Citation: I 684/05 19.12.2006 E. 4

4.1 Nach der Rechtsprechung ist bei der Bearbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen Arzt und Verwaltung erforderlich. Die Ärztin oder der Arzt hat anzugeben, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen bzw. geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklärungen vornehmen (BGE 130 V 61 Erw. 6.1.1). Auf einen voll beweiskräftigen Abklärungsbericht ist zu erkennen, wenn als Berichterstatterin eine qualifizierte Person wirkt, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinische Fachperson nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Person, regelmässig die Eltern, zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbeständlichen Erfordernissen der dauernden persönlichen Überwachung und der Pflege sein. Er hat in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 62 Erw. 6.2). Diese mit Bezug auf die Bemessung der Hilflosigkeit ergangene Rechtsprechung gilt analog auch, wenn der Intensivpflegezuschlag zur Hilflosenentschädigung Minderjähriger streitig ist. 4.2 Die Vorinstanz hat die einzelnen Positionen der Betreuung bei den Lebensverrichtungen gemäss Abklärungsbericht vom 15. Juli 2004 nicht näher geprüft. Dazu hatte sie auch keinen Anlass, weil selbst der Versicherte diesbezüglich keinen höheren Anspruch begründet, sondern lediglich die von der Sachbearbeiterin der IV-Stelle in der Folge vorgenommenen Kürzungen beanstandet hat. Auch im vorliegenden Verfahren geht der Beschwerdeführer in Übereinstimmung mit den Feststellungen im besagten Abklärungsbericht von einem Mehraufwand an Betreuung in den einzelnen Lebensverrichtungen von täglich 216 Minuten aus, weshalb sich diesbezüglich Weiterungen erübrigen. Ob der geltend gemachte Intensivpflegezuschlag entsprechend einem invaliditätsbedingten Betreuungsaufwand von 6 Stunden pro Tag im Sinne von Art. 42ter Abs. 3 IVG ausgewiesen ist, hängt daher entscheidwesentlich von der Gewichtung der zusätzlichen persönlichen Überwachung ab. 4.3 Aus der mit "Angaben zur persönlichen Überwachung" überschriebenen Ziff. 4.3 des Abklärungsberichts ergibt sich, dass der Beschwerdeführer von den Eltern rund um die Uhr überwacht wird. Die Überwachung sei wegen der epileptischen Anfälle notwendig und weil er seinen jüngeren Bruder dauernd plage, ihn umstosse und ihm mit den Fingern in die Augen greife. Die Eltern müssten sich daher stets in Sicht- und Hörkontakt aufhalten. Zudem höre der Versicherte nicht auf Verbote. Mit Bezug auf seine Entwicklung sei er mit einem 2 ½ bis 3-jährigen nicht behinderten Kind zu vergleichen. Es liegen keinerlei Anhaltspunkte vor, die geeignet sind, den Beweiswert des Abklärungsberichts in Frage zu stellen. Er genügt insbesondere den in Erw. 4.1 hievor umschriebenen Erfordernissen bezüglich Plausibilität, Begründetheit und Detailliertheit. Im Berichtstext wird schlüssig sowie unter Hinweis auf die Aussagen der Eltern dargelegt, weshalb der Beschwerdeführer nach Einschätzung der Abklärungsperson zusätzlich während 2 Stunden pro Tag der dauernden persönlichen Überwachung bedarf. 4.4 Gemäss den bundesrätlichen Erläuterungen zu den Änderungen der IVV vom 21. Mai 2003 entsteht ein Anspruch auf den pauschalen Intensivpflegezuschlag im Sinne von Art. 39 Abs. 3 IVV nicht bereits dann, wenn ein Kind bloss während bestimmter Stunden am Tag pflegerische Unterstützung benötigt. Abgegolten werden soll vielmehr die für die Eltern extrem belastende Tatsache einer darüber hinaus gehenden, rund um die Uhr notwendigen, invaliditätsbedingten Überwachung. Eine besonders grosse, mit 4 Stunden zu gewichtende Überwachungsintensität ist demnach beispielsweise anzunehmen in schweren Fällen von Autismus, bei denen ein Kind keine fünf Minuten aus den Augen gelassen werden kann und die Eltern permanent intervenieren müssen. Die Abgrenzung zwischen gewöhnlichem und besonders intensivem Überwachungsbedarf sei auf der Ebene Kreisschreiben noch weiter zu präzisieren (AHI 2003 S. 330). Nach Rz 8077 des vom Bundesamt für Sozialversicherungen herausgegebenen Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH), auf welche sich der Beschwerdeführer beruft, liegt eine besonders intensive dauernde Überwachung vor, wenn von der Betreuungsperson überdurchschnittlich hohe Aufmerksamkeit und ständige Interventionsbereitschaft gefordert wird. Als Beispiel wird auch hier ein autistisches Kind erwähnt. Indessen kann die autistische Störung eine grosse Variationsbreite aufweisen, sodass selbst bei Vorliegen einer entsprechenden Diagnose nicht automatisch von einer besonders intensiven Überwachungsbedürftigkeit im Sinne von Art. 39 Abs. 3 IVV ausgegangen werden kann (Urteil K. vom 6. Oktober 2005 [I 67/05]). Massgebend sind die Verhältnisse ab 1. Januar 2004, der Einführung des Intensivpflegezuschlags zur Hilflosenentschädigung bei Minderjährigen, bis zum Erlass des Einspracheentscheids vom 25. Januar 2005. Der am 17. Oktober 1999 geborene Beschwerdeführer war damit im relevanten Zeitraum rund 4 ¼ bis 5 ¼ Jahre alt. Für die Bemessung der Hilflosigkeit Minderjähriger dienen die in Anhang III zum KSIH enthaltenen Richtlinien zur Bemessung der massgebenden Hilflosigkeit bei Minderjährigen. Danach ist das Kriterium der dauernden persönlichen Überwachung bei Kindern vor sechs Jahren, abgesehen von eretischen und autistischen Kindern sowie Kindern mit häufigen Epilepsie-Anfällen oder Absenzen, in der Regel zu verneinen. Die Vorinstanz hat gestützt darauf nebst den Eigenschaften des konkreten Leidens auch dem Aspekt des Alters des Beschwerdeführers im massgebenden Zeitraum Rechnung getragen. Sie hat überdies in Würdigung der ärztlichen Zeugnisse und mit einlässlicher und überzeugender Begründung dargelegt, weshalb eine Überwachungsbedürftigkeit vorliegt, welche angesichts der konkreten Verhältnisse wie 2 Stunden Betreuung zu gewichten und im Sinne von Art. 39 Abs. 3 IVV zusätzlich anzurechnen sei. 4.5 Was in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde dagegen vorgebracht wird, vermag zu keinem anderen Ergebnis zu führen. Insbesondere wird die Überwachungsbedürftigkeit nicht mit dem Aufwand für gesunde Kinder gleichen Alters verglichen. Dies gilt namentlich mit Bezug auf den Einwand, die von der Vorinstanz aufgezählten Probleme zeigten deutlich auf, dass eine besonders intensive behinderungsbedingte Überwachung anzunehmen sei, welche als Betreuung von 4 Stunden anzurechnen sei. Zur Substanziierung der konkreten Überwachungsbedürftigkeit wird sodann, wie bereits vor Vorinstanz, ergänzend geltend gemacht, ohne entsprechende Aufsicht ziehe sich der Beschwerdeführer aus oder uriniere auf den Boden. Er höre weder auf Bitten, noch auf Ermahnungen oder Drohungen, reisse Sachen herunter und lehne zum offenen Fenster hinaus oder mache Anstalten, hinauszuklettern. Zudem stolpere er häufig und falle hin oder brauche Hilfe bei einem epileptischen Anfall. Des Weitern streite er sich heftig mit dem kleineren Bruder. Auch hier fehlt eine Auseinandersetzung mit dem Aufwand für gesunde Kinder gleichen Alters, weshalb die Ausführungen den Abklärungsbericht vom 15. Juli 2004 und den vorinstanzlichen Entscheid nicht zu relativieren vermögen.