Citation: 4A_550/2009 29.01.2010 E. B

Die Verträge enthielten eine Schiedsklausel, gestützt auf welche die Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 1. August 2008 an die Genfer Handels- und Industriekammer gegen die Beschwerdeführerin ein Schiedsverfahren anhängig machte. Die Genfer Handels- und Industriekammer ernannte in der Folge Prof. Dr. Ingeborg Schwenzer, LLM., als Einzelschiedsrichterin. Die Beschwerdegegnerin beantragte die Feststellung, dass die Beschwerdeführerin eine Vertragsverletzung begangen habe, und dass die Verträge von der Beschwerdegegnerin infolge des antizipierten Vertragsbruchs der Beschwerdeführerin gültig aufgehoben worden seien. Ferner beantragte sie Schadenersatz im Betrag von Euro 3'915'875.44 nebst Zins. Die Beschwerdeführerin schloss auf Abweisung der Klage. Mit Entscheid (Final Award) vom 5. Oktober 2009 hiess die Einzelschiedsrichterin die Klage im Wesentlichen gut und stellte fest, dass die Beschwerdeführerin die Verträge verletzt und die Beschwerdegegnerin die Verträge infolge des vorweggenommenen Vertragsbruchs der Beschwerdeführerin gültig aufgehoben hat. Sie verpflichtete die Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegnerin Schadenersatz im Betrag von Euro 3'787'344.44 nebst Zins zu 5 % über dem Deutschen Basiszinssatz (base rate) seit verschiedenen Betreffnissen zu bezahlen.