Citation: 6B_228/2015 E. 1.4

1.4. Der Beschwerdeführer rügt auch in Zusammenhang mit den Tatbeständen der Vergewaltigung und der sexuellen Nötigung eine Verletzung des Anklagegrundsatzes. In den Ziff. 1.4 und 2.1 der Anklageschrift würden Nötigungsmittel wie "aufs Bett werfen", "ausser Stande sein aus Befürchtung", "Niederdrücken mit seinem Körpergewicht" und "Dulden durch Befürchten von Schlägen" erwähnt. Gegenstand des kantonalen Verfahrens habe lediglich das Nötigungsmittel des "Unter-psychischen-Druck-Setzens" gebildet. Dieses sei jedoch nicht angeklagt. Die Vorinstanz verlasse teilweise den angeklagten Sachverhalt. Die Vorbringen des Beschwerdeführers sind widersprüchlich. Während er vor Bundesgericht geltend macht, ein Unter-psychischen-Druck-Setzen sei nicht angeklagt, vertrat er vor Vorinstanz noch eine andere Auffassung. In seinem Plädoyer führte er aus: Wie die Vorinstanz richtig erkennt, wird hier (gemeint: Ziff. 1.4 der Anklage) , aber auch in Ziff. 2.1 lediglich das Nötigungsmittel des Unter-psychischen-Druck-Setzens umschrieben und angeklagt (act. 688). Damit bestätigte der Beschwerdeführer selber, dass das Tatbestandsmerkmal des psychischen Drucks in der Anklage enthalten ist. Die Vorinstanz weicht denn auch nicht von der Anklage ab. Sie hält diesbezüglich fest, die bedrückende angst- und gewaltgeprägte Beziehung zum Beschwerdeführer habe bei der Beschwerdegegnerin zu einer Dauerbelastung und psychischen Drucksituation geführt, aus welcher diese keinen anderen Ausweg gesehen habe, als sich dem Willen des ihr überlegenen Beschwerdeführers zu fügen und den Geschlechtsverkehr trotz Widerwillens und deutlich geäusserter Abwehr zu erleiden. Im Übrigen wiederholt sie beinahe wörtlich die Anklageziffern 1.4 und 2.1 (vgl. vorinstanzliches Urteil, E. 5.5.2 S. 17 f.). Eine Verletzung des Anklagegrundsatzes liegt nicht vor. Ob der von der Vorinstanz festgestellte Sachverhalt tatbestandsmässig im Sinne von Art. 189 und Art. 190 StGB ist, ist eine Frage der rechtlichen Würdigung. Einen diesbezüglichen Mangel rügt der Beschwerdeführer nicht explizit. Ein solcher ist auch nicht ersichtlich. Es erübrigen sich weitere Ausführungen. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die Vorinstanz verlasse den in Ziff. 1.4 angeklagten Sachverhalt, ist ihm zu entgegnen, dass sich die Vorinstanz an der von ihm zitierten Stelle (vgl. Beschwerde, Ziff. 4.9; vorinstanzliches Urteil, E. 5.2.2 S. 18) nicht auf Ziff. 1.4, sondern auf den in Ziff. 2.1 der Anklage geschilderten Vorfall vom 28. April 2013 bezieht. Der Einwand des Beschwerdeführers geht somit fehl.