Citation: 1P.308/2006 22.11.2006 E. 1

1.1 In der Replik an das Bundesgericht vom 5. September 2005 lehnt der Beschwerdeführer die Bundesrichter Féraud, Nay, Aemisegger, Aeschlimann, Fonjallaz, Eusebio und Favre ab. Ausser dem letztgenannten gehören alle abgelehnten Bundesrichter der ersten öffentlichrechtlichen Abteilung an. Ein abgelehnter Bundesrichter hat grundsätzlich nicht an der Beurteilung eines Ausstandsgesuches, das sich gegen ihn richtet, mitzuwirken. Nach der Rechtsprechung kommt das Ausstandsverfahren aber nicht zur Anwendung, wenn das Ausstandsgesuch ausschliesslich damit begründet ist, der Bundesrichter habe in einem früheren Entscheid zu Ungunsten des Beschwerdeführers entschieden (BGE 114 Ia 278 E. 1 S. 279). Ebenso kann ein Gericht selber über ein offensichtlich unzulässiges oder unbegründetes Gesuch entscheiden, wenn es "en bloc" abgelehnt wird (BGE 129 III 445 E. 4.2.2 S. 464). Offensichtlich unzulässig ist das Gesuch namentlich, wenn durch zahlreiche unbegründete Ablehnungen der geordnete Betrieb der Justiz verunmöglicht wird. Mit dem Gesuch des Beschwerdeführers wird die zuständige erste öffentlichrechtliche Abteilung nahezu vollständig abgelehnt. Es entsteht der Eindruck, dass der Beschwerdeführer Richter, mit denen er einmal zu tun hatte, systematisch in den Ausstand versetzt und damit sein Ablehnungsrecht undifferenziert und missbräuchlich ausübt. Da der Beschwerdeführer in Bezug auf die mitwirkenden Bundesrichter keine tauglichen Ablehnungsgründe nennt, ist das Ausstandsbegehren für unzulässig zu erklären und es ist darauf nicht einzutreten. 1.2 Der Beschwerdeführer beantragt in seiner Eingabe vom 9. November 2006, es sei festzustellen, welcher Bundesrichter für den Erlass des Schreibens (Verfügung) vom 24. Oktober 2006 verantwortlich ist; dieser sei für die Beurteilung der staatsrechtlichen Beschwerde wegen des objektiven Anscheins der Befangenheit abzulehnen. Mit dem genannten Schreiben wurden dem Beschwerdeführer die Gesuchsantworten der Oberrichter Räz und Righetti zur Vernehmlassung innert Frist von 15 Tagen zugestellt. Das Schreiben wurde von der Kanzlei der ersten öffentlichrechtlichen Abteilung im Auftrag des präsidierenden Mitglieds verfasst. Ein tauglicher Ausstandsgrund ist nicht ersichtlich; auf das rechtsmissbräuchliche Ablehnungsbegehren ist nicht einzutreten. 1.3 Der Beschwerdeführer beantragt in der Replik, die Zusammensetzung des Spruchkörpers des Bundesgerichts vor dem Entscheid bekannt zu geben, damit er allfällige weitere Ausstandsgründe vorbringen könne. Nach der Praxis des Bundesgerichts reicht es aus, wenn die entscheidenden Richter einer allgemein zugänglichen Publikation entnommen werden können. Die Zuständigkeit der ersten öffentlichrechtlichen Abteilung ergibt sich aus dem Gesetz (Art. 2 Abs. 1 Ziff. 3 Reglement für das Schweizerische Bundesgericht vom 14. Dezember 1978, SR 173.111.1), die Mitglieder der Abteilung aus dem Eidg. Staatskalender. Beides ist ferner auf der Homepage des Bundesgerichts im Internet aufgeführt. Diese Angaben reichen aus, um allfällige Ablehnungsbegehren zu formulieren. Das vom Beschwerdeführer angeführte Urteil 1P.204/1996 vom 19. April 1996 betrifft die fehlende Angabe der mitwirkenden Richter in einem schriftlichen Beschluss; es ist mit dem vorliegenden Sachverhalt nicht vergleichbar. Im Übrigen konnte der Beschwerdeführer die zuständige Gerichtsabteilung auch aus den prozessleitenden Verfügungen vom 29. Mai 2006 und 5. Juli 2006, der Präsidialverfügung vom 7. Juni 2006 und dem Schreiben vom 24. Oktober 2006 ersehen. Dem Antrag kann nicht stattgegeben werden.