Citation: 1A.283/2004 05.08.2005 E. 2

Die Beschwerdeführerin wendet sich in erster Linie gegen die Linienführung des südlichen Teilstücks der Kleegärtenstrasse Nord, zwischen dem Kreisel Lonza und dem Kreisel Süd. Sie ist der Auffassung, dieses Teilstück könne auf der bestehenden Rottenstrasse geführt werden. Dies würde dem Gebot der haushälterischen Verwendung von Boden entsprechen (Art. 26 lit. g des Walliser Strassengesetzes vom 3. September 1965; Art. 1 Abs. 1 RPG) und hätte einen geringeren Eingriff in das Wohnquartier "Stockmatte" zur Folge. Die Strasse würde in grösserer Entfernung zur Wohnzone und zum Grundstück der Beschwerdeführerin verlaufen. Die Beschwerdeführerin wirft den kantonalen Behörden vor, bei der Wahl der Linienführung einseitig die Interessen der Lonza AG berücksichtigt zu haben. Die vom Staatsrat vorgebrachten Argumente gegen den Ausbau der Rottenstrasse seien nicht stichhaltig. 2.1 Ob die auf dem Spiele stehenden, für und wider die Anlage sprechenden Interessen rechtsfehlerfrei gegeneinander abgewogen wurden, prüft das Bundesgericht frei. Es auferlegt sich jedoch eine gewisse Zurückhaltung, soweit die Beurteilung von einer Würdigung der örtlichen Verhältnisse abhängt, welche die kantonalen Behörden besser kennen und überblicken als das Bundesgericht, oder wenn sich technische Fragen stellen und die Plangenehmigungsbehörde gestützt auf die Berichte der ihr vom Gesetzgeber beigegebenen Fachinstanzen entschieden hat. In diesen Fällen hat das Bundesgericht primär zu klären, ob alle berührten Interessen ermittelt und beurteilt sowie ob die möglichen Auswirkungen der Anlage bei der Entscheidung berücksichtigt wurden (Art. 1 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 der Verordnung über die Raumplanung vom 2. Oktober 1989 [Raumplanungsverordnung, RPV; SR 700.1]). Je mehr eine Anlage die Umwelt belastet, desto höhere Anforderungen sind an die Feststellung der tatsächlichen Verhältnisse zu stellen: Nur aufgrund einer umfassenden Abklärung der Auswirkungen des Strassenbaus und -betriebs ist eine den Anforderungen des Umweltschutzrechts entsprechende Beurteilung, insbesondere ein sorgfältiges Gewichten der zu berücksichtigenden Interessen, möglich (BGE 121 II 378 E. 1e S. 385 mit Hinweisen). 2.2 Das Verwaltungsgericht anerkannte, dass es unter dem Gesichtspunkt des Lärms vorteilhafter wäre, wenn die Strasse zwischen die zukünftige Industrie- und Gewerbezone zu liegen käme, anstatt, wie vorgesehen, zwischen der Wohn- und der Gewerbezone zu verlaufen. Für die gewählte Linienführung sprächen jedoch verkehrs- und sicherheitstechnische Argumente. Es liege auch im öffentlichen Interesse, dass alle Anlieferungen und Versände der Lonza AG im Westen des Werkes konzentriert und nicht mehr durch Visp hindurch geführt würden. Dies wäre jedoch bei Benutzung der Rottenstrasse nicht möglich. Insofern erscheine der beschlossene Strassenplan als sachlich durchaus vertretbare Lösung und es könne dem Staatsrat kein Ermessensmissbrauch vorgeworfen werden. 2.3 Die Linienführung der neuen Erschliessungsstrasse war Gegenstand langwieriger Diskussionen zwischen verschiedenen kantonalen Ämtern, der Munizipalgemeinde Visp, der Bürgerschaft Visp sowie der Lonza AG, wobei zahlreiche Varianten geprüft wurden. Ausschlaggebend für die jetzt gewählte Linienführung westlich der Rottenstrasse waren in erster Linie die Bedürfnisse der Lonza-Werke: Diese beabsichtigen, sämtlichen Verkehr vom und zum Werksgelände im Westen des Werks über eine zentrale Werkspforte zu kanalisieren, um damit den Lastwagenverkehr im Werk zu reduzieren. Von dort aus soll ein direkter Anschluss an die Autobahn geschaffen werden, damit der Industrieverkehr nicht mehr durch Visp geführt wird. Hierfür benötigen sie einen genügenden Stauraum von ca. 120 m zwischen der Werkspforte und der neuen Erschliessungsstrasse, um einen Rückstau von LKWs auf der Strasse zu verhindern. Würde die neue Strasse auf der bestehenden Rottenstrasse verlaufen, die direkt am Werkstor vorbei führt, würde der benötigte Stauraum fehlen. Zudem würde die neue Strasse durch das Lonza-Areal hindurchführen: Die aus Sicherheitsgründen beabsichtigte Einfriedung des Lonza-Areals würde damit verunmöglicht, und die der Lonza gehörenden Grundstücke westlich der Rottenstrasse wären vom übrigen Werksgelände abgeschnitten. Die Lonza AG lehnte deshalb einen Einbezug der Rottenstrasse stets ab, weil dies die weitere Entwicklung und Erschliessung des Werks zu stark beeinträchtigen würde. Für eine Linienführung über die Rottenstrasse setzte sich dagegen die Dienststelle für Hochbau, Denkmalpflege und Archäologie ein, um den Abbruch von 2 Gebäuden der im Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz verzeichneten Werksiedlung "Stockmatte" zu verhindern. Um dennoch den von der Lonza AG benötigten Stauraum zu schaffen, schlug sie vor, den Kreisel Lonza durch ein südlich der Werkspforte verlaufendes, S-förmiges Strassenstück an die Rottenstrasse anzubinden. Die Kurvenradien wären jedoch bei dieser Variante zu klein und die Ein- und Ausfahrten beim Kreisel zu nahe für das Befahren mit LKW (vgl. Stellungnahmen des Departments für Verkehr, Bau und Umwelt vom 1. April und vom 1. Juli 2004). Sodann weist diese Variante auch vom Bodenverbrauch her kaum Vorteile gegenüber der gewählten Linienführung auf, welche die beiden Kreisel in gerader Linie verbindet. 2.4 Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin ist es nicht unzulässig, die Interessen der Lonza AG zu berücksichtigen, zumal sich diese weitgehend mit öffentlichen Interessen decken: Die Bündelung des Werkverkehrs im Westen des Werks und dessen unmittelbarer Anschluss an die Autobahn dient der Entlastung Visps vom Industrieverkehr und den damit verbundenen Lärm- und Luftimmissionen. Die Gemeinde Visp wie auch der Kanton haben sodann ein Interesse daran, die Entwicklungsmöglichkeiten der Lonza AG als grösster privater Arbeitgeberin des Kantons zu erhalten. Es ist auch legitim, den Dialog mit denjenigen Parteien zu suchen, die Land für den Strassenbau zur Verfügung stellen müssen. Dies sind im vorliegenden Fall vor allem die Munizipalgemeinde Visp, die Burgerschaft Visp und die Lonza AG (samt ihrer Pensionskasse), denen der grösste Teil des Bodens im Nordwesten von Visp gehört. Zusammen stellen sie fast 98% des für das Strassenprojekt benötigten Bodens zur Verfügung, wobei die Lonza AG (samt Pensionskasse) mit 12'680 m2 die grösste Fläche abtreten muss. 2.5 Allerdings darf dies nicht dazu führen, dass andere, gegenläufige Interessen vernachlässigt werden und eine umfassende Interessenabwägung unterbleibt. Im vorliegenden Fall wurden zahlreiche Varianten untersucht; die gewählte Linienführung entspricht nicht einfach den Wünschen der Lonza AG, sondern ist eine Kompromisslösung. Die neue Strasse verläuft an der künftigen Grenze zwischen der Wohnzone (südlich und westlich der Strasse) und der Gewerbezone (nördlich und östlich der Strasse). Unstreitig werden die Planungswerte an allen bestehenden lärmempfindlichen Räumen eingehalten (vgl. unten E. 3 zur Frage der Nutzungsreserven); Erleichterungen wurden in dem von der Beschwerdeführerin angefochtenen Strassenabschnitt zwischen dem Lonza-Kreisel und dem Kreisel-Süd nur für eine unüberbaute Parzelle gewährt (vgl. unten E. 4). Insofern wird dem Planungsgrundsatz, Wohngebiete vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen wie Luftverschmutzung, Lärm und Erschütterungen möglichst zu verschonen (Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG), Rechnung getragen. Die von der Beschwerdeführerin favorisierte Linienführung über die Rottenstrasse weist verschiedene verkehrs- und sicherheitstechnische Probleme auf (vgl. oben, E. 2.3). Vorteilhaft wäre sie dagegen aus Sicht der Denkmalpflege, weil sie die Erhaltung von zwei Häusern der Werksiedlung Stockmatte erlaubte. Der Staatsrat hat sich in seinem Genehmigungsentscheid ausführlich mit den Argumenten für und gegen diese Variante auseinandergesetzt. Seine diesbezügliche Interessenabwägung ist nicht zu beanstanden. 2.6 Damit ist im Folgenden von der genehmigten Linienführung auszugehen und zu prüfen, ob die projektierte Strasse in dem die Beschwerdeführerin betreffenden Teilstück den Anforderungen des Lärmschutzrechts entspricht.