Citation: 5D_39/2018 E. 2

Strittig ist die Höhe der dem Beschwerdeführer in seiner Funktion als unentgeltlicher Rechtsvertreter zustehenden Entschädigung. Das Obergericht führte dazu aus, die Tarifhoheit über die Entschädigung liege bei den Kantonen (vgl. Art. 96 und 122 Abs. 1 Bst. a ZPO). Für den Kanton Zürich sei die Verordnung vom 8. September 2010 über die Anwaltsgebühren (AnwGebV; LS 215.3) massgebend. Diese kenne ein System der Pauschalentschädigung, wobei bei der Festsetzung der Gebühr der notwendige Zeitaufwand nur eines von mehreren Bemessungskriterien sei. Die Erstinstanz habe denn auch zusätzlich berücksichtigt, dass sich keine übermässig schwierigen rechtlichen Fragen gestellt hätten, und dass das Verfahren wegen der Kinderbelange von der Offizial- und Untersuchungsmaxime beherrscht worden sei. Der Einwand des Beschwerdeführers, er sei mit einem Honorar von Fr. 220.-- in der Stunde zu entschädigen, gehe damit ins Leere. Weiter hält die Vorinstanz fest, dass das Eheschutzverfahren entgegen dem Beschwerdeführer insgesamt einen nicht vermögensrechtlichen Streit darstelle. Der Beschwerdeführer könne daher nichts aus den Bestimmungen der AnwGebV zu den vermögensrechtlichen Streitigkeiten ableiten. Ohnehin sei nicht belegt oder ohne Weiteres ersichtlich, weshalb die Unterhaltsfrage besonders aufwendig gewesen sein soll, wie der Beschwerdeführer dies geltend mache. Damit sei die erstinstanzliche Kostenfestsetzung nicht zu beanstanden, zumal der von Verfassungs wegen gebotene Mindestansatz von Fr. 180.-- in der Stunde eingehalten sei.