Citation: 1P.174/2005 18.08.2005 E. A

Am 25. März 1992 beschloss der Stadtrat Winterthur, für das Gebiet Maienried ein Quartierplanverfahren durchzuführen. Dessen Zweck ist die Sanierung der bestehenden Erschliessung im Gebiet Halden-Maienried sowie die Herstellung der Baureife der bisher nicht erschlossenen Grundstücke. Das Quartierplangebiet wird von mehreren Fuss- und Flurwegen durchzogen, welche der Flurgenossenschaft X.________ gehören. Das Erschliessungskonzept sieht vor, dass die bestehenden Erschliessungsstrassen als Stichstrassen mit Wendemöglichkeit ausgebaut und die Fuss- und Flurwege der Flurgenossenschaft X.________ in das Erschliessungskonzept aufgenommen, in unterschiedlicher Art ausgebaut und teilweise leicht angepasst werden. Gegenüber der Grundeigentümerversammlung verlangte die Flurgenossenschaft X.________, sie sei für die innerhalb des Quartierplangebiets gelegenen Flur- und Fusswege zu entschädigen. Zudem sei auf die Öffnung des Taggenbergbachs zu verzichten. Die Grundeigentümerversammlung lehnte es ab, diesen Begehren zu entsprechen. Am 27. Oktober 1999 setzte der Stadtrat Winterthur den amtlichen Quartierplan Maienried fest. Der Beschluss wurde am 5. November 1999 im kantonalen Amtsblatt publiziert. Darin ist vorgesehen, dass die Fuss- und Flurwege der Flurgenossenschaft X.________ als bestehende Erschliessungsflächen unentgeltlich in die Quartierplanmasse eingeworfen werden. Zudem sollte der Taggenbergbach geöffnet und hochwassersicher ausgestaltet werden. Die Flurgenossenschaft X.________ erhob gegen den Beschluss des Stadtrats Rekurs bei der Baurekurskommission IV des Kantons Zürich. Neben dessen Aufhebung verlangte sie eine Entschädigung für die Flächen der Fuss- und Flurwege und den Verzicht auf die Öffnung des Taggenbergbachs. Im Laufe des Verfahrens erklärte sie sich damit einverstanden, dass die Streitfrage der Öffnung des Taggenbergbachs in einem gesonderten Verfahren behandelt wird. Mit Entscheid vom 26. August 2004 hiess die Baurekurskommission den Rekurs teilweise gut, indem sie den Beschluss des Stadtrats insoweit aufhob, als eine Entschädigungspflicht für eine einzelne Parzelle Kataster Nr.________ verneint wurde. Im Übrigen wurde die Sache zur ergänzenden Abklärung im Sinne der Erwägungen und zur neuen Beschlussfassung an den Stadtrat zurückgewiesen. Die Flurgenossenschaft X.________ erhob gegen den Entscheid der Baurekurskommission Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich. Sie beantragte die Aufhebung des angefochtenen Entscheids, soweit ihr Rekurs abgewiesen wurde, die Ausrichtung einer Entschädigung von Fr. 386'280.-- für die Abtretung der Wegflächen sowie eventuell Fr. 275'061.-- für erbrachte Vorleistungen zugunsten der vom Quartierplan ohne Änderungen übernommenen Flurwege. Ferner sei ein Amtsbericht der Volkswirtschaftsdirektion zur Frage des Rechtsanspruchs von Flurgenossenschaften in Quartierplanverfahren im allgemeinen und im vorliegenden Fall einzuholen sowie ein Augenschein durchzuführen. Mit Entscheid vom 20. Januar 2005 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 3. Abteilung, 3. Kammer, die Beschwerde ab. Zur Begründung stützte es sich im Wesentlichen auf § 139 Abs. 4 des Gesetzes des Kantons Zürich vom 7. September 1975 über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht (Planungs- und Baugesetz; PBG/ZH), welcher folgendermassen lautet: "Flurwegberechtigte, deren Grundstücke ausserhalb des Quartierplangebiets liegen, und Eigentümer landwirtschaftlicher Genossenschaftswege haben keinen Zuteilungsanspruch; ein Entschädigungsanspruch entsteht in diesen Fällen lediglich für die Aufhebung von Genossenschaftswegen und nur unter der Voraussetzung, dass nicht mit entsprechenden neuen Anlagen Ersatz geschaffen wird; die Zufahrt zu den betroffenen Grundstücken muss aber für die bisherige Nutzung gewahrt bleiben." Gemäss den Ausführungen des Verwaltungsgerichts wird das bestehende Netz von Flur- und Fusswegen zur baurechtlichen Erschliessung des Quartierplangebiets weitgehend übernommen und dadurch einem anderen als einem landwirtschaftlichen Zweck zugeführt. Deshalb müssten die Wege aufgehoben werden. Nach § 139 Abs. 4 PBG/ZH würde daraus lediglich ein Anspruch auf Realersatz in Form eines unentgeltlichen land- und forstwirtschaftlichen Wegrechts auf den neuen Quartierstrassen, indessen kein Anspruch auf Entschädigung entstehen. Daran ändere auch das Vorbringen der Flurgenossenschaft X.________ nichts, dass den Quartierplanbeteiligten einwandfreie Wege übergeben würden und dadurch bei der Erschliessung enorme Einsparungen erzielt werden könnten. Die bestehenden Flur- und Fusswege würden zwar der Erstellung der Quartierstrassen als Basis dienen, jedoch sei mit erheblichen baulichen Eingriffen in das bestehende Flur- und Fusswegnetz zu rechnen. Was den Eventualantrag auf Abgeltung von Vorinvestitionen in Flur- und Fusswege betreffe, könne dieser erst im Zeitpunkt der Baukostenabrechnung geltend gemacht werden und sei daher verfrüht. Zu bedenken sei auch, dass der Bau der Erschliessungsstrassen zulasten der betroffenen Grundeigentümer gehe. Für Vorinvestitionen in Flur- und Fusswege, die mit einigem Aufwand den Bedürfnissen des Quartierplangebiets angepasst werden müssten, sehe das Gesetz lediglich Realersatz in Form eines unentgeltlichen land- und forstwirtschaftlichen Wegrechts vor.