Citation: 4A_590/2018 E. 2.3

2.3. Die Vorinstanz hat die Verwechselbarkeit der strittigen Firmen zutreffend anhand des Gesamteindrucks geprüft, den sie beim Publikum hinterlassen, und ist dabei nachvollziehbar von durchschnittlichen Englischkenntnissen ausgegangen. Der Beschwerdeführerin kann nicht gefolgt werden, wenn sie den massgebenden Verkehrskreisen besondere Sprachkenntnisse zuerkennen will. Mit der Vorinstanz ist jedenfalls nicht davon auszugehen, dass dem Publikum die Bedeutung des Begriffs "river lake" bekannt ist, der mit "Stromsee" übersetzt wird und ein Erklärungsmodell aus der Elektrizitätswissenschaft bezeichnet. Mit Blick auf die Zweckbestimmungen der Beschwerdegegnerinnen erscheint aus Sicht des Publikums eine Assoziation mit dem Tätigkeitsbereich ohnehin lediglich bei Riverlake Shipping SA und Riverlake Barging SA denkbar, nicht jedoch bei Riverlake Group SA und Riverlake Solutions SA. Die Beschwerdeführerin begründet denn auch nicht, worin ein "klarer Hinweis" auf den Tätigkeitsbereich der Beschwerdegegnerinnen bestehen soll. Der Vorinstanz ist keine Bundesrechtsverletzung vorzuwerfen, wenn sie dafürhielt, in der zusammengeschriebenen Form "Riverlake" werde dieser Zeichenbestandteil nicht als Sachbezeichnung, sondern als - nicht besonders originelle - Fantasiebezeichnung aufgefasst. Selbst unter der Annahme der Beschwerdeführerin, dass die Bezeichnung "river lake" für Orte verwendet werde, die an einer Flussmündung liegen, wäre dem Bestandteil eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft nicht abzusprechen. Ebenso wenig ist von der Hand zu weisen, dass die strittigen Firmen im Gesamteindruck durch diesen Bestandteil geprägt werden und nicht durch die weiteren Elemente "Group SA", "Shipping SA", "Solutions SA", "Barging SA" einerseits oder "Capital AG" andererseits, die offensichtlich beschreibend sind. Der Beschwerdeführerin kann auch nicht gefolgt werden, wenn sie sich auf den Standpunkt stellt, es sei bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr nicht auf die Wahrnehmung des allgemeinen Publikums abzustellen, sondern auf einen engeren Verkehrskreis bestimmter Branchenangehöriger. Sie verkennt mit ihrem verschiedentlich erhobenen Einwand, wonach sich die Tätigkeitsbereiche der Parteien unterschieden, dass nach ständiger Rechtsprechung Firmen auch gegenüber Unternehmen geschützt werden, die in anderen Branchen tätig sind. Aus dem Umstand, dass die Anforderungen an die Unterscheidbarkeit der Firmen noch strenger sind, wenn zwei Unternehmen aufgrund der statutarischen Bestimmungen im Wettbewerb stehen können oder sich an die gleichen Kundenkreise wenden, lässt sich nichts zugunsten der Beschwerdeführerin ableiten. Das Bundesgericht hat die Anwendung des im Markenrecht verankerten Branchenprinzips auch für das Firmenrecht ausdrücklich abgelehnt (Urteile 4A_45/2012 vom 12. Juli 2012 E. 3.3.2; 4C.206/1999 vom 14. März 2000 E. 3c, in: sic! 5/2000 S. 399). Der von der Beschwerdeführerin erhobene Einwand, es seien aufgrund unterschiedlicher Tätigkeitsfelder der Parteien und unter Berücksichtigung des Umstands, dass diese in unterschiedlichen Kantonen domiziliert sind, besonders bescheidene Anforderungen an die Unterscheidbarkeit ihrer Firmen zu stellen, verfängt nicht. Insgesamt ist der Vorinstanz keine Verletzung von Art. 951 in Verbindung mit Art. 956 Abs. 2 OR vorzuwerfen, wenn sie davon ausging, weder der beschreibende Bestandteil "Capital AG" noch die unterschiedliche Schreibweise mit dem Grossbuchstaben "L" in der Firma der Beschwerdeführerin vermöge gegenüber den älteren Firmen der Beschwerdegegnerinnen einen deutlichen Abstand zu schaffen, der eine mittelbare Verwechslungsgefahr ausschliessen würde.