Citation: I 306/04 23.09.2004 E. 2

Das kantonale Gericht hat die ab 1. Januar 2003 geltenden Bestimmungen über die Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen und den Erlass der Rückerstattung (Art. 25 Abs.1 ATSG) sowie das Erlöschen des Rückforderungsanspruchs (Art. 25 Abs.2 ATSG) und die Ausführungsbestimmungen (Art. 3 und 4 ATSV) zutreffend wiedergeben. Richtig festgestellt hat die Vorinstanz ferner, dass die Rückforderung zu Unrecht ausgerichteter Leistungen nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision geltenden Voraussetzungen zulässig ist (BGE 129 V 110 Erw. 1.1, 126 V 23 Erw. 4b, 122 V 21 Erw. 3a, 368 Erw. 3). Darauf kann verwiesen werden. Art. 47 AHVG (in der bis Ende 2002 gültig gewesen Fassung) lautete wie folgt: Unrechtmässig bezogene Renten und Hilflosenentschädigungen sind zurückzuerstatten. Bei gutem Glauben und gleichzeitigem Vorliegen einer grossen Härte kann von der Rückforderung abgesehen werden (Abs.1). Der Rückforderungsanspruch verjährt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Ausgleichskasse davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren seit der einzelnen Rentenzahlung (Abs. 2 Satz 1). Gemäss Art. 49 IVG (in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung) fand Art. 47 AHVG im Bereich der Invalidenversicherung sinngemäss Anwendung. Bei den Fristen des Art. 47 Abs. 2 Satz 1 AHVG handelt es sich um Verwirkungsfristen (BGE 124 V 382 Erw. 1, 119 V 433 Erw. 3a).