Citation: 1P.638/2006 08.03.2007 E. 3

Die Beschwerdeführer machen unter anderem eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend. Das Verwaltungsgericht habe die Einwände der ungenügenden Erschliessung der hinterliegenden Parzellen ebenso wenig geprüft wie die Vorbringen zur Verletzung von Ästhetikvorschriften. 3.1 Der Anspruch auf Gewährung des rechtlichen Gehörs ist nach feststehender Rechtsprechung formeller Natur, mit der Folge, dass seine Verletzung grundsätzlich zur Aufhebung des mit dem Verfahrensmangel behafteten Entscheids führt (vgl. statt vieler: BGE 126 I 19 E. 2d/bb S. 24 mit Hinweis). Diese Rüge ist darum vorab zu prüfen. 3.2 Aus dem Gebot der Gewährung des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV folgt der Anspruch der Parteien, mit rechtzeitig und formgültig angebotenen Beweisanträgen und Vorbringen gehört zu werden, soweit diese erhebliche Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich beweisuntauglich sind (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; 120 Ib 379 E. 3b S. 383; 106 la 161 E. 2b S. 162, je mit Hinweisen). Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt vor, wenn eine Behörde auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil sie auf Grund der bereits abgenommenen Beweise ihre Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, dass ihre Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde (BGE 124 I 208 E. 4a S. 211; 122 II 464 E. 4a S. 469, je mit Hinweisen). Die Begründungspflicht und der Anspruch auf Begründung sind nicht bereits dadurch verletzt, dass sich die urteilende Behörde nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (vgl. BGE 126 I 97 E. 2b S. 102; 124 II 146 E. 2a S. 149; 124 V 180 E. 1a S. 181; 123 I 31 E. 2c S. 34; 121 I 54 E. 2c S. 57, je mit Hinweisen). 3.3 Die Beschwerdeführer verkennen in ihrer Argumentation, dass vorliegend einzig zu beurteilen war, ob die umstrittene Mauer den Bauvorschriften genügt. Die Frage, ob die hinterliegenden Parzellen genügend erschlossen sind, beziehungsweise ob deren genügende Erschliessung gewährleistet ist, war nicht Verfahrensgegenstand. Im Übrigen hat sich das Verwaltungsgericht sehr wohl mit dieser Problematik auseinandergesetzt und in Erwägung gezogen, die Erschliessung der hinterliegenden, heute noch landwirtschaftlich genutzten Grundstücke erfolge schon bisher alternativ sowohl über die Parzelle Nr. 29 im Westen als auch über die Gemeindestrasse im Süden. An der Erschliessungssituation ändere das geplante Bauprojekt gar nichts. 3.4 Auch zu den Ästhetikvorschriften hat sich das Verwaltungsgericht ausdrücklich geäussert. Es hat festgestellt, sofern im Weiteren bauästhetische sowie gestalterische Bedenken gegenüber dem neuen Mauerwerk angemeldet worden seien, könne diesen Argumenten nicht gefolgt werden, weil die kommunale Baubehörde die erforderlichen Auflagen und Bedingungen im angefochtenen Bauentscheid bereits erlassen habe. Dabei habe sie ihr weites Ermessen weder missbraucht noch willkürlich angewendet (E. 2b S. 7 des angefochtenen Entscheids). Zusammenfassend hält das Verwaltungsgericht denn auch fest, es seien keine Verletzungen des öffentlichen Bau- und Planungsrechts durch die projektierte Schutzmauer auf der Parzelle Nr. 24 erkennbar, die eine Baubewilligung als rechtswidrig oder unverhältnismässig hätten erscheinen lassen. 3.5 Ist das Verwaltungsgericht bei der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts zu einem anderen Schluss gelangt als die Beschwerdeführer, ist darin keine Gehörsverletzung zu erblicken. Die diesbezüglichen Rügen sind abzuweisen.