Citation: 5A_656/2009 16.12.2009 E. 3

Das Obergericht hat einen Zusatz zu einem Mahnschreiben der früheren Forderungsinhaberin als Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 SchKG qualifiziert. Der Geschäftsführer der Beschwerdeführerin habe mit diesem Zusatz an die ursprüngliche Gläubigerin zurückgeschrieben und um Verständnis für den Zahlungsrückstand sowie um die Zusendung von Einzahlungsscheinen gebeten. Damit habe die Beschwerdeführerin die Pflicht zur Zahlung der in der Mahnung angeführten Summe anerkannt. Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, das Verhalten der ursprünglichen Forderungsinhaberin sei arglistig gewesen: Sie habe ein Lockofferte gestellt, diese dann um 39 % überschritten, darüber aber nie schriftlich informiert. Die Beschwerdeführerin schildert damit einzig ihre Sicht des Sachverhalts, ohne sich mit den Ausführungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen. Insbesondere legt sie nicht dar, inwiefern die Qualifizierung des genannten Schriftstücks als Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 SchKG willkürlich (Art. 9 BV) sein soll. Demgemäss genügt ihre Beschwerde den dargelegten Begründungsanforderungen nicht. Zugleich übersieht die Beschwerdeführerin, dass das Rechtsöffnungsverfahren nicht der Abklärung des Bestandes einer Forderung dient. Es bezweckt einzig die Prüfung, ob gewisse vom Gläubiger vorzuweisende Urkunden vorliegen, welche ihn zur Fortsetzung einer durch Rechtsvorschlag eingestellten Betreibung berechtigen (BGE 132 III 149 E. 4.1.1 S. 142).