Citation: P 54/05 29.08.2006 E. 2

Das kantonale Gericht hat die Rechtsgrundlagen für die Beurteilung der Streitsache zutreffend dargelegt. Danach hat die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 3a Abs. 1 ELG, in Kraft seit 1. Januar 1998). Als Einnahmen anzurechnen sind unter anderem die Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien. Davon sind bei Alleinstehenden jährlich Fr. 1000.- abzuziehen und vom Rest zwei Drittel anzurechnen (sog. privilegiertes Erwerbseinkommen; Art. 3c Abs. 1 lit. a erster Satz ELG, in Kraft seit 1. Januar 1998). Zu den anerkannten Ausgaben gehören die Gewinnungskosten bis zur Höhe des Bruttoerwerbseinkommens (Art. 3b Abs. 3 lit. a ELG, in Kraft seit 1. Januar 1998). Auf Verordnungsstufe bestimmt Art. 11a ELV unter anderem, dass die ausgewiesenen Gewinnungskosten bei der Ermittlung des jährlichen Erwerbseinkommens vom Bruttoerwerbseinkommen abzuziehen sind (vgl. auch Rz 2072 der Wegleitung des BSV über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL]). Der Abzug erfolgt also nicht vom privilegierten Erwerbseinkommen. Diese Regelung der Gewinnungskosten hat der Bundesrat in Umsetzung der zu Art. 3 Abs. 4 lit. a ELG (in Kraft gewesen bis 31. Dezember 1997) ergangenen Rechtsprechung (BGE 111 V 124) zum 1. Januar 1987 in die Verordnung aufgenommen (vgl. dazu die Erläuterungen des BSV in ZAK 1986 S. 375 oben). Sie ist im unveröffentlichten Urteil S. vom 22. Mai 1992 (P 18/91) geprüft und für gesetzmässig befunden worden. Zwischenzeitlich wurde das Gesetz mit Wirkung ab 1. Januar 1998 insofern revidiert, als die Regelung der Gewinnungskosten in Art. 3b Abs. 3 lit. a ELG anstelle des früheren Art. 3 Abs. 4 lit. a ELG und die konkret auf die Berechnung der Ergänzungsleistungen bezogenen Kompetenzdelegationen an den Bundesrat (vgl. auch die unverändert gebliebene allgemeine Delegationsnorm Art. 19 ELG) in Art. 3a Abs. 7 ELG anstelle des früheren Art. 3 Abs. 6 ELG enthalten sind. Inhaltlich hat sich damit aber nichts geändert.