Citation: 6B_657/2017 E. 4

Am 27. September 2012 beantragte der Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das kantonale Beschwerdeverfahren. Mit Entscheid vom 5. November 2012 bewilligte der Präsident der 2. Abteilung des damaligen Obergerichts die unentgeltliche Rechtspflege in dem Sinne, dass er den Beschwerdeführer von der Vorschuss- und Sicherheitsleistungspflicht und den Verfahrenskosten befreite. Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung wies der Präsident ab. Die vom Beschwerdeführer hiergegen erhobene Beschwerde in Strafsachen wies das Bundesgericht am 28. Mai 2013 ab, soweit es darauf eintrat (Urteil 1B_26/2013). Es befand, die Vorinstanz habe die Notwendigkeit der Verbeiständung ohne Bundesrechtsverletzung verneint (E. 2.3 f.). Am 18. August 2015 beantragte der Beschwerdeführer der Vorinstanz erneut die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung. Die Vorinstanz bemerkt dazu im angefochtenen Beschluss (E. 10.2.2 f. S. 12), der Beschwerdeführer sei mit Entscheid vom 5. November 2012 von der Vorschuss- und Sicherheitsleistungspflicht und von allfälligen Verfahrenskosten befreit worden. In diesem Entscheid sei klar ausgeführt worden, weshalb kein unentgeltlicher Rechtsbeistand notwendig sei. Dies habe das Bundesgericht mit Urteil vom 28. Mai 2013 bestätigt. Wenn der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 18. August 2015 erneut ein Gesuch um Beigabe eines unentgeltlichen Rechtsbeistands stelle, so habe er nachzuweisen, dass sich die Verhältnisse seit dem letzten abweisenden Entscheid geändert hätten. Dazu genüge die blosse Behauptung, die finanziellen Verhältnisse hätten sich seit dem ersten Gesuch nicht verändert, jedoch seine Erfolgschancen, keineswegs. Der Beschwerdeführer mache keine weitern Ausführungen, welche veränderten Verhältnisse eingetreten seien, damit nun die Verbeiständung gerechtfertigt sein soll. Aus diesem Grunde müsse das Gesuch um unentgeltlichen Rechtsbeistand abgewiesen werden. Diese Erwägungen verletzen kein Bundesrecht. Der Beschwerdeführer legt in seiner Eingabe vom 18. August 2015 nicht dar, weshalb veränderte Verhältnisse eingetreten seien, die seine Verbeiständung entgegen dem bundesgerichtlichen Urteil vom 28. Mai 2013 nunmehr notwendig machten. Dies ist auch nicht erkennbar. Wenn die Vorinstanz die unentgeltliche Verbeiständung erneut abgelehnt hat, ist das daher nicht zu beanstanden.