Citation: 5A_747/2020 E. 3.4.1

3.4.1. Dem angefochtenen Entscheid zufolge zog das Bezirksgericht bei den Liegenschaften der Beschwerdegegnerin gemäss deren Antrag und Quantifizierung unter diesem Titel den Betrag von Fr. 467'041.-- ab. Der Beschwerdeführer wehre sich dagegen, weil die Beschwerdegegnerin die entsprechenden Positionen nicht ausreichend und jedenfalls nicht rechtzeitig behauptet habe und das Bezirksgericht zudem fälschlicherweise annehme, dass er die Darstellung der Beschwerdegegnerin nicht bestritten habe. Demgegenüber argumentiere die Beschwerdegegnerin, die Beträge für die latenten Lasten seien ohnehin von Amtes wegen anzupassen; sie habe sich vor erster Instanz in guten Treuen auf die Verkehrswerte gestützt, von denen sie ausgegangen sei. Das Obergericht stellt fest, dass die Beschwerdegegnerin im Berufungsverfahren auf zu berücksichtigende latente Lasten von insgesamt "Fr. 572'568 bzw. eventualiter Fr. 601'206.--" schliesse. Der Beschwerdeführer halte eine Korrektur zu Gunsten der Beschwerdegegnerin für prozessual ausgeschlossen. Die Vorinstanz erklärt, bezüglich Beweislast gelte auch im Streit um latente Lasten als wertvermindernde Faktoren bei der Bewertung einer Liegenschaft die allgemeine Regel, wonach die rechtsbegründenden Elemente von der Partei zu behaupten sind, die daraus Rechte ableitet, die rechtshindernden oder -aufhebenden hingegen von der Gegenpartei. Nicht zu behaupten, weil von Amtes wegen anzuwenden sei demgegenüber das Recht, darunter auch das Steuerrecht; diesbezüglich gebe es auch in einem nach ZPO geführten Rechtsmittelverfahren keine Einschränkung von neuen Behauptungen. Daraus folgert das Obergericht, dass der Einwand des Beschwerdeführers, wonach ihn die erste Instanz nicht zur Substanziierung allfälliger den Wert der Liegenschaften vermehrender und damit den steuerbaren Gewinn schmälernder Investitionen hätte auffordern dürfen, unbegründet sei; dieser Aufforderung sei der Beschwerdeführer laut Bezirksgericht nicht ausreichend nachgekommen. Weiter könne es dem Beschwerdeführer nicht schaden, wenn er die aufgrund der rechtzeitig behaupteten tatsächlichen Faktoren von der Beschwerdegegnerin errechneten Steuern und Gebühren nicht bestritten habe, denn das Ermitteln dieser Zahlen sei Rechtsanwendung. Ausserdem sei es weder notwendig noch zulässig, dass das Gericht den Parteien vor seinem Urteil bekannt gibt, von welchen Grundstückswerten es auszugehen gedenkt, denn wenn das massgebende Steuer- und Gebührenrecht auf den Verkaufspreis abstelle und dieser im Prozess durch Gutachten ermittelt werde, verlange die Rechtsanwendung von Amtes wegen, auch für die zu erwartenden Lasten auf den gerichtlich ermittelten Wert abzustellen. In der Folge erwägt das Obergericht, dass die Beschwerdegegnerin künftig zumindest teilweise von ihrem Vermögen leben werde, was den Verkauf ihrer Liegenschaften mit sich bringen könne. Für diese Objekte seien die latenten Lasten daher "ex aequo et bono" zu berücksichtigen. Unter dem Titel der Handänderungskosten seien für die Liegenschaften in V.________ (ZH) Fr. 7'384.-- zu veranschlagen; für diejenigen in Y.________ (GR) betrage die Handänderungssteuer nach dem kantonalen und kommunalen Recht 2 Prozent des Verkehrswerts, was bei einem Schätzwert von Fr. 2,657 Mio. den Betrag von Fr. 53'140.-- ergebe. Als Nächstes befasst sich die Vorinstanz mit den latenten Grundstückgewinnsteuern. Für die Liegenschaften in V.________ (ZH) belaufe sich der zu besteuernde Grundstückgewinn - ausgehend vom unbestrittenen Erwerbspreis von Fr. 1,4 Mio. und vom heutigen Verkehrswert von Fr. 3,555 Mio. - auf Fr. 2,155 Mio., wovon die Handänderungskosten von Fr. 7'384.-- abzuziehen seien. Gestützt auf die kantonale Steuergesetzgebung betrage die zu erwartende Grundstückgewinnsteuer unter Berücksichtigung der anrechenbaren Besitzesdauer von mehr als 20 Jahren Fr. 424'223.--. Davon einen Abzug zu machen, weil der Zeitpunkt der Veräusserung unsicher sei, rechtfertigt sich laut Obergericht umso weniger, als die maximale Reduktion wegen langer Besitzesdauer bereits erreicht sei. Bei den Liegenschaften in Y.________ (GR) subtrahiert die Vorinstanz vom geschätzten Verkehrswert von Fr. 2'657'000.-- den Erwerbspreis des Ferienhauses (Fr. 1'250'000.--), die wertvermehrenden Investitionen (Fr. 750'000.--), den Erwerbspreis des Stallgrundstücks (Fr. 60'000.--) sowie die Handänderungssteuern (Fr. 53'140.--) und kommt so auf einen steuerbaren Grundstückgewinn von Fr. 543'830.--. Dieser werde (zu je 15 Prozent) sowohl durch die Gemeinde als auch durch den Kanton besteuert, was einem Steuerbetrag von Fr. 163'149.-- entspreche. Nach zehn Jahren Besitzesdauer reduziere sich der Steuersatz von 30 Prozent für jedes volle Jahr um 1.5 Prozent, maximal um 51 Prozent. Gestützt auf die Ausführungen der Beschwerdegegnerin in der Klageantwort, wonach sie das Ferienhaus im Jahr 2001 erworben habe, reduziere sich die Grundstückgewinnsteuer um 13.5 Prozent (9 x 1.5 Prozent) und betrage somit noch Fr. 141'124.--. Eine weitere Reduktion im Hinblick auf eine erst spätere Veräusserung rechtfertige sich nicht. Das Obergericht kommt so zum Schluss, dass "in Anwendung der massgeblichen kantonalen und kommunalen Bestimmungen" in der Errungenschaft der Beschwerdegegnerin latente Lasten von insgesamt Fr. 625'871.-- zu berücksichtigen seien, und korrigiert entsprechend den vom Bezirksgericht unter diesem Titel eingesetzten Betrag von Fr. 467'041.--.