Citation: 4A_238/2017 E. 2.4.1

2.4.1. Nach Art. 16 ZGB (in der seit 1. Januar 2013 gültigen Fassung) ist urteilsfähig jede Person, der nicht wegen ihres Kindesalters, infolge geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlicher Zustände die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln. Der Begriff der Urteilsfähigkeit enthält zwei Elemente: Einerseits eine intellektuelle Komponente, nämlich die Fähigkeit, Sinn, Zweckmässigkeit und Wirkungen einer bestimmten Handlung zu erkennen, andererseits ein Willens- bzw. Charakterelement, nämlich die Fähigkeit, gemäss der vernünftigen Erkenntnis nach seinem freien Willen zu handeln und allfälliger fremder Willensbeeinflussung in normaler Weise zu widerstehen. Die Urteilsfähigkeit ist die Regel und wird aufgrund allgemeiner Lebenserfahrung vermutet. Folglich hat derjenige, der deren Nichtvorhandensein behauptet, dies zu beweisen (BGE 134 II 235 E. 4.3.2 und 4.3.3 S. 239 ff.; 124 III 5 E. 1a und b S. 7 f.). Nur wenn nachgewiesen ist, dass in Bezug auf eine bestimmte Handlung eines dieser beiden Elemente nicht gegeben war, oder zumindest, dass die handelnde Person ihrer allgemeinen Verfassung nach im Normalfall und mit überwiegender Wahrscheinlichkeit als urteilsunfähig gelten muss (vgl. BGE 134 II 235 4.3.3 S. 240 f.), ist Urteilsunfähigkeit anzunehmen. Ob die Berufung auf die Urteilsunfähigkeit im Berufungsverfahren ein Novum darstellt, bestimmt sich danach, ob die Beschwerdeführerin bereits im erstinstanzlichen Verfahren behauptet hat, ihr habe die Fähigkeit, Sinn, Zweckmässigkeit und Wirkungen einer bestimmten Handlung zu erkennen und gemäss der vernünftigen Erkenntnis nach ihrem freien Willen zu handeln, gefehlt.