Citation: 1C_635/2020 E. C

Am 8. Juli 1998 beschloss der Gemeinderat den fünften Teilzonenplan "Obere Schwendi"; dieser sah vor, die Parzellen Nrn. 1405, 1460, 527 und 528 der Landwirtschaftszone und dem landwirtschaftlichen Vorranggebiet zuzuteilen. Dagegen erhob die A.________ AG am 9. November 1998 Einsprache und, nach deren Abweisung, Rekurs beim Regierungsrat. Das Verfahren wurde in der Folge formlos sistiert, um Einigungsverhandlungen durchzuführen. Am 1. Januar 2004 trat das neue kantonale Gesetz über die Raumplanung und das Baurecht vom 12. Mai 2003 (BauG/AR; bGS 721.1) in Kraft, das vorsah, dass über Rekurse gegen Nutzungspläne erst nach der Volksabstimmung, zusammen mit dem Beschluss über die Genehmigung, zu entscheiden sei. Mit Beschluss vom 18. November 2008 stellte der Regierungsrat in Bezug auf die Parzellen Nrn. 529, 531 und 1405 fest, dass die Papierversion des kantonalen Richtplans 2002 nicht mit dem vom Bundesrat genehmigten Originalplan übereinstimme. Die Fruchtfolgefläche umfasse auch einen westlichen Teil, welcher nach wie vor als Fruchtfolgefläche (FFF) zu betrachten sei. Auf die gegen diesen Beschluss gerichtete Beschwerde der A.________ AG trat das Verwaltungsgericht am 26. August 2009 nicht ein. Die Stimmbürger der Gemeinde Speicher stimmten dem Teilzonenplan "Obere Schwendi" am 29. November 2009 zu. Am 26. März 2013 wies der Regierungsrat den Rekurs der A.________ AG ab und genehmigte den Teilzonenplan "Obere Schwendi". Er stellte fest, dass die mit dem Teilzonenplan erfolgte Ausscheidung "landwirtschaftliches Vorranggebiet" gegenstandslos sei, da das neue Baugesetz diese Zonierung nicht mehr kenne.