Citation: I 639/06 05.01.2007 E. 5

5.1 Die Beschwerdegegnerin hat gestützt auf den Abklärungsbericht vom 7. Dezember 2004 zugestanden, dass der Beschwerdeführer im Bereich der Körperpflege in erheblichem Mass auf die Hilfe Dritter angewiesen ist. Der Beschwerdeführer erachtet sich darüber hinaus gestützt auf den Bericht von Dr. med. S.________ vom 18. Mai 2004 auch für das An- und Auskleiden sowie für die Fortbewegung als erheblich auf die Hilfe Dritter angewiesen. Die Vorinstanz hat demgegenüber in allen drei streitigen Bereichen die Voraussetzungen verneint. 5.2 Hinsichtlich der Körperpflege bejaht der Abklärungsbericht vom 7. Dezember 2004 die Hilfsbedürftigkeit beim Ein-/Aussteigen aus der Badewanne. Das entspricht der Rechtsprechung (vgl. zu den allgemeinen Anforderungen SVR 2004 AHV Nr. 19 S. 63 f. Erw. 5.2 f. [Urteil L. vom 30. April 2004, H 150/03]; Urteile B. vom 4. Februar 2004, H 128/03, und S. vom 3. September 2003 Erw. 3, I 214/03; insbesondere zur regelmässigen Dritthilfe beim Besteigen der Badewanne: Urteil H. vom 28. Juni 1996 Erw. 2c/cc, I 438/96). Die Vorinstanz weicht davon ab, weil der Beschwerdeführer 1995 voll leistungsfähig gewesen sei; deshalb könne der Abklärungsbericht, der in diesem Bereich eine Hilfsbedürftigkeit seit Januar 1995 angebe, nicht stimmen. Es trifft zu, dass für 1995 eine Hilfsbedürftigkeit angesichts der damals vorhandenen Arbeitsfähigkeit nicht plausibel ist. Das besagt aber noch nicht, dass der Abklärungsbericht auch für den Zeitraum seiner Erstellung (Dezember 2004) falsch ist. Die vorinstanzliche Argumentation ist nicht geeignet, dies zu belegen. Ob im Ergebnis die Hilfsbedürftigkeit in diesem Bereich genügend erstellt ist, kann jedoch offen bleiben. 5.3 Beim Ankleiden/Auskleiden geht die Vorinstanz mit dem Abklärungsbericht vom 7. Dezember 2004 davon aus, dass sich der Beschwerdeführer mit Hilfe von Hilfsmitteln selber anziehen könnte. Der Beschwerdeführer bestreitet das nicht, sondern führt nur aus, dadurch würden die Kleider beschädigt. Das lässt indessen die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung nicht als offensichtlich unrichtig oder unvollständig erscheinen. 5.4 Bezüglich der Fortbewegung hat die Vorinstanz die Hilfsbedürftigkeit verneint, weil der Beschwerdeführer angebe, selber Auto zu fahren; deshalb sei die von ihm angegebene Gefahr von Schwindelanfällen als unwahrscheinlich zu erachten. Der Lebensbereich "Fortbewegung" bezieht sich auf die Fortbewegung zu Fuss; daraus, dass jemand Auto fahren kann, folgt noch nicht, dass die Hilfsbedürftigkeit in diesem Bereich zu verneinen wäre (BGE 117 V 150). Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass sich ein Schwindel nur im Stehen/Gehen, nicht aber im Sitzen einstellt. Indessen muss die Einschränkung dergestalt sein, dass die Person in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist. Kann sich eine Person mit zumutbaren Hilfsmitteln, z.B. mit Stöcken, allein bewegen, liegt keine relevante Einschränkung vor. Aus den Akten, auch aus dem Bericht des Dr. med. S.________ vom 18. Mai 2004, ergibt sich nicht, dass der Beschwerdeführer mit Stöcken nicht gehen könne. Er gibt zwar an, nur in Begleitung seiner Ehefrau fortzugehen, doch heisst das nicht, dass er allein nicht gehen könnte, zumal auch aus dem Gutachten des Dr. med. B.________, Orthopädische Chirurgie FMH, vom 3. September 2001 kein organischer Befund hervorgeht, der eine solche Unmöglichkeit begründen würde, sondern in diesem Gutachten die Arbeitsunfähigkeit allein mit einem vor allem kulturell bedingten, organisch nicht identifizierbaren Schmerzsyndrom erklärt wird. 5.5 Im Ergebnis ist daher die Hilflosigkeit zu verneinen, auch wenn sie bezüglich der Körperpflege entgegen der Vorinstanz bejaht wird.