Citation: 1P.244/2005 19.07.2005 E. 3

Die Rüge der Verletzung der Unschuldsvermutung erweist sich als offensichtlich unbegründet. Auf das Ersuchen des Beschwerdeführers um gerichtliche Beurteilung der Bussenverfügung hin traf das Stadtrichteramt die in entsprechenden Fällen üblichen Instruktionsmassnahmen und zog vorerst das Messbild und den Messprotokollauszug bei. Auf entsprechendes Begehren des Beschwerdeführers wurde die Zentralstelle für Verkehrs- und Ordnungsbussen um Beantwortung weiterer Fragen ersucht. Das Stadtrichteramt unternahm eine weitere Untersuchungsergänzung und der Beschwerdeführer stellte weitere Anträge um Ergänzung der Untersuchung. Das Stadtrichteramt hat demnach - unter Gewährung des rechtlichen Gehörs und Befolgung der Beweisanträge - die Strafsache ordnungsgemäss und nicht einseitig zu Lasten des Beschwerdeführers instruiert. Dem steht daher auch die Rüge des Beschwerdeführers nicht entgegen, das Stadtrichteramt hätte das Verfahren in einem wesentlich früheren Zeitpunkt beenden müssen. Wie das Obergericht im angefochtenen Entscheid weiter festhält, ist sowohl von Seiten des Beschwerdeführers wie auch der Behörden rein sachlich operiert worden, was der Beschwerdeführer nicht in Frage stellt. Schliesslich enthält die Verfügung vom 17. Februar 2004 keinen Hinweis darauf, dass der Beschwerdeführer trotz Freispruchs (weiterhin) einer strafrechtlichen Schuld verdächtigt würde. Es ist daher nicht ersichtlich, dass die Untersuchungsführung durch das Stadtrichteramt die Unschuldsvermutung verletzt hätte. Der Beschwerdeführer legt eine solche Verletzung nicht dar. Insoweit erweist sich die Beschwerde als unbegründet.