Citation: H 174/06 28.08.2007 E. 3

Gemäss Art. 5 Abs. 1 AHVG werden vom Einkommen aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit, dem massgebenden Lohn, Beiträge erhoben. Als massgebender Lohn gilt laut Art. 5 Abs. 2 AHVG jedes Entgelt für in unselbstständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit. Zum massgebenden Lohn gehören insbesondere auch Leistungen des Arbeitgebers bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses, soweit sie nicht im Sinne von Art. 8ter AHVV vom massgebenden Lohn ausgenommen sind (Art. 7 lit. q AHVV in der seit 1. Januar 2001 geltenden Fassung). Nach Art. 5 Abs. 4 AHVG kann der Bundesrat Sozialleistungen sowie anlässlich besonderer Ereignisse erfolgende Zuwendungen eines Arbeitgebers an seine Arbeitnehmer vom Einbezug in den massgebenden Lohn ausnehmen. Gestützt auf diese Delegationsnorm hat der Bundesrat Art. 8 ff. AHVV erlassen. Art. 8 lit. a AHVV in der seit 1. Januar 1997 geltenden Fassung bestimmt, dass reglementarische Beiträge des Arbeitgebers an Vorsorgeeinrichtungen, welche die Voraussetzungen der Steuerbefreiung nach dem DGB erfüllen, nicht zum massgebenden Lohn gehören. Des Weiteren nimmt Art. 8ter Abs. 1 lit. c AHVV, in Kraft seit 1. Januar 2001, Leistungen im Rahmen einer Vorruhestandsregelung des Arbeitgebers vom massgebenden Lohn aus, soweit sie acht Monatslöhne nicht übersteigen.