Citation: 5A_95/2019 E. 3.3

3.3. Das Bezirksgericht hatte zu Leistung und Gegenleistung des paulianisch angefochtenen Rechtsgeschäfts erwogen, gemäss Kaufvertrag und Nachtrag zum Kaufvertrag betrage der Kaufpreis der Liegenschaft Fr. 670'000.-- und werde einerseits durch eine Schuldübernah-me von Fr. 270'000.-- und andererseits durch Einräumung eines verzinslichen Darlehens von Fr. 400'000.-- getilgt. Das Darlehen sei mittels Verpfändung der auf der Liegenschaft an 1. und 2. Pfandstelle lastenden beiden Schuldbriefe über je Fr. 200'000.-- zu Gunsten von C.________ sichergestellt worden. Mit Bezug auf die (interne) Schuldübernahme von Fr. 270'000.-- stelle sich zuerst die Frage, ob dieser tatsächlich ein Gegenwert von Fr. 270'000.-- gegenüberstehe. Im Kaufvertrag hätten die Beklagte und C.________ nämlich festgehalten, dass sie der Ansicht seien, dass diese Schuld gar nicht bestehe. Nach einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise sei eine bestrittene Schuld nicht zum Nominalwert zu verbuchen, sondern zu einem tieferen Betrag, der die Prozesschancen des Schuldners - insbesondere das Risiko, in Anspruch genommen zu werden - berücksichtige. Bei der vorliegend relevanten Schuld handle es sich jedoch um die Verpflichtung aus dem Darlehensvertrag aus dem Jahr 1991, über die das Bezirksgericht Meilen mit Urteil vom 3. August 2009 rechtskräftig entschieden habe. Wie der Kläger (heutige Beschwerdegegner) zutreffend vorbringe, betrage diese Schuld zwar nicht nominal Fr. 270'000.--, sondern es laute lediglich der Schuldbrief auf diese Summe. Weil jedoch auch die aufgelaufenen und in Zukunft noch anfallenden Zinsen miteinzuberechnen seien, rechtfertige es sich, von einer Schuld in dieser Höhe auszugehen. Zu berücksichtigen sei jedoch, dass der Kläger die externe Schuldübernahme abgelehnt habe. Wer einem Schuldner verspreche, seine Schuld zu übernehmen, sei nach Art. 175 OR verpflichtet, ihn von der Schuld zu befreien, sei es durch Befriedigung des Gläubigers oder dadurch, dass er sich an seiner Stelle mit Zustimmung des Gläubigers zu dessen Schuldner mache. Zwar habe die Beklagte im ersten Konkursverfahren die betriebene Forderung hinterlegt, also diejenige Forderung des Klägers aus dem Darlehensvertrag, die sie mit dem Kaufvertrag vom 19. März 2010 übernommen habe, und zwar im Umfang von Fr. 90'000.-- zzgl. Zins von rund Fr. 28'120.--, der Prozessentschädigung von Fr. 18'103.-- sowie der Kosten für die Rechtsöffnung und Betreibung von Fr. 1'000.--, d.h. insgesamt rund Fr. 137'223.--. Die Restforderung - aufgrund welcher schliesslich der Konkurs eröffnet worden sei und die auch Gegenstand der Kollokation im Konkursverfahren gewesen sei - sei von der Beklagten jedoch nicht beglichen worden. Obschon damit ein Anspruch von C.________ gegenüber der Beklagten auf Erfüllung der (internen) Schuldübernahmeverpflichtung bzw. Schadenersatz begründet worden sei, ändere dies nichts an der Tatsache, dass die Gläubiger durch den Verkauf der Liegenschaft und die nicht vollständig übernommene Schuld im Konkursverfahren zu Schaden gekommen seien. So habe die Beklagte nämlich die Restschuld von Fr. 115'000.-- nebst Zins, die sie gemäss der (internen) Schuldübernahme zu begleichen gehabt hätte, auch dann nicht übernommen, als C.________ dafür betrieben worden sei und über ihn - wegen dieser Forderung - der Konkurs eröffnet worden sei. Die Gegenleistung müsse aber - sollte sie denn die paulianische Anfechtung grundsätzlich ausschliessen - tatsächlich auch erfüllt werden. Mit der Übertragung der Liegenschaft habe C.________ ein Aktivum mit einem Verkehrswert von (mindestens) Fr. 670'000.-- veräussert. Die Beklagte habe in der Folge lediglich Verbindlichkeiten von C.________ in der Höhe von rund Fr. 137'223.-- beglichen und C.________ habe eine pfandrechtlich gesicherte Forderung auf Rückzahlung des Darlehens von Fr. 400'000.-- erworben. Eine Gegenüberstellung dieser Leistungen ergebe, dass sie nicht gleichwertig seien. In jedem Fall seien die Gläubiger damit durch den Verkauf der Liegenschaft geschädigt worden. Anzufügen bleibe, dass es sich bei Veräusserung von Wertgegenständen gegen Erwerb einer nicht gesicherten Forderung - wie es bei der internen Schuldübernahme der Fall war - bereits an und für sich nicht um gleichwertige Leistungen handle. Bei diesem Ergebnis erübrigten sich Ausführungen zur Darlehensgewährung im Umfang von Fr. 400'000.-- gemäss Nachtrag zum Kaufvertrag.