Citation: 4P.211/2002 18.02.2003 E. 5

5. Den Klägern sei Gelegenheit zu geben, ihre Forderungen gemäss Ziff. 4 nach Abschluss des Beweisverfahrens zu konkretisieren und nötigenfalls zu rektifizieren." Mit Eingabe vom 14. August 2002 haben die Kläger Ziffer 2 und 3 der Rechtsbegehren zurückgezogen. Ebenso hat die Klägerin den Antrag auf Schadenersatz zurückgezogen. Das Obergericht ging davon aus, das umstrittene Buch der Beklagten verletze Urheberrechte der Kläger und hiess demnach ihr Begehren gut, wonach den Beklagten unter Strafandrohung nach Art. 292 StGB zu verbieten sei, dieses Buch weiterhin zu vertreiben, in Verkehr zu bringen oder in irgendeiner Form dafür Werbung zu machen. Zudem sprach das Obergericht dem Kläger eine Genugtuungssumme von Fr. 5'000.-- zu. Die Gerichtskosten von Fr. 28'000.-- auferlegte es den Beklagten und schlug die Parteikosten wett. Zur Begründung des Kostenentscheides führte das Obergericht an, die Kläger seien insoweit durchgedrungen, als den Beklagten verboten werde, das Grosse Lehrbuch der Schnitzartistik Früchte & Gemüse" weiterhin zu vertreiben, in Verkehr zu bringen oder in irgendeiner Form dafür Werbung zu machen. Zudem hätten die Beklagten dem Kläger eine Genugtuungssumme zu bezahlen, allerdings nur in Höhe eines Viertels des eingeklagten Betrages. Die Kläger hätten ihrerseits den Anspruch auf Schadenersatz, das Begehren betreffend die Löschung der ISBN-Nummer sowie den Antrag auf Einziehung und Vernichtung der Bücher zurückgezogen. Diesbezüglich hätten sie als unterlegen zu gelten. Bei dieser Sachlage rechtfertige es sich, den Beklagten die Gerichtskosten aufzuerlegen und die Parteikosten wettzuschlagen. Der Streitwert richte sich nach den Rechtsbegehren des Klägers bei Klageeinreichung (§18 Abs. 1 Ziff. 1 ZPO). Die Kläger hätten den Streitwert in ihrer Klageschrift auf über eine Million Franken beziffert. Die Beklagten hätten dies nicht ausdrücklich bestritten. Dem Streitwert entsprechend sei die Gerichtsgebühr auf Fr. 28'000.-- festzusetzen.