Citation: 5A_385/2008 09.10.2008 E. 2.1

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist es unerlässlich, dass die Beschwerde auf die Begründung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Der Beschwerdeführer soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die er im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekräftigen, sondern mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 121 III 397 E. 2a S. 400; Urteil 4A_22/2008 vom 10. April 2008, E. 1). Genügt die Beschwerdeschrift diesen Begründungsanforderungen nicht, so ist darauf nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; zur Publikation bestimmtes Urteil 1C_380/2007 vom 19. Mai 2008, E. 2.1; BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104). Zwar wendet das Bundesgericht das Recht grundsätzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG); dies setzt aber voraus, dass auf die Beschwerde überhaupt eingetreten werden kann, diese also die Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG erfüllt. Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten, einschliesslich der willkürlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255), geltend gemacht wird. Dies prüft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Für derartige Rügen gelten die gleichen Begründungsanforderungen, wie sie gestützt auf Art. 90 Abs. 1 lit. b OG für die staatsrechtliche Beschwerde gegolten haben (BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 mit Hinweisen). Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein. Wird eine Verletzung des Willkürverbots geltend gemacht, muss anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (zur Publikation bestimmtes Urteil 1C_380/2007 vom 19. Mai 2008, E. 2.1; BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588 f., 130 I 258 E. 1.3 S. 261 mit Hinweisen). 2.2 Das Obergericht hat das zweite und das dritte Flugblatt des Beschwerderdeführers als persönlichkeitsverletzend qualifiziert. Der Beschwerdeführer habe im zweiten Flugblatt von Mitte Dezember 2005 die Frage aufgeworfen, ob Strafanzeigen von ortsansässigen Personen "ganz grundsätzlich vom Bezirksamt A.________ mit mehr Sorgfalt behandelt würden". Obwohl in Frageform gekleidet, beinhalte diese Aussage eine klare Verdächtigung im Sinne eines gemischten Werturteils, welches beim Leser den Eindruck erwecke, der Beschwerdegegner gehe unterschiedlich vor, je nach dem, ob eine Strafanzeige von einer ortsansässigen oder ortsfremden Person stamme. Darin sei zweifellos und deutlich erkennbar der Vorwurf der Parteilichkeit enthalten, welcher für einen Untersuchungsrichter, dem strikte Unparteilichkeit vorgeschrieben sei, klar ehrverletzend und damit auch persönlichkeitsverletzend sei. Im dritten Flugblatt von Mitte Mai 2006 habe der Beschwerdeführer dem Beschwerdegegner vorgeworfen, wiederholt seine Amtspflicht verletzt zu haben. Es treffe zwar zu, dass es der Beschwerdegegner versäumt habe, eine Strafanzeige an die zuständige Stelle für Ehrverletzungen weiterzuleiten, und vor diesem Hintergrund habe der Beschwerdeführer auch den überspitzten Vorwurf der Amtspflichtsverletzung ableiten dürfen. Keine Berechtigung erhalte er jedoch für den Vorwurf der wiederholten Amtspflichtsverletzung. Dieser ungerechtfertigte Vorwurf stelle eine falsche Tatsachenbehauptung dar, sei ohne weiteres geeignet, das Ansehen des Beschwerdegegners zu schädigen und müsse auch von einem Mitglied einer Strafbehörde nicht hingenommen werden. 2.3 Mit der Begründung des Obergerichts, insbesondere mit den Kernerwägungen betreffend die zwei persönlichkeitsverletzenden Äusserungen, setzt sich der Beschwerdeführer nicht im Ansatz auseinander. Aus der Beschwerde geht nicht hervor, was der Beschwerdeführer rügen möchte. Insbesondere unterlässt er es aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt (Art. 95 BGG) oder eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung vorgenommen haben sollte (Art. 97 Abs. 1 BGG). Vielmehr begnügt er sich damit, weitschweifende Ausführungen zu den Straftatbeständen der Urkundenfälschung und des Betrugs zu machen und versucht - indem er sich teils auf nicht festgestellte und nicht gerügte Tatsachen stützt - darzulegen, weshalb der Beschwerdegegner diese Straftatbestände seiner Ansicht nach erfüllt habe. Mit diesen Ausführungen kritisiert der Beschwerdeführer letztlich die Nichteröffnung der Strafuntersuchung und macht geltend, es hätten genügend Anhaltspunkte vorgelegen, welche für eine Eröffnung des Strafverfahrens gesprochen hätten. Weil die Strafuntersuchung zu Unrecht nicht eröffnet worden sei, hätten seine Flugblätter der Wahrheit entsprochen und folglich seien die Persönlichkeitsrechte des Beschwerdegegners auch nicht verletzt worden. Aus diesen Ausführungen des Beschwerdeführers geht nicht hervor, weshalb die beiden Vorwürfe der Parteilichkeit und der wiederholten Amtspflichtsverletzung nicht persönlichkeitsverletzend sein sollten. Insbesondere unterlässt es der Beschwerdeführer aufzuzeigen, inwiefern die Nichteröffnung der Strafuntersuchung und die behauptete Erfüllung der Straftatbestände mit der Frage, ob die Flugblätter der Wahrheit entsprechen und ob Persönlichkeitsverletzungen vorliegen, zusammenhängen sollen. Auch wenn im konkreten Fall tatsächlich eine Strafuntersuchung hätte eröffnet werden müssen, könnte daraus nicht einfach gefolgert werden, dass der Beschwerdegegner aus parteiischen Motiven bzw. weil es sich beim Anzeigeerstatter um eine ortsfremde Person handelte, auf diese Eröffnung verzichtete. Weiter zeigt der Beschwerdeführer nicht klar auf, inwiefern die Nichtanhandnahme der Strafuntersuchung eine Amtspflichtsverletzung bedeuten sollte. Das Verfahren der Eröffnung der Strafuntersuchung wird in § 72 f. StPO TG geregelt. Ob genügende Anhaltspunkte für die Eröffnung einer Strafuntersuchung bzw. ihre Nichtanhandnahme bestehen, ist nach pflichtgemässem Ermessen zu entscheiden. Eine Aufhebung der Nichtanhandnahmeverfügung ist nur angezeigt, wenn sich der Entscheid als offensichtlich falsch erweist und mit grosser Wahrscheinlichkeit eine Verurteilung des Verzeigten zu erwarten ist. (Thomas Zweidler, Die Praxis zur thurgauischen Strafprozessordnung, Bern 2005, N. 9 zu § 73 StPO). Das dies der Fall wäre, wird vom Beschwerdegegner nicht substantiiert behauptet. Der Beschwerdegegner hatte - wie es das Obergericht zutreffend ausführt - begründeten Anlass, an der Strafbarkeit des Beschuldigten zu zweifeln.