Citation: H 305/03 06.05.2004 E. B

Unter dem Datum des 16. April 2003 reichte Z.________ bei der Ausgleichskasse Einsprache ein, welche den Wortlaut aufweist: "(Anrede) Hiermit erhebe ich gegen die beiliegende Verfügung Einsprache. Rechtsbegehren, Begründung und Beweismittel ersehen Sie bitte aus den Einsprachen der Solidarhafter R.________ und D.________. Ich gehe davon aus, dass die erwähnten Einsprachen für alle Solidarhafter Gültigkeit haben. Mit freundlichen Grüssen (eigenhändige Unterschrift) Z.________" Am 30. April 2003 teilte die Ausgleichskasse Z.________ mit, seine Eingabe vom 16. April 2003 genüge den verordnungsmässigen Anforderungen an eine rechtsgültige Einsprache hinsichtlich Begehren und Begründung nicht; der Verweis auf die Begründung anderer Einsprechender sei unzulässig, weil dies leicht zu Missverständnissen führen könne. Die Ausgleichskasse setzte Z.________ daher eine 20-tägige Frist zur Einreichung einer verbesserten Einsprache an, dies verbunden mit der Androhung, dass bei fehlender Einreichung einer rechtsgenüglichen Einsprache innert gesetzter Frist auf diese nicht eingetreten werde. Davon ausgehend, dass innert der gesetzten Frist "keine verbesserte, rechtsgenügliche Einsprache eingereicht" worden sei, trat die Ausgleichskasse mit Entscheid vom 25. Juli 2003 auf die Einsprache des Z.________ nicht ein.