Citation: 9C_941/2009 15.12.2009 E. A

Die Eheleute R.________ und H.________ (geboren 1942 bzw. 1943) beziehen seit 1. November 2006 Ergänzungsleistungen zur AHV (Verfügung vom 17. Januar 2007). Mit Rentenbescheid vom 13. Mai 2008 sprach die Deutsche Rentenversicherung Bund, H.________ rückwirkend ab 1. Dezember 2006 eine Altersrente zu (R.________ bezieht seit 1. Januar 2006 ebenfalls eine Altersrente für langjährig Versicherte der Deutschen Rentenversicherung; Rentenbescheid vom 9. Februar 2006). Die Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Gemeinde X.________ (im Folgenden: Durchführungsstelle) erliess am 3. Juli 2008 drei Verfügungen betreffend Anpassung der EL-Leistungen (vom 1. Februar bis 31. März 2008 [Verfügung zu Revisionsblatt 7], vom 1. April bis 30. Juni 2008 [Verfügung zu Revisionsblatt 8] und ab 1. Juli 2008 [Verfügung zu Revisionsblatt 9]). Am 6. August 2008 verfügte sie, die von R.________ infolge der H.________ rückwirkend zugesprochenen deutschen Altersrente zuviel bezogenen Ergänzungsleistungen seien zurückzuerstatten; die Rückforderungen würden mit fälligen Ergänzungsleistungen verrechnet und die monatlichen Zahlungen solange eingestellt, bis der zuviel bezogene Betrag vollständig habe verrechnet werden können. Die hiegegen erhobene Einsprache der Eheleute R.________ und H.________ wies die Durchführungsstelle mit Einspracheentscheid vom 18. September 2008 ab. Nachdem R.________ bei der Fürsorgebehörde Y.________ ein Gesuch um Sozialhilfe gestellt hatten, verfügte die Durchführungsstelle am 15. Oktober 2008 die Auszahlung der Krankenversicherungsprämien rückwirkend ab August 2008. Die hiegegen erhobene Einsprache von R.________ wies die Durchführungsstelle mit Einspracheentscheid vom 10. Dezember 2008 ab.