Citation: 1P.94/2004 03.03.2004 E. 2

Im Entscheid 1P.10/2003 vom 11. August 2003, welcher bereits das hier anhängige Verfahren zum Gegenstand hatte, hatte das Bundesgericht eine Rechtsverzögerung der kantonalen Behörden verneint. Somit ist über die Verfahrensdauer von Einreichung der Strafanzeige bis zum Urteil vom 11. August 2003 rechtskräftig festgestellt, dass diese nicht übermässig lang war. Das hierauf vom Beschwerdeführer angestrengte bundesgerichtliche Verfahren wegen Rechtsverweigerung konnte mit Beschluss 1P.20/2004 vom 2. Februar 2004 als gegenstandslos abgeschrieben werden, weil das Bezirksamt Arbon am 20. Januar 2004 den geforderten Entscheid gefällt hatte. Am 21. Januar 2004 - also tags darauf - gelangte der Beschwerdeführer erneut wegen Rechtsverweigerung an die Staatsanwaltschaft. Diese holte die Vernehmlassung des Bezirksamtes ein und verfügte bereits am 4. Februar 2004, mithin lediglich 14 Tage nach Verfassung der Beschwerdeschrift und nur 12 Tage nach Eingang der Beschwerde bei der Staatsanwaltschaft. Selbst wenn zwischen dem Urteil 1P.10/2003 vom 11. August 2003 und dem Entscheid des Bezirksamtes Arbon wiederum einige Zeit vergangen ist, ist diese Verfahrensdauer nicht als verfassungswidrig zu bezeichnen. Der Beschwerdeführer gesteht denn auch zu, dass der heute angefochtene Beschwerdeentscheid umgehend erging. Die Rüge, Art. 29 Abs. 1 BV sei verletzt worden, erweist sich somit als unbegründet.