Citation: 6P.20/2007 17.05.2007 E. 6

Der Beschwerdeführer ficht die Schuldsprüche nicht an, wendet sich aber gegen die Strafzumessung. Soweit er sich dabei vom verbindlich festgestellten Sachverhalt der Vorinstanz entfernt, ist auf seine Beschwerde nicht einzutreten (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP, Art. 277bis Abs. 1 BStP). 6.1 Das Bundesgericht hat in mehreren jüngeren Entscheiden die Grundsätze der Strafzumessung und die an sie gestellten Anforderungen zusammengefasst (BGE 129 IV 6 E. 6.1 S. 20 f.; 127 IV 101 E. 2; 124 IV 286 E. 4a S. 295; 123 IV 49 E. 2a, je mit Hinweisen). Darauf ist zu verweisen. 6.2 Die Vorinstanz geht von der schwersten Straftat aus, nämlich von Mord (Art. 112 StGB), der mit lebenslänglichem Zuchthaus oder Zuchthaus nicht unter zehn Jahren bestraft wird. Das Verschulden beurteilt sie in objektiver und subjektiver Hinsicht als ausserordentlich schwer. Der Beschwerdeführer habe nie einen unblutigen Ausgang des Raubüberfalls geplant. Die beiden direkt vorsätzlich verübten Morde nähmen sich besonders abscheulich aus. Die Opfer seien mit mehreren Schüssen richtiggehend exekutiert worden. Sämtliche Delikte seien aus reiner Geldgier begangen worden, bei den Tötungen komme zusätzlich das Element des Eliminierens hinzu. An dieser maximalen objektiven und subjektiven Tatschwere vermöchten die täterbezogenen Komponenten nichts zu ändern. Sie seien ihrerseits insgesamt erschwerend zu berücksichtigen; auch der gute Führungsbericht könne dies nicht ausgleichen. Denn der Beschwerdeführer habe trotz seiner Biographie als Flüchtling, welche man nicht negieren wolle, einen verhältnismässig guten familiären Hintergrund gehabt und in der Schweiz Tritt fassen können. Als ausgewiesener und hochgelobter Handwerker hätte er seine Familie versorgen können. Gestolpert sei er über seinen Hang zum Luxus, wobei ihn auch frühere Verurteilungen nicht von weiterer Delinquenz abgehalten hätten. Der Beschwerdeführer sei mehrfach vorbestraft, so u.a. wegen qualifizierter einfacher Körperverletzung und mehrfacher Gefährdung des Lebens (2001) sowie wegen Verursachung einer Explosion (1993), und er habe Schulden. Speziell strafempfindlich sei er - insbesondere im Blick auf die mangelnde Treue zur Familie - nicht. Ausser der Strafschärfung nach Art. 68 Ziff. 1 StGB kämen weder Strafschärfungs- noch Strafmilderungsgründe zur Anwendung. Eine Verminderung der Zurechnungsfähigkeit bestehe gemäss dem psychiatrischen Gutachten vom 31. Januar 2003 nicht. Unter Berücksichtigung all dieser Umstände sei eine lebenslängliche Zuchthausstrafe schuldangemessen. 6.3 Die Vorinstanz setzt sich in ihren Erwägungen zur Strafzumessung mit den wesentlichen schuldrelevanten Komponenten auseinander und würdigt sämtliche Zumessungsgründe bundesrechtskonform. Dass sie sich dabei von rechtlich nicht massgeblichen Gesichtspunkten hätte leiten lassen oder wesentlichen Gesichtspunkten nicht Rechnung getragen hätte, ist nicht ersichtlich. Insbesondere trifft entgegen einem Einwand in der Beschwerde nicht zu, dass die Vorinstanz nur belastende, nicht aber auch entlastende täterbezogene Elemente - wie beispielsweise die schwierige Kindheit des Beschwerdeführers als Flüchtling mit traumatischen Erlebnissen, den guten beruflichen Leumund oder das insgesamt recht positive Verhalten im Strafvollzug - berücksichtigt. Vielmehr würdigt sie die täterbezogenen Komponenten in Bezug auf das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse und das Verhalten des Beschwerdeführers nach der Tat unter Verweis auf die Ausführungen der ersten Instanz umfassend, wägt die für bzw. gegen ihn sprechenden Umstände gegeneinander ab und gelangt zum Schluss, dass die negativen täterbezogenen Komponenten die positiven insgesamt überwiegen, weshalb sich diese im Ergebnis straferhöhend auswirken. Diese Beurteilung hält vor Bundesrecht stand. Jedenfalls ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz das ihr dabei zustehende weite Ermessen verletzt haben sollte. Ebenso wenig ist der Beschwerde Erfolg beschieden, soweit der Beschwerdeführer geltend macht, ihm sei keine Verminderung der Zurechnungsfähigkeit zugebilligt worden, obschon sich die Annahme ei-ner solchen entgegen den Schlussfolgerungen des als voreingenommen zu bezeichnenden Gutachters geradezu aufdränge. Wie sich aus den Erwägungen im angefochtenen Urteil ergibt, verneint die Vorinstanz eine Verminderung der Zurechnungsfähigkeit zur Zeit der Taten. Dies entspricht dem ärztlichen Befund gemäss dem psychiatrischen Gutachten vom 31. Januar 2003, wonach weder die Steuerungsfähigkeit des Beschwerdeführers noch seine Einsichtsfähigkeit in das Unrecht der Tat bei der Deliktsbegehung eingeschränkt war. Die dagegen erhobenen Einwände weichen von diesem Befund ab. Darauf ist im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde nicht einzutreten (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP; BGE 106 IV 97 E. 2, 236 E. 2a, je mit Hinweisen). Inwiefern die Vorinstanz aber von einem unrichtigen Begriff der Zurechnungsfähigkeit ausgegangen sein sollte, wird in der Beschwerde nicht dargetan und ist auch nicht ersichtlich. Soweit der Beschwerdeführer im Rahmen der Beurteilung seiner Zurechnungsfähigkeit auch die Unbefangenheit des Gutachters in Zweifel zieht, ist er mit seiner Kritik ebenso wenig zu hören, kann doch diese Rüge nur mit der staatsrechtlichen Beschwerde, nicht aber mit der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde erhoben werden. Gesamthaft ergibt sich, dass die Vorinstanz die für die Strafzumessung massgeblichen Gesichtspunkte berücksichtigt und in nicht zu beanstandender Weise gewichtet hat. Die ausgefällte lebenslängliche Zuchthausstrafe ist nachvollziehbar begründet und erscheint auch im Ergebnis dem ausserordentlich schweren Verschulden des Beschwerdeführers angemessen. Die gegen die Strafzumessung erhobenen Rügen erweisen sich als unbegründet.