Citation: 9C_160/2018 E. 3

Die Vorinstanz stellte fest, der Beschwerdeführer lebe allein in der Schweiz, während seine Ehefrau und erwachsene Tochter in einem ihm gehörenden Haus in Portugal wohnten. Beschwerdeweise mache er geltend, diese mit einem Betrag von monatlich Fr. 1'400.- zu unterstützen. Eine diesbezügliche Vereinbarung bestehe nicht. Sie erwog, für die Anerkennung familienrechtlicher Unterhaltszahlungen als Ausgabe (Art. 10 Abs. 3 lit. e ELG) müssten diese richterlich, behördlich oder vertraglich festgesetzt und betragsmässig konkretisiert worden sein. Davon könne im zu beurteilenden Fall keine Rede sein, weshalb in der Anspruchsberechnung für das Jahr 2016 keine Ausgaben für Unterhaltszahlungen zu berücksichtigen seien. Es sei zudem nicht belegt, dass die Zahlungen nach Portugal im Umfang von insgesamt Fr. 17'000.- im Jahr 2015 dem Unterhalt von Ehefrau und Tochter gedient hätten. Für die 1996 geborene Tochter sei ohnehin kein Unterhalt geschuldet, habe ein Bezüger von Ergänzungsleistungen doch aus Gründen der Unzumutbarkeit keine Unterhaltspflicht gegenüber seinem volljährigen Kind (Art. 277 Abs. 2 ZGB). Auch im Übrigen entsprächen die geltend gemachten Unterhaltsbeiträge von insgesamt Fr. 1'400.- pro Monat nicht den finanziellen Möglichkeiten des Beschwerdeführers, weshalb sie nicht unbesehen als Ausgaben anzuerkennen seien. Auf der Einnahmenseite sei sodann (u.a.) ein hypothetischer Mietwert im Umfang von 5 % des Verkehrswerts der Liegenschaft in Portugal (umgerechnet Fr. 164'609.-) als Einkommensverzicht anzurechnen, wobei von diesem Betrag die jährlichen Aufwendungen für Hypothekarzinsen und Unterhalt in Höhe von maximal 20 % des Bruttoertrages in Abzug zu bringen seien. Es resultiere ein anrechenbarer Ertrag von Fr. 5'160.-. Die Liegenschaft sei auch bei der Bemessung des Vermögens mit einem Wert von Fr. 164'609.- anzurechnen; da sie nicht selbstbewohnt sei, rechtfertige sich ein Abzug von Fr. 112'500.- gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. c in fine ELG nicht.