Citation: 4P.331/2006 05.06.2007 E. 3

Die Justizkommission des Obergerichts des Kantons Zug hat das Vollstreckungsgesuch im Wesentlichen mit der Begründung abgelehnt, dass sich das vor Bezirksgericht Höfe erwirkte Verbot, eine Generalversammlung ohne Zulassung des Beschwerdeführers als Alleinaktionär einzuberufen oder abzuhalten, einzig gegen die Beschwerdegegnerin richte. Das Verbot entfalte nur insoweit Wirkung, als die Generalversammlung von der Beschwerdegegnerin bzw. deren Verwaltungsrat einberufen werde. Nur in diesem Fall habe es die Beschwerdegegnerin bzw. deren Verwaltungsrat überhaupt in der Hand, die beantragten Handlungen zu unterlassen. Die Durchführung einer Universalversammlung durch den (angeblichen) Alleinaktionär B.________ liege ausserhalb des Einflussbereichs einer Gesellschaft bzw. deren Verwaltungsrates, es sei denn, ein Verwaltungsrat wäre zugleich Alleinaktionär. Wenn der Beschwerdeführer gewollt hätte, dass das Verbot auch gegen den (angeblichen) Alleinaktionär B.________ wirke, hätte er diesen ebenfalls vor Bezirksgericht Höfe einklagen müssen. Dies habe er jedoch nicht getan. Da sich das Verbot gegen die Beschwerdegegnerin bzw. deren Verwaltungsrat - und nicht gegen B.________ - richte, habe die Beschwerdegegnerin nicht gegen das Verbot verstossen, indem B.________ am 18. November 2005 als (angeblicher) Alleinaktionär eine Universalversammlung abgehalten habe. Dementsprechend könne im vorliegenden Fall das Verbot nicht gegen die Beschwerdegegnerin vollstreckt werden. Der Beschwerdeführer kritisiert diese Begründung in verschiedener Hinsicht als willkürlich.