Citation: 4P.28/2006 03.04.2006 E. 2

2.1 Die Beschwerdeführerin wirft dem Obergericht eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch eine willkürliche antizipierte Beweiswürdigung vor. 2.2 Der Gehörsanspruch gemäss Art. 29 Abs. 2 BV gibt dem Betroffenen insbesondere einen Anspruch darauf, vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheides mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden. Dem entspricht die Pflicht der Gerichte, die rechtzeitig und formrichtig angebotenen erheblichen Beweismittel abzunehmen (BGE 124 I 241 E. 2 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung kann der Richter das Beweisverfahren indessen schliessen, wenn er aufgrund bereits abgenommener Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, seine Überzeugung werde durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert (BGE 125 II 129 E. 5b; 124 I 208 E. 4a und 247 E. 5; 122 I464 E. 4a S. 469). Art. 9 BV gewährt den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür behandelt zu werden. Ein Entscheid ist nicht schon dann willkürlich, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern erst dann, wenn er im Ergebnis offensichtlich unhaltbar ist (BGE 128 II 259 E. 5 S. 280 f.; 127 I 54 E. 2b). Soweit Willkür in der Ermittlung des Sachverhalts geltend gemacht wird, ist zu beachten, dass dem Sachrichter in der Beweiswürdigung ein breiter Ermessensspielraum zusteht. Dieser wird überschritten, wenn das kantonale Gericht sein Ermessen missbrauchte, indem es zum Beispiel aus Beweisen offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht oder es einseitig einzelne Beweise berücksichtigt und es andere ohne Grund ausser Acht lässt (BGE 129 I 8 E. 2.1; 118 Ia 28 E. 1b S. 30). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen im dargelegten Sinn missbraucht haben soll, ist in der staatsrechtlichen Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 110 Ia 1 E. 2a S. 3 f.; 122 I 70 E. 1c S. 73). Dazu genügt es nicht, einzelne Beweise anzuführen, die anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet werden sollen, und dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik die eigene Auffassung zu unterbreiten, als ob dem Bundesgericht die freie Prüfung aller Tatfragen zukäme. 2.3 Das Obergericht führte aus, das Kantonsgericht habe die Herren D.________ und E.________ einerseits deshalb nicht als Zeugen einvernommen, weil es nach neun Jahren kaum mehr möglich sei, einen Sachverhalt im Detail zu rekonstruieren; andererseits handle es sich bei den angerufenen Zeugen um solche, die in einem Vertragsverhältnis zur Bauherrschaft stünden und somit nicht völlig unabhängig seien. Die von der Beschwerdeführerin erhobene Rüge der willkürlichen antizipierten Beweiswürdigung sei nicht stichhaltig. Es sei eine Erfahrungstatsache, dass ein Zeuge nach so langer Zeit kaum mehr in der Lage sei, einen Geschehensablauf zuverlässig wiederzugeben. Zutreffend sei sodann die Feststellung des Kantonsgerichts, dass die Zeugen in einem engen Verhältnis zur Bauherrschaft stünden. Hinzu komme, das der Gutachter den Materialeinbruch aufgrund der im Gutachten angeführten Dokumente und der von E.________ stammenden Fotos, die in der Expertise wiedergegeben seien, an einer anderen Stelle lokalisiert habe als die Beschwerdeführerin. 2.4 Die Beschwerdeführerin wirft dem Obergericht bezüglich der Ablehnung der genannten Zeugen eine willkürliche antizipierte Beweiswürdigung vor. Eine solche sei nur zulässig, wenn das Gericht aufgrund der Würdigung der bereits erhobenen Beweise zum Schluss gelangt sei, dass die Zeugenaussage - wie immer sie ausfalle - am Ergebnis des Prozesses nichts zu ändern vermöge. Sie erlaube dem Gericht nicht, Spekulationen über den Inhalt der Zeugenaussagen oder das Erinnerungsvermögen des Zeugen anzustellen, wie dies das Obergericht getan habe. Zudem sei es willkürlich zu sagen, dass sich Zeugen nach so langer Zeit nicht mehr zuverlässig erinnern könnten. Ob sich ein Zeuge noch erinnern vermöge, könne erst die Zeugenbefragung zeigen. Dabei sei zu beachten, dass der fragliche Materialeinbruch ein aussergewöhnliches und seltenes Ereignis sei, weshalb anzunehmen sei, die Zeugen könnten sich auch noch nach Jahren daran erinnern. Der Zeitablauf sei somit kein Grund, von der Zeugeneinvernahme abzusehen. Dass zwischen der Bauherrschaft und den Zeugen ein Arbeitsverhältnis bestanden habe, könne nicht erheblich sein, da ein solches nicht zwischen den Zeugen und den Parteien bestanden habe. Hinzu komme, dass eine angebliche Befangenheit eines Zeugen bei der Beweiswürdigung zu berücksichtigen sei, es aber unzulässig wäre, deshalb auf eine Einvernahme überhaupt zu verzichten. Das Obergericht behaupte zudem, der Experte habe aufgrund der Akten den Ort des Materialeinbruchs an einem anderen Ort lokalisiert als die Beschwerdeführerin. Dies sei unzutreffend, da die Annahme des Experten in den von ihm bzw. dem Obergericht angerufenen Aktenstücken keine Stütze finden würde. Der Bericht des Geologen vom 19. Juni 1990 sei nicht relevant, da sich die dortigen Aussagen nicht auf den Ort des Materialeinbruchs bezögen. Dass im Bereich der Nordostecke ein Fenster vorhanden gewesen sei, sei unbestritten. Zur Sicherung seien dort auch Injektionen vorgenommen worden. Der Materialeinbruch sei jedoch gerade nicht dort erfolgt. Die Fotos der Expertise zeigten den Ort des Materialeinbruchs nicht. Auch das Protokoll von Herrn E.________ vom 9. Dezember 1991 werde vom Obergericht entgegen dem klaren Wortlaut interpretiert. Herr E.________ schreibe nämlich nicht, dass der Materialeinbruch in der Nordostecke erfolgt sei. Er halte lediglich fest, dass dies im Bereich der Nordostecke gewesen sei. Die Angabe "im Bereich" sei sehr offen und lasse einen grossen Interpretationsspielraum zu. "Im Bereich" könne durchaus auch einige Meter von der Nordostecke entfernt sein. Damit lasse sich der genaue Ort des Materialeinbruchs dem genannten Protokoll nicht entnehmen. Vielmehr bestünden Unsicherheiten. Gerade deshalb hätte Herr E.________ zu dieser Frage unbedingt einvernommen werden müssen. Auch der Bericht von Herrn F.________ vom 6. Mai 1993 bestätige die falsche Annahme des Obergerichts nicht. Dass Jettin-Arbeiten ausgeführt worden seien, sei unbestritten. Mehr lasse sich dem Bericht von Herrn F.________ jedoch nicht entnehmen, da der Bericht sich nicht dazu äussere, wo und wann die Jetting-Arbeiten ausgeführt wurden. Die beantragten Zeugen hätten bestätigen können, dass diese Arbeiten auf der Südseite der Baugrube erfolgten und keinen Zusammenhang zum Materialeinbruch gehabt hätten. Auch aus dem Bericht von E.________ vom 12. Januar 1995 ziehe das Obergericht unzulässige Schlüsse. Wie es selber schreibe, stehe in diesem Bericht lediglich, dass der Materialeinbruch auf der "Nordseite" der Baugrube "im Nordosten" stattgefunden habe. "Im Nordosten" heisse aber nicht, dass der Einbruch in der Nordostecke erfolgt sei. Genau so gut hätte es zehn Meter davon entfernt gewesen sein können. Gleiches gelte für die Injektionen. Zudem könne entgegen der Annahme des Obergerichts die Zeugenaussage von G.________ vor Bezirksgericht Visp, wonach der Materialeinbruch nicht in der Nordostecke, sondern ca. zehn Meter davon entfernt stattgefunden habe, nicht übergangen werden. Die Annahme des Obergerichts, diese Aussage werde durch keine der anderen Zeugen bestätigt, sei nicht erheblich, da die anderen Zeugen, die in Visp einvernommen worden seien, sich gar nicht zum Ort des Materialeinbruchs geäussert hätten. Das Obergericht führe zudem an, die angegebenen Urkunden würden die Zeugenaussage von G.________ nicht bestätigen. Wie dargelegt, widerlegten aber diese Urkunden die Zeugenaussage nicht. In allen im Prozess beigezogenen Urkunden stehe nichts über den genauen Ort des Materialeinbruchs. Aus diesen Gründen sei eine weitere Beweiserhebung unabdingbar gewesen. 2.5 Mit diesen Ausführungen vermag die Beschwerdeführerin nicht darzutun, inwiefern die Annahme des Obergerichts, gemäss den Gutachten und den Akten sei davon auszugehen, der Materialeinbruch sei in der Nordostecke erfolgt, offensichtlich unhaltbar sein soll. Dies kann jedenfalls nicht daraus abgeleitet werden, dass die Berichte von E.________ vom 9. Dezember 1991 und vom 12. Januar 1995 bei der Auslegung einen Interpretationsspielraum zulassen, weil das Obergericht diesen Spielraum nicht überschritt. Damit ist das Obergericht nicht in Willkür verfallen, wenn es der Zeugenaussage von G.________ auf Grund anderer Beweise keinen Glauben schenkte. Unter diesen Umständen konnte das Obergericht willkürfrei annehmen, auch mögliche Aussagen der von der Beschwerdeführerin zusätzlich beantragen Zeugen E.________ und D.________ könnten am Beweisergebnis nichts mehr ändern, zumal seit dem Materialeinbruch über zehn Jahre vergangen sind und die Zeugen in einem Abhängigkeitsverhältnis zur Bauherrschaft stehen, was nach der zutreffenden Annahme des Obergerichts die Beweiskraft ihrer Aussagen reduziert. Nach dem Gesagten ist bezüglich des Verzichts auf die Einvernahme der beantragen Zeugen eine Verletzung des rechtlichen Gehörs zu verneinen, da sie in willkürfreier antizipierter Beweiswürdigung abgelehnt wurden. Damit ist nicht entscheiderheblich, ob die entsprechenden Anträge auch wegen prozessualer Verspätung hätten abgelehnt werden können, wie dies das Obergericht annahm. Auf die Rüge der Beschwerdeführerin, diese Annahme sei willkürlich und überspitzt formalistisch, ist daher mangels Rechtsschutzinteresses nicht einzutreten.