Citation: 1P.467/2003 27.11.2003 E. 5

5.1 Das Obergericht erachtet es entgegen der Beurteilung des Bezirksgerichtes als erwiesen, dass der Beschwerdeführer am 13. Juli 2001 mit seinem Kopf vorsätzlich gegen den seiner Frau gestossen und ihr einen Faustschlag ins Gesicht versetzt habe. Zwar räumt das Obergericht ein, das die Aussagen der Frau gewisse Ungereimtheiten aufweisen. Ihre Schilderung der Tätlichkeit sei indes glaubwürdig, selbst wenn die Geschädigte ihrem Anwalt gegenüber kurz nach der Tat den Vorgang etwas anders geschildert und allenfalls bezüglich der Beschädigung von Brille und Natel übertrieben habe. Sie habe am 14. Juli 2001 den Arzt Dr. S.________ aufgesucht, der in seinem Zeugnis vom 27. Juli 2001 (act. 130) ausführt, die Patientin sei vom Ehemann am Gesicht und Nacken geschlagen worden und die ärztliche Untersuchung habe dies bestätigt. In einem vom Obergericht mit Beweisbeschluss vom 20. Mai 2003 ergänzend angeforderten Bericht bestätige Dr. S.________, dass er bei der Geschädigten am 14. Juli 2001 eine Schwellung im Kopfbereich (Schläfenregion links, linker Augenbereich) und an der linken Halsseite festgestellt habe, was sich mit den Angaben der Geschädigten gedeckt habe. Nach Meinung des Obergerichtes ändert der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin in der polizeilichen Einvernahme vom 22. Juli 2001 nur erwähnt hatte, ihr Nasenbein schmerze (act. 128) und sie habe im Genick heute noch Schmerzen, nichts an den am 14. Juli 2001 ärztlich festgestellten Verletzungen. 5.2 Der Beschwerdeführer legt dagegen die aus seiner Sicht widersprüchlichen Aussagen der Beschwerdeführerin dar. Die Geschädigte habe unmittelbar nach dem Vorfall am 13. Juli 2001 ihren Anwalt angerufen, welcher seinerseits sofort eine schriftliche Eingabe an den Eheschutzrichter gemacht habe, in welcher er ausgeführt habe, seine Klientin habe ihm geschildert, ihr Mann sei unverhofft von der Arbeit nach Hause gekommen und hätte ihr die Brille vom Kopf geschlagen. Danach habe er die defekte Brille und das Natel der Geschädigten eingepackt, ihre Kontaktlinsen in die Toilette geworfen und sei weggefahren. Bei der polizeilichen Einvernahme vom 22. Juli 2001 habe die Beschwerdegegnerin behauptet, der Beschwerdeführer hätte ihr Natel zu Boden geworfen und sei mit den Füssen darauf herum getrampelt, bis es kaputt gegangen sei. Gemäss Act. 127 solle sie Folgendes ausgesagt haben: "Anschliessend drängte er mich wieder in die Küchenecke und schlug mit seinem Kopf gegen meinen Kopf. Weil dies sehr schmerzhaft war, nahm ich meine Hände schützend vor meinen Kopf. Da schlug er mir mit seiner Faust ins Gesicht und nahm mir meine Brille vom Gesicht und zerquetschte sie mit seiner Hand. Die Brille war natürlich defekt. Er packte mich am Hals, zog mich an sich und fasste mir mit der Hand in die Hose. Dazu versuchte er mich zu küssen. Als ich mich wehrte, stiess er mich in den Rücken und in den Nacken. Da dies alles vor den Kindern passiert ist, fingen diese an zu weinen." Der Widerspruch in den Schilderungen vom 13. und 22. Juli 2001 lässt sich nach Meinung des Beschwerdeführers nicht mit der Aufgeregtheit der Geschädigten erklären. Es sei unmöglich, dass sie vergessen habe, ihrem Anwalt gegenüber die angebliche körperliche Gewalt zu erwähnen. Dadurch und durch das spätere Auftauchen der angeblich zerquetschten Brille und des angeblich kaputt getrampelten Natels in unversehrtem Zustand sei die Beschwerdegegnerin der Lüge und falschen Anschuldigung überführt. 5.3 Dem Beschwerdeführer ist darin zuzustimmen, dass die Aussagen der Beschwerdegegnerin Unstimmigkeiten aufweisen. Das Obergericht erklärt sich die Diskrepanz zwischen den Schilderungen vom 13. und vom 22. Juli 2001 mit der durch den Vorfall bewirkten Aufregung und Verstörtheit der Beschwerdegegnerin. Die Auffassung der ersten Instanz, die Geschädigte habe ihrem Anwalt gegenüber keine körperliche Gewalt erwähnt, erachtet das Obergericht insofern als unpräzis, als die Beschwerdegegnerin ausgeführt habe, der Beschwerdeführer habe ihr die Brille vom Kopf geschlagen. Diese Präzisierung des Obergerichtes ist nicht abwegig: Wird jemandem die Brille vom Kopf geschlagen, ist stets Gewalt im Spiel. Im Widerspruch zu den Aussagen der Geschädigten steht allerdings, dass der Beschwerdeführer der Polizei die Brille und das Mobiltelefon in unversehrtem Zustand zurückgegeben hat. Wenn das Obergericht jedoch auf spätere, relativierende Aussagen der Geschädigten vom 9. September 2001 und vor dem Bezirksgericht hinweist, ist dies verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Vor Obergericht habe sie erklärt, der Beschwerdeführer habe ihr die Brille mit einem Faustschlag weggedrückt und in die Hosentasche gesteckt. Sie habe die Brille dann nicht mehr gesehen. Das Natel sei zu Boden gefallen und der Akku sei herausgefallen (Protokoll Obergericht S. 19). Nach Meinung des Obergerichtes kann darum offen bleiben, ob der Beschwerdeführer die Gegenstände nachträglich habe reparieren lassen, ob die Geschädigte nur geglaubt habe, die Sachen seien zerstört worden oder ob sie in der Schilderung des Geschehens übertrieben habe. Aufgrund der ärztlichen Berichte sieht es das Obergericht als erwiesen an, dass der Beschwerdeführer eine Tätlichkeit im Sinn von Art. 126 Abs. 1 StGB begangen hatte. Selbst wenn die Details des Vorfalles unklar sind - nicht zuletzt auch wegen der widersprüchlichen Schilderungen des Beschwerdeführers hinsichtlich seines eigenen Verhaltens - durfte das Obergericht aus verfassungsrechtlicher Sicht gestützt auf die Arztberichte auf entsprechende Schädigungen schliessen. Dass es die beiden Arztberichte nicht als Gefälligkeitszeugnisse einstufte, ist nicht willkürlich, zumal keine überzeugenden Anhaltspunkte für die Behauptungen des Beschwerdeführers bestehen. Selbst wenn die Geschädigte erkennbare Schwellungen in der Schläfenregion links, im linken Augenbereich sowie an der linken Halsseite hatte, schliesst dies nicht aus, dass über- dies ihr Nacken und ihr Nasenbein schmerzten, wie sie dies bei der polizeilichen Einvernahme ausgesagt hatte. Diesbezüglich ist die Beschwerde abzuweisen.