Citation: 4A_332/2015 E. 4.4.3

4.4.3. Die Prozessvoraussetzungen für ein vereinfachtes Verfahren vor dem Einzelgericht am Arbeitsgericht liegen nicht vor, weil sich die Rechtsauffassung des Beschwerdeführers nicht durchsetzte, seine Klage sei vermögensrechtlicher Natur (Erwägung 3). Unter diesen Umständen kann von vornherein nicht gesagt werden, der Beschwerdeführer habe seine Eingabe versehentlich an den falschen Spruchkörper adressiert und die falsche Verfahrensart bezeichnet. Das Obergericht folgte aber auch nicht der Darstellung des Beschwerdeführers in der Berufung, er habe offen lassen wollen, von welchem Spruchkörper und in welchem Verfahren seine Eingabe zu behandeln sei. Es führte im Einzelnen aus, wohl habe der Beschwerdeführer die Klage nicht explizit im vereinfachten Verfahren eingereicht, und er habe sie "an das 'Arbeitsgericht' und nicht spezifiziert an das 'Arbeitsgericht als Einzelgericht'" gerichtet. Allerdings habe er in seiner Klageschrift erklärt, dass eine vermögensrechtliche Streitigkeit mit einem Streitwert von mindestens Fr. 15'000.-- vorliege und "hierzu" die Klagebewilligung eingereicht, in welcher der Streitwert auf Fr. 15'000.-- beziffert worden sei. Dadurch habe der Beschwerdeführer implizit geltend gemacht, die Klage im vereinfachten Verfahren durchführen zu wollen. Die Erstinstanz habe alsdann der Beschwerdegegnerin (als beklagter Partei) Gelegenheit gegeben, sich zu den Prozessvoraussetzungen zu äussern, worauf die Beschwerdegegnerin innert Frist beantragt habe, die Klage sei im vereinfachten Verfahren zu beurteilen, und sich mit dem geltend gemachten Streitwert von Fr. 15'000.-- einverstanden erklärt habe. Der Beschwerdeführer habe gegen die Feststellung der Erstinstanz, "wonach er die Durchführung der Klage im vereinfachten Verfahren beantragt habe" sowie gegen die diesbezüglichen Ausführungen der Beschwerdegegnerin in ihrer Stellungnahme nicht opponiert. Im Übrigen - so das Obergericht - beharre der Beschwerdeführer auch im Berufungsverfahren weiterhin auf seinen Angaben. Von einer unklaren Eingabe einer unbeholfenen Partei, die Anlass zu Nachfragen und allenfalls zu einer administrativen Zuweisung der Klage an einen anderen Spruchkörper des Bezirksgerichts gegeben hätte, könne keine Rede sein. Vielmehr habe sich der Beschwerdeführer "bewusst zur Einreichung einer Klage mit einem Streitwert von Fr. 15'000.--" entschieden. Schliesslich erwog das Obergericht, eine formlose interne Überweisung an das Kollegialgericht hätte für den Beschwerdeführer ein kostenpflichtiges Verfahren zur Folge gehabt, ohne dass er dies hätte anfechten können. Die Kritik, die der Beschwerdeführer an dieser Würdigung übt, geht fehl: Er beanstandet "die Feststellung der Vorinstanz", er habe (im Berufungsverfahren) darauf beharrt, den Prozess nur im vereinfachten Verfahren führen zu wollen. Er meint, er habe in der Berufung ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Arbeitsgericht bei abweichender Ansicht über die Verfahrensart eben die richtige Verfahrensart hätte wählen müssen. Indessen vermag er keine Willkür (Erwägung 2) aufzuzeigen, wenn er in diesem Punkt auf Randziffer 25 seiner Berufung vom 10. Februar 2015 verweist. An der zitierten Stelle führte er zwar aus, wenn dem Arbeitsgericht zuzustimmen wäre, dass das Verfahren vor dem Kollegialgericht durchzuführen wäre, so hätte es eben den Prozess gemäss den Regeln des ordentlichen Verfahrens weiter behandeln müssen, da die Klage auch als solche im ordentlichen Verfahren korrekt erhoben worden sei. Diese Aussage relativierte er indessen sogleich selber durch den kritischen Hinweis auf die angebliche Praxis der zürcherischen Arbeitsgerichte, Klagen, die wegen des Zeugnisstreitwerts die Grenze von Fr. 30'000.-- überstiegen, automatisch im ordentlichen Verfahren zu behandeln, "obwohl das von den Klägern häufig nicht gewollt" sei. Ohnehin stützte die Vorinstanz ihren Schluss, die Erstinstanz habe davon ausgehen können, dass der Beschwerdeführer die Durchführung eines vereinfachten Verfahrens beim Einzelgericht beabsichtigt habe, im Wesentlichen auf das Verhalten der Parteien im erstinstanzlichen Verfahren. So zitierte sie namentlich die Verfügung vom 5. Dezember 2014 im Wortlaut: "Die klagende Partei qualifiziert die Streitigkeit als arbeitsrechtlich, erachtet die Streitigkeit als vermögensrechtlich und beziffert den Streitwert auf mindestens Fr. 15'000.- (act. 1 S. 2 f.). Damit beantragt die klagende Partei, die vorliegende Streitigkeit sei im vereinfachten Verfahren kostenlos durchzuführen. Es ist der beklagten Partei Gelegenheit zu geben, sich zu den Prozessvoraussetzungen, namentlich zu Verfahrensart, Streitwert und Kostenlosigkeit zu äussern." Wenn das Obergericht die unterbliebene Reaktion des Beschwerdeführers auf diese Verfügung und auf die Stellungnahme der Beschwerdegegnerin, die Klage sei "im Einklang mit dem klägerischen Antrag im vereinfachten Verfahren zu beurteilen", zusammen mit den anderen Anhaltspunkten dahingehend würdigte, dass er im vereinfachten Verfahren vor dem Einzelgericht habe klagen wollen, ist dies jedenfalls nicht geradezu willkürlich. Denn wäre der schon damals anwaltlich vertretene Beschwerdeführer der Auffassung gewesen, er sei falsch verstanden worden, hätte er seine Intention richtigstellen oder präzisieren können. Dies hat er nicht getan. Wohl behauptet der Beschwerdeführer nun in seiner Beschwerde an das Bundesgericht, für das Obergericht und das Arbeitsgericht sei erkennbar gewesen, dass er im kantonalen Verfahren damit gerechnet habe, der Prozess könnte ins ordentliche Verfahren gewiesen werden und somit in die Zuständigkeit des Kollegialgerichts fallen. Indessen entfernt er sich damit vom vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt, ohne eine hinreichend begründete Rüge zu erheben (Erwägung 2).