Citation: 5A_245/2017 E. 3.4

3.4. In materiellrechtlicher Hinsicht rügt der Beschwerdeführer, das angefochtene Urteil verletze seine schutzwürdigen Eigentümerinteressen nach Art. 641 und 667 Abs. 1 ZGB. Die Vorinstanz habe diese zu Unrecht verneint und Art. 667 Abs. 1 ZGB willkürlich angewendet. Der Beschwerdeführer will aus dem Vergleich mit BGE 132 III 353, in dem es um Erdanker in einer Tiefe von 20 bis 43 Metern ging, schliessen, dass das Ausübungsinteresse in Fällen wie dem vorliegenden, wo die Anker höher liegen, grundsätzlich immer zu bejahen ist. Dem kann nicht gefolgt werden, denn das Ausübungsinteresse bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls (E. 3.1 oben), nicht nach allgemeinen Annahmen. Namentlich gibt es für den Untergrund - wie für den Luftraum (BGE 131 II 137 E. 3.1.2; 104 II 86 E. 1) - keine bestimmte Schwelle, bis zu welcher ein Ausübungsinteresse per se angenommen würde (so etwa BGE 122 II 349 E. 4.a.aa). Zwar vertrat der Bundesrat in Beantwortung einer Interpellation (Scheurer Nr. 01.3496 und Antwort vom 8. März 2002, in: Geschäftsdatenbank unter www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft) einmal die Ansicht, aus BGE 122 II 247 könne geschlossen werden, dass sich das Grundeigentum zumindest in eine Tiefe von 7 bis 8 Metern ins Erdinnere erstrecke. Das lässt sich diesem Entscheid jedoch nicht entnehmen und widerspricht der Gerichtspraxis (vgl. auch Matthieu Carrel, Le régime du sous-sol en droit suisse, 2015, § 1 Rz. 35 S. 14). Es widerspricht darüber hinaus den späteren Ausführungen des Bundesrats im Bericht vom 5. Dezember 2014 zur Nutzung des Untergrundes (S. 9 - zugänglich in der erwähnten Geschäftsdatenbank), in dem er meinte, eine rechtliche Abgrenzung zwischen Privateigentum und öffentlichem Grund in Metern würde der Praxis zu Art. 667 ZGB nicht gerecht. Massgeblich bleiben deshalb die Verhältnisse des Einzelfalls. Wie weit in die Tiefe sich das Eigentümerinteresse zur Nutzung der Erdwärme erstreckt (dazu etwa: Abegg/Dörig, Das Recht und die Regulierung der Erdwärme, in: Jusletter 25. September 2017, Rz. 4, mit Hinweisen), kann hier offen bleiben. Alle anderen Rügen des Beschwerdeführers zur konkreten Verletzung seiner Eigentümerinteressen (die oberste Lage der Baugrubensicherung könne in den Randbereich einer künftigen Baugrube auf seinen Parzellen ragen; beträchtliche Mehrkosten, die bei einer versetzten Durchführung der Bohrungen für eine Erdsondenheizung anfallen; drohende Schäden an seiner Liegenschaft, etwa verursacht durch Geländesenkungen) stützen sich auf einen Sachverhalt, den die Vorinstanz nicht oder anders festgestellt hat, so dass jene ins Leere zielen. Entgegen den Behauptungen des Beschwerdeführers sind Mehrkosten für ein allfälliges versetztes Bohren auch nicht notorisch und schon gar nicht gerichtsnotorisch. Rechtsfehler betreffend den vorinstanzlichen Ermessensentscheid zum Eigentümerinteresse (E. 3.1) macht er nicht geltend und sie sind auch nicht offensichtlich. Hat der Beschwerdeführer keine Verletzung seiner Eigentümerinteressen dargetan, so erübrigt sich eine Stellungnahme zur Behauptung, es könne zeitlich nicht darauf ankommen, wie bald ein vom Eigentümer ins Auge gefasster Bau entstehe. Seine Vorbringen zur Verletzung der Eigentümerinteressen durch Permanentanker sind irrelevant, weil letztere nicht Streitgegenstand sind (E. 3.3.1). Insgesamt erweist sich der Vorwurf, die Vorinstanz habe Art. 641 i.V.m. 667 ZGB bundesrechtswidrig angewendet, als unbegründet. Damit kann die Frage, ob sich die Beschwerdegegnerin für eine Duldung der Sicherung positiv auf das Hammerschlagsrecht gemäss Art. 103 des Einführungsgesetzes des Kantons Graubünden vom 12. Juni 1994 (EG ZGB; BR 210.100) berufen könnte, offen gelassen werden.