Citation: P 48/99 11.07.2001 E. 4

4.- Liegt mithin kein Heim im Sinne des ELG vor, ist die EL-Berechnung für Nicht-Heimbewohner und -bewohnerinnen vorzunehmen (siehe soeben Erw. 2b). Die Wohnkosten sind somit unter dem Titel der Mietkosten anzurechnen. In Anwendung von Rz 3022 WEL ist ein Drittel der Pensionskosten als Mietkosten zu berücksichtigen. Diese Berechnungsweise darf auch unter dem seit dem 1. Januar 1998 geltenden ELG angewendet werden. Bei Pensionskosten von Fr. 95.- pro Tag ergeben sich jährliche Pensionskosten von Fr. 34'200. - (360 x Fr. 95.-) und mithin Mietkosten von Fr. 11'400. -. Für das Jahr 1997 sind Mietkosten in der Höhe von maximal Fr. 11'200. - abzüglich des Selbstbehalts von Fr. 800. - (Art. 4 Abs. 1 lit. b aELG) zu berücksichtigen. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz, welche 11'400. - abzüglich Fr. 800. - angerechnet hat, kann nämlich die pauschale Berücksichtigung von Mietkosten im Sinne von Rz 3022 WEL nicht zu einer Erhöhung der gesetzlich anrechenbaren Mietzinskosten führen, weshalb nur Fr. 10'400. - statt Fr. 10'600. - zu berücksichtigen sind. Dagegen können für das Jahr 1998 die gesamten Fr. 11'400. - angerechnet werden (Art. 3b Abs. 1 lit. b ELG). Daraus ergibt sich nach den Berechnungen der Vorinstanz, auf welche - abgesehen von jenen für das Jahr 1997 - vollumfänglich verwiesen werden kann, ein EL-Anspruch von Fr. 1'269. - pro Monat ab dem 1. Januar 1997 (Ausgabenüberschuss von Fr. 15'223. -), von Fr. 1'300. - ab dem 1. Januar 1998 (unter Vorbehalt der Sistierung während des Straf- und Massnahmenvollzuges) und von Fr. 1'330. - ab dem 1. Mai 1998 (unter Vorbehalt der Sistierung während des Straf- und Massnahmenvollzuges).