Citation: 4P.64/2004 02.06.2004 E. B

Mit ihren Klagebegehren verlangte die Beschwerdegegnerin gestützt auf das "Facility Agreement" die Bezahlung von insgesamt rund 707 Millionen USD nebst Zins. Die Beschwerdeführerin erhob Widerklage, mit der sie im Wesentlichen die Stundung und die Abänderung der Fälligkeiten zur Rückzahlung begehrte. In Replik, Duplik, Triplik sowie Widerklageantwort, -replik und -duplik hielten die Parteien an ihren Begehren fest. Das Schiedsgericht hörte am 19. Mai, am 23. bis 25. Juni sowie am 3. und 4. Juli 2003 etliche Zeugen an. Am 27. August 2003 verfügte das Schiedsgericht, dass die Parteien ihre Stellungnahme zum Beweisergebnis und ihre Schlussanträge bis spätestens 26. September 2003 zu unterbreiten hatten, das heisst am Termin, den die Parteien nach Abschluss der Beweisaufnahme vom 3. und 4. Juli 2003 vereinbart hatten. Am 23. September beantragte die Beschwerdeführerin eine Sistierung des Verfahrens mit der Begründung, ihre Rechtsvertreter hätten wegen einer "freezing order" sämtliche Arbeiten im Zusammenhang mit dem Schiedsverfahren einstellen müssen. Mit Verfügung vom 29. September 2003 lehnte das Schiedsgericht diesen Antrag nach Anhörung der Gegenpartei ab, ebenso das Eventualbegehren der Beschwerdeführerin auf Erstreckung der Frist bis 26. November 2003. In derselben Verfügung lud das Schiedsgericht die Parteien ein, ihre Schlussanträge nicht später als bis zum 6. Oktober 2003 einzureichen, unter der Androhung, dass die Nichteinhaltung der Frist als Verzicht auf die Schlussanträge gelte. Ein neuerdings gestelltes Begehren der Beschwerdeführerin um Suspendierung des Verfahrens vom 3. Oktober 2003 wies das Schiedsgericht wiederum ab und erstreckte die Frist für die Schlussanträge letztmals bis 31. Oktober 2003 wiederum unter der Androhung, dass die Nichteinhaltung der Frist als Verzicht gelte. Die Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin teilten dem Schiedsgericht am 3. Oktober 2003 mit, dass sie die Beschwerdeführerin nicht mehr vertreten würden. Die Beschwerdeführerin liess sich in der Folge innert gesetzter Frist nicht vernehmen. Die Beschwerdegegnerin reichte ihre Schlussanträge am 31. Oktober 2003 ein. Mit Urteil vom 12. Februar 2004 hiess das Schiedsgericht die Klage im Wesentlichen gut und verurteilte die Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegnerin USD 238'458'226.85, USD 435'000'000.00, USD 10'902'387.78 und USD 22'924'444.00 je nebst Zins zu bezahlen. Die Widerklage wies das Schiedsgericht ab.