Citation: U 108/05 28.08.2006 E. 2

2.1 Das kantonale Gericht hat die Grundsätze über das in zeitlicher Hinsicht anwendbare Recht (BGE 130 V 446 Erw. 1 mit Hinweisen) und die Bestimmungen über den Anspruch auf Taggeld (Art. 16 Abs. 1 und Abs. 2 UVG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Ein Anspruch auf Taggelder der Unfallversicherung setzt eine zumindest teilweise Arbeitsunfähigkeit voraus (Art. 16 Abs. 1 UVG), deren Grad für die Bemessung des Taggeldes von Bedeutung ist (Art. 17 Abs. 1 UVG). Art. 16 Abs. 1 UVG hat mit dem In-Kraft-Treten des ATSG am 1. Januar 2003 insofern eine Änderung erfahren, als darin für die Arbeitsunfähigkeit (als Voraussetzung des Taggeldanspruches) neu auf deren begriffliche Umschreibung in Art. 6 ATSG verwiesen wird. Indessen hat Art. 6 ATSG an dem von der Rechtsprechung entwickelten Begriff der Arbeitsunfähigkeit (BGE 129 V 53 Erw. 1.1 in fine mit Hinweisen, 114 V 283 Erw. 1c und d sowie 287 Erw. 3d, je mit Hinweisen) nichts geändert (BGE 130 V 345 f. Erw. 3.1.1 und 3.1.2; RKUV 2005 Nr. KV 342 S. 356 Erw. 1.3 [Urteil R. vom 11. Juli 2005, K 42/05], 2004 Nr. U 529 S. 572 [Urteil G. vom 22. Juni 2004, U 192/03]), weshalb die mit dem ATSG in Kraft getretenen materiellen Rechtsänderungen für den vorliegenden Fall nicht von Belang sind. Richtig wiedergegeben hat das kantonale Gericht auch Art. 25 Abs. 3 UVV, wonach die Unfallversicherung die ganze Leistung erbringt, wenn die Arbeitsunfähigkeit eines arbeitslosen Versicherten mehr als 50% beträgt. 2.2 Im Bereich der Unfallversicherung bedeutet Arbeitsunfähigkeit zunächst die volle oder teilweise Unfähigkeit, am bisherigen Arbeitsplatz zumutbare Arbeit zu leisten, soweit diese Einschränkung auf eine unfallbedingte Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit zurückgeht. Der Grad der Arbeitsunfähigkeit wird solange unter Berücksichtigung der bisherigen Tätigkeit festgesetzt, als vom Versicherten vernünftigerweise nicht verlangt werden kann, dass er seine restliche Arbeitsfähigkeit anderweitig einsetzt. Bei langdauernder Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf - oder sobald klar wird, dass die Wiederaufnahme der bisher ausgeübten Tätigkeit nicht mehr in Frage kommt - sind nach Ablauf einer gewissen Anpassungszeit auch zumutbare Tätigkeiten in einem andern Beruf zu berücksichtigen (BGE 130 V 345 Erw. 3.1, 115 V 133 Erw. 2, 114 V 283 Erw. 1c). 2.3 Die vor In-Kraft-Treten des ATSG ergangene Rechtsprechung leitete die Pflicht der versicherten Person zur beruflichen Neueingliederung aus dem Gebot der Schadenminderungspflicht ab. Der Versicherte soll alles ihm Zumutbare unternehmen, um die erwerblichen Folgen seines Gesundheitsschadens bestmöglich zu mindern, denn die Sozialversicherung soll nicht Schäden ausgleichen müssen, welche der Versicherte durch zumutbare geeignete Vorkehren selbst beheben oder vermindern kann (BGE 114 V 285 Erw. 3a mit Hinweis). Die durch die Pflicht zur Schadenminderung gebotene Verwertung der Restarbeitsfähigkeit in einem anderen als dem angestammten Tätigkeitsbereich bildet aber die Ausnahme vom Grundsatz, wonach für die Bemessung der Arbeitsunfähigkeit auf die tatsächliche Einschränkung im zuletzt ausgeübten Beruf abzustellen ist. Sie setzt eine voraussichtlich dauernde Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit in der bisher ausgeübten (BGE 114 V 283 Erw. 1d) Berufstätigkeit einerseits und einen stabilen Gesundheitszustand anderseits voraus; ein labiles gesundheitliches Geschehen von zeitlich beschränkter Dauer genügt nicht (RKUV 2000 Nr. U 366 S. 92 Erw. 4). Sind die sachlichen Voraussetzungen für ein Abstellen auf die Restarbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit gegeben und hat dies eine Herabsetzung oder Einstellung der Taggeldleistungen zur Folge, ist dem Versicherten sodann regelmässig eine Anpassungszeit zu gewähren, um sich auf die neue berufliche Situation einzustellen, namentlich eine geeignete Arbeit zu suchen. In der Praxis werden Anpassungsfristen von drei bis fünf Monaten als angemessen betrachtet (BGE 114 V 289 f. Erw. 5b mit Hinweisen). Mit der Normierung des Art. 6 Satz 2 ATSG, wonach bei langer Dauer der Arbeitsunfähigkeit auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt wird, wurde die bisherige Rechtsprechung zum Begriff der langen Dauer, der erforderlichen Anpassungszeit und der vorausgesetzten Zumutbarkeit eines Berufswechsels erfasst, weshalb sie weiterhin zu berücksichtigen ist (RKUV 2005 Nr. KV 342 S. 357 Erw. 1.3 [Urteil R. vom 11. Juli 2005, K 42/05]). 2.4 Steht fest, dass die versicherte Person einen Berufswechsel vorzunehmen hat, bleibt während der Übergangsfrist das bisherige Taggeld geschuldet. Nach deren Ablauf entspricht der für die Bemessung des Taggeldes massgebende Arbeitsunfähigkeitsgrad der Differenz zwischen dem Einkommen, das ohne Unfall im bisherigen Beruf verdient werden könnte, und dem Einkommen, das im neuen Beruf zumutbarerweise zu erzielen wäre (BGE 114 V 286 Erw. 3c; RKUV 1994 Nr. K 935 S. 115 Erw. 1). Diese Grundsätze gelten (unter Vorbehalt der Bestimmungen über die Koordination mit den Taggeldern der Arbeitslosenversicherung) auch für arbeitslose Versicherte (vgl. RKUV 2000 Nr. U 366 S. 92 Erw. 4). Der Umstand, dass ein obligatorisch Unfallversicherter im Zeitpunkt der Beurteilung seiner für den Taggeldanspruch massgebenden Arbeitsfähigkeit arbeitslos ist, bedeutet nicht, dass die Arbeitsfähigkeit nach Massgabe aller arbeitslosenversicherungsrechtlich zumutbaren Arbeiten, d.h. auf der Basis irgendeiner nicht unter einen der Ausnahmetatbestände von Art. 16 Abs. 2 AVIG fallenden erwerblichen Beschäftigung, zu bemessen ist. Vielmehr ist unfallversicherungsrechtlich bei der Festsetzung der Arbeitsfähigkeit von Arbeitslosen grundsätzlich auf die Auswirkungen des unfallbedingten Gesundheitsschadens im angestammten Beruf abzustellen. Die Arbeitsfähigkeit in einer neuen beruflichen Tätigkeit ist nur und erst dann massgebend, wenn die in Erwägung 2.3 hievor genannten Voraussetzungen erfüllt sind (RKUV 2004 Nr. U 501 S. 181 Erw. 2.3 [Urteil B. vom 1. Oktober 2003, U 301/02]).