Citation: 6B_1309/2015 E. 2

Der Beschwerdeführer sieht seinen Anspruch auf rechtliches Gehör darin verletzt, dass die Vorinstanz ihm das Rückweisungsurteil des Bundesgerichts vom 17. Juli 2015 nicht zur Stellungnahme vorgelegt habe. Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 3 Abs. 2 lit. c und Art. 107 StPO sowie Art. 29 Abs. 2 BV) umfasst u.a. das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern (BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188 mit Hinweis). Inwieweit nach der Gutheissung einer Beschwerde und der Rückweisung ein Äusserungsrecht besteht, richtet sich nach den noch zu entscheidenden Fragen (BGE 119 Ia 136 E. 2e S. 139; 103 Ia 137 E. 2d S. 139 ff.; Urteile 6B_206/2012 vom 5. Juli 2012 E. 1.2.1; 1C_572/2010 vom 26. Mai 2011 E. 3.1; je mit Hinweisen). Wie dargelegt, hatte die Vorinstanz im neuen Verfahren zu prüfen, ob dem Staatsanwalt beim Erlass des Strafbefehls bekannt war, dass der Drogenschnelltest allenfalls unzuverlässig ist. Mit Verfügungen vom 3. sowie 27. August und 7. September 2015 holte sie Stellungnahmen beim für den Strafbefehl zuständigen Staatsanwalt sowie der Oberstaatsanwaltschaft ein und edierte die Strafbefehlsakten. Die Stellungnahmen der Oberstaatsanwaltschaft und des damaligen Staatsanwalts vom 8. sowie 28. September 2015 stellte sie am 29. September 2015 dem Beschwerdeführer und der Staatsanwaltschaft zur freiwilligen Vernehmlassung zu. Am 9. Oktober 2015 liess sich der Beschwerdeführer vernehmen und hielt sich "weitere Ausführungen im Rahmen der anstehenden Stellungnahme zum bundesgerichtlichen Urteil" vor. Nachdem er Einsicht in die Strafbefehlsakten genommen hatte, äusserte sich der Beschwerdeführer am 29. Oktober 2015 unaufgefordert ein weiteres Mal. Am 4. November 2015 erging der vorinstanzliche Entscheid. Damit hatte der Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren genügend Gelegenheit, sich zu allen relevanten Punkten zu äussern. Es ist nicht ersichtlich, weshalb die Vorinstanz verpflichtet gewesen sein sollte, ihm eine weitere Frist zur Stellungnahme anzusetzen, nachdem er sich bereits zweimal vernehmen liess. Die Rüge ist unbegründet.