Citation: 4A_581/2020 E. 4.5.1

4.5.1. Schliesslich wendet sich die Beschwerdeführerin gegen die konkrete Auslegung der Patentansprüche. Sie führt eine " funktionale Aus legung" ins Feld und weist darauf hin, dass die technische Aufgabe des Streitpatents nicht nur in einer schnellen, sondern insbesondere auch in einer fehlertoleranten Datenversorgung bestehe. Sie zitiert aus zahlreichen Passagen der Patentschrift, welche dieses Verständnis belegten. Der Ausfall einer Datenspeichereinheit (im Verletzungsszenario: der Ausfall von Knoten A) und die patentgemässe Behebung dieses Ausfalls (im Verletzungsszenario: die Übertragung der Daten von Knoten C zu Knoten D) sei gerade "ein Beispiel", wie eine solche fehlertolerante Datenversorgung sichergestellt werde. Das Verletzungsszenario sei damit "sehr wohl" vom Schutzbereich des Patents erfasst; die "enge Auslegung" des Begriffs "Verschieben von Daten" sei bei funktionaler Betrachtung und mit Blick auf die technische Aufgabe des Streitpatents nicht haltbar. Ausserdem verlange die Vorinstanz unter dem Begriff des "Verschiebens" zu Unrecht ein "aktives Löschen" der Daten am Ursprungsort. Dies finde im Wortlaut der Patentansprüche keine Stütze; im Gegenteil werde ein "aktives Löschen" - "wenn überhaupt" - erst im abhängigen Anspruch 3 vorausgesetzt, weshalb im Umkehrschluss zu folgern sei, dass das "Verschieben von Daten" in Anspruch 1 und Anspruch 30 gerade kein "aktives Löschen" erfordere.