Citation: C 279/03 30.09.2005 E. 4

Auch im Verfügungsverfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz (vgl. BGE 125 V 195 Erw. 2 sowie Art. 43 Abs. 1 ATSG). Die Verwaltung darf die für die Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts notwendigen Abklärungen nicht in das Einspracheverfahren verschieben (vgl. ZAK 1987 S. 298). Dieses verlöre sonst weitgehend seinen Sinn und Zweck, letztlich die Gerichte zu entlasten (BGE 125 V 191 Erw. 1c und SVR 2005 AHV Nr. 9 S. 31 Erw. 1.3.1; Andreas Freivogel, Zu den Verfahrensbestimmungen des ATSG, in: Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) [Band 15 der Schriftenreihe des IRP-HSG, St. Gallen 2003 (René Schaffhauser/Ueli Kieser [Hrsg.])] S. 108 unten). Bei den Abklärungen hat die Verwaltung auch die verfassungsmässigen und spezialgesetzlichen Mitwirkungsrechte der Parteien zu beachten. Bei der Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosentaggelder im Besonderen kommt der Befragung der versicherten Person erhebliche Bedeutung zu. Im Mittelpunkt steht die Verschuldensfrage. Nach dem Grad des Verschuldens (leicht, mittelschwer oder schwer) bestimmt sich die Einstellungsdauer (Art. 30 Abs. 3 dritter Satz AVIG und Art. 45 Abs. 2 AVIV; BGE 122 V 40 Erw. 4c/aa und ARV 2000 Nr. 9 S. 49 Erw. 4a). Tatsache und Schwere des Verschuldens lassen sich in aller Regel nicht zuverlässig beurteilen, ohne dass die von der Sanktion bedrohte Person die Gründe für das ihr vorgeworfene Verhalten dartun und entlastende Umstände geltend machen konnte. Diese können sowohl die subjektive Situation des oder der Versicherten, als auch objektive Gegebenheiten beschlagen (BGE 130 V 125). Es kommt dazu, dass häufig auf Grund der Akten allein nicht ohne weiteres klar ist, wie das der versicherten Person vorgeworfene Verhalten rechtlich zu qualifizieren ist resp. welcher Einstellungsgrund in Betracht kommt (vgl. BGE 122 V 37 Erw. 2c). Von der Befragung der versicherten Person vor Erlass einer Einstellungsverfügung kann deshalb in der Regel nicht abgesehen werden. Dies gilt auch im hier zu beurteilenden Fall. Das RAV hat denn auch versucht, dem Versicherten die entsprechenden Fragen zu stellen. 4.1 Der Beschwerdeführer macht zu Recht nicht mehr geltend, der Einsatz im Beschäftigungsprogramm «Handwerkeratelier» sei grundsätzlich nicht zumutbar gewesen. Aufgrund der Akten umfasste seine Tätigkeit das Herstellen von Metallsachen. Neben dem Feilen, Löten und Kleben hatte er u.a. Schleifarbeiten auszuführen. Nach seinen eigenen Angaben musste er Figuren mit «Eisenstängeli» erstellen (Schreiben vom 22. Mai 2003). Weder die Tatsache, dass der Versicherte gelernter Zimmermann ist und während mehr als 25 Jahren beim selben Arbeitgeber in diesem Beruf tätig war, noch sein Alter (57 Jahre im Zeitpunkt der arbeitsmarktlichen Massnahme) lassen den Einsatz im Beschäftigungsprogramm als unzumutbar im Sinne des Gesetzes erscheinen. Ebenso wenig genügt für die Annahme von Unzumutbarkeit, dass er offensichtlich in der Arbeit wenig oder sogar keinen Sinn zu erblicken vermochte und er es vorgezogen hätte, mit Holz zu arbeiten (Aufräumen im Wald, Bänke erstellen usw.). Indessen übt der Beschwerdeführer Kritik an der Leitung des Beschäftigungsprogrammes. Er spricht ihr die fachliche Kompetenz ab und wirft ihr mangelnde Führungserfahrung vor. Er habe mit den Verantwortlichen auch nicht reden können. Den frühzeitigen Austritt aus dem Beschäftigungsprogramm habe im Übrigen der Betriebsleiter selbst verursacht «ohne meine Schuld». Schliesslich sei die Suche einer Arbeitsstelle während des Einsatzes im «Handwerkeratelier» erschwert oder sogar unmöglich gewesen.