Citation: 2A.53/2003 13.08.2003 E. 4

4.1 Nach Art. 130 Abs. 1 DBG prüft die Veranlagungsbehörde die Steuererklärung und nimmt die erforderlichen Untersuchungen vor. Hat der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht erfüllt oder können die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden, so nimmt die Veranlagungsbehörde eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor. Sie kann dabei Erfahrungszahlen, Vermögensentwicklung und Lebensaufwand des Steuerpflichtigen berücksichtigen (Art. 130 Abs. 2 DBG). Eine Ermessensveranlagung kann nicht nur dann vorgenommen werden, wenn die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden können, sondern auch dann, wenn sich die für die Veranlagung massgebenden tatsächlichen Verhältnisse nicht feststellen lassen, obwohl der Steuerpflichtige keine Verfahrenspflicht verletzt hat, das heisst, wenn die nicht zu beseitigende Ungewissheit im Sachverhalt andere Gründe hat (Zweifel, a.a.O., Art. 130 DBG N 41). Bei der Ermessenseinschätzung hat die Steuerbehörde von Amtes wegen alle Unterlagen zu berücksichtigen, die ihr zur Verfügung stehen. Sie hat alle Umstände in Rechnung zu stellen, von denen sie Kenntnis hat, auch wenn sie möglicherweise nicht in den Akten vermerkt sind; denn die amtliche Veranlagung ist nach pflichtgemässem Ermessen vorzunehmen. Der Steuerpflichtige soll möglichst entsprechend seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit eingeschätzt werden. Das setzt eine Würdigung der gesamten Verhältnisse voraus. Die Steuerbehörde hat dabei eine vorsichtige Schätzung vorzunehmen, ohne allerdings dazu verpflichtet zu sein, bei der durch das Verhalten des Steuerpflichtigen bedingten Ermessensbetätigung im Zweifelsfall die für diesen günstigste Annahme zu treffen: Es soll vermieden werden, dass derjenige Steuerpflichtige, der für die Möglichkeit der Nachprüfung der von ihm erklärten Verhältnisse Sorge getragen hat, höhere Steuern zu bezahlen hat als derjenige, bei dem eine solche Nachprüfung aus von ihm zu vertretenden Gründen unmöglich ist. Die Verletzung von Verfahrenspflichten darf sich nicht lohnen (ASA 58 670 E. 3b S. 673 f. mit Hinweisen). 4.2 Der Steuerpflichtige kann eine Ermessensveranlagung nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 132 Abs. 3 DBG). Offensichtlich unrichtig ist eine Schätzung, die einen wesentlichen erwägenswerten Gesichtspunkt übergangen oder falsch gewürdigt hat. Wie erwähnt, ist das Bundesgericht an die Ermessenseinschätzung gebunden, wenn sie auf einer richtigen und vollständigen Tatbestandsermittlung und auf einer sachgerechten Abwägung der Gesamtheit der für die Veranlagung massgebenden Verhältnisse beruht, wobei den zuständigen Behörden ein gewisser Spielraum für die zahlenmässige Auswertung der Untersuchungsergebnisse zusteht; so lange sich ihre Schätzung im Rahmen des so gegebenen Spielraums hält, kann das Bundesgericht nicht eingreifen (ASA 58 670 E. 1b S. 672 f. mit Hinweisen). 4.3 Die Buchhaltung des Beschwerdeführers war unbestrittenermassen nicht ordnungsgemäss, weshalb er selber im Verfahren verschiedentlich Korrekturen und Umbuchungen vorgenommen und auch eine Bücherprüfung beantragt hat. Geht aber der Buchhaltung eines buchführungspflichtigen Steuerpflichtigen die Ordnungsgemässheit ab und können auch aufgrund der nachgereichten Belege die Steuerfaktoren nicht einwandfrei ermittelt werden, sind die Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung erfüllt. Die Veranlagungsbehörde war dabei, wie erwähnt, nicht gehalten, von sich aus eine Bücherexpertise durchzuführen. Es ist deshalb nicht zu beanstanden, wenn die Veranlagungsbehörde den Beschwerdeführer ermessensweise veranlagt hat. 4.4 Zu prüfen bleibt somit, ob der Vorinstanz bei der Vornahme der Ermessensveranlagung in die Augen springende Fehler oder Irrtümer unterlaufen sind, so dass die Schätzung als offensichtlich falsch erscheint. Der Steuerpflichtige, der eine Ermessensveranlagung vor Bundesgericht anficht, muss sich mit deren einzelnen Elementen auseinandersetzen und zeigen, dass die Schätzung auf unhaltbaren Grundlagen oder auf offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellungen beruht. Er hat klar darzutun und im Einzelnen zu belegen, dass und weshalb eine vorgenommene Schätzung offensichtlich falsch sein soll bzw. wesentliche Gesichtspunkte übergangen oder falsch gewürdigt worden sind (Urteile 2A.351/1998 vom 15. Oktober 1999, E. 4c; 2A.166/2002 vom 11. Oktober 2002, E. 2.5). 4.5 Die Veranlagungsbehörde hat die Bruttogewinnberechnung und deren Abweichung von den Vorjahren auf den Bruttogewinn II bezogen. Der durchschnittliche Bruttogewinn II, ermittelt auf den Geschäftsjahren 1994 bis 1998, betrug 26,32 Prozent. Unter Einbezug einer Standardabweichung von 3,46 Prozent setzte die Veranlagungsbehörde den durchschnittlichen Bruttogewinn auf 29,78 Prozent fest. Aufgrund des Bruttogewinns II des Jahres 2000 von 35,20 Prozent ergab dies umgerechnet eine Abweichung bzw. eine Auflösung von Reserven auf dem Umlaufvermögen von Fr. 181'591.--. Was der Beschwerdeführer gegen diese Berechnung einwendet, hält einer Überprüfung nicht stand. In der Einsprache vom 2. März 2002 brachte er vor, bei Margenberechnungen sei es von entscheidender Bedeutung, ob jeweils Lohnarbeiten oder Direktaufträge vorlägen. Im Widerspruch dazu machte er in der Beschwerde vor der Steuerrekurskommission eine nachträgliche Korrektur einer nicht abgegrenzten Rechnung im Betrag von Fr. 52'000.-- geltend. Die Veranlagungsbehörde berücksichtigte im Einspracheentscheid wohl den Hinweis auf die Margenberechnung teilweise, indem sie den einer Jahressteuer unterliegenden steuerbaren Betrag von Fr. 206'700.-- auf Fr. 181'591.-- herabsetzte. Die geltend gemachte fehlerhafte Abgrenzung bezüglich der angefangenen Arbeiten hingegen berücksichtigte sie aufgrund der unvollständigen Buchhaltung zu Recht nicht. Unter Hinweis auf das Vergleichsjahr 1996, mit einem Bruttogewinn II von 32,46 Prozent, versucht der Beschwerdeführer zudem nachzuweisen, dass die Abweichung in der Veranlagungsperiode mit 35,20 Prozent nicht aussergewöhnlich sei. Er übersieht dabei, dass das Jahr 1996 aufgrund der von der Veranlagungsbehörde in den Vergleich einbezogenen Jahre 1994 bis 1998 eine einsame Spitze darstellte, betrugen doch in den übrigen Jahren die Bruttogewinnmargen 27,81 Prozent, 24,49 Prozent, 24,29 Prozent und 22,8 Prozent. Es ist sachgerecht, wenn auf den Durchschnitt der fünf Vergleichsjahre und nicht auf ein einziges Vergleichsjahr allein abgestellt wurde. Ebenso wenig ist zu beanstanden, dass die Veranlagungsbehörde für den Vergleich den Bruttogewinn II herangezogen hat: Während der Bruttogewinn I den Umsatz abzüglich Warenaufwand ausweist, ergibt sich der Bruttogewinn II aufgrund des Umsatzes abzüglich Material und Personalaufwand. Die Neutralisierung nicht nur des Materialverbrauchs, sondern auch des Personalaufwands lässt sich dadurch rechtfertigen, dass damit aufgrund der aperiodisch anfallenden Sozialversicherungsbeiträge und -nachzahlungen Verwerfungen in einzelnen Jahren ausgeschlossen werden können. 4.6 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Veranlagungsbehörde zu Recht eine Ermessensveranlagung vorgenommen hat und ihr dabei keine offensichtlichen Fehler oder Irrtümer unterlaufen sind; insbesondere erfolgte auch die Vergleichsberechnung nicht offensichtlich unrichtig oder unter Verletzung wesentlicher Gesichtspunkte. 4.7 Im Übrigen wird die Anwendung von Art. 218 Abs. 2 und 3 DBG, nämlich die Erfassung der aufgelösten stillen Reserven mit einer Jahressteuer, zu Recht nicht beanstandet, weshalb darauf nicht näher einzutreten ist.