Citation: I 72/05 06.10.2005 E. 4.3

4.3.1 Beim Essen wird ein Mehraufwand von 5 Minuten berücksichtigt, weil die Eltern mittags das Fleisch schneiden müssen. In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird geltend gemacht, dass das ganze Essen von Drittpersonen zerkleinert werden müsse. Insbesondere wird hingegen angeführt, der Beschwerdeführer akzeptiere nur wenige Gerichte. Da für den Rest der Familie eine abwechslungsreichere Kost gekocht werden müsse, seien häufig zwei Menus zuzubereiten, was einen erheblichen zeitlichen Mehraufwand bedeute. Diese Angaben seien schon gegenüber der Abklärungsperson gemacht und begründet, jedoch nicht berücksichtigt worden. 4.3.2 Im Abschlussbericht über das Schuljahr 2002/2003 des Kinderheims Deitingen, wo der Beschwerdeführer offenbar zwei Mittagessen in der Woche einnimmt, wird das Essverhalten als schwierig beschrieben. Demzufolge isst er nur Brot und verschiedene Kartoffelgerichte wie beispielsweise Pommes frites, gebratene Kartoffeln, Rösti oder Kartoffelstock. Gemüse, Fleisch und Salat lasse er unbeachtet liegen. Gemäss Bericht vom 28. Mai 2004 über eine gastroenterologische Untersuchung am Spital X.________ isst der Beschwerdeführer Teigwaren, Pommes frites, Reis, Kartoffeln, Brot Fleisch und Fischstäbli, wogegen er keinerlei Gemüse, Salat, Früchte oder Milchprodukte zu sich nimmt. Diese Aufzählung erreicht eine Vielfalt, bei der nicht von einer eigentlichen Sondernahrung oder Diät ausgegangen werden kann. Insbesondere ist eine solche auch aus medizinischer Hinsicht nicht notwendig. Wenn für die weiteren Familienmitglieder noch zusätzlich Gemüse, Salat und Obst zubereitet wird, führt dies nicht zu einem Mehraufwand in Bezug auf die Pflege des Beschwerdeführers. Damit bleibt es bei dem im Abklärungsbericht angeführten Aufwand von 5 Minuten. 4.4 In Bezug auf die Körperpflege wird im Abklärungsbericht vom 18. Februar 2004 detailliert aufgeführt, worin der Mehraufwand besteht. Für das dreimalige Zähneputzen werden je 3 Minuten, für das Händewaschen 5 Minuten und für das tägliche Duschen 15 Minuten anerkannt. Der Beschwerdeführer fordert unter dieser Rubrik einen solchen von pauschal 40 Minuten, ohne zu begründen, inwiefern die Angaben im Bericht nicht den Tatsachen entsprechen. Es besteht daher auch hier keine Veranlassung, vom Bericht der erfahrenen Abklärungsperson abzuweichen (BGE 130 V 61, 128 V 93), dies umso weniger, als für das tägliche Eincremen nach dem Duschen unter dem Aspekt der therapeutischen Massnahmen weitere 10 Minuten anerkannt werden. 4.5 Bei der Verrichtung der Notdurft wird berücksichtigt, dass dem Beschwerdeführer zwei bis dreimal täglich die Unterwäsche gewechselt werden muss, da er seinen Urin nicht immer zurückhalten kann (vgl. dazu auch den Bericht des Schulheims für Körperbehinderte, Solothurn vom 22. Juni 2004) und tagsüber keine Windeln mehr trägt. Der Mehraufwand betrage 2-3 mal 5 Minuten. In der Gesamtrechnung wurden nur 7,5 Minuten, also 1-2 mal 5 Minuten eingesetzt. Dieser (Rechnungs-)Fehler ist auf 12,5 Minuten zu korrigieren. Hinzu kommt das sich Reinigen nach dem Toilettengang. In der Berechnung wird dies nur für ein einziges Mal täglich mit 2 Minuten berücksichtigt. Das erscheint zu wenig. Richtigerweise ist diese Hilfe mindestens drei bis vier Mal täglich und damit im Umfang von 8 Minuten zu berücksichtigen. Schliesslich kommt noch ein Aufwand von weiteren 6 Minuten für das Wechseln der Windel für die Nacht hinzu. Für die Verrichtung der Notdurft ist daher ein Mehraufwand von insgesamt 26,5 Minuten zu berücksichtigen. 4.6 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, die für den Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag massgebende persönliche Überwachungsbedürftigkeit sei mit 2 Stunden täglich zu wenig berücksichtigt worden. Richtigerweise müsse von einer intensiven persönlichen Überwachung und mithin von einem Zuschlag von 4 Stunden ausgegangen werden. Zwar ist in KSIH Rz. 8077 ein autistisches Kind als Beispiel für eine besonders intensive dauernde Überwachung erwähnt. Indessen kann die autistische Störung eine grosse Variationsbreite aufweisen (Henning Sass et al, Diagnostisches und Statistisches Manual Psychischer Störungen, DSM-IV-TR, Göttingen 2003, S. 103 f.; vgl. auch Weltgesundheitsorganisation, Internationale Klassifikation psychischer Störungen, 3. Aufl., Bern 2004, S. 177 f.), so dass bei Vorliegen der Diagnose gemäss GgV Anhang Ziff. 401 nicht automatisch von einer besonders intensiven Überwachungsbedürftigkeit im Sinne von Art. 39 Abs. 3 IVV ausgegangen werden kann. Vorliegend ergibt sich aus dem Abklärungsbericht, dass der Beschwerdeführer während des zweistündigen Abklärungsgesprächs gehorcht, Aufforderungen nachkommt und ruhig mit seinen Geschwistern spielt, ohne das Gespräch der Erwachsenen zu stören. Es gibt daher keine Veranlassung, von einer besonders intensiven dauernden Überwachung auszugehen und diesbezüglich wie auch bei den anderen genannten alltäglichen Lebensverrichtungen, von der Einschätzung der erfahrenen Abklärungsperson abzuweichen (BGE 130 V 61, 128 V 93). Dies wird auch durch den Bericht des heilpädagogischen Dienstes Solothurn vom 23. Februar 2003 - mithin ein Jahr vor dem hier relevanten Zeitpunkt - gestützt. Darin wird vermerkt, dass die Hyperaktivität, welche der Beschwerdeführer im Kleinkinderalter gezeigt habe, stark abgeklungen sei. Es wird von einer insgesamt aussergewöhnlich positiven Entwicklungstendenz berichtet. Von weiteren Abklärungen ist keine eingehendere Erkenntnis zu erwarten, sodass darauf verzichtet werden kann (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 124 V 94 Erw. 5b; SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b). 4.7 Die IV-Stelle hat anlässlich einer Abklärung vor Ort für die zusätzliche Betreuung einen täglichen Aufwand von 1 Stunde und 25,5 Minuten ermittelt. Zusätzlich kommen für die anerkannte dauernde Überwachung 2 Stunden hinzu. Auch wenn bezüglich der Verrichtung der Notdurft weitere 11 Minuten berücksichtigt werden können, wird kein minimaler Mehraufwand von 4 Stunden täglich erreicht. Dies mag von der Einschätzung der Eltern abweichen, weil der Mehraufwand, welcher in pädagogisch-therapeutischer Hinsicht geleistet wird, nicht anrechenbar ist (Art. 39 Abs. 2 IVV). Für die Bemessung des Intensivpflegezuschlages werden - neben der persönlichen Überwachung - nur eigentliche Pflegemassnahmen (Grundpflege, Pflege in Form von Bewegungsübungen oder Wechseln von Bandagen und ähnlichem und eigentliche Behandlungspflege) berücksichtigt (KSIH Rz. 8072). Zu keiner anderen Erkenntnis führt der Bericht der Autismusexpertin Frau lic. phil. Stohler, Psychologin, Rapperswil, vom 23. Juli 2004. Der von ihr geltend gemachte tägliche zusätzliche Betreuungsaufwand von sechs Stunden differenziert nicht zwischen den Lebensverrichtungen und der Überwachungsbedürftigkeit. Insbesondere wird die Betreuung auch nicht mit dem Aufwand für gesunde Kinder gleichen Alters verglichen und es wird nicht zwischen Pflege und pädagogischen Massnahmen unterschieden. Wie der für den Bruder des Beschwerdeführers, bei welchem das gleiche Geburtsgebrechen anerkannt wurde, ermittelte Betreuungsaufwand zeigt, ist dieser auch nicht für alle "Menschen mit Autismus" (vgl. Bericht vom 23. Juli 2004) gleich hoch zu bewerten. Die pauschalen Ausführungen vermögen den Abklärungsbericht vom 18. Februar 2004 nicht zu relativieren. Es ist auch bezüglich des Mehraufwandes darauf abzustellen und der Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag zu verneinen.