Citation: 6B_366/2007 17.03.2008 E. 2

Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 23 Abs. 1 ANAG. 2.1 Nach Art. 23 Abs. 1 ANAG wird unter anderem das rechtswidrige Betreten oder Verweilen in der Schweiz bestraft. Für eine Verurteilung nach dieser Bestimmung müssen in materieller Hinsicht ein Aufenthaltsrecht fehlen und in formeller Hinsicht eine Ausreisefrist feststehen (vgl. Bundesgerichtsurteil 6S.152/2006 vom 3. August 2006, E. 1.2.4). Nach den verbindlichen vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen wurde der Beschwerdeführer mit Verfügung des Migrationsdienstes des Kantons Bern vom 21. Juni 2001 aus der Schweiz ausgewiesen. Am 5. Januar 2004 verstrich eine Ausreisefrist unbenutzt. Spätestens als das Verwaltungsgericht des Kantons Bern am 29. März 2004 auf eine Beschwerde gegen die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung nicht eintrat, wurde das Verweilen des Beschwerdeführers in der Schweiz rechtswidrig. Da sich der Beschwerdeführer unbestrittenermassen bei seiner Verhaftung am 2. Mai 2005 in der Schweiz aufhielt, ist die Verurteilung nach Art. 23 Abs. 1 ANAG bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Daran vermögen auch die vorgebrachten familienbedingten Verbleiberechte nichts zu ändern. Damit macht er sinngemäss geltend, sein rechtswidriger Verbleib sei durch Notstand gerechtfertigt, da ihm das Verlassen seiner Familie resp. dieser die Übersiedlung nach Algerien nicht zumutbar sei. Er verkennt dabei, dass das Bundesgericht im vorliegenden Fall die Abwägung zwischen seinen privaten Interessen am Verbleib und den Sicherheitsinteressen der Schweiz bereits zu Gunsten der letzteren entschieden hat (Bundesgerichtsurteil 2A.468/ 2002 vom 16. Januar 2003, E. 3.3). Es besteht keine Veranlassung, auf diese Einschätzung zurückzukommen. Im Gegenteil bestätigt die erneute Delinquenz die "Unbelehrbarkeit" des Beschwerdeführers (vgl. Vernehmlassung der Vorinstanz vom 7. August 2007) und damit auch die bereits getroffene Güterabwägung. Soweit die Verurteilung nach Art. 23 Abs. 1 ANAG beanstandet wird, erweist sich die Rüge als unbegründet. Auf die Bestrafung nach dieser Bestimmung wird zurück zu kommen sein (vgl. E. 8.4 i.f.).