Citation: 4A_148/2016 E. B

Mit Eingabe vom 4. November 2015 erhob die Grundeigentümerin beim Handelsgericht des Kantons Aargau Klage gegen die Stiftung. Sie beantragte, die Stiftung sei zur Herausgabe der auf ihren Grundstücken lastenden Inhaberschuldbriefe zu verpflichten, eventuell sei sie zur Rechenschaft darüber zu verpflichten, wem sie diese weitergegeben hat (Klagebegehren 1); ausserdem beantragte sie, die Beklagte sei unter Vorbehalt des Nachklagerechts zu verpflichten, ihr Fr. 46'725.-- zuzüglich Zins zu 6% seit 4. November 2015 zu bezahlen (Klagebegehren 2). Ihre Klage verband sie mit Anträgen auf Erlass vorsorglicher Massnahmen wie folgt: "a) Es sei der Beklagten unter Androhung einer Ordnungsbusse von CHF 5'000 für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung sowie deren verantwortlichen Organen unter Androhung von Busse nach Art. 292 StGB für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung zu verbieten, über die vorstehend unter Rechtsbegehren Ziff. 1a) aufgeführten Inhaberschuldbriefe in irgendeiner Form, sei es entgeltlich oder unentgeltlich, zu verfügen, insbesondere diese zu übertragen, (zu Eigentum) zu begeben, zu verpfänden und zu belasten; b) die Beklagte sei unter Androhung einer Ordnungsbusse von CHF 5'000 für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung sowie deren verantwortliche Organe seien unter Androhung von Busse nach Art. 292 StGB für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung zu verpflichten, bis am Folgetag des Tages der Kenntnisnahme der entsprechenden Verfügung die unter Rechtsbegehren Ziff. 1a) vorstehend aufgeführten Inhaberschuldbriefe beim Obergericht des Kantons Aargau, Handelsgericht, zu hinterlegen sowie bis auf anders lautende Anordnung des Gerichts und längstens bis zum rechtskräftigen Abschluss in der Hauptsache beim Obergericht des Kantons Aargau, Handelsgericht, hinterlegt zu lassen; c) eventualiter. Soweit sich die unter Rechtsbegehren Ziff. 1a) vorstehend aufgeführten Inhaberschuldbriefe im Besitze Dritter befinden, sei die Beklagte unter Androhung einer Ordnungsbusse von CHF 5'000 für jeden Fall der Zuwiderhandlung sowie seien deren verantwortliche Organe unter Androhung von Busse nach Art. 292 StGB für jeden Fall der Zuwiderhandlung anzuweisen, umgehend alles Notwendige vorzukehren, um die Inhaberschuldbriefe wieder zu beschaffen und beim vorliegend angerufenen Gericht zu hinterlegen; die entsprechenden Bemühungen seien gegenüber der Klägerin und dem Gericht zu belegen; d)es seien die Betreibungsämter P.________, S.________ und U.________ anzuweisen, vom vorläufigen Verwertungsverbot gemäss vorstehender lit. a Vormerk zu nehmen und Betreibungsbegehren auf Pfandverwertung durch die Beklagte oder verfahrensfremde Dritte zurückzuweisen resp., eventualite r, im Rahmen solcher Betreibungsbegehren gestellte Begehren auf Errichtung einer Zwangsverwaltung abzuweisen; e) eventualiter. Soweit bis zum Zeitpunkt des Erlasses (super-) provisorischer Massnahmen gestützt auf unter Ziff. 1a) aufgeführte Inhaberschuldbriefe bereits Betreibungen auf Pfandverwertung eingeleitet worden sind, seien die Betreibungsämter P.________, S.________ und U.________ anzuweisen, vom Verwertungsverbot gemäss vorstehender lit. a) Vormerk zu nehmen und die laufenden Betreibungen zu sistieren sowie bereits eingesetzte Zwangsverwaltungen abzuberufen." Der Vizepräsident des Handelsgerichts Aargau erliess am 5. November 2015 superprovisorisch eine Verfügung, in der er seine Zuständigkeit feststellte (Ziffer 1), das summarische Verfahren für anwendbar erklärte (Ziffer 2) und der Beklagten bzw. deren Organe unter Strafandrohung vorsorglich verbot, über die einzeln bezeichneten Inhaberschuldbriefe entgeltlich oder unentgeltlich zu verfügen, insbesondere diese zu verpfänden, zu belasten oder verwerten zu lassen (Ziffer 3); im Übrigen wies er das Gesuch um Anordnung superprovisorischer Massnahmen ab. Danach hörte er die Parteien in einem doppelten Schriftenwechsel an. Am 3. Februar 2016 erliess der Vizepräsident des Handelsgerichts Aargau folgenden Entscheid: "1.