Citation: 5A_553/2010 10.01.2011 E. 1.3

1.3.1 Eheschutzentscheide sind Entscheide über vorsorgliche Massnahmen (BGE 133 III 393 E. 5 S. 396 f.). Nach Art. 98 BGG kann demnach nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden. Zur Anwendung gelangt das Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Es muss klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen. Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen). 1.3.2 Wird eine Verletzung des Willkürverbots - einschliesslich Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 III 397 E. 1.5 S. 401) - geltend gemacht, muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Willkürlich ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern erst dann, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Willkür liegt nur vor, wenn nicht bloss die Begründung eines Entscheides, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist, was der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde aufzuzeigen hat (BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f.; 131 I 217 E. 2.1 S. 219). 1.3.3 Die Beweiswürdigung ist willkürlich, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist, in Widerspruch zu den Akten steht oder dem Sinn für Gerechtigkeit und Billigkeit zuwiderläuft oder auch wenn der Richter die Akten auf unhaltbare Art und Weise ausgelegt, erhebliche Beweise verkannt oder sich ausschliesslich auf einen Teil der Beweismittel gestützt hat (BGE 134 V 53 E. 4.3 S. 62). 1.4 Der Beschwerdeführer erhebt an zwei Stellen seiner Beschwerde eine Rüge der Verletzung des Legalitätsprinzips (jeweils neben der Erhebung einer Willkürrüge). 1.5 Der Begriff der verfassungsmässigen Rechte gemäss Art. 98 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG entspricht dem früheren Art. 84 Abs. 1 lit. a OG für die staatsrechtliche Beschwerde (Corboz, in: Commentaire de la LTF, 2009, N. 14 zu Art. 98 BGG und N. 33 zu Art. 106 BGG). Das Legalitätsprinzip gemäss Art. 5 Abs. 1 BV stellt einen verfassungsmässigen Grundsatz, jedoch kein verfassungsmässiges Recht, dessen Verletzung selbständig gerügt werden könnte, dar. Die Verletzung des Legalitätsprinzips kann hingegen im Zusammenhang mit der Verletzung des Grundsatzes der Gewaltentrennung oder eines speziellen Grundrechts geltend gemacht werden, im Übrigen aber nur im Rahmen der Verletzung des Willkürverbots und der Rechtsgleichheit. Der vom Beschwerdeführer erhobenen Rüge, es liege ein Verstoss gegen das Legalitätsprinzip vor, kommt daher keine selbständige Bedeutung zu (vgl. zum Ganzen BGE 130 I 1 E. 3.1 S. 5; 127 I 60 E. 3a S. 67; Urteil 9C_722/2007 vom 11. April 2008 E. 3.1 f.).