Citation: U 310/05 26.01.2006 E. 5

5.1 In der Hauptsache ist vor dem kantonalen Gericht die Rechtsfrage streitig, ob die Winterthur für die Folgen eines am 23. März 2001 erlittenen Unfalls (Treppensturz) ab 1. Mai 1997 weiterhin Leistungen zu erbringen hat. Die Winterthur stellte sich im Einspracheentscheid vom 31. Januar 2005 auf den Standpunkt, die Rentenverfügung vom 22. August 1994 habe sich einzig auf Arztberichte gestützt, die ausschliesslich auf den Darstellungen des Versicherten, sowohl in Bezug auf das Unfallereignis als auch auf die danach geklagten Gesundheitsstörungen, basiert hätten. Im Strafverfahren habe sich herausgestellt, dass das behauptete Unfallereignis nicht als erstellt betrachtet werden könne. Es habe sich ergeben, dass der Versicherte nicht vertrauenswürdig sei und auf seine Angaben nicht abgestellt werden könne. Ferner habe sich erwiesen, dass die geltend gemachten Gesundheitsstörungen und die Arbeitsunfähigkeit nicht vorlägen. Die Grundlagen der Rentenverfügung seien somit nach der eingehenden Prüfung im Strafverfahren unzutreffend. Die Rente sei demnach gestützt auf Art. 53 Abs. 2 ATSG zu Recht aufgehoben worden. Ob auch eine prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG und/oder eine Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG in Frage käme, könne offen bleiben. Die Winterthur stützte sich im Rahmen der Leistungseinstellung unter anderem auf die im Strafverfahren erstellten umfangreichen Gutachten der Psychiatrischen Klinik X.________ vom 26. Februar 1997 (65 Seiten) und 20. Mai 1998 (73 Seiten) sowie auf die von ihr selber eingeholte Ergänzung dieser Gutachten vom 18. Juni 2002 und die Expertise des Prof. Dr. med. W.________, FMH Radiologie Schwerpunkte Diagnostische und Invasive Neuroradiologie, Klinik Y.________ vom 5. April 2004. 5.2 Vom rechtlichen Standpunkt aus ist mithin von einer relativen Komplexität der Materie auszugehen. Weiter ist die Aktenlage nicht leicht überschaubar. Zudem ist zu beachten, dass eine - bezogen auf ein bestimmtes Unfallereignis - definitive Leistungsverweigerung von erheblicher Tragweite für den Beschwerdeführer ist und sein Interesse am Prozessausgang berechtigterweise als hoch einzuschätzen ist (vgl. auch erwähntes Urteil S. vom 7. April 2004 Erw. 4.3). Die Tatsache, dass der Versicherte zusätzlich zur anwaltlichen Beschwerde die Eingabe vom 27. April 2005 verfasst hat (Erw. 4.2 hievor) schliesst angesichts der tatsächlichen und rechtlichen Schwierigkeiten der Sache den Anspruch auf unentgeltliche anwaltliche Verbeiständung nicht aus (vgl. auch BGE 123 I 149 Erw. 3a/aa). In Würdigung dieser Umstände ist anzunehmen, dass eine nicht bedürftige Partei unter sonst gleichen Umständen vernünftigerweise eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt beigezogen hätte. Unter diesem Aspekt hält die vorinstanzliche Verweigerung der unentgeltlichen Verbeiständung - selbst in Anbetracht des strengen Massstabs, nach welchem sich die Gebotenheit der Prozessvertretung beurteilt (vgl. Erw. 3.2 in fine) - nicht stand. Die Sache ist daher an das kantonale Gericht zurückzuweisen, damit es das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung hinsichtlich der übrigen, anspruchserheblichen Voraussetzungen der Bedürftigkeit und Aussichtslosigkeit (Erw. 3.1 hievor) erneut prüfe.