Citation: 5P.115/2006 12.04.2006 E. 2

Das Obergericht ist zunächst zum Schluss gelangt, auch im Vollstreckungstadium (eines Rückführungsentscheids) sei das Kindeswohl zu beachten, doch könne es nicht in dem Sinn oberste Leitmaxime sein, als der materielle Rückführungsentscheid als solcher in Frage gestellt oder gar die ganze Streitsache neu aufgerollt werden dürfe. Geprüft werden könne einzig, ob nach dem Rückführungsentscheid neue Tatsachen eingetreten sind, die dessen Vollstreckung im Lichte des Haager Entführungsübereinkommens als unzumutbar erscheinen liessen. Die Beschwerdeführerin mache aber keine echten Noven geltend, die eine Vollstreckung des Rückführungsentscheids vom 12. Juli 2004 als unzumutbar erscheinen liessen. Das Obergericht hat in diesem Punkt im Wesentlichen auf BGE 130 III 530 abgestellt. Gemäss diesem Entscheid kann im Vollstreckungsverfahren einzig geprüft werden, ob seit dem Rückführungsentscheid neue Tatsachen eingetreten sind, die vorübergehender Natur sind und die dessen Vollstreckung als unzumutbar erscheinen lassen (BGE 130 III 530 E. 2 S. 533 ff.). Für den vorliegenden Fall ist das erwähnte Bundesgerichtsurteil indes nicht einschlägig: Die Beschwerdeführerin hat im kantonalen Verfahren nicht die Verweigerung der Vollstreckung des Rückführungsentscheids verlangt, sondern die Revision des Rückführungsentscheids an sich. An der Sache vorbei geht auch die Kritik, welche die Beschwerdeführerin an den obergerichtlichen Erwägungen übt, sowie ihre Vorwürfe bezüglich der Handhabung des Haager Übereinkommens durch die schweizerischen Behörden im Allgemeinen. Soweit sie dem Obergericht in diesem Zusammenhang zudem eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorwirft, weil es ohne Begründung ausgeführt habe, es seien keine echten Noven geltend gemacht worden, weist sie nicht nach, ob und welche echten Noven sie im kantonalen Verfahren überhaupt geltend gemacht hat. Mangels Vorbringen einer genügend substantiierten Rüge kann in diesem Punkt folglich nicht auf die Beschwerde eingetreten werden (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Ob - abgesehen von der prozessrechtlichen Revision (vgl. E. 3 unten) - auf einen Rückführungsentscheid zurückgekommen werden kann, kann damit offen bleiben.