Citation: 1B_540/2019 E. 2.2

2.2. Die Vorinstanz hat dem Bundesgericht zwar das Aktenexemplar einer vom 3. September 2019 datierten Verfügung eingereicht, mit der sie der Beschwerdeführerin die Eingabe des Amtsgerichtspräsidenten zur Kenntnis und allfälligen Stellungnahme bis 20. September 2019 zustellte. Diese Verfügung wurde gemäss Verteiler jedoch mit A-Post an die Beschwerdeführerin geschickt und diese bestreitet, sie erhalten zu haben. Einen Beleg, dass sie ihr zugestellt wurde, reichte die Vorinstanz nicht ein. Damit ist in Bezug auf diese Frage auf die Darstellung der Beschwerdeführerin abzustellen (BGE 142 IV 125 E. 4.3 S. 128; 136 V 295 E. 5.9 S. 309; je mit Hinweisen). Entsprechend ist davon auszugehen, ihr sei im vorinstanzlichen Verfahren nicht Gelegenheit gegeben worden, sich zur Stellungnahme des Amtsgerichtspräsidenten zu äussern. Da dem Gesuchsteller im Ausstandsverfahren das Replikrecht (als Teilgehalt des Gehörsanspruchs) auch zu sämtlichen Stellungnahmen der Personen zusteht, deren Ausstand er beantragt hat (Urteile 1B_212/2016 vom 14. Oktober 2016; 1B_459/2012 vom 16. November 2012 E. 2.1; je mit Hinweisen), hätte dies aber geschehen sollen. Die Beschwerdeführerin macht nun allerdings nicht geltend, sie hätte bei Gewährung des Replikrechts Massgebliches (oder überhaupt etwas) zur Stellungnahme des Amtsgerichtspräsidenten zu ihrem Ausstandsgesuch vom 1. September 2019 vorgebracht. Vielmehr führt sie aus, sie hätte weitere Ausstandsgründe genannt, die sich erst an der Hauptverhandlung vom 6. September 2019 ergeben hätten. Ihre Berufung auf die Verletzung des Replikrechts bezüglich der Stellungnahme des Amtsgerichtspräsidenten dient somit gar nicht dazu, dieses Recht nachträglich wahrnehmen zu können. Vielmehr soll sie ihr ermöglichen, neue (angebliche) Ausstandsgründe gegen diesen vorzubringen, obschon sie solche ohne Verzug von sich aus hätte vorbringen sollen (vgl. Art. 58 Abs. 1 StPO) und in ihrer Berufung gegen das Strafurteil vom 6. September 2019 allenfalls auch vorgebracht hat. Diese zweckwidrige Berufung auf die Verletzung des Replikrechts bzw. des Anspruchs auf rechtliches Gehör verdient keinen Rechtsschutz, sondern ist rechtsmissbräuchlich (vgl. auch Urteile 9C_815/2015 vom 8. August 2016 E. 2.2; 8C_478/2016 vom 7. Oktober 2016 E. 5.2.2.2; je mit Hinweisen). Entsprechend geht auch die Berufung der Beschwerdeführerin auf das Recht auf ein faires Verfahren fehl. Weitere Rügen bringt sie nicht vor. Damit erweist sich ihre Beschwerde - ungeachtet der Frage, welche Bedeutung dem (unstrittigen) Umstand zukommt, dass ihr der Amtsgerichtspräsident eine Kopie seiner Stellungnahme zum Ausstandsgesuch zustellte und ihr diese somit bekannt war - als offensichtlich unbegründet.