Citation: 5P.242/2006 02.08.2006 E. 2.3

2.3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Justizkommission räume der Beschwerdegegnerin eine Übergangsfrist bis zum 1. November 2005 ein, um ein Teilzeitpensum von 50 % aufzunehmen. Die Einräumung dieser Frist sei willkürlich, zumal er bereits im Gesuch um Erlass von Eheschutzmassnahmen vom 2. Juli 2004 den Standpunkt vertreten habe, der Beschwerdegegnerin sei eine ganztägige Erwerbstätigkeit zuzumuten, weshalb die Beschwerdegegnerin bereits ab diesem Zeitpunkt mit der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit habe rechnen müssen. Der Beschwerdeführer verweist in diesem Zusammenhang auf das Urteil des Bundesgerichts 5P.41/2001. Das zitierte Urteil handelt von der definitiven Rechtsöffnung (BGE 127 III 232 = 5P.41/2001) und ist damit nicht auf vorliegenden Fall zugeschnitten. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers war der Beschwerdegegnerin effektiv erst mit dem Urteil des Kantonsgerichtspräsidiums vom 11. August 2005 klar, dass sie eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen hat. Insoweit ist die Frist bis zum 1. November 2005 für die Aufnahme einer Teilerwerbstätigkeit unter Willkürgesichtspunkten nicht zu beanstanden. 2.3.2 Als willkürlich beanstandet der Beschwerdeführer ferner die Übergangsfrist zur Aufnahme einer vollen Erwerbstätigkeit (1. Mai 2007). Die Justizkommission begründe diese lange Frist mit dem Umstand, dass die Tochter der Beschwerdegegnerin im April 2007 16 Jahre alt werde und die volle Erwerbstätigkeit nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erst ab diesem Zeitpunkt zuzumuten sei. Diese Auffassung sei willkürlich, zumal sich die Tochter tagsüber im Institut aufhalte und der Beschwerdeführer für die Kosten dieser Schule aufzukommen habe. Die Begründung der Frist für die Aufnahme einer vollen Erwerbstätigkeit vermag in der Tat nicht einzuleuchten. Das Bundesgericht begründete seine Praxis, die volle Erwerbstätigkeit sei erst mit der Vollendung des 16. Altersjahres des Kindes aufzunehmen, mit der Betreuung des Kindes durch den eine Rente beanspruchenden Elternteil (BGE 115 II 6 E. 3c S. 10). Dieses Argument erweckt im vorliegenden Fall Bedenken, weil die Beschwerdegegnerin während des Tages gerade nicht für die Betreuung ihrer Tochter aufzukommen braucht, da diese im Institut weilt. Das bedeutet indes noch nicht, dass der Entscheid im Ergebnis willkürlich ist (BGE 131 I 217 E. 2.1 S. 219). Die Übergangsfrist muss nach ihrem Zweck und den Umständen angemessen sein (BGE 114 II 13 E. 5 S. 17). Im vorliegenden Fall gilt es zu berücksichtigen, dass die Beschwerdegegnerin keine umfassende Ausbildung genossen hat; wird im weiteren in Betracht gezogen, dass die Beschwerdegegnerin sich als 43 jährige "Wiedereinsteigerin" dem Arbeitsmarkt stellen muss und sich zur Zeit teilweise noch in der Ausbildung befindet, rechtfertigt sich die relativ grosszügige Frist zur Aufnahme einer vollen Erwerbstätigkeit. Von Willkür kann demnach keine Rede sein.