Citation: 6S.107/2007 11.06.2007 E. 2.2

2.2.1 Nach Art. 125 Abs. 2 StGB wird bestraft, wer fahrlässig einen Menschen am Körper oder an der Gesundheit schwer schädigt. Fahrlässig begeht der Täter ein Verbrechen oder Vergehen, wenn die Tat darauf zurückzuführen ist, dass er die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht Rücksicht genommen hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 1 StGB). Ein Schuldspruch wegen fahrlässiger Körperverletzung setzt somit voraus, dass der Täter den Erfolg durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Sorgfaltswidrig ist die Handlungsweise, wenn der Täter zum Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die damit bewirkte Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und müssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritten hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 2 StGB). Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der dabei zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften. Für die Beantwortung der Frage, ob die Gefahr des Erfolgseintritts für den Täter erkennbar bzw. voraussehbar war, gilt der Massstab der Adäquanz. Sein Verhalten muss somit geeignet sein, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuführen oder mindestens zu begünstigen. Die Adäquanz der zu beurteilenden Ursache für den Erfolg ist nur zu verneinen, wenn ganz aussergewöhnliche Umstände, wie das Mitverschulden eines Dritten oder Material- oder Konstruktionsfehler, als Mitursachen hinzutreten, mit denen schlechthin nicht gerechnet werden musste und die derart schwer wiegen, dass sie als wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache des Erfolges erscheinen und so alle anderen mitverursachenden Faktoren in den Hintergrund drängen (BGE 127 IV 34 E. 2a m.H.). 2.2.2 Rechtliche Grundlage des Sorgfaltsmassstabs bildet vorliegend Art. 32 Abs. 1 SVG. Danach ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Nach der Rechtsprechung darf die zulässige Höchstgeschwindigkeit nicht unter allen Umständen, sondern nur bei günstigen Verhältnissen ausgefahren werden. Deshalb richtet in der Regel seine Geschwindigkeit nicht nach den Umständen, wer innerorts mit 50 km/h an einem nahe der Strasse gelegenen Kindergarten zu einer Zeit, wo sich dort Kinder befinden, vorbeifährt (BGE 121 IV 286 E. 4b; 121 II 127 E. 4a). 2.2.3 Die vom Beschwerdeführer gefahrene Geschwindigkeit war entgegen seinen Vorbringen nicht den Umständen angepasst. Nebst der Tatsache, dass die Uetlibergstrasse im betroffenen Abschnitt eine von Einfamilienhäusern gesäumte Quartierstrasse ist, erscheint das Ausfahren der maximalen Innerortsgeschwindigkeit vor allem deshalb als unzulässig, weil die Hauseinfahrten auf der rechten Seite nicht nur schlecht überblickbar, sondern auch nicht durch ein Trottoir von der Strasse abgegrenzt waren. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer infolge des Kreuzungsmanövers nahe am rechten Strassenrand fuhr. Dass er zur Fahrt innerhalb der rechten Fahrbahnhälfte verpflichtet war, entlastet ihn entgegen seiner Vorbringen nicht, sondern spricht angesichts der unübersichtlichen Verhältnisse noch zusätzlich für die Unangemessenheit der gefahrenen Geschwindigkeit. Der Vorinstanz ist deshalb darin beizupflichten, dass günstige Umstände für das Ausfahren der Höchstgeschwindigkeit fehlten. Insoweit liegt der vorliegende Fall auch anders als der vom Beschwerdeführer angerufene Bundesgerichtsentscheid 6S.784/1998 vom 10. Februar 1999, wo günstige Verhältnisse vorlagen. Die Vorinstanz hat Art. 32 Abs. 1 SVG somit bundesrechtskonform angewendet und zu Recht eine sorgfaltswidrige Fahrweise des Beschwerdeführers angenommen. Aus diesem Grund kann sich dieser auch nicht auf Art. 26 Abs. 2 SVG stützen. Auf den Vertrauensgrundsatz kann sich nur berufen, wer sich selbst verkehrsregelkonform verhält (BGE 118 IV 277 E. 4a; 124 IV 81 E. 2b S. 84). 2.2.4 Der Unfall und die Verletzungsfolgen lassen sich ohne weiteres auf das pflichtwidrige Überschreiten der angemessenen Geschwindigkeit zurückführen. Entgegen dem Beschwerdeführer spielt es keine Rolle, ob er das Mädchen tatsächlich erkennen konnte oder nicht. Aus dem Nichterkennen folgt lediglich, dass er nicht im Wissen um die Gefahr, mithin nicht bewusst fahrlässig gehandelt hat. Die strafrechtliche Fahrlässigkeitshaftung tritt aber bereits bei Erkennbarkeit der Gefahrensituation ein. Der Beschwerdeführer hätte in der konkreten Situation erkennen müssen, dass er mit seiner zügigen Fahrt durch das Wohnquartier um die Mittagszeit entlang dem schlecht überblickbaren Fahrbahnrand vorhersehbar eine Gefährdung der Anwohner bewirkte. Mit seinem unbedachten Fahrverhalten hat er die Grenzen des erlaubten Risikos eindeutig überschritten. Weil er aber wegen der speziellen örtlichen Verhältnisse mit dem plötzlichen Auftreten einer Gefahrensituation rechnen musste, reicht es entgegen seinen Vorbringen auch nicht, dass er innerhalb der Sichtweite hätte anhalten können. Das Anhalten innerhalb der Sichtweite ist eine Mindestvorschrift. In unübersichtlichen oder gefahrenträchtigen Verkehrssituationen muss das Fahrzeug auch in bedeutend weniger als der Sichtdistanz zum Stillstand gebracht werden können (vgl. Art. 4 Abs. 1 VRV; René Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. Aufl., N 577 ff.). 2.2.5 Hinsichtlich der Vermeidbarkeit mag zutreffen, dass es bei der von der Vorinstanz als angemessen taxierten Geschwindigkeit von 30 km/h möglicherweise immer noch zu einem Unfall gekommen wäre. Entscheidend ist jedoch nicht die Vermeidung des Unfalls, sondern diejenige der schweren Körperverletzung. Die Körperverletzung gilt auch als vermeidbar, wenn es bei sorgfaltsgemässem Verhalten des Fahrzeuglenkers mit grösster Wahrscheinlichkeit zu einer geringeren Verletzung gekommen wäre. Dies ergibt sich daraus, dass jede Steigerung einer Körperverletzung als selbständige weitere Verletzung gilt (Entscheid 6P.17/2004 vom 4. August 2004, Erw. 7.2 m.H. auf BGE 121 IV 286 E. 4c; 103 IV 65 E. II 2c). Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die Verletzungen bei angemessener Geschwindigkeit mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit weniger gravierend ausgefallen wären, die Verletzungsfolgen sich in ihrer Schwere somit hätten vermeiden lassen. An dieser Schlussfolgerung ändert auch sein behauptetes Vortrittsrecht nichts. Dieses Vorbringen zielt letztlich darauf ab, der Beschwerdegegnerin pflichtwidrig unvorsichtiges Verhalten zu unterstellen. Ein Selbstverschulden der Beschwerdegegnerin wäre strafrechtlich allenfalls insoweit relevant, als es das Verhalten des Beschwerdeführers vollkommen in den Hintergrund drängte (BGE 131 IV 145 E. 5.2; 122 IV 17 E. 2c/bb). Dass sie ein Selbstverschulden am Unfall trifft, welches das Fehlverhalten des Beschwerdeführers als vernachlässigbar erscheinen lässt, ist indes nicht ersichtlich. Vielmehr wird sich zeigen, dass sie (subjektiv) gar kein Verschulden trifft (vgl. Erw. 4). Zusammenfassend verletzt die vorinstanzliche Verurteilung wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung kein Bundesrecht. Die Nichtigkeitsbeschwerde ist im Strafpunkt deshalb abzuweisen.