Citation: 1P.684/2001 03.06.2002 E. 3

Da das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt den Entscheid des Strafgerichtspräsidenten vom 23. November 2000 in allen Teilen bestätigte, verzichtete es gestützt auf § 183 Abs. 3 der Strafprozessordnung des Kantons Basel-Stadt vom 8. Januar 1997 (StPO) auf die Ausfertigung neuer schriftlicher Urteilsmotive, begründete das Urteil mündlich und verwies im Übrigen auf die Ausführungen des erstinstanzlichen Urteils. Die kantonalen Instanzen bejahten die Täterschaft des Beschwerdeführers nicht allein wegen dessen Haltereigenschaft. Vielmehr werteten sie sein Aussageverhalten als widersprüchlich und erachteten deshalb den Einwand, nicht er habe am fraglichen Abend sein Motorrad gelenkt, sondern ein nicht mehr ausfindig zu machender Interessent, der die Yamaha kaufen wollte, als unglaubhaft und blosse Schutzbehauptung. Ins Gewicht fiel dabei, dass der Beschwerdeführer dem Polizeibeamten, als dieser ihn eine Woche nach dem Vorfall zu Hause aufsuchte und befragte, nichts von allfälligen Probefahrten oder Verkaufsinseraten gesagt hatte. Der Beschwerdeführer gab vielmehr an, er sei Halter des fraglichen Motorrades und lenke dieses auch selbst. Ab und zu fahre noch ein Kollege von ihm damit. Am Montag, 3. April 2000, um 19.20 Uhr, sei vermutlich er mit dem Motorrad gefahren. Er sei sich jedoch nicht sicher. Bezüglich einer Verkehrsübertretung sei er sich aber keinerlei Schuld bewusst. Ferner berücksichtigten die kantonalen Instanzen den Umstand, dass sich der Beschwerdeführer entgegen seiner Zusage bis am 14. April 2000 nicht mehr bei der Polizei gemeldet hatte, um den Namen des allenfalls verantwortlichen Lenkers bekannt zu geben. Bei der darauf folgenden zweiten polizeilichen Vorsprache an seinem Wohnort hielt der Beschwerdeführer fest, er sage nicht, wer am 3. April 2000 mit seinem Motorrad gefahren sei. Er habe bereits früher einmal wegen eines Vorfalls vor Gericht müssen. Dazumal habe er auch nichts ausgesagt und sei frei gesprochen worden. Erst an der polizeilichen Einvernahme vom 8. Mai 2000 brachte der Beschwerdeführer vor, er habe sein Motorrad zum Verkauf ausgeschrieben. Es sei möglich, dass am fraglichen Tag eine interessierte Person eine Probefahrt mit seinem Motorrad gemacht habe. Die kantonalen Instanzen würdigten auch die an der Hauptverhandlung vor dem Strafgerichtspräsidenten gemachte Aussage des Beschwerdeführers, er halte jeweils den Ausweis des Probefahrers als Garantie zurück, damit dieser nicht abhaue. Der Beschwerdeführer habe allerdings ausgerechnet in diesem Fall keine Angaben über den Probefahrer machen können. Als belastend werteten die kantonalen Instanzen auch die Aussage der als Entlastungszeugin einvernommenen W.________, wonach der Beschwerdeführer ihr gegenüber einmal erwähnt habe, der andere (Polizist) habe ihn wegen des Helmvisiers sowieso nicht erkennen können. Ferner wurde dem Umstand Rechnung getragen, dass sich die Entlastungszeugin, welche gemäss einem sich nicht in den Akten befindlichen Bestätigungsschreiben den Abend des Vorfalls mit dem Beschwerdeführer bei einer Besprechung und einem gemeinsamen Nachtessen verbracht haben soll, an der Gerichtsverhandlung nicht mehr mit Sicherheit an das fragliche Datum erinnern konnte. Sie habe den Beschwerdeführer höchstwahrscheinlich nicht am 3., sondern am 6. oder 7. April 2000 getroffen, jedoch diese drei verschiedenen Daten in ihrer Agenda notiert. Aus den Akten geht zudem hervor, dass der Beschwerdeführer schon mehrmals wegen SVG-Delikten verurteilt worden ist, zweimal auch wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln. Angesichts der genannten Indizien für die Täterschaft kann nicht die Rede davon sein, dass das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt den Beschwerdeführer trotz offensichtlich erheblicher und schlechterdings nicht zu unterdrückender Zweifel an dessen Schuld verurteilt hätte. Auch eine willkürliche Beweiswürdigung ist nicht auszumachen. Ferner wurde der Beschwerdeführer nicht mit der Begründung verurteilt, er habe seine Unschuld nicht nachgewiesen. Aufgrund der konkreten Umstände des Falles hätte ferner erwartet werden dürfen, dass der Beschwerdeführer Angaben zum angeblichen Probefahrer hätte machen können. Eine Verletzung der Unschuldsvermutung liegt nicht vor. Das Vorbringen des Beschwerdeführers, dass er sich anlässlich der ersten Befragung durch den Polizeibeamten nicht mehr an den Vorfall bzw. daran habe erinnern können, wer zur fraglichen Zeit mit dem Motorrad gefahren sei, und der Hinweis, dass die Art der Befragung unüblich gewesen sei, sind nicht geeignet, sein widersprüchliches Aussageverhalten verständlich zu machen. Keine nennenswerten Zweifel an der Richtigkeit der Aussagen des Polizisten vermögen zudem die Ausführungen des Beschwerdeführers zu begründen, der Polizeirapport sei erst drei Wochen nach dem Vorfall erstellt worden, seine Aussagen anlässlich der ersten Befragung seien nicht durch seine Unterschrift bestätigt worden, bei der Geschwindigkeitsangabe handle es sich bloss um eine grobe Schätzung und der Polizeibeamte habe es pflichtwidrig unterlassen, die Personalien des Fussgängers aufzunehmen. Polizist K.________ hatte seine Aussagen an der erstinstanzlichen Verhandlung als Zeuge bestätigt. Die Tatsache, dass es sich bei der Geschwindigkeitsangabe bloss um eine Schätzung handeln kann, macht die Schilderung des Tathergangs noch nicht unglaubhaft. Auch wenn der Fussgänger trotz seines allfälligen Schreckens und trotz der Geschwindigkeit, mit der sich der Vorfall offenbar abwickelte, allenfalls hätte Angaben zur Kleidung oder zum Helm des Motorradfahrers machen können, lässt der Umstand, dass seine Personalien nicht aufgenommen wurden, die Aussage des Polizeibeamten noch nicht als zweifelhaft erscheinen. Der Beschwerdeführer bringt ausserdem vor, die Entlastungszeugin habe nur deswegen an der erstinstanzlichen Verhandlung die schriftliche Bestätigung insofern widerrufen, als sie sich nicht mehr erinnern konnte, ob es sich beim gemeinsamen Treffen um den 3., 6. oder 7. April 2000 handelte, weil sich ihr gegenseitiges Verhältnis zum damaligen Zeitpunkt stark verschlechtert habe. Dieser Einwand vermag den Beschwerdeführer nicht zu entlasten. Es ist nicht unhaltbar, die Unsicherheit über das Datum des Treffens darauf zurückzuführen, dass die Entlastungszeugin in ihrer Agenda alle drei genannten Daten eingetragen hatte. Die Vorbringen des Beschwerdeführers sind nicht geeignet, die Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung der kantonalen Instanzen als verfassungswidrig erscheinen zu lassen.