Citation: BGE 150 III 209 E. 2.3

Das Bundesgericht hat in seiner bisherigen Rechtsprechung die Notorietät lediglich Eintragungen in schweizerischen Handelsregistern zuerkannt. Entgegen der Vorinstanz kann diese Rechtsprechung nicht auch auf Eintragungen in ausländischen Handelsregistern übertragen werden. Da notorische Tatsachen weder behauptet noch bewiesen werden müssen, sind solche Tatsachen nur mit Zurückhaltung anzunehmen, um nicht die Beweisführungsgrundsätze und Parteirechte zu unterlaufen. Dies hat das Bundesgericht für den vom Untersuchungsgrundsatz beherrschten Verwaltungsprozess und den Strafprozess festgehalten (BGE 149 I 91 E. 3.4; BGE 143 IV 380 E. 1.1) und muss umso mehr gelten für den Zivilprozess (einschliesslich Rechtsöffnung), der weitgehend dem Verhandlungsgrundsatz untersteht. Hier BGE 150 III 209 S. 213 ist eine restriktive Handhabe nötig, um die Verhandlungsmaxime nicht auf dem Weg einer allzu weit gezogenen Annahme von Notorietät aus den Angeln zu heben.