Citation: 5A_139/2008 22.08.2008 E. 4

Der Beschwerdeführer wehrt sich weiter - unter Berufung auf den Vertrauensgrundsatz - gegen die Kostenauflagen bzw. den lediglich einstweiligen Kostenerlass in den Beschwerdeverfahren vor Bezirksamt Lenzburg und Obergericht und verlangt zudem eine Parteientschädigung. 4.1 Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden (Art. 9 BV, vgl. auch Art. 5 Abs. 3 BV; zur Abgrenzung zwischen Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV: Urteil 1P.586/2004 vom 28. Juni 2004 E. 4.5.1, publ. in: ZBl 107/2006 S. 369). Ob eine Rechtsmittelbelehrung begründetes Vertrauen erweckt, bemisst sich nach dem Grundsatz von Treu und Glauben. Nach konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung darf einer Partei aus einer unrichtigen Rechtsmittelbelehrung kein Nachteil erwachsen, soweit sie sich nach Treu und Glauben darauf verlassen durfte (BGE 124 I 255 E. 1a S. 258). Der Vertrauensschutz kann zwar nicht Anspruch auf ein nach Gesetz nicht gegebenes Rechtsmittel verschaffen, selbst wenn die Rechtsmittelbelehrung darauf verweist. Jedoch dürfen in solchen Fällen keine Verfahrenskosten auferlegt werden, ansonsten doch ein Nachteil aus der fehlerhaften Rechtsmittelbelehrung resultieren würde (Beatrice Weber-Dürler, Neuere Entwicklungen des Vertrauensschutzes, ZBl 6/2002 S. 281 ff., 293 ff.). 4.2 Der Beschwerdeführer führt aus, er habe seine Beschwerden im berechtigten Vertrauen auf die falsche Rechtsmittelbelehrung der Vormundschaftsbehörde erhoben. Der Rückzug seiner Beschwerde vor Obergericht sei ausdrücklich aufgrund der Belehrungen des Obergerichts erfolgt, wonach die angefochtenen Entscheide trotz falscher Bezeichnung und Rechtsmittelbelehrung nicht anfechtbare superprovisorische Verfügungen seien. Ihm könne daher der Rückzug seiner Beschwerde nicht angelastet werden und es hätten ihm daher gestützt auf den Vertrauensgrundsatz in diesem Verfahren keine Kosten entstehen dürfen.