Citation: 1P.126/2005 27.04.2005 E. 3

3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, das Obergericht habe § 42 Abs. 1 StPO/ZH willkürlich angewendet. Gemäss dieser Bestimmung werden die Kosten einer eingestellten Untersuchung von der Staatskasse getragen. Sie werden dem Angeschuldigten ganz oder teilweise auferlegt, wenn er die Untersuchung durch ein verwerfliches oder leichtfertiges Benehmen verursacht hat oder wenn er die Durchführung der Untersuchung erschwert hat. 3.2 Willkürlich ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern erst dann, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Willkür liegt nur vor, wenn nicht bloss die Begründung des Entscheids, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; 127 I 54 E. 2b S. 56, je mit Hinweisen). 3.3 Das Obergericht erblickt in Art. 28 OR eine Verhaltensnorm, deren Verletzung die Grundlage für eine Kostenauflage in einer eingestellten Strafuntersuchung abgeben kann. Dies ist nicht zu beanstanden, handelt es sich doch bei der auf § 42 StPO/ZH abgestützten Kostenauflage um eine zivilrechtlichen Grundsätzen angenäherte Haftung für ein fehlerhaftes Verhalten. Insbesondere in Fällen, in denen Betrug wegen fehlender Arglist ausscheidet, kann eine Kostenauflage dann als gerechtfertigt erscheinen, wenn das Verhalten als Verstoss gegen Art. 28 OR zu qualifizieren ist (Niklaus Schmid, in: Andreas Donatsch/ Niklaus Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich 2000, N. 44 zu § 42). 3.4 Das Obergericht wirft dem Beschwerdeführer zivilrechtliche Täuschung vor. Es geht von der an sich nicht bestrittenen Tatsache aus, dass der Beschwerdeführer alias "Y.________" in der Schweiz geboren wurde und hier aufwuchs, dass er als Kind nicht in einem deutschen Konzentrationslager war und sein Buch "Bruchstücke, Aus einer Kindheit, 1939-1948" auf Erfindung beruht. Mit diesem Buch habe der Beschwerdeführer nicht einen Roman, sondern einen Tatsachenbericht präsentiert. Das Obergericht stützt seine diesbezügliche Auffassung unter anderem auf den von D.________ verfassten Text auf der hinteren Umschlagseite der Taschenbuchausgabe von 1998. Dass die Publikation als Tatsachenbericht aufgefasst wurde, zeige auch der im Jahre 1997 verliehene, im Jahre 2000 wieder aberkannte Preis des britischen "Jewish Quarterly-Wingate Literary Prize for non-fiction". Ein wesentlicher Teil der Leserschaft habe das Buch in der Meinung gekauft, ein tragisches Einzelschicksal kennen zu lernen, und sei somit getäuscht worden. Der Beschwerdeführer habe nicht nur die Leserschaft und die Preisverleiher getäuscht, sondern insbesondere auch die Literaturagentur und den Buchverlag. Für die einzelnen Täuschungshandlungen verweist das Obergericht auf die diesbezüglichen Ausführungen in der Verfügung des Einzelrichters vom 11. April 2003, wo im einzelnen dargelegt wird, dass der Beschwerdeführer verschiedene Personen von der Authentizität seiner Kindheitserinnerungen überzeugen konnte. 3.5 Der Beschwerdeführer bestreitet demgegenüber das Vorliegen einer absichtlichen Täuschung. Er macht geltend, er habe seine amtliche Identität dem Verleger sowie allen weiteren Beteiligten bekannt gegeben. Insbesondere die Literaturagentin E.________ von der Literaturagentur F.________ AG, die ihn betreut und das Manuskript schliesslich dem A.________ Verlag weiter gereicht habe, habe seine amtliche Identität gekannt. Er habe nie Artikel über sich selber oder sein Buch geschrieben. Eine Aufklärungspflicht seinerseits habe nicht bestanden. Der Beschwerdeführer nimmt zu den in der Verfügung des Einzelrichters vom 11. April 2003 geschilderten Täuschungshandlungen, auf die das Obergericht im angefochtenen Beschluss verweist, nicht Stellung. Die Darstellung des Sachverhalts ist insoweit unbestritten. 3.6 Nach Art. 28 Abs. 1 OR ist ein Vertrag für diejenige Vertragspartei unverbindlich, die durch absichtliche Täuschung seitens der andern Vertragspartei zum Vertragsschluss verleitet wurde. Art. 28 OR schützt die Willensfreiheit im rechtsgeschäftlichen Bereich. Die Anfechtbarkeit eines Vertrages wegen absichtlicher Täuschung beruht auf der Beeinträchtigung der Entschlussfreiheit der getäuschten Vertragspartei (Ingeborg Schwenzer, Basler Kommentar, N. 1 zu Art. 28 OR). Ein täuschendes Verhalten besteht in der Vorspiegelung falscher Tatsachen oder im Verschweigen vorhandener Tatsachen (BGE 116 II 431 E. 3a S. 434). Voraussetzung für die Anfechtbarkeit des Vertrages ist, dass die Täuschung für die Abgabe der Willenserklärung des Getäuschten kausal gewesen ist. Hieran fehlt es, wenn der Getäuschte den wahren Sachverhalt gekannt hat oder wenn er die Willenserklärung auch bei dessen Kenntnis abgegeben hätte (Schwenzer, a.a.O., N. 14 zu Art. 28 OR). 3.7 Vorliegend ist davon auszugehen, dass es dem Beschwerdeführer gelang, eine Reihe von Personen von der Echtheit der Schilderungen in seinem Buch zu überzeugen. Wie in der Verfügung des Einzelrichters vom 11. April 2003 festgehalten, unternahm der Beschwerdeführer mit dem israelischen Psychologen G.________ Reisen nach Polen. Dieser war schliesslich überzeugt, es mit einem Holocaustüberlebenden zu tun zu haben, was er dem A.________ Verlag in einem Schreiben vom 2. März 1995 mitteilte. Ferner konnte der Beschwerdeführer die Zürcher Therapeutin H.________ von der Authentizität seiner Kindheitserinnerungen überzeugen, die diesbezüglich ein positives Gutachten erstellte. Der Beschwerdeführer überzeugte auch I.________, eine auf Schicksale von Holocaustkindern spezialisierte Historikerin von seiner erfundenen Geschichte. I.________ teilte darauf ihre gewonnene Überzeugung in einem Schreiben vom 12. März 1995 der Literaturagentin E.________ mit. Ferner gelang es dem Beschwerdeführer, den Holocaustüberlebenden J.________ mit seinen Schilderungen betreffend das Kinderheim in Krakau davon zu überzeugen, dass er als Kind dort war, was J.________ in einem Brief vom 12. März 1995 attestierte. Gegenüber der jüdischen Gedenk- und Forschungsstätte Yad Vashem legte der Beschwerdeführer in einer Videoaufzeichnung Zeugnis über seine angeblichen KZ-Erinnerungen ab und lieferte dem A.________ Verlag die diesbezüglichen Unterlagen. Zudem trat er in Schulen, Seminaren und am israelischen Fernsehen als Holocaustüberlebender auf. Auf die von K.________ dem A.________ Verlag übermittelten Zweifel an der Authentizität des Buches reagierte der Beschwerdeführer mit Entsetzen und verwies gemäss Aussage von E.________ auf Intrigen aus dem Kreis seiner Ehefrau. All dies war zwar geeignet, die interessierten Kreise über die Echtheit der Schilderungen des Beschwerdeführers zu täuschen. Entscheidend für die Frage, ob der Beschwerdeführer seine Vertragspartner absichtlich getäuscht hat, ist hier aber, dass sowohl die Literaturagentur als auch der Buchverlag um die amtliche Identität und um die Zweifelhaftigkeit der "Kindheitserinnerungen" wussten. Nachdem K.________ im Februar 1995, somit noch vor der Veröffentlichung des Manuskripts, gegenüber dem Verlag Zweifel an der Authentizität des Manuskripts, geäussert hatte, verlangte L.________ seitens des Verlags vom Beschwerdeführer nähere Angaben zu seiner Identität, die ihm der Beschwerdeführer in der Folge lieferte. Daraus ging hervor, dass der Beschwerdeführer am 12. Februar 1941 in Biel geboren wurde und dass seine Mutter ledig war und Z.________ hiess. In der Folge erhielt der Verlag überdies die Adoptionsurkunde des Beschwerdeführers und hatte somit Kenntnis von dessen amtlicher Identität. Diese liess sich mit den vom Beschwerdeführer beschriebenen "Erinnerungen" nicht in Einklang bringen. Die verantwortlichen Personen der Literaturagentur und des Buchverlags fällten den Entscheid, das Buch zu veröffentlichen, somit im Bewusstsein darum, dass es zumindest fraglich ist, ob das Manuskript echte Kindheitserinnerungen enthalte. Eine Beeinträchtigung ihrer Entschlussfreiheit lag nicht vor. Dem Beschwerdeführer kann eine absichtliche Täuschung im Sinne von Art. 28 Abs. 1 OR somit offensichtlich nicht vorgeworfen werden. 3.8 Das Obergericht geht davon aus, der Beschwerdeführer müsse sich entgegen halten lassen, dass er kein Schädigungen vermeidendes Verhalten an den Tag gelegt habe. Eine ausservertragliche Haftung im Sinne von Art. 41 ff. OR wird ausgelöst, wenn jemandem durch ein widerrechtliches und - abgesehen von den Fällen der Kausalhaftung - schuldhaftes Verhalten ein Schaden zugefügt wird. Widerrechtlich im Sinn von Art. 41 Abs. 1 OR ist ein Verhalten, wenn es gegen Normen verstösst, die direkt oder indirekt Schädigungen untersagen bzw. ein Schädigungen vermeidendes Verhalten vorschreiben (BGE 124 III 297 E. 5b S. 301; 116 Ia 162 E. 2c S. 169, je mit Hinweisen). Solche Verhaltensnormen ergeben sich aus der Gesamtheit der schweizerischen Rechtsordnung (BGE 118 Ib 473 E. 2b S. 476). Dazu gehört auch das Gebot des Handelns nach Treu und Glauben (Art. 2 ZGB). Der Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 2 ZGB) kommt indessen nur in eng umgrenzten Ausnahmefällen als Haftungsgrundlage im Sinn von Art. 41 Abs. 1 OR zur Anwendung (BGE 130 II 345 E. 2.2 S. 349 f.; 124 III 297 E. 5c S. 301; 121 III 350 E. 6b S. 354; Anton K. Schnyder, Basler Kommentar, N. 36 und N. 44 zu Art. 41 OR). Gegenüber Literaturagentur und Buchverlag kommt eine Haftung gestützt auf Art. 2 ZGB von vornherein nicht zum Tragen, da ihnen die amtliche Identität des Beschwerdeführers bekannt war. Auch im Verhältnis zum Anzeigeerstatter resp. Buchkäufer kann eine Haftung gestützt auf Art. 2 ZGB nicht bejaht werden. Das Bundesgericht hat eine Haftung gestützt auf Art. 2 ZGB durch das Inverkehrbringen von Urkunden und Schriftstücken mit falschen Angaben bis anhin nur in einigen wenigen Fällen anerkannt (BGE 101 II 69 E. 2 S. 72 betreffend eines Arbeitszeugnisses; BGE 93 II 329 E. 5 S. 339 f. betreffend eines Akkreditivs). Daran vermag nichts zu ändern, dass das Verhalten des Beschwerdeführers unter moralischen und ethischen Gesichtspunkten gegenüber den wahren Holocaust-Opfern und ihren Nachkommen als pietätlos und fragwürdig erscheint. 3.9 Das Verhältnis zwischen Autor und Buchkäufer fällt unter die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den unlauteren Wettbewerb (Art. 2 UWG). Unter lauterkeitsrechtlichen Gesichtspunkten stellt sich die Frage, ob der Beschwerdeführer sein Buch als Tatsachenbericht in den Verkauf bringen durfte, obwohl es sich um recherchierte Begebenheiten und Erlebnisse unbekannter Personen oder aber um erfundene Erlebnisse fiktiver Personen handelte. Nach Art. 3 lit. b UWG handelt insbesondere unlauter, wer über sein Werk unrichtige oder irreführende Angaben macht. Das Obergericht liess die Frage ausdrücklich offen, weil es den Tatbestand der absichtlichen Täuschung als erfüllt betrachtete. Das Bundesgericht kann deshalb im vorliegenden Verfahren die Frage eines allfälligen Verstosses gegen das UWG nicht prüfen.