Citation: 6S.468/2006 24.01.2007 E. 3

3.1 Bei der Strafzumessung hat das Kreisgericht (auf dessen Erwägungen die Vorinstanz ausdrücklich verweist) unter anderem festgehalten, es müsse insgesamt von einem mittelschweren Verschulden ausgegangen werden. Dabei würden die Vorstrafen und der Rückfall stark ins Gewicht fallen. Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände - einschliesslich der langen Verfahrensdauer, während welcher sich der Beschwerdeführer wohl verhalten habe - erscheine eine unbedingte Gefängnisstrafe von 6 Monaten als angemessen. 3.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei nicht ersichtlich, in welchem Umfang die lange Verfahrensdauer verglichen mit andern Umständen gewichtet worden sei. Es würden insbesondere auch Angaben fehlen, wie die ausgesprochene Strafe im Quervergleich mit ähnlichen Fällen stehe. Hierüber würden beispielsweise die kantonalen Strafmassrichtlinien Aufschluss geben. 3.3 Gemäss Art. 63 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu; er berücksichtigt dabei die Beweggründe, das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Schuldigen. Das Gericht hat in seinem Urteil die Überlegungen, die es bei der Bemessung der Strafe angestellt hat, in den Grundzügen darzustellen. Dabei muss es in der Regel die wesentlichen schuldrelevanten Tat- und Täterkomponenten so erörtern, dass festgestellt werden kann, ob alle rechtlich massgeblichen Gesichtspunkte Berücksichtigung fanden und wie sie gewichtet wurden. Insgesamt müssen seine Erwägungen die ausgefällte Strafe rechtfertigen, d.h. das Strafmass muss als plausibel erscheinen. Bei der Gewichtung der zu beachtenden Komponenten steht dem urteilenden Gericht ein erheblicher Spielraum des Ermessens zu, in welchen das Bundesgericht auf Nichtigkeitsbeschwerde hin nur eingreift, wenn das vorinstanzliche Gericht den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn es von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder wenn es wesentliche Komponenten ausser Acht gelassen bzw. falsch gewichtet hat oder wenn die Strafe in einem Masse unverhältnismässig streng bzw. mild erscheint, dass von einer Überschreitung oder einem Missbrauch des Ermessens gesprochen werden muss (BGE 127 IV 101 E. 2; 124 IV 286 E. 4a; 123 IV 49 E. 2a; 122 IV 241 E. 1a je mit Hinweisen). 3.4 Die Begründung der Strafe durch die kantonalen Instanzen ist bundesrechtlich vertretbar. Im Entscheid des Kreisgerichtes wird auf die lange Verfahrensdauer sowie auf den Umstand hingewiesen, dass sich der Beschwerdeführer während dieser Zeit wohl verhalten hat. Es kann keinem vernünftigen Zweifel unterliegen, dass beide Kriterien zu seinen Gunsten berücksichtigt wurden, auch wenn dies nicht ausdrücklich erwähnt wird. Wenngleich grundsätzlich erforderlich ist, dass sich das Sachgericht über den Umfang eines die Strafe beeinflussenden Umstandes auslässt, ist im vorliegenden Fall dessen blosse Erwähnung noch ausreichend. Angesichts des nicht mehr leichten Verschuldens des Beschwerdeführers liegt die ausgefällte Strafe innerhalb des erheblichen Ermessenspielsraumes, selbst wenn die übermässige Verfahrensdauer nicht bloss leicht strafmindernd angerechnet wird. 3.5 Der Hinweis des Beschwerdeführers auf einen Entscheid des Kassationshofes vom 5. September 2006 vermag keine Bundesrechtswidrigkeit darzutun. Dort ging es um die Angemessenheit einer Busse, welche das Kantonsgericht gegenüber der ersten Instanz massiv erhöht hatte. Das Bundesgericht wies darauf hin, dass aus dem angefochtenen Entscheid nicht ersichtlich sei, wie die Vorinstanz die Busse bemessen habe. Insbesondere ergebe sich nicht, in welchem Umfang die lange Verfahrensdauer gewichtet worden sei. Es würden auch Angaben fehlen, wie die ausgesprochene Strafe im Quervergleich mit ähnlichen Fällen stehe, worüber beispielsweise die kantonalen Strafmassrichtlinien Aufschluss geben könnten. Der Kassationshof wies darauf hin, dass die mangelnde Begründung umso schwerer wiege, als die Vorinstanz deutlich über den Antrag der Staatsanwaltschaft hinausgegangen war, was mangels hinreichender Begründung nicht nachvollziehbar sei (Urteil des Kassationshofs 6S.275/2006 vom 5. September 2006, E. 5). Von einer solchen Auffälligkeit hinsichtlich der ausgefällten Strafe, welche nach einer eingehenderen Begründung verlangt hätte, kann im vorliegenden Fall keine Rede sein. Die angetönten Strafmassrichtlinien können im Interesse einer einheitlichen Praxis gerade bei Strassenverkehrsdelikten und namentlich bei der Bussenfestsetzung eine Rolle spielen. Bei den vorliegend zu beurteilenden Straftaten handelt es sich jedoch nicht um Massendelikte; vielmehr liegen ihnen regelmässig Sachverhalte zugrunde, die sich teils erheblich unterscheiden und damit auch nicht vergleichen oder gar schematisieren lassen. Die Rüge, die Vorinstanz habe keinen Quervergleich mit ähnlichen Fällen vorgenommen, ist deshalb unbehelflich. 3.6 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, sie habe bei der Strafzumessung nicht berücksichtigt, dass er möglicherweise im hängigen Zivilprozess mit seiner Schadenersatzklage auch ohne das gefälschte Abnahmeprotokoll, nämlich aufgrund der anderen offerierten Beweismittel, durchkomme. Falls dem Beschwerdeführer somit tatsächlich ein entsprechender Schadenersatz zustehe, wovon zu seinen Gunsten auszugehen sei, würde dies die Tat der Urkundenfälschung leichter erscheinen lassen. Selbst wenn sich der Beschwerdeführer mit seiner Urkundenfälschung nur einen unrechtmässigen Beweisvorteil im Zivilprozess verschaffen wollte, würde dies sein deliktisches Verhalten verschuldensmässig nicht beeinflussen. Die Tatbestände des Urkundenstrafrechts schützen das Vertrauen, welches im Rechtsverkehr einer Urkunde als einem Beweismittel entgegengebracht wird (BGE 123 IV 61 E. 5a). Der Beschwerdeführer hat dieses Vertrauen mit seiner weitreichenden Fälschung einer wichtigen Urkunde erheblich missbraucht, weshalb von keinem leichten Verschulden auszugehen ist. Die ausgefällte, auch Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte umfassende Strafe erweist sich deshalb in jedem Fall als angemessen.