Citation: 9C_771/2012 E. 2

Die Annahme einer Einsprache setzt u.a. voraus, dass der Wille zum Ausdruck gebracht wird, die erlassene Verfügung nicht zu akzeptieren (vgl. Urteil I 664/03 vom 19. November 2004 E. 2.3 mit Hinweis auf BGE 119 V 347 E. 1b S. 350; KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 23 zu Art. 52). Bei der Eingabe vom 2. September 2011 konnte aufgrund ihrer Bezeichnung als "Erlassgesuch" und des Wortlautes der Begründung wohl primär darauf geschlossen werden, dass die Mutter des Beschwerdegegners ein solches Gesuch stellen wollte. Sie zeigte sich schockiert über die Höhe des Betrages, machte jedoch keine begründete Ausführungen dazu, warum die Rückforderung nicht korrekt sein sollte. Vielmehr führte sie die Rechtfertigung an, sie habe die Rente aufgrund der Auskunft ihres Versicherungsvertreters nicht deklariert und die finanziellen Verhältnisse würden nicht ausreichen, um den geforderten Betrag zurückzuerstatten. Dabei handelte es sich offensichtlich um Ausführungen zum guten Glauben und der grossen Härte als Erlassvoraussetzungen. Indes ist bei der Interpretation des Inhaltes des Schreibens nicht ausser Acht zu lassen, dass die Mutter des Beschwerdeführers sich (vom Beschwerdegegner unbestritten) unmittelbar nach dem Erhalt der Rückforderungsverfügung an die AHV-Zweigstelle wandte und dort um Hilfestellung bat. Die Zweigstelle hat für die Mutter das Schreiben an den zentralen Rechts- und Einsprachedienst des Amtes für AHV und IV verfasst.