Citation: 5D_180/2013 E. 2.1

2.1. Das Obergericht hat erwogen, die erste Instanz habe sich mit dem Antrag des Beschwerdeführers auf Vereinigung des Rechtsöffnungsverfahrens mit dem von ihm anhängig gemachten Abänderungsverfahren auf Reduktion der von ihm an den Unterhalt zu leistenden Kinderunterhaltsbeiträge nicht befasst. Insoweit sei auf die Beschwerde nicht einzutreten. In der Sache hat die Vorinstanz weiter erwogen, das rechtskräftige Urteil vom 27. August 2010, das der Betreibung zugrunde liege, stelle einen Rechtsöffnungstitel im Sinn von Art. 80 Abs. 1 SchKG dar. Die aus dem Urteil berechtigte Kindsmutter habe für die relevante Periode (September 2010 bis September 2012 ohne Januar und Februar 2011; monatlich Fr. 400.--) an den Beschwerdegegner zediert, womit dieser berechtigt sei, die Unterhaltsbeiträge im eigenen Namen einzufordern. Der Beschwerdeführer mache Tilgung durch Zahlung geltend. So habe er Zahlungen der Monate Januar und Februar 2011 belegt, wobei er für die Unterhaltsbeiträge für diese Monate auch nicht betrieben worden sei. Weitere Zahlungen seien zugunsten der Inkassostelle der Zürcher Gerichte erfolgt, doch sei nicht belegt, dass damit die betriebene Forderung getilgt worden sei. Mit zwei Zahlungen von je Fr. 1'500.-- vom 28. August bzw. 6. September 2010 sei der Pauschalbetrag von Fr. 3'000.-- für die Unterhaltsbeiträge bis August 2010 bezahlt worden, welche Zahlung aber ebensowenig die betriebene Forderung tilge. Gleiches gelte für weitere Zahlungsbelege. Weiter habe der Beschwerdeführer die behauptete Tilgung durch Verrechnung nicht durch Urkunden bewiesen, denen mindestens die Qualität eines provisorischen Rechtsöffnungstitels zukäme. Das Obergericht hat dazu erwogen, der Beschwerdeführer setze sich nicht sachgerecht mit den Erwägungen des erstinstanzlichen Entscheids auseinander, zumal er lediglich seine eigene Sicht der Dinge schildere. Soweit sich seiner Eingabe die Rüge der Nichtigkeit des der Betreibung zugrunde liegenden Urteils entnehmen lasse, sei diese Rüge unbegründet, zumal das Urteil von einem Gericht erlassen worden sei, welches der Beschwerdeführer selbst angerufen habe. Ebensowenig lasse sich vertreten, dieses Sachurteil (vom 27. August 2010) sei aufgrund der vom Beschwerdeführer eingereichten Abänderungsklage hinfällig geworden; vielmehr habe dieses Bestand bis es durch ein neues Urteil aufgehoben bzw. abgeändert werde. Unzutreffend sei ferner die Behauptung, die dem Urteil zugrunde liegende und genehmigte Vereinbarung enthalte ein Abtretungsverbot. Dass die Kindsmutter neben den vom Beschwerdeführer geschuldeten Unterhaltsbeiträgen noch weitere Leistungen, wie z.B. von der Familienausgleichskasse, erhalte, sei nicht Thema des Rechtsöffnungsverfahrens. Im Übrigen seien die Unterhaltsbeiträge zuzüglich Kinderzulagen vereinbart und genehmigt worden. Wenn die Mutter diese Zulagen mangels Zahlung bzw. Geltendmachung durch den Beschwerdeführer an anderer Stelle erhältlich machen wolle, sei dies nicht zu beanstanden und ändere dies ohnehin nichts an der Zahlungspflicht für die betriebenen Fr. 400.-- pro Monat über den erwähnten Zeitrahmen. Schliesslich behaupte der Beschwerdeführer, sein Salär sei gepfändet worden; dies sei jedoch keine Rüge, die im Rechtsöffnungsverfahren zu hören sei. Der Beschwerdeführer stelle nicht einmal eine konkrete ziffernmässige Behauptung der Tilgung auf; unklar bleibe weiterhin, ob vom Betrag der Lohnpfändung überhaupt etwas und wenn ja wie viel an den Unterhalt des Sohnes überwiesen worden sei.