Citation: 6B_636/2021 E. 1.7.1

1.7.1. In der vorinstanzlichen Schlussfolgerung, wonach allein der AFV-Eintrag ursächlich war für die Anhaltung des Beschwerdeführers und diese auf einem hinreichenden Anfangsverdacht beruhte, ist keine Willkür zu erkennen. Insbesondere lassen sich die entsprechenden Zusammenhänge anhand der Akten nachverfolgen. Die von der Vorinstanz gestützt auf die Akten dargestellten Vorgänge bis zur Anhaltung ergeben ein schlüssiges Bild: Am 22. August 2015 wurde der Beschwerdeführer bei der Einreise in die Schweiz zusammen mit zwei weiteren Personen kontrolliert und lenkte dabei den Verdacht auf sich, mit Drogen zu handeln. Es wurde deshalb eine sog. Personenkontrollkarte (kant. Akten pag. 1060 ff.) erstellt und gestützt auf diese eine Ausschreibung seines Kontrollschildes (xxx) in der AFV vorgenommen. Es trifft zwar zu, dass die Aussschreibung in der Personenkontrollkarte vom 22. August 2015 als weitere Massnahme nicht erwähnt wird (kant. Akten pag. 1066). Dieser Umstand vermag den von der Vorinstanz angenommenen ursächlichen Zusammenhang jedoch nicht als offensichtlich und augenfällig fehlerhaft erscheinen zu lassen. Auch im Festnahmerapport der Kantonspolizei St. Gallen vom 25. Juni 2016 wird als Grund für die Anhaltung die "interne Verdachtsmeldung (BM) des GWK" genannt (kant. Akten pag. 4). Aus dieser Formulierung wird klar, dass der Alarm der AFV durch eine Quelle innerhalb des Grenzwachtkorps generiert worden ist. Anzeichen dafür, dass hiermit, wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht, "auf die Orientierung durch die Kantonspolizei Schaffhausen" Bezug genommen werden könnte, liegen mit dieser Formulierung gerade keine vor. Er äussert lediglich Vermutungen, wenn er vorbringt, dies könne "ebenso gut" der Fall sein resp. sei "wahrscheinlich". Dies reicht zum Nachweis von Willkür nicht aus. Weiter verfängt das Argument des Beschwerdeführers nicht, wonach er mit seinem Fahrzeug die Grenze zuvor bereits mehrfach überquert habe, ohne angehalten zu werden. Die Vorinstanz legt nämlich dar, dass Anhaltungen jeweils auch abhängig seien vom verfügbaren Personal. Sie bezieht sich dabei auf die Antwort des Bundesrats vom 12. November 2014 auf die Interpellation Nr. 14.3747 vom 18. September 2014 betreffend Automatische Fahrzeugerkennung an der Landesgrenze. Dieser ist auf S. 1 zu entnehmen, dass Kameras vor allem dort eingesetzt würden, wo die grösste Bedrohung durch grenzüberschreitende Kriminalität zu verzeichnen ist oder wo sie am meisten zur Sicherung der Zollgrenze beitragen. Grundvoraussetzung sei dabei, dass die räumlichen Verhältnisse vor Ort die Anhaltung und Kontrolle von Fahrzeugen überhaupt zuliessen. In der Praxis bildeten nicht die Kameras einen Engpass, sondern die unmittelbar verfügbaren, nichtgebundenen personellen Ressourcen vor Ort, die jede Intervention bedinge. Damit beruhen die Überlegungen der Vorinstanz auf einer sachlichen Grundlage und halten dem Willkürverbot stand.