Citation: 1A.294/2004 10.03.2006 E. 3

3.1 Das Verwaltungsgericht hat sich im angefochtenen Entscheid kurz mit Alternativstandorten in der Bauzone auseinandergesetzt und ist gestützt auf die Angaben der Swisscom zum Schluss gelangt, dass die von den Beschwerdeführern genannten Alternativen aus verschiedenen Gründen nicht in Frage kommen. Die vorinstanzlichen Ausführungen entsprechen jedoch teilweise nicht den Anforderungen, die nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung an die Beurteilung von Alternativstandorten zu stellen sind. Besonders deutlich wird dies bei dem von den Beschwerdeführern genannten möglichen Standort C in der Industriezone von Arbon. Das Verwaltungsgericht führt dazu aus, zu diesem erstmals vorgebrachten Standort würden keine Angaben gemacht, die ihn als geeignet erscheinen liessen. Eine Überprüfung dränge sich deshalb nicht auf. Zudem könne wohl auch von diesem Standort aus nicht die ganze Schnellstrasse bis zum Anschluss Arbon West abgedeckt werden. 3.2 Die Beschwerdeführer kritisieren diese Argumentation mit dem Hinweis, dass zwei Mobilfunkkonkurrenten von Swisscom den Bereich in unmittelbarer Nähe des Standorts C südlich des Rinderweidtunnels offenbar für geeignet halten, weil sie dort Antennen platziert hätten. Die Swisscom berufe sich auf technische Probleme wegen Frequenzproblemen mit der Tunnelantenne, die nicht belegt und auch nicht plausibel seien. Zweifel an der Zuverlässigkeit der technischen Erläuterungen der Swisscom würden zusätzlich geschürt durch deren Verhalten in Bezug auf die Antennenhöhe. Im November 2002 habe sie noch behauptet, die Antennenhöhe von 35 m sei für die Versorgung des Strasseneinschnitts aus technischen Gründen zwingend. Heute sei es ihr indessen möglich, sich mit einer Masthöhe von 30 m zu begnügen. Die Beschwerdeführer machen weiter geltend, die hätten bereits im kantonalen Verfahren ein unabhängiges Gutachten zu den Fragen der erforderlichen Abdeckung und der dazu geeigneten Standorte verlangt. Das Verwaltungsgericht habe diesen Antrag zu Unrecht abgelehnt. 3.3 Der Kritik der Beschwerdeführer am angefochtenen Entscheid ist beizupflichten. Den Akten des vorliegenden Verfahrens lässt sich zwar entnehmen, dass die Swisscom im Rahmen eines Gemeinschaftsprojekts mit der TDC Switzerland AG im Jahre 2001 auch einen Standort in der Industriezone Arbon in der Nähe des Nordportals des Rinderweidtunnels prüfte. Der geprüfte Standort hätte in Richtung der Schnellstrasse beim OMEN Nr. 2 nach den Angaben der Swisscom zu einer Überschreitung des Anlagegrenzwerts geführt. Gegenstand der damaligen Untersuchung war offenbar die Versorgung in Richtung Stachen und Roggwil. Die Akten geben jedoch keine Auskunft darüber, ob eine Optimierung des Standorts innerhalb der Bauzone untersucht wurde, welche auch die Versorgung der Schnellstrasse ermöglicht hätte. Die Swisscom macht denn auch diesbezüglich vorwiegend technische Probleme wegen Frequenzproblemen mit der Tunnelantenne geltend. Die genannten Probleme sind indessen nicht belegt und in der dargelegten Form nicht nachvollziehbar. Auch nicht hinreichend abgeklärt erscheint die Frage nach anderen möglichen Standorten innerhalb der Bauzone sowie nach der für die Schnellstrasse erforderlichen Qualität der Abdeckung. Die Swisscom weist zu Recht darauf hin, dass bei der Standortwahl verschiedene Faktoren wie die Versorgungsbedürfnisse, die Funkhindernisse durch Topographie, Siedlungen, Wälder etc. und die Einpassung in das bestehende Netz zu berücksichtigen sind. Hinzu kommen aber auch die rechtlichen Rahmenbedingungen, die einen Standort ausserhalb der Bauzone nur zulassen, wenn dieser gegenüber Standorten innerhalb der Bauzone als viel vorteilhafter erscheint. Zur Beantwortung dieser Frage kann es mitunter nötig werden, dass zu bestimmten für die Interessenabwägung wesentlichen Gesichtspunkten eine neutrale Expertise eingeholt wird, wie dies die Beschwerdeführer bereits im kantonalen Verfahren verlangt haben. 3.4 Es ergibt sich, dass der angefochtene Entscheid auf einer mangelhaften, teilweise nicht nachvollziehbaren Überprüfung von Alternativstandorten innerhalb der Bauzone beruht. Die vom Verwaltungsgericht vorgenommene Prüfung erlaubt die Beurteilung der Frage, ob der projektierte Standort ausserhalb der Bauzone gegenüber Standorten innerhalb der Bauzone als viel vorteilhafter erscheint, nicht. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist somit gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Diese wird vertiefte Abklärungen betreffend die erforderliche Abdeckung der Schnellstrasse und die möglichen Alternativstandorte innerhalb der Bauzone vorzunehmen haben. Nur wenn sich ergeben sollte, dass kein hinreichend geeigneter Standort innerhalb der Bauzone besteht, wird sich die Frage eines Standorts ausserhalb der Bauzone stellen. 3.5 Somit sind mögliche Alternativen ausserhalb der Bauzone im vorliegenden Verfahren nicht zu prüfen. Bei einer allfälligen Beurteilung eines Standorts ausserhalb der Bauzone müssten nach Art. 24 RPG jedoch auch die Interessen an der Schonung der Landschaft berücksichtigt werden. Das Verwaltungsgericht nimmt zu diesem Punkt im angefochtenen Entscheid kurz Stellung und weist darauf hin, dass bereits die Schnellstrasse selbst und eine Hochspannungsleitung das Landschaftsbild beeinträchtigen. Die zusätzliche Beeinträchtigung durch den Antennenmast könne hingenommen werden. Hierzu ist zu bemerken, dass bereits bestehende Eingriffe in ein Landschaftsbild nicht dazu führen dürfen, dass weitere Eingriffe ohne umfassende Prüfung gemäss Art. 24 lit. b RPG bewilligt werden. Das Verwaltungsgericht bezieht sich im Zusammenhang mit der Beeinträchtigung der Landschaft auf seine Wahrnehmungen am Augenschein. Mit keinem Wort wird dabei erwähnt, dass die Schnellstrasse in einem tiefen Einschnitt verläuft und dass dieser geeignet ist, den Landschaftseingriff durch die Strasse möglichst klein zu halten. Auch findet keine inhaltliche Auseinandersetzung mit der von den Beschwerdeführern eingereichten Fotomontage statt, sondern das Verwaltungsgericht begnügt sich mit der pauschalen Behauptung, die Fotomontage entspreche nicht den Tatsachen. Solche Ausführungen werden den Anforderungen an eine Interessenabwägung im Sinne von Art. 24 lit. b RPG nicht gerecht.