Citation: 1A.73/1995 28.04.2000 E. 8

8.- a) An der Grossen Melchaa sind zwei Fassungen vorgesehen. Die tiefergelegene Fassung Rissmatt bzw. das dort erforderliche Restwasser ist Gegenstand der inzwischen vom Bundesrat genehmigten Schutz- und Nutzungsplanung. Damit sind die Restwasserbestimmungen des Gewässerschutzgesetzes erfüllt, was auch die Beschwerdeführer nicht mehr bestreiten. b) Die höhergelegene Fassung Turrenbach erfolgt an einer Stelle der Grossen Melchaa, wo diese noch kein ständig wasserführendes Fliessgewässer darstellt. Die Art. 31-35 GSchG gelangen deshalb nicht zur Anwendung. Unterhalb der Fassung Turrenbach stellt die Grosse Melchaa ein Fischgewässer dar. Gemäss Konzession erfordern aber weder die Interessen der Fischerei noch jene des Landschaftsschutzes hier Restwasser. Das UVEK wendet hierzu ein, durch die Fassung des Turrenbaches ohne Restwasserauflagen würden die Interessen der Fischerei mit Sicherheit beeinträchtigt. Es müsse abgeklärt werden, welche Massnahmen (inkl. Restwasser) geeignet wären, um günstige Lebensbedingungen für die Wassertiere zu schaffen. Gemäss Art. 8 BGF brauchen Eingriffe in die Gewässer, ihren Wasserhaushalt oder ihren Verlauf sowie Eingriffe in die Ufer und den Grund von Gewässern eine Bewilligung der für die Fischerei zuständigen Behörden, soweit sie die Interessen der Fischerei berühren können. Bei der Bewilligung von Neuanlagen haben die zuständigen Behörden gemäss Art. 9 Abs. 1 BGF unter Berücksichtigung der natürlichen Gegebenheiten und allfälliger anderer Interessen alle Massnahmen vorzuschreiben, die geeignet sind, günstige Lebensbedingungen für die Wassertiere zu schaffen (lit. a), die freie Fischwanderung sicherzustellen (lit. b), die natürliche Fortpflanzung zu ermöglichen (lit. c), zu verhindern, dass Fische und Krebse durch bauliche Anlagen oder Maschinen getötet oder verletzt werden (lit. d). Wenn schwerwiegende Beeinträchtigungen nicht vermieden werden können, so muss nach der Abwägung der Gesamtinteressenlage entschieden werden (Art. 9 Abs. 2 BGF). Die Verhältnisse im Grossen Melchtal werden im hydrogeologischen Gutachten von 1985 und im ökologischen Gutachten von 1987 einlässlich behandelt. In letztem (S. 30 f.) wird dargelegt, dass unmittelbar unterhalb der geplanten Sperrstelle Turrenbach die sogenannte Quellreihe von Melchtal liegt, welche die Melchaa massgeblich speist. Bei Niedrigwasser, wenn die Melchaa bei der Fassung Turrenbach häufig ohnehin kein Wasser führt, werde sich unterhalb der Fassung wenig ändern, namentlich wenn auf die Fassung des Tumlibaches verzichtet werde. Bei Mittel- und Hochwasser entziehe zwar die neue Fassung der Melchaa bis zu 7 m3/s Wasser. Indessen werde das Melchaa-Gerinne bereits wenige Meter unterhalb der Fassung durch die unter diesen Bedingungen meist besonders kräftig fliessenden Quellen neu alimentiert. Es sei daher anzunehmen, dass sich ein Abfluss ergebe, der wesentlich über allenfalls möglichen Restwasseranforderungen liege. Auf die Fassung des Tumlibaches hat der Beschwerdegegner inzwischen verzichtet. Anlässlich der Erarbeitung der Schutz- und Nutzungsplanung für die untere Fassung hat die Landeshydrologie und -geologie zusätzliche Abschätzungen der Abflussmenge Q347 in der Grossen Melchaa vorgenommen. Danach beträgt der Q347 bei der Mündung des Tumlibaches 400-500 l/s, wovon 60-100 l/s aus diesem Seitenbach stammen. Der Fischereiexperte Marrer weist in einer ergänzenden Stellungnahme vom Mai 1999 einerseits auf diese Zahlen hin, die belegen, dass eine Restwasserdotation bei der Fassung Turrenmatt aus fischereilichen Gründen nicht notwendig sei. Überdies macht er darauf aufmerksam, dass angesichts der Dynamik bzw. Selbstgestaltungskraft der Grossen Melchaa im fraglichen Bereich kaum Möglichkeiten bestehen, das Refugien- oder das Nahrungsangebot für Fische (Forellen) merklich zu verbessern. Dieser Auffassung, die sinngemäss auch das AfU in seiner Beurteilung vom August 1994 vertreten hat, ist beizupflichten. Sie wird gestützt durch die Stellungnahme des kantonalen Polizeidepartementes (Fischereiverwaltung) vom 9. Juli 1993, das die Fassung Turrenbach für zulässig erklärte, sofern der Tumlibach nicht gefasst und gewisse, hier nicht interessierende Bedingungen für die Spülung der Fassung eingehalten würden. Entgegen der nicht näher begründeten Ansicht des UVEK werden gemäss den ausreichend detaillierten Unterlagen die fischereilichen Interessen unterhalb der Fassung Turrenbach kaum beeinträchtigt, weil die Quellreihe von Melchtal und der Tumlibach die Melchaa ausreichend alimentieren. Besondere Massnahmen nach Art. 9 BGF erweisen sich daher als unnötig oder unzweckmässig.