Citation: B 94/06 04.05.2007 E. B

Am 19. November 2004 erhoben E.________, H.________, V.________ und am 27. Dezember 2004 L.________, S.________ und P.________, alles Bezüger von Altersrenten der Pensionskasse, je gemeinsam beim Obergericht des Kantons Schaffhausen Klage gegen die Kantonale Pensionskasse Schaffhausen mit folgenden Anträgen: "1. Es sei die Kantonale Pensionskasse Schaffhausen zu verpflichten, den Klägern ab 1. Januar 2003 eine der Teuerung entsprechende Indexzulage von 1,2 % auf ihrer Altersrente auszurichten. 2. Eventuell sei den Klägern für das Jahr 2003 eine auf 70 %, äusserstenfalls aber 50 % der effektiven Teuerung reduzierte Indexzulage auszurichten. Ab 1. Januar 2004 sei aber die Teuerung auf den Altersrenten jedenfalls voll auszugleichen." In der Klage vom 27. Dezember 2004 lautet der letzte Satz von Ziffer 2 des Rechtsbegehrens: "Ab 1. Januar 2004 sei aber die Teuerung auf den Altersrenten jedenfalls voll mit mindestens 1,2 % auszugleichen." Des Weitern enthält diese Klage einen Antrag auf Aufhebung der dem Rechtsbegehren entgegenstehenden Beschlüsse der Verwaltungskommission vom 29. Oktober 2002 und 29. Oktober 2003 und der darauf abgestützten Einzelverfügungen. Mit zwei separaten Entscheiden vom 30. Juni 2006 wies das Obergericht des Kantons Schaffhausen die Klagen ab.