Citation: 1P.305/2006 25.09.2006 E. 5

Das Obergericht hat dargelegt, dass der Richter den Tatvorwurf in freier Würdigung der Beweise beurteilt. Es sah keinen Grund, am Polizeirapport und an den Aussagen der beiden Polizisten zu zweifeln. 5.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Technischen Weisungen seien missachtet worden, weil der Nachfahrabstand zu gross gewesen (200 bis 300 m statt 90 m) und weil die Geschwindigkeit mit dem Tachometer des Polizeifahrzeugs (statt mit einem justierten Messapparat) gemessen worden sei. 5.2 Willkürliche Beweiswürdigung bedeutet, das Gericht habe bei der Feststellung der Tatsachen das Willkürverbot verletzt. Das Willkürverbot ist verletzt, wenn die Tatsachenfeststellung auf einem offenkundigen Fehler oder einem klaren Widerspruch beruht. Nicht jede Abweichung von den Weisungen ist in diesem Sinne willkürlich. Die vom Beschwerdeführer herangezogenen Technischen Weisungen beanspruchen für Fälle gerichtlicher Würdigung von Nachfahrkontrollen keine absolute Geltung. Die Voraussetzungen für die Beweiskraft von Nachfahrkontrollen gelten "in der Regel" (Technische Weisungen, Ziff. 7.1). Es sind auch andere als die gebräuchlichen Methoden für polizeiliche Geschwindigkeitskontrollen zulässig, um offensichtliche Widerhandlungen zu ahnden. Die Weisungen lassen die freie Beweiswürdigung durch die Gerichte unberührt (Ziff. 13). Demnach verfügen die Gerichte über einen gewissen Spielraum. Das Obergericht hat sich mit den Weisungen auseinandergesetzt und seine Gründe dargelegt, weshalb es die Geschwindigkeit von 153 km/h als erwiesen erachtet. Angesichts der Umstände, namentlich der langen Messstrecke bei gleichbleibendem Nachfahrabstand und der deutlichen Abweichung von der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, durfte das Gericht ohne Willkür von den Voraussetzungen für Nachfahrkontrollen gemäss den Technischen Weisungen abweichen. Der Polizeiwagen ist dem Fahrzeug des Beschwerdeführers nach Angabe des Obergerichts auf einer Strecke von 18 km gefolgt. Gemäss Polizeirapport waren keine weiteren Fahrzeuge auf der gleichen Fahrbahn unterwegs. Der Tachometer des Polizeiwagens wurde gleichentags geeicht und die Messabweichung zugunsten des Beschwerdeführers berücksichtigt. Unter diesen Umständen ist nach der allgemeinen Lebenserfahrung auch zur Nachtzeit eine zuverlässige Aussage über die Geschwindigkeit des vorausfahrenden Fahrzeugs möglich. 5.3 Demnach kann von einer Verletzung des Willkürverbots nicht die Rede sein, die Rüge ist unbegründet.