Citation: 2C_183/2018 E. 3

Die im Notariatsregister der Kantons Bern eingetragenen Notarinnen und Notare üben ihren Beruf unabhängig und auf eigene Verantwortung aus (Art. 3 des Notariatsgesetzes des Kantons Bern vom 22. November 2005 [NG/BE; BSG 169.11]). Sie dürfen keine dauernde oder gelegentliche Tätigkeit ausüben, die mit einer unabhängigen und einwandfreien Berufsausübung oder mit dem Ansehen des Notariats nicht vereinbar ist. Unvereinbar sind namentlich Spekulationsgeschäfte jeglicher Art sowie die Übernahme von Bürgschaften oder Garantien in Zusammenhang mit der Berufsausübung. Die Notarin oder der Notar darf eine solche Tätigkeit auch nicht durch Dritte ausführen lassen (Art. 4 Abs. 3 NG/BE). Gemäss Art. 37 Abs. 1 NG/BE hat sie oder er die Pflicht, die Interessen der Beteiligten nach bestem Wissen und Gewissen gleichmässig und unparteiisch zu wahren. Verletzt die Notarin oder der Notar vorsätzlich oder fahrlässig Berufspflichten oder verstösst gegen die Bestimmungen des Notariatsgesetzes und seiner Ausführungserlasse, das Gebot der unabhängigen und einwandfreien Berufsausübung oder gegen das Ansehen des Notariats, wird sie oder er unabhängig von der vermögens- oder strafrechtlichen Verantwortlichkeit disziplinarisch bestraft (Art. 45 Abs. 1 NG/BE). In leichten Fällen kann von einer Bestrafung abgesehen werden, wenn anzunehmen ist, dass die Notarin oder der Notar den Beruf künftig einwandfrei ausüben wird (Art. 45 Abs. 2 NG/BE). Als Berufspflichten gelten gemäss den unbestrittenen Ausführungen im angefochtenen Entscheid sowohl die in Art. 30 ff. NG/BE aufgeführten Regeln als auch die Bestimmungen von Art. 3 und 4 NG/BE zur Unabhängigkeit und Unvereinbarkeit. Gestützt auf Art. 4 Abs. 3 NG/BE hat die JGK das Kreisschreiben an die im Notariatsregister des Kantons Bern eingetragenen Notarinnen und Notare vom 20. Dezember 2012 über den Liegenschaftshandel, die Liegenschaftsvermittlung und die Liegenschaftsverwaltung (nachfolgend: KS LH 2012) erlassen. Gemäss Ziff. 3 KS LH 2012 sind unter anderem der gewerbsmässige Liegenschaftshandel, die gewerbsmässige Liegenschaftsvermittlung und die Liegenschaftsvermittlung gegen Provision oder eine Entschädigung, die nicht dem gebotenen Zeitaufwand entspricht und/oder auf einem überhöhten Stundenansatz basiert, mit der Ausübung des Notariatsberufs nicht vereinbar. Die gelegentliche Liegenschaftsvermittlung auf Honorarbasis ist demgegenüber gemäss Ziff. 4 Bst. b KS LH 2012 mit der Ausübung des Notariatsberufs vereinbar. Das Honorar hat sich nach dem gebotenen Zeitaufwand und einem angemessenen Stundenansatz zu richten.