Citation: BGE 150 V 89 E. 3.1.4

Die genannte Bestimmung des ATSG regelt die Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen Leistungen. In der zwischen dem 1. Januar 2003 und dem 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung lautete Art. 25 ATSG wie folgt (AS 2002 3371, 3376; aArt. 25 ATSG): "1 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. 2 Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend. 3 [...]" Art. 25 ATSG in der seit 1. Januar 2021 geltenden Fassung besagt dagegen Folgendes (AS 2020 5137): "1 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. 2 Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der Auszahlung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend. 3 [...]" BGE 150 V 89 S. 95 Gemäss der Rechtsprechung zu Art. 25 ATSG können unrechtmässig ausgerichtete Leistungen zurückgefordert werden, sofern die Voraussetzungen für ein wiedererwägungs- oder revisionsweises Zurückkommen auf die formell rechtskräftig verfügte oder formlos erfolgte Leistungszusprechung (Art. 53 ATSG; BGE 129 V 110 mit Hinweisen; Urteil 8C_317/2011 vom 31. Oktober 2011 E. 2) gegeben sind.