Citation: 4A_261/2010 E. 4.2

4.2. Die Vorinstanz ist zum Schluss gekommen, dass es sich angesichts des klaren Gemeingutcharakters des Zeichens "V (fig.) " nicht um einen Grenzfall der Eintragungsfähigkeit handle, weshalb ausländische Eintragungen praxisgemäss keine Indizwirkung hätten. Diese Argumentation ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz hat ausführlich dargelegt, dass es sich beim Buchstaben "V" um ein im Gemeingut stehendes Elementarzeichen handle und die feine weisse Linie den Gesamteindruck des Zeichens nicht derart zu prägen vermöge, dass diesem Unterscheidungskraft zukommen würde. Sie hat mithin zutreffend ausgeführt, dass es sich vorliegend nicht um einen Grenzfall der Eintragungsfähigkeit handelt. Im Übrigen sind die Einwände der Beschwerdeführerin, wonach eine unterschiedliche Eintragungspraxis zu einer Marktabschottung führen könnte, rein rechtspolitischer Natur. Auch wenn sie als rechtspolitische Argumente durchaus ernst zu nehmen sind, vermögen sie nichts an der geltenden Rechtslage zu ändern, nach welcher die Schweiz eine von der Praxis der Gemeinschaftsbehörden grundsätzlich unabhängige Markenpraxis führt.