Citation: 6P.149/2006 12.10.2006 E. 3.4

3.4.1 Nach dem Dafürhalten des Kantonsgerichts hat der Beschwerdeführer in der Zeit von September 2002 bis 26. Januar 2003 Anstalten zur Weitergabe bzw. zum Verkauf von Betäubungsmitteln im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 6 BetmG getroffen. Gestützt auf die Telefonprotokolle der Aktion "M.________" sei aus den Umständen ersichtlich, dass der Beschwerdeführer im Hinblick auf die Beschaffung, Streckung und Weitergabe von Betäubungsmitteln unbekannter Art tätig gewesen sei, indem er mit mutmasslichen Händlern und Abnehmern telefoniert und in diesem Zusammenhang Abklärungen getroffen habe. Aus den Gesprächen ergebe sich ebenfalls, dass der Beschwerdeführer wegen Drogengeschäften des Öftern in der Schweiz herumgereist sei. Die Deutung der abgehörten Telefongespräche würde im Übrigen durch die Aussagen von C.________ bestätigt, der auch bei der Konfrontation mit dem Beschwerdeführer dabei geblieben sei, er wisse, dass der Beschwerdeführer mit Drogen zu tun habe und dass ihm dieser von Drogen erzählt habe. Der Beschwerdeführer stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, dass sich den im angefochtenen Urteil beispielhaft wiedergegebenen Telefongesprächen keine Aussagen entnehmen liessen, die mit Drogengeschäften in Verbindung gebracht werden könnten. Weder liessen sich Art und Menge der angeblich übergebenen Betäubungsmittel bestimmen noch werde deutlich, zu welchen konkreten Handlungen der Beschwerdeführer Anstalten getroffen haben solle. Das Abstellen auf die Aussagen von C.________ sei ausserdem willkürlich, da sich daraus nichts über irgendwelche Anstaltentreffen des Beschwerdeführers ergebe. Da es insoweit auch hier an einer Verurteilungsgrundlage fehle, habe das Kantonsgericht gegen die Unschuldsvermutung verstossen. 3.4.2 Im angefochtenen Urteil werden zum Beweis der Drogengeschäfte des Beschwerdeführers in erster Linie die Gesprächsprotokolle aus der Aktion "M.________" herangezogen. Beispielhaft nennt das Kantonsgericht folgende Gesprächsinhalte "Telefoniere mir, ich brauche dringend nicht fünf, sondern 250 Stück Billete" (act. 973), "Haben die ihm eventuell das gleiche gegeben, die man dir gegeben hat, die gleichen Surmantil" (act. 963), "Die konsumieren das gleiche. Weisst du, dies hat so scharf meine Nase verstopft" (act. 963), "Weisst Du, es kommt darauf an wie viel sie möchten. [...] Mit fünf oder auch 10 Stück" (act. 811), "Ich brauche 10 - 15 Prospekte. Ich werde mit Jemanden Kontakt aufnehmen, welcher mich auch unterstützen wird" (act. 881), "Schau mal, kannst Du von den Dings ein paar mehr machen? Ich muss dem Jungen davon geben" (act. 951), "Wenn er davon sehen will, muss ich es von zuhause holen gehen. Ich habe das Einte in zwei geteilt und eins bereits abgegeben" (act. 915). Und weiter der SMS-Kontakt vom 2. Dezember 2002 (act. 975 f.), bei dem eine unbekannte Person den Beschwerdeführer fragt "Kennst Du jemand wo verkauft pulver ein kg", worauf dieser antwortet "was bitte ich kenne schon jemand aber was für maschine", daraufhin die unbekannte Person "Ja es gibt jemand wo braucht diese maschine" und die Antwort des Beschwerdeführers "Ich komme bei Dir ok". Insgesamt geht daraus laut dem angefochtenen Urteil zweifelsfrei hervor, dass die abgehörten Gespräche Drogen zum Gegenstand hatten, zumal ein anderer Grund für die verwendeten Verschlüsselungen nicht ersichtlich sei und die Erklärungen des Beschwerdeführers hierzu, welcher sich etwa darauf berufe, es gehe bei den Gesprächen um den Verkauf von Natels im Rahmen einer Aktion von Sunrise oder Orange bzw. um Waschmittel für die Waschmaschine des Restaurants, in welchem er gearbeitet habe, jeglicher Plausibilität entbehrten und als blosse Schutzbehauptungen zu qualifizieren seien. Dass nicht bekannt ist bzw. nicht eruiert werden kann, um welche Betäubungsmittel es sich jeweils handelte bzw. ob diese tatsächlich ausgeliefert worden sind, übersieht das Kantonsgericht in seiner Würdigung nicht. Es geht daher davon aus, dass der Beschwerdeführer im Hinblick auf die Beschaffung, Streckung und Weitergabe von Drogen unbekannter Art tätig gewesen sei. Mit dieser Beweiswürdigung setzt sich der Beschwerdeführer in seiner Eingabe überhaupt nicht auseinander; er bestreitet lediglich, dass sich aus den Telefongesprächen bzw. SMS-Kontakten Rückschlüsse auf Drogengeschäfte ziehen liessen, ohne dies allerdings näher auszuführen. Damit kann Willkür jedoch nicht begründet werden (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Inwiefern das Kantonsgericht schliesslich in Willkür verfallen sein soll, indem es ergänzend auf die Zeugenaussagen C.________'s abstellt, der anlässlich der Einvernahme vom 2. April 2003 aussagte, er wisse, dass der Beschwerdeführer mit Drogen zu tun habe (act. 1211 ff.), und diese Ausführungen anlässlich der Konfrontation mit dem Beschwerdeführer vom 15. September 2003 (act. 1007) im Wesentlichen bestätigte, legt der Beschwerdeführer nicht dar und ist im Übrigen auch nicht ersichtlich. Zusammenfassend ergibt sich, dass das Kantonsgericht die vorliegenden Indizien in Bezug auf den Vorwurf, der Beschwerdeführer habe in der Zeit von September 2002 bis 26. Januar 2003 Anstalten zur Beschaffung bzw. Weitergabe von Betäubungsmittel unbekannter Art im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 6 getroffen, sachgerecht und ohne Willkür gewürdigt hat.