Citation: 5A_722/2007 07.04.2008 E. 4

Das Obergericht hält dafür, dass es für die Zeit ab April 2006 bei den Unterhaltsbeiträgen bleibe, wie sie im (Abänderungs-)Entscheid der Einzelrichterin am Bezirksgericht B.________ vom 29. April 2004 festgelegt worden seien (monatlich Fr. 730.-- für jedes Kind), da die wirtschaftlichen Verhältnisse bzw. die finanzielle Leistungsfähigkeit des Beschwerdegegners seit April 2006 im Vergleich zu jenem Zeitpunkt sich nicht wesentlich verbessert hätten. Die Vorinstanz räumt ein, dass der im März 2006 vollzogene Umzug des Beschwerdegegners von der Schweiz in die Vereinigten Staaten einen Abänderungsgrund darstellen könnte. Dass der Beschwerdegegner aus dem Geschäft, das er dort aufbaue, zunächst ein geringeres Einkommen erziele als zuvor in der Schweiz, sei nachvollziehbar. Die dazu ins Recht gelegten Unterlagen seien indessen wenig aussagekräftig, zumal der Buchhalter in einem Begleitschreiben erkläre, der Beschwerdegegner habe entschieden, gewisse Daten nicht in die Einnahmen- und Ausgabenrechnung einfliessen zu lassen. Da somit nicht sämtliche Geschäftsvorgänge von finanzieller Relevanz Eingang in die eingereichten Unterlagen gefunden zu haben schienen, seien diese nicht geeignet, die vom Beschwerdegegner geltend gemachte Einkommensreduktion ab 1. April 2006 und damit eine verminderte Leistungsfähigkeit darzutun. Unbelegt geblieben seien im Wesentlichen sodann auch die Behauptungen des Beschwerdegegners zu seinem Bedarf ab April 2006. Für die Zeit ab April 2006 sei daher nach wie vor auf dessen finanzielle Verhältnisse in der Periode Januar 2005 bis März 2006 abzustellen. Bei einem Tätigkeitsgrad von 120 % habe der Beschwerdegegner damals im Monat durchschnittlich Fr. 5'181.-- erzielt, doch sei ihm angesichts der Dauer der aufzuerlegenden Unterhaltspflicht ein derart hohes Arbeitspensum nicht länger zuzumuten. Es sei deshalb von dem einem 100 %-Pensum entsprechenden Einkommen von Fr. 4'317.-- und einem Bedarf von Fr. 2'671.-- (Mittelwert 2005 und 2006) auszugehen. Das Obergericht hält ausserdem fest, dass im Übrigen dem Beschwerdegegner ab dem 1. April 2008 ein hypothetisches Einkommen auf der Basis seines zuletzt in der Schweiz erzielten Einkommens (bei einer 100 %-Tätigkeit) anzurechnen wäre. An die Ausnützung der Erwerbsfähigkeit des Unterhaltsschuldners seien besonders hohe Anforderungen zu stellen und der Beschwerdegegner habe seine Erwerbstätigkeit in der Schweiz freiwillig aufgegeben. Wenn sich die Ehefrau des Beschwerdegegners wegen der behaupteten Krankheit in der Schweiz nicht zu integrieren vermocht habe und sie gänzlich arbeitsunfähig gewesen sei, habe der Umzug in die Vereinigten Staaten an deren geltend gemachten Erwerbsunfähigkeit nichts geändert. Der Beschwerdegegner anerkenne denn auch, dass es ihm rechtlich möglich gewesen wäre, in der Schweiz zu bleiben, womit er gehalten gewesen wäre, seine Erwerbskraft hier maximal auszuschöpfen.