Citation: 1P.859/2005 15.02.2006 E. A

Das Untersuchungsrichteramt (heute Staatsanwaltschaft) des Kantons Solothurn führt seit 1993 gegen mehrere Personen im Umfeld der A.________ AG ein Verfahren. Am 6. Januar 1999 eröffnete der Untersuchungsrichter gestützt auf neuere Informationen und Anzeigen gegen verschiedene Personen ein ergänzendes Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Urkundenfälschung und weiterer Delikte. Am 1. Februar 2005 verfügte der Untersuchungsrichter, dass gegen verschiedene Verantwortliche der A.________ AG wegen mehrfacher Urkundenfälschung, ungetreuer Geschäftsbesorgung und ordnungswidriger Führung der Geschäftsbücher ein Ermittlungsverfahren eröffnet werde und u.a. bei der A.________ AG, der C.________ AG, der D.________ AG, der E.________ AG und der B.________ AG eine Hausdurchsuchung durchzuführen sei. Der entsprechende Durchsuchungsbefehl datiert vom 10. Februar 2005. Dieser Verfügung war eine Aktennotiz des Untersuchungsrichters vorgelagert, wonach die Untersuchung des Falles A.________ AG im Jahre 2004 wieder habe aufgenommen werden können und zu einer Schlussverfügung und einer ergänzenden Voruntersuchungsverfügung geführt habe. In den Jahren 1998 bis 2003 seien neue Anzeigen eingegangen, welche die Gesetzmässigkeit der Jahresrechnungen der A.________ AG in Frage stellten. Die Durchsicht der Jahresrechnungen habe Verdachtselemente bestätigt. Die Jahresrechnungen der A.________ AG seien gekennzeichnet durch buchhalterische Überlebensübungen und eine Bilanzierung nach dem Prinzip Hoffnung. In den Akten findet sich u.a. eine 11-seitige Zusammenfassung der Sachverhalte. Diese ist den Beteiligten nicht zur Verfügung gestellt worden. Die Beschuldigten hatten Gelegenheit, zu einem Auszug Stellung zu nehmen, aus welchem die zu untersuchenden Vorhalte den Grundzügen nach hervorgehen sollen. Am 26. April 2005 erfolgten die angeordneten Hausdurchsuchungen. Es wurden Akten und Datenträger sichergestellt und auf Einspruch hin versiegelt. Zur Hausdurchsuchung ist ein Bericht erstellt worden.