Citation: 1P.625/2006 12.10.2006 E. 4

Kollusion bedeutet insbesondere, dass sich der Angeschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständigen oder Mitangeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst, oder dass er Spuren und Beweismittel beseitigt. Die strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass der Angeschuldigte die Freiheit dazu missbraucht, die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhaltes zu vereiteln oder zu gefährden. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes genügt indessen die theoretische Möglichkeit, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren könnte, nicht, um die Fortsetzung der Haft oder die Nichtgewährung von Urlauben unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es müssen vielmehr konkrete Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen (BGE 123 I 31 E. 3c S. 35; 117 Ia 257 E. 4c S. 261). 4.1 Zur Begründung der Kollusionsgefahr verwies die Haftrichterin auf die Verfügung vom 11. August 2006. Darin war angenommen worden, dass die Beurteilung der Tat vermutlich in den Zuständigkeitsbereich des Geschworenengerichts fallen werde, vor dem das Unmittelbarkeitsprinzip gelte. Kollusionsgefahr könne deshalb ausnahmsweise auch noch nach Beendigung der Untersuchung vorliegen. Zwar habe die Angeschuldigte ein umfassendes Geständnis abgelegt; vor Geschworenengericht müssten jedoch allenfalls noch zwei Nachbarn aussagen, wobei sich mindestens eine dieser Personen massiv vor der Beschwerdeführerin fürchte. Dies könne zu einer erheblichen Gefährdung der Wahrheitsfindung oder zu einer Erschwerung des Verfahrens führen, weshalb Kollusionsgefahr zu bejahen sei. 4.2 Inzwischen steht fest, dass nicht das Geschworenengericht sondern das Obergericht über die Strafsache entscheiden wird. Im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung, auf die im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde grundsätzlich abzustellen ist, war dies allerdings noch nicht abzusehen. Die mögliche Beurteilung durch das Geschworenengericht und das dort geltende Unmittelbarkeitsprinzip begründen aber für sich allein keine Kollusionsgefahr; vielmehr bedarf es hierfür konkreter Indizien. Solche Indizien sind jedoch nicht ersichtlich: Die Staatsanwaltschaft bewilligte am 22. Juni 2005 das Gesuch der Beschwerdeführerin um vorzeitigen Strafvollzug mit dem ausdrücklichen Hinweis, dass die Untersuchung weit fortgeschritten sei und keine Kollusionsgefahr mehr bestehe. Die Beschwerdeführerin hatte seither die Möglichkeit des freien Telefon- und Briefverkehrs. Trotzdem hat sie keinerlei Versuch gemacht, Zeugen zu beeinflussen. Insbesondere gibt es keine Hinweise dafür, dass sie jemals versucht hätte, Kontakt zu ihren ehemaligen Nachbarn aufzunehmen oder diese gar zu bedrohen. Es ist auch nicht ersichtlich, was sie damit bezwecken könnte, nachdem sie bereits ein umfassendes Geständnis abgelegt hat. Dieses Geständnis hätte der Beschwerdeführerin auch im Verfahren vor Geschworenengericht vorgehalten werden können (vgl. § 241 Abs. 2 StPO/ZH). 4.3 Nach dem Gesagten ist Kollusionsgefahr zu verneinen. Zu prüfen ist deshalb, ob der Haftgrund der Fluchtgefahr vorliegt.