Citation: 1P.498/2006 23.11.2006 E. 5

In den Ziffern 5, 6 und 7 der Beschwerde wird bemängelt, bei der Beurteilung der Geschwindigkeit des Beschwerdeführers beim ersten Überholmanöver habe man betreffend Umfang und örtlicher Situierung einseitig auf die Aussagen des Zeugen Y.________ abgestellt. Dieser hatte ausgeführt, er selbst sei innerorts gemäss Tacho mit 55-60 km/h gefahren und sei dabei noch innerorts vom Beschwerdeführer überholt worden. Dieser habe noch innerorts sehr stark beschleunigt und die Geschwindigkeit von 50 km/h stark überschritten; der Beschwerdeführer sei dann stark beschleunigend vorbeigezogen. Der Beschwerdeführer seinerseits hatte anlässlich seiner Einvernahme vom 7. Juni 2006 vor dem Strafgericht erklärt: "Wie gesagt, ich setzte dort zum Überholen an, wo die Einfahrt vorbei war. Ich schaute nicht auf den Tachometer. Nach meinen Erfahrungswerten kann es schon sein, dass ich die 80er Grenze überschritten habe ausserorts. Innerorts, das kann ich nicht sagen. Ich fahre einen Automaten." (Hauptverhandlungsprotokoll, Seite 4). Im Schlusswort des Beschwerdeführers findet sich zudem die Äusserung, nach den Radarkasten und der Einfahrt könne es sein, dass die 50 km/h-Höchstgeschwindigkeit überschritten wurde; wenn, dann nur marginal (Hauptverhandlungsprotokoll, Seite 8). Wieso das Gericht nach der Auffassung des Beschwerdeführers von einer Ausgangsgeschwindigkeit des überholten Polizeibeamten von 40 km/h und nicht - wie von diesem angegeben - von 55-60 km/h gemäss Tachograph ausgehen sollte, überzeugt nicht. Die Angaben des Zeugen wirken klar und enthalten mit der Angabe der 55-60 km/h gemäss Tacho auch eine mögliche Selbstbelastungskomponente, welche sicher nicht leichthin gemacht wird. Daran vermag die Schilderung des Beschwerdeführers, welcher selber sagt, nicht auf den Tacho geschaut zu haben und nicht immer gleiche Tempoangaben macht, keine ernsthaften Zweifel zu wecken. Die Angaben des Zeugen, der Beschwerdeführer habe "sehr stark" beschleunigt und der Abstand zum überholenden Fahrzeug sei "sehr rasch" grösser geworden, sind nicht besonders komplex. Wenn nun das Strafgericht diese Beurteilungsfähigkeiten dem Polizeibeamten zutraut, ist dies ohne weiteres vertretbar. Dies trifft auch auf die Lokalisation des Beginns des Überholens zu, welche der ortskundige Beamte macht. Dass das Überholen noch vor Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung innerorts stattgefunden hat, räumt im Übrigen auch der Beschwerdeführer ein. Inwieweit das Strafgericht unter diesen Umständen, auf eine genügende Beweisbasis für eine einfache Verkehrsregelverletzungen durch Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts erkennend, Beweiswürdigungsregeln verletzt haben soll, ist nicht ersichtlich. Im Übrigen decken sich die beiden Versionen des Beschwerdeführers und des Zeugen Y.________ in ihrem Grundansatz durchaus und den allfälligen Ungenauigkeiten bei der Wahrnehmung der Geschwindigkeiten anderer ist durch die Annahme einer bloss einfachen Übertretung Rechnung getragen worden, ohne dass damit die Glaubwürdigkeit des Zeugen herabgesetzt würde.