Citation: 1B_401/2019 E. 3.6

3.6. Nicht zu beanstanden ist vor diesem Hintergrund die Äusserung im Schreiben vom 1. April 2019, es sei problematisch, wenn Ergänzungsfragen darauf ausgerichtet seien, eine Strafanzeige gegen den Zeugen vorzubereiten. Diese Aussage ist sachlich. Dass insofern keine Rechts- oder Pflichtverletzung ersichtlich sei, ist zutreffend aber irrelevant, da eine solche dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin in der betreffenden Passage nicht vorgeworfen wird. Weiter lässt sich entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin belegen, dass ihr Rechtsvertreter sämtliche der in jenem Schreiben genannten Vorwürfe geäussert hatte. Zwar wird der Beschwerdegegner in der Replik vom 23. November 2018 nicht direkt als Rassist bezeichnet, es wird ihm jedoch vorgeworfen, rassistische Ausdrücke zu verwenden und sich von rassistischen Schreiben der Geschädigten "beflügeln" zu lassen. Diese und die weiteren in E. 3.2 hiervor aufgeführten Äusserungen gehen über eine sachliche Kritik weit hinaus, sind in polemischem Ton gehalten und erscheinen, in ihrer Summe betrachtet, als ein persönlicher Angriff auf den Beschwerdegegner. Zu beurteilen ist, ob die Reaktion des Beschwerdegegners hierauf noch als sachlich erscheint. Zutreffend ist in dieser Hinsicht, dass er dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin Konsequenzen androhte, wobei nicht klar zum Ausdruck kommt, worin diese bestehen sollen. Ob sich der Hinweis auf "geeignete Ordnungsinstrumente" auf sitzungspolizeiliche Massnahmen im Sinne von Art. 63 StPO bezieht und ob bzw. inwiefern diese Bestimmung im vorliegenden Zusammenhang anwendbar wäre, erscheint dabei zweitrangig. Auch ist nicht allein ausschlaggebend, dass der Beschwerdegegner erwähnt, er habe keinen Strafantrag betreffend Ehrverletzungen eingereicht, obwohl dieser Hinweis durchaus als Warnung verstanden werden kann. Denn zu berücksichtigen ist auch, dass der Beschwerdegegner den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin im Ergebnis lediglich abgemahnt und ersucht hat, sein Verhalten zu mässigen. Die Reaktion des Beschwerdegegners ist insgesamt betrachtet nicht geeignet, den Anschein der Befangenheit zu begründen. Wer harte und auch überzogene, nur teilweise mit sachlichen Argumenten untermauerte Kritik äussert und einem Staatsanwalt pauschal die Fähigkeit und den Willen abspricht, ein Verfahren in einer recht- und gesetzmässigen Weise zu führen, hat keinen Anlass, jede Formulierung der Gegenseite auf die Goldwaage zu legen. Er muss sich vielmehr bis zu einem gewissen Grad gefallen lassen, dass auch diese nicht emotionsfrei reagiert und etwas Mühe bekundet, Gelassenheit zu bewahren (Urteil 1B_183/2009 vom 13. Oktober 2009 E. 3.4). An dieser Einschätzung ändert auch der Hinweis der Beschwerdeführerin auf die von ihr am 13. März 2019 gegen den Beschwerdegegner erhobene Strafanzeige nichts. Dass dem Beschwerdegegner vorzuwerfen sei, diese Strafanzeige "vorsätzlich verschwiegen" zu haben, ist unverständlich, da es der Beschwerdeführerin offen stand, in ihrem Ausstandsgesuch darauf hinzuweisen, wovon sie jedoch absah. Im bundesgerichtlichen Verfahren handelt es sich bei diesem Vorbringen um ein unzulässiges Novum (Art. 99 Abs. 1 BGG). Dass das Schreiben vom 1. April 2019 aus heiterem Himmel gekommen sei und nur als Reaktion auf die Strafanzeige und Versuch, die Verteidigung einzuschüchtern, interpretiert werden kann, scheint zudem unzutreffend. Anlass für das Schreiben war der E-Mail-Verkehr zwischen der Beschuldigten und einer Drittperson, welcher gemäss den Angaben des Verfassers wenige Tage zuvor bei ihm eingetroffen war und dem er entnahm, dass die Ergänzungsfragen an den Zeugen B.________ offenbar eine Strafanzeige wegen Konkursdelikten hatten vorbereiten helfen sollen. Dass er dieses Vorgehen als problematisch erachtete und in diesem Zusammenhang die bereits länger zurückliegenden Äusserungen in der Replik vom 23. November 2018 thematisierte, erscheint nicht als abwegig und begründet jedenfalls nicht den Anschein der Befangenheit.