Citation: 1P.211/2004 28.06.2004 E. 4

4.1 Der Sachverhalt ist insoweit nicht oder jedenfalls nicht in einer den gesetzlichen Begründungsanforderungen genügenden Weise bestritten, als am Samstag, dem 24. August 2003, fünf Motorräder auf der A1 in Richtung Zürich fuhren und um circa 16:31 Uhr in Münchwilen vorbeifuhren, wo die Kantonspolizei Thurgau mit einem stationären Radar-Geschwindigkeitsmessgerät eine Geschwindigkeitskontrolle durchführte. WmmbA Y.________, welcher das Gerät bediente, meldete seinen sich auf ihren Motorrädern für den Zugriff bereithaltenden beiden Kollegen per Funk, dass ein Motorrad die Kontrollstelle mit 190 km/h passiert habe und dass vor diesem eine Gruppe von vier Motorrädern unter Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h passiert hätten. Die beiden Motorrad-Polizisten leiteten sämtliche fünf Motorräder auf den Kontrollplatz, wobei der Beschwerdeführer an der Spitze der abgefangenen Fahrzeuge lag. 4.2 Für das Obergericht ist der Beschwerdeführer schon anhand des Radarfotos überführt. Davon ausgehend, dass die fragliche Übertretung zwingend auf einem der fünf Motorräder begangen worden sein musste - die These eines unbekannten sechsten Motorradfahrers, der unerkannt durch die polizeiliche Kontrolle schlüpfte, schloss es aus, da es dafür keinerlei Hinweise fand - schied es drei dieser fünf Motorräder als mögliche Tatfahrzeuge von vornherein aus, weil sie keinen Doppelscheinwerfer hatten, über den das Fahrzeug des Beschwerdeführers nach dem Radarfoto zweifelsfrei verfügt. Theoretisch möglich wäre eine Verwechslung nur mit einem der Motorräder, welches weitgehend baugleich ist wie dasjenige des Beschwerdeführers. Aufgrund von drei markanten Details, in denen sich die beiden Maschinen unterscheiden und die auf dem Radarfoto deutlich erkennbar sind, hat es das Motorrad des Beschwerdeführers als Tatfahrzeug und damit den Beschwerdeführer als Täter identifiziert: Das Motorrad des Beschwerdeführers weist auf den Windabweisern zwei helle Streifen auf, hat am Vorderrad ein helles Schutzblech und einen hinteren linken Blinker, der auf einem Verbindungsstück sitzt, währendem das andere Motorrad an der erwähnten Stelle keine Zierstreifen aufweist, über ein dunkles vorderes Schutzblech verfügt und einen hinteren linken Blinker ohne Verbindungsstück. 4.3 Beim von der Thurgauer Kantonspolizei für die fragliche Verkehrskontrolle gewählten Vorgehen waren zumindest drei Beamte - WmmbA Y.________ am Radargerät und die beiden Motorradpolizisten damit beschäftigt, den Verkehr auf der A1 zu beobachten. Das Obergericht konnte unter diesen Umständen willkürfrei davon ausgehen, dass diese ein weiteres Motorrad gesehen hätten, und damit einen unbekannten sechsten Fahrer als Täter ausschliessen. Ein Vergleich der Fotos der fünf angehaltenen Maschinen mit dem Radarfoto des Fahrzeuges des Beschwerdeführers ergibt ohne jeden Zweifel, dass einzig dieses als Tatfahrzeug in Betracht fällt. Man mag zwar die fotografische Qualität des Radarfotos kritisieren, wie der Beschwerdeführer dies tut; dies ist jedoch müssig, da die vom Obergericht zutreffend angeführten Unterscheidungsmerkmale darauf deutlich erkennbar sind. Es kann keine Rede davon sein, dass dieses die Beweise willkürlich gewürdigt habe, die Identifikation des Beschwerdeführers als Täter anhand der Umstände der Verkehrskontrolle und der Auswertung des Radarfotos ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. 4.4 Was der Beschwerdeführer gegen die Zuverlässigkeit der Radarmessung vorbringt, ist nicht geeignet, das Abstellen darauf als willkürlich erscheinen zu lassen. Das Obergericht hat sich zu diesem Thema umfassend und zutreffend geäussert (E. 4 S. 10 ff.), weshalb darauf zu verweisen ist (Art. 36a Abs. 3 OG). 4.5 Konnte das Obergericht den Beschwerdeführer somit aufgrund einer willkürfreien Beweiswürdigung schon anhand des Radarfotos und der Anlage der Verkehrskontrolle als überführt betrachten, konnte es ohne Verletzung des rechtlichen Gehörs weitere Beweisanträge ablehnen. Die am Vorfall beteiligten Polizisten und die vier dabei ebenfalls angehaltenen Motorradfahrer wurden nie als Zeugen einvernommen. Die Motorradfahrer haben den Beschwerdeführer indessen gar nicht belastet, und der Ablauf der Verkehrskontrolle, wie ihn die Polizisten darlegen, ist unbestritten. Es bestand daher keine verfassungsrechtliche Pflicht, sie als Zeugen anzuhören, weshalb auch der Einwand des Beschwerdeführers, er sei nie mit den Belastungszeugen konfrontiert worden, von vornherein fehl geht. Die Gehörsverweigerungsrüge ist unbegründet.