Citation: 2A.263/2006 09.10.2006 E. 4

4.1 Die angefochtene Verkehrsanordnung soll in erster Linie die als Quartierstrasse klassierte Sempacherstrasse vom Durchgangsverkehr entlasten und zur Verkehrsberuhigung im Bereich Hirslanden beitragen; insbesondere soll verhindert werden, dass sie als Schleichweg - zur Umfahrung der Verkehrsregelungsanlage Freie-/Hofackerstrasse - benützt wird. Sie hat zur Folge, dass die Zufahrt für Lastwagen zum Fabrikationsbetrieb der Beschwerdeführerin dadurch erschwert wird, dass diese nun nur noch von der Hofackerstrasse her möglich wäre. Die Beschwerdeführerin bekämpft diese Lösung, indem sie die ihres Erachtens bestehenden Nachteile der neuen Verkehrsregelung hervorhebt. 4.2 Die Vorinstanzen haben ein umfangreiches Beweisverfahren durchgeführt und dabei insbesondere mehrere Fahrten mit verschiedenen Lastwagen auf den von den Auswirkungen der Massnahme betroffenen Strassenabschnitten vornehmen lassen. Diese Fahrten haben gezeigt, dass das Einbiegen mit Lastwagen von der Hofackerstrasse in die Sempacherstrasse vor allem deswegen erschwert ist, weil dort Prellsteine und Signaltafeln stehen; diese würden indessen bei der Einführung der neuen Massnahme entfernt. Weiter würden die gegenüber der Liegenschaft der Beschwerdeführerin heute noch bestehenden blau markierten Parkplätze definitiv so verlegt, dass ein Wenden auch für Lastwagen auf dem Vorplatz der Liegenschaft der Beschwerdeführerin möglich sei. Somit könnten die Lastwagen auch wieder die Sempacherstrasse zurückfahren, falls die Ausfahrt über den Kapfsteig - die zwar nicht optimal, aber bei der vorauszusetzenden Vorsicht gefahrlos zu meistern sei - ausnahmsweise nicht möglich sein sollte. Die Beschwerdeführerin kritisiert zahlreiche Einzelpunkte des angefochtenen Entscheides, bringt aber letztlich nichts vor, was die Zulässigkeit der in Frage stehenden Verkehrsmassnahme unter dem Gesichtswinkel der oben dargelegten Prüfungskriterien ernstlich in Frage zu stellen vermöchte. Dass die Beschwerdeführerin aus ihrer Sicht eine andere (bzw. die offenbar auch vom Statthalter diskutierte, von den zuständigen Organen aber nicht weiterverfolgte) Lösung bevorzugt hätte, ist verständlich, lässt aber die von den Behörden gewählte Regelung nicht als bundesrechtswidrig erscheinen. Die Vorinstanzen durften - abgesehen vom hier nicht mehr zu prüfenden formellen Nichteintreten - im Rahmen der von ihnen vorzunehmenden Gesamtbeurteilung der örtlichen Verhältnisse die von der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit dieser Alternativlösung vorgetragenen Argumente in vertretbarer Weise verwerfen und nicht weiter verfolgen. Dabei fällt schliesslich ebenfalls ins Gewicht, dass sich der Betrieb der Beschwerdeführerin inmitten einer Wohnzone befindet und diese - im Rahmen der Abwägung der Interessen aller Quartierbewohner - schon insoweit keinen Anspruch auf optimale Verhältnisse für die Belieferung ihres Betriebes mit schweren Lastwagen hat (vgl. angefochtenes Urteil E. 3.2.3).