Citation: 1A.56/2004 11.06.2004 E.

Mit Verfügung vom 4. März 2004 teilte die Rekurskommission UVEK den Verfahrensbeteiligten mit, dass die unique zurich airport Flughafen Zürich AG Ende 2003 ein weiteres vorläufiges Betriebsreglement beim BAZL eingereicht habe, das gemäss Presseberichten die verschiedenen provisorischen Änderungen der letzten Jahre zusammenfasse und solange gelten solle, bis nach Abschluss des Mediationsverfahrens ein definitives Betriebsreglement für den Flughafen Zürich erlassen werden könne. Gleichzeitig wurde den Parteien mitgeteilt, dass sie gegen die offenbar für Ende 2004 zu erwartende Genehmigungsverfügung für dieses Betriebsreglement wiederum Beschwerde bei der Rekurskommission UVEK einreichen könnten. Überdies werde das BAZL Einsprachen gegen die früheren provisorischen Änderungen offenbar in das in der Zwischenzeit eingeleitete Genehmigungsverfahren für das im Dezember 2003 eingereichte Betriebsreglement übernehmen. Wer sich an dem Beschwerdeverfahren gegen das neue Betriebsreglement vom Dezember 2003 beteiligen wolle, müsse indessen erneut Beschwerde bei der Rekurskommission UVEK einreichen. Weiter wies die Rekurskommission UVEK darauf hin, dass sie die vom BAZL bezüglich der Einsprachepflicht getroffene Regelung bei der Prüfung der formellen Beschwer akzeptieren werde. Schliesslich wurde festgehalten, dass das vorliegende Beschwerdeverfahren nach Eröffnung des Entscheids der Rekurskommission UVEK über das vom BAZL am 31. Mai 2001 genehmigte Betriebsreglement (Verfahrensnummer Z-2001-58) fortgeführt werde.