Citation: 1B_269/2008 30.01.2009 E. 2

2.1 Der Beschwerdeführer rügt, der angefochtene Entscheid verletze Art. 29 Abs. 1 BV. 2.2 Nach der in Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK enthaltenen Garantie des verfassungsmässigen Richters hat jede Person Anspruch darauf, dass ihre Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umstände entschieden wird. Liegen bei objektiver Betrachtungsweise Gegebenheiten vor, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen, ist die Garantie verletzt. Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK sind bei der Ablehnung eines Untersuchungsrichters nur anwendbar, wenn dieser ausnahmsweise in richterlicher Funktion tätig wird und die Rolle eines eigentlichen Richters einnimmt. Nimmt er jedoch, wie hier, seine Funktion als Strafuntersuchungsbehörde wahr, ist die Ausstandspflicht ausschliesslich aufgrund von Art. 29 Abs. 1 BV zu beurteilen. Wohl darf der Gehalt von Art. 30 Abs. 1 BV nicht unbesehen auf nicht richterliche Behörden bzw. auf Art. 29 Abs. 1 BV übertragen werden. Hinsichtlich der Unparteilichkeit des Untersuchungsrichters kommt Art. 29 Abs. 1 BV allerdings ein mit Art. 30 Abs. 1 BV weitgehend übereinstimmender Gehalt zu. Auch ein Untersuchungsrichter kann abgelehnt werden, wenn Umstände vorliegen, welche objektiv geeignet sind, den Anschein der Befangenheit zu erwecken (BGE 127 I 196 E. 2b, mit Hinweisen). 2.3 Der Beschwerdeführer stützt seine Rüge auf ein Telefongespräch vom 16. April 2007 zwischen dem Beschwerdegegner und lic. iur Z.________ vom Sonderdienst des Amtes für Justizvollzug des Kantons Zürich. Dazu hat Z.________ eine Aktennotiz verfasst. Danach erkundigte er sich beim Beschwerdegegner nach dem Stand des Verfahrens. Der Beschwerdegegner habe in der Folge mitgeteilt, die Anklageschrift sei noch nicht erstellt. Er - der Beschwerdegegner - denke, dass dies im Laufe des Sommers 2007 soweit sein werde. Im Weiteren hält Z.________ in der Aktennotiz fest, er bitte um Zusendung einer Kopie der Anklageschrift, was der Beschwerdegegner zusage. Der Beschwerdeführer verweist sodann auf ein E-Mail ebenfalls vom 16. April 2007, das Z.________ dem Beschwerdegegner sandte. Danach bezog sich Z.________ auf das erwähnte Telefongespräch und schrieb: "Wie besprochen, bitte ich Sie, uns eine Kopie der Anklageschrift zuzustellen, sobald Sie diese erstellt bzw. überwiesen haben." Der Beschwerdeführer macht geltend, daraus ergebe sich, dass für den Beschwerdegegner zum Zeitpunkt des Telefongesprächs bereits festgestanden habe, dass er Anklage erheben werde. Damit habe sich der Beschwerdegegner in Bezug auf den Verfahrensabschluss in unzulässiger Weise festgelegt und den Anschein der Voreingenommenheit erweckt. 2.4 Über das Telefongespräch vom 16. April 2007 hat auch der Beschwerdegegner eine Aktennotiz verfasst. Danach habe Z.________ angerufen und sich nach dem Zeitpunkt des Verfahrensabschlusses erkundigt. Er - der Beschwerdegegner - habe ihm erklärt, dass das Verfahren noch einige Monate dauern dürfte. Für den Fall der Anklageerhebung wünsche Z.________ eine Kopie der Anklageschrift. Ginge man von dieser Darstellung aus, wäre die Rüge der Verletzung von Art. 29 Abs. 1 BV von vornherein unbegründet; denn der Beschwerdegegner hielt in seiner Notiz ausdrücklich fest, Z.________ wünsche für den Fall der Anklageerhebung eine Kopie der Anklageschrift. Eine Verletzung von Art. 29 Abs. 1 BV wäre nach der zutreffenden Auffassung der Vorinstanz aber auch dann zu verneinen, wenn man annehmen wollte, der Beschwerdegegner habe sich so ausgedrückt, wie das Z.________ in seiner Notiz über das Telefongespräch vom 16. April 2007 und dem E-Mail festgehalten hat. Zwar spricht die Darstellung von Z.________ dafür, der Beschwerdegegner sei in jenem Zeitpunkt davon ausgegangen, es werde Anklage erhoben. Allein aus dem Umstand, dass der Beschwerdegegner mit einer Anklageerhebung rechnete, kann jedoch nicht auf seine Voreingenommenheit geschlossen werden. Es ist unvermeidlich, dass sich der Untersuchungsrichter laufend Gedanken über den mutmasslichen Fortgang des Verfahrens macht. Je weiter die Untersuchung fortgeschritten ist, desto eher muss er sich auch Gedanken über den Abschluss des Verfahrens machen (Aufhebung des Verfahrens, Erlass eines Strafbefehles, Anklageerhebung beim Gericht oder Einstellung des Verfahrens), hat er doch, wenn er die Untersuchung als vollständig erachtet, gemäss Art. 179 Abs. 1 StPO/SG den Parteien die in Aussicht genommene Verfahrenserledigung mitzuteilen. Diese Mitteilung erfolgte am 25. Juli 2007. Das Strafverfahren ist seit April 2006 hängig. Ob eine Untersuchung als vollständig zu erachten ist, ist letztlich eine Frage des Ermessens. Es ist nicht ersichtlich, dass zum Zeitpunkt des Telefongesprächs Mitte April 2007 noch wesentliche Schritte der Untersuchung bevorstanden. Der Beschwerdeführer nennt denn auch keine solchen. Er spricht lediglich vage von abklärungsbedürftigen Hinweisen, wonach die Zeugin A.________ - das mutmassliche Opfer - von zurzeit noch unbekannter Seite Informationen erhalten habe, die wohl ihre Aussagen beeinflusst hätten; ebenso davon, dass die Sachdarstellung der Zeugin mit der bei ihm operativ herbeigeführten Rückenversteifung unvereinbar sei. Er legt jedoch nicht dar, welche weiteren konkreten Untersuchungshandlungen sachdienlich wären. Sodann will er zwischen Aussagen verschiedener Zeugen Widersprüche und bei der Zeugin A.________ - an deren Sachdarstellung ein Polizeibeamter Zweifel geäussert habe - Aggravationstendenzen ausgemacht haben. Es ist indessen die Aufgabe des Untersuchungsrichters, die bisherigen Beweise, insbesondere die Aussagen, zu würdigen. Kommt er dabei zum Schluss, es sei Anklage zu erheben, bedeutet das keine Voreingenommenheit. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was den Schluss nahe legen könnte, die Einschätzung, es sei Anklage zu erheben, sei offensichtlich verfrüht erfolgt, was allenfalls auf Voreingenommenheit hätte hindeuten können.