Citation: 4A_253/2024 E. 5.2

5.2. Die Vorinstanz qualifizierte das Zeichen "SAMTHUS" als Gemeingut. Sie erwog, die Verkehrsteilnehmer teilten dieses Zeichen sprachlich in "Samt" und "Hus" auf. In der deutschen Sprache stehe das Wort "Samt" für ein feines Gewebe, mit seidig-weicher, pelzartiger Oberfläche von kurzem Flor. Das Wort "Hus" zähle zum schweizerdeutschen Grundwortschatz und bezeichne ein Haus. Weiter führte die Vorinstanz aus, die Beschwerdeführerin beanspruche das Zeichen "SAMTHUS" in der Klasse 20 für den allgemeinen Oberbegriff Möbel und Möbelstücke. Dabei lägen Möbelstücke und Wohnaccessoires aus Samt seit einigen Jahren im Trend. Es ergebe sich hier ein direkt beschreibender Sinngehalt. Dasselbe gelte für die weiteren Artikel wie Kissen und Matratzen und Haustierbetten. Die Beschwerdeführerin wolle ihr Zeichen in der Klasse 21 für Bürsten sowie Necessaires und Etuis eintragen lassen. Diese Produkte könnten entweder aus Samt angefertigt oder für die Pflege von Samtprodukten verwendet werden. Schliesslich beanspruche die Beschwerdeführerin ihr Zeichen "SAMTHUS" in der Klasse 24 für diverse Stoff- und Textilwaren im Bereich Bettwaren und Haushaltswäsche. Samt sei als Stoff bzw. Textilie bekannt. Dementsprechend weise das Zeichen "SAMTHUS" auch hier einen direkten Bezug zu den gekennzeichneten Gegenständen auf und sei somit beschreibend. Die massgebenden Verkehrskreise verstünden das Zeichen "SAMTHUS" ohne Gedankenaufwand als Hinweis auf die Erscheinungsform der strittigen Waren. Zugleich fassten sie es als "Samtwarenhaus" im Sinne eines "Anbieters für Samtwaren" auf. Die strittigen Waren gehörten zum Kernsortiment eines solchen Unternehmens. Das Zeichen "SAMTHUS" sei daher dem Gemeingut zuzurechnen und könne nicht zum Markenschutz zugelassen werden.