Citation: 5P.246/2006 23.08.2006 E. 2

Eine gesetzeswidrige Einschränkung der Kognitionsbefugnis erblickt der Beschwerdeführer darin, dass das Kassationsgericht nur Willkürrügen geprüft habe, obschon er sich ausdrücklich auf die §§ 84 f. ZPO/ZH über die unentgeltliche Prozessführung berufen habe. Das Kassationsgericht hätte sich zudem von Amtes wegen mit dem verfassungsmässigen Grundrecht gemäss Art. 29 Abs. 3 BV befassen müssen (Ziff. 9 S. 10 f. und Ziff. 10a S. 14 der Beschwerdeschrift). Das Kassationsgericht überprüft die vor ihm angefochtenen Entscheide - gleich dem Bundesgericht im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 130 I 26 E. 2.1 S. 31; 129 I 113 E. 2.1 S. 120) - nicht von Amtes wegen. Es beurteilt "nur die geltend gemachten Nichtigkeitsgründe" (§ 290 ZPO/ZH), deren "Nachweis" in der Beschwerdebegründung zudem enthalten sein muss (§ 288 Abs. 1 Ziff. 3 ZPO/ZH). Ausschliesslich im Rahmen der formell genügend angerufenen Nichtigkeitsgründe prüft das Kassationsgericht mit freier Kognition, ob die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege einen wesentlichen Verfahrensgrundsatz verletzt (§ 281 Ziff. 1 ZPO/ZH), oder auch nur auf Willkür hin, ob der obergerichtliche Beschluss auf einer aktenwidrigen oder willkürlichen tatsächlichen Annahme beruht (§ 281 Ziff. 2 ZPO/ZH; vgl. Spühler/Vock, Rechtsmittel in Zivilsachen im Kanton Zürich und im Bund, Zürich 1999, S. 67, S. 72 und S. 75 f.; ZR 97/1998 Nr. 31 S. 92 f. E. 2; 104/2005 Nr. 9 S. 26 f. E. 2.2b). Das Kassationsgericht hat darauf hingewiesen (E. 2 S. 4), drei Willkürrügen geprüft (E. 3-5 S. 4 ff.) und abschliessend festgehalten, alle übrigen Vorbringen des Beschwerdeführers stellten lediglich appellatorische Kritik dar und seien nicht zu hören (E. 6 S. 6 des angefochtenen Zirkulationsbeschlusses). Der Beschwerdeführer hat somit neben dem Nichtigkeitsgrund der willkürlichen tatsächlichen Annahme den Nichtigkeitgrund der Verletzung eines wesentlichen Verfahrensgrundsatzes nicht oder formell nur unzureichend angerufen. Mit seiner blossen Behauptung des Gegenteils tut er nicht dar, inwiefern die kassationsgerichtliche Anwendung der Vorschriften über das Rügeprinzip und über die formellen Anforderungen an die Beschwerdebegründung verfassungswidrig sein könnte. Darauf kann nicht eingetreten werden (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 131 I 291 E. 1.5 S. 297; 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f.)