Citation: 1P.326/2004 06.08.2004 E. B

Die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau wies die Beschwerde von X.________ gegen die Einstellung des Verfahrens am 21. April 2004 ab. Sie erwog, die Staatsanwaltschaft habe wegen aller strafbaren und verfolgbaren Handlungen Anklage zu erheben. Das Strafverfahren dürfe nach § 136 Abs. 1 der Strafprozessordnung des Kantons Aargau vom 11. November 1958 (StPO) nur eingestellt werden, wenn zureichende Gründe für eine Anklageerhebung fehlten. Dies sei dann der Fall, wenn zum vornherein feststehe, dass ein Straftatbestand nicht erfüllt sei oder dessen Erfüllung der Beschuldigten nicht nachgewiesen werden könne und eine Verurteilung daher auszuschliessen oder höchst unwahrscheinlich, eine Anklage mithin sinnlos sei. Im Zweifelsfall einer unsicheren Rechts- oder Beweislage sei dagegen nach dem in § 24 Abs. 2 Satz 1 StPO normierten Grundsatz des Anklagezwanges Anklage zu erheben. Im vorliegenden Fall falle auf, dass X.________ seine Strafanzeige erst drei Monate nach dem Vorfall im Rahmen des gegen ihn auf Grund der Strafanzeige seiner Frau eröffneten Verfahrens eingereicht habe, was nahe lege, dass sie lediglich als Reaktion auf die Anzeige seiner Frau erfolgt sei. Zudem stehe in Bezug auf seinen Vorwurf, von seiner Frau gewürgt worden zu sein, Aussage gegen Aussage; objektive Beweismittel lägen keine vor. Auf eine blosse Anschuldigung könne eine Anklage, die im Übrigen völlig beweislos sei, nicht abgestützt werden. Es sei daher mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Beschuldigten der vorgeworfene Straftatbestand der einfachen Körperverletzung nicht nachgewiesen werden könne. Daran vermöge auch die mit einem Arztzeugnis belegte Behauptung von X.________ nichts zu ändern, seine Ehefrau habe ihn auch schon in den Penis geschnitten. Vielmehr sei auch dieser Vorwurf in keiner Weise nachweisbar, weshalb die Einstellungsverfügung zu bestätigen sei.