Citation: 5C.296/2005 04.05.2006 E. A

X.________ hatte mit der Versicherung T.________, Rechtsvorgängerin der nunmehr eingeklagten Versicherung V.________ (...), eine gemischte Lebensversicherung abgeschlossen. Am 5. November 2001 reichte X.________ eine Schadenanzeige zur Anmeldung von Leistungen für Erwerbsunfähigkeit ein, wobei er der Versicherung V.________ mitteilte, dass er seit ca. 1998 unter zunehmenden Rückenbeschwerden leide, seit 13. Juli 2000 eine teilweise Arbeitsunfähigkeit bestehe und er am 20. Februar 2001 am Rücken habe operiert werden müssen, wonach er bis zum 13. August 2001 vollständig und anschliessend zu 80 % arbeitsunfähig gewesen sei. Am 13. November 2001 trat die Versicherung V.________ wegen Anzeigepflichtverletzung vom Versicherungsvertrag zurück. Diesen Rücktritt bestätigte sie mit Schreiben vom 18. April 2002. Sie teilte X.________ mit, dass der Versicherungsvertrag aufgrund einer weiteren Anzeigepflichtverletzung auch unter anderen Bedingungen nicht aufrecht erhalten werden könne. In der Folge suchten die Parteien nach einer vergleichsweisen Einigung. Mit Schreiben vom 25. September 2002 teilte die Versicherung V.________ mit, dass sie definitiv am Vertragsrücktritt vom 13. November 2001 festhalte. Gleichzeitig erklärte sie sich bereit, dem Kläger die einbezahlten Prämien unpräjudiziell und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht zurückzuerstatten. Dafür legte sie ein Formular für die Abwicklung der Prämienrückerstattung bei, welches X.________ ausfüllte und unterzeichnet zurücksandte.