Citation: 1P.101/2007 24.05.2007 E. 4

Der Beschwerdeführer rügt die Beweiswürdigung des Obergerichts als willkürlich, weil das Obergericht der Aussage der Geschädigten geglaubt habe, obwohl diese im Kernbereich des Geschehens widersprüchlich sei, die Geschädigte an verschiedenen Stellen nachweislich gelogen habe und sich aus dem Umfeld des Beschwerdeführers gewichtige Hinweise auf eine Falschbelastung ergeben hätten. Dagegen habe das Obergericht den konstanten und im Wesentlichen widerspruchsfreien Aussagen des Beschwerdeführers nicht geglaubt, weil es deren Plausibilität in willkürlicher Weise anhand der allgemeinen Lebenserfahrung und nicht anhand der Gepflogenheiten unter den Beteiligten beurteilt habe. 4.1 Art. 9 BV gewährleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür behandelt zu werden. Auf dem Gebiet der Beweiswürdigung steht den kantonalen Instanzen ein weiter Ermessensspielraum zu. Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dabei genügt es nicht, wenn sich der angefochtene Entscheid lediglich in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41 mit Hinweis). Unter diesem Blickwinkel sind im Folgenden die Rügen des Beschwerdeführers zu prüfen. Dabei sind von vornherein nur solche Rügen zu berücksichtigen, in denen Willkür klar und genügend begründet wird und nicht nur appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid geübt wird. 4.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, dass die Aussagen der Geschädigten hinsichtlich der Dauer der Übergriffe, der Anzahl der einzelnen Geschlechtshandlungen sowie der übrigen damit verbundenen Handlungen nicht erklärbare Widersprüche aufwiesen, die Zweifel an deren Glaubwürdigkeit erweckten: In ihrer ersten polizeilichen Einvernahme vom 14. Juni 2005 habe die Geschädigte erklärt, der Beschwerdeführer habe sie zwei Minuten geschlagen, sie dann vergewaltigt, und anschliessend noch eine Stunde mit ihr gesprochen; die Dauer des Geschlechtsakts habe sie auf fünfzehn Minuten geschätzt. Dagegen habe sie in der staatsanwaltlichen Einvernahme vom 19. Juli 2005 ausgesagt, der Geschlechtsverkehr habe ein bis zwei Stunden gedauert, da der Beschwerdeführer mehrmals gekommen sei, und erklärt, der Beschwerdeführer habe zehn bis fünfzehn Minuten mit ihr geredet. Die Erklärungen des Obergerichts für diese erheblichen Widersprüche könnten nicht überzeugen. Es habe sich um einen einfach zu schildernden Geschehensablauf gehandelt; die Aussagen der Geschädigten in der ersten polizeilichen Einvernahme seien klar gewesen. Auch wenn die Geschädigte die Vergewaltigungen als einen Vorfall erlebt und deshalb in ihrer ersten Aussage nicht zwischen den drei Teilakten unterschieden haben sollte, erkläre dies nicht die Diskrepanzen hinsichtlich der Dauer des Geschehens. 4.2.1 Das Obergericht stellte bei der Beweiswürdigung darauf ab, dass beide Beteiligten im späteren Verlauf der Untersuchung übereinstimmend ausgesagt hätten, es sei dreimal zum Geschlechtsverkehr gekommen. Nachdem zwangsläufig gewisse Ruhepausen dazwischen lagen und der Geschlechtsverkehr im engeren Sinne mit den weiteren, von beiden beschriebenen Verrichtungen mindestens eine Stunde gedauert habe, würden sich die Widersprüche in den Aussagen der Geschädigten im Grunde genommen auflösen. 4.2.2 Tatsächlich stimmen die Aussagen des Beschwerdeführers und die zweite, ausführlichere Schilderung des Geschehens durch die Geschädigte in ihrer staatsanwaltlichen Einvernahme vom 19. Juli 2005 weitgehend überein: Der Angeklagte gab die Schläge mit dem Gürtel zu; ebenso räumte er ein, dass die Geschädigte zuerst gesagt habe, sie wolle keinen Geschlechtsverkehr und die Beine zusammengeklemmt habe. Beide sagten übereinstimmend aus, es sei dreimal zum Geschlechtsverkehr gekommen. Der Beschwerdeführer gab in der Einvernahme vom 11. Juli 2005 an, sie hätten von ca. 8.40 bis 10.45 Uhr Sex gehabt, wobei es dazwischen immer wieder Pausen gegeben habe. Dies deckt sich mit den Zeitangaben der Geschädigten in ihrer staatsanwaltlichen Einvernahme vom 19. Juli 2005. Die Aussagen weichen "nur" insofern voneinander ab, als der Beschwerdeführer behauptet, die Geschädigte habe ihre anfänglich negative Haltung aufgegeben und sich danach aktiv und freiwillig am Geschlechtsverkehr beteiligt. Für die Frage der Freiwilligkeit des Geschlechtsverkehrs kommt jedoch den Widersprüchen in den Zeitangaben der Geschädigten keine Bedeutung zu. Die in der polizeilichen Einvernahme geschilderte kürzere Dauer der eigentlichen Vergewaltigung kann, wie das Obergericht willkürfrei annahm, darauf zurückzuführen sein, dass es der Geschädigten im damaligen Zeitpunkt, angesichts der langdauernden Beziehung zum Beschwerdeführer und ihren gemeinsamen Kindern, noch schwerfiel, gegen diesen auszusagen, weshalb sie sich im Wesentlichen auf die Schilderung des ersten Geschlechtsakts beschränkte. Jedenfalls lässt sich daraus nicht auf eine Falschbelastung des Beschwerdeführers durch die Geschädigte schliessen. Soweit der Beschwerdeführer auch die Aussagekonstanz der Geschädigten hinsichtlich der Schläge mit dem Gürtel in Frage stellt, handelt es sich um relativ unbedeutende Abweichungen. Die Erklärung des Obergerichts für die Unsicherheit betreffend die Anzahl der Schläge auf die nackte Haut - die Geschädigte sei durch die Schläge aus dem Schlaf gerissen worden und habe versucht, sich in einem dynamischen Geschehen vor den Schlägen mit der Decke zu schützen - leuchtet ein und lässt keine Willkür erkennen. 4.3 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, die Geschädigte hätte in ihrer polizeilichen Aussage vom 14. Juni 2005 ausgesagt, dass sie zurzeit keinen Freund habe und der letzte sexuelle Kontakt mit dem Beschwerdeführer ein Jahr zurückliege. Beide Aussagen seien klar falsch gewesen. Tatsächlich unterhielt die Geschädigte damals eine intime Beziehung zu A.________; dieser hatte ausgesagt, die Geschädigte hätte ihm am 22. Mai 2005 erzählt, dass es zwischen ihr und dem Beschwerdeführer in den vorangegangen Tagen resp. Wochen bei ca. zwei Gelegenheiten zu Geschlechtsverkehr gekommen sei. 4.3.1 Das Obergericht erklärte diese Falschaussagen mit der Tatsache, dass sowohl die Geschädigte als auch der Beschwerdeführer und A.________ unter der parallelen Beziehungssituation sehr gelitten hätten, weshalb die Geschädigte sie nicht habe erwähnen wollen. Die Falschaussage in diesem Punkt lasse zwar Zweifel am Umgang der Geschädigten mit der Wahrheit aufkommen und werfe Fragen hinsichtlich ihrer Glaubwürdigkeit auf. Es sei jedoch festzuhalten, dass die Geschädigte durch falsche Aussagen in diesen Punkten keine andere Person belastet habe, weshalb sich daraus keine Bereitschaft zur Falschbelastung ableiten lasse. 4.3.2 Diese Überlegung trifft jedenfalls hinsichtlich des Verhältnisses mit A.________ zu. Im Übrigen hat die Geschädigte in ihrer staatsanwaltlichen Einvernahme vom 19. Juli 2005 richtiggestellt, dass sie A.________ seit 2 Jahren kenne und er ein "intimer Freund" von ihr sei. 4.3.3 Dagegen kann es für die Beurteilung der Handlungen des Beschwerdeführers durchaus von Bedeutung sein, ob dieser seit geraumer Zeit keinen Geschlechtsverkehr mit der Geschädigten mehr hatte oder ob beide, trotz ihrer räumlichen Trennung, weiterhin intime Beziehungen unterhielten. Dennoch betrifft die falsche Aussage nicht das eigentliche Kerngeschehen, d.h. die Vorgänge am 12. Juni 2005, weshalb aus der Falschaussage in diesem Punkt nicht ohne Weiteres auf eine generelle Bereitschaft der Geschädigten zur Falschbelastung des Beschwerdeführers abgeleitet werden kann: Es ist nachvollziehbar, dass die Geschädigte sich scheute, vor der Polizei ihre gleichzeitigen intimen Verhältnisse zum Beschwerdeführer einerseits und zu A.________ andererseits darzulegen, ohne damit die Absicht zu verfolgen, das Verhalten des Beschwerdeführers in einem schlechteren Licht erscheinen zu lassen. Im Übrigen kann es sich auch um ein Missverständnis handeln: Die Geschädigte sagte in der polizeilichen Einvernahme vom 14. Juni 2005 an anderer Stelle (S. 6 Ziff. 38) aus, sie habe vor ca. einem Monat (und nicht vor einem Jahr) zum letzten Mal Geschlechtsverkehr gehabt; vom Kontext her bezieht sich diese Aussage klar auf den Beschwerdeführer. In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass die polizeiliche Einvernahme auf deutsch, ohne Hilfe eines Dolmetschers, durchgeführt wurde, anders als die Einvernahme vor der Staatsanwaltschaft, die auf spanisch und damit in der Muttersprache der Geschädigten erfolgte. In letzterer wurde die Geschädigte nicht nach dem letzten Geschlechtsverkehr vor dem 12. Juni 2005 gefragt, weshalb sie sich nicht ausdrücklich dazu äusserte. Immerhin aber sagte sie aus, es sei nicht das erste Mal, das dies passiere; es sei "wie immer" gewesen; der Beschwerdeführer benutze sie immer wie ein Tier, wie eine Puppe und habe sie total kaputt gemacht; er mache immer das, was er wolle. Damit brachte sie zum Ausdruck, dass der Beschwerdeführer - auch in jüngerer Zeit - noch häufig mit ihr Geschlechtsverkehr gehabt habe. 4.4 Keine Willkür lässt schliesslich auch die Beweiswürdigung des Obergerichts im Zusammenhang mit den Zeugenaussagen aus dem Umfeld des Beschwerdeführers und der Geschädigten sowie mit dem SMS vom 12. Juni 2005 erkennen: 4.4.1 Das Obergericht hielt fest, dass die Zeugen aus dem Umfeld des Angeklagten die Geschädigte als eifersüchtig geschildert hätten, während die Zeugen aus dem Umfeld der Geschädigten den Angeklagten als eifersüchtig und die Geschädigte unterdrückend geschildert hätten. Aus diesen Äusserungen liessen sich jedoch weder betreffend die Glaubwürdigkeit des Angeklagten noch derjenigen der Geschädigten klare Schlüsse ziehen. Zwar könne Eifersucht seitens der Geschädigten auf die in Amerika lebende schwangere Freundin des Beschwerdeführers theoretisch ein denkbares Motiv für eine Falschbelastung sein; umgekehrt habe auch der Beschwerdeführer eingeräumt, dass für ihn die Beziehung zwischen der Geschädigten und Herrn A.________ unerträglich gewesen sei; er habe diese Demütigung nicht ertragen können. Eifersucht habe daher auch seitens des Angeklagten eine Rolle gespielt und könnte ein Motiv für gewalttätiges Vorgehen des Angeklagten im Sinne der Anklage sein. Das Obergericht hielt es deshalb für entscheidend, dass sich auch aus den Einvernahmen der Zeugen aus dem Umfeld des Angeklagten keine konkreten Hinweise auf eine Falschbelastung durch die Geschädigte ergeben hätten. Die Geschädigte habe vielmehr an der Anzeige festgehalten, trotz des Drucks von Verwandten und Freunden des Beschwerdeführers, die Anzeige zurückzuziehen, und obwohl sie erkannt habe, dass der Beschwerdeführer eine längere Haft erleiden müsse und dadurch auch dessen Beziehung zu den gemeinsamen Kindern leiden würde. Diese Erwägungen sind nachvollziehbar und keineswegs willkürlich, auch unter Berücksichtigung des Schreibens der Tante des Beschwerdeführers Z.________ (vgl. dazu oben, E. 3). 4.4.2 Auf dem Mobiltelefon des Beschwerdeführers wurde eine SMS-Mitteilung der Geschädigten vom 12. Juni 2005 von 23.21 Uhr gefunden, mit folgendem Text: "X.________ no me siento bien ami no me gusta hacer el papel de amante y mucho menos latuya. Y.________" (übersetzt: "X.________, ich fühle mich nicht gut. Es gefällt mir nicht, die Rolle der Liebhaberin zu spielen, und noch viel weniger die Deinige." Diese Mitteilung bestätigt die Aussage der Geschädigten, wonach sie sich am Abend des 12. Juni 2005 sehr schlecht gefühlt habe. Auch der darin enthaltene Wunsch, sie wolle nicht mehr die Geliebte des Beschwerdeführers sein, stellt keinen Beweis für einen einverständlichen Geschlechtsverkehr und damit für eine Falschbelastung dar. Vielmehr kann das SMS in dem Sinne verstanden werden, dass die Geschädigte nicht mehr das Liebesobjekt des Beschwerdeführers sein wolle, und lässt sich deshalb mit einer vorangegangenen Vergewaltigung vereinbaren. Für die Auslegung des Beschwerdeführers, wonach sich das SMS auf die schwangere Freundin beziehe und die Geschädigte neben dieser Frau keine Nebenrolle als Geliebte habe spielen wollen, gibt es keine Anhaltspunkte. Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdeführer bereits im November 2004 eine andere Frau geheiratet hatte, der Geschädigten also schon seit geraumer Zeit die Rolle der Geliebten bzw. der "Nebenfrau" zukam. 4.5 Schliesslich rügt der Beschwerdeführer auch die Beweiswürdigung des Obergerichts in Bezug auf seine Aussagen als willkürlich. Die Darstellung des Beschwerdeführers sei konstant und ohne erhebliche Widersprüche; für deren Glaubhaftigkeit spreche auch der Umstand, dass der Beschwerdeführer von sich aus eingeräumt habe, dass die Geschädigte sich anfangs mit dem Geschlechtsverkehr nicht einverstanden erklärt habe, womit er sich zu einem gewissen Grade selbst belastet habe. Dies habe auch das Obergericht anerkannt; es habe jedoch die Darstellung des Beschwerdeführers als lebensfremd beurteilt. Dies sei unhaltbar, weil nicht auf die allgemeine Lebenserfahrung abzustellen sei, sondern auf diejenige unter den Beteiligten. Gemäss den unwiderlegten Angaben des Beschwerdeführers hätten er und die Geschädigte oft "wilden Sex" gehabt, wobei die Geschädigte ihn auch schon gebeten habe, sie zu schlagen. Insofern sei es glaubhaft, dass die Geschädigte die Schläge mit dem Gürtel zwar zunächst als nicht lustig empfunden habe, dann aber gemerkt habe, dass es sich um ein Sexspiel handle, die Intentionen des Beschwerdeführers aufgegriffen und aktiv mitgewirkt habe. 4.5.1 Das Obergericht erachtete die Schilderung des einverständlichen wilden Geschlechtsverkehrs mit aktiver Beteiligung der Geschädigten, unmittelbar nachdem diese mit Gürtelschlägen aus dem Schlaf gerissen worden sei, als lebensfremd und als nicht glaubhaft. Der Beschwerdeführer habe selbst ausgesagt, dass er die Geschädigte durch die Schläge mit dem Gürtel habe massregeln wollen, weil diese entgegen seiner Erwartung nach dem Ausgang am Vorabend nicht zu ihm gekommen war, sondern in ihrer eigenen Wohnung übernachtet hatte. Werde jemand völlig überraschend mit Gürtelschlägen aus dem Schlaf gerissen, so sei nicht nachvollziehbar, dass ein solches Verhalten den Wunsch nach Sexualkontakten wecke. 4.5.2 Diese Beweiswürdigung kann sich nicht nur auf die Aussagen der Geschädigten, sondern auch auf diejenige des Beschwerdeführers stützen. Dieser hatte selbst eingeräumt, dass die Geschädigte keine Sadomasochistin sei und mit diesem Spielchen (d.h. den Schlägen mit dem Gürtel) nicht einverstanden gewesen sei (act. 8 S. 5). Der Beschwerdeführer hat ebenfalls eingeräumt, die Geschädigte habe gesagt, sie wolle nicht mit ihm schlafen (act. 6 S. 4); als er ihr die Hose auszog, habe sie ihm gesagt, sie wolle das nicht und habe versucht, die Hose festzuhalten (act. 8 S. 6); er habe jedoch "nicht grosse Gewalt" anwenden müssen, um ihr die Kleider auszuziehen (act. 11 S. 2); während einer kurzen Phase habe sie versucht, ihre Beine zusammenzudrücken, als er sie oral stimulieren wollte (act. 8 S. 6). Unter diesen Umständen durfte das Obergericht willkürfrei davon ausgehen, dass die Geschädigte entsprechend der allgemeinen Lebenserfahrung, d.h. wütend und abweisend, auf die Schläge reagierte. 4.6 In seiner Gesamtwürdigung hielt das Obergericht die Aussagen der Geschädigten insgesamt für lebensnah und plausibel. Diese enthielten keine Anhaltspunkte für eine Falschbelastung, insbesondere seien keine Übertreibungen oder über den Tatvorwurf hinausgehende Herabminderungen der Person des Beschwerdeführers erkennbar. Ausser der möglichen Eifersucht der Geschädigten im Zusammenhang mit der schwangeren Freundin des Beschwerdeführers sei auch kein Motiv für eine Falschbelastung zu erkennen. Diesbezüglich bemerkte das Obergericht, dass der Beschwerdeführer schon früher, in der Zeit, als die beiden noch zusammenlebten, Fremdbeziehungen unterhalten habe. Er habe auch in keiner Weise zum Ausdruck gebracht, dass er die Geschädigte verlassen wolle und ihr dadurch Anlass zu einem Eifersuchtsausbruch gegeben. Die Geschädigte habe ihrerseits eine intime Beziehung zu A.________ gehabt. Unter diesen Umständen lasse sich eine derart schwerwiegende Falschbelastung mit weitreichenden Konsequenzen für den Beschwerdeführer und die beiden gemeinsamen Kinder nicht erklären. Auch diese Gesamtwürdigung kann nicht als willkürlich betrachtet werden: Die Geschädigte hat in ihrer Einvernahme vom 19. Juli 2005 geschildert, der Beschwerdeführer habe ihr am Morgen des 12. Juni 2005 gesagt, er wolle wieder mit ihr und den Kindern zusammenleben, er liebe sie und wolle mit ihr und den Kindern eine Familie haben. Der Beschwerdeführer widersprach dieser Aussage nicht, sondern betonte in seiner ersten polizeilichen Aussage, man habe am 12. Juni nach dem Geschlechtsverkehr einen wunderschönen Tag zusammen mit den Kindern verbracht. Unter diesen Umständen ist nicht ersichtlich, weshalb die Geschädigten aus Eifersucht auf eine - weit entfernt, in Amerika lebende - Freundin eine derart gravierende Falschbelastung hätte machen sollen, nachdem frühere Liebschaften des Beschwerdeführers und sogar dessen Heirat mit einer anderen Frau im November 2004 keine derartige Reaktion provoziert hatten.