Citation: I 858/05 06.04.2006 E. 2

Der Beschwerdeführer macht geltend, im Vergleich der Begutachtungen von 1997 (Höhenklinik Z.________) und 2001 (MEDAS) seien keine medizinischen Änderungen ausgewiesen, die auf die Verbesserung des Gesundheitszustandes hindeuteten und eine Leistungsrevision rechtfertigten. 2.1 Die Verwaltung ist befugt, unter dem Titel der Wiedererwägung jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverfügung auch dann abändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des Art. 17 ATSG nicht erfüllt sind. Zweifellose Unrichtigkeit liegt nicht nur vor, wenn die in Wiedererwägung zu ziehende Verfügung aufgrund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde, sondern auch, wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewendet wurden. Eine gesetzwidrige Leistungszusprechung gilt regelmässig als zweifellos unrichtig (BGE 126 V 401 Erw. 2b/bb mit Hinweisen). Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die auf Art. 17 ATSG gestützte Revisionsverfügung der Verwaltung mit dieser substituierten Begründung schützen (BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 112 V 373 Erw. 2c und 390 Erw. 1b). Die wiedererwägungsweise Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente im Rahmen eines Revisionsverfahrens erfolgt mit Wirkung ex nunc, und zwar in analoger Anwendung von Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monates an (ZAK 1986 S. 538 Erw. 5 in fine; Urteil W. vom 3. August 2005, I 546/03, Erw. 2.2). 2.2 In der ursprünglichen Rentenverfügung vom 19. August 1998 legte die IV-Stelle den Invaliditätsgrad auf 80 % fest. Dabei ging sie mit Bezug auf das Valideneinkommen von dem ihr von der Genossenschaft X.________ mit Arbeitgeberbericht vom 31. Juli 1997 gemeldeten Jahreslohn von Fr. 44'850.- (13 x Fr. 3450.-) aus, den der Versicherte in jenem Jahr erzielt hätte, wenn er gesund geblieben wäre. Als Invalidenlohn gab die IV-Stelle im Vorbescheid vom 24. Februar 1998 einen Betrag von Fr. 9050.- pro Jahr an; den Akten sind indes keine ausdrücklichen Hinweise darauf zu entnehmen, wie dieses Vergleichseinkommen konkret ermittelt wurde. Die Invaliditätsbemessung gemäss der Verfügung vom 19. August 1998 beruhte somit nicht auf einer in den Akten festgehaltenen und damit überprüfbaren Ermittlung der massgebenden Einkommenszahlen (BGE 114 V 313 Erw. 3a). 2.3 Nach dem Gutachten der Höhenklinik Z.________ vom 24. Dezember 1997 betrug die Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers "momentan" 20 %, wobei festgehalten wurde, aufgrund der somatischen Unfallfolgen sei ihm eine leichte körperliche Tätigkeit im Umfang von "ca. 30-50%" zumutbar. Die Gutachter der Höhenklinik Z.________ gingen also offenbar davon aus, die aufgrund des körperlichen Gesundheitsschadens bestehende Restarbeitsfähigkeit sei wegen der zusätzlich diagnostizierten psychischen Gesundheitsstörung (Anpassungsstörung mit vorwiegender Beeinträchtigung von anderen Gefühlen; ICD-10: F43.23) nur etwa zur Hälfte verwertbar. Da das in der Verfügung vom 19. August 1998 angegebene Invalideneinkommen von Fr. 9050.- ungefähr einem Fünftel des ermittelten Valideneinkommens entspricht, ist zu vermuten, dass die IV-Stelle von einer angenommenen Restarbeitsfähigkeit von 20 % auf eine gleich hohe Erwerbsunfähigkeit geschlossen hat. Dieses Vorgehen ist nicht zulässig, da es das wirtschaftliche Element des Invaliditätsbegriffs ausser Acht lässt (vgl. BGE 114 V 314 Erw. 3c; RKUV 1991 Nr. U 130 S. 272 Erw. 3b). 2.4 Die ursprüngliche Rentenverfügung vom 19. August 1998 beruhte somit auf einer rechtsfehlerhaften Invaliditätsbemessung und war zweifellos unrichtig. Dementsprechend ist unerheblich, ob bis zur Revisionsverfügung vom 25. März 2003 und bis zum Einspracheentscheid vom 27. Mai 2004 eine anspruchsrelevante Sachverhaltsänderung eingetreten ist oder nicht. Entscheidend ist einzig, ob im angefochtenen Einspracheentscheid eine rentenbegründende Invalidität zu Recht verneint worden ist.