Citation: 1C_587/2018 E. 3.4

3.4. Der strittige Beseitigungsrevers verlangt im Wesentlichen, dass die in der Landwirtschaftszone neu erbaute Remise beseitigt oder auf ihre vorherigen Masse zurückgebaut wird, sobald die zonenkonforme Nutzung wegfällt. Der Revers führt damit im Ergebnis zur auflösenden Bedingung, dass die Bewilligung mit der Aufgabe der zonenkonformen Nutzung entfällt (vgl. CHRISTOPH JÄGER, Beseitigungsrevers bei landwirtschaftlichen Ökonomiegebäuden, ZBl 2014 S. 115 ff., 117 und 134). Gemäss Art. 16b Abs. 2 RPG sind Bauten und Anlagen bei Wegfall der Bewilligung zu beseitigen, wenn diese mit einer auflösenden Bedingung erteilt wurde. Diese Regelung lässt die Erteilung einer Baubewilligung mit einer auflösenden Bedingung ausdrücklich zu, weshalb insoweit eine gesetzliche Grundlage vorliegt. Daran ändert nichts, dass Art. 16b Abs. 2 RPG die Umstände, die eine Resolutivbedingung rechtfertigen können, nicht ausdrücklich nennt, weil diese aus den Zielsetzungen des Raumplanungsgesetzes und den entsprechenden öffentlichen Interessen abgeleitet werden können (vgl. E. 3.3 hievor). So geht das Raumplanungsgesetz vom fundamentalen Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet aus und sieht entsprechend vor, dass die Landwirtschaftszone von Überbauungen weitestgehend freigehalten werden sollte (Art. 16 Abs. 1 RPG). Mit dieser Zielsetzung wäre nicht vereinbar, wenn in der Landwirtschaftszone neue Bauten und Anlagen bewilligt würden, die infolge einer baldigen Betriebsaufgabe schon nach kurzer Zeit nicht mehr zonenkonform genutzt werden und damit leer stehen. Um dies zu verhindern, dürfen gemäss Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV Bewilligungen für Anlagen in der Landwirtschaftszone nur erteilt werden, wenn der (entsprechende landwirtschaftliche) Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (BGE 133 II 370 E. 5 S. 378 mit Hinweisen). Die Bewilligung für die Errichtung einer Baute in der Landwirtschaftszone ist daher grundsätzlich zu verweigern, wenn der längerfristige Bestand des Landwirtschaftsbetriebs nicht gewährleistet ist. Ist dieser Weiterbestand zweifelhaft oder fraglich, kann die Baubewilligungsbehörde die Bewilligung - als gegenüber dem Bauabschlag mildere Massnahme - mit einem Beseitigungsrevers bzw. der Resolutivbedingung für den Fall des Wegfalls der landwirtschaftlichen Nutzung erteilen (JÄGER, a.a.O., S. 126 und 131; vgl. auch RUCH/MUGGLI, in: Praxiskommentar RPG, Bauen ausserhalb der Bauzone, 2017, N. 10 zu Art. 16b RPG). Die damit verbundene Verpflichtung zur Beseitigung der Baute nach dem Wegfall der zonenkonformen Nutzung dient dem Interesse an der Freihaltung der Nichtbauzonen vor nicht zonenkonformen Bauten (JÄGER, a.a.O., S. 127; vgl. auch BGE 136 II 359 E. 6 S. 364; Urteil 1C_533/2015 vom 6. Januar 2016 E. 4.3).