Citation: 5A_878/2023 E. 5.3

5.3. Das Obergericht erwog, die Beschwerdeführerin trage keine konkreten Ausstandsgründe gegen Einzelpersonen vor. Sie beschränke sich darauf, den angefochtenen Entscheid verfahrens- und materiell-rechtlich zu kritisieren. Verfahrensfehler oder falsche Entscheide könnten nur dann zu einem Ausstand einzelner Entscheidträger oder allenfalls der Gesamtbehörde führen, wenn sich darin eine auf fehlende Neutralität hindeutende Haltung abbilden würde. Der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts sei rechtskräftig. Auf die dagegen gerichtete Kritik der Beschwerdeführerin sei nicht einzugehen. Desgleichen erübrige sich, die mit dem Entscheid vom 4. August 2022 geschaffene Situation zu problematisieren. Das Obergericht habe die damalige Regelung mit Entscheid vom 14. September 2022 bestätigt. Ein ausstandsbegründendes Verhalten liege deshalb von vornherein nicht vor. Ausserdem werfe die Beschwerdeführerin der KESB vor, eine Strafanzeige gegen sie selbst und eine weitere Anzeige gegen ihren Ehemann eingereicht zu haben. Die Strafanzeige gegen die Beschwerdeführerin habe den Vorwurf des Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen betroffen. Die KESB habe diese Anzeigen erstattet, weil der Verdacht bestanden habe, die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann hätten einer strafbewehrten Weisung nicht Folge geleistet. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts sei ein Behördenmitglied nicht allein deshalb befangen, weil es eine Anzeige einreiche. Der Behörde müsse es möglich sein, Gesetzesverstösse zu sanktionieren, ohne deswegen als befangen zu gelten. Anders zu entscheiden sei, wenn eine mit einem Straffall befasste Justizperson in eigener Sache Strafanzeige gegen eine Partei oder deren Rechtsvertreter stellen und zudem noch als Privatklägerschaft eigene Zivilansprüche auf Entschädigung oder Genugtuung erheben würde (mit Hinweis auf Urteil 1B_118/2021 vom 13. Juli 2021 E. 4.1). Ein solcher Fall liege hier nicht vor. Die KESB bzw. ein Behördenmitglied habe nicht in eigener Sache Strafanzeige gegen die Beschwerdeführerin eingereicht. Gegenstand der Anzeige sei vielmehr ein mutmasslicher Verstoss gegen eine amtliche Verfügung gewesen. Die Staatsanwaltschaft habe das Strafverfahren zunächst an die Hand genommen, später aber eingestellt, weil nicht erwiesen sei, dass die amtliche Verfügung in den strafbewehrten Punkten missachtet worden sei. Ein Ausstandsgrund sei zu verneinen. Soweit die Beschwerdeführerin inhaltliche Kritik am Entscheid der KESB übe, sei im Kontext der umstrittenen Besuchsregelung darauf einzugehen. Insgesamt sei kein Ausstandsgrund gegenüber einzelnen Mitgliedern der KESB oder dieser in corpore ersichtlich, weshalb das Verfahren bei derselben KESB bleibe.