Citation: U 69/03 07.04.2004 E. 3

In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird zunächst geltend gemacht, die Zürich habe, indem sie für die nach dem erneuten Auftreten von Beschwerden ab Herbst 1997 erfolgten stationären Behandlungen den Heilanstalten Kostengutsprache erteilte, ihre Leistungspflicht aus dem Rückfall anerkannt. Es liege daher nunmehr am Unfallversicherer, das Dahinfallen jeder kausalen Bedeutung der versicherten Ereignisse von 1990 für die besagte Symptomatik und deren Folgen (Behandlungsbedürftigkeit, Arbeitsunfähigkeit) nachzuweisen. 3.1 Mit dieser Argumentation wird Bezug genommen auf die Rechtsprechung, wonach die wegen nachgewiesener Unfallkausalität anerkannte Leistungspflicht des Unfallversicherers erst entfällt, wenn der Unfall nicht die natürliche und adäquate Ursache des Gesundheitsschadens darstellt, wenn also letzterer nur noch und ausschliesslich auf unfallfremden Ursachen beruht. Da es sich hiebei um eine anspruchsaufhebende Tatfrage handelt, liegt die entsprechende Beweislast - anders als bei der Frage, ob ein leistungsbegründender natürlicher Kausalzusammenhang gegeben ist - nicht beim Versicherten, sondern beim Unfallversicherer. Diese Beweisgrundsätze gelten sowohl im Grundfall als auch bei Rückfällen und Spätfolgen (RKUV 1994 Nr. U 206 S. 328 f. Erw. 3b mit Hinweisen) und sind für sämtliche Leistungsarten massgebend (Urteil O. vom 31. August 2001, U 285/00). 3.2 Auf die erste Unfallmeldung vom 5. September 1990 hin hatte die Zürich dem Versicherten über die Arbeitgeberin am 7. September 1990 schriftlich bestätigt, sie werde aufgrund des geschilderten Sachverhalts die Leistungen aus der obligatorischen Unfallversicherung erbringen. Die späteren, auf die Rückfallmeldung vom 3. Dezember 1997 hin ab 23. Dezember 1997 ergangenen Kostengutsprachen sind anders formuliert. Sie waren zudem begleitet von einer Mitteilung vom 23. Dezember 1997. Darin eröffnete die Zürich dem Versicherten, dass sie noch genaue Abklärungen zu tätigen habe, um zu ihrer Leistungspflicht Stellung nehmen zu können. Der Beschwerdeführer wurde aufgefordert, sich an seinen Krankenversicherer zu wenden, da dieser bei unklaren Angelegenheiten vorleistungspflichtig sei. Unter Berücksichtigung dieser Mitteilung konnte und durfte der Versicherte die besagten Kostengutsprachen nicht in guten Treuen als eine den Unfallversicherer ihm gegenüber bindende Anerkennung einer Leistungspflicht für die als Rückfall gemeldeten Leiden und deren Folgen verstehen (BGE 108 V 88 Erw. 3a; ZAK 1987 S. 535 Erw. 3a). Es muss daher auch nicht geprüft werden, ob eine solche Anerkennung gegebenenfalls zu der vom Beschwerdeführer angestrebten Beweislastumkehr in Bezug auf die nicht im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Versicherer und Gericht zu ermittelnden Tatsachen führen könnte. 3.3 Der Beschwerdeführer war nach eigener Darstellung über die Arbeitgeberin bei der Zürich zusätzlich überobligatorisch unfallversichert. Ob den erteilten Kostengutsprachen auch deswegen die Bindungswirkung, was den obligatorischen Unfallversicherungsschutz betrifft, abzusprechen wäre, kann aber nach dem zuvor Gesagten ebenfalls offen bleiben. Dasselbe gilt für die Frage, ob eine vom obligatorischen Unfallversicherer der Heilanstalt ohne Vorbehalte erteilte Kostengutsprache hinsichtlich ihrer Verbindlichkeit im Innenverhältnis zwischen versicherter Person und Versicherer grundsätzlich anders zu behandeln wäre als diejenige des Krankenpflegeversicherers, welche nach konstanter Rechtsprechung eine Leistungszusicherung nur gegenüber dieser Heilanstalt darstellt (BGE 112 V 190 Erw. 1, 111 V 31 Erw. 3; Urteil T. vom 24. Dezember 2002, K 87/02; vgl. auch BGE 127 V 50 Erw. 3).