Citation: 6P.169/2004 09.03.2005 E. 2

Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, die Beweiswürdigung des Obergerichts verstosse in verschiedener Hinsicht gegen den Grundsatz "in dubio pro reo". 2.1 Gemäss dem in Art. 32 Abs. 1 BV und in Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Grundsatz "in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist. Als Beweiswürdigungsregel besagt die Maxime, dass sich der Sachrichter nicht von der Existenz eines für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, dass sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Inwiefern dieser Grundsatz verletzt ist, prüft das Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willkür, d.h. es greift nur ein, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver Würdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche bzw. schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden. Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen. Dabei genügt es nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 127 I 38 E. 2 und 4 mit Hinweisen). 2.2 Soweit der Beschwerdeführer beanstandet, dass das Obergericht davon ausging, das Ausbrechen seines Fahrzeugs sei ausschliesslich auf eine Vereisung der Fahrbahn und nicht zusätzlich auf eine Bodenwelle zurückzuführen, zeigt er nicht auf, inwiefern die Beweiswürdigung willkürlich sein sollte. Seine Kritik ist rein appellatorisch, weshalb auf die staatsrechtliche Beschwerde in diesem Umfang nicht einzutreten ist (vgl. Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 125 I 492 E. 1b). Darüber hinaus bringt der Beschwerdeführer vor, es sei willkürlich anzunehmen, dass die Fahrbahn vor dem vereisten Strassenabschnitt zum Unfallzeitpunkt feucht gewesen sei. Er bestreitet indes nicht, dass die Strasse zumindest eineinhalb Stunden nach der Kollision feucht war, was die Fotos vom Unfallort belegen. Gestützt auf einen Bericht von Meteo Schweiz führt das Obergericht diesen Umstand darauf zurück, dass es in der Nacht vom 10. auf den 11. April 2003 im fraglichen Gebiet zwischen 2 und 4 cm Neuschnee gegeben habe. Auf den Fotografien vom Unfallort sei im Gras und auf der Stützmauer neben der Fahrbahn denn auch noch vereinzelt Schnee erkennbar. Inwiefern diese Feststellungen unhaltbar sein sollen, tut der Beschwerdeführer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Bei diesem Ergebnis ist es nicht willkürlich anzunehmen, die Strasse vor der Brücke sei zum Unfallzeitpunkt feucht gewesen. Zwar trifft es zu, dass die Fahrzeuglenker, welche vor dem Unfall hinter dem Beschwerdeführer fuhren, diesen Umstand in ihren kurzen schriftlichen Stellungnahmen zum Unfallhergang gegenüber der Polizei nicht erwähnten. Da sie indes auch nicht ausführten, die Strasse sei trocken gewesen, vermögen ihre Aussagen angesichts der vom Obergericht angeführten überzeugenden Indizien keine offensichtlich erheblichen Zweifel am Beweisergebnis zu begründen. Schliesslich rügt der Beschwerdeführer, dass das Obergericht davon ausgeht, er habe die herrschenden Witterungs- und Strassenverhältnisse nicht näher beachtet. Entgegen seiner Auffassung hält das Gericht damit nicht fest, er habe die äusseren Bedingungen überhaupt nicht wahrgenommen. Vielmehr wirft es ihm vor, sein Verhalten nicht den Umständen angepasst zu haben. Ob er seine Geschwindigkeit hätte reduzieren müssen, beurteilt sich aber nach Bundesstrafrecht (vgl. E. 1).