Citation: C 126/03 14.10.2004 E. A

M.________, geboren 1951, war ab 1. September 1993 als Trainingsleiter für das Institut X.________ AG, einer in der Unternehmensberatung tätigen Gesellschaft, angestellt gewesen. Laut Arbeitsvertrag vom 14. August 1993 bezog er für die Trainingsdurchführung eine Provision von 25 % des bezahlten Tageshonorars und für den Verkauf von Trainings- oder Beratungstagen eine solche von 20 % bei Abschlüssen mit Tageshonorar von Fr. 3500.- bis Fr. 3999.- und von 25 % bei Abschlüssen ab Fr. 4000.-; ein Gehalt von brutto Fr. 7000.- im Monat war ihm garantiert. Auf den 1. März 1994 wurde der Arbeitsvertrag dahin geändert, dass der Arbeitnehmer ein garantiertes Honorar von monatlich Fr. 6000.-, eine Spesenpauschale von Fr. 2000.- sowie eine Verkaufsprovision von 25 % pro verkauften Trainings- und Beratungstag erhielt. Am 1. Juni 1995 schloss M.________ mit der Y.________ Partner AG einen Vertrag, mit dem er sich verpflichtete, Aktien zu einem Kaufpreis von Fr. 60'000.- zu erwerben und im Namen sowie im Auftrag der Y.________ Partner AG Kunden zu betreuen, Trainings durchzuführen und neue Kunden zu akquirieren. Für den Verkauf und die Durchführung von Trainings wurde die Entschädigung auf 30 % (ab 1. Februar 1996: 40 %) des bezahlten Tageshonorars festgesetzt. An der Infrastruktur der Y.________ Partner AG hatte er sich mit einem Ansatz von 40 % (ab 1. Februar 1996: 30 %) des verrechneten Tageshonorars bei einem monatlichen Mindestbetrag von Fr. 5000.- zu beteiligen. In der Folge kam es unter den Vertragsparteien zu Meinungsverschiedenheiten über die gegenseitigen Rechte und Pflichten, was am 24. Februar 1997 zur Kündigung des Partnervertrages seitens der Y.________ Partner AG auf den 31. August 1997 führte. Am 6. März 1997 meldete sich M.________ zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung an, wobei er geltend machte, der Arbeitgeber habe ihm die angebotene Arbeitsleistung seit Monaten verweigert. Mit Verfügung vom 17. April 1997 lehnte die Kantonale Arbeitslosenkasse St. Gallen Leistungen für die in der Zeit vom 1. Februar bis 31. März 1997 kontrollierten Ausfalltage ab, weil der Versicherte noch in einem Arbeitsverhältnis stehe. Auf Beschwerde hin hob sie die Verfügung am 6. August 1997 auf, worauf das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen das Verfahren als gegenstandslos geworden abschrieb (Beschluss vom 3. Oktober 1997). Am 2., 7. und 30. Oktober 1997, 6. und 27. November 1997 sowie 22. und 30. Dezember 1997 erliess die Arbeitslosenkasse Taggeldabrechnungen für die Monate Februar bis Dezember 1997, wobei sie die Entschädigung auf einem versicherten Verdienst von Fr. 2688.- im Monat festsetzte. M.________ liess gegen diese Abrechnungen am 3. November 1997, 8. Dezember 1997 und 21. Januar 1998 Beschwerden einreichen und beantragen, die Arbeitslosenentschädigung sei auf einem höheren versicherten Verdienst festzusetzen. Am 10. November 1998 teilte ihm das kantonale Gericht mit, dass die Verfahren sistiert würden bis zum rechtskräftigen Entscheid in dem von ihm eingeleiteten arbeitsgerichtlichen Prozess. Mit Verfügung vom 30. November 1998 aberkannte das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) des Kantons St. Gallen die Vermittlungsfähigkeit von M.________ ab 1. Januar 1998 zufolge Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit, worauf die Arbeitslosenkasse die in der Zeit vom 1. Januar bis 27. Februar 1998 ausbezahlten Leistungen im Betrag von Fr. 3810.20 zurückforderte (Verfügung vom 4. Dezember 1998). Mit einer weiteren Verfügung gleichen Datums forderte sie zu viel bezahlte Taggelder für die Monate August und November 1997 zurück, nachdem sie davon Kenntnis erhalten hatte, dass der Versicherte in dieser Zeit Entschädigungen der Erwerbsersatzordnung (EO) bezogen hatte. M.________ liess auch gegen diese Verfügungen sowie die Verfügung des KIGA vom 30. November 1998 Beschwerde erheben und beantragen, die Verfügungen seien aufzuheben.