Citation: 5P.246/2006 23.08.2006 E. 1

Der Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts kann als letztinstanzlicher kantonaler Entscheid mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten werden (Art. 86 Abs. 1 OG). Der Antrag des Beschwerdeführers, die Sache sei zur Neubeurteilung an das Kassationsgericht zurückzuweisen, ist mit Blick auf die kassatorische Natur der staatsrechtlichen Beschwerde unzulässig (BGE 131 I 291 E. 1.4 S. 297). § 84 ZPO/ZH über die Voraussetzungen der unentgeltlichen Prozessführung realisiert den verfassungsmässigen Anspruch gemäss Art. 29 Abs. 3 BV und wird in der kantonalen Praxis entsprechend ausgelegt und angewendet (vgl. Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivilprozessordnung, Ergänzungsband, Zürich 2000, N. 2 ff. zu § 84 ZPO/ZH). Der Anspruch des Beschwerdeführers ist deshalb direkt gestützt auf Art. 29 Abs. 3 BV zu beurteilen, und zwar in rechtlicher Hinsicht frei, beschränkt auf Willkür hingegen, soweit tatsächliche Feststellungen beanstandet werden (BGE 130 Ia 180 E. 2.1 S. 182). Über mindestens die gleiche Prüfungsbefugnis verfügt das Kassationsgericht, dem gegen den obergerichtlichen Beschluss zudem sämtliche vor Bundesgericht erhobenen Rügen unterbreitet werden konnten (vgl. Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., 3.A. Zürich 1997, N. 15 und N. 24 zu § 281 ZPO/ZH; z.B. ZR 95/1996 Nr. 92 S. 283). Auf den Eventualantrag des Beschwerdeführers, ihm für das obergerichtliche Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und damit den gegenteiligen Beschluss des Obergerichts zu ändern, kann deshalb nicht eingetreten werden (vgl. zu den Voraussetzungen der Mitanfechtung des kantonal unterinstanzlichen Entscheids: BGE 111 Ia 353 E. 1b S. 354; 128 I 46 E. 1c S. 51). Die formellen Zulässigkeitsvoraussetzungen geben zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass, wobei auf Einzelfragen im Sachzusammenhang zurückzukommen sein wird. Mit den erwähnten Vorbehalten kann auf die staatsrechtliche Beschwerde eingetreten werden.