Citation: 4A_373/2016 E. 3.3

3.3. Im vorliegenden Fall ist der Beschwerdeführer kraft gerichtlichen Vergleichs rechtskräftig verpflichtet, der Beschwerdegegnerin das Grundstück zurückzugeben bzw. seine Tiere und Gegenstände vom Mietgrundstück zu entfernen. Da er dieser vollstreckbaren Verpflichtung nicht fristgerecht nachgekommen ist, haben die kantonalen Gerichte ihn nunmehr unter Strafdrohung nach Art. 292 StGB verpflichtet, einen Teil seiner Tiere und Gegenstände bis Donnerstag, 16. Juni 2016, und den anderen Teil bis spätestens Donnerstag, 14. Juli 2016, vom Gelände abzutransportieren (Art. 343 Abs. 1 lit. b ZPO). Für den Fall, dass er dieser Verpflichtung zur Räumung des Geländes bis zur gesetzten Frist nicht nachkommen sollte, haben sie ausserdem das Oberamt Region Solothurn als zuständige Verwaltungsbehörde angewiesen, das Gelände im Interesse und in Zusammenarbeit mit der Beschwerdegegnerin zwangsweise zu räumen (Art. 343 Abs. 1 lit. d ZPO). Der Beschwerdeführer stellt weder in Abrede, dass die gesetzlichen Voraussetzungen der Vollstreckbarkeit vorliegen, noch behauptet er, es stände einer der vom Gesetz als beachtlich erklärten Gründe der Vollstreckbarkeit seiner Verpflichtung zur Rückgabe des Mietgeländes entgegen.