin nicht näher, worin dieser Widerspruch bestehen soll; darauf ist folglich nicht einzutreten (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; (BGE 119 Ia 197 E. d S. 201; 120 Ia 369 E. 3a; 123 I 1 E. 4a; 127 III 279 E. 1c S. 282, mit Hinweisen; 128 I 295 E. 7a S. 312). Sodann hat das Obergericht hervorgehoben, der Umstand, dass die verschiedenen erwähnten Personen und Behörden der Schweigepflicht unterstünden, ändere nichts daran, dass diese Stellen nicht ohne Rechtfertigungsgrund im Sinne von Art. 28 Abs. 2 ZGB mit gegenüber dem Beschwerdegegner erhobenen Beschuldigungen angegangen werden dürften. Mit dieser Argumentation setzt sich die Beschwerdeführerin ebenso wenig auseinander. Rein appellatorisch und damit unzulässig ist der Hinweis, dass es auf die Religionszugehörigkeit nicht ankomme (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 125 I 492 E. 1b S. 495). Soweit die Beschwerdeführerin schliesslich behauptet, aus dem angefochtenen Urteil gehe nicht hervor, wer für sie zuständig sei, kann ihrer Beschwerde ebenfalls kein Erfolg beschieden sein. Die Beschwerdeführerin meint damit offensichtlich, es werde ihr nicht bedeutet, an wen sie sich wenden dürfe, ohne rechtliche Konsequenzen befürchten zu müssen. Nach dem angefochtenen Urteil bleibt es beim erstinstanzlichen Urteil, wonach sachlich und funktional zuständige Behörden, insbesondere Strafverfolgungsbehörden, Zivilrichter, behandelnde Ärzte und Therapeuten sowie mandatierte Rechtsanwälte vom Verbot ausgenommen sind. Daraus sowie aus den Erwägungen des angefochtenen Urteils ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin ohne weiteres Ärzte zur konkreten Verarbeitung der behaupteten Geschehnisse aufsuchen kann. Die staatsrechtliche Beschwerde erweist sich in dieser Hinsicht als unbegründet, soweit darauf eingetreten werden kann.