Citation: 1A.24/2006 01.11.2006 E. 5

In luftreinhalterechtlicher Hinsicht machen die Beschwerdeführer geltend, dass die Zuführung von zusätzlichem Schwerverkehr in das stark vorbelastete Gebiet rund um die Fulachstrasse vermieden werden müsse. Es wird von niemandem in Abrede gestellt, dass das Schwerverkehrs-Kontrollzentrum in einem lufthygienisch teilweise übermässig belasteten Gebiet errichtet werden soll, für welches im Rahmen eines Massnahmenplanes Vorkehren zur Verminderung oder Beseitigung der Einwirkungen vorzusehen sind (vgl. Art. 11 Abs. 3 und Art. 44a USG; Art. 9 Abs. 4, Art. 19 und Art. 31 ff. der Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985 [LRV; SR 814.318.142.1]). Im angefochtenen Entscheid wird hierzu ausgeführt, der Kanton Schaffhausen habe im Jahre 1990 einen solchen Massnahmenplan erlassen und im Jahre 1999 Bilanz gezogen. Die Massnahmenplanung sehe für den Strassenverkehr besondere Massnahmen vor, die allerdings nicht darin bestünden, auf Strassen wie der Fulachstrasse neue emittierende Anlagen auszuschliessen oder den Schwerverkehr zu beschränken oder zu verbieten. Es könne sich daher lediglich die Frage stellen, ob eine solche Anordnung auch ohne Grundlage im Massnahmenplan getroffen werden könnte. Ein solches wäre nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung jedoch nur möglich, wenn neue oder wesentlich geänderte Anlagen im Streite lägen, die mit überdurchschnittlichen Emissionen verbunden sind. Dies sei aber vorliegend nicht der Fall, führe doch der Betrieb des Schwerverkehrs-Kontrollzentrum lediglich zu 80 bzw. 160 zusätzlichen Lastwagen-Fahrten pro Tag, während nach der Verkehrszählung 2003 die Fulachstrasse täglich von über 11'000 Motorfahrzeugen, davon knapp 900 Lastwagen, befahren werde. Die Voraussetzungen für isoliert angeordnete verschärfte Emissionsbegrenzungen seien somit nicht gegeben. Das Obergericht ist deshalb zum Schluss gelangt, dass die lufthygienische Sanierung im Bereich der Fulachstrasse im Rahmen der ordentlichen - und zu ergänzenden - Massnahmenplanung erfolgen müsse. Das Bundesamt für Umwelt teilt diese Meinung. Was die Beschwerdeführer unter Berufung auf BGE 131 II 103 gegen diese Auffassung einwenden, ist schon deshalb unbehelflich, weil es in jenem Fall - im Gegensatz zu hier - um einen überdurchschnittlichen Emittenten ging. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich auch in dieser Hinsicht als unbegründet.