Citation: P 16/03 30.11.2004 E. 5

Die Beschwerdeführerin verlangt schliesslich eine Vergütung der Kosten der wegen einer Nagelanomalie medizinisch indizierten Fusspflege durch eine Fachperson. 5.1 Art. 3d Abs. 1 ELG enthält eine abschliessende Aufzählung der vergütungsfähigen Krankheits- und Behinderungskosten (AHI 2002 S. 72). Nach Art. 3 ELKV besteht ein Anspruch auf Vergütung von Kosten nur im Rahmen und Umfang des Betrages nach Art. 3d ELG und soweit die Kosten nicht aufgrund der Bestimmungen anderer Versicherungen, insbesondere der Kranken- oder Unfallversicherung, vergütet werden. Art. 6 ELKV bestimmt, dass die Ergänzungsleistungen die Beteiligung nach Art. 64 KVG an Kosten für Leistungen vergütet, welche die obligatorische Krankenversicherung nach Art. 24 KVG übernimmt. Eine Kostenvergütung durch die Ergänzungsleistungen ist nur im Rahmen von Franchise und Selbstbehalt möglich (Art. 3d Abs. 1 lit. f ELG in Verbindung mit Art. 3 ELKV), was voraussetzt, dass die Krankenkasse Leistungen aus der obligatorischen Krankenversicherung übernimmt (Art. 6 ELKV; BGE 127 V 242). Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass die von der Beschwerdeführerin benötigte Fussbehandlung nicht in den Leistungsbereich der obligatorischen Krankenversicherung fällt, weshalb unter diesem Titel keine Ergänzungsleistungen auszurichten sind. 5.2 Nach Art. 13 Abs. 1 ELKV werden Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung, die infolge Alter, Invalidität, Unfall oder Krankheit notwendig ist und von öffentlichen oder gemeinnützigen Trägern erbracht wird, vergütet. Kosten für Leistungen privater Träger werden vergütet, soweit sie den Kosten öffentlicher oder gemeinnütziger Träger entsprechen (Art. 13 Abs. 4 ELVK). Zur Grundpflege gehört gemäss Rz 5062 WEL die notwendige Hilfe beim Aufstehen, Ankleiden, Baden, bei der Essenseingabe und bei anderen erforderlichen körperlichen Verrichtungen. Die Fusspflege kann dabei durchaus als Hilfe bei einer anderen erforderlichen körperlichen Verrichtung betrachtet werden. Soweit sie im Rahmen der Pflege und Betreuung zu Hause (durch die Spitex oder eine vergleichbare Organisation; Art. 13 Abs. 1 und 4 ELKV) oder in einem Tagesheim (Art. 13 Abs. 3 ELKV) erfolgt, ist sie als Bestandteil der umfassenden Pflegeleistung grundsätzlich ebenfalls zu übernehmen. Solch umfassender Pflege bedarf die Beschwerdeführerin indessen nicht. Die durch eine Fachperson erbrachte spezielle Fusspflege fällt daher nicht in den Anwendungsbereich von Art. 13 ELKV.