Citation: 4P.116/2005 01.09.2005 E. 4

Als Verletzung des Willkürverbots rügt der Beschwerdeführer, dass das Kantonsgericht aus dem Arztzeugnis vom 7. März 2003 geschlossen habe, jegliche Klärung der verschiedenen Ansprüche würde der Verbesserung der Gesundheit der Beschwerdegegnerin dienen. 4.1 Das Kantonsgericht hat im angefochtenen Urteil den Einwand des Beschwerdeführers verworfen, es bestehe kein Zusammenhang mit der Streitsache. Es hat festgehalten, im ärztlichen Zeugnis werde keine Unterscheidung zwischen den verschiedenen hängigen Rechtsverfahren gemacht, welche die Beschwerdegegnerin belasteten. Und ausserdem hielt das Gericht für offensichtlich, dass die Streitigkeit betreffend Nichtbestehens einer persönlichen Forderung des Beschwerdeführers gegenüber der Beschwerdegegnerin als Teil einer vielschichtigen, im Zusammenhang mit dem Scheitern der Überbauung in M.________ stehenden Auseinandersetzung gesehen werden müsse, die sich nun über Jahre hinziehe und in der sich die Parteien je länger umso unversöhnlicher gegenüberständen. Ruhe werde erst einkehren, wenn alle in diesem Zusammenhang stehenden Ansprüche definitiv geklärt seien, weshalb sich insofern die Feststellung rechtfertige, dass jegliche Klärung der verschiedenen Ansprüche der Verbesserung der Gesundheit der Beschwerdegegnerin diene. 4.2 Der Beschwerdeführer verkennt die Tragweite des Willkürverbots (BGE 129 I 8 E. 2.1), wenn er diesen Schluss gestützt auf die Formulierung im Arztzeugnis vom 7. März 2003 als willkürlich beanstandet, wonach sich die Gesundheit der Beschwerdegegnerin verbessern werde, wenn die mit den "hängigen Rechtsverfahren" verbundenen Belastungen aufhörten. Dass die vorliegende Streitsache von der Beschwerdegegnerin selbst eingeleitet wurde und daher zuvor nicht im Rechtssinne hängig war, ändert am Sinngehalt der Aussage des Arztes nichts. Denn die negative Feststellungsklage ist ihrerseits auf Klärung gerichtet. Die Erklärung eines juristischen Laien, "hängige Rechtsverfahren" würden der Beschwerdegegnerin gesundheitliche Belastungen verursachen, kann in sachlich vertretbarer Weise und daher willkürfrei so verstanden werden, dass damit unbesehen des prozessualen Verfahrensstandes ungeklärte Ansprüche gemeint seien, welche noch Gegenstand gerichtlicher Entscheide bilden könnten. Das Kantonsgericht konnte entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers ohne Willkür aus der Formulierung des Arztzeugnisses vom 7. März 2003 schliessen, mit der umstrittenen (negativen) Feststellung werde eine Klärung bestrittener Ansprüche herbeigeführt, was generell geeignet sei, den Gesundheitszustand der Beschwerdegegnerin zu verbessern. Das Gericht konnte aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung sodann willkürfrei in vorweggenommener Würdigung schliessen, dass der Arzt die so verstandene Erklärung als Zeuge bestätigen würde. Die Willkürrüge ist unbegründet, soweit darauf eingetreten werden kann.