Citation: 5A_704/2009 03.12.2009 E. 3

Das Kassationsgericht hat im Unterschied zum Obergericht befunden, das Ablehnungsbegehren sei nicht verspätet erfolgt. Es hat im Weiteren mit dem Obergericht dafürgehalten, das Ablehnungsbegehren sei in der Sache unbegründet. Gemäss Beschluss des Obergerichts sei der Vorwurf nicht haltbar, der Beschwerdegegner habe in seinem Schreiben vom 10. Januar 2007 eine frühere Auskunft vom 7. November 2006 über die Rechtsnatur eines abgeschlossenen Verfahrens widerrufen. Die Beschwerdeführer hätten die Auskunft vom 7. November 2006 falsch verstanden. Ebenso unbegründet sei der Vorwurf, der Beschwerdegegner habe im Schreiben vom 10. Januar 2007 eine falsche Auskunft betreffend die richterliche Orientierung der Parteien über den Verhandlungsablauf erteilt. Die von den Beschwerdeführern vorgebrachten Befangenheitsgründe entsprächen einzig ihrer subjektiven Überzeugung, während von einem objektiven Standpunkt aus gesehen keinerlei Anhaltspunkte für eine Befangenheit des abgelehnten Richters bestünden. Auf diese obergerichtlichen Erwägungen seien die Beschwerdeführer in der Nichtigkeitsbeschwerde nicht eingegangen. Die im Übrigen gegen den Vizepräsidenten B.________ in der Nichtigkeitsbeschwerde erhobenen Vorwürfe bildeten nicht Verfahrensgegenstand.