Citation: 2A.127/2002 18.09.2002 E. B

Die X.________ AG führte Beschwerde bei der Eidgenössischen Steuerrekurskommission. Sie machte im Wesentlichen geltend, sie müsse die Flaschen bereits nach einmaligem Gebrauch rezyklieren, weil bei PET-Flaschen die Gefahr bestehe, dass diese Inhaltsstoffe des Getränks aufnehmen würden. Sie erhebe das Depot aus ökologischen Gründen, um den Konsumenten zu motivieren, die Flaschen zurückzugeben. Wirtschaftlich lohne sich das Recycling nicht. Der Konsument erhalte auch keinen Mehrwert für das von ihm bezahlte Depot. Die Abgabe der Flaschen gegen Depot erfolge daher nicht aufgrund eines Leistungsaustausches. Eine Besteuerung der Hingabe von wertlosen Gütern würde dem Wesen der Mehrwertsteuer als einer Konsumsteuer widersprechen. Zudem sei Art. 14 Ziff. 21 MWSTV ohnehin nicht anwendbar, weil es sich bei den fraglichen Getränkeverpackungen nicht um Mehrweggebinde handle. Die Flaschen würden nach einmaligem Gebrauch vernichtet. Die Abgabe der Flaschen gegen Depot sei folglich nicht steuerbar, und zwar bei vollem Abzug der Vorsteuer. Mit Entscheid vom 1. Februar 2002 wies die Eidgenössische Steuerrekurskommission die Beschwerde ab.