Citation: 1P.200/2005 30.06.2005 E. 4

Der Beschwerdeführer beanstandet die Beweiswürdigung des Obergerichts als unhaltbar und willkürlich. Dabei beruft er sich auf den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel. 4.1 Nach Art. 9 BV hat jede Person Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür behandelt zu werden. Auf dem Gebiet der Beweiswürdigung steht den kantonalen Instanzen ein weiter Ermessensspielraum zu. Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dabei genügt es nicht, wenn sich der angefochtene Entscheid lediglich in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 129 I 8 E. 2.1, 173 E. 3.1). 4.2 Bei der Urteilsfindung hat sich der Richter eingehend mit dem Sachverhalt und der Beweislage auseinander zu setzen. Er muss zu einem verstandesmässig einleuchtenden Schluss gelangen, der auch für den unbefangenen Beobachter objektiv und subjektiv nachvollziehbar ist. Bei der Prüfung und Würdigung der Beweise hat er sich zu fragen, ob ein zweifelsfreier Schuldbeweis erbracht ist. Er darf nur von einer gegen den Beschuldigten sprechenden Tatsache ausgehen, wenn er von deren Existenz nach gewissenhafter Prüfung der erhobenen Beweise die volle Überzeugung erlangt hat, weil das gesicherte Beweisergebnis vernünftigerweise nicht anders erklärt werden kann. Der Richter muss von der Schuld auch persönlich überzeugt sein. Jedes verurteilende Urteil muss mithin sowohl objektiv auf einem hinreichenden Schuldbeweis als auch subjektiv auf der vollen richterlichen Überzeugung beruhen (Vital Schwander, Freie Beweiswürdigung, mit oder ohne Unschuldsvermutung?, in: ZStrR 98/1981, S. 213, 220 ff.). Blosse Wahrscheinlichkeit reicht für eine Verurteilung daher nicht aus; absolute Sicherheit ist allerdings nicht erforderlich. Eine theoretisch entfernte Möglichkeit, dass der Sachverhalt anders sein könnte, rechtfertigt keinen Freispruch. Es muss für eine Verurteilung genügen, wenn vernünftige Zweifel an der Schuld des Angeklagten ausgeschlossen werden können (Robert Hauser / Erhard Schweri / Karl Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl. 2005, S. 246). 4.3 Aus dem aus der Unschuldsvermutung gemäss Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK abgeleiteten Grundsatz "in dubio pro reo" folgt, dass der Richter freisprechen muss, wenn er nicht die volle Überzeugung von der Schuld gewinnen kann. Die Beweiswürdigungsregel des Grundsatzes "in dubio pro reo" ist verletzt, wenn der Richter entweder trotz vorhandenen erheblichen und nicht zu unterdrückenden Zweifeln schuldig sprach oder wenn er nicht zweifelte und schuldig sprach, obwohl vernünftigerweise Anlass zu solchen Zweifeln bestand (vgl. BGE 127 I 38 E. 2a). Erheblich sind Zweifel, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen und jedem kritischen und vernünftigen Menschen stellen (Hauser / Schweri / Hartmann, a.a.O., S. 247). Bei der Frage, ob angesichts des willkürfreien Beweisergebnisses erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel hätten bejaht werden müssen und sich der Sachrichter vom für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt nicht hätte überzeugt erklären dürfen, greift das Bundesgericht nur mit Zurückhaltung ein, da der Sachrichter diese Frage in Anwendung des Unmittelbarkeitsprinzips zuverlässiger beantworten kann (s. etwa Urteile 1P.732/2004 vom 10. März 2005, 1P.474/2004 vom 3. Dezember 2004 und 1P.428/2003 vom 8. April 2004).