Citation: 4P.64/2004 02.06.2004 E. 2

Nach Art. 85 lit. c OG ist die staatsrechtliche Beschwerde zulässig gegen Urteile von Schiedsgerichten nach Art. 190 ff. IPRG. 2.1 Keine der Parteien des vorliegenden Verfahrens hat ihren Sitz in der Schweiz. Die Parteien haben die Bestimmungen des 12. Kapitels des IPRG nicht schriftlich ausgeschlossen. Daher gelangen diese Bestimmungen zur Anwendung (Art. 176 Abs. 1 und 2 IPRG). Die Bestimmung in Ziffer 22.2 des "Facility Agreements", dass das Schiedsgericht endgültig entscheide, ist nicht als Ausschluss der Rechtsmittel im Sinne von Art. 190 IPRG zu verstehen (BGE 116 II 721 E. 3 und 5). 2.2 Zulässig sind allein die in Art. 190 Abs. 2 IPRG abschliessend aufgezählten Rügen (BGE 127 III 279 E. 1a). Da die Verfahrensregeln der staatsrechtlichen Beschwerde anwendbar sind (Art. 191 Abs. 1 IPRG), hat die Beschwerdeführerin die Rügen zu benennen, die sie erheben will, und diese den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG entsprechend zu begründen (BGE 128 III 50 E. 1c). Das Bundesgericht beschränkt sich auf die Prüfung gehörig erhobener und begründeter Rügen.