Citation: 4P.14/2005 25.04.2005 E. 3

3.1 Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht eine Verletzung von Art. 9 BV in Verbindung mit § 77 ZPO-AG vor, indem es ohne stichhaltige Begründung davon ausgegangen sei, der Beschwerdeführer sei nach dem Spitalaustritt in der Lage gewesen, prozessual zu handeln. Es sei willkürlich und verstosse gegen Treu und Glauben, dass das Obergericht dem Beschwerdeführer die prozessuale Pflicht auferlegt habe, dem Gericht die Entlassung aus dem Spital mitzuteilen, obwohl nach der Sistierungsverfügung Mitteilung zu erstatten war, "sobald der Gesundheitszustand des Klägers die Fortsetzung des Verfahrens erlaubt." 3.2 Das Gesuch um Sistierung des Verfahrens wurde damit begründet, dass der Beschwerdeführer im Dezember 1999 einen Herzinfarkt erlitten habe. Momentan bestehe ein ununterbrochener stationärer Aufenthalt im Kantonsspital Baden, wobei die Durchführung einer Herzoperation diskutiert werde. Auf jeden Fall sei ein Spitalaufenthalt bzw. ein totaler Ausfall von mindestens zwei Monaten veranschlagt. Entsprechend begründete der Bezirksgerichtspräsident die Sistierung dahingehend, der Beschwerdeführer sei gemäss Mitteilung gegenwärtig bis auf weiteres hospitalisiert. Sowohl das Gesuch als auch die Verfügung nahmen zur Begründung der Sistierung klar Bezug auf die Hospitalisierung des Beschwerdeführers. Es ist daher keineswegs willkürlich oder wider Treu und Glauben, dass das Obergericht davon ausging, der Beschwerdeführer hätte dem Gericht die Entlassung aus dem Spital mitteilen müssen. 3.3 Ebenso wenig erscheint die Annahme des Obergerichts willkürlich, dass der Beschwerdeführer mit dem Spitalaustritt in der Lage war, den Prozess weiterzuführen. Wenn dies nicht der Fall gewesen sein sollte, hätte der Beschwerdeführer dies substantiiert behaupten und beweisen müssen, wie das Obergericht zutreffend ausführt. Solches habe er indessen im vorinstanzlichen Verfahren nie getan. Auch im Appellationsverfahren habe er diesbezüglich keine substantiierten Behauptungen aufgestellt. Nachdem es bereits an einer anderslautenden Behauptung fehlte, war es nicht willkürlich, gestützt auf das Zeugnis des Universitätsspitals Zürich vom 23. August 2004 anzunehmen, der Kläger sei mit dem Spitalaustritt in der Lage gewesen, den Prozess weiter zu führen, zumal er anwaltlich vertreten war. 3.4 Dass das Obergericht nicht auch erwähnte, dass gemäss Zeugnis des Universitätsspitals Zürich vom 23. August 2004 der Beschwerdeführer in die Klinik Schloss Mammern in die Erholung entlassen worden sei, ändert nichts. Denn es bleibt dabei, dass - schon mangels gegenteiliger Behauptung - davon ausgegangen werden durfte, der Beschwerdeführer sei nach dem Spitalaustritt fähig gewesen, den Prozess weiter zu führen, und dies auch bei einem Erholungsaufenthalt in einer Klinik. Es ist nicht ersichtlich, weshalb der Beschwerdeführer nicht hätte in der Lage sein sollen, seinen Prozessvertreter zu instruieren. Willkür ist nicht dargetan.