Citation: 4C.15/2005 20.06.2005 E. 2

Das Amtsgericht hatte das Vorliegen eines natürlichen Kausalzusammenhangs zwischen dem Unfallereignis und den psychischen Beschwerden des Klägers bejaht, in der Folge jedoch das Vorliegen eines adäquaten Kausalzusammenhangs verneint. Im kantonalen Appellationsverfahren hat sich das Obergericht nur noch mit der Adäquanz des Kausalzusammenhangs auseinander gesetzt. Diese Frage untersteht Bundesrecht (BGE 123 III 110 E. 3 S. 111 f.) und kann vom Bundesgericht im Berufungsverfahren überprüft werden (Art. 43 Abs. 1 OG). 2.1 Bei der Adäquanzbeurteilung von Unfällen, die zu psychischen Fehlreaktionen führen, wird für den Anwendungsbereich des UVG zwischen banalen/leichten, mittleren und schweren Unfällen unterschieden (BGE 115 V 133 E. 6 S. 138 ff.). Das Obergericht hat den Unfall vom 7. November 1997 als "mittelschwer im Bereich zu den leichten Fällen" eingeordnet. Ob diese Einstufung des Unfallereignisses zutreffend ist, kann dahingestellt bleiben. Wie sich im Folgenden nämlich ergeben wird, hat das Obergericht die Adäquanz zu Recht verneint. 2.2 Die Vorinstanz hat die Frage des Vorliegens eines adäquaten Kausalzusammenhangs anhand der von der Rechtsprechung entwickelten sieben Kriterien abgehandelt (BGE 115 V 133 E. 6c/aa S. 140), die für die Bejahung der Adäquanz bei mittleren Unfällen im Grenzbereich zu den leichteren Unfällen entweder gehäuft oder eines in auffallender Weise erfüllt sein müssen (BGE 115 V 133 E. 6c/bb S. 140 f.). Dabei ist vorweg festzuhalten, dass in diesem Zusammenhang ein Ermessensentscheid zu fällen ist. Bei der Überprüfung solcher Ermessensentscheide auferlegt sich das Bundesgericht Zurückhaltung. Es schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgegangen ist, wenn Tatsachen berücksichtigt wurden, die keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn umgekehrt Umstände ausser Acht geblieben sind, die zwingend hätten beachtet werden müssen. Ferner wird in derartige Ermessensentscheide eingegriffen, wenn sich diese als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 130 III 28 E. 4.1 S. 32 m.w.H.). 2.2.1 Das erste Kriterium (besonders dramatische Begleitumstände oder besondere Eindrücklichkeit des Unfalls) ist unbestritten nicht erfüllt. 2.2.2 Zum zweiten Kriterium (Schwere und besondere Art der erlittenen Verletzung, insbesondere ihre erfahrungsgemässe Eignung, psychische Fehlentwicklungen auszulösen) hat die Vorinstanz festgehalten, dass die erlittene Verletzung (Kunstgelenkversorgung wegen Nekrose [Durchblutungsstörung] des Femurkopfes [Hüftkopfes]) zwar nicht als leicht zu qualifizieren sei, erfahrungsgemäss aber wenig geeignet sei, psychische Fehlentwicklungen auszulösen. Die vom Kläger dagegen vorgebrachten Einwände überzeugen nicht. Am Erfordernis der "erfahrungsgemässen Eignung, psychische Fehlentwicklungen auszulösen" muss festgehalten werden, weil dieses Kriterium der Beurteilung der Adäquanz des Ereignisses für die psychischen Beschwerden dient. Im Übrigen hat die Vorinstanz - wie vom Kläger postuliert - festgehalten, dass die Verletzung nicht als leicht zu qualifizieren sei. Zu Recht wurde aber - im Unterschied zum Kläger - angenommen, dass eine derartige Verletzung normalerweise nicht zu psychischen Beeinträchtigungen führe. Weshalb im Fall des Klägers etwas anderes gelten sollte, ist nicht ersichtlich. 2.2.3 Zum dritten Kriterium (ungewöhnlich lange Dauer der ärztlichen Behandlung) hat das Obergericht im Wesentlichen ausgeführt, dass eine kontinuierliche, spezifische ärztliche Behandlung von ungewöhnlich langer Dauer nicht ersichtlich sei, zumal eine Behandlungsbedürftigkeit während rund einem halben Jahr nach einer Hüftoperation durchaus üblich sei. Damit hat sich das Obergericht entgegen der Auffassung des Klägers in zeitlicher Hinsicht hinreichend klar zur Frage der "ungewöhnlich langen Dauer" geäussert. Auch der Einwand des Klägers, für die Beurteilung der Behandlungsdauer sei auf das Schlusszeugnis von Dr. A.________ vom 20. Dezember 1999 abzustellen, so dass von einer relevanten Dauer von mehr als zwei Jahren auszugehen sei, ist nicht überzeugend. Das Obergericht hat mit Hinweis auf die Rechtsprechung des Versicherungsgerichtes überzeugend ausgeführt, dass allfällige sporadische Konsultationen bei Dr. A.________ nach dem Herbst 1998 nicht die Qualität einer regelmässigen, zielgerichteten Behandlung hätten. 2.2.4 Zum vierten Kriterium (körperliche Dauerschmerzen) führte das Obergericht unter Hinweis auf einen unpublizierten EVG-Entscheid (U 64/03) aus, dass zufolge lang gezogener psychischer Überlagerung der somatischen Leiden das Kriterium der körperlichen Dauerschmerzen nicht erfüllt sei. Der Kläger macht dagegen im Wesentlichen geltend, dass die somatischen Beschwerden nebst der depressiven Symptomatik ohne weiteres selbständigen Bestand haben könnten. Dazu ist zu bemerken, dass das Obergericht verbindlich festgestellt hat, dass der Kläger seit anfangs 2000 deutlich an einer depressiven Symptomatik von mittelgradiger bis schwerer Ausprägung leide. Die depressive Symptomatik habe sich ab Herbst 1998 stetig entwickelt, und die somatischen Beschwerden seien allmählich überlagert und zusehends in den Hintergrund gedrängt worden. Mit der Kritik an dieser tatsächlichen Feststellung ist der Kläger im Berufungsverfahren nicht zu hören (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Unbegründet ist auch der Hinweis, der Sachverhalt sei ergänzungsbedürftig und die Sache daher an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 64 OR). Das Obergericht hat nachvollziehbar ausgeführt, dass die zunehmend intensiver auftretenden psychosomatischen Leiden (psychische Anpassungsstörungen) allfällige körperliche Beschwerden in den Hintergrund gedrängt hätten, und es ist kein Grund ersichtlich, weshalb diesbezüglich eine Ergänzung des Sachverhaltes erforderlich sein sollte. 2.2.5 Zum fünften Kriterium (ärztliche Fehlbehandlung, welche die Unfallfolgen erheblich verschlimmert hat) hat das Obergericht festgehalten, es habe weder eine ärztliche Fehlbeurteilung noch ein Behandlungsfehler vorgelegen. Der subjektive Eindruck des Klägers, er sei von Dr. A.________ anlässlich der Behandlung vom 14. November 1997 nicht ernst genommen worden, sei nicht massgebend, weil allein objektiv erfassbare Umstände zählten. In der Berufung räumt der Kläger selbst ein, es habe sich herausgestellt, dass keine Fehlbehandlung durch Dr. A.________ vorlag bzw. dass eine solche sich nicht ausgewirkt hätte. Massgebend sei aber das subjektive Empfinden des Betroffenen. Zu Recht verweist die Vorinstanz auf die publizierte Praxis, wonach allein objektiv erfassbare Umstände zählten (BGE 115 V 140 E. 6c/aa). Der angeblich anders lautende Entscheid, auf den sich der Kläger beruft (U 262/99), ist nicht überzeugend. Zu Recht hat das Obergericht daher davon abgesehen, in Bezug auf das subjektive Empfinden weitere Beweise zu erheben. Der Antrag des Klägers, die Sache sei zur Ergänzung des Sachverhaltes an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 64 OR), ist damit unbegründet. 2.2.6 Zum sechsten Kriterium (schwieriger Heilverlauf und erhebliche Komplikationen) führte das Obergericht im Wesentlichen aus, dass von einem schwierigen Heilungsverlauf mit erheblichen Komplikationen nicht gesprochen werden könne, da sechs Monate postoperativ ein gutes Ergebnis vorgelegen habe und aus orthopädischer Sicht kein aktiver Behandlungsbedarf mehr bestanden habe. Auch wenn eine vollständige Unfallheilung ausgeblieben sei, sei zu berücksichtigen, dass Dr. A.________ in seinem Bericht vom 22. Dezember 1999 von einem "guten Heilungsverlauf" gesprochen habe und dass der Kläger in einer leidensangepassten Tätigkeit wieder 100%-ige (physische) Arbeitsfähigkeit erlangt habe. Aufgrund dieser Sachlage durfte die Vorinstanz ohne Verletzung von Bundesrecht folgern, dass weder von einem schwierigen Heilungsverlauf noch von erheblichen Komplikationen die Rede sein könne. Insbesondere lässt der Umstand, dass beim Kläger aufgrund des Sturzes auf die Hüfte eine Durchblutungsstörung des Hüftkopfes (Femurkopfnekrose) auftrat, nicht auf einen schwierigen Heilungsverlauf schliessen. Die Auffassung der Vorinstanz, solche Durchblutungsstörungen seien unfallimmanent, ist tatsächlicher Natur und kann daher im Berufungsverfahren nicht überprüft werden (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Im Übrigen räumt der Kläger selbst ein, Prof. Dr. B.________ habe in seinem Gutachten festgehalten, eine Femurkopfnekrose als Folge eines Sturzes auf die Hüfte "sei immer wieder festzustellen". 2.2.7 Zum siebten Kriterium (Grad und Dauer der physisch bedingten Arbeitsunfähigkeit) hat das Obergericht festgehalten, die physisch bedingte Arbeitsunfähigkeit als Folge des Unfalls sei nicht in ausgeprägter und auffallender Weise erfüllt, weil sich die ärztlich attestierte Arbeitsunfähigkeit auf die im Unfallzeitpunkt ausgeübte - schwere - Tätigkeit als Hilfskoch beziehe, während eine leichte, leidensangepasste Beschäftigung seit Frühling 1999 hätte ausgeübt werden können. Dagegen wendet der Kläger ein, dieses Adäquanzkriterium sei von der Vorinstanz zwar zu Recht bejaht, jedoch fälschlicherweise die Qualifikation als "ausgeprägt" und "in auffallender Weise erfüllt" verneint worden. Zur Begründung wird auf Urteile des EVG zu angeblich vergleichbaren Fällen verwiesen, in denen das hier interessierende Kriterium als "ausgeprägt" und "in auffallender Weise erfüllt" angesehen worden sei. Dazu ist zu bemerken, dass das Obergericht eine Arbeitsunfähigkeit ausdrücklich nur auf die im Unfallzeitpunkt ausgeübte - schwere - Tätigkeit als Hilfskoch bezogen hat. Dass der Kläger bereits seit Frühling 1999 eine leichte, leidensangepasste Beschäftigung hätte verrichten können, wird nicht bestritten, so dass die Auffassung des Obergerichtes, es liege keine Arbeitsunfähigkeit vor, die als "ausgeprägt" und "in auffallender Weise erfüllt" zu qualifizieren sei, nicht zu beanstanden ist. 2.3 Zusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass die Vorinstanz das Vorliegen der Adäquanz des Unfalls für den psychischen Gesundheitszustand anhand der von der Praxis entwickelten Adäquanzkriterien geprüft und im Rahmen des ihr zustehenden Ermessens in vertretbarer Weise verneint hat. Zu Unrecht macht der Kläger geltend, das Obergericht habe keine ausgewogene Adäquanzbeurteilung vorgenommen, weil eine allzu strenge - nur die adäquanzverneinenden EVG-Urteile berücksichtigende - Beurteilung vorgenommen worden sei, anstatt einen realitätsgerechten Massstab anzuwenden. Diesem Einwand ist entgegenzuhalten, dass das Obergericht die wesentlichen Kriterien der Adäquanzbeurteilung mit den von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien herausgearbeitet hat. Wie im Einzelnen zu entscheiden ist, ist eine Ermessensfrage, die wie erläutert im Berufungsverfahren nur mit Zurückhaltung überprüft wird. Von einer bundesrechtswidrigen Ermessensbetätigung kann aus den erwähnten Gründen keine Rede sein.