Citation: 1C_201/2009 26.08.2009 E. 2

Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, die Erschliessung seines Grundstücks über die Sonnenbergstrasse nach Osten führe dazu, dass der Weg ins Dorf um rund 600 m verlängert werde. Dies bewirke eine unnötige Umweltbelastung, die mit nur geringem Aufwand mittels einer kurzen Verbindungsstrasse über Parzelle Nr. 810 bis zur Sonnhaldestrasse vermieden werden könne. 2.1 Die Erteilung einer Baubewilligung setzt voraus, dass das Baugrundstück erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG [SR 700]). Zur Erschliessung gehören alle Einrichtungen, die notwendig sind, damit ein Grundstück zonen- und bauordnungsgerecht genutzt werden kann. Land ist erschlossen, wenn unter anderem eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht (Art. 19 Abs. 1 RPG). Für den Wohnungsbau präzisiert Art. 4 des Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetzes vom 4. Oktober 1974 (WEG, SR 843) den Begriff der Erschliessung. In Art. 5 WEG wird die Erschliessungspflicht geregelt. Diese Bestimmungen ergänzen die allgemeinen Erschliessungsvorschriften gemäss Art. 19 RPG für den Bereich des Wohnungsbaus. Die Erschliessungsanforderungen sind in diesen Vorschriften mit unbestimmten Rechtsbegriffen umschrieben, die nach dem Sinn und Zweck der Bestimmungen und deren Stellung im Gesetz und im Rechtssystem auszulegen sind. Die einzelnen Anforderungen ergeben sich im Detail hauptsächlich erst aus dem kantonalen Recht und der kantonalen Gerichts- und Verwaltungspraxis, die sich am bundesrechtlichen Rahmen zu orientieren haben. Das entsprechende kantonale Recht kann insbesondere das Ausmass der Erschliessungsanlagen und die Anforderungen an die genügende Zugänglichkeit in abstrakter Weise festlegen. Hingegen bleibt es den Kantonen verwehrt, im Rahmen der Konkretisierung der Erschliessungsanforderungen den durch Art. 19 RPG und die Spezialgesetzgebung gezogenen bundesrechtlichen Rahmen zu überschreiten. Kantonales Recht, das Anforderungen stellt, die über eine Konkretisierung hinausgehen, kann indessen nach Massgabe von Art. 22 Abs. 3 RPG zulässig sein (Bernhard Waldmann/Peter Hänni, Raumplanungsgesetz, 2006, N. 13 und 19 zu Art. 19 mit zahlreichen Hinweisen). Bei der Beurteilung, ob eine Zufahrt ein Baugrundstück hinreichend erschliesst, steht den kantonalen und kommunalen Behörden ein erhebliches Ermessen zu (vgl. BGE 121 I 65 E. 3a S. 68 mit Hinweisen). Das Bundesgericht überprüft die Auslegung und Anwendung des kantonalen Rechts auf Willkür hin. Willkürlich ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern erst dann, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Willkür liegt sodann nur vor, wenn nicht bloss die Begründung eines Entscheids, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 132 I 13 E. 5.1 S. 17 f.; 131 I 467 E. 3.1 S. 473 f.; je mit Hinweisen). 2.2 Das Verwaltungsgericht hält im angefochtenen Entscheid fest, dass die umstrittene Erschliessung im rechtskräftigen Quartierplan festgelegt ist. Es gelangte nach Durchführung eines Augenscheins zum Schluss, dass die vom Beschwerdeführer gewünschte Ringverbindung zu einer übermässigen Erschliessung führen würde. Weder die Parzelle Nr. 1624 noch das Nachbargrundstück Nr. 810 seien auf eine Strassenerschliessung von zwei Seiten her angewiesen. Mit den getrennten Zufahrten seien beide Grundstücke im Sinne von Art. 19 RPG hinreichend erschlossen. Das Verwaltungsgericht anerkannte, dass der Fahrweg von Parzelle Nr. 1624 ins rund 1 km entfernte Dorfzentrum von Heiden ohne Ringstrasse um rund 400 m länger sei. Dies rechtfertige jedoch nicht, dass Motorfahrzeugen immer der kürzest mögliche Weg durch benachbarte Wohngebiete zu öffnen sei. Nach dem geltenden Quartierplan werde der motorisierte Quellverkehr aus dem Wohnquartier namentlich aus Gründen des Lärm- und Fussgängerschutzes in die zweispurig dimensionierte und mit Trottoir ausgestattete Langmoosstrasse (Sammelstrasse) abgeleitet. Weder die Verkehrssicherheit noch die zu erwartende Verkehrsdichte liessen die vom Beschwerdeführer bevorzugte Ringstrassenlösung als zweckmässiger oder gar notwendig erscheinen. Für die Fussgänger habe die vom Beschwerdeführer kritisierte Erschliessung gemäss Quartierplan keine nennenswerte Verlängerung ihres Weges ins Dorfzentrum zur Folge, da der bestehende Fussweg in die Langmoosstrasse in seinem Bestand gesichert sei. 2.3 Der Kritik des Beschwerdeführers an der verwaltungsgerichtlichen Beurteilung der umstrittenen Strassenerschliessung kann nicht gefolgt werden. Die im rechtskräftigen Quartierplan vorgesehene Erschliessung des Grundstücks Nr. 1624 über die Sonnenbergstrasse ist mit dem vom Beschwerdeführer angerufenen Bundesrecht vereinbar. Insbesondere führen die Planungsziele und -grundsätze des RPG und das umweltrechtliche Vorsorgeprinzip zu keiner anderen Lösung. Eine zusätzliche Strassenverbindung über die Parzelle Nr. 810 erscheint bei den gegebenen Verhältnissen im Lichte der Art. 19 RPG und 4 WEG nicht als erforderlich. Das Verwaltungsgericht hat die Recht- und Verhältnismässigkeit der Erschliessung gemäss geltendem Quartierplan geprüft und unter Beachtung des Planungsermessens der kantonalen und kommunalen Behörden mit zutreffender Begründung bejaht. Somit ist auch die Abweisung des Planänderungsbegehrens und der Verzicht auf die Aufnahme der Ringverbindung ins Erschliessungsprogramm nicht zu beanstanden. Von Willkür kann in diesem Zusammenhang keine Rede sein.