Citation: 4A_451/2017 E. 3

Unstreitig ist, dass die Regel im Mietvertrag vom März 1998 bezüglich "BK-Akonto" die Anforderungen an eine gültige Nebenkostenvereinbarung nicht erfüllt; darauf braucht also nicht eingegangen zu werden. Dass sich die Parteien bezüglich der von den Mietern zu tragenden Betriebskosten trotz ungenügender Regelung im Text des Mietvertrags tatsächlich übereinstimmend verstanden hätten, wie die Beschwerdeführerin es geltend macht, verneinten beide kantonalen Gerichte. Entsprechend wiesen sie die Widerklage ab, mit der die noch nicht beglichenen Saldi aus den Abrechnungen der Nebenkosten gefordert wurden (nachfolgend E. 4). Den Rückforderungsanspruch der Beschwerdegegner für die von ihnen in der Vergangenheit unter dem Titel "BK-Akonto" geleisteten Zahlungen beurteilten die kantonalen Instanzen unterschiedlich. Die Erstinstanz sah keinen Irrtum über die Schuldpflicht i.S.v. Art. 63 Abs. 1 OR vorliegen, während die Vorinstanz einen solchen bejahte. Da Letztere zudem das Verhalten der Beschwerdegegner nicht als rechtsmissbräuchlich erachtete, hiess sie deren Klage gut (nachfolgend E. 5).