Citation: 9C_93/2009 17.03.2009 E. 3

Das Vorliegen des guten Glaubens ist mit der Vorinstanz zu bejahen, sodass einzig zu prüfen ist, ob die weiter vorausgesetzte grosse Härte gegeben ist. 3.1 Nach den Feststellungen des kantonalen Gerichts zahlte die Pensionskasse dem Amt für Zusatzleistungen am 19. Mai 2008 gestützt auf die Zahlungsermächtigung der Versicherten in Verrechnung mit dem Pensionskassenguthaben der Beschwerdeführerin den Betrag von Fr. 14'181.-, entsprechend der vom Amt am 6. Mai 2008 verfügten Rückforderung, aus. Damit entfällt eine grosse Härte nach Art. 25 Abs. 1 ATSG, wurden doch der Beschwerdeführerin vom 1. September 2003 bis 31. Mai 2008 unter dem Titel Zusatzleistungen ausgerichtete, zu hohe Zahlungen nachträglich durch Verrechnung mit Pensionskassenleistungen in gleicher Höhe ersetzt; es besteht nunmehr ein anderer Rechtsgrund für die geschuldeten Leistungen, wogegen das Vermögen der rückerstattungspflichtigen Beschwerdeführerin keine Veränderung erfahren hat, die zu einem Härtefall führen könnte, sodass die Prüfung der Erlassfrage entfällt. 3.2 Die Beschwerdeführerin kann sich auch nicht mit Erfolg auf BGE 122 V 221 E. 6d S. 228 berufen. Denn die Pensionskasse hat den Betrag von Fr. 14'181.- nicht der Versicherten, sondern dem Amt ausbezahlt, weshalb sie gar nie über diese Mittel verfügen und damit auch keine Schulden tilgen konnte. Der Umstand, dass die Pensionskasse der Beschwerdeführerin im April 2008 offenbar versehentlich eine Nachzahlung in der Höhe von Fr. 22'799.15 geleistet hat, die sie ihren eigenen Angaben zufolge zur Begleichung von Schulden verwendet hat, ist nicht entscheidend. Gegenstand des vorliegenden Prozesses bildet einzig der Erlass der Rückerstattung von Fr. 14'181.- gemäss Zahlung der Pensionskasse an das Amt für Zusatzleistungen, mit welcher der Anspruch der Versicherten gegenüber der Vorsorgeeinrichtung auf Rentennachzahlung mit ihrer Rückerstattungsschuld gegenüber dem Amt für Zusatzleistungen verrechnet wurde, wofür ihre schriftliche Ermächtigung vorlag.