Citation: 6B_930/2016 E. 1.3

1.3. Nach Art. 90 Abs. 2 SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Missachtet der Führer eines Feuerwehr-, Sanitäts-, Polizei- oder Zollfahrzeugs auf dringlichen oder taktisch notwendigen Dienstfahrten Verkehrsregeln oder besondere Anordnungen für den Verkehr, so macht er sich nicht strafbar, wenn er alle Sorgfalt walten lässt, die nach den Umständen erforderlich ist (Art. 100 Abs. 4). Wenn der Täter in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt handelt, so beurteilt das Gericht die Tat zu Gunsten des Täters nach dem Sachverhalt, den sich der Täter vorgestellt hat (Art. 13 Abs. 1 StGB). Hätte der Täter den Irrtum bei pflichtgemässer Vorsicht vermeiden können, so ist er wegen Fahrlässigkeit strafbar, wenn die fahrlässige Begehung der Tat mit Strafe bedroht ist (Art. 13 Abs. 2 StGB). Der Beschwerdeführer hätte den Irrtum, auf welchen er sich beruft, ohne grossen Aufwand vermeiden können, wenn er vor dem Befahren der Kreuzung nicht nur nach rechts geschaut und sich somit ein Gesamtbild über die Verkehrsführung verschafft hätte. Infolge der Vermeidbarkeit des behaupteten Irrtums stand einer Verurteilung wegen fahrlässiger Tatbegehung nichts entgegen (Art. 13 Abs. 2 StGB), weshalb die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzte, indem sie auf die Frage eines allfälligen Sachverhaltsirrtums nicht einging. Indem der Beschwerdeführer beim Befahren der Kreuzung seine Aufmerksamkeit ausschliesslich nach rechts richtete und den anderen Bereichen der Kreuzung keine Beachtung schenkte, verletzte er elementarste Sorgfaltsregeln und gefährdete dabei ernstlich andere Verkehrsteilnehmer. Im Übrigen kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG). Die Verurteilung wegen fahrlässiger grober Verletzung der Verkehrsregeln verletzt kein Bundesrecht.