Citation: 4C.52/2005 18.05.2005 E. 3

Die Berufung ist teilweise gutzuheissen, soweit die Klage nicht zufolge Ablaufs der Schutzdauer gegenstandslos geworden ist. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache ist zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Sie wird die massgebenden tatsächlichen Feststellungen zu treffen haben, welche die Beurteilung der Rechtsfrage erlauben, ob die im Streitpatent beanspruchte Lösung dem Fachmann durch den Stand der Technik im massgebenden Zeitpunkt nahegelegt worden ist. Zur Erteilung von Weisungen über die Art der Beweismassnahmen ist eine Rechtsgrundlage nicht ersichtlich. Gutzuheissen ist vielmehr der Subeventualantrag der Klägerin. Da der Ausgang des Verfahrens offen bleibt, rechtfertigt sich angesichts der bloss teilweisen Gutheissung der Berufung, die Gerichtsgebühr den Parteien je zur Hälfte zu auferlegen und die Parteikosten für das bundesgerichtliche Verfahren wettzuschlagen (Art. 156 Abs. 1, 3 und Art. 159 Abs. 3 OG).