Citation: 5A_559/2010 15.11.2010 E. A

Z.________ (Ehefrau) und X.________ (Ehemann) heirateten im Jahr 1985. Der Ehemann war seit 1999 bei der S.________ AG mit Sitz in A.________ als Geschäftsführer einer Tochterfirma (T.________ GmbH mit Sitz in Deutschland) angestellt. Sein durchschnittlicher Monatslohn betrug Fr. 14'300.--. Ausserdem ging er einem Nebenerwerb im Geschäft seiner Ehefrau nach. Der durchschnittliche Gewinn aus diesem Nebenerwerb belief sich auf monatlich rund Fr. 7'000.--. Dieses Geschäft stand im Alleineigentum der Ehefrau und trug ihre Initialen als Firmenname. Für den Geschäftserfolg war überwiegend der Ehemann verantwortlich, während die Ehefrau eher administrative Arbeiten erledigte. Im Jahr 2006 kam es zur Trennung. Mit Eheschutzverfügung vom 19. Dezember 2006 verpflichtete das Richteramt Olten-Gösgen den Ehemann, seiner Ehefrau - unter Berücksichtigung eines hypothetischen Nebeneinkommens - einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 8'820.-- zu bezahlen. Dieser Entscheid wurde vom Obergericht des Kantons Solothurn mit Urteil vom 11. April 2007 bestätigt. Im März 2008 verlangte der Ehemann beim Kreisgericht Rheintal/St. Gallen die Aufhebung des Ehegattenunterhalts. Ebenfalls per Ende März 2008 kündigte ihm die S.________ AG. Fortan bezog der Ehemann Arbeitslosenentschädigung (ergänzt durch einen Zwischenverdienst bei der S.________ AG im Umfang von Fr. 2'600.-- netto). Noch während des Verfahrens betreffend Abänderung der Eheschutzmassnahmen reichte der Ehemann im August 2008 beim Kreisgericht Rheintal die Scheidungsklage ein. Mit Verfügung vom 23. September 2008 schrieb der Massnahmerichter das Eheschutzverfahren ab, behandelte das Gesuch aber im Rahmen vorsorglicher Massnahmen weiter. Mit Entscheid vom 25. März 2009 reduzierte der Massnahmerichter den Ehegattenunterhalt rückwirkend ab August 2008 auf monatlich Fr. 6'500.--. Bei der Festlegung dieses Betrages berücksichtigte er nicht nur ein effektives Nettoeinkommen von monatlich Fr. 7'600.-- (bestehend aus Fr. 5'000.-- Arbeitslosenentschädigung sowie netto Fr. 2'600.-- Zwischenverdienst), sondern auch ein zusätzliches Nebeneinkommen aus selbständiger Nebenerwerbstätigkeit von monatlich Fr. 7'000.--. Der Einzelrichter liess offen, ob dieses Nebeneinkommen real oder nur hypothetischer Natur sei. Nach der Trennung hatte die Ehefrau dem Ehemann zwar untersagt, ihr Geschäft unter der bisherigen Firma weiterzuführen; der Massnahmerichter erachtete es hingegen als zumutbar, dass der Ehemann - auch nach der Trennung - einem gleichartigen Nebenerwerb im erwähnten Ausmass nachgehe, wenn auch unter Verwendung eines anderen Firmennamens. Mit Entscheid vom 14. Juli 2009 wies der Einzelrichter des Kantonsgerichts St. Gallen den vom Ehemann erhobenen Rekurs ab. Daraufhin gelangte der Ehemann mit Beschwerde in Zivilsachen vom 13. August 2009 an das Bundesgericht. Das Bundesgericht hiess die Beschwerde mit Urteil vom 9. November 2009 gut, hob den vorinstanzlichen Entscheid auf und wies die Sache zur Ermittlung des massgebenden Einkommens sowie zur Festsetzung des Unterhaltsbeitrags an die Vorinstanz zurück (Urteil 5A_529/2009 vom 9. November 2009). Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus, die Vorinstanz habe in willkürlicher Weise ausser Acht gelassen, dass ein Nebenerwerb im erwähnten Ausmass zu einer Kürzung, wenn nicht gar zu einer Einstellung der Arbeitslosenentschädigung führe. Ein von der Ehefrau erhobenes Erläuterungsgesuch wies das Bundesgericht ab (Urteil 5G_1/2009 vom 26. Januar 2010).