Citation: K 20/06 20.10.2006 E. 4

Im Eventualstandpunkt beantragt die Beschwerdegegnerin die Gewährung einer angemessenen Übergangsfrist - samt Kostenübernahme durch die CSS - für die Umplatzierung. 4.1 Grundsätzlich haben die Krankenkassen Leistungen nur zu erbringen, wenn und solange das versicherte Risiko verwirklicht ist (BGE 115 V 53 mit Hinweisen auf Doktrin und Rechtsprechung). Wenn eine versicherte Person ab einem bestimmten Zeitpunkt nicht mehr der Behandlung in einem Akutspital bedarf, ist das versicherte Risiko, nämlich die krankheitsbedingte Akutspitalbedürftigkeit, nicht mehr gegeben. Daraus wäre konsequenterweise an sich der Schluss zu ziehen, dass - mangels anders lautender ausdrücklicher Vorschriften (vgl. etwa Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV) - der Leistungsanspruch mit sofortiger Wirkung und ohne Übergangsfrist erlischt. Dies liefe jedoch dem berechtigten Interesse von Versicherten zuwider, die nicht mehr der bisherigen Spitalbehandlung bedürfen, aber anderweitig stationär untergebracht werden müssen (Pflegeheim oder Pflegeabteilung) und für die im Hinblick auf die Umplatzierung erst noch entsprechende Dispositionen getroffen werden müssen. Darum drängt sich in solchen Fällen die Einräumung einer kurzen Anpassungszeit auf, welche einerseits dem erwähnten Interesse der versicherten Person Rechnung trägt und anderseits den Umstand berücksichtigt, dass die Kassen für ein nicht (mehr) versichertes Risiko nicht aufkommen müssen und insbesondere nicht dafür einzustehen haben, wenn eine Umplatzierung mangels adäquater Unterbringungsmöglichkeiten scheitert oder sich hinauszögert (BGE 124 V 362, 115 V 38; RKUV 1991 Nr. K 853 S. 3; SVR 1998 KV Nr. 22 S. 73 f. Erw. 2; Urteil M. vom 12. April 2006, K 175/05, Erw. 2.2.1 mit Hinweisen). Rechtsprechungsgemäss wurde wiederholt eine Übergangszeit von dreissig Tagen als rechtens erachtet (BGE 115 V 54 Erw. 3d, 101 V 75 f. Erw. 5 in fine und Erw. 6; RKUV 1991 Nr. K 853 S. 5 Erw. I/2, 1986 Nr. K 675 S. 205 unten; Urteile M. vom 12. April 2006, K 175/05, Erw. 2.2.1, und R. vom 27. Dezember 2000, K 11/00, Erw. 3 in fine). 4.2 Die Beschwerdeführerin hat mit Schreiben vom 8. September 2003 (samt Orientierungskopie an die Versicherte) gegenüber der KPK in Aussicht gestellt, die vollen Kosten des Spitalaufenthaltes nurmehr bis zum 6. November 2003 zu übernehmen. Hernach würde lediglich noch ein Pflegebeitrag von Fr. 53.- pro Tag erbracht. Daran hielt sie mit Schreiben vom 20. Oktober 2003 (einschliesslich Orientierungskopie an die Versicherte) und 5. Februar 2004 ausdrücklich fest. Am 6. April 2005 stellte sie der KPK alsdann schriftlich in Aussicht, dass die Akuttaxe - im Sinne einer Übergangsfrist - noch bis 10. Mai 2004 garantiert werde. Ab 11. Mai 2004 käme eine Vergütung nur noch gemäss Pflegetarif in Frage. Waren demnach sowohl die Klinik wie auch die Beschwerdegegnerin bereits seit September 2003 mit der Einstellung der Leistungen per anfangs November 2003 konfrontiert - und hatten sie sich demnach auf die damit einhergehenden Veränderungen einzurichten -, welche schliesslich auf Mai 2004 verschoben wurde, ist die dadurch gewährte Übergangsfrist als zweifellos angemessen zu beurteilen, zumal es vorliegend nicht zwingend um eine Verlegung in ein anderes Heim, das nicht zur Verfügung zu stehen scheint, sondern nur um die Frage geht, zu welchem Tarif die, allenfalls weiterhin in der Akutspitalumgebung zu erbringende Leistung vergütet wird.