Citation: P 33/06 28.05.2007 E. 4

Zu prüfen bleibt, ob die Voraussetzungen für einen Erlass gegeben sind. 4.1 Die Vorinstanz hat richtig festgehalten, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 6. Juni 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhaltsänderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht berücksichtigt werden (BGE 127 V 466 E. 1 S. 467). Entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann deswegen aus dem fehlenden Hinweis auf Erlassmöglichkeiten (Art. 3 Abs. 2 ATSV) kein Nichtigkeitsgrund des Rückerstattungsentscheids abgeleitet werden. 4.2 Die Erlassmöglichkeiten sind sodann in Anwendung von Art. 47 Abs. 1 AHVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 ELV (in der bis 31 Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung), welche das gleichzeitige Vorliegen von gutem Glauben und einer grossen Härte verlangen, zu prüfen. Der gute Glaube ist im vorliegenden Fall unbestritten und steht fest. Da der Beschwerdeführerin bereits ausbezahlte Leistungen (ELG) durch gleich hohe, unter einem anderen Titel geschuldete Leistungen (SUVA) ersetzt wurden, sodass das Vermögen der Versicherten keine Veränderung erfährt, wenn sie die unrechtmässig bezogenen Zusatzleistungen zurückerstattet, kann rechtsprechungsgemäss in dieser Situation kein Härtefall im Sinne von Art. 47 Abs. 1 AHVG eintreten (BGE 122 V 221 E. 6d S. 228). Die Voraussetzungen für einen Erlass sind somit nicht erfüllt.