Citation: P 10/05 10.06.2005 E. 2

M.________ meldete sich am 6. Juni 2003 zum Bezug einer Ergänzungsleistung zur AHV-Rene an. Im Anmeldeformular gab er unter dem Vermögen nicht selber bewohnte Gebäude und Grundgüter mit einem Steuerwert von Fr. 685'500.- an. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass die Schatzung des Berghotels neu überprüft werden müsse. Die kantonale Ausgleichskasse ersuchte am 13. Juni 2003 die Gemeindeverwaltung, die kommunale Schatzungskommission zu veranlassen, das Hotel inklusive dem Inventar zu schätzen. Gemäss dem Schatzungsbericht vom 10. Juli 2003 hatte die genannte Liegenschaft einen Gesamtwert von Fr. 590'500.- (Gebäude: Fr. 520'000.-, Inventar: Fr. 10'000.-, Umschwung: Fr. 50'000.- und Konzession: Fr. 10'500.-). Diesen Wert sowie jenen weiterer Liegenschaften teilte die Kasse dem Leistungsansprecher am 21. Juli 2003 mit, verbunden mit dem Hinweis, dass er berücksichtigt werde, sofern nicht innert 14 Tagen schriftlich Beanstandungen gemacht würden. In der Verfügung vom 14. August 2003 wurde der Verkehrswert sämtlicher nicht selbst bewohnten Liegenschaften mit Fr. 659'842.- eingesetzt. Im Vergleich der anerkannten Ausgaben mit den anrechenbaren Einnahmen resultierte ein Einnahmenüberschuss von Fr. 6076.-, weshalb das Leistungsbegehren abgewiesen wurde. In der Einsprache vom 12. September 2003 machte der Beschwerdeführer geltend, dass er erhebliche Privatschulden habe, welche er bisher nicht angegeben habe. Nachdem die in Aussicht gestellten Belege trotz mehrmaliger Mahnung nicht eingereicht wurden, hielt die Kasse mit Einspracheentscheid vom 15. April 2004 an der abweisenden Verfügung fest. In der vorinstanzlichen Beschwerde machte M.________ geltend, das ehemalige Berghotel X.________ sei mit Fr. 590'000.- geschätzt worden. Diese Liegenschaft müsse neu geschätzt werden, da das Hotel seit über zwei Jahren geschlossen und eine Fortführung des Betriebes undenkbar sei. Die Kasse wies in der Vernehmlassung darauf hin, dass das Schatzungsprozedere korrekt durchgeführt worden sei, weshalb an dem dort ermittelten Wert festgehalten werde. Im Weiteren habe der Gesuchsteller mit seiner Anmeldung eine von der Y.________ in Auftrag gegebene Schatzung eingereicht, die einen noch höheren Liegenschaftswert ergeben habe. Sollte sich der Ertragswert inzwischen verändert haben, so wäre dies bei der Berechnung des Anspruchs für das Jahr 2004 zu berücksichtigen. Auf Nachfrage des kantonalen Gerichts erklärte die Schatzungskommission am 22. Oktober 2004, dass sie anlässlich ihrer Schatzung vom 10. Juli 2003 für die Hotelliegenschaft die Katasterschatzung des Jahres 1991, welche nie beanstandet worden sei, als Verkehrswertschatzung übernommen habe. Der Katasterwert entspreche üblicherweise etwa 60 % des Verkehrswertes. Es sei indessen noch darauf hinzuweisen, dass auf Grund eines neuen Leistungsbegehrens die Liegenschaft im Sommer 2004 neu geschätzt worden sei (neuer Wert: Fr. 470'000.-), wogegen der Beschwerdeführer Einsprache erhoben habe. Das kantonale Gericht erwog, dass die vom Beschwerdeführer nicht selbst bewohnte Liegenschaft Berghotel X.________ mit dem Verkehrswert zu berücksichtigen sei. Dieser sei durch die kommunale Schatzungskommission ermittelt worden. Deren Ergebnis sei grundsätzlich verbindlich. Von der amtlichen Schatzung weiche das Gericht nur bei offensichtlichen Fehlern oder Irrtümer ab, was hier aber nicht der Fall sei. Das Abstellen auf den Katasterwert führe regelmässig zu angemessenen Ergebnissen. Der in der Replik geltend gemachte Schuldzinsenabzug sei nicht begründet, da die Kosten des Kredites bereits berücksichtigt seien.