Citation: 5A_13/2009 09.02.2009 E. 4

Beanstandet wird sodann die rechtliche Schlussfolgerung der Vorinstanz, bei der Beschwerdeführerin liege eine Geistesschwäche im Sinn von Art. 369 Abs. 1 ZGB vor. 4.1 Nach dem Gutachten vom 25. März 2008 und dem angefochtenen Entscheid, der sich zum Teil auf das Gutachten stützt, leidet die Beschwerdeführerin an einer psychischen Störung und bei ihr sind bereits seit 1993 depressive Störungen bekannt. Die hirnorganischen Defekte, die sie sich im Dezember beim Treppensturz beigezogen hat, haben zu einer Komplizierung der Persönlichkeitsstruktur geführt; die Beschwerdeführerin verfügt über eine stark verminderte Merkfähigkeit, ist kognitiv verlangsamt und im Denken stereotyp. Es besteht ein deutliches Misstrauen; die Beschwerdeführerin ist meist affektarm, stark reduziert in ihrer Vitalität und affektstarr. Ihre Stimmung ist meist dysphorisch, ohne auffällige zikadiane Schwankungen. Die hirnorganischen Defekte haben zusätzlich zu einer Veränderung des Tag-Nacht-Rhythmus geführt. Nach dem Gutachten ist davon auszugehen, dass die Defizite in der Selbstwahrnehmung durch die Hirnverletzung im Vergleich zu früheren Befunden gravierender geworden sind. Die Vorinstanz schliesst aufgrund der Feststellungen des Gutachtens auf eine massgebliche Geistesschwäche im juristischen Sinn und führt zur Begründung aus, die bei der Beschwerdeführerin festgestellten seit 1993 bestehenden Störungszeichen hätten zu sechs stationären Behandlungsaufenthalten in der KPK geführt; die Beschwerdeführerin sei nunmehr seit 2005 in der Anstalt untergebracht. Laut dem Bericht des Sozialdienstes der Region A.________ vom 19. Juli 2004 sei es bei der Ausübung des Besuchsrechts der Beschwerdeführerin mehrmals zu problematischen Szenen gekommen, wobei die Beschwerdeführerin durch ihr Verhalten ihre Söhne und die Pflegeeltern massiv belastet habe. Gemäss Polizeirapport vom 26. März 2004 habe sie mitgeteilt, dass bei ihr eingebrochen worden sei. Die anrückenden Beamten hätten allerdings keine Einbruchsspuren feststellen können und das angeblich gestohlene Geld sei bei einer Suche in der Wohnung teilweise wieder zum Vorschein gekommen. Nach Angaben der Beamten habe die Beschwerdeführerin damals einen wirren und gesundheitlich massiv angeschlagenen Eindruck hinterlassen. Sodann habe sie sich im April 2004 mit einem befremdenden und wirren Schreiben an die Kirche gewandt, damit diese von ihrer Not berichte und Geld für sie sammle. Laut dem angefochtenen Entscheid hat sich das Krankheitsbild anlässlich der Verhandlung bestätigt. Sehr auffällig sei, dass die Beschwerdeführerin seit rund drei Jahren gegen ihren Willen in der Klinik hospitalisiert sei, jedoch bisher keinerlei Bemühungen zur Änderung dieser Situation unternommen habe. Diese Antriebslosigkeit wirke befremdend und werde auch dadurch bekräftigt, dass die Beschwerdeführerin nur an drei Nachmittagen pro Woche arbeiten wolle. Nicht nachvollziehbar sei, dass sie mit der Regelung der Wohnsituation zuwarten wolle, bis die Vormundschaft geklärt sei. Insgesamt werde der kontinuierliche Rückgang ihres Antriebs durch den persönlichen Eindruck des Gerichts bestätigt. Die Beschwerdeführerin sei der Ansicht, problemlos ohne Unterstützung leben zu können, müsse aber laut Gutachten in der Klinik in zunehmendem Mass gepflegt werden und weise ein ausgeprägtes Selbstpflegedefizit auf. Darin zeige sich, dass sie die Realität ausblende und ihre Problematik verdränge. Insgesamt erschienen die bei der Beschwerdeführerin festgestellten Störungszeichen für den besonnen Laien als auffällig und erreichten im heutigen Zeitpunkt ein erhebliches Ausmass, weshalb von einer Geistesschwäche im Sinn des Gesetzes auszugehen sei. 4.2 Geistesschwäche im Sinn von Art. 369 Abs. 1 ZGB ist nicht rein intellektuell zu verstehen; sie kann zwar das Verstandesleben betreffen, aber auch das Gefühls- und Impulsleben, und es ist nicht nötig, dass die Geistesschwäche den Charakter einer eigentlichen Oligophrenie (Debilität, Imbezillität oder Idiotie) hat. Vielmehr können auch Psychopathen und Neurotiker zu den Geistesschwachen gehören, wenn bei ihnen auf die Dauer psychische Störungen auftreten, die dem besonnenen Laien (unter Umständen sehr stark) auffallen, ihm jedoch nicht den Eindruck uneinfühlbarer, qualitativ tiefgehend abwegiger Störung und "Verrücktheit" wie bei Geisteskrankheit machen, sondern noch einfühlbar erscheinen, weil sie nach aussen nur als quantitativ vom "Normalen" abweichend in Erscheinung treten (vgl. zum Begrifflichen: Schnyder/Murer, a.a.O., N. 23 und N. 68 ff. zu Art. 369 ZGB, mit Beispielen in N. 74 ff.; LANGENEGGER, Basler Kommentar, N. 20 und N. 23 zu Art. 369 ZGB). Das durch Gutachten erstellte Krankheitsbild der Beschwerdeführerin, das sich seit dem Treppensturz im Jahr 2005 noch zusehends verschlechtert hat, die im angefochtenen Urteil aufgezeigten Verhaltensweisen der Beschwerdeführerin in den vergangenen Jahren sowie die Feststellungen des Gerichts an der Verhandlung, lassen den Schluss auf eine Geisteskrankheit im Sinn von Art. 369 Abs. 1 ZGB als bundesrechtskonform erscheinen. 4.3 Was die Beschwerdeführerin dagegen vorträgt vermag keine Bundesrechtsverletzung darzutun: 4.3.1 Sie macht geltend, die zur Begründung der Geistesschwäche erwähnten Umstände, wie die seit 1993 bekannten gesundheitlichen Probleme, die beschriebenen Schwierigkeiten bei der Ausübung des Besuchsrechts, die Diebstahlsanzeige bei der Polizei im Jahr 2004 und das Schreiben von 2004 an die Kirche hätten bereits anlässlich der Begutachtung vom Januar 2004 und November 2004 vorgelegen, ohne dass diese Verhaltensweisen zu einer Annahme der Geistesschwäche im Sinn von Art. 369 Abs. 1 ZGB geführt hätten. Die Anzeige bei der Polizei sei erfolgt, weil die Beschwerdeführerin damals mit einer alkoholkranken Mitbewohnerin zusammengewohnt habe, die plötzlich verschwunden sei. Die im Gutachten beschriebene Antriebslosigkeit sei durch die Einnahme der verschriebenen Medikamente bedingt, wobei im Gutachten die entsprechende Behandlung nicht einmal erwähnt werde, so dass sich das Gutachten insoweit als mangelhaft erweise. Auch der fehlende Wille der Beschwerdeführerin, um Entlassung aus der Klinik zu ersuchen und die Wohnsituation zu klären, dürften auf diese Medikamenteneinnahme zurückzuführen sein. Im Gutachten werde von einem zu Beginn des Klinikaufenthaltes noch gesteigertem Antrieb gesprochen; nunmehr habe sich die Beschwerdeführerin an den Klinikalltag angepasst. Dass die Beschwerdeführerin aus der Sicht der Klinikärzte keine Compliance bei der Regelung einer adäquaten Platzierung zeige, dürfte auch damit zusammenhängen, dass sie sich mit einem Entmündigungsverfahren konfrontiert gesehen habe. 4.3.2 Soweit die Beschwerdeführerin die fehlende Angabe der medikamentösen Behandlung im Gutachten anspricht, handelt es sich um ein Novum, das im vorliegenden Verfahren nicht zu berücksichtigen ist (Art. 99 BGG), zumal sie nicht aufzeigt, dass erst der angefochtene Entscheid Anlass zu diesem Vorbringen gegeben hat. Damit ist auch auf die Rüge nicht einzutreten, das Gutachten sei aufgrund der fehlenden Angabe dieser Behandlung mangelhaft. Die seit 1993 bestehenden Probleme und die Vorfälle aus dem Jahr 2004 sind nicht die einzigen tatsächlichen Umstände, welche die vorinstanzliche Schlussfolgerung stützen. Die Vorinstanz hat vielmehr auch hervorgehoben, dass die Beschwerdeführerin ein ausgeprägtes Selbstpflegedefizit aufweist, die Realität ausblendet und ihr Problem verdrängt, ferner dass sich ihr Gesundheitszustand seit dem Unfall im Jahr 2005 verschlechtert hat und die sich daraus ergebenden Defizite zugenommen haben. Die Vorinstanz hat zudem den persönlichen Eindruck, den die Beschwerdeführerin an der Verhandlung hinterlassen hat, aber auch den Umstand berücksichtigt, dass die Beschwerdeführerin bisher noch nichts unternommen hat, um aus der Anstalt entlassen zu werden. Soweit die Beschwerdeführerin die fehlenden Bemühungen auf die medikamentöse Behandlung und auf das bevorstehende Entmündigungsverfahren zurückführen will, handelt es sich einerseits um neue und damit unzulässige Vorbringen (Art. 99 BGG; E. 1.3); zum andern richtet sich die Beschwerdeführerin damit gegen die vorinstanzliche Würdigung des Gutachtens, mithin gegen die Beweiswürdigung (BGE 130 III 145 E. 3.2 S.160), ohne indessen rechtsgenüglich aufzuzeigen, inwiefern diese Würdigung willkürlich sein soll. Insgesamt versucht die Beschwerdeführerin, ihre Defizite mit anderen als von der Vorinstanz festgestellten Sachumständen zu erklären, ohne aber den Begründungsanforderungen entsprechend eine willkürliche bzw. auf einer Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG beruhende Feststellung des Sachverhalts zu rügen (E. 1.3). Darauf kann insgesamt nicht eingetreten werden. Bei einer Gesamtbeurteilung kann jedenfalls nicht gesagt werden, die Annahme einer Geistesschwäche sei bundesrechtswidrig.