Citation: 1C_58/2010 22.12.2010 E. 11.4

11.4. Die SWISS vertritt die Auffassung, Art. 3 Abs. 1bis VIL erkläre die Normen und Empfehlungen der ICAO zwar für "unmittelbar anwendbar"; dies ändere jedoch nichts am Charakter der Recommendations als Empfehlungen; die "zwingende" Anwendbarkeit von Empfehlungen würde deren Charakter zuwiderlaufen. Zudem stünde bereits die offene und unbestimmte Formulierung vieler Empfehlungen einer zwingenden Anwendbarkeit entgegen. Allerdings hätte das Bundesverwaltungsgericht die entsprechende Auflage des Genehmigungsentscheids nicht nur korrigieren, sondern ganz aufheben müssen, weil sie überflüssig sei. Dass geltendes Recht zu beachten sei, müsse im Betriebsreglement nicht speziell festgehalten werde.