Citation: 2A.82/2004 06.05.2004 E. 5

5.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Einschätzungsverfügung vom 25. September 2002 sei nichtig. Nichtigkeit bedeutet absolute Unwirksamkeit; ein nichtiger Verwaltungsakt ist rechtsunwirksam und darf nicht vollstreckt werden (BGE 122 I 97 E. 3a, 116 Ia 215 E. 2a). Die Nichtigkeit ist jederzeit und von sämtlichen Behörden zu beachten (BGE 127 II 32 S. 48, 115 Ia 1 E. 3 S. 4). Das schliesst die förmliche Anfechtung und Geltendmachung der Nichtigkeit im ordentlichen Rechtsmittelverfahren nicht aus (BGE 127 II 32 E. 3g und h S. 48; Imboden/Rhinow, Schweizerische Verwaltungsrechtsprechung, Band I, Nr. 40 B III c; Pierre Moor, Droit administratif, Bd. II, 2. Aufl. 2002, S. 307). Nach der Rechtsprechung des zürcherischen Verwaltungsgerichts, wie sie auch dem angefochtenen Entscheid (E. 2) zu Grunde liegt, ist jedoch die Rechtsmittelfrist einzuhalten. Diese Rechtsprechung kann nicht als willkürlich bezeichnet werden. Die Begründung des Verwaltungsgerichts im angefochtenen Entscheid, der Feststellung der geltend gemachten Nichtigkeit der Einschätzungsverfügung im Rechtsmittelverfahren stehe die verspätete Einsprache des Beschwerdeführers entgegen, verletzt Art. 9 BV daher nicht. 5.2 Anzumerken bleibt, dass die vom Beschwerdeführer behaupteten Mängel der Einschätzungsverfügung vom 25. September 2002 keine Nichtigkeit bewirken können. Wenn der Beschwerdeführer geltend macht, es hätten keine Anhaltspunkte für die Annahme einer Erwerbstätigkeit bestanden und die Veranlagungsbehörde habe, ohne den Sachverhalt abzuklären, eine weit überhöhte Ermessenseinschätzung getroffen, so richten sich diese Beanstandungen klarerweise gegen die Ermittlung der Steuerfaktoren; solche Mängel können mit rechtzeitiger Einsprache im ordentliche Verfahren geltend gemacht werden, sie haben aber keine Nichtigkeit der Veranlagungsverfügung zur Folge. Eine andere Auffassung wäre mit dem Grundsatz der Rechtssicherheit nicht vereinbar. Inhaltliche Mängel bewirken denn auch nur in ganz seltenen Ausnahmefällen die Nichtigkeit einer Verfügung (vgl. BGE 122 I 97 E. 3a/aa S. 99; 104 Ia 172 E. 2c S. 176 f.). Als Nichtigkeitsgründe fallen hauptsächlich schwerwiegende Verfahrensfehler sowie qualifizierte Unzuständigkeit der Behörde in Betracht (BGE 127 II 32 E. 3g S. 48; 122 I 97 E. 3a/aa S. 99). Doch lassen die vom Beschwerdeführer gerügten Mängel formeller Natur - wonach Angaben auf der Einschätzungsverfügung fehlten oder sich als ungenau, falsch oder verwirrend erwiesen (wie Berufsbezeichnung, Nebenbeschäftigung, Sozialabzüge, Formatierung der Zahlen usw.) - die Veranlagungsverfügung nicht als nichtig erscheinen. Es handelt sich nicht um offensichtliche oder zumindest leicht erkennbare und besonders schwer wiegende Mängel, die es rechtfertigen würden, der Verfügung jegliche Rechtswirkung abzusprechen.