Citation: K 113/04 18.03.2005 E. 4

4.1 Das streitige Leistungsbegehren stützt sich auf eine ärztliche Anordnung von Frau Dr. med. R.________, Fachärztin für Psychotherapie und Psychiatrie. Leistungserbringerin ist die Spitex A.________. Dabei handelt es sich unbestrittenermassen um eine nach Art. 51 KVV zugelassene Organisation der Krankenpflege und Hilfe zu Hause. Die formellen Voraussetzungen für eine Vergütung der streitigen Massnahmen durch den Krankenversicherer sind damit erfüllt. Zu prüfen ist, ob die durchgeführten Massnahmen zu den Pflichtleistungen nach Art. 7 KLV gehören. 4.2 Nach den Angaben der behandelnden Ärztin leidet die Versicherte an einer posttraumatischen Belastungsstörung (ICD-10 F43.1). Es liegt somit ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert vor, welcher grundsätzlich Anspruch auf Leistungen nach Art. 7 KLV zu begründen vermag. Laut ärztlichem Spitex-Auftrag und Bedarfsabklärung bestehen die Massnahmen aus einer psychiatrischen Grundpflege von zweimal 1½ Stunden in der Woche, wozu noch eine einmalige Abklärung und Beratung von 1½ Stunden kommt. Im ärztlichen Zeugnis vom 29. Oktober 2002 wird ergänzend ausgeführt, trotz intensiver medikamentöser und psychotherapeutischer Behandlung habe sich der Gesundheitszustand der Patientin soweit verschlechtert, dass sie wegen der begleitenden depressiven Störungen und der Angstsymptomatik seit ein paar Wochen zunehmend weniger in der Lage sei, ihre häuslichen und elementaren sozialen Angelegenheiten zu erledigen. Sie sei vermehrt auch apathisch und benötige dringend eine Hilfe von aussen, welche die Möglichkeiten der Psychiaterin und Psychotherapeutin überstiegen. Weil die Patientin nicht mehr in der Lage sei, ihren Tagesablauf zu organisieren, sei die psychiatrische Spitex avisiert worden, um ihr vor Ort beizustehen. Ohne diese Hilfe müsse damit gerechnet werden, dass die Patientin zunehmend suizidal und eine Hospitalisation unumgänglich werde. Der in den Akten enthaltenen Pflegedokumentation (Verlaufsbericht 21. Oktober bis 2. Dezember 2002) ist zu entnehmen, dass die Massnahmen insbesondere dem Aufbau einer Tagesstruktur, der Wochenplanung, der Stärkung des Selbstwertgefühls, der Behebung von Schlafstörungen und der Einhaltung eines angemessenen Tages-/Nachtrhythmus' sowie der bewussten Beziehungsgestaltung dienten. 4.3 Mit der Vorinstanz sind die erbrachten Leistungen als Massnahmen der psychiatrischen Grundpflege im Sinne von Art. 7 Abs. 2 lit. c Ziff. 2 KLV zu qualifizieren. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin geht es nicht um psychotherapeutische Massnahmen, da die durchgeführten Pflegeleistungen nicht auf eine Abklärung oder Heilung der psychischen Beeinträchtigungen gerichtet sind. Vielmehr dienen sie dazu, die Selbstständigkeit der Versicherten in den alltäglichen Lebensverrichtungen zu erhalten oder wiederherzustellen, was in den Bereich der Grundpflege fällt (Erw. 3.2.3 hievor). Der Beschwerdeführerin kann auch insoweit nicht gefolgt werden, als sie sich auf den Standpunkt stellt, es handle sich mehrheitlich um Haushaltshilfe und Massnahmen der sozialen Integration. Nach den Akten ist davon auszugehen, dass es nicht um Sachhilfe, sondern um Personenhilfe geht. Mit den psychiatrischen Pflegemassnahmen, insbesondere der gemeinsamen Tages- und Wochenplanung und den motivierenden sowie strukturgebenden Gesprächen soll die Versicherte dazu gebracht werden, die alltäglichen Lebensverrichtungen wieder selbstständig besorgen zu können. Auch soweit es bei den betreuenden Gesprächen um eine Stärkung des Selbstwertgefühls und der Behebung von Schlafstörungen geht, haben die Massnahmen nicht primär einen therapeutischen Zweck, sondern richten sich vorab gegen die Auswirkungen der psychischen Beeinträchtigungen im Alltag. Die Massnahmen haben die grundlegenden Alltagsverrichtungen zum Gegenstand, ohne die eine selbstständige Lebensführung nicht möglich ist. Dazu gehört auch eine minimale Fähigkeit zur Kommunikation und Kontaktnahme mit der Umwelt, weshalb auch die im vorliegenden Fall durchgeführten Massnahmen zur Beziehungsgestaltung unter die psychiatrische Grundpflege zu subsumieren sind. Im Hinblick darauf, dass nach den ärztlichen Angaben mit den Spitex-Leistungen eine drohende Hospitalisation vermieden werden konnte, ist mit der Vorinstanz auch die Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der streitigen Massnahmen zu bejahen, Es muss daher bei der Feststellung bleiben, dass die Beschwerdeführerin die in der Zeit vom 21. Oktober 2002 bis 21. Oktober 2003 erbrachten Pflegeleistungen im Umfang von höchstens zweimal 1½ Stunden in der Woche nach Art. 7 Abs. 2 lit. c Ziff. 2 KLV zu entschädigen hat. Ferner hat sie die erforderliche Bedarfsabklärung nach Art. 7 Abs. 2 lit. a KLV zu vergüten.