Citation: 1E.12/2004 22.12.2004 E. C

Mit Verfügung vom 22. September 2004 stellte das UVEK fest, es sei nicht zuständig, über die Einsprache von X.________ zu befinden. Die dem Departement überwiesenen Akten seien daher nach Inkrafttreten der Verfügung dem Eidgenössischen Starkstrominspektorat zuzustellen. Das Departement führte zu diesem Entscheid aus, das Verfahren für Änderungen oder Ergänzungen von elektrischen Starkstromanlagen richte sich heute nach dem Bundesgesetz über elektrische Schwach- und Starkstromanlagen in der durch das Koordinationsgesetz revidierten Fassung. Danach würden mit der Plangenehmigung sämtliche nach Bundesrecht erforderlichen Bewilligungen erteilt, so die im vorliegenden Fall erforderliche forstrechtliche Bewilligung für ein Niederhalteservitut. Da auch die enteignungsrechtlichen Einsprachen im Plangenehmigungsverfahren zu beurteilen seien, liege die Kompetenz zum Entscheid über die von X.________ erhobene Einsprache bei der Genehmigungsbehörde. Als solche seien das Eidgenössische Starkstrominspektorat und allenfalls nachfolgend das Bundesamt für Energie eingesetzt. Das UVEK sei für diesen Entscheid nicht zuständig.