Citation: I 274/01 16.04.2003 E. 4

4.1 Der Begriff der Hauspflege wird in Art. 14 Abs. 1 und 3 IVG in Verbindung mit Art. 4 IVV nicht näher umschrieben. Er knüpft indes, entsprechend dem Wortlaut, daran an, dass die Pflege "in den eigenen vier Wänden" oder "zu Hause" (Hardy Landolt, Das soziale Pflegesicherungssystem, Bern 2002, S. 40 Rz 68) erbracht wird. Er umfasst somit die weder in einem Spital (stationär oder teilstationär) noch ambulant erbrachten Leistungen. Es besteht insoweit, nicht aber bezüglich der Frage, was im Einzelnen Inhalt des Anspruchs auf Hauspflege ist, eine identische Auslegung mit dem Begriff der Hauspflege nach KVG (Art. 25 Abs. 2 lit. a KVG in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 KLV) und demjenigen nach UVG (Art. 10 UVG; Art. 18 UVV; BGE 116 V 47 Erw. 5a). Aus der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin wegen angeborener Epilepsie in (ambulanter) ärztlicher Behandlung steht und sie physiotherapeutische Leistungen bezieht, kann daher nicht auf Behandlung in Hauspflege gemäss Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG geschlossen werden. 4.2 Laut Randziffer 8 lit. b Anhang 3 KSME in der seit 1. Juli 2002 gültigen Fassung sind oral (und rektal) verabreichte Medikamente keine medizinischen Massnahmen. Kreisschreiben sind ihrer Natur nach keine Rechtsnormen, sondern zum Zwecke der gleichmässigen Gesetzesanwendung abgegebene Meinungsäusserungen der sachlich zuständigen Aufsichtsbehörde darstellen. Solche Verwaltungsweisungen sind wohl für die Durchführungsorgane, nicht aber für die Gerichtsinstanzen verbindlich. Das Gericht soll sie bei seiner Entscheidung mit berücksichtigen, sofern sie eine Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Es weicht aber insoweit von den Weisungen ab, als sie mit den anwendbaren Rechtsnormen nicht vereinbar sind (SZS 2003 S. 153 mit Hinweisen auf BGE 120 V 86 Erw. 4b, 119 V 259 Erw. 3a). Für den hier zu beurteilenden Fall entscheidend ist, dass nach der Rechtsprechung (Urteil R. vom 26. November 2002, I 348/02, Erw. 2; Urteil S. vom 6. Mai 2002, I 583/01, Erw. 2) die orale Verabreichung von Medikamenten keine medizinische Massnahme im Sinne des Invalidenversicherungsrechts darstellt, weil es sich nicht um eine medizinische Heilanwendung handelt, die üblicherweise durch einen Arzt oder eine Ärztin oder eine ausgebildete medizinische Hilfsperson durchgeführt wird, und weil sie keiner besonderen Anleitung von Seiten eines Arztes oder einer Ärztin bedarf. Nach den zutreffenden Feststellungen der Vorinstanz fehlt es somit an auf ärztliche Anordnung hin in Hauspflege durchzuführende medizinische Massnahmen und damit an der Grundvoraussetzung für die Übernahme von Betreuungskosten in Hauspflege (vgl. Erw. 3.1 hievor).