Citation: 4C.169/2004 08.09.2004 E. B

Am 18. April 2002 stellte die Klägerin beim Obergericht des Kantons Thurgau folgende Rechtsbegehren: (1) es sei die Marke CH-Nr. 461 495 "Limmi" der Beklagten für nichtig zu erklären; eventuell sei die Beklagte 1 zu deren Übertragung auf die Klägerin zu verpflichten; (2) die Beklagte 1 sei zur Übertragung des Domain-Namens "Limmi.ch" und (3) die Beklagte 2 zur Übertragung des Domain-Namens "Limmi.com" auf die Klägerin zu verpflichten. Die Beklagten beantragten die Abweisung der Klage und erhoben Widerklage mit folgenden Begehren: "Es sei der Klägerin und Widerbeklagten unter Androhung der Bestrafung ihrer Organe mit Haft oder Busse gemäss Art. 292 StGB im Widerhandlungsfall zu untersagen,