Citation: 6B_509/2019 E. 1.2

1.2. Die Vorinstanz gelangt zum Schluss, der Beschwerdeführer und der Mitbeschuldigte Y.________ seien am Abend des 18. August 2017 gemeinsam nach Amsterdam gefahren, um von dort aus einen Betäubungsmitteltransport in die Schweiz zu organisieren. Der Beschwerdeführer habe sich mit einem Mittelsmann per verschlüsselter Nachrichtenapp über das Handy in Amsterdam verabredet. Am Vormittag oder um die Mittagszeit habe einer der beiden Mittäter (d. h. der Beschwerdeführer oder Y.________) das Kokainpaket entgegengenommen und es zwecks Einfuhr in die Schweiz hinter der Metallabdeckung im Fussraum des Beifahrersitzes verbaut. Dies habe der Beschwerdeführer gewusst. Er sei gewillt gewesen, Betäubungsmittel in die Schweiz zu verbringen. Wo und wann genau das Kokain in das Fahrzeug gelangt sei, könne rückwirkend nicht nachvollzogen werden. Die Vorinstanz stützt ihre Beweiswürdigung zunächst auf objektive Beweismittel. Das Tatfahrzeug ist auf die Ehefrau des Mitbeschuldigten Y.________ eingelöst. An der Metallabdeckung des Verstecks im Tatfahrzeug Mercedes wurde eine DNA-Spur von Y.________ gefunden. Weiter befanden sich Kokainspuren an der Hose des Beschwerdeführers im Knopfbereich, am Reissverschluss und an der Innenseite der Hosentaschen sowie an seinem T-Shirt, während an seinen Händen und im Fingernagelschmutz nichts dergleichen festgestellt werden konnte. Die Vorinstanz geht davon aus, dass der Beschwerdeführer die Kokainanhaftungen eigenhändig auf die Hose übertragen hat. Sie schliesst aus, dass die Spuren an der Hose vom Autositz bzw. vom Autoinnenraum herrühren, da sich diese nicht ohne Weiteres an der Vorderseite der Hose abgesetzt hätten. Gegen eine solche Kontamination durch den Autositz spreche, dass der Beschwerdeführer bei der Anhaltung keine Spuren an den Händen aufgewiesen habe. Überdies seien an der Kleidung des Mitbeschuldigten Y.________ (im Gegensatz zu dessen Fingernagelschmutz) keine Kokainspuren gefunden worden, was ebenfalls gegen die Hypothese der Kontamination im Autoinnenraum spreche. Hingegen geht die Vorinstanz davon aus, es sei nicht erstellt, auf welchem Weg die Spuren auf das T-Shirt des Beschwerdeführers übertragen wurden (eigenhändige oder Fremdkontamination), da unklar sei, an welcher Stelle dieses untersucht worden sei. Die Natelkommunikation des Beschwerdeführers wertet die Vorinstanz als weiteres Indiz für dessen Beteiligung am Drogentransport. Gemäss den vorinstanzlichen Erwägungen versuchte der Beschwerdeführer, am Morgen der Ankunft in Amsterdam zwischen 06:01 bis 07:15 Uhr eine als A.________ gespeicherte Person 15 Mal mittels Sprachanruf über die App Viber zu erreichen. Dies lasse auf eine zeitliche Dringlichkeit schliessen. Drei Wochen vor der Anreise habe A.________ dem Beschwerdeführer geschrieben, er habe seinen "Menschen" noch nicht getroffen, da dieser in den Ferien sei. Eine Woche später habe A.________ den Beschwerdeführer aufgefordert, die verschlüsselte App "Telegram" herunterzuladen und ihn unter dem Namen "B.________" zu speichern. Dieser Aufforderung sei der Beschwerdeführer gefolgt. Die App "Telegram" habe aus technischen Gründen nicht aus dem Natel des Beschwerdeführers ausgelesen werden können. Bemerkenswert sei, dass der Beschwerdeführer den Namen "C.________" bereits in seinen früheren Drogengeschäften für einen Drogenkurier verwendet habe. Damals sei er mit Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 20. Juni 2012 verurteilt worden. Die Verdunkelungshandlungen durch die Benutzung einer verschlüsselten App, die Wahl von Aliasnamen und die Benutzung des bereits einmal im Drogentransport verwendeten Aliasnamens wirkten sich gemäss Vorinstanz belastend für den Beschwerdeführer aus. Schliesslich seien auf dem Natel des Beschwerdeführers Fotos gefunden worden, woraus sich ergebe, dass er am 19. August 2017 in den Niederlanden war. Die Aussagen des Beschwerdeführers erachtet die Vorinstanz als unglaubhaft. Der Beschwerdeführer habe in den ersten beiden Befragungen jegliche Beteiligung am Drogentransport bestritten und erst später die Reise mit dem Mitbeschuldigten Y.________ zugegeben. Zunächst habe er behauptet, er sei mit dem Mitbeschuldigten in einer Disco einen Kaffee trinken gegangen. Er habe seinen ersten Aussagen zufolge einem türkischen Freund die Autoschlüssel von Y.________'s Fahrzeug überlassen, damit dieser Frauen abholen könne. Danach habe er mit Y.________ in Basel Party machen wollen. Er gehe davon aus, dass der Türke für das Kokain im Fahrzeug verantwortlich sei. Später habe der Beschwerdeführer angegeben, der Mitbeschuldigte Y.________ habe ihm angeboten, ihn auf seine Kosten auf eine Reise nach Amsterdam mitzunehmen, um ihm Gesellschaft zu leisten, mit ihm über den in der Schweiz geplanten Arbeitseinsatz zu sprechen und weil ein weiterer Arbeitseinsatz in den Niederlanden ein Thema gewesen sei. In Amsterdam habe er angeblich seinen zukünftigen Arbeitgeber A.________ getroffen. Bei der Einreise in die Schweiz habe ihn der Mitbeschuldigte Y.________ über das mitgeführte Kokain informiert und ihn angewiesen, er solle gegenüber den Behörden aussagen, sie hätten sich in Lörrach getroffen. Grund für die widersprüchlichen Angaben des Beschwerdeführers sind gemäss der Vorinstanz nicht die Drohungen des Mitbeschuldigten, habe doch der Beschwerdeführer den Mitbeschuldigten erst nach diesen Drohungen richtig belastet. Die Vorinstanz stellt insgesamt nicht auf die Aussagen des Beschwerdeführers zum Aufenthalt in Amsterdam ab, weil dieser im Laufe der Zeit gewichtige Tatsachen (die Suche nach Arbeit und Unterkunft) hinzugefügt habe. So habe er zuerst angegeben, er habe sich mit A.________ getroffen, sei mit ihm herumspaziert und habe mit ihm zu Mittag gegessen. Erst anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung habe er seinen früheren Schilderungen beigefügt, er habe mit A.________ über die Arbeit auf einer Tulpenplantage gesprochen, seine Frau (jene des Beschwerdeführers) hätte ebenfalls dort arbeiten sollen, er habe eine Wohnung besichtigt und A.________ lebe alleine. Diese Aussagen würden in Widerspruch zu den früheren detailarmen und oberflächlichen Schilderungen stehen. Seine Aussagen seien zudem in räumlicher und zeitlicher Hinsicht nicht stimmig, so etwa hinsichtlich der Umstände, ob ein mehrstündiges Essen mit der Familie von A.________ stattfand, ob sie zu Fuss zur Tulpenplantage gegangen (welche in der Stadt Amsterdam liegen müsste) oder bloss bei der künftigen Wohnung gewesen seien. Der Beschwerdeführer könne sich weder an konkrete Orte noch an Namen erinnern. Gegen den Wahrheitsgehalt der Aussagen des Beschwerdeführers sprächen gemäss der Vorinstanz auch die wechselnden Angaben des Beschwerdeführers zu seinen Wohn- und Arbeitsverhältnissen sowie zur Aufenthaltssituation vor der Tat, welche er dem jeweiligen Verfahrensstand angepasst habe. Der Beschwerdeführer gab gemäss den vorinstanzlichen Erwägungen an, er habe vor der Verhaftung drei Wochen in Lyon, Frankreich, gewohnt, womit er den in seinen Effekten aufgefundenen Schlüssel erklärte. In Lyon habe er einen halben Tag gearbeitet. Weil er damit die Wohnung nicht habe bezahlen können, sei er nach Deutschland gereist. Anschliessend habe er ab dem 20. August 2017 für einen Monat in der Schweiz arbeiten wollen. Er sei jedoch temporär in der Schweiz angestellt gewesen und habe sich nach einer Arbeit in den Niederlanden umsehen wollen, um seine in Bratislava wohnhafte Ehefrau nachzuziehen. Später habe der Beschwerdeführer die Aussagen betreffend die Zugehörigkeit des Schlüssels zur Wohnung in Lyon widerrufen, was angesichts des Umstandes, dass dieser Schlüssel die Beschriftung "D.________", "Swiss Made" und "Zimmer 3 rechts" nicht erstaune. In der obergerichtlichen Hauptverhandlung habe der Beschwerdeführer erklärt, er habe vor der Tat im Kosovo gewohnt, wo er Haus und Land besitze und ein wenig gearbeitet habe. Ein Freund im Kosovo habe ihm den Kontakt zu A.________ vermittelt. Er sei in die Schweiz gekommen. Hier habe er temporär gearbeitet und weiterreisen wollen. Später sei er für einen Tag nach Österreich, dann nach Lyon gereist. Gleichzeitig gab er an, mit Lyon nichts zu tun zu haben. Auf Vorhalt der Flugdokumente und den Zwischenstopp in München auf dem Weg von Wien nach Lyon habe er ausgesagt, er habe Angst gehabt, direkt in die Schweiz oder nach Deutschland zu gehen. Trotzdem sei er danach direkt in die Nähe von München gereist, wo er zwei Wochen geblieben sei und zwei Tage gearbeitet habe. Zusammenfassend habe der Beschwerdeführer gemäss dem angefochtenen Urteil angegeben, er habe sich in den rund zwei Wochen vor seiner Verhaftung zu Arbeitszwecken in vier verschiedenen Ländern aufgehalten, d.h. in Frankreich, Deutschland, der Schweiz und den Niederlanden. Dies habe er erst auf Konfrontation mit den bei ihm vorgefundenen Effekten erklärt. Dabei habe sich, so die Vorinstanz, nicht das geringste Indiz finden lassen, dass der Beschwerdeführer an einem der genannten Orte tatsächlich eine Arbeit ausgeübt oder nach einer solchen gesucht habe. Weiter habe der Beschwerdeführer die sichergestellten Dokumente betreffend seine Flugbewegung von Wien nach Lyon am 27. Juli 2017 und die Buchungsbestätigung für einen weiteren Flug von Wien nach Lyon am 27. September 2017 sowie den Widerspruch zu seinen angeblich knappen Finanzen nicht schlüssig erklären können. Ausserdem berücksichtigt die Vorinstanz, dass der Beschwerdeführer nach seiner Inhaftierung keinen Kontakt zu seiner Ehefrau pflegte, was gegen ein gemeinsames Migrationsprojekt spreche, zumal sie an verschiedenen Orten, die Ehefrau in der Slowakei, der Beschwerdeführer im Kosovo, leben würden. Der Kontakt zu A.________ stand nach Auffassung der Vorinstanz nicht im Zusammenhang mit einer Arbeit auf einer Tulpenplantage. Dabei lässt die Vorinstanz offen, ob es sich bei A.________ um einen Mittelsmann für das Kokain gehandelt hat oder ob eine andere Person über die verschlüsselte Nachrichtenapp kontaktiert wurde. Insgesamt erachtet die Vorinstanz die Angaben des Beschwerdeführers, der Mitbeschuldigte Y.________ habe als Alleintäter gehandelt und das Kokain in Eigenregie in die Schweiz eingeführt, nicht als glaubhaft. Dass sich der Beschwerdeführer aufgrund seiner im Handy vorgefundenen Fotos zwischen 10:42 Uhr und 11:06 Uhr alleine durch die Innenstadt von Amsterdam bewegt habe, lasse genügend Spielraum, sich zwischen der Ankunft um ca. 06:00 Uhr morgens und der Abreise um ca. 13:00 Uhr Nachmittags an einem Betäubungsmitteltransport zu beteiligen. Die Angabe des Beschwerdeführers, Y.________ habe sich zeitweise alleine in Amsterdam bewegt, stehe der Beteiligung des Beschwerdeführers am Betäubungsmitteltransport nicht entgegen. Auch die Aussagen des Mittäters Y.________ wertet die Vorinstanz als unglaubhaft. Dieser habe stets angegeben, er sei nicht bis nach Amsterdam, sondern bloss bis nach Köln mitgefahren, um ein aussereheliches Verhältnis zu pflegen. Nichts deute darauf hin, dass Y.________ bloss mit nach Amsterdam gereist sei, um Schulden einzutreiben, wie der Beschwerdeführer behauptet habe. Letztgenannte Version werde vom Mitbeschuldigten Y.________ bestritten. Die Vorinstanz berücksichtigt im Rahmen ihrer Beweiswürdigung schliesslich nebst dem im Strafregister des Beschwerdeführers eingetragenen Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 20. Juni 2012 zwei weitere Urteile, welche nicht aus dem Strafregister ersichtlich sind. Betroffen sind das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 24. Juni 1997, in welchem der Beschwerdeführer vom Vorwurf des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz freigesprochen wurde, und das Urteil des Bezirksgerichts Unterrheintal vom 25. November 1998, welches zwischenzeitlich aus dem Strafregister gelöscht wurde (vgl. den Strafregisterauszug des Beschwerdeführers, Vorakten act. 9 ff., angefochtenes Urteil S. 14 f., S. 23). Sie fasst den Sachverhalt, der den drei Urteilen zugrunde liegt, zusammen (alles internationale Drogentransporte, wobei der Beschwerdeführer im Fall des Urteils des Obergerichts des Kantons Solothurn als Auftraggeber auftrat, bei einem Lieferanten Kokain in Amsterdam organisierte, Kontakte zu Käufern in Italien unterhielt und die Kuriere bei der Durchfuhr der Betäubungsmittel durch die Schweiz koordinierte und kontrollierte, während bei den Urteilen aus den Jahren 1997 und 1998 die Drogen in Fahrzeugen verbaut waren und die Mitbeschuldigten zugunsten des Beschwerdeführers die Schuld auf sich nahmen) und erwägt, dem Beschwerdeführer sei schon mehrfach vorgeworfen worden, an internationalen Drogentransporten beteiligt gewesen zu sein. Nebst dem modus operandi habe die prozessuale Strategie stets darin bestanden, sich in einer Zweierkonstellation gegenseitig zu belasten. Zusammen mit den übrigen Beweismitteln, namentlich dem Umstand, dass der Beschwerdeführer im vorliegenden Fall keine glaubhafte Erklärung für seine Reise nach Amsterdam habe, erscheine seine Vorgeschichte in anderem Licht. Sein Vorleben füge sich unter dem Titel Persönlichkeitsadäquanz als zusätzliches Element in das durch die übrigen Beweismittel bereits konstruierte Bild ein und wirke sich stark belastend aus. Insgesamt erachtet die Vorinstanz den Vorwurf des Drogentransports durch den Beschwerdeführer und den Mittäter Y.________ als erwiesen.