Citation: 4P.263/2005 03.01.2006 E. 3

Soweit die Rügen des Beschwerdeführers überhaupt zulässig und hinreichend begründet sind, erweisen sie sich als nicht stichhaltig. 3.1 Im ausführlichen, in enger Schaltung geschriebenen Brief des Beschwerdeführers ist an keiner Stelle eindeutig die Rede davon, dass die Beschwerdegegnerin die feste Verbindlichkeit eingegangen wäre, über den Beschwerdeführer Waren für jährlich Fr. 250'000.-- zu beziehen. Angesichts der seit langem ausstehenden Schuld lässt sich die Bestätigung des Beschwerdeführers ebenso gut dahin verstehen, dass die Beschwerdegegnerin sich nochmals zum Versuch bereit fand, die Tilgung der Schuld durch Verrechnung mit für vom Beschwerdeführer vermittelte Geschäfte anfallenden Provisionen zu ermöglichen. Zudem schrieb der Beschwerdeführer in der Schlussbemerkung des genannten Briefes: "Ein weiteres mal bestätige ich Ihnen, dass ich für den Restbetrag den entsprechenden Anteil nach Abzug der Provisionen in WIR zurückerstatten werde. Auch einer Verzinsung, welche Sie bitte noch mit Hr. D.________ besprechen, sehe ich nichts im Wege." Wäre die behauptete Vereinbarung zustande gekommen, bliebe bereits nach spätestens zwei Jahren kein Raum für eine Restschuld. Mit einer solchen rechnete aber offenbar auch der Beschwerdeführer. Im Hinblick darauf, dass das Schreiben Erklärungen enthält, wonach der Kläger die Schuld auch für den Fall anerkennt, dass die vollständige Tilgung durch Verrechnung mit Provisionen misslingen sollte, verfiel das Kantonsgericht nicht in Willkür, wenn es aus dem unterlassenen Widerspruch der Beschwerdegegnerin nicht auf den Beweis des Bestandes einer verbindlichen Zusicherung der Beschwerdegegnerin im behaupteten Sinne schloss. Weshalb das Schreiben nichts anderes als die Bestätigung einer von der Beschwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer eingegangenen Mindestabnahmeverpflichtung bedeuten konnte, legt der Beschwerdeführer nicht hinlänglich dar und ist nicht ersichtlich. Wenn die Vorinstanz vor diesem Hintergrund davon ausging, der Beschwerdeführer habe sich lediglich vorgestellt, er werde durch die Zusammenarbeit grössere Umsätze erzielen können, ist dies nachvollziehbar. 3.2 Hinzu kommt, dass aus dem angeführten Schreiben in keiner Weise hervorgeht, dass die Beschwerdegegnerin bei Nichteinhaltung der behaupteten Bezugspflicht ihren Anspruch gegenüber dem Beschwerdeführer einbüssen sollte. Vielmehr schloss der Beschwerdeführer sein Schreiben mit folgenden Sätzen: "Bitte nehmen Sie auch zur Kenntnis, dass bei Nichterreichung unserer gegenseitigen Zielvorgaben sämtliche Aufwendungen in Gegenrechnung gestellt werden müssten. Sehr geehrter Herr E.________, ich freue mich auf unsere Zusammenarbeit, und werde alles unternehmen, Ihre Idee WIR eins zu eins in Franken anhand von Provisionen umzusetzen." Selbst nach eigenen Ausführungen, auf die sich der Beschwerdeführer stützt, sollte demnach die Nichterreichung seiner "Zielvorgabe" nicht zum Untergang der in Betreibung gesetzten Forderung führen, sondern lediglich dazu, dass er seine Aufwendungen in Rechnung stellen müsste. Dass er eine rechtsgültige Verrechnungserklärung abgegeben hätte, geht indes aus dem angefochtenen Urteil nicht hervor. 3.3 Auch aus der Tatsache, dass die Garantie des Notars auf zwei Jahre beschränkt war, kann der Beschwedeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Selbst wenn man darin ein Indiz dafür erblicken wollte, dass beide Parteien damit rechneten, die Schuld könne binnen dieser Zeit beglichen werden, folgt daraus nicht zwingend, dass die Beschwerdegegnerin die vom Beschwerdeführer behauptete Abnahmeverpflichtung übernommen hätte. Der Beschwerdeführer rügt zwar, das Kantonsgericht sei in Willkür verfallen, indem es Zweifel an den Aussagen des Notars anmeldete. Auch die auf diese Aussagen gestützten Vorbringen des Beschwerdeführers vermögen indessen den Schluss, die Beschwerdegegnerin habe tatsächlich keine Abnahmeverpflichtung eingehen wollen, nicht als willkürlich im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auszuweisen (BGE 131 I 57 E. 2 S. 61; 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Damit kommt der Glaubwürdigkeit des Zeugen keine Bedeutung zu.