Citation: 9C_858/2016 E. 3

Die Vorinstanz hat festgestellt, dass der Beschwerdeführer bei der DKV in gewissen Bereichen über einen über das schweizerische Versicherungsobligatorium hinausgehenden Versicherungsschutz verfüge. Namentlich seien neben den Krankheitskosten ein Taggeld, eine Unterbringung in einem Ein- oder Zweibettzimmer mit freier Arztwahl bei stationärem Aufenthalt und die Zahnbehandlungskosten versichert. Weiter hat sie eine private Pflegeversicherung nach dem elften Buch des deutschen Sozialgesetzbuches vom 26. Mai 1994 (SGB XI) als gleichwertig zur schweizerischen Pflegeversicherung gemäss 25a sowie Art. 25 Abs. 2 lit. a KVG und Art. 7 f. betrachtet. Diesbezüglich hat sie festgestellt, der Beschwerdeführer habe keine Bestätigung, wonach der in der Schweiz gewährte Versicherungsschutz auch denjenigen der privaten Pflegeversicherung nach SGB XI einschliesse, eingereicht. Damit liege ein schwerwiegender Mangel der bisherigen Versicherung vor. Das kantonale Gericht hat erwogen, obwohl die Vorteile der bisherigen Versicherung nur sehr begrenzt kompensiert werden könnten, falle das Fehlen einer Pflegeversicherung ungleich schwerer ins Gewicht, so dass bei Unterstellung des Beschwerdeführers unter die schweizerische Versicherung nicht von einer klaren Verschlechterung des bisherigen Versicherungsschutzes oder der bisherigen Kostendeckung im Sinne von Art. 2 Abs. 8 KVV gesprochen werden könne. Folglich hat es eine Ausnahme von der Versicherungspflicht verneint.