Citation: 4A_19/2023 E. 2.1

2.1. Die im Stahlhandelsvertrag vom 23. April 2010 enthaltene Schiedsklausel, welche die Zuständigkeit eines Schiedsgerichts ("Court of Arbitration under A.________ OAO") mit Sitz in Moskau (Russland) vorsieht, wurde in Übereinstimmung mit der Sachnorm von Art. II Abs. 2 NYÜ unbestrittenermassen formgültig abgeschlossen (vgl. dazu BGE 145 III 199 E. 2.1; 122 III 139 E. 2a; 121 III 38 E. 2). Ebenso wenig ist zwischen den Parteien umstritten, dass die Schiedsklausel ursprünglich materiell gültig vereinbart worden war und russisches Recht auf diese anwendbar ist. Die Beschwerdegegnerin hält der von der Beschwerdeführerin im kantonalen Verfahren erhobenen Schiedseinrede jedoch entgegen, die Schiedsklausel sei unwirksam. Wird ein Gericht eines Vertragsstaates wegen eines Streitgegenstandes angerufen, hinsichtlich dessen die Parteien eine Schiedsvereinbarung im Sinne dieses Artikels getroffen haben, so hat nach Art. II Abs. 3 NYÜ das Gericht auf Antrag einer der Parteien sie auf das Schiedsverfahren zu verweisen, sofern es nicht feststellt, dass die Vereinbarung hinfällig, unwirksam oder nicht erfüllbar ( "null and void, inoperative or incapable of being performed" - "caduque, inopérante ou non susceptible d'être appliquée") ist (vgl. demgegenüber zur Beurteilung durch das staatliche Gericht einer Schiedsvereinbarung zugunsten eines Schiedsgerichts mit Sitz in der Schweiz: BGE 140 III 367 ff. [Schiedseinrede im internen Verhältnis] und BGE 138 III 681 ff. [Schiedseinrede im internationalen Verhältnis]).