Citation: 4A_287/2009 24.08.2009 E. C

Der Beschwerdeführer erhob am 2. Mai 2001 Betreibung und verlangte gestützt auf die Vereinbarung vom 14. April 1998 Fr. 99'000.-- nebst Zins und Kosten für ausstehende Unterhaltsbeiträge, worauf die Beschwerdegegnerin Rechtsvorschlag erhob. Dem Versuch, Rechtsöffnung zu erlangen, war kein Erfolg beschieden (Urteil des Bundesgerichts 5P.74/2002 vom 13. März 2002). Am 12. Oktober 2005 reichte der Beschwerdeführer beim Bezirksgericht Kulm Teilklage ein und verlangte Fr. 150'000.-- nebst Zins aus Ziff. 1 der Vereinbarung vom 14. April 1998, die eine vom Ehescheidungsverfahren unabhängige Leibrente im Sinne von Art. 516 OR darstelle. Während das Bezirksgericht Kulm die Klage guthiess, wies sie das Obergericht des Kantons Aargau am 2. April 2009 ab. Zwar erscheine der Anspruch des Beschwerdeführers nach dem Wortlaut der Vereinbarung ausgewiesen. Nachdem der Beschwerdeführer wieder in die eheliche Liegenschaft eingezogen sei, habe er aber der Beschwerdegegnerin erhebliche Beträge für Unterkunft, Wäschebesorgung etc. bezahlt, ohne seine jetzt behauptete höhere Forderung zur Verrechnung zu bringen. Aus diesem nachträglichen Verhalten schloss das Obergericht, beide Parteien seien davon ausgegangen, die Zahlungspflicht bestehe nur während der Dauer des Getrenntlebens.