Citation: 7B.99/2002 08.08.2002 E. 2

Wie schon die kantonale Aufsichtsbehörde festgehalten hat, bestreitet der Beschwerdeführer, dass die für die Fortsetzung der Betreibung erforderlichen Titel vorgelegen hätten. Nach Art. 88 Abs. 1 SchKG kann der Gläubiger (frühestens 20 Tage nach Zustellung des Zahlungsbefehls) das Fortsetzungsbegehren stellen, falls die Betreibung nicht durch Rechtsvorschlag oder durch gerichtlichen Entscheid eingestellt worden ist. Ist Recht vorgeschlagen worden, kann die Fortsetzung der Betreibung erst verlangt werden, wenn der Rechtsvorschlag rechtskräftig beseitigt (oder allenfalls zurückgezogen) worden ist (vgl. Art. 88 Abs. 2 SchKG; Fritzsche/Walder, Schuldbetreibung und Konkurs nach schweizerischem Recht, 3. Auflage, I. Band, § 23 Rz 1; Amonn/Gasser, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 6. Auflage, § 19 Rz 62). 2.1 Soweit der Beschwerdeführer auch in der vorliegenden Eingabe beanstandet, dass vor dem Pretore del Distretto di Lugano ein Rechtsöffnungsverfahren durchgeführt worden sei, ist im Sinne von Art. 36a Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz (S. 4 , E. 1, erster Absatz, des angefochtenen Entscheids) hinzuweisen. 2.2 Fest steht sodann, dass das Präsidium des Bezirksgerichts X.________ am 8. Mai 2001 erkannt hat, dass auf das von der Bank B.________ (im Sinne von Art. 79 Abs. 2 SchKG) eingereichte Rechtsöffnungsbegehren nicht eingetreten werde. Entgegen der Ansicht der kantonalen Aufsichtsbehörde ergab sich aus diesem Entscheid keineswegs, dass der Bank der Weg zur Vollstreckung des Entscheids des Pretore del Distretto di Lugano freigegeben worden wäre. Die Vorinstanz erklärt, der Beschwerdeführer habe es unterlassen, die Einreden (nach Art. 81 Abs. 2 SchKG) vom 17. Februar 2001 im Verfahren vor dem Bezirksgerichtspräsidenten zu substantiieren. Damit soll offensichtlich dargetan werden, dass die vom Beschwerdeführer erhobenen Einwendungen nicht hätten geschützt werden können. Eine Feststellung dieser Art ist indessen ausschliesslich dem gestützt auf Art. 81 Abs. 2 SchKG angerufenen (Rechtsöffnungs-)Richter vorbehalten. Durch ihre Ergänzung des richterlichen Nichteintretensentscheids vom 8. Mai 2001 hat die kantonale Aufsichtsbehörde als betreibungsrechtliches Vollstreckungsorgan die für die Beurteilung des Begehrens der Gläubigerin geltende Zuständigkeitsordnung missachtet. Bemerkt sei im Übrigen, dass nicht der Beschwerdeführer, sondern die betreibende Bank Anlass gehabt hätte, den erwähnten Entscheid anzufechten. 2.3 Im Zeitpunkt der Einreichung des Fortsetzungsbegehrens lag nach dem Gesagten kein richterlicher Entscheid vor, der die vom Beschwerdeführer gestützt auf Art. 81 Abs. 2 SchKG erhobenen Einwendungen verworfen und den Rechtsöffnungsentscheid des Pretore del Distretto di Lugano als vollstreckbar erklärt hätte. Der Rechtsvorschlag war damit nicht rechtskräftig beseitgt. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts sind die Fortsetzungshandlungen des Betreibungsamtes (d.h. die Ankündigung und der Vollzug der Pfändung) deshalb nichtig (dazu BGE 73 III 145 S. 147).