Citation: 2A.150/2005 23.06.2005 E. 3.1

3.1.1 Entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin hat die Vorinstanz den Sachverhalt nicht fehlerhaft abgeklärt, sondern ihn vollständig und für das Bundesgericht verbindlich festgestellt. Die Beschwerdeführerin beanstandet denn auch nicht eigentlich die tatsächlichen Feststellungen, sondern deren rechtliche Würdigung durch das Verwaltungsgericht. Im Übrigen sind die Einwände insofern widersprüchlich und unzutreffend, als für die Abklärung des Sachverhalts einerseits keine genügende gesetzliche Grundlage bestehen (vgl. aber auch BGE 130 II 169 E. 2.3.1 S. 172), dieser anderseits jedoch ungenügend abgeklärt bzw. durch nicht genügend Indizien erhärtet sein soll. Hinweise auf Rechtsmissbrauch liegen indes hinreichend vor: 3.1.2 Unbestritten ist der Ehemann an einer Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft nicht interessiert. In dieser Hinsicht - und gerade bei unterschiedlichen Ansichten der Ehegatten - ist seine Sichtweise aber nicht massgebend, sondern diejenige des Ehegatten, für den der Ausgang des Verfahrens entscheidend ist, das heisst der Beschwerdeführerin (vgl. BGE 130 II 113 E. 10.3 S. 136; 128 II 145 E. 3.1 S. 153, je mit Hinweis). Zwar glaubt die Beschwerdeführerin an ein zukünftiges eheliches Zusammenleben; nach ihren eigenen Angaben leben die Ehegatten aber seit Januar 2002 getrennt, wobei die Gründe dafür nicht entscheidend sind. Für eine Wiederaufnahme der Gemeinschaft gibt es jedenfalls keine konkreten Hinweise, allfällige einzelne Treffen ändern daran nichts. Aufgrund der mehrjährigen Trennung vom Ehemann und dessen Absicht, die Scheidung einzureichen, kann die Beschwerdeführerin nicht ernsthaft daran zweifeln, dass eine Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft ausgeschlossen ist. Gestützt auf diese objektive Einschätzung der Umstände durfte das Verwaltungsgericht annehmen, die Ehe bestehe nur noch formell; dies lässt die Anrufung von Art. 7 Abs. 1 ANAG als rechtsmissbräuchlich erscheinen (vgl. BGE 128 II 145 E. 3.3 S. 153 f. mit Hinweis) und den Anspruch auf eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung dahinfallen. 3.2 Was die Beschwerdeführerin dagegen einwendet, vermag nicht zu überzeugen: 3.2.1 Vorab sieht sie den Anspruch auf rechtliches Gehör in verschiedener Weise verletzt. Soweit sie sich dabei auf Art. 6 EMRK beruft, ist diese Bestimmung entgegen ihrer Ansicht auf Fälle wie den vorliegenden gar nicht anwendbar (vgl. VPB 61/1997 Nr. 121 S. 1009, Entscheid der Europäischen Kommission für Menschenrechte vom 26. Juni 1996 i.S. R.K.-V. gegen Schweiz, Ziff. 3, Appl. Nr. 31042/96). In Bezug auf das "Recht auf einen Dolmetscher" ist die Rüge weder gestützt auf Art. 29 Abs. 2 BV noch auf die entsprechenden kantonalen Vorschriften (vgl. namentlich Art. 36, 39 Abs. 3, 57 Abs. 1 und 59 VRG/FR) begründet. Dieser Anspruch ist aufgrund der konkreten Umstände und Bedürfnisse der betroffenen Person zu würdigen (vgl. BGE 118 Ia 462 E. 2a S. 464 f.; Urteil 1P.482/2003 vom 29. Oktober 2003, E. 3.2, je mit Hinweisen). Dem wurde hier insofern Genüge getan, als die Beschwerdeführerin in deutscher Sprache, die sie unbestritten gut beherrscht, befragt wurde. Weder sie noch ihr Anwalt, der anschliessend zu ihren Aussagen schriftlich Stellung nehmen konnte, machten formelle Einwände bzw. Verständigungsprobleme geltend. Im Übrigen konnte sich die Beschwerdeführerin auch zu den Aussagen des Ehemanns vernehmen lassen, der als Auskunftsperson befragt wurde und dem sie insofern zu Recht keine Ergänzungsfragen stellen konnte (vgl. Art. 51 und 60 lit. c VRG/FR; BGE 130 II 169 E. 2.3.3-2.3.5 S. 173 f.). Schliesslich wurde das rechtliche Gehör ebenso wenig durch die Verfügung vom 3. August 2004 verletzt, hat doch bereits das Amt seine Verfügung hinreichend begründet (vgl. dazu etwa BGE 129 I 232 E. 3.2 S. 236 mit Hinweisen). 3.2.2 Weiter rügt die Beschwerdeführerin ihre Befragung als persönlichkeitsverletzend. Bei der Prüfung, ob in derartigen Fällen Rechtsmissbrauch gegeben ist, kommen die Behörden nicht umhin, den Sachverhalt durch Befragung der Betroffenen eigenständig abzuklären (vgl. auch BGE 130 II 169 E. 2.3.1 S. 172). Vorliegend ist weder der Fragenkatalog noch die Einvernahme zu beanstanden. Die Beschwerdeführerin beruft sich in dieser Hinsicht auch vergeblich auf das Recht auf Achtung des Privatlebens gemäss Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 BV; besonders intensive private Bindungen, aus denen sich ein entsprechendes Anwesenheitsrecht ergeben könnte, liegen hier nicht vor: Aufgrund ihrer Darlegungen geht der rund fünfjährige Aufenthalt in der Schweiz nicht über eine normale Integration hinaus; im Übrigen lebt sie seit Januar 2002 vom Ehemann getrennt (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.2 u. 3.3 S. 286 ff. mit Hinweisen). 3.2.3 Ein Anwesenheitsanspruch ergibt sich für die Beschwerdeführerin auch nicht aus der ebenfalls in Art. 8 EMRK festgehaltenen Garantie des Familienlebens. Die Ehegatten leben unbestritten getrennt; insofern fehlt es entgegen der Beschwerdeführerin an einer tatsächlich gelebten und intakten Ehe; damit stellt sich Frage nach der Einschränkung des behördlichen Ermessens gar nicht (vgl. BGE 129 II 215 E. 4.1 S. 218; 128 II 145 E. 1.1.2 S. 148 f., je mit Hinweisen). Im Übrigen besteht die Ehe aufgrund hinreichender Indizien nur noch formell bzw. gibt es keine Aussicht auf Wiedervereinigung (vgl. E. 3.1.2). 3.2.4 Schliesslich sieht die Beschwerdeführerin auch das Diskriminierungsverbot gemäss Art. 8 Abs. 2 BV zu Unrecht verletzt. Abgesehen davon, dass das Aufenthaltsrecht des ausländischen Ehegatten auch im Geltungsbereich des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (SR 0.142.112.681) nur unter dem Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs besteht (vgl. BGE 130 II 113 E. 9 u. 10 S. 129 ff.), liegt in der unterschiedlichen Behandlung von EU-Bürgern und Angehörigen von Drittstaaten keine verfassungswidrige Diskrimination. Im Übrigen wäre das Bundesgericht ohnehin an die gesetzliche bzw. staatsvertragliche Ordnung gebunden (Art. 191 BV). Ob die Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin im Rahmen des freien Ermessens (Art. 4 ANAG) hätte verlängert werden können, hat das Bundesgericht nicht zu prüfen.