Citation: 1B_89/2007 11.06.2007 E. 3

Der Beschwerdeführer bestreitet nicht den dringenden Tatverdacht, wendet sich aber gegen die Annahme von Kollusionsgefahr. 3.1 Das Obergericht nahm an, dem Beschwerdeführer würden Delikte vorgeworfen, welche aus einer Gruppe mehr oder weniger gleichgesinnter Personen heraus begangen wurden, und bei welchen die Kollusionsgefahr in der Regel besonders ausgeprägt sei. Hinzu komme, dass der Beschwerdeführer die ihm zur Last gelegten Taten grösstenteils bestreite und die Anschuldigungen angesichts der ihm drohenden Freiheitsstrafe schwer wögen. Bei dieser Sachlage habe der Beschwerdeführer zweifelsohne ein starkes Interesse an der Vornahme von Verdunkelungshandlungen. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers seien wesentliche Untersuchungshandlungen noch nicht abgeschlossen, weil die Ermittlungsergebnisse für die durchzuführenden Detailbefragungen nicht vollständig vorlägen. Es sei durchaus möglich und nicht ungewöhnlich, dass sich im Verlauf der noch vorzunehmenden Befragungen neue Erkenntnisse ergeben, deren Vereitelung es zu verhindern gelte. Kollusionsgefahr könne im Übrigen selbst dann noch vorliegen, wenn die Voruntersuchung vor dem Abschluss stehe und die notwendigen Beweismittel sichergestellt seien, da im Hauptverfahren das Prinzip der (eingeschränkten) Unmittelbarkeit zur Anwendung gelange. In erster Linie sei eine Absprache des Beschwerdeführers mit den Mittätern zu befürchten. Zwar befänden sich C.________, D.________ und E.________ ebenfalls in Untersuchungshaft, so dass Kollusionshandlungen mit ihnen nicht möglich seien. Kollusionsgefahr bestehe hingegen mit dem nicht identifizierten Mittäter sowie mit B.________, welcher aus gesundheitlichen Gründen nicht verhaftet worden sei, und mit dem im vorzeitigen Strafantritt weilenden A.________. Zudem sei denkbar, dass der Beschwerdeführer versuchen könnte, bei Dritten ein falsches Alibi zu erwirken, um seine Behauptung zu stützen, wonach er an den verschiedenen Tatorten nicht zugegen gewesen sei. 3.2 Kollusion bedeutet insbesondere, dass sich der Angeschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständigen oder Mitangeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst, oder dass er Spuren und Beweismittel beseitigt. Die strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass der Angeschuldigte die Freiheit dazu missbraucht, die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhaltes zu vereiteln oder zu gefährden. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes genügt indessen die theoretische Möglichkeit, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren könnte, nicht, um die Fortsetzung der Haft oder die Nichtgewährung von Urlauben unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es müssen vielmehr konkrete Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen (BGE 132 I 21 E. 3.2 S. 23 mit Hinweisen). 3.3 Die von der Anklagekammer einleitend genannten Umstände (Art und Schwere des Delikts; Leugnen der Tat durch den Beschwerdeführer) sind allgemeiner Natur und können, für sich allein, Kollusionsgefahr nicht begründen. Im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids war die Voruntersuchung schon weit vorangeschritten; alle Angeschuldigten waren schon mehrfach einlässlich befragt worden. Zwar kann Kollusionsgefahr, wie das Obergericht dargelegt hat, noch in einem fortgeschrittenen Stadium oder sogar noch nach Abschluss der Voruntersuchung bestehen. Je weiter das Strafverfahren vorangeschritten ist und je präziser der Sachverhalt bereits abgeklärt werden konnte, desto höhere Anforderungen sind jedoch grundsätzlich an den Nachweis von Verdunkelungsgefahr zu stellen (BGE 132 I 21 E. 3.2.2 S. 24 mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall sind die meisten Mitangeschuldigten wegen Fluchtgefahr in Untersuchungshaft; mit ihnen kann der Beschwerdeführer daher keinen Kontakt aufnehmen. Eine Kollusionsmöglichkeit bestünde zwar mit dem aus gesundheitlichen Gründen nicht verhafteten B.________ und dem im vorzeitigen Strafantritt befindlichen A.________. Allerdings scheint keiner der Mitangeschuldigten den Beschwerdeführer belastet zu haben; dieser wurde vielmehr aufgrund der technischen Daten seines Mobilfunkanschlusses sowie abgehörter Telefongespräche mit den Einbrüchen in Verbindung gebracht. Insofern hat der Beschwerdeführer gegenwärtig keinen Anlass, auf das Aussageverhalten der Mitangeschuldigten einzuwirken. Ob der noch unbekannte Mittäter je identifiziert und befragt werden kann, ist noch ungewiss. Die Anklagekammer nennt keine konkreten Anhaltspunkte, die für eine Neigung des Beschwerdeführers zur Kollusion sprechen; dies ist auch nicht ersichtlich: Der Beschwerdeführer ist erst zwei Monate nach den übrigen Mitangeschuldigten verhaftet worden. Es gibt keine Hinweise, dass er in dieser Zeit versucht hätte, Mittäter oder Dritte zu kontaktieren, um sich mit ihnen ins Einvernehmen zu setzen oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen zu bewegen; dies obwohl er von der Verhaftung der Mitangeschuldigten Kenntnis haben musste (der Mitangeschuldigte A.________ ist der Bruder seiner Lebensgefährtin F.________). 3.4 Gestützt auf die Sachverhaltsfeststellungen der Anklagekammer liegen somit keine konkreten Anhaltspunkte für Verdunkelungs- bzw. Beeinflussungsgefahr vor. Aufgrund des fortgeschrittenen Stadiums des Voruntersuchungsverfahrens und der bisherigen Aussagen der Mitangeschuldigten erscheint die Gefahr einer Vereitelung der wahrheitsgetreuen Abklärung des Sachverhaltes durch Kollusionshandlungen eher gering. Insgesamt ist daher der besondere Haftgrund der Kollusionsgefahr zu verneinen. 3.5 Andere besondere Haftgründe wurden von den kantonalen Behörden nicht geprüft; insbesondere finden sich in den Entscheiden der Anklagekammer und des Haftrichters keine Ausführungen zur Fluchtgefahr. Ob Fluchtgefahr vorliegt oder nicht, kann vom Bundesgericht auf der Grundlage der ihm vorliegenden Akten nicht beurteilt werden, zumal sich der Beschwerdeführer dazu noch nicht hat äussern können.