Citation: 4P.226/2004 09.03.2005 E. 5

Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen und das angefochtene Urteil im Sinne des Eventualbegehrens der Beschwerdeführerin, das dem Eventualbegehren der Beschwerdegegnerin entspricht, aufzuheben. Das Schiedsgericht wird die tatsächlichen Feststellungen treffen, die für die Beurteilung der behaupteten Rechtsnachfolge der Parteien, insbesondere der Beschwerdeführerin, entweder nach schweizerischem oder nach ungarischem Recht erheblich sind und gestützt darauf über seine Zuständigkeit neu entscheiden. Da die tatsächlichen Feststellungen für einen Entscheid über die Zuständigkeit fehlen, obsiegt keine der Parteien mit ihrem Hauptantrag auf Feststellung der Unzuständigkeit des Schiedsgerichts bzw. auf Abweisung dieses Begehrens. Dagegen sind die Eventualanträge beider Parteien auf Aufhebung des angefochtenen Beschlusses begründet. Es rechtfertigt sich unter diesen Umständen, die Gerichtsgebühr für das vorliegende Verfahren den Parteien je zur Hälfte zu auferlegen (Art. 156 Abs. 3 OG) und keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 159 Abs. 3 OG).