Citation: 6B_31/2014 E. 1.4

1.4. Der Schuldspruch wegen falscher Anschuldigung ist bundesrechtskonform. Die Vorinstanz erachtet den subjektiven Tatbestand zu Recht als erstellt. Es genügt, dass der Beschwerdeführer bloss mit der Möglichkeit rechnete, infolge seines Verhaltens werde ein Verfahren gegen F.________ eröffnet, und er dies in Kauf nahm. Die Vorinstanz stellt fest, dem Beschwerdeführer sei im Moment, als er nach dem Verkehrsunfall der Polizei die auf F.________ lautenden Ausweispapiere zeigte, klar gewesen, dass gegen diesen ein Strafverfahren eröffnet werde, und er habe dies zumindest in Kauf genommen. Soweit seine Vorbringen den qualifizierten Begründungsanforderungen genügen, vermag der Beschwerdeführer nicht aufzuzeigen, inwiefern diese Feststellung willkürlich ist. Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe im Gegensatz zu dem in BGE 132 IV 20 beurteilten Täter seine Tatbeteiligung nicht bestritten, sondern vorerst lediglich geltend gemacht, er habe den Unfall nicht verschuldet. Dies ändert nichts daran, dass sein Verhalten eine arglistige Veranstaltung im Sinne von Art. 303 Ziff. 1 Abs. 2 StGB darstellt. Indem er sich als F.________ auswies, hat er den Verdacht auf diesen gelenkt. Das Strafverfahren wurde denn auch gegen F.________ eröffnet. Da sich der Beschwerdeführer mit echten, auf F.________ lautenden Dokumenten gegenüber der Polizei auswies, handelte er arglistig. Die Anforderungen an die Arglist entsprechen denjenigen beim Tatbestand des Betrugs gemäss Art. 146 StGB (BGE 132 IV 20 E. 5.4 S. 28). Arglistig handelt unter anderem, wer rechtswidrig erlangte oder gefälschte Urkunden und Belege vorlegt (BGE 122 IV 197 E. 3d S. 205; zum Begriff der Arglist BGE 135 IV 76 E. 5.2 S. 79 ff.). Für die rechtliche Würdigung ist irrelevant, dass der Beschwerdeführer seine eigene Adresse angab, sich dem Strafverfahren unterzog, zu jeder Einvernahme erschien, F.________ nicht als Beschuldigter einvernommen wurde und das Strafverfahren schliesslich unter der richtigen Identität des Beschwerdeführers weitergeführt wurde. Die falsche Anschuldigung ist vollendet, wenn die Absicht, eine Strafverfolgung gegen einen Nichtschuldigen herbeizuführen, in Verbindung mit der arglistigen Veranstaltung vorliegt. Der Eintritt des angestrebten Erfolgs, die effektive Einleitung der Strafverfolgung, ist nicht erforderlich (BGE 102 IV 103 E. 3 S. 107 mit Hinweisen; Stratenwerth/Bommer, a.a.O., § 55 N. 21; Delnon/Rüdy, in: Basler Kommentar, Strafrecht, Bd. II, 3. Aufl. 2013, N. 29 zu Art. 303 StGB; Hans Schultz, a.a.O., S. 237). Demnach war der Tatbestand von Art. 303 Ziff. 1 Abs. 2 StGB bereits vollendet, als der Beschwerdeführer sich gegenüber den Polizisten als F.________ auswies, und dabei mit der Möglichkeit rechnete, dass gegen diesen ein Strafverfahren eröffnet wird, sowie dies in Kauf nahm.