Citation: 4A_550/2022 E. 1

Mit amtlichem Formular vom 3. Juli 2017 sprach die B.________ AG (Vermieterin) gegenüber A.A.________ (Mieterin) die ordentliche Kündigung des Mietverhältnisses betreffend die Liegenschaft GB Nr. yyy (Trotte) auf den 31. Oktober 2017 aus. Die Mieterin beantragte mit Klage vom 26. Januar 2018 beim Kantonsgericht Schaffhausen, diese Kündigung für ungültig zu erklären, eventuell das Mietverhältnis für drei Jahre zu erstrecken. Mit Verfügung vom 29. September 2021 trat die Einzelrichterin des Kantonsgerichts auf die Klage mangels sachlicher Zuständigkeit nicht ein. Das Obergericht des Kantons Schaffhausen wies eine von der Mieterin dagegen erhobene Berufung mit Entscheid vom 25. Oktober 2022 ab. Die Mieterin (im Folgenden: Beschwerdeführerin) erhob dagegen mit Eingabe vom 5. Dezember 2022 Beschwerde in Zivilsachen. Gleichzeitig stellte sie die Gesuche, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen und es sei ihr für das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, unter Beistellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters. Mit Verfügung vom 6. Dezember 2022 wurde der Beschwerde "zur Wahrung der Frist nach Art. 63 Abs. 1 ZPO" superprovisorisch die aufschiebende Wirkung erteilt und wurden die Vermieterin (im Folgenden: Beschwerdegegnerin) und das Obergericht eingeladen, bis zum 12. Januar 2023 zum Gesuch um aufschiebende Wirkung Stellung zu nehmen. Die Beschwerdegegnerin schloss mit Eingabe vom 13. Dezember 2022 auf Abweisung dieses Gesuchs. Das Obergericht verzichtete mit Schreiben vom gleichen Tag auf eine Stellungnahme zum Gesuch. Mit Mitteilung vom 20. Dezember 2022 wurden die Eingabe und das Schreiben vom 13. Dezember 2022 der Beschwerdeführerin - aus einem Kanzleiversehen mit folgendem Text - zur Kenntnisnahme zugestellt: "Anzeige der Vernehmlassungsantworten. Die Beteiligten sind eingeladen worden, sich zur Beschwerde vernehmen zu lassen. Anbei erhalten Sie in Kopie zur Kenntnisnahme: (...) ". Eine Kopie dieser Mitteilung mit einem Doppel des Schreibens des Obergerichts wurde auch dem Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin zugestellt. Mit Eingabe vom 23. Dezember 2022 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin eine Vernehmlassung zur Beschwerde ein, wobei er sich auf die vorgenannte Mitteilung vom 20. Dezember 2022 bezog, mit welcher die Beteiligten ohne Fristansetzung eingeladen worden seien, sich zur Beschwerde vom 5. Dezember 2022 vernehmen zu lassen. Am 27. Dezember 2022 wurde das vorstehend erwähnte Kanzleiversehen entdeckt und der Beschwerdeführerin eine korrigierte Mitteilung mit folgendem Text zugestellt: "Anzeige der Stellungnahmen zum Gesuch um aufschiebende Wirkung. Die Beteiligten sind eingeladen worden, sich zum Gesuch um aufschiebende Wirkung vernehmen zu lassen. Anbei erhalten Sie in Kopie zur Kenntnisnahme: (... [bereits zugestellt]) ". Eine Kopie dieser Mitteilung wurde auch dem Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin zugesandt, wobei betreffend des Doppels des Schreibens des Obergerichts ebenfalls der Vermerk "bereits zugestellt" angebracht wurde. Mit weiterer Mitteilung vom 28. Dezember 2022 wurde der Beschwerdeführerin die Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 23. Dezember 2023 mit folgendem Text zur Kenntnis zugestellt: "In der Beilage erhalten Sie in Kopie die unaufgefordert eingereichte Eingabe von (...) vom 23. Dezember 2022 zur Kenntnis." Eine Kopie der Mitteilung ging an den Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin.