Citation: 5A_616/2020 E. 2.2

2.2. Das Obergericht erwog, was die Erziehungsfähigkeit der Eltern unter Ausschluss der Bindungstoleranz anbelange, sehe es diese beim Vater als gegeben an. So habe bereits die Kantonale Erziehungsberatung W.________ im April 2017 festgehalten, dass der Vater über angemessene erzieherische Kompetenzen verfüge. Sein Erziehungsverhalten sei dem Entwicklungsstand von C.________ angepasst. Die kindlichen Bedürfnisse erkenne er sehr gut, könne einfühlsam darauf eingehen und eine anregende Umgebung, insbesondere im Spiel, schaffen. Seine Erziehungsfähigkeit und Fördermöglichkeiten wurden als gut beurteilt. Auch die im psychiatrischen Gutachten vom 26. Oktober 2017 wiedergegebenen Angaben von Frau G.________ von der Stiftung H.________, der Vorgesetzten von Frau I.________ und Herrn J.________, welche im Rahmen der begleiteten Besuche Kontakt mit dem Vater und seinen Töchtern hatten, gäben ein positives Bild ab. So werde geschildert, dass die Vater-Kind-Interaktion sehr spontan und empathisch sei, der Vater sehr gut auf seine Kinder eingehen könne und ein sehr ausdauerndes Spielverhalten zeige. Es falle ihm sehr leicht, auf die Spielebene der Kinder zu gehen und alle drei würden phantasievoll in Rollenspiele eintauchen und diese Besuche offensichtlich sehr geniessen. Der Vater führe seine Kinder an der langen Leine, sei dann aber stets im richtigen Moment an der richtigen Stelle, wenn es vielleicht hätte gefährlich werden können. Es sei noch nie zu brenzligen Situationen gekommen. Das Ergebnis der psychiatrischen Begutachtung habe schliesslich dahingehend gelautet, dass beim Vater aktuell keine psychische Störung bestehe. In seinem Beziehungsverhalten und den damit verbundenen Schwierigkeiten in der Lebensbewältigung würden sich allerdings Hinweise auf akzentuierte Persönlichkeitszüge ergeben. Die von der KESB an Dr. phil. F.________ gestellte Frage, ob die im psychiatrischen Gutachten festgestellte Persönlichkeit des Vaters zu einer Einschränkung dessen Erziehungsfähigkeit führe, sei im Gutachten vom 4. Dezember 2018 nicht wirklich beantwortet worden. Vielmehr führe die Gutachterin in diesem Zusammenhang aus, dass eine Platzierung der Kinder beim Vater angesichts ihres Alters und des Geschlechts, sowie angesichts der bereits erwähnten unverrückbaren Überzeugung der Mutter bezüglich des Vaters, unabhängig von dessen Erziehungsfähigkeit nicht sinnvoll sei. In der Folge habe sie nur die für begleitete Besuche notwendige Erziehungsfähigkeit beurteilt und festgestellt, dass diese beim Vater hinreichend vorhanden sei. Die Beziehung des Vaters zu seinen Kindern sei als vertrauensvoll beschrieben worden. Auf entsprechende Nachfrage habe die Gutachterin am 22. August 2019 festgehalten, dass die Interaktions- und Kommunikationsfähigkeit des Vaters intakt sei, ebenso die Grenzsetzungs- und Förderungsfähigkeit. Es sei glaubhaft, dass der Vater den Alltag mit den Kindern bewältigen könne. Zu Recht weise der Vater ausserdem darauf hin, dass er C.________ in ihren ersten Lebensjahren zu einem grossen Teil persönlich betreut habe, insbesondere als die Mutter vollzeitlich erwerbstätig gewesen sei. So habe auch die frühere Beiständin K.________ in ihrem Schlussbericht vom 31. März 2016 festgehalten, dass C.________ während des Zusammenlebens hauptsächlich vom Vater und/oder einem Kindermädchen aus dem Ostblock betreut worden sei und C.________ auch nach der Trennung der Eltern regelmässig und sogar überdurchschnittlich oft in der Obhut des Vaters gewesen sei. C.________ geniesse vom Vater her viel Aufmerksamkeit und verbringe bis heute reichlich Zeit mit ihm; entsprechend eng sei ihre Beziehung. Mit Blick auf die Erziehungsfähigkeit der Mutter, ebenfalls unter Ausklammerung der Bindungstoleranz, verblieben dem Obergericht gewisse Zweifel, ob die im Jahr 2017 diesbezüglich festgestellten Defizite vollständig beseitigt seien. Damals sei im Gutachten der Kantonalen Erziehungsberatung W.________ festgehalten worden, dass der Mutter die Umsetzung ihrer Erziehungsfähigkeit in der Vorgeschichte aufgrund der Mehrfachbelastung nur eingeschränkt gelungen sei, sie aus einer Not heraus für ihre Kinder ungünstige Entscheidungen getroffen und die Folgen zu wenig abgeschätzt habe. Sie habe ihren Kindern keine längerfristige Stabilität bieten können. Die Mutter zeige sich, so das Gutachten weiter, jedoch lernfähig, weshalb die Hoffnung bestehe, dass sie künftig auch unter ungünstigeren Umständen kompetenter handeln werde. Die Weiterführung der eingeleiteten Kindesschutzmassnahmen (Beistandschaften, Familienbegleitung) sei darum weiterhin nötig. Auch wenn, wie die KESB und die Mutter zu Recht darauf hinwiesen, durch die Zusammenarbeit mit der sozialpädagogischen Familienbegleitung eine Verbesserung der Erziehungsfähigkeit habe erreicht werden können, bleibe dennoch die Tatsache, dass die Mutter mit ihrem Entscheid, nach Norddeutschland zu ziehen, eine erneute Instabilität bei den in der Schweiz platzierten Kindern erzeugt habe. Ob dieser Wegzug eine Flucht, insbesondere vor dem Vater, darstelle oder er wegen des wirtschaftlichen Drucks erfolgt sei, könne nicht mit Sicherheit gesagt werden. So oder anders habe die Mutter aber damit ihr persönliches Bedürfnis über das Kindeswohl gestellt, denn es müsse ihr bewusst gewesen sein, dass die Kinder dadurch und entgegen deren Wunsch und Bedürfnis mindestens zu einem Elternteil nicht mehr einen häufigen persönlichen Kontakt würden haben können. Komme hinzu, dass sie mit dem Wegzug neben C.________ und D.________ auch ihre drei älteren, in der Schweiz lebenden Kinder im jugendlichen Alter zurückgelassen habe, so insbesondere die 2004 geborene, mittlerweile ebenfalls fremdplatzierte L.________. Zentral für das Obergericht sei, dass das Gutachten der Kantonalen Erziehungsberatung W.________, welches die Defizite in der Erziehungsfähigkeit der Mutter festgestellt habe, explizit festgehalten habe, der Mutter könne die dauerhafte Obhut nur unter gewissen Voraussetzungen zugesprochen werden. Vorauszusetzen sei, dass sie das aktuelle Stützsystem aufrecht erhalte (Beistandschaft der Kinder, Familienbegleitung, Psychotherapie), weiterhin aktiv mitarbeite und Kontakte der Kinder zum Vater ermögliche. Die Konstanz der Betreuungspersonen müsse gewährleistet werden und es solle kein weiterer Umzug der Familie erfolgen. Mit ihrem erneuten Umzug und ihrem Wunsch, die Kinder mit nach Norddeutschland zu nehmen, scheine die Mutter jedoch nach wie vor nicht zu erkennen, dass die Kinder mit ihrer Vorgeschichte für eine gesunde Entwicklung auf eine gewisse Stabilität angewiesen seien. Unter Ausklammerung der Bindungstoleranz schätze das Obergericht zusammenfassend die Erziehungsfähigkeit des Vaters im Vergleich zu derjenigen der Mutter tendenziell höher ein, und zwar auch, wenn - wovon die KESB und die Mutter ausgingen - eine verbesserte berufliche und damit wirtschaftliche Situation der Mutter zu einer Verbesserung ihrer Erziehungsmöglichkeiten beitragen könnten, denn es könne derzeit nicht abgeschätzt werden, ob die Mutter ihre beruflichen Pläne umsetzen könne und ob sie sich mit dem Wegzug nach Norddeutschland tatsächlich eine bessere wirtschaftliche Ausgangslage geschaffen habe. Komme hinzu, dass nach Einschätzung des Obergerichts die psychische Belastbarkeit der Mutter mit einem Fragezeichen versehen werden müsse und auch nicht ausser Acht gelassen werden dürfe, dass der Psychiatrische Dienst des Spitals U.________ in seinem Gutachten vom 31. Oktober 2017 bei der Mutter eine abhängige Persönlichkeitsstörung mittelgradiger Ausprägung diagnostiziert und auf die Möglichkeit hingewiesen habe, dass es zu einer Überforderung im Rahmen der Sorge um die Kinder kommen könne. Ob die Diagnose der abhängigen Persönlichkeitsstörung zutreffe oder ob diese, wie im IV-Gutachten vom 5. Februar 2020 nicht bestätigt werden könne, sei für das Obergericht letztlich nicht entscheidrelevant; es teile die im Gutachten vom 31. Oktober 2017 geäusserte Einschätzung, dass jede Veränderung auf der Beziehungsebene zum aktuellen Partner das gesamte System destabilisieren könne. Gehe man wie die KESB und die Gutachterin Dr. phil. F.________ davon aus, dass die Mutter - allenfalls mit Unterstützung durch eine Familienbegleitung in Deutschland - grundsätzlich den sich im Alltag stellenden Erziehungsaufgaben gewachsen sei, komme im vorliegenden Fall dem Kriterium der Bindungstoleranz eine entscheidende Bedeutung zu. Das Obergericht habe sich daher die Frage zu stellen, bei welchem Elternteil das Risiko kleiner sei, dass es bei einer Obhutszuteilung der Kinder an ihn zum Kontaktabbruch zwischen den Kindern und dem anderen Elternteil komme. Dabei sei es in Abweichung zur erstinstanzlichen Beweiswürdigung zum Schluss gekommen, dass das Risiko beim Vater kleiner, wenn nicht sogar gering sei. Im Gegensatz zur Mutter habe dieser in der Vergangenheit den persönlichen Kontakt der Kinder zum anderen Elternteil nicht grundsätzlich unterbinden wollen, sondern sich vor allem für eine gerechte Verteilung der Kontakte zwischen den Elternteilen eingesetzt. Diese Problematik werde zukünftig entfallen, wenn der Vater die Obhut erhalte. Auch wenn beide Elternteile augenscheinlich negativ aufeinander eingestellt seien, gehe das Obergericht davon aus, dass der Vater die Einsicht habe, dass ein Kind, welches wie vorliegend seine Mutter liebt, auch den Kontakt zu ihr brauche. Zwar scheine auch die Mutter einen gewissen Prozess in dem Sinn gemacht zu haben, als sie nun sehe und akzeptiere, dass die Kinder vom Kontakt mit dem Vater profitieren. Dennoch werte es, das Obergericht, den Wegzug der Mutter an ihren bisherigen Ferienort letztlich als Flucht vor der schwierigen Situation und insbesondere auch vor dem Vater. Selbst wenn die Mutter an der Einvernahme ausgeführt habe, dass eine nähere Distanz zwischen den Wohnorten der Kindseltern für die Kinder gut wäre, so sei doch auch deutlich zum Ausdruck gekommen, dass sie persönlich diese Nähe zum Vater nicht möchte. Ebenso habe sie nach wie vor ihre Privatadresse nicht nennen wollen und auch nicht nachvollziehen können, dass der Vater gerne wüsste, wo seine Kinder zukünftig leben sollen. Nach Auffassung des Obergerichts wisse die Mutter zwar um die Bedeutung der Kontakte der Kinder zum Vater, habe diese Haltung aber nicht verinnerlicht und verhalte sich nicht danach. Entsprechend bringe die Zeugin M.________ auch das Gefühl des Teams des Kinderhauses E.________ zum Ausdruck, dass wenn die Kinder zur Mutter gingen, den Kontakt zum Vater erschwert oder gar abgebrochen würde. Zusammenfassend könne gesagt werden, dass das Obergericht die Erziehungsfähigkeit auch unter Berücksichtigung der Bindungstoleranz beim Vater als gegeben erachte und das Risiko eines Kontaktabbruchs zwischen den Kindern und dem anderen Elternteil bei einer Obhutszuteilung an den Vater als geringer einstufe. Schliesslich habe eine Obhutszuteilung der Kinder an den Vater auch den Vorteil, dass sich die Kinder nicht wieder in einer völlig fremden Umgebung einleben müssten. Sie kennen beim Vater den Wohnort, die Wohnung und die Nachbarskinder bereits aufgrund der Besuchswochenenden und Ferien und könnten bei einem Verbleib in der Schweiz bereits geknüpfte Freundschaften in der Umgebung eher aufrecht erhalten. Für das Obergericht sei nicht unbedeutend, dass die Verhältnisse des Vaters beleuchtet worden seien und dieser dargelegt habe, wie er die Kinderbetreuung regeln würde und an welcher Schule respektive Kindergarten er die Kinder angemeldet habe. Der Vater habe sich so organisiert, dass er jeweils am Vormittag arbeite und nachmittags bis auf wenige Stunden pro Woche die Kinder persönlich betreuen könne und wolle. Im Gegensatz dazu liege bei der Mutter eine Blackbox vor. Ausser dass sie in Norddeutschland in einer 3.5-Zimmer-Wohnung leben würden und sie am neuen Wohnort - abgesehen von zwei Leuten, welche sie durch die wiederholt dort verbrachten Ferien kennengelernt habe - noch über kein soziales Netzwerk verfüge, sei nichts Weiteres bekannt und sei auch nichts abgeklärt worden. Mit Blick auf die Vergangenheit, welche bei der Mutter im Gegensatz zum Vater nicht stabil gewesen sei, könne auch nicht ausgeschlossen werden, dass sie den Kindern auch inskünftig die dringend notwendige Stabilität nicht werde bieten können. Es bestehe die Befürchtung, dass es bei Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit erneut zu häufigen Wechseln in der Fremdbetreuung kommen werde, oder dass die Mutter - insbesondere wenn der Vater in die Nähe der Kinder ziehen würde oder sich eine Veränderung in der Beziehung zu ihrem Lebenspartner ergebe - ihren Wohnsitz wieder wechseln würde. Unter Würdigung der genannten Umstände gelangte das Obergericht zum Schluss, dass es dem Kindeswohl am besten entspreche, wenn die Obhut über C.________ und D.________ dem Vater zugeteilt würde. Das ohnehin wenig gewichtige Kriterium der Geschlechtlichkeit könne in der vorliegenden Konstellation nicht ausschlaggebend sein. Entscheidend sei vielmehr, dass die Kinder längerfristig zu beiden Elternteilen den Kontakt halten könnten, und somit auch die Mutter als gleichgeschlechtlicher Elternteil während der Pubertät für ihre Kinder präsent sein könne.