Citation: 1C_134/2007 24.01.2008 E. 4

Die Beschwerdeführerin rügt eine willkürliche Anwendung der gesetzlichen Kognitionsbeschränkung (§ 45 lit. a und b VPO/BL). Aufgabe des Kantonsgerichts sei die Prüfung auf Rechtsfehler, nicht auf Angemessenheit des Entscheids der Baurekurskommission. Der Baurekurskommission stehe bei der Anwendung und Auslegung der Ästhetikklauseln ein besonderer Ermessensspielraum zu. Das Kantonsgericht habe dies missachtet und habe die sich stellenden Fragen völlig frei wie eine erste Beschwerdeinstanz beantwortet. 4.1 Gemäss Art. 9 BV hat jede Person Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür behandelt zu werden. Nach der ständigen Praxis des Bundesgerichts liegt Willkür in der Rechtsanwendung vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist; dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (BGE 132 I 13 E. 5.1 S. 17 f.; 131 I 467 E. 3.1 S. 473 f., je mit Hinweisen). 4.2 Nach der Rechtsprechung steht der Baubewilligungsbehörde bei der Auslegung und Handhabung von Ästhetikklauseln regelmässig ein besonderer Ermessensspielraum zu, der im Rechtsmittelverfahren zu beachten ist. Bei der Beurteilung der Ästhetik eines Bauvorhabens spielen zwangsläufig persönliche Anschauungen und subjektives Empfinden - das heisst Ermessenselemente - mit. Dies hat zur Folge, dass sich die Rechtsmittelinstanzen bei der Überprüfung solcher Ermessensentscheide Zurückhaltung auferlegen und diese respektieren müssen, wenn sie nachvollziehbar sind. Erweist sich die ästhetische Würdigung im Rahmen der geltenden Zonenordnung als vertretbar, so darf die Rechtsmittelinstanz nicht mit einer abweichenden Würdigung in das Ermessen der Baubewilligungsbehörde eingreifen (Urteil 1P.678/2004 vom 21. Juni 2005 E. 4, publiziert in ZBl 107/2006 S. 430). 4.3 Im vorliegenden Fall hat das Kantonsgericht Rechtsfragen des Denkmal- und Ortsbildschutzes aufgegriffen. Es ist einzuräumen, dass diese Rechtskontrolle teilweise nur schwer von einer Ermessensprüfung zu trennen ist. Das Kantonsgericht vertritt jedoch nicht bloss eine abweichende ästhetische Beurteilung, sondern eine andere Gesetzesauslegung. Gemäss § 9 des kantonalen Gesetzes über den Denkmal- und Heimatschutz vom 9. April 1992 (DHG/BL) dürfen geschützte Kulturdenkmäler "durch bauliche oder technische Veränderungen in ihrer Umgebung nicht beeinträchtigt werden. Als Umgebung gilt der nähere Sichtbereich des Kulturdenkmals." Indem das Kantonsgericht festhielt, dass sich die geplante Anlage im "näheren Sichtbereich" des Schlosses befinde und dieses als Kulturdenkmal beeinträchtige, hat es die Tragweite des Rechtsbegriffs des näheren Sichtbereichs gemäss § 9 DHG/BL und damit eine Rechtsfrage geklärt. Zwar ist wegen der Unbestimmtheit des Begriffs auch hier eine zurückhaltende Gerichtsprüfung angezeigt. Hinzu kommt jedoch die - ebenfalls anwendbare - Vorschrift über die Bauästhetik gemäss dem Zonenreglement der Gemeinde Bottmingen. Nach Ansicht des Kantonsgerichts hat die Baurekurskommission diese Vorschrift als Verunstaltungsverbot statt als Einordnungsgebot angewandt und insofern Recht verletzt. Es handelt sich auch hier nicht bloss um eine abweichende ästhetische Beurteilung, sondern um eine andere Rechtsauffassung. Es ist daher nicht willkürlich, dass das Kantonsgericht im Rahmen der Rechtsprüfung von der Auffassung der Baurekurskommission abwich. Die Rüge ist unbegründet.