Citation: 5D_142/2019 E. 3

Der Beschwerdeführer wirft dem Regionalgericht Rechtsverzögerung vor, da dieses das Verfahren noch nicht wie beantragt abgeschrieben, sondern stattdessen weitere Stellungnahmen eingeholt habe, die nichts zur Sache beitragen würden. Der Beschwerdeführer setzt sich nicht damit auseinander, dass das Obergericht wegen ungenügender Begründung auf die Beschwerde nicht eingetreten ist. Er habe - so das Obergericht - die Verfahrensverzögerung bloss pauschal behauptet, ohne im Einzelnen zu rügen, inwiefern das Regionalgericht das Verfahren in die Länge ziehen solle. Für den Fall, dass auf die Beschwerde einzutreten wäre, hat das Obergericht sodann auf den Anspruch auf rechtliches Gehör bzw. das Replikrecht verwiesen. Es sei deshalb nicht zu beanstanden, dass das Regionalgericht dem Beschwerdeführer die Eingabe des Zivilgerichts vom 13. Mai 2019 zur Stellungnahme zugestellt habe. Das Regionalgericht habe das Verfahren jeweils unmittelbar nach Erhalt der jeweiligen Parteieingaben fortgeführt. Das Beschleunigungsgebot sei nicht verletzt und es liege keine Rechtsverzögerung vor. Vor Bundesgericht führt der Beschwerdeführer aus, er wehre sich nicht gegen die ihm am 21. Mai 2019 gewährte Möglichkeit zur Stellungnahme. Vielmehr scheint er seinen Vorwurf auf die Verfügung vom 8. Mai 2019 zu beziehen, in welcher dem Zivilgericht Frist zur Stellungnahme zur örtlichen Zuständigkeit angesetzt worden ist. Er legt jedoch diesbezüglich nicht rechtsgenüglich dar, weshalb das Regionalgericht darauf hätte verzichten müssen. Dazu genügt die Behauptung nicht, weitere Stellungnahmen trügen nichts zur Sache bei. Insbesondere übergeht der Beschwerdeführer, dass das Zivilgericht gemäss seiner Eingabe vom 6. Mai 2019 die Auffassung vertritt, die Zahlung des Beschwerdeführers sei bloss eine Teilzahlung, d.h. davon ausgeht, das Verfahren sei weiterzuführen. Der Beschwerdeführer kann eine Rechtsverzögerung auch nicht mit den unsubstantiierten Vorwürfen dartun, ihm entstünden Kosten und enormer Arbeitsaufwand und das Einholen von Stellungnahmen diene nur dazu, ihn abzuzocken und zu diskreditieren. Seine Ausführungen zur angeblich fehlenden örtlichen Zuständigkeit, die von ihm genügend nachgewiesen worden sei, tragen zur Frage der Rechtsverzögerung nichts bei. Der Beschwerdeführer wiederholt vor Bundesgericht seine Anträge auf Löschung von Betreibungen, auf Genugtuung und Schadenersatz. Er setzt sich nicht mit den Gründen auseinander, die das Obergericht veranlasst haben, diese Anträge als unzulässig zu erachten. Die Beschwerde enthält damit offensichtlich keine hinreichende Begründung. Ausserdem ist sie querulatorisch und rechtsmissbräuchlich. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b und c BGG).