Citation: K 124/04 17.11.2005 E. 4

Das Schiedsgericht hat die Bestimmungen über die Übernahme der Kosten für Leistungen durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung bei stationärer Behandlung in der allgemeinen Abteilung eines Spitals (Art. 24 in Verbindung mit Art. 25 Abs. 2 lit. e KVG) unter der Voraussetzung, dass die Leistungen wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sind (Art. 32 Abs. 1 Satz 1 KVG), zutreffend dargelegt. Ebenso hat es die Normen über die Verweigerung der Vergütung von Leistungen bei fehlender Wirtschaftlichkeit (Art. 56 Abs. 2 Satz 1 KVG), die Wahl des Leistungserbringers und die Kostenübernahme (Art. 41 Abs. 1 KVG) sowie die Tarifverträge (Art. 43 Abs. 4 KVG) richtig wiedergegeben. Darauf kann verwiesen werden.