Citation: 2P.114/2002 15.11.2002 E. 3

3.1 Das Bundesgericht auferlegt sich schon im Rahmen einer Verwaltungsge-richtsbeschwerde bei der Prüfung von Ermessenseinschätzungen grosse Zurückhaltung. Es hebt eine Ermessensveranlagung wegen Ermessensüberschreitung nur auf, wenn der kantonalen Behörde in die Augen springende Fehler oder Irrtümer unterlaufen sind, so dass die Schätzung als offensichtlich falsch erscheint (Urteil 2A. 201/1991 vom 22. Dezember 1993, in: StR 49/1994 263 E. 1b, mit Hinweisen). Bei der staatsrechtlichen Beschwerde ist die Kognition des Bundesgerichts keinesfalls weiter: Es kann nur überprüfen, ob die Ermessenseinschätzung derart fehlerhaft ist, dass ein Verstoss gegen das Willkürverbot vorliegt (Urteil 2P. 2/1992 vom 7. Juni 1994, E. 6a). 3.2 Willkürlich ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern erst dann, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Willkür liegt sodann nur vor, wenn nicht bloss die Begründung eines Entscheides, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; 125 I 166 E. 2a S. 168, je mit Hinweisen). 3.3 Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid begründet, weshalb die Ermessensveranlagung zu bestätigen sei. Es legte dar, dass die Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung gegeben waren, nachdem der Beschwerdeführer unbestrittenermassen keine Steuererklärung eingereicht hatte (angefochtener Entscheid, E. 2). Es führte sodann aus, dass der Beschwerdeführer die nach Ermessen vorgenommene Veranlagung nur umstossen könne, indem er deren Unrichtigkeit beweise, wobei dieser Beweis nicht erbracht sei, zumal der Beschwerdeführer die fehlenden Unterlagen - obwohl ihm dies möglich und zumutbar gewesen wäre - nicht nachgereicht habe (E. 3). Das Obergericht prüfte schliesslich, ob die Steuerverwaltung im Rahmen des ihr nach Art. 87 Abs. 2 aStG zustehenden Ermessens gehandelt und dieses nicht überschritten habe. Auch in dieser Hinsicht gab die Veranlagung aus der Sicht des Obergerichts zu keinerlei Beanstandung Anlass. Es erwog, die Steuerverwaltung habe auf die Familien- und Berufsverhältnisse des Rekurrenten sowie auf dessen Einkommens- und Vermögensverhältnisse aus der Steuerperiode 1995/96 abstellen müssen. Es sei nicht zu beanstanden, dass die Steuerbehörde das Einkommen des Rekurrenten - nachdem dieser 1994 ein Nettoeinkommen von rund Fr. 117***.-- erzielt habe und per 1. August 1995 Mitglied einer Kollektivgesellschaft geworden sei - in den Bemessungsjahren 1995 und 1996 mit je Fr. 150***.-- veranlagt habe (E. 4). 3.4 Was der Beschwerdeführer gegen diese Auffassung des Obergerichts vorträgt - soweit er dies überhaupt in einer tauglichen, den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG genügenden Weise tut (vgl. E. 1.3) - , ist nicht geeignet, den Vorwurf der Willkür zu begründen: 3.4.1 Abwegig erscheint die Behauptung, das Obergericht sei bezüglich der Steuerveranlagung 1995/96 anstelle eines steuerbaren Einkommens von Fr. 37***.-- von einem solchen von Fr. 117***.-- ausgegangen. Das Obergericht erwähnt auf S. 6 des angefochtenen Entscheides ausdrücklich das "Nettoeinkommen von rund Fr. 117***.-- " aus dem Jahre 1994, welches mit der - von der Steuerverwaltung korrigierten - Steuererklärung 1995/96 übereinstimmt (vgl. vorne "A.-"). Die vom Obergericht geschützten Überlegungen der kantonalen Steuerverwaltung, nicht auf das durchschnittliche steuerbare Einkommen der Veranlagungsperiode 1995/96 (Fr. 37***.-- ) abzustellen, sondern als Vergleich einzig das für das Jahr 1994 aufgerechnete Nettoeinkommen von Fr. 117***.-- heranzuziehen, sind vertretbar; die Steuerbehörden waren unter dem Gesichtswinkel des Willkürverbots nicht verpflichtet, das Einkommen aus beiden Jahren der Bemessungsperiode (1993/94) zu berücksichtigen (vgl. auch E. 3.4.2). 3.4.2 Unbegründet ist auch die Rüge, die Steuerbehörden hätten dem Obergericht falsche Unterlagen geliefert, weshalb dieses einem Grundlagenirrtum zum Opfer gefallen sei. Aus den Erwägungen des Obergerichts ergibt sich klar, dass sich dieses auf die Erfahrungszahlen (vgl. den Wortlaut von Art. 87 Abs. 2 aStG) aus dem Jahre 1994 bzw. auf die damit verbundene Veranlagung 1995/96 gestützt hat, die vom Beschwerdeführer im Übrigen nicht angefochten worden ist. Ist aber beim Beschwerdeführer im Jahre 1994 von einem Nettoeinkommen (inklusive Eigenleistungen) von Fr. 117***.-- auszugehen, erscheint ein solches von je Fr. 150***.-- für die Jahre 1995 und 1996, welches die Steuerverwaltung der Ermessenstaxation zu Grunde gelegt hat, nicht willkürlich hoch. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Steuerverwaltung gehalten war, den säumigen Beschwerdeführer gegenüber einem korrekten Steuerpflichtigen nicht zu bevorzugen (weil sich die Verletzung von Verfahrenspflichten nicht lohnen darf, vgl. Urteil A.74/1987 vom 30. Oktober 1987, E. 3b, in: ASA 58 670). 3.4.3 Im Übrigen erschöpft sich die staatsrechtliche Beschwerde in appellatorischer Kritik am angefochtenen Entscheid (vgl. E. 1.3, am Ende), auf die nicht weiter einzugehen ist. Nicht zu hören sind namentlich die Ausführungen, der Beschwerdeführer sei betreffend Beibringung der Unterlagen infolge beschlagnahmter bzw. nicht zugänglicher Akten unverschuldet in eine Notlage geraten. Diese Rüge ist schon deshalb nicht stichhaltig, weil der Beschwerdeführer gemäss Art. 85 Abs. 1 und 3 der kantonalen Strafprozessordnung vom 15. Dezember 1986 als allfällig berechtigter Dritter ein Gesuch um Einsicht in die Akten eines hängigen Strafverfahrens hätte stellen bzw. entsprechende Abschriften oder Kopien der steuerlich relevanten Unterlagen hätte anfertigen können, was er nicht getan bzw. im Verfahren vor dem Obergericht noch als "absolut unzumutbar" erachtet hat (vgl. S. 4 der Beschwerde an das Obergericht). Somit ist nicht oder jedenfalls nicht hinreichend dargetan, dass sich die Ermessenseinschätzung nach den Akten als geradezu unmöglich, jedenfalls als sachlich nicht begründbar und damit als willkürlich erweisen würde (vgl. Richner/Frei/Weber/Brütsch, Kurzkommentar zum Zürcher Steuergesetz, Zürich 1994, S. 531).