Citation: 5P.332/2004 16.12.2004 E. 2

Nach Art. 29 Abs. 3 BV hat eine Prozesspartei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und deren Rechtsbegehren nicht als aussichtslos erscheint, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege; soweit es zur Wahrung ihrer Interessen notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf Ernennung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes. Ob die Ansprüche aus Art. 29 Abs. 3 BV missachtet worden sind, prüft das Bundesgericht in rechtlicher Hinsicht frei; die tatsächlichen Feststellungen der kantonalen Instanz zu den einzelnen Voraussetzungen werden dagegen nur auf Willkür hin überprüft (BGE 130 I 180 E. 2.1 S. 182 mit Hinweisen). 2.1 Das Obergericht hat das Armenrecht ausschliesslich mit der Begründung verweigert, die Begehren der Beschwerdeführerin seien aussichtslos: Für den Antrag auf Abstandwahrung bestehe nicht einmal eine Rechtsgrundlage und für den Antrag auf Disziplinierung des Beschwerdegegners fehle das erforderliche Rechtsschutzinteresse. 2.2 Materiell setzt sich die Beschwerdeführerin mit diesen Ausführungen nicht auseinander und legt demnach auch nicht dar, inwiefern die Auffassung des Obergerichts verfassungswidrig sein soll (vgl. Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Sie bringt vor, im Urteil des Gerichtspräsidenten vom 24. November 2003 sei einzig die Rede davon gewesen, dass die von ihr verlangte Anordnung (Befehl auf Einhaltung eines bestimmten Abstandes) im Lichte von Art. 31 BV als unverhältnismässig und angesichts des verbesserten Verhaltens des Beschwerdegegners als unnötig erachtet werde. Mit ihrer Beschwerde an das Obergericht habe sie somit eine Ermessensüberprüfung verlangt, die nicht einfach habe als aussichtslos abgetan werden können. Dass das Obergericht gegen Verfassungsrecht verstossen habe, indem es ihren Begehren aus einem andern Grund nicht stattgegeben hat als die erste Instanz, macht die Beschwerdeführerin indessen selbst nicht geltend. Auch in diesem Punkt ist auf die Beschwerde daher nicht einzutreten.