Citation: 1B_665/2021 E. 1

Kantonsrichter Thierry Schnyder, Jean-Pierre Greter, der damalige Stellvertreter des Generalstaatsanwalts und drei weitere Personen erhoben im April und Mai 2019 sowie Februar 2020 je Strafantrag gegen A.________ wegen Ehrverletzungsdelikten. Das Strafverfahren wurde zuständigkeitshalber Staatsanwalt Dominic Lehner zur Behandlung zugewiesen. Dieser teilte dem Beschuldigten am 5. Juni 2019 mit, dass der Beschuldigte im Jahre 2016 auch gegen ihn ehrverletzende Äusserungen getätigt habe und dass es sich beim Stellvertreter des Generalstaatsanwalts um seinen Vorgesetzten handle. Er setzte dem Beschuldigten Frist zur Stellungnahme, ob sich daraus auch gegen ihn Ausstandsgründe ergeben würden. Mit Verfügung vom 7. Oktober 2019 verneinte die Strafkammer des Kantonsgerichts Wallis das Vorliegen eines Ausstandsgrundes und wies die Akten an Dominic Lehner zur Fortführung des Verfahrens zurück. Mit E-Mail vom 10. Juli 2021 stellte A.________ ein Ausstandsgesuch gegen Dominic Lehner und ersuchte um die Einsetzung eines unabhängigen Sonderermittlers. Die Strafkammer des Kantonsgerichts Wallis wies mit Verfügung vom 8. November 2021 das Ausstandsgesuch ab. Zur Begründung führte sie zusammenfassend aus, dass der Beschuldigte in erster Linie die Fähigkeit der Oberwalliser Staatsanwälte anzweifle, ein ordentliches Strafverfahren durchzuführen. Ein Ausstandsgrund im Sinne des Gesetzes werde damit nicht geltend gemacht, weshalb darauf nicht weiter einzugehen sei. Soweit der Beschuldigte behaupte, Staatsanwalt Lehner trete gleichzeitig als Verfahrensleiter und Kläger auf, belege er dies nicht weiter. Auch im Vorbringen, er hätte gegen den Staatsanwalt eine Strafanzeige eingereicht, sei kein relevanter Ausstandsgrund erkennbar. Die Deponierung einer offensichtlich unbegründeten Strafanzeige gegen den Abgelehnten sei grundsätzlich nicht geeignet, dessen Unbefangenheit in Frage zu stellen. Insbesondere werde nicht dargelegt, welche konkrete Straftat dem Staatsanwalt vorgeworfen werde. Bezüglich der erwähnten DNA-Probe sei nicht ersichtlich, dass beim Beschuldigten eine solche angeordnet wurde. Selbst wenn diese erfolgt sein sollte, sei diese nicht auf ausdrückliche Anordnung des Staatsanwalts erfolgt, weshalb sich auch daraus kein Ausstandsgrund ergebe.