Citation: 2A.43/2002 08.01.2003 E. 2

Umstritten ist zunächst die Besteuerung der sogenannten Autorentantiemen. Die Beschwerdeführerin entrichtet solche Tantiemen an im Ausland domizilierte Verlage für die Einräumung des Rechts zur Aufführung von Opern oder andern urheberrechtlich geschützten Werken. Sie macht unter Berufung auf Art. 14 Ziff. 13 MWSTV geltend, diese Umsätze seien von der Steuer auszunehmen. 2.1 Steuerbare Dienstleistungen, die von Ausländern aus dem Ausland an einen Empfänger im Inland erbracht werden, sind durch den Empfänger dieser Leistungen zu versteuern, wenn er sie zur Nutzung oder Auswertung im Inland verwendet und sofern er nach Art. 18 MWSTV steuerpflichtig ist (Art. 9 MWSTV). Unter den Begriff der Dienstleistung fällt auch die Überlassung von immateriellen Werten und Rechten (Art. 4 lit. d und Art. 6 Abs. 2 lit. a MWSTV). Die grundsätzliche Steuerbarkeit von solchen Dienstleistungsimporten ist unbestritten. Die Beschwerdeführerin hält aber dafür, dass es sich vorliegend um "kulturelle Dienstleistungen der Schriftsteller und Komponisten sowie die Dienstleistungen von deren Verwertungsgesellschaften" handle, die gemäss Art. 14 Ziff. 13 MWSTV von der Steuer ausgenommen seien. Diese Norm werde von den Vorinstanzen unrichtig ausgelegt und demnach zu Unrecht nicht angewendet. Die Beschwerdeführerin vertritt insbesondere die Auffassung, dass auch Verlage als Verwertungsgesellschaften zu gelten hätten.