Citation: 2A.34/2002 22.05.2002 E. 4

Der Beschwerdeführer macht geltend, das Verwaltungsgericht habe Bundesrecht verletzt, indem es die Ehe mit B.________ "nicht als echte Lebensgemeinschaft beurteilt" habe. 4.1 Nach Art. 7 Abs. 2 ANAG hat der ausländische Ehegatte eines Schweizer Bürgers keinen Anspruch auf Erteilung der ihm nach Absatz 1 dieser Bestimmung grundsätzlich zustehenden Bewilligung, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften über Aufenthalt und Niederlassung von Ausländern zu umgehen (vgl. E. 1.2). Erfasst wird davon insbesondere die so genannte "Scheinehe" bzw. "Ausländerrechtsehe", bei der die Ehegatten von vornherein keine echte eheliche Gemeinschaft beabsichtigen. Auch wenn die Ehe nicht bloss zum Schein eingegangen wurde, heisst dies nicht zwingend, dass dem ausländischen Ehepartner der Aufenthalt ungeachtet der weiteren Entwicklung gestattet werden muss. Zu prüfen ist dann, ob sich die Berufung auf die Ehe nicht anderweitig als rechtsmissbräuchlich erweist (BGE 127 II 49 E. 5a S. 56, mit Hinweisen). 4.2 Das Verwaltungsgericht hat erwogen, der Beschwerdeführer habe selber erklärt, dass er B.________ eigentlich gar nicht wieder habe heiraten wollen und die Ehe nur den Kindern zuliebe eingegangen sei. Sodann habe sich der Beschwerdeführer negativ über die Erziehungsarbeit seiner ersten Ehefrau (in der Türkei) geäussert und angegeben, er habe nur die Kinder, nicht aber deren Mutter in die Schweiz holen wollen. Damit seien seine wirklichen Absichten deutlich zu Tage getreten. 4.3 Das Verwaltungsgericht durfte auf Grund dieser eigenen Erklärungen des Beschwerdeführers zulässigerweise davon ausgehen, dass er die Ehe nur geschlossen hatte, weil die bereits nachgezogenen Kinder mit der nachträglich aufgetauchten, aber rechtskräftig aus der Schweiz weggewiesenen Mutter zusammen bleiben wollten. Auch der dargelegte Ablauf der Ereignisse zeigt, dass der Beschwerdeführer am Nachzug der Kinder und nicht an der Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft mit seiner ersten Ehefrau interessiert war. Andernfalls hätte er naheliegenderweise zuerst seine frühere Ehefrau geheiratet, um alsdann gestützt hierauf den Nachzug der gemeinsamen Kinder zu verlangen. Wenn aber der Beschwerdeführer die wieder geheiratete frühere Ehefrau erklärtermassen nur als unerwünschtes, aber notwendiges Anhängsel für den beabsichtigten Nachzug seiner Kinder betrachtet, deren durch falsche Angaben erschlichene Aufenthaltsbewilligung zulässigerweise widerrufen werden durfte (vgl. E. 3), lässt das Rechtsmissbrauchsverbot auch keinen Raum für die Geltendmachung eines Aufenthaltsrechtes für die Ehefrau.