Citation: K 87/05 18.10.2006 E. 2

Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Leistungen der Beschwerdegegnerin für die Zeit ab 11. Dezember 1992 und in diesem Rahmen das Bestehen eines Versicherungsverhältnisses. Ein solches ist nach dem Gesagten zu bejahen, falls der Beschwerdeführer noch kraft des von der Arbeitgeberin abgeschlossenen Kollektivversicherungsvertrags versichert oder in die Einzelversicherung übergetreten war. Ebenfalls vom Fortbestehen der Versicherung ist auszugehen, falls eine mögliche Weiterversicherung wegen eines Verschuldens der Kasse unterblieben ist. 2.1 Die Vorinstanz hat erwogen, der Einsatz des Beschwerdeführers bei der X.________ AG im Jahr 1992 sei am 10. Dezember beendet worden. Dies habe gemäss dem Kollektivversicherungsvertrag zwischen der Arbeitgeberin und der Beschwerdegegnerin auch die Versicherungsdeckung erlöschen lassen. Zudem habe der Beschwerdeführer, als er am Vormittag des 11. Dezember 1992 die Schweiz Richtung Italien verlassen habe, auch den hiesigen Wohnort aufgegeben, was bezüglich der Kollektivversicherung ebenfalls einen Beendigungsgrund darstelle. Das Recht zum Übertritt in die Einzelversicherung hätte das Bestehen eines zivilrechtlichen Wohnsitzes in der Schweiz vorausgesetzt; ein solcher habe aber nicht existiert, da die entsprechenden für Saisonniers geltenden Voraussetzungen (BGE 119 V 104 Erw. 5b, 113 V 254 Erw. 2b) nicht erfüllt gewesen seien. 2.2 Dem kantonalen Gericht ist - auch mit Blick auf die Bestätigungen der Arbeitgeberin vom 31. Mai und 20. Juni 1995, welche diejenige vom 6. Februar 1995 korrigierten - darin zuzustimmen, dass der Beschwerdeführer am 10. Dezember 1992 aus der X.________ AG ausgetreten ist und nicht mehr im Rahmen des von dieser abgeschlossenen Kollektivvertrags versichert war. Damit stellt sich die Frage, ob er in die Einzelversicherung übertreten konnte. 2.3 Wenn die Vorinstanz das Erfordernis eines zivilrechtlichen Wohnsitzes in der Schweiz - als Voraussetzung eines Anspruchs auf Übertritt in die Einzelversicherung - aus den vorstehend zitierten Art. 5bis Abs. 4 KUVG und Art. 5 Abs. 1 Vo III ableitet, übersieht sie, dass sich diese Bestimmungen allein auf den Freizügigkeitstatbestand beziehen, welcher eintritt, wenn das Mitglied einer nicht gesamtschweizerisch, sondern bloss regional tätigen Krankenkasse deren (innerschweizerisch) begrenzten Tätigkeitsbereich verlässt (RKUV 1985 Nr. K 642 S. 217 Erw. 5c). Verlegt dagegen eine versicherte Person ihren Wohnsitz ins Ausland, ist dies zwar grundsätzlich einem freiwilligen Austritt aus der Kasse gleichzustellen, welcher ein Freizügigkeitsrecht ausschliesst; für Grenzgänger und Saisonniers bestehen jedoch Besonderheiten (RKUV 1985 Nr. K 642 S. 217 f. Erw. 5c mit Hinweisen). Mit Bezug auf Saisonniers hat das Eidgenössische Versicherungsgericht einen grundsätzlichen Anspruch auf Übertritt von der Kollektiv- in die Einzelversicherung nach Beendigung der Saisonstelle anerkannt (EVGE 1968 S. 8 f.; RKUV 1987 Nr. K 741 S. 269 Erw. 2; vgl. auch BGE 103 V 73 Erw. 4b und RKUV 1996 Nr. K 977 S. 109 Erw. 3c). Das Übertrittsrecht galt jedenfalls dann, wenn anzunehmen war, dass der Betroffene beabsichtigte, im nächsten Jahr wieder eine (Saison-)Stelle in der Schweiz anzutreten (RKUV 1988 Nr. K 755 S. 16), und stand auch Personen zu, die krank und deshalb arbeitsunfähig waren (RKUV 1994 Nr. K 932 S. 65 Erw. 3). Durch den Übertritt in die Einzelversicherung blieb das Recht auf Versicherungsleistungen auf dem Gebiet der Schweiz gewahrt (RKUV 1987 Nr. K 741 S. 269 Erw. 2 am Ende). 2.4 Entgegen der Auffassung des kantonalen Gerichts setzt demnach das Recht zum Übertritt in die Einzelversicherung nicht voraus, dass der Beschwerdeführer am Ende des Arbeitsverhältnisses für das Jahr 1992 zivilrechtlichen Wohnsitz in der Schweiz aufwies. Da auf Grund der Akten anzunehmen ist, dass er beabsichtigte, auch im Jahr 1993 wieder als Saisonnier in der Schweiz tätig zu sein, hatte er einen Anspruch auf Übertritt in die Einzelversicherung. Der Beschwerdegegnerin oblag es, ihn darüber aufzuklären. Mit Blick auf die gesamten Umstände muss davon ausgegangen werden, dass sie dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist und der Beschwerdeführer wegen des darin liegenden Verschuldens der Kasse sein Übertrittsrecht nicht fristgerecht geltend machen konnte. Dies hat zur Folge, dass die Beschwerdegegnerin grundsätzlich verpflichtet ist, ihm rückwirkend auf den Zeitpunkt des Ausscheidens aus der Kollektivversicherung den Übertritt in die Einzelversicherung zu gewähren (Erw. 1.3 hievor). Helsana und Vorinstanz haben demnach das Bestehen eines Versicherungsverhältnisses zu Unrecht verneint.