Citation: 1P.203/2004 02.07.2004 E. 1

1.1 Der Beschwerdeführer bringt vor, es werde ihm zur Last gelegt, er habe auf einem alten Wiesenweg eine Deckschicht angebracht und damit ein neue Strasse angelegt; dafür hätte er eine Bewilligung gebraucht; da er nicht über eine solche verfügt habe, habe er gegen das kantonale Baugesetz verstossen; dem kantonalen Waldgesetz habe er zuwidergehandelt, weil er Aushubmaterial im Wald abgelagert habe. Er wendet ein, das Obergericht stütze seine Feststellungen, wonach es sich beim überdeckten Weg um einen alten Wiesenweg gehandelt habe und wonach die Deponiefläche mit Wald bestockt gewesen sei, auf Fotos, welche diese Fragen nicht beantworten könnten. Die Fotos zeigten die angebrachte Deckschicht, so dass der darunter liegende Weg nicht sichtbar sei. Überdies sei auf keinem der Fotos die Zwischenablagerung ersichtlich. Damit könne auch nicht beurteilt werden, ob sich diese Ablagerung auf Waldgebiet befunden habe. Eine derartige Beweiswürdigung sei schlechterdings unhaltbar und daher willkürlich. 1.2 Das Obergericht führt (S. 6 E. 2a/aa) aus, anhand der Fotografien der Kantonspolizei sei klar erkennbar, dass der Beschwerdeführer einen unscheinbaren Wiesenweg zu einer eigentlichen Strasse ausgebaut habe. Für die neue Strasse hätte er eine Bewilligung gebraucht. Das Obergericht (S. 7 oben) fügt hinzu, die Bewilligungspflicht hätte auch dann bestanden, wenn davon ausgegangen werden müsste, dass es sich nur um eine Umgestaltung gehandelt habe. Für die rechtliche Würdigung des Obergerichtes spielte es somit im Ergebnis keine Rolle, ob unter der Deckschicht ein unscheinbarer Wiesenweg lag oder nicht. Der Beschwerdeführer hat deshalb kein rechtliches Interesse an der Behandlung der Willkürrüge im vorliegenden Punkt. Selbst wenn es sich anders verhielte, würde ihm das im Übrigen nicht helfen. Denn die Rüge wäre aus den folgenden Erwägungen unbegründet: Das Obergericht verweist im Zusammenhang mit seiner Feststellung, der Beschwerdeführer habe einen unscheinbaren Wiesenweg zu einer eigentlichen Strasse ausgebaut, auf die Fotografien in act. 62 -64. Foto 4 (act. 63) stützt die Auffassung des Obergerichtes. Wie sich aus dem Text zu diesem Foto (act. 61) ergibt, zeigt es das Ende des mit der Deckschicht versehenen Weges und im Vordergrund den ursprünglichen Weg. Bei diesem handelt es sich, wie Foto 4 klar zeigt, um einen Wiesenweg. Dieser ist auch auf Foto 3 oben links am Ende der Deckschicht erkennbar. Es ist somit nicht schlechterdings unhaltbar, wenn das Obergericht gestützt auf die Fotos davon ausgeht, unter der Deckschicht habe sich ein unscheinbarer Wiesenweg befunden. Die Beweiswürdigung des Obergerichtes ist umso weniger als willkürlich zu beanstanden, als der Zeuge R.________, Bauverwalter-Stellvertreter der Gemeinde, an der bezirksgerichtlichen Verhandlung aussagte, hier sei ein Weg komplett mit einer neuen Deckschicht versehen worden. Auf die Anschlussfrage des Verteidigers, was vorher dort gewesen sei, antwortete der Zeuge: "Man sah einfach Fahrspuren auf dem Humus" (act. 141). Dies bestätigen die genannten Fotos 3 und 4 (act. 63). Der Beschwerdeführer wendet (S. 8 lit. d) ein, der Zeuge habe seine Feststellung zu einem Zeitpunkt gemacht, als die neue Deckschicht - die in der Zwischenzeit wieder entfernt wurde - noch vorhanden gewesen sei; sonst hätte der Zeuge nicht ausführen können, es habe sich um eine "komplett neue Deckschicht" gehandelt; solange die Deckschicht vorhanden gewesen sei, habe aber die Frage, ob sich darunter ein einfacher alter Wiesenweg oder eine eingekieste Strasse befunden habe, wohl aus nahe liegenden Gründen gar nicht beurteilt werden können; auf die Aussagen des Zeugen dürfe daher nicht abgestellt werden. Das Vorbringen ist unbehelflich. Der Beschwerdeführer übergeht die Antwort des Zeugen an der bezirksgerichtlichen Verhandlung auf die Frage des Verteidigers, wann er vor der Veränderung des Weges das letzte Mal dort gewesen sei. Der Zeuge sagte dazu: "Das genaue Datum kenne ich nicht. Ich bin seit 6 Jahren bei der Gemeinde S.________. Ich war einmal dort oben, als der Hauptweg ausgewaschen wurde. Ich sah jedenfalls nie einen eingekiesten Weg" (act. 141). Daraus ist im Zusammenhang mit den oben angegebenen weiteren Aussagen des Zeugen zu schliessen, dass er - was in seiner Funktion als Bauverwalter-Stellvertreter der Gemeinde auch nahe liegt - die Örtlichkeit kannte und er deshalb wusste, wie es dort vor der Anbringung der Deckschicht ausgehen hatte. Der Einwand, auf keinem der Fotos sei die Zwischenablagerung ersichtlich, trifft sodann nicht zu. Die Fotos 1 und 2 (act. 62) - auf welche sich das Obergericht (S. 13) ausdrücklich bezieht - zeigen die Ablagerung. Der Text zu Foto 1 lautet: "Wilde Deponie im Wald neben Feldweg"; jener zu Foto 2: "Gleiche Aufnahme von der andern Seite" (act. 61). Insbesondere auf Foto 1 ist die Ablagerung deutlich erkennbar. Willkür kann dem Obergericht danach nicht vorgeworfen werden. Die Beschwerde ist im vorliegenden Punkt, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann, unbegründet.