Citation: 4A_203/2023 E. B

Am 22. Februar 2019 klagte die Klägerin beim Handelsgericht des Kantons Zürich mit dem in der Replik geänderten Begehren, die Beklagte sei zu verpflichten, ihr Fr. 286'911.-- nebst Zins zu 5% seit 31. Januar 2018 zu bezahlen. Es sei in der Betreibung Nr. xxx des Stadtammann- und Betreibungsamtes Zürich der Rechtsvorschlag im Umfang von Fr. 286'911.-- Volumenprovision nebst Zins zu 5% seit 31. Januar 2018 zu beseitigen und die definitive Rechtsöffnung zu erteilen. Mit Urteil vom 17. Februar 2023 hiess das Handelsgericht die Klage teilweise gut. Es verpflichtete die Beklagte, der Klägerin Fr. 58'015.50 nebst Zins zu 5% seit 31. Januar 2018 zu bezahlen. In diesem Umfang hob es den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. xxx des Stadtammann- und Betreibungsamtes Zürich auf. Im darüber hinausgehenden Umfang wies es die Klage ab. Das Handelsgericht erkannte, dass die Parteien am 5. September 2017 rechtsgültig eine verbindliche privative Schuldübernahme vereinbart haben. In Auslegung der Vereinbarung vom 5. September 2017 nahm das Handelsgericht an, dass sich die Pflicht zur Leistung einer Akontozahlung von Fr. 700'000.-- gemäss Ziffer 1 dieser Vereinbarung auf die von der C.________ AG aus deren Kreditvermittlungsvertrag mit der Klägerin geschuldeten Kredit provisionen bezieht. Demgegenüber beziehe sich die Leistungspflicht gemäss Ziffer 2 auf die Volumenprovision. Die bereits geleis teten Fr. 700'000.-- seien daher nicht von einem allfälligen Volumenprovisionsanspruch der Klägerin abzuziehen. Sodann prüfte das Handelsgericht, ob die Klägerin den geltend gemachten Provisionsanspruch hinreichend substantiiert hat. Dabei gelangte es zum Schluss, dass der Volumenprovisionsanspruch gemäss Ziffer 8 des Kreditvermittlungsvertrags an drei Voraussetzungen geknüpft war: (1) Abschluss des vermittelten Kreditvertrags innerhalb der Laufzeit des Kreditvermittlungsvertrags, (2) Auszahlung des Kredits an den Kunden und (3) Bestand der Kreditverträge während mindestens sechs Monaten nach Abschluss des Kreditvertrags. Erstere Voraussetzung bejahte das Handelsgericht für die im Streit stehenden Kreditverträge, ausgenommen für deren sechs. Auch die zweite und dritte Voraussetzung erachtete es nur teilweise als erwiesen. Insgesamt gelangte es zum Schluss, dass die Voraussetzungen der Volumenprovision in Bezug auf die in act. 79/2 aufgeführten, im Urteil (S. 48/49) einzeln genannten Kreditverträge erwiesen seien. Diese Kreditverträge wiesen ein Kreditvolumen von insgesamt Fr. 3'867'700.-- auf. Die hierfür geschuldete Volumenprovision betrage Fr. 58'015.50. In diesem Umfang hiess es die Klage nebst Zins gut und hob den Rechtsvorschlag auf. Im darüber hinausgehenden Umfang wies es die Klage ab. Die Eventualbegründung der Klägerin, mit der sie gestützt auf Agenturvertrag Ansprüche erhob, verwarf das Handelsgericht im Wesentlichen mangels Substantiierung der diesbezüglichen Anspruchsvoraussetzungen.