Citation: 6B_516/2016 E. 2.4.3

2.4.3. Was der Bezirksgerichtspräsident dem Beschwerdeführer am 7. Januar 2016 betreffend die Gerichtskosten schriftlich mitteilte, erschöpft sich in einer Wiederholung des fraglichen Hinweises in der Vorladung vom 25. November 2015. Damit kann grundsätzlich gesagt werden, dass das Schreiben des Präsidenten nach guten Treuen nicht eine bestimmte Erwartung in Bezug auf das Kostentotal begründen konnte. Hingegen gilt Folgendes zu unterstreichen. Besagter Brief war eine Antwort auf ein Schreiben des Beschwerdeführers vom 30. Dezember 2015 (Akten Bezirksgericht II/3). D ass die Vorinstanz die Auskunft des Gerichtspräsidenten in diesem Zusammenhang liest, ist entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers nicht zu beanstanden. Ebenso trifft mit der Vorinstanz zu, dass der Beschwerdeführer am 30. Dezember 2015 einzig um Abnahme der Vorladung ersuchte und sich weder nach den Gerichtskosten noch nach dem Kostentotal erkundigte. Von Willkür kann mit Blick auf den Wortlaut der Eingabe an das Bezirksgericht keine Rede sein. Stand aber mit dem Ersuchen um Abnahme der Vorladung ein Rückzug der Einsprache konkret im Raum und thematisierte der erstinstanzliche Richter die Höhe der anfallenden Gerichtskosten, so ist nicht ersichtlich, weshalb die übrigen Kosten unerwähnt blieben. Die richterliche Aufklärungs- und Fürsorgepflicht hätte es geboten, auch auf die zwischenzeitlich entstandenen Untersuchungskosten hinzuweisen. Ob aber in dieser Unterlassung eine verbindliche Zusage im Sinne des Beschwerdeführers zu sehen ist, braucht nicht geprüft zu werden. Voraussetzung für den Vertrauensschutz ist unter anderem, dass die Dispositionen im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft getroffen wurden. Im kantonalen Verfahren stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, er habe die Einsprache am 30. Dezember 2015 zurückgezogen. Er hielt gegenüber dem Bezirksgericht am 18. Januar 2016 ausdrücklich fest, "[...] bereits mit Brief vom 30. Dezember 2015 habe ich Ihnen mitgeteilt, dass ich aus den dort genannten Gründen auf die Hauptverhandlung vom 26. Januar 16 verzichte und somit formell die Einsprache zurückgezogen habe [...]." Er bestätige "[...] hiermit wunschgemäss nochmals obgenannten Rückzug der Einsprache [...]" (Akten Bezirksgericht II/5). Es bestehen deshalb keine Zweifel, dass der Beschwerdeführer seine Eingabe vom 30. Dezember 2015 als Einspracherückzug verstand und konsequenterweise das Schreiben vom 7. Januar 2016 für den Rückzug der Einsprache nicht kausal war. Der Beschwerdeführer vermag aus dem Brief des Gerichtspräsidenten vom 7. Januar 2016 nichts für seinen Standpunkt abzuleiten. Die in diesem Zusammenhang erhobenen Verfassungsrügen (Art. 5 Abs. 3, Art. 9, Art. 29 Abs. 1 BV) erhebt er ohne Grund.