Citation: 1P.318/2002 26.08.2002 E. 4

Der Beschwerdeführer rügt, das Kantonsgericht habe durch die Abweisung seiner Beweisanträge sein rechtliches Gehör verletzt. 4.1 Das Kantonsgericht soll entgegen seinem Antrag nicht abgeklärt haben, ob seine Blutprobe auf direktem Weg dem Institut für Rechtsmedizin in St. Gallen (IRM) überwiesen oder ob sie vom Polizeibeamten A.________ behändigt worden sei. Das Kantonsgericht führte in Bezug auf die Blutprobe aus, es gehe aus den Akten nicht hervor, auf welchem Weg diese dem IRM zugestellt worden sei. In der Regel erfolge jedoch der Versand einer Blutprobe durch die Polizei; eine allfällige Aushändigung an den zuständigen Polizeibeamten wäre mit Art. 139 Abs. 5 der Verordnung vom 27. Oktober 1976 über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (VZV; SR 741.51) vereinbar und ziehe nicht ohne weiteres ein Beweisverwertungsverbot nach sich. Art. 139 Abs. 5 VZV hält fest, dass eine Blutprobe "auf dem schnellsten Weg an ein anerkanntes Institut zur Auswertung zu senden" sei. Eine bestimmte Frist wird nicht festgelegt. Soweit der Beschwerdeführer ausführt, die Blutprobe sei nach seiner Kenntnis erst einen Tag nach der Entnahme dem IRM überstellt worden, ist ihm beizupflichten. Die Blutentnahme erfolgte am 4. September 2000 um 23.46 Uhr, der Auftrag an das IRM erging tags darauf. Es liegt jedoch in der Natur der Sache, dass im Falle einer Blutentnahme kurz vor Mitternacht deren Versand nicht mehr gleichentags erfolgen kann. Unter den gegebenen Umständen war es nicht willkürlich, eine Manipulation der Blutprobe auszuschliessen und den Beweisantrag, wie die Blutprobe zum IRM gelangt sei, abzuweisen; das Kantonsgericht durfte davon ausgehen, der Antrag betreffe eine nicht erhebliche Tatsache. 4.2 Mit der zusätzlichen Einvernahme des Personals des Restaurants C.________ sowie von D.________ möchte der Beschwerdeführer widerlegen, in angetrunkenem Zustand ein Fahrzeug gelenkt zu haben. So wäre das Personal zur Menge des genossenen Alkohols während des Aufenthaltes im Restaurant zu befragen gewesen. Der Zeuge D.________ hätte - wie der Beschwerdeführer geltend macht - seinerseits bestätigen können, dass der Polizeibeamte A.________ dem Beschwerdeführer nicht nachgefahren sei und dass dieser einen Flachmann mit hochprozentigem Schnaps mit sich geführt und davon auch an Dritte abgegeben habe. Das Kantonsgericht erwog im Bezug auf die Befragung des Personals des Restaurants C.________, es sei nicht auszuschliessen, dass der Beschwerdeführer das Restaurant bereits alkoholisiert betreten habe, auch wenn das Personal dies nicht festgestellt habe. Unter Hinweis auf BGE 103 IV 270 legte es ausführlich dar, dass auch ausgeprägteste Alkoholstörungen für kurze Zeit verdrängt werden könnten. Unter diesen Umständen ist es nicht willkürlich, dass das Kantonsgericht den Beweisantrag des Beschwerdeführers als nicht entscheidrelevant abwies. Es ist sodann unbestritten, dass der Beschwerdeführer vom Restaurant C.________ kurz nach 22 Uhr mit dem Auto nach Hause gefahren ist. Auch wenn der Zeuge D.________ bestätigen könnte, dass der Beschwerdeführer eine kleine Flasche hochprozentigen Schnaps mit sich führte und davon an Dritte abgab, lässt dies keine Aussage über den geltend gemachten Nachtrunk zu. So behauptet der Beschwerdeführer denn zurecht nicht, der Zeuge könne bestätigen, dass er vor seinem Haus einen Schluck aus der Flasche genommen habe. Dass das Kantonsgericht in antizipierter Beweiswürdigung davon ausging, der Antrag auf Einvernahme des Zeugen D.________ ändere am relevanten Beweisergebnis nichts, ist deshalb verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Im Übrigen nahm das Kantonsgericht entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers zum Antrag auf Zeugeneinvernahme des D.________ in der Urteilsbegründung Stellung und wies diesen ab. Auch insofern ist die Rüge des Beschwerdeführers unbegründet. 4.3 Schliesslich hätte nach seinem Dafürhalten aufgrund des geltend gemachten Nachtrunkes von Amtes wegen eine Expertise eingeholt werden müssen. Diese Rüge erhebt der Beschwerdeführer vor Bundesgericht erstmals, obwohl das Kantonsgericht mit den gleichen Erwägungen wie das Bezirksgericht zum Schuldspruch wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand gelangt ist. Dass der Beschwerdeführer diese Rüge nicht bereits vor Kantonsgericht vorgebracht hat, spielt vorliegend jedoch keine Rolle, da die Kritik am Entscheid des Kantonsgerichts ohnehin materiell abzuweisen ist. Im Bericht des IRM über die Blutalkoholbestimmung wurde eine Blutalkoholkonzentration zwischen 1.71 und 2.29 Gewichtspromillen festgestellt und ausgeführt, die geltend gemachten Medikamente hätten weder die chemische Analyse verfälscht noch einen Einfluss auf die Alkoholwirkung gehabt. Ein Nachtrunk wurde darin nicht berücksichtigt. Das Kantonsgericht führte dazu - wie schon das Bezirksgericht Plessur - aus, die Aussagen des Beschwerdeführers über einen angeblichen Nachtrunk seien völlig widersprüchlich, wirkten unglaubhaft und müssten als Schutzbehauptungen qualifiziert werden. Es ist nicht ersichtlich, weshalb die Beweiswürdigung des Kantonsgerichts offensichtlich unhaltbar sein sollte. Insbesondere ist zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer kurz nach der polizeilichen Anhaltung auf die Frage, ob er darauf bestehe, den ganzen Tag nur eine Flasche Bier getrunken zu haben, mit "Jawohl" antwortete. Den letzten Schluck Alkohol habe er um 21 Uhr zu sich genommen. Erst anlässlich der Einvernahme vom 21. November 2000 machte er den Nachtrunk geltend und meinte, man habe ihn bei der Polizei nicht nach dem Konsum von Schnaps gefragt; es sei ihm erst zu Hause wieder in den Sinn gekommen, dass er drei Flaschen Schnaps im Auto gehabt habe. Bezüglich des Aufbewahrungsortes der Flaschen verknüpfte sich der Beschwerdeführer jedoch in Widersprüche, wie auch seine Aussagen hinsichtlich der Umstände, weshalb er einen Schluck "Kölnisch Wasser" genommen habe, nicht kohärent sind. Dass das Kantonsgericht aufgrund des vorliegenden Beweisergebnisses zum Schluss kam, der Nachtrunk müsse als Schutzbehauptung qualifiziert werden und eine Expertise zum Nachtrunk sei damit nicht angezeigt, ist keineswegs willkürlich und damit verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Sämtliche Rügen der Verletzung des rechtlichen Gehörs sind somit als unbegründet abzuweisen.