Citation: C 425/00 31.05.2001 E. 2

2.- a) Gemäss Art. 95 AVIG muss die Kasse Leistungen der Versicherung, auf die der Empfänger keinen Anspruch hatte, zurückfordern (Abs. 1 Satz 1). War der Leistungsempfänger beim Bezug gutgläubig und würde die Rückerstattung eine grosse Härte bedeuten, wird sie auf Gesuch hin ganz oder teilweise erlassen (Abs. 2 Satz 1). Nach ständiger Rechtsprechung zu Art. 47 Abs. 1 AHVG, welche auch für die analoge Regelung der Erlassvoraussetzungen in Art. 95 Abs. 2 AVIG massgebend ist (ARV 1992 Nr. 7 S. 103 Erw. 2b), liegt guter Glaube nicht schon bei Unkenntnis des Rechtsmangels vor. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube entfällt demnach zum Vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Andererseits kann sich der Rückerstattungspflichtige auf den guten Glauben berufen, wenn sein fehlerhaftes Verhalten nur eine leichte Fahrlässigkeit darstellt (BGE 112 V 103 Erw. 2c, 110 V 180 Erw. 3c). Des Weitern ist nach der Rechtsprechung zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen. Die Frage nach dem Unrechtsbewusstsein gehört zum inneren Tatbestand und ist daher Tatfrage, die nach Massgabe von Art. 105 Abs. 2 OG von der Vorinstanz verbindlich beantwortet wird. Demgegenüber gilt die Frage nach der Anwendung der gebotenen Aufmerksamkeit als frei überprüfbare Rechtsfrage, soweit es darum geht, festzustellen, ob sich jemand angesichts der jeweiligen tatsächlichen Verhältnisse auf den guten Glauben berufen kann (BGE 122 V 223 Erw. 3 mit Hinweisen). b) Nachdem die heutige Beschwerdeführerin am 20. Mai 1995 einen Unfall erlitten hatte, anerkannte die SUVA ihre Leistungspflicht und teilte der Versicherten mit Schreiben vom 15. Juli 1996 mit, zwar würden die Kosten der Heilbehandlung übernommen, hingegen entfalle eine Taggeldzahlung, da keine Arbeitsunfähigkeit vorliege. Ob sich die Beschwerdeführerin schon beim Erhalt der nunmehr zurückgeforderten Arbeitslosenentschädigung der Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs bewusst gewesen war - was eine für das Eidgenössische Versicherungsgericht verbindliche Feststellung tatsächlicher Art darstellen würde (Erw. 3a) - ist von der Vorinstanz zu Recht nicht ausdrücklich bejaht worden. Nach Lage der Akten kann als erstellt gelten, dass der Beschwerdeführerin beim Bezug der Arbeitslosenentschädigung jedes Unrechtsbewusstsein fehlte. Aber auch unter dem Aspekt einer groben Nachlässigkeit kann der Beschwerdeführerin nicht vorgeworfen werden, die Arbeitslosenentschädigung ab 6. Mai 1996 nicht in gutem Glauben in Empfang genommen zu haben. Nachdem ihr die SUVA erst Anfang Dezember 1996 Taggelder zugesprochen und diese rückwirkend für die Zeit ab 6. Mai bis 10. September 1996 im Betrag von Fr. 10'584.- ausgerichtet hatte, ist der Beschwerdeführerin der gute Glaube beim Bezug der Arbeitslosenentschädigung während dieser Zeitspanne, auf welche es praxisgemäss ankommt (Meyer-Blaser, Die Rückerstattung von Sozialversicherungsleistungen, in: ZBJV 1995 S. 481), entgegen der Auffassung von Vorinstanz und Verwaltung, zuzubilligen (vgl. BGE 122 V 223 f. Erw. 4a).