Citation: U 125/02 13.02.2004 E. 3

3.1 Für die Vornahme des Einkommensvergleichs ist grundsätzlich auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns abzustellen (BGE 128 V 174 Erw. 4a); vorliegend also auf diejenigen ab November 2000. Beide Parteien wie auch das kantonale Gericht sind von einem Valideneinkommen von Fr. 55'696.- ausgegangen, welches sich auf das Jahr 2001 bezieht. Aus den Angaben des ehemaligen Arbeitgebers des Beschwerdeführers ist aber auch das mögliche Einkommen ohne Unfall für das Jahr 2000 ersichtlich, welches sich auf Fr. 53'180.-- beläuft (Fr. 23.25 + 8,3% Gratifikation x 2112 Jahresarbeitsstunden). 3.2 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung entweder Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) oder die sog. DAP-Zahlen herangezogen werden (BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1, 126 V 76 Erw. 3b je mit Hinweisen). 3.3 Der Beschwerdeführer hat sich zu Lasten der IV zum Taxichauffeur umschulen lassen und es ist davon auszugehen, dass er mit dieser Tätigkeit zweckmässig und hinreichend eingegliedert ist. Dennoch kann bei der Invaliditätsbemessung nicht auf das vom Beschwerdeführer bei der Firma C.________ erzielte Einkommen abgestellt werden. Laut Arbeitsvertrag vom 27. November 2000 hat sich der Beschwerdeführer "bereit erklärt", für einen Stundenlohn von brutto Fr. 15.-, einschliesslich Ferienentschädigung von 8,33%, zu arbeiten. Der Vertrag enthält des Weiteren die Bestimmung, dass es sich um eine Teilzeitbeschäftigung handelt und sich die Arbeitszeit nach gegenseitiger Vereinbarung richtet. Der Beschwerdeführer nützt die verbleibende Arbeitsfähigkeit an diesem Arbeitsplatz insofern nicht voll aus, als er lediglich teilzeitlich erwerbstätig ist, obschon ihm nach ärztlicher Beurteilung eine vollzeitliche Tätigkeit auch als Taxichauffeur zumutbar ist. Zudem kann der angegebene Jahresverdienst von Fr. 28'800.- (Fr. 2'400.- x 12) nicht als angemessen betrachtet werden. Zwar hat der Beschwerdeführer auch beim früheren Arbeitgeber, der Firma Y.________, einen Monatslohn von Fr. 2'400.- bezogen, wozu noch eine monatliche Spesenentschädigung von Fr. 300.- kam. Wie dem von der SUVA aufgelegten DAP-Profil dieses Arbeitsplatzes zu entnehmen ist, kommen zum Grundlohn von Fr. 2'300.- bis Fr. 2'400.- (Basis 1999) indessen noch Leistungsprämien von Fr. 1'100.- bis Fr. 1'600.- im Monat dazu, womit sich ein Jahreseinkommen von Fr. 40'800.- bis Fr. 48'000.- ergibt. Für die Tätigkeit als Taxichauffeur bei der Firma A.________ wird der Grundlohn mit Fr. 3'800.- (Basis 2000) angegeben, wozu jährliche Treueprämien von Fr. 500.- bis Fr. 2'000.- kommen, was zu einem Jahreseinkommen von Fr. 46'100.- bis Fr. 47'600.- führt. Daraus folgt, dass der Beschwerdeführer die verbleibende Arbeitsfähigkeit mit dem bezogenen Lohn von Fr. 28'800.- nicht voll ausnützt, weshalb darauf nicht abgestellt werden kann. 3.4 SUVA und Vorinstanz haben das Invalideneinkommen aufgrund von vier DAP-Blättern auf Fr. 47'081.- festgesetzt. Der Beschwerdeführer bestreitet die Zumutbarkeit einzelner Arbeitsplätze und erachtet die herangezogenen DAP-Profile nicht als repräsentativ. 3.4.1 In BGE 129 V 472 hat sich das Eidgenössische Versicherungsgericht mit der Invaliditätsbemessung aufgrund von Arbeitsplatzbeschreibungen aus der von der SUVA geschaffenen und teilweise auch in der IV zur Anwendung gelangenden Dokumentation von Arbeitsplätzen (DAP) näher befasst und festgestellt, dass die für die Invaliditätsbemessung herangezogenen DAP-Profile im konkreten Einzelfall repräsentativ sein müssen, was voraussetzt, dass im Regelfall mindestens fünf zumutbare Arbeitsplätze angegeben werden. Zusätzlich sind Angaben zu machen über die Gesamtzahl der aufgrund der gegebenen Behinderung in Frage kommenden dokumentierten Arbeitsplätze, über den Höchst- und den Tiefstlohn sowie über den Durchschnittslohn der dem jeweils verwendeten Behinderungsprofil entsprechenden Gruppe. Das rechtliche Gehör ist dadurch zu wahren, dass der Versicherer die für die Invaliditätsbemessung im konkreten Fall herangezogenen DAP-Profile mit den erwähnten zusätzlichen Angaben auflegt und die versicherte Person Gelegenheit hat, sich hiezu zu äussern (vgl. Art. 122 lit. a UVV, gültig gewesen bis 31.12.00 [AS 2000 2913] und Art. 26 Abs. 1 lit. b VwVG; BGE 115 V 297 ff.). Allfällige Einwendungen der versicherten Person bezüglich des Auswahlermessens und der Repräsentativität der DAP-Blätter im Einzelfall sind grundsätzlich im Einspracheverfahren zu erheben. Ist der Versicherer nicht in der Lage, im Einzelfall den erwähnten Anforderungen zu genügen, kann im Bestreitungsfall nicht auf den DAP-Lohnvergleich abgestellt werden und ist die Invalidität aufgrund von Tabellenlöhnen der vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) zu ermitteln. Im Beschwerdeverfahren ist es Sache des angerufenen Gerichts, die Rechtskonformität der DAP-Invaliditätsbemessung zu prüfen, gegebenenfalls die Sache an den Versicherer zurückzuweisen oder an Stelle des DAP-Lohnvergleichs einen Tabellenlohnvergleich gestützt auf die LSE vorzunehmen (Erw. 4.2.2 des genannten Urteils). 3.4.2 Im vorliegenden Fall bilden die herangezogenen DAP-Profile keine genügende Grundlage für die Festsetzung des Invalideneinkommens, da lediglich vier Arbeitsplätze berücksichtigt wurden und mangels der verlangten zusätzlichen Angaben und entsprechenden Unterlagen das Auswahlermessen der SUVA nicht überprüft werden kann. Das Invalideneinkommen ist daher gestützt auf die LSE zu ermitteln. Die SUVA hat im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren neben dem DAP-Vergleich auch einen Tabellenlohnvergleich vorgenommen. Darauf kann jedoch nicht abgestellt werden, weil der Validenlohn von 2001 mit dem anhand der statistischen Werte ermittelten Invalideneinkommen von 1998 (LSE 1998) verglichen wird. Da im Zeitpunkt des Einspracheentscheides (3. Juli 2001) die Lohnstrukturerhebung für das Jahr 2000 (erschienen im November 2002) noch nicht zur Verfügung stand, rechtfertigt es sich, ausgehend von den Zahlen für 1998 die Nominallohnerhöhungen bis ins Jahr 2000 aufzurechnen. Gemäss Tabelle TA1 der LSE 1998 belief sich der monatliche Bruttolohn (Zentralwert bei einer standardisierten Arbeitszeit von 40 Wochenstunden) der mit einfachen und repetitiven Arbeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor beschäftigten Männer auf Fr. 4'268.-, was umgerechnet auf die betriebsübliche Arbeitszeit im Jahr 2000 von 41,8 Stunden (Stat. Jahrbuch der Schweiz 2002, S. 207 T3.2.3.5) einem Jahreseinkommen von Fr. 53'520.- entspricht. Gemäss den im Juli 2001 verfügbaren Zahlen (vgl. Die Volkswirtschaft 6/2001) erhöhten sich die Nominallöhne im Jahre 1999 um 0.3% und im Jahre 2000 um 0.8% (Tabelle B10.2). Damit ergibt sich für das Jahr 2000 ein Einkommen von Fr. 54'110.-. Vom statistischen Lohn kann nach der Rechtsprechung ein Abzug vorgenommen werden, wobei die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalls (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) abhängig ist. Der Einfluss sämtlicher Merkmale ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf höchstens 25% zu begrenzen ist (BGE 126 V 79 Erw. 5b/aa-cc). Im vorliegenden Fall ist zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer zufolge der eingeschränkten Einsatzfähigkeit der rechten Hand auch in einer geeigneten leichteren Tätigkeit in der Leistungsfähigkeit beeinträchtigt ist, was sich in einer entsprechenden Verdiensteinbusse auswirken kann. Höchstens teilweise gegeben sind die Abzugskriterien des Alters und der Nationalität/Aufenthaltskategorie. Der Beschwerdeführer war bei Erlass des Einspracheentscheids 40 Jahre alt, hält sich seit 1980 in der Schweiz auf und verfügt über die Niederlassungsbewilligung C. Hingegen dürfte ins Gewicht fallen, dass er in einer neuen Tätigkeit über keinerlei Berufserfahrung verfügt. Zu berücksichtigen ist auch, dass der Validenlohn gemäss Auskunft des ehemaligen Arbeitgebers kleiner ist als der aus statistischen Werten errechnete Lohn für Stellen mit niedrigem Anspruchsniveau. Das legt den Schluss nahe, dass auch in Bezug auf das Invalideneinkommen invaliditätsfremde Faktoren zu berücksichtigen sind, welche den möglichen Lohn herabsetzen. Schliesslich entfällt ein Abzug wegen Teilzeitbeschäftigung, weil der Beschwerdeführer eine geeignete leichtere Tätigkeit ganztags auszuüben vermag. Insgesamt ist die Schätzung eines Invaliditätsgrades von 20% - was einem Abzug vom Tabellenlohn von etwas mehr als 21% entspricht - auch im Lichte der Angemessenheitskontrolle (Art. 132 lit. a OG) nicht zu beanstanden. 3.5 Ein anderes Resultat ergibt sich auch dann nicht, wenn nicht auf Tabellenlöhne, sondern auf den Lohn abgestellt wird, welchen der Beschwerdeführer bei zumutbarer voller Ausnützung der Arbeitsfähigkeit als Taxichauffeur zu erzielen vermöchte. Wenn die SUVA dem Beschwerdeführer bei einem Valideneinkommen von Fr. 53'180.- eine Rente von 20% zugesprochen hat, so entspricht dies einem Invalideneinkommen von Fr. 42'544.-. Ein Einkommen in dieser Höhe vermöchte der Beschwerdeführer auch als Taxichauffeur zu erzielen, wie sich den in den Akten enthaltenen Arbeitsplatzbeschreibungen entnehmen lässt (Erwägung 3.3 hievor). Ohne dass es weiterer Abklärungen, einschliesslich der vom Beschwerdeführer beantragten beruflichen Abklärung bedürfte, muss es daher bei der Feststellung bleiben, dass der angefochtene Rentenentscheid zu Recht besteht.