Citation: 4A_424/2024 E. 2.3

2.3. Die Beschwerdeführerin beanstandet die vorinstanzliche Erwägung nicht, wonach es sich bei den Abnehmern von Wannendichtbändern und entsprechenden Dienstleistungen um Sanitärinstallateure handelt. Massgebend für die Beurteilung der Unterscheidungskraft des beanspruchten Zeichens ist demnach nicht das Verständnis des allgemeinen Publikums; vielmehr steht das Branchenverständnis eines spezifischen Verkehrskreises in Frage. Die Beschwerdeführerin stellt auch nicht in Abrede, dass es ihr oblag, das Verständnis der Sanitärinstallateure als Tatfrage zu beweisen, zumal sie daraus zu ihren Gunsten die Nichtigkeit der strittigen Marke ableiten will. Indem die Beschwerdeführerin aus einer im angefochtenen Entscheid wiedergegebenen Werbeaussage der mit der Beschwerdegegnerin verbundenen C.________ ("Dabei bewirbt die C.________ ihre Produkte unter anderem damit, dass sie einen Schutz gegen versehentliches Durchtrennen des Zargenbands mit einem Messer aufweisen") ableiten will, der Schutz von Wannendichtbändern gegen Durchschneiden sei "eine für diese Produkte und entsprechende Dienstleistungen erwünschte und somit beschreibende und zudem anpreisende Eigenschaft im Sinne der Rechtsprechung zum Gemeingut nach Art. 2 lit. a MSchG", vermag sie keine Bundesrechtsverletzung aufzuzeigen. Insbesondere weist sie die vorinstanzlichen Feststellungen zum massgebenden Branchenverständnis in Bezug auf die Bezeichnung "Schnittschutz" nicht als willkürlich aus. Ebenso wenig zeigt sie eine Verletzung von Art. 2 lit. a MSchG auf, indem sie ohne Auseinandersetzung mit den konkreten Erwägungen im angefochtenen Entscheid vorbringt, für Wannendichtbänder und Installationsdienstleistungen gehöre die Bezeichnung "Schnittschutz" nach dem allgemeinen Sprachverständnis zum Gemeingut. Im Weiteren vermag die Beschwerdeführerin keine Gehörsverletzung (Art. 29 Abs. 2 BV), Aktenwidrigkeit oder Willkür (Art. 9 BV) aufzuzeigen, indem sie gestützt auf die im Patent CH xxx der Beschwerdegegnerin erwähnte Bezeichnung "Schnittschutz" behauptet, daraus lasse sich auf den beschreibenden Charakter der Bezeichnung schliessen. Ohnehin stösst das Vorbringen von vornherein ins Leere, zumal sich die in der Beschwerde zitierte Passage gar nicht aus dem als Beilage 8 eingereichten Swissregauszug vom 26. Januar 2023 ergibt. Der Vorinstanz kann auch keine Missachtung der Eventualmaxime vorgeworfen werden, wenn sie bei der Beurteilung des allgemeinen Wortsinns von "Schnittschutz" auch andere Begriffe wie "Schnittfestigkeit", "Schnittwiderstand" oder "Schnittsicherheit" berücksichtigte, ohne dass die Beschwerdegegnerin diese eigens behauptet oder bewiesen hätte. Abgesehen davon sind die Ausführungen der Beschwerdeführerin widersprüchlich, zumal sie selber vorbringt, die von ihr vertretene Auffassung zum allgemeinen Wortsinn müsse nach Art. 151 ZPO weder behauptet noch bewiesen werden. Insgesamt vermag die Beschwerdeführerin nicht aufzuzeigen, dass die Feststellungen im angefochtenen Entscheid zum Branchenverständnis des massgebenden Verkehrskreises der Sanitärinstallateure gegen Bundesrecht, geschweige denn verfassungsmässige Rechte verstossen würde. Damit bleibt es bei der vorinstanzlichen (Eventual-) Begründung, wonach die Abnehmer von Wannendichtbändern und entsprechenden Dienstleistungen die Bezeichnung "Schnittschutz" nicht ohne besondere Denkarbeit und ohne Fantasieaufwand unmittelbar als beschreibend auffassten, womit sie als minimal unterscheidungskräftig zum Markenschutz zuzulassen sei.