Citation: P 54/02 17.09.2003 E. A

Der 1950 geborene, unter Vormundschaft stehende V.________ ist zufolge eines psychischen Leidens Bezüger einer Rente der Invalidenversicherung. Ab 1. Januar 1993 wurden ihm Ergänzungsleistungen ausgerichtet. Am 1. Januar 1994 starb sein Vater J.________ sen., am 1. Juni 1996 dessen zweite Ehefrau M.________ und am 18. November 1996 dessen geschiedene erste Frau und Mutter von V.________ A.________. Am 4. September 1998 schlossen V.________ und sein Bruder J.________ jun. als gesetzliche Erben einen Teilungsvertrag über den Nachlass des J.________ sen. und der A.________, wobei Rückstellungen betreffend die Eigengutforderungen der Erben von M.________ getätigt wurden. Mit Urteil vom 5. Januar 2001 hiess der Präsident 2 des Gerichtskreises X.________ die von der Erbengemeinschaft M.________ eingereichte güterrechtliche Klage insoweit teilweise gut, als die Erbengemeinschaft J.________, bestehend aus J.________ jun. und V.________, zur Bezahlung eines Betrages von Fr. 112'053.-, nebst Zins, verpflichtet wurde. Nachdem der Vormund von V.________ der Gemeindeausgleichskasse Y.________ am 29. Dezember 1998 den Erbfall gemäss Teilungsvertrag mitgeteilt hatte, nahm die Ausgleichskasse des Kantons Bern eine Neuberechnung der Ergänzungsleistungen vor und verfügte am 23. November 1999 die Rückerstattung der ab 1. November 1996 zu viel ausgerichteten Leistungen in Höhe von Fr. 55'560.-; gleichzeitig verneinte sie einen weiteren Ergänzungsleistungsanspruch für die Zeit ab 1. Juni 1999. Diese Verfügung ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Am 22. Dezember 1999 stellte der Vormund von V.________ ein Erlassgesuch, welches von der Ausgleichskasse mit Verfügung vom 3. Mai 2000 im Teilbetrag von Fr. 2453.- (Rückerstattungsforderung ab 1. Januar 1999) gutgeheissen, im Übrigen aber wegen fehlenden guten Glaubens beim Leistungsbezug (Meldepflichtverletzung) abgewiesen wurde.