Citation: 4A_333/2015 E. 7.2.1

7.2.1. Bezüglich dem ersten behaupteten Mangel der ungenügenden Dichtigkeit der Fenster und Storenkästen rügt die Mieterin zunächst, die Vorinstanz habe ihre Behauptung, dass ihr beim Einzug ins Mietobjekt zugesichert worden sei, das Haus sei trocken und es keinerlei Feuchtigkeit im Haus hätte, zu Unrecht als Novum aus dem Recht gewiesen und damit Art. 317 ZPO verletzt. Bei rechtskonformer Sachverhaltsermittlung hätte die Vorinstanz festgestellt, dass die Zusicherung der Trockenheit und fehlenden Feuchtigkeit für den Mietentschluss entscheidend gewesen sei und sie das Haus ohne diese Zusicherung nicht gemietet hätte. Die Vorinstanz hielt fest, dass die Mieterin die von der Vermieterin bestrittene Behauptung, dass ihr beim Einzug ins Mietobjekt mitgeteilt worden sei, "dass das Haus trocken ist und dass wir keinerlei Feuchtigkeit in dem Haus haben", erstmals im zweiten Vortrag zur Beweiswürdigung erhoben habe. Damit sei diese Behauptung neu und unbeachtlich. Die Mieterin widerspricht diesen Erwägungen der Vorinstanz mit dem Hinweis, dass sie diese Behauptung nicht erst im zweiten Vortrag zur Beweiswürdigung, sondern bereits in ihrer Berufungsschrift, in ihren erstinstanzlichen Plädoyernotizen und im Schlichtungsgesuch vorgetragen habe. Ohne dass entschieden werden müsste, ob die Ausführungen in den genannten Akten als rechtzeitige Vorbringen genügen, gehen diese Aktenhinweise fehl. Aus den Plädoyernotizen und dem Schlichtungsgesuch geht die Behauptung einer eigentlichen Zusicherung nicht hervor. Die Mieterin beanstandet in den von ihr zitierten Stellen lediglich, dass ihr beim Einzug ins Mietobjekt erklärt wurde, dass es Feuchtigkeit im Haus gegeben habe, die Ursache aber beseitigt worden sei und "keine Feuchtigkeitsschäden bestünden". Dass keine Feuchtigkeitsschäden bestünden, treffe nicht zu, so die Mieterin weiter, denn das "Schadensbild aufsteigender Feuchtigkeit [sei] nach wie vor vorhanden". Eine Behauptung, dass ihr zugesichert worden wäre, das Haus sei trocken, lässt sich diesen Ausführungen nicht entnehmen. Die Mieterin behauptet dort lediglich, dass ihr beim Einzug ins Haus erklärt worden sei, dass die Ursache früherer Feuchtigkeit beseitigt worden sei und es keine "Feuchtigkeitsschäden" im Haus gebe, nicht aber, dass die Vermieterin ihr zugesichert habe, dass es keinerlei Feuchtigkeit im Haus habe. Die Behauptung der Mieterin, wonach ihr beim Einzug eine solche "Zusicherung" gegeben worden sei, kann zwar allenfalls der von ihr genannten Stelle in ihrer Berufungsschrift entnommen werden. Das Bundesgericht hat jedoch entschieden, dass Art. 317 Abs. 1 ZPO im Berufungsverfahren die Möglichkeit der Parteien, Noven vorzubringen, abschliessend regelt und eine analoge Anwendung von Art. 229 Abs. 3 ZPO ausgeschlossen ist (Urteil 4A_179/2015 vom 16. Dezember 2015 [zur Publikation vorgesehen] E. 2.3.3; BGE 138 III 625 E. 2.1 und 2.2). Nach Art. 317 Abs. 1 ZPO werden neue Tatsachen und Beweismittel nur noch berücksichtigt, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden (lit. a) und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (lit. b). Inwiefern diese Voraussetzungen für die genannte Zusicherung erfüllt sein sollen, legt die Mieterin in ihrer Beschwerdeschrift nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Die Vorinstanz verletzte daher Art. 317 ZPO nicht, als sie die Behauptung der Mieterin, "dass das Haus trocken ist und dass wir keinerlei Feuchtigkeit in dem Haus haben", als neue Behauptung aus dem Recht wies.