Citation: 6B_134/2021 E. 1.5

1.5. Dem Beschwerdeführer wird nicht vorgeworfen, konkrete Anstalten zum Verkauf der an seinem Domizil sichergestellten Betäubungsmittel getroffen zu haben. Es stellt sich daher die Frage, ob die Vorinstanz willkürfrei davon ausgehen durfte, dass eine im Sinne der angeführten Rechtsprechung ausreichend qualifizierte Menge des sichergestellten Kokains und Amphetamins für die Weitergabe an Dritte und nicht für den Eigenkonsum bestimmt waren. Dies ist zu bejahen, denn die Vorbringen des Beschwerdeführers sind zur Begründung von Willkür nicht geeignet. Dies beginnt damit, dass der Beschwerdeführer sich zwar auf Eigenkonsum beruft, aber weder im kantonalen noch im bundesgerichtlichen Verfahren - sei es anlässlich einer seiner Befragungen, sei es über seine Anwältin - weitere Angaben zu seinem Konsumverhalten gemacht hat. Die Vorinstanz erklärt ihn der Widerhandlung gegen das BetmG durch Konsum von Kokain schuldig und stellt weiter fest, dass er wegen Konsums von Betäubungsmitteln vorbestraft ist, womit einzelne Konsumhandlungen als erstellt zu gelten haben. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers übergeht die Vorinstanz diese Umstände in ihrer Beweiswürdigung nicht. Stattdessen legt sie schlüssig dar, dass sich im gesamten Verfahren keinerlei Anhaltspunkte dafür ergeben haben, dass der Beschwerdeführer ein regelmässiger oder gar abhängiger Konsument ist. Dies wurde weder von ihm konkret behauptet, noch ergibt sich dies aus den weiteren Beweismitteln. Insbesondere hat er hierzu im Vorverfahren beharrlich geschwiegen und die Aussage verweigert. Wenn sich der Beschuldigte wie hier weigert, zu seiner Entlastung erforderlich Angaben zu machen, obschon eine Erklärung angesichts der belastenden Beweiselemente vernünftigerweise erwartet werden darf, ist es mit der Unschuldsvermutung vereinbar, sein Schweigen in der Beweiswürdigung zu berücksichtigen (vgl. Urteile 6B_1202/2021 vom 11. Februar 2022 E. 1.8.2; 6B_582/2021 vom 1. September 2021 E. 4.3.1; 6B_1302/2020 vom 3. Februar 2021 E. 1.4.4, nicht publ. in: BGE 147 IV 176; je mit Hinweisen). Weder macht der Beschwerdeführer geltend noch enthalten die vorinstanzlichen Erwägungen Hinweise, dass er zu irgendeinem Zeitpunkt im Verfahren nähere Angaben dazu gemacht hat, wie regelmässig und unter welchen Umständen er Betäubungsmittel konsumiert. Er bringt lediglich vor, ein Eigenkonsum könne "nicht vollständig ausgeschlossen werden" und führt einen "allfälligen gelegentlichen Drogenkonsum" an. Es steht aufgrund des Schuldspruchs im angefochtenen Urteil und eines Strafbefehls der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau vom 28. Februar 2012 somit einzig fest, dass er am 28. Juli 2018 Kokain und in der Vergangenheit (hinsichtlich Art und Menge nicht weiter definierte) Betäubungsmittel konsumiert hat. Hinweise dafür, dass der Beschwerdeführer (nebst Kokain) auch Amphetamin konsumiert, sind nicht aktenkundig. Vor diesem Hintergrund ist es nicht offensichtlich unhaltbar, einzig in untergeordnetem Umfang von Eigenbedarf auszugehen. Wenn der Beschwerdeführer sich in seiner Beschwerde ans Bundesgericht pauschal und ohne nähere Angaben zu seinem Konsumverhalten auf den Standpunkt stellt, die sichergestellten Betäubungsmittel deckten einzig bzw. überwiegend seinen Eigenbedarf, reicht dies nicht aus, um die vorinstanzliche Feststellung eines sporadischen Konsums als willkürlich auszuweisen. Ferner ist anzumerken, dass die Grenzwerte für die Annahme eines schweren Falls bei beiden sichergestellten Drogenarten mit jeweils rund 4.5 Gramm gemäss der zutreffenden Einschätzung der Vorinstanz und entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers gerade nicht nur knapp überschritten wurden, zumal hierfür die Gesamtmenge aller Drogen entscheidend ist (vgl. E. 1.3.2 oben). Um die mengenmässige Qualifizierung entfallen zu lassen, hätte der Eigenbedarf eine beachtliche Intensität erreichen müssen. Dafür sind nach dem Gesagten keine Hinweise zu erkennen. Soweit die Vorinstanz im Weiteren die verschiedenen Arten und den hohen Wert der sichergestellten Betäubungsmittel sowie die Dealer-Utensilien als Indizien für Drogenhandel wertet, sind ihre Ausführungen ebenfalls schlüssig und nachvollziehbar. Indem der Beschwerdeführer dagegen einzig vorbringt, es sei unklar, wie er an die Drogen gelangt sei, und daraus schliessen will, die vorinstanzlichen Ausführungen zu deren Wert beruhten lediglich auf Mutmassungen, ein Mischkonsum sei "ebenfalls möglich" und auch für den Eigenkonsum würden Gegenstände wie ein Vakuumiergerät, Betäubungsmittelwaagen, Verpackungsmaterial und Streckmittel benötigt, erschöpfen sich seine Ausführungen in unzulässiger appellatorischer Kritik. Dass eine andere Schlussfolgerung ebenfalls möglich ist, genügt nicht für den Nachweis von Willkür (vgl. BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 143 IV 241 E. 2.3.1; je mit Hinweisen). Gleiches ist dem Beschwerdeführer entgegenzuhalten, soweit er geltend macht, der hohe Reinheitsgrad des Kokains deute nicht auf Handel, sondern auf Eigenkonsum hin. Aus einem hohen Reinheitsgrad darf nach der Rechtsprechung durchaus auf gute Kontakte des Täters zum Direktimporteur oder Grosslieferanten geschlossen werden (vgl. Urteil 6B_932/2018 vom 24. Januar 2019 E. 1.2.1, nicht publ. in: BGE 145 IV 146). Darüber hinaus stellt das Portionieren von Drogen eine typische Vorbereitungshandlung für einen späteren Verkauf dar. Ob vor diesem Hintergrund der Umstand, dass die Betäubungsmittel vorliegend nicht portioniert waren, als Indiz gegen Eigenkonsum gewertet werden darf, kann jedoch offen bleiben. Denn selbst wenn die Vorinstanz dieses einzelne Indiz willkürlich gewürdigt hätte, würde dies nicht dazu führen, die gesamte Beweiswürdigung als schlechterdings unhaltbar erscheinen zu lassen. Schliesslich trifft es zwar zu, dass die Ermittlungen im Weiteren keine belastenden Hinweise zutage gefördert haben. Dennoch durfte die Vorinstanz gestützt auf die Gesamtheit der dargestellten Belastungsmomente willkürfrei darauf schliessen, dass ein qualifizierter Teil der sichergestellten Betäubungsmittel nicht für den Eigenkonsum, sondern für die Weitergabe an Dritte vorgesehen war. Für die Annahme eines qualifizierten Falls ist im Übrigen nicht der Nachweis erforderlich, dass die Drogen konkret an mindestens 20 verschiedene Personen abgegeben worden wären (Urteil 6B_1441/2019 vom 30. März 2020 E. 2.5). Vielmehr lässt die Rechtsprechung den Besitz zwecks Weitergabe an einen "unbestimmten Abnehmerkreis" genügen (Urteil 6B_1440/2019 vom 25. Februar 2020 E. 2.3.2; vgl. BGE 103 IV 280 E. 1). Der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz (damals noch nach aArt. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG) macht sich selbst strafbar, wer die Betäubungsmittel zwar noch nicht besitzt, jedoch wissentlich und willentlich Anstalten trifft, eine qualifizierte Tat zu vollenden, welche ohne Weiteres möglich ist (BGE 138 IV 100 E. 3.6; Urteil 6B_1440/2019 vom 25. Februar 2020 E. 2.3.2). Im Ergebnis kann die Vorinstanz ohne in Willkür zu verfallen darauf schliessen, dass die beim Beschwerdeführer sichergestellten Betäubungsmittel in qualifiziertem Umfang für die Weitergabe an Drittpersonen bestimmt waren. Der gestützt auf Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG ergangene Schuldspruch verletzt kein Bundesrecht.