Citation: 5P.101/2005 12.08.2005 E. 4

Nach Auffassung des Beschwerdeführers bereitet vorliegend die Frage der erfolgreichen Prognose für das Hauptverfahren keine Schwierigkeit, habe doch das Bezirksgericht den Entscheid über die vorsorgliche Herabsetzung seiner Unterhaltsverpflichtung nach Fällung des Urteils in der Sache selbst getroffen. Hingegen habe das Obergericht das Bestehen eines dringenden Bedürfnisses, die Rente bereits für die Dauer des Abänderungsverfahrens herabzusetzen, zu Unrecht verneint. 4.1 Das Obergericht ist in der Tat von einer günstigen Tatsachenprognose ausgegangen, hat zugleich aber daran erinnert, dass die erste Instanz ihren für den Beschwerdeführer günstigen Entscheid in der Sache mit Änderungen auf Seiten der Beschwerdegegnerin begründet habe. Die für den Beschwerdeführer eingetretene Erhöhung der Lebenskosten hat es mit der Begründung unberücksichtigt gelassen, sie sei allein auf dessen Wiederverheiratung zurückzuführen. Da die jetzige Ehefrau des Beschwerdeführers erst 36-jährig sei, sei ihr zuzumuten, das Manko durch Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu decken. 4.2 Der Beschwerdeführer hält diese Auffassung für unlogisch, akademisch, formaljuristisch und damit willkürlich. Ob sein Notbedarf, den das Gerichtspräsidium auf monatlich Fr. 3'507.-- festgelegt habe, jedoch in der Tat höher liege, zu einer Abänderung der Scheidungsrente führen müsse, könne hier offen bleiben; klar sei jedenfalls, dass er nicht in der Lage sei, den geschuldeten Unterhaltsbeitrag während des Abänderungsverfahrens ohne schwerwiegende Nachteile auszurichten. Was der Beschwerdeführer im Einzelnen vorträgt, vermag indessen keine Willkür aufzuzeigen: 4.2.1 Dem dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegenden Existenzbedarf von Fr. 3'507.--, den das Obergericht von der ersten Instanz übernommen hat, stellt der Beschwerdeführer einen Betrag von Fr. 3'971.20 gegenüber. Indessen legt er in keiner Weise dar, dass die Berechnung der kantonalen Instanzen willkürlich wäre. Soweit er sich auf Tatsachen beruft, die erst nach Fällung des angefochtenen Entscheids eingetreten sind, sind seine Vorbringen im Übrigen von vornherein unbeachtlich (vgl. BGE 128 I 354 E. 6c S. 357). 4.2.2 Mit dem für das Gerichtspräsidium und das Obergericht ganz entscheidenden Argument, seiner (jungen) Ehefrau sei zuzumuten, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen und so den Fehlbetrag, der sich durch die Erhöhung des Notbedarfs infolge der Wiederverheiratung ergeben habe, zu decken, befasst sich der Beschwerdeführer nur ganz oberflächlich: Er begnügt sich mit der durch nichts belegten Behauptung, trotz intensivsten Bemühungen habe seine Ehefrau bis heute keine geeignete Stelle gefunden, obwohl sie alle Arbeiten annehmen würde, die sich bieten würden. Mit diesem Vorbringen ist den gemäss Art. 90 Abs. 1 lit. b OG an die Begründung einer staatsrechtlichen Beschwerde gestellten Anforderungen nicht Genüge getan. Dass der Beschwerdeführer weiterhin verpflichtet bleibt, für die Dauer des Verfahrens in der Sache die gemäss Scheidungsurteil festgelegten Unterhaltsbeiträge zu erbringen, ist letztlich darauf zurückzuführen, dass es nach dem Gesagten bei der obergerichtlichen Auffassung bleibt, es sei der neuen Ehefrau zuzumuten, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Seine weiteren Vorbringen, die Folgen des angefochtenen Entscheids seien unverständlich und willkürlich und es könne nicht angehen, dass sich das Obergericht mit juristischer Argumentation über reale und bewiesene Tatsachen hinwegsetze, stossen daher ins Leere.