Citation: 6B_587/2021 E. 2.3.5

2.3.5. Gemäss Art. 90 Abs. 1 StGB darf eine Person, die sich im Vollzug einer Massnahme nach den Artikeln 59-61 befindet, nur dann ununterbrochen von den andern Eingewiesenen getrennt untergebracht werden, wenn dies unerlässlich ist: (a.) als vorübergehende therapeutische Massnahme; (b.) zum Schutz des Eingewiesenen oder Dritter; (c.) als Disziplinarsanktion. Art. 90 Abs. 1 lit. b StGB enthält eine ausreichende gesetzliche Grundlage für die Einzelunterbringung im Massnahmenrecht. Dient sie dem Schutz des Eingewiesenen und von Dritten, ist sie gerechtfertigt und ist darin keine unmenschliche und erniedrigende Behandlung im Sinne des Art. 3 EMRK zu sehen. Allerdings muss die Einzelunterbringung das Verhältnismässigkeitsprinzip beachten, wie das jeder Grundrechtseingriff voraussetzt (BGE 134 I 221 E. 3.3 publ. in Pra 2009 Nr. 16; Urteile 6B_421/2019 vom 11. Juli 2019 E. 2.3; 6B_15/2019 vom 15. Mai 2019 E. 2.9; je mit Hinweis). Im Gegensatz zu Art. 90 Abs. 1 lit. a StGB, der den vorübergehenden Charakter der unter dem Titel einer therapeutischen Massnahme angeordneten Einzelunterbringung erwähnt, sieht lit. b keine zeitliche Begrenzung für die Einzelunterbringung vor, wenn sie zum Schutz des Eingewiesenen oder Dritter verfügt wurde (vgl. BGE 134 I 221 E. 3.1 publ. in Pra 2009 Nr. 16).