Citation: I 813/05 23.01.2006 E. 2

Uneinigkeit besteht unter den Parteien in der Frage, ob sich die erwerblichen Auswirkungen des seit der ersten, rentenzusprechenden Verfügung vom 7. Januar 2002 unbestrittenermassen im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustandes (50%ige Arbeitsunfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit) in anspruchserheblicher Weise verändert haben. Dabei wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde einzig das von der Beschwerdegegnerin ermittelte und vorinstanzlich bestätigte Valideneinkommen von Fr. 36'275.- (Basis: 2003) beanstandet, wogegen das Invalideneinkommen von Fr. 31'461.- (Jahr 2003: Fr. 26'421.- in der Firma P.________, [Pensum: 20 Std./Woche]; Fr. 5'220.- in der Firma S.________, [4 Std./Woche]) unwidersprochen geblieben ist und letztinstanzlich demnach kein Anlass besteht, in betraglicher Hinsicht darauf zurückzukommen (BGE 110 V 53). 2.1 Das im Revisionsverfahren ermittelte - nach Auffassung der Beschwerdeführerin mit Fr. 36'275.- (Einspracheentscheid) deutlich zu niedrig bemessene - Valideneinkommen basiert auf den Lohnangaben der Firma C.________ bei welcher die Versicherte vor Eintritt des Gesundheitsschadens als Hilfskraft (Näherin) vollzeitlich (41.5 Std./Woche) angestellt gewesen war (Dauer des Anstellungsverhältnisses: 5. Februar 1990 bis 30. November 1995). Danach hätte sie als Gesunde im Jahr 1997 ein Einkommen von 33'549.- erzielt. Unter Berücksichtigung der geschlechts- (BGE 129 V 408) und branchenspezifischen (AHI 2000 S. 303 [Urteil R. vom 11. Februar 2000, I 225/99]) Nominallohnentwicklung im Bereich "Verarbeitendes Gewerbe/Industrie" ergibt dies für das Jahr 2002 (Rentenverfügung vom 7. Januar 2002) einen Betrag von Fr. 36'602.30, für das Jahr 2003 (Revisionsverfügung vom 21. Oktober 2003) einen solchen von Fr. 37'115.- und für das Jahr 2004 (Einspracheentscheid vom 11. August 2004) Fr. 37'375.-. Diese Werte weichen nur geringfügig von dem von Vorinstanz und Verwaltung ermittelten Valideneinkommen ab, was im Wesentlichen auf den Umstand zurückzuführen ist, dass jene auf die allgemeine Nominallohnentwicklung im privaten Sektor abgestellt haben. 2.2 Soweit die Beschwerdeführerin einwendet, das im Revisionsverfahren ermittelte (höhere) Invalideneinkommen (gemäss Verfügung vom 21. Oktober 2003: Fr. 26'700.-; Einspracheentscheid: Fr. 31'461.-) sei auf eine überdurchschnittliche Arbeitsleistung, einen grossen Einsatzwillen sowie eine zunehmende Integration als Ausländerin in der Schweiz zurückzuführen, welche invaliditätsfremden Gründe auch beim Valideneinkommen berücksichtigt werden müssten, vermag dies nach den zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz nicht zu überzeugen. Richtig ist, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem beachtlichen Arbeitseinsatz ihre Restarbeitsfähigkeit voll ausschöpft und damit ihrer Schadenminderungspflicht in vorbildlicher Weise nachkommt. Hingegen liefern die Akten keine Anhaltspunkte dafür, dass das tatsächlich erzielte Invalideneinkommen auf einen über das vom Arbeitgeber normalerweise erwartete Mass hinausgehenden leistungsmässigen Einsatz zurückzuführen ist, mithin eine besondere Leistungslohnkomponente enthält, die ohne Gesundheitsschaden mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ebenfalls - im Sinne einer über die Nominallohnentwicklung hinausgehenden Lohnsteigerung - zum Tragen gekommen wäre; im Gegenteil hat die Beschwerdeführerin selbst im vorinstanzlichen Verfahren - wenn auch im Ergebnis zu Unrecht - geltend gemacht, das Invalideneinkommen enthalte einen Soziallohnanteil (vgl. Art. 25 Abs. 1 lit. b IVV; BGE 117 V 18, ferner 110 V 277, 104 V 93; RKUV 1996 Nr. U 240 S. 95; ZAK 1980 S. 345 Erw. 2b; vgl. - aus der jüngeren Rechtsprechung - zum Ganzen etwa auch Urteil J. vom 2. August 2005 [I 106/05] Erw. 4.2.3). Nachdem die Versicherte ferner weder eine berufliche Weiterbildung absolviert noch sonst zwischenzeitlich erworbene fachliche Qualifikationen ausweisen kann (vgl. Erw. 1.2 hievor) und schliesslich auch eine einkommenswirksame Verbesserung der Integration in der Schweiz im kurzen Zeitraum von Januar 2002 bis Oktober 2003 nicht anzunehmen ist, sind keine invaliditätsfremden Gründe ersichtlich, welche mit Blick auf den revisionsrechtlich relevanten Vergleichszeitraum für eine über die Entwicklung des Nominallohnindexes hinausgehende Erhöhung des Valideneinkommens in einfachen und repetitiven Hilfstätigkeiten sprechen. 2.3 Zu berücksichtigen ist allerdings, dass das vorinstanzlich angerechnete Valideneinkommen beträchtlich unter dem durchschnittlichen Lohnniveau von in der Textilindustrie und - noch deutlicher - in der übrigen Privatwirtschaft tätigen gesunden Frauen, welche einfache und repetitive Hilfsarbeiten verrichten, liegt. Die hypothetische Annahme, dass die Beschwerdeführerin im Jahre 2003 (Revisionsverfügung) als Gesunde immer noch in der Firma C.________ gearbeitet hätte, muss daher zumindest bezweifelt werden. Zwar verlor sie ihre damalige Stelle allein aus gesundheitlichen Gründen und war sie immerhin über mehrere Jahre der Firma treu gewesen; die Akten enthalten auch keine substantiellen Anhaltspunkte dafür, dass sie vor Eintritt des Gesundheitsschadens aus invalidiätsfremden Gründen ernsthaft einen Stellenwechsel erwogen hätte. Daraus kann indessen nicht ohne Weiteres der Schluss gezogen werden, dass sie sich über Jahre hinweg aus freien Stücken mit einem derart bescheidenen Einkommensniveau als Hilfsarbeiterin begnügt, mithin nicht eine besser bezahlte Arbeit im sehr breiten Segment von Hilfstätigkeiten gesucht und auch gefunden hätte (vgl. ZAK 1992 S. 92 Erw. 4a); für letzteres spricht etwa, dass die Versicherte als Invalide relativ hohe Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt bewiesen hat und ihr Einkommen im Rahmen des Möglichen stets zu maximieren versuchte. Es ist daher durchaus realistisch, dass sie als Gesunde mittelfristig freiwillig - allenfalls aber auch aufgrund der einschneidenden strukturellen Veränderungen in der Firma C.________ im Laufe der letzten Jahre (fortschreitender Stellenabbau; seit 2005 vollständige Auslagerung der Produktion ins Ausland) - einen Stellenwechsel vollzogen hätte, wobei die Reinigungsbranche, in der sie seit der gesundheitsbedingten Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit der Firma C.________ im Jahre 1995 ihre verbleibende Arbeitskraft optimal verwertet hat, naheliegend erscheint. Wie es sich damit verhält, bedarf indessen beweisrechtlich keiner abschliessenden Klärung. Denn selbst wenn man für die Bemessung des Valideneinkommens im Zeitpunkt der Revisionsverfügung (2003) nicht mehr auf den bei der Firma C.________ hypothetisch erzielten Lohn, sondern auf die Verdienstmöglichkeiten von Frauen in Hilfstätigkeiten innerhalb der Reinigungsbranche abstellen würde, fiele das Ergebnis nicht zu Gunsten der Beschwerdeführerin aus. Entgegen deren Vorbringen könnte im Rahmen einer solchen Hypothese nicht vom doppelten Lohn ausgegangen werden, den die Beschwerdeführerin heute mit einem gut 50%igen-Beschäftigungsgrad tatsächlich erzielt, zumal nichts für eine identische Stellenbesetzung im Gesundheitsfall spricht. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass teilzeitlich arbeitende Frauen statistisch betrachtet verhältnismässig besser bezahlt werden, als wenn sie Vollzeit arbeiten (Bundesamt für Statistik [Hrsg.], Lohnstrukturerhebung 2002, T8* sowie Kommentar Ziff. 2.3.2, S. 28); auch insoweit rechfertigte es sich nicht, das von der Beschwerdeführerin im 50%-Arbeitspensum effektiv erzielte Einkommen auf eine Vollzeitbeschäftigung aufzurechnen. Vielmehr wäre auf die statistischen Durchschnittslöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) abzustellen, was folgendes Valideneinkommen ergäbe: Fr. 44'040.50 für das Jahr 2002 (Fr. 3'512.- [=LSE 2002/TA7/Kat. 35/Frauen/Anforderungsniveau 4/Median] x 41.8/40 [durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit im Dienstleistungssektor im Jahre 2003; vgl. Tabelle B 9.2, Abschnitt G-O, in: Die Volkswirtschaft 2005/Heft 12] x 12); Fr. 44'965.35 (= plus 2.1 % des Vojahreswertes [Bundesamt für Statistik, Lohnentwicklung 2003, T 1.1.93; Nominallohnindex Frauen 1999-2003, Abschnitt M/N/O]) für das Jahr 2003; Fr. 45'549.90 für das Jahr 2004 (= plus 1.3 % des Vorjahreswertes [Bundesamt für Statistik, Lohnentwicklung 2003, T 1.1.93; Nominallohnindex Frauen 1999-2003, Abschnitt M,N,O]). Aus dem Vergleich mit den ermittelten Invalideneinkommen (2003: Fr. 31'461.-; 2004 Fr. 31'870.- [Vorjahreswert plus 1.3 %]) resultierte für das Jahr 2003 (Revisionsverfügung) ein Invaliditätsgrad von rund 30 % und für das Jahr 2004 (Einspracheentscheid) ebenfalls ein solcher von 30 %. Wählte man schliesslich den noch etwas höheren durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn von Frauen in Hilfstätigkeiten im gesamten privaten Sektor als Ausgangsbasis (Fr. 3'820.- [LSE 2002/ TA1/TOTAL/Frauen/Anforderungsniveau 4] x 41.7/40 [durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit; vgl. Tabelle B 9.2, Abschnitt A-O, in: Die Volkswirtschaft 2005/Heft 12] x 12), würde sich das Valideneinkommen im Jahr 2002 auf Fr. 47'788.20, im Jahr 2003 auf Fr. 48'600.60 (= plus 1.7 % des Vorjahreswertes [Bundesamt für Statistik, Lohnentwicklung 2003, T 1.1.93; Nominallohnindex Frauen 1999-2003,Total) und im Jahr 2004 auf Fr. 49'038.00 (= plus 0.9 % des Vorjahreswertes [Tabelle B 10.2/Nominal Total, in: Die Volkswirtschaft 2005/Heft 12, S. 95) belaufen; für die Jahre 2003 und 2004 läge damit der Invaliditätsgrad mit rund 35 % ebenfalls unter der rentenbegründenden Schwelle von 40 %. Die Vorinstanz hat demnach die revisionsweise Rentenaufhebung ab 1. Dezember 2003 zu Recht bestätigt.