Citation: 4C.334/2005 04.01.2006 E. B

Nach einem Massnahmeverfahren, das zur Hinterlegung der fünf Wechsel beim Kantonsgericht St. Gallen geführt hatte, stellten die Kläger am 15. Juni 1998 beim Bezirksgericht St. Gallen das Begehren, die Beklagte sei zur Herausgabe der Wechsel zu verpflichten. Das Bezirksgericht wies die Klage am 19. April 1999 ab. Gegen diesen Entscheid erhoben die Kläger Berufung an das Kantonsgericht, das dieselbe am 23. November 2001 abwies. Hiegegen führten die Kläger Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht des Kantons St. Gallen und Berufung an das Bundesgericht. Das Kassationsgericht erachtete die erhobenen Rügen teilweise als berechtigt, hob den zweitinstanzlichen Entscheid am 11. Juni 2002 auf und wies die Sache zur Neubeurteilung an das Kantonsgericht zurück. Mit Beschluss vom 26. Juni 2002 schrieb in der Folge das Bundesgericht das bei ihm anhängig gemachte Berufungsverfahren als gegenstandslos ab. Das Kassationsgericht hatte unter anderem erwogen, das Kantonsgericht habe sich zwar zur Bösgläubigkeit der Beklagten geäussert und diese willkürfrei verneint, habe aber nicht geprüft, ob grobe Fahrlässigkeit vorliege bzw. ob die Frage allenfalls mangels Relevanz offen gelassen werden könne, was nachzuholen sei. In seinem neuerlichen Entscheid vom 22. Juli 2005 kam das Kantonsgericht zum Schluss, dass der Beklagten auch keine grobe Fahrlässigkeit anzulasten sei. Es verwarf überdies den Einwand der Kläger, wonach kein Verkehrsschutzbedürfnis bestehe, weshalb der Einredeausschluss nach Art. 1007 OR nicht zum Zuge komme. Demzufolge wies es die Berufung ab.