Citation: 1P.247/2005 09.06.2005 E. 3

3.1 Was der Beschwerdeführer einwendet, ist nicht geeignet, eine Verfassungsverletzung darzutun. 3.2 Er bringt vor, nach dem angefochtenen Urteil sei ihm nicht nachzuweisen, dass er Y.________ bei deren Arbeit im Schlafzimmer des Studios mittels einer Kamera beobachtet habe; damit sei allerdings nicht ausgeschlossen, dass er sie habe glauben lassen, entsprechende Aufzeichnungen existierten, und sie damit unter Druck gesetzt habe. Der Beschwerdeführer rügt, diese Annahme sei willkürlich und aktenwidrig. Das Gericht und die Untersuchungsbehörde hätten es bewusst unterlassen, einen Augenschein im Studio vorzunehmen. Hätten sie dies getan, so hätten sie feststellen können, dass die Kamera nicht im Schlafzimmer des Studios, sondern im Eingang montiert worden sei. Y.________ habe das von Anfang an gewusst. Der Einwand ist unbehelflich. Es geht um zwei verschiedene Sachverhalte. Wenn im Eingang des Studios eine Kamera installiert war und Y.________ dies wusste, schliesst das nicht aus, dass der Beschwerdeführer diese ohne ihr Wissen zusätzlich im Schlafzimmer bei ihrer Arbeit mittels einer (versteckten) Kamera beobachten oder ihr zumindest vorspiegeln konnte, er habe dies getan. Willkür liegt im vorliegenden Punkt nicht vor. Mit welcher Aktenstelle die Darlegung des Strafgerichtes in Widerspruch stehen soll, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Die Beschwerde genügt insoweit den Begründungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht, weshalb darauf nicht einzutreten ist. Es ist im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde nicht Sache des Bundesgerichtes, die Akten danach durchzusehen, ob und wo sich darin gegebenenfalls Anhaltspunkte finden lassen, welche das Vorbringen des Beschwerdeführers stützen. 3.3 Der Beschwerdeführer rügt, willkürlich sei auch die Annahme des Strafgerichtes, er habe Y.________ durch Drohungen, Beschimpfungen und Tätlichkeiten in eine Abhängigkeit und sich selbst in eine Machtposition versetzt, welche ihre Handlungsfähigkeit entscheidend eingeschränkt habe. Willkür sei insoweit schon deshalb gegeben, weil Y.________ freiwillig in seinem Studio tätig gewesen sei und sich nach einer Unterbrechung von mehreren Monaten wieder bei ihm gemeldet habe, um erneut im Studio und im Escort-Service tätig sein zu können. Es trifft zu, dass sich Y.________ auf ein Inserat des Beschwerdeführers hin freiwillig bei diesem gemeldet und die Arbeit aufgenommen hat. Das schliesst nicht aus, dass der Beschwerdeführer nachher ihre Handlungsfreiheit durch Drohungen, Beschimpfungen und Tätlichkeiten erheblich einschränkte und sich eine Machtposition verschaffte. Nach den Aussagen von Y.________ hat im Übrigen nicht sie am 6. Februar 1999 den Beschwerdeführer angerufen und gefragt, ob sie wieder bei ihm arbeiten könne; vielmehr hat danach der Beschwerdeführer sie angerufen und ihr die entsprechende Frage gestellt (act. 1.2 S. 8 Ziff. 9). Insoweit legte sie (act. 1.12 S. 6 Ziff. 13) dar, sie habe zuerst nicht erneut für den Beschwerdeführer arbeiten wollen; da sie sich jedoch in einem finanziellen Engpass befunden habe, habe sie trotzdem wieder zugesagt. Diese Aussage ist nachvollziehbar. Dass sich Y.________ im Februar 1999 nicht in finanziellen Schwierigkeiten befunden habe, macht der Beschwerdeführer nicht geltend. Das Vorbringen ist daher nicht geeignet, Willkür darzutun. 3.4 Der Beschwerdeführer bringt vor, aus der unbestrittenen Tatsache, dass Y.________ ihm die Ankunft und den Weggang von Freiern im Studio telefonisch habe melden müssen, lasse sich nichts zu seinen Ungunsten ableiten. Dies sei von Anfang an so abgemacht gewesen und habe nach Meinung von Y.________ ihrer Sicherheit gedient. Y.________ habe diese Massnahme unter diesem Gesichtspunkt ausdrücklich begrüsst, wie das angefochtene Urteil (S. 11 E. 2.7) zutreffend festhalte. Die Schlussfolgerung des Strafgerichtes, mit der Überwachung habe der Beschwerdeführer Y.________ nicht nur Schutz gewährt, sondern - wie sich insbesondere aus den Aussagen des Zeugen A.________ ergebe - diese umfassend kontrolliert, sei willkürlich. Der Einwand geht fehl. Das Strafgericht legt (S. 11 E. 2.7) dar, es leuchte ohne weiteres ein, dass die Überwachung von Y.________ auch der Sicherstellung des Anteils des Beschwerdeführers an den Einnahmen und der Einhaltung der von ihm vereinbarten Termine gedient habe. Diese Auffassung ist nicht offensichtlich unhaltbar. Die Beträge, welche die Kunden Y.________ zu zahlen hatten, waren nach der zeitlichen Dauer ihrer Dienstleistungen abgestuft. Der Beschwerdeführer erhielt von ihren Einnahmen einen Anteil von 40 (Studio) bzw. 30 Prozent (Escort-Service). Deshalb ist nahe liegend, dass die Telefonanrufe dem Beschwerdeführer auch die Feststellung ermöglichten, wie lange Y.________ mit einem Kunden zusammen war und wieviel sie folglich eingenommen haben musste. Ebenso ist es nicht schlechthin unhaltbar, wenn das Strafgericht annimmt, dass die Überwachung von Y.________ auch der Einhaltung der von ihm vereinbarten Termine diente. Die Beschwerde ist auch insoweit unbegründet. 3.5 Der Beschwerdeführer macht geltend, willkürlich sei auch die Auffassung des Strafgerichtes, er habe die Leistungen von Y.________ beeinflussen können. Diese habe mehrmals betont, er sei bei der Ausübung ihrer Dienstleistungen nicht anwesend gewesen. Wie er unter diesen Umständen das Verhalten und das Dienstleistungsangebot von Y.________ hätte beeinflussen können, sei unerfindlich. Die kantonalen Gerichte nehmen - wie gesagt - willkürfrei an, dass sich der Beschwerdeführer gegenüber Y.________ in einer Machtposition befand. Letzteres zeigen auch ihre Aussagen in der Einvernahme vom 14. Juni 2000 (act. 1.12). Dort gab sie an, der Beschwerdeführer habe in der Regel die Telefonanrufe der Kunden entgegengenommen und mit ihnen die Termine vereinbart. Oft habe er den Kunden auch die Art ihrer Dienstleistungen versprochen. Mit Letzterem sei sie zwar öfters nicht einverstanden gewesen und sie hätte gewisse Dienstleistungen abgelehnt, wenn sie frei hätte entscheiden können. Was hätte sie aber machen sollen, wenn der Beschwerdeführer einem Kunden versprochen habe, sie würde ihn oral "ohne Gummi" bedienen, der Kunde dann mit diesem Wunsch im Studio gestanden und der Beschwerdeführer ebenfalls anwesend gewesen sei. Hin und wieder habe zwar einer der Kunden Verständnis gehabt, dass sie gewisse Dienstleistungen abgelehnt habe. Öfters hätten sie jedoch darauf bestanden mit der Begründung, ihnen sei dies telefonisch versprochen worden und sie seien schliesslich eigens deswegen ins Studio gekommen. Sie habe sich deshalb fügen müssen, auch weil im Studio des Beschwerdeführers jeweils nur eine Prostituierte gearbeitet habe, so dass man bezüglich Art der Dienstleistungen nicht habe ausweichen können. Die kantonalen Gerichte haben (auch) diese Aussagen von Y.________ willkürfrei als glaubhaft beurteilt. Ausgehend davon ist es nicht schlechterdings unhaltbar, wenn das Strafgericht annimmt, der Beschwerdeführer habe die Leistungen von Y.________ beeinflussen können. Die Beschwerde ist auch insoweit unbegründet. 3.6 Soweit das Strafgericht (S. 12 E. 2.7) ausführt, der Beschwerdeführer habe jeweils den Ort der Prostitution bestimmt, ist offensichtlich, dass sich diese Aussage nicht auf das Studio, sondern auf den "Escort-Service" bezieht. Soweit der Beschwerdeführer dem Strafgericht Willkür vorwerfen sollte, weil der Ort mit dem Studio ja zum voraus bestimmt gewesen sei, wäre die Beschwerde daher unbegründet. 3.7 Es ist nahe liegend, dass der Beschwerdeführer während der Erbringung der Dienstleistungen von Y.________ nicht unmittelbar zugegen war. Daraus kann jedoch nicht geschlossen werden, dem Beschwerdeführer sei jede Überwachung von Y.________ unmöglich gewesen. Soweit der Beschwerdeführer vom Gegenteil ausgeht, ist die Beschwerde offensichtlich unbegründet. 3.8 Der Beschwerdeführer verweist auf die Aussagen des Zeugen B.________ vom 17. Juli 2003 (act. 1.24). Er macht geltend, das Strafgericht habe diese Aussagen nicht zur Kenntnis nehmen wollen. Der Beschwerdeführer scheint davon auszugehen, die Aussagen des Zeugen B.________ vom 17. Juli 2003, welche dieser rund 6 Monate nach seiner Befragung vom 19. Januar 2003 (act. 1.21) gemacht hat, wirkten sich überwiegend zu seinen Gunsten aus. Dies trifft nicht zu. So gab der Zeuge bei der Einvernahme vom 17. Juli 2003 unter anderem zu Protokoll: "Was aber ganz klar nicht in ihrer Kompetenz war, war die Entscheidung, ob sie eine Nacht lang bei mir bleiben dürfe" (S. 3 Ziff. 8). Dies zeigt, dass Y.________ in der Ausübung ihrer Tätigkeit nicht frei war. Zudem bestätigte der Zeuge in der Einvernahme vom 17. Juli 2003, dass er mit dem Beschwerdeführer am Telefon über den Preis "für eine ganze Nacht" sprach (S. 3 Ziff. 9). Es ist nicht ersichtlich, weshalb zwischen dem Zeugen und dem Beschwerdeführer der Preis hätte ein Thema sein sollen, wenn diesen Y.________ völlig selbständig hätte festlegen können. Die tatsächlichen Feststellungen des Strafgerichtes sind auch im Lichte der Aussagen des Zeugen B.________ in dessen Einvernahme vom 17. Juli 2003 nicht offensichtlich unhaltbar. 3.9 Auch die Aussagen des Zeugen A.________ vom 24. Juli 2003 (act. 1.25) stützen entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers die Willkürrüge nicht. So gab der Zeuge zu Protokoll, nach seiner Einschätzung hätten die Prostituierten des Beschwerdeführers nicht selbst entscheiden dürfen, ob sie den Hausbesuch beim Zeugen verlängerten oder nicht (S. 4 Ziff. 11). Auch dies spricht dafür, dass Y.________ bei der Ausübung ihrer Tätigkeit nicht frei war. Zudem wurde der Zeuge gefragt, ob Y.________ oder andere Prostituierte des Beschwerdeführers gesagt hätten, dieser habe von ihnen persönlichen Sex verlangt und sie zu unhaltbaren Sexpraktiken, zu ungeschütztem Geschlechtsverkehr oder "hartem Umgang" veranlasst. Darauf antwortete der Zeuge: "Die Aussagen in dieser Fülle machte mir gegenüber Y.________ und zwar zweimal. Ein- oder zweimal klagten auch andere Damen. An diese Klagen kann ich mich heute nicht mehr genau erinnern. Es waren Klagen wie 'I.________' habe sie auf der Fahrt zu mir angeschrien oder 'jetzt habe ich wieder Mais mit I.________'" (S. 5 Ziff. 16). Auch diese Aussage belastet den Beschwerdeführer. 3.10 Soweit der Beschwerdeführer (S. 13 f.) geltend macht, die kantonalen Gerichte hätten entscheidende Tatsachen ausser Acht gelassen, beschränkt er sich auf appellatorische Kritik. Darauf ist nicht einzutreten. 3.11 Der Beschwerdeführer bringt (S. 14 f. Ziff. 5.3) vor, er habe die Einvernahme weiterer Freier als Zeugen verlangt; ebenso weiterer Prostituierter, die bei ihm gearbeitet hätten. Das Strafgericht habe den Antrag abgelehnt, womit es in Willkür verfallen sei. Das Strafgericht bemerkt (S. 5 E. 1.3), die Aussagen der beantragten Zeugen sollen beweisen, dass die Prostituierten vom Beschwerdeführer nicht überwacht und in der freien Ausübung ihrer Tätigkeit nicht eingeschränkt worden seien. Beweisthema des vorliegenden Verfahrens sei jedoch nur, ob Y.________ vom Beschwerdeführer überwacht oder bezüglich Ort, Zeit, Ausmass oder anderer Umstände der Prostitution in ihrer Handlungsfreiheit beeinträchtigt worden sei. Dazu könnten die Aussagen der beantragten Zeugen bestenfalls indirekte Hinweise geben, die an der Würdigung der vorliegenden Beweise nichts zu ändern vermöchten. Auf die Befragung der beantragten Zeugen werde daher mangels Relevanz verzichtet. Das Strafgericht hat somit in antizipierter Beweiswürdigung von der Einvernahme der beantragten Zeugen abgesehen. Damit ist es nicht in Willkür verfallen. Wenn es angenommen hat, der Sachverhalt sei aufgrund der glaubhaften und in den entscheidenden Punkten widerspruchsfreien Aussagen von Y.________ sowie der Zeugen B.________ und A.________ bereits hinreichend erstellt und die beantragten Zeugen könnten auf das Beweisergebnis keinen Einfluss mehr haben, ist das nicht schlechterdings unhaltbar. 3.12 Der Beschwerdeführer rügt, die Aussagen von Y.________ seien in verschiedener Hinsicht widersprüchlich, weshalb es willkürlich sei, darauf abzustellen. 3.12.1 Er bringt vor, in der Einvernahme vom 9. März 1999 habe sie Folgendes gesagt: "Am Freitag, 19.2.99, brachte mich der Zuhälter nach der Arbeit in seinem Studio zu einem von ihm eingehandelten Termin bzw. Kunden mit Spitznamen "C.________" in M.________ ... I.________ war ebenfalls anwesend und hat zugeschaut, wie dieser Ekel mit mir umgegangen ist." Am 14. Juni 2000 habe Y.________ Folgendes zu Protokoll gegeben: "X.________ war bei mir nie anwesend, wenn ich im Escort-Service einen Kunden bedient hatte." Der Beschwerdeführer verweist insoweit auf S. 7 und 8 des Protokolls der Einvernahme vom 14. Juni 2000 (act. 1.12). Auf S. 7 und 8 jenes Protokolls ist jedoch die angeführte Aussage nicht enthalten. Die Rüge genügt den Begründungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG deshalb nicht. Es ist, wie gesagt, im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde nicht Sache des Bundesgerichtes, die Akten danach durchzusehen, wo sich darin Anhaltspunkte finden lassen, welche den Einwand des Beschwerdeführers stützen. Dieser hat dies vielmehr genau darzulegen. Allenfalls bezieht sich der Beschwerdeführer auf folgende Aussage von Y.________ auf S. 8 des Protokolls der Einvernahme vom 14. Juni 2000. Sie gab dort an: "Im Escort-Service chauffierte X.________ mich normalerweise zum Kunden. Er kam jedoch nicht mit an die Türe, sondern blieb draussen. Ich ging allein zum Kunden in die Wohnung und nahm von ihm das Geld in Empfang. In Ausnahmefällen jedoch, nämlich wenn Herr X.________ die Kundschaft kannte, kam er mit vor die Haustüre oder sogar in die Wohnung der Kunden und kassierte wenn möglich den Dirnenlohn selbst." Diese Aussage steht nicht in Widerspruch zu jener betreffend "C.________", zumal der Beschwerdeführer diesen kannte. Es ist daher auch aufgrund der angeführten Aussage von Y.________ vom 14. Juni 2000 möglich, dass der Beschwerdeführer in der Wohnung von "C.________" anwesend war und zugeschaut hat, wie dieser mit ihr umgegangen ist. 3.12.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, gemäss Einvernahmeprotokoll der Kantonspolizei vom 9. März 1999 habe Y.________ behauptet, er habe sie mit seiner rechten Hand heftig ausholend ins Gesicht auf die linke Wange geschlagen. Das Kantonsspital habe bei der Untersuchung von Y.________ vom 9. März 1999 jedoch festgestellt: "Status nach tätlichem Angriff ohne objektivierbare Verletzungen". Damit wird keine Willkür dargetan. Zu präzisieren ist dazu - was der Beschwerdeführer übergeht -, dass er Y.________ nach deren Aussage vom 9. März 1999 (act. 1.2. S. 6 Ziff. 6) mit der flachen Hand ins Gesicht geschlagen hat. Es handelte sich also um eine heftige Ohrfeige. Davon brauchten nicht zwingend äussere Spuren zurückzubleiben. 3.12.3 Der Beschwerdeführer wendet ein, Y.________ habe behauptet, sie habe den Zeugen B.________ bis ca. 10 Mal bedient. Dieser habe dagegen ausgesagt, dass es allenfalls bis ca. 5 Mal gewesen sein könnte. Der Beschwerdeführer lässt ausser Acht, dass der Zeuge B.________ angab, an die genaue Anzahl der Inanspruchnahme der Dienstleistungen von Y.________ könne er sich nicht mehr erinnern (act. 1.24 S. 2 Ziff. 6). Zu berücksichtigen ist überdies, dass im Zeitpunkt der Zeugeneinvernahme vom 17. Juli 2003 seit den Besuchen von Y.________ beim Zeugen bereits mehrere Jahre zurücklagen. Mit Blick darauf spielt die vom Beschwerdeführer genannte Abweichung in den Aussagen von Y.________ und B.________ keine wesentliche Rolle. Das Vorbringen ist ebenfalls ungeeignet, Willkür darzutun. 3.12.4 Der Beschwerdeführer wendet ein, Y.________ habe behauptet, sie habe im Raum G.________ nicht arbeiten wollen. Dazu habe sie ausgesagt: "Dies war für mich nämlich kritisch, weil ich hier wohnte. Ich sah die Kunden deshalb im Ausgang, beim Einkaufen und überall, was natürlich sehr peinlich für mich war, vor allem, wenn mein Freund mich begleitete." Demgegenüber habe der in G.________ wohnhafte Zeuge A.________ in der Einvernahme vom 24. Juli 2003 Folgendes gesagt: "Ich buchte Frau Y.________ ca. im Jahre 1999. Sie kam ca. 3 Mal durch Vermittlung dieses 'I.________' und danach ca. 3 weitere Mal auf eigene Rechnung auf Hausbesuch zu mir." Der Beschwerdeführer bringt vor, dies belege, dass Y.________ die Unwahrheit sage. Der Beschwerdeführer übergeht im vorliegenden Zusammenhang erneut eine wesentliche Aussage von Y.________. Zwar gibt er zutreffend wieder, was Y.________ bei ihrer Einvernahme vom 14. Juni 2000 (act. 1.12) zu Frage 17 (S. 8) geantwortet hat. Er lässt aber einen entscheidenden Satz weg. Y.________ wurde gefragt: "Wer bestimmte Zeit und Ort ihrer Einsätze bei X.________?" Darauf gab sie zu Protokoll: "Den Ort bestimmte immer X.________. So wollte ich mich am Anfang immer dagegen wehren, in G.________ zu arbeiten. Dies war für mich nämlich kritisch, weil ich hier wohnte. Ich sah die Kunden deshalb im Ausgang, beim Einkaufen und überall, was natürlich sehr peinlich für mich war, vor allem wenn mein Freund mich begleitete. X.________ setzte sich aber auch hier durch." Dieser letzte Satz zeigt, dass die Aussagen von Y.________ auch insoweit nicht widersprüchlich sind. Wenn der Beschwerdeführer ihr zunächst den Kontakt mit dem Zeugen A.________ in G.________ aufzwang und letzterer sie dort somit schon kannte, vergab sie sich auch nichts, wenn sie ihn anschliessend "auf eigene Rechnung" nochmals besuchte. Dadurch änderte sich nichts daran, dass sie in G.________ damit rechnen musste, von diesem Freier erkannt zu werden. Willkür liegt auch insoweit nicht vor. 3.12.5 Der Beschwerdeführer wendet ein, in der Einvernahme vom 24. August 2002 habe Y.________ behauptet, die Freier hätten bar bezahlt; sie habe den ganzen Geldbetrag in einem Kästchen hinterlegen müssen. In der Einvernahme vom 9. März 1999 habe sie Folgendes zu Protokoll gegeben: "Das Geld hat mir der Freier, wie es üblich ist, vorher übergeben und ich habe es in das Wand-Kästli in der Stube gelegt. Dort hat es auch Wechselgeld, wo wir Frauen uns bedienen können, denn der Zuhälter ist normalerweise im Studio nicht anwesend. Dem Zuhälter müssen wir seinen Erlös des Freierlohnes d.h. ca. 40% in das Kästli legen. Dort holt er seinen Verdienstanteil von uns Prostituierten ab". Der Beschwerdeführer macht geltend, Y.________ behaupte somit das eine Mal, dass sie den ganzen Geldbetrag habe hinterlegen müssen, das andere Mal, dass sie nur seinen Verdienstanteil habe hinterlegen müssen. Ein eindeutiger Widerspruch besteht auch insoweit nicht. Y.________ sagte in ihrer Einvernahme vom 9. März 1999 (act. 1.2) Folgendes aus: "Ich habe den Freier mit dem gewünschten, geschützten Geschlechtsverkehr zum üblichen Preis von Fr. 250.-- während einer halben Stunde bedient. I.________ hielt sich während dieser Zeit diskret im Hintergrund, d.h. in der Küche auf. Andere Frauen bzw. Prostituierte waren an diesem Abend nicht anwesend. Das Geld hat mir der Freier, wie es üblich ist, vorher übergeben und ich habe es in das Wand-Kästli in der Stube gelegt ...." (S. 2). Sie hat also offenbar auch jenes Mal, auf das sich die Aussage bezieht, den ganzen vom Freier erhaltenen Betrag im Kästchen hinterlegt. Auch der vorliegende Einwand ist nicht geeignet, Willkür darzutun. 3.13 Der Beschwerdeführer rügt, das Strafgericht sei auch in Willkür verfallen, indem es auf die Aussagen der Zeugen A.________ vom 24. Juli 2003 (act. 1.25) und B.________ vom 17. Juli 2003 (act. 1.24) abgestellt habe. Was der Beschwerdeführer insoweit vorbringt, beschränkt sich im Wesentlichen erneut auf appellatorische Kritik. Liest man die Protokolle der erwähnten Einvernahmen, so ergibt sich, dass sich die Zeugen bemühten, wahrheitsgetreu und so umfassend, wie ihnen das aufgrund des Zeitablaufes noch möglich war, Auskunft zu geben. Es ist nicht offensichtlich unhaltbar, wenn das Strafgericht auf die erwähnten Aussagen der Zeugen abgestellt hat. Die Rüge ist jedenfalls unbegründet.