Citation: 5C.252/2001 06.06.2002 E. 2

2.- Die Vorinstanz hat die Äusserungen des Beklagten als gemischte Werturteile qualifiziert, die den Kläger unnötig herabgemindert und somit in seiner Persönlichkeit verletzt haben (E. 2a und 2b S. 5 f.). Den Tatsachenbehauptungskern (dazu BGE 126 III 305 E. 4b/bb S. 308) beschlägt der Vorwurf des Beklagten, der Kläger habe sich betrügerisch verhalten. Diesen Vorwurf hat das Obergericht im strafrechtlichen Sinn verstanden und verworfen mit der Begründung, wer jemandem aus weltanschaulichen oder religiösen Gründen Geld spende, sei nicht Opfer eines Betruges, da es an einem irreführenden Verhalten des Täters durch "Vorspiegelung oder Unterdrücken von Tatsachen" im Sinne von Art. 146 StGB fehle (E. 2a a.E. S. 5). Der Beklagte verlangt in diesem Zusammenhang die Berichtigung einer offensichtlich auf Versehen beruhenden Feststellung (Art. 55 Abs. 1 lit. d und Art. 63 Abs. 2 OG). Er will seinen Betrugsvorwurf nicht so, sondern im Sinne des Volksmundes verstanden haben. Berichtigt werden müsse die versehentliche Feststellung im angefochtenen Urteil, er habe auch im Berufungsverfahren daran festgehalten, das Handeln des Klägers erfülle die Tatbestandsmerkmale des Betrugs. Der Beklagte begründet dies damit, dass er in seinen Rechtsschriften stets erklärt habe, den Betrugsvorwurf nicht im strafrechtlichen Sinne erhoben zu haben. Anschliessend schreibt er selber, in der Berufungsduplik festgehalten zu haben, der Betrugstatbestand sei "nach Ansicht des Beklagten" erfüllt. Bei dieser widersprüchlichen Ausgangslage hat das Obergericht erwogen, der Beklagte halte an seiner Meinung fest, das Verhalten des Klägers erfülle den Betrugstatbestand. Damit hat es den Sinn der Aussagen des Beklagten im Prozess ermittelt und eine Beweiswürdigung vorgenommen. Liegt aber ein Beweisergebnis vor, kann das Berichtigungsbegehren nicht durchdringen (BGE 116 II 305 E. 2c/cc S. 310 unten; 115 II 522 E. 4b S. 524 f.). Es hätte Gegenstand einer Willkürbeschwerde sein können. Die Rüge des Beklagten scheitert aber auch daran, dass nur rechtserhebliche Feststellungen berichtigungsfähig sind (BGE 61 II 114 E. 2 S. 117; z.B. 118 III 1 E. 1 S. 2; 118 IV 88 E. 2b S. 89 f.; 115 II 399 E. 2a). Ob der Beklagte seinen Betrugsvorwurf im strafrechtlichen Sinne oder aber mehr im Sinne des Volksmundes verstanden hat, ist persönlichkeitsrechtlich irrelevant. Entscheidend ist einzig, wie die Äusserungen des Beklagten objektiv, d.h. von einem Durchschnittsleser verstanden werden müssen (BGE 127 III 481 E. 2b/aa S. 487 mit Hinw. ; 120 II 369 E. 2 S. 371 Abs. 2 Mitte). Insoweit ist die sinngemässe Beurteilung des Obergerichts, dass der Betrugsvorwurf vom Durchschnittsleser als Vorwurf im strafrechtlichen Sinne verstanden werden konnte und musste, nicht zu beanstanden. Das ergibt sich allein schon daraus, dass der Beklagte den Kläger als "kriminellen Gläubigen-Ausbeuter" bezeichnet hat.