Citation: 5A_933/2022 E. 5.2

5.2. Zur Eigenversorgungskapazität der Beschwerdegegnerin erwog das Obergericht, diese sei 49 Jahre alt und seit 2015 in keinem Anstellungsverhältnis mehr tätig. Es sei unbestritten, dass sie im Einvernehmen mit dem Beschwerdeführer im Jahr 2009 begonnen habe, einer selbständigen Erwerbstätigkeit nachzugehen und die C.________ GmbH gegründet habe, welche u.a. im Bereich der Geldwäschereibekämpfung tätig sei. Mit dieser Firma habe sie in den Jahren 2013 bis 2016 einen Gewinn von Fr. 55'286.--, Fr. 115'919.--, Fr. 27'620.-- und Fr. 40'040.-- erwirtschaftet. Sie habe sich selber einen jährlichen Lohn in der Höhe von Fr. 6'000.-- brutto ausbezahlt und in den Jahren 2018 und 2019 habe die Gesellschaft einen Verlust erzielt. Die Beschwerdegegnerin habe zwar die Löhne ihrer Angestellten bezahlt, nicht aber an sich selbst. Der Beschwerdeführer lege nicht dar, worauf er seine Behauptung stütze, die Beschwerdegegnerin könne eine gut bezahlte Stelle in der Finanzbranche finden oder mit ihrer selbständigen Tätigkeit ein hohes Einkommen generieren. Gegen seine Auffassung spreche die Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin auch in der Zeit, als die Parteien noch zusammengelebt hätten, nie ein Einkommen in der geforderten Höhe erwirtschaftet habe. Trotz des beruflichen Werdegangs der Beschwerdegegnerin könne nicht unbesehen auf den vom Beschwerdeführer behaupteten Verdienst von brutto Fr. 170'000.-- geschlossen werden, zumal die lange Absenz in einem Anstellungsverhältnis und die gesundheitlichen Probleme offenkundig seien. Wie das Bezirksgericht festgehalten habe, lägen keine aktuellen ärztlichen Zeugnisse vor, welche eine 100 %-ige Arbeitsunfähigkeit attestierten. Auch der Bericht vom 1. Februar 2020, in welchem eine Autismusspektrumsstörung und eine soziale Phobie diagnostiziert würden, äussere sich nicht zur Arbeitsfähigkeit. Die Ärzte seien in diesem Bericht längerfristig von einem Pensum von 40 % ausgegangen. Bis heute sei kein ärztliches Zeugnis eingereicht worden, das eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiere. Gemäss Rechtsprechung müsste ein Ehegatte, welcher aus gesundheitlichen Gründen keiner Erwerbstätigkeit nachgehe, sich um die ihm mindestens möglicherweise zustehenden Sozialversicherungsleistungen bemühen. Das habe die Beschwerdegegnerin unterlassen. Mit der neuen Rechtsprechung des Bundesgerichts erscheine es aufgrund der seit Frühling 2016 andauernden Trennungszeit der Parteien nicht länger in Einklang, die Frage des anrechenbaren Einkommens erst im Scheidungshauptverfahren für den nachehelichen Unterhalt zu beurteilen, zumal das vorinstanzliche Argument einer allfälligen Gewinneinbusse wegen der anhaltenden Coronapandemie nicht zu überzeugen vermöge. Es werde nicht dargelegt, weshalb der Bereich der Geldwäschereibekämpfung pandemieabhängig sein soll. Ohnehin habe sich die wirtschaftliche Lage aufgrund der diesbezüglich erfolgten Entwicklung weitgehend normalisiert. Es sei daher bei der selbständigen Tätigkeit anzuknüpfen und der Beschwerdegegnerin der Betrag anzurechnen, den sie damit in der Vergangenheit zu erzielen vermocht habe. Orientiere man sich unter Auslassung der als Ausreisser zu qualifizierenden Jahre 2014, 2018 und 2019 an den seinerzeitigen Gewinnen in den Jahren 2013, 2015 und 2016 (Fr. 55'286.--, Fr. 27'620.-- und Fr. 40'040.--), in einer Zeit, als die Beschwerdegegnerin eigenen Angaben zufolge schon seit Jahren an schwerem ADHS und an schweren Depressionen gelitten habe, sei der Beschwerdegegnerin daraus nach einer Übergangsfrist ein durchschnittliches monatliches Nettoeinkommen von ermessensweise Fr. 3'000.-- anzurechnen. Hinzuzurechnen sei das Einkommen von Fr. 6'000.- brutto pro Jahr resp. geschätzt Fr. 450.-- netto pro Monat, das sie sich in diesen Jahren ausbezahlt habe. Dazu kämen ferner die monatlichen Einnahmen aus der Vermietung der Wohnung in England von Fr. 1'000.--. Dies führe zu einem anrechenbaren Einkommen von Fr. 4'450.- pro Monat. Unter Hinweis auf die Praxis, dass die Übergangsfrist ihrem Zweck und den Umständen angemessen sein müsse und in der Regel drei bis sechs Monate betrage, sei das Einkommen von Fr. 4'450.- ab April 2023 anzurechnen.