Citation: 7B.71/2005 23.05.2005 E. 3.2

Unpfändbar im Sinne von Art. 92 SchKG ist das Automobil, das dem Schuldner und seiner Familie zum persönlichen Gebrauch dient und unentbehrlich ist (Abs. 1 Ziff. 1) oder das für den Schuldner und seine Familie zur Ausübung des Berufs notwendig ist (Abs. 1 Ziff. 3). Kann der Schuldner öffentliche Verkehrsmittel benutzen, gilt ein Fahrzeug im Grundsatz weder als "unentbehrlich" (BGE 106 III 104 S. 107; 108 III 60 E. 3 S. 63) noch als "notwendig" (BGE 104 III 73 E. 2 S. 75; 110 III 17 E. 2b S. 18). 3.2.1 Von vornherein nicht eingetreten werden kann auf den Einwand der Beschwerdeführerin, der gepfändete Personenwagen habe nur noch einen Eurotax-Wert von CHF 106.-- und nicht von CHF 1'500.--, wie in der Pfändungsurkunde vom 21. Januar 2005 angegeben worden sei. Die Vorinstanz hat sich zu dem vom Betreibungsamt geschätzten Wert des Fahrzeugs nicht geäussert, weshalb dieser für das Bundesgericht verbindlich ist (E. 2 hiervor). Nicht entgegen genommen werden können ebenfalls die Ausführungen zu den Forderungen, welche inzwischen von der Beschwerdeführerin bezahlt worden sein sollen. Dazu wird im Entscheid der oberen Aufsichtsbehörde nichts festgestellt, weshalb auch darauf nicht eingetreten werden kann (E. 2 hiervor). 3.2.2 Im Weiteren trägt die Beschwerdeführerin vor, sie sei bei ihrem früheren Arbeitgeber regelmässig infolge auswärtiger Tätigkeiten auf ein Fahrzeug angewiesen gewesen. Wie in E. 2 hiervor bemerkt worden ist, kann auf die Bestätigung des früheren Arbeitgebers vom 8. März 2005 nicht eingetreten werden. Im Übrigen hat sich die Vorinstanz ausführlich damit befasst (E. 3.1 hiervor), ob der Besitz eines Fahrzeugs für die frühere Tätigkeit unabdingbar gewesen ist. Sie hat dies jedoch verneint, und dies ist für das Bundesgericht verbindlich (Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 81 OG). Die erkennende Kammer hat im Urteil 7B.16/2005 vom 28. Februar 2005 entschieden, das Fahrzeug, welches ein Arbeitsloser für eine künftige Stelle benötige, sei nur dann unpfändbar, wenn das Werkzeug bereits Kompetenzcharakter hatte und die Erwerbslosigkeit lediglich von kurzer Dauer sei (E. 2.2; vgl. dazu auch BGE 119 III 11 ff.). Weil die obere Aufsichtsbehörde den Kompetenzcharakter des Fahrzeugs für die Aufgaben am letzten Arbeitsplatz nicht bejaht hat, kann offen gelassen werden, ob die Arbeitslosigkeit der Beschwerdeführerin als kurz im Sinne der Rechtsprechung angesehen werden muss. Die allgemeinen Hinweise der Beschwerdeführerin, bei einer Vielzahl von Stellen sei man verpflichtet, für die Ausübung des Berufes sein eigenes Fahrzeug mitzubringen und bei unregelmässigen Arbeitszeiten würden keine öffentlichen Verkehrsmittel zur Verfügung stehen, sind daher unbehelflich. Die obere Aufsichtsbehörde hat dazu im Weiteren - und zutreffend - ausgeführt, das gegebenenfalls leichtere Finden einer neuen Anstellung mittels Auto vermöge jedenfalls noch nicht einem Fahrzeug von vornherein - wie es die Rekurrentin darzulegen versuche - Kompetenzqualität zu verleihen. Zu Gunsten der Beschwerdeführerin hat sie zudem erwähnt, wenn diese tatsächlich eine Anstellung finde, welche zwingend nach einem eigenen Fahrzeug verlange, werde sie diese Tatsache dem Betreibungsamt mitzuteilen haben; dannzumal werde die Situation neu zu prüfen sein. 3.2.3 Nach dem Ausgeführten muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist.