Citation: 5A_421/2024 E. 3

Die Vorinstanz hat erwogen, dass dem Beschwerdeführer insofern zuzustimmen sei, als eine Pfändungsurkunde, aus der sich zweifelsfrei ergebe, dass sein gesamtes Vermögen und sein gesamtes über dem Existenzminimum liegendes Einkommen gepfändet wird, seine Mittellosigkeit hinreichend belege. Sie hat angefügt, dass die finanziellen Verhältnisse und insbesondere die Mittellosigkeit des Beschwerdeführers alleine aus dem Gesuchsformular zur unentgeltlichen Rechtspflege, der Pfändungsurkunde und den übrigen eingereichten Unterlagen nicht hinreichend klar und eindeutig hervorgehen würden. Die Ansicht des Beschwerdeführers, dass die Pfändungsurkunde den Sachverhalt bzw. seine Mittellosigkeit genügend darlege, sei offensichtlich unzutreffend. Aufgrund des aktuellen Aktenstandes sei davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer Forderungen gegenüber seiner Vermieterin zustünden, die im Gesuchsformular und wohl auch im Pfändungsverfahren nicht angegeben worden seien. Der im Gesuchsformular angegebene Mietzins in der Höhe von monatlich Fr. 17'697.90 für die Liegenschaft an der C.________strasse xx in U.________ (AR) sei in der Pfändungsurkunde nicht enthalten. Der Beschwerdeführer gebe dort als Wohnadresse die D.________strasse yy in U.________ (AR) an. Es erschliesse sich nicht, weshalb im Gesuchsformular der Mietzins für die Liegenschaft an der C.________strasse xx in U.________ (AR) aufgeführt worden sei, die sich gemäss der Pfändungsurkunde im Alleineigentum des Beschwerdeführers befinde. Daraus hat die Vorinstanz in Bestätigung der kreisgerichtlichen Feststellungen geschlossen, dass der Beschwerdeführer seine Mitwirkungspflicht nur mangelhaft erfüllt und seine finanziellen Verhältnisse nicht offengelegt habe. Auch bezüglich der Hypothekarzinsen für die Liegenschaft an der D.________strasse sei die Pfändungsurkunde unzutreffend bzw. bestünden zumindest erhebliche Zweifel an deren Richtigkeit. Zudem würden auch in Bezug auf das Einkommen des Beschwerdeführers widersprüchliche Angaben und intransparente Verhältnisse vorliegen, womit nicht einfach auf die Pfändungsurkunde abgestellt werden könne. Gemäss der Pfändungsurkunde erhalte der Beschwerdeführer einen monatlichen Lohn von Fr. 3'333.35 sowie variable Honorare für diverse Verwaltungsratsmandate. Die Honorare seien im Gesuchsformular jedoch nicht aufgeführt und der Beschwerdeführer habe erklärt, dass ihm der monatliche Lohn nie ausbezahlt worden sei. Da der Beschwerdeführer geltend gemacht habe, dass er Forderungen gegenüber seiner Vermieterin teilweise mit der Miete verrechne und er Verwaltungsratspräsident seiner Vermieterin sei, sei davon auszugehen, dass auch diese Verrechnungsforderungen im Pfändungsverfahren nicht berücksichtigt worden seien. Sodann hat die Vorinstanz festgehalten, dass der Beschwerdeführer der kreisgerichtlichen Aufforderung zur Einreichung der letzten Steuererklärung und der letzten "Berechnung zur Steuererklärung" nicht nachgekommen sei. Das Kreisgericht habe den Beschwerdeführer darauf hingewiesen, dass er das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vollständig ausgefüllt und samt den erforderlichen Belegen einreichen müsse. Darüber hinaus sei es nicht verpflichtet gewesen, den anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer zur Einreichung weiterer Unterlagen und Erklärungen aufzufordern. Abschliessend hat die Vorinstanz festgehalten, dass der Beschwerdeführer seine finanziellen Verhältnisse mit den abgegebenen Erklärungen und eingereichten Unterlagen nicht genügend offengelegt habe. Damit habe er seine Mitwirkungspflicht verletzt und seine Mittellosigkeit nicht einmal glaubhaft gemacht.