Citation: 4A_59/2010 20.05.2010 E. B

Am 2. September 2008 klagte der Arbeitnehmer (Kläger) beim Arbeitsgericht Rheintal gegen die Arbeitgeberin (Beklagte). An der Hauptverhandlung stellte er die Begehren, die Beklagte sei zu verpflichten, ihm als Entschädigung für die missbräuchliche Kündigung Fr. 9'267.-- brutto und als Lohn für die Monate Juli und August 2008 Fr. 12'833.-- netto zuzüglich 5 % seit 1. September 2008 zu bezahlen und ein Arbeitszeugnis gemäss dem Vorschlag des Präsidenten des Arbeitsgerichts auszustellen. Der Kläger ging davon aus, die Kündigungsfrist sei während seiner Krankheit vom 13. Mai bis zum 18. Juli 2008 unterbrochen und das Arbeitsverhältnis daher erst am 31. August 2008 beendet worden. Am 13. Februar 2009 bestätigte die Z.________ Krankenkasse, der Beklagten am 9. Juli 2008 für die Zeit vom 13. Mai 2008 bis zum 30. Juni 2008 Taggelder von Fr. 3'763.50 und dem Kläger am 14. Oktober 2008 für die Zeit vom 1. bis 18. Juli 2008 Taggelder von Fr. 3'565.45 bezahlt zu haben Mit Entscheid vom 26. Mai 2009 verpflichtete das Arbeitsgericht die Beklagte, dem Kläger ein Arbeitszeugnis im Sinne der Erwägungen auszustellen und ihm als Lohn für die Monate Juli und August 2008 Fr. 12'833.35 brutto abzüglich der von der Z.________ Krankenkasse an den Kläger geleisteten Taggelder von Fr. 3'565.45 und eine Entschädigung wegen missbräuchlicher Kündigung von Fr. 5'500.-- netto zu bezahlen. Im Mehrbetrag wies das Arbeitsgericht die Klage ab. Zur Begründung führte es namentlich aus, der Kläger müsse sich entgegenhalten lassen, dass er der Aufforderung der Beklagten, sich einer vertrauensärztlichen Untersuchung zu unterziehen, nicht nachgekommen sei. Jedoch grenze das Verhalten der Beklagten an Rechtsmissbrauch, wenn sie sich auf den Standpunkt stelle, die Arbeitsunfähigkeit des Klägers sei nicht belegt, gleichzeitig aber vorbehaltlos Taggeldleistungen der Z.________ Krankenkasse für die Monate Mai und Juni im Umfang von Fr. 3'763.50 entgegennehme. Angesichts der glaubwürdigen Arztzeugnisse von Dr. med. D.________ sei deshalb von der Arbeitsunfähigkeit des Klägers in der Zeit vom 13. Mai bis 18. Juni 2008 auszugehen. Auf Berufung der Beklagten und Anschlussberufung des Klägers hin verpflichtete das Kantonsgericht St. Gallen die Beklagte, dem Kläger ein Arbeitszeugnis gemäss der Formulierung des Arbeitsgerichts unter Nennung des 30. Juni statt des 31. August 2008 als Enddatum auszustellen und Fr. 5'500.-- netto zuzüglich 5 % Zins seit 1. September 2008 zu bezahlen. Im Übrigen wies das Kantonsgericht die Klage ab.