Citation: 1B_371/2016 E. 2

Im angefochtenen Entscheid wird bestätigt, dass die Fortdauer der Sicherheitshaft auf einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage basiere. Das Obergericht beurteilt eine vorläufige Fortdauer der Haft bis zum 6. Dezember 2016 als bundesrechtskonform. In ihren Erwägungen verweist die Vorinstanz zunächst auf das kantonale Strafvollzugsrecht (§ 22 Abs. 1-2 des zürcherischen Straf- und Justizvollzugsgesetzes i.V.m. Art. 222 und Art. 229 ff. StPO). In der Folge stützt sich das Obergericht aber primär auf die bundesrechtlichen Bestimmungen des selbstständigen nachträglichen gerichtlichen Verfahrens (Art. 363 ff. StPO) bzw. des Haftprüfungsverfahrens bei Gerichtshängigkeit vor erster Instanz (Art. 221 und Art. 229 ff. StPO) : Aus der Zuständigkeitsregel von Art. 363 Abs. 1 StPO lasse sich ableiten, dass die für das erstinstanzliche Strafverfahren geltenden Bestimmungen der StPO auch im Nachverfahren anwendbar seien. Für die Anordnung und Fortdauer von strafprozessualer Sicherheitshaft seien daher insbesondere Art. 221 und Art. 229 ff. StPO analog anwendbar. Für die Fortdauer von strafprozessualer Sicherheitshaft (im Nachverfahren zu einem Strafurteil) müsse materiell das Vorliegen eines besonderen Haftgrundes (etwa Wiederholungsgefahr, Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO) nachgewiesen werden. Soweit sich der allgemeine Haftgrund aus den (im fraglichen Strafurteil) bereits rechtskräftig beurteilten Straftaten ergebe, sei nicht zusätzlich ein dringender Tatverdacht darzulegen. Hingegen bedürfe es einer hinreichenden Wahrscheinlichkeit, dass das Nachverfahren zu einer freiheitsentziehenden Sanktion führt, welches die Sicherstellung des Inhaftierten erfordert. Der Beschwerdeführer habe eine ausreichende gesetzliche Grundlage für die Fortdauer der Sicherheitshaft zu Unrecht bestritten. Zwar habe das Bezirksgericht am 18. Juli 2016 das (bei ihm anhängig gemachte) Nachverfahren betreffend nachträgliche Anordnung einer stationären Massnahme sistiert und die Rechtshängigkeit an das Amt für Justizvollzug zurückgewiesen. Dennoch seien im vorliegenden Fall als gesetzliche Grundlage die haftrechtlichen Regeln der StPO über strafprozessuale Sicherheitshaft anwendbar. Die übrigen materiellen Urteilsgründe der Vorinstanz ergeben sich aus den nachfolgenden Erwägungen.