Citation: 1B_14/2008 17.06.2008 E. 2

2.1 Der Beschwerdeführer rügt, der angefochtene Entscheid verletze sein Recht auf unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 29 Abs. 3 BV; überdies sei dieser willkürlich und verstosse damit gegen Art. 9 BV. 2.2 Gemäss Art. 112 BGG müssen Entscheide, die der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen, die massgebenden Gründe tatsächlicher und rechtlicher Art enthalten, insbesondere die Angabe der angewendeten Gesetzesbestimmungen (Abs. 1 lit. b). Das Bundesgericht kann einen Entscheid, der den Anforderungen von Absatz 1 nicht genügt, an die kantonale Behörde zur Verbesserung zurückweisen oder aufheben (Abs. 3). Aus Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG folgt, dass Entscheide, die der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen, klar den massgeblichen Sachverhalt und die rechtlichen Schlüsse, die daraus gezogen werden, angeben müssen. Dies ist von Bedeutung im Hinblick auf die unterschiedliche Überprüfungsbefugnis des Bundesgerichts bei Sachverhalts- und Rechtsfragen (Art. 95 und 97 BGG). Genügt der angefochtene Entscheid diesen Anforderungen nicht und ist deshalb das Bundesgericht nicht in der Lage, über die Sache zu befinden, ist er nach Art. 112 Abs. 3 BGG aufzuheben und die Angelegenheit an die kantonale Behörde zurückzuweisen, damit diese einen Entscheid treffe, der Art. 112 Abs. 1 BGG entspricht (Urteil 1B_61/2008 vom 3. April 2008 E. 2.2, mit Hinweisen). 2.3 Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege ergibt sich als Mindestgarantie aus Art. 29 Abs. 3 BV. Danach hat jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Mit dem verfassungsrechtlichen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege soll verhindert werden, dass dem bedürftigen Rechtsuchenden der Zugang zu Gerichts- und Verwaltungsinstanzen in nicht zum Vornherein aussichtslosen Verfahren wegen seiner wirtschaftlichen Verhältnisse verwehrt oder erschwert wird (BGE 110 Ia 87 E. 4 S. 90). Dieses Recht gewährleistet der bedürftigen Person, dass die entsprechende Gerichts- oder Verwaltungsinstanz ohne vorherige Hinterlegung oder Sicherstellung von Kosten tätig wird (BGE 109 Ia 12 E. 3b; 99 Ia 437 E. 2 S. 439). Bedürftig ist eine Person, wenn sie nicht in der Lage ist, für die Prozesskosten aufzukommen, ohne dass sie Mittel beanspruchen müsste, die zur Deckung des Grundbedarfs für sie und ihre Familie notwendig sind (BGE 128 I 225 E. 2.5.1 S. 232, mit Hinweis). Zur Prüfung der Bedürftigkeit sind sämtliche Umstände im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs zu würdigen. Massgebend ist die gesamte wirtschaftliche Situation, d.h. es ist einerseits sämtlichen finanziellen Verpflichtungen des Gesuchstellers Rechnung zu tragen und es sind anderseits nicht nur die Einkünfte beachtlich, sondern auch die Vermögenssituation des Gesuchstellers (BGE 120 Ia 179 E. 3a S. 181). Es darf nicht schematisch auf das betreibungsrechtliche Existenzminimum abgestellt werden, sondern es ist den individuellen Umständen Rechnung zu tragen. Auch wenn das Einkommen wenig über dem Betrag liegt, der für den Lebensunterhalt absolut notwendig ist, kann Bedürftigkeit angenommen werden (BGE 124 I 1 E. 2a S. 2 f.). 2.4 Die Vorinstanz nennt mit Art. 225 StPO/SG zwar die angewendete Gesetzesbestimmung. Sie äussert sich jedoch im Einzelnen weder zum Grundbedarf des Beschwerdeführers noch zu seinen Einkommens- und Vermögensverhältnissen. Vielmehr beschränkt sie sich auf eine kurze Erwägung zu den vom Beschwerdeführer geltend gemachten Fahrspesen und zu den Kosten für das Mittagessen. Der angefochtene Entscheid genügt den Anforderungen von Art. 112 Abs. 1 lit. a BGG nicht. Er wird deshalb aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen. 2.5 Diese wird zunächst den monatlichen Grundbetrag festzulegen haben. Der Beschwerdeführer macht insoweit (Beschwerde S. 5) den Betrag von Fr. 1'100.-- (für Alleinstehende) geltend. Diesen erhöht er um Fr. 330.--, was 30 % des Grundbetrags entspricht. Eine Erhöhung des Grundbetrags um diesen Prozentsatz ist im Kanton St. Gallen die Regel (Christoph Leuenberger/Beatrice Uffer-Tobler, Kommentar zur Zivilprozessordnung des Kantons St. Gallen, Bern 1999, S. 602, Art. 281 N. 3b; Alfred Bühler, Betreibungs- und prozessrechtliches Existenzminimum, AJP 2002, S. 660 Fn. 197). Der Beschwerdeführer setzt sodann Fr. 600.-- für den Mietzins und Fr. 233.-- für die Krankenkassenprämie ein. Diese Beträge sind aufgrund der Akten (act. B/2) ausgewiesen. Der Beschwerdeführer macht sodann Fr. 720.-- als Unterhaltsbeträge geltend. Gemäss dem bei den Akten liegenden Entscheid des Präsidenten des Kreisgerichts Rheintal vom 23. März 2006 betreffend Eheschutzmassnahmen (act. B/2) hat er seinen drei Kindern ab dem 1. August 2005 monatliche Unterhaltsbeträge von Fr. 360.-- zu bezahlen. Beim vom Beschwerdeführer insoweit geltend gemachten Betrag handelt es sich somit möglicherweise um ein Versehen, da die monatlichen Unterhaltsbeiträge für drei Kinder nicht Fr. 720.--, sondern Fr. 1'080.-- ergeben. Der Beschwerdeführer wohnt in Y.________ und arbeitet als Küchengehilfe in einem Restaurant in Z.________. Für Fahrspesen setzt er Fr. 880.-- ein. Im Gesuch um Erlass der Einschreibgebühr (act. B/6) gibt er an, monatlich ca. Fr. 2'500.-- netto zu verdienen. In der vorliegenden Beschwerde (S. 5) errechnet er einen Betrag von monatlich durchschnittlich Fr. 2'221.30. Die Vorinstanz wird sich dazu zu äussern haben, wie hoch sein Einkommen ist. Von Bedeutung ist sodann, ob der Beschwerdeführer über Vermögen verfügt. Ginge man von den vom Beschwerdeführer geltend gemachten Beträgen aus und hätte er kein Vermögen, spielte es im Ergebnis keine Rolle, ob er - wie die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid annimmt - täglich Fr. 20.-- sparen könnte, wenn er für das Mittagessen nicht nach Hause nach Y.________ fahren, sondern an seinem Arbeitsort in Z.________ bleiben würde; unabhängig davon läge sein Einkommen deutlich unter dem Grundbedarf.