Citation: 4A_370/2023 E. 5.2.2

5.2.2. Nach den vorinstanzlichen Feststellungen behauptete die Beschwerdeführerin nicht, dass diese spezifisch genannten Antioxidantien eine technische Wirkung haben, die anderen Antioxidantien abgeht. Mit anderen Worten machte die Beschwerdeführerin nicht geltend, dass die Aufregulierung der Matrixmetalloproteinase-1 nach Bestrahlung der menschlichen Haut mit Infrarot nur durch die spezifisch genannten Antioxidantien vermindert werden kann. Daraus folgerte das Bundespatentgericht, dass es sich bei den Listen mit den zahlreichen Antioxidantien gemäss den Hilfsanträgen 4, 5 und 8 nur um eine "willkürliche Auswahl" von Antioxidantien handle, die "keinen Beitrag zum Stand der Technik" leisteten. Der Anspruch 1 in der erteilten Fassung - der nach dem Gesagten nicht neu sei - werde somit mit einer Liste von Antioxidantien ergänzt, die ihrerseits keine erfinderische Tätigkeit zu begründen vermöchten. Dies sei nicht schutzfähig.