Citation: I 191/06 13.08.2007 E. 5

5.1 Die Verwaltung hat die ursprüngliche Rentenverfügung nach dem Grundsatz abgeändert (vgl. oben Erw. 3.2), dass die IV-Stellen befugt sind, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hatte, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist, auch wenn kein Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG und Art. 88a Abs. 1 IVV gegeben ist. Sie hat im Einspracheentscheid vom 23. Februar 2005, nach am 4. Oktober 2004 schriftlich und begründet korrekt angedrohter reformatio in peius, eine Wiedererwägung des Anspruches vorgenommen, mit dem Argument, das Valideneinkommen in der ersten Verfügung vom 15. November 2002 sei zweifellos unrichtig. In Wirklichkeit war für den neuen Entscheid jedoch nicht alleine das nun berücksichtigte tiefere Valideneinkommen (Fr. 52'715.- statt Fr. 57'500.-) ausschlaggebend, sondern dass zudem das Invalideneinkommen höher angenommen wurde als in der ersten Verfügung (Fr. 34'916.- statt Fr. 26'000.-). Das höhere Invalideneinkommen war aber schon der Androhung der reformatio in peius im Schreiben vom 4. Oktober 2004 zu Grunde gelegt worden (vgl. dort Ziff. 4.1 in fine). Durch den ausdrücklichen Verweis in Ziff. 2 des Einspracheentscheides vom 23. Februar 2005 auf die in dem betreffenden Schreiben enthaltenen sachverhaltlichen und rechtlichen Ausführungen bildete auch das höhere Invalideneinkommen ein Element der Begründung der Wiedererwägung des Leistungsanspruches. Unter Erw. 4.1 und 4.2 ist bereits dargelegt worden, dass gestützt auf die MEDAS-Gutachten vom 22. Oktober 2001 und 21. Juli 2004 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit die Arbeitsfähigkeit in der Tätigkeit als Lastwagen- und später Kurierfahrer, gleich wie in jeder körperlich leichten leidensangepassten Tätigkeit, durchgehend mit 75 % zu veranschlagen ist. 5.2 Wie die Vorinstanz zu den Einkommensverhältnissen zutreffend festgestellt hat, präsentiert sich die Erwerbsbiografie des Beschwerdeführers, soweit sie die Schweiz betrifft und damit im Auszug aus den individuellen Konten (IK) ihren Niederschlag gefunden hat, als ausgesprochen wechselhaft. Die letzte registrierte und im statistischen Normbereich entlöhnte Tätigkeit von Ende 1998 bis knapp Mitte 1999 in der Transportfirma K.________, die als solche nur wenige Monate dauerte, erscheint - verglichen mit sämtlichen Vorjahren - als eigentliche Ausnahmeerscheinung. Die letzte allenfalls vergleichbare Anstellung datiert vom Januar bis September 1988. Seither erzielte der Beschwerdeführer durchwegs geringere Summen in stets unterjährigen, teilweise nur einen Monat umfassenden Beschäftigungsverhältnissen, während er zuvor als selbstständig Erwerbender ebenfalls äusserst bescheidene Einkommen abgerechnet hatte. Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, ist unbehelflich. Zunächst kann nicht mehr relevant sein, dass er von Dezember 1987 bis März 1988 vorübergehend ein etwas höheres Einkommen erzielt hat. Die geltend gemachten Gründe dafür, warum bis November 1998 kein Verdienst mehr in dieser Höhe erzielt werden konnte, sind nicht stichhaltig. Vielmehr ist auf Grund der bei den Akten liegenden Angaben erstellt, dass es so genannte invaliditätsfremde Umstände waren, die den Beschwerdeführer davon abhielten, weiterhin ein für einen Chauffeur übliches Einkommen zu erzielen bzw. abzurechnen. Der Beschwerdeführer begründet nicht, warum es überwiegend wahrscheinlich sei, dass er ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen und ohne den Verlust der kurzfristig besetzten Stelle in der Transportfirma K.________ weiterhin vollzeitig als Chauffeur tätig wäre. Nach der allgemeinen Lebenserfahrung mag dies zwar grundsätzlich zutreffen, die Vorinstanz hat jedoch zu Recht festgehalten, dass im Rahmen der Invaliditätsbemessung auch relevante persönliche und berufliche Faktoren zu berücksichtigen sind. Aus dieser Sicht ist vielmehr überwiegend wahrscheinlich, dass der mittlerweile über 50-jährige Beschwerdeführer auch in Zukunft ein Einkommen in der Grössenordnung des in den letzten annähernd drei Jahrzehnten durchschnittlich eingebrachten erzielt hätte. Wie die Vorinstanz zutreffend angemerkt hat, hätte dieses deutlich unter der Grenze gelegen, bis zu der im Einkommensvergleich ein rentenbegründender Invaliditätsgrad erreicht werden kann. Die IV-Stelle war demnach befugt, mit Einspracheentscheid vom 23. Februar 2005 von Amtes wegen auf die formell rechtskräftige Verfügung vom 15. November 2002, die nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hatte, zurückzukommen, da sich diese als zweifellos unrichtig erwies und ihre Berichtigung (bei einer Dauerleistung) von erheblicher Bedeutung war. Dass die wiedererwägungsweise Aufhebung der Rente in analoger Anwendung von Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV vom ersten Tag des zweiten der Zustellung des Einspracheentscheides folgenden Monats an mit Wirkung ex nunc erfolgte, ist ebenfalls rechtens.