Citation: 5A_411/2018 E. 2

Als Rechtsöffnungstitel reichte die Beschwerdegegnerin eine Offerte vom 26. September 2016 ein, worin sie der Beschwerdeführerin die Erstellung von Baugesuchsplänen für einen Dachstockausbau zu einem Fixpreis von Fr. 6'480.-- (Fr. 6'000.-- zuzüglich Fr. 480.-- MwSt.) angeboten hatte. Die Beschwerdeführerin hat die Offerte am 11. Oktober 2016 unterzeichnet. Vor Obergericht machte die Beschwerdeführerin geltend, das Zahlungsversprechen unterstehe einer Suspensivbedingung. Die volle Entschädigung werde erst fällig, wenn die Pläne von den Behörden genehmigt würden. Das Bauamt habe die Pläne jedoch zurückgewiesen. Das Obergericht hat dazu erwogen, in der Offerte sei unter "Zahlung" angegeben: "10 Tage rein netto, nach Abschluss des Projektes. Wir erlauben uns, bei Auftragsbeginn und je nach Projektfortschritt entsprechende Akontorechnungen auszustellen. Diese Akontorechnungen werden bei der Schlussabrechnung mitberücksichtigt und verrechnet." Handschriftlich seien die Zahl "10" durch "30" überschrieben und folgende Ergänzungen angefügt worden: "1 30 % nach beauftragung 2 30 % ca in der Mitte 3 40 % nach einreichung der Baueingabe mit bestätigung der einreichung zu 100 %" "1 30 % nach beauftragung 2 30 % ca in der Mitte 3 40 % nach einreichung der Baueingabe mit bestätigung der einreichung zu 100 %" Das Obergericht hat diese Vereinbarungen nach dem Vertrauensprinzip ausgelegt. Mit den handschriftlichen Ergänzungen würden Zeitpunkt und Umfang der Akontozahlungen genauer definiert. Mit "Abschluss des Projektes" im Vordruck könne nur der Abschluss des offerierten Projektes der Planerstellung gemeint sein. Ob mit der handschriftlichen Ergänzung "einreichung der Baueingabe" und "bestätigung der einreichung" der Abschlusszeitpunkt geändert und nach hinten verschoben worden sei, könne mangels Relevanz offenbleiben. Der Unterschied betrage nur einen Tag, denn die Beschwerdeführerin habe der Beschwerdegegnerin am 15. Dezember 2016 bestätigt, die Pläne erhalten zu haben und dass sie sie am Folgetag mit dem Bauamt besprechen werde, was zwingend heisse, dass sie diese dann eingereicht habe. Die Beschwerdeführerin habe nicht geltend gemacht, die Besprechung oder Einreichung sei nicht erfolgt. In den handschriftlichen Änderungen und im Vordruck bestünden hingegen nicht die geringsten Anhaltspunkte dafür, dass für die Zahlungspflicht die Pläne zusätzlich von der Baubehörde noch genehmigt worden sein müssten. Das Obergericht hat sodann festgehalten, die Beschwerdegegnerin habe der Beschwerdeführerin mit Rechnung vom 3. April 2017 einen Betrag von Fr. 7'290.-- verrechnet und diesen Betrag in der Folge auch betrieben. Der Einwand der Beschwerdeführerin, dass die Beschwerdegegnerin für diesen Betrag keine Schuldanerkennung habe, sei zwar richtig, jedoch irrelevant, denn sie verlange Rechtsöffnung nur für den Betrag von Fr. 6'480.--. Für diesen Betrag bestehe mit der unterzeichneten Offerte ein Rechtsöffnungstitel. Der Betrag sei klar ausgewiesen und als Fixpreis vereinbart. Dass die Beschwerdegegnerin (in der genannten Rechnung) noch Mehr- und Minderleistungen abgerechnet habe, ändere nichts daran, dass die Beschwerdeführerin den Fixpreis akzeptiert habe. Dem Rechtsöffnungstitel als zweiseitigem Vertrag hätte die Beschwerdeführerin die Einwendung des nicht bzw. nicht gehörig erfüllten Vertrags entgegenhalten können. Die Beschwerdeführerin beanstande jedoch die bezirksgerichtliche Erwägung nicht konkret, wonach sie dies nicht getan habe, weil sie keine Mängelrüge erhoben habe.