Citation: 5A_544/2016 E. 2

Das Obergericht hat erwogen, dass sich die Ehefrau auf Art. 170 ZGB stütze, jedoch kein materielles Auskunftsbegehren stelle, so dass es um einen beweisrechtlich begründeten Editionsantrag gehe, zumal sie ihren Unterhaltsanspruch bereits beziffert habe. Gestützt auf Art. 160 ZPO hätten Dritte eine Mitwirkungspflicht, unter Vorbehalt der Verweigerungsrechte gemäss Art. 165 f. ZPO. Die Ehefrau behaupte ein effektives Einkommen des Ehemannes von Fr. 9'000.--. Sodann sei dessen Verquickung mit der Firma evident: Er habe am 16. Dezember 2009 als einziger Gesellschafter die D.________ GmbH gegründet; am 12. Juli 2012 sei er Geschäftsführer der E.________ GmbH geworden; am 8. Januar 2013 sei über die D.________ GmbH der Konkurs eröffnet worden; am 19. März 2013 sei er als Geschäftsführer bei der E.________ GmbH gelöscht worden, diese firmiere seither unter A.________ GmbH und neuer Gesellschafter und Geschäftsführer sei sein Bruder F.________; er und dieser liessen sich aber den gleichen Lohn auszahlen; die Abrechnung von Vorschüssen im Jahr 2013 sei nicht nachvollziehbar. Vor diesem Hintergrund erachtete das Obergericht die Edition der Buchhaltungsunterlagen als notwendig; insbesondere genüge die Einsicht bloss in die Bilanz und Erfolgsrechnung oder die Befragung von Zeugen angesichts der Verflechtung nicht, um verdeckte Privatbezüge überprüfen zu können, es bedürfe hierzu der Kontoblätter. Der Einwand, der Ehemann habe die Stelle gekündigt und das Unternehmen verlassen, sei neu und würde im Übrigen die Akteneinsicht nicht gegenstandslos machen, umso mehr als die mit "gesundheitlichen Gründen" begründete Kündigung verdächtig sei, weil kaum jemand aus diesem Grund freiwillig seine Stelle aufgebe, sondern vielmehr der Verdacht auf absichtliche Einkommensreduktion bestehe; es werde denn auch kein neuer Arbeitsvertrag eingereicht und kein neues Einkommen genannt. Insgesamt könne nicht gesagt werden, es fehle den zu edierenden Urkunden an Beweisrelevanz. Das Obergericht kam zum Schluss, dass das Interesse an der Wahrheitsfindung die geltend gemachten Geheimhaltungsinteressen überwiege, zumal es um die Festsetzung von Kinderunterhalt gehe und das Gericht den Sachverhalt diesbezüglich zu erforschen habe. Die angebliche Gefahr, dass der Ehemann Geheimnisse an die Konkurrenzfirma der Beschwerdeführerin, welche die neue Arbeitgeberin sei, weiterleiten und Kunden abwerben könnte, sei nicht ansatzweise belegt, zumal kein neuer Arbeitsvertrag vorgelegt worden sei. Vor diesem Hintergrund sei auch kein Schwärzen von Daten anzuordnen. Offenbar gehe es der Beschwerdeführerin aber darum, dass die Ehefrau nicht über die Geschäfte Bescheid wisse; diesen Bedenken könne damit Rechnung getragen werden, dass das Einsichtsrecht auf ihren Rechtsvertreter beschränkt werde.