Citation: 1P.609/2004 18.11.2004 E. 3

Zunächst ist zu prüfen, ob das Obergericht bei der Beweiswürdigung in Willkür verfiel. 3.1 Der Beschwerdeführer rügt zunächst, es sei offensichtlich widersprüchlich, wenn das Obergericht ausführe, die Glaubwürdigkeit des Sohns B.X.________ sei gering, und trotzdem - ohne Beizug eines Gutachters - zum Schluss komme, die Aussagen des Sohns seien glaubhaft. Das Obergericht unterschied zwischen der allgemeinen, personenbezogenen Glaubhaftigkeit des Zeugen und der aussagebezogenen Glaubhaftigkeit. Die allgemeine Glaubhaftigkeit bilde lediglich den Randbereich der Aussageanalyse und sei keineswegs alleiniges oder überwiegendes Kriterium für die Überprüfung des Realitätsgehalts einer Aussage. Im Vordergrund stehe vielmehr die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussage, die aufgrund einer inhaltlichen Analyse, insbesondere anhand so genannter Realkennzeichen, zu prüfen sei. In der aussagepsychologischen Literatur ist streitig, ob überhaupt am Konzept einer allgemeinen Glaubwürdigkeit festzuhalten sei (so z.B. Mario Gmür, Das psychiatrische Glaubwürdigkeitsgutachten, Kriminalistik 2000, S. 128) oder ob es bei der Beurteilung der Zeugenaussage nur auf die spezielle Glaubwürdigkeit, d.h. die Beurteilung der Glaubhaftigkeit der auf ein bestimmtes Geschehen bezogenen Aussage, ankomme (Günter Köhnken, Die Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Kinderaussagen, in: Marianne Heer/Renate Pfister-Liechti, Das Kind im Straf- und Zivilprozess, Bern 2002, S. 12; Arnulf Möller/Philipp Maier, Grenzen und Möglichkeiten von Glaubwürdigkeitsbegutachtungen im Strafprozess, SJZ 96/2000 S. 250). Konsens herrscht jedoch darüber, dass die inhaltliche Analyse der Aussage und nicht die allgemeine Persönlichkeit des Zeugen im Zentrum der Abklärung des Wahrheitsgehalts von Zeugenaussagen steht (Volker Dittmann, Zur Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen, plädoyer 1997 S. 32 f.; Günter Köhnken, a.a.O., S. 15 ff.; derselbe, Methodik der Glaubwürdigkeitsbegutachtung, in: Jörg M. Fegert (Hrsg.), Begutachtung sexuell missbrauchter Kinder, Neuwied 2001, S. 33 ff.; Markus Hug, Glaubhaftigkeitsgutachten bei Sexualdelikten mit Kindern, ZStR 2000, S. 36); dies entspricht auch der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 129 I 49 E. 5 S. 58; 128 I 81 E. 2 S. 85 f.). Insofern ist es nicht von vornherein widersprüchlich oder gar willkürlich, wenn das Gericht im Einzelfall der Aussage eines Zeugen glaubt, weil sie Realkennzeichen aufweist, obwohl der Zeuge in der Vergangenheit oftmals gelogen hat, strafrechtlich vorbelastet ist und ein gespanntes Verhältnis zum Angeklagten hat. Diese Umstände, die für das Vorliegen einer Falschbezichtigung sprechen können, müssen selbstverständlich bei der Bewertung der Aussage mitberücksichtigt werden; sie sind jedoch für sich allein nicht ausschlaggebend. Dies gilt auch dann, wenn kein aussagepsychologisches Gutachten eingeholt worden ist. Das Obergericht nahm an, dass keine besonderen Umstände vorlägen, welche die Anordnung eines Glaubwürdigkeitsgutachtens erfordern würden (angefochtener Entscheid S. 21 oben); der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerdeschrift nicht geltend, diese Begründung sei willkürlich oder verletze seinen Anspruch auf rechtliches Gehör. Dann aber musste das Gericht die Glaubhaftigkeit der Zeugenaussagen selbst beurteilen, ohne von vornherein auf ein bestimmtes Beweisergebnis festgelegt zu sein. 3.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei willkürlich und reine Spekulation anzunehmen, sein Sohn hätte bei bewusst falschen Anschuldigungen von massiveren Übergriffen erzählt. Das Thema "sexuelle Übergriffe" sei in den letzten Jahren häufig in Presse, Film und Fernsehen thematisiert worden; es sei deshalb durchaus möglich, dass sich B.X.________ eine solche Sendung zum Vorbild für seine Anschuldigungen genommen und sich gar nicht überlegt habe, den Vater stärker zu belasten, weil schon die in der Sendung gezeigten Handlungen zur Verurteilung des Täters geführt hätten. Im vorliegenden Fall nahm das Obergericht an, die vom Sohn geschilderten sexuellen Handlungen des Vaters seien relativ harmloser Art; der Sohn hätte, um die Sache aufzubauschen, von viel massiveren Übergriffen erzählen können, die in den Kontext gepasst hätten. Positiv für den Beschwerdeführer sei auch die Aussage des Sohns, dass er sich mittels der Ausrede, die Toilette aufsuchen zu müssen, meist vom Vater habe entfernen dürfen. Zu erwähnen sei auch die Aussage des Sohns, wonach sein Vater nie ein erregtes Glied gehabt habe. Das Obergericht verwies hierzu auf die Erwägung der Vorinstanz, es wäre für den Zeugen ein Leichtes gewesen zu behaupten, der Beschwerdeführer habe jeweils eine Erektion aufgewiesen; dies hätte auch in das Konzept einer erfundenen Geschichte gepasst. Diese Ausführungen lassen keine Willkür erkennen: In der Tat handelt es sich bei den dem Beschwerdeführer vorgeworfenen sexuellen Handlungen nicht um besonders schwerwiegende Vergehen; teilweise (Streicheln der Brust) weisen sie für sich allein betrachtet gar keinen Sexualbezug auf. Handlungen dieser Art stehen auch nicht im Mittelpunkt des Medieninteresses, weshalb die Vermutung der Verteidigung, der Sohn habe sich eine Reportage über den sexuellen Missbrauch von Kindern zum Vorbild für seine Anschuldigungen genommen, eher unwahrscheinlich erscheint. Dieser These widerspricht auch die Aussage B.X.________s, er habe bei seinem Vater nie eine Erektion gesehen: Sie entspricht nicht dem gängigen Bild der sexuellen Handlung und spricht deshalb für ein reales Erlebnis. 3.3 Das Obergericht berücksichtigte zu Ungunsten des Beschwerdeführers, dass dieser an der Verhandlung vor dem Bezirksgericht Lenzburg relativ genaue Erinnerungen an die von seinem Sohn geschilderten Vorfälle gehabt habe, an die er sich zuvor, bei seiner polizeilichen Befragung, kaum mehr hatte erinnern können. Dies erachtet der Beschwerdeführer als willkürlich: Anlässlich der polizeilichen Befragung sei er mit den Vorwürfen erstmals konfrontiert worden; insofern sei es nicht erstaunlich, dass er sich zunächst an die Vorfälle nicht oder nur vage habe erinnern können. Anschliessend habe er sich intensiv damit beschäftigt. Sein Sohn B.X.________ sei ein geschickter Lügner, der seine Geschichten in einem ihm bekannten Umfeld ansiedle, um die Aussagen möglichst glaubhaft zu machen. Das Obergericht hielt in seinen Erwägungen fest, dass sich der Beschwerdeführer anlässlich der polizeilichen Befragungen kaum mehr an den ersten und zweiten Vorfall zu erinnern vermochte; er habe jedoch erklärt, sich stets bekleidet zu seinem Sohn ins Bett gelegt zu haben. Vor dem Bezirksgericht, rund 16 Monate später, habe er dagegen konkrete Ausführungen zu den Tatvorwürfen gemacht und angegeben, bei den fraglichen Vorfällen (Ziff.1 und 2 der Anklageschrift) nackt gewesen zu sein. Die spätere, relativ genaue Erinnerung überrasche, handle es sich doch nach der Version des Beschwerdeführers um belanglose, beinahe alltägliche Vorfälle, welche erfahrungsgemäss leicht in Vergessenheit geraten. Einen Hinweis verdiene auch der Widerspruch bezüglich der Frage der Bekleidung. Diese Ausführungen lassen keine Willkür erkennen. Hätte es sich beim ersten Vorfall 1994/1995 (Anklage Ziff. 1), wie der Beschwerdeführer bei seiner polizeilichen Befragung aussagte, um eine gewöhnliche Aussprache des Beschwerdeführers mit seinem Sohn gehandelt, so wäre es in der Tat erstaunlich, dass sich der Beschwerdeführer im Jahre 2004, etwa zehn Jahre später, so detailliert an die damalige Unterredung, seine Position auf dem Bett des Sohns (er habe sich unbekleidet quer auf die Bettdecke gelegt und die Beine über das Bett baumeln lassen) und den abschliessenden Kuss erinnern konnte, auch wenn er sich zwischenzeitlich, unter dem Eindruck des Strafverfahrens, intensiver mit den Vorwürfen des Sohns auseinander gesetzt hatte. 3.4 Als willkürlich rügt der Beschwerdeführer ferner die obergerichtliche Würdigung der Aussagen seiner Tochter C.X.________ als Indiz für die Richtigkeit der Anschuldigungen des Sohnes. C.X.________ habe ausgesagt, es sei schon vorgekommen, dass sie sich unangenehm gefühlt habe, wenn der Vater früher zu ihr gekommen sei. Sie habe aber über dieses Thema nicht weiter sprechen wollen. Es sei deshalb nicht angängig, darüber zu spekulieren, was sie genau damit gemeint haben könnte. Zunächst ist festzuhalten, dass die Aussage eines Angehörigen, die dieser in Kenntnis seines Zeugnisverweigerungsrechts gemacht hat, verwertbar bleibt, auch wenn dieser später von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch macht (vgl. § 100 Abs. 3 Satz 2 der Aargauer Strafprozessordnung vom 11. November 1958). Die Aussage der Tochter C.X.________ muss im Kontext der gesamten Einvernahme vom 16. November 2002 gesehen werden: C.X.________ wurde kurz über die Anschuldigungen ihres Bruders gegen den Vater informiert und anschliessend gefragt: "Hat dich dein Vater jemals an Orten angefasst, an denen es dir unangenehm war?". Daraufhin antwortete C.X.________: "Es ist schon vorgekommen, dass ich mich unangenehm fühlte, wenn mein Vater früher zu mir kam. Ich möchte darüber aber nicht sprechen". Auf Nachfrage präzisierte sie, dies sei "so in der 5. oder in der 6. Klasse gewesen". Auf die Frage: "Hat er dich auch schon geküsst, dass es dir unangenehm war?" antwortete sie: "Ja. Er hat mir schon Zungenküsse gegeben. Ich habe dann aber immer die Lippen geschlossen behalten. Er konnte die Zunge nicht in meinen Mund stecken". Anschliessend sagte C.X.________ aus, ihre Mutter wisse von den Vorfällen, weitere unangenehme Dinge seien nicht passiert. Die Schlussfolgerung des Obergerichts, es sei erstellt, dass der Beschwerdeführer auch seiner Tochter durch die Abgabe von Zungenküssen zu nahe gekommen sei, ist damit keineswegs Spekulation, sondern wird durch die Aussage der Tochter belegt, wonach es sich bei den "unangenehmen" Vorfällen um (versuchte) Zungenküsse gehandelt habe. Auch die Bewertung dieser Tatsache als Indiz für die Richtigkeit der Aussage des Sohns B.X.________, der ebenfalls von Zungenküssen seines Vaters berichtete, ist keinesfalls willkürlich. 3.5 Der Umstand, dass B.X.________ auch anderen Personen - seiner Mutter, seinem Götti und einer Kollegin der Mutter - von den Übergriffen seines Vaters erzählt hatte, wertete das Obergericht ebenfalls als Indiz für die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen. Der Beschwerdeführer hält dies für willkürlich, weil notorische Lügner ihre Lügen häufig weiter erzählten, um sich auf diese Weise "Zeugen" zu beschaffen, die ihre Lügen bestätigen könnten. Im vorliegenden Fall ist jedoch zu berücksichtigen, dass zumindest die Gespräche mit der Mutter und deren Arbeitskollegin zeitlich weit zurückliegen: Sie fanden drei oder vier Jahre vor der ersten polizeilichen Aussage des Sohns statt (vgl. polizeiliche Einvernahme der Mutter, Untersuchungsakten AS 20). Die Annahme, der Sohn B.X.________ habe die falschen Anschuldigungen gegen seinen Vater, die er am 19. August 2002 erstmals bei der Polizei zu Protokoll gab, von so langer Hand geplant, erscheint realitätsfremd. Das Obergericht durfte die Erzählungen B.X.________s gegenüber Dritten als Ausdruck der Aussagekonstanz und damit als Indiz für die Glaubhaftigkeit seiner Aussage werten. 3.6 Insgesamt erweist sich die Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung als unbegründet.