Citation: 4A_402/2008 11.11.2008 E. 4

In einem ersten Rügenkomplex macht die Beschwerdeführerin geltend, durch die Ablehnung der von ihr gestellten Beweisanträge betreffend die Zeugeneinvernahmen und Editionen seien nicht alle relevanten Tatsachen ermittelt worden, die für die Anwendung des materiellen Rechts und für den Ausgang des Verfahrens entscheidend seien. Dadurch sei das Willkürverbot verletzt worden. 4.1 Welche Rügen die Beschwerdeführerin genau erheben will, geht aus ihren Ausführungen nicht klar hervor: 4.1.1 Der streitige Verkehrswert des Grundstücks Nr. xxx, GB Sursee, wurde aufgrund eines Gerichtsgutachtens ermittelt. Das Amtsgericht bzw. die Vorinstanz hatte daher keine Veranlassung, darüber hinaus die tatsächlichen Verhältnisse betreffend Topografie, Raum- und Zonenplanung, Erschliessung und Umgebungssituation per August 1992 festzustellen, um gestützt darauf den Verkehrswert zu ermitteln. Eine offensichtlich unvollständige Sachverhaltsfeststellung, die von der Beschwerdeführerin im Übrigen nicht näher begründet wird, entfällt daher schon aus diesem Grund. Wenn die Beschwerdeführerin jedoch geltend machen will, die genannten Faktoren hätten im Gutachten festgestellt und berücksichtigt werden müssen oder das Gutachten sei wegen Übergehens dieser Elemente in Zweifel zu ziehen, kritisiert sie das Gutachten bzw. dessen Würdigung und müsste Willkür aufzeigen, was sie aber nicht in rechtsgenüglicher Weise tut. 4.1.2 Die Beschwerdeführerin beanstandet, dass die Vorinstanz die Einvernahme der Zeugen D.________ und E.________ sowie die beantragten Editionen abgelehnt bzw. die Nichtabnahme dieser Beweisanträge durch das Amtsgericht geschützt habe. Sofern sie damit eine Verletzung des aus Art. 29 Abs. 2 BV bzw. Art. 8 ZGB fliessenden Beweisführungsanspruchs rügen will, ist festzuhalten, dass dieser Beweisführungsanspruch die vorweggenommene Beweiswürdigung nicht ausschliesst. Dem Gericht ist es nicht versagt, einem beantragten Beweismittel die Erheblichkeit oder Tauglichkeit abzusprechen oder auf die Abnahme von Beweisen zu verzichten, wenn es aufgrund der bereits abgenommenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und willkürfrei davon ausgehen darf, diese würde durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 129 III 18 E. 2.6 S. 25; je mit Hinweisen). Das Bundesgericht greift in eine antizipierte Beweiswürdigung nur ein, wenn sie willkürlich und damit offensichtlich unhaltbar ist, namentlich wenn sie eine prozessuale Vorschrift oder einen unumstrittenen Grundsatz des Beweisrechts krass verletzt oder sonst wie in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 129 I 8 E. 2.1; 124 I 208 E. 4a). Inwiefern dies zutreffen soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen. Vorliegend kann das Bundesgericht nicht in die antizipierte Beweiswürdigung der Vorinstanz eingreifen, weil es der Beschwerdeführerin nicht gelingt, diese als willkürlich auszuweisen: 4.1.2.1 So hat die Vorinstanz die Einvernahme des Zeugen D.________, der für die Beschwerdeführerin ein Privatgutachten erstellt hatte, abgelehnt, weil die Beschwerdeführerin nicht ausgeführt habe, welches individuelle Wissen er unabhängig vom Gutachterauftrag habe und welche Fakten, die die Grundlagen der gerichtlichen Verkehrswertschatzung bildeten, er aus eigener Erfahrung kenne. Nach Auffassung der Beschwerdeführerin widerspricht diese Erwägung den Tatsachen, da sie in der Appellationsbegründung vom 7. Februar 2008 explizit ausgeführt habe, welche Kenntnisse D.________ habe und inwiefern er mit der Immobiliensituation im Raum Sursee bestens bekannt sei. Auf Seite 7 der Appellationsbegründung führte die Beschwerdeführerin aus, D.________ sei eine integre Person, als Schatzungsfachmann anerkannt und mit der Immobiliensituation im Raum Sursee bestens vertraut. Zudem sei er im August 1992 Präsident des Bürgerrates sowie Mitglied der Bau- und Zonenplanrevisionskommission gewesen. Diese Umstände weisen D.________ wohl allgemein als Schatzungsfachmann aus, lassen es aber nicht als willkürlich erscheinen, wenn die Vorinstanz auf die Einvernahme dieses Zeugen verzichtete, zumal kein spezifisches Fachwissen geltend gemacht wurde, das über dasjenige des Gerichtsgutachters hinausging, und sich D.________ auch schon im zuvor erstellten Privatgutachten, welches die Vorinstanz für nicht überzeugend befand, festgelegt hatte. 4.1.2.2 Die Beschwerdeführerin beanstandet weiter, dass die Vorinstanz den Zeugen E.________, der über den Erschliessungsgrad des Grundstücks per 1992 hätte Auskunft geben können, nicht anhörte und die beantragten Editionen betreffend den Erschliessungsstand per 1992 ablehnte. Die Vorinstanz begründete die Nichtabnahme dieser erneut beantragten Beweise betreffend den Erschliessungsgrad damit, dass mit Beweisanträgen fehlende Substantiierungen nicht nachgeholt werden könnten, da Beweiserhebungen schlüssige Vorbringen voraussetzten. Die rechtserheblichen Tatsachen müssten klar und umfassend dargelegt werden. In der Beschwerde bringt die Beschwerdeführerin vor, sie habe auf Seite 12 der Appellationsbegründung dargelegt, dass der als Zeuge angerufene E.________ bestätigen könne, dass das Grundstück unerschlossen gewesen sei und sein Ingenieurbüro erst Ende Juni 1993 den Auftrag für die Erschliessungsplanung erhalten habe. Es trifft zu, dass die Beschwerdeführerin E.________ betreffend die Erschliessungsplanung als Zeuge angerufen hat. Indessen müsste der Umstand, dass das Ingenieurbüro erst Ende Juni 1993 den Auftrag für die Erschliessungsplanung erhalten hat, die gutachterliche Feststellung der Erschliessungssituation (nicht voll erschlossen betreffend Zufahrt, randerschlossen mit Wasser, ARA, Elektro und Kabelantenne) nicht in Frage stellen, erfordert doch auch die Feinerschliessung eine Planung. Mangels ausschlaggebender Bedeutung des angerufenen Beweisthemas ist es daher vertretbar, wenn die Vorinstanz auf die Befragung des Zeugen E.________ verzichtete. Betreffend die beantragten Editionen gibt die Beschwerdeführerin in der Beschwerde an, sie habe auf Seite 14 der Appellationsbegründung ausgeführt, dass aus dem Gerichtsgutachten nicht ersichtlich sei, auf welche Grundlagen aus dem Jahre 1992 sich der Experte stütze, und dass die von ihm erwähnten Abklärungen beim Bauamt Sursee nicht dokumentiert seien. Nachdem es nicht ersichtlich gewesen sei, ob und wie die amtlichen Dokumente der Stadt Sursee aus dem Jahre 1992 für die Schatzung verwendet worden seien, habe sie beantragt, die Strassen- und Werkleitungspläne der Stadt Sursee für den Bereich F.________ aus dem Jahre 1992 zu edieren. Mit diesen Ausführungen gab die Beschwerdeführerin ihre Kritik am Gutachten wieder, stellte aber keine konkreten Behauptungen auf, welche die beantragten Editionen hätten beweisen sollen. Der Vorinstanz kann daher nicht vorgeworfen werden, sie habe zu Unrecht fehlende Substantiierungen moniert. In ihrer Replik legt die Beschwerdeführerin mit Hinweis auf die Seiten 12-17 ihrer Appellationsbegründung dar, dass sie den vom Gerichtsexperten angenommenen Erschliessungsgrad mit konkreten Einwänden bestritten habe. Sie weist damit wiederum bloss auf Beanstandungen am Gerichtsgutachten hin, ohne aber darzulegen, welche relevanten Tatsachen sie behauptet habe, die mit den beantragten Editionen hätten bewiesen werden sollen. Eine Ausnahme davon bildet die Behauptung, dass für das strittige Gebiet hinsichtlich der Strassen nur der Weg G.________ bestanden habe. Indessen ist die Relevanz dieser Behauptung nicht ersichtlich, nachdem auch das Gutachten davon ausging, dass das Grundstück hinsichtlich Zufahrt nicht voll erschlossen war. Ohnehin kann die Replik nicht dazu dienen, die Beschwerdeschrift zu ergänzen. Vor allem aber zeigt die Beschwerdeführerin nicht auf, weshalb es geradezu unhaltbar und damit willkürlich sein soll, dass die Vorinstanz auf die Erhebung der genannten Beweismittel verzichtete, nachdem sie die Erschliessungssituation aufgrund des Gerichtsgutachtens und der Beantwortung der Ergänzungsfragen bereits für hinreichend überzeugend dargelegt hielt. 4.1.2.3 Hinzu kommt, dass sich die Vorinstanz in der Annahme, die Erschliessungssituation sei im Gerichtsgutachten zutreffend erfasst worden (nicht voll erschlossen betreffend Zufahrt, randerschlossen mit Wasser, ARA, Elektro und Kabelantenne), auch dadurch bestätigt sah, dass die Beschwerdeführerin nicht bestritten hatte, dass sich die (späteren) Erschliessungskosten für die Erstellung der Strassen und der Kanalisationsleitungen auf Fr. 12.76 pro Quadratmeter belaufen hatten, was nur rund einen Fünftel einer Vollerschliessung ausmachte. Die Behauptung der Beschwerdeführerin anlässlich der Appellationsverhandlung, die effektiven späteren Aufwendungen für das Grundstück ergäben sich nicht nur aus der Bestätigung der Stadtverwaltung Sursee vom 18. Januar 2002, sondern beliefen sich auf über Fr. 150'000.--, wies die Vorinstanz als neu und verspätet zurück. Die Beschwerdeführerin stellt in Abrede, dass es sich um ein neues Vorbringen gehandelt habe. So habe der Beschwerdegegner beispielsweise auf Seite 32 der Appellationsantwort vom 5. November 2005 zu dieser Summe Stellung genommen und erklärt, er akzeptiere, dass die Beschwerdeführerin diesen Betrag von Fr. 155'000.-- bei der Berechnung des Gewinns in Abzug bringe. Damit vermag die Beschwerdeführerin die Neuheit jenes Vorbringens nicht rechtsgenüglich zu bestreiten. Namentlich ist nicht dargetan, dass der genannte Betrag von Fr. 155'000.-- sich durchwegs auf geltend gemachte Erschliessungskosten bezog, was gemäss Beschwerdegegner gerade nicht zutreffen soll. Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, in den kantonalen Rechtsschriften nachzuforschen, ob die Beschwerdeführerin jene Behauptung schon einmal vorgebracht hat und sie deshalb nicht neu ist. In der Replik führt die Beschwerdeführerin aus, sie habe anlässlich der Appellationsverhandlung die Ausführungen des Beschwerdegegners generell bestritten, auch wenn im Detail nicht auf jenen Passus in der Appellationsantwort eingegangen worden sei. Ob anlässlich der Appellationsverhandlung eine entsprechende, rechtsgenügliche Bestreitung erfolgte, lässt sich anhand der Akten nicht verifizieren. Vor allem brachte die Beschwerdeführerin diese Behauptung in der Beschwerde nicht vor, obwohl die Vorinstanz schon auf Seite 11 des angefochtenen Urteils und nicht erst in ihrer Vernehmlassung ausgeführt hat, die Beschwerdeführerin habe jene Schlussfolgerung, dass sich die späteren Erschliessungskosten für die Erstellung der Strassen und der Kanalisationsleitungen auf Fr. 12.76 pro Quadratmeter belaufen hatten, nicht bestritten. 4.2 Der erste Rügenkomplex erweist sich demnach als unbegründet, soweit mit Blick auf die teilweise mangelhafte Motivierung überhaupt darauf eingetreten werden kann.