Citation: 6P.151/2003 02.03.2004 E. 4

Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe die verkehrsmässige Bedeutung von B.________weg und A.________weg vollkommen falsch beurteilt. Da eine Strassenverzweigung im rechtlichen Sinne nicht vorliege, könne ihm nicht vorgeworfen werden, auf einer Kreuzung parkiert zu haben. 4.1 Nach Art. 37 Abs. 2 SVG dürfen Fahrzeuge nicht dort angehalten oder aufgestellt werden, wo sie den Verkehr behindern oder gefährden könnten. Gemäss Art. 18 Abs. 2 lit. d in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a VRV ist das freiwillige Halten und Parkieren untersagt auf Strassenverzweigungen, vor und nach Strassenverzweigungen näher als 5 m von der Querfahrbahn sowie - nach dem klaren Willen des Verordnungsgebers - an der geschlossenen Seite einer durchlaufenden Strasse im Bereich einer T-förmigen Einmündung (BGE 112 IV 94 E. 2). 4.2 Der Begriff der Strassenverzweigung bestimmt sich in erster Linie nach Art. 1 Abs. 8 VRV. Danach sind Verzweigungen Kreuzungen, Gabelungen oder Einmündungen von Fahrbahnen (Art. 1 Abs. 8 Satz 1 VRV). Hingegen gilt das Zusammentreffen von Rad- oder Feldwegen, von Garage-, Parkplatz-, Fabrik- oder Hofausfahrten usw. mit der Fahrbahn nicht als Verzweigung (Art. 1 Abs. 8 Satz 2 VRV). Ist eine tatsächliche Situation nicht ohne weiteres als Ausnahme unter Art. 1 Abs. 8 Satz 2 VRV zu subsumieren, sind weitere Kriterien für die Vornahme einer Abgrenzung notwendig (René Schaffhauser, Grundriss des Schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. Auflage, Bern 2002, N 826 ff.). Dabei sind vorab die Art der Anlage, ihre Grösse und ihr Erscheinungsbild miteinzubeziehen. Ausserdem ist nach der Rechtsprechung in besonderen Fällen zusätzlich auf die Bedeutung des Verkehrswegs abzustellen, die dieser für den allgemeinen Verkehr hat, insbesondere im Vergleich mit der Strasse, mit der er zusammentrifft. Unter diesem Aspekt beurteilt sich die Frage, ob eine Strassenverzweigung vorliegt, nicht einzig danach, ob ein Verkehrsweg erkennbar eine geringe Bedeutung hat, sondern ebenso sehr danach, ob die Strasse, in die er einmündet, dem Durchgangsverkehr dient und deshalb eine erheblich grössere Verkehrsfrequenz aufweist. Nur wenn der eine Verkehrsweg im Verhältnis zum andern als völlig untergeordnet und praktisch bedeutungslos erscheint, liegt eine Strassenkreuzung im Rechtssinne nicht vor (vgl. BGE 127 IV 91 E. 2a/bb; 123 IV 218 E. 3a; 112 IV 88 E. 2). 4.3 Die Auffassung der Vorinstanz, wonach sich die Einmündung des A.________wegs in den B.________weg nicht ohne weiteres als Ausnahme gemäss Art. 1 Abs. 8 Satz 2 VRV klassieren lässt, trifft zu. Sowohl der B.________weg als auch der A.________weg sind Quartierstrassen in dünn besiedeltem Wohngebiet. Für den Durchgangsverkehr sind sie offensichtlich bedeutungslos, und sie weisen nur ein geringes Verkehrsvolumen auf. Der B.________weg und der A.________weg unterscheiden sich nach Art, Erscheinungsbild und Grösse grundsätzlich nicht: Beide Strassen sind nahezu gleich breit und asphaltiert. Ausserdem verbreitert sich der A.________weg beim Zusammentreffen der beiden Strassen, so dass dessen Einmündung in den B.________weg für jedermann deutlich erkennbar ist (kantonale Akten, Situationsfotos und Situationsplan, S. 3 und 15). Dass die Vorinstanz das Verkehrsgefälle zwischen den beiden Wegen unter diesen Umständen als nicht dermassen erheblich einstufte, als dass ein eindeutiges Über-/Unterordnungsverhältnis zwischen A.________weg und B.________weg anzunehmen wäre, ist daher nicht zu beanstanden. Mit der Vorinstanz ist demnach von der Gleichrangigkeit der beiden Verkehrswege auszugehen. Das Vorliegen einer Strassenverzweigung im Sinne von Art. 1 Abs. 8 Satz 1 VRV wurde daher zu Recht bejaht. Der angefochtene Entscheid liegt auf der Linie der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 106 IV 56 E. 2; 101 IV 4141 E. 2c). Dass der Beschwerdeführer seine Reisecars auf der fraglichen Kreuzung mehrmals parkierte, ist erstellt. Unter diesen Umständen verletzt der vorinstanzliche Schuldspruch kein Bundesrecht. Auch die weiteren Einwände des Beschwerdeführers sind unbehelflich. So erkannte die Vorinstanz zu Recht, dass es auf die Zustimmung des angrenzenden Bauern nicht ankomme und es auch keine Rolle spiele, ob der parkierte Bus konkret jemanden gestört habe. Ebenso wenig ist von Bedeutung, dass die fraglichen Strassen als Wege bezeichnet sind und die Reisecars nur selten auf der hier relevanten Strassenverzweigung abgestellt waren. Es kann in dieser Hinsicht auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (angefochtener Entscheid, S. 9; Art. 36a Abs. 3 OG). Aus diesen Gründen ist die Nichtigkeitsbeschwerde abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist.