Citation: 2A.396/2004 17.09.2004 E. 3

Rechtsmissbrauch liegt vor, wenn ein Rechtsinstitut zweckwidrig zur Verwirklichung von Interessen verwendet wird, die dieses Rechtsinstitut nicht schützen will (BGE 121 I 367 E. 3b S. 375, mit Hinweisen). Im Zusammenhang mit Art. 7 ANAG bejaht das Bundesgericht das Vorliegen eines Rechtsmissbrauchs, wenn der Ausländer sich im Verfahren um Erteilung oder Verlängerung einer fremdenpolizeilichen Aufenthaltsbewilligung auf eine Ehe beruft, die nur (noch) formell und ohne Aussicht auf Aufnahme bzw. Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft besteht (BGE 128 II 145 E. 2.2 S. 151, mit Hinweisen). Ein Rechtsmissbrauch darf allerdings, wie das Bundesgericht festgehalten hat, nicht leichthin und namentlich nicht schon deshalb angenommen werden, weil die Ehegatten nicht mehr zusammenleben oder ein Eheschutz- oder Scheidungsverfahren eingeleitet worden ist. Erforderlich sind klare Hinweise darauf, dass die Führung einer Lebensgemeinschaft nicht mehr beabsichtigt und nicht mehr zu erwarten ist (BGE 128 II 145 E. 2.2 S. 151; 127 II 49 E. 5a S. 56 f.). Diesbezüglich ist allerdings in der Regel kein direkter Beweis möglich, sondern es ist auf Indizien abzustellen (BGE 128 II 145 E, 2.3 S. 152, mit Hinweis).