Citation: 2A.502/2005 02.02.2006 E. C

Am 6. März 2003 leitete die Steuerverwaltung des Kantons Schaffhausen ein Nach- und Strafsteuerverfahren für die Steuerperiode 1999/2000 ein und gab A. und B.X.________ Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen. Mit Schreiben vom 13. März 2003 äusserte sich die neue Vertreterin dazu. Die Nachtragsbuchung über Fr. 157'000.-- erklärte sie im Wesentlichen mit in der Vergangenheit unterlassenen Jahresendabgrenzungen vorausbezahlter Abonnemente. Mit Verfügung vom 14. Mai 2003 erhöhte die Kantonale Steuerverwaltung Schaffhausen das bei der direkten Bundessteuer steuerbare Einkommen der Steuerperiode 1999/2000 von A. und B.X.________ um durchschnittlich Fr. 87'500.-- auf Fr. 133'200.--; gleichzeitig erhob sie Nachsteuern und Bussen von insgesamt Fr. 26'023.-- (einschliesslich Verzugszins). Eine Einsprache hiergegen, mit welcher die Einstellung des Nachsteuer- und Steuerstrafverfahrens beantragt wurde, wurde von der Kantonalen Steuerkommission Schaffhausen am 2. Dezember 2003 abgewiesen. Demgegenüber hiess das Obergericht des Kantons Schaffhausen eine dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 29. Juli 2005 gut und hob den Einspracheentscheid auf. Das Obergericht erwog, Alleinaktionären bzw. Aktionärsdirektoren würden oft geldwerte Leistungen erbracht. Einen Hauptaktionär definitiv zu veranlagen, bevor die Gesellschaft rechtskräftig veranlagt wurde, sei fragwürdig. Wolle der Steuerkommissär einen solchen vor der - durch andere Steuerkommissäre erfolgenden - rechtskräftigen Einschätzung der Aktiengesellschaft veranlagen, müsse er die Existenz geldwerter Leistungen selber prüfen und eine entsprechende Aufrechnung vornehmen. Das Obergericht erblickte deshalb vorliegend keine neue Tatsache, die es erlauben würde, auf die rechtskräftige Veranlagung für die Steuerperiode 1999/2000 zurückzukommen. Ausdrücklich offen liess es, ob überhaupt geldwerte Leistungen vorliegen, und auch den Vorwurf der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör brauchte es bei diesem Verfahrensausgang nicht zu behandeln.