Citation: 2A.566/2005 27.09.2005 E. 3

Ein rechtskräftiger Entscheid kann gemäss Art. 147 Abs. 1 DBG auf Antrag oder von Amtes wegen zugunsten des Steuerpflichtigen revidiert werden, "wenn erhebliche Tatsachen oder entscheidende Beweismittel entdeckt werden" (lit. a), "wenn die erkennende Behörde erhebliche Tatsachen oder entscheidende Beweismittel, die ihr bekannt waren oder bekannt sein mussten, ausser acht gelassen oder in anderer Weise wesentliche Verfahrensgrundsätze verletzt hat" (lit. b) oder "wenn ein Verbrechen oder ein Vergehen die Verfügung oder den Entscheid beeinflusst hat" (lit. c). Eine Revision aus anderen Gründen als den in Art. 147 Abs. 1 DBG ausdrücklich genannten ist ausgeschlossen. Dies verkennt der Beschwerdeführer, wenn er sich in seiner Eingabe auf eine angeblich fehlerhafte Rechtsanwendung durch die kantonalen Behörden beruft. Derartige Rügen können in einem ordentlichen Rechtsmittelverfahren, nicht aber in einem Revisionsverfahren vorgetragen werden. Letzteres hat einen rechtskräftigen Entscheid zum Gegenstand, der aus anderen als den gesetzlich vorgesehenen Revisionsgründen nicht mehr abgeändert werden kann (selbst wenn er mit Fehlern behaftet sein sollte). Bei der Revision handelt es sich nach dem Gesagten um ein ausserordentliches Rechtsmittel, welches ausnahmsweise in ganz bestimmten Fällen die nachträgliche Anpassung eines rechtskräftigen Entscheids ermöglicht. Dass ein gesetzlicher Revisionsgrund vorliegt, ist weder ersichtlich noch schlüssig geltend gemacht: Der Beschwerdeführer behauptet zwar verschiedentlich, die Vorinstanz und die kantonale Steuerverwaltung hätten von ihm vorgelegte Beweise überhaupt nicht beachtet. Seine dahingehenden Ausführungen bleiben jedoch allgemeiner Natur oder erschöpfen sich in Verweisen auf Rechtsschriften des kantonalen Verfahrens und vermögen so zum Vornherein keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 147 Abs. 1 lit. b DBG darzutun. Im Übrigen fällt auf, dass der Beschwerdeführer regelmässig aus dem Umstand, dass die Vorinstanz seiner Darstellung der Sachlage nicht gefolgt ist, schliesst, die von ihm eingereichte Beweise seien nicht berücksichtigt worden. Er vermischt insoweit offensichtlich Fragen der Beweiswürdigung sowie der Begründungsdichte des Entscheids mit solchen der Beweiserhebung. Diesbezüglich ist insbesondere hervorzuheben, dass das Verwaltungsgericht in seinem Entscheid vom 18. November 2004 über mehrere Seiten dargelegt hat, wieso seiner Auffassung nach bezüglich der behaupteten Geschäftsverluste nicht auf die vom Beschwerdeführer eingereichten Unterlagen abgestellt werden könne. Von unberücksichtigten Beweismitteln, die einen Revisionsgrund nach Art. 147 Abs. 1 lit. b DBG darstellen würden, kann mithin keine Rede sein, selbst wenn die betreffenden Erwägungen aufgrund eines Rechenfehlers (bzw. des Vermischens von Kurs- und Steuerwerten der Wertschriften) falsch sein sollten. Die hier vorgetragenen Rügen hätte der Beschwerdeführer dem Bundesgericht mit einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Verwaltungsgerichtsentscheid vom 18. November 2004 unterbreiten können und müssen; weil er diesen Entscheid in Rechtskraft erwachsen lassen hat, muss er es sich letztlich selbst zuschreiben, falls allfällige Fehler der Vorinstanz (die keinen Revisionsgrund darstellen) heute nicht mehr korrigiert werden können. Jedenfalls verstösst es nach dem Gesagten nicht gegen Bundesrecht (vgl. Art. 104 OG), wenn die Vorinstanz das Vorliegen eines gesetzlichen Revisionsgrunds verneint hat.