Citation: I 306/04 23.09.2004 E. 1

Die Vorinstanz hat mit Bezug auf die am 14. August 2003 verfügte, mit Einspracheentscheid vom 16. Dezember 2003 bestätigte Rückforderung der dem Beschwerdeführer im Zeitraum von Oktober 1998 bis August 2003 ausgerichteten Invalidenrenten Art. 25 des auf den 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) angewendet. Ob die Anwendung des neuen Rechts mit Blick auf die Übergangsregelung des Art. 82 Abs. 1 Satz 1 ATSG einer näheren Überprüfung stand hält, oder ob die Rückerstattungsordnung von Art. 47 AHVG in Verbindung mit Art. 49 IVG (in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung) zum Zuge kommt, braucht im vorliegenden Fall nicht abschliessend beurteilt zu werden. Denn der Frage, ob im Zusammenhang mit der Rückerstattung von zu Unrecht bezogenen Leistungen Art. 25 ATSG (oder altes Recht) anzuwenden ist, wenn der Einspracheentscheid nach dem In-Kraft-Treten des ATSG (am 1. Januar 2003) ergangen ist, die Rückerstattung aber vor dem 1. Januar 2003 gewährte Leistungen betrifft, kommt keine auschlaggebende Bedeutung zu, da die nach dem ATSG für die Rückerstattung massgeblichen Grundsätze aus der früheren Regelung und Rechtsprechung hervorgegangen sind (BGE 130 V 319 Erw. 5.1 und 5.2).