Citation: 6B_760/2016 E. 3.5

3.5. Der Beschwerdeführer rügt, bei der Vorinstanz habe von Anfang an ein Ausstandsgrund im Sinne von Art. 56 lit. f StPO vorgelegen, der jedoch erst mit der Vorlage des schriftlich begründeten Urteils in der nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erforderlichen Deutlichkeit zutage getreten sei. Folglich sei sein Anspruch auf den verfassungsmässigen Richter verletzt. Nach Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK, die im einschlägigen Punkt dieselbe Tragweite aufweisen, hat jede Person Anspruch darauf, dass ihre Sache von einem unabhängigen und unparteiischen Gericht ohne Einwirken sachfremder Umstände entschieden wird (BGE 139 I 72 E. 2.2.1 S. 78, 121 E. 4.1 S. 123 f.). Die Garantie des verfassungsmässigen Gerichts ist verletzt, wenn bei objektiver Betrachtungsweise Gegebenheiten vorliegen, die den Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen (BGE 139 I 121 E. 4.1 S. 124; 135 I 14 E. 2 S. 15). Voreingenommenheit und Befangenheit in diesem Sinne werden nach der Rechtsprechung angenommen, wenn im Einzelfall anhand aller tatsächlichen und verfahrensrechtlichen Umstände Gegebenheiten vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Gerichts zu erwecken. Diese können namentlich in einem bestimmten Verhalten der Gerichtsperson begründet sein. Auf das bloss subjektive Empfinden einer Partei kann bei dieser Beurteilung nicht abgestellt werden. Das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit muss vielmehr in objektiver Weise begründet erscheinen (BGE 142 III 521 E. 3.1.1 S. 536; 140 III 221 E. 4.1 S. 222 mit Hinweis). Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben und dem Verbot des Rechtsmissbrauchs muss ein echter oder vermeintlicher Ausstandsgrund so früh wie möglich, d.h. nach dessen Kenntnis bei erster Gelegenheit, geltend gemacht werden. Wer den Mangel nicht unverzüglich vorbringt, wenn er davon Kenntnis erhält, sondern sich stillschweigend auf ein Verfahren einlässt, verwirkt den Anspruch auf spätere Anrufung der angeblich verletzten Ausstandsbestimmung (BGE 140 I 271 E. 8.4.3 S. 275; 138 I 1 E. 2.2 S. 4; 136 I 207 E. 3.4 S. 211; je mit Hinweisen). Nach Ansicht des Beschwerdeführers ist aufgrund des angefochtenen Urteils offensichtlich, dass die Vorinstanz von Beginn an eine vorgefasste Meinung gehabt habe. Der Beschwerdeführer hatte bereits am 23. April 2015 aus dem gleichen Grund ein Ausstandsbegehren gegen den Verfahrensleiter der Vorinstanz gestellt. Den abweisenden Beschluss der Vorinstanz vom 1. Juni 2015 focht er indessen nicht an, sondern liess sich auf das Berufungsverfahren ein. Damit verzichtete er auf die Geltendmachung seines Anspruchs. Nachdem die Vorinstanz nun zu seinen Ungunsten urteilte, kann er nicht auf sein Ausstandsbegehren zurückkommen. Daran ändert auch nichts, dass sich seines Erachtens die Befangenheit der Vorinstanz insbesondere aus der Art und Weise der Urteilsbegründung sowie den Umständen anlässlich der Berufungsverhandlung (erst auf 14.00 Uhr angesetzt, Abschluss des Beweisverfahrens erst nach Mitternacht, Wechsel in das schriftliche Verfahren) ergibt. Aus seiner Verurteilung kann nicht auf die Befangenheit der Richter geschlossen werden. Auch führen die Einwände des Beschwerdeführers nicht dazu, dass das Berufungsgericht nach der Rückweisung neu besetzt werden muss. Es steht jedoch sowohl der Vorinstanz als auch dem Beschwerdeführer frei, nach Art. 56 ff. StPO vorzugehen.