Citation: 4A_56/2008 08.10.2009 E. 7

In rechtlicher Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung von Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR. 7.1 Ein Vertrag ist für jene Partei unverbindlich, die sich beim Abschluss in einem wesentlichen Irrtum befunden hat (Art. 23 OR). Als wesentlich gilt ein Irrtum namentlich, wenn er einen bestimmten Sachverhalt betrifft, der vom Irrenden nach Treu und Glauben im Geschäftsverkehr als eine notwendige Grundlage des Vertrags betrachtet werden konnte (Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR: Grundlagenirrtum). Bei der Beurteilung des Grundlagenirrtums ist davon auszugehen, dass Feststellungen über die Umstände des Vertragsschlusses sowie das Wissen und Wollen der Vertragsschliessenden Tatfragen beschlagen (BGE 123 III 165 E. 3a S. 168; Urteil 4C.34/2000 vom 24. April 2001 E. 3b mit Hinweisen). Das kantonale Gericht beurteilt namentlich grundsätzlich abschliessend, ob und inwiefern sich eine Partei beim Vertragsschluss in einem Irrtum befand (BGE 118 II 58 E. 3a S. 62 mit Hinweisen). Auf einen Grundlagenirrtum im Sinne von Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR kann sich der Vertragsschliessende berufen, der sich über einen bestimmten Sachverhalt geirrt hat, der für ihn notwendige Vertragsgrundlage war und den er nach Treu und Glauben im Geschäftsverkehr als eine notwendige Grundlage des Vertrags betrachten durfte (BGE 132 III 737 E. 1.3 S. 741; 123 III 200 E. 2 S. 202; 118 II 58 E. 3b S. 62, 297 E. 2). 7.2 Die Beschwerdeführerin bringt vor, in einem Drittpfandverhältnis gehe es nicht an, den Umstand, ob und gegebenenfalls mit welchen Mitteln der Kreditschuldner in der Lage sein könnte, den Kredit zurückzuzahlen, zum Gegenstand eines Grundlagenirrtums seitens des Drittpfandgebers zu machen. Andernfalls würde das Risiko eines möglichen Kreditausfalls immer auf den Kredit- und Pfandgläubiger überwälzt. Sie beruft sich auf BGE 108 II 410, in dessen Erwägung 1a Folgendes ausgeführt wird: "Wer jemandem ein Pfandrecht einräumt, verschafft ihm damit das Vorzugsrecht, den Pfandgegenstand zur Deckung einer bestimmten Forderung verwerten zu lassen, sofern die Forderung nicht getilgt wird (vgl. für das Grundpfand Art. 816 Abs. 1 ZGB). Diesem Zweck des Pfandrechts würde es in aller Regel widersprechen, die Einschätzung des Risikos einer Pfandverwertung durch den Pfandgeber als notwendige Vertragsgrundlage im Sinne von Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR gelten zu lassen. Das Wesen des Pfandrechts lässt es grundsätzlich nicht zu, einen Irrtum des Drittpfandgebers über die finanzielle Lage des Schuldners nach Treu und Glauben im Geschäftsverkehr als Grundlagenirrtum anzuerkennen. Wer eine eigene Sache für eine fremde Schuld zu Pfand gibt, muss vielmehr ungeachtet dessen, wie er die Kreditwürdigkeit des Schuldners eingeschätzt hat, die Verwertung dieser Sache dulden, wenn sich nachträglich herausstellt, dass der Schuldner bereits im Zeitpunkt der Pfandbestellung überschuldet war. Bereits aus diesem Grund muss der Berufung der Klägerin auf Irrtum der Erfolg versagt bleiben." Die Berufung auf BGE 108 II 410 hilft der Beschwerdeführerin nicht, da die jenem Entscheid zugrunde liegende Sachlage nicht mit derjenigen des vorliegend streitigen Falles übereinstimmt. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz irrte sich die Beschwerdegegnerin nicht über die finanzielle Lage des Kreditschuldners, sondern liegt eine besondere Konstellation aufgrund des von den Parteien verfolgten W.________-Geschäfts vor: Der Irrtum der Beschwerdegegnerin betraf nach den Feststellungen der Vorinstanz die Verfügungsberechtigung der W.________ Limited über die Filmbibliothek. Wie sich später herausstellte, konnte die W.________ Limited nicht frei über die Filmbibliothek verfügen, vielmehr war diese (schon bei der Pfandbestellung) mit Rechten Dritter belastet und mit einer gerichtlichen Verfügungssperre belegt. Die Beschwerdegegnerin habe - so die Beurteilung der Vorinstanz - die Verwertbarkeit der Filmbibliothek bei objektiver Betrachtung als notwendige Grundlage des Pfandvertrags betrachten dürfen. Die Filmbibliothek habe im Verhältnis zwischen den Parteien eine zentrale Rolle gespielt. Die Vorbereitung des Verkaufs der Filmbibliothek der W.________ Limited sei der alleinige Grund für die Kreditgewährung gewesen und die Rückzahlung des Kredits sollte aus dem Verkaufserlös der Filmbibliothek erfolgen, womit auch die Ablösung des Drittpfandes einzig davon abhing. Die Verfügungsberechtigung der W.________ Limited über die Filmbibliothek sei für beide Parteien nach Treu und Glauben im Geschäftsverkehr die notwendige Grundlage des W.________-Geschäfts und des damit im Zusammenhang stehenden Drittpfandes gewesen. Dieser Beurteilung ist beizupflichten, und es ist keine Verletzung von Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR dargetan. 7.3 Entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin hat sich die Beschwerdegegnerin nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz nicht über einen künftigen Sachverhalt geirrt. Die Ausführungen und die Kritik der Beschwerdeführerin betreffend Irrtum über einen künftigen Sachverhalt stossen daher ins Leere.