Citation: 6B_384/2008 11.09.2008 E. 5

Der Beschwerdeführer rügt, die Genugtuungssumme sei weit übersetzt. Nach Hütte/Duksch begründe eine einfache Körperverletzung ohne bleibende Schäden keinen Anspruch auf Genugtuung oder jedenfalls höchstens auf einen solchen von 5'000 Franken. 5.1 Art. 47 OR bestimmt, dass der Richter bei Körperverletzung dem Verletzten unter Würdigung der besonderen Umstände eine angemessene Geldsumme als Genugtuung zusprechen kann. Die Genugtuung bezweckt den Ausgleich für erlittene Unbill, indem das Wohlbefinden anderweitig gesteigert oder die Beeinträchtigung erträglicher gemacht wird. Bemessungskriterien sind vor allem die Art und Schwere der Verletzung, die Intensität und Dauer der Auswirkungen auf die Persönlichkeit des Betroffenen, der Grad des Verschuldens des Haftpflichtigen sowie ein allfälliges Selbstverschulden des Geschädigten (BGE 132 II 117 E. S. 119, 127 IV 215 E. 2a S. 216, 125 III 412 E. 2a S. 417, je mit Hinweisen). Die Festsetzung der Höhe der Genugtuung beruht auf richterlichem Ermessen (Art. 4 ZGB). Ob der kantonale Richter sein Ermessen richtig ausgeübt hat, ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei überprüft. Da dem kantonalen Richter ein weiter Ermessensspielraum zusteht, auferlegt sich das Bundesgericht bei der Überprüfung jedoch Zurückhaltung. Es schreitet nur ein, wenn der Sachrichter grundlos von den in Lehre und Rechtsprechung ermittelten Bemessungsgrundsätzen abgewichen ist, wenn er Tatsachen berücksichtigt hat, die für den Entscheid im Einzelfall keine Rolle spielen, oder wenn er andererseits Umstände ausser Betracht gelassen hat, die er in seinen Entscheid hätte mit einbeziehen müssen. Es greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, wenn sich diese als offensichtlich unbillig bzw. als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 127 IV 215 E. 2a S. 216 f. mit Hinweisen). 5.1 Der Beschwerdeführer macht zu Recht nicht geltend, das Obergericht habe die Genugtuung nach sachfremden Kriterien bemessen, er hält sie indessen im Ergebnis für übersetzt. Es trifft zwar zu, dass für einfache Körperverletzungen ohne bleibende Beeinträchtigungen in der Regel wesentlich tiefere, im vierstelligen Bereich liegende Genugtuungssummen zugesprochen werden. Vorliegend fällt indessen in Betracht, dass der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin wiederholt und über einen längeren Zeitraum bedrängte. Das Obergericht hat zu Recht festgestellt, dass diese erheblich gelitten hat und dass der Freispruch wegen Gefährdung des Lebens nach Art. 129 StGB daran nichts geändert hat, weil sie jedenfalls subjektiv in grosse Todesangst geriet, als sie der Beschwerdeführer würgte. Nach den Feststellungen des Obergerichts litt sie im Zeitpunkt des Urteils, d.h. rund drei Jahre nach dem letzten Vorfall, immer noch an beachtlichen psychischen Beeinträchtigungen, derentwegen sie in ärztlicher Behandlung ist und Medikamente nehmen muss. Insgesamt liegt die Genugtuung zwar auch unter diesen Umständen am oberen Rand des Vertretbaren. Ihre Festsetzung erscheint allerdings weder stossend noch offensichtlich unbillig. Das Obergericht hat seinen Ermessensspielraum zwar weitgehend ausgeschöpft, aber nicht überschritten. Die Rüge ist unbegründet. Die Festsetzung der Höhe der Genugtuung beruht auf richterlichem Ermessen (Art. 4 ZGB). Ob der kantonale Richter sein Ermessen richtig ausgeübt hat, ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei überprüft. Da dem kantonalen Richter ein weiter Ermessensspielraum zusteht, auferlegt sich das Bundesgericht bei der Überprüfung jedoch Zurückhaltung. Es schreitet nur ein, wenn der Sachrichter grundlos von den in Lehre und Rechtsprechung ermittelten Bemessungsgrundsätzen abgewichen ist, wenn er Tatsachen berücksichtigt hat, die für den Entscheid im Einzelfall keine Rolle spielen, oder wenn er andererseits Umstände ausser Betracht gelassen hat, die er in seinen Entscheid hätte mit einbeziehen müssen. Es greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, wenn sich diese als offensichtlich unbillig bzw. als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 127 IV 215 E. 2a S. 216 f. mit Hinweisen). 5.1 Der Beschwerdeführer macht zu Recht nicht geltend, das Obergericht habe die Genugtuung nach sachfremden Kriterien bemessen, er hält sie indessen im Ergebnis für übersetzt. Es trifft zwar zu, dass für einfache Körperverletzungen ohne bleibende Beeinträchtigungen in der Regel wesentlich tiefere, im vierstelligen Bereich liegende Genugtuungssummen zugesprochen werden. Vorliegend fällt indessen in Betracht, dass der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin wiederholt und über einen längeren Zeitraum bedrängte. Das Obergericht hat zu Recht festgestellt, dass diese erheblich gelitten hat und dass der Freispruch wegen Gefährdung des Lebens nach Art. 129 StGB daran nichts geändert hat, weil sie jedenfalls subjektiv in grosse Todesangst geriet, als sie der Beschwerdeführer würgte. Nach den Feststellungen des Obergerichts litt sie im Zeitpunkt des Urteils, d.h. rund drei Jahre nach dem letzten Vorfall, immer noch an beachtlichen psychischen Beeinträchtigungen, derentwegen sie in ärztlicher Behandlung ist und Medikamente nehmen muss. Insgesamt liegt die Genugtuung zwar auch unter diesen Umständen am oberen Rand des Vertretbaren. Ihre Festsetzung erscheint allerdings weder stossend noch offensichtlich unbillig. Das Obergericht hat seinen Ermessensspielraum zwar weitgehend ausgeschöpft, aber nicht überschritten. Die Rüge ist unbegründet.