Citation: I 620/04 28.02.2005 E. 3

3.1 Der erstmaligen Rentenzusprache am 11. September 2002 lag in erster Linie das Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle der Invalidenversicherung (MEDAS) in den Universitätskliniken Basel vom 31. Dezember 2001 zu Grunde. Darin wurde die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers für eine leidensangepasste Tätigkeit auf Grund der Beschwerden am Achsenskelett sowie der Psychopathologie auf 70 % veranschlagt. Anlässlich der dort durchgeführten interdisziplinären Abklärungen wurden unter anderem auch die psychiatrischen Fachärzte Dr. med. T.________ und Dr. med. V.________ sowie Assistenzarzt med. prakt. H.________ beigezogen, welche sich zum psychischen Gesundheitszustand des Versicherten äusserten. Im psychiatrischen Teilgutachten vom 12. September 2001 wurden denn auch eine Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0) und Probleme in Verbindung mit der sozialen Umgebung (ICD-10 Z60.8) diagnostiziert. Zudem war von einer seit längerer Zeit anhaltenden depressiven Symptomatik leichten Grades die Rede. Dafür, dass diese Befunde in der MEDAS-Expertise vom 31. Dezember 2001 im Rahmen der Beurteilung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit keinen Niederschlag gefunden hätten, liegen keine Anhaltspunkte vor. Entgegen der Argumentation in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann denn auch nicht gesagt werden, bei der erstmaligen Rentenzusprache vom 11. September 2002 seien einzig die festgestellten somatischen Leiden berücksichtigt worden. Daran ändert nichts, dass allein aus rheumatologischer Sicht schon eine 70 %ige Arbeitsfähigkeit attestiert wurde, gilt es doch im Rahmen einer interdisziplinären Abklärung, das Leistungsvermögen gesamthaft zu quantifizieren, sodass - wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat - die in den einzelnen medizinischen Gebieten erkannten Beeinträchtigungen nicht einfach addiert werden können. Im Übrigen wären allfällige der Rentenverfügung vom 11. September 2002 anhaftende Mängel seinerzeit auf dem Rechtsmittelweg geltend zu machen gewesen. Es geht nicht an, darauf erst im Rahmen eines späteren Revisionsverfahrens zurückzukommen. 3.2 Zur Begründung seines am 10. Februar 2003 und damit nur wenige Monate nach der Rentenverfügung vom 11. September 2002 eingereichten Revisionsgesuchs berief sich der Beschwerdeführer auf einen Kurzbericht seines Hausarztes Dr. med. O.________, vom 3. März 2003. Gemäss diesem Attest soll der Beschwerdeführer seit der Rentenzusprache vom 11. September 2002 zunehmend depressiv geworden sein; er gehe regelmässig in psychiatrische Behandlung bei Dr. med. P.________ von den Externen Psychiatrischen Diensten, zeige zunehmend Somatisierungstendenzen und eine depressive Entwicklung und klage praktisch über Beschwerden sämtlicher Organe. Der Hausarzt war der Ansicht, der Patient könne in diesem Zustand zur Zeit nicht arbeiten, weshalb er ihn ab 1. Januar 2003 bis auf weiteres krank geschrieben habe. Er empfahl der IV-Stelle, diesbezüglich direkt mit Dr. med. P.________ Kontakt aufzunehmen. Vor diesem Hintergrund geht der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegenüber der Vorinstanz erhobene Vorwurf, den Hausarztbericht vom 3. März 2003 unbeachtet gelassen zu haben, fehl. Angesichts der knappen, medizinisch nicht weiter erläuterten Erklärungen des Dr. med. O.________ hat sich bereits die IV-Stelle - der Anregung des Hausarztes folgend - an die Externen Psychiatrischen Dienste des Kantons gewandt und die Stellungnahmen des Dr. med. P.________ vom 20. März und 12. Mai 2003 eingeholt. Im vorinstanzlichen Verfahren ist dann noch ein zusätzlicher Bericht des Dr. med. P.________ vom 19. August 2003 aufgelegt worden. Zudem lag der vorliegend zur Diskussion stehenden Verwaltungsgerichtsbeschwerde ein aktuelleres Dokument dieses Arztes vom 17. September 2004 bei. Dass das kantonale Gericht in seinem Entscheid den ausführlicheren Stellungnahmen des behandelnden Psychiaters Dr. med. P.________ mehr Beachtung schenkte als dem Kurzbericht des Dr. med. O.________ vom 3. März 2003, gibt zu keinen ernsthaften Beanstandungen Anlass, zumal Letzterer denjenigen des bei den Externen Psychiatrischen Diensten tätigen Facharztes nicht widerspricht, für sich allein genommen jedoch kaum aussagekräftig ist. 3.3 Von Dr. med. P.________ lag bereits im Zeitpunkt der erstmaligen Rentenzusprache vom 11. September 2002 eine Stellungnahme vor, in welcher der Arzt am 14. Juli 1999 ein mittelschweres depressives Zustandsbild mit Suizidgedanken und somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11) diagnostiziert und ab Behandlungsbeginn am 28. Dezember 1998 bis auf weiteres eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit attestiert hatte. Im Bericht vom 20. März 2003 wird demgegenüber nebst einem agitiert depressiven Zustand (F32.11) mit geringer Frustrationstoleranz ein chronisches Schmerzsyndrom im Rahmen von anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen (F45.4) festgehalten. Zudem finden eine psychosoziale Überlastungssituation bei fehlender Tagesstruktur, finanziellen Problemen, Eheschwierigkeiten und wenig sozialen Kontakten (Z56; Z60; Z63) Erwähnung. Die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit veranschlagt Dr. med. P.________ für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Bauarbeiter ab 12. November 1999 bis auf weiteres auf 100 % und für eine geeignete Tätigkeit mit Gelegenheit für Wechselpositionen und Vermeiden von Heben schwerer Lasten für die Zeit ab 15. Februar 2002 auf 50 %. Weiter führt er aus, initial wäre aus psychiatrischer Sicht z.B. eine Beschäftigung in geschütztem Rahmen während ca. 4 Stunden/Tag zumutbar. Ergänzend gibt er am 12. Mai 2003 auf entsprechende Rückfrage der IV-Stelle an, es handle sich dabei nicht um einen endgültigen Zustand, der eine Vollberentung nach sich ziehen würde; eine Beschäftigung für 4 Stunden im geschützten Rahmen sei eher im Sinne eines Arbeitstrainings bzw. eines einfachen, lockeren beruflichen Wiedereinstiegs ins Berufsleben vorgeschlagen worden; ob das überhaupt möglich wäre bei der schlechten Selbstprognose des Patienten und wie es dann praktisch an einem solchen Arbeitsplatz gehen würde, könne nicht im Voraus prognostiziert werden. Zunächst fällt auf, dass Dr. med. P.________ die Arbeitsfähigkeit im März 2003 gleich hoch einschätzt wie für die Zeit vor der erstmaligen Rentenzusprache. Schon dies spricht gegen eine wesentliche, sich auf den Rentenanspruch auswirkende Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse. Ausdrücklich festgehalten wird denn auch in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, die nunmehr aus psychiatrischer Sicht geltende 50 %ige Arbeitsunfähigkeit bestehe bereits seit dem 15. Februar 2002. Damit ist nicht einsehbar, inwiefern sich der Gesundheitszustand seit der Rentenzusprache vom 11. September 2002 in für die Leistungsfähigkeit relevanter Weise verschlechtert haben sollte. Dies wäre aber unabdingbare Voraussetzung für eine Rentenrevision. Schliesslich unterscheidet sich auch die psychiatrische Diagnosestellung im März 2003 nicht wesentlich von derjenigen im Bericht vom 14. Juli 1999. Dr. med. P.________ bezeichnete den Gesundheitszustand denn auch stets als stationär. Nichts zu seinen Gunsten ableiten kann der Beschwerdeführer schliesslich aus der diagnostizierten anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, welche allein - worauf bereits das kantonale Gericht hingewiesen hat - nach neuerer Rechtsprechung, abgesehen von hier nicht gegebenen Ausnahmen, in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidität führende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirkt (BGE 130 V 353 ff. Erw. 2.2.3). 3.4 Der Vorinstanz ist unter diesen Umständen vollumfänglich darin beizupflichten, dass eine revisionsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht ausgewiesen ist. Daran vermögen weder die Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde noch das erst letztinstanzlich beigebrachte Attest des Dr. med. P.________ vom 17. September 2004, welches hinsichtlich des Beschwerdebildes und des Leistungsvermögens keine neuen Erkenntnisse vermittelt, etwas zu ändern.