Citation: 5P.337/2006 27.11.2006 E. C

Auf die Nichtigkeitsbeschwerde der Beschwerdeführerin trat das Obergericht des Kantons Zürich nicht ein, soweit sich diese gegen den negativen Feststellungsentscheid und die Aufhebung der Betreibung richtete, und hiess sie im Kosten- und Entschädigungspunkt gut. Es hob den angefochtenen Entscheid im Kosten- und Entschädigungspunkt auf, auferlegte die Kosten zu einem Viertel der Beschwerdeführerin und zu drei Vierteln dem Staat und verpflichtete die Beschwerdeführerin, dem Beschwerdegegner eine Prozessentschädigung von Fr. 538.-- zu bezahlen. Zur Begründung für den Nichteintretensentscheid in der Sache führte das Obergericht aus, die Betreibung sei mit dem unbenutzten Ablauf der Frist für das Fortsetzungsbegehren (Art. 88 Abs. 2 SchKG) am 5. April 2004 dahingefallen. In diesem Zeitpunkt sei das Rechtsschutzinteresse des Beschwerdegegners an der negativen Feststellungsklage dahingefallen, so dass der Einzelrichter die Klage als gegenstandslos geworden hätte abschreiben müssen. Insoweit sei der Beschwerdeführerin Recht zu geben. Da indessen mit dem Dahinfallen der Betreibung auch die Beschwerdeführerin ihr eigenes Recht verwirkt habe, die Fortsetzung der Betreibung zu verlangen, sei auf ihre Nichtigkeitsbeschwerde gegen die Feststellung, ihre Forderung gegenüber dem Beschwerdegegner bestehe nicht und entsprechend werde die Betreibung aufgehoben, nicht einzutreten. Lediglich im Kostenpunkt sei ihr Rechtsschutzinteresse nicht dahingefallen. In diesem Punkt müssten die Beschwerde gutgeheissen und die Kosten so verlegt werden, wie wenn das Verfahren rechtzeitig abgeschrieben worden wäre.