Citation: 5D_63/2010 21.06.2010 E. 1

1.1 Angefochten sind zwei Beschlüsse, mit welchen der Beschwerdeführer verpflichtet wurde, im Hinblick auf die Behandlung eines von ihm gestellten Ausstandsbegehrens eine Prozesskaution zu leisten. Die angefochtenen Entscheide schliessen das Verfahren nicht ab und sind daher als selbständig eröffnete Zwischenentscheide im Sinne von Art. 93 BGG zu qualifizieren. Gegen einen Zwischenentscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen - abgesehen vom hier nicht gegebenen Ausnahmefall gemäss Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG - nur zulässig, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG). Dabei muss es sich um einen Nachteil rechtlicher Natur handeln, der auch durch einen für die beschwerdeführende Partei günstigen Endentscheid nicht mehr behoben werden könnte (BGE 134 III 188 E. 2.1; 134 III 255 E. 3.1; je mit Hinweisen). Die Aufforderung zur Leistung eines Kostenvorschusses führt rechtsprechungsgemäss zu einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG, wenn - wie hier - im Säumnisfall auf die Klage bzw. das Rechtsmittel nicht eingetreten wird (Urteil 4A_100/2009 E. 1.3, nicht publiziert in BGE 135 III 603). 1.2 In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde in Zivilsachen grundsätzlich nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens Fr. 30'000.-- beträgt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Der Streitwert bestimmt sich bei Beschwerden gegen Vor- und Zwischenentscheide nach den Begehren, die vor der Instanz streitig sind, wo die Hauptsache - das Rechtsöffnungsverfahren - hängig ist (Art. 51 Abs. 1 lit. c BGG). Die Zulässigkeit der Beschwerde ist vom Beschwerdeführer darzulegen (Art. 42 BGG). Weder der Beschwerdeschrift noch den Akten lässt sich entnehmen, um welchen Betrag es im Rechtsöffnungsverfahren geht. Demzufolge mangelt es bereits am Nachweis des erforderlichen Streitwertes, weshalb die Eingabe nicht als Beschwerde in Zivilsachen, sondern als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegengenommen wird (Art. 113 BGG; s. Urteil 5A_40/2009 E. 1.3.4). 1.3 Mit der subsidiären Verfassungsbeschwerde kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorgebracht werden, und hierfür gilt das strikte Rügeprinzip (Art. 117 i.V.m. mit Art. 106 Abs. 2 BGG). Danach prüft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen; auf rein appellatorische Kritik wird nicht eingetreten (vgl. auch BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f. mit Hinweisen). Wird die Verletzung des Willkürverbots gerügt, reicht es sodann nicht aus, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdeführers darzulegen und den davon abweichenden Entscheid als willkürlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willkürlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Diesen Anforderungen kommt der Beschwerdeführer nicht nach, wenn er die tatbeständliche Feststellung des Obergerichts bestreitet, wonach er selber "aus nicht mehr weiterziehbaren Verfahren bei der Obergerichtskasse Schulden" habe, weshalb ihm keine Prozesskaution hätte auferlegt werden dürfen. Mit der blossen Behauptung, diese Aussage des Obergerichts sei "aktenkundig nicht zutreffend", es müsse "Klartext gesprochen werden" und es handle sich um "ein Lügengebäude", für welches es keine Belege gebe, lässt sich keine Willkür dartun. In der Sache selbst, nämlich zur Frage, ob das Obergericht berechtigt war, die Leistung einer Prozesskaution zu verlangen, kommt der Beschwerdeführer seiner Begründungspflicht nicht nach, denn er führt keine einzige gesetzliche Bestimmung an, die unrichtig angewandt worden sein soll. Insofern kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. 1.4 Unzulässig sind die in Ziff. 9.2-9.7 der Beschwerde formulierten Begehren sowie sämtliche Ausführungen, die in keinem ersichtlichen Zusammenhang zu den beiden angefochtenen Beschlüssen stehen. 1.5 Die Begründung muss in der Beschwerde selbst enthalten sein. Ein Verweis auf die den Vorinstanzen oder gar in anderen Verfahren eingereichten Rechtsschriften genügt den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht (BGE 133 II 396 E. 3.2 S. 400; Urteil 5A_512/2007 E. 1.5). Daran ändert auch nichts, wenn der Beschwerdeführer seine bisherigen Rechtsschriften zum «integrierten Bestandteil» seiner Beschwerde erklärt. Indes machen Verweise die Beschwerde nicht als solche ungültig; vielmehr bleiben einfach die verwiesenen Vorbringen unbeachtlich (Urteil 5A_386/2008 E. 1). Unbeachtlich sind sodann diejenigen Vorbringen, mit welchen der Beschwerdeführer sein Ausstandsbegehren gegen das Bezirksgericht Meilen im Allgemeinen und die Rechtsöffnungsrichterin im Speziellen richtet.