Citation: 1P.380/2006 25.10.2006 E. A

X.________ erstattete am 18. August 2004 Strafanzeige gegen Hans Bébie, A.________ und B.________ wegen eventualvorsätzlicher versuchter Tötung bzw. Anstiftung dazu, Freiheitsberaubung, Amtsmissbrauchs, unterlassener Nothilfe, falscher Anschuldigung etc. Den letzteren beiden warf er vor, sie hätten gegen ihn eine haltlose Strafanzeige eingereicht und sich dabei ausgerechnet, er würde seine Verhaftung wegen seines bekannt schlechten Gesundheitszustandes nicht überleben. Dem damaligen Bezirks- und heutigen Staatsanwalt Hans Bébie warf er vor, er habe ihn nach der Verhaftung vom 3. Oktober 2000 trotz lebensbedrohender Atemnot-Attacken nicht angemessen medizinisch versorgen lassen. In der Folge dehnte er seine Strafanzeige auf C.________ aus, dem er Urkundenfälschung vorwarf. Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich trat am 16. Dezember 2005 auf die Strafanzeige nicht ein. Sie erwog, X.________ habe nach seiner Verhaftung am Morgen des 3. Oktober 2000 gegenüber der Polizei zwar angegeben, an einem Bronchial- und Lungenasthma zu leiden, welches in Stresssituationen einen plötzlichen, tödlichen Atemstopp bewirken könne. Er habe aber ausdrücklich erklärt, er sei in der Lage, Auskunft zu geben, benötige keinen Arzt und wolle die Einvernahme nicht abbrechen, sondern vielmehr hinter sich bringen. In Form einer Protokollnotiz sei ein Telefonat von 12:15 Uhr festgehalten, mit welchem mitgeteilt wurde, es sei ein Arzt zur Stelle, X.________ könne entweder eine Visite in Anspruch nehmen oder sich Medikamente verschreiben lassen, worauf dieser ausdrücklich verzichtet habe. Am Ende der polizeilichen Einvernahme habe sich X.________ ausdrücklich für die unter Berücksichtigung seiner Krankheit korrekt durchgeführte Befragung bedankt. Zu Beginn der Befragung durch Bezirksanwalt Bebié habe X.________ erklärt, der Einvernahme trotz Atemproblemen problemlos folgen zu können. Der Bezirksanwalt habe ihn ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er sofort melden müsse, wenn er der Einvernahme nicht mehr folgen könne. Nach nur zwei Fragen sei in Form einer Protokollnotiz festgehalten worden, X.________ atme schwer und antworte teilweise nur noch flüsternd. Er habe auf Nachfrage indessen nochmals bestätigt, der Einvernahme folgen zu können. Nach insgesamt einer halben Stunde hätten die Zweifel an der Einvernahme- und Hafterstehungsfähigkeit von X.________ überwogen, worauf dieser zur Durchführung der medizinischen Abklärungen ins Institut für Rechtsmedizin gebracht worden sei. Nachdem sich dieses für unzuständig erklärt habe, sei X.________ wieder ins Büro des Bezirksanwalts zurückgebracht worden, wo die Einvernahme nochmals kurz wiederaufgenommen worden sei. X.________ habe dann einen Antrag auf Protokollergänzung gestellt und festgehalten, er sei seit 06:15 Uhr herumgeschoben worden, ohne etwas zu essen erhalten zu haben. Auf entsprechende Frage verneinte er, etwas zu essen zu wünschen. Um 21:20 Uhr sei X.________ aus der Haft entlassen worden und auf Empfehlung des beigezogenen Notarztes ins Stadtspital Triemli eingeliefert worden. Dort habe er indessen die Behandlung verweigert und die Notaufnahme gegen den Willen der zuständigen Ärzte verlassen. Weiter führte die Staatsanwaltschaft I aus, es bestünden keine Anhaltspunkte, dass die von X.________ unterschriebenen Protokolle das Geschehen nicht richtig wiedergeben würden. Das derart dokumentierte Verhalten des Bezirksanwaltes sei nicht zu beanstanden; er habe auf die gesundheitlichen Probleme von X.________ angemessen Rücksicht genommen und dieser hätte, wozu er als erwachsene und eigenverantwortliche Person durchaus in der Lage gewesen wäre, jederzeit um einen Unterbruch der Einvernahme ersuchen können. Werde nun im Nachhinein behauptet, X.________ sei wegen seines schlechten Gesundheitszustands nicht mehr voll zurechnungsfähig gewesen, so werde ein falsches Bild gezeichnet. Es treffe nicht zu, dass er trotz Ersuchen keine Medikamente erhalten habe. In der Anzeigeerstattung liege vielmehr ein rechtsmissbräuchliches Verhalten. Auch wenn möglicherweise die Einlieferung ins Stadtspital Triemli verzögert erfolgt sei, genüge dies nicht, um einen Anfangsverdacht gegen Hans Bebié im Sinne einer versuchten schweren Körperverletzung, einer Gefährdung des Lebens oder gar einer versuchten Tötung zu wecken. Was die Strafanzeige von A.________ und B.________ gegen X.________ betreffe, so könne diese nicht völlig haltlos gewesen sein, was sich schon daraus ergebe, dass das Verfahren gegen ihn nicht eingestellt, sondern beim Gericht anhängig gemacht worden sei. Es fehle daher an einem Anfangsverdacht, dass die beiden wider besseren Wissens einen Nichtschuldigen einer strafbaren Handlung beschuldigt hätten. Völlig aus der Luft gegriffen sei der Vorwurf, sie hätten mit der Anzeige den Tod von X.________ in Kauf genommen. Ohne Weiterungen nicht anhand zu nehmen sei sodann die Anzeige gegen C.________, da X.________ nicht einmal andeutungsweise dargelegt habe, inwiefern sich dieser strafbar gemacht haben sollte. Der Einzelrichter für Zivil- und Strafsachen des Bezirksgerichts Zürich wies den Rekurs von X.________ gegen diese Nichteintretensverfügung der Staatsanwaltschaft am 27. April 2006 ab.