Citation: 5C.198/2003 17.11.2003 E. B

Mit Eingabe vom 11. Februar 1999 erhob Z.________ beim Zivilgericht Basel-Stadt gegen die Y.________ Klage. Er beantragte, den Vertragsrücktritt der Beklagten aufzuheben, festzuhalten, dass der Versicherungsvertrag gemäss Police xxx nach wie vor bestehe, und die Beklagte zu verpflichten, ihm unter Vorbehalt von Mehrforderungen Fr. 18'000.-- (je Fr. 2'000.-- für die Monate Mai 1998 bis Januar 1999) zuzüglich 5 % Zins seit 15. September 1998 zu zahlen. Im Verlaufe des Verfahrens erklärte die Versicherung X.________ AG, als Rechtsnachfolgerin der Beklagten in den Prozess einzutreten. Das Zivilgericht stellte durch Urteil vom 9. Mai 2001 fest, dass der Versicherungsvertrag nach wie vor bestehe; die klägerischen Leistungsbegehren wies es dagegen ab. Der Kläger appellierte, worauf das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt am 18. Oktober 2002 den erstinstanzlichen Entscheid mit der Berichtigung bestätigte, dass sich die Feststellung der Gültigkeit des Versicherungsvertrags nur auf den provisorischen Versicherungsschutz gemäss Ziff. 2. der Allgemeinen Vertragsbedingungen beziehe, der mit Ausstellung der Versicherungspolice xxx vom 23. März 1998 abgeschlossene Versicherungsvertrag dagegen nichtig sei.