Citation: 5P.432/2006 14.05.2007 E. 4

4.1 Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht namentlich eine Verletzung der Verfassungsbestimmung über die unentgeltliche Rechtspflege vor (Art. 29 Abs. 3 BV). Er macht insbesondere geltend (act. 1 S. 4 ff.), seine Beschwerde vom 16. August 2005 sei nicht aussichtslos gewesen, da das Obergericht diese teilweise gutgeheissen habe, indem die Prozessentschädigung (gemäss Ziffer 5 des erstinstanzlichen Entscheids vom 13. Juni 2005) in der Höhe von Fr. 2'770.70 um Fr. 554.10 auf Fr. 2'216.60 reduziert worden sei. Wenn aber seine Beschwerde zu diesem Teilerfolg geführt habe, so sei diese weder im Zeitpunkt der Einreichung noch im Resultat aussichtslos gewesen. Aus diesem Grunde hätte das Obergericht ihm die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung gewähren müssen. Dadurch, dass es seine Begründung ausschliesslich auf die Frage der Aussichtslosigkeit abgestellt habe, was wegen seines Teilerfolgs unzutreffend sei, habe das Obergericht seine verfassungsmässigen Rechte verletzt. 4.2 Mit Bezug auf die Frage der Aussichtslosigkeit seiner Anträge vor Obergericht macht der Beschwerdeführer geltend, die kantonalen Instanzen hätten ihm zu Unrecht ein hypothetisches Einkommen von Fr. 3'500.-- pro Monat angerechnet (act. 1 S. 6 ff.). Effektiv verfüge er über keinerlei Einkommen. Während der letzten Jahre der Ehe habe er den Haushalt besorgt und die beiden Kinder betreut. Die Ehefrau sei einem Beruf nachgegangen. Er sei von seinen Erlebnissen als Chinese und damit als Ausländer in Kambodscha während der Zeit der "Roten Khmer" immer noch traumatisiert. Er spreche nur mangelhaft Deutsch und beherrsche auch keine andere Landessprache. Er habe nur die Primarschule in Kambodscha besucht und keine weitere Ausbildung oder Berufslehre machen können. Im Zeitpunkt der Erhebung der Beschwerde habe zudem ein erstinstanzliches Strafurteil gegen ihn vorgelegen, was ihn sehr belastet habe. In der Zwischenzeit sei im Hauptanklagepunkt des Kindsmissbrauchs ein rechtskräftiger Freispruch erfolgt und die Suche nach einem Arbeitsplatz sehe vielleicht wieder besser aus. Damals jedoch sei die Suche wesentlich erschwert gewesen. Es sei auf den Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung abzustellen. Das Obergericht werfe ihm auch zu Unrecht vor, seine Arbeitsbemühungen nicht schriftlich und nicht vollständig belegt zu haben; der Grund dafür sei, dass er nicht Deutsch schreiben könne. 4.3 Es sei im Übrigen auch nicht aussichtslos und mutwillig gewesen, von der Gegenpartei einen Prozesskostenvorschuss zu verlangen, wie ihm das Obergericht unterstelle (act. 1 S. 7). Die Gegenpartei habe Grundeigentum in Lenzburg und habe daher als leistungsfähig betrachtet werden können. Allerdings sei ihr in der Zwischenzeit die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden, was im Zeitpunkt der Antragstellung aber nicht bekannt habe sein können. 4.4 Aus all diesen Gründen habe er auch Anspruch auf unentgeltliche Prozessführung im vorliegenden Verfahren (act. 1 S. 8). Er sei vermögens- und einkommenslos und die vorliegende Beschwerde sei daher auch nicht aussichtslos.