Citation: 4C.469/2004 17.03.2005 E. 1

Zunächst macht der Beklagte geltend, die Vorinstanz habe Art. 8 ZGB verletzt. Das Kantonsgericht sei davon ausgegangen, dass kein Pauschalpreis vereinbart worden sei. Es habe die Vergütung nach Art. 374 OR berechnet, wobei sich diese aus der Menge der vom Unternehmer geleisteten Einheiten, multipliziert mit dem zugehörigen Einheitspreis, ergebe. Nach Auffassung des Beklagten fehlt es am zu dieser Berechnung notwendigen "Ausmass". Zwar habe die Vorinstanz angenommen, der Beklagte hätte zumindest stillschweigend akzeptiert, dass das Ausmass nicht tatsächlich, sondern aufgrund der in den Ausführungsplänen eingetragenen Masse zu erfolgen habe. Dies helfe aber nicht weiter, da die Klägerin auch diesbezüglich kein Ausmass vorgelegt habe. Daher habe sie auch die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen. 1.1 Nach Art. 55 Abs. 1 lit. c OG ist in der Berufungsschrift anzugeben, welche Bundesrechtssätze der angefochtene Entscheid verletzt und inwiefern er gegen sie verstösst. Fehl am Platz sind dagegen Ausführungen, die sich in unzulässigerweise Weise gegen die tatsächlichen Feststellung und gegen die Beweiswürdigung der Vorinstanz richten (BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140, mit Hinweisen). Im Berufungsverfahren hat das Bundesgericht seiner Entscheidung die tatsächlichen Feststellungen der letzten kantonalen Instanz als vollständig und wahr zugrunde zu legen, es sei denn, sie beruhten auf offensichtlichen Versehen, seien unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen oder erlaubten die gebotene Rechtsanwendung nicht, weil ein massgebender Tatbestand nicht oder nicht hinreichend geklärt wurde (Art. 63 Abs. 2 und Art. 64 OG). Entsprechende Rügen sind von der Partei, die sie erhebt, zu substanziieren und gegebenenfalls mit Aktenhinweisen zu belegen (Art. 55 Abs. 1 lit. d OG; BGE 130 III 102 E. 2.2 S. 106; 127 III 248 E. 2c S. 252; 115 II 484 E. 2a S. 485 f., je mit Hinweisen). 1.2 Das Kantonsgericht verweist in seinem Entscheid bezüglich der Sachverhaltsdarstellung grundsätzlich auf das Urteil des Bezirksgerichts, das insoweit Teil des angefochtenen Entscheides wird. Daher sind auch die vom Verweis erfassten tatsächlichen Feststellungen für das Bundesgericht verbindlich. 1.3 Art. 8 ZGB gibt der beweispflichtigen Partei in allen Zivilstreitigkeiten einen bundesrechtlichen Anspruch darauf, für rechtserhebliche Vorbringen zum Beweis zugelassen zu werden, wenn ihr Beweisantrag nach Form und Inhalt den Vorschriften des kantonalen Rechts entspricht. Die allgemeine Beweisvorschrift ist daher insbesondere verletzt, wenn der kantonale Richter Behauptungen einer Partei, unbekümmert darum, dass sie von der Gegenpartei bestritten worden sind, als richtig hinnimmt. Art. 8 ZGB wird auch verletzt, wenn der Richter taugliche und formgültig beantragte Beweise zu rechtserheblichen Tatsachen nicht abnimmt, obwohl er die Sachvorbringen dazu weder als erstellt noch als widerlegt erachtet. Wo der Richter dagegen in Würdigung von Beweisen zur Überzeugung gelangt, eine Tatsachenbehauptung sei bewiesen oder widerlegt, ist die Beweislastverteilung gegenstandslos und liegt Beweiswürdigung vor, die bundesrechtlich nicht geregelt ist, auch nicht durch Art. 8 ZGB. Diese Bestimmung schreibt dem Richter nicht vor, mit welchen Mitteln der Sachverhalt abzuklären und wie das Ergebnis zu würdigen ist. Bundesrechtlich ist auch eine antizipierte Beweiswürdigung nicht ausgeschlossen (BGE 128 III 22 E. 2d S. 25; 122 III 219 E. 3c S. 223, je mit Hinweisen). Mithin gibt Art. 8 ZGB keinen Anspruch auf Weiterungen eines erfolgreichen Beweisverfahrens, weil die Bestimmung stets an den Begriff und die Folgen der Beweislosigkeit anknüpft. 1.4 Die Vorinstanz ging davon aus, bei den Zimmerarbeiten handle es sich grösstenteils um nach CAD-Plänen in der Werkstatt fabrizierte Bauteile, bei welchen Abweichungen sehr gering seien. Ob die Rechnungstellung tatsächlich den Plänen entspricht, hat die Vorinstanz nicht näher abgeklärt. Beweis ist indessen nur über strittige Tatsachen abzunehmen. Wohl ist dem angefochtenen Entscheid zu entnehmen, dass der Beklagte bemängelte, es sei kein Ausmass vorhanden. Aus dem Zusammenhang wird indessen deutlich, dass sich die Feststellung der Vorinstanz auf das vom Beklagten geforderte tatsächliche Ausmass bezog. Eine Rückweisung zur Ergänzung des Beweisverfahrens kommt mithin nur in Betracht, wenn der Beklagte im kantonalen Verfahren rechtzeitig bestritten hätte, dass die Rechnungstellung der Beklagten dem plangemässen Ausmass entsprach. Diesbezügliche Aktenhinweise fehlen aber in der Berufung. Vielmehr hat der Beklagte auf S. 6 der Duplik vor dem Bezirksgericht selbst ausgeführt (Art. 64 Abs. 2 OG): "Es ist bekannt, dass Planungsarbeiten für solche Bauaufträge häufig mit CAD-Rechnern ausgeführt werden, was eventuell auch bei der Klägerin der Fall gewesen sein könnte. Es fällt nun auf, dass die von der Klägerin in Rechnung gestellten Ausmasse ihrer Arbeiten praktisch immer mit der Offerte übereinstimmen. Dies kann wohl kaum etwas anderes bedeuten, als dass von der Klägerin nach Ausführung der Arbeiten keine Nachkontrolle, respektive keine Nachmessung stattgefunden hat ... " Der Beklagte bemängelte mithin, dass keine konkrete Nachmessung erfolgte. Dass die Rechnung mit den Plänen übereinstimmte, nahm jedoch auch er an. Wenn die Vorinstanz angesichts dieser Umstände auf die Rechnung der Klägerin abstellte, nachdem sie erkannt hatte, dass das tatsächliche Ausmass nicht massgeblich ist, hat sie Art. 8 ZGB nicht verletzt.