Citation: 4A_28/2021 E. 6.1.2

6.1.2. Art. 52 MSchG sieht eine Feststellungsklage vor. Nach dieser Bestimmung kann, wer ein rechtliches Interesse nachweist, vom Gericht feststellen lassen, dass ein Recht oder Rechtsverhältnis nach diesem Gesetz besteht oder nicht besteht. Diese markenrechtliche Feststellungsklage erlaubt in der Form der Löschungs- oder Nichtigkeitsklage die Nichtigerklärung und Löschung einer Marke aus dem Markenregister (BGE 136 III 102 E. 3.1; Urteil 4A_299/2017 vom 2. Oktober 2017 E. 3.1). Der Feststellungskläger kann sich in diesem Zusammenhang unter anderem auf die relativen Ausschlussgründe in Art. 3 MSchG berufen (zum Ganzen: Urteil 4A_265/2020 vom 28. Dezember 2020 E. 4.1). Darauf beruht Rechtsbegehren-Ziffer 3, mit dem die Beschwerdeführerin beantragt, die Nichtigkeit der CH-Marke Nr. 693264 "TELL" festzustellen.