Citation: 4P.239/2005 21.11.2005 E. 1

1.1 Der Beschwerdeführer rügt in erster Linie eine willkürliche Anwendung des einschlägigen Zivilprozessrechts. Das Feststellungsinteresse sei als Prozessvoraussetzung vom Gericht von Amtes wegen zu prüfen, wobei Noven zulässig seien, weshalb die entsprechenden Behauptungen grundsätzlich jederzeit zu beachten seien, auch nach Abschluss des Behauptungsverfahrens. Indem das Gericht von der Offizialmaxime abgewichen sei, ohne die Parteien dazu anzuhören, habe es auch deren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. Zudem habe das Obergericht bei der Beurteilung des Rechtsschutzinteresses missachtet, dass er "eindrücklich die strittige Rechts- und Sachlage zwischen ihm und der Gegenpartei" geschildert habe, womit er sich zur Ungewissheit des Rechtsverhältnisses hinreichend geäussert habe. 1.2 Darüber hinaus wirft der Beschwerdeführer dem Obergericht die Verletzung von Art. 29 und 30 BV, formelle Rechtsverweigerung und überspitzten Formalismus vor. Auch im Rahmen dieser Rügen geht es indessen im Wesentlichen um die Frage, ob das Obergericht aufgrund der Vorbringen des Beschwerdeführers das Vorliegen eines hinreichenden Feststellungsinteresses hätte bejahen müssen, welche nachfolgend zu prüfen ist.