Citation: 4A_333/2015 E. 4

Vor der Vorinstanz war strittig, ob die von der Mieterin gemietete Liegenschaft durch eindringende Zugluft sowie durch Feuchtigkeit Mängel im Sinne von Art. 258 ff. OR aufweise, die durch die Vermieterin zu beheben seien, und ob die Mieterin Anspruch auf eine Mietzinsherabsetzung und Schadenersatz habe. Die Vorinstanz kam bezüglich dem Eindringen von Zugluft zum Schluss, dass diese die Nutzung der Liegenschaft zu Wohnzwecken nicht beeinträchtigte und daher keinen Mangel im Sinne von Art. 258 ff. OR darstelle. Mit Bezug auf die Feuchtigkeit habe die Erstinstanz erwogen, dass kein Mangel vorliege. Dieser Qualifikation der Erstinstanz könne nicht beigepflichtet werden. Die Liegenschaft sei zwar nach wie vor bewohnbar und werde von der Mieterin auch bewohnt. Bei einem rund 20-jährigen Haus sei auch damit zu rechnen, dass bei einer aussergewöhnlichen Wetterlage durch eine Fenstertüre etwas Wasser eindringen könne oder sich zeitweise bei einem einzelnen Fenster Kondenswasser bilde, weshalb beide keine Mängel im mietrechtlichen Sinn darstellen würden. Ebenfalls kein Mangel sei die Luftfeuchtigkeit im Vorraum und im Saunaraum. Auch die erhöhte Oberflächenfeuchtigkeit an einzelnen Orten stelle alleine noch keinen Mangel dar, doch würden die durch die Feuchtigkeit in den Aussenwänden bedingten ästhetischen Beeinträchtigungen nicht nur schon längere Zeit andauern, sondern hätten inzwischen ein Ausmass angenommen, das die Mieterin - jedenfalls im Wohnbereich (Erd- und Obergeschoss) - nicht mehr hinnehmen müsse. Mängel im Sinne von Art. 258 ff. OR würden auch die Wasseransammlungen um die ehemalige Bodenöffnung im Vorraum des Untergeschosses und vor dem Aussenaufgang im Büro darstellen. Ohne Weiteres als Mangel zu qualifizieren sei schliesslich der an weiteren Stellen des Mietobjekts vorgefundene Schimmelbefall, dessen Beseitigung an den Wandanschlüssen an die Fenstertüre im Untergeschoss bereits die Erstinstanz angeordnet habe. Entsprechend sei für die Behebung der Mängel zu differenzieren: Gutzuheissen sei das Begehren der Mieterin um Abdichtung der Fensteranschlüsse in den Wohnräumen sowie um Behebung der durch die eingedrungene Feuchtigkeit entstandenen Mängel. Auf eine weitergehende Sicherstellung der Dichtheit der Fenster und Storenkästen oder auf die Beseitigung von Feuchtigkeit an sich habe die Mieterin jedoch keinen Anspruch. Was die Begehren um Abdichtung des Fussbodens im Untergeschoss zwecks Verhinderung des Eindringens von aufsteigender Feuchtigkeit betreffe, so sei dieses insoweit begründet, als dies zur Verbesserung der Situation in jenem Kellerraum diene, der mit Einwilligung und Kostenbeteiligung der Vermieterin in einen Büroraum umgenutzt worden sei und der zu diesem vorausgesetzten Gebrauch nicht tauglich sei, wenn Wasser durch die Bodenplatte eintrete bzw. weil die Mieterin einen solchen Zustand nicht erwarten müsse. Die Feuchtigkeit in den übrigen Kellerräumen mit den damit verbundenen optischen Beeinträchtigungen sei von der Mieterin dagegen hinzunehmen. Abzuweisen sei schliesslich das Begehren um Beseitigung der Mängel, die den Wassereintritt an der Wand zum Saunaraum und die dunkle Plattenverfärbung im WC im Erdgeschoss verursachen. Bei der Wasserlaufspur im Untergeschoss und der Verfärbung entlang der Kittfuge beim Fensterrahmen im WC handle es sich lediglich um kleine ästhetische Mängel, die bei einem nicht mehr neuen Haus zu erwarten und hinzunehmen seien. Folglich könne auch die Beseitigung der Mängelursachen nicht verlangt werden, jedenfalls soweit diese über das Abdichten der Fensterabschlüsse [recte: Fensteranschlüsse] und des Fussbodens im Untergeschoss hinausgehen würden. Aufgrund des Zustands der Liegenschaft sei der Mieterin zudem eine Herabsetzung des vertraglichen Nettomietzinses von Fr. 3'400.-- um Fr. 600.-- ab dem 1. April 2014 zu gewähren. Schliesslich sei der von der Mieterin geltend gemachte Schadenersatz von Fr. 800.-- für "massive Aufwände und Unannehmlichkeiten" mangels Substantiierung abzuweisen.