Citation: 9C_492/2008 06.03.2009 E. 3

3.1 Praxisgemäss ist durch einen entsprechenden Abzug vom Tabellenlohn der Tatsache Rechnung zu tragen, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der leidensbedingten Einschränkung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes der versicherten Person haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/aa S. 323). Die Frage, ob eine (behinderungsbedingt oder anderweitig begründete) Kürzung statistisch ermittelter Lohnansätze nach Massgabe der Grundsätze von BGE 126 V 75 vorzunehmen sei, ist rechtlicher Natur (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399), folglich vom Bundesgericht frei zu prüfen. Sie ist zu bejahen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (Urteile 8C_778/2007 vom 29. Mai 2008 E. 5.2.1 und 9C_382/2007 vom 13. November 2007, E. 4.1 und 4.2 mit Hinweisen). Der Abzug ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Er kann maximal 25 % betragen (BGE 126 V 75 E. 5b/aa-cc S. 79 ff.; Urteile 8C_778/2007 vom 29. Mai 2008 E. 5.2.2 und 9C_603/2007 vom 8. Januar 2008, E. 4.2.3, mit Hinweis). Das Ausmass eines solchen Abzugs betrifft daher eine Frage des Ermessens, das als solches nicht zu überprüfen ist (Art. 95 und 97 BGG), sondern von der bundesgerichtlichen Kognition einzig im Hinblick auf rechtsfehlerhafte Ermessensüberschreitung, -unterschreitung oder -missbrauch erfasst wird (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 9C_382/2007 vom 13. November 2007, E. 4.1). Ermessensmissbrauch ist gegeben, wenn die Behörde zwar im Rahmen des ihr eingeräumten Ermessens bleibt, sich aber von unsachlichen, dem Zweck der massgebenden Vorschriften fremden Erwägungen leiten lässt oder allgemeine Rechtsprinzipien, wie das Verbot von Willkür und von rechtsungleicher Behandlung, das Gebot von Treu und Glauben sowie den Grundsatz der Verhältnismässigkeit verletzt (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152 mit Hinweisen). 3.2 Gemäss Gesamtbeurteilung im Gutachten des ABI vom 28. Oktober 2005 besteht aus rheumatologischer Sicht eine normale Arbeitsfähigkeit. Dabei wurde im rheumatologischen Teilgutachten bemerkt, die Einhaltung einer fixierten Körperposition (längeres Stehen oder Sitzen am Ort) sollte vermieden werden, ebenso die Durchführung von stereotypen fliessbandähnlichen Arbeiten oder die Notwendigkeit von repetitivem Bücken und Tragen von schweren Lasten; ideal seien wechselbelastende Tätigkeiten, wo der Versicherte seine Arbeitsposition selbstständig ändern könne, ohne relevanten Zeitdruck, auch seien in Bezug auf die subjektive Kraftminderung des rechten Armes repetitive stark belastende Tätigkeiten [mit] dem rechten Arm insbesondere über der Horizontale zu vermeiden. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 20 %, die auf die leichte depressive Episode und die anhaltende somatoforme Schmerzstörung zurückzuführen sei. Aus internistischer Sicht bestehe auf Grund des insulinpflichtigen Diabetes keine zumutbare Arbeitsfähigkeit für körperlich schwerbelastende berufliche Tätigkeiten. Auch sollten Tätigkeiten mit Sturzgefahr, wie z.B. die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Fassadenisolationsmonteur sowie das Betätigen von Maschinen mit Verletzungsgefahr vermieden werden. Insgesamt seien dem Versicherten körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere, wechselbelastende berufliche Tätigkeiten unter den genannten Einschränkungen ganztägig zumutbar mit einer Leistungseinbusse von maximal 20 %. Wenn die Vorinstanz im Gegensatz zur IV-Stelle zur Auffassung gelangt ist, ein leidensbedingter Abzug sei grundsätzlich vorzunehmen, lässt sich das bei dieser Aktenlage nicht beanstanden. Zwar fallen weder das Alter des 1960 geborenen Versicherten noch sein Ausländerstatus (Niederlassungsbewilligung) in diesem Zusammenhang ins Gewicht (vgl. ebenso Urteil 8C_778/2007 E. 5.2.3). Jedoch sind die Voraussetzungen für die Vornahme eines Abzuges - entgegen der Auffassung der IV-Stelle - insofern grundsätzlich erfüllt, als beim Versicherten auch im Rahmen der Restleistungsfähigkeit aus rheumatologischer Sicht wie auch auf Grund des Diabetes zusätzliche besonderen Anforderungen an die Tätigkeit bestehen und sich der Versicherte infolge seiner Beschwerden im Vergleich zu voll leistungsfähigen Arbeitnehmern bei gleichem Arbeitspensum möglicherweise mit einem geringeren Lohn begnügen müssen wird (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 64/03 vom 18. November 2003, E. 5.2.2; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_603/2007 vom 8. Januar 2008, E. 4.2.3). 3.3 Hingegen hat die Vorinstanz bei der Festsetzung der Höhe des Abzuges das ihr zustehende Ermessen (vgl. E. 3.1 hievor) insofern rechtsfehlerhaft ausgeübt, als sie den Abzug von 20 % allein damit begründet hat, dass ansonsten der von Dr. med. G.________ festgestellten Verschlechterung nicht Rechnung getragen werde. Abgesehen davon, dass der psychiatrische Gutachter ohnehin nur eine geringfügige Verschlechterung festgestellt hat, geht es nicht an, einen Abzug ohne nähere Begründung mit Bezug auf die massgebenden Kriterien (BGE 126 V 75 E. 5b/aa-cc S. 80) vorzunehmen. Art und Ausmass der leidensbedingten Einschränkungen vermögen bei diesem 1960 geborenen Versicherten, der mit einer Leistungseinschränkung von maximal 20 % noch vollzeitlich tätig sein kann, zudem über einen - wenn auch ausländischen - Berufsabschluss mit Zusatzausbildung verfügt und schliesslich auch noch mittelschwere Tätigkeiten zu verrichten vermag, einen Abzug von 20 % klarerweise nicht zu begründen. Ein Abzug von höchstens 10 % (vgl. Urteile 8C_5/2008 vom 29. Januar 2008 E.3.3.3 und I 402/06 vom 11. Juni 2007 E. 4.5) ergibt ein Invalideneinkommen von Fr. 40'060.- und damit im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 61'152.- einen Invaliditätsgrad von 34.5 %. Somit besteht kein Anspruch auf eine Invalidenrente.