Citation: 6B_1358/2021 E. 2.5

2.5. Auch die weiteren Rügen des Beschwerdeführers erweisen sich als unbegründet, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann. Die Täuschung über die Erzielung eines Zusatzeinkommens begangen durch seine wahrheitswidrigen Angaben in den entsprechenden Formularen der Arbeitslosenkasse ist nach der zutreffenden Auffassung der Vorinstanz arglistig. Entgegen der Meinung des Beschwerdeführers ist der Arbeitslosenkasse nicht im Sinne der Opfermitverantwortung vorzuwerfen, dass sie nicht zusätzlich Dokumente über seine finanziellen Verhältnisse eingeholt und geprüft hat (Beschwerde S. 7 f. BS 5). Wer Versicherungsleistungen beansprucht, muss alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versicherungsleistungen erforderlich sind. Bestehende Formulare sind vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen (vgl. in diesem Sinne Art. 28 Abs. 2 und Art. 29 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Arbeitslosenkasse durfte grundsätzlich darauf vertrauen, dass die Angaben des mitwirkungspflichtigen Beschwerdeführers, die er überdies unterschriftlich bestätigt hatte, wahrheitsgetreu sind. Sie hätte bloss weitere Abklärungen treffen müssen, wenn klare, konkrete Anhaltspunkte dafür bestanden hätten, denen nachzugehen sich aufgedrängt hätte (vgl. Urteil 6B_932/2015 vom 18. November 2015 E. 3.4). Dass vorliegend solche Anhaltspunkte vorgelegen hätten oder dass die Kasse Hinweise auf unvollständige oder wahrheitswidrige Angaben des Beschwerdeführers gehabt hätte, zeigt dieser nicht auf und ist auch nicht ersichtlich. Selbst wenn die Kasse nicht alles unternommen haben mag, was zur Aufdeckung der Täuschung möglich gewesen wäre, kann ihr somit nicht angelastet werden, sie habe grundlegendste Vorsichtsmassnahmen missachtet (siehe Urteil 6B_338/2020, 6B_357/2020 vom 3. Februar 2021 E. 3.4.3 mit Hinweisen). Im Lichte des Vorstehenden kann zudem nicht die Rede davon sein, dass die Vorinstanz entlastende Umstände nicht berücksichtigt hätte. Soweit sich der Beschwerdeführer schliesslich gegen die vorinstanzlichen Erwägungen zum subjektiven Tatbestand des Betrugs wendet, weicht er von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz ab, ohne eine Willkürrüge zu erheben. Darauf kann nicht eingetreten werden (vgl. E. 1 und E. 2.4.2). Dies ist etwa der Fall, wenn er geltend macht, ihm sei von Anfang an bewusst gewesen, dass ihm die Arbeitslosenkasse auf die Schliche komme (Beschwerde S. 8 BS 5), oder wenn er ausführt, er habe gewusst, dass die Kasse über die von ihm bei der Arbeitgeberin erwirkte Zusprechung der Kinderzulagen informiert werde (Beschwerde S. 9 BS 5). Inwiefern die Vorinstanz gestützt auf den verbindlichen Sachverhalt (Art. 105 Abs. 1 BGG) zu Unrecht den subjektiven Tatbestand des Betrugs bejaht haben soll, zeigt der Beschwerdeführer nicht auf und ist nicht ersichtlich.