Citation: 2P.291/2005 02.06.2006 E. 3

Die Beschwerdeführerin macht in der Sache selber geltend, die Subventionsverfügung vom 16. Mai 2000 habe ihr ein wohlerworbenes Recht verschafft, welches unter dem Schutz der Eigentumsgarantie stehe. Das Verwaltungsgericht habe willkürlich eine hinreichende gesetzliche Grundlage für die mit dem Widerruf verbundene Grundrechtsbeschränkung bejaht. Der allgemeine Widerrufstatbestand des Art. 10 VVG sei dafür zu unbestimmt formuliert und führe im konkreten Fall zu stossenden Ungleichheiten. Es seien auch keine spezialgesetzlichen Widerrufsgründe ersichtlich: Der Umstand, dass der Kanton Graubünden die Genossenschaft Reifungslager Bündner Käse für den Kauf der Liegenschaften der Beschwerdeführerin mit einem zinslosen Darlehen subventioniert habe, sei kein solcher, ebenso wenig die zweckgebundene Weiterbewirtschaftung der Liegenschaften durch Dritte. Sofern Art. 10 VVG als genügende gesetzliche Grundlage angesehen werde, habe das Verwaltungsgericht nicht willkürfrei eine hinreichende Änderung der Verhältnisse im Sinne dieser Norm und ein überwiegendes öffentliches Interesse am Widerruf annehmen dürfen; auf jeden Fall erweise sich der Widerruf aber als unverhältnismässig. Aus diesen Gründen und angesichts ihrer nach der Subventionszusicherung getätigten Investitionen sowie des Verkaufs der Grundstücke gestützt auf die Zustimmung der kantonalen Behörden verletze der angefochtene Entscheid den Vertrauensgrundsatz gemäss Art. 9 BV; der Widerruf bilde zudem - in Verletzung des Vorrangs des Bundesrechts (Art. 49 Abs. 1 BV) - eine Benachteiligung ihrer Gläubiger.