Citation: 1B_211/2018 E. 2.2

2.2. Die Beschwerdeführerin bringt vor, der Vorwurf der Irreführung der Rechtspflege verjähre im April 2019. Mit der Rückweisung des Verfahrens an die Beschwerdeführerin aufgrund der Verfügung des Vizepräsidenten des Strafgerichts vom 28. November 2017 drohe die Verjährung. Nach der Rechtsprechung kann der Staatsanwaltschaft ein nicht wieder gutzumachender Nachteil rechtlicher Natur entstehen, wenn unmittelbar die Verjährung von Tatvorwürfen droht (BGE 143 IV 175 E. 2.4 am Schluss S. 179; Urteil 6B_321/2014 vom 7. Juli 2014 E. 1.3 mit Hinweis). Letzteres kann hier nicht angenommen werden. Die Tatvorwürfe des Betrugs, der Veruntreuung und der Irreführung der Rechtspflege brachte die Beschwerdeführerin am 6. Oktober 2016 bereits zur Anklage. Dass ihr insoweit aufgrund der Verfügung des Vizepräsidenten des Strafgerichts vom 28. November 2017 ein zusätzlicher Aufwand entstünde, macht die Beschwerdeführerin nicht geltend und ist nicht ersichtlich. Weiter zu untersuchen und gegebenenfalls zur Anklage zu bringen hat sie den Vorwurf des Steuerbetrugs. Dieses Verfahren führt die Beschwerdeführerin seit Juni 2016 und somit schon seit längerer Zeit. Nach den Darlegungen der Beschwerdeführerin geht es dabei um den Verdacht, der Beschwerdegegner habe in der Steuererklärung 2012 der C.________ AG Erträge aus Fahrzeugverkäufen in der Höhe von ca. CHF 300'000 zum Zweck der Steuerhinterziehung nicht deklariert. Zur Täuschung der Veranlagungsbeamten habe er eine inhaltlich falsche Jahresrechnung der C.________ AG verwendet, in der die in Deutschland bezahlten Fahrzeugerlöse von ca. CHF 300'000 nicht ausgewiesen worden seien (Beschwerde S. 5). Dieser Tatvorwurf ist vergleichsweise einfach und müsste daher entsprechend beförderlich abgeklärt werden können. Weshalb dies nicht deutlich vor April 2019 und damit dem geltend gemachten Eintritt der Verjährung für den Vorwurf der Irreführung der Rechtspflege möglich sein sollte, ist nicht nachvollziehbar. Die Beschwerdeführerin räumt ausdrücklich ein, dass das Steuerhinterziehungsverfahren nicht notwendig abgewartet werden muss (vgl. BGE 122 I 257). Der Vizepräsident des Strafgerichts legt in der Vernehmlassung zudem zutreffend dar, dass dann, wenn trotz beförderlicher Abklärung des Verdachts des Steuerbetrugs durch die Beschwerdeführerin die Verjährung des Vorwurfs der Irreführung der Rechtspflege drohen sollte, das Strafgericht dem durch eine entsprechend rasche Ansetzung der Hauptverhandlung Rechnung tragen könnte. Unter den gegebenen Umständen ist demnach im gegenwärtigen Zeitpunkt davon auszugehen, dass alle gegen den Beschwerdegegner erhobenen Vorwürfe vor Eintritt der Verjährung für den Vorwurf der Irreführung der Rechtspflege untersucht, gegebenenfalls angeklagt und vom Strafgericht erstinstanzlich beurteilt werden können, womit gemäss Art. 97 Abs. 3 StGB die Verjährung nicht mehr eintreten kann. Sollte sich die Abklärung des Verdachts des Steuerbetrugs unerwartet komplizieren und in die Länge ziehen, könnte die Beschwerdeführerin das Verfahren wegen Irreführung der Rechtspflege im Übrigen abtrennen und diesen Vorwurf vorweg zur Anklage bringen. Nach der Rechtsprechung stellt die drohende Verjährung einzelner Tatvorwürfe einen sachlichen Grund gemäss Art. 30 StPO für eine Verfahrenstrennung dar (BGE 138 IV 214 E. 3.2 S. 219 mit Hinweisen).