Citation: 4A_11/2020 E. B

Am 14. Januar 2015 reichte die Klägerin beim Kantonsgericht Graubünden Klage ein und beantragte sinngemäss im Wesentlichen, der Beklagten die Benutzung der Zeichen VALS oder VALSER im Zusammenhang mit Steinen, Keramikplatten und Baumaterialien, die nicht aus der Region Vals stammen, im geschäftlichen Verkehr zu untersagen (Begehren 1) und sie zu verpflichten, die sich in ihrem Besitz befindliche entsprechend gekennzeichnete Ware sowie deren Verpackungen und Werbematerial zurückzurufen und aus dem Verkehr zu ziehen (Begehren 2), jeweils unter Strafandrohung. Sodann seien widerrechtlich bezeichnete Objekte gemäss den Begehren 1 und 2 einzuziehen und unkenntlich zu machen oder zu vernichten (Begehren 3). Schliesslich sei die Beklagte zu verpflichten, über Lieferanten und Abnehmer der inkriminierten Produkte Auskunft zu geben (Begehren 4) und (wieder unter Strafandrohung) über den mit diesen erzielten Gewinn (Begehren 5). Sodann habe die Beklagte der Klägerin nach deren Wahl entweder Schadenersatz zu leisten oder den Gewinn nebst Zins herauszugeben, wobei die Klägerin die Forderung nach Massgabe der Auskunftserteilung nach Begehren 5 beziffern wollte (Begehren 6). Schliesslich verlangte sie zusätzlich zu Begehren 6 Schadenersatz in einer vom Gericht zu bestimmenden Höhe (Begehren 7). Am 20. August/4.Dezember 2019 trat das Kantonsgericht auf das Begehren 1 mit Blick auf die Unterlassungserklärung samt Begleitschreiben nicht ein und wies die Klage im Bezug auf die übrigen Begehren mangels Widerrechtlichkeit der Zeichenbenutzung ab. Es kam zum Schluss, die Bezeichnung VALS sei für das Publikum erkennbar nicht als Hinweis auf die Herkunft der Keramikplatten verwendet worden, sondern zur Individualisierung verschiedener Produkte untereinander als Modell oder Typenbezeichnung, um die optische Zuordnung der Keramikplatten zu einem Naturstein zu ermöglichen. Dies entspreche bei Keramikplatten einer Branchenübung.