Citation: 6B_336/2007 19.11.2007 E. 3.2

3.2.1 Laut Anklagesachverhalt (Anklage vom 14. April 2004 Ziff. II. A. 1/4 S. 6) hat die Beschwerdegegnerin ihre bereits im Brief vom 23. Februar 1999 und im Radiointerview vom 5. September 1999 gegen Prof. A.________ erhobenen falschen Anschuldigungen in Bezug auf das Nichtanlegen künstlicher Darmausgänge als Zeugin im Strafverfahren gegen diesen bestätigt. Sie habe zudem wahrheitswidrig ausgeführt, sie habe sich im Zusammenhang mit dem beinahe gestorbenen Patienten beim Oberarzt Dr. D.________ über das Nichtanlegen eines künstlichen Darmausgangs beschwert, worauf ihr dieser geantwortet habe, dies sei Weisung des Chefs, und er bete jeden Tag, dass es gut gehe. In einer weiteren Zeugenaussage habe die Beschwerdegegnerin wahrheitswidrig ergänzt, Dr. D.________ habe beim beinahe verstorbenen Patienten auf klare Weisung Prof. A.________s hin keinen künstlichen Darmausgang angelegt. Auch beim verstorbenen Patienten sei auf Anweisung Prof. A.________s kein anus praeter gelegt worden. 3.2.2 Die Beschwerdegegnerin hat im Radiointerview vom 5. September 1999 Prof. A.________ beschuldigt, 1994 seien auf seine Weisung hin während mehrerer Monate bei Nahtinsuffizienzen systematisch keine künstlichen Darmausgänge mehr angelegt worden, obwohl dies nach den anerkannten medizinischen Regeln erforderlich gewesen wäre. Als Folge davon sei ein Patient gestorben, ein zweiter in Lebensgefahr gebracht worden. Wie die Staatsanwaltschaft in ihrer Beschwerde zu Recht darlegt (S. 6 ff.), kann ein falsches Zeugnis auch in der ausdrücklichen Bestätigung eines Vorhaltes durch die Zeugin bestehen. Relevant ist dabei allerdings ausschliesslich, was während der Einvernahme unter Strafdrohung gesagt oder bestätigt wird. Was die Beschwerdegegnerin im Radiointerview vom 5. September 1999 sagte, ist unter dem Gesichtspunkt des falschen Zeugnisses somit unbeachtlich. 3.2.3 In Bezug auf den verstorbenen Patienten hat die Beschwerdegegnerin an der Zeugeneinvernahme vom 7. Oktober 1999 folgenden Vorhalt bestätigt: "Zum einen Fall erklärten Sie, der Patient habe eine gute Divertikulitis gehabt, sei operiert worden, wobei die Darmnaht aufgegangen sei, und man habe keinen künstlichen Darmausgang angelegt. Der Patient sei dann gestorben." Diese Aussage lässt sich mit den Fakten - vor seinem Tod wurde der Patient, nachdem die Darmnaht undicht geworden war, mehreren Revisionsoperationen unterzogen, wobei ihm bei der ersten kein künstlicher Darmausgang angelegt wurde - in Einklag bringen. Anders als zuvor im Radiointerview hat die Beschwerdegegnerin als Zeugin nicht die wahrheitswidrige Aussage gemacht, dem Patienten sei auf Weisung Prof. A.________s nie ein künstlicher Darmausgang gelegt worden, und auch nicht die Behauptung aufgestellt, er sei deswegen gestorben. Am 7. Oktober 1999 sagte die Beschwerdegegnerin zudem aus, sie habe mittlerweile gehört, dass es auch andere Chirurgen gebe, die bei Nahtinsuffizienzen keinen anus praeter anlegen würden, "aber immer dem Patienten angepasst". Dieser letzte Satzteil kann zwar so verstanden werden, dass sie ihren im Radiointerview erhobenen Vorwurf aufrechterhielt, Prof. A.________ habe die Weisung erteilt, generell - d.h. ohne Rücksicht darauf, ob dies für den konkreten Patienten die angemessene Behandlung sei - auf das Anlegen von künstlichen Darmausgängen zu verzichten. Zwingend ist dies indessen nicht, es lässt sich jedenfalls nicht sagen, die Beschwerdegegnerin habe diesen Vorwurf auch in ihrer Eigenschaft als Zeugin zweifelsfrei erhoben. 3.2.4 Für erwiesenenermassen unzutreffend hielt das Kreisgericht die Behauptung der Beschwerdegegnerin, Dr. D.________ habe ihr gesagt, auf Weisung Prof. A.________s hin im Fall E.________ keinen anus praeter angelegt zu haben und jeden Tag zu Gott zu beten, dass dies gut gehe. Das Kantonsgericht hält dazu einerseits fest, die Beschwerdegegnerin habe diese Aussage zwar im Radiointerview vom 5. September 1999 gemacht; eine ausdrückliche Aussage dieses Inhalts finde sich im Protokoll der Zeugenaussagen indessen nicht (angefochtener Entscheid S. 44 E. 4.3.2 a). Anderseits stellt es sich auf den Standpunkt, die Wahrheitswidrigkeit dieser Aussage könne naturgemäss nur aus der Stellungnahme Dr. D.________s abgeleitet werden. Dieser sei indessen nicht als Zeuge unter Wahrung der Parteirechte der Beschwerdegegnerin einvernommen worden. Deren allein auf diese Aussage Dr. D.________s gestützte Verurteilung sei aufgrund der damit verbundenen Missachtung der gesetzlichen Prozessformen unzulässig (angefochtener Entscheid S. 46 E. 4.3.2 b/aa). Das Kantonsgericht hält diesen Anklagevorwurf somit aus zwei alternativen Gründen für unbegründet. Der Beschwerdeführer müsste daher für eine erfolgreiche Anfechtung beide Begründungen entkräften; an der Überprüfung bloss einer von ihnen hat er kein Rechtsschutzinteresse (vgl. BGE 121 IV 94 E. 1b; 121 III 46 E. 2). Da er nicht dartut, dass und weshalb die Aussage Dr. D.________s entgegen der Auffassung des Kantonsgerichts verwertbar sei und eine taugliche Grundlage für einen Schuldspruch darstelle, ist auf die Beschwerde in diesem Punkt mangels ausreichender Begründung nicht einzutreten.