Citation: 5C.61/2006 19.10.2006 E. 1

Die Berufungsbeklagte stellt vorab das Begehren, auf die Berufung sei nicht einzutreten. 1.1 Ihren Nichteintretensantrag begründet die Berufungsbeklagte damit, dass der gesamte bisherige Prozess auf Deutsch geführt worden sei, weshalb es das Gebot der Fairness verletze, wenn die in der gesamten Schweiz auftretende Intras die Berufungsschrift nunmehr auf Französisch verfasst habe. Nach Art. 30 Abs. 1 OG sind Rechtsschriften an das Bundesgericht in einer Nationalsprache abzufassen. Diese Bestimmung beinhaltet gleichermassen ein Recht und eine Pflicht; die Parteien müssen ihre Rechtsschriften in einer Landessprache verfassen, sind aber in deren Wahl frei. Soweit die Berufungsbeklagte geltend macht, das Vorgehen der Versicherung sei schikanös und es sei ihr nicht zuzumuten, für den Rechtsmittelprozess den Anwalt zu wechseln, ist auf ihre 40-seitige Berufungsantwort zu verweisen, die zeigt, dass sie ohne weiteres in der Lage war, sich ohne Anwaltswechsel wirksam zu verteidigen. Da alle übrigen Voraussetzungen gegeben sind (Art. 43 Abs. 1, Art. 46 und Art. 48 Abs. 1 OG), ist auf die Berufung grundsätzlich einzutreten. 1.2 Unzulässig sind jedoch die neu eingereichten Beweismittel (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Darunter fallen, wie die Berufungsbeklagte zu Recht geltend macht, insbesondere die französischen Versionen der allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) für die Krankenzusatzversicherung und die speziellen Bedingungen für die Zusatzversicherung Optima+ (ZVB). Der Versicherungsvertrag ist in deutscher Sprache unterzeichnet und Vertragsbestandteil sind einzig die deutschen Ausgaben der betreffenden Bedingungen. Im Unterschied zur Auslegung von Bundesgesetzen, für welche die drei Amtssprachen gleichwertig sind, kann für die Vertragsauslegung selbstredend nur diejenige Version der Versicherungsbedingungen von Bedeutung sein, die Bestandteil des auszulegenden Versicherungsvertrages geworden ist. Ohnehin unzulässig ist das Nachreichen weiterer Versicherungsbedingungen (Quadra+), die im kantonalen Verfahren nicht zu den Akten gegeben worden sind. 1.3 Als unzulässig erweist sich die Berufung schliesslich insoweit, als die Versicherung der Vorinstanz vorwirft, eine Reihe von Bestimmungen der Versicherungsbedingungen verletzt zu haben. Gerügt werden kann mit Berufung einzig die Verletzung von Bundesrecht (Art. 43 Abs. 1 OG). Die Versicherung ist indes nicht Gesetzgeberin; vielmehr hat sie als Privatperson einseitig Versicherungsbedingungen aufgestellt, welche durch Übernahme Bestandteil des zwischen ihr und der Berufungsbeklagten abgeschlossenen Vertrages geworden sind. Mit Berufung kann sie deshalb einzig vorbringen, die Vorinstanz habe im Zusammenhang mit der Vertragsauslegung die hierfür massgeblichen Grundsätze verletzt. Darauf wird im Kontext zurückzukommen sein. 1.4 Neu und damit unzulässig (Art. 55 Abs. 1 lit. c und Art. 63 Abs. 2 OG) ist sodann die Tatsachenbehauptung der Intras, die Krankheit sei nicht innerhalb von 30 Tagen gemeldet worden. Infolgedessen stösst ihr rechtliches Vorbringen, sie sei von jeglicher Leistungspflicht entbunden, weil sie diese gemäss Art. 17 der AVB von der rechtzeitigen Deklaration abhängig machen dürfe, ins Leere. Ebenfalls neu und damit unzulässig sind die Verweise der Intras auf ihre Zusatzversicherung Quadra+ sowie auf die Prämiengestaltung für die Zusatzversicherung Optima+. Auf ihre in diesem Zusammenhang gemachten Ausführungen ist folglich nicht näher einzugehen.