Citation: 6S.300/2004 16.02.2005 E. 2

Die Beschwerdeführerin macht unter anderem geltend, es scheine, dass die Vorinstanz die Strafe vom Ergebnis her begründet habe. 2.1 Zur Begründung führt die Beschwerdeführerin aus, schon vor der Berufungsverhandlung sei die Ausfällung einer bedingten Strafe für den Fall, dass der Beschwerdegegner einerseits ein Geständnis ablege und anderseits die Genugtuungen bezahle, in Aussicht gestellt worden. Die Formulierungen seien zwar ausgesprochen vorsichtig und mit Vorbehalten abgesichert gewesen, aber man könne sich kaum vorstellen, dass die Vorinstanz keine bedingte Strafe ausgefällt hätte, obwohl ein Geständnis vorlag und die Genugtuungen bezahlt waren. Der Verteidiger des Beschwerdegegners sei vor der Verhandlung durch den Präsidenten der Vorinstanz denn auch telefonisch nochmals auf das Schreiben des Referenten vom 31. März 2004 hingewiesen worden (vgl. Beschwerde S. 2/3, 7/8). Die Vorinstanz bestätigt, dass zwischen ihrem Präsidenten und dem Verteidiger des Beschwerdegegners vor der Verhandlung ein Telefongespräch stattfand, an dem der Präsident dem Verteidiger zugesichert hat, dass die Äusserungen des Referenten, wie sie im Schreiben vom 31. März 2004 festgehalten seien, weiterhin gelten würden (vgl. act. 5 S. 1). 2.2 Eine Strafzumessung, die nicht vom Verschulden des Täters ausgeht, sondern sich am Ergebnis (z.B. der Grenze von 18 Monaten für den bedingten Strafvollzug) orientiert, verletzt Bundesrecht (oben E. 1). Obwohl die Vorinstanz in Abrede stellt, das Strafmass vom Ergebnis her begründet zu haben (vgl. act. 5 S. 1), drängt sich dieser Eindruck im vorliegenden Fall auf. Zum einen kann man sich, wie die Beschwerdeführerin zu Recht geltend macht, nur schwer vorstellen, dass die Vorinstanz auf eine bedingte Strafe noch hätte verzichten können, nachdem sie mehrfach auf diese Möglichkeit hingewiesen hatte und das gewünschte Geständnis schliesslich vorlag und insbesondere auch die Genugtuungssummen für die beiden Opfer durch den Beschwerdegegner einbezahlt worden waren (vgl. zur Problematik allgemein Oberholzer, Absprachen im Strafverfahren, ZStrR 111/1993 S. 157 ff.; Schünemann, Die Verständigung im Strafprozess, NJW 42/1989 S. 1895 ff.). Zum anderen hat sich die Vorinstanz in zwei von der Beschwerdeführerin gerügten Punkten der Strafzumessung offensichtlich nicht mehr im Rahmen des ihr zustehenden Ermessens gehalten (unten E. 2.3 und 2.4). Auch diese beiden Punkte deuten darauf hin, dass das Strafmass vom Ergebnis her begründet worden ist. 2.3 Die Vorinstanz geht in Bezug auf die Vergewaltigung von B.________ davon aus, dass eine Einsatzstrafe von 2 ½ Jahren dem Verschulden des Beschwerdegegners angemessen sei (angefochtener Entscheid S. 5 lit. b). Für die sich strafschärfend im Sinne von Art. 68 Ziff. 1 Abs. 1 StGB auswirkende sexuelle Nötigung von A.________ erachtet die Vorinstanz eine Erhöhung der Einsatzstrafe um ein halbes Jahr als angemessen (angefochtener Entscheid S. 6 oben). In diesem Punkt ist von dem Sachverhalt auszugehen, den das Kreisgericht festgestellt hat, weil die Vorinstanz darüber infolge des Rückzugs der Berufung selber nicht mehr zu befinden hatte (angefochtener Entscheid S. 4 E. II/1). Das Kreisgericht stützte sich auf die Aussagen des Opfers und stellte fest, der Beschwerdegegner habe die Frau in sein Auto gewinkt und erklärt, er sei Polizeibeamter und werde sie verhaften, wenn er es nicht "von hinten" haben könne. In der Folge habe er sie während über einer Stunde im fahrenden Auto gefangen gehalten und immer wieder gesagt, dass es "ein Nehmen und ein Geben sei" und andere Frauen hätten auch "anähebe" müssen. Vor ihrer Wohnung habe er von der Frau schliesslich im Sinne eines "Kompromisses" verlangt, sie solle sich vor ihm nackt ausziehen und eine Zigarette rauchen (vgl. Urteil Kreisgericht S. 18 mit Hinweis auf S. 3/4). Die Vorinstanz kommt zum Schluss, im Vergleich zu den gegenüber B.________ begangenen Handlungen habe die zweite Verfehlung nur eine untergeordnete Bedeutung (angefochtener Entscheid S. 6 oben). Die Beschwerdeführerin macht geltend, da eine angemessene Strafschärfung für diese zweite Straftat mindestens 12 Monate betragen hätte, habe die Vorinstanz Art. 68 Ziff. 1 Abs. 1 StGB verletzt (Beschwerde S. 5). Die Rüge der Beschwerdeführerin ist berechtigt, denn die Schlussfolgerung der Vorinstanz, für die sexuelle Nötigung der A.________ seien sechs Monate angemessen, ist nicht nachvollziehbar. Der Beschwerdegegner hat die Frau während mehr als einer Stunde und somit während einer sehr langen Zeit in seinem Auto gefangen gehalten und mit der Drohung, er werde sie verhaften, wenn sie nicht einwillige, zum Analverkehr zu zwingen versucht. Ein erzwungener Analverkehr stellt jedoch einen äusserst schweren Eingriff in die Rechtsgüter des Opfers dar, und dasselbe gilt für den einstündigen Versuch, das Opfer zu einem solchen Verkehr zu nötigen. Aus welchem Grund der Beschwerdegegner schliesslich in den erwähnten "Kompromiss" einwilligte, ergibt sich aus den beiden kantonalen Urteilen nicht. Immerhin hat er selber ausgesagt, es sei ihm aufgefallen, dass die Frau "viele Flechten am Oberkörper" gehabt habe, worauf er "danke vielmals" gesagt habe (Urteil Kreisgericht S. 8). Es ist ohne weiteres nachvollziehbar, dass das Opfer bis zum Ende des Vorfalles im Ungewissen darüber war, ob der Beschwerdegegner es beim "Kompromiss" bewenden lassen oder nicht doch noch Analverkehr verlangen werde (Urteil Kreisgericht S. 24). Zwar trifft es zu, dass der Beschwerdegegner letztlich auf den Analverkehr verzichtet hat und sich der vorliegend zu beurteilende Vorfall deshalb von der Verfehlung, die der Beschwerdegegner gegenüber B.________ begangen hat, unterscheidet. Aber davon, dass das Fehlverhalten gegenüber A.________ von untergeordneter Bedeutung und quasi eine Bagatelle wäre, kann nicht die Rede sein. Es ist offensichtlich, dass bei einem für eine sexuelle Nötigung vorgesehenen Strafrahmen von bis zu zehn Jahren Zuchthaus die von der Vorinstanz als angemessen erachteten sechs Monate einen Missbrauch des Ermessens darstellen und als unhaltbar milde erscheinen. 2.4 Die Vorinstanz führt aus, der Beschwerdegegner sei vor der Berufungsverhandlung aus eigenem Entschluss auf die Anregung des Referenten zur Bezahlung der Genugtuungen eingegangen. Darin sei ein Ausdruck des Willens zu sehen, das geschehene Unrecht wieder gutzumachen, und dies um so mehr, als der Beschwerdegegner gleichzeitig auch seine strafrechtliche Schuld anerkannt habe. Dass die Leistung des nicht geringen Betrages von Fr. 19'000.-- wohl auch in der Hoffnung auf ein milderes Urteil erfolgt sei, vermöge daran nichts zu ändern. Eine Reduktion der Strafe um rund vier Monate zufolge aufrichtiger Reue erscheine daher als angemessen (vgl. angefochtener Entscheid S. 7 lit. bb). Die Beschwerdeführerin bringt dagegen vor, es sei dem Beschwerdegegner sichtlich nur darum gegangen, die Chance auf eine Strafe von 18 Monaten zu wahren (vgl. Beschwerde S. 4/6). Darauf kann im vorliegenden Verfahren insoweit nicht eingetreten werden, als die Vorinstanz verbindlich festgestellt hat, der Beschwerdegegner habe auch mit dem Willen gehandelt, das geschehene Unrecht gutzumachen. Ob diese Schlussfolgerung im Rahmen einer staatsrechtlichen Beschwerde, zu der die Beschwerdeführerin nicht legitimiert ist, Bestand haben könnte, ist zweifelhaft, kann im vorliegenden Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde aber nicht überprüft werden. Anderseits ist es jedoch offensichtlich, dass der Beschwerdegegner die Genugtuungen vor allem deshalb bezahlt hat, um für sich eine bedingte Strafe zu bewirken. Dies ergibt sich mit aller Deutlichkeit aus einem persönlichen Schreiben des Beschwerdegegners vom 1. Juni 2004, welches er nun selber vor Bundesgericht vorlegt (Beilage 2 zu seiner Stellungnahme), sowie aus einem Schreiben seines Verteidigers an die Vorinstanz vom 14. Juni 2004, wonach der Beschwerdegegner Wert darauf lege, dass die Genugtuungssummen erst ausbezahlt werden dürfen, wenn das angefochtene Urteil in Rechtskraft erwachsen sei (KA act. B/34). Dieses zweite Schreiben, welches der Vorinstanz erst nach Fällung Ihres Urteils zuging, beweist mit aller Deutlichkeit, dass es dem Beschwerdegegner bei der Bezahlung der Genugtuungen zur Hauptsache um den bedingten Strafvollzug ging. Davon, dass unter diesen Umständen eine Strafreduktion um vier Monate angemessen wäre, kann nicht die Rede sein. 2.5 Gesamthaft gesehen ist die angefochtene Strafzumessung aufzuheben. Die Vorinstanz hat diese offensichtlich vom Ergebnis her begründet und damit Art. 63 StGB verletzt. Dies ergibt sich auch daraus, dass sie in den beiden in E. 2.3 und 2.4 genannten Punkten das ihr zustehende Ermessen überschritten und eine unhaltbar milde Strafe ausgesprochen hat. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.