Citation: 1C_383/2022 E. 5.4

5.4. In Kompostierungs- und Vergärungsanlagen, die jährlich mehr als 100 t Abfälle annehmen, dürfen nur biogene Abfälle verrottet oder vergärt werden, die sich aufgrund ihrer Eigenschaften, insbesondere ihrer Nähr- und Schadstoffgehalte, für das entsprechende Verfahren und für die Verwertung als Dünger im Sinne von Art. 5 der Dünger-Verordnung vom 10. Januar 2001 (DüV; SR 916.171) eignen. Die Vollzugshilfe des BAFU enthält eine Liste der für die Kompostierung und Vergärung geeigneten Abfälle (Positivliste biogene Abfälle). Diese soll ein praxistaugliches und einheitliches Vorgehen der Kantone bei der Bewertung und Beurteilung der nach Art. 14 Abs. 1 und Art. 34 Abs. 1 VVEA für die Kompostierung und Vergärung geeigneten Abfälle fördern. Die Liste fasst (derzeit 84) biogene Abfälle herkunftsbezogen in 7 Kategorien zusammen. Sämtliche Abfälle sind eindeutig beschrieben und einer entsprechenden Abfallart gemäss der Verordnung des UVEK vom 18. Oktober 2005 über Listen zum Verkehr mit Abfällen (SR 814.610.1) und gemäss Anhang 1 VVEA zugeordnet oder sonst klar definiert. Zu den Verwertungsmethoden gehören die thermophile Vergärung (Biomasseabbau bei einer Temperatur von ≥50 °C), die mesophile Vergärung (Biomasseabbau bei einer Temperatur von <50 °C), die Co-Vergärung in einer Abwasserreinigungsanlage, die Platzkompostierung und die Feldrandkompostierung. Die Eignung der einzelnen Ausgangsmaterialien für die jeweilige Verwertungsmethode wird durch den Hinweis «geeignet» oder «nicht geeignet» präzisiert. Die Kantone und die Branche können die Eignung weiterer Abfallarten überprüfen und neue Abfallarten, die sich aufgrund ihrer Eigenschaften zur Verwertung im Sinne von Art. 14 Abs. 1 und Art. 34 Abs. 1 VVEA eignen, dem BAFU vorschlagen. Bevor eine neue Abfallart verbindlich als für eine Verwertung «geeignet» eingestuft wird, muss ihr das BAFU zustimmen. Dafür muss es prüfen, ob die Einstufung sachlich korrekt und in Übereinstimmung mit den in der Vollzugshilfe beschriebenen Kriterien erfolgt. Die Liste wird laufend aktualisiert und publiziert.