Citation: C 21/07 11.02.2008 E. 3

Weil die Vorinstanz die Gutgläubigkeit der Beschwerdeführerin nur hinsichtlich des von der Arbeitslosenkasse zurückgeforderten Teilbetrages von noch Fr. 168.05 geprüft - und bejaht - hat, liesse sich eine Rückweisung der Sache an das kantonale Gericht rechtfertigen, damit dieses nunmehr auch hinsichtlich der unbeurteilt gebliebenen Rückerstattungssumme über die Gutgläubigkeit beim Leistungsbezug befinde. Von diesem formell an sich korrekten Vorgehen kann indessen zwecks Vermeidung unnötigen prozessualen Aufwandes abgesehen werden. Die vorinstanzliche Beurteilung der Gutgläubigkeit hinsichtlich des für die gesamte Rückerstattungsforderung ursächlichen Leistungsbezugs kann nämlich kaum anders ausfallen als die Qualifikation nur bezüglich eines Teilbetrages von Fr. 168.05. 3.1 Die Beschwerdeführerin beanstandet die vorinstanzliche Beurteilung der Gutgläubigkeit als solche nicht, was sie in ihrer Rechtsschrift auch ausdrücklich hervorhebt. Einzig das kantonale Arbeitsamt beantragt in seiner Beschwerdeantwort vom 1. März 2007 die Feststellung, "dass auf die Rückforderung infolge des fehlenden guten Glaubens nicht verzichtet werden kann". Das beschwerdegegnerische Amt hat indessen seinerseits nicht selbstständig Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben und kann daher grundsätzlich auch keine eigenständigen neuen Anträge stellen. 3.2 Bejaht hat das kantonale Gericht die Gutgläubigkeit beim Leistungsbezug im Wesentlichen mit der Begründung, dass der Arbeitslosenkasse schon vier Tage nach der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung der Arbeitsvertrag mit der V.________ AG und sämtliche Lohnabrechnungen dieses Betriebes ab August 2002 eingereicht wurden; zudem habe die Bescherdeführerin in einem separaten Schreiben vom 20. März 2003 auf dieses Arbeitsverhältnis aufmerksam gemacht; damit habe sie davon ausgehen können, dass die Arbeitslosenkasse von dem noch bestehenden Teilzeitarbeitsverhältnis Kenntnis hatte. Vor diesem Hintergrund qualifizierte es die - angeblich irrtümlich - fehlerhaft oder unvollständig erfolgte Ausfüllung der Formulare für die Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung ("Antrag auf Arbeitslosenentschädigung") und für die monatlichen Angaben der versicherten Person als "nicht grobfahrlässiges oder gar arglistiges Verhalten". Sie ging demnach von einer bloss leichten Nachlässigkeit aus, welche der Gutgläubigkeit beim Leistungsbezug nicht entgegensteht. Genau die gleichen Aspekte müssen auch bei einer Beurteilung der Gutgläubigkeit während des gesamten zur geltend gemachten Rückforderung Anlass gebenden unrechtmässigen Leistungsbezuges zum Tragen kommen, weshalb voraussehbar ist, dass eine Rückweisung an die Vorinstanz zur Neubeurteilung mit grösster Wahrscheinlichkeit wiederum zur Bejahung der Gutgläubigkeit führen würde. Die vom kantonalen Gericht angeführten Umstände vermögen die Rechtmässigkeit der geltend gemachten Rückerstattungsforderung als solche zwar nicht in Frage zu stellen, können aber durchaus bei der Prüfung der Gutgläubigkeit als Erlassvoraussetzung berücksichtigt werden. Hinsichtlich der gebotenen Aufmerksamkeit darf von versicherten Personen nicht mehr verlangt werden als von den mit der Durchführung der Arbeitslosenversicherung betrauten und somit in ihrem eigentlichen Aufgabenbereich tätigen Verwaltungsstellen. Mit der Bejahung der Gutgläubigkeit hat die Vorinstanz nicht gegen Bundesrecht verstossen und auch von einer im Sinne von Art. 105 Abs. 2 OG qualifiziert mangelhaften Sachverhaltsfeststellung kann nicht gesprochen werden. Im Rahmen der dem Bundesgericht zukommenden eingeschränkten Überprüfungsbefugnis (E. 1.2 hievor) ist daher die Beurteilung des kantonalen Gerichts in diesem Punkt nicht zu beanstanden. Sie kann für den gesamten eine Rückforderung rechtfertigenden unrechtmässigen Leistungsbezug Geltung beanspruchen.