Citation: 6P.48/2005 18.08.2005 E. 2

Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und beanstandet die Beweiswürdigung des Obergerichts als willkürlich. Das Verfahren hätte nicht einfach mit der Begründung eingestellt werden dürfen, dass ihre Angaben hinsichtlich der sexuellen Übergriffe des Beschwerdegegners im Zeitpunkt nach 1983 zu vage seien. Denn vage heisse nicht unwahr und auch nicht falsch, sondern indiziere vielmehr einen zusätzlichen Abklärungsbedarf. Unter diesen Umständen hätte zwingend eine ergänzende Befragung ihrerseits angeordnet werden müssen. Dies gelte umso mehr, als sie sich nur einmal zu den fraglichen Vorfällen habe äussern können. 2.1 Der in Art. 29 Abs. 2 BV statuierte Anspruch auf rechtliches Gehör dient der Sachaufklärung und garantiert dem Betroffenen ein Recht auf Mitwirkung und Einflussnahme im Verfahren. Er soll sich vor Erlass des Entscheids zur Sache äussern können, erhebliche Beweise beibringen, Einsicht in die Akten nehmen und an der Erhebung von Beweisen mitwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis äussern können, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 129 II 497 E. 2.2; 127 I 54 E. 2b; 122 I 53 E. 4a, mit Hinweisen). Den Akten und dem angefochtenen Entscheid ist zu entnehmen, dass die Strafanzeige der Beschwerdeführerin an die Hand genommen und entsprechende Untersuchungshandlungen in die Wege geleitet bzw. vorgenommen wurden. Es ergibt sich daraus weiter, dass die Beschwerdeführerin anlässlich ihrer Einvernahme durch die Kantonspolizei Bern vom 25. November 2003 gestützt auf Art. 208 Abs. 2 des Gesetzes über das Strafverfahren des Kantons Bern vom 15. März 1995 [BSG 321.1] von ihrem Recht Gebrauch machte, die Aussagen bei der Polizei zu verweigern. Sie behielt sich vor, nur vor dem urteilenden Richter auszusagen. Aus dem gleichen Grund leistete sie auch den Vorladungen des Bezirksamts Bremgarten vom 11. bzw. 18. Dezember 2003, sich mündlich oder schriftlich als Geschädigte befragen zu lassen, keine Folge. Am 16. Februar 2004 liess sich die Beschwerdeführerin denn doch durch die Kantonspolizei Aargau vernehmen, wobei sie im Verlaufe ihrer Befragung angewiesen wurde, "detailliertere" bzw. "konkretere" Angaben zu machen. Ferner ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin in ihren Eingaben an das Bezirksamt Bremgarten von ihrem Äusserungsrecht Gebrauch machte, dass ihre Äusserungen zur Kenntnis genommen und ihre Beweismittel zu den behaupteten Vorfällen vor dem Jahre 1983 zu den Akten genommen wurden. Auch wurde die zweite polizeiliche Befragung des Beschwerdegegners im Beisein des Anwalts der Beschwerdeführerin durchgeführt. Aus den Akten ergibt sich weiter, dass der Beschwerdeführerin umfassende Akteneinsicht gewährt wurde und sie vor der Einstellung des Verfahrens Gelegenheit erhielt, sich zum Untersuchungsergebnis zu äussern und Ergänzungsanträge zu stellen. Dabei fällt auf, dass sie nie einen Beweisantrag um ergänzende persönliche Befragung gestellt hat. Unter diesen Umständen ist nicht ersichtlich, inwiefern das Obergericht den Gehörsanspruch der Beschwerdeführerin verletzt haben soll. Die Rüge erweist sich insoweit als nicht stichhaltig. 2.2 Willkür liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dabei genügt es nicht, wenn sich der angefochtene Entscheid lediglich in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 129 I 8 E. 2.1; 127 I 38 E. 2a; 124 IV 86 E. 2a, je mit Hinweisen). Das Obergericht hat nicht nur die Aussagen der Beschwerdeführerin, sondern auch jene des Beschwerdegegners und von dessen Lebenspartnerin einer sorgfältigen Würdigung unterzogen. Dabei hat es erwogen, dass sich die Beschuldigungen der Beschwerdeführerin mindestens für die Zeit nach ihrer Heirat im Jahre 1983 als äusserst vage erwiesen. Für die in dieser Zeit angeblich vorgefallenen Straftaten habe die Beschwerdeführerin denn auch nie irgendwelche Beweismittel genannt. In Anbetracht der Tatsache, dass ihre Angaben vom Beschwerdegegner bestritten würden und dessen Aussagen von seiner Lebensgefährtin bestätigt würden, seien die Behauptungen der Beschwerdeführerin nicht geeignet, ein strafrechtlich relevantes Verhalten des Beschwerdegegners nachzuweisen. In seine Würdigung mit einbezogen hat das Obergericht dabei auch, dass sich die befragten Familienangehörigen der Beschwerdeführerin ausschliesslich zu den Ereignissen vor 1983, nicht aber zu den angeblich strafbaren Handlungen nach 1983 äusserten. Vor diesem Hintergrund durfte das Obergericht davon ausgehen, dass sich die dem Beschwerdegegner vorgeworfenen strafbaren Handlungen nach 1983 nicht nachweisen liessen, diejenigen vor 1983 aber verjährt seien. Die Folgerung des Gerichts, dass eine Verurteilung des Beschwerdegegners mithin höchst unwahrscheinlich sei, weshalb eine Anklageerhebung sinnlos erscheine, ist daher nicht willkürlich. 2.3 Soweit die Beschwerdeführerin ihre Rechte auf persönliche Freiheit sowie auf geistige und körperliche Unversehrtheit (Art. 10 Abs. 2 BV) als verletzt rügt, legt sie nicht dar und ist auch nicht ersichtlich, inwiefern diese Rechte ihr vorliegend einen über den Gehörsanspruch und das Willkürverbot hinausgehenden Schutz gewähren sollen. Auf die Beschwerde ist in diesem Umfang daher nicht einzutreten (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).