Citation: 5A_417/2015 E. 2.2

2.2. Nach den obergerichtlichen Erwägungen hat der Beschwerdeführer, mit Ausnahme des Vorbringens, sein Lohn sei gesunken, alle Argumente bereits im erstinstanzlichen Verfahren thematisiert. So hat die erste Instanz in ihrem Urteil hinlänglich begründet, wieso die vorliegende Angelegenheit nicht dem Scheidungsverfahren angegliedert werden kann, mithin die Einheit des Entscheids nicht verletzt wurde, wieso auf den Antrag auf Sistierung nicht einzutreten ist, bzw. dieser im Eintretensfall abzuweisen gewesen wäre, wieso die behauptete Übertragung eines Liegenschaftenanteils keine zu berücksichtigende Tilgung darstellt, und wie die betriebene Schuld zu berechnen ist; vom erstinstanzlichen Richter dargetan wurde ferner, dass Verrechnungsforderungen nur berücksichtigt werden könnten, wenn diese durch eine vorbehaltlose Schuldanerkennung oder durch ein rechtskräftiges Urteil ausgewiesen wären, sodann auch, wieso die fehlende Gesprächsbereitschaft der Beschwerdegegnerin keinen Einfluss auf die Gewährung der Rechtsöffnung hat, wieso dem Beschwerdeführer die Kosten aufzuerlegen sind; nach dem Obergericht hat die erste Instanz ferner ausgeführt, dass Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere eine Veränderung der Steuerlast, im Rechtsöffnungsverfahren nicht berücksichtigt werden können. Das Obergericht fährt alsdann fort, der Beschwerdeführer kritisiere das Ergebnis dieser erstinstanzlichen Erwägungen entschieden. Zu den in den Erwägungen des Rechtsöffnungsrichters enthaltenen Begründungen bringe er aber soweit ersichtlich einzig die pauschale und unsubstantiierte Kritik vor, die Argumente seien undurchsichtig und technisch bzw. verletzten Menschenrechte sowie verfassungsmässige Rechte. Er lege in keiner Weise dar, inwiefern der ersten Instanz konkret ein Überlegungsfehler unterlaufen sein soll, wo sie auf einen falschen Sachverhalt abgestellt oder in welchem Zusammenhang sie welche Normen falsch angewendet habe. Zu seinen Anträgen, ihm sei für das erstinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und ein Eintrag in seinem Betreibungsregister sei zu löschen, führe er gar nichts aus. Der Beschwerdeführer erfülle damit die Begründungsanforderungen offensichtlich nicht. Seine Rügen vermöchten mangels korrekter Begründung nicht zu überzeugen. Neue Anträge könnten im Beschwerdeverfahren grundsätzlich nicht mehr gestellt werden. Da der Antrag, die Sache sei aus dem Recht zu weisen und an einen Mediator nach englischem Recht zu übergeben, erstmalig im vorliegenden Verfahren gestellt werde, gelte dieser als neu und nicht mehr zulässig, weshalb darauf nicht einzutreten sei. Das Rechtsöffnungsverfahren diene der Vollstreckung eines rechtskräftigen Entscheides. In diesem Verfahren könne der zu vollstreckende Entscheid in der Sache nicht mehr überprüft werden; es gelte einzig die Vollstreckbarkeit zu prüfen. Dabei stehe die fehlende Leistungsfähigkeit aufgrund eines gesunkenen Einkommens einer Vollstreckung nicht entgegen. Die tatsächliche Leistungsfähigkeit sei gegebenenfalls im weiteren Verfahren bei der Bestimmung einer pfändbaren Quote zu berücksichtigen. Da die Höhe des Einkommens mithin für die Frage, ob die Rechtsöffnung zu gewähren sei, keine Relevanz habe, könne auf die Prüfung des betreffenden Vorbringens verzichtet werden. Der Vollständigkeit halber sei anzufügen, dass die betreffende Behauptung überdies soweit ersichtlich erstmals im Beschwerdeverfahren aufgestellt worden sei und daher - selbst wenn die Höhe des Einkommens relevant wäre - aus novenrechtlichen Gründen gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO vorliegend nicht mehr zu berücksichtigen wäre.