Citation: 5A_80/2007 04.09.2007 E. 5

Weiter führt die Beschwerdeführerin aus, dass das Versäumnis wohl in der Hektik der Situation und unter Zeitdruck geschehen sei, weil sich ihr Geschäftsführer sowohl im Zeitpunkt der Zustellung der Konkurseröffnung wie auch der Verfügung vom 15. August 2006 im Ausland befunden habe. Dieser sei erst am Samstag, den 19. August 2006 zurückgekehrt, so dass ihm lediglich vier Arbeitstage verblieben seien, um die Unterlagen zu beschaffen. Es hätte ihr deshalb von Amtes wegen eine Nachfrist gewährt werden müssen. Das Nichtgewähren einer Nachfrist von Amtes wegen verletze Art. 174 Abs. 2 SchKG und verschiedene kantonale Verfahrensvorschriften, sei unverhältnismässig, verstosse gegen den Grundsatz von Treu und Glauben im Verfahren und verletze das Rechtsgleichheitsgebot. 5.1 Die Beschwerdeführerin meint zunächst, das Vorgehen der kantonalen Gerichte verletze das Rechtsgleichheitsgebot, weil sie im Vergleich zu anderen an solchen Verfahren beteiligten Prozessparteien benachteiligt worden sei. Sie legt aber nicht dar, welche Partei inwiefern in verfassungswidriger Weise anders behandelt worden sei als sie selber. Darauf ist nicht einzutreten (Art. 106 Abs. 2 BGG). 5.2 Art. 174 Abs. 2 SchKG verlangt, dass der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit "mit der Einlegung des Rechtsmittels" ("en déposant le recours", "impugnando la decisione") glaubhaft macht. Das Gesetz selber setzt damit eine zeitliche Schranke für das Beibringen von Unterlagen, welche seine Zahlungsfähigkeit belegen. Es geht davon aus, dass der Konkurseröffnung ein längeres Betreibungsverfahren vorausgegangen ist, in dessen Verlauf sich der Konkursit über seine finanziellen Verhältnisse Klarheit verschaffen konnte und musste (Jaeger/Walder/Kull/Kottmann, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. II, 4. Aufl. 1999, N. 12 zu Art. 174 SchKG). Werden daher innert Frist keine Unterlagen vorgelegt, besteht grundsätzlich kein Grund für Weiterungen. Insbesondere besteht kein Raum für weitergehende kantonale Regelungen (Jaeger/Walder/Kull/Kottmann, a.a.O., N. 12 und 14 zu Art. 174 SchKG; Jürgen Brönnimann, Novenrecht und Weiterziehung gemäss Art. 174 E SchKG, in: Festschrift Walder, Zürich 1994, S. 442, 448 und 451; Giroud, in: Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, N. 19 und 26 zu Art. 174 SchKG). Soweit die Beschwerdeführerin im vorliegenden Zusammenhang kantonale Verfahrensbestimmungen anruft, welche in verfassungswidriger Weise angewendet worden seien, ist sie daher nicht zu hören. In der Lehre wird darauf hingewiesen, dass kantonale Gerichte es mitunter zulassen, Unterlagen sogar nach Ablauf der Rechtsmittelfrist nachzureichen, und dass sie dazu eine Nachfrist ansetzen (Giroud, a.a.O., N. 26 zu Art. 174 SchKG). Ob sich ein solcher Anspruch ausnahmsweise aus den Grundsätzen ergibt, dass staatliches Handeln verhältnismässig sein muss und dass staatliche Behörden nach Treu und Glauben handeln müssen (Art. 5 Abs. 2 und 3 BV), kann im vorliegenden Fall dahingestellt bleiben, weil das Obergericht der Beschwerdeführerin nach Einreichen des Rekurses eine Frist für das Nachreichen von konkret umschriebenen Unterlagen gesetzt und darin sogar auf Antrag eine einmalige Nachfrist in Aussicht gestellt hat. Weitergehende Rechte sind unter keinem Titel auszumachen. Die wichtigste Unterlage zum Glaubhaftmachen der Zahlungsfähigkeit ist der Auszug aus dem Betreibungsregister. In der Lehre wird zum Teil die Meinung vertreten, der Richter könne diesen nach Ablauf der Rechtsmittelfrist von Amtes wegen beschaffen, weil das Betreibungsregister als notorisch betrachtet werden könne (Cometta, in: Commentaire Romand, Poursuite et faillite, N. 14 zu Art. 174 SchKG). Im vorliegenden Fall hat der Richter die Beschwerdeführerin indessen ausdrücklich aufgefordert, innert Frist einen Auszug aus dem Betreibungsregister einzureichen, und sie sogar darauf hingewiesen, dass sie eine einmalige Fristverlängerung beantragen könne, so dass er weder Anlass hatte, selber einen Registerauszug einzuholen noch eine Fristverlängerung von Amtes wegen einzuräumen. Weshalb es der Beschwerdeführerin nicht möglich oder nicht zumutbar gewesen sei, innert der Frist von vier Arbeitstagen die in Aussicht gestellte Nachfrist zu beantragen, ist nicht nachvollziehbar. Die Beschwerde ist aus diesen Gründen abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.