Citation: 2A.297/2004 24.05.2004 E. 2

Dass die allgemeinen Voraussetzungen für die Anordnung von Ausschaffungshaft gegeben sind, hat das Bundesgericht bereits im erwähnten Urteil 2A.158/2004 vom 18. März 2004 (E. 2.2 und 2.3) dargelegt; darauf ist nicht zurückzukommen. Angefochten ist vorliegend der Entscheid über die Haftverlängerung. Die vorerst auf eine Dauer von drei Monaten beschränkte Haft darf mit Zustimmung der kantonalen richterlichen Behörde um höchstens sechs Monate verlängert werden, wenn dem Vollzug der Weg- oder Ausweisung bzw. Landesverweisung besondere Hindernisse entgegenstehen (Art. 13b Abs. 2 ANAG). Dabei muss die Aufrechterhaltung bzw. Verlängerung der Haft weiterhin verhältnismässig sein (vgl. BGE 126 II 439; 125 I 377 E. 4 S. 383), und der Vollzug der Wegweisung darf nicht aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen inzwischen als undurchführbar gelten (vgl. Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG; BGE 125 II 217 E. 1 S. 219 mit Hinweisen). Dazu ist unerlässlich, dass die für den Vollzug der Weg- oder Ausweisung notwendigen Vorkehrungen umgehend getroffen werden (Art. 13b Abs. 3 ANAG, Beschleunigungsgebot; vgl. BGE 124 II 49). Ausgehend von den tatsächlichen Feststellungen des Haftgerichts, die für das Bundesgericht verbindlich sind (vgl. Art. 105 Abs. 2 OG) und im Übrigen in den vorliegenden Aktenstücken ihre Stütze finden, ergibt sich, dass einerseits - unter anderem wegen des Verhaltens des Beschwerdeführers - besondere Hindernisse dem Vollzug der Landesverweisung entgegenstehen, ohne dass aber angenommen werden muss, dass die Rückschaffung nicht mehr innert vernünftiger Frist organisiert werden könnte, andererseits dem Beschleunigungsgebot (weiterhin) gebührend Rechnung getragen worden ist (kontinuierliche und sachgerechte Kontaktpflege mit der afghanischen Botschaft). Es genügt, hiefür auf den diesbezüglich umfassend begründeten angefochtenen Entscheid zu verweisen, dessen Erwägungen nichts beizufügen ist. Die Haftverlängerung um drei Monate erweist sich unter den gegeben Umständen insbesondere als verhältnismässig, und der angefochtene Entscheid verletzt Bundesrecht in keinerlei Hinsicht. Zurzeit nicht zu prüfen ist, wie es sich angesichts der bereits früher (1997) ausgestandenen Ausschaffungshaft von drei Monaten mit einer weiteren Haftverlängerung über den 15. August 2004 hinaus verhalten würde. In Berücksichtigung der Ausführungen in E. 2.3.2 des Urteils 2A.158/2004 vom 18. März 2004 erscheint aber eine solche nicht zum Vornherein unzulässig. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen. Entsprechend diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). In Fällen der vorliegenden Art rechtfertigt es sich jedoch, von der Erhebung einer Gerichtsgebühr abzusehen (Art. 154 und 153a Abs. 1 OG).