Citation: 2A.389/2001 26.02.2002 E. A

Beim Schweizerischen Elektrotechnischen Verein (im Folgenden auch: SEV) handelt es sich um einen Verein nach Art. 60 ff. ZGB, der seit dem 1. Januar 1995 im Register der Eidgenössischen Steuerverwaltung für Mehrwertsteuerpflichtige eingetragen ist. Er bezweckt die gesamtschweizerische Förderung der Elektrotechnik. Der SEV hat mit der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (im Folgenden: SUVA) im Jahre 1988 einen Vertrag abgeschlossen, mit dem diese den SEV mit der Förderung der Arbeitssicherheit bei der Verwendung von Elektrizität in den dem Unfallversicherungsgesetz unterstellten Betrieben beauftragt und ihm die Aufgaben eines Fachinspektorates überträgt. Mit Entscheid vom 15. Dezember 1998 stellte die Eidgenössische Steuerverwaltung fest, dass der Schweizerische Elektrotechnische Verein die Leistungen, die er im Auftrag der SUVA durchführt und für die er im Rahmen der Vergütungsordnung der Eidgenössischen Koordinationskommission für Arbeitssicherheit (EKAS) entschädigt wird, ab dem 1. Januar 1999 zum Normalsatz zu versteuern hat. Die Eidgenössische Steuerverwaltung begründete diese Auffassung bereits im Schreiben vom 16. September 1998 damit, dass ein hoheitliches Verhältnis für die gegenüber der SUVA erbrachten Leistungen nicht auszumachen sei. Eine gegen diesen Entscheid gerichtete Einsprache wies die Eidgenössische Steuerverwaltung am 13. Juli 2000 ab. Hiergegen beschwerte sich der Schweizerische Elektrotechnische Verein bei der Eidgenössischen Steuerrekurskommission. Diese wies die Beschwerde am 13. Juli 2001 "im Sinne der Erwägungen" ab und bestätigte den Einspracheentscheid der Eidgenössischen Steuerverwaltung vom 13. Juli 2000.