Citation: 6P.132/2003 02.12.2003 E. 9

Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz verstosse gegen Art. 63 StGB, weil sie der Verletzung des Beschleunigungsgebots bei der Strafzumessung nicht genügend Rechnung getragen habe. 9.1 Gemäss Art. 63 StGB bemisst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des Täters; er berücksichtigt dabei die Beweggründe, das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Schuldigen. Das Gericht hat in seinem Urteil die Überlegungen, die es bei der Bemessung der Strafe angestellt hat, in den Grundzügen darzustellen. Dabei muss es in der Regel die wesentlichen schuldrelevanten Tat- und Täterkomponenten so erörtern, dass festgestellt werden kann, ob alle rechtlich massgeblichen Gesichtspunkte Berücksichtigung finden und wie sie gewichtet werden. Insgesamt müssen seine Erwägungen die ausgefällte Strafe rechtfertigen, das heisst das Strafmass muss als plausibel erscheinen. Bei der Gewichtung der zu beachtenden Komponenten steht dem urteilenden Gericht indes ein erheblicher Spielraum des Ermessens zu. Das Bundesgericht greift in dieses auf Nichtigkeitsbeschwerde hin nur ein, wenn das kantonale Gericht den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn es von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder wenn es wesentliche Komponenten ausser Acht gelassen beziehungsweise falsch gewichtet hat oder wenn die Strafe in einem Masse unverhältnismässig streng beziehungsweise mild erscheint, dass von einer Überschreitung oder einem Missbrauch des Ermessens gesprochen werden muss (Urteil 6S.313/2002 vom 18. Februar 2003, E. 5.1; BGE 127 IV 101 E. 2; 124 IV 286 E. 4a; 123 IV 49 E. 2a; 122 IV 241 E. 1a je mit Hinweisen). 9.2 Vorliegend wertet das Obergericht das Verschulden des Beschwerdeführers angesichts der relativ skrupellosen Vorgehensweise, der Intensität während der Dauer von fünf Monaten und des erheblichen Deliktbetrages als schwer. Es seien ausschliesslich egoistische, geldwerte Interessen als Motiv erkennbar. Als Strafschärfungs- und Straferhöhungsgründe seien die Deliktskonkurrenz, mehrfache Tatbegehung und Rückfall beziehungsweise Vorstrafen zu berücksichtigen. Strafmindernd fielen die verhältnismässig lange Zeit seit der Tat sowie die angeschlagene Gesundheit des Beschwerdeführers ins Gewicht. Aus diesen Gründen müsse die Einsatzstrafe im Bereich von vierundzwanzig Monaten liegen. Mit einem Abzug von drei Monaten berücksichtigt das Obergericht ferner die verminderte Zurechnungsfähigkeit leicht strafmildernd. Die Verletzung des Beschleunigungsgebotes stuft das Obergericht als nicht unerheblich ein. Die Untersuchung habe sich zwar gegen drei Angeschuldigte gerichtet. Dies allein könne aber die lange Verfahrensdauer nicht rechtfertigen. Für den Beschwerdeführer sei die lange Verfahrensdauer besonders belastend gewesen, da er mit einer unbedingten Freiheitsstrafe habe rechnen müssen. Das Obergericht bringt deshalb wegen Verletzung des Beschleunigungsgebotes nicht nur zwei Monate wie das Strafgericht, sondern vier Monate in Abzug. 9.3 Diese Ausführungen sind nicht zu beanstanden. Wie bei der Behandlung der staatsrechtlichen Beschwerde dargelegt, besteht kein unmittelbarer Zusammenhang zwischen der langen Verfahrensdauer und dem Umstand, dass nicht schon früher eine psychiatrische Untersuchung angeordnet worden ist. Der Einwand des Beschwerdeführers, er sei durch die Verfahrensverzögerung ganz besonders betroffen, weil dadurch die rechtzeitige Anordnung einer Untersuchung verhindert worden sei, stösst somit ins Leere. Im Lichte der Erwägungen des Obergerichts erscheint somit die Strafe von siebzehn Monaten Gefängnis als bundesrechtskonform. Die Nichtigkeitsbeschwerde ist auch in diesem Punkt abzuweisen.