Citation: 1P.711/2003 23.12.2003 E. B

Am 19. November 1999 erstattete Y.________ gegen X.________ Strafanzeige wegen Schändung. Der Angeschuldigte wurde am 22. November 1999 für einige Tage in Untersuchungshaft genommen. Am 26. Mai 2000 wurde er erneut inhaftiert, wobei ihm zusätzlich vorgeworfen wurde, er habe unter Beizug von zwei Personen Anstrengungen unternommen, um Y.________ ausfindig zu machen und zu töten. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen erhob am 13. September 2000 gegen X.________ Anklage wegen mehrfacher Schändung (Ziff. I der Anklageschrift) und versuchter Anstiftung zu Mord, Freiheitsberaubung und Entführung, eventuell strafbarer Vorbereitungshandlungen zu Mord, Freiheitsberaubung und Entführung (Ziff. II der Anklageschrift). Das Kantonsgericht Schaffhausen sprach X.________ mit Urteil vom 21. Dezember 2000 der wiederholten Schändung sowie der versuchten Anstiftung zu Mord, Freiheitsberaubung und Entführung schuldig und bestrafte ihn mit zwölf Jahren Zuchthaus. X.________ legte Berufung beim Obergericht des Kantons Schaffhausen ein. Dieses bestätigte am 21. Dezember 2001 den Schuldspruch, reduzierte aber die Strafe auf neun Jahre Zuchthaus. Gegen das Urteil des Obergerichts erhob X.________ beim Bundesgericht sowohl eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde als auch staatsrechtliche Beschwerde. Am 17. Dezember 2002 hiess das Bundesgericht die staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung des Anspruchs auf ein unbefangenes Gericht (Mitwirkung einer befangenen Oberrichterin) gut, hob das angefochtene Urteil auf und wies die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zurück; die Nichtigkeitsbeschwerde schrieb es als gegenstandslos geworden ab. Mit Eingabe vom 10. März 2003 beantragte X.________, er sei umgehend aus der Sicherheitshaft zu entlassen, eventuell unter Anordnung von Ersatzmassnahmen. Das Obergericht des Kantons Schaffhausen entschied am 17. April 2003, der Angeklagte bleibe in Untersuchungshaft. Gegen diesen Entscheid reichte X.________ am 16. Mai 2003 staatsrechtliche Beschwerde ein. Mit Urteil vom 11. Juni 2003 hiess das Bundesgericht die Beschwerde teilweise gut und hob den Entscheid des Obergerichts vom 17. April 2003 auf. Es hielt fest, das Schaffhauser Strafverfahrensrecht sehe für den Entscheid über die Fortdauer der Untersuchungshaft im Berufungsverfahren zwei Instanzen vor, der obergerichtliche Verfahrensleiter sei erste, das Obergericht zweite Instanz. Im vorliegenden Fall sei dieser Instanzenzug nicht eingehalten worden, indem das Obergericht als erste und einzige Instanz über das Haftentlassungsgesuch des Angeklagten entschieden habe. Am 27. August 2003 verfügte der Präsident des Obergerichts des Kantons Schaffhausen als Verfahrensleiter, der Angeklagte bleibe in Untersuchungshaft. Dagegen erhob der Angeklagte am 9. September 2003 Einsprache. Mit Beschluss vom 24. Oktober 2003 wies das Obergericht die Einsprache ab und bestätigte die Haftverfügung des Obergerichtspräsidenten vom 27. August 2003.