Citation: 9C_467/2019 E. 3

Das kantonale Gericht stellte fest, A.________ und ihr Sohn C.________ hätten am 23. Januar 2017 einen schriftlichen Darlehensvertrag erstellt über ein am 31. Oktober 2011 gewährtes zinsloses Darlehen in Höhe von Fr. 65'000.-. Eine Sicherstellung sei nicht erfolgt. Über den Schuldner sei am 13. Februar 2017 der Konkurs eröffnet und am 30. August 2017 mangels Aktiven wieder eingestellt worden. Das Darlehen habe daher - unbestritten - als uneinbringlich zu gelten. Im Jahr 2011 hätten C.________ und seine Ehefrau gemäss Steuerveranlagung über ein steuerbares Einkommen von Fr. 77'900.- verfügt; C.________ allein habe aus selbständiger Erwerbstätigkeit ein Einkommen von Fr. 82'043.- erzielt. Es seien ausserdem flüssige Mittel (Wertschriften und Bankguthaben) in der Höhe von Fr. 37'100.- vorhanden gewesen. Das Kantonsgericht erwog, zwar treffe zu, dass dem Total der Vermögenswerte von Fr. 519'807.- gemäss Steuerveranlagung 2011 private Schulden von Fr. 616'912.- und geschäftliche Schulden von Fr. 21'067.- gegenübergestanden hätten. Beim Vermögen seien jedoch hauptsächlich Immobilien zur Anrechnung gelangt, bei denen der Steuerwert gerichtsnotorisch einiges tiefer sei als der Verkehrswert. Aufgrund der Steuerzahlen liessen sich demnach keine verlässlichen Schlüsse auf eine Überschuldung von C.________ und seiner Ehefrau im Jahr 2011 ziehen. Die Vorinstanz stellte weiter fest, gegen den Schuldner hätten im Zeitpunkt der Darlehensgewährung fünf Betreibungen vorgelegen, wobei vier aus den Jahren 2004 bis 2006 stammten und nur eine aus dem Jahr 2010 (über einen Betrag von Fr. 491.30). Auch darin vermochte das Kantonsgericht keine Anhaltspunkte für eine Überschuldung respektive eine schlechte Zahlungsmoral von C.________ im Jahr 2011 zu erkennen. Es erwog, für die Darlehensgeberin habe demnach im Zeitpunkt der Darlehensgewährung kein Anlass bestanden, an der Bonität ihres Sohnes zu zweifeln. Sie habe nicht mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit damit rechnen müssen, dass dieser nicht in der Lage sein würde, die ausgeliehene Summe zurückzuzahlen. Aufgrund der damaligen Verhältnisse sei mithin kein Verzicht auf die Rückforderung anzunehmen gewesen. Keinesfalls habe es sich um ein ausgesprochenes Risikogeschäft oder gar um ein Vabanque-Spiel gehandelt. Daran ändere auch der - unter Familienangehörigen und mangels Vorliegen eines hohen Risikos durchaus gängige - Verzicht auf eine Sicherstellung nichts. Aus der Zweckentfremdung der BVG-Auszahlung von über Fr. 200'000.- vermöge die Ausgleichskasse ebenfalls nichts für sich abzuleiten, zumal gesetzlich keine Pflicht bestehe, Vorsorgegelder entsprechend dem Zweck des Vorbezugs (i.c.: Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit) zu verwenden. Es gehe nicht an, eine "Lebensführungskontrolle" hinsichtlich der Mittelverwendung vorzunehmen, sondern es sei grundsätzlich von den tatsächlich vorhandenen Mitteln auszugehen. Zusammenfassend sei die Hingabe des Darlehens in der Höhe von Fr. 65'000.- an den Sohn nicht als Vermögensverzicht zu werten.