Citation: K 108/01 15.07.2003 E. 13

13.1 Die Vorinstanz hat bei der Bemessung der rückzuerstattenden Vergütungen auch die veranlassten Kosten berücksichtigt. Darunter sind die Kosten für Leistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zu verstehen, die auf Anordnung des in Frage stehenden Arztes oder der in Frage stehenden Ärztin erbracht wurden und die Kosten für die von ihnen verordneten, aber nicht selber abgegebenen Arzneimittel. Seit 1986 statistisch erfasst werden die Kostenstellen "Medikamente von Apotheke", "Labor auswärts", "Physio- und Ergotherapie auswärts", "Röntgen auswärts" sowie "Spitalkosten ambulant" (vgl. Schürer, a.a.O., S. 71 ff., S. 85 Ziff. 27). 13.2 Das Gebot der Wirtschaftlichkeit der Behandlung nach Art. 23 KUVG erstreckt sich auf sämtliche Teile der ärztlichen Behandlung (Urteil A. vom 30. Juli 2001, K 50/00, Erw. 6b in initio). Es gilt nach dem Wortlaut dieser Bestimmung insbesondere auch in Bezug auf die Verordnung von Arzneimitteln sowie die Anordnung von wissenschaftlich anerkannten Heilanwendungen und Analysen. Im Urteil L. vom 24. April 2003 (K 9/00) hat das Eidgenössische Versicherungsgericht erwogen, dass dies dafür spricht, auch die veranlassten Kosten bei der Wirtschaftlichkeitsprüfung zu berücksichtigen, und zwar bei der Bestimmung der Indizes im Rahmen der statistischen Methode ebenso wie bei der Bemessung der Rückerstattungspflicht. Dem steht nicht entgegen, dass die veranlassten Kosten bei einem anderen als dem oder der in Frage stehenden Arzt oder Ärztin angefallen sind und insofern nicht ein eigentlicher Rückerstattungstatbestand im Sinne des hier analog anwendbaren Art. 47 AHVG gegeben ist. Ziel von Art. 23 KUVG ist die Verwirklichung oder Wiederherstellung des gesetzlichen Zustandes (BGE 103 V 152 Erw. 3). Der Einbezug der veranlassten Kosten in die Wirtschaftlichkeitsprüfung lässt sich somit nicht beanstanden. Im erwähnten Verfahren K 9/00 befand das Eidgenössische Versicherungsgericht, die Vorinstanz habe dem insoweit besonderen Charakter der Rückforderung durch Reduktion des auf diese Kosten entfallenden Rückerstattungsbetrages angemessen Rechnung getragen. Entsprechend ist vorliegend festzustellen, dass das Schiedsgericht den auf die veranlassten Kosten für Medikamente entfallenden Rückerstattungsbetrag zwar nicht speziell gekürzt hat, dass es aber durch den zu Gunsten des Arztes um 5 Indexpunkte nach oben korrigierten Kürzungsindex einen Ausgleich geschaffen hat. Wenn es so die Rückforderung auf den Medikamentenkosten um rund Fr. 10'000.- kürzte, ist die nunmehr auf den veranlassten Medikamentenkosten anteilsmässig verbliebene Rückerstattung von Fr. 2428.- (= 4,69 % von insgesamt rückzuerstattenden Fr. 51'770.-) nicht zu beanstanden. Wie es sich unter dem neuen Recht (Art. 56 KVG) verhält, braucht hier nicht entschieden werden (vgl. immerhin Eugster, Wirtschaftlichkeitskontrolle ambulanter ärztlicher Leistungen mit statistischen Methoden, Diss. Zürich 2003, S. 285 ff. sowie Schürer, a.a.O., S. 89 f. Ziff. 37).