Citation: P 32/05 13.10.2005 E. A

Die 1940 geborene V.________ bezog beim Amt für Sozialbeiträge Basel-Stadt (nachfolgend Amt) Ergänzungsleistungen zu ihrer Altersrente, die seit 1. Juli 2003 monatlich Fr. 120.- betrugen. Mit Verfügung vom 2. Dezember 2003 eröffnete ihr das Amt, der EL-Anspruch betrage rückwirkend ab Oktober 2003 monatlich Fr. 46.-. Gleichzeitig forderte es sie auf, für Oktober und November 2003 zu viel ausbezahlte Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 148.- zurückzuerstatten. Hiegegen erhob die damals anwaltlich verbeiständete Versicherte am 5. Januar 2004 Einsprache und beantragte die Aufhebung der Verfügung sowie die Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung für das Einspracheverfahren. Mit Verfügung vom 8. Januar 2004 setzte das Amt die Ergänzungsleistungen ab 1. Januar 2004 auf monatlich Fr. 229.- fest. Mit Schreiben vom 3. Mai 2004 betreffend die Einsprache gegen die Verfügung vom 2. Dezember 2003 machte das Amt die Versicherte auf eine drohende Verschlechterung ihrer Rechtsstellung (reformatio in peius) aufmerksam, indem zusätzlich zur Rückforderung von Fr. 148.- eine weitere von Fr. 303.- hinzukäme. Es gab ihr Gelegenheit zum Einspracherückzug bis 24. Mai 2004; andernfalls werde eine entsprechende Neuverfügung zusammen mit einem Einspracheentscheid erlassen. Da die Versicherte die Einsprache vom 5. Januar 2004 nicht zurückzog, erliess das Amt am 2. Juli 2004 eine Verfügung, in der es die Ergänzungsleistungen für Dezember 2003 auf Fr. 120.- und für Januar 2004 auf Fr. 310.- festsetzte. Ab 1. Februar 2004 verneinte es einen EL-Anspruch, da die Versicherte aus Basel-Stadt weggezogen sei. Weiter forderte es von ihr für Dezember 2003 und Januar 2004 einen Betrag von Fr. 303.- zurück. Zudem entzog es einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung. Mit gleichentags ergangenem Einspracheentscheid wies es die Einsprache ab, soweit sie nicht durch die Verfügung gegenstandslos geworden sei; im Weiteren wies es das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung im Einspracheverfahren ab.