Citation: 4A_388/2022 E. B

Nach durchgeführtem Schlichtungsverfahren reichte die Klägerin beim Zivilkreisgericht Basel-Landschaft West eine Klage ein. Sie begehrte, der Beschluss der Generalversammlung vom 18. Juni 2020 betreffend Traktandum 6.2 ("Statutenrevision, Genehmigung der übrigen Artikel"), sei aufzuheben, sofern und soweit dieser Beschluss nicht ohnehin nichtig sei. Mit Entscheid vom 11. November 2021 hiess das Zivilkreisgericht die Klage gut und stellte fest, dass der Beschluss vom 18. Juni 2020 zu Traktandum 6.2 nichtig sei. Es kam zum Ergebnis, dass der Verwaltungsrat das Antragsrecht der Aktionäre übergangen und die Abstimmungsfragen nicht korrekt formuliert habe. Diese Rechtsverletzungen seien derart gravierend, dass ein Nichtigkeitsgrund gegeben sei (Art. 706b OR). Im Sinne einer "Eventualbegründung" erwog es, dass - selbst wenn Nichtigkeit verneint würde - der streitgegenständliche Beschluss jedenfalls zufolge erfolgreicher Anfechtung aufzuheben wäre (Art. 706 OR). Die Beklagte focht diesen Entscheid mit Berufung beim Kantonsgericht Basel-Landschaft an. Dieses wies die Berufung mit Entscheid vom 10. Mai 2022 ab.