Citation: 2A.551/2000 15.03.2001 E. 3

3.- Im vorliegenden Fall sprechen die folgenden Indizien für das Vorliegen einer Scheinehe: a) Die Beschwerdeführerin ist im September 1992 illegal in die Schweiz eingereist. Ohne die Heirat mit einem Schweizer Bürger hätte sie angesichts ihrer Herkunft aus Bosnien-Herzegowina, abgesehen von der damaligen Aktion Bosnien, keine Aussicht gehabt, in der Schweiz eine Aufenthaltsbewilligung zu erhalten. b) In ihrem Gesuch vom 8. Oktober 1992 um Erteilung der Aufenthaltsbewilligung gab die Beschwerdeführerin als Unterkunft den Namen und damaligen Wohnsitz von B.X.________ an der S.________-strasse in St. Gallen an. Anlässlich seiner Befragung vom 9. Dezember 1992 durch die Kantonspolizei St. Gallen wurde B.X.________ mit dem Vorhalt konfrontiert, die Beschwerdeführerin sei bei diversen Kontrollen an seinem Wohnort nicht angetroffen worden, worauf er erklärte, diese wohne bei ihrer Cousine in Zürich, deren Namen er nicht nennen konnte, und werde ab der Heirat bei ihm wohnen. Bei dieser Gelegenheit gab B.X.________ zu, wegen Schleppertätigkeit in ein Strafverfahren verwickelt gewesen zu sein und dafür in Österreich Landverbot erhalten zu haben. c) Anlässlich einer Einvernahme vom 7. Februar 1995 durch die Kantonspolizei St. Gallen erklärte B.X.________ unumwunden, er sei im Herbst 1992 stark drogensüchtig gewesen. Die Beschwerdeführerin habe ihm 300 Gramm Kokain offeriert für den Fall, dass er sie heiraten würde. Zu dieser Übergabe sei es allerdings nie gekommen. Er habe keine Stunde mit der Beschwerdeführerin zusammengewohnt und es habe zu keiner Zeit ein freundschaftliches oder eheähnliches Verhältnis bestanden. Der Beschwerdeführerin sei es nur um den Schweizerpass und ihm nur um das Kokain gegangen. Zur Zeit der Heirat habe er mit C.________ zusammen gewohnt, die seit sieben Jahren seine Freundin sei. Diese Aussage hat B.X.________ in einer zugegebenermassen nicht von ihm selbst geschriebenen Erklärung vom 23. September 1995 widerrufen. In dieser Erklärung wurde ausgeführt, er liebe A.X.________ und halte an der geschlossenen Ehe fest. Die Ehe sei zu keinem Zeitpunkt eine Scheinehe gewesen. Zu seiner Aussage vor der Kantonspolizei St. Gallen vom 8. Februar 1995 (recte 7. Februar 1995) habe er sich unter dem Druck der Behörde verleiten lassen. Er habe von A.X.________ noch nie Rauschgift zum Kauf oder schenkungshalber angeboten erhalten und er plane, nach der Haftentlassung die Ehe mit A.X.________ in der Schweiz weiterzuführen. In der Folge hat B.X.________ an dieser Rücknahme seiner Aussagen vom 7. Februar 1995 festgehalten. Anlässlich seiner Befragung vom 21. Februar 1996 erklärte er, er habe diese Aussagen gemacht, da er die Beschwerdeführerin möglichst schnell habe los haben wollen. Den Brief vom 23. September 1995 habe er geschrieben bzw. schreiben lassen, da er mit seiner langjährigen Freundin C.________, im Streit gewesen sei und sich für die Beschwerdeführerin entschieden habe. Auch anlässlich seiner Befragung vom 23. Juli 1998 hat B.X.________ seine Aussagen vom 7. Februar 1995 als absolut nicht zutreffend bezeichnet und auf die Frage, warum er denn damals gelogen habe, erklärt, dies sei aus Trotzreaktion erfolgt. Er habe "der A.X.________ eines auswischen" wollen. Sie habe ihm kein Geld gegeben und C.________ habe ihn in der Strafanstalt besucht. Dass er seine Aussage vom 7. Februar 1995 unter Druck der Behörden gemacht habe, behauptete er allerdings nicht. Damit bleibt undurchsichtig, wie es zu den sich widersprechenden Aussagen des B.X.________ gekommen ist. Insbesondere hat dieser in den nachfolgenden Aussagen selbst nie behauptet, er sei anlässlich seiner Befragung vom 7. Februar 1995 unter einem Druck seitens der Behörden gestanden, wie in der Erklärung vom 23. September 1995 behauptet wurde und von der Beschwerdeführerin sinngemäss geltend gemacht wird. B.X.________ wurde zur Befragung vom 7. Februar 1995 in der kantonalen Anstalt Bitzi in Mosnang abgeholt und im Büro der Kantonspolizei in Bazenheid befragt. Irgendeine Beeinflussung ist nicht ersichtlich. Hingegen ist nicht auszuschliessen, dass in der Folge eine Beeinflussung seitens der Beschwerdeführerin stattgefunden und zur Erklärung vom 23. September 1995 geführt hat. d) Die in der Folge widerrufene Aussage von B.X.________ vom 7. Februar 1995 wird gestützt durch die Aussagen von dessen Mutter M.________. Anlässlich ihrer Befragung vom 28. Juli 1998 bestätigte sie als Zeugin, dass ihr Sohn seit acht Jahren immer mit C.________ befreundet gewesen sei und mit dieser zusammen gewohnt habe, wenn er sich nicht gerade bei ihr, d.h. seiner Mutter, aufgehalten habe. Abschliessend bestätigte sie auf entsprechenden Vorhalt, dass ihr Sohn mit der Beschwerdeführerin eine Scheinehe, d.h. eine Ehe nur zum Zweck des Erhaltes einer Aufenthaltsbewilligung, eingegangen sei. e) C.________ hat anlässlich ihrer polizeilichen Befragung vom 13. März 1995 erklärt, B.X.________ sei für die Heirat mit der Beschwerdeführerin Kokain angeboten worden. Anlässlich ihrer Befragung vom 21. Februar 1996 bestätigte sie die damals gemachten Aussagen und erklärte, es habe nur Probleme gegeben mit dieser Ehe. Sie hätten zusammen geredet und seien zum Schluss gekommen, die Wahrheit zu sagen. In jenem Dezember, als B.X.________ die Beschwerdeführerin heiratete, habe sie mit ihm zusammen an der S.________-strasse gewohnt. Er sei nicht zu seiner Frau gezogen, sondern habe mit ihr (C.________) zusammen gelebt. Davon, dass B.X.________ in einem Brief vom 23. September 1995 mitgeteilt hatte, er sei mit der Beschwerdeführerin keine Scheinehe eingegangen, wusste C.________ nichts, und erklärte, das höre sie zum ersten Mal. f) Schliesslich hat die frühere Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin, D.________, anlässlich ihrer Befragung vom 22. Februar 1996 ausgesagt, die Beschwerdeführerin habe ihr mehr als einmal mitgeteilt, dass sie die Ehe mit B.X.________ nur im Hinblick auf eine Aufenthaltsbewilligung eingegangen sei. Von April bis November 1995 habe die Beschwerdeführerin bei ihr gewohnt. Frau D.________ erwähnte auch, die Beschwerdeführerin habe ihr erzählt, dass B.X.________ seine Aussagen die Scheinehe betreffend widerrufen habe. Das sei so gegangen, dass er durch Mitinsassen (Jugoslawen) in der Strafanstalt überzeugt worden sei, dies zu machen, da dies für ihn vorteilhafter sei. Die Beschwerdeführerin lehnt D.________ als befangen ab und macht geltend, diese habe aus persönlichen Motiven gegen sie ausgesagt, denn D.________ habe als ehemalige Arbeitgeberin einen arbeitsrechtlichen Prozess gegen sie verloren. D.________ hat am Schluss ihrer Aussage vom 22. Februar 1996 darauf hingewiesen, dass sie mit der Beschwerdeführerin Probleme gehabt habe wegen ihrer Arbeit und dass sie von ihr als Mensch enttäuscht sei. Gerade der Umstand, dass sie dies offen erwähnte, spricht jedoch gegen niedere Motive ihrerseits. Zudem hat sie am 11. März 1998 bei ihrer Befragung durch die Fremdenpolizei, diesmal als Zeugin befragt und auf die Folgen falschen Zeugnisses hingewiesen, an ihrer früheren Darstellung festgehalten. Eine besondere Zurückhaltung bei der Würdigung ihrer Aussage erscheint daher nicht geboten. g) Somit haben drei Personen aus dem nächsten Umfeld der direkt Beteiligten, nämlich die Mutter und die langjährige Freundin von B.X.________ wie auch die Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin, mit welcher diese während rund eines halben Jahres in Hausgemeinschaft lebte, ausgesagt, die Beschwerdeführerin sei die Ehe nur im Hinblick auf eine Aufenthaltsbewilligung eingegangen. h) Über ein Zusammenleben der Ehegatten A.X.________, sei es an der S.________-strasse in St. Gallen oder anderswo, liegen widersprüchliche Angaben vor. Die Beschwerdeführerin selber erklärt im Verfahren vor Bundesgericht, sie bestreite nicht, dass sie und B.X.________ immer mal wieder unterschiedliche Wohnsitze gehabt hätten; ebenso sei unbestritten, dass B.X.________ mit C.________ und wohl auch mit anderen Frauen zeitweise ein intimes Verhältnis unterhalten habe. Die Beschwerdeführerin hatte ihrerseits, wie aus der Aussage ihrer früheren Arbeitgeberin D.________ vom 22. Februar 1996 hervorgeht, etwa ein Jahr lang bei ihrem Freund namens F.________ in Y.________ gewohnt. F.________ hat am 27. Februar 1996 gegenüber der Fremdenpolizei bestätigt, ab Mai oder Juni 1994 bis ca. Herbst 1995 eine intime Beziehung mit der Beschwerdeführerin gehabt zu haben. Es trifft zwar zu, dass Ehegatten frei sind, die Intensität zu bestimmen, mit der sie ihre Ehe leben wollen. Entschliessen sie sich allerdings für eine derart lockere Bindung, wie sie die Beschwerdeführerin und B.X.________ praktiziert haben, so ist dies ein weiteres Indiz dafür, dass die Begründung einer Lebensgemeinschaft gar nicht gewollt war. i) Als weiteres Indiz für eine Scheinehe sind auch die Beobachtungen und Wahrnehmungen des Leiters der Anstalt Bitzi in Mosnang anzuführen, die dieser in einem Schreiben vom 15. September 1995 dem Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen auf entsprechende Anfrage mitteilte: Obwohl B.X.________ in dieser Anstalt seit dem 23. Januar 1995 eine Strafe verbüsste, erhielt er bis zum Zeitpunkt des Berichts keinen Besuch von seiner Ehefrau. Ein über das Büro ihres Anwalts in der Anstalt angemeldeter Besuch musste nach Rücksprache mit B.X.________ wieder abgesagt werden, weil dieser die Beschwerdeführerin nicht empfangen wollte. Nach den Beobachtungen und Wahrnehmungen des Anstaltsleiters schien B.X.________ überhaupt keine persönliche Bindung zu seiner Frau zu verspüren. In einem Gespräch habe er sich dahin geäussert, "dass diese Scheinehe schon lange auch gerichtlich aufgelöst werden sollte.. " k) Zu Recht haben die kantonalen Behörden ein wesentliches Indiz für das Vorliegen einer Scheinehe auch in der Persönlichkeit von B.X.________ gesehen: Dass ein Drogensüchtiger dazu bereit ist, gegen einen kurzfristigen Vorteil, wie dies die Abgabe von 300 Gramm Kokain für ihn bedeutet, eine Scheinehe einzugehen, ist keineswegs unwahrscheinlich. Ob er nach Eingehung der Ehe die versprochenen Drogen tatsächlich erhalten hat, spielt dabei keine Rolle. Insgesamt liegen mehrere Indizien vor, die jedenfalls in ihrer Gesamtheit zum Schluss führen, dass es sich bei der Ehe der Beschwerdeführerin mit B.X.________ um eine Scheinehe handelt.