Citation: 1C_95/2021 E. B

Mit Verfügung vom 3. Mai 2018 verpflichtete das Strassenverkehrsamt A.________, sich wegen Drogenkonsums einer verkehrsmedizinischen Untersuchung bei einem Arzt der Stufe 4 (Verkehrsmediziner) zu unterziehen und kündigte an, es werde ihm den Führerausweis sicherungshalber entziehen, sollte es nicht innert zwei Monaten seit Zustellung der Verfügung im Besitz des Untersuchungsergebnisses sein. Einer allfälligen Beschwerde entzog es die aufschiebende Wirkung. Gegen diese Verfügung erhob A.________ Beschwerde. Das Kantonsgericht des Kantons Luzern stellte deren aufschiebende Wirkung wieder her und sistierte das Verfahren bis zum Abschluss des im Kanton Solothurn gegen A.________ eröffneten Strafverfahrens betreffend die Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG; SR 812.121). Mit Strafbefehl vom 24. Mai 2018 bestrafte die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn (nachstehend: Staatsanwaltschaft) A.________ wegen mehrfachen Konsums von Marihuana, begangen im Zeitraum vom 4. Dezember 2016 bis 21. Januar 2018, gestützt auf Art. 19a Ziff. 1 BetmG mit einer Busse von Fr. 300.--. Dagegen erhob A.________ Einsprache. Am 4. Dezember 2018 beauftragte die Staatsanwaltschaft das Institut für Rechtsmedizin der Universität Basel (IRM-UNIBA) mit einer erneuten Analyse der am 24. Januar 2018 entnommenen Urin- und Blutproben. Das entsprechende forensisch-toxikologische Gutachten vom 28. Mai 2019 kam zum Ergebnis, im Urin von A.________ liessen sich unter anderem THC und THC-COOH sowie Kokain und dessen Metaboliten nachweisen. Die Analyse der zwei Blutproben ergäbe eine THC-Konzentration von 1,9 (bzw. 1,0) μg/L und eine THC-COOH- Konzentration von 13 (bzw. 12) μg/L. In einer Blutprobe habe kein Kokain, jedoch sein Metabolit Benzoylecgonin in einer Konzentration von 220 μg/L nachgewiesen werden können. Demnach sei der Konsum von (illegalem) THC-haltigem Cannabis wie auch eine Aufnahme von Kokain erstellt. Die Staatsanwaltschaft erhob mit Anklageschrift vom 3. Dezember 2019 gegen A.________ Anklage wegen mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes (Art. 19a Ziff. 1 BetmG), da er sechs bis sieben Mal jährlich Marihuana konsumiert habe. Sie sah von einer Anklage wegen Kokainkonsums ab, da sie davon ausging, der letzte Konsum habe gemäss den Angaben von A.________ im Ausland stattgefunden und zu einem vorherigen Kokainkonsum in der Schweiz lägen keine verwertbaren Angaben vor. Mit Urteil vom 16. März 2020 stellte der Amtsgerichtsstatthalter von Olten-Gösgen das Verfahren gegen A.________ wegen mehrfachem Konsum von Marihuana, begangen in der Zeit vom 4. Dezember 2016 bis 16. März 2017, infolge Verjährung ein und verurteilte A.________ wegen mehrfacher Verletzung des Betäubungsmittelgesetzes durch den vorsätzlichen Konsum von THC-haltigem Marihuana, begangen in der Zeit vom 17. März 2017 bis 21. Januar 2018 zu einer Busse von Fr. 100.--. Ferner stelle er fest, dass im vorliegenden Verfahren das Beschleunigungsverbot verletzt worden sei. Dieses Urteil wurde auf Beschwerde von A.________ hin von der Strafkammer des Obergerichts des Kantons Solothurn mit Urteil vom 14. Juli 2020 bestätigt. A.________ focht dieses Urteil nicht an. Das Verwaltungsgericht nahm daraufhin das sistierte Beschwerdeverfahren gegen die angeordnete verkehrsmedizinische Untersuchung wieder auf und wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 6. Januar 2021 ab.