Citation: 1P.64/2005 17.05.2005 E. 5

Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht ferner eine willkürliche Beweiswürdigung (Art. 9 BV) vor, weil es seinen Antrag in der Berufungsschrift auf Einvernahme von C.________ - den Geschäftsführer der Beschwerdegegnerin und Anzeigeerstatter - als Zeugen abgelehnt hat. 5.1 Das Bundesgericht lässt - im Rahmen einer Willkürbeschwerde - die Abweisung von Beweisbegehren und Zeugenbefragungen durch den Sachrichter wegen Untauglichkeit oder in antizipierter Beweiswürdigung zu, wenn dieser annehmen kann, dass seine Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde. Das Bundesgericht greift in solchen Fällen nur ein, wenn die Beweiswürdigung offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 125 I 127 E. 6c/cc S. 135; 124 I 208 E. 4a S. 211; vgl. auch 129 I 151 E. 3.1 S. 154; BGE 130 II 425 E. 2.1 S. 429). 5.2 Das Obergericht hat erwogen, bereits die in E. 3 geschilderte Vorspiegelung des Leistungswillens sei arglistig gewesen. Die Überprüfung der Zahlungsfähigkeit des Beschwerdeführers durch die Beschwerdegegnerin hätte nichts Aufschlussreiches ergeben. Es brauche deshalb nicht genauer untersucht zu werden, ob der Beschwerdeführer die Verantwortlichen der Beschwerdegegnerin überdies mit seinem äusseren Erscheinungsbild und seinem Verhalten vor Vertragsabschluss von einer Überprüfung abgebracht habe. Unter diesen Umständen könne auf die vom Beschwerdeführer beantragte Einvernahme von C.________ verzichtet werden. 5.3 Was der Beschwerdeführer hiergegen vorbringt, lässt die vom Obergericht dargelegte antizipierte Beweiswürdigung nicht als willkürlich erscheinen. 5.3.1 Das Bezirksgericht hatte auch im Auftreten des Beschwerdeführers vor den beiden Warenbestellungen eine arglistige Täuschung der Beschwerdegegnerin erblickt. Zur Entkräftung dieses Vorwurfs hatte der Beschwerdeführer in der Berufungsschrift den umstrittenen Beweisantrag gestellt. Mit den oben angeführten Erwägungen (E. 5.2) liess das Obergericht sinngemäss offen, ob dem Beschwerdeführer im Hinblick auf sein Verhalten vor dem Vertragsabschluss ebenfalls eine strafrechtlich relevante Irreführung gegenüber der Beschwerdegegnerin anzulasten sei. Soweit der Beschwerdeführer in der staatsrechtlichen Beschwerde vorträgt, die Befragung von C.________ sei erforderlich, um das Verhalten des Beschwerdeführers vor den Warenbestellungen weiter zu klären, stösst seine Willkürrüge ins Leere. Diese Tatumstände vor Vertragsabschluss sind für den obergerichtlichen Schuldspruch offensichtlich nicht mehr wesentlich gewesen. 5.3.2 Der Beschwerdeführer erachtet die Befragung aus einem zusätzlichen Grund für notwendig. C.________ könne Angaben darüber machen, zu welchem Zeitpunkt die Marken A.________ und B.________ in der Geschäftsbeziehung der Beschwerdegegnerin zur Firma des Beschwerdeführers eine Rolle gespielt hätten. In der Beschwerdeschrift wird jedoch nicht mit genügender Bestimmtheit im Sinne von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG aufgezeigt, inwiefern die Feststellungen des Obergerichts zu der Begründung und den Umständen der Erhebung der Gegenforderung (vgl. dazu E. 3) durch eine Befragung von C.________ verändert oder zumindest ernsthaft in Frage gestellt werden könnten. Folglich ist es ebenfalls unter diesem Aspekt verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass auf die Einvernahme verzichtet wurde.