Citation: 7B.151/2003 09.07.2003 E. 2

Der Beschwerdeführer wirft der Aufsichtsbehörde sinngemäss eine Verletzung von Art. 20a Abs. 1 SchKG vor, weil sie ihm eine Busse und die Verfahrenskosten auferlegt habe. 2.1 Gemäss Art. 20a Abs. 1 erster Satz SchKG ist das Beschwerdeverfahren grundsätzlich kostenlos. Bei böswilliger oder mutwilliger Beschwerdeführung können einer Partei oder ihrem Vertreter jedoch Bussen bis zu Fr. 1'500.-- sowie Gebühren und Auslagen auferlegt werden (Art. 20a Abs. 1 zweiter Satz SchKG). Böswilliges oder mutwilliges Verhalten hat sich ein Beschwerdeführer dann vorhalten zu lassen, wenn er - in Missachtung der auch im Verfahrensrecht geltenden Pflicht des Handelns nach Treu und Glauben - ohne konkretes Rechtsschutzinteresse und trotz eindeutiger Sach- und Rechtslage vor allem deshalb Beschwerde führt, um das Betreibungsverfahren zu verzögern (BGE 120 III 107 E. 4 S. 109 f.; 127 III 178 E. 2a S. 179). 2.2 Die Aufsichtsbehörde hat ausgeführt, dass der Beschwerdeführer bei der Pfändung nicht mitgewirkt und insbesondere die erforderlichen Auskünfte über sein Vermögen nicht erteilt habe. Nachdem das Bezirksgericht in seinem Entscheid ihm die Rechtslage dargelegt habe, könne die Beschwerde an die obere Aufsichtsbehörde nicht anders denn als mutwillig bezeichnet werden. Der Beschwerdeführer versuche lediglich, sich der Pfändung zu entziehen und bringe zu diesem Zweck überdies aktenwidrige Behauptungen vor. Daher rechtfertige es sich, ihm die Verfahrenskosten sowie eine Busse aufzuerlegen. 2.3 An die diesen Erwägungen zu Grunde liegenden tatsächlichen Feststellungen ist das Bundesgericht gebunden (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG; BGE 119 III 54 E. 2b S. 55; 124 III 286 E. 3b S. 288). Es erscheint nicht als bundesrechtswidrig, die ohne triftige Gründe und mit aktenwidrigen Behauptungen erhobene Beschwerde an die Aufsichtsbehörde als mutwillige Beschwerdeführung anzusehen. Jedenfalls hat die kantonale Aufsichtsbehörde bei der Auferlegung der Busse und der Verfahrenskosten das ihr im Rahmen von Art. 20a Abs. 1 SchKG zustehende Ermessen weder überschritten noch missbraucht.