Citation: 4C.52/2005 18.05.2005 E. 4

4. Sämtliche sich im Zeitpunkt der Klageeinleitung in den Lagern der Beklagten befindlichen Dübel gemäss Rechtsbegehren 1 seien einzuziehen und es sei ihre Vernichtung anzuordnen." Das Obergericht des Kantons Solothurn wies die Klage mit Urteil vom 22. Oktober/30. November 2004 ab. Das Gericht gelangte gestützt auf ein Gutachten vom 7. November 2001 und ein Ergänzungsgutachten vom 19. Dezember 2002 zum Schluss, das europäische Patent Nr. 1 der Klägerin sei nichtig und die entsprechende Einrede der Beklagten daher begründet. Ausserdem fügte das Gericht an, dass die Beklagte mit ihren YZ.________-Dübeln das Patent der Klägerin nicht verletze.