Citation: 9C_467/2024 E. A

Der 1977 geborene A.________ hielt sich vom 18. April 2018 bis 14. Februar 2022 in der forensischen Abteilung der Klinik B.________ auf, wobei der Eintritt aufgrund einer Massnahme nach Art. 59 StGB erfolgte. Die Helsana Versicherungen AG anerkannte als Krankenversicherer nach KVG mit Kostengutsprache vom 3. Juli 2019 die Akutspitalbedürftigkeit des Versicherten in der Zeit vom 18. April 2018 bis 10. Juli 2019; ab 11. Juli 2019 werde der Aufenthalt nach dem Pflegetarif vergütet. Nachdem die Helsana ein Wiedererwägungsgesuch für eine weitergehende Akutbehandlung abgelehnt hatte, verlangte das Amt für Justizvollzug des Kantons Basel-Stadt eine einsprachefähige Verfügung. Nach weiteren Abklärungen anerkannte die Helsana mit Verfügung vom 28. Dezember 2022 eine Akutspitalbedürftigkeit für die Zeit vom 18. April 2018 bis 31. Dezember 2019; ab 1. Januar 2020 werde der Aufenthalt nach dem Pflegetarif vergütet. Nachdem sowohl der Versicherte als auch das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt gegen die Verfügung Einsprache erhoben hatten, drohte ihnen die Helsana mit Schreiben vom 21. Juni 2023 eine reformatio in peius (Verneinung einer Akutspitalbedüftigkeit bereits ab Anfang 2019) an und machte auf die Möglichkeit des Rückzugs der Einsprache aufmerksam. In der Folge hielten die Einsprecher an ihrer Einsprache fest, worauf die Helsana diese mit Entscheid vom 5. Dezember 2023 abwies.