Citation: 5D_267/2020 E. 3

Das Obergericht ist auf die kantonale Beschwerde mangels genügender Begründung nicht eingetreten. Einen gegen den Beschwerdeführer 2 ausgestellten Verlustschein hat es infolge des Novenverbots nicht berücksichtigt (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Das Obergericht hat darauf hingewiesen, dass nach bernischem Steuerrecht jeder Ehegatte nur für seinen Anteil an der Gesamtsteuer - und zwar für alle noch unbezahlten Steuern - haftet, wenn einer von beiden zahlungsunfähig ist. Es hat in der Folge die Beschwerde samt Beilagen den Beschwerdegegnern zugestellt und die Beschwerdeführerin 1 aufgefordert, sich mit der Steuerverwaltung für die anteilsmässige Festsetzung der Haftung in Verbindung zu setzen. Vor Obergericht hatte die Beschwerdeführerin 1 um einen unentgeltlichen Rechtsvertreter ersucht. Das Obergericht hat erwogen, es sei nicht ersichtlich, dass sie offensichtlich nicht imstande wäre, den Prozess selber zu führen (Art. 69 Abs. 1 ZPO). Es stehe ihr offen, selber einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin mit der Interessenwahrung zu betrauen. Dies sei nicht Aufgabe des Gerichts. Im Übrigen wäre ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen.