Citation: 1P.393/2005 18.07.2005 E. 2

Der Beschwerdeführer wirft dem Beschwerdekammerpräsidenten vor, sein Haftentlassungsgesuch vom 14. Juni 2005 zu spät, nämlich erst am 21. Juni 2005 behandelt und damit gegen die Verfassung verstossen zu haben. Nach § 76 Abs. 3 StPO hat der Beschwerdekammerpräsident innert dreier Tage über ein Haftentlassungsgesuch zu befinden. Die Frist hat er im vorliegenden Fall unbestrittenermassen nicht eingehalten. Er hat indessen im angefochtenen Entscheid ausgeführt, dass es sich bei dieser Frist um eine Ordnungsfrist handle, deren Überschreitung sachlich geboten gewesen sei, um den Parteien Gelegenheit zu geben, ihren Anspruch auf rechtliches Gehör wahrzunehmen. Der Beschwerdeführer setzt sich mit dieser Rechtfertigung der Säumnis nicht auseinander und kommt damit seiner gesetzlichen Begründungspflicht nicht nach, weshalb auf die Rüge nicht einzutreten ist (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Er macht zwar geltend, das Bundesgericht habe von Amtes wegen festzustellen, dass er sich unrechtmässig in Untersuchungshaft befinde, seit der Beschwerdekammerpräsident die dreitägige Frist, die ihm nach § 76 Abs. 3 StPO für die Behandlung seines Haftentlassungsgesuches zugestanden hätte, unbenutzt habe verstreichen lassen. Dazu besteht indessen offensichtlich kein Anlass, das Bundesgericht schreitet im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde, von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen, nur auf gehörig begründete Rügen hin ein.