Citation: 5A_15/2018 E. 4.5

4.5. Nicht vorbehaltlos gefolgt werden kann in diesem Zusammenhang den vorinstanzlichen Erwägungen zur Kognition des Rechtsöffnungsrichters bei der Auslegung von Verträgen (vgl. oben E. 2). Diesbezüglich ist zu berücksichtigen, dass die vorliegende Materie eine komplexe Gesamtabwägung erfordert (vgl. PESTALOZZI, a.a.O., N. 31 zu Art. 111 OR) und sich der Rechtsöffnungsrichter trotz Geltung des Grundsatzes iura novit curia jedenfalls dann auf eine summarische Prüfung einer mit dem Rechtsöffnungstitel zusammenhängenden materiellen Rechtsfrage beschränken darf, wenn eine umfassende Prüfung dem raschen Entscheid entgegenstünde (vgl. VEUILLET, La mainlevée de l'opposition, Abbet/Veuillet [Hrsg.], N. 108 zu Art. 82 SchKG mit Hinweisen; KREN KOSTKIEWICZ, Schuldbetreibungs- & Konkursrecht, 3. Aufl. 2018, § 4 Rz. 60mit Hinweis; LEUENBERGER, Glaubhaftmachen, in: Der Beweis im Zivilprozess, 2000, S. 125 f.; STAEHELIN, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. I, 2. Aufl. 2010, N. 88 zu Art. 82 SchKG). Es gilt zu beachten, dass über Rechtsöffnungsgesuche im summarischen Verfahren entschieden wird (Art. 251 lit. a ZPO) und dass der Rechtsöffnungsrichter nicht über den Bestand der in Betreibung gesetzten Forderung befindet, sondern nur über deren Vollstreckbarkeit (BGE 133 III 399 E. 1.5). Zweck des hier interessierenden provisorischen Rechtsöffnungsverfahrens ist es, rasch über die Beseitigung des Rechtsvorschlags zu entscheiden und - wenn der gefällte Entscheid nicht akzeptiert wird - die Parteirollen für den ordentlichen Prozess festzulegen (LEUENBERGER, a.a.O., S. 112). Entsprechend würdigt der Rechtsöffnungsrichter nur die Beweiskraft der vom Gläubiger vorgelegten Urkunde, nicht aber die Gültigkeit der Forderung an sich. Dass dabei auch gewisse materiellrechtliche Punkte vorfrageweise zu berücksichtigen sind, ändert an der Rechtsnatur des provisorischen Rechtsöffnungsverfahrens nichts. Der materielle Forderungsprozess folgt erst nach dem Rechtsöffnungsentscheid und auch nur dann, wenn die Parteien die Initiative hierzu ergreifen (vgl. BGE 136 III 583 E. 2.3; 136 III 566 E. 3.3; 133 III 645 E. 5.3). Da die Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs nach dem Gesagten nichts über das Bestehen oder Nichtbestehen der Forderung besagt, steht es der Beschwerdeführerin offen, zur Durchsetzung ihres behaupteten Anspruchs den ordentlichen Prozessweg zu beschreiten.