Citation: 9C_651/2009 07.05.2010 E. 5

Prof. Dr. med. E.________ stellte die Diagnosen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), einer mittelgradigen chronifizierten Depression (ICD-10 F32.1) sowie Verdacht auf unterdurchschnittliche intellektuelle Begabung an der Grenze zur leichten Intelligenzminderung (ICD-10 F70.0). Die Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht bezifferte er auf mindestens 70 %. 5.1 Ob eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung nach ICD-10 F45.4 einen invalidisierenden Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG darstellt, beurteilt sich danach, ob und inwiefern, allenfalls bei geeigneter therapeutischer Behandlung, bei objektiver Betrachtungsweise von der versicherten Person trotz des Leidens willensmässig erwartet werden kann zu arbeiten (BGE 127 V 294 E. 4b/cc in fine und E. 5a S. 297 ff.). Umstände, welche bei Vorliegen dieses Krankheitsbildes die Verwertung der verbliebenen Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt als unzumutbar erscheinen lassen können, sind die erhebliche Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer des psychischen Leidens, chronische körperliche Begleiterkrankungen mit mehrjährigem Krankheitsverlauf bei unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerfristige Remission, sozialer Rückzug, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn), unbefriedigende Ergebnisse von konsequent durchgeführten Behandlungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person (BGE 132 V 65 E. 4.2.2 S. 71; 130 V 352 E 2.2.3 S. 353 ff.; Urteil 9C_1061/2009 vom 11. März 2010 E. 5.4.3.1.1). Feststellungen der Vorinstanz zum Vorliegen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und bejahendenfalls, ob eine psychische Komorbidität oder weitere Umstände gegeben sind, welche die Schmerzbewältigung behindern, betreffen den Sachverhalt und sind daher lediglich unter eingeschränktem Blickwinkel überprüfbar (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Dagegen ist frei prüfbare Rechtsfrage, ob eine festgestellte psychische Komorbidität hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in genügender Intensität und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine im Hinblick auf eine erwerbliche Tätigkeit nicht mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbare Schmerzstörung zu gestatten (SVR 2008 IV Nr. 23, I 683/06 E. 2.2; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 3.2 in fine S. 399; Urteil 9C_161/2009 vom 18. September 2009 E. 3). Die Prüfung schliesst die Beurteilung der Frage ein, inwiefern die ärztliche Einschätzung der psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit invaliditätsfremde Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren; vgl. zu deren Bedeutung für die Frage des invalidisierenden Charakters einer somatoformen Schmerzstörung Urteil 9C_161/2009 vom 18. September 2009 E. 2.2 in fine mit Hinweisen) mitberücksichtigt (BGE 130 V 352 E. 2.2.5 S. 355 f.; Urteil 9C_511/2009 vom 30. November 2009 E. 4.3.1). 5.2 Der Gerichtsgutachter beantwortete die Frage, welche Arbeiten dem Exploranden aus psychiatrischer Sicht zumutbar seien, anhand der in E. 5.1 erwähnten Kriterien, wobei er ausdrücklich auf BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 verwies. Er erachtete zwar die komorbide Depression nicht als ausschlaggebend für das Zustandekommen der auf 70 % bezifferten Arbeitsunfähigkeit. Ebenfalls fehle es beim Exploranden nicht an der Motivation, das Leiden zu überwinden. Lust und Antrieb zu arbeiten wären vorhanden. Jedoch seien eine Reihe von Zusatzkriterien soweit erfüllt, dass ausnahmsweise die Voraussetzung für eine zumutbare Willensanstrengung zur Schmerzüberwindung zu verneinen sei. Es bestehe ein verfestigter innerseelischer Konflikt mit schweren Verlusten (der Berufstätigkeit, der Rolle als Ehemann und Vater), welche nicht mehr rückgängig zu machen seien. Dem Exploranden fehle aufgrund seiner bescheidenen intellektuellen Begabung die Möglichkeit der Einsicht in diese Zusammenhänge und deren therapeutische Bearbeitung. Die therapeutischen Massnahmen seien ausgeschöpft. Der Explorand habe mehrere stationäre Behandlungsversuche mitgemacht und sich dabei im Rahmen seiner intellektuell beschränkten Möglichkeiten kooperativ gezeigt. Er begebe sich regelmässig in psychiatrische und psychotherapeutische Behandlung und nehme Medikamente ein. Erschwerend komme dazu, dass nicht unerhebliche somatische Korrelate vorhanden seien, welche die Beschwerden teilweise erklärten und die Wiederaufnahme der bisherigen schweren körperlichen Arbeit als Handlanger im Fassadenbau verunmöglichten. Die geringe intellektuelle Begabung und konsekutiv das ungenügende Beherrschen der deutschen Sprache verhinderten die Aufnahme einer leichteren Tätigkeit in der freien Wirtschaft, wo heute minimale intellektuelle Anforderungen auch an Hilfskräfte gestellt würden. Zudem liege mit der Minderbegabung ein erschwerender Begleitumstand vor, welcher zwar per se nicht voll arbeitsunfähig mache, aber als Komorbidität eine ebenso entscheidende Rolle spiele wie zum Beispiel eine schwere Depression. 5.3 Der Administrativgutachter Dr. med. G.________ hatte in seinen Expertisen vom 30. Mai 2005 und 29. Juni 2007 ebenfalls eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert. Er verneinte ebenso wie der Gerichtsgutachter eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer, im Unterschied zu diesem aber auch einen primären Krankheitsgewinn. Sodann stellten nach Auffassung des Dr. med. G.________ die Beziehungskonflikte innerhalb der Familie, d.h. zu den Töchtern und zur Ehefrau, keinen Umstand dar, welcher gegen die Zumutbarkeit einer erwerblichen Tätigkeit trotz der subjektiv empfundenen Schmerzen sprach, während Prof. Dr. med. E.________ darin eine verselbständigte Ursache für die gestörte Krankheitsverarbeitung erblickte. Schliesslich zeigte der Explorand bei der Untersuchung vom 21. Juni 2007 - im Unterschied zur Abklärung 2005 - kein demonstratives Schmerzverhalten. Er sass ruhig auf seinem Stuhl, war freundlich und kooperativ. Demgegenüber verhielt er sich während der Untersuchung durch den Gerichtsgutachter widersprüchlich, teilweise theatralisch übertreibend, trotzig gekränkt, wiederum auch hilflos anklammernd, teilweise unkooperativ, wie aus der Wiedergabe des Untersuchungsverlaufs (Gutachten S. 8 ff.) geschlossen werden muss.