Citation: 5P.102/2003 06.06.2003 E. 3

Angefochten ist als Erstes die Aufteilung des Überschusses von Fr. 1'275.--. 3.1 Zu diesem Punkt macht der Beschwerdeführer einmal geltend, das Obergericht habe den Bedarf der Beschwerdegegnerin auf Fr. 5'529.-- bemessen und ihr damit ermöglicht, den bisherigen Lebensstandard zu halten. Angesichts dessen sei es unzulässig, sie zusätzlich auch noch am Überschuss von Fr. 1'275.-- teilhaben zu lassen, da sie auf diese Weise von Mehreinkommen profitiere, welche er erst nach Auflösung des ehelichen Haushalts erwirtschaftet habe. Mit der Zusprechung eines Teils des Überschusses habe das Obergericht in willkürlicher Weise den Grundsatz verletzt, wonach die Aufteilung nicht zu einer Vorwegnahme der güterrechtlichen Auseinandersetzung führen dürfe. Beim Betrag von Fr. 5'529.-- handelt es sich laut dem angefochtenen Urteil um den um die Steuern erweiterten Notbedarf des Haushalts der Beschwerdegegnerin, weshalb denn auch nicht die Rede davon sein kann, der Betrag stelle die bisherige Lebenshaltung sicher. Die Ausführungen des Beschwerdeführers gehen somit an der Sache vorbei; insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 119 Ia 197 E. d S. 201; 120 Ia 369 E. 3a; 123 I 1 E. 4a; 127 III 279 E. 1c S. 282, mit Hinweisen). 3.2 Ebenfalls im Zusammenhang mit der Aufteilung des Überschusses macht der Beschwerdeführer geltend, das Obergericht gehe von einer Sparquote während des Zusammenlebens in der Höhe von Fr. 600.-- pro Monat aus. Werde von diesem Betrag ein Drittel dem Beschwerdeführer und zwei Drittel der Beschwerdegegnerin und den Kindern zugesprochen, so betrage der Anteil des Haushalts der Beschwerdegegnerin maximal Fr. 400.--. Das Obergericht sei folglich auch deshalb in Willkür verfallen, weil es diesem Haushalt Fr. 850.--, mithin mehr als das Doppelte, belassen habe. Die Begründung im angefochtenen Entscheid sei nicht nachzuvollziehen. Im Rekurs gegen die Verfügung vom 14. August 2002 des Vizegerichtspräsidiums Arbon machte die Beschwerdegegnerin geltend, während des Zusammenlebens der Ehegatten habe keine Sparquote resultiert. Der Beschwerdeführer sprach seinerseits in der Rekursantwort von einer "theoretischen Sparquote", und das Obergericht hat im Ergebnis keine Sparquote berücksichtigt, indem es den vollen Überschuss von Fr. 1'275.-- im Verhältnis 2/3 zu 1/3 auf die Parteien aufteilte (Ehefrau und Kinder 2/3; Ehemann 1/3). Im Lichte der Aussagen der Parteien ist dies nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer kritisiert denn auch nicht rechtsgenügend, die obergerichtliche Schlussfolgerung sei angesichts der Parteiaussagen willkürlich (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 119 Ia 197 E. d S. 201; 120 Ia 369 E. 3a; 123 I 1 E. 4a; 127 III 279 E. 1c S. 282, mit Hinweisen). Abgesehen davon ist auch unwahrscheinlich, dass beim gegebenen Lebensstandard der Parteien überhaupt eine Sparquote resultiert hat.