Citation: 2A.454/2005 02.02.2006 E. C

Am 10. Mai 2004 verfügte das Bundesamt für Flüchtlinge, A.________ habe aufgrund von Art. 8 EMRK einen grundsätzlichen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Somit falle eine Wegweisung ausser Betracht und sei auch die ersatzweise angeordnete vorläufige Aufnahme erloschen. Der Kanton Bern, vertreten durch das Amt für Migration und Personenstand, erhob dagegen Beschwerde an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement, welches die Beschwerde bezüglich des Erlöschens der vorläufigen Aufnahme zuständigkeitshalber an die Asylrekurskommission weiterleitete. Diese hiess mit Entscheid vom 15. Dezember 2004 die Beschwerde gut und hob - soweit sie eintrat - den Entscheid des Bundesamtes mit der Begründung auf, A.________ habe aufgrund Art. 8 EMRK Anspruch auf die Erteilung einer formellen Aufenthaltsbewilligung. Diesem Anspruch sei mit der Anordnung einer vorläufigen Aufnahme nicht Genüge getan. Indessen bleibe die im Asylverfahren angeordnete Wegweisung in Kraft, bis eine fremdenpolizeiliche Bewilligung erteilt werde. Da somit die Wegweisung nicht entfallen sei, sei auch die vorläufige Aufnahme nicht erloschen. Das Vorliegen eines Anspruchs auf Aufenthaltsbewilligung sei auch kein Grund, die vorläufige Aufnahme aufzuheben.