Citation: 9C_617/2008 06.08.2009 E. 4

Sodann streitig ist hinsichtlich des Ausmasses der leidensbedingten Beeinträchtigung im erwerblichen Bereich, ob zur Beantwortung dieser Frage auf das MEDAS-Gutachten vom 18. März 2005 und die entsprechende ergänzende Stellungnahme vom 7. Dezember 2006 abgestellt werden kann. Während das kantonale Gericht diese Expertise und die Ergänzung im Lichte der bundesgerichtlichen Beweisgrundsätze (BGE 125 V 352 E. 3a) als massgebliche Entscheidgrundlage einstuft, rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und eine unvollständige Feststellung des Sachverhalts. Zum einen sei das Gutachten nicht umfassend. Das Postpolio-Syndrom sei erst Ende 2005 durch Dr. med. E.________ diagnostiziert worden; eine weitere Begutachtung zur Überprüfung dieser Diagnose habe jedoch nicht stattgefunden. Mangels erneuter Begutachtung und aktueller Anamnese sei der Ergänzungsbericht der MEDAS nicht beweiskräftig und der Sachverhalt unvollständig festgestellt. 4.1 Die vorinstanzlichen Feststellungen zur Arbeitsfähigkeit betreffen grundsätzlich eine Tatfrage, welche bloss unter dem eingeschränkten Blickwinkel von Art. 97 Abs. 1 BGG zu prüfen ist (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Dagegen beschlägt die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln eine Rechtsfrage (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil 8C_74/2008 vom 22. August 2008, E. 2.3). 4.2 Die Vorinstanz hat mit der Verwaltung festgestellt, gestützt auf das MEDAS-Gutachten betrage die Arbeitsfähigkeit der Versicherten rückwirkend ab 16. November 2000 in der angestammten Tätigkeit als Raumpflegerin 50 % und in einer leidensangepassten Beschäftigung (leicht, wechselbelastet, ohne repetitives Heben von über 10 kg und nicht in ungünstigen Körperstellungen) 70 %. Dem Gutachten und der ergänzenden Stellungnahme komme voller Beweiswert zu. Das umfassende und gründliche Gutachten basiere auf eigenen Untersuchungen und berücksichtige den Vorzustand, die Anamnese und die jetzigen Leiden der Versicherten. Der Ergänzungsbericht setze sich ausführlich mit den neu eingegangenen medizinischen Unterlagen auseinander und sei in Bezug auf den Einspracheentscheid zeitlich aktuell. Der Gesundheitszustand sei genügend abgeklärt. Aus den verschiedenen Arztberichten ergebe sich übereinstimmend, dass die Versicherte im Wesentlichen an einem generalisierten Schmerzsyndrom leide, was bei der Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit durch die MEDAS berücksichtigt worden sei. 4.3 Wenn die Vorinstanz gestützt darauf geschlossen hat, die Berichte des Dr. med. E.________ vom 2. Dezember 2005, 26. März 2007 und 22. Mai 2008 sowie des Dr. med. W.________ vom 19. Januar 2006 und das dort neu diagnostizierte Postpolio-Syndrom vermöchten an dieser Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nichts zu ändern, da sich keine neu aufgetretenen objektivierbaren Symptome fänden, die für eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der Begutachtung sprechen würden, weshalb auch keine Veranlassung bestehe für eine neuerliche Begutachtung, ist dies weder offensichtlich unrichtig noch verletzt es sonst wie Bundesrecht (vgl. E. 1 hievor). 4.4 Zum einen hat die MEDAS in ihrem Ergänzungsbericht vom 7. Dezember 2006 schlüssig und nachvollziehbar dargelegt, dass eine wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes seit der Beurteilung vom 18. März 2005 nicht fassbar ist und es sich beim neu aufgeführten Postpolio-Syndrom lediglich um eine andere, wahrscheinlich nicht zutreffende, Bezeichnung für einen Teil der aktuell zu erhebenden Befunde handelt, wobei sich an der Beurteilung der funktionellen Fähigkeiten und somit der Arbeitsfähigkeit nichts ändert. Dazu wurde ausgeführt, als typische Symptome des postulierten Postpolio-Syndroms wären unter anderem schwere Lähmungen der Extremitäten und/oder schwere bulbäre und/oder respiratorische Beeinträchtigungen während der akuten Poliomyelitis-Erkrankung in jungen Jahren, inkomplette Erhohlung mit residuellen Behinderungen sowie zunehmende muskuläre Atrophien und Unabhängigkeit der Beschwerden von irgendwelchen orthopädischen, neurologischen oder systemischen Krankheiten zu fordern, was vorliegend nach Ansicht der Gutachter wahrscheinlich nicht zutreffe. Weitere Postpolio-Symptome wie Müdigkeit, Minderbelastbarkeit, Muskelschwäche oder generalisierte Körperschmerzen seien jedoch sehr unspezifisch. Ohne weiteres könnte man auf Grund dieser Symptome auch von einer Asthenie oder von einem Chronic Fatigue Syndrom sprechen. Nicht zu vernachlässigen sei in der Gesamtbeurteilung auch der Umstand der Doppelbelastung als Teilerwerbstätige sowie als Betreuerin eines 6-Personenhaushalts; zusätzlich sei denn auch die jetzige Verschlechterung mit wieder neu aufgetretenen Arm-Schulterschmerzen mit letztlich Ausdehnung auf Rücken, Beine und auch die linke Körperseite ab Oktober 1998 aufgetreten, drei Monate nach Geburt des vierten Kindes. 4.5 An dieser schlüssigen Einschätzung ändert entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin nichts, dass anlässlich des Ergänzungsberichts keine neuerliche Untersuchung stattfand, obwohl seit der Begutachtung einige Zeit verstrichen war, sind doch aus den Berichten der beiden Ärzte Dr. med. E.________ und Dr. med. W.________ - wie die Vorinstanz zutreffend ausführt - keine neuen Aspekte ersichtlich und erachten beide Ärzte die Versicherte aus den angegebenen Gründen bereits ab dem Jahr 2000 bzw. 2001 (Dr. med. W.________), also vor der MEDAS-Begutachtung, auch in einer Verweisungstätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin bestand sodann keine Veranlassung, die für ein Postpolio-Syndrom geforderten Symptome im Rahmen einer erneuten Begutachtung gezielt zu überprüfen, konnte doch auch Dr. med. E.________ als offenbar ausgewiesener Spezialist solche spezifischen Symptome weder in seinem Bericht vom 5. Dezember 2005 noch vom 26. März 2007 nennen. Hinzu kommt, dass weder die Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit des Dr. med. E.________ noch des Dr. med. W.________ in sich selbst schlüssig sind und damit keine taugliche Beweisgrundlage darstellen. So gibt Dr. med. E.________ zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf als Raumpflegerin gestützt auf die Diagnose des Postpolio-Syndroms zwar an, wegen der Schwäche und der Schmerzen im Schultergürtel-/Nacken- Arm- und Rückenbereich könne sie nur noch kleine Lasten heben und tragen (keine Putzmaterialien, Staubsauger) und wegen der Beinschwäche und Rückenschmerzen nur kürzere Strecken, Zeiten gehen, steigen und stehen (also keine - vielen - Wohnungen ersteigen, reinigen, Gestelle reinigen/abstauben etc.). Zudem sei wegen der geistigen Minderbelastbarkeit auch keine länger andauernde mentale Arbeit (bei zusätzlich körperlicher relativer Überbelastung) möglich. Die Verneinung der Zumutbarkeit jeglicher Verweisungstätigkeiten vermag er jedoch mit den nicht besonders einschränkenden erhobenen Befunden (Muskelkraft von 4 bis 5; mehr oder weniger normale Halswirbelsäulenmobilität) und mit dem Hinweis, die Versicherte sei bereits durch ihre Tätigkeit als Haus-/Familienfrau krankheitsbedingt wegen ihrer allgemeinen und körperlichen Minderbelastbarkeit kräftemässig aus- und z.T. überbelastet und eine nichtkörperliche Arbeit sei mangels dafür erforderlicher Fähigkeiten nicht möglich, nicht schlüssig zu begründen. Ebenso wenig vermag er in seinem Bericht vom 22. Mai 2008 nachvollziehbar zu belegen, inwiefern sich der Gesundheitszustand der Versicherten verschlechtert hat. Sodann führte Dr. med. W.________ am 19. Januar 2006 gestützt auf die einschränkenden Diagnosen Cervikobrachialsyndrom mit Tendenz Panvertebralsyndrom und Postpolio-Syndrom als Gründe für seine Befürchtung, die Versicherte nicht mehr in den Arbeitsprozess eingliedern zu können, lediglich "keine Ausbildung, seit 2001 keine Anstellung mehr, Sprachprobleme" an und fügte hinzu, zudem liege ein Postpolio-Syndrom vor, dessen Entität medizinisch kontrovers sei, was zur Begründung einer Arbeitsfähigkeit invalidenversicherungsrechtlich nicht genügen kann. Auch die Gründe, weshalb auch keine andere als die angestammte Tätigkeit mehr zumutbar sei ("keine Ausbildung, keine Deutsch-Kenntnisse, erhebliche Belastung durch Haushalt, bisher medizinische Behandlung erfolglos"), vermögen nicht zu überzeugen. Schliesslich ergibt sich allein aus der neuen Diagnose des Postpolio-Syndroms entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin kein Abklärungsbedarf. Wie das kantonale Gericht zutreffend dargelegt hat, ist für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht die medizinische Diagnose massgebend, sondern die konkreten funktionellen Einschränkungen, die sich aus den gesundheitlichen Beschwerden ergeben. Deren Ausmass war im Zeitpunkt des Einspracheentscheides bekannt und floss in die medizinische Begutachtung und die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch die MEDAS ein. Das Postpolio-Syndrom kann, aber muss nicht zwingend zu einer weitgehenden oder vollständigen Arbeitsunfähigkeit führen. Da entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin auch keine sonstigen Hinweise gegen die Nachvollziehbarkeit der gezogenen Schlussfolgerungen bestehen, insbesondere nicht bezüglich allfälliger Verständigungsprobleme der italienisch sprechenden Versicherten anlässlich der MEDAS-Begutachtung (angesichts der Ausführungen im Gutachten zu detaillierter Anamnese und Ausdrucksweise der Versicherten ist vielmehr davon auszugehen, dass die Untersuchungen nicht durch Verständnisprobleme belastet waren), was die Beschwerdeführer ohnehin nicht genügend substanziiert, sondern nur die Frage aufwirft, ob je ein qualifizierter Dolmetscher anwesend gewesen sei, ist dem Gutachten voller Beweiswert zuzuerkennen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).