Citation: 5A_520/2018 E. 5.3

5.3. Grundsätzlich können auch einseitige Rechtsgeschäfte mit Willensmängeln behaftet und nach Massgabe von Art. 23 ff. OR unverbindlich sein (Urteil 4A_120/2008 vom 19. Mai 2008 E. 4.1 in fine mit Hinweisen). Ob ein Irrtum vorliegt, ist eine Tatfrage (BGE 134 III 643 E. 5.3.1 mit Hinweis). Rechtsfrage ist hingegen, ob ein Irrtum als wesentlich zu qualifizieren ist (BGE 135 III 537 E. 2.2 mit Hinweis). Wer sich auf das Vorliegen eines Irrtums beruft, trägt hierfür die Behauptungs- und Beweislast (Urteil 4A_641/2010 vom 23. Februar 2011 E. 3.5.1 mit Hinweisen, in: SJ 2011 I 328). Der Willensmangel einer Vertragspartei oder eines einseitig rechtsgeschäftlich Handelnden wird nicht von Amtes wegen berücksichtigt, sondern nur, wenn ein solcher behauptet wird. Die Frage, ob der Irrende einen Willensmangel geltend gemacht hat, beschlägt den Sachverhalt. Mit dem Vorbringen, der teilende Grundeigentümer habe mit der Anmeldung des Kaufvertrages sogleich seine Löschungsanmeldung wegen Willensmängeln angefochten, trägt die Klägerin eine Tatsache und nicht eine Rechtsfrage vor. Folglich durfte das Obergericht diese Behauptung unter dem Gesichtspunkt von Art. 317 Abs. 1 ZPO prüfen, ohne Bundesrecht zu verletzen. Dass es diese Bestimmung falsch angewendet hätte, behauptet die Klägerin nicht und ist auch nicht ersichtlich. Der Einwand erweist sich als unbegründet.