Citation: 5A_581/2022 E. 5

Umstritten ist zuletzt, ob dem Beschwerdeführer in den kantonalen Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege hätte gewährt werden müssen. Das Obergericht beurteilte dessen entsprechendes Gesuch nach Art. 117 ZPO, wies es aber ab, da die Beschwerde von vornherein aussichtlos gewesen sei. Der Beschwerdeführer berufe sich zwar auf Art. 50 Abs. 1 LugÜ. Das Übereinkommen sei jedoch nicht anwendbar und aus den Akten gehe ohnehin nicht hervor, dass dem Beschwerdeführer im Ursprungsstaat ganz oder teilweise Prozesskostenhilfe gewährt worden sei, wie Art. 50 Abs. 1 LugÜ dies voraussetze. Dem hält der Beschwerdeführer einerseits auch hier entgegen, das LugÜ sei vorliegend von Amtes wegen zur Anwendung zu bringen. Wie gesehen (vorne E. 3.2) vermag er das angefochtene Urteil mit diesem Argument aber nicht in Frage zu stellen. Auch im vorliegenden Kontext erhebt er sodann keine weiteren Rügen, die zu einem anderen Ergebnis führen würden. Soweit der Beschwerdeführer andererseits vorträgt, im französischen Verfahren sei ihm sehr wohl Prozesskostenhilfe gewährt worden, erhebt er rein appellatorische Kritik am vorinstanzlichen Erkenntnis, die es dem Bundesgericht nicht erlaubt, von den diesbzüglichen Feststellungen des Obergerichts abzuweichen (Art. 105 Abs. 1 und 2 sowie Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140 III 16 E.1.3.1). Nicht weiter einzugehen ist sodann auf den auch in diesen Zusammenhang erhobenen Vorwurf der Verletzung von Art. 6 EMRK, der vor Bundesgericht erstmals vorgetragen wird (vgl. vorne E. 3.3).