Citation: C 280/05 06.01.2006 E. 2

2.1 Bereits in seiner dem kantonalen Gericht eingereichten Rechtsschrift vom 15. Oktober 2004 hat der Beschwerdeführer unter anderm geltend gemacht: "Seit meiner ersten Einsprache vom 14. Januar 2002 geht es im Grunde um nichts anderes als um den Erlass der Rückforderung. Ich kann absolut nicht nachvollziehen, dass ich einen Termin verpasst haben sollte." In seiner Verwaltungsgerichtsbeschwerde findet sich der in die gleiche Richtung weisende Satz: "Bereits bei meiner ersten Einsprache stellte ich den Antrag um diese Beurteilung." Tatsächlich hat der Beschwerdeführer im Schlusssatz der gegen die Verfügung der Arbeitslosenkasse vom 8. Januar 2002 gerichteten Beschwerdeschrift vom 14. Januar 2002 beantragt, es sei "mir die Rückforderung der Arbeitslosenkasse zu erlassen." Auf Grund der Begründung war zwar nicht eindeutig erkennbar, ob sich die Beschwerde gegen die Rückerstattungsforderung vom 8. Januar 2002 als solche richtet oder aber (auch) ein Erlassgesuch darstellt. Wie dem kantonalen Entscheid vom 7. Mai 2002 zu entnehmen ist, antwortete der Beschwerdeführer auf eine deshalb erfolgte Rückfrage der Vorinstanz vom 16. Januar 2002 hin, dass die Rückforderung angefochten sei, aber auch der Erlass beantragt werde. 2.2 Es ist demnach davon auszugehen, dass der heutige Beschwerdeführer schon in dem im Januar 2002 eingeleiteten gerichtlichen Verfahren ein Gesuch um Erlass der Rückerstattungsschuld gestellt hatte, welches zunächst allerdings von der Arbeitslosenkasse dem Amt für Wirtschaft und Arbeit zum Entscheid hätte unterbreitet werden müssen (vgl. Art. 95 Abs. 2 Satz 2 AVIG [in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung]). Zu einer materiellen Prüfung ist es in der Folge indessen nicht gekommen, weil die Arbeitslosenkasse zur Verneinung der Vermittlungsfähigkeit nicht zuständig war. Das kantonale Gericht hob daher deren Rückerstattungsverfügung vom 8. Januar 2002 mit Entscheid vom 7. Mai 2002 auf und wies die Sache an die Arbeitslosenkasse zurück, damit das zuständige Amt für Wirtschaft und Arbeit bezüglich der Vermittlungsfähigkeit entscheide, worauf die Arbeitslosenkasse - gegebenenfalls - wiederum eine Rückforderungsverfügung zu erlassen habe. Nach dem Entscheid des kantonalen Versicherungsgerichts vom 7. Mai 2002 lag zunächst - zumindest vorübergehend - keine Rückforderungsverfügung mehr vor. Allerdings war das Rückforderungsverfahren auf Grund des Rückweisungsentscheids nach wie vor hängig. Dasselbe musste grundsätzlich aber auch gelten für das zusammen mit der Beschwerde gegen die Rückforderungsverfügung eingereichte Erlassgesuch. 2.3 Ob das weitere Verhalten des Beschwerdeführers, namentlich das Schreiben vom 11. August 2002, worin er ein (künftiges) Erlassgesuch in Aussicht stellte für den Fall einer Abweisung der Beschwerde gegen die Rückerstattungsverfügung, als Rückzug dieses Erlassgesuchs zu betrachten ist, kann offen gelassen werden, da - wie sich aus dem Folgenden ergibt - die Beschwerde selbst dann gutzuheissen ist, wenn man mit der Vorinstanz davon ausgeht, im Zeitpunkt des Entscheids vom 1. April 2003 sei kein Erlassgesuch vorgelegen.