Citation: 2P.213/2004 14.09.2004 E. 2

2.1 Ausdrücklich angefochten wird die Verfügung vom 18. August 2004, mit welcher der Rekurs als dahingefallen erklärt worden ist. Das Dahinfallen des Rekurses ist gesetzliche Folge der Nichtleistung des Kostenvorschusses (§ 30 Abs. 2 des Gesetzes des Kantons Basel-Stadt vom 14. Juni 1928 über die Verwaltungsrechtspflege; VRG/BS). Die Beschwerdeführerin hat den Kostenvorschuss nicht bezahlt, und insofern lässt sich die Verfügung vom 18. August 2004 nicht beanstanden. Die Beschwerdeführerin macht indessen geltend, die Annahme des Verwaltungsgerichts, sie sei nicht bedürftig, sei offensichtlich unhaltbar. Sie nimmt damit Bezug auf die Verfügung vom 2. Juli 2004, womit ihr Begehren um Kostenerlass abgewiesen worden worden ist, und ficht sinngemäss auch diese an. Erwiese sich die Verfügung vom 2. Juli 2004 als verfassungswidrig, wäre der prozessableitenden Verfügung vom 18. August 2004 die Grundlage entzogen, und diese erwiese sich ihrerseits als verfassungswidrig. In dem Sinne ist auf die staatsrechtliche Beschwerde einzutreten, soweit in einer den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG genügenden Weise begründete Rügen vorgetragen werden. 2.2 Das Appellationsgericht hat die Abweisung des Kostenerlassbegehrens in der Verfügung vom 2. Juli 2004 einerseits damit begründet, dass die Beschwerdeführerin - unter Berücksichtigung von ihr ausgerichteten Stipendien - über genügend Mittel verfügt habe, um sie für den vorliegenden Prozess einzusetzen, andererseits damit, dass ihr Rekurs nur geringe Erfolgsaussichten habe. Was die Frage der Bedürftigkeit betrifft, erscheint die Argumentation des Appellationsgerichts nicht unproblematisch; seine Verfügung vom Juli 2004 befasst sich ausdrücklich allein mit den finanziellen Verhältnissen im Jahr 2003, und es versteht sich nicht von selbst, dass Stipendien, die der Beschwerdeführerin offenbar zu 80% bloss in Form eines Darlehens zugesprochen worden waren, für die Ermittlung der finanziellen Verhältnisse - vollständig - als Einkünfte berücksichtigt werden können. Wie es sich damit verhält, kann indessen offen bleiben. Das zweite Argument des Appellationsgerichts für die Abweisung des Kostenerlassgesuches, nämlich die Feststellung, dass der Rekurs nur geringe Erfolgsaussichten habe, erscheint grundsätzlich geeignet, für sich allein die Ablehnung eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege zu rechtfertigen (vgl. Art. 29 Abs. 3 BV). Die Beschwerdeführerin äussert sich dazu überhaupt nicht, und auf die staatsrechtliche Beschwerde könnte unter dem Gesichtspunkt von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG kaum eingetreten werden (BGE 113 Ia 94 E. 1a/bb S. 95 f.; vgl. auch BGE 121 V 94; 121 I 1 E. 5a/bb S. 11). Ohnehin aber durfte das Appellationsgericht, ohne verfassungsmässige Rechte der Beschwerdeführerin zu verletzen, annehmen, ihr Rekurs sei aussichtslos. Aufgabe der Kulturförderung gemäss der Vereinbarung zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft vom 24. November/ 20. Oktober 1987 über den gemeinsamen Fachausschuss für Film, Video und Photographie ist es vorab, konkret geplante Projekte zu finanzieren, allenfalls Anstoss für die Durchführung von Wettbewerben zu geben (s. insbesondere § 5, in Verbindung mit § 3 der Vereinbarung). Die Beschwerdeführerin erwartet hingegen von den Behörden, dass sie ihr dabei helfen, eine erst in Aussicht genommene Ausstellung konkret auf die Beine zu stellen, wobei sie der Meinung ist, dass ihr bei der Organisation einer solchen Ausstellung Fachpersonal zur Seite stehen müsse, Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen seien und sonst praktische Hilfe anzubieten sei. Weder aus der erwähnten Vereinbarung noch aus den Merkblättern des dort vorgesehenen Fachausschusses findet sich ein Hinweis darauf, dass ein solches unmittelbares Tätigwerden von Personen garantiert bzw. eine so verstandene tatsächliche Hilfe angeboten werden sollte. Eine derartige Unterstützung hätte die Beschwerdeführerin im Rechtsmittelverfahren offensichtlich nicht erwirken können, weshalb ihr Rekurs als aussichtslos erscheinen musste. 2.3 Die staatsrechtliche Beschwerde ist, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann, offensichtlich unbegründet und abzuweisen. Dementsprechend sind der Beschwerdeführerin die bundesgerichtlichen Kosten aufzuerlegen (Art. 156 OG), da ihrem Gesuch um Kostenbefreiung, wegen Aussichtslosigkeit der staatsrechtlichen Beschwerde, auch für das bundesgerichtliche Verfahren nicht entsprochen werden kann (Art. 152 OG). Bei der Bemessung der Gerichtsgebühr (Art. 153 Abs. 1 OG) kann ihren finanziellen Verhältnissen Rechnung getragen werden (Art. 153a Abs. 1 OG).