Citation: 1C_453/2015 E. 3.1.2

3.1.2. Dem Beschwerdeführer ist beizupflichten, dass die Vermerke "Pädophilie" und "Schizo" Behauptungen sittlich vorwerfbaren, unehrenhaften oder unverantwortlichen Verhaltens darstellen und geeignet sind, jemanden als charakterlich nicht einwandfrei oder minderwertig aussehen zu lassen. Indes lässt sich bereits aus der vorerwähnten Judikatur ableiten und wird in der Rechtsprechung ausdrücklich bestätigt, dass Ehrverletzungsdelikte nur dann tatbestandsmässig erfüllt sind, wenn sich die Äusserung gegen eine bestimmte oder bestimmbare Person richtet. Diese muss nicht namentlich bezeichnet werden können; vielmehr genügt es, wenn aus den Umständen auf sie geschlossen werden kann und sie somit identifizierbar ist. Ein gegen eine grosse Gemeinschaft gerichteter Vorwurf vermag einzelne Mitglieder davon nicht in deren Ehre zu verletzen, wenn keine Abgrenzung es erlaubt, einen engeren, sich vom Rest abhebenden Personenkreis auszumachen (BGE 124 IV 262 E. 2a S. 266 f.; 117 IV 27 E. 2c S. 29; 100 IV 43 E. 2 S. 45 ff.). Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers lässt sich aus dem Gesamtzusammenhang des Textes des Bildungskonzepts weder ein Bezug zu den Mitgliedern oder Organen des Vereins noch zu Muslimen im Allgemeinen herstellen. Die Randbemerkungen "Pädophilie ?", allenfalls auch "u.a.♂", stehen, wenn überhaupt, in Verbindung mit dem Lehrpersonal, wogegen der Vermerk "Schizo ?" sich auf "die 99 Namen Allahs" bezieht. Während bei letzterer Äusserung davon ausgegangen werden muss, dass ein unbefangener Dritter diese als (unangebrachte) Spöttelei abtut, nimmt die Bemerkung "Pädophilie ?" nicht Bezug auf eine bestimmte oder bestimmbare Person, deren Ruf dadurch geschädigt werden könnte. Beim Lehrpersonal handelt es sich um eine grosse Berufsgruppe, weshalb ein gegen sie - oder gegen die Untergruppe der muslimischen Betreuungspersonen - gerichteter allgemeiner Angriff nicht geeignet ist, einzelne Mitglieder davon als unehrbare Menschen darzustellen. Diese Personen sind im Übrigen noch gar nicht bestimmt. Vor allem aber erscheint es aus den vom Obergericht dargelegten Gründen, auf die verwiesen wird (vgl. E. II.2 des angefochtenen Entscheids), plausibel, dass es sich bei dem mit Randbemerkungen versehenen Bildungskonzept um ein Arbeitsexemplar handelt, das bloss interne Verwendung finden und nicht zur Kenntnis Dritter gelangen sollte. Es ist davon auszugehen, dass die in diesem Exemplar angebrachten Vermerke bloss als persönliche Notizen im Rahmen der Vorbereitung des Entscheidentwurfs über das Bildungskonzept zu verstehen sind, die nicht gegen aussen hätten dringen sollen. Es erscheint deshalb offenkundig, dass das Exemplar dem Beschwerdeführer versehentlich zugestellt worden ist. Damit fehlte es der unbekannten Täterschaft aber am Vorsatz, die objektiven Tatbestandsmerkmale einer Ehrverletzung erfüllen zu wollen: Der Beschwerdegegner hat offensichtlich weder gewollt noch in Kauf genommen, dass jemand von seinen unsachlichen Bemerkungen Kenntnis erhält; vielmehr ist dieser Umstand auf eine pflichtwidrige Unvorsichtigkeit zurückzuführen. Die fahrlässige Begehung einer Ehrverletzung aber ist nicht strafbar (Art. 12 Abs. 1 i.V.m. Art. 173 ff. StGB). Mit dem Obergericht sind somit jegliche Anhaltspunkte für einen Verdacht auf Ehrverletzung zu verneinen. Dass die Staatsanwaltschaft bei der Überweisung - gestützt auf eine summarische Prüfung und ohne Begründung - einen Anfangsverdacht bezüglich dieser Aussagen noch bejaht hatte, rechtfertigt kein anderes Ergebnis.