Citation: 1P.716/2005 21.11.2005 E. 5

5.1 Bei der Anordnung von Sicherheitshaft handelt es sich um eine Beschränkung der persönlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2, Art. 31 Abs. 1 BV, Art. 5 Ziff. 3 EMRK). Sie darf nur angeordnet werden, wenn sie auf einer gesetzlichen Grundlage beruht und durch ein öffentliches Interesse oder durch den Schutz von Grundrechten Dritter gerechtfertigt und verhältnismässig ist (Art. 36 Abs. 1-3 BV). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine Haftdauer dann nicht mehr verhältnismässig, wenn sie in grosse Nähe der zu erwartenden Freiheitsstrafe rückt oder gar die mutmassliche Dauer der zu erwartenden Strafe übersteigt (BGE 123 I 268 E. 3a S. 273; 116 Ia 143 E. 5a S. 147). Die in Art. 38 Ziff. 1 Abs. 1 StGB vorgesehene Möglichkeit einer bedingten Entlassung nach Verbüssung von zwei Dritteln der Strafe ist bei der Berechnung der mutmasslichen Dauer der Freiheitsstrafe grundsätzlich ausser Acht zu lassen, es sei denn, die konkreten Umstände des Falles würden eine Berücksichtigung ausnahmsweise gebieten. Ein Ausnahmefall kann insbesondere dann vorliegen, wenn die Voraussetzungen von Art. 38 Ziff. 1 Abs. 1 StGB aufgrund der konkreten Umstände aller Wahrscheinlichkeit nach erfüllt sein werden (Bundesgerichtsurteile 1P.18/2005 vom 31. Januar 2005, E. 1; 1P.505/2002 vom 22. Oktober 2002, E. 3.4.1). 5.2 Im Rechtsmittelverfahren ist eine Prognose über die mutmassliche Dauer der Strafe weniger unsicher als vor der Ausfällung des erstinstanzlichen Urteils. Vorliegend kann die ausgesprochene Gefängnisstrafe von 6 Monaten mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht erhöht, sondern nur reduziert oder bestätigt werden, da die Staatsanwaltschaft gemäss ihrer Vernehmlassung auf die Erhebung einer Anschlussberufung voraussichtlich verzichten wird (vgl. § 399 StPO/ZH). Unter diesen Umständen ist die angefochtene Verfügung zu summarisch begründet. Der Einzelrichter hätte bei der Verlängerung der Sicherheitshaft die Möglichkeit einer bedingten Entlassung nach Art. 38 Ziff. 1 Abs. 1 StGB nicht ausblenden dürfen. Zumindest hätte er sich in der Haftverfügung kurz zu dieser Möglichkeit äussern und dartun müssen, ob er die Voraussetzungen für eine bedingte Entlassung als erfüllt oder nicht erfüllt erachtet (Bundesgerichtsurteile 1P.18/2005 vom 31. Januar 2005, E. 2; 1P.246/2000 vom 11. Mai 2000, E. 2b). Die Verlängerung der Sicherheitshaft verletzt daher das Grundrecht auf persönliche Freiheit. Die Beschwerde ist daher gutzuheissen und die Verfügung vom 20. Oktober 2005 aufzuheben. Der Einzelrichter ist gehalten, - entweder innert sehr kurzer Frist über die Haftverlängerung zu befinden und seinen Entscheid unter dem Blickwinkel von Art. 38 Ziff. 1 Abs. 1 StGB hinreichend zu begründen - oder in Anbetracht dessen, dass die Staatsanwaltschaft nicht opponiert, die Beschwerdeführerin nach Verbüssung von zwei Dritteln der insgesamt achtmonatigen Gefängnisstrafe per 27. November 2005 aus der Haft zu entlassen.