Citation: 6S.353/2005 08.12.2005 E. 4

Was den rechtswidrigen Aufenthalt nach Abweisung des Asylgesuches und Ablauf der Ausreisefrist betrifft, beruft sich die Beschwerdeführerin auf einen Putativnotstand. Sie bringt vor, auch wenn die Lage in Dagestan den objektiven Anforderungen an eine Notstandssituation nicht genügen würde, so habe sie sich subjektiv in einer solchen befunden. Ein Fall von Putativnotstand liegt vor, wenn der Täter einem Sachverhaltsirrtum (Art. 19 Abs. 1 StGB) unterliegt, indem er irrtümlich annimmt, es drohe eine nicht anders abwendbare unmittelbare Gefahr im Sinne von Art. 34 StGB (BGE 129 IV 6 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen). Die Beschwerdeführerin ist nicht gezwungen, in die Republik Dagestan zurückzukehren. Aufgrund des Asylverfahrens wusste sie, dass es ihr als russische Staatsangehörige möglich ist, sich Reisepapiere zu beschaffen und sich an einem anderen Ort innerhalb der grossflächigen russischen Föderation niederzulassen. Sie macht daher zu Recht nicht geltend, sie hätte irrtümlich angenommen, das rechtswidrige Verweilen in der Schweiz würde die einzige Möglichkeit darstellen, die vermeintliche Gefahr in Dagestan abzuwenden. Dies aber wäre für die Annahme eines Putativnotstandes erforderlich.