Citation: 6B_156/2008 15.05.2008 E. 2

Der Beschwerdeführer macht geltend, das Obergericht habe die Art. 112 und 113 StGB verletzt, da es seine Tat fälschlicherweise als Mord anstatt als Totschlag eingestuft habe. Da das Kassationsgericht die Verletzung des materiellen Strafrechts nicht prüft, ist der angefochtene Entscheid in dieser Beziehung kantonal letztinstanzlich. 2.1 Nach Art. 112 StGB macht sich des Mordes schuldig, wer vorsätzlich einen Menschen tötet und dabei besonders skrupellos handelt, namentlich wenn sein Beweggrund, der Zweck der Tat oder die Art der Ausführung besonders verwerflich sind. Mord zeichnet sich demnach durch die aussergewöhnlich krasse Missachtung fremden Lebens bei der Durchsetzung eigener Absichten aus. Das Gesetz will den skrupellosen, gemütskalten, krass und primitiv egoistischen Täter erfassen, der ohne soziale Regungen ist und sich daher zur Verfolgung seiner eigenen Interessen rücksichtslos über das Leben anderer Menschen hinwegsetzt. Die Qualifikation ist in einer Gesamtwürdigung der äusseren und inneren Umstände der Tat vorzunehmen (Zusammenfassung der Rechtsprechung in BGE 127 IV 10 E. 1a mit Hinweisen). Verneint der Richter das Element der besonderen Skrupellosigkeit im konkreten Fall, so ist der Grundtatbestand der vorsätzlichen Tötung im Sinne von Art. 111 StGB erfüllt, oder, wenn der Täter in einer nach den Umständen entschuldbaren Gemütsbewegung oder unter grosser seelischer Belastung gehandelt hat, der privilegierte Tatbestand des Totschlags (Art. 113 StGB). 2.2 Das Obergericht hat erwogen (angefochtener Entscheid S. 42 ff.), der Beschwerdeführer habe aus Eifersucht gehandelt. Diese Gefühlsregung liege bis zu einem gewissen Grad in der Natur des Menschen. Im Falle des Beschwerdeführers sei indessen nicht ansatzweise nachvollziehbar, weshalb ihn der Gedanke, seine Ehefrau könnte sich mit einem anderen Mann einlassen, rasend eifersüchtig gemacht habe. Die Ehe sei gescheitert gewesen, die Eheleute hätten getrennt gelebt und der Beschwerdeführer habe in der Zwischenzeit mit einer anderen Frau eine intime Beziehung gehabt. Es sei auch nicht so, dass er seine Ehefrau und +D.________ in einer besonders verfänglichen Situation angetroffen habe und deswegen in einer plötzlichen Aufwallung von Eifersucht ausgerastet sei. Er habe sich vielmehr bereits mit der Tatwaffe zur Wohnung seiner Frau begeben und sich sofort auf +D.________ gestürzt, ohne sich darum zu kümmern, ob dieser wirklich der Liebhaber seiner Frau oder vielleicht doch nur ein Kollege war, der ihr beim Umzug geholfen hatte und zu einer Plauderei geblieben war, und ohne diesem auch nur eine Sekunde Zeit zu lassen, sich zu erklären. Von einem provozierenden Verhalten der Ehefrau könne angesichts der getrennten Eheverhältnisse keine Rede sein. Die Eifersucht des Beschwerdeführers beruhe denn offensichtlich auch weniger auf echter Liebe als auf einem simplen Besitzdenken ("Das ist meine Frau, nicht fremde Frau"), habe er doch unverblümt ausgesagt, diese tauge weder als Ehe- noch als Hausfrau etwas. Es möge zwar zutreffen, dass sein Verhalten auf seine albanische Herkunft mit einer extrem patriarchal geprägten Kultur zurückzuführen sei. Dies lasse die Tat indessen nicht in einem milderen Licht erscheinen. Nach seiner eigenen Darstellung habe er mit seiner Frau vor der Heirat über die in Albanien und der Schweiz vorherrschenden Mentalitätsunterschiede gesprochen und daher gewusst, dass hierzulande für den Umgang zwischen den Geschlechtern andere Regeln gelten als in seiner Heimat, sei aber nicht gewillt gewesen, sich daran zu halten. Ausserdem sei es gerade nicht so, dass er quasi bei der Heimkehr in die gemeinsame eheliche Wohnung den Ehebrecher in flagranti ertappt hätte und dabei in einen unausweichlichen Konflikt geriet, sondern er habe diese Konfrontation in der Wohnung der getrennt lebenden Ehefrau gesucht, und zwar mit einem Messer bewaffnet. Schliesslich sei es nach der von der Verteidigung ins Recht gelegten Stellungnahme von Dr. med. et Dr. phil. P.________ auch nach der in der Heimat des Beschwerdeführers geltenden Rechtsordnung nicht zulässig, seinen Nebenbuhler oder Rivalen zu töten. Der Beschwerdeführer habe mit dem direkten Vorsatz gehandelt, +D.________ zu töten und dieses Vorhaben mit einer kaum zu übertreffenden Brutalität ausgeführt. Er habe ihn mit zahllosen Messerstichen niedergemetzelt, habe ihm ins Treppenhaus nachgesetzt, als er sich retten wollte, habe weiter auf den bereits schwer Verletzten eingestochen und diesen am Schluss die Treppe hinuntergestossen. Dann habe er umgehend seine Frau angegriffen. Einem Zeugen, der ihn zur Rede stellte, habe er lakonisch geantwortet: "Weisch, ich bin en Albaner, das mached mer so". Dabei habe er nach der Einschätzung mehrerer Zeugen "ruhig und normal", "eigentlich sehr bestimmt und überhaupt nicht verstört oder so" bzw. "irgendwie ruhig und gefasst" gewirkt. Es lasse sich nicht nachweisen, dass die Tat von langer Hand geplant gewesen sei. Unmittelbarer Anlass zum Tatentschluss sei offensichtlich der Telefonanruf eines unbekannt gebliebenen Kollegen gewesen, seine Ehefrau liege gerade mit einem anderen Mann im Bett. Darauf habe er sich sogleich an den Tatort begeben und sei sofort kaltblütig zur Tat geschritten. Die Tatausführung sei somit nicht spontan, sondern auf Grund eines im Voraus gefassten Entschlusses erfolgt. Ein Affektdelikt sei auf Grund des psychiatrischen Gutachtens auszuschliessen. Der Beschwerdeführer habe zwar verschiedentlich ausgesagt, die Tat zu bedauern. Er habe aber auch gesagt, dass er frei wäre, wenn er dasselbe im Kosovo gemacht hätte, und das was ihm jetzt widerfahre, in keinem anderen Land passieren könnte. Von tief gehender Einsicht und Reue könne angesichts solcher Aussagen kaum die Rede sein. Zusammenfassend kam das Obergericht zum Schluss (angefochtener Entscheid S. 45f. lit. ee), mit der äusserst brutalen Art der Tatbegehung, der auch verbal offenbarten, kalten Geringschätzung menschlichen Lebens, dem Handeln mit Vorbedacht und direktem Tötungsvorsatz sowie dem Fehlen eines auch nur halbwegs einfühlbaren Tatmotivs liege eine ganze Reihe typischer Merkmale einer skrupellosen, als besonders verwerflich einzustufenden Tötung vor. Sachverhaltselemente, die zu einer anderen Beurteilung führen könnten, seien nicht auszumachen, weshalb der Beschwerdeführer wegen Mordes im Sinne von Art. 112 StGB schuldig zu sprechen sei. 2.3 Der Beschwerdeführer hält dem entgegen (Beschwerde S. 25 ff.), er liebe seine Ehefrau nach wie vor. Die von ihr angestrebte richterliche Trennung habe ihn, was sich auch aus dem psychiatrischen Gutachten ergebe, in einen Zustand tiefer Verzweiflung und Ausweglosigkeit mit "affektiv hoch besetzter Entgleisungsbereitschaft bei ungerechtfertigt empfundener Kränkung" versetzt. Er habe sich damit in einem Affektzustand im Sinne einer normal-psychologischen Einengung des Bewusstseins gemäss Art. 113 StGB befunden, als er telefonisch über den gerade stattfindenden Ehebruch seiner Frau informiert worden sei. Er habe sich damit in einer heftigen Gemütsbewegung befunden, als er in der Wohnung seiner Ehefrau tatsächlich Anhaltspunkte für einen Ehebruch festgestellt habe, sodass er ausserstande gewesen sei, den eruptiven Gewaltausbruch zu hemmen. Dieser Gemütszustand sei entschuldbar gewesen, da er erst drei Jahre in der Schweiz gelebt habe und den archaischen Rechts- und Wertvorstellungen seiner Heimat stark verhaftet gewesen sei, die ihn moralisch verpflichtet hätten, dem in flagranti ertappten Ehebrecher mit aggressiver Gewaltanwendung zu begegnen. Seine nach der Tat gemachte Bemerkung, "das macht man bei uns so", sei daher lediglich der Ausdruck dafür, dass er auf Grund der Wertvorstellungen seiner ethnisch-kulturellen Zugehörigkeit zur Tat getrieben worden sei. 2.4 Der Beschwerdeführer hat seine Tat in der Schweiz begangen, weshalb für deren Beurteilung schweizerisches Recht und - jedenfalls in erster Linie - die ihm zu Grunde liegenden Wertvorstellungen zur Anwendung gelangen. Danach entscheidet sich, ob die von ihm zu verantwortende Tötung +D.________s den Grundtatbestand der vorsätzlichen Tötung, den qualifizierten Mord- oder den privilegierten Totschlagstabestand erfüllt, nicht nach den überkommenen Rechts- und Wertvorstellungen seiner Heimat, auf die er sich beruft. Allfällige Schwierigkeiten, sich davon zu lösen und sich in die im Gastland geltende Ordnung einzufügen, sind gegebenenfalls beim Verschulden zu berücksichtigen. Wie das Obergericht zu Recht ausführt, war die Ehe des Beschwerdeführers nach verschiedenen erfolglos gebliebenen Rettungsversuchen im Tatzeitpunkt gescheitert, insbesondere daran, dass seine Ehefrau gegen seinen Willen Kunst studierte und deswegen oft, zum Teil auch abends, ausser Haus war, was ihn zu Beschimpfungen und Tätlichkeiten veranlasste. Einer dieser Vorfälle vom 12./13. Juli 2002 bildet Teil der Anklagevorwürfe und ist nicht mehr bestritten. Mit der Unterzeichnung der am 16. September 2002 gerichtlich genehmigten Trennungsvereinbarung vom 27. August 2002, mit welcher eine Trennung auf unbestimmte Zeit verabredet und die eheliche Wohnung der Ehefrau zur alleinigen Benutzung zugewiesen wurde, hat der Beschwerdeführer dieses jedenfalls vorläufige Scheitern der Ehe anerkannt und sich in der Folge auch dementsprechend verhalten, indem er eine sexuelle Beziehung zu einer anderen Frau aufnahm. Es entbehrt jeder moralischen Rechtfertigung und ist menschlich nicht verständlich, sein eigenes Verhalten nach den hierzulande geltenden Wertmassstäben auszurichten und sich eine nach erfolgter Ehetrennung gesellschaftlich akzeptierte Fremdbeziehung zu erlauben, von seiner Ehefrau indessen nach den Massstäben des albanischen Gewohnheitsrechts weiterhin absolute eheliche Treue einzufordern und sich berechtigt bzw. verpflichtet zu fühlen, deren Liebhaber ohne weiteres umzubringen. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer wohl tatsächlich noch teilweise den traditionellen Rechtstraditonen seiner Heimat (bzw. dem, was er dafür hält) verhaftet ist und nach der Trennung verzweifelt war, ändert daher nichts daran, dass er keinen ethisch anerkennenswerten Grund hatte, den vermeintlichen Nebenbuhler umzubringen. Das Obergericht hat sein Tatmotiv zu Recht als besonders verwerflich eingestuft, seine Eifersucht ist weder menschlich nachfühlbar noch gar entschuldbar. Ebenso zutreffend ist seine Einschätzung, dass der Beschwerdeführer besonders skrupellos und kaltblütig vorging, sein Opfer ohne Vorwarnung angriff, es regelrecht abschlachtete und auch dann nicht von ihm abliess, als es flüchten wollte und kampfunfähig am Boden lag. Das Obergericht hat daher keineswegs Bundesrecht verletzt, indem es die Tat wegen des besonders verwerflichen Motivs und der brutalen, kaltblütigen Ausführung als Mord qualifizierte.