Citation: 4P.108/2003 31.07.2003 E. B

Mit Schreiben vom 13. August 2002 erhob die Unternehmerin beim Schiedsrichter Einwendungen gegen die Schlussabrechnung und machte unter Verweis auf die Abrechnungen vom 11., 15. und 25. Februar 2002 geltend, es sei noch eine Forderung von Fr. 110'536.80 offen. Mit Schreiben vom 6. September 2002 lud der Schiedsrichter die Parteien auf den 17. September 2002 zu einer Sitzung ein, wobei er ausführte, damit eine korrekte Entscheidung erarbeitet werden könne, sei eine Anhörung in Anwesenheit aller Beteiligter erforderlich. Anlässlich dieser Sitzung erhob die Unternehmerin die Einrede der Unzuständigkeit und machte geltend, der Schiedsrichter sei nur zur Beurteilung der technischen Arbeiten zuständig. Der Schiedsrichter wies die Einrede der Unzuständigkeit ab, sprach der Unternehmerin Fr. 1'000.-- zu und wies ihre weitergehende Forderung ab. Zudem verpflichtete der Schiedsrichter die Unternehmerin, die noch ausstehenden Garantiescheine an die Genossenschaft Y.________ zuzustellen. Schliesslich verweigerte es der Schiedsrichter, die von ihm beigezogenen juristischen Expertisen herauszugeben. Am 15. Oktober 2002 unterzeichnete der Schiedsrichter das Kurzprotokoll der Sitzung vom 17. September 2002 und den entsprechenden schriftlichen Entscheid, den er den Parteien zustellte. Die Beklagte erhob am 14. November 2002 beim Obergericht des Kantons Zürich Nichtigkeitsbeschwerde mit den Anträgen, das Urteil des Schiedsrichters vom 15. Oktober 2002 sei aufzuheben, eventuell sei die Sache zur Neuentscheidung an den Schiedsrichter zurückzuweisen. Das Obergericht bejahte die Zuständigkeit des Schiedsrichters, nahm jedoch an, er habe das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin verletzt. Mit Urteil vom 25. März 2003 hiess das Obergericht die Beschwerde daher teilweise gut, soweit es darauf eintrat, hob den angefochtenen Entscheid auf und wies die Sache zur Neuentscheidung im Sinne der Erwägungen an ihn zurück.