Citation: 6B_1174/2017 E. 4.6

4.6. Die Vorinstanz erwägt zusammengefasst, die Personenkontrolle gemäss § 21 PolG/ZH müsse auf gewissen minimalen objektiven Gründen, wie dem Vorliegen einer verworrenen Situation, der Anwesenheit des Betroffenen in der Umgebung eines Orts, wo sich soeben eine Straftat zugetragen hat, seiner Ähnlichkeit mit einer gesuchten Person, seiner Zugehörigkeit zu einer Gruppe von Leuten, von denen man aufgrund von Indizien, mögen diese auch noch so schwach sein, annehmen kann, dass sich der eine oder andere in einer ungesetzlichen Situation befindet, die ein polizeiliches Eingreifen nahelegt (mit Verweis auf BGE 136 I 87 E. 5.2 S. 101 f. zu § 21 PolG/ZH; 109 Ia 146 E. 4b S. 150). Die Notwendigkeit, Delikte zu verhindern und zu ahnden rechtfertige es, dass Polizeiorgane Identitätskontrollen vornehmen können, ohne durch extrem formalistische Vorschriften gehemmt zu sein (mit Verweis auf BGE 109 Ia 146 E. 4b S. 150). Angesichts des in sachlicher und zeitlicher Hinsicht geringen Eingriffs in die persönliche Freiheit sei diese Praxis angebracht. Für ein wirkungsvolles polizeiliches Handeln sei erforderlich, dasseine polizeiliche Anordnung befolgt und die polizeiliche Tätigkeit nicht unnötig erschwert werde. Dies solle durch Art. 4 APV gewährleistet werden. Im Rahmen einer Personenkontrolle könne es für den Betroffenen angesichts der verhältnismässig tiefen Anforderungen regelmässig schwierig zu erkennen sein, ob tatsächlich ein Anlass für die Kontrolle vorliege. Um ein Funktionieren der staatlichen Autorität zu gewährleisten, sei grundsätzlich - wie auch im Rahmen von Art. 285 f. StGB - materiell rechtswidrigen Anordnungen Folge zu leisten (mit Verweis auf BGE 103 IV 73 E. 6b S. 75, 98 IV 41 E. 4b S. 44 f.). Eine Ausnahme sei dann zu machen, wenn die Widerrechtlichkeit der Amtshandlung erheblich und offensichtlich gewährleistet sei. Damit sei einzig zu prüfen, ob die Polizeikontrolle nichtig gewesen sei. Die Personenkontrolle sei zwar lediglich durch die beschriebenen verhaltensmässigen und situativen Anhaltspunkte veranlasst gewesen, eine offensichtliche Unrechtmässigkeit resp. Nichtigkeit begründe dies indes nicht.