Citation: 1P.497/2001 16.11.2001 E. 1

1.- Der Beschwerdeführer bestreitet, in seinem Sauna-Club in W.________ Ungarinnen als Prostituierte beschäftigt und sich damit der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 3 Abs. 3 i.V.m. Art. 23 Abs. 4 ANAG schuldig gemacht zu haben. Er wirft den kantonalen Behörden Willkür in der Beweiswürdigung und eine Verletzung der verfassungsmässigen Beweislastregel vor. a) Nach der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK garantierten Unschuldsvermutung (in dubio pro reo) ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist. Als Beweislastregel bedeutet der Grundsatz, dass es Sache der Anklagebehörde ist, die Schuld des Angeklagten zu beweisen, und nicht dieser seine Unschuld nachweisen muss. Der Strafrichter darf demnach einen Angeklagten nicht (ein-zig) mit der Begründung verurteilen, er habe seine Schuld nicht nachgewiesen. Er darf auch nicht von der falschen Meinung ausgehen, der Angeklagte habe seine Unschuld zu beweisen, und ihn verurteilen, weil ihm dieser Beweis misslang. Ob die Beweislastregel verletzt ist, prüft das Bundesgericht mit freier Kognition (BGE 127 I 38 E. 2a mit Hinweis). Als Beweiswürdigungsregel besagt die Unschuldsvermutung, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, dass sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Die Beweiswürdigungsregel ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten hätte zweifeln müssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Das Bundesgericht legt sich bei der Überprüfung von Beweiswürdigungen im Strafprozess eine gewisse Zurückhaltung auf. Es greift mit anderen Worten nur ein, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver Würdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden (vgl. BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 IV 86 E. 2a S. 88; 120 Ia 31 E. 2c und d S. 37 f.). b) aa) Anlässlich der Hausdurchsuchung vom 1. Februar 2000 traf die Polizei sechs Ungarinnen im Club des Beschwerdeführers an. Die Frauen R.________, L.________ und H.________ sassen knapp bekleidet an der Bar, währenddem die Frauen F.________, T.________ und C.________ reisefertig darauf warteten, von einem Chauffeur abgeholt zu werden. Im Reisegepäck von C.________ fand die Polizei Geldscheine im Wert von Fr. 10'500.--, die jeweils in Bündeln von neun Noten à Fr. 100.-- mit einer weiteren Note à Fr. 100.-- zusammengehalten waren. C.________ erklärte der Polizei, von dem Geld würden Fr. 3'500.-- ihr und der Rest den Frauen F.________ und T.________ gehören. Sie hätten das Geld in Tausendernoten aus Ungarn mitgenommen; inzwischen sei daraus Wechselgeld entstanden. Diese Feststellungen sind unbestritten. Der Beschwerdeführer beanstandet aber, dass das Obergericht daraus schliesse, die Frauen hätten das Geld von ihm erhalten. Das Obergericht erachtet es als ausgeschlossen, dass die Frauen mit dem Geld in die Schweiz eingereist wären. Auffallend sei, dass die gefundenen Geldscheine genau gleich gebündelt gewesen seien wie die Fr. 3'000.--, die der Beschwerdeführer der Polizei als Bussen- und Kostendepositum für die Ungarinnen übergeben hatte. Es sei nicht nahe liegend, dass die Ungarinnen die Art und Weise des Geldbündelns vom Beschwerdeführer übernommen hätten, wie dieser vorbringe. Dass es sich bei den Fr. 10'500.-- um ein Darlehen oder eine Schenkung handeln könnte, wie dieser einwende, sei ebenfalls unglaubwürdig und widerspreche seiner Aussage vor Bezirksgericht, wonach die Frauen ihm erzählt hätten, das Geld stamme von Kolleginnen, damit sie in der Schweiz Ferien machen könnten. Vielmehr sei - so fährt das Obergericht fort - anzunehmen, dass sich die Frauen das Geld durch Prostitution im Etablissement des Beschwerdeführers verdient haben. Der Beschwerdeführer wiederholt vor Bundesgericht im Wesentlichen die bereits im kantonalen Verfahren vertretene Argumentation. Er zeigt aber keine Widersprüche oder Fehlschlüsse in den einzelnen Erwägungen auf. Mit seinen Erklärungen und Hypothesen, woher die Frauen das Geld haben könnten, vermag er die Überlegungen des Obergerichts nicht ernsthaft in Zweifel zu ziehen. Das Obergericht durfte aus dem erwähnten Sachverhalt ohne Verfassungsverletzung schliessen, die Frauen hätten die Fr. 10'500.-- vom Beschwerdeführer erhalten. bb) Das Obergericht hat auch die Aussagen von M.________ berücksichtigt, die den Beschwerdeführer als Einzige belastet. M.________ hatte am 4. November 1999 vor der Kantonspolizei Thurgau ausgesagt, sie habe von Juni bis August 1998 beim Beschwerdeführer gearbeitet, und es seien in seinem Club rund sechs andere Frauen der Prostitution nachgegangen. Die Frauen hätten sich an der Bar aufgehalten und von den Männern, die von ihnen sexuellen Verkehr gewollt hätten, ein Ringli erhalten. Das Ringli habe die Frau in das ihr zugeteilte Fach geworfen, und nach Arbeitsschluss habe der Beschwerdeführer abgerechnet und pro Ringli Fr. 50.-- ausbezahlt. In einer späteren Einvernahme desselben Tages korrigierte M.________ ihre Aussagen und erklärte, sie sei von März bis Mai 1999 im fraglichen Club gewesen. Am 5. November 1999 gab sie wieder einen anderen Zeitraum an, nämlich Februar/März 1999. Nach Auffassung des Beschwerdeführers hätte das Obergericht diese Aussagen nicht verwerten dürfen, weil er mit dieser Zeugin nicht konfrontiert worden sei (dazu hinten E. 2b) und ihre Angaben Widersprüche aufwiesen. Ausserdem hätten die anderen Ungarinnen ausdrücklich bestritten, von ihm Geld erhalten zu haben. Das Obergericht durfte indessen, ohne die Unschuldsvermutung zu verletzen, die Angaben der Belastungszeugin für glaubwürdig erachten, soweit sie hier von Belang sind. Es ist nachvollziehbar, dass das Obergericht die widersprüchlichen Zeitangaben dieser Zeugin auf die häufigen Wechsel der Etablissements zurückführt. Ebenso wenig lässt sich beanstanden, dass das Obergericht den anderen Frauen nicht geglaubt hat, weil sie einander bezüglich Herkunft des Geldes widersprochen haben (angefochtener Entscheid, E. 2d S. 9). cc) Der Beschwerdeführer ist der Auffassung, das Obergericht hätte den am 3. November 1999 im Internet erschienenen Bericht über seinen Club nicht berücksichtigen dürfen. Ein Unbekannter hatte in einer Website betreffend Erotic-Clubs seine Erfahrungen im Lokal des Beschwerdeführers beschrieben und dabei auch auf das Zahlungssystem mit den Ringen hingewiesen (s. oben E. 1b/bb). Der Beschwerdeführer beanstandet ohne nähere Begründung, dass das Obergericht diesen Bericht herangezogen hat. Weshalb diesem kein Beweiswert zukommen soll, ist indessen nicht einzusehen. Die Tatsache, dass der Bericht anonym publiziert wurde, spricht, gerade im vorliegenden Zusammenhang, noch nicht gegen seinen Beweiswert als Indiz. Zudem fand die Polizei bei der Hausdurchsuchung einen Holzkasten mit acht Fächern sowie vier Behälter mit verschiedenfarbigen Ringen vor. Der Erklärung des Beschwerdeführes, die Ringe seien bloss zu Sympathiespielen verwendet worden, musste das Obergericht daher nicht folgen. Gestützt auf den Internetbericht sowie die Feststellungen der Polizei durfte es vielmehr annehmen, die Ungarinnen seien gegen Entgelt beschäftigt worden. c) Die Beweiswürdigung des Obergerichts lässt nach dem vorstehend Ausgeführten keine ernsthaften Zweifel offen, dass der Beschwerdeführer schuldhaft Ausländerinnen ohne Aufenthalts- und Arbeitsbewilligung bei sich angestellt und damit mehrfach gegen Art. 3 Abs. 3 i.V.m. Art. 23 Abs. 4 ANAG verstossen hat. Die beanstandete Urteilsbegründung ist in sich schlüssig und widerspruchsfrei. Aus ihr geht auch nicht hervor, dass dem Beschwerdeführer die Beweislast für seine Unschuld auferlegt worden wäre. Der Vorwurf, wonach sich der Schuldspruch auf reine Mutmassungen stütze, ist angesichts der dargelegten Beweislage unzutreffend.