Citation: C 279/02 31.08.2004 E. 3

3.1 Nach der Rechtsprechung sind auf Art. 95 Abs. 2 AVIG die für die Erlassvoraussetzungen von Art. 47 Abs. 1 AHVG geltenden Regeln analog anwendbar (BGE 126 V 50 Erw. 1b). Danach liegt guter Glaube nicht schon bei Unkenntnis des Rechtsmangels vor. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Daraus erhellt, dass der gute Glaube von vornherein entfällt, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- und Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich der Rückerstattungspflichtige auf den guten Glauben berufen, wenn sein fehlerhaftes Verhalten nur eine leichte Fahrlässigkeit darstellt (BGE 112 V 103 Erw. 2c, 110 V 180 Erw. 3c; ARV 1998 Nr. 14 S. 73 Erw. 4a, 1992 Nr. 7 S. 103 Erw. 2b). 3.2 Unbestritten ist, dass sich die Beschwerdeführerin keiner Verletzung von Melde- und Auskunftspflichten oder anderer Verpflichtungen einer Bezügerin von Arbeitslosenentschädigung schuldig gemacht hat. Die Vorinstanz erwog, dass die Versicherte sich auf die falsche Auskunft durch die RAV-Beraterin in einem Schreiben vom 1. Juni 2001, wonach ihr Taggelder für die ersten acht Wochen nach der Geburt ausgerichtet würden, sofern sie persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen könne, verlassen durfte, wenn diese Auskunft so ergangen sei. Ob dem so gewesen sei, liess das kantonale Gericht offen und wies die Sache zur erneuten Prüfung der Gutgläubigkeit für die Zeitspanne vom 23. Mai bis 18. Juni 2001 unter Berücksichtigung dieses Gesichtspunktes an das AWA zurück. Die Beschwerdeführerin macht, wie schon in der Beschwerdeschrift an die Vorinstanz, darüber hinaus geltend, dass ihr von der RAV-Beraterin, die sie zum Zeitpunkt der Geburt betreute, mündlich auch bestätigt worden sei, die Kinderbetreuung stelle sowieso kein Problem dar, da sie ihr Kind ja an den Arbeitsplatz mitnehmen könne. Erst nach dem Wechsel der RAV-Betreuerin sei sie aufgefordert worden, einen Nachweis für die Kinderbetreuung zu erbringen, was sie daraufhin umgehend gemacht habe (Pflegeplatzbescheinigung vom 9. Juli 2001). Das kantonale Gericht hat in seinem Entscheid dieses Vorbringen zwar erwähnt, erwog jedoch dennoch, dass für die Zeit ab dem 19. Juni der Beschwerdeführerin hätte bewusst sein müssen, dass sie der Arbeitsvermittlung nicht zur Verfügung stand, weshalb die Verneinung des guten Glaubens für die Bezüge ab dem 19. Juni zu Recht erfolgt sei. Das vermag nicht zu überzeugen. In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird, wie schon in der Beschwerde an das kantonale Gericht, geltend gemacht, die Beschwerdeführerin habe - wie in der Branche üblich - ihr Kind an den Arbeitsplatz mitnehmen wollen und sich auf die Auskunft verlassen, dass die Kinderbetreuung in ihrem Fall kein Problem darstelle. Auch hier stellt sich die Frage, ob die Auskunft wirklich so erteilt worden ist. Wenn dem so ist, so kann der Beschwerdeführerin auch nach dem 18. Juni keine grobe Fahrlässigkeit vorgeworfen werden. Vielmehr durfte sie davon ausgehen, dass ihr die Taggelder zustanden. Dass sie dies nicht hinterfragt hat, stellt unter den gegebenen Umständen allenfalls eine leichte Fahrlässigkeit dar, was dazu führt, dass ihr guter Glaube bejaht werden müsste. Da die Darstellung der Beschwerdeführerin vom AWA in der Beschwerdeantwort im kantonalen Prozess nicht bestritten worden ist, muss die Feststellung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz als offensichtlich unvollständig bezeichnet werden. Sie ist zudem in dem Sinne widersprüchlich, dass ein Teil zur näheren Abklärung an die Verwaltung zurückgewiesen wird, während ein anderer, ebenso entscheidender Aspekt stillschweigend als geklärt vorausgesetzt wird. Demnach wird die Verwaltung den guten Glauben der Beschwerdeführerin unter Berücksichtigung aller erteilten Auskünfte noch einmal zu prüfen haben. 3.3 Ist nach dem Gesagten die Gutgläubigkeit der Beschwerdeführerin erneut zu prüfen, bleibt bei positivem Ergebnis als weitere Erlassvoraussetzung die weder von der Verwaltung noch von der Vorinstanz behandelte Frage zu klären, ob die Rückzahlung in Höhe von Fr. 3922.50 eine grosse Härte im Sinne von Art. 95 Abs. 2 AVIG darstellt.