Citation: 1B_1/2009 22.01.2009 E. 2

Die Angeschuldigte bestreitet das Vorliegen des dringenden Tatverdachts nicht, stellt aber in Abrede, dass Wiederholungsgefahr im Sinne von § 58 Abs. 1 Ziff. 3 der kantonalen Strafprozessordnung vom 4. Mai 1919 (StPO/ZH; LS 321) vorliege. 2.1 Nach der Praxis des Bundesgerichtes kann die Anordnung von Haft wegen Fortsetzungsgefahr dem strafprozessualen Ziel der Beschleunigung dienen, indem verhindert wird, dass sich das Verfahren durch immer neue Delikte kompliziert und in die Länge zieht (BGE 105 Ia 26 E. 3c S. 31; nicht amtl. publ. E. 4a von BGE 126 I 172). Auch die Wahrung des Interesses an der Verhütung weiterer Delikte ist nicht verfassungs- und grundrechtswidrig. Vielmehr anerkennt Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK ausdrücklich die Notwendigkeit, Angeschuldigte an der Begehung strafbarer Handlungen zu hindern, somit Spezialprävention, als Haftgrund (BGE 133 I 270 E. 2.1 S. 275 mit Hinweisen). Bei der Annahme, dass der Angeschuldigte weitere Verbrechen oder erhebliche Vergehen begehen könnte, ist allerdings Zurückhaltung geboten. Da Präventivhaft einen schwerwiegenden Eingriff in das Recht der persönlichen Freiheit darstellt, muss sie auf einer hinreichenden gesetzlichen Grundlage beruhen, im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sein (BGE 133 I 270 E. 2.2 S. 276; 123 I 221 E. 4 S. 226). Die Aufrechterhaltung von strafprozessualer Haft wegen Fortsetzungsgefahr ist verhältnismässig, wenn einerseits die Rückfallprognose sehr ungünstig und anderseits die zu befürchtenden Delikte von schwerer Natur sind (BGE 133 I 270 E. 2.2 S. 276; 123 I 268 E. 2e S. 271 ff.). Die rein hypothetische Möglichkeit der Verübung weiterer Delikte sowie die Wahrscheinlichkeit, dass nur geringfügige Straftaten verübt werden, reichen dagegen nicht aus, um eine Präventivhaft zu begründen. Schliesslich gilt auch bei der Präventivhaft - wie bei den übrigen Haftarten - dass sie nur als "ultima ratio" angeordnet oder aufrecht erhalten werden darf. Wo sie durch mildere Massnahmen ersetzt werden kann, muss von der Anordnung oder Fortdauer der Haft abgesehen und an ihrer Stelle eine dieser Ersatzmassnahmen verfügt werden (BGE 133 I 270 E. 2.2 S. 276, E. 3.3 S. 279 f.; 125 I 60 E. 3a S. 62; 124 I 208 E. 5 S. 213; 123 I 268 E. 2c S. 270 f., je mit Hinweisen). 2.2 Nach Zürcher Strafprozessrecht kann Untersuchungshaft wegen Fortsetzungsgefahr nur angeordnet und fortgesetzt werden, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ausserdem aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft befürchtet werden muss, der Angeschuldigte werde, "nachdem er bereits zahlreiche Verbrechen oder erhebliche Vergehen verübt hat, erneut solche Straftaten begehen" (§ 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH). Zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin bereits früher "zahlreiche Verbrechen oder erhebliche Vergehen" verübt hat und ob ernsthaft befürchtet werden muss, sie werde erneut solche Straftaten begehen. An den Nachweis entsprechender schwerer Vordelikte und drohender neuer Delinquenz ist nach herrschender Lehre und Rechtsprechung grundsätzlich ein strenger Massstab anzulegen. Zu den verübten Taten gehören strafbare Handlungen, aufgrund welcher eine Verurteilung erfolgt ist, sowie Delikte, die Gegenstand eines noch pendenten Strafverfahrens bilden. Die etwaige Vorstrafenlosigkeit der Angeschuldigten steht der Annahme der Wiederholungsgefahr damit nicht entgegen (vgl. ANDREAS DONATSCH, in: Donatsch/Schmid [Hrsg.], Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich 1996 ff., § 58 N. 48-53; Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl., Zürich 2004, Rz. 701b, je mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche Praxis). 2.3 Diese gesetzlichen Voraussetzungen erachtet der Haftrichter als erfüllt, weil die Beschwerdeführerin am 11. Oktober 2008 wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen à Fr. 50.-- verurteilt worden sei und die der Beschwerdeführerin im hängigen Verfahren zu Last gelegte Delinquenz wiederum gleicher Natur sei. Die Beschwerdeführerin habe sich durch das bisherige Verfahren nicht genügend beeindrucken und davon abhalten lassen, unmittelbar nach der Verurteilung erneut Straftaten gleicher Art zu begehen. In Anbetracht der Umstände, dass die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge täglich ca. 1 Gramm Kokain bzw. seit einem Jahr durchschnittlich einmal pro Woche Kokain konsumiere, über kein geregeltes Einkommen verfüge und mittellos sei, bestehe die ernsthafte Gefahr, dass sie im Falle einer Haftentlassung erneut straffällig würde, um ihre Sucht und ihren Lebensunterhalt zu finanzieren. Dass die Beschwerdeführerin von ihrem Ehemann oder den Behörden finanziell unterstützt werde, sei nicht gesichert, zumal das Ehepaar im Jahre 2007 über ein steuerbares Vermögen von Fr. 27'700.-- verfügt habe und die Beschwerdeführerin lediglich wisse, dass ihr Ehemann in einer Bar arbeite, jedoch keine Angaben über die Höhe seines Einkommens habe machen können.