Citation: 9C_674/2007 08.04.2008 E. 5

Als Frage des Bundesrechts frei zu prüfen ist einzig, ob die nicht ohne Nachteil rückgängig zu machende Disposition bejaht werden kann. 5.1 Die Beschwerdeführerin geht mit der Vorinstanz einig, dass es sich bei der blossen Verwendung zu Unrecht erhaltener Rentenleistungen um keine Disposition handelt, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden kann. Sie wendet jedoch ein, auf die Anwendung dieses Vertrauensschutzerfordernisses sei zu verzichten. Darin ist ihr nicht zu folgen. In aller Regel sind nämlich bei der verfügungsweisen Zusprechung nicht geschuldeter Versicherungsleistungen die restlichen vier vertrauensbildenden Voraussetzungen erfüllt, und der Verzicht auf das erwähnte Erfordernis hätte zur Folge, dass die vom materiellen Recht abweichende Behandlung der Regelfall wäre. Nachdem eine erfolgreiche Anrufung des Vertrauensgrundsatzes in einem Spannungsverhältnis zum Gebot der rechtsgleichen und zutreffenden Gesetzesanwendung, wie es in den materiellen Rückerstattungsnormen seinen Niederschlag gefunden hat, steht (vgl. BGE 116 V 298 E. 4c S. 301; Meyer-Blaser, Die Rückerstattung von Sozialversicherungsleistungen, ZBJV 131/1995, S. 473 ff., 499 f.), muss eine auf den Grundsatz von Treu und Glauben abgestützte und vom materiellen Recht abweichende Behandlung die Ausnahme bleiben. Es besteht daher kein Anlass, von der bisherigen Rechtsprechung abzurücken. Von vornherein unbegründet ist die Rüge, die Vorinstanz habe das rechtliche Gehör verletzt, indem sie das Festhalten am Erfordernis der nicht ohne Nachteil rückgängig zu machenden Disposition bloss mit einem Hinweis auf die Rechtsprechung begründet habe. Vom kantonalen Gericht konnten schon deshalb keine weitergehenden Ausführungen erwartet werden, da es die Beschwerdeführerin genügen liess, ihre Rechtsauffassung mit Hinweisen auf frühere Rechtsschriften, eine Literaturstelle sowie ein Urteil zu begründen, in welchem das Eidg. Versicherungsgericht sämtliche fünf Vertrauenserfordernisse bejaht hat (Urteil B 59/01 vom 24. Oktober 2003). 5.2 In einem Eventualstandpunkt bringt die Beschwerdeführerin vor, sie habe die erhaltenen Rentenleistungen für den Einbau einer luxuriösen Küche verwendet. Dabei handle es sich nicht um eine Investition, welche Einfluss auf den Wiederverkaufswert der Liegenschaft habe, weshalb von einer Disposition auszugehen sei, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden könne. Diesem Einwand ist zunächst entgegen zu halten, dass der Einbau einer Luxusküche den Wert einer Liegenschaft erhöht. Davon abgesehen kennt die Rechtsprechung in diesem Zusammenhang die sinngemäss vorgenommene Unterscheidung zwischen wertvermehrenden und -erhaltenden Investitionen sowie gewöhnlichen Ausgaben nicht. Im Kauf einer Küche ist demzufolge eine blosse Geldmittelverwendung zu erblicken und gerade keine Disposition, welche nicht ohne Nachteil wieder rückgängig gemacht werden kann. Insofern die Beschwerdeführerin geltend macht, als Folge der Rentenzusprechung habe sie es unterlassen, ihr künstlerisches Schaffen weiter zu kommerzialisieren, ist nicht ersichtlich, aus welchen Gründen diese behauptete Disposition nicht ohne Nachteil hätte rückgängig gemacht werden können. Ein Nachteil wird denn auch nicht nachgewiesen. Im Übrigen ist auf die überzeugenden und schlüssigen Ausführungen der Vorinstanz zu verweisen. 5.3 Die Beschwerdeführerin unterliegt im Lichte des Dargelegten den gesetzlichen Regeln über die Rückerstattung zu Unrecht erbrachter Versicherungsleistungen und sie kommt nicht in den Genuss einer - auf den Vertrauensgrundsatz abgestützten - davon abweichenden Behandlung. Die Beschwerde ist unbegründet.