Citation: 2A.675/2005 12.07.2006 E. 3

Der Verband Schweinegesundheitsdienst Schweiz war (bis zu seiner Löschung am 2. Mai 2005) als Verein gemäss Art. 60 ff. ZGB mit folgendem Vereinszweck im Handelsregister eingetragen: "Einheitliche Gewährleistung und nachhaltige Förderung der Gesundheit des Schweines, der Zucht und Produktion in der Schweiz, insbesondere durch einen entsprechenden Schweinegesundheitsdienst (SGD); Stärkung des Vertrauens der verschiedenen Partner, einschliesslich der Konsumenten, bezüglich der Gesundheit und der tiergerechten Haltung der Schweine in Zucht, Produktion und Vermarktung; geeignete Unterstützung der angeschlossenen Mitglieder und Regionen sowie Dritter in ihren Anstrengungen und Tätigkeiten zur Erreichung des Verbandszweckes." Mitglieder des Verbands konnten natürliche Personen, Personenverbindungen und juristische Personen mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Schweiz sein, die als Produzenten einen oder mehrere in der Schweiz befindliche Schweinebetriebe führen oder als Vermarkter mit Schweinen aus den dem Schweinegesundheitsdienst (SGD) angeschlossenen Betrieben handeln; gleichfalls Mitglieder konnten Gemeinwesen und Selbsthilfeorganisationen sein, die im Produktions- oder Dienstleistungsbereich der Schweinehaltung tätig sind (Art. 5 der Vereinsstatuten vom 16. August 2001).