Citation: 6P.120/2004 23.03.2005 E. 8

8.1 Der Beschwerdeführer rügte im Berufungsverfahren, dass sowohl das Glaubwürdigkeitsgutachten als auch dessen Würdigung durch das Bezirksgericht in verschiedener Hinsicht mangelhaft seien. Das Obergericht hat nach einzelnen Erwägungen zu den vom Beschwerdeführer erhobenen Rügen (angefochtenes Urteil S. 22 ff.) festgehalten, dass die sorgfältigen Ausführungen des Bezirksgerichts zur Glaubwürdigkeit der Geschädigten als Person sowie zur Glaub-haftigkeit ihrer Aussagen zutreffend sind, und es hat zur Vermeidung von Wiederholungen darauf verwiesen (angefochtener Entscheid S. 25). Das Obergericht hat zu weiteren Fragen auf die seines Erachtens zutreffenden Erwägungen des Bezirksgerichts verwiesen, so zu den Fragen des möglichen Einflusses der bei der Geschädigten diagnostizierten Persönlichkeitsstörung (emotional instabile Persön-lichkeitsstörung vom Borderline-Typus, siehe Gutachten S. 27, kant. Akten p. 63) auf deren Glaubwürdigkeit als Person sowie zu den Möglichkeiten eines allfälligen Racheakts beziehungsweise der Be-schuldigung eines falschen Täters (angefochtenes Urteil S. 25). Das Obergericht hat sich in Auseinandersetzung mit den vom Beschwerde-führer erhobenen Rügen auch mit verschiedenen Umständen aus-einander gesetzt, welche die Begutachtung erschwerten (angefoch-tenes Urteil S. 26 f.), sowie mit der Frage, ob die Geschädigte durch Drittpersonen und/oder durch die Lektüre von Literatur betreffend sexuellen Missbrauch (unter anderem in der Jugendzeitschrift "Bravo") suggestiv beeinflusst worden sein könnte (angefochtenes Urteil S. 28 ff.). 8.2 Im Gutachten wird zur Frage der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Explorandin unter anderem Folgendes ausgeführt (Gutachten S. 28, kant. Akten p. 64 ): "Einleitend sei festgehalten, dass die Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Expl. durch drei Faktoren erheblich erschwert ist: - Die oben dargelegte Persönlichkeitsstörung [d.h. die emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typus] beinhaltet Probleme in den Bereichen Beziehungsfähigkeit und Sexualität, welche mit den geltend gemachten Erlebnissen der Expl. interferieren können. Daraus kann jedoch nicht abgeleitet werden, dass die von der Expl. berichteten sexuellen Übergriffe nicht einem realen Erlebnis entsprechen können. - Die Übergriffe liegen relativ weit zurück und sollen sich über eine lange Zeit hingezogen haben. Ausserdem haben bereits vor der psychiatrischen Untersuchung mehrere Befragungen stattgefunden. Diese beiden Umstände erschweren eine Anwendung von aussagepsychologischen Methoden, so dass sich eine gewisse Unschärfe unserer Beurteilung nicht vermeiden lässt. - Schliesslich stand die Expl. zur Zeit der Begutachtung in psychiatrischer Behandlung und unter dem Einfluss von beruhigenden Medikamenten in einer hohen Dosierung. Dies erschwerte die psychiatrische Beurteilung der Aussagen. Wir versuchen, diese diagnostischen Schwierigkeiten derart zu entschärfen, dass wir uns bei unserer Beurteilung (auch) sehr stark auf die aktenkundigen Sachverhalte und Angaben der Expl. abstützen, welche wir im Hinblick darauf im Kapitel 1 relativ ausführlich zitiert haben." Für die Qualitätsanalyse der konkreten Aussagen der Explorandin zu den inkriminierten Straftaten verwendete der Experte insbesondere die von Steller und Köhnken kategorisierten Realkennzeichen, welche laut Gutachten dann zur Anwendung gelangen, "wenn das Aussage-material ausreichend dokumentiert ist und erhebliche Suggestions-einflüsse ausgeschlossen sind" (kant. Akten. p. 65 unten). Der Gutachter fand im vorliegenden Fall (in Kenntnis der damals vorhandenen Akten) "keine Hinweise auf ins Gewicht fallende Suggestionseinflüsse"; doch sei "das Aussagematerial leider etwas lückenhaft" (Gutachten S. 30, kant. Akten p. 66). Im Gutachten wird nach Prüfung der einzelnen Realkennzeichen unter anderem Folgendes ausgeführt (S. 33, kant. Akten p. 69): "Bei der Wertung der Realkennzeichen muss berücksichtigt werden, dass die Expl., insbesondere im Rahmen von Einvernahmen, den Sachverhalt schon wiederholt dargestellt hat, so dass gewisse Merkmale mit geringerer Wahrscheinlichkeit erwartet werden können [z.B. spontane Verbesserungen eigener Aussagen]. Als die wichtigsten Argumente dafür, dass die Aussagen der Expl. einem realen Erlebnis entsprechen, beurteilen wir die ausgeprägte Konstanz ihrer Aussagen über mehrere Jahre sowie die Feststellung, dass das von der Expl. geschilderte angebliche Vorgehen des Pflegevaters bei den sexuellen Übergriffen sich mit dem in der forensischen Psychiatrie bekannten idealtypischen Ablauf von ähnlichen Sexualstraftaten deckt. Die Aussagen sind in sich logisch und kohärent. Erinnerungslücken werden von der Expl. deklariert. Insgesamt ist aber die aussagepsychologische Beurteilung der Schilderungen der Expl. mässig ergiebig. Wie bereits erwähnt, könnte der Mangel an Realkennzeichen aber durch gewisse Umstände erklärt werden." Zur Bedeutung der diagnostizierten krankheitswertigen Persönlich-keitsstörung hält der Experte unter anderem Folgendes fest (Gut-achten S. 33/34, kant. Akten p. 69/70): "Die schweren psychischen Krisen, die die Expl. in den letzten zwei bis drei Jahren durchgemacht hat und die zu wiederholten psychiatrischen Hospitalisationen führten, sind primär Ausdruck der Persönlichkeitsstörung, könnten theoretisch aber durchaus durch allfällige sexuelle Übergriffe ausgelöst worden sein. Sie können weder als Argument für noch gegen die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Expl. verwendet werden." Der Experte befasst sich schliesslich mit der Frage nach möglichen Motiven der Explorandin für eine allfällige Falschaussage und führt dazu Folgendes aus (Gutachten S. 34, kant. Akten p. 70): "Der belastete Pflegevater äussert, dass er ein Rache- oder Vergeltungsmotiv vermutet, weil sich die Expl. gegenüber ihrem Pflegebruder benachteiligt gefühlt habe. Dieses Motiv würde eher schwach begründet erscheinen, wenn es nicht durch die vorliegende Persönlichkeitsstörung der Expl. tendenziell gestützt werden könnte (Personen mit Borderline-Persönlichkeitsstörungen neigen zu unangemessen erscheinenden Reaktionen im Rahmen von Beziehungsproblemen). Diese Überlegung ist allerdings theoretischer Natur. Ein darauf aufbauendes Motivgefüge kann im konkreten Fall weder nachgewiesen noch ausgeschlossen werden, zu dürftig sind die uns zur Verfügung stehenden 'hard facts'". Zusammenfassend hält der Experte Folgendes fest (Gutachten S. 34, kant. Akten p.70): "Mit den Methoden der Aussagepsychologie lässt sich der Wahrheitsgehalt der Aussagen der Expl. nicht beweisen, es liegen aber deutliche Hinweise dafür vor, dass den Aussagen ein reales Erleben zugrunde liegen könnte. Die psychiatrische Krankheit [Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typus] macht die Expl. nicht grundsätzlich als Zeugin ungeeignet. Insbesondere sind ihre Aussagen nicht derart, dass sie offensichtlich durch die Krankheit beeinflusst wären. Als Folge der Borderline-Persönlichkeit zu erwarten wären nämlich massive Entwertungen des Objektes [d.h. des Beschuldigten], emotionale Schilderungen und Übertreibungen von realen Sachverhalten [z.B. der Blutung nach dem Geschlechtsverkehr], mangelnde Konstanz bei den Aussagen; solche Merkmale lassen sich im vorliegenden Fall nicht nachweisen. Psychiatrische Grundkrankheit, gutachterliche Untersuchung unter dem Einfluss einer hochdosierten medikamentösen Therapie sowie wiederholte Befragungen im Vorfeld der Begutachtung schränken jedoch die Aussagekraft unserer Glaubhaftigkeitsabklärung ein." In der erstinstanzlichen Hauptverhandlung sagte der Experte als Zeuge auf entsprechenden Vorhalt unter anderem aus, dass die Aussagekraft des Gutachtens aus den darin genannten drei Gründen "nicht sehr stark" sei (kant. Akten p. 221). Im vorliegenden Fall seien für die Glaubwürdigkeitsbeurteilung weniger Merkmale als üblich heranziehbar gewesen. Einzelne Merkmale sprächen aber ganz klar für die Glaubhaftigkeit (kant. Akten p. 222). Die Irrtumsgefahr sei grösser, je weniger Merkmale heranziehbar seien. In casu seien weniger Merkmale heranziehbar gewesen, aber die vorhandenen seien glaubhaft (kant. Akten p. 222). 8.3 Das Obergericht durfte mit dem Bezirksgericht ohne Willkür den Schluss ziehen, dass die Ausführungen des Experten im Gutachten vom 17. Oktober 2001 und an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 12. Juni 2002 trotz der darin erwähnten Vorbehalte, Ein-schränkungen und Ungewissheiten für die Glaubwürdigkeit der Geschädigten und die Glaubhaftigkeit von deren Aussagen betreffend die inkriminierten Handlungen sprechen. Was der Beschwerdeführer dagegen, weitgehend in Wiederholung der im Berufungsverfahren erhobenen Einwände, vorbringt (staats-rechtliche Beschwerde S. 13 - 19), ist unbegründet. Auch wenn bei lange zurückliegenden Ereignissen an das Merkmal der Aussage-konstanz weniger hohe Anforderungen gestellt werden, ergibt sich daraus entgegen einem Einwand in der staatsrechtlichen Beschwerde (S. 14) nicht, dass dieses Realkennzeichen kaum mehr aussagekräftig und das Abstellen hierauf willkürlich sei. Der weitere Einwand, das Merkmal des idealtypischen deliktischen Ablaufs könne vorliegend nicht herangezogen werden, stützt sich allein auf die Behauptung, dass die Geschädigte zu derartigen Schilderungen lediglich aufgrund vieler Beeinflussungsfaktoren im Stande gewesen sei (staatsrechtliche Beschwerde S. 14). Das Obergericht hat indessen mit dem Bezirks-gericht - und übrigens wie das Gutachten (S. 30 oben) - das Vor-liegen von gewichtigen Suggestionseinflüssen verneint (angefochtenes Urteil S. 28 - 32). Was in der staatsrechtlichen Beschwerde an verschiedenen Stellen (S. 16, 17, 21) dazu punktuell vorgetragen wird, ist appellatorische Kritik an der Beweiswürdigung, die zur Begründung einer Willkürrüge nicht genügt. Der Gutachter stützte sich aus den von ihm genannten Gründen auch sehr stark auf die aktenkundigen Sachverhalte und Angaben der Geschädigten (Gutachten S. 28). Allerdings liegen in Bezug auf diese Aussagen der Geschädigten in den polizeilichen und untersuchungsrichterlichen Einvernahmen keine Wortprotokolle vor, worauf der Experte an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung - offenbar mit einem gewissen Bedauern - hin-gewiesen hat (siehe kant. Akten p. 222). Darin liegt aber entgegen einem Einwand in der staatsrechtlichen Beschwerde (S. 15) kein unlösbarer Widerspruch in der gutachterlichen Argumentation. Wes-halb und inwiefern "analog zum Sachverhalt von BGE 128 I 81, 91 ... beanstandet werden" müsse, dass der Experte "unter den gegebenen Umständen überhaupt eine Begutachtung vornahm" (staatsrechtliche Beschwerde S. 16), wird nicht dargelegt und ist nicht ersichtlich.