Citation: 4P.313/2006 14.02.2007 E. C

Mit Entscheid vom 12. Oktober 2006 hiess das Obergericht des Kantons Bern den Rekurs des Beschwerdeführers teilweise gut und erteilte ihm für das Verfahren gegen A.________ das Recht zur unentgeltlichen Prozessführung beschränkt auf die Zeit bis Ende April 2007, unter Beiordnung seines Rechtsvertreters als amtlicher Anwalt. Soweit weitergehend wies es den Rekurs ab. Das Gericht gelangte zum Schluss, der erstinstanzliche Gerichtspräsident sei von einem irrtümlich falsch angegebenen Hypothekarzins ausgegangen und es bestehe daher kein Einkommensüberschuss. Es erkannte jedoch, dem Beschwerdeführer sei möglich und zumutbar, seine Liegenschaft zusätzlich zu belasten oder zu verkaufen. Da sich jedoch ein solcher Verkauf nicht sofort bewerkstelligen lasse, sei ihm eine Frist von sechs Monaten einzuräumen und ihm für diese Zeit wegen seiner gegenwärtigen Bedürftigkeit die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.