Citation: 4A_418/2019 E. B

Die Klägerinnen leiteten am 5. April 2017 ein Schiedsverfahren gegen die Beklagten ein und beantragten, diese seien zur Zahlung von USD 150 Mio., zuzüglich Zins, zu verurteilen. Die Beklagten erhoben in erster Linie die Einrede der Unzuständigkeit des Schiedsgerichts. Nach der Konstituierung des Schiedsgerichts vereinbarten die Parteien die Terms of Appointment. Nach dieser Vereinbarung wurde das Schiedsverfahren den United Nations Commission on International Trade Law (UNCITRAL) Arbitration Rules (Fassung 2010) unterstellt. Nachdem sich die Parteien nicht auf einen Sitz des Schiedsgerichts hatten einigen können, bestimmte das Schiedsgericht, dass sich dieser in Genf befinde. In der Folge beschränkte das Schiedsgericht das Verfahren auf Zuständigkeits- und Zulässigkeitsfragen. Am 22. Oktober 2018 fand in Paris eine mündliche Verhandlung statt. Dabei wurden die Parteien zum Gegenstand des beschränkten Verfahrens angehört und verschiedene Zeugen einvernommen. Mit Schiedsspruch vom 2. Juli 2019 erklärte sich das Schiedsgericht bezüglich aller Parteien und hinsichtlich sämtlicher erhobenen Ansprüche für unzuständig. Der von den Klägerinnen bezeichnete Schiedsrichter vertrat eine abweichende Meinung und verfasste eine Dissenting Opinion.