Citation: 5P.482/2006 31.01.2007 E. 4

Der Beschwerdeführer bezeichnet den kassationsgerichtlichen Entscheid vom 19. Oktober 2006 in verschiedener Hinsicht als willkürlich. 4.1 Im Bereich der Verfassungsbeschwerde gilt der Grundsatz der richterlichen Rechtsanwendung nicht. Das Bundesgericht prüft nur gestützt auf (im Sinne von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG) klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen, ob ein kantonaler Entscheid verfassungswidrig ist. Auf rein appellatorische Kritik, wie sie allenfalls im Rahmen eines Berufungsverfahrens zulässig ist, wird nicht eingetreten (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f. mit Hinweisen). Bei der Willkürrüge ist klar und detailliert aufzuzeigen, inwiefern der kantonale Entscheid offensichtlich unhaltbar sein, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzen oder sonst wie in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen soll (BGE 132 I 13 E. 5.1 S. 17 mit Hinweisen). 4.2 Willkür wirft der Beschwerdeführer dem Kassationsgericht zunächst deshalb vor, weil es auf seine Nichtigkeitsbeschwerde infolge Nichtleistens der geforderten Kaution nicht eingetreten sei, obschon offensichtlich gewesen sei, dass er diese nicht habe aufbringen können. Da der beanstandete Nichteintretensentscheid auf kantonalem Verfahrensrecht beruht, hätte der Beschwerdeführer darlegen müssen, inwiefern solches hier willkürlich angewendet worden sein soll. Stattdessen beschränkt er sich darauf, das Zürcher Prozessrecht als spitzfindig zu bezeichnen und dem Kassationsgericht vorzuwerfen, mit der Kautionspflicht die einzige Möglichkeit gefunden zu haben, auf seine offensichtlich begründete Nichtigkeitsbeschwerde nicht eintreten zu müssen. Diese allgemeine Kritik am angefochtenen Beschluss genügt den für eine staatsrechtliche Beschwerde geltenden Begründungsanforderungen in keiner Weise. 4.3 Für willkürlich hält der Beschwerdeführer sodann auch die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege. In diesem Punkt habe das Kassationsgericht ebenfalls die verfassungsrechtlichen Ansprüche auf Zugang zu einem unabhängigen Gericht, auf Ehe und auf rechtliches Gehör verletzt. Mit der Begründung des angefochtenen Beschlusses setzt sich der Beschwerdeführer auch bei diesen Rügen nicht einmal ansatzweise auseinander. Wenn er vorbringt, es sei sonnenklar, dass er keine Prozesskosten bezahlen könne, tut er damit nicht dar, weshalb er nicht zur Klärung seiner wirtschaftlichen Verhältnisse beigetragen hatte. Daran ändert auch sein Hinweis auf die Fürsorgepflicht, die das Kassationsgericht getroffen habe, und auf den Untersuchungsgrundsatz, der bei der Beurteilung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege gelte, nichts. Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers hat sich das Kassationsgericht mit seinem Armenrechtsgesuch sehr wohl befasst, womit von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs nicht die Rede sein kann. Inwiefern das Kassationsgericht mit seinem Beschluss das Recht des Beschwerdeführers auf Zugang zu einem unabhängigen Gericht und sein Recht auf Ehe missachtet haben soll, ist ohnehin nicht nachvollziehbar. Mangels rechtsgenügender Begründung ist auch hinsichtlich dieser Rügen auf die Beschwerde nicht einzutreten.