Citation: 1P.760/2006 07.06.2007 E. A

Der Gemeinderat von Oftringen unterbreitete der Gemeindeversammlung vom 28. September 2006 den Antrag auf Einbürgerung von 16 Personen. Dazu gehörte X.________, türkischer Staatsangehöriger. Die vorberatende Geschäftsprüfungskommission hatte die Einbürgerungen befürwortet; in Bezug auf X.________ hatte sie die Einbürgerung lediglich mit 4 zu 2 Stimmen empfohlen. Die Gemeindeversammlung lehnte das Einbürgerungsgesuch von X.________ mit 275 Nein gegen 45 Ja ab. In der der Abstimmung vorausgehenden Diskussion war von einer Invalidität des Gesuchstellers, vom Umstand, dass dieser im Wesentlichen bei seiner Partnerin und dem gemeinsamen Sohn in Emmenbrücke wohne, und von mangelnder Integration die Rede. Mit Schreiben vom 18. Oktober 2006 teilte der Gemeinderat X.________ den negativen Beschluss der Gemeindeversammlung mit. Zur Begründung wies er auf die mangelnde Integration in den Oftringer Verhältnissen hin.