Citation: H 235/03 02.03.2004 E. 4

Es ist unbestritten und steht auf Grund der Akten fest, dass die Firma X.________ die paritätischen Sozialversicherungsbeiträge für die Jahre 1998 - 2000 nur teilweise bezahlt hat und der Ausgleichskasse dadurch ein Schaden entstanden ist. Grundsätzlich unbestritten ist auch die Organstellung des Beschwerdeführers, welcher im Februar 1996 in der Funktion eines Direktors in das Unternehmen eintrat. Diesbezüglich lässt der Beschwerdeführer indessen ausführen, nicht er, sondern O.________ sei Hauptverantwortlicher für die Zahlungsausstände der Firma X.________ gewesen, da dieser bereits fünfeinhalb Jahre für die Gesellschaft in verschiedenen Funktionen tätig gewesen sei und sie von Grund auf gekannt habe. 4.1 Diesen Ausführungen kann nicht gefolgt werden. Da der Beschwerdeführer ab Februar 1996 Direktor der genannten Firma war, oblag ihm die operative Gesamtverantwortung für das Unternehmen. Bereits im Jahr 1997 wurde er Verwaltungsratspräsident der Gesellschaft und damit stand ihm die volle Verantwortung für die Firma X.________ zu, insbesondere auch die Kontrolle des Geschäftsführers O.________. Diese Funktion hielt er bis zur Konkurseröffnung vom 10. Januar 2001 inne, wobei er zudem ab dem 8. Dezember 1998 auch Delegierter des Verwaltungsrates war. Ob O.________ sich hauptsächlich um die finanziellen Aspekte der Unternehmung gekümmert hat, wie dies der Beschwerdeführer behauptet, kann im vorliegenden Fall offen bleiben. Denn in rechtlicher Hinsicht ist allein ausschlaggebend, dass dem Beschwerdeführer Organstellung zukam. 4.2 Ein grobfahrlässiges Verhalten des Beschwerdeführers ist im vorliegenden Fall ebenfalls erstellt. Wie die Vorinstanz zutreffend dargelegt hat, waren mit der Ausgleichskasse verschiedentlich Abzahlungsvereinbarungen getroffen worden und die Firma X.________ musste schon für Beitragsausstände des Jahres 1998 gemahnt werden. Aus dem Jahr 1999 liegen sodann vier vom 17. September datierte Vereinbarungen bezüglich verschiedener ausstehender Rechnungen vor, wobei die Zahlungsrückstände in der Folge immer grösser wurden und ab 1999 sich auch die Mahnungen häuften. Dennoch wurden die Ausstände nicht beglichen, sie stiegen vielmehr noch an. In der Tat wartete der Beklagte relativ lange zu, bis er sich um Teilabzahlungen der ausstehenden Beiträge bemühte. Die aus dem Jahr 2000 datierende Korrespondenz zwischen den Organen der Firma X.________ und der Ausgleichskasse belegt zudem, dass Zahlungstermine immer wieder hinausgeschoben wurden, sodass die Klägerin am 12. Juli 2000 in diesem Zusammenhang mehrere Betreibungen anheben musste. In Anbetracht dieser Umstände ist grobfahrlässiges Handeln im Sinne der Rechtsprechung zu bejahen.