Citation: 1A.126/2006 24.11.2006 E. 2

Die Beschwerdeführerin wirft zunächst unter Hinweis auf BGE 131 II 151 die Frage auf, ob die Zuweisung des umstrittenen Grundstücks zur Grünzone entgegen der Meinung des Verwaltungsgerichts nicht eine Nichteinzonung, sondern eine Auszonung darstelle. Dies ist jedoch zu verneinen. Gemäss ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung gelten Nutzungsbeschränkungen, die sich im Zuge des Wechsels von einer Bau- und Zonenordnung aus der Zeit vor dem Inkrafttreten des Raumplanungsgesetzes zu einer auf diesem Gesetz beruhenden Ordnung ergeben, entschädigungsrechtlich nicht als Auszonungen. Vielmehr ist in solchen Fällen die Entschädigungsfrage nach den auf die Nichteinzonung anwendbaren Grundsätzen zu beurteilen, weil erst nach Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die Raumplanung (RPG; SR 700) im dort vorgesehenen bundesrechtlichen Verfahren im Lichte der verfassungsrechtlichen Prinzipien über die Zugehörigkeit eines Grundstücks zur Bauzone entschieden werden konnte (vgl. etwa BGE 122 II 326 E. 5c S. 332, 123 II 481 E. 5b S. 488; s.a. BGE 131 II 728 E. 2 und 132 II 218 E. 2.1). Sind die erstmals unter der Herrschaft des RPG vorgenommenen Änderungen von altrechtlich zulässigen Nutzungen demnach entschädigungsmässig generell als Nichteinzonungen zu betrachten, so ist die - von der Beschwerdeführerin ebenfalls aufgeworfene - Frage der materiellen oder formellen Bundesrechtskonformität der früheren Zonenplanung für das Vorliegen einer materiellen Enteignung unerheblich. Ob eine Enteignung eingetreten sei oder nicht, bestimmt sich allein danach, ob für das bei der erstmaligen Anpassung der Zonenplanung an das RPG nicht eingezonte Grundstück ein Einzonungsgebot bestand (Urteil 1A.41/2002 vom 26. November 2002 E. 3, publ. in ZBl 104/2003 S. 383, RDAF 2004 I S. 730). Daran hat BGE 131 II 151 nichts geändert. Die Besonderheit lag in jenem Fall darin, dass es zwar um die erstmalige Änderung der Zonenplanung unter der Herrschaft des RPG ging, durch eine Änderung des kantonalen Rechts nach Inkrafttreten des RPG aber für den Grundeigentümer eine neue, aus eigener Kraft zu verwirklichende Nutzungsmöglichkeit geschaffen worden war, die durch die spätere Zonenplanänderung wieder entzogen wurde. Unter diesen Umständen hat das Bundesgericht das Vorliegen einer Auszonung nicht von vornherein ausgeschlossen. Eine solche besondere Situation liegt hier jedoch nicht vor.