Citation: 1A.208/2001 16.07.2002 E. 3

3.1 Art. 2 WaG umschreibt den Begriff des Waldes. Nach Abs. 1 gilt als Wald jede Fläche, die mit Waldbäumen oder Waldsträuchern bestockt ist und Waldfunktionen erfüllen kann. Entstehung, Nutzungsart und Bezeichnung im Grundbuch sind nicht massgebend. Nicht als Wald gelten hingegen gemäss Abs. 3 unter anderem Garten-, Grün- und Parkanlagen. Die Aufzählung von bestimmten Baumbeständen mit speziellen Funktionen in Abs. 3 dient der Abgrenzung des Waldbegriffs (BGE 124 II 85 E. 4d/aa S. 92; Urteil des Bundesgerichts 1A.141/2001 vom 20. März 2002). In den erwähnten Urteilen hat sich das Bundesgericht einlässlich mit dem Begriff der Garten-, Grün- und Parkanlage im Sinn von Art. 2 Abs. 3 WaG auseinandergesetzt. Wie sich aus BGE 124 II 85 E. 4d/bb S. 92 f. ergibt, überschneiden sich die drei Begriffe. In jedem Fall muss es sich um einen eigens angelegten Bestand handeln, was stets ein willentliches, gestalterischen Handeln oder zumindest willentliches Dulden einer aufkommenden Bestockung zu bestimmten Zwecken und mit einem gewissen Bezug zur Umgebung voraussetzt. Solche Baumbestände dienen demnach der Verschönerung des gestalteten Raums oder der Erholung. Es müssen nicht bei allen Anlagetypen die gleichen Anforderungen an die Merkmale wie Art des Baumbestandes, gestalterische Elemente und Zweckbestimmung erfüllt sein. Nach Art. 2 Abs. 4 Satz 1 WaG können die Kantone innerhalb des vom Bundesrat festgelegten Rahmens bestimmen, ab welcher Breite, welcher Fläche und welchem Alter eine einwachsende Fläche sowie ab welcher Breite und welcher Fläche eine andere Bestockung als Wald gilt. Diesen Rahmen legte der Bundesrat in Art. 1 Abs. 1 der Verordnung vom 30. November 1992 über den Wald (WaV, SR 921.01) fest. Erfüllt die Bestockung in besonderem Masse Wohlfahrts- oder Schutzfunktionen, so sind die kantonalen Kriterien nicht massgebend (Art. 2 Abs. 4 Satz 2 WaG und Art. 1 Abs. 2 WaV; BGE 122 II 72 E. 3b S. 79 f.; 125 II 440 E. 3b S. 448). § 2 Abs. 1 WaG/TG bestimmt, dass eine Bestockung eine Mindestbreite von 12 m und eine Mindestfläche von 500 m2 aufweisen muss, jeweils unter Einschluss eines zweckmässigen Waldsaumes; für einwachsende Flächen muss sie ein Mindestalter von 15 Jahren aufweisen. 3.2 Das Verwaltungsgericht scheint in Anlehnung an die Dissertation von Stefan M. Jaissle (Der dynamische Waldbegriff und die Raumplanung, Zürich 1994, S. 77 f.) der Auffassung zuzuneigen - allerdings ohne sich klar festzulegen -, dass es angezeigt sei, verwilderte Parkanlagen überhaupt nicht der Waldgesetzgebung zu unterstellen, da solche Flächen wirksam durch die Natur- und Heimatschutzgesetzgebung geschützt werden könnten. Diese Auffassung widerspricht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach selbst früher unbewaldete Flächen dadurch, dass dort von selbst Waldbäume oder -sträucher wachsen, zu geschütztem Waldareal werden, wenn der Eigentümer nicht alles zur Verhinderung der Bewaldung vorgekehrt hat, was unter den gegebenen Umständen vernünftigerweise von ihm erwartet werden konnte (BGE 124 II 85 E. 4d S. 92; Urteil des Bundesgerichts vom 25. Februar 1997, E. 2b mit Hinweis, in ZBl 99/1998 S. 123 und Pra 86/1997 Nr. 140). Im erwähnten Urteil vom 25. Februar 1997 hat das Bundesgericht aufgrund einer Gesamtwürdigung der Verhältnisse eine Bestockung von rund 10'500 m2, die aus einer früheren Parkanlage entstanden war, als Wald qualifiziert. Es besteht kein Anlass, von dieser Rechtsprechung abzurücken. Wald geniesst einen bundesrechtlichen Schutz, für den der gemäss der Natur- und Heimatschutzgesetzgebung mögliche Schutz keinen vollwertigen Ersatz darstellt. Es geht daher nicht an, die Ausnahmen vom Waldbegriff in Art. 2 Abs. 3 WaG über den klaren Wortlaut dieser Bestimmung hinaus auszudehnen. Parkanlagen sind solange als Nichtwald anzusehen, wie sie in Würdigung aller Umstände als Parkanlage erkennbar sind und von Wald hinreichend unterschieden werden können. Ist der Verwaldungsprozess hingegen abgeschlossen, so untersteht eine ehemalige Parkanlage dem Waldgesetz, sofern sie die quantitativen und qualitativen Kriterien erfüllt und nicht ausserhalb der nach Art. 10 und 13 WaG festgelegten Waldgrenzen liegt (Art. 13 Abs. 2 WaG). 3.3 Im konkreten Fall hat das Verwaltungsgericht erwogen, gemäss seinen Feststellungen am Augenschein könne keine Rede davon sein, dass ein jahrzehntelanger Verwaldungsprozess mit dominantem Wuchs den ursprünglichen Charakter des Parks weitgehend in den Hintergrund gedrängt habe. Daher sei die Beschwerde gutzuheissen. Das BUWAL führt in seiner Stellungnahme aus, die umstrittene Bestockung erfülle für sich allein betrachtet wohl ohne Weiteres die gesetzlichen Anforderungen an Wald. Fraglich sei hingegen, ob sie nicht als bewusst angelegter Teil einer grossen Parkanlage anzusehen sei und deshalb nicht als Wald zu gelten habe. Um diese Frage im Rahmen einer Gesamtwürdigung schlüssig beantworten zu können, sei die historische Anlage und deren Entwicklung anhand von geeignetem Beweismaterial zu würdigen und in Bezug zum heutigen Zustand zu setzen. In der Tat ist die Argumentation im angefochtenen Entscheid wenig differenziert und zudem anhand der Akten nicht nachvollziehbar. Wie das BUWAL mit Recht ausführt, ist die Frage, ob es sich bei der fraglichen Bestockung um Wald oder um einen Park handle, nicht nur nach Massgabe der früheren Anlage und deren Entwicklung zu beurteilen, sondern es ist auch zu prüfen, welche Bedeutung einerseits der Gesamtanlage und anderseits der umstrittenen Bestockung gemäss dem Gestaltungsplan von 1985 zukam und inwiefern die in der Zwischenzeit realisierten Massnahmen diesem Konzept entsprechen. Somit wird zu untersuchen sein, ob die in der Zwischenzeit errichteten Bauten und deren Umgebungsgestaltung dem Konzept für die Erhaltung bzw. Weiterentwicklung des Parks gemäss dem Gestaltungsplan entsprechen, und ob die ursprüngliche Bestockung auf Parzelle Nr. 1430 im fraglichen Bereich in diesem Zusammenhang eine Rolle spielt und künftig noch eine Rolle spielen kann. Dabei ist auch von Bedeutung, ob die umstrittene Bestockung, wie dies die Beschwerdegegnerin geltend macht, als Teil des Parks angelegt wurde, namentlich um einen Sichtschutz oder eine optische Trennung von den südlich angrenzenden Verkehrsanlagen zu schaffen. 3.4 In diesem Zusammenhang vertritt das Departement für Bau und Umwelt die Ansicht, dass die umstrittene Bestockung als Parkwald anzusehen und schon deshalb wie Wald zu behandeln sei. Gemäss Art. 2 Abs. 1 der früheren Verordnung betreffend die eidgenössische Oberaufsicht über die Forstpolizei vom 1. Oktober 1965 (Forstpolizeiverordnung, FpolV), welche durch Art. 67 lit. a WaV aufgehoben wurde, stellten Parkwälder ausdrücklich Wald dar, während Art. 2 WaG diese und andere Sonderformen des Waldes nicht mehr explizit als Wald bezeichnet. Der Begriff des Parkwaldes ist allerdings nicht klar definiert, weshalb auch die Abgrenzung von Parkanlage und Parkwald als schwierig galt (vgl. etwa Urteil des Verwaltungsgerichts Bern vom 14. Mai 1991, in BVR 1992 S. 47 E. 2d). Als Parkwälder gelten Wälder, die neben der Holzerzeugung hauptsächlich der Erholung dienen und deshalb auch waldbaulich eine parkähnliche Gestaltung und Nutzung erfahren (Jaissle, a.a.O., S. 77; vgl. auch BVR 1992 S. 47 E. 2d). Das Departement für Bau und Umwelt umschreibt in seiner Vernehmlassung an das Bundesgericht Parkwälder als grosse Landschaftsparks im Umfeld von Herrschaftssitzen, im Stadtgebiet oder auch in Schwimmbädern, die neben gestalteten Teilen auch grössere naturnahe Bereiche aufweisen, die für sich die Kriterien der Walddefinition erfüllen. Das Departement und das kantonale Forstamt hätten die Waldanteile solcher Parkwälder in konstanter Praxis als Wald im Rechtssinn behandelt; vorliegend bestehe kein Anlass für eine abweichende Behandlung. Die in der Literatur gegebene Definition des Parkwaldes stellt dessen besonderen Zweck in den Vordergrund, während das Departement für Bau und Umwelt unter Parkwald eher den Wald im Park zu verstehen scheint. Diese Betrachtungsweise ist problematisch. Grundsätzlich sind Wälder, die alle gesetzlichen Kriterien des Waldes erfüllen, nach Art. 2 Abs. 1 WaG auch dann als Wald anzusehen, wenn sie mit Blick auf die Nutzung zu Erholungszwecken waldbaulich entsprechend genutzt und "parkähnlich" gestaltet werden. Insofern ist der Verzicht auf eine explizite Nennung der Parkwälder im Waldgesetz nicht Ausdruck einer Rechtsänderung (vgl. Hans-Peter Jenni, Vor lauter Bäumen den Wald noch sehen: Ein Wegweiser durch die neue Waldgesetzgebung, Schriftenreihe Umwelt Nr. 210 [Hrsg. BUWAL], Bern 1993, S. 33; Jaissle, a.a.O., S. 77 Fn. 190). Anderseits kann sich bei Bestockungen, die für sich allein betrachtet wohl als Wald qualifiziert werden könnten, ergeben, dass sie aufgrund einer gesamthaften Betrachtungsweise Teil eines Parks bilden und deshalb nicht als Wald zu gelten haben, sondern unter die Ausnahmebestimmung von Art. 2 Abs. 3 WaG fallen (Urteil des Bundesgerichts vom 13. Juni 1997, in ZBl 99/1998 S. 121 und Pra 86/1997 Nr. 139). 3.5 Die Frage, ob die umstrittene Bestockung rechtlich Wald darstellt, hängt somit nicht von einer begrifflichen Qualifizierung als "Parkwald" ab, sondern zunächst davon, ob sie (noch) als bewusst angelegter Teil des Bellevueparks wahrgenommen wird. Bei der Beantwortung dieser Frage ist vom historischen Park auszugehen, wobei die mit dem Gestaltungsplan von 1985 eingeleitete Neugestaltung zu berücksichtigen ist. Da im kantonalen Verfahren eine systematische Auswertung der verfügbarer Unterlagen nicht vorgenommen wurde, wurde der Sachverhalt offensichtlich unvollständig ermittelt. Unter diesen Umständen ist im Sinne des Eventualantrags der Beschwerdeführerin eine Rückweisung der Angelegenheit zur Ergänzung des Verfahrens vorzunehmen. Sollte sich ergeben, dass die Bestockung Teil eines Parks ist, so stellt sie nicht Wald im Rechtssinn dar. Ergibt sich hingegen, dass sie nicht mehr als Teil eines Parks und auch für sich selbst nicht als Park anzusehen ist, so ist zu prüfen, ob sie die Voraussetzungen von Wald im Rechtssinn erfüllt, was das Departement für Bau und Umwelt bejaht und das Verwaltungsgericht offen gelassen hat.