Citation: 6P.9/2005 03.06.2005 E. 1

In der staatsrechtlichen Beschwerde wird vor allem eine willkürliche Anwendung von Art. 103 Abs. 1 der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21) sowie von Art. 5 und 7 der Verordnung über die Tempo-30-Zonen und die Begegnungszonen vom 28. September 2001 (SR 741.213.3) gerügt. Bei diesen Normen handelt es sich um eidgenössisches Recht im Sinne von Art. 269 Abs. 1 BStP, weshalb ihre Verletzung mit eidgenössischer Nichtigkeitsbeschwerde geltend gemacht werden kann. Soweit erforderlich ist im Rahmen dieses Rechtsmittels auf die genannte Rüge einzugehen (vgl. E. 2.2). Auf die staatsrechtliche Beschwerde ist in diesem Umfang nicht einzutreten (Art. 84 Abs. 2 OG). Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht weiter vor, es habe in willkürlicher antizipierter Beweiswürdigung auf den von ihm beantragten Augenschein an der Zinggentorstrasse verzichtet. Im angefochtenen Entscheid wird ausgeführt, dass die örtlichen Gegebenheiten, soweit sie rechtlich relevant seien, durch die bei den Akten liegenden Fotografien hinreichend dokumentiert würden. Die aus verschiedenen Blickwinkeln aufgenommenen Farbbilder vermitteln ein plastisches Bild der Verkehrssituation des Einmündungsbereichs der Zinggentor- und Gesegnetmatt- in die Haldenstrasse. Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers lassen sie auch die Tiefenverhältnisse erkennen. Ausserdem geht aus den Fotos hervor, dass das auf der rechten Strassenseite der Zinggentorstrasse montierte Signal "Einbahnstrasse" durch den davor stehenden Kandelaber und das daran angebrachte "Kein Vortritt" aus bestimmten Blickwinkeln ganz oder teilweise verdeckt wird. Weiter ist aus den Fotos ohne weiteres ersichtlich, dass die Signalkante des auf der rechten Seite eingangs der Zinggentorstrasse befindlichen Signals "Einbahnstrasse" weniger als 0.3 Meter vom Rand der Stützmauer entfernt ist. Schliesslich kann den Aufnahmen auch entnommen werden, dass auf der Höhe des genannten Signals die Fahrbahn nicht bis an die Stützmauer reicht, sondern noch ein kleines Trottoir vorhanden ist, während nach nur ganz kurzer Distanz die Fahrbahn sich bis an die Stützmauer erstreckt, weshalb das Obergericht mit Blick auf Art. 103 Abs. 4 SSV offenbar die Stützmauer als massgeblichen Fahrbahnrand ansieht. Alle vom Beschwerdeführer kritisierten Feststellungen lassen sich damit ohne Willkür auf die bei den Akten befindlichen Fotos stützen. Wenn er darüber hinaus rügt, den Fotos lasse sich nicht entnehmen, wie häufig der Eigentümer der Stützmauer den Efeu zurückschneidet, trifft dies zu. Doch hätte der beantragte Augenschein darüber ebenfalls keine Erkenntnisse vermittelt. Aus den nachstehenden Erwägungen (E. 2.2) ergibt sich zudem, dass die meisten der genannten tatsächlichen Feststellungen für die rechtliche Beurteilung gar nicht erheblich sind. Die Willkürrüge erweist sich demnach als unbegründet. Die staatsrechtliche Beschwerde ist daher abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.