Citation: 1C_643/2020 E. 3.7

3.7. Nutzungspläne werden erst mit der Genehmigung durch die kantonale Behörde verbindlich (Art. 26 Abs. 3 RPG). Im Rahmen der Genehmigung ist die Übereinstimmung der Nutzungsplanung mit den vom Bundesrat genehmigten kantonalen Richtplänen zu überprüfen (Art. 26 Abs. 2 RPG). Dabei wird auch die Vereinbarkeit mit dem ISOS kontrolliert. Obwohl den Gemeinden bei der kommunalen Nutzungsplanung ein gewisses Ermessen zusteht, ist im Falle einer klaren Missachtung des Bundesinventars die Genehmigung eines Zonenplans durch die zuständige kantonale Behörde zu verweigern. Als das Baudepartement den hier fraglichen Nutzungsplan am 9. März 2011 genehmigte, war das ISOS auf dem Hoheitsgebiet der Stadt Rapperswil-Jona seit dem 1. Mai 2010 bereits in Kraft. Wie das Verwaltungsgericht in E. 6.2 des angefochtenen Entscheids ausführt, lag überdies im Zeitpunkt des Erlasses des Zonenplans am 2. März 2009 schon ein Entwurf des Bundesinventars vor. Zusätzlich hatte die Denkmalpflege des Kantons St. Gallen den Zonenplan in Kenntnis des provisorischen Inventars zur Stellungnahme erhalten. Das Grundstück Nr. 2536J gehört freilich nicht direkt zum Ortschutzbild Meienberg, sondern fällt im Bundesinventar lediglich unter die Umgebungsrichtung U-Ri XI Bildau. Die konkrete rechtliche Tragweite dieser Inventaraufnahme ist unklar und umstritten; sie fällt aber so oder so deutlich weniger ins Gewicht als eine unmittelbare Aufnahme ins Bundesinventar. Dieses spielt mithin für das fragliche Baugrundstück nur eine zweitrangige Rolle und war bei der Nutzungsplanung bekannt. Zwar hat es insofern im Zonenplan nur in untergeordnetem Masse Aufnahme gefunden; es blieb aber auch nicht völlig unberücksichtigt.