Citation: K 142/05 01.03.2006 E. B

B.a Da der bisherige Rechtsvertreter der Beklagten, Rechtsanwalt Dr. iur. D.________, sein Mandat am 31. März 2004 niedergelegt hatte, informierte der Präsident des Schiedsgerichts Dr. med. C.________ am 30. April 2004 direkt über die Änderung in der Besetzung des Schiedsgerichts. B.b Mit Schreiben vom 11. Mai 2004 teilte der Gerichtspräsident dem neuen Rechtsvertreter der Beklagten, Rechtsanwalt Hugo Camenzind, Winterthur, mit, dass der Schriftenwechsel in den anhängigen Klageverfahren unter Vorbehalt von Art. 19 VRP (neue Begehren und Vorbringen neuer Tatsachen und Beweismittel) grundsätzlich abgeschlossen sei und es nicht mehr darum gehen könne, zu allen materiellen Aspekten der anhängigen Klagen Stellung zu nehmen. Indessen erscheine es mit Rücksicht auf das bezüglich des Wechsels in der Gerichtszusammensetzung zu gewährende rechtliche Gehör gerechtfertigt, der Beklagten gleichzeitig auch noch zu den weitern nochmals zu prüfenden, formellen Aspekten der Klage die Möglichkeit der Stellungnahme einzuräumen, insbesondere hinsichtlich der Aktiv- und/oder der Sachlegitimation einzelner Krankenversicherer und deren Vertretung. Die Frage einer ausreichenden Substanziierung der zu beurteilenden Forderungen stehe aber, unter Vorbehalt von Art. 19 VRP, in der jetzigen Gehörsrunde nicht mehr zur Diskussion. Beide Parteien erhielten Gelegenheit zur Stellungnahme. Nach Durchführung einer öffentlichen Verhandlung hiess das Schiedsgericht die Klagen KSCHG 2004/2 (Rechnungsjahr 1996) vom 18. September 1998 und KSCHG 2004/3 (Rechnungsjahr 1997) vom 23. August 1999 gut und verpflichtete die Beklagte, den Klägerinnen den Betrag von Fr. 105'028.- (Rechnungsjahr 1996) und den Betrag von Fr. 139'450.- (Rechnungsjahr 1997) zurückzuerstatten (Entscheid vom 7. April 2005).