Citation: 1B_90/2021 E. 3.3

3.3. Das Obergericht erwägt in diesem Zusammenhang Folgendes: Auf Beanstandungen gegen strafprozessuale Haftbedingungen werde im Haftprüfungsverfahren nur eingegangen, wenn das Vollzugsregime "die Weiterführung der Haft als unzulässig erscheinen" liesse. Eine Erkrankung des Beschuldigten rechtfertige nicht per se die Aufhebung der Untersuchungshaft. Diese müsse aber aufgehoben werden, wenn ihre Auswirkungen auf die Gesundheit des Betroffenen in keinem vernünftigen Verhältnis zum Haftzweck mehr stünden. Die strafprozessualen Haftbedingungen hätten in den Grenzen des grundrechtlichen Anspruchs auf Menschenwürde auch den praktischen Anforderungen der Untersuchungshaft Rechnung zu tragen. Der verfassungsmässige Anspruch auf eine ausreichende medizinische Versorgung von Häftlingen könne, je nach Einzelfall, auch den Beizug von Spezialärzten oder die Verlegung in eine geeignete Klinik als notwendig erscheinen lassen. Zuständig für solche Klinikeinweisungen seien im Kanton Zürich die Vollzugsbehörden. Im vorliegenden Fall sei der Beschwerdeführer in der Untersuchungshaft an Covid-19 erkrankt und deswegen vorübergehend, vom 2. bis 7. Dezember 2020, ins Universitätsspital Zürich verlegt worden. Der Krankheitsverlauf sei bei ihm offenbar leicht gewesen. Soweit er die Befürchtung äussere, er könnte sich im Untersuchungsgefängnis erneut mit SARS-CoV-2 infizieren, sei dem entgegenzuhalten, dass nach aktuellem Wissensstand zumindest für einen gewissen Zeitraum von einer immunisierenden Wirkung der Erstinfektion auszugehen sei. Der Beschwerdeführer gehöre angesichts seines Alters und Gesundheitszustands zudem "in die prioritärste Gruppe für Impfungen", die im Kanton Zürich unterdessen angelaufen seien. Es bestünden auch keine Anzeichen, dass im Untersuchungsgefängnis die Corona-Schutzmassnahmen nicht adäquat umgesetzt würden. Zum sonstigen allgemeinen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers erwägt die Vorinstanz Folgendes: Dieser leide offenbar seit längerem (schon vor der Inhaftierung) unter Bluthochdruck, einer chronischen Niereninsuffizienz, Gleichgewichtsstörungen, Gangunsicherheit, Polyarthrose und Gedächtnisstörungen. Am 10. Juli 2020 sei er im Hinblick auf die angetretene Haft ärztlich untersucht worden; gleichzeitig habe der examinierende Arzt die benötigten Medikamente kontrolliert und angepasst. Am 27. September 2020 sei der Beschuldigte wegen Blutdruckanomalien zur Kontrolle ins Universitätsspital transportiert worden. Im Rahmen des Haftprüfungsverfahrens habe das ZMG den Stellvertretenden Leiter des Untersuchungsgefängnisses zur Haftverhandlung vom 28. Dezember 2020 vorgeladen und als Zeugen befragt. Nach dessen Aussagen sei der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit Eintritt ins Untersuchungsgefängnis "gleichbleibend" und dieser "weiterhin hafterstehungsfähig". Zwar sei die pflegerische Versorgung insofern eingeschränkt, als dem Beschuldigten "keine 24-stündige" pflegerische Betreuung geboten werden könne; die Pflegesituation sei jedoch, auch nach Ansicht des Stellvertretenden Gefängnisleiters, "menschenwürdig". Unter der Woche sei eine tägliche medizinische Betreuung, jeweils bis 16.00 Uhr, gewährleistet. In medizinischen Notfällen werde zudem jederzeit ein Notarztteam bzw. die Sanität aufgeboten. Untersuchungshäftlingen müsse von Bundesrechts wegen nicht die gleiche medizinische und pflegerische Versorgung garantiert werden, wie sie sie, auf ihren Wunsch hin, in Freiheit in Anspruch nehmen könnten. Es bestünden für die Vorinstanz "keine Zweifel, dass der Beschwerdeführer im Rahmen des Zumutbaren ärztlich versorgt" werde "und auch in ein Spital verlegt würde, wenn dies aus medizinischen Gründen angezeigt erschiene". Der hier vorliegenden "ausgeprägten Kollusionsgefahr" könne nach Ansicht des Obergerichtes derzeit mit blossen Ersatzmassnahmen für Untersuchungshaft nicht ausreichend begegnet werden. Namentlich erschienen "eine Ein- oder Ausgrenzung und/oder ein Kontaktverbot (sowie die vom Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang vorgeschlagenen konkreten Vorkehrungen) in Anbetracht der zur Kollusionsgefahr angestellten Überlegungen von vornherein unzureichend". Es sei "zu befürchten, dass sich der Beschwerdeführer nicht an entsprechende Auflagen halten" würde. Darüber hinaus wäre eine Ein- bzw. Ausgrenzung (oder eine sogenannte elektronische Fussfessel) auch nicht geeignet, eine telefonische oder elektronische Kontaktaufnahme mit dem Geschädigten bzw. dessen Mutter zu verhindern.