Citation: 1P.199/2006 30.05.2006 E. 4

Im angefochtenen Entscheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung abgewiesen. Für beide Verfahren zusammen wurde ihm eine Gebühr von Fr. 800.-- auferlegt. 4.1 Der Beschwerdeführer erblickt darin eine Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV. Seine beiden Rekurseingaben seien nicht aussichtslos gewesen. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts wird die Aussichtslosigkeit bejaht, wenn die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und das kantonale Rechtsmittel daher kaum als ernsthaft bezeichnet werden kann (BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 f. mit Hinweisen). Ob im Einzelfall genügende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich grundsätzlich nach den Verhältnissen zur Zeit, in der das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt wird (BGE 131 I 113 E. 3.7.3 S. 122 mit Hinweisen), vorliegend also im jeweiligen Zeitpunkt der Rekurserhebung. 4.2 Bezüglich der Frage, ob das Einvernahmeprotokoll zu entfernen sei, hat das Strafgericht die Aussichtslosigkeit mit dem Hinweis auf seine Praxis begründet. Dafür hatte es konkret zwei eigene Entscheide und BGE 131 I 272 angeführt. Der Beschwerdeführer bezeichnet die kantonale Praxis nicht als sehr reichhaltig; zudem erweise sich der jüngere kantonale Entscheid nicht als stichhaltiges Präjudiz. Die einschlägige Rechtsprechung des Bundesgerichts scheint der Beschwerdeführer indessen vollständig auszublenden. Deren Grundsätze waren bereits im Rekursverfahren massgeblich; auch dort verfocht der Beschwerdeführer das von ihm angestrebte Verwertungsverbot hauptsächlich mit verfassungsrechtlichen Argumenten. Mit den bereits dort genannten Literaturstellen vermochte er die mangelhafte Berücksichtigung der Rechtsprechung nicht aufzuwiegen. In der Sache selbst begehrte er in einem frühen Stadium der Strafuntersuchung die Herausnahme des Einvernahmeprotokolls aus den Akten, ohne die Möglichkeit einer Befragung der betreffenden Auskunftsperson auszuschöpfen (E. 2.5). Das mit dem Rekurs vom 17. November 2005 verfolgte Anliegen durfte das Strafgericht als aussichtslos werten. 4.3 Im Zusammenhang mit der Beschlagnahme macht der Beschwerdeführer geltend, es sei ihm zuzugeben, dass die aufgeworfene Rechtsfrage bislang noch nie von Relevanz gewesen sei. Darauf kann es hier aber nicht ankommen. Es liegt auf der Hand, dass die Kleidungsstücke gerade wegen der festgestellten Drogenkontamination für das Strafverfahren gesichert werden müssen. Im Rekursverfahren wurde ferner der Antrag auf Einvernahme von B.________ zur Beurteilung unterbreitet. Auf die Erfolgschancen dieses Begehrens geht die Beschwerdeschrift nicht ein. In dieser Situation war es verfassungsrechtlich zulässig, die unentgeltliche Rechtspflege auch für die Rekurseingabe vom 1. Dezember 2005 zu verweigern.