Citation: 5D_145/2007 05.02.2008 E. 3

3.1 Bei der Bemessung der dem Beschwerdeführer zustehenden Entschädigung ist das Obergericht davon ausgegangen, dass er seine Tätigkeit als unentgeltlicher Rechtsbeistand in einem nicht vermögensrechtlichen Verfahren ausgeübt habe, zumal auch bezüglich der güterrechtlichen Auseinandersetzung in der Scheidungskonvention eine Einigung habe erreicht werden können. Sei aber die güterrechtliche Auseinandersetzung nicht Gegenstand des Verfahrens gewesen, komme § 3 Abs. 1 lit. b des kantonalen Dekrets über die Entschädigung der Anwälte (Anwaltstarif; SAR 291.150) zur Anwendung. Darnach werde je nach Bedeutung und Schwierigkeit des Falles von einer Entschädigung im Rahmen von Fr. 1'210.-- bis Fr. 14'740.-- ausgegangen. Für Scheidungen mit einem durchschnittlichen Aufwand betrage das Grundhonorar gemäss einem früheren Entscheid Fr. 3'300.--, was aufgrund der Anpassung des Anwaltstarifs an die Teuerung auf den 1. Februar 2001 heute rund Fr. 3'630.-- ausmache. Aus den Akten ergebe sich nichts, was darauf schliessen liesse, dass es sich hier nicht um ein durchschnittliches Ehescheidungsverfahren gehandelt hätte. Die Eheleute hätten gemeinsam die Scheidung beantragt und sich in einer Konvention vollständig über die Nebenfolgen einigen können. Die Eigentums- und Vermögensverhältnisse deuteten nicht darauf hin, dass die güterrechtliche Auseinandersetzung als solche kompliziert gewesen wäre. Aufgrund der Gegebenheiten komme die Grundentschädigung in der angeführten Höhe zur Anwendung; mit jener seien sämtliche mit der Konventionalscheidung zusammenhängenden Aufwendungen (Instruktion, Aktenstudium, rechtliche Abklärungen, Korrespondenz und Telefongespräche), namentlich auch diejenigen für die vorgelagerten Konventionsgespräche, abgegolten. Alsdann hält die Vorinstanz fest, dem vom Beschwerdeführer eingereichten Aufwandblatt sei zu entnehmen, dass er das die Ehescheidung betreffende Mandat mit seiner Klientin bereits im Juni 2004 aufgenommen habe. Das Scheidungsbegehren sei im Juli 2005, also erst rund ein Jahr später, beim Bezirksgericht eingereicht worden. Daraus lasse sich schliessen, dass die Vergleichsverhandlungen eher schwierig und langwierig gewesen seien. Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten 30,42 Stunden deuteten effektiv auf einen für eine Scheidung auf gemeinsames Begehren hohen Aufwand hin. Unter Berücksichtigung der langen Dauer der Konventionsverhandlungen und auch aufgrund der Tatsache, dass die Kinder während jener Zeit mündig geworden seien, was eine Anpassung der Berechnung ihrer Unterhaltsbeiträge notwendig gemacht habe, erscheine eine Erhöhung des Grundhonorars um 20 %, wie sie der erstinstanzliche Richter vorgenommen habe, als gerechtfertigt. Das so zuzusprechende Gesamthonorar sei den Umständen des Falles angemessen und die erste Instanz deshalb zu Recht auf einen Betrag von Fr. 4'356.-- gelangt. Aufgrund eines Versehens enthalte der im Dispositiv eingesetzte Betrag von Fr. 4'242.15 den Zuschlag von 20 % allerdings nicht, so dass der bezirksgerichtliche Entscheid entsprechend zu berichtigen sei. 3.2 Die kantonalen Instanzen verfügen bei der Festsetzung des Honorars für einen unentgeltlichen Rechtsbeistand über ein weites Ermessen. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn sie von diesem einen willkürlichen Gebrauch gemacht, namentlich die einschlägigen kantonalen Bestimmungen willkürlich angewendet haben (BGE 122 I 1 E. 3a S. 2; 118 Ia 133 E. 2b S. 134). Willkür liegt nach ständiger Rechtsprechung nicht schon dann vor, wenn eine andere Lösung als die beanstandete ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid wegen materieller Rechtsverweigerung nur dann auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht bzw. eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder sonst wie in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Die Aufhebung eines kantonalen Entscheids rechtfertigt sich in jedem Fall nur dort, wo nicht nur die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 133 I 149 E. 3.1 S. 153; 128 I 81 E. 2 S. 86, mit Hinweisen). Bei der Überprüfung von Entscheiden, die die kantonale Instanz - wie hier - in Anwendung des ihr zustehenden Ermessens gefällt hat, auferlegt sich das Bundesgericht besondere Zurückhaltung (BGE 125 II 86 E. 6 S. 98 mit Hinweisen).