Citation: 4A_326/2019 E. B

Am 3. August 2016 erhob der Beschwerdeführer beim Bezirksgericht Meilen Aberkennungsklage. Am 6. März 2017 stellten die Beschwerdegegner den Antrag, der Beschwerdeführer habe für die Parteientschädigung Sicherheit zu leisten. Aufgefordert, dazu Stellung zu nehmen, ersuchte der Beschwerdeführer am 6. April 2017 erstmals um unentgeltliche Rechtspflege. Dieses Gesuch wies das Bezirksgericht am 28. September 2017 ab, welchen Entscheid das Obergericht des Kantons Zürich am 13. Dezember 2017 schützte. Nachdem der Beschwerdeführer erneut zur Stellungnahme aufgefordert worden war, ersuchte er am 13. März 2018 abermals um unentgeltliche Rechtspflege. Das Bezirksgericht wies am 16. April 2018 auch dieses Gesuch ab und auferlegte dem Beschwerdeführer eine Sicherheitsleistung für die Parteientschädigung. Seine dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht am 21. November 2018 ab und setzte dem Beschwerdeführer eine neue Frist an, um die Sicherheit für die Parteientschädigung zu leisten. Darauf stellte der Beschwerdeführer am 7. Dezember 2018 ein drittes Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und beantragte, die Pflicht zur Sicherheitsleistung sei aufzuheben. Das Bezirksgericht wies das Gesuch mit Verfügung vom 29. März 2019 ab und setzte dem Beschwerdeführer eine Nachfrist im Sinne von Art. 101 Abs. 3 ZPO für die Sicherheitsleistung. Das Obergericht wies mit Beschluss und Urteil vom 13. Mai 2019 eine vom Beschwerdeführer gegen diese Verfügungen erhobene Beschwerde und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren ab. Gleichzeitig setzte es dem Beschwerdeführer eine Nachfrist von 10 Tagen ab Zustellung seines Entscheids, um eine Sicherheit von Fr. 5'300.-- zu leisten, unter Androhung des Nichteintretens auf die Klage im Säumnisfall.