Citation: 4A_514/2023 E. 3.2

3.2. Die Vorinstanz liess das Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht gelten, die erfolgten Eintragungen ihrer Marken "Expertfoil", "Masterfoil", "Accufoil", "Novaflute", "Novafold", "Visionfoil", "Novacut" und "EFOIL" bildeten eine Vertrauensgrundlage. Sie erwog, diese Eintragungen enthielten jeweils den Bestandteil "Nova" oder "foil" des nunmehr strittigen Zeichens. Diese Bestandteile würden in den Fällen "Accufoil", "Visionfoil" und "Novaflute" mit Wörtern ergänzt, die eine eigenständige Unterscheidungskraft mit sich brächten oder zumindest nicht direkt beschreibend seien, weshalb sie nicht als Vergleichszeichen herangezogen werden könnten. Die Marke "EFOIL" werde gemäss der Antwort der Beschwerdeführerin auf die Beanstandung des Beschwerdegegners als "une feuille d'aluminium électronique" verstanden. Soweit solche elektronischen Aluminiumfolien überhaupt existierten, würden sie nicht von den entsprechend beanspruchten Waren hergestellt. Die Eintragung der Marke "EFOIL" durch das IGE sei daher wohl in erster Linie aufgrund des Buchstabens "E" erfolgt, der elektronisch/elektrisch andeute. Die Marken "Expertfoil" und "Masterfoil" wiederum seien in den Jahren 2008 und 2010 eingetragen worden. Eintragungen, die mehr als acht Jahre zurückliegen, seien in der Regel nicht mehr repräsentativ für eine bestehende Praxis des Beschwerdegegners. Dies gelte umso mehr für Eintragungen, die 15 bzw. 13 Jahre zurückliegen. Vergleichbar erschienen hingegen die Marken "Novafold" mit Veröffentlichungsdatum 22. März 2022 und "Novacut" mit Veröffentlichungsdatum 1. September 2021; beide seien vor dem vorliegend ablehnenden Entscheid vom 16. Mai 2022 für dieselben Waren der Klasse 7 eingetragen worden und enthielten den Zeichenbestandteil "Nova" sowie ein englisches Wort, das im Zusammenhang mit Verpackungsmaschinen als beschreibend angesehen werden könne. Auch wenn diese Eintragungen insbesondere in Bezug auf die zeitliche Abfolge durchaus Fragen zum Eintragungsverfahren vor dem IGE aufwärfen, könnten zwei einzelne Eintragungen noch nicht als Praxis angesehen werden, die eine Vertrauensgrundlage bilden könnten. Hinzu komme, dass in einem Verfahren einer anderen Partei das ebenfalls vergleichbare Zeichen "NOVAPRIME" für Maschinen der Klasse 7 nicht zum Markenschutz zugelassen worden sei, was ebenfalls gegen eine solche Praxis spreche. Entsprechend fehle es der Beschwerdeführerin an einer Vertrauensgrundlage, um sich auf Art. 9 BV zu stützen, weshalb sich Ausführungen über die pauschal geltend gemachten nicht wieder gutzumachenden Dispositionen, welche sie angeblich getätigt habe, erübrigten.