Citation: 4C.409/2006 31.10.2007 E. A

Der amerikanische Staatsangehörige A.________ (Beklagter) trat bei der X.________ AG (Klägerin) Ende 1972 eine Stelle an. Seit 1. Juli 1995 war er als "Leiter Operations Research" tätig. Mit Schreiben vom 29. Oktober 2003 kündigte die Klägerin das Arbeitsverhältnis mit dem Beklagten fristgerecht auf den 31. Januar 2004. Als Kündigungsgrund gab die Klägerin persönliche Limitationen des Beklagten an, die ihm nicht ermöglichen würden, seine Funktion in vollem Umfang auszufüllen. A.a Am 30. Oktober 2003 bot die Klägerin dem Beklagten in zwei verschiedenen Abwicklungsvereinbarungen über die Auflösung des Arbeitsverhältnisses zwei Varianten für eine Abfindung an. Die Klägerin hätte dem Beklagten gemäss der ersten Variante Fr. 50'000.-- und eine Outplacement-Beratung, gemäss der zweiten Variante Fr. 80'000.-- bezahlt. Mit Schreiben vom 11. November 2003 lehnte der Beklagte beide Vorschläge ab und warf der Klägerin vor, ihn wegen seines Alters und aus antisemitischen Gründen entlassen zu haben, weshalb die Kündigung diskriminierend sei. Aus diesem Grund und weil er nach 31 Jahren Dienst für die Klägerin entlassen worden sei, verlangte der Beklagte mindestens Fr. 150'000.-- sowie eine Rente ab Ende Januar 2004. Er drohte zudem, die Klägerin und deren Konzern anzuschwärzen. Die Klägerin reagierte darauf mit einem Schreiben unter dem Titel "Hausmitteilung", die auf den 20. November 2003 datiert ist, dem Beklagten aber bereits am 19. November 2003 von C.________, seiner disziplinarischen Vorgesetzten, abgegeben wurde (im Folgenden: Offerte vom 19. November 2003). Darin wurden alle Vorwürfe des Beklagten zurückgewiesen, dieser sofort freigestellt und ihm als definitives Angebot Fr. 90'000.-- offeriert. Das Angebot war bis zum 27. November 2003 befristet. A.b Am 19. November 2003 fand ein telefonisches Gespräch statt zwischen dem Beklagten und D.________, dem "Head of Human Resources International" der X.________ Inc. in E.________/USA, dem Mutterhaus der X.________ AG. Nach Darstellung der Klägerin wurde die Frage diskutiert, ob die konzernweiten Verhaltensregeln der Klägerin bei der Entlassung des Beklagten verletzt worden seien. In einem vom 20. November 2003 datierenden Schreiben an den Beklagten bestätigte D.________ den Inhalt des Telefongesprächs. Besprochen worden seien danach sowohl die Frage einer diskriminierenden Kündigung, die D.________ verneinte, wie auch die angebotene Abfindung, die aus der Sicht des schweizerischen Rechts grosszügig sei. A.c Auf das Telefongespräch reagierte am 20. November 2003 auch F.________, der amerikanische Anwalt des Beklagten, der D.________ einen Fax schrieb. Darin warnte er D.________ vor einer Klage in den USA gegen den X.________ Konzern und erklärte, dass es im Interesse des X.________ Konzerns sei, mit dem Beklagten zu einer Einigung auf der Basis von dessen Minimalforderungen (in Höhe von Fr. 150'000.-- nebst einer vollen Rente ab Januar 2004) zu kommen. Am 21. November 2003 übermittelte der Beklagte an D.________ einen Fax mit der englischen Übersetzung des Kündigungsschreibens. Im Übrigen verwies der Beklagte auf das Schreiben seines amerikanischen Vertreters. A.d Am 24. November 2003 wandte sich der amerikanische Vertreter des Beklagten ein zweites Mal an D.________. In seinem Fax-Schreiben äusserte er seinen Dissens zur Stellungnahme von D.________ zur Kündigung des Beklagten, die dieser in seinem Schreiben vom 20. November 2003 als nicht missbräuchlich qualifiziert hatte. F.________ hoffe - wie auch der Beklagte - weiter, dass der X.________ Konzern sein Verhältnis zum Beklagten in harmonischer Weise beenden würde und warnte D.________, falls dieser die Reputation des Beklagten nicht kenne, dass der Beklagte viele Bewunderer in Europa, Israel und den USA habe, die schockiert wären zu wissen, dass er vom X.________ Konzern nicht fair und gerecht behandelt worden sei. Der Familie des X.________ Konzerns sei zudem bewusst, dass der Beklagte über 31 Jahre in bedeutender Weise zum internationalen Wohl der Gesellschaft beigetragen habe. A.e Dieses Schreiben beantwortete G.________, Chef des Rechtsdienstes der X.________ Inc., mit Fax-Schreiben vom 26. November 2003. G.________ stellte eine diskriminierende oder sonst widerrechtliche Kündigung des Beklagten in Abrede und erklärte, dass das Angebot der Klägerin ziemlich grosszügig gewesen und über das gesetzlich Vorgeschriebene weit hinausgegangen sei, den Leistungen des Beklagten während seiner Karriere bei der Klägerin entsprechend. Es bestehe keine Grundlage, ihm mehr zu bezahlen. A.f Am 27. November 2003 akzeptierte der Beklagte das klägerische Angebot gemäss "Hausmitteilung" vom 20. November 2003. Mit Schreiben vom 5. Dezember 2003 verlangte die Klägerin vom Beklagten im Zusammenhang mit der Auszahlung der vereinbarten Fr. 90'000.-- die Unterzeichnung zweier Dokumente bzw. die Erklärung, dass er keinerlei Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis und dessen Beendigung gegen die X.________ AG, die X.________ Inc. oder eine ihrer Tochtergesellschaften geltend mache. Dies schliesse insbesondere die Erklärung ein, dass keine Ansprüche wegen angeblicher Diskriminierung, insbesondere nicht gestützt auf den Age Discrimination and Employment Act nach US-Recht erhoben würden. A.g Mit Schreiben vom 23. Dezember 2003 teilte der Rechtsvertreter des Beklagten der Klägerin mit, dass der Beklagte die Offerte der Klägerin vom 19. November 2003 am 27. November 2003 gültig angenommen habe, weshalb die Klägerin zur Zahlung verpflichtet sei und der Beklagte zu keinen weitergehenden Handlungen oder Unterlassungen verpflichtet werden könne. In der Folge leitete der Beklagte eine Betreibung gegen die Klägerin ein. Mit Verfügung vom 24. Mai 2004 gewährte die Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Zürich provisorische Rechtsöffnung für die vorliegend strittige Forderung über Fr. 90'000.-- nebst Zins zu 5 % seit 24. Dezember 2003 sowie Betreibungs- und Rechtsöffnungskosten.