Citation: 5D_57/2017 E. 3

Ausgangspunkt des vorliegenden Verfahrens war die Verfügung des Bezirksgerichts, mit welcher vom Beschwerdeführer ein Kostenvorschuss verlangt wurde, um über die Bewilligung des vom Beschwerdeführer erhobenen Rechtsvorschlags wegen fehlenden neuen Vermögens zu entscheiden. Dabei war indes bereits vor Obergericht nicht umstritten, dass im summarischen Verfahren nach Rechtsvorschlag mangels neuen Vermögens der Schuldner die klagende Partei ist, von der das Gericht gemäss Art. 98 ZPO einen Kostenvorschuss verlangen kann (vgl. BGE 139 III 498 E. 2 S. 499 ff.); auch die Höhe des Kostenvorschusses hat der Beschwerdeführer nicht beanstandet. Vielmehr ging es dem Beschwerdeführer, wie dieser vor Bundesgericht noch einmal mit einem Hinweis auf seine finanzielle Situation bekräftigt, in seiner Beschwerde an das Obergericht einzig um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Das Obergericht hat dazu im Beschluss und Urteil vom 23. März 2017 erwogen, der Beschwerdeführer habe vor Bezirksgericht kein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt. Im Beschwerdeverfahren könnten gemäss Art. 326 ZPO keine neuen Anträge gestellt werden. Auf das (erst) in der Beschwerdeschrift sinngemäss gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Verfahren vor Bezirksgericht könne das Obergericht daher nicht eingehen. Daher erweise sich die Beschwerde als klar unbegründet. Das Gesuch des Schuldners um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren sei abzuweisen, weil das Rechtsbegehren des Schuldners von Anfang an aussichtslos gewesen sei.