Citation: 1P.527/2006 04.12.2006 E. 1

In formeller Hinsicht macht der Beschwerdeführer geltend, zur Vorbereitung seiner staatsrechtlichen Beschwerde habe er Akteneinsicht verlangt und dabei festgestellt, dass sich die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich zu seinem Rekurs vom 29. November 2005 vernehmen liess. Sein Anspruch auf rechtliches Gehör sei verletzt worden, da er sich zu dieser 13-seitigen Vernehmlassung nicht habe äussern können. 1.1 Auf Seite 3 der angefochtenen Verfügung wird zwar ausgeführt, dass die Staatsanwaltschaft I sich zum Rekurs nicht habe vernehmen lassen. Aus den bezirkgerichtlichen Akten (act. 20) ergibt sich indessen, dass die Staatsanwaltschaft I mit Eingabe vom 10. Januar 2006 eine Vernehmlassung zum Rekurs gegen die Einstellungsverfügung eingereicht hat. 1.2 Nach der bereits unter der Herrschaft von Art. 4 aBV entwickelten Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Anspruch auf rechtliches Gehör ergibt sich, unter Vorbehalt von hier nicht in Betracht fallenden Ausnahmen zum Schutz von überwiegenden Geheimhaltungsinteressen, aus Art. 29 Abs. 2 BV der Anspruch der Verfahrenspartei, in alle für den Entscheid wesentlichen Akten Einsicht zu nehmen und sich dazu zu äussern (BGE 129 I 85 E. 4.1; 121 I 225 E. 2a; 119 Ib 12 E. 6b). 1.3 Die Staatsanwaltschaft I nahm in ihrer Vernehmlassung vom 10. Januar 2006 substanziell Stellung zum Rekurs des Beschwerdeführers. Eine solche Eingabe, die ohne weiteres geeignet ist, den Ausgang des Verfahrens zu beeinflussen, hätte der Einzelrichter des Einzelrichteramtes für Zivil- und Strafsachen des Bezirksgerichts Zürich dem Beschwerdeführer vor seinem Entscheid zumindest zur Kenntnisnahme vorlegen müssen. Dass solches geschehen ist, wird von keiner Seite behauptet und lässt sich auch den Akten nicht entnehmen. Somit hat der Einzelrichter, indem er entschied, ohne dem Beschwerdeführer die Möglichkeit einzuräumen, sich zur Stellungnahme der Staatsanwaltschaft I zu äussern, Art. 29 Abs. 2 BV verletzt.