Citation: 9C_370/2024 E. 5.4

5.4. Nach der Praxis des Bundesgerichtes zu Art. 146 StGB ist Arglist namentlich im Falle von besonderen betrügerischen Machenschaften ("manoeuvres frauduleuses") gegeben, wozu beispielsweise Urkundenfälschungen gezählt werden. Auch das Erstellen ganzer Lügengebäude gilt als arglistig. Im Falle von blossen Falschdeklarationen müssen zur einfachen Lüge weitere Arglistmerkmale hinzutreten. Diese können grundsätzlich bejaht werden, wenn der Angeschuldigte den Getäuschten von der Überprüfung der Falschangaben abhält, wenn die Angaben objektiv nicht (oder selbst von der zuständigen Veranlagungsbehörde nur sehr schwer) überprüfbar sind, oder falls der Angeschuldigte Anlass hatte, den Verzicht auf eine Überprüfung vorauszusehen (vgl. Urteile 1A.194/2005 vom 18. August 2005 E. 3.1.3 und 1A.244/2002 vom 24. Oktober 2003 E. 3.2 mit Hinweis auf BGE 125 IV 124 E. 2c und E. 3b; 122 IV 197 E. 3d; vgl. auch Urteil 6B_984/2023 vom 6. November 2024 E. 4.1.2).