Citation: I 361/00 06.07.2001 E. 4

4.- a) Streitig ist, ob dem Beschwerdegegner der gute Glaube als Erlassvoraussetzung zugebilligt werden kann. Zu prüfen ist insbesondere, ob es ihm - wie die Beschwerdeführerin geltend macht - als grobe Nachlässigkeit anzurechnen ist, dass er der IV-Stelle nicht spätestens bei Erlass der Verfügung vom 15. Mai 1997 mitteilte, dass diese von einem viel zu tiefen Invalideneinkommen, nämlich Fr. 21'294.- anstelle von rund Fr. 30'000.- ausging und er tatsächlich bis zu 29 Stunden arbeitete, dies im Gegensatz zu den in der Verfügung als zumutbar angegebenen 18 Stunden. b) Im Vorbescheid vom 9. Juli 1997 führte die IV-Stelle an, der Beschwerdegegner sei aus medizinischer Sicht zu 50 % arbeitsfähig. Er könne ein zumutbares jährliches Einkommen von Fr. 26'597.- erzielen, was im Einkommensvergleich einen Invaliditätsgrad von 45 % ergebe. Nachdem der Beschwerdegegner der IV-Stelle gemeldet hatte, er sehe sich auf Grund der Hüftgelenksentzündung gezwungen, weniger zu arbeiten, und seine Rechtsvertreterin das entsprechende Arztzeugnis von Dr. med. G.________ über eine Arbeitsunfähigkeit von 60 % ab 1. Juli 1996 nachgereicht hatte, ermittelte die IV-Stelle neu einen Invaliditätsgrad von 56 % ab 1. Juli 1996, wobei sie ausführte, die Abklärungen hätten ergeben, sein Gesundheitszustand habe sich im Juli verschlechtert und er habe seine Arbeitszeit auf drei Stunden pro Tag (entsprechend 15 Stunden pro Woche) verringert. Indes sei ihm aus medizinischer Sicht seine momentane Tätigkeit zu 40 % zumutbar, d.h. es wäre ihm möglich, 18 Stunden pro Woche zu arbeiten; bei einem Arbeitspensum von 40 % würde er ein Einkommen von 21'294.- erzielen. c) Wenn die Beschwerdeführerin dem Versicherten vorwirft, er hätte spätestens im Zeitpunkt der Verfügung melden müssen, dass er mehr als die darin angenommenen 18 Stunden arbeitete, so übersieht sie, dass sich für einen Laien in sozialversicherungsrechtlichen Angelegenheiten wie dem Beschwerdegegner aus den Formulierungen von Vorbescheid und Verfügung nicht ohne weiteres der Zusammenhang zwischen effektiv geleisteten Arbeitsstunden und dem dabei tatsächlich erzielten Verdienst ergab und die medizinisch zumutbare Arbeitsfähigkeit insoweit gar nicht massgebend war, zumal im Vorbescheid noch keine konkret erzielte Stundenanzahl angegeben wurde (die IV-Stelle ging dabei offenbar von rund 95 Stunden pro Monat = rund 22.5 Stunden pro Woche aus). Diese Sachlage vermag zwar den Beschwerdegegner nicht gänzlich zu entlasten, da gemäss einem allgemeinen Rechtsgrundsatz niemand aus seiner eigenen Rechtsunkenntnis Vorteile ableiten kann und deshalb das Nichtwissen (hier um den Zusammenhang zwischen Rente und effektiv erzieltem Einkommen) nicht bereits zur Bejahung des guten Glaubens führen kann (vgl. ZAK 1986 S. 636). Indes darf die Annahme, dass Nachlässigkeit die Vermutung des guten Glaubens aufhebe, nur mit Zurückhaltung getroffen werden (BGE 110 V 176). Vorliegend kann es dem Versicherten nicht als grobe Nachlässigkeit vorgeworfen werden, wenn er unter den gegebenen Umständen davon ausging, die IV-Stelle stütze in erster Linie darauf ab, welche Arbeitsfähigkeit der Arzt angebe, und setze entsprechend das zumutbare Einkommen fest, weshalb seine effektive geleistete Anzahl Arbeitsstunden bedeutungslos sei, hat er doch dabei nicht elementare Vorkehren unbeachtet gelassen, die jeder andere verständige Mensch in seiner Lage befolgt hätte. Nachdem er die medizinische Arbeitsfähigkeit als massgebend betrachtete, lag für ihn auch die Mitteilungsbedürftigkeit der effektiv geleisteten Anzahl Arbeitsstunden nicht auf der Hand. Der Versicherte hat denn auch dann der IV-Stelle gemeldet, dass er weniger arbeiten könne, als sein Arzt eine leicht verringerte Arbeitsfähigkeit von 60 % festgestellt hatte. Auch wenn sich der Versicherte allenfalls bewusst gewesen wäre, mehr als die von der IV-Stelle zur Berechnung des Invaliditätsgrades angenommenen 18 Stunden zu arbeiten, heisst das im Übrigen nicht, dass er sich des Zusammenhangs zwischen Rentenanspruch und effektiv geleisteter Anzahl Arbeitsstunden im Klaren war, konnte er doch bei Leistung von zusätzlichen Stunden auch davon ausgehen, er arbeite über die vom Arzt festgesetzte zumutbare Arbeitsfähigkeit und damit über seine Kräfte hinaus, wie er das denn auch geltend macht. Die Unterlassung des Beschwerdegegners stellt unter den gegebenen Umständen deshalb nur eine leichte Verletzung der Melde- oder Auskunftspflicht dar, weshalb der gute Glaube mit der Vorinstanz zu bejahen ist.