Citation: C 354/05 10.01.2007 E. 3

3.1 Grund der Entlassung des Beschwerdeführers war, dass er gegen die firmeninternen Direktiven "Nutzung Informatik- und Telekommunikationsmittel" (gültig ab 1. Januar 2002) verstossen hat. Diese regeln neben anderem den Gebrauch der von der Firma zur Verfügung gestellten Mittel zu privaten Zwecken sowie mögliche Sanktionsmassnahmen bei Missbrauch (Ziff. 1.1). Der private Gebrauch ist nicht generell verboten (Ziff. 1), ist aber auf ein Minimum zu beschränken, wobei gewisse Anwendungen und Vorkehren stark eingeschränkt oder verboten sind (Ziff. 2), insbesondere ist jegliche Nutzung der Informatik- und Telekommunikationsmittel "im Zusammenhang mit anstössigem oder strafrechtlich relevanten Inhalt (Pornografie, Brutalos, diffamierende, extremistische oder rassistische Texte, Hackertools usw.)" untersagt (Ziff. 2 letzter Pkt.). In Ziff. 5 ist geregelt, dass Widerhandlungen gegen die Direktiven disziplinarisch geahndet werden und in schweren Fällen mit der Auflösung des Arbeitsverhältnisses zu rechnen ist, wobei in jedem Fall eine strafrechtliche Verfolgung vorbehalten bleibt. In einer internen Mitteilung vom 1. September 2004 über die "Private Nutzung von Informatikmitteln" wurden die Mitarbeitenden auf die erwähnten Direktiven hingewiesen. Dabei wurde ausgeführt, Vertrauensmissbräuche und Verstösse gegen Nutzungsbedingungen führten zu Verwarnungen und im Wiederholungsfall oder bei gravierenden Vorkommnissen zu Entlassungen. 3.2 Der Beschwerdeführer bestreitet den Verstoss gegen die Nutzungsdirektiven nicht im Grundsatz, wohl aber in dem ihm unterstellten Ausmass, und zwar sowohl in quantitativer wie in inhaltlicher Hinsicht. Er habe zwar in den zwei Jahren seiner Anstellung während insgesamt zehn Minuten Bilder mit erotischen oder pornografischen Inhalten angesehen, anders als ihm in einem Protokoll der Arbeitgeberin vom 17. Januar 2005 unterstellt worden sei, habe er aber weder gegen Art. 143 StGB (Unbefugte Datenbeschaffung) noch gegen Art. 197 StGB (Pornografie) verstossen. Er habe keine Foren mit sexistischen Themen aufgesucht und auch nicht Datenbankabfragen zu solchen durchgeführt. Ebenso treffe nicht zu, dass er täglich während zehn bis fünfzehn Minuten verbotene Links aufbereitet habe, oder dass er Computerspiele und Spielanleitungen vom Internet heruntergeladen habe. Er sei schockiert, welche Bedeutung die Vorinstanz dem Protokoll vom 17. Januar 2005 beigemessen habe, welches von der Arbeitgeberin später angepasst und dann als obsolet erklärt worden sei. 3.3 Tatsächlich führten die Personalverantwortlichen der Firma S.________ in ihrem Schreiben vom 11. Mai 2005 an den Beschwerdeführer aus, nach Gesprächen vom 17. Januar 2005 und 19. April 2005, in denen die Begründung für die Kündigung ausführlich mündlich dargelegt und das entsprechende Beweismaterial zur Einsicht vorgelegt worden sei, erachte man das Protokoll vom 17. Januar 2005 als obsolet. Mit Schreiben vom 23. Mai 2005 an den CEO der Firma S.________ ersuchte der Beschwerdeführer um Aushändigung einer Kopie aller Beweismittel, was ihm dieser mit Antwort vom 10. Juni 2005 unter Hinweis auf juristische Gründe verweigerte. In der vorinstanzlichen Beschwerdeschrift beantragte der Beschwerdeführer die Edition aller Beweise (CD, Vergleichsfälle), die die Schwere seines Verstosses belegen und aufzeigen, dass er, wie von der Arbeitgeberin behauptet, mit anderen gegen die Direktiven Verstossenden gleichbehandelt worden sei. Darum sei von Firma S.________ insbesondere zu verlangen, die Kriterien für die Bemessung der Schwere seines Verstosses ("Inhalt der besuchten Internetseiten, Häufigkeit der Zugriffe sowie Verweildauer") mit Zahlen zu belegen. Auf Grund der ihm zur Verfügung gestellten Cookie-Liste sei zu ermitteln, dass er in zwei Jahren etwa sechs Internetseiten mit pornografischem Inhalt besucht habe, mit einer durchschnittlichen Verweildauer von ungefähr zwei bis drei Minuten. 3.4 Da die Vorinstanz den beantragten Beweis nicht abnahm, sind die dem Beschwerdeführer gemachten Vorwürfe in den Akten nur durch eine ausführliche Korrespondenz und die vom Beschwerdeführer vorinstanzlich eingelegte Cookie-Liste der Firma S.________ dokumentiert. Sie beinhaltet 331 Einträge aus der Zeit vom 3. Januar 2003 bis 7. Januar 2005. Zwölf dieser Einträge, deren Namensbezeichnungen grösstenteils auf erotische und/oder pornografische Seiten schliessen lassen, sind grau unterlegt. Es handelt sich um dieselben Links, die im Protokoll von 17. Januar 2005 aufgeführt waren. Auf Grund der Aufzeichnungen ist ersichtlich, dass am 25. Juni 2004 in der Zeit von 14:17 bis 14:24 Uhr für vier dieser Seiten Cookies generiert worden sind, am 9. Juli 2004 innert einer Minute (14:17 Uhr) für zwei Seiten. Auch am 5. Januar 2005 finden sich zwei Einträge innert einer Zeitdauer von fünf Minuten. Zudem sind eine Vielzahl von Cookies aufgelistet, die den Besuch von Spielseiten dokumentieren. Damit ist ein auf zwei Jahre verteiltes Surfverhalten auf zum Teil arbeitsvertraglich nicht zugelassenen Seiten abgebildet, das klar als missbräuchlich und als Pflichtverletzung einzustufen ist. Die Frage, ob die Entlassung ohne vorangehende Verwarnung der Schwere dieses Verhaltens angepasst war, ist nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Dem Beschwerdeführer musste jedoch klar sein, dass sein Vorgehen eine Verletzung des ihm arbeitgeberseitig entgegengebrachten Vertrauens darstellte, was in schwerwiegenden Fällen auch die Kündigung zur Folge haben konnte. Es ist daher von einem eventualvorsätzlichen Verhalten des Versicherten auszugehen, sodass die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit im Grundsatz gerechtfertigt ist (Erw. 2.2 hievor). Was die Schwere der Pflichtverletzung anbetrifft, bleibt anzufügen, dass im Protokoll vom 17. Januar 2005 angeführt war, die aufgezeigten Links seien nur die den IT-Experten der Firma bekannten, und die Aufzählung sei vermutlich nicht vollständig. Eine blosse Vermutung kann bei der Festlegung des Einstellungsmasses nicht berücksichtigt werden. Wenn der Beschwerdeführer zudem vorinstanzlich ausdrücklich beantragt hat, das gesamte Beweismaterial, in das er mit seiner Ehefrau hatte Einsicht nehmen können, sei vom Gericht zu edieren, so kann davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer diesen Antrag nicht gestellt hätte, wenn er sich damit geschadet hätte. Von einer Rückweisung zur beantragten Beweisabnahme an die Vorinstanz ist darum abzusehen, und es ist auf Grund der vorliegenden Akten zu entscheiden.