Citation: 4A_293/2007 15.01.2008 E. B

Mit Klage vom 30. Juli 2002 beantragte die Klägerin dem Handelsgericht des Kantons Bern, die Beklagte sei zu verurteilen, ihr einen gerichtlich zu bestimmenden, Fr. 30'000.-- übersteigenden Betrag nebst Zins seit wann rechtens zu bezahlen. Mit Schreiben vom 21. Oktober 2002 schätzte die Klägerin den Streitwert auf Fr. 6'000'000.--. Mit Urteil vom 23. Januar 2007 hiess das Handelsgericht des Kantons Bern die Klage teilweise gut und verurteilte die Beklagte, der Klägerin Fr. 500'000.-- zu bezahlen, zuzüglich 5 % Zins ab 15. März 1995. Soweit weitergehend, wies es die Klage ab. Es stellte zunächst in tatsächlicher Hinsicht fest, dass der X.B.________ S.A. ein Exklusivrecht für den Vertrieb der Produkte E.________ und F.________ eingeräumt worden war. Gestützt darauf qualifizierte es den Vertrag als Alleinvertriebsvertrag. Es kam weiter zum Schluss, dass die ausserordentliche Kündigung vom 21. November 1994 rechtsmissbräuchlich gewesen sei, da die Y.D.________ AG sich vertragswidrig verhalten habe, indem sie ihre Lieferpflicht verletzt habe, die Exklusivitätsvereinbarung missachtet habe und nicht in der Lage gewesen sei, die F.________-Geräte rechtzeitig mit funktionierenden Lesegeräten für den spanischen Markt auszurüsten, womit sie klare Mitursachen dafür gesetzt habe, dass die X.B.________ S.A. ihre Verkaufsziele bis zur Kündigung nicht erreicht habe. Weiter stellte das Handelsgericht fest, dass beide Parteien von einer ordentlichen Kündigung des Vertrags auf den 31. Mai 1995 ausgingen. Gestützt auf Art. 42 Abs. 2 OR schätzte es den der Klägerin durch entgangenen Gewinn entstandenen Schaden auf Fr. 500'000.--, indem es gestützt auf die Aussagen von in Spanien befragten Zeugen von einem hypothetischen Verkauf von 28 Geräten zu einem Nettoertrag von Fr. 18'000.-- pro Gerät ausging. Weiter sprach es der Klägerin einen Schadenszins von 5 % seit 15. März 1995 zu (mittleres Verfalldatum zwischen dem 1. Januar 1995 und dem 31. Mai 1995).