Citation: 5A_453/2010 11.08.2010 E. 2

In der Hauptsache rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung ihres verfassungsmässigen Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege. Sie macht geltend, der angefochtene Entscheid verletze Art. 29 Abs. 3 BV, indem er ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu Unrecht verweigere. 2.1 Das Bundesgericht überprüft nicht von Amtes wegen, ob der angefochtene kantonale Entscheid verfassungsmässig ist. Vielmehr überprüft es die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte nur insofern, als die rechtssuchende Partei sie in der Beschwerde vorbringt und begründet (Art. 106 Abs. 2 BGG). Es gilt das strenge Rügeprinzip: Im Schriftsatz ist präzise anzugeben, welches verfassungsmässige Recht durch den angefochtenen kantonalen Entscheid verletzt wurde, und im Einzelnen substantiiert darzulegen, worin die Verletzung besteht (vgl. BGE 133 III 439 E. 3.2 S. 444). Das Bundesgericht prüft demnach nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.). Sind die Anforderungen des Rügeprinzips erfüllt, prüft das Bundesgericht allerdings frei, ob die angerufenen verfassungsmässigen Rechte verletzt sind (vgl. BGE 130 I 26 E. 2.1 S. 31 mit Hinweisen). In diesem Rahmen untersucht das Bundesgericht demnach auch die Rüge der Verletzung von direkt aus Art. 29 Abs. 3 BV (bzw. Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK) hergeleiteten Rechtspflegeansprüchen mit freier Kognition, während es die Anwendung des betreffenden kantonalen Rechts nur unter dem beschränkten Gesichtswinkel des Willkürverbots prüft (BGE 120 Ia 179 E. 3 S. 180 mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin macht nicht geltend, dass sich aus dem Verfassungs- und Verfahrensrecht des Kantons St. Gallen ein über Art. 29 Abs. 3 BV hinausgehender Anspruch ergebe. Somit ist die bundesrechtliche Minimalgarantie massgebend. In jedem Fall ist das Bundesgericht an den Sachverhalt gebunden, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Von den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen kann es nur abweichen, wenn die Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Überdies ist in der Beschwerde darzutun, inwiefern die Behebung des gerügten Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). 2.2 Nach Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege und allenfalls auf unentgeltlichen Rechtsbeistand, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Mit Blick auf die Anspruchsvoraussetzung der fehlenden Aussichtslosigkeit wirft die Beschwerdeführerin der Vorinstanz vor, sie habe die Erfolgsaussichten des Rechtsbegehrens in unzulässiger Weise nicht nach den Verhältnissen zur Zeit der Einreichung des Gesuchs (25. September 2009) beurteilt, sondern die Aussichtslosigkeit aufgrund eines Beweises bejaht, den sie erst nachträglich, im Laufe des Prozesses erhoben hatte: Sie habe das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestützt auf das Gutachten des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes St. Gallen vom 29. Dezember 2009 abgewiesen, obwohl dieses Gutachten, das der Beschwerdeführerin bezüglich der Mandatierung und Bevollmächtigung ihrer Rechtsanwältin Urteilsunfähigkeit attestiert, erst nach Einreichung des streitigen Gesuchs in Auftrag gegeben wurde. 2.3 Der Vorwurf, mit dem die Beschwerdeführerin den vorinstanzlichen Entscheid umzustossen versucht, geht an der Sache vorbei. Wohl hat der Präsident der II. Zivilkammer des Kantonsgerichts St. Gallen in Erwägung II des angefochtenen Entscheids mit der Bedürftigkeit der gesuchstellenden Partei und der fehlenden Aussichtslosigkeit ihrer Rechtsbegehren die beiden Voraussetzungen erwähnt, die auch nach sanktgallischem Prozessrecht erfüllt sein müssen, damit einer Prozesspartei die Bezahlung der Gerichtskosten erlassen und gegebenenfalls ein rechtlicher Beistand bestellt werden kann. Indessen äussert sich der angefochtene Entscheid weder dazu, ob die Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 281 Abs. 1 des sanktgallischen Zivilprozessgesetzes vom 20. Dezember 1990 (fortan "ZPO SG") bedürftig ist, noch befasst er sich mit der Frage, ob ihr Rechtsbegehren aussichtslos erscheint (Art. 281 Abs. 2 lit. a ZPO SG). Vielmehr stellt die Vorinstanz gestützt auf das erwähnte Gutachten vom 29. Dezember 2009 fest, dass die urteilsunfähige Beschwerdeführerin die Anwältin, die seit dem 14. Mai 2009 als ihre Rechtsvertreterin auftritt, gar nicht rechtsgültig zur Wahrung ihrer Interessen bevollmächtigen und beauftragen konnte. Die Vorinstanz lässt das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit anderen Worten schon an der Handlungs- und Prozessfähigkeit der Beschwerdeführerin scheitern. Ob dies im vorinstanzlichen Verfahren anstatt zur Abweisung des Gesuchs zu einem Nichteintretensentscheid hätte führen müssen, ist für den Ausgang des vorliegenden Beschwerdeverfahrens nicht ausschlaggebend und kann deshalb offenbleiben. Jedenfalls hat sich die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid nicht darüber ausgesprochen, ob das Rechtsbegehren der Beschwerdeführerin aussichtslos erscheint oder nicht. Die Rüge, die Vorinstanz habe die Anspruchsvoraussetzung der fehlenden Aussichtslosigkeit gestützt auf einen nachträglich erhobenen Beweis verneint und dadurch Art. 29 Abs. 3 BV verletzt, läuft deshalb von vornherein ins Leere. Was die Beschwerdeführerin als Verletzung ihres verfassungsmässigen Anspruches auf unentgeltliche Rechtspflege zu rügen glaubt, ist gar nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids vom 19. Mai 2010. Mit Bezug auf ihre eigene Urteilsfähigkeit und ihre Fähigkeit zur Bevollmächtigung und Mandatierung eines Rechtsvertreters, mithin die Fragen, die allein Gegenstand des angefochtenen Entscheids sind und deren Verneinung zur Abweisung des Gesuchs geführt hat, macht die Beschwerdeführerin indessen nicht einmal sinngemäss geltend, der angefochtene Entscheid verletze sie in ihren verfassungsmässigen Rechten. Im Ergebnis gehen aus dem Schriftsatz der Beschwerdeführerin keine den Anforderungen des Rügeprinzips (Art. 106 Abs. 2 BGG) genügenden Vorbringen hervor. Auf die Beschwerde ist deshalb nicht einzutreten (E. 2.1). Bei diesem Ausgang des Verfahrens kann offenbleiben, ob die Beschwerdeführerin für das vorliegende Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht überhaupt im Sinne von Art. 71 BGG i.V.m. Art. 14 BZP (SR 273) prozessfähig ist und ob sich die in ihrem Namen auftretende Rechtsanwältin durch eine gültige Vollmacht ausweist (Art. 42 Abs. 2 BGG).