Citation: 4C.154/2006 26.06.2006 E. 1

Unter den Parteien ist streitig, ob die Klägerin, die zuvor zu keinerlei Klagen Anlass gab, mit ihrem Verhalten vom 19. August 2004 gegenüber ihrer Vorgesetzten einen Grund für die fristlose Entlassung gesetzt hat. 1.1 Das erstinstanzliche Gericht verneinte dies, da die Äusserung der Klägerin nicht nur mit einem herabwürdigenden Zusatz im Sinne des Götz-Zitates, sondern auch mit harmloseren ebenfalls gebräuchlichen Zusätzen in Verbindung gebracht werden könne. Die Vorinstanz erachtete die Kündigung dagegen für zulässig und hielt in tatsächlicher Hinsicht fest, die anwesenden Mitarbeiterinnen hätten den betreffenden Ausspruch auf Grund der aufgebrachten Verfassung der Klägerin und der Lautstärke im Sinne des bekannten Götz-Zitats verstanden und darin eine Untergrabung der Autorität der Vorgesetzten der Klägerin erblickt. Die Vorinstanz gelangte in Beweiswürdigung zum Ergebnis, dass die Äusserung der Klägerin nicht in der harmlosen, sondern in der unflätigen und herabwürdigenden Form im Sinne einer Beschimpfung erfolgt sei. 1.2 Demgegenüber findet nach dem angefochtenen Urteil die Behauptung der Klägerin, sie sei im Zusammenhang mit der fraglichen Telefonliste in aller Öffentlichkeit von ihrer Vorgesetzten beschimpft und gedemütigt worden, bevor sie sich selbst zu ihrem Ausruf hinreissen liess, in den Akten keine Stütze. Die befragten Zeuginnen hätten viel mehr ausgesagt, die Vorgesetzte habe sich während der ganzen Auseinandersetzung ruhig verhalten. 1.3 Die Klägerin gibt diese Feststellung der Vorinstanz als auf offensichtlichem Versehen beruhend aus. Sie beruft sich auf die Aussage einer Zeugin, wonach die Vorgesetzte der Klägerin vorgeworfen hat, diese habe keine Ahnung von Anstand. Mit dieser Aussage hätten sich die kantonalen Gerichte nicht auseinander gesetzt. Es sei deshalb offensichtlich, dass diese Aktenstelle übersehen worden sei. Andernfalls hätte die Vorinstanz festgestellt, dass die Klägerin vorgängig tatsächlich gedemütigt und beschimpft worden sei, wie die Klägerin in der kantonalen Berufung vorgetragen habe. 1.4 Ein offensichtliches Versehen liegt nach der Rechtsprechung nur vor, wenn die Vorinstanz eine bestimmte Aktenstelle übersehen oder unrichtig, d.h. nicht in ihrer wahren Gestalt, insbesondere nicht mit ihrem wirklichen Wortlaut wahrgenommen hat (BGE 104 II 68 E. 3b S. 74 mit Hinweis). Es ist, wie aus dem Begriff des Versehens folgt, die in Wirklichkeit - nämlich ohne das Versehen - nicht gewollte Feststellung. Nicht in ihrer wahren Gestalt wird eine Aktenstelle beispielsweise wahrgenommen, wenn die Vorinstanz sich verliest, ihrerseits eine Missschreibung in den Akten übersieht oder den offensichtlichen Zusammenhang einer Aussage mit andern Dokumenten oder Äusserungen verkennt (BGE 115 II 399 E. 2 mit Hinweis). Ein Versehen ist nicht schon dadurch belegt, dass sich das Aktenstück bei der Beweiswürdigung nicht erwähnt findet, sondern es muss klar sein, dass es bei der Bildung der richterlichen Überzeugung auch implizit nicht einbezogen, also in den Akten unentdeckt geblieben oder vergessen worden ist. Erforderlich ist weiter, dass ein solches Versehen den Entscheid beeinflusst (BGE 101 Ib 220 E. 1 S. 222; 95 II 503 E. 2a S. 507; Poudret/Sandoz-Monod, Commentaire de la loi fédérale d'organisation judiciaire, Vol. II, Bern 1990, N 5.1 zu Art. 63 OG). Betrifft das Versehen nur einen Ausschnitt der Beweiswürdigung, z.B. ein einzelnes Indiz einer Indizienkette oder eine von mehreren Zeugenaussagen, so hilft die Versehensrüge nicht weiter; diesfalls läuft die Rüge vielmehr auf eine unzulässige Kritik an der Beweiswürdigung hinaus und ist von vornherein nicht zu hören (Messmer/Imboden, Die eidgenössischen Rechtsmittel in Zivilsachen, Zürich 1992, S. 138; Poudret/Sandoz-Monod, a.a.O., N 1.6.3 zu Art. 55 OG). 1.5 Um zu beurteilen, ob der Vorinstanz ein offensichtliches Versehen unterlaufen ist, muss die Aussage der Zeugin, auf die sich die Klägerin beruft, im Gesamtzusammenhang betrachtet werden. Die Zeugin war der Meinung, die Klägerin habe ihre Vorgesetzte mit der Telefonliste bewusst provozieren wollen, und die Vorwürfe der Vorgesetzten seien als Reaktion auf diese Provokation erfolgt. Von einer Beschimpfung und Demütigung könnte allenfalls die Rede sein, wenn die Rügen der Vorgesetzten erfolgt wären, ohne dass die Klägerin begründeten Anlass dazu gegeben hätte. Dies lässt sich der Aussage der Zeugin gerade nicht entnehmen. Von einem offensichtlichen Versehen kann keine Rede sein. Die Klägerin räumt selbst ein, dass sie sich im kantonalen Verfahren nicht explizit auf die nunmehr angeführte Zeugenaussage berufen hat, um darzulegen, dass sie gedemütigt und beschimpft worden sei. Damit hatte die Vorinstanz keinen Anlass, sich mit der betreffenden Zeugenaussage besonders auseinander zu setzen.