Citation: 5A_473/2013 E. 3

Die Kindesvertreterin behauptet eine Verletzung von Art. 314 Ziff. 1 ZGB. Sie verweist auf BGE 131 III 553 und macht geltend, das Obergericht hätte X.________ anhören müssen, weil dieser im Zeitpunkt der obergerichtlichen Verhandlung bereits über sechsjährig gewesen sei. Der 2007 geborene X.________ hatte im Zeitpunkt der obergerichtlichen Verhandlung vom 6. Mai 2013 das Schwellenalter von sechs Jahren, ab welchem gemäss dem Leitentscheid BGE 131 III 553 E. 1.2.3 S. 557 die Anhörung von Kindern grundsätzlich möglich ist, knapp überschritten. An zitierter Stelle wurde allerdings betont, dass es sich dabei um eine Richtlinie handelt, und in E. 1.1 S. 554 jenes Entscheides wurde auch klargestellt, dass der Gehörsanspruch erst ab dem Stadium der Urteilsfähigkeit den Charakter eines persönlichen Mitwirkungsrechts erhält, während er vorher exklusiv der Ermittlung des Sachverhalts dient. In jenem Fall erwies sich das Unterbleiben der Anhörung des neunjährigen Kindes als bundesrechtswidrig, weil sie ausdrücklich beantragt worden war (E. 1.2.4 S. 557 sowie E. 1.4 S. 559). In diesem Sinn wurde die Anhörung auch in der an den zitierten Leitentscheid knüpfenden weiteren bundesgerichtlichen Rechtsprechung verstanden, d.h. vor Eintritt der Urteilsfähigkeit des Kindes muss dessen Anhörung als ein der Abklärung des Sachverhaltes dienendes Beweismittel ausdrücklich beantragt werden (Urteile 5C.209/2005 vom 23. September 2005 E. 3.1; 5A_117/2007 vom 11. Oktober 2007 E. 4.2; 5A_626/2009 vom 25. November 2009 E. 5.1; 5A_756/2009 vom 29. Januar 2010 E. 3.1; 5A_397/2011 vom 14. Juli 2011 E. 2.2 und 2.3). Daraus lässt sich selbstverständlich nicht der Umkehrschluss ziehen, dass ein Gericht ohne expliziten Antrag von der Anhörung eines noch nicht urteilsfähigen Kindes absehen müsste. Vielmehr klärt es den Sachverhalt von Amtes wegen ab (Art. 296 Abs. 1 ZGB); in diesem Rahmen hört es das Kind in Ausübung seines Ermessens an, soweit ihm dies für die Erstellung des Sachverhaltes tunlich erscheint. Entgegen ihrer heutigen Behauptung hat die Kindesvertreterin keinen unbedingten Beweisantrag gestellt. Vielmehr hat sie in ihren Plädoyernotizen, auf welche sie sich heute beruft, festgehalten: "Allenfalls soll sich das Gericht einen persönlichen Eindruck von X.________ verschaffen und ihn zu einer Kinderanhörung vorladen" (act. 15 S. 7). Damit hat sie die Kindesanhörung ausdrücklich ins Ermessen des Gerichtes gestellt. Eine willkürliche antizipierte Beweiswürdigung rügt die Kindesvertreterin nicht. Sodann ist nicht ersichtlich, inwiefern das Obergericht sein Ermessen (Art. 4 ZGB) überschritten oder missbräuchlich angewandt haben sollte, namentlich indem die Einvernahme wesentliche neue Erkenntnisse hätte erwarten lassen oder anderweitig unabdingbar gewesen wäre; X.________ hatte aber die relevante Altersschwelle nur um wenige Monate überschritten und er war im Übrigen durch eine Rechtsanwältin vertreten, welche sich ausführlich zu allen relevanten Umständen äusserte (Situation bei der Mutter; Situation bei den Pflegeeltern; Person der Mutter; Person des Kindes). Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass die Kindesvertreterin mit Bezug auf den Eventualantrag der Mutter auf Einholung eines neuen Gutachtens einen abweisenden Antrag gestellt hat, was in einem gewissen Widerspruch zu ihrem eigenen Antrag steht, allenfalls das Kind anzuhören.