Citation: 1P.75/2006 28.03.2006 E. 3

Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer dringend verdächtig ist, über einen Versandhandel über 140 kg Drogenhanf abgesetzt und damit in qualifizierter Weise gegen das Betäubungsmittelgesetz verstossen zu haben. Umstritten ist einzig, ob Fluchtgefahr bestehe. 3.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Anordnung von Untersuchungshaft genügt die Höhe der zu erwartenden Freiheitsstrafe für sich allein nicht für die Annahme von Fluchtgefahr. Eine solche darf nicht schon angenommen werden, wenn die Möglichkeit der Flucht in abstrakter Weise besteht. Vielmehr müssen konkrete Gründe dargetan werden, die eine Flucht nicht nur als möglich, sondern als wahrscheinlich erscheinen lassen. Die Höhe der zu erwartenden Freiheitsstrafe kann immer nur neben anderen, eine Flucht begünstigenden Tatsachen herangezogen werden (BGE 125 I 60 E. 2a; 117 Ia 69 E. 4a; 108 Ia 64 E. 3; 107 Ia 3 E. 6). Unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit darf strafprozessuale Haft nur angeordnet werden, wenn die Fluchtgefahr nicht durch mildere Ersatzmassnahmen wie einer Pass- und Schriftensperre und/oder der Pflicht zur regelmässigen Meldung bei einer Behörde gebannt werden kann. Derartige Ersatzmassnahmen sind allerdings nicht nur weniger einschneidend, sondern auch weniger wirksam. Sie können daher zwar einer gewissen Fluchtneigung des Angeschuldigten vorbeugen (vgl. BGE 130 I 234 E. 2.2), sind aber bei ausgeprägter Fluchtgefahr unzureichend. Die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Annahme von Fluchtgefahr sind dementsprechend für strafprozessuale Haft höher als für die Anordnung von milderen Ersatzmassnahmen. 3.2 Der Beschwerdeführer wurde am 17. April 2001 wegen Betäubungsmitteldelikten zu einer 18-monatigen, bedingt vollziehbaren Gefängnisstrafe verurteilt. Nach den Vorwürfen der Untersuchungsrichterin hat er im Sommer 2004 - d. h. unmittelbar nach dem Ablauf der 3-jährigen Probezeit - einen umfangreichen Drogen-Versandhandel aufgezogen. Für den Fall einer Verurteilung muss er daher mit einer empfindlichen Freiheitsstrafe rechnen, es erscheint fraglich, ob diese (nochmals) bedingt ausgesprochen wird bzw. ausgesprochen werden kann. Nach seinen eigenen Angaben hat der Beschwerdeführer seit 13 Jahren enge Beziehungen zu Thailand; er hält sich regelmässig dort auf und verfügt dort (als Dauermieter oder Besitzer) über einen Bungalow. Nach der plausiblen Darstellung der Untersuchungsrichterin wurde nur ein Teil des Gewinns aus den Drogengeschäften beschlagnahmt; es besteht daher der Verdacht, dass der Beschwerdeführer über erhebliche finanzielle Mittel verfügt. Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die drohende empfindliche Freiheitsstrafe für den Beschwerdeführer durchaus einen starken Anreiz bilden könnte, sich seiner strafrechtlichen Verantwortung durch Flucht zu entziehen. Da er zudem Thailand gut kennt und möglicherweise auch über nicht unbedeutende finanzielle Mittel verfügt, ist die Annahme des Haftrichters, es bestehe eine gewisse Gefahr, dass er dort untertauchen könnte, keineswegs verfassungswidrig. Dass seine Freundin in der Schweiz lebt, könnte ihn von einer Flucht wohl kaum abhalten, zumal sie ihn in Thailand ohne weiteres besuchen könnte. Die Rüge ist offensichtlich unbegründet.