Citation: 1P.354/2005 19.08.2005 E. 3

3.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe im Mai 2004 beim Gerichtspräsidium Zofingen eine Zivilklage eingereicht und dabei gehofft, der Beschwerdegegner würde sie dem anderen Gerichtspräsidenten zur Behandlung überlassen, da die Voraussetzungen für eine Ablehnung nach Art. 3 lit. b der Aargauer Zivilprozessordnung vom 18. Dezember 1984 (ZPO) klar erfüllt gewesen seien. Da sich ihre Hoffnung nicht erfüllt habe, habe sie gegen den Beschwerdegegner ein Ablehnungsgesuch eingereicht, weil dieser ihr gegenüber befangen sei. Sie sei zwischen 1990 und 1997 auf dem Platz Zofingen als Fürsprecherin tätig gewesen und habe dabei an zahlreichen Verhandlungen vor dem Gerichtspräsidium sowie dem Bezirksgericht Zofingen teilgenommen. Im Jahre 1994 habe sie im Rahmen ihrer Anwaltstätigkeit gegen den Beschwerdegegner eine Rechtsverweigerungsbeschwerde eingereicht, welche vom Obergericht "knapp" abgewiesen worden sei. In der Folge sei der Umgang mit dem Beschwerdegegner schwierig geworden; insbesondere sei es vorgekommen, dass er bei ihren mündlichen Vorträgen eine Mimik gezeigt habe, die sie eindeutig als Auslachen habe interpretieren müssen. Sie habe telefonisch interveniert und ihm erklärt, ein solches Verhalten nicht akzeptieren zu können. Dieser habe mit seinem Verhalten erst aufgehört, als sie ihm in einem weiteren Telefongespräch angedroht habe, bei erneutem Auslachen werde sie ihn während laufender Gerichtsverhandlung auf dieses unakzeptable Verhalten ansprechen. Sie und ihre Familie seien sodann an ihrem früheren Wohnort in eine schlimme Auseinandersetzung mit ihren Nachbarn geraten. Ihr Mann habe gegen einzelne Mitglieder der Nachbarsfamilie Strafanzeige eingereicht und sei im von Gerichtspräsident Sigg geführten Strafprozess als Zivilkläger aufgetreten, wobei er auf eine Teilnahme an der Hauptverhandlung vom 24. August 2000 verzichtet habe. Zwei Tage darauf - bevor sie vom Ausgang des Verfahrens Kenntnis erhalten hätten - sei im Zofinger Tagblatt ein reisserischer Bericht über die Hauptverhandlung erschienen, wobei es offensichtlich sei, dass der Gerichtsberichterstatter vom Beschwerdegegner auf diesen Prozess aufmerksam gemacht worden sei. Es sei im Artikel die Rede von einem grotesken Nachbarschaftsstreit gewesen, und dass die Kläger, sollten sie erneut missbräuchliche Anklagen vorbringen, mit Kosten rechnen müssten. Interessant sei auch, dass in Ziff. 2 des Dispositivs von Anzeigern die Rede sei, obwohl einzig ihr Ehemann Anzeige erhoben habe. Der Ton im Dispositiv, welches in der Regel vom Vorsitzenden verfasst werde, sei ungeheuerlich, was einige Rückschlüsse zulasse. Abgesehen davon seien die Angeklagten im Verfahren vor dem Bezirksamt Zofingen verurteilt worden. Die von ihrem Ehemann gegen den Beschwerdegegner eingereichte Aufsichtsbeschwerde sei von der Inspektionskommission abgewiesen worden. Ihr Mann habe darauf verzichtet, das Verfahren weiterzuziehen. 3.2 Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid dazu ausgeführt, um einen Richter abzulehnen, müssten objektive Anhaltspunkte für seine Befangenheit vorliegen; subjektive Behauptungen reichten dazu nicht aus. Der Gesichtsausdruck eines Menschen sei auslegungsbedürftig und hänge vom subjektiven Empfinden des Gegenübers ab. Der Eindruck der Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegner habe sie ausgelacht, sei damit subjektiver Natur und nicht geeignet, diesen als befangen erscheinen zu lassen. Was die Vorfälle bei den Streitigkeiten der Beschwerdeführerin und ihrer Familie mit einer Nachbarsfamilie betreffe, so seien diese im Urteil der Inspektionskommission vom 15. Januar 2001 abschliessend beurteilt worden. Damit stehe fest, dass sich der Beschwerdegegner dabei keiner Amtspflichtverletzungen schuldig gemacht habe. Soweit die Beschwerdeführerin vorbringe, sie habe auf Grund dieser Vorfälle kein Vertrauen mehr in die Unparteilichkeit des Beschwerdegegners und befürchte, dieser werde den hängigen Zivilprozess zu einer weiteren "Abrechnung" mit ihr missbrauchen, mache sie wiederum rein subjektive Empfindungen für das Bestehen einer Feindschaft geltend; solche Antipathien und Ängste der Beschwerdeführerin genügten nicht, den Beschwerdegegner abzulehnen.