Citation: 4A_320/2023 E. 6.3

6.3. Die Beschwerdeführerin ist dagegen der Meinung, die Kennung der X.________-Portionskapseln weise "mehr als zwei Codiersymbole" auf und sei daher in jedem Fall ein Barcode. Die mit dem Code vermittelte Information hänge nicht nur von der Färbung der Winkelbereiche (schwarz oder weiss) ab, sondern auch von der Breite der sich daraus ergebenden schwarzen und weissen Balken. Sie verweist auf ihre im vorinstanzlichen Verfahren eingereichte Triplik, wo sie ein Beispiel nannte: Eine Abfolge mehrerer gleicher Informationen (etwa: 1 - 1 - 1 - 1) ergebe einen breiten Balken gleichfarbiger Winkelbereiche (in diesem Beispiel: ein weisser Balken bestehend aus vier weissen Winkelbereichen). Die Codierung unterschiedlicher Informationen (etwa: 1 - 1 - 0 - 0) führe zu vergleichsweise schmäleren Balken (in diesem Beispiel: ein weisser Balken bestehend aus zwei weissen Winkelbereichen und ein schwarzer Balken bestehend aus zwei schwarzen Winkelbereichen). Es sei "offensichtlich, dass die Abfolge der Einsen und Nullen [...] gerade von der unterschiedlichen Breite der verwendeten Striche und Balken abhängt". Das Bundespatentgericht hat diese Deutung überzeugend widerlegt, indem es von zwei entscheidenden Prämissen ausging: (i) Der Breite der Balken als solcher ist keine Information zugeordnet. (ii) Jeder Winkelbereich repräsentiert für sich einen Wert - 0 oder 1 - und behält diesen Wert unabhängig davon, welche Information die angrenzenden Winkelbereiche darstellen. Es ist der Sache inhärent, dass bei aufeinanderfolgenden gleichfarbigen Flächen ein breiterer Balken entsteht. Demgemäss weist die Kennung weisse und schwarze Balken unterschiedlicher Breite auf, die je einem Mehrfachen eines Winkelbereichs entsprechen. Je länger ein Balken, umso länger die Abfolge der gleichen codierten Information. Jeder Winkelbereich kann und wird indes isoliert verstanden, indem er entweder die Ziffer 0 oder die Ziffer 1 abbildet. Bei dieser Ausgangslage erscheint ohne Weiteres einleuchtend, dass der Code der Beschwerdegegnerin lediglich zwei Zeichen verwendet. Die angegriffene Ausführungsform erfüllt demnach das Merkmal "Barcode" der Streitpatente nicht, setzt dieses doch einen Streifencode mit einem Zeichenvorrat von mehr als zwei Zeichen voraus. Die bundespatentgerichtliche Folgerung, die geltend gemachten Patentansprüche seien nicht verletzt, ist nicht zu beanstanden.