Citation: 6S.493/2006 28.12.2006 E. 1

1.1 Gemäss Art. 268 Ziff. 1 BStP ist die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde zulässig gegen Urteile der Gerichte, die nicht durch ein kantonales Rechtsmittel wegen Verletzung eidgenössischen Rechts angefochten werden können. Nach der Rechtsprechung ist unter einem Urteil im Sinne von Art. 268 Ziff. 1 BStP nicht nur ein Endurteil zu verstehen, sondern auch Vor- und Zwischenentscheide, wenn damit eine für den Ausgang der Sache präjudizielle Frage des Bundesrechts endgültig entschieden wird und darauf später nicht mehr zurückgekommen werden kann (BGE 128 IV 34 E. 1a; 111 IV 189 E. 2, mit Hinweisen). Hingegen stellt eine blosse Verfügung über den Gang des Verfahrens (prozessleitende Verfügung) kein Urteil dar (BGE 123 IV 252; 103 IV 59; 102 IV 37 E. 1, mit Hinweisen). Entsprechend wurde die Zulässigkeit des Weiterzugs von kantonalen letztinstanzlichen Vor- und Zwischenentscheiden an das Bundesgericht davon abhängig gemacht, dass die kantonalen Behörden eine Frage des Bundesrechts von grundlegender Bedeutung verbindlich und endgültig entschieden haben. Der Kassationshof erachtet diese Voraussetzung insbesondere als gegeben, wenn es um die Gewährung des bedingten Strafvollzugs, die Anordnung einer förmlichen Mahnung, die Gültigkeit des Strafantrags, die Frage der Zurechnungsfähigkeit des Angeklagten oder der Verjährung geht (vgl. BGE 128 IV 34 E. 1a und die in BGE 111 IV 189 E. 2 genannten Urteile). Das Kantonsgericht hat vorliegend in Form eines Zwischenentscheides (vorfraglich) darüber befunden, ob die Strafbeklagten zum Entlastungsbeweis nach Art. 173 Ziff. 3 StGB zuzulassen sind. Damit hat es über eine für den Ausgang der Sache präjudizierende Frage des Bundesrechts endgültig entschieden, nämlich das Recht der Angeklagten, sich vom Vorwurf der Ehrverletzung zu exkulpieren. Davon zu unterscheiden ist die Frage über die Durchführung von Beweismassnahmen im weiteren Verfahren, namentlich welche Beweise zu erheben sind und mit welchen Mitteln sie geführt werden können. Solche Massnahmen werden in die Form prozessleitender Verfügungen gekleidet (vgl. BGE 103 IV 59). Dass der vorliegende Zwischenentscheid über eine eidgenössische Präjudizialfrage das Verfahren nicht abschliesst, ändert nach dem Gesagten an der Zulässigkeit der Nichtigkeitsbeschwerde nichts. 1.2 Gemäss Art. 270 lit. g BStP ist der Privatstrafkläger zur eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde legitimiert, wenn er nach den Vorschriften des kantonalen Rechts allein und ohne Beteiligung des öffentlichen Anklägers die Anklage geführt hat. Nach Art. 167 der Strafprozessordnung des Kantons Graubünden (StPO/GR) stehen der Staatsanwaltschaft bei Verfahren wegen Ehrverletzungsdelikten keinerlei Mitwirkungsrechte zu (Willy Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Graubünden, 2. Aufl., Chur 1996, Art. 162 - 168 StPO N 1). Die Beschwerdeführerin ist daher zur Erhebung der Nichtigkeitsbeschwerde legitimiert. 1.3 Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde ist kassatorischer Natur. Sie kann also im Fall ihrer Gutheissung nur zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids führen (Art. 277ter Abs. 1 BStP). Soweit die Beschwerdeführerin mehr verlangt und dem Bundesgericht beantragt, die Beschwerdegegner seien zum Entlastungsbeweis nicht zuzulassen, ist sie nicht zu hören. 1.4 Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde kann nur damit begründet werden, dass die angefochtene Entscheidung eidgenössisches Recht verletze (Art. 269 Abs. 1 BStP). Ausführungen, die sich gegen die tatsächlichen Feststellungen des Entscheides richten, sind unzulässig (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). Der Kassationshof ist an die Sachverhaltsfeststellungen der kantonalen Behörde gebunden (Art. 277bis Abs. 1 BStP). Was der Täter wusste, wollte, in Kauf nahm und mit welcher Absicht er handelte, ist Tatfrage und kann im Rahmen der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht überprüft werden (BGE 125 IV 242 E. 3c; vgl. auch BGE 98 IV 90 E. 4a S. 95, je mit Hinweisen). Soweit die Beschwerdeführerin sich in Widerspruch zum verbindlich festgestellten Sachverhalt setzt, und namentlich rügt, die Beschwerdegegner hätten einzig beabsichtigt, sie in ein schlechtes Licht zu rücken, ist auf ihre Beschwerde nicht einzutreten.