Citation: 1P.138/2006 13.06.2006 E. 2

Die Beschwerdeführer beklagen sich über eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör, die darin liege, dass sich einerseits die Gemeinde bei der Erteilung der Baubewilligung auf ein nicht öffentlich aufgelegtes Modell gestützt habe und andererseits den Beschwerdeführern vom Protokoll der kommunalen Planungs- und Baukommission vom 6. Mai 2004 keine Kenntnis gegeben worden sei. 2.1 Zum Modell des Bauvorhabens wird im angefochtenen Entscheid ausgeführt, die Einwohnergemeinde Köniz habe kein solches verlangt, sich aber in ihrer Bewilligung auf das von der Bauherrschaft eingereichte Projektmodell gestützt. Die Gemeinde hätte daher die Einsprecher von der Einreichung des Modells in Kenntnis setzen und diesen formell Gelegenheit zur Stellungnahme einräumen müssen; dies ungeachtet dessen, dass das Modell den Einsprechern bereits in privatem Rahmen vorgestellt worden sei. Andererseits hätten die Einsprecher nicht nur Kenntnis von der Existenz des Modells gehabt, sondern seien im Zeitpunkt ihrer Einspracheerhebung selbst davon ausgegangen, dass dieses bei der Einwohnergemeinde eingereicht worden sei. Sie hätten damals lediglich beanstandet, dass in den Auflageakten ein Hinweis auf das Modell gefehlt habe. Dagegen hätten sie weder während des Einspracheverfahrens noch im Beschwerdeverfahren vor der kantonalen Direktion eine Edition des Modells bzw. die Möglichkeit zur Stellungnahme verlangt. Die nachträgliche Geltendmachung einer Gehörsverletzung im Zusammenhang mit dem Modell verstosse daher gegen den auch für die privaten Prozessparteien geltenden Grundsatz von Treu und Glauben. Diesen Erwägungen des Verwaltungsgerichts ist zuzustimmen. Der nunmehr von den Beschwerdeführern vorgebrachte Einwand, sie hätten weder wissen können, dass sich das Modell bei den Baubewilligungsakten befunden habe, noch welche Bedeutung die Behörde diesem beilegen werde, ist unbehelflich. Die Beschwerdeführer konnten dem Bauentscheid ohne weiteres entnehmen, dass das Modell der Behörde vorlag und deren Entscheid beeinflusste. Sie hätten daher spätestens im erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren verlangen können und müssen, dass ihnen das Modell (nochmals) gezeigt und ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werde. Da sie diesen Antrag nicht gestellt haben, können sie sich in den nachfolgenden Verfahren auch nicht über eine Gehörsverweigerung beklagen. 2.2 Ähnliches gilt für die Rüge der Beschwerdeführer, sie hätten vom Protokoll der kommunalen Planungs- und Baubehörde vom 6. Mai 2004 keine Kenntnis gehabt. Nach den Feststellungen des Verwaltungsgerichts befand sich dieses Protokoll spätestens ab dem Verfahren vor der kantonalen Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion bei den Akten und hätte den Beschwerdeführern somit zur Einsichtnahme offen gestanden. Die Beschwerdeführer können daher nicht in guten Treuen geltend machen, das Protokoll sei ihnen vorenthalten worden. Der Vorwurf der Gehörsverletzung erweist sich in jeder Hinsicht als unbegründet.