Citation: 4A_663/2018 E. 4

Der Beschwerdeführer bringt vor, der im Schiedsspruch zugesprochene Schadenersatz stelle gegen den Ordre public verstossende " punitive damages " dar, weshalb die Vorinstanz die Anerkennung bzw. Vollstreckung des Schiedsspruchs hätte verweigern sollen. Dabei wiederholt er im Wesentlichen seine vor der Vorinstanz bereits vorgetragene Argumentation, wonach das Schiedsgericht der Beschwerdegegnerin einen Schadenersatz von USD 100 Mio. zugesprochen habe, obwohl der eigentliche Schaden nur USD 18 Mio. betrug. Seiner Ansicht nach stelle die zugesprochene Schadenersatzsumme folglich zum grössten Teil Strafschadenersatz dar, was dem schweizerischen Ordre public widerspreche. Die Argumentation des Beschwerdeführers beruht auf der tatsächlichen Annahme, dass die Vertragsverletzung einen Schaden von USD 18 Mio. verursachte. Daraus leitet er ab, der sich nach Abzug dieser Summe von den zugesprochenen USD 100 Mio. ergebende Restbetrag stelle Strafschadenersatz dar. Gemäss der im angefochtenen Entscheid wiedergegebenen Feststellung des Bezirksgerichts Zürich ergibt sich jedoch aus dem Schiedsgerichtsurteil nicht, dass sich der von der Beschwerdegegnerin erlittene Schaden auf nur USD 18 Mio. belaufe. Diese tatsächliche Feststellung ist für das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG). Da sich die Rüge des Beschwerdeführers auf eine tatsächliche Annahme stützt, die sich aus dem angefochtenen Entscheid nicht ergibt, ist darauf nicht einzutreten. Deshalb muss vorliegend die Frage nicht entschieden werden, ob und inwiefern die Anerkennung und Vollstreckung eines ausländischen Schiedsspruchs, in welchem " punitive damages" zugesprochen werden, gegen den Ordre public verstösst (vgl. dazu Urteile 4A_536/2016 vom 26. Oktober 2016 E. 4.3.2; 4A_16/2012 vom 2. Mai 2012 E. 4.3).