Citation: 1C_12/2007 08.01.2008 E. 2

Zunächst ist der Frage der Bewilligungspflicht für das Aufstellen und Betreiben der Flachbildschirme nachzugehen. 2.1 Das Verwaltungsgericht hat die Baubewilligungspflicht bejaht. Die Monitore würden keine präsentierten Objekte in den Schaukästen bzw. Schaufenstern darstellen, sondern letztere jeweils im Ergebnis ganz ersetzen. Damit gehe der Blick in die Tiefe der Vitrinen verloren. Somit gehe es nicht um eine bestimmungsgemässe Verwendung von bisherigen Vitrinen, sondern um neue Einrichtungen. Entsprechend der Zweckbestimmung der Apparate lägen bewilligungspflichtige Reklameanlagen im Sinne von § 309 Abs. 1 lit. m des kantonalen Planungs- und Baugesetzes vom 7. September 1975 vor [PBG/ZH; LS 700.1]). Die Beschwerdeführer sind gegenteiliger Auffassung. Sie behaupten, bereits die Vitrinen seien Reklameanlagen; diese seien auch vorher beleuchtet gewesen. Geändert bzw. modernisiert worden sei lediglich die Art der Präsentation. Die Vitrinen seien jedoch keinen baulichen oder nutzungsmässigen Änderungen unterzogen worden. 2.2 Ausgangspunkt ist Art. 22 RPG, der grundsätzlich alle Bauten und Anlagen als bewilligungspflichtig erklärt. Diese Bestimmung ist unmittelbar anwendbar. Von Bundesrechts wegen sind damit Neubauten, Wiederaufbauten, Ersatzbauten, Umbauten, Anbauten, Zweckänderungen und Sanierungen, die über das übliche Mass einer Renovation hinausgehen, bewilligungspflichtig. Den Kantonen bleibt es vorbehalten, über den bundesrechtlichen Mindeststandard hinauszugehen und weitere Vorgänge der Bewilligungspflicht zu unterstellen. Zudem dürfen sie für bestimmte Bauvorhaben ein vereinfachtes Verfahren vorsehen (sog. kleine Baubewilligung) sowie Kleinstbauten einer blossen Anzeigepflicht unterstellen oder überhaupt von der Bewilligungspflicht ausnehmen, sofern sie keine nennenswerten Einflüsse auf Raum, Erschliessung und Umwelt bewirken (EJPD/BRP, Erläuterungen RPG, N. 7 f. zu Art. 22 RPG). Hingegen können die Kantone nicht von der Bewilligungspflicht ausnehmen, was nach Art. 22 RPG einer Bewilligung bedarf. Der Ausschluss der Bewilligungspflicht ist Gegenstand der Regelung von Art. 22 RPG und damit bundesrechtlich geordnet (Alexander Ruch, Kommentar RPG, Zürich 1999, Art. 22 Rz. 4). Regelt Art. 22 RPG die Baubewilligungspflicht im Sinne einer bundesrechtlichen Minimalvorschrift, so stellt sich in erster Linie die Frage, ob die umstrittenen Monitore gestützt auf diese Bundesnorm einer baurechtlichen Bewilligung bedürfen. Nur wenn dies zu verneinen ist, ist weiter zu prüfen, ob das kantonale Recht hinsichtlich der Bewilligungspflicht grundsätzlich strengere Anforderungen stellt und davon wiederum bestimmte Bauten und Anlagen ausnimmt. Ist dagegen die Baubewilligungspflicht gestützt auf Art. 22 RPG zu bejahen, bleibt kein Raum für eine anders lautende kantonale Regelung, so dass sich eine weitere Prüfung erübrigt (vgl. Urteil 1A.202/2003 vom 17. Februar 2004, E. 3.1, in: ZBl 107/2006 S. 323). 2.3 Art. 22 Abs. 1 RPG umschreibt nicht näher, unter welchen Voraussetzungen die Änderung einer Baute oder Anlage bewilligungspflichtig ist. Nach der Rechtsprechung ist eine bauliche Massnahme dann dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, wenn mit der Realisierung der Baute oder Anlage im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht (BGE 120 Ib 379 E. 3c S. 383 f. mit Hinweisen). Wenn diese Voraussetzung erfüllt ist, unterstehen auch reine Umnutzungen der Baubewilligungspflicht (BGE 119 Ib 222 E. 3a S. 226 mit Hinweisen; Urteil 1A.216/2003 vom 16. März 2004, E. 2.1, erwähnt in: URP 2004 S. 349). 2.4 Das Verwaltungsgericht geht von einer bewilligungspflichtigen Umnutzung aus. Der angefochtene Entscheid lässt sich so verstehen, dass das Verwaltungsgericht die Bewilligungspflicht gestützt auf kantonales Recht bejaht hat; eine solche sei gegeben, wenn ein Schaufenster oder Schaukasten mit einer unmittelbar hinter der Glasscheibe installierten Plakatstelle verdeckt wird. Zur Fragestellung, ob eine Bewilligungspflicht von Bundesrechts wegen gegeben sei, hat sich das Verwaltungsgericht nicht klar geäussert. 2.5 Im Hinblick auf die räumlichen Auswirkungen der umstrittenen Umgestaltung fallen die Veränderungen bei den Lichtemissionen in Betracht. Bei der Beleuchtung einer Vitrine handelt es sich vom Ansatz her um eine Innenbeleuchtung. Die Vitrine lädt Passanten ein, unmittelbar vor das Geschäft bzw. den Betrieb heranzutreten und davor zu verweilen. Selbst das Ausstellen kleinerer Bildschirme oder anderer leuchtender Objekte, wie z.B. von Lampen, in einer Vitrine bewirkt in der Regel nur eine punktuelle Zunahme der Lichtemissionen. Demgegenüber führt die Installation grosser Leuchtreklamen in einer Vitrine zu einer beträchtlichen Intensivierung der Lichtimmissionen in der Umgebung. Derartige Apparate bzw. die von ihnen vermittelten Werbebotschaften wollen direkt ein Publikum erreichen, das in erheblicher Entfernung vom Gebäude steht oder vorbeigeht. Das hierbei ausgestrahlte Licht ist somit notwendigerweise in einer weiteren Umgebung wahrnehmbar. Im Ergebnis wird die Fassadenöffnung der Vitrine in einem solchen Fall dazu benutzt, das Gebäude mit einer Aussenbeleuchtung auszustatten. Mittels grossformatiger Bildschirme werden nicht nur grossflächig Lichtemissionen aus der Fassadenöffnung hinaus ausgestrahlt; die Lichtsignale können rasch verändert werden. Die mit den Bildschirmen im Ergebnis erzielte Aussenbeleuchtung des Gebäudes wirkt unruhig bzw. instabil. Eine langfristig angelegte Umgestaltung der Vitrine mittels eines grossformatigen Bildschirms ist als Nutzungsänderung einzustufen, bei der die Öffentlichkeit und die Nachbarn ein Interesse an einer vorgängigen Kontrolle haben. In solchen Fällen kann der Grundsatz der vorsorglichen Emissionsbegrenzung (Art. 11 Abs. 2 USG [SR 814.01]) verletzt sein oder es können sogar schädliche oder lästige Immissionen verursacht werden. 2.6 Im Lichte dieser Grundsätze ist die Frage der Bewilligungspflicht im Anwendungsfall zu überprüfen. Zu Recht hat das Verwaltungsgericht die Bildschirme als grossformatig eingestuft. Die Baurekurskommission hat festgehalten, dass es um 50-Zoll-Bildschirme (Diagonale von 127 cm) geht. Diese Massangabe haben die Beschwerdeführer nicht bestritten. Nach den Feststellungen der Baurekurskommission am Augenschein vom 12. Juni 2006 sind die beiden Monitore bzw. deren wechselnde Werbebotschaften beim Haus "Zum Brotkorb" in einem Umkreis von rund 5 bis 6 Metern sichtbar. Bei den anderen Standorten ist die Fernwirkung wegen der Enge von Gräbligasse bzw. Geigergasse und der Ecklage der Gebäude stärker eingeschränkt. In allen Fällen sind die Bildschirme auf den Passantenstrom ausgerichtet, der auf der Niederdorf- und der Oberdorfstrasse - und damit auf Hauptachsen der Fussgängerzone im sog. Niederdorf in der Zürcher Altstadt - zirkuliert. Trotz des Umstands, dass die Apparate nur matt und nicht grell leuchten, durfte das Verwaltungsgericht bei ihnen eine grosse Leuchtkraft bejahen. Die Lichtemissionen der Monitore wechseln in kurzen Zeitabständen und sind damit nicht stabil. Es hilft den Beschwerdeführern nichts, wenn sie die Unruhe bei den geschaffenen Lichtverhältnissen bagatellisieren, indem sie einen Vergleich zur Ausstrahlung von Filmen anstellen. 2.7 Zusammengefasst bildet die Inbetriebnahme der fraglichen Monitore einen bewilligungspflichtigen Vorgang im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG. Deshalb erübrigt es sich zu prüfen, inwiefern nach dem kantonalen Recht eine weitergehende Baubewilligungspflicht im vorliegenden Zusammenhang gilt. 2.8 Bei diesem Zwischenergebnis spielt es keine Rolle, inwiefern die Beschwerdeführer über eine Bewilligung für die bisherige Nutzung der Fassadenöffnungen als beleuchtete Schaufenster bzw. Schaukästen verfügen. Gleichermassen ist unerheblich, ob die Fassadenöffnungen im Hinblick auf das Anbringen der Monitore baulich verändert worden sind. Das Verwaltungsgericht brauchte sich daher mit diesem Fragenkomplex nicht zu befassen. Damit ist auch gesagt, dass das Verwaltungsgericht diesbezüglich den Anspruch der Beschwerdeführer auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) nicht verletzt hat. Auf die von den Beschwerdeführern in diesem Zusammenhang erhobenen Sachverhaltsrügen ist nicht einzutreten, weil sie für den Ausgang des Verfahrens nicht entscheidend sind (Art. 97 Abs. 1 BGG).