Citation: 1P.343/2006 19.07.2006 E. 2

Es ist im Folgenden zu prüfen, ob mit der Anfechtung der Verfügung vom 4. Mai 2006 der negative Entscheid betreffend Erlass der Einschreibgebühr gemäss Verfügung vom 19. April 2006 der Sache nach anfechtbar ist. 2.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann ein Wiedererwägungsentscheid durch Beschwerde angefochten werden, wenn die Behörde eine Verfügung materiell in Wiedererwägung gezogen und nach einlässlicher materieller Prüfung einen neuen Sachentscheid getroffen hat (BGE 92 I 361 E. 2 S. 365). Ist sie aber auf das Wiedererwägungsgesuch nicht eingetreten, weil sie dazu die Voraussetzungen nicht als erfüllt erachtete, so beschränkt sich die Beschwerde auf die Frage, die Behörde habe zu Unrecht das Bestehen der Eintretensvoraussetzungen verneint. Eine neue Frist zur Beschwerde in der Sache selbst wird nicht in Gang gesetzt (BGE 113 Ia 146 E. 3c S. 153 f.). Die Wiedererwägung darf nicht dazu dienen, rechtskräftige Entscheide immer wieder in Frage zu stellen oder Fristen für die Ergreifung von Rechtsmitteln zu umgehen (BGE 120 Ib 42 E. 2b S. 47). 2.2 Der Präsident der Strafkammer führte in der angefochtenen Verfügung vom 4. Mai 2006 aus: "Nach Prüfung Ihres Gesuchs um Wiedererwägung teile ich Ihnen mit, dass es beim Inhalt meiner Verfügung vom 19. April 2006 bleibt." Er verfügte nicht ausdrücklich eine Abweisung oder ein Nichteintreten. Ausschlaggebend ist im vorliegenden Fall, dass er zur Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht erneut Stellung nahm, sondern ohne Weiteres auf die Verfügung vom 19. April 2006 verwies. Da er sich darauf beschränkte, auf seine frühere Verfügung zu verweisen, und nichts darauf hindeutet, dass er das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege erneut prüfte, liegt ein Nichteintretensentscheid vor.