Citation: 4A_19/2023 E. 3.2

3.2. Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Feststellungen der Vorinstanz zum Begriff der "Erfüllbarkeit" nach russischem Recht seien unzureichend gewesen und es hätte zuerst ein entsprechendes Gutachten eingeholt werden müssen, damit eine hinreichende Grundlage für die Beurteilung dieser Frage bestehe. Die Vorinstanz hat das russische Recht von Amtes wegen festgestellt. Sie stützte sich dabei unter anderem auf das von der Erstinstanz beim Schweizerischen Institut für Rechtsvergleichung in Auftrag gegebene Rechtsgutachten vom 18. Februar 2020 zum russischen Recht sowie das entsprechende Ergänzungsgutachten vom 9. Dezember 2020. Im Weiteren hat sie die verschiedenen von den Parteien eingereichten Privatgutachten zur Gültigkeit der abgeschlossenen Schiedsklausel berücksichtigt. Inwiefern die Vorinstanz bei der Feststellung des ausländischen Rechts Art. 16 Abs. 1 IPRG verletzt haben soll, vermag anhand der Ausführungen in der Beschwerde nicht einzuleuchten. Indem die Beschwerdeführerin vorbringt, die Vorinstanz habe "im Ergebnis" eine materielle Auseinandersetzung mit dem Begriff der "Erfüllbarkeit" bzw. der "Undurchführbarkeit" nach russischem Recht unterlassen und die vorinstanzliche Erwägung kritisiert, wonach gemäss russischem Recht keine Schiedsvereinbarung bezüglich eines ad hoc Schiedsverfahrens vorliege, erhebt sie vor Bundesgericht ebenso wenig zulässige Rügen (vgl. Art. 96 BGG) wie mit dem Vorwurf, die Vorinstanz sei mit der Unterscheidung zwischen den Begriffen der "Durchsetzbarkeit" und der "Erfüllbarkeit" leichtfertig umgegangen bzw. habe den Begriff "undurchführbar" mit "incapable of being performed" übersetzt. Entgegen ihren Vorbringen ist der Vorinstanz keine Verletzung von Art. 16 Abs. 1 IPRG vorzuwerfen, wenn sie auf die Einholung eines weiteren Gerichtsgutachtens zu einzelnen Begriffen des russischen Rechts verzichtete.