Citation: 5A_46/2018 E. 2.2

2.2. Das Obergericht ist dieser Rechtsauffassung des Bezirksgerichts nicht gefolgt. Es vertritt die Ansicht, die provisorische Rechtsöffnung könne erteilt werden, wenn im summarischen Verfahren gemäss Art. 265a Abs. 3 SchKG der Rechtsvorschlag mangels neuen Vermögens nicht bewilligt worden sei (und kein gegenteiliger Entscheid im ordentlichen Verfahren vorliege). Vorliegend sei der bezirksgerichtliche Entscheid über die Einrede mangelnden neuen Vermögens zum Zeitpunkt der Stellung des Gesuchs um provisorische Rechtsöffnung bereits ergangen gewesen. Dass die Frist zur Erhebung der ordentlichen Klage zur Bewilligung der Einrede allenfalls noch nicht abgelaufen gewesen sei, schade nicht. Ebenfalls belanglos sei, dass der Beschwerdegegner gegen den bezirksgerichtlichen Entscheid über den Rechtsvorschlag mangels neuen Vermögens Beschwerde erhoben habe, denn dagegen sei grundsätzlich kein Rechtsmittel zulässig (Art. 265a Abs. 1 SchKG) und der Beschwerde komme jedenfalls keine aufschiebende Wirkung zu. Das Bezirksgericht sei demnach zu Unrecht nicht auf das Rechtsöffnungsgesuch im Umfang des Mehrbetrages (Fr. 141'872.90) eingetreten. Das Obergericht hat das Rechtsöffnungsgesuch in der Folge jedoch im Umfang dieses Mehrbetrages abgewiesen. Das Obergericht hat erwogen, ausgewiesene Gläubigerin gemäss dem als Rechtsöffnungstitel eingereichten Dokument (Darlehens-Vereinbarung vom 11. November 2013) sei D.________. Die Rechtsöffnung werde jedoch von der Erbengemeinschaft D.________, bestehend aus A.________ und B.________, verlangt. Bei einer Universalsukzession des Betreibenden in die Stellung des ursprünglich berechtigten Gläubigers habe Ersterer neben dem Titel seine Rechtsnachfolge durch Urkunde zu beweisen. Vorliegend fehlten Ausführungen zur Aktivlegitimation und die Erbengemeinschaft reiche auch keinerlei Urkunden ins Recht, die rechtsgenügend nachweisen könnten, dass D.________ verstorben sei und A.________ und B.________ als einzige Erben hinterlassen habe. Eine Nachfristansetzung gestützt auf Art. 56 ZPO dränge sich nicht auf. Die gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO ersetze weder die zumutbare Mitwirkung der Parteien bei der Feststellung des Sachverhalts noch diene sie dazu, prozessuale Nachlässigkeiten auszugleichen. Als solche Nachlässigkeit sei die Unterlassung der anwaltlich vertretenen Erbengemeinschaft zu werten. In der Folge sei die Beschwerde insofern teilweise gutzuheissen, als auf das Gesuch um Rechtsöffnung im Umfang von Fr. 141'872.90 einzutreten sei. Das Gesuch sei mangels Nachweises der Aktivlegitimation abzuweisen. Aufgrund des Verbots der reformatio in peius dürfe die Rechtsmittelklägerin nicht schlechter gestellt werden, als dies die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid getan habe. Die Abweisung beschränke sich somit auf den genannten strittigen Betrag. Mit anderen Worten blieb die bezirksgerichtliche Rechtsöffnung für Fr. 63'268.15 nebst Zinsen und Kosten von der obergerichtlichen Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs unberührt.