Citation: 5A_213/2016 E. 3

Die Beschwerdeführerin vermag keine willkürliche Beweiswürdigung aufzuzeigen, indem sie sich auf die wiederholte Aussage beschränkt, es sei vom dokumentierten heutigen und nicht von einem hypothetischen Vermögensstand auszugehen. Das Obergericht hat gerade nicht ein hypothetisches, sondern ein höheres tatsächliches Vermögen angenommen mit der Begründung, der angebliche Verzehr des im ersten uR-Entscheid festgestellten Vermögens innert der wenigen Monate bis zur Stellung des zweiten uR-Gesuches sei erklärungsbedürftig und die Beschwerdeführerin müsste den Verzehr konkret nachweisen. Mit dieser Entscheidbegründung setzt sich die Beschwerdeführerin nicht auseinander, weshalb ihre Beschwerde bereits daran scheitert. Die obergerichtliche Begründung wäre im Übrigen aber auch nicht willkürlich: Die Beschwerdeführerin hatte im kantonalen Verfahren ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzustellen und soweit möglich auch zu belegen (BGE 120 Ia 179 E. 3a S. 181 f.). Dabei traf sie eine umfassende Mitwirkungsobliegenheit (Urteile 5A_897/2013 vom 8. Juli 2014 E. 3.1; 5A_761/2014 vom 26. Februar 2015 E. 3.2). Soweit sie dieser Obliegenheit nicht nachgekommen ist, durfte das Gericht die Bedürftigkeit ohne Verletzung des verfassungsmässigen Anspruchs verneinen und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abweisen (BGE 125 IV 161 E. 4a S. 164 f.; Urteile 5A_382/2010 vom 22. September 2010 E. 3.1; 2C_683/2014 vom 24. Oktober 2014 E. 3.1.1; 5A_761/2014 vom 26. Februar 2015 E. 3.2; 5A_142/2015 vom 5. Januar 2016 E. 3.7). Vorliegend ist die Beschwerdeführerin ihrer Mitwirkungs- bzw. Nachweispflicht nicht genügend nachgekommen, indem sie nur vom Postkonto vollständige Monatsauszüge, jedoch von den Bankkonten einzig Saldobestätigungen eingereicht und im Übrigen keine konkreten bzw. plausiblen Ausführungen gemacht hat, auf welche Weise das kurz zuvor noch vorhandene Geld verbraucht worden sein soll. Insbesondere bleibt mit der blossen Saldobestätigung im Dunkeln, wohin die Fr. 47'000.-- auf dem Konto der Bank C.________ geflossen sind. Allein für das Unterhaltsmanko während weniger Monate kann dieser Betrag schon rein rechnerisch nicht verbraucht worden sein, wie das Obergericht zutreffend festhält. Deshalb wären wie gesagt Willkürrügen - welche indes nicht erhoben worden sind - auch in der Sache unbegründet. Nichts ableiten kann die Beschwerdeführerin daraus, dass sie bereits im Rahmen des ersten uR-Verfahrens ausgesagt hatte, das vorhandene Vermögen sei zwischenzeitlich aufgebraucht worden; im damaligen uR-Entscheid vom 7. August 2014 wurde ausdrücklich ein Vermögen von über Fr. 50'000.-- festgestellt (davon Fr. 47'000.-- auf dem Konto Nr. xxx bei der Bank C.________), so dass die seinerzeitige Falschaussage der Beschwerdeführerin nicht als Nachweis dafür die nen kann, dass sie nunmehr kein Vermögen besitze. Appellatorisch sich die Ausführungen, wonach ein Vermögensanteil von knapp Fr. 23'000.-- im Jahr 2006 als Freizügigkeitsleistung ausbezahlt worden sei und es sich dabei um Mittel zur Sicherstellung der privaten Altersvorsorge handle. Selbst bei einer substanziierten Willkürrüge liesse sich daraus nicht ableiten, dass die betreffenden Mittel bei der Berechnungsbasis ausgeklammert bleiben müssten. Durch die Barauszahlung wurden sie zu ungebundenem Vermögen und sie sind bislang nie in eine gebundene Vorsorgeform zurückgeführt worden; sie sind deshalb unbeschränkt pfändbar (VONDER MÜHLL, Basler Kommentar, N. 40 zu Art. 92 SchKG) und gehören somit auch zu den für die unentgeltliche Rechtspflege zu berücksichtigenden Vermögensbestandteilen. Für das behauptete Gegenteil ruft die Beschwerdeführerin einzig BGE 133 V 205 E 4.8 und das Urteil 5C.70/2004 E. 3.2.2 an, welche indes im betreffenden Kontext nicht ansatzweise topisch sind. Nicht zu hören ist das Vorbringen, das Obergericht hätte ihr einen Notgroschen von Fr. 20'000.-- statt von nur Fr. 13'000.-- zubilligen müssen. Vorliegend können einzig verfassungsmässige Rechte gerügt werden (vgl. E. 1) und aus Art. 29 Abs. 3 BV - der im Übrigen ohnehin nicht als verletzt angerufen wird, so dass es bereits an einer Verfassungsrüge fehlt - lässt sich kein Anspruch auf einen Notgroschen (und umso weniger ein Anspruch auf einen höheren als den zugestandenen Notgroschen) ableiten (Urteil 5A_612/2010 vom 26. Oktober 2010 E. 2.4).