Citation: BGE 131 IV 23 E. 3

Die Strafbestimmung der Rassendiskriminierung bezweckt unter anderem, die angeborene Würde und Gleichheit aller Menschen zu schützen. Im Lichte dieser Zielsetzung erscheinen als Herabsetzung oder Diskriminierung im Sinne von Art. 261bis Abs. 4 StGB alle Verhaltensweisen, durch welche den Angehörigen einer Bevölkerungsgruppe aufgrund ihrer Rasse, Ethnie oder Religion die Gleichwertigkeit als menschliche Wesen oder die Gleichberechtigung in Bezug auf die Menschenrechte abgesprochen oder zumindest in Frage gestellt werden (MARCEL ALEXANDER NIGGLI, Rassendiskriminierung, Zürich 1996, N. 942 und 953; DORRIT SCHLEIMINGER, Basler Kommentar, N. 49 und 56 zu Art. 261bis StGB).