Citation: 4C.284/2006 07.11.2006 E. 2

2.1 Das Handelsgericht sah darin, dass die Beklagte die Unternehmervariante fachlich nicht überprüfte, keine Vertragsverletzung. Es stellte zunächst fest, dass die Parteien den Ingenieursvertrag der SIA-Ordnung 103 (Ausgabe 1984) unterstellt haben. In rechtlicher Hinsicht führte es im Wesentlichen aus, die Beklagte sei zur Überprüfung gar nicht verpflichtet gewesen, da kein nach der SIA-Ordnung 103 erforderlicher entsprechender Zusatzauftrag zustande gekommen sei. Deshalb liege auch keine Verletzung der Abmahnungspflicht als Teil der Sorgfalts- und Treuepflicht vor. 2.2 Die Klägerin rügt eine Verletzung von Art. 1 ff. und Art. 394 ff. OR. Die Beklagte sei bereits auf Grund des Ingenieurvertrags, und damit ohne Abschluss eines Zusatzauftrags zur Abmahnung verpflichtet gewesen. Selbst wenn man von der Notwendigkeit eines Zusatzauftrags ausgehe, hätte die Beklagte, die die Unternehmervariante nach eigenen Angaben ohne rechnerische Prüfung als untauglich angesehen habe, auf Grund ihrer Treue-, Sorgfalts- und Informationspflicht den Antrag stellen müssen, dass ihr ein solcher Zusatzauftrag erteilt werde. Wäre ihr dies verweigert worden, hätte sie den Bauherrn auf die Risiken hinweisen müssen, was sie jedoch nicht getan habe. 2.3 Nach Art. 4.2.8.6 der SIA-Ordnung 103 ist die fachliche und rechnerische Überprüfung von Unternehmervarianten eine Zusatzleistung des Ingenieurs. Derartige Zusatzleistungen sind gemäss Art. 3.2.2 der SIA-Ordnung 103 vorgängig zu vereinbaren. Nach den verbindlichen Feststellungen des Handelsgerichts wurde ein solcher Zusatzauftrag nicht erteilt. Die Beklagte war damit zu einer fachlichen und rechnerischen Prüfung der Unternehmervariante nicht verpflichtet. Zu prüfen bleibt, ob die Beklagte die allgemeine Sorgfalts- und Treuepflicht verletzt hat, die sich insbesondere aus Art. 1.4.1 der SIA-Ordnung 103 ergibt. Gestützt darauf ist nämlich eine Vertragsverletzung entgegen der Auffassung der Vorinstanz auch ohne Bestehen eines Zusatzauftrags zu bejahen, wenn die Untauglichkeit der Unternehmervariante für den Ingenieur offensichtlich ist und er den Bauherrn trotzdem nicht auf die aus der Ausführung des Projekts resultierenden Gefahren aufmerksam macht (vgl. auch das Urteil des Kantonsgerichts Jura vom 3. Mai 1993, Revue jurassienne de jurisprudence 1993, S. 178 f., zustimmend besprochen von Pierre Tercier, Baurecht 1994, S. 52). Die Beklagte sah die Unternehmervariante nach eigenen Angaben auch ohne fachliche und rechnerische Überprüfung als untauglich an. Die Unzulänglichkeit des Projekts war für sie demzufolge offensichtlich. Umstritten ist, ob die Beklagte in Erfüllung ihrer Sorgfalts- und Treuepflicht die Bauherrschaft oder den Architekten auf diese Einschätzung aufmerksam gemacht hat. Das Handelsgericht verkannte die Bedeutung dieser Frage und begnügte sich mit dem Hinweis, betreffend der Unternehmervariante habe zwischen dem zuständigen Ingenieur der Beklagten und dem Architekten ein Gespräch stattgefunden. Feststellungen dazu, ob die Beklagte die Bauherrschaft tatsächlich wie behauptet abmahnte, fehlen jedoch im angefochtenen Entscheid. Damit ist es dem Bundesgericht nicht möglich zu beurteilen, ob die Beklagte ihre allgemeine Treue- und Sorgfaltspflicht verletzt hat. Die Sache ist daher nach Art. 64 Abs. 1 OG zur Vervollständigung der Sachverhaltsfeststellungen an die Vorinstanz zurückzuweisen.