Citation: 6P.73/2004 11.10.2004 E. 2

Vor Obergericht stellte der Beschwerdeführer den Antrag, es sei mit den geeigneten Mitteln festzustellen, wie weit er bei seiner Rückwärtsfahrt nach hinten habe sehen können. Das Obergericht wies den Antrag ab mit der Begründung, bei den Akten befinde sich eine aufschlussreiche Fotodokumentation des fraglichen Autobahnabschnitts zum Zeitpunkt der Tatbegehung. Von der Abnahme des beantragten Beweises seien keine weiteren Erkenntnisse zu erwarten. Der Beschwerdeführer stellt Berechnungen an, wonach er bei Beginn seiner Rückwärtsfahrt "lediglich" 300 m hätte überblicken müssen. Indem das Obergericht Beweismittel zur Ermittlung dieser Strecke abgelehnt habe, sei es in Willkür verfallen. 2.1 Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV hat der Betroffene u.a. das Recht, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 126 I 15 E. 2a/aa; 124 I 49 E. 3a und 241 E. 2, je mit Hinweisen). Der Richter hat rechtzeitig und formrichtig angebotene erhebliche Beweismittel abzunehmen (BGE 122 I 53 E. 4a, mit Hinweisen). Dies verwehrt es ihm indes nicht, einen Beweisantrag abzulehnen, wenn er in willkürfreier Würdigung der bereits abgenommenen Beweise zur Überzeugung gelangt, der rechtlich erhebliche Sachverhalt sei genügend abgeklärt, und er überdies in willkürfreier antizipierter Würdigung der zusätzlich beantragten Beweise zur Auffassung gelangen durfte, weitere Beweisvorkehren würden an der Würdigung der bereits abgenommenen Beweise voraussichtlich nichts mehr ändern (BGE 124 I 208 E. 4a; 122 II 464 E. 4a; 122 III 219 E. 3c; 122 V 157 E. 1d je mit Hinweisen). 2.2 Auf den Fotoblättern 2 - 5 ist gut erkennbar, dass die Sicht des Beschwerdeführers auf seiner Rückwärtsfahrt mehrfach behindert wurde: Zum Einen durch die auf der Überholspur Richtung Süd aufgebauten Vorschriftssignale "Hindernis rechts/links umfahren" mit den darüber montierten Leuchtpfeilen, zum Andern durch die Doppelleitplanken, die er durchfahren hatte und die im Bereich der Verankerung der Überkopfanzeige erhöht waren, und schliesslich durch den Kurvenverlauf, insbesondere die Kurve, die den Beschwerdeführer auf die Gegenfahrbahn geführt hatte. Ergibt sich somit bereits aus der Fotodokumentation, dass die Sicht des Beschwerdeführers schon zu Beginn der Rückwärtsfahrt erheblich beeinträchtigt war, durfte das Obergericht in antizipierter Beweiswürdigung annehmen, von der Abnahme des beantragten Beweises seien keine weiteren Erkenntnisse zu erwarten. Der Willkürvorwurf ist unbegründet. 2.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, aus dem Polizeirapport gehe klar hervor, dass zum Zeitpunkt der Verfehlung wenig Verkehr geherrscht habe. Wenn nun das Obergericht unter Hinweis auf das notorisch starke Verkehrsaufkommen auf der A2 davon ausgehe, im Zeitpunkt der Verfehlung des Beschwerdeführers sei die A2 stark befahren worden, sei dies offensichtlich unhaltbar und willkürlich. Eine derartige Feststellung macht das Obergericht nicht. Mit seinem allgemeinen Hinweis bringt es lediglich zum Ausdruck, dass auf der A2 jederzeit mit anderen Verkehrsteilnehmern zu rechnen ist. Im Übrigen hält es ausdrücklich fest, dass es "selbst bei geringem Verkehrsaufkommen" nur dem Zufall zuzuschreiben war, dass in jenem Moment kein Fahrzeug entgegenkam (angefochtener Entscheid S. 7 unten/8 oben). Der Willkürvorwurf ist offensichtlich unbegründet.