Citation: 4A_68/2009 18.05.2009 E. 5

Die Vorinstanz kam bezüglich des Gegenstandes der vereinbarten Leistung der Abfüll- und Verpackungsanlage zum Schluss, dass sich die Parteien übereinstimmend auf eine Produktionslinie mit einem Gesamtausstoss von 180 Einheiten pro Minute geeinigt haben. Unbestrittenermassen habe die Anlage diese vereinbarte Leistung nicht erbracht. Die Vorinstanz schützte die Erwägungen des Zivilgerichts zum Vertragsrücktritt, wonach die Beschwerdegegnerin sowohl gestützt auf Art. 49 Abs. 1 lit. b CISG wegen Nichtlieferung als auch gestützt auf Art. 49 Abs. 1 lit. a CISG wegen wesentlicher Vertragsverletzung zur Aufhebung des Vertrags berechtigt gewesen sei. Die Vorinstanz erwog weiter, eine Verwirkung des Rechts zur Vertragsaufhebung nach Art. 82 CISG liege nicht vor und die Beschwerdeführerin vermöge mit ihrer Verjährungseinrede nicht durchzudringen. Betreffend die Widerklage hielt die Vorinstanz dafür, die Beschwerdeführerin habe die widerklageweise geltend gemachte und eventualiter zur Verrechnung gestellte Gegenforderung weder substantiiert noch unter Beweis gestellt.