Citation: 9C_198/2020 E. 1.3.1

1.3.1. Die SAK bestreitet nicht, dass der Einspracheentscheid vom 16. Februar 2018 materiell falsch ist und verlangt denn auch letztinstanzlich seine Aufhebung. Ihre Beschwerde zielt einzig darauf ab, die Aufhebung solle nicht zufolge Nichtigkeit erfolgen; Verfahrensgegenstand sei demnach die Frage, ob ihr Einspracheentscheid nichtig oder anfechtbar sei. Die Tatsache, dass die Nichtigkeit einer Rückvergütung jederzeit vor jeder Stelle, also auch nach Ablauf von Rechtsmittelfristen, geltend gemacht werden könnte, stelle einen Unsicherheitsfaktor dar und sei der Rechtssicherheit abträglich. Es bestehe das Risiko einer systemwidrigen Doppelzahlung (zunächst Rückvergütung der einbezahlten Beiträge und später Rentenzahlung). Ausserdem habe die Frage der Nichtigkeit oder Anfechtbarkeit Auswirkungen auf den Rückforderungstitel (je nachdem: ungerechtfertigte Bereicherung gemäss Art. 62 ff. OR oder Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG).