Citation: 4A_185/2023 E. 8

8. Unter Kostenfolge zulasten der B.________ AG." Mit Beschluss vom 23. Februar 2023 trat das Obergericht auf die Berufung nicht ein. Es erwog, selbst wenn auf die Berufung eingetreten werden könnte, wäre sie offensichtlich unbegründet bzw. formell nicht hinreichend begründet. Es lud daher die B.________ AG nicht zur Stellungnahme ein. Das Nichteintreten begründete die Vorinstanz vorab mit der mangelnden Beschwer der Berufungsklägerin. Ihre Berufung richte sich gegen Dispositivziffer 1 des erstinstanzlichen Entscheids. Sie rüge, es seien zu Unrecht alle darin aufgeführten Fragen zugelassen worden. Dabei übersehe sie, dass die zugelassenen Fragen wortwörtlich mit ihren eigenen Rechtsbegehren übereinstimmten. Die Erstinstanz habe mithin die Anträge der Berufungsklägerin entsprechend ihrem Rechtsbegehren vollumfänglich gutgeheissen. Damit fehle es ihr offensichtlich an der erforderlichen Beschwer. Sodann befand die Vorinstanz, die Berufung missachte grossmehrheitlich die formellen Anforderungen an die Begründung einer Berufung, weshalb auch aus diesem Grund nicht darauf einzutreten sei. In einer dreifachen Eventualbegründung zeigte die Vorinstanz auf, dass die Berufung, selbst wenn darauf eingetreten werden könnte, offensichtlich unbegründet sei und daher abzuweisen wäre. Zum einen scheiterten die Darlegungen, mit denen die Berufungsklägerin erstmals in der Berufung bezüglich bestimmter Fragen im Einzelnen darlege, weshalb sie keinen Bezug zum Geschäftsjahr 2021 hätten, an der Novenschranke (Art. 317 ZPO) und könnten daher nicht berücksichtigt werden. Zum andern legte die Vorinstanz dar, weshalb die Ansicht der Berufungsklägerin, die Sonderprüfung gemäss Art. 697a aOR müsse per se als Untersuchung von Fakten betreffend das letzte Geschäftsjahr verstanden werden, unbehelflich sei. Von Gesetzes wegen gebe es keine generelle zeitliche Beschränkung der Sonderprüfung auf Themen zu einem bestimmten Geschäftsjahr. Hinzu komme, dass vorliegend die Generalversammlung dem Antrag auf Durchführung einer Sonderprüfung zu den an der Versammlung vorgelegten Fragen ausdrücklich, einstimmig und vorbehaltlos zugestimmt habe. Da es sich bei den zu stellenden Fragen um das zentrale Element und nicht bloss um eine "Modalität" der Sonderprüfung handle, müsse eine nachträgliche Abänderung bzw. Beschränkung der Fragen entfallen.