Citation: P 55/03 05.03.2004 E. A

Der 1958 geborene K.________ ist seit 1980 in der Schweiz wohnhaft. Zuletzt war er bis Ende März 1996 als Einrichter und Drucker bei der X.________ AG tätig; in der Folge bezog er Taggelder der Arbeitslosenversicherung. Mit Verfügung vom 7. April 1998 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons St. Gallen aufgrund eines Invaliditätsgrades von 48 % eine halbe Invalidenrente nebst Zusatzrente für die Ehefrau und Kinderrenten zu. Am 28. August 1998 meldete er sich zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) an. Ab 1. September 1998 wurden ihm monatliche EL ausgerichtet, wobei als Einnahmen die Invalidenrente, eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorgestiftung sowie Taggelder der Arbeitslosenversicherung und ein geringer Zinsertrag angerechnet wurden. Am 26. Januar 1999 stellte die Arbeitslosenkasse die Ausrichtung von Taggeldern wegen abgelaufener Rahmenfrist ein, worauf die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (nachfolgend SVA) die EL neu berechnete und entsprechend erhöhte (Verfügung vom 4. Februar 1999). Im Zuge eines Rentenrevisionsverfahrens holte die IV-Stelle ein Gutachten der MEDAS vom 4. April 2002 ein, in welchem eine Arbeitsfähigkeit von 60 % in einer angepassten Tätigkeit bescheinigt wurde. Am 9. August 2002 nahm die SVA wegen der zwischenzeitlich erfolgten Trennung des Beschwerdegegners von seiner Ehefrau eine weitere Neuberechung der EL per 1. Mai 2002 vor. Mit Schreiben vom 11. November 2002 teilte sie dem Versicherten mit, nachdem seit der letzten Bescheinigung des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) drei Jahre vergangen seien, müsse der Sachverhalt aufgrund der neuen Arbeitsmarktsituation überprüft werden. Am 18. November 2002 verfügte die IV-Stelle ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 53 % weiterhin die Ausrichtung einer halben Invalidenrente, da die geltend gemachte gesundheitliche Verschlechterung nicht habe nachgewiesen werden können. Mit Bestätigung vom 21. November 2002 gab das RAV St. Gallen bekannt, K.________ sei als stellensuchend eingetragen. Es bestehe eine ärztlich bescheinigte Arbeitsfähigkeit von lediglich 30 % für sehr leichte, rückenschonende Arbeit; bei der aktuellen Arbeitsmarktlage sei der Versicherte nicht vermittelbar. In den dem Schreiben vorangegangenen zwölf Monaten habe er sich lediglich an vier Tagen im November 2002 telefonisch um Arbeit bemüht. Die SVA teilte K.________ mit Verfügung vom 28. November 2002 mit, aufgrund der Tatsache, dass er bei körperlich leichten Tätigkeiten zu 60 % bis 70 % arbeitsfähig sei, werde ab 1. Juni 2003 ein hypothetisches Einkommen von jährlich Fr. 15'290.- (Einschränkungen wegen Gesundheit, Ausbildung und Alter bereits miteinbezogen) berücksichtigt. Die monatliche EL belaufe sich voraussichtlich auf Fr. 530.-. Am 5. Dezember 2002 setzte die SVA die EL unter Berücksichtigung zu viel bezahlter Leistungen und einem daraus resultierenden monatlichen Verrechnungsbetrag ab 1. Dezember 2002 neu fest.