Citation: 1P.525/2004 22.12.2004 E. A

Zwischen den Munizipalgemeinden Oberems und Turtmann besteht ein weit in die Geschichte zurückreichender Konflikt über die Gebietshoheit im oberen Teil des Turtmanntals. Mit Beschluss des Staatsrats des Kantons Wallis vom 10. August 1869 wurde die Munizipalgemeinde Oberems provisorisch und ohne Präjudiz für eine bereits damals erwartete gerichtliche Entscheidung des Streitfalls ermächtigt, im gesamten umstrittenen Gebiet des Turtmanntals die Steuern zu erheben. Mit Eingabe vom 8. Mai 1996 an den Staatsrat verlangte die Munizipalgemeinde Oberems, die Grenze zwischen den Gemeinden Oberems und Turtmann festzulegen und ihr die strittigen Hoheitsrechte zuzusprechen. Der Staatsrat ernannte am 9. Oktober 1996 gestützt auf Art. 6 des kantonalen Gesetzes über die amtliche Vermessung vom 16. November 1994 die in dieser Bestimmung vorgesehene Vormeinungskommission. Diese führte einen Schriftenwechsel sowie ein Beweisverfahren durch und schlug mit Bericht vom 14. Januar 2002 dem Staatsrat vor, jeder Gemeinde die Hälfte des umstrittenen Gebiets von 67,6 km2 zuzuteilen. Der Staatsrat entschied am 23. Januar 2002 in diesem Sinne und hob die seinerzeit der Gemeinde Oberems übertragene provisorische Verwaltung über das umstrittene Gebiet auf.