Citation: 1P.379/2006 25.09.2006 E. 2

Die Beschwerdeführerin bemängelte bereits im kantonalen Rekursverfahren, sie sei als Geschädigte weder zur Teilnahme an der Einvernahme vom 14. Dezember 2005 eingeladen worden noch habe sie sich zum Untersuchungsergebnis vor dem Abschluss des Verfahrens äussern können. 2.1 Der Umfang des Anspruchs auf rechtliches Gehör wird zunächst durch die kantonalen Verfahrensvorschriften umschrieben. Das Bundesgericht prüft deren Auslegung und Anwendung auf staatsrechtliche Beschwerde hin nur unter dem Gesichtswinkel des Willkürverbotes. Unabhängig vom kantonalen Recht greifen die aus Art. 29 Abs. 2 BV folgenden Verfahrensregeln zur Sicherung des rechtlichen Gehörs Platz. Ob diese Grundsätze eingehalten wurden, prüft das Bundesgericht mit freier Kognition (BGE 126 I 15 E. 2a S. 16; 124 I 241 E. 2 S. 242 f., vgl. auch BGE 131 I 91 E. 3.1 S. 95). 2.2 In § 10 Abs. 3 der Zürcher Strafprozessordnung vom 4. Mai 1919 (StPO/ZH; LS 321) ist ein Teilnahmerecht des Geschädigten an Einvernahmen des Angeschuldigten verankert. Nach dieser Bestimmung kann der Untersuchungsbeamte den Angeschuldigten allerdings unter bestimmten Voraussetzungen auch in Abwesenheit des Geschädigten befragen. Die Beschwerdeführerin kritisiert die Handhabung dieser Bestimmung durch die Staatsanwaltschaft, verlangt aber einzig eine Überprüfung des kantonalen Verfahrens im Lichte von Art. 29 Abs. 2 BV. Im vorliegenden Verfahren wendet sie sich im Ergebnis bei diesem Punkt nur noch dagegen, dass sie vor Abschluss der Untersuchung nicht in die von der Staatsanwaltschaft erhobenen Akten Einsicht nehmen und dazu Stellung nehmen konnte. Dieser Rüge ist im Folgenden nachzugehen. 2.3 Anzumerken bleibt, dass das vorstehend erwähnte Teilnahmerecht des Geschädigten an Einvernahmen des Beschuldigten auch in Art. 6 der alten Zürcher Kantonsverfassung vom 18. April 1869 (aKV/ZH) gewährleistet war. Auf 1. Januar 2006 ist die neue Kantonsverfassung vom 27. Februar 2005 in Kraft getreten. Die Beschwerdeschrift erwähnt Art. 6 aKV/ZH, ebenso der angefochtene Entscheid. Die Beschwerdeführerin fordert indessen keine gesonderte Beurteilung des Vorgehens der Staatsanwaltschaft gestützt auf dieses kantonale Grundrecht (vgl. dazu Urteil 1P.336/1997 vom 11. August 1997, E. 2, in: ZBl 99/1998 S. 340). Es kann damit offen bleiben, ob Art. 6 aKV/ZH vorliegend übergangsrechtlich überhaupt noch anwendbar wäre.