Citation: 5A_678/2022 E. 2

Die Eltern sind verheiratet und es besteht in Bezug auf das Sorgerecht keine besondere Regelung. Mithin steht ihnen gemäss Art. 93 § 1 des polnischen Familien- und Vormundschaftsgesetzes (kodeks rodzinny i opiekunczy) das Sorgerecht gemeinsam zu und sie haben nach Art. 97 § 2 des Kodex über die wesentlichen Angelegenheiten der Kinder gemeinsam zu entscheiden. Damit wäre ein einseitiges Verbringen der Kinder widerrechtlich im Sinn von Art. 3 lit. a HKÜ. Keine Widerrechtlichkeit ist jedoch gegeben, wenn der andere Elternteil im Sinn von Art. 13 Abs. 1 lit. a HKÜ dem Verbringen zugestimmt oder dieses nachträglich genehmigt hat. Genau dies bildet vorliegend die (einzig) streitige Frage.