Citation: U 310/05 26.01.2006 E. 4

4.1 Der Rechtsvertreter des Versicherten befasste sich in der vorinstanzlichen Beschwerde vom 28. April 2005 in erster Linie mit den rechtlichen Grundlagen einer Leistungseinstellung (Art. 17 Abs. 1 sowie Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG). Er legte der Beschwerde eine 10-seitige Eingabe des Versicherten vom 27. April 2005 bei und führte aus, die Beschwerde beziehe sich regelmässig auf diese ergänzende Eingabe, die ausdrücklich als deren integrierender Bestandteil bezeichnet werde. Die massgebenden materiellen Überlegungen fänden sich in der Eingabe des Versicherten selbst. Auch insoweit komme der Beschwerde ein nur subsidiäres Gewicht zu. Es werde mit Nachdruck betont, dass alle massgebenden Festlegungen, Vorbringen und Darstellungen gemäss beiliegender Eingabe zu berücksichtigen seien. In der Eingabe vom 27. April 2005 hat der Beschwerdeführer beantragt, der Einspracheentscheid vom 31. Januar 2005 sei ungültig zu erklären; in Anbetracht seiner Mittellosigkeit und Unfähigkeit, juristische Angelegenheiten zu regeln, sei ihm die unentgeltliche Rechtsvertretung zu bewilligen. Weiter hat er darin die medizinischen Akten und die Zeugenaussagen zu seinem Gesundheitszustand aufgelistet und zusammengefasst. Er hat ausgeführt, diese Akten belegten, dass die Vermutung der Winterthur, er hätte keinen Unfall erlitten bzw. die Unfallfolgen seien für seine Arbeitsfähigkeit seit 1997 nicht mehr relevant, vollkommen aus der Luft gegriffen sei. Es sei medizinischer Unsinn, anzunehmen, dass die von ihr zunächst anerkannten Unfallfolgen unter Folterbedingungen einer Untersuchungshaft und ohne medizinische Hilfe von sich aus geheilt seien. Da sein Unfall und dessen Folgen rechtsgenügend dokumentiert seien, habe die Winterthur seinen Fall willkürlich interpretiert und ihm die Rente widerrechtlich entzogen. 4.2 Die Vorinstanz lehnte das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung für das kantonale Verfahren mangels sachlicher Gebotenheit des Beizugs eines Anwalts ab. Der Rechtsvertreter habe sich in der Beschwerde auf Ausführungen rechtlicher Art beschränkt und zum Sachverhalt auf die Eingabe des Versicherten vom 27. April 2005 verwiesen. Mit dieser habe der Versicherte belegt, dass er in der Lage sei, den massgeblichen Sachverhalt darzulegen. Die Rechtsfrage, unter welchen Voraussetzungen auf eine rechtskräftige Rentenzusprechung zurückgekommen werden könne, sei nicht komplex und im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen umfassend zu prüfen. Nicht abgeklärt hat die Vorinstanz die weiteren Voraussetzungen der unentgeltlichen Verbeiständung (keine Aussichtslosigkeit der Beschwerde, Bedürftigkeit des Versicherten).