Citation: 1P.29/2003 16.09.2003 E. 2

Die Beschwerdeführerin wirft dem Kantonsgerichtsausschuss vor, in Bezug auf mehrere Tatsachenfeststellungen in Willkür verfallen zu sein. Namentlich seien die Zeugenaussage von Y.________ wie auch ihre eigenen Angaben einseitig zu ihren Ungunsten ausgelegt worden. 2.1 Art. 9 BV gewährleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür behandelt zu werden. Willkürlich ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern erst, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 129 I 173 E. 3.1 S. 178; 128 II 259 E. 5 S. 280 f.; 127 I 60 E. 5a S. 70, je mit Hinweisen). Willkür in der Tatsachenfeststellung ist nicht nur gegeben, wenn entscheiderhebliche tatsächliche Feststellungen offensichtlich falsch sind. Ebenso unhaltbar ist es, wenn eine Behörde Sachverhaltselementen Rechnung trägt, die keinerlei Bedeutung haben, oder entscheidende Tatsachen ausser Acht lässt (BGE 100 Ia 305 E. 3b S. 307). Eine Beweiswürdigung ist insbesondere willkürlich, wenn einseitig einzelne Beweise berücksichtigt werden (BGE 118 Ia 28 E. 1b S. 30). 2.2 In der Hauptsache ist strittig, ob das Fahrzeug der Beschwerdeführerin auch durch Kies bzw. Rollsplitt oder nur aufgrund der regennassen Fahrbahn ins Rutschen gekommen ist. Der Ausschuss des Kantonsgerichts hat zunächst festgehalten, der angerufene Zeuge habe sich keineswegs in der von ihr geltend gemachten Deutlichkeit zur Frage geäussert, wo die Strasse mit Kies bedeckt gewesen sei. 2.3 Der Zeuge Y.________ hat vor Bezirksgericht Z.________ ausgesagt, kurz vor dem fraglichen Unfall sei dieser Streckenabschnitt frisch geteert worden. Am Unfalltag habe er gesehen, dass es am Strassenrand Kies oder Rollsplitt gehabt habe. Dies habe er auch dem anwesenden Polizisten gesagt. Der Polizist habe seinen Hinweis nicht nur zur Kenntnis genommen, sondern sich mit eigenen Augen ebenfalls vom Vorhandensein dieses Kieses überzeugen können. Als er am nächsten Morgen wieder nach Chur gefahren sei, sei der Kies nicht mehr dort gewesen; die Strasse sei geputzt worden. Präzisierend hat er angegeben, der Kies habe "verstreut bis etwa einen Meter in die Fahrbahn hinein" gelegen. Bezüglich der Quantität sei es ihm so vorgekommen, als ob ein Kipper bei seiner Fahrt Kies verloren habe. Für ihn sei dies gefährlich gewesen. Deshalb habe er den Polizisten auf diesen Kies aufmerksam gemacht. 2.4 Die Angaben der Beschwerdeführerin zum Unfallhergang werden wie folgt wiedergegeben: "Die Berufungsklägerin hat .. in der polizeilichen Einvernahme ausgesagt, der Wagen sei ins Rutschen geraten. Da sie befürchtet habe, auf die Gegenfahrbahn zu gelangen, habe sie versucht, das Fahrzeug mittels Lenkbewegung nach rechts zu bringen. Dies habe zur Folge gehabt, dass der Wagen nach rechts hin gerutscht sei. Gegenüber dem Bezirksgerichtspräsidenten hat die Berufungsklägerin erklärt, ihr Fahrzeug sei unverhofft ins Rutschen geraten und habe sich etwas quer gestellt. Das Fahrzeug habe sich dann in Richtung Gegenfahrbahn bewegt. Als sie dies bemerkt habe, habe sie sofort eine Gegenlenkbewegung gemacht, sodass sie wieder auf ihre Fahrbahn gekommen sei. Dann habe sie bemerkt, dass ihr Fahrzeug langsam nach rechts an den Fahrbahnrand getrieben worden sei. Jetzt habe sie eine Lenkbewegung nach links versucht, doch die Räder hätten nicht mehr gegriffen. Sie habe nochmals das Gleiche versucht, aber auch dieses Mal erfolglos. Darauf habe sie das Fahrzeug abgebremst, sei aber trotzdem immer näher zum Leitpfosten gekommen." Der Kantonsgerichtsausschuss hat anschliessend erwogen, diese Schilderung mache ganz deutlich, dass ihr Fahrzeug im Zeitpunkt, als es ins Rutschen geraten sei, auf ihre Lenkbewegung prompt reagiert habe. Hätte sich bereits an dieser Stelle Kies oder Rollsplitt auf der Strasse befunden, so hätte der Wagen der Beschwerdeführerin erst verzögert oder gar nicht auf ihre Lenkbewegung reagiert und wäre weiter nach links hin gerutscht. Die Beschwerdeführerin macht dazu geltend, es sei leicht zu verstehen, dass sich die Fronträder eines Fahrzeuges, dessen Heck in einer Linkskurve zum Strassenrand ausbricht, zur Mitte der Strasse hin bewegen. Dass sich nun in der Mitte der Strasse Kies befunden habe, sei weder ihrerseits geltend gemacht noch vom Zeugen Y.________ behauptet worden. Vielmehr habe dieser angegeben, dass der Kies bis einen Meter in die Strasse hinein gereicht habe. 2.5 Wie bereits dargelegt (E. 2.3 hiervor), hat Y.________ vor Bezirksgericht Z.________ unter anderem ausgesagt, der Kies habe verstreut bis etwa einen Meter in die Fahrbahn hinein gelegen. Die Angaben der Beschwerdeführerin selbst lassen sich in der Tat so verstehen, dass sie, nachdem das Fahrzeug in Richtung Gegenfahrbahn gedriftet ist, erfolgreich eine Gegenlenkbewegung durchgeführt hat und - nach ihrer eigenen Darstellung - wieder auf ihre Fahrbahn gelangt und dann nach rechts gerutscht ist. Daraus lässt sich aber gerade nicht eindeutig schliessen, dass kein Kies bzw. Rollsplitt auf der Strasse gelegen hat. Vielmehr können die Aussagen der Beschwerdeführerin und des Zeugen zusammen gewürdigt ohne weiteres dahingehend verstanden werden, dass wegen des Kieses am rechten Strassenrand erst ab der Mitte der Strasse eine erfolgreiche Lenkbewegung möglich war, die die Beschwerdeführerin auch durchgeführt hat, während sie vorher in ihrer Fahrbahn ins Rutschen gekommen und - wieder zurück in der eigenen Strassenhälfte und damit teilweise auf Rollsplitt gleitend - das Abdriften nach rechts nicht hat verhindern können. Ob gestützt auf die beiden Aussagen willkürfrei auf die Strafbarkeit der Beschwerdeführerin geschlossen werden könnte, wenn eine Beweisergänzung nicht in Frage käme, kann hier offen bleiben. Es ist bei dieser Ausgangslage jedenfalls willkürlich, im Rahmen der antizipierten Beweiswürdigung den Verzicht auf die nochmalige Befragung des Zeugen mit der Eindeutigkeit der Beweislage zu begründen. Im Übrigen ist durch das gewählte Vorgehen auch der Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV verletzt worden. Dieses Ergebnis könnte ohne Folgen bleiben, wenn sich die zweite Begründungslinie des angefochtenen Entscheids als verfassungskonform erweisen sollte, was im Folgenden zu prüfen ist.