Citation: 1P.726/1999 24.01.2000 E. 1

1.- a) Der Beschwerdeführer rügt, das Obergericht habe ihm das rechtlich Gehör verweigert, weil es die Person, die ausser den beiden Polizisten im Polizeiauto dem Beschwerdeführer nachgefahren sei, nicht als Zeuge einvernommen habe. b) Aus der Verfahrensgarantie, gemäss welcher die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör haben (Art. 4 aBV, vgl. Art. 29 Abs. 2 der neuen Bundesverfassung, BV), folgt unter anderem die Pflicht der Behörde, vom Betroffenen beantragte Beweise abzunehmen, es sei denn, diese beträfen eine nicht erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, um über die streitige Tatsache Beweis zu erbringen (BGE 124 I 274 E. 5b S. 285; 203 E. 4a S. 211; 106 Ia 162 E. 2b, mit Hinweisen; vgl. auch BGE 115 Ia 8 E. 3a S. 11/12). Das Obergericht und die Staatsanwaltschaft halten dieser Rüge entgegen, es stehe nicht fest, ob überhaupt eine dritte Person im Polizeiauto mitgefahren sei. c) Nach dem Protokoll der Hauptverhandlung vor dem Obergericht konnte sich einer der beiden Polizeibeamten nicht mit Sicherheit erinnern, ob noch eine dritte Person im Polizeifahrzeug mitfuhr. Jedenfalls hätte es sich um einen Jugendlichen gehandelt, den die Polizisten nach Olten führen mussten (Protokoll S. 1: "Ich glaube, wir mussten einen Jugendlichen nach Olten fahren. "). Der andere Polizeibeamte war ebenfalls nicht sicher, ob eine dritte Person im Auto mitfuhr (Protokoll S. 5: "Ich weiss nicht, ob ein Jugendlicher dabei war. Ich bin mir nicht sicher, evtl. war das ein anderer Fall. Wir haben relativ viele Transporte. Nach Rothrist sind wir nach Olten gefahren. Es ist möglich, dass wir zum Untersuchungsgefängnis gingen. Ich weiss nicht, ob sich eruieren lässt, wer das war. "). Sollte tatsächlich eine dritte Person im Polizeifahrzeug mitgefahren sein, so handelte es sich jedenfalls nicht um einen Polizeibeamten. Eine Person, die das Polizeifahrzeug und dessen Armaturen und Instrumente nicht kannte und zudem auf dem Rücksitz mitfuhr, könnte kaum darüber aussagen, wie schnell der Beschwerdeführer gefahren ist und inwieweit er sonst die Verkehrsregeln eingehalten oder verletzt hat. Die antizipierte Beweiswürdigung des Obergerichts ist daher zumindest nicht willkürlich. Es trifft zwar zu, dass die Begründung des Obergerichts, mit welcher der Beweisantrag des Beschwerdeführers abgewiesen worden ist, sehr knapp lautet. Indessen genügt die Feststellung als Begründung, dass der Zeuge aller Voraussicht nach keine erhellenden Angaben machen könne, weil sich aus dem Verhandlungsprotokoll ohne weiteres entnehmen lässt, dass die Identität des Zeugen kaum festgestellt werden könnte und es sich beim Zeugen auf jeden Fall um keinen Fachmann handelte. Die Rüge, das Obergericht habe dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör verweigert, erweist sich somit als unbegründet.