Citation: 4C.214/2006 19.12.2006 E. 3

In der Berufung führt der Kläger aus, die Drohung sei widerrechtlich gewesen, da sich die Beklagte Vorteile verschafft habe, auf die sie keinen Anspruch habe. So legt er beispielsweise dar, die Beklagte hätte ihre Forderung gegen die Gesellschaft geltend machen müssen, was sie aber nicht getan habe und wegen der Einstellung des Konkursverfahren mangels Aktiven nicht habe tun können. Damit sei ihr durch die Schuldanerkennung sehr wohl ein übermässiger Vorteil erwachsen. Der Kläger wirft der Vorinstanz aber auch mehrfach eine Verletzung von Art. 8 ZGB vor, indem sie von ihm beantragte Beweise nicht abgenommen und die Beweislast falsch verteilt habe. Die Beklagte ist dagegen der Auffassung es habe keine Drohung vorgelegen. Ohnehin wäre eine solche weder kausal für die Schuldanerkennung noch widerrechtlich gewesen. 3.1 Im Berufungsverfahren ist das Bundesgericht grundsätzlich an die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz gebunden (BGE 132 III 564 E. 5.2 S. 564 mit Hinweis). Ausnahmen von dieser Bindung kommen nur in Betracht, wenn die Vorinstanz bundesrechtliche Beweisvorschriften verletzt hat, wenn ihr ein offensichtliches Versehen unterlaufen ist (Art. 63 Abs. 2 OG) oder wenn der von ihr ermittelte Sachverhalt im Hinblick auf die Anwendung des Bundesrechts der Ergänzung bedarf (Art. 64 OG). Die Partei, die den Sachverhalt berichtigt oder ergänzt wissen will, hat darüber genaue Angaben mit Aktenhinweisen zu machen (Art. 55 Abs. 1 lit. d OG; BGE 130 III 102 E. 2.2 S. 106; 115 II 484 E. 2a S. 485 f., je mit Hinweisen). Eine Ergänzung setzt zudem voraus, dass entsprechende Sachbehauptungen bereits im kantonalen Verfahren prozesskonform aufgestellt, von der Vorinstanz aber zu Unrecht für unerheblich gehalten oder übersehen worden sind, was wiederum näher anzugeben ist. Ohne diese Angaben gelten Vorbringen, die über die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil hinausgehen, als neu und sind damit unzulässig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 127 III 248 E. 2c S. 252). Ergänzungen des Sachverhalts haben nur zu erfolgen, soweit sie entscheidwesentliche Tatsachen betreffen (BGE 132 III 545 E. 3.3.2 S. 548; 128 III 163 E. 3b S. 167; 111 II 471 E. 1c S. 473). Blosse Kritik an der vorinstanzlichen Beweiswürdigung ist im Berufungsverfahren unzulässig (BGE 127 III 73 E. 6a S. 81; 126 III 10 E. 2b S. 13; 119 II 84 E. 3 S. 85). 3.2 Ohne sich auf eine der genannten Ausnahmen zu berufen, reichern beide Parteien ihre Ausführungen mit diversen Behauptungen an, die in den tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid keine Stütze finden. Damit sind sie nicht zu hören. Soweit sie sich nicht auf eine der genannten Ausnahmen berufen, ist vom Sachverhalt auszugehen, wie er im angefochtenen Urteil festgestellt wurde.