Citation: 4C.37/2004 19.04.2004 E. 1

Die Berufung ist in der Regel erst gegen Endentscheide der oberen kantonalen Gerichte oder sonstigen Spruchbehörden zulässig, die nicht durch ein ordentliches kantonales Rechtsmittel angefochten werden können (Art. 48 Abs. 1 OG). Ein berufungsfähiger Endentscheid liegt nur vor, wenn der kantonale Richter über den im Streit stehenden Anspruch materiell entschieden oder dessen Beurteilung aus einem Grund abgelehnt hat, der endgültig verbietet, dass derselbe Anspruch nochmals geltend gemacht wird, weshalb er insoweit materiell rechtskräftig wird (BGE 127 III 474 E. 1a; 126 III 445 E. 3b S. 446 f., je mit Hinweisen). Das Urteil des Obergerichts ist kantonal letztinstanzlich im Befehlsverfahren nach kantonalem Zivilprozessrecht ergangen. Im Befehlsverfahren nach thurgauischem Recht gefällten Urteilen über die Ausweisung von Mietern und Pächtern kommt unbeschränkte Rechtskraftwirkung zu, so dass die darin beurteilten Ansprüche nicht Gegenstand eines weiteren Verfahrens bilden können (vgl. § 164 Ziff. 3 ZPO; vgl. Barbara Merz, Die Praxis zur Thurgauischen Zivilprozessordnung, Bern 2000, N. 1c zu § 168 ZPO/TG). Das angefochtene Urteil ist daher berufungsfähig (vgl. dazu BGE 122 III 92 E. 2e). Auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen der Berufung sind vorliegend erfüllt und geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf das Rechtsmittel ist somit einzutreten.