Citation: 4P.105/2006 04.08.2006 E. 7

Der Beschwerdeführer macht in mehrfacher Hinsicht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend (Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG). 7.1 Nach Art. 182 Abs. 1 und 2 IPRG können die Parteien und allenfalls das Schiedsgericht die schiedsgerichtliche Verfahrensordnung selbst bestimmen. Als verfahrensrechtliche Minimalgarantien der Parteidisposition entzogen sind jedoch nach Art. 182 Abs. 3 IPRG die Ansprüche auf Gleichbehandlung der Parteien und auf rechtliches Gehör in einem kontradiktorischen Verfahren. Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG lässt die Anfechtung allein wegen der zwingenden Verfahrensregeln gemäss Art. 182 Abs. 3 IPRG zu. Danach muss das Schiedsgericht insbesondere den Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör wahren. Dieser entspricht - mit Ausnahme des Anspruchs auf Begründung - dem in Art. 29 Abs. 2 BV gewährleisteten Verfassungsrecht (BGE 130 III 35 E. 5 S. 37 f.; 128 III 234 E. 4b S. 243; 127 III 576 E. 2c). Die Rechtsprechung leitet daraus insbesondere das Recht der Parteien ab, sich über alle für das Urteil wesentlichen Tatsachen zu äussern, ihren Rechtsstandpunkt zu vertreten, ihre entscheidwesentlichen Sachvorbringen mit tauglichen sowie rechtzeitig und formrichtig offerierten Mitteln zu beweisen, sich an den Verhandlungen zu beteiligen und in die Akten Einsicht zu nehmen (BGE 130 III 35 E. 5 S. 38; 127 III 576 E. 2c mit Hinweisen). Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör folgt die grundsätzliche Pflicht der Behörde, die rechtserheblichen Vorbringen zu prüfen und zu würdigen. Dabei kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 126 I 97 E. 2b S. 102 f.; 121 III 331 E. 3b; Corboz, a.a.O., S. 23). 7.2 In einem ersten Punkt macht der Beschwerdeführer geltend, das TAS habe den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, indem es, ohne den Parteien Gelegenheit zur Äusserung zu geben, verneint habe, dass A.________, ehemaliger FEI Generalsekretär und Head Legal Departement FEI, befugt gewesen sei, dem Beschwerdeführer das Recht einzuräumen, mit einem Experten an der Entsiegelung der B-Probe und deren Analyse im Labor in Frankreich teilzunehmen. Soweit diese Rüge überhaupt rechtsgenüglich begründet ist, erweist sie sich als nicht stichhaltig: Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung besteht kein verfassungsrechtlicher Anspruch der Parteien, zur rechtlichen Würdigung der durch sie in den Prozess eingeführten Tatsachen noch besonders angehört zu werden. Ebenso wenig folgt aus dem Gehörsanspruch, dass die Parteien vorgängig auf den für den Entscheid wesentlichen Sachverhalt hinzuweisen wären. Eine Ausnahme besteht insbesondere dann, wenn ein Gericht seinen Entscheid mit einem Rechtsgrund zu begründen beabsichtigt, auf den sich die beteiligten Parteien nicht berufen haben und mit dessen Erheblichkeit sie vernünftigerweise nicht rechnen mussten (BGE 130 III 35 E. 5 S. 39; 128 V 272 E. 5b/bb S. 278; 126 I 19 E. 2c/aa S. 22). Bei der Frage, ob die Rechtsanwendung des Schiedsgerichts als überraschend im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu qualifizieren ist, handelt es sich um eine Ermessensfrage, bei deren Beurteilung sich das Bundesgericht auf dem Gebiet der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit Zurückhaltung auferlegt. Damit soll den Besonderheiten des Verfahrens - namentlich dem übereinstimmenden Willen der Parteien, ihren Streit nicht vor staatlichen Gerichten auszutragen, sowie der Tatsache, dass die Schiedsrichter unterschiedlichen Rechtstraditionen entstammen können - Rechnung getragen und verhindert werden, dass das Argument der überraschenden Rechtsanwendung dazu missbraucht wird, eine materielle Überprüfung des Schiedsurteils durch das Bundesgericht zu erwirken (BGE 130 III 35 E. 5 S. 39 f.; Urteil 4P.260/2000 vom 2. März 2001, E. 6b). Vorliegend nahm das TAS mit seiner Beurteilung, dass A.________ keine Kompetenz gehabt habe, in Abweichung der von der FEI General Assembly erlassenen Regeln dem Beschwerdeführer ein Teilnahmerecht zuzusichern, keine überraschende Rechtsanwendung vor. Die Frage, ob der Beschwerdeführer ein Recht hatte, bei der Analyse der B-Probe anwesend zu sein, wurde von Anfang an diskutiert, ja bildete das zentrale Thema des Prozesses. Dabei berief sich der Beschwerdeführer darauf, ein solches Recht resultiere aus der Korrespondenz mit A.________. Folgerichtig war damit zu rechnen, dass das TAS im Rahmen der Würdigung dieses Vorbringens auch prüfen würde, ob A.________ überhaupt eine entsprechende Kompetenz besässe. Dazu hätte sich der Beschwerdeführer sowohl im Schriftenwechsel als auch an der Verhandlung äussern können. Das TAS war nicht verpflichtet, die Parteien noch besonders dazu anzuhören. 7.3 In einem zweiten Punkt rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung der Begründungspflicht des TAS und damit seines Anspruchs auf rechtliches Gehör, weil sich das TAS nicht mit jenen Vorbringen des Beschwerdeführers und des sachverständigen Zeugen Prof. B.________ auseinander gesetzt habe, die aufzeigten, weshalb die Anwesenheit des Beschwerdeführers mit einem Experten anlässlich der Durchführung einer B-Analyse in einem Dopingverfahren nicht durch Laborberichte über die durchgeführte Analyse ersetzt werden könne. Wie dargelegt, zählt die Begründungspflicht nicht zum Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 190 Abs. 2 lit. d und Art. 182 Abs. 3 IPRG (vgl. E. 7.1 hiervor). Der Beschwerdeführer erfuhr daher durch den Umstand, dass das TAS keine expliziten Entscheidmotive zu den genannten Ausführungen des Beschwerdeführers und des sachverständigen Zeugen Prof. B.________ anführte, keine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör. Ohnehin unterlässt er es aufzuzeigen, inwiefern jene Ausführungen - wie er behauptet - allesamt entscheidwesentlich gewesen sein sollen. Die Entscheidwesentlichkeit wäre aber erforderlich, damit sich das TAS damit auseinander zu setzen brauchte. Der Beschwerdeführer bringt vor, bei Verletzung der Begründungspflicht sei jedenfalls Art. 6 Ziff. 1 EMRK verletzt. Diese Rüge ist nicht näher begründet und daher unzulässig (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Zudem verkennt der Beschwerdeführer, dass mit einer Beschwerde nach Art. 190 Abs. 2 IPRG ausschliesslich die in dieser Bestimmung aufgezählten Beschwerdegründe angerufen werden können (BGE 128 III 50 E. 1a S. 53), nicht jedoch direkt eine Verletzung der EMRK (Antonio Rigozzi, L'arbitrage international en matière de sport, Basel 2005, Rz. 906). Andernfalls resultierte eine Erweiterung der zulässigen Beschwerdegründe, deckt sich doch der Gehalt des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG nicht mit demjenigen der aus Art. 6 Ziff. 1 EMRK fliessenden Verfahrensgarantien (vgl. hinsichtlich der Begründungspflicht des Urteils Frowein/Peukert, EMRK-Kommentar, 2. Aufl., Kehl/Strassburg/Arlington 1996, Rz. 114 zu Art. 6; Villiger, Handbuch der Europäischen Menschenrechtskonvention, 2. Aufl., Zürich 1999, S. 313 f., Rz. 491 f.). Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers ist die Bestimmung von Art. 6 Ziff. 1 EMRK nach zutreffendem Verständnis der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ohnehin nicht auf das Verfahren der freiwilligen Schiedsgerichtsbarkeit anwendbar (vgl. dazu Poudret/Besson, Droit comparé de l'arbitrage international, Zürich 2002, S. 66 f., Rz. 87 unter Hinweis auf BGE 112 Ia 166 E. 3a S. 168 einerseits und BGE 117 Ia 166 E. 5a sowie das Urteil 4P.292/1993 vom 30. Juni 1994, E. 4a, publ. in: Bull. ASA 1997 S. 99 ff., 104 andererseits; vgl. sodann die neuere Rechtsprechung in BGE 128 III 50 E. 2c/aa S. 58 und im Urteil 4P.64/2001 vom 11. Juni 2001 E. 2d/aa. Vgl. ferner Rigozzi, a.a.O., Rz. 906; Villiger, a.a.O., S. 278, Rz. 439; Poledna, Praxis zur Europäischen Menschenrechtskonvention, Zürich 1993, S. 67, Ziff. 244 m.H. auf den Entscheid der Europäischen Kommission für Menschenrechte vom 4. März 1987, publ. in: VPB 1987 Nr. 72; Frowein/Peukert, a.a.O., Rz. 5 zu Art. 6 EMRK). Dies schliesst allerdings nicht aus, dass die aus Art. 6 EMRK fliessenden Grundsätze bei der Konkretisierung der nach Art. 190 Abs. 2 IPRG anrufbaren Verfahrensgarantien herangezogen werden (vgl. Urteil 4P.64/2001 vom 11. Juni 2001, E. 2d/aa mit Bezug auf BGE 117 Ia 166 E. 5a; Poudret/Besson, a.a.O., S. 67, Rz. 88). 7.4 Der Beschwerdeführer rügt weiter in einem dritten Punkt, das TAS habe offensichtlich falsche bzw. aktenwidrige Feststellungen getroffen und damit seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. So indem es feststellte, er habe mit seinem Schreiben vom 6. April 2005 auf die Durchführung eines dritten Tests verzichtet. Offensichtlich falsch und aktenwidrig sei sodann die Feststellung des TAS, wonach das Labor in Dubai unabhängig sei. Es sei unbestritten geblieben, dass das Labor in Dubai vom drittplatzierten Reiter gegründet und faktisch kontrolliert werde. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts reicht eine offensichtlich falsche oder aktenwidrige Feststellung für sich allein nicht aus, um einen internationalen Schiedsentscheid aufzuheben. Der Anspruch auf rechtliches Gehör enthält keinen Anspruch auf einen materiell richtigen Entscheid. Daher ist es nicht Sache des Bundesgerichts zu überprüfen, ob das Schiedsgericht sämtliche Aktenstellen berücksichtigt und richtig verstanden hat. Erforderlich ist eine formelle Rechtsverweigerung in dem Sinne, dass das rechtliche Gehör der Partei durch das offensichtliche Versehen faktisch ausgehöhlt wurde und die Partei im Ergebnis nicht besser dasteht, als wenn ihr das rechtliche Gehör zu einer entscheidwesentlichen Frage überhaupt nicht gewährt worden wäre. Wer aus einem offensichtlichen Versehen eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ableiten will, hat demnach aufzuzeigen, dass ihm das richterliche Versehen verunmöglichte, seinen Standpunkt in Bezug auf ein prozessrelevantes Thema in den Prozess einzubringen und zu beweisen (BGE 127 III 576 mit Hinweis auf BGE 121 III 331). Dies ist dem Beschwerdeführer vorliegend nicht gelungen. Er beschränkt sich vielmehr darauf, in appellatorischer Weise geltend zu machen, er habe nie auf eine dritte Analyse verzichtet. Mit seiner gegenteiligen Feststellung habe das TAS implizit anerkannt, dass eine Heilung des Verfahrensfehlers durch eine dritte Analyse möglich gewesen wäre. Zudem hätte eine dritte Analyse entgegen dem TAS die Ungewissheiten rund um die Proben nicht klären können. Mit diesen Ausführungen zeigt der Beschwerdeführer keine formelle Rechtsverweigerung auf. Das Gleiche gilt im Zusammenhang mit der fraglichen Unabhängigkeit des Labors in Dubai. Wie der Beschwerdeführer selber einräumt, konnte er vor dem TAS seinen Standpunkt hierzu eingehend darlegen. Mit seiner Kritik an der diesbezüglichen Würdigung des TAS, welches seinem Standpunkt nicht folgte, zieht er die materielle Richtigkeit des Schiedsspruchs in Zweifel, begründet aber keine formelle Rechtsverweigerung. 7.5 Die Rüge einer Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG) erweist sich demnach in allen Punkten als unbegründet, soweit überhaupt darauf eingetreten werden kann.