Citation: 4P.143/2002 19.11.2002 E. 2

2.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe an der ursprünglich versprochenen Lieferung festhalten wollen und sei nie bereit gewesen, einen Preis von Fr. 21.-- pro Stück zu bezahlen. Auf einen Willen, auf den Stückpreis von Fr. 4.60 zu verzichten, könne nirgends geschlossen werden. Dazu hält das Handelsgericht fest, dass die Beschwerdegegnerin die ursprünglich vereinbarte Leistung auf Grund der Preisentwicklung nicht mehr habe erbringen wollen, als sich die Beschwerdeführerin im August 2000 bei ihr erkundigte, ob die Bauteile geliefert werden könnten. Nur gegen die Bezahlung eines viel höheren Preises von Fr. 21.-- pro Stück habe sich die Beschwerdegegnerin bereit gezeigt, die Bauteile zu beschaffen. Obwohl die Beschwerdeführerin zu diesem Zeitpunkt auf der Leistung der Bauteile zum ursprünglichen Preis hätte beharren können (gemäss Art. 91 ff. OR), habe sie in das Angebot der Beschwerdegegnerin eingewilligt, womit eine Einigung im Sinne von Art. 1 OR zustande gekommen sei. Das Handelsgericht führt weiter aus, bei dieser Einigung handle es sich nicht um eine neue, von der ersten unabhängige Vereinbarung, die zusätzlich neben jener aus dem Jahre 1998 gelten sollte. Vielmehr habe man die ursprüngliche Vereinbarung durch einen neuen Vertrag ersetzen wollen. Die Parteien seien sich darüber einig gewesen und wären sich darüber einig, dass zwischen ihnen neben der Absprache vom August 2000 betreffend einen Kaufpreis von Fr. 21.-- pro Stück keine weiteren Verpflichtungen über die gleichen Bauteile mehr bestehen sollten. Die Beschwerdeführerin habe die Lieferung der ursprünglich vereinbarten Bauteile und nicht eine weitere oder andere Lieferung verlangt. Die Beschwerdegegnerin sei davon ausgegangen, dass sie dieselben Bauteile zu liefern habe wie im November 1998 vereinbart. Die Parteien hätten damit zumindest insofern einen übereinstimmenden Willen gehabt, als die neue Vereinbarung an die Stelle der alten treten sollte. Da die Beschwerdeführerin in diese Anpassung der ursprünglichen Vereinbarung, insbesondere auch in die Preiserhöhung, eingewilligt habe, sei sie daran gebunden. 2.2 Für die Auslegung einer Vereinbarung ist in erster Linie der übereinstimmende innere Wille der Parteien massgeblich (vgl. Art. 18 Abs. 1 OR); Schlüsse darauf können sich namentlich aus dem Hergang der Vertragsredaktion, aus den von den Parteien gewählten Formulierungen und aus dem Verhalten der Parteien bei der Vertragsabwicklung ergeben. Dies ist eine Tatfrage, die vom Bundesgericht im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde überprüft werden kann (BGE 126 III 375 E. 2e/aa S. 379). Die Feststellungen des Handelsgerichts betreffend den übereinstimmenden inneren Willen der Parteien bezüglich der strittigen Vereinbarung vom August 2000 sind in Anbetracht des geschilderten Verhaltens der Parteien, wie es sich auch deren Korrespondenz entnehmen lässt, nicht willkürlich. Die Beschwerdegegnerin machte die Beschwerdeführerin am 11. August 2000 darauf aufmerksam, dass der Stückpreis eines Bauteils nicht mehr derselbe sei wie in der ihr zirka zwei Jahren zuvor unterbreiteten Offerte. Sie forderte die Beschwerdeführerin auf, ihr umgehend mitzuteilen, ob sie an der neuen Offerte interessiert sei. In einem von der Beschwerdeführerin an die Beschwerdegegnerin adressierten Schreiben vom 26. September 2000 heisst es: "Nachdem die Nachricht, es wären keine weiteren Chips zum vereinbarten Preise mehr verfügbar, eintraf, sah sich unser Einkauf genötigt, zum Preise von CHF 21.- nachzubestellen ...". Auch in dieser Äusserung liegt ein starkes Indiz dafür, dass die Beschwerdeführerin - wenn auch unter Zeitdruck und überdies, gemäss der Auffassung des Handelsgerichts, ohne dazu verpflichtet gewesen zu sein - die Offerte zum neuen Stückpreis angenommen hat.