Citation: I 741/05 28.04.2006 E. 2

Der behandelnde Neurochirurg, PD Dr. M.________, hatte am 22. November 2004 bestätigt, dass die Abgabe des beantragten Behelfs indiziert sei, und fügte an, die Patientin trage "im Anschluss an eine Erweiterung der Spondylodese auf das Bewegungssegment L3/L4 vom 8.10.04 für drei Monate ein Fractomedkorsett". Die Nachfrage der Verwaltung, ob es für die Versicherte möglich sei, eine normale Toilette zu benützen, sobald sie das Fractomedkorsett nicht mehr trage, beantwortete er am 21. Januar 2005 in bejahendem Sinne. Die IV-Stelle verweigerte die Kostengutsprache für den WC-Sitz mit der Begründung, möglich sei auch die Benützung einer normalen Toilette (Verfügung vom 1. Februar 2005). Mit Schreiben vom 23. Februar 2005 bekräftigte Dr. M.________ die Indikation des Hilfsmittels und führte aus, die Patientin sei "im Anschluss an eine Erweiterung der Spondylodese auf das Bewegungssegment L3/L4 (...) aus Gründen der Selbständigkeit auf diesen Aufsatz angewiesen". Nachdem der gleichwohl abschlägige Einspracheentschied mit Beschwerde vom 16. Mai 2005 an das kantonale Gericht weitergezogen worden war, legte die Versicherte am 23. Mai 2005 ein weiteres Attest des Dr. M.________ vom 17. Mai 2005 ins Recht: "Der unterzeichnende behandelnde Arzt bestätigt, dass obgenannte Patientin auf ein derartiges Gerät angewiesen ist, da sie nach langstreckiger Versteifungsoperation im Lendenwirbelsäulenbereich nicht in der Lage ist, manuell die hygienische Kontrolle durchzuführen." Der kantonale Instruktionsrichter leitete ein Doppel dieser beschwerdeergänzenden Eingabe einschliesslich Beilage an die IV-Stelle weiter, damit sie diese in ihrer Beschwerdeantwort berücksichtige. Die Verwaltung legte die Sache dem internen ärztlichen Dienst vor. Der dortige Mediziner führte - nach Rücksprache mit dem behandelnden Arzt - aus, er vermöge der Beurteilung des Dr. M.________ zu folgen; das heisse, dass "die Versicherte auch ohne das Tragen des Korsetts beim Versäubern nach dem Stuhlgang erheblich beeinträchtigt bleiben wird bzw. ist" (Mitteilung vom 21. Juni 2005). Die IV-Stelle gab diese Stellungnahme in der Vernehmlassung vom 27. Juni 2005 wieder, hielt zugleich aber fest, es erscheine merkwürdig, dass Dr. M.________ zunächst ausgeführt habe, die Versicherte könne nach Ablegen des Korsetts wieder die normale Toilette benützen, danach aber seine Meinung geändert habe. Dementsprechend beantragte die Verwaltung, das Gericht solle "nach Würdigung der Akten im vorliegenden Fall einen Entscheid fällen mit der Kenntnisnahme, dass die IV-Stelle Bern (...) geneigt ist, am abweisenden Entscheid festzuhalten". Im Entscheid vom 14. September 2005 führte die Vorinstanz aus, es sei zu prüfen, ob am 7. April 2005 (Datum des Einspracheentscheids) mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen gewesen sei, dass die Beschwerdeführerin den WC-Aufsatz während mindestens eines Jahres (Abgabevoraussetzung gemäss Randziffer 1007 des BSV-Kreisschreibens über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung [KHMI]) benötige. Hinsichtlich des im Rahmen der Eingabe vom 23. Mai 2005 eingereichten ärztlichen Zeugnisses vom 17. Mai 2005 dürfe der Streitgegenstand in zeitlicher Hinsicht nicht ausgedehnt werden. Daher sei die Beschwerde zwar abzuweisen, aber - zusammen mit dem neu eingereichten Arztzeugnis - als neues Gesuch zu behandeln. Die Vorinstanz überwies die Akten demgemäss an die IV-Stelle, welche den Leistungsanspruch "gestützt auf den heute vorliegenden Sachverhalt" abzuklären habe.