Citation: 4C.433/2005 20.04.2006 E. A

Die A.________ GmbH als Generalunternehmerin (Klägerin) und die als Gesamteigentümer zufolge einfacher Gesellschaft auftretenden Geschwister X.________ (Beklagte) unterzeichneten einen Generalunternehmervertrag für die Erstellung von fünf Doppeleinfamilienhäusern in Z.________. Gemäss Ziff. 4.1 verpflichtete sich die Klägerin zur Erstellung des schlüsselfertigen Bauwerks und zur Erbringung der gemäss Baubeschrieb und Planungsgrundlagen definierten Leistungen. Die Bezugsbereitschaft wurde im Werkvertrag auf den 28. September 2001 festgelegt. Der Kostendach-Werkpreis belief sich auf Fr. 5'503'000.--. Im Verlauf der Erstellung der Doppeleinfamilienhäuser traten Probleme auf. Insbesondere beanstandeten die Beklagten die Hinterfüllung der Kellermauern. Am 16. Januar 2001 stellte der für einen Augenschein beigezogene Experte B.________ im Rahmen einer ersten Beurteilung fest, dass die Ausführung der Hinterfüllung wesentlich von den vertraglichen Grundlagen abweiche und weder qualitativ noch wertmässig gleichwertig sei. Mit Schreiben vom 25. Januar 2001 forderten die Beklagten die Klägerin auf, die im GU-Vertrag versprochenen Leistungen (Entwässerung/Isolation) sofort vertragskonform zu erbringen und sich bis am 29. Januar 2001 zu dieser Aufforderung zu äussern; weiter wiesen sie darauf hin, die Fristansetzung gelte als "Erklärung im Sinne von Art. 107 OR". Mit Schreiben vom 29. Januar 2001 erklärte die Klägerin, es verstehe sich von selbst, dass die Beklagten spätestens am 28. September 2001 die vertragsgemässe Leistung - und als Teil davon eine mit dem GU-Vertrag konforme Entwässerungslösung - erhalten werden, so dass die Fristansetzung hinfällig geworden sei; auf die Aufforderung, sich zur vertragskonformen Hinterfüllung zu äussern, ging die Klägerin nicht ein. Mit Schreiben vom 31. Januar 2001 erklärten die Beklagten den Rücktritt vom Vertrag und den Verzicht auf weitere Leistungen.