Citation: 1C_37/2018 E. 10

Gemäss Art. 685 Abs. 1 ZGB darf der Eigentümer bei Grabungen und Bauten die nachbarlichen Grundstücke nicht dadurch schädigen, dass er ihr Erdreich in Bewegung bringt oder gefährdet oder vorhandene Vorrichtungen beeinträchtigt. Die Vorinstanz trat auf die von den Beschwerdeführern vorgebrachte Rüge der Verletzung von Art. 685 ZGB nicht ein, weil sie annahm, die Vorbringen zur entsprechenden Schädigung würden sich alle auf den am 18. Februar 2014 rechtskräftig bewilligten Voraushub und nicht auf die strittige Baubewilligung beziehen. Zudem könne eine privatrechtliche Klage auch nach der Auflagefrist eingereicht und die bauhindernde Wirkung über Massnahmen im summarischen Verfahren erreicht werden. Die Beschwerdeführer rügen, die vorinstanzliche Feststellung, dass sich ihre Vorbringen zur Schädigung nach Art. 685 ZGB nur auf die rechtskräftige Aushubbewilligung vom 18. Februar 2014 beziehen, sei falsch. Da die Aushub- und die Baubewilligung im gewissen Sinne eine Einheit bildeten, müssten sie die Verletzung von Art. 685 ZGB in beiden Bewilligungsverfahren rügen können. Da die Vorinstanz die Verletzung von Art. 685 ZGB - anders als die unteren kantonalen Instanzen - nicht geprüft habe, hätte sie die Baukommission anweisen müssen, den Beschwerdeführern gestützt auf Art. 84 Abs. 3 aBauG eine Frist von 14 Tagen anzusetzen, innert der sie das Verfahren auf dem Zivilrechtsweg einzuleiten hätten. Es sei willkürlich, wenn die Vorinstanz auf die Rüge der Verletzung von Art. 685 ZGB nicht eintrete und sie den Beschwerdeführern gleichzeitig verweigere, ihre entsprechenden Rechte im zivilrechtlichen Verfahren wahrnehmen zu können. Auch wenn eine privatrechtliche Klage nach der Auflagefrist eingereicht werden könne, würden die Beschwerdeführer in den ihnen durch Art. 84 Abs. 3 aBauG gewährten Rechten unrechtmässig eingeschränkt, weshalb die Vorinstanz diese Bestimmung willkürlich nicht angewandt habe. Mit diesen Ausführungen gelingt es den Beschwerdeführern nicht, die vorinstanzliche Feststellung zu widerlegen, die Rüge der Verletzung von Art. 685 ZGB beziehe sich einzig auf den Aushub bzw. die rechtskräftige Aushubbewilligung. Sie machen bloss sinngemäss geltend, diese Rüge müsse auch im Verfahren betreffend die Baubewilligung für die Errichtung der Bauten zugelassen werden, weil sie im Meldeverfahren betreffend den Erlass der Aushubbewilligung nicht habe vorgebracht werden können. Dieser Einwand trifft jedoch nicht zu, weil die Beschwerdeführer nach der Kenntnisnahme der Aushubarbeiten die entsprechende Bewilligung hätten einsehen und anfechten können (vgl. E. 9 hievor). Da sich die Rüge der Verletzung von Art. 685 ZGB auf den rechtskräftig bewilligten und bereits ausgeführten Voraushub bezieht, war die Vorinstanz nicht gehalten, den Beschwerdeführern gestützt auf Art. 84 Abs. 3 aBauG eine Frist von 14 Tagen anzusetzen, innert welcher sie das Verfahren auf dem Zivilrechtsweg einzuleiten hätten. Die Rüge der willkürlichen Nichtanwendung dieser Norm erweist sich daher als unbegründet.