Citation: 1B_185/2017 E. 2

In Konkretisierung von Art. 30 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK tritt gemäss Art. 56 StPO eine in einer Strafbehörde tätige Person insbesondere dann in den Ausstand, wenn sie in einer anderen Stellung, insbesondere als Mitglied einer Behörde, als Rechtsbeistand einer Partei, als Sachverständige oder Sachverständiger, als Zeugin oder Zeuge, in der gleichen Sache tätig war (lit. b) oder aus anderen Gründen, insbesondere wegen Freundschaft oder Feindschaft mit einer Partei oder deren Rechtsbeistand, befangen sein könnte (lit. f). Ist die Gerichtsperson in derselben Stellung mit der gleichen Sache mehrfach befasst, liegt kein Fall der Vorbefassung im Sinne von Art. 56 lit. b StPO vor. Eine Mehrfachbefassung in diesem Sinn kann aber im Rahmen von Art. 56 lit. f StPO massgeblich werden (MARKUS BOOG, in: Basler Kommentar StPO, 2. Auflage 2014, N. 28 zu Art. 56 StPO; Urteil 1B_417/2012 vom 16. November 2012 E. 2.1 f.). Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers wurde vorliegend sein Anspruch auf einen unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter nicht verletzt. Sein Hinweis auf das Verfahren SBK.2016.141, das die Vorladung der Kantonspolizei Aargau vom 3. Mai 2016 zur erkennungsdienstlichen Erfassung im gleichen gegen ihn geführten Strafverfahren zum Gegenstand hatte, ist unbehelflich. Er hat dieser Vorladung keine Folge geleistet, weshalb die Vorinstanz auf die Beschwerde mangels Vorliegens eines aktuellen Rechtsschutzinteresses nicht eingetreten ist. Die Gerichtspersonen sind nicht in der Sache tätig geworden. Eine Vorbefassung gemäss Art. 56 lit. b StPO ist mithin nicht ersichtlich. Gleiches gilt für seinen Vorwurf, die Vorinstanz habe sein Ausstandsgesuch mit oberflächlichen Floskeln abgetan. Der Beschwerdeführer vermag auch weder gestützt auf die verfahrensrechtlichen Zusammenhänge noch auf andere Umstände darzutun, dass bei den betroffenen Gerichtspersonen der Anschein der Befangenheit im Sinne von Art. 56 lit. f StPO bestanden haben könnte. Namentlich gibt es keinerlei Hinweise auf Feindschaft oder auf sonstige Umstände, die ein faires Verfahren gegenüber dem Beschwerdeführer in Frage stellen würden (vgl. auch Urteil 1B_417/2012 vom 16. November 2012 E. 2.4). Derart ungenügend begründete Ausstandsgesuche erscheinen als unzulässig. Insoweit ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz über das Ausstandsgesuch des Beschwerdeführers selber befunden hat (BGE 105 Ib 301 E. 1c S. 304).