Citation: 1P.44/2003 06.06.2003 E. 5

Das Landwirtschaftsgericht hat erwogen, dass das Anwesen des Beschwerdeführers durch die Güterzusammenlegung eine ausgezeichnete, weit über dem durchschnittlichen Ergebnis einer Melioration liegende Arrondierung erhalte. Demgegenüber könne nicht ins Gewicht fallen, dass die Bewirtschaftung eines einzigen Grundstücks des Beschwerdeführers durch die streitigen Wegrechte eine gewisse Beeinträchtigung erfahre. In diesem Zusammenhang hat das Landwirtschaftsgericht festgestellt, dass bei Obst- und Futteranbau die Beeinträchtigung nach Auffassung der Fachrichter minim sei. Etwas grösser sei diese, falls auf der ganzen Parzelle (also links und rechts des Weges) Ackerbau mit gleichzeitigem und einheitlichem Fruchtanbau betrieben werde. In diesem Fall bestehe die Erschwernis darin, dass der Pflug beim Überqueren des Weges angehoben und nachher wieder abgesenkt werden müsse. Es gehe also lediglich um einen etwas grösseren Zeitaufwand und das auch nur dann, wenn gleichzeitig auf beiden Parzellenteilen Ackerbau betrieben werde, was derzeit nicht der Fall sei. Insgesamt ist das Landwirtschaftsgericht zum Schluss gekommen, dass eine gewisse Behinderung beim Pflügen das im Übrigen erreichte Ziel der Melioration offensichtlich nicht gefährde. Nach Auffassung des Beschwerdeführers verstösst diese Beweiswürdigung gegen das Willkürverbot (Art. 9 BV). 5.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts verfällt eine Behörde in Willkür, wenn sie ihrem Entscheid Tatsachenfeststellungen zugrunde legt, die mit den Akten in klarem Widerspruch stehen. Im Bereich der Beweiswürdigung besitzt der Richter allerdings einen weiten Ermessensspielraum. Das Bundesgericht greift auf staatsrechtliche Beschwerde hin nur ein, wenn die Beweiswürdigung offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 128 II 259 E. 5 S. 280 f.; 127 I 60 E. 5a S. 70; 124 I 247 E. 5 S. 250). Willkürlich ist insbesondere eine Beweiswürdigung, welche einseitig einzelne Beweise berücksichtigt (BGE 118 Ia 28 E. 1b S. 30). 5.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, das Landwirtschaftsgericht habe bei der Beweiswürdigung ausser Acht gelassen, dass die Lieferanten und Besucher mangels rückwärtiger Parkplätze und eines Kehrplatzes auf den Parzellen Kat. Nrn. ccc und ddd ihr Fahrzeug einfach auf dem streitigen Weg parkieren und auf seinem Land wenden würden. Diese Behauptungen sind nicht weiter belegt und erschöpfen sich in appellatorischer Kritik am angefochtenen Entscheid. Gleich verhält es sich, soweit der Beschwerdeführer dem Landwirtschaftsgericht vorwirft, es habe unberücksichtigt gelassen, dass er im Zusammenhang mit der Melioration erhebliche Teile des Pachtlandes verloren habe. Auf diese Rügen ist daher mangels rechtsgenügender Substanziierung nicht einzutreten (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Eine willkürliche Beweiswürdigung erblickt der Beschwerdeführer ferner darin, dass sich das Landwirtschaftsgericht bezüglich der Neuzuteilungsparzelle Nr. eee auf haltlose Behauptungen stütze. Dieser Vorwurf ist unbegründet. Das mit Fachrichtern besetzte Landwirtschaftsgericht hat eingehend dargelegt, dass eine rationelle Bewirtschaftung dieser Parzelle auch durch den streitigen Weg nicht namhaft beeinträchtigt werde. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern dieser Schluss oder die ihm zu Grunde gelegten tatsächlichen Feststellungen offensichtlich unhaltbar sein sollen. Soweit sich der Beschwerdeführer auf die Aussage eines Fachrichters beruft, die namentlich den Ackerbau auf der Neuzuteilungsparzelle zum Gegenstand hat, verkennt er, dass dieser keine entscheidende Bedeutung zukommt. Massgebend ist vielmehr, zu welchem Schluss das Fachgericht als solches nach durchgeführter Beratung gekommen ist. Unbegründet ist schliesslich auch der weitere Einwand des Beschwerdeführers, dass mit dem Pflug nicht über den Weg hinweg gefahren werden dürfe und daher stets quer gefahren werden müsse. Entgegen seiner Auffassung lassen die beiden Wegdienstbarkeiten ein Überqueren des Weges zu Bewirtschaftungszwecken durchaus zu. Dem Landwirtschaftsgericht kann somit auch in dieser Hinsicht keine willkürliche Beweiswürdigung zur Last gelegt werden.