Citation: 1P.731/2000 28.06.2001 E. 2

2.- a) Das Obergericht hielt in seinem Urteil fest, es lägen keine direkten Beweismittel vor, die belegen würden, dass der fragliche Porsche nicht gestohlen, sondern vom Beschwerdeführer an einen Unbekannten weitergegeben worden sei. Das Bezirksgericht sei aufgrund von Indizien zum Schluss gelangt, der in der Anklage umschriebene Sachverhalt sei erstellt. Dabei habe es dem Umstand entscheidendes Gewicht beigemessen, dass der Porsche am 27. Dezember 1995, dem Tag des behaupteten Abhandenkommens, um 14.52 Uhr mit einem unbekannten Lenker auf der Autobahn Basel-Frankfurt am Main bei der Ortschaft Sandweier in Deutschland fotografiert worden sei, als er die zulässige Höchstgeschwindigkeit missachtet habe. Das Bezirksgericht habe angenommen, wenn sich der Porsche um 14.52 Uhr in Sandweier/Deutschland befunden habe, könne er unmöglich zu der vom Beschwerdeführer angegebenen Zeit (ca. 12.00 bis 13.00 Uhr) vor dem Warenhaus Globus in Zürich gestanden haben. Diese Folgerung des Bezirksgerichts erachtete das Obergericht nicht als zwingend, da nicht ausgeschlossen sei, dass der Porsche die Strecke von Zürich nach Sandweier, rund 250 km, in einer Stunde und 52 Minuten (13. 00 bis 14.52 Uhr) zurückgelegt habe; dies setze zwar voraus, dass die Durchschnittsgeschwindigkeit 134 km/h betragen habe, doch sei das auf der betreffenden Strecke nicht unmöglich. Das Obergericht betonte, allein aufgrund des Umstands, dass sich das Auto um 14.52 Uhr in Sandweier/Deutschland befunden habe, könne nicht gesagt werden, die Darstellung des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit dem behaupteten Abhandenkommen des Fahrzeugs sei wider besseres Wissen erfolgt. Daraus sei aber nicht zu folgern, der in der Anklage umschriebene Sachverhalt sei nicht nachgewiesen. Es seien diesbezüglich vielmehr eine Reihe weiterer Indizien zu prüfen. b) Im Rahmen dieser Prüfung führte das Obergericht aus, aufgrund der Aussagen der Zeugen B.________ und C.________, beide Angestellte des Warenhauses Globus, ergäben sich "höchste Zweifel", ob der Beschwerdeführer in der von ihm angegebenen Zeit tatsächlich den von ihm als gestohlen gemeldeten dunkelblauen Porsche vor dem Globus abgestellt habe. Die beiden Zeugen hätten in der fraglichen Zeit nur einen silberfarbenen Porsche (und nicht einen dunkelblauen) gesehen. Zwar lasse dies nicht den absolut zwingenden Schluss zu, der Beschwerdeführer habe seinen Porsche dort nicht abgestellt. Es sei denkbar, dass es sich bei dem von den Zeugen beobachteten Fahrzeug um einen anderen Porsche gehandelt habe, welcher kurz nach der angeblich um 13.00 Uhr erfolgten Entwendung des dunkelblauen Porsches des Beschwerdeführers vor dem Globus parkiert worden sei. Das Obergericht hielt fest, es wäre indes ein "höchst zufälliges Geschehen", dass innerhalb eines Zeitraums von knapp einer halben Stunde auf einem Platz, wo ohne spezielle Erlaubnis ein Parkieren nicht gestattet sei, zwei Autos von einem seltenen Fahrzeugtyp abgestellt würden, wobei dann gerade in dieser Zeit das erste dieser Fahrzeuge gestohlen werde. Es wies darauf hin, beim Porsche handle es sich im Verhältnis der Gesamtzahl der Autos um einen seltenen Fahrzeugtyp, was sich aus den Angaben im Statistischen Jahrbuch der Schweiz 1996 ergebe. c) Sodann erklärte das Obergericht, ein Diebstahl des fraglichen Autos könne unter den gegebenen örtlichen und zeitlichen Umständen zwar nicht völlig ausgeschlossen werden, doch wäre er als ein "höchst aussergewöhnliches Ereignis" zu bezeichnen. Da nach den Schilderungen der Zeugen D.________ und C.________ kein Alarm einer Sicherungsanlage festgestellt worden sei, hätte der Porsche höchst wahrscheinlich mit einem Nachschlüssel bzw. mit einem speziellen Gerät (Elektro-Picking), mit einer Druckluftpistole oder mit einem Abzieher geöffnet bzw. in Gang gesetzt werden müssen. Nicht auszuschliessen sei, dass eine unbekannte Drittperson im Besitz eines Schlüssels gewesen sei. Diese Person müsste - wie das Obergericht erwog - rein zufällig den Porsche in der kurzen Zeitspanne zwischen ca. 12.45 und 13.00 Uhr vor dem Globus entdeckt und sich zum Diebstahl entschlossen haben; daraufhin müsste diese Person mit grösster Geschwindigkeit nach Deutschland gefahren sein. Es sei auch denkbar, dass der unbekannte Schlüsselbesitzer dem Beschwerdeführer den ganzen Tag gefolgt sei und dann den abgestellten Wagen entwendet habe. Dies sei jedoch nicht sehr wahrscheinlich; es sei kaum anzunehmen, dass ein Dieb versucht hätte, auf eine solch aufwendige Weise an das Objekt des Diebstahls zu gelangen, und dann das Risiko eingegangen wäre, an einer sehr belebten Stelle im Zentrum der Zürcher Innenstadt das Fahrzeug zu behändigen, hätte er doch damit rechnen müssen, von Passanten oder von Angestellten des Globus oder vom Beschwerdeführer selber beobachtet zu werden. Diese Umstände sprächen auch gegen einen Diebstahl mittels des erwähnten Elektro-Pickings oder anderer spezieller Geräte. d) Im Weiteren erwähnte das Obergericht eine Reihe von "Ungereimtheiten in den Aussagen bzw. im Verhalten des Angeklagten", welche erhebliche Zweifel an der Richtigkeit der vom Beschwerdeführer gegebenen Darstellung wecken würden. Es führte diesbezüglich im Wesentlichen aus: aa) Die Aussage des Beschwerdeführers, wonach er beim Parkieren vor dem Warenhaus Globus zuerst weggewiesen worden sei, stehe im Widerspruch zur Aussage des Zeugen D.________, der erklärt habe, der Beschwerdeführer sei von sich aus auf ihn zugekommen und habe ihn für das Parkieren um Erlaubnis gefragt. bb) Der Beschwerdeführer habe ausgesagt, er sei vor dem Einkaufen im Warenhaus Globus in die Seefeld-Garage gefahren, um dort vereinbarungsgemäss den Betriebsleiter E.________ zu treffen, doch habe er diesen nicht angetroffen. Diese Aussage stehe im Widerspruch zu den Angaben des Zeugen E._______, welcher bestritten habe, dass er an jenem Tag mit dem Beschwerdeführer verabredet gewesen sei. cc) Nach den Aussagen des Zeugen D.________ sei der Beschwerdeführer sehr cool und nicht aufgeregt gewesen, als er das Verschwinden seines Fahrzeugs bemerkt habe. dd) Es sei "höchst seltsam", dass der Beschwerdeführer zufälligerweise im zweiten Halbjahr 1995 bei zwei Fahrzeugen einen Tachodefekt erlitten habe und in beiden Fällen nicht neue, sondern gebrauchte Tachos mit einem tieferen Kilometerstand habe einbauen lassen. ee) Aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung müsse es als ein "nicht gerade häufiger Zufall" gewertet werden, dass dem Beschwerdeführer innerhalb eines halben Jahres zwei Fahrzeuge (der hier in Frage stehende Porsche sowie rund ein halbes Jahr vorher ein Mercedes) gestohlen worden seien. ff) Die dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Delikte des Betrugsversuchs und der Irreführung der Rechtspflege seien auch nicht als "völlig persönlichkeitsfremd zu bezeichnen". Das Obergericht verwies dabei auf die Ausführungen in der zweiten Anklageschrift (in der es um den Betrugsvorwurf im Zusammenhang mit dem Verkauf eines Jeeps ging), auf den Umstand, dass der Beschwerdeführer bei seiner Anzeige an die Direktion der Winterthur-Versicherungen falsche Angaben über den Kilometerstand des als gestohlen gemeldeten Fahrzeugs gemacht habe sowie auf eine Verurteilung des Beschwerdeführers aus dem Jahre 1984 wegen Verleitung zu einer Falschaussage. gg) Beim hochverschuldeten Beschwerdeführer sei ein Motiv vorhanden gewesen, um auf relativ leichte Weise seine schlechte finanzielle Situation zu verbessern. e) Das Obergericht gelangte aufgrund der angeführten Überlegungen zum Ergebnis, die Behauptung des Beschwerdeführers, der Porsche sei ihm am 27. Dezember 1995 um die Mittagszeit vor dem Warenhaus Globus in Zürich gestohlen worden, könnte nur unter Annahme von "mehreren aussergewöhnlichen Umständen bzw. Zufälligkeiten" als zutreffend angesehen werden. Ein solches Zusammentreffen von Zufällen bzw. Besonderheiten erscheine jedoch aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung mit höchster Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen. Da noch eine Reihe den Beschwerdeführer belastender Indizien hinzukämen, bleibe kein anderer Schluss übrig als dieser, der Beschwerdeführer habe die fragliche Diebstahlsanzeige im Wissen gemacht, dass ihm der Porsche nicht gestohlen worden sei. Demnach sei der Sachverhalt gemäss der Anklage betreffend Betrugsversuch und Irreführung der Rechtspflege erstellt.