Citation: 5P.466/2004 07.03.2005 E. 2

2.1 Die Beschwerdeführerin wirft dem Obergericht zunächst vor, bei der Ermittlung des massgeblichen Einkommens des Beschwerdegegners in Willkür verfallen zu sein und ausserdem klares materielles Recht verletzt zu haben, indem es die aus Art. 8 ZGB fliessenden Beweislastregeln missachtet habe. Die alleinige Grundlage für die Annahme eines Jahreseinkommens von Fr. 130'836.-- für das Jahr 2004 liege nur in einer ausdrücklich als "projizierte Jahresrechnung 2004" bezeichneten Aufstellung der Z.________ AG, der lediglich die Bedeutung einer Parteibehauptung zukomme. Der Beschwerdegegner habe in den vorangegangenen Jahren viel höhere Einkünfte erzielt, nämlich im Jahre 2003 Fr. 455'900.--, im Jahre 2002 Fr. 498'707.--, im Jahre 2001 Fr. 545'691.-- und im Jahre 2000 Fr. 675'000.--. Unter diesen Umständen hätte das Obergericht seine Behauptung, sein Einkommen sei im Jahre 2004 auf knapp Fr. 131'000.-- abgesunken, nicht einfach als glaubhaft übernehmen dürfen. 2.2 Das Obergericht hat ausgeführt, dass in Fällen, wo das Einkommen eines Selbständigerwerbenden nicht blossen Schwankungen unterliege, sondern eine eindeutig feststellbare Tendenz nach oben oder nach unten aufweise, das letztbekannte bzw. das zukünftige, d.h. das für die Dauer der Unterhaltspflicht zu erwartende, mit genügender Sicherheit bestimmbare Einkommen die massgebliche Grösse sei. Vorliegend habe der Beschwerdegegner für das Jahr 2003 eine Erfolgsrechnung eingereicht, die einen Gewinn von Fr. 454'904.-- ausweise, wovon mangels substantiierter Bestreitungen seitens der Beschwerdeführerin auszugehen sei. Für das Jahr 2004 mache der Beschwerdegegner einen eigentlichen Zusammenbruch seiner Einkünfte geltend. Als Grund für den dramatischen Rückgang nenne er den auf den 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Tarif "Tarmed". Der Einkommensrückgang von rund Fr. 455'000.-- auf nur noch rund Fr. 131'000.-- sei rein von den Zahlen her betrachtet auf den ersten Blick eher unwahrscheinlich. Berücksichtige man aber die mit der Einführung des "Tarmed" verfolgte Absicht - Reduktion der Gesundheitskosten im Allgemeinen und Senkung der Honorareinnahmen hoch verdienender Ärzte im Besonderen -, so erscheine der vom Beschwerdegegner geltend gemachte Zusammenbruch des früher sehr hohen Einkommens nicht mehr unerklärlich. Zur Höhe dieser Reduktion bzw. zum noch verbleibenden neuen Einkommen habe der Beschwerdegegner spezifizierte und nachvollziehbare Behauptungen aufgestellt, womit das von ihm behauptete Jahreseinkommen von rund Fr. 131'000.-- per 2004 genügend glaubhaft gemacht worden sei. 2.3 Dem bei den Akten liegenden Schreiben der Schweizerischen Ophtalmologischen Gesellschaft vom 30. August 2004 an den Beschwerdegegner lässt sich entnehmen, dass infolge der Einführung des neuen Arzttarifs "Tarmed" vor allem im chirurgischen Bereich sehr hohe Einkommensverluste für die Ärzte zu erwarten seien. Bei operativ tätigen Ärzten könne die Reduktion sehr rasch 50% bis 80% ausmachen. Am Beispiel der weitaus häufigsten Operation - jener des grauen Stars - könne dies leicht nachgewiesen werden, sei doch das Arzthonorar von durchschnittlich Fr. 1'700.-- auf rund Fr. 225.-- um das 5,5fache reduziert worden. Aber auch im nichtoperativen Bereich sei ein Einkommensrückgang zu erwarten. In die gleiche Richtung weist das von der U.________ AG erstellte Budget für die Praxis des Beschwerdegegners pro 2004, das aufgrund der Abschlusszahlen des Jahres 2003, der "Tarmed"-Situation und der Taxwertpunktsenkung erstellt wurde. Im Kommentar zu diesem Budget wird bemerkt, dass bei den Operationen eine dramatische Kürzung hingenommen werden müsse, weil im "Tarmed" vor allem die Katarakt-Operationen massiv zurückgenommen worden seien. Der Verdienst werde deshalb nur noch einen Bruchteil der früheren Beträge ausmachen und der Beschwerdegegner sich damit abfinden müssen, in Zukunft deutlich weniger zu verdienen. 2.4 Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Annahme des Obergerichts, das Einkommen des Beschwerdegegners werde ab 2004 massiv sinken, nicht nur auf den Vorbringen des Beschwerdegegners selbst beruht, sondern sich auch auf objektive Anhaltspunkte abzustützen vermag. Die Bestimmung des Einkommens des Beschwerdegegners erscheint unter diesen Umständen nicht als willkürlich. Wo der Richter in Würdigung der tatsächlichen Gegebenheiten zur Überzeugung gelangt ist, eine Tatsachenbehauptung sei bewiesen oder widerlegt, ist die Frage der Beweislastverteilung gegenstandslos (vgl. BGE 119 II 114 E. 4c S. 117 mit Hinweisen). Zu bemerken ist ausserdem, dass Art. 8 ZGB nicht bestimmt, mit welchen Mitteln der Sachverhalt abzuklären ist und wie der Sachrichter das Ergebnis der Abklärungen zu würdigen hat (vgl. BGE 122 III 219 E. 3c S. 223 f. mit Hinweisen). Die Rüge der Beschwerdeführerin, das Obergericht habe auch in willkürlicher Weise die aus Art. 8 ZGB fliessenden Beweislastregeln missachtet, indem es einfach auf die vom Beschwerdegegner edierte Hochrechnung für das Einkommen pro 2004 abgestellt habe, stösst nach dem Gesagten ins Leere.