Citation: 6B_474/2010 29.07.2010 E. 2.3

2.3.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 133 II 249 E. 1.2.2) oder wenn sie auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die Rüge der offensichtlich unrichtigen Feststellung des Sachverhalts (Art. 105 Abs. 2 BGG) prüft das Bundesgericht ebenfalls unter den in Art. 106 Abs. 2 BGG vorgegebenen Bedingungen. 2.3.2 Der Beschwerdeführer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gemäss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen wäre. Andernfalls kann ein Sachverhalt, der von dem im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht berücksichtigt werden. Der Beschwerdeführer kann sich nicht damit begnügen, den bestrittenen Feststellungen eigene tatsächliche Behauptungen gegenüberzustellen oder darzulegen, wie die Beweise seiner Ansicht nach zu würdigen gewesen wären. Vielmehr hat er klar und substantiiert aufzuzeigen, inwiefern die gerügten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Auf eine Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht genügt, ist nicht einzutreten (vgl. BGE 133 III 462 E. 2.4). Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweiswürdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 134 IV 132 E. 4.2; 129 IV 6 E. 6.1). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche Beweise übersieht oder solche willkürlich ausser Acht lässt (vgl. BGE 132 III 209 E. 2.1). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen im dargelegten Sinn missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3). Namentlich genügt es nicht, einzelne Beweise anzuführen, die anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet werden sollen, und dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik die eigene Auffassung zu unterbreiten, als ob diesem die freie Prüfung aller Tat- und Rechtsfragen zukäme (vgl. BGE 116 Ia 85 E. 2b). 2.3.3 Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 133 I 270 E. 3.1; 132 V 368 E. 3.1 mit Hinweisen). 2.3.4 Das Vorbringen des Beschwerdeführers, sein Anspruch auf rechtliches Gehör sei deshalb verletzt, weil die Staatsanwaltschaft die vorinstanzlichen Anweisungen gemäss Urteil vom 8. April 2008 missachtet, und weil die Vorinstanz die Missachtung ihrer Urteilsanweisungen nachträglich gutgeheissen habe, zielt ins Leere. Wie die Vorinstanz ausführt, hat die Staatsanwaltschaft den Vertreter des Beschwerdeführers über die weiteren geplanten Schritte nach dem vorinstanzlichen Urteil vom 8. April 2008 informiert, denen er nicht opponiert, sondern einzig die Einvernahme des zuständigen Pflegepersonals verlangt habe. Inwieweit die vom Beschwerdeführer behauptete Billigung dieser Vorgehensweise durch die Vorinstanz sein rechtliches Gehör verletzt haben soll, legt er nicht weiter dar, und ist auch nicht ersichtlich. 2.3.5 Die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers betreffend fehlende Unabhängigkeit und ungenügende Fachkompetenz der IRM-Gutachter erschöpfen sich in einer appellatorischen Kritik, die für die Begründung erheblicher und schlechterdings nicht zu unterdrückender Zweifel an der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung nicht geeignet sind. So kann etwa weder der Nachfolger des Erstgutachters von vornherein als nicht unabhängig eingestuft noch aus seiner Stellung als Facharzt der Rechtsmedizin auf fehlendes Fachwissen im Bereich der Neurologie geschlossen werden. Es ist nicht erkennbar, inwiefern dadurch der Anspruch auf rechtliches Gehör des Beschwerdeführers verletzt worden sein soll. 2.3.6 Die vom Beschwerdeführer gerügte unrichtige Sachverhaltsfeststellung bezüglich nicht vorgenommener mikroskopischer Gewebeuntersuchungen des Hirns der Verstorbenen zielt ebenfalls ins Leere. Im IRM-Gutachten wird ausgeführt, dass makroskopisch oder unter dem Mikroskop sichtbare Lufteinschlüsse in den arteriellen Blutgefässen des Gehirns keinen sicheren Nachweis einer Luftembolie darstellten (pag. 195 der Vorakten). Hingegen würden kleinere Blutungen in der Umgebung von Blutgefässen sowie Zeichen hypoxischer Nervenzellenschäden bei einer Luftembolie histologisch sichtbar. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers wurden durchaus mikroskopische Gewebeuntersuchungen vorgenommen. Das zweite IRM-Gutachten erklärt denn hierzu auch, dass keine Befunde hätten erhoben werden können, die als Folgeschäden einer Luftembolie zu interpretieren seien (pag. 196 der Vorakten). Die im Gutachten verwendete Abkürzung "ad histo" (ad histologie) bedeutet, dass die Gewebeproben zur mikroskopischen Untersuchung geschickt worden sind. Diese Untersuchung wurde entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers am 27. Juni 2006 vorgenommen. Eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz ist daher nicht erkennbar und ist im Übrigen auch nicht in einer vor Art. 97 BGG standhaltenden Weise begründet worden. 2.3.7 Die Vorinstanz konnte auch willkürfrei die Notwendigkeit der Einvernahme der beiden an der Blutentnahme beteiligten Pflegefachfrauen verneinen. Zwar mag es tatsächlich erstaunen - wie der Beschwerdeführer betont -, dass diese Personen nie staatsanwaltschaftlich einvernommen wurden. Aufgrund der Feststellungen des zweiten IRM-Gutachtens, wonach eine Luftembolie als Todesursache ausscheidet, erübrigten sich aber die Einvernahmen dieser beiden Pflegefachfrauen. Ebenso erwägt die Vorinstanz zu Recht, dass die Staatsanwaltschaft aus diesem Grund nicht der Frage nachzugehen brauchte, weshalb der Aderlass ohne Anwesenheit eines Spezialisten durchgeführt worden war. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt nicht vor. Die Bestätigung der Einstellung des Strafverfahrens durch die Staatsanwaltschaft verletzt kein Bundesrecht.