Citation: 5A_351/2007 30.08.2007 E. 3

Das Obergericht erwog, dass sich das Rechtsöffnungsbegehren des Beschwerdeführers auf eine Vereinbarung der Parteien in türkischer Sprache stütze, wonach der Beschwerdegegner ab 1. September Fr. 30'000.-- bezahlen werde. Obwohl aus der amtlich übersetzten Urkunde nicht eindeutig hervorgehe, an wen der Betrag zu bezahlen sei, bejahte das Obergericht grundsätzlich die Gläubigerstellung des Beschwerdeführers, da diese vom Beschwerdegegner nicht bestritten worden sei. Da die Vereinbarung jedoch die Formulierung "ab 1. September Fr. 30'000.--" enthalte und es daher nicht klar sei, ob die Zahlung auf ein Mal oder in Raten erfolge, sei die Fälligkeit nicht hinreichend bestimmt. Hätten die Parteien den Willen gehabt, dass die gesamte Forderung mit dem 1. September fällig werde, so hätten sie dies mit der Formulierung "am 1. September" zum Ausdruck bringen können und nach Treu und Glauben auch müssen. Da ausserdem die Angabe einer Jahreszahl fehle, lasse sich nicht ohne weiteres feststellen, wann die in Betreibung gesetzte Forderung fällig sei. Es lägen somit keine liquiden Verhältnisse vor, wie es für ein summarisches Rechtsöffnungsverfahren erforderlich sei.