Citation: 6B_156/2008 15.05.2008 E. 1

1.1 In Bezug auf den hier einzig noch strittigen Vorfall vom 29. September 2002 geht das Obergericht davon aus, dass der Beschwerdeführer wusste oder zumindest vermutete, dass sich ein Mann in der Wohnung seiner Ehefrau aufhielt und sich, von Eifersucht getrieben, mit einem Messer bewaffnet an die S.________-Strasse 18 begab, die Haustüre mit einem Nachschlüssel öffnete, die Wohnungstüre aufbrach und den (vermeintlichen) Nebenbuhler sofort angriff mit der Absicht, ihn zu töten, dieses Unterfangen in der Folge konsequent und kaltblütig durchführte und dabei auch wenigstens zweimal auf seine Ehefrau einstach. Nach der Version des Beschwerdeführers wollte er in der Wohnung seiner Ehefrau zurückgelassene Effekten abholen. Nach dem Läuten habe er eine Männerstimme gehört, die ihn beschimpft habe. In der Meinung, es handle sich um einen Einbrecher, habe er die Tür aufgebrochen, worauf ihn der Unbekannte sofort mit einem Messer angegriffen habe. Es sei ihm gelungen, diesem das Messer zu entwinden und ihn damit zur Abwehr des Angriffs zweimal zu stechen. Danach habe er "die Kontrolle" verloren und wisse nicht mehr, was dann noch passiert sei. 1.2 Der Beschwerdeführer rügt, das Obergericht habe den Sachverhalt in verschiedener Hinsicht auf verfassungswidrige Weise festgestellt und seine Version des Geschehensablaufs willkürlich verworfen. Er ist sich zwar bewusst, dass er derartige gegen die tatsächlichen Feststellungen gerichtete Rügen mit Nichtigkeitsbeschwerde beim Zürcher Kassationsgericht und damit nach Art. 80 Abs. 1 BGG nicht direkt beim Bundesgericht geltend machen kann. Er macht indessen geltend, diese Rügen seien vom Kassationsgericht in seinem Entscheid vom 18. September 2006 bereits beurteilt und abgewiesen worden. Da dieses an seine im Rückweisungsentscheid vertretene Auffassung gebunden sei und auf bereits verworfene Rügen nicht mehr eintrete, könne er diese Rügen nunmehr direkt gegen das Urteil des Obergerichts erheben. 1.3 Das Kassationsgericht hat in seinem Urteil vom 18. September 2006 die Nichtigkeitsbeschwerde des Beschwerdeführers in drei Punkten gutgeheissen (angefochtener Entscheid S. 8 lit. f). Es befand, erstens könne auf die Aussage des Zeugen R.________ wegen deren Widersprüchlichkeit nicht willkürfrei zu Lasten des Beschwerdeführers abgestellt werden, zweitens sei der Bericht des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Zürich über die beim Beschwerdeführer nach seiner Verhaftung festgestellten Verletzungen nicht zu dessen Lasten verwertbar, da Dr. L.________ nicht auf die Folgen eines vorsätzlich falsch abgegebenen Gutachtens (Art. 307 StGB) hingewiesen worden sei, und drittens sei eine Ergänzung des psychiatrischen Gutachtens erforderlich. Die übrigen den Sachverhalt betreffenden Rügen behandelte das Kassationsgericht mit der Begründung, dies erscheine im Hinblick auf die Neubeurteilung durch die Vorinstanz angezeigt (Urteil des Kassationsgerichts S. 13 lit. cc). Es wies sie ab oder trat darauf wegen ungenügender Begründung nicht ein. 1.4 Mit seinem Rückweisungsentscheid hat das Kassationsgericht in die Beweislage eingegriffen, einzelne Beweise von einer Verwertung ausgeschlossen und die Erhebung eines neuen Beweismittels angeordnet. Das Obergericht hatte somit im angefochtenen Entscheid darüber zu befinden, ob das veränderte Beweisfundament als tatsächliche Grundlage für die Verurteilung des Beschwerdeführers ausreicht oder nicht. Da die einzelnen Beweismittel in einer Wechselwirkung zueinander stehen, sich gegenseitig stützen oder entkräften und dementsprechend gesamthaft zu würdigen sind, hängt die Bewertung eines Beweismittels stets von der Beweislage insgesamt ab. Wird diese verändert, so kann dies zu einer neuen, von der ursprünglichen Würdigung abweichenden Beurteilung eines Beweismittels führen. Dies trifft umgekehrt auch auf Einwände gegen die Beweiswürdigung zu, auch deren Beurteilung kann unter Berücksichtigung der veränderten Beweislage anders ausfallen. Die Auffassung des Beschwerdeführers, das Kassationsgericht habe seine Rügen gegen die obergerichtlichen Sachverhaltsfeststellungen bereits abschliessend geprüft, ist damit unzutreffend. Dieses wäre verpflichtet gewesen, die vom Beschwerdeführer bereits gegen das erste obergerichtliche Urteil erhobenen Sachverhaltsrügen im Lichte der veränderten Beweislage erneut zu prüfen. Damit bleibt kein Raum, sie dem Bundesgericht in einer Art Sprungbeschwerde unter Umgehung des Kassationsgerichts direkt gegen den obergerichtlichen Entscheid vorzubringen. Auf die Beschwerde ist somit insoweit nicht einzutreten, als sie sich gegen die tatsächlichen Feststellungen des Obergerichts richtet. 1.5 Diese Rügen wären im Übrigen auch unbegründet. Die Beweislage dafür, dass der Beschwerdeführer zielstrebig und mit einem Messer bewaffnet die Wohnung seiner Ehefrau aufsuchte in der Absicht, einen allfälligen Nebenbuhler umzubringen, und diese Absicht dann ohne zu zögern kaltblütig umsetzte, ist erdrückend, es kann auf die sorgfältige Beweiswürdigung des Obergerichts verwiesen werden.