Citation: 4A_360/2007 06.12.2007 E. 2

Die Beschwerdeführerin rügt in verschiedener Hinsicht eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts, verfehlt dabei aber weitgehend die Begründungsanforderungen an eine Sachverhaltsrüge, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann. Zum Teil richtet sie sich gar nicht gegen eine tatsächliche Feststellung der Vorinstanz, sondern gegen eine rechtliche Beurteilung, ohne aber eine Rechtsverletzung hinlänglich aufzuzeigen. Weitere Rügen beruhen auf einem unzutreffenden Verständnis des angefochtenen Urteils. Im Einzelnen ist was folgt anzumerken: 2.1 Die Beschwerdeführerin meint, die Vorinstanz habe eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts getroffen, indem sie weitere Beweiserhebungen für entbehrlich hielt. Darin liegt indessen keine Sachverhaltsfeststellung, sondern allenfalls eine antizipierte Beweiswürdigung, die aber von der Beschwerdeführerin nicht als willkürlich angefochten wird. 2.2 Was die Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit ihrem vorinstanzlich gestellten Eventualantrag auf Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung vorbringt, zielt ins Leere, da die Vorinstanz die Zulässigkeit dieses Antrags nicht verneinte, sondern angesichts des Verfahrensausgangs offen liess. 2.3 Die Vorinstanz trat insoweit auf die Appellation nicht ein, als die Beschwerdeführerin sich mit dem erstinstanzlichen Urteil nicht geordnet auseinandergesetzt, sondern dieses bestätigt, lediglich ihre Sicht der Dinge darlegt oder aber einfach gesagt habe, es sei falsch, ohne darzutun weshalb. Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz in diesem Zusammenhang aktenwidrige falsche Sachverhaltsfeststellungen vor. Zu Unrecht. Die Vorinstanz traf mit der kritisierten Erwägung nicht eine "aktenwidrige falsche Sachverhaltsfeststellung", sondern beurteilte, ob die Appellationsschrift den kantonalrechtlichen Begründungsanforderungen entsprach oder nicht. Dieser Anwendung der betreffenden kantonalen Verfahrensvorschriften könnte die Beschwerdeführerin zunächst nur mit einer gehörig begründeten Willkürrüge entgegentreten (vgl. BGE 121 I 54 E. 2a; 120 Ia 220 E. 3a). Dies tut sie aber nicht, indem sie lediglich darlegt, was sie in ihrer Appellationsschrift ausgeführt habe, und dann behauptet, damit habe sie sich hinlänglich mit dem erstinstanzlichen Urteil auseinandergesetzt und die Vorinstanz habe die Anforderungen an das Rügeprinzip überspannt (Erwägung 1.1 vorne). Indem die Beschwerdeführerin fortfährt, damit habe die Vorinstanz Art. 29 Abs. 1 BV verletzt, macht sie ebensowenig rechtsgenüglich begründet geltend, dass das Vorgehen der Vorinstanz mit den aus der betreffenden Verfassungsbestimmung fliessenden, unabhängig von den kantonalen Verfahrensvorschriften greifenden Verfahrensregeln zur Sicherung des Anspruchs auf ein faires Verfahren bzw. auf rechtliches Gehör unvereinbar wäre (vgl. BGE 124 I 241 E. 2 S. 242 f.; 121 I 54 E. 2a; 120 Ia 220 E. 3a). 2.4 Die Beschwerdeführerin rügt die Feststellung, wonach die Beschwerdegegnerin für ihre Dienste eine Vergütung einkassierte, als offensichtlich falsch und verweist dabei auf eine Aussage von A.________. Die Beschwerdeführerin betont dabei, dass die Beschwerdegegnerin die von der Z.________ AG erhaltenen Geldzahlungen, ohne eine Vergütung einkassieren zu dürfen, an sie abzuliefern verpflichtet gewesen sei. Dabei übersieht sie, dass das angefochtene Urteil nichts darüber aussagt, von wem die Beschwerdegegnerin eine Vergütung einkassierte. Weiter trifft es nicht zu, dass die Vorinstanz die Verrechnungsforderung nur auf ca. 1 Mio. Franken bezogen hätte. Sie prüfte vielmehr eine geltend gemachte Verrechnungsforderung von rund 4 Mio. Franken (Urteil E. 3). 2.5 Die Vorinstanz liess offen, bei wem die Z.________ AG die Produkte bestellt habe - bei der Beschwerdeführerin direkt oder bei der Beschwerdegegnerin -, da dieser Punkt für das zu beurteilende Rechtsproblem nicht relevant sei. Aus dem gleichen Grund liess sie auch die rechtliche Qualifikation der Vertragsbeziehung zwischen den Parteien im Rahmen der Graumarktgeschäfte offen. Sie tat dies im Hinblick auf die Beurteilung der Streitfrage nach der Kompetenz von A.________, Geld aus den Graumarktgeschäften auf sein Privatkonto überweisen zu lassen. In Bezug auf diese Streitfrage ist in der Tat nicht ersichtlich und wird von der Beschwerdeführerin nicht dargetan, inwiefern die beiden offen gelassenen Punkte entscheidrelevant sein sollen. Auch insoweit ist keine Rechtsverletzung im Zusammenhang mit der Feststellung des Sachverhalts erkennbar.