Citation: 8C_34/2009 04.01.2010 E. 9

Zu beurteilen ist im Lichte der dargelegten Grundsätze, ob das kantonale Gericht basierend auf der anhand der massgebenden Kriterien und Unterkriterien vorgenommenen Funktionsbewertung zu Recht eine geschlechtsdiskriminierende Lohneinstufung des Beschwerdeführers im Vergleich zu den Vertretern des Allgemeinen Polizeidienstes festgestellt hat. Unbestrittenermassen handelt es sich beim Berufsbild Aktivierungstherapie wie auch bei demjenigen der Physio- und Ergotherapie um "typisch" weibliche Tätigkeiten (nachstehend wird deshalb jeweils die weibliche Form verwendet), sodass ein Lohnunterschied zwischen diesen Funktionen nicht geschlechtsdiskriminierend sein kann. Ebenso ist erstellt, dass die Tätigkeit im Rahmen des Allgemeinen Polizeidienstes eine männliche Prägung aufweist (nachfolgend wird daher jeweils die männliche Form verwendet). Das Verwaltungsgericht hat die funktionelle Bewertung der Ergo- und Physiotherapeutinnen in dem Sinne hilfsweise beigezogen, als deren (kantonale) Einstufung gemäss Entscheid des Gerichts vom 22. Januar 2001 mit der Funktion Allgemeiner Polizeidienst verglichen und auf geschlechtsspezifische Diskriminierung überprüft wurde. 9.1 Fachkompetenz/Sozialkompetenz/Beanspruchung und Arbeitsbedingungen/Führung und Führungsunterstützung/Beratung In Bezug auf das Hauptkriterium "Fachkompetenz", welches durch die Unterkriterien "Wissen/Kenntnisse" definiert wird, hat die Vorinstanz eine diskriminierende Bewertung der Funktion des Beschwerdeführers verneint. Nachdem die Ausbildung zur Aktivierungstherapeutin im massgeblichen Zeitpunkt zwei Jahre gedauert habe und der eine Stufe höher eingereihte Polizeidienst zusätzliche Erfahrung verlange, lasse es sich jedenfalls, zumal die Ausbildungszeit der ebenfalls höher eingestuften Physio- und Ergotherapeutinnen damals drei Jahre betragen habe, nicht beanstanden, wenn das Kriterium der "Fachkompetenz" trotz des in der Regel späten Ausbildungsbeginns lediglich einen halben Punkt höher gewichtet werde als beim Polizeidienst in Stufe 7. Dagegen wird letztinstanzlich von keiner Seite opponiert. Ebenfalls zu keinen Einwendungen Anlass gegeben hat vor dem Bundesgericht alsdann die vorinstanzliche Beurteilung der - Teil des Kriteriums "Sozialkompetenz" bildenden - Bewertungskomponente "Kooperations- und Teamfähigkeit", welche im Sinne der Einstufung durch die Stadt Zürich als punktemässig leicht unter dem Niveau der Polizeiaufgaben liegend qualifiziert wurde (1,0 statt 1,5 Punkte). Auch in Bezug auf das Merkmal "Beanspruchungen und Arbeitsbedingungen" sah das kantonale Gericht im Umstand, dass der Allgemeine Polizeidienst mit 5,0 und die Funktion des Beschwerdeführers lediglich mit insgesamt 3,5 Punkten bewertet wurde, in Anbetracht der tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere erfordert die Tätigkeit als Aktivierungstherapeutin keine unregelmässigen Arbeitseinsätze in Form von Schicht- oder Nachtarbeit, keine missbräuchliche Handhabung des der Gemeinde zustehenden Ermessensspielraums. Schliesslich schloss die Vorinstanz hinsichtlich der Kriterien "Führung" und "Führungsunterstützung/Beratung" eine sachlich nicht gerechtfertigte Ungleichbehandlung des Beschwerdeführers im Vergleich zur Berufsgruppe des Allgemeinen Polizeidienstes ebenfalls aus - beide Funktionen waren diesbezüglich mit null Punkten gewichtet worden -, da sowohl dem Beschwerdeführer im Hinblick auf Auszubildende wie auch den Vertretern des Polizeidienstes im Rahmen der Patrouillenführung gewisse leitende Aufgaben zukämen. Es sind keine Anhaltspunkte für eine diese Kriterien betreffende geschlechtsdiskriminierende Behandlung ersichtlich, sodass es bei den von der Stadt Zürich vorgenommenen Bewertungen bleibt ("Fachkompetenz": 9 Punkte; "Kooperations- und Teamfähigkeit": 1,0 Punkte; "Beanspruchungen und Arbeitsbedingungen": 3,5 Punkte; "Führung" und "Führungsunterstützung/Beratung": 0 Punkte). 9.2 Selbstkompetenz (Selbstständigkeit/Flexibilität) Zu dem im Rahmen des Kriteriums "Selbstkompetenz" zu beurteilenden Unterkriterium "Selbstständigkeit" wurde im angefochtenen Entscheid ausgeführt, es erscheine nicht vertretbar, die Tätigkeit des Beschwerdeführers trotz des nachweislich leicht höheren Masses an Selbstständigkeit (in Form eines relativ grossen Gestaltungsspielraums hinsichtlich der Therapierungsmodalitäten) tiefer zu gewichten als bei dem sich in Funktionsstufe 7 befindenden Polizeidienst, dessen Vertreter verstärkt in ein hierarchisches Gefüge eingebunden seien. Diesbezüglich sei daher ein Wert von ebenfalls 1,5 - statt 1,0 - Punkten zu veranschlagen. Auch was das Unterkriterium "Flexibilität" anbelange, sei davon auszugehen, dass die Arbeit des Beschwerdeführers im Rahmen von Gruppentherapien hohe Anforderungen stelle, da auf verschiedene Bedürfnisse der oftmals gesundheitlich instabilen Patienten gleichzeitig eingegangen werden müsse. Es dränge sich mithin auch bezüglich dieses Unterkriteriums eine Höherqualifizierung im Sinne eines Gleichstandes auf. 9.2.1 Gemäss dem von der GFO im Rahmen der Funktionsbewertung erarbeiteten Kriterienkatalog wird mit "Selbstkompetenz" die "von der Funktion im Bereich des jeweiligen Handlungsfreiraums erforderte Fähigkeit (verstanden), Aufgaben selbstständig zu erledigen sowie die notwendige Initiative zu entwickeln und flexibel auf wechselnde Aufgaben und Situationen (Personen, Umfeld) zu reagieren". Das (dreifach gewichtete) Unterkriterium "Selbstständigkeit" wird definiert als "Eigen-Aktivität im vorgegebenen Handlungsspielraum (agieren [Selbstbestimmung])". Zusammen mit den Unterkriterien "Wissen, Zusatzwissen, Wissensaktualisierung" und "Führung" wird ihm klar der grösste Stellenwert beigemessen (je maximal 15 Punkte von total 100 Punkten). 9.2.2 Der Beschreibung des Stellenprofils vom 16. April 2002, dem "Konzept Aktivierungstherapie" von November 2002 und dem Plan "Gruppenangebot Aktivierungstherapie" vom 4. November 2002 zufolge trägt der Beschwerdeführer innerbetrieblich zusammen mit anderen Berufskolleginnen die Verantwortung für die fachkompetente Planung und Durchführung aktivierungstherapeutischer Massnahmen. Diese bezwecken die Erhaltung und Förderung von Lebensqualität und grösstmöglicher Selbstständigkeit sowie die Unterstützung von Fähigkeiten der durch Krankheit und Behinderungen eingeschränkten Heimbewohnerinnen und -bewohner. Die therapeutischen Aufgaben des Beschwerdeführers bestehen dabei primär in Vorkehren im körperlichen, geistigen, lebenspraktischen, musisch-geselligen sowie handwerklich-gestalterischen Bereich und werden im Rahmen von unterschiedlich grossen Gruppen aber auch von Einzelaktivierungen umgesetzt. Der Beschwerdeführer organisiert und führt dabei gemäss eigener Schilderung (vgl. u.a. Eingaben im Rekursverfahren an den Stadtrat von Zürich und zuhanden der Vorinstanz) im Rahmen seines 90 %-Pensums wöchentlich acht aktivierungstherapeutische Gruppen mit jeweils rund zwölf Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie zwei Einzelaktivierungstherapien à ½ Stunden. Daneben betreut er zwei Abteilungen mit je 26 Patientinnen und Patienten im Aktivierungsbereich. Die entsprechenden Aktivierungstätigkeiten erfolgen gemäss aktenkundigem Beschrieb "Gruppenformen und bestehende Gruppen im Krankenheim X.________" von Juni 2002 im Wesentlichen in Form von Musik hören, Singen, Tanzen, selber Musizieren, Herstellen von handwerklichen Gegenständen für den Markt, Malen, Gestalten spezifisch jahreszeitlicher Themen (Feste, Bräuche etc.), kosmetischen Verrichtungen, Spazieren, Kochen, Backen und Spielen. Innerhalb dieses Tätigkeitsbereichs kommt dem Beschwerdeführer ein weiter Handlungsspielraum zu. Er arbeitet insbesondere mit dem Pflegepersonal sowie anderen Therapeutinnen und Heimbereichen zusammen. 9.2.2.1 Nach dem beschriebenen Stellenprofil ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer mit "selbst formulierten Therapiezielen" (vorinstanzlicher Entscheid, E. 3.6.2.1) arbeitet. Diesen Gestaltungsspielraum in tatsächlicher Hinsicht anerkennt denn auch die Stadt Zürich. Das kantonale Gericht schloss daraus, die Tätigkeit des Beschwerdeführers sei daher "von ähnlicher Selbstständigkeit geprägt [...] wie diejenige der Physio- und Ergotherapierenden", bei welchen das in den Verfahren VK.1996.00015 und VK.1996.00017 eingeholte Gutachten auf die selbstständige Planung und Durchführung der Therapien verwiesen hatte, während es bei den Polizeisoldaten von einer ausführenden Tätigkeit mit selbstständigen Elementen ausging. Für die Physio- und Ergotherapeutinnen hatte die Vorinstanz in den Verfahren VK.1996.00015 und VK.1996.00017 (je E. 9c) gestützt auf das betreffende Gutachten eine Höherbewertung im Vergleich zur Tätigkeit der Polizeisoldaten festgestellt. Nachdem im vorliegenden Verfahren der Funktion Aktivierungstherapie gleiche Selbstständigkeit wie derjenigen der Physio- und Ergotherapeutin zugestanden wurde, ergab sich daraus die Tieferwertigkeit der Allgemeinen Polizeitätigkeit auch im Vergleich zum Beschwerdeführer. Die Stadt Zürich rügt, die Anforderungen an die Selbstständigkeit seien wegen der Offenheit der von den Aktivierungstherapeutinnen zu erreichenden Ziele geringer als bei den Polizisten und den Physio- bzw. Ergotherapeutinnen. Die Behandlung durch Letztere erfolge nach streng medizinischen Gesichtspunkten; ebenso lasse sich jeder Polizeieinsatz nachträglich nach rechtlichen Gesichtspunkten (insbesondere Verhältnismässigkeit, Befolgung der allgemeinen Dienstanweisungen) auf seine Rechtmässigkeit überprüfen. Beide Berufe hätten situationsgerecht die richtigen und zweckmässigen Vorkehrungen zum Schutz von Leib und Leben - und zwar auch des eigenen - bzw. der Gesundheit der Patienten zu treffen. Dabei seien sie auf Grund der Sensibilität ihrer Aufgaben bzw. der hohen Schutzwürdigkeit der auf dem Spiel stehenden Interessen in ein enges Korsett fachlicher Weisungen eingebunden. 9.2.2.2 Wie eine Tätigkeit zu werten ist, ist eine Rechtsfrage. Das kantonale Gericht berücksichtigt unter dem Unterkriterium "Selbstständigkeit" einzig den Handlungsspielraum. Damit wird nur ein Aspekt dieses Unterkriteriums erfasst. Der Handlungsspielraum definiert, welche Entscheidungsmöglichkeiten eine Person hat. Es ist aber offensichtlich, dass die Wertigkeit der Selbstständigkeit überdies auch davon abhängt, in Bezug auf welche Güter dieser Entscheidungsfreiraum besteht. Selbstständige, in ihrer Auswirkung aber eher geringfügige Entscheide fallen weniger ins Gewicht als selbstständige Entscheide von grosser Tragweite. Das ergibt sich auch deutlich aus der Fragestellung im von der GFO benutzten Fragebogen. Unter "4. Selbstständigkeit/Flexibilität" beziehen sich offensichtlich die Fragen 4.1 und 4.2 auf das Unterkriterium "Selbstständigkeit". Frage 4.1, welche die Art der Aufträge eruieren soll, bezieht sich dabei auf den Handlungsspielraum. Je nach Art und Dichte der Aufträge ergibt sich ein grösserer oder kleinerer Handlungsspielraum. Frage 4.2 dagegen lautet: "Wofür übernehmen Sie Verantwortung". Hier geht es darum, welche Rechtsgüter und Interessen ("wofür") von den Entscheiden betroffen sind, und damit letztlich um die "Verantwortung", die eine Person tragen muss. Mit diesem zweiten Aspekt setzt sich die Vorinstanz nicht auseinander. Das zeigt sich auch darin, dass sie sich auf das Kriterium "Geistige Anforderungen" gemäss den gestützt auf die VFA ergangenen Entscheiden zum kantonalen Recht bezieht, nicht jedoch auf das Kriterium "Verantwortung". "Geistige Anforderungen" im VFA-Kriterienkatalog erfasst die geistige Regsamkeit, das heisst die Fähigkeit, sich auf veränderte Sachlagen, neue Probleme sowie neuartige Aufgaben ein- und umstellen zu können. "Verantwortung" dagegen meint (nebst der Führungsverantwortung) die Sachverantwortung, worunter u.a. die Auswirkungen einer falschen Handlungsweise fallen, so zum Beispiel die Gefährdung von Menschen in physischer und psychischer Hinsicht (VK.1996.00017 und VK.1996.00015, je E. 7b). Die Gutachterin kam in jenen Verfahren zum Schluss, die Polizisten und die Physio-/Ergotherapeutinnen seien im Hinblick auf die Verantwortung gleich zu bewerten. Zur Begründung verwies sie bei den Physio- und Ergotherapeutinnen auf die hohe Fachverantwortung, die bei falscher Behandlung negative Auswirkungen auf die Sicherheit der Patienten haben könnte. Ferner berücksichtigte sie die teilweise Führungsverantwortung. Bei den Polizisten wird demgegenüber namentlich die Möglichkeit von Fehlern mit grosser Tragweite (Schusswaffengebrauch) erwähnt. Hinsichtlich des Kriteriums "Geistige Anforderungen" verwies die Gutachterin bei den Physio- und Ergotherapeutinnen insbesondere auf deren selbstständige Planung der Therapie, die in Besprechungen mit der Ergotherapieleitung und in wöchentlichen ärztlichen Rapporten kontrolliert werde (VK.1996.00015 und VK.1996.00017 je E. 9d und E. 9c). Diese - in erster Linie die ärztliche - Kontrolle ist ein Indiz für die Tragweite der von den Physio- und Ergotherapeutinnen verantworteten Therapieentscheide. Im Vergleich zu den Physio- und Ergotherapeutinnen ist die im Unterkriterium "Selbstständigkeit" erfasste Verantwortung der Aktivierungstherapeutinnen deutlich tiefer anzusetzen. Sie haben zwar einen letztlich wohl grösseren Handlungsspielraum, stehen jedoch nicht unter einer vergleichbaren Kontrolle und müssen ihre Entscheide nicht im gleichen Sinne verantworten. Sind aber einerseits Polizisten und Physio- bzw. Ergotherapeutinnen diesbezüglich als vergleichbar und anderseits die Aktivierungstherapeutin gegenüber den Physio- bzw. Ergotherapeutinnen als tiefer einzustufen, ist der Entscheid der Stadt Zürich, die Polizisten höher als die Aktivierungstherapeutinnen zu klassieren, nicht diskriminierend. Indem die Vorinstanz die Tätigkeit des Beschwerdeführers in diesem Bereich von 1,0 auf 1,5 Punkte erhöhte und damit dem Allgemeinen Polizeidienst gleichgesetzte, überschritt sie die ihr zustehende Prüfungsbefugnis. 9.2.3 Das kantonale Gericht erachtete auch die Einstufung bezüglich des Unterkriteriums "Flexibilität" (Polizeidienst: 2,0 Punkte; Aktivierungstherapeutin: 1,0 Punkte) als geschlechtsdiskriminierend und bewertete die Tätigkeit des Beschwerdeführers ebenfalls mit 2,0 Punkten. Es begründete diese Vorgehensweise damit, dass der Beschwerdeführer nach eigener glaubhafter Darstellung überwiegend Aktivierungstherapien in Gruppen durchführe. Dabei müsse er mit ca. acht Patientinnen und Patienten arbeiten, von denen einzelne sehr instabil sein könnten. Diese Art der Therapierung stelle fraglos hohe Anforderungen an die Flexibilität; namentlich müsse auf verschiedene Bedürfnisse der Heiminsassen gleichzeitig eingegangen werden. Ähnliche Ansprüche an die Anpassungsfähigkeit seien beim befragten Streifenwagenfahrer demgegenüber nicht ersichtlich. Dieser habe zwar im Patrouillendienst bei überraschenden Ereignissen rasch zu entscheiden; ansonsten bestünden im Lichte der bei den Akten liegenden Befragung kaum Hinweise auf die Notwendigkeit flexiblen Handelns. Es komme "weniger häufig" vor, dass wegen Terminen, Anrufen, Fremdeinflüssen oder Fremdplanung von einer Aufgabe zur nächsten gewechselt werden müsse. 9.2.3.1 Das (Unter-)Kriterium "Flexibilität" wird gemäss dem von der GFO entwickelten Kriterienkatalog auf Grund der Reaktion auf äussere Einflüsse (im Sinne der Fremdbestimmung) beurteilt. 9.2.3.2 Wie hievor ausgeführt (vgl. E. 9.2.2), dient die Tätigkeit der Aktivierungstherapeutinnen in Alters- und Pflegeinstitutionen primär dem Ziel, die Bewohnerinnen und Bewohner, welche alters- und gesundheitsbedingt ihre Selbstständigkeit teilweise oder weitgehend eingebüsst haben, im Heimalltag zu "aktivieren". Schwergewichtig geht es darum, vorhandene kognitive und manuelle Fähigkeiten zu erhalten und zu reaktivieren respektive verloren gegangenes Können zu kompensieren. Der Beschwerdeführer arbeitet dabei hauptsächlich gruppenweise mit mehr oder weniger demselben Teilnehmerkreis über einen längeren Zeitraum hinweg. Durch die derart gewährleistete Konstanz lernt er die einzelnen Personen kennen und weiss, wie mit ihnen umzugehen ist. Auch wenn anlässlich derartig geführter Gruppenaktivitäten auf Grund von Altersdemenz bzw. instabilen psychischen Zustandes oder körperlicher Gebrechlichkeit der Insassen unerwartete Vorfälle eintreten können, wobei die diesbezüglichen Geschehnisse qualitativ nicht mit denjenigen in der Psychiatrie oder in Spitälern gleichzusetzen sind, ist der berufliche Alltag des Beschwerdeführers hinsichtlich des erforderlichen Flexibilitätspotenzials nicht vergleichbar mit dem Betätigungsfeld von Vertretern des Allgemeinen Polizeidienstes. Letztere treffen - und zwar auch bei Routinekontrollen etc. - auf immer wieder andere, völlig unterschiedliche Menschen und sind mit unvorhergesehenen Situationen konfrontiert; die Polizisten haben folglich trotz grundsätzlich festgeschriebener Handlungsabläufe und vorgegebener Führungsstrukturen stets präsent, situationsbezogen und innerlich flexibel auf die zu kontrollierenden Personen, Zeugen usw. einzugehen. Auch im Rahmen von gewöhnlichen und ungefährlichen Polizeieinsätzen sowie Routinearbeiten erfordert dies ein hohes Mass an Fähigkeit, auf äussere Einflüsse adäquat reagieren zu können. Die Aktivierungstherapien sind zwar ebenfalls von der Tagesform der einzelnen Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie von differierenden gruppendynamischen Abläufen geprägt, welche eine anpassungsfähige Herangehensweise durch die Gruppenleitenden notwendig machen, doch kommt dem entsprechenden Handlungsbedarf nicht die Qualität einer "höchst flexiblen Reaktion" (so der Beschwerdeführer anlässlich seiner Ausführungen zuhanden des Bezirksrats Zürich und der Vorinstanz) zu. Insbesondere stehen dem Beschwerdeführer in seiner Funktion als Aktivierungstherapeut im Falle des Auftretens von akuten - psychischen oder körperlichen - Krisen der ihm anvertrauten Personen in derselben Institution tätige, rasch beiziehbare medizinische Fachpersonen zur Seite, zumal sich derartige gesundheitsbedingte Verfassungsänderungen der Heimbewohnerinnen und -bewohner - anders als etwa Begegnungen, welchen ein Streifenwagenfahrer auf einer Patrouillenfahrt ausgesetzt sein kann - stets innerhalb einer bis zu einem gewissen Grade voraussehbaren Brandbreite abspielen. Es ist nicht Aufgabe des Beschwerdeführers, eine eigentliche medizinische Notsituation zu meistern, und auch bei sozialen Konflikten hat in erster Linie das Pflegepersonal einzugreifen. Der Kontakt zwischen dem Beschwerdeführer und seinen Klientinnen und Klienten beschränkt sich denn auch, wie namentlich aus der wöchentlichen Aufstellung "Gruppenangebot Aktivierungstherapie" vom 4. November 2002 hervorgeht, auf gewisse, fest umrissene Therapiezeiten pro Woche; insbesondere ist er nicht verantwortlich für sämtliche Lebensaspekte der Insassen. Erlaubt die körperliche oder psychische Verfassung einer Bewohnerin oder einem Bewohner die Teilnahme an einer aktivierungstherapeutischen Massnahme nicht, kann darauf ohne weiteres verzichtet oder diese jederzeit abgebrochen werden. Die Anforderungen an das Unterkriterium Flexibilität dürften indessen am höchsten sein, wenn unter Zeitdruck ein definiertes Ziel erreicht werden muss. So hat etwa die Physiotherapie die möglichst baldige Rückkehr ins Berufsleben zu ermöglichen oder ein Polizist während eines bestimmten Ereignisses den Personenschutz zu garantieren. Vergleichbare Drucksituationen sind im Rahmen der Tätigkeit des Beschwerdeführers, namentlich auch auf Grund der relativ offenen Zielvorgaben, nicht ersichtlich. Entgegen der Betrachtungsweise des kantonalen Gerichts bestehen somit sachliche, arbeitsbezogene Gründe, die Tätigkeit des Beschwerdeführers bezüglich des Kriteriums "Flexibilität" tiefer als die Funktion Allgemeiner Polizeidienst zu werten. Selbst wenn die beiden Betätigungen im Übrigen insofern angeglichen würden, als dem Beschwerdeführer ein halber Punkt mehr - und damit ein Wert von insgesamt 1,5 Punkten - zuzugestehen wäre, ergäbe sich letztendlich kein anderes Resultat (vgl. E. 9.4 hiernach). 9.3 Kommunikationsfähigkeit Der in Funktionsstufe 7 angesiedelte Allgemeine Polizeidienst wie auch die Aktivierungstherapeutinnen (Funktionsstufe 6) wurden seitens der Stadt Zürich hinsichtlich dieses Kriteriums gleichwertig mit 1,5 Punkten bewertet. Die Vorinstanz hob die Funktion des Beschwerdeführers sodann auf 2,0 Punkte. Eine abschliessende Beurteilung dieser Thematik erübrigt sich indessen, wie die nachstehende Erwägung zeigt. 9.4 Zusammenfassend resultiert - selbst wenn in Bezug auf das Unterkriterium "Kommunikationsfähigkeit" der vorinstanzlich zusätzlich angerechnete Punkt (0,5 Punkte bei doppelter Gewichtung) sowie mit Blick auf das Element "Flexibilität" insgesamt 1,5 Punkte mitgezählt würden - ein Wert von nicht mehr als 23 Punkten. Die Funktionsstufe 7 beginnt jedoch erst bei einer Punktezahl von 23,5. Eine geschlechtsspezifische Diskriminierung durch die Einstufung in die Funktionsstufe 6 ist mithin nicht erstellt.