Citation: 7B.29/2005 20.04.2005 E. A

A.a X.________ ist Inhaberin der Einzelunternehmung X.________ Autohandel. Anlässlich einer Mehrwertsteuerkontrolle stellte die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) fest, dass die Buchführung nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprach. Sie schätzte die Umsätze nach pflichtgemässem Ermessen und verpflichtete X.________ mit Verfügung vom 25. November 2003, für in der Zeit vom 1. Januar 1998 bis 30. Juni 2003 angefallene Mehrwertsteuern (inkl. laufenden Verzugszinsen, Verfahrens- und weiteren Kosten) Fr. 380'000.-- sicherzustellen. Aufgrund des gleichzeitig erlassenen Arrestbefehls vollzog das Betreibungsamt Frauenfeld am 26. November 2003 bei X.________ den Arrest. Verarrestiert wurden insbesondere Guthaben und Wertschriften bei der Bank A.________ und der Bank B.________. Mit Betreibung Nr. 00000001 des Betreibungsamtes Frauenfeld erfolgte die Arrestprosequierung. X.________ erhob Rechtsvorschlag; das Vizegerichtspräsidium Frauenfeld beseitigte diesen am 4. März 2004. Gestützt auf das Begehren der ESTV um Fortsetzung der Betreibung auf Sicherheitsleistung vom 26. März 2004 vollzog das Betreibungsamt Frauenfeld am 19. April 2004 die Pfändung. Gepfändet wurden Wertschriftenguthaben in Höhe von gesamthaft rund Fr. 65'000.--. Die Pfändungsurkunde datiert vom 2. Juli 2004. Als Pfändungsteilnehmer wird darin ausser der ESTV der Ehemann der Betriebenen, Y.________ aufgeführt. Dieser hatte seine Ehefrau mit Betreibung Nr. 00000002 des Betreibungsamtes Frauenfeld für ausstehende Lohnforderungen vom 1. Januar bis 31. Dezember 2003 in Höhe von Fr. 54'000.-- zuzüglich Zins und Kosten betrieben. Davon bezeichnete das Amt die Betreffnisse für November und Dezember 2003, d.h. Fr. 9'000.-- als Forderung erster Klasse, die restlichen Fr. 45'000.-- als Forderung dritter Klasse. Den Anspruch der ESTV von Fr. 381'123.40 zuzüglich Zins und Kosten qualifizierte es ebenfalls als Forderung dritter Klasse. A.b Die ESTV wandte sich fristgerecht an das Gerichtspräsidium Frauenfeld und verlangte, die Pfändungsurkunde vom 2. Juli 2004 sei aufzuheben, die Forderung der ESTV sei als pfandgesichert aufzunehmen und die ESTV sei dafür aus den verarrestierten Vermögenswerten vorab zu befriedigen. Das Vizegerichtspräsidium Frauenfeld wies die Beschwerde mit Verfügung vom 4. Oktober 2004 ab. Als Begründung wurde angeführt, das Mehrwertsteuerrecht habe das Schuldbetreibungs- und Konkursrecht in Teilbereichen modifiziert, auf ein eigenständiges Vollstreckungsverfahren aber verzichtet. Die ESTV sei demzufolge nur insoweit privilegiert, als sie entgegen den gewöhnlichen Vorschriften des SchKG selber Arrestbefehle erlassen und in bestimmten Fällen selber Rechtsvorschläge beseitigen könne. Eine Privilegierung von Steuerforderungen oder gar blosser Sicherstellungen gegenüber anderen Gläubigern im Betreibungsverfahren sei im Mehrwertsteuergesetz nirgends vorgesehen. Die Arrestlegung der ESTV gebe dieser folglich kein Vorzugsrecht an den Arrestgegenständen; die Pfändungsurkunde verletze kein Pfandrecht. Gegen diesen Entscheid reichte die ESTV beim Obergericht des Kantons Thurgau als kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs Beschwerde ein. Das Rechtsmittel wurde am 15. November 2004 abgewiesen, soweit darauf einzutreten war.