Citation: 4A_253/2024 E. 5.3

5.3. Die Beschwerdeführerin hält dem entgegen, "SAMTHUS" bilde einen reinen Fantasiebegriff, der im Zusammenhang mit den strittigen Waren unterscheidungskräftig sei. In der deutschen Sprache gebe es bekanntlich viele zusammengesetzte Wörter, bei denen der erste Wortteil auf die Bauweise des betroffenen Hauses hinweise. Zu denken sei etwas an das Sandsteinhaus (Haus aus Sandsteinen), Backsteinhaus (Haus aus Backsteinen), Strohhaus (Haus aus Stroh) oder Lehmhaus (Haus aus Lehm). Folglich verstehe ein Durchschnittsadressat "SAMTHUS" als "Haus aus Samt". Im Gegensatz zu einem Stein-, Holz- oder Tonhaus sei ein solches "Haus aus Samt" indessen aus physikalischen Gründen gar nicht möglich. Ein Durchschnittsadressat werde daher beim Lesen des Wortes "SAMTHUS" zuerst einmal perplex sein. Diese Perplexität werde dadurch verstärkt, dass "Hus" im Schweizer Dialekt an sich "Huus" geschrieben werden müsste. Erst in einem zweiten oder gar dritten Gedankenschritt komme der Durschnittsadressat allenfalls auf die Idee, "SAMTHUS" könne auch für "Haus des Samtes" oder "Haus für Samt" stehen. Es sei indessen unklar, was ein "Haus des Samts" oder "Haus für Samt" genau sei. In der Deutschschweiz bezeichne das Wort "Hus" bzw. "Haus" nämlich bloss selten eine bestimmte Firma. Auch deshalb fasse der Durchschnittsadressat den Begriff "SAMTHUS" keineswegs als "Samtwarenhaus" verstanden als Anbieter für Samtwaren auf. Konkurrenten der Beschwerdeführerin seien nicht auf die Bezeichnung "SAMTHUS" angewiesen, was gegen ein Freihaltebedürfnis spreche.