Citation: 5D_45/2024 E. 3

Ausgehend von diesen rechtlichen Grundlagen hat das Obergericht erwogen, der in der Honorarnote geltend gemachte Zeitaufwand stelle lediglich ein Bemessungskriterium dar und sei im Übrigen nur insoweit zu berücksichtigen, als er auch notwendig gewesen sei; es gelte nicht die Rechnung "Stunden mal Stundenansatz", sondern ein System der Pauschalentschädigung. Die geltend gemachte Entschädigung bewege sich am obersten Rand des Tarifes. Indes sei es im Berufungsverfahren einzig um die Frage gegangen, ob die bestehende Regelung, wonach der Vater die Tochter nach den Besuchswochenenden in Horgen abzuholen habe, durch eine solche zu ersetzen sei, bei welcher jeweils die Mutter das Kind nach Genf zurückzubringen habe; der Verfahrensgegenstand sei mithin sehr beschränkt gewesen. Betreffend das Kriterium der Verantwortung sei festzuhalten, dass weder die Obhut noch das Besuchsrecht als solches Verfahrensgegenstand gebildet hätten und nie die Existenz der Tochter auf dem Spiel gestanden habe, da sie an den Besuchswochenenden bei der Mutter immer gut betreut gewesen sei. Schliesslich habe der Fall keine besonderen Schwierigkeiten rechtlicher oder tatsächlicher Natur aufgewiesen. Was den notwendigen Zeitaufwand anbelange, sei dieser als eher gering einzustufen. Die vom Vater beanstandeten Erwägungen des Bezirksgerichts würden drei Seiten umfassen und der Fall habe weder rechtliche noch tatsächliche Schwierigkeiten geboten. Sodann sei die Beschwerdeführerin mit den Verhältnissen vertraut gewesen, da sie bereits im Eheschutzverfahren als unentgeltliche Rechtsvertreterin fungiert habe; ein eigentliches Einarbeiten in die Prozessmaterie sei entfallen. Vor diesem Hintergrund sei die Grundgebühr pauschal auf Fr. 2'000.-- anzusetzen, was bei einem Stundenansatz von Fr. 220.-- einem Zeitaufwand von 9,1 Stunden entspreche; dies genüge, um im vorliegenden einfachen Fall eine Berufungsschrift in konziser Art und Weise auszufertigen. In der Noveneingabe vom 29. März 2023 seien die Ereignisse seit Einreichung der Berufungsschrift geschildert und das Gericht auf die aus Sicht des Vaters bestehende Dringlichkeit hingewiesen worden. Hierfür rechtfertige sich ein Zuschlag von Fr. 300.--, mit welchem ein Zeitaufwand von 1,4 Stunden entschädigt werde, was genügen würde, um das Gericht in der gebotenen Kürze über die neuen Ereignisse zu informieren. Für die Replik vom 27. Juni 2023 sei ein weiterer Zuschlag von Fr. 1'000.-- auszurichten. Damit werde ein Zeitaufwand von 4,5 Stunden entschädigt, welcher als ausreichend erscheine, um in der gebotenen Kürze auf die Berufungsantwort Stellung zu nehmen.