Citation: 1P.637/2004 06.01.2005 E. 5

Zu prüfen bleibt somit nur noch, ob der Vorwurf des Beschwerdeführers, sein verfassungsmässiger Anspruch auf einen unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter (Art. 30 Abs. 1 BV) sei missachtet worden, berechtigt sei. Dies ist jedoch zu verneinen. Zur Begründung kann im Wesentlichen auf die Erwägungen der obergerichtlichen Verwaltungskommission verwiesen werden. Wie in diesen zu Recht festgestellt wird, ist es dem Richter nicht verwehrt, sich im Laufe eines Zivilverfahrens eine vorläufige Meinung zu bilden. Er darf eine solche auch äussern, wenn dies für den weiteren Verlauf des Verfahrens, insbesondere für die Durchführung von Vergleichsverhandlungen infolge eines Begehrens nach Art. 112 ZGB, als opportun erscheint. Anders zu entscheiden hiesse letztlich, dass sich ein Richter überhaupt nicht an Vergleichsverhandlungen beteiligen und jedenfalls den Parteien keinen Konventionsvorschlag unterbreiten dürfte, geht doch einem solchen notwendigerweise eine vorläufige Meinungsbildung voraus. Darf sich aber der Richter eine vorläufige Meinung bilden, so kann aus dem Umstand, dass der Richter kaum je den Standpunkten beider Parteien folgen kann, objektiv gesehen nicht auf dessen Voreingenommenheit geschlossen werden. Schliesslich ist auch der Einwand des Beschwerdeführers, Bezirksrichter Y.________ könne jedenfalls heute, nachdem ein Ablehnungsbegehren gegen ihn gestellt worden sei, nicht mehr unbefangen seines Amtes walten, zurückzuweisen. Müsste der Richter, der abgelehnt worden ist, stets in den Ausstand treten, so hätte es jede Partei in der Hand, sich eines ihr nicht genehmen Richters unabhängig davon zu entledigen, ob sich dieser befangen gezeigt hat oder nicht. Dadurch würde nicht nur der Anspruch auf den (primär) gesetzlichen Richter sondern auch das gute Funktionieren der Justiz selbst in schwerer Weise gefährdet (vgl. BGE 122 II 471 E. 3b S. 477, mit Hinweisen).