Citation: 5D_7/2023 E. 3

Das Obergericht ist auf die kantonale Beschwerde nicht eingetreten. Thema des bundesgerichtlichen Verfahrens ist insoweit einzig, ob das Obergericht durch diesen Nichteintretensentscheid verfassungsmässige Rechte verletzt hat. Vor Bundesgericht geht die Beschwerdeführerin auf die Gründe für den Nichteintretensentscheid (ungenügende Begründung der kantonalen Beschwerde) jedoch nicht ein. Stattdessen kritisiert sie den bezirksgerichtlichen Entscheid und äussert sich zu materiellen Punkten im Zusammenhang mit der Erteilung der Rechtsöffnung bzw. der inzidenten Vollstreckbarerklärung des als Rechtsöffnungstitel dienenden deutschen Kostenfestsetzungsbeschlusses. Dies ist jedoch nicht Thema des bundesgerichtlichen Verfahrens. Sodann genügt es den Rügeanforderungen nicht, dem Obergericht in abstrakter Weise Willkür, eine Verletzung der Verfahrensfairness und von Art. 6 Ziff. 1 EMRK vorzuwerfen. Was den Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Gehörs betrifft, die mit der angeblichen Nichtberücksichtigung einer Strafanzeige begründet wird, so legt die Beschwerdeführerin nicht im Einzelnen dar, was dieser zu entnehmen gewesen wäre und weshalb aufgrund jener Anzeige - wie von ihr geltend gemacht - eine Verfahrenssistierung hätte angeordnet werden müssen. Es fehlt auch jegliche Auseinandersetzung mit den entsprechenden obergerichtlichen Erwägungen. Auch mit den Gründen für die Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung im Beschwerdeverfahren setzt sich die Beschwerdeführerin nicht in genügender Weise auseinander. Das Obergericht hat das Gesuch abgewiesen wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde und es hat zudem erwogen, dass eine juristische Person nur ausnahmsweise Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung haben könne, wobei diese Voraussetzungen nicht vorlägen, da es vorliegend nicht um ein Aktivum der Beschwerdeführerin, sondern um ein Passivum gehe. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die angeblichen Verfahrensmängel (gemeint wohl: Mängel der Beschwerdebegründung) seien gerade wegen der Nichtzusprechung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung eingetreten. Es fehlt jedoch eine Auseinandersetzung damit, dass ihr als juristischer Person grundsätzlich kein Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zukommt. Sie geht auch nicht auf die Voraussetzungen für die Bestellung eines Anwalts von Amtes wegen (Art. 69 ZPO) ein, die vom Obergericht dargestellt worden sind. Die abstrakte Berufung auf Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK genügt den Rügeanforderungen nicht. Der Hinweis auf die Mittellosigkeit der Beschwerdeführerin geht an der Sache vorbei. Die Beschwerde enthält insgesamt keine genügenden Rügen. Demgemäss kann auf die Verfassungsbeschwerde nicht eingetreten werden. Mit dem vorliegenden Entscheid wird das in der Eingabe vom 27. Januar 2023 erneuerte Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.