Citation: 7B.97/2005 29.07.2005 E. 2

Die Vorinstanz führt aus, Zweck der Beschwerdeerhebung müsse stets die Herstellung des gesetzmässigen Zustands sein, sei es durch Berichtigung oder Aufhebung der angefochtenen Verfügung des Betreibungsamtes, sei es durch Veranlassung einer Verfügung, wo diese in vorschriftswidriger Weise unterblieben sei. Hingegen dürfe die Beschwerde nicht dazu dienen, eine Pflichtwidrigkeit feststellen zu lassen, die nicht mehr bestehe (Art. 21 SchKG; Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 7. Aufl. 2003, § 6 N. 2, S. 37; Urteil des Bundesgerichts 7B.162/2002; BGE 99 III 60). Vorliegend mache die Beschwerdeführerin geltend, dass ihr als Betreibungsschuldnerin der Zahlungsbefehl längere Zeit nicht zugestellt worden sei. Dieser sei ihr jedoch am 8. April 2005 ausgehändigt worden. Am gleichen Tag noch, aber nach dieser Zustellung sei Beschwerde erhoben worden, so dass diese nichts mehr bewirken könne, was nicht bereits eingetreten gewesen sei. Es sei deshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten. Doch selbst wenn die Beschwerde noch vor der Zustellung des Zahlungsbefehls erhoben worden wäre, hätte sie danach ihren praktischen Zweck verloren und müsste nunmehr als gegenstandslos abgeschrieben werden. Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, gemäss BGE 105 III 101 sei der Beschwerdeweg für die betreibungsrechtliche Beschwerde auch dann offen, wenn ein praktisches Interesse an deren Beurteilung existiere, obwohl eine angefochtene Verfügung weder rückgängig gemacht noch berichtigt werden könnte. Dies sei insbesondere dann der Fall, wenn sich eine entsprechende Anordnung jederzeit wiederholen könnte. Im vorliegenden Fall kann sich die Verzögerung aus den Gründen, welche die Beschwerdeführerin beanstandet, nicht wiederholen, weil die Vorinstanz das Betreibungsamt im Dispositiv des angefochtenen Entscheids ausdrücklich angewiesen hat, Zahlungsbefehle aus- und zuzustellen, sobald Betreibungsbegehren und Kostenvorschuss eingetroffen sind. Hinzu kommt, dass im Rahmen einer bestimmten Betreibung ein sie auslösender Zahlungsbefehl nur einmal eingereicht werden kann, was vorliegend eben bereits geschehen ist. Der Nichteintretensentscheid auf die Rechtsverzögerungsbeschwerde ist, nachdem der angeblich verzögerte Akt ergangen ist, nicht zu beanstanden.