Citation: 9C_106/2009 08.04.2009 E. 4

Die Begründung der Rüge der offensichtlich unzutreffenden (unhaltbaren) Beweiswürdigung durch die Vorinstanz stimmt weitgehend überein mit der Kritik am rheumatologischen Administrativgutachten vom 17. Oktober 2007 in der vorinstanzlichen Beschwerde. Sie ist indessen nicht stichhaltig: 4.1 Mit der Aussage des Gutachters, im Gegensatz zu 1998 sei eine Rezidiv-Diskushernie nicht mehr feststellbar, könne der Nachweis einer relevanten Änderung des Gesundheitszustandes nicht erbracht werden. Massgebend sei, ob im Referenzzeitpunkt (Sommer 2002 resp. Dezember 2001) der 1998 festgestellte Zustand noch bestanden habe oder nicht. Dies sei unklar. Vergleichsbasis für die Beurteilung einer revisionsrechtlich relevanten Änderung des Gesundheitszustandes bilden alle bis zum massgebenden Verfügungszeitpunkt (E. 2) erstellten medizinischen Berichte, welche für die Entstehung und den Umfang des Rentenanspruchs von Bedeutung waren (Art. 28 f. IVG). Die im rheumatologischen Bericht des Spitals F.________ vom 8. Dezember 1998 erwähnte Rezidivhernie L5/S1 gehörte unbestrittenermassen zum Tatsachenfundament der Rentenverfügung vom 21. Dezember 2001 und der Bestätigung der Rente gemäss Mitteilung vom 5. Juli 2002. Es finden sich keine Hinweise in den Akten, dass die Rezidivhernie bereits damals nicht mehr bestand. Andernfalls stellte sich die Frage der prozessualen Revision oder Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG; Urteil 9C_960/2008 vom 6. März 2009 E. 1). 4.2 Dr. med. J.________ habe einzelne Veränderungen aufgelistet, ohne sich zu den jeweiligen konkreten Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zu äussern. Die im Revisionsverfahren ausschlaggebende Aussage über die Veränderung des Gesundheitszustandes und die Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit lasse sich dem Gutachten nicht klar und nachvollziehbar entnehmen. Die vorliegend wesentliche Frage der Belastungsabhängigkeit der Schmerzen werde vom Experten nicht behandelt. Das rheumatologische Gutachten vom 17. Oktober 2007 äussert sich zum Verlauf des Gesundheitszustandes, insbesondere im Lumbalbereich, seit März 1998 sowie zur Arbeitsfähigkeit aufgrund der aktuellen Befunde. Das waren auch die Fragen, die sich im Rahmen der revisionsweisen Überprüfung der ganzen Rente auf der Ebene des medizinischen Sachverhalts stellten. Es ist somit nicht bezüglich jeder isolierbaren Änderung im Gesundheitszustand deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit anzugeben, was in den meisten Fällen wohl auch nicht möglich sein dürfte. Unbestritten ist, dass die klinische Untersuchung keine radikulären Zeichen mehr ergab und radiologisch (MRI) keine Rezidiv-Diskushernie mehr nachweisbar war. Im Übrigen räumt die Beschwerdeführerin selber ein, dass die Befunde eine Verbesserung der Beweglichkeit der Wirbelsäule und in Bezug auf das Lasègue-Zeichen rechts zeigten. Den belastungsabhängigen Schmerzen trug der Gutachter Rechnung, indem er eine dadurch bedingte Arbeitsunfähigkeit von 30 % annahm. Die Vorinstanz hat darauf abgestellt, was keine unhaltbare Beweiswürdigung darstellt. 4.3 Die Anamnese im Gutachten vom 17. Oktober 2007 gebe die Angaben der Beschwerdeführerin zu den Tätigkeiten Sport, Skifahren und Laufen ungenau oder sogar unrichtig wieder. Es lasse sich nicht zuverlässig beurteilen, ob der Gutachter zu denselben Schlüssen gelangt wäre, wenn er seine Beurteilung aufgrund des berichtigten Sachverhaltes nochmals überprüft hätte. Die Vorinstanz hat zu den nämlichen Vorbringen ausgeführt, es könne nicht daran gezweifelt werden, dass die Beschwerden in der Ausführung sowohl der beruflichen Tätigkeit als auch der Freizeitaktivitäten einschränkend sein könnten. Auch der Gutachter habe eingeräumt, dass die Versicherte während der Arbeit zusätzliche Erholungspausen benötige sowie die Möglichkeit haben müsse, bei Schmerzen die Stellung zu wechseln, was zu einer Reduktion der Arbeitsfähigkeit von 30 % führe. Die Beschwerdeführerin bestreitet zu Recht nicht, dass sich der Gutachter in diesem Sinne geäussert hat. Es kann daher nicht von einer unhaltbaren Beweiswürdigung oder von einer offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung gesprochen werden, wenn die Vorinstanz darauf abgestellt und die Arbeitsfähigkeit auf 70 % festgesetzt hat. 4.4 Der Gutachter spreche von einem unveränderten Schmerzzustand, der mit weichteilrheumatischen Beschwerden zusammenhänge. Er erwähne aber mit keinem Wort, aus welchem Grund weichteilrheumatische Schmerzen keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben sollen. Weichteilrheuma (Fibromyalgie) werde praxisgemäss grundsätzlich Krankheitswert zuerkannt. Insofern sei die Expertise unvollständig und eine ergänzende Begutachtung notwendig. Ohne Beurteilung der Fibromyalgie könne die Frage der wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes nicht zuverlässig beurteilt werden. Weder im rheumatologischen Gutachten vom 17. Oktober 2007 noch in den übrigen ärztlichen Berichten in den Akten wurde eine Fibromyalgie erwähnt. Abgesehen davon kann aus dieser Diagnose allein nicht auf eine Arbeitsunfähigkeit geschlossen werden. Eine Fibromyalgie hat denn auch nur ausnahmsweise invalidisierenden Charakter (BGE 132 V 65 E. 4 S. 70 ff.). Im Übrigen hat der Gutachter die weichteilrheumatischen Beschwerden bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit berücksichtigt. Danach sind nur Arbeiten zumutbar ohne Heben, Stossen oder Ziehen von Gewichten über 7,5 kg, ohne dauerndes Vornübergebeugtsein und rezidivierendes Bücken mit mehr Erholungspausen und Gelegenheit, bei Schmerzen die Stellung zu wechseln und aus der sitzenden Position aufzustehen und herumzugehen. Für eine derartige Tätigkeit besteht eine Arbeitsfähigkeit von 70 % bezogen auf ein Ganztagespensum. 4.5 Die Rentenrevision lasse sich mit dem Ergebnis des im November 2005 im Kantonsspital X.________ durchgeführten PACT-Tests weder begründen noch stützen. Die Vorinstanz ist demselben Einwand in der Beschwerde mit der Feststellung begegnet, weder das Ergebnis des PACT-Tests noch Aussagen zur Selbstlimitierung seien für den Entscheid relevant gewesen. Es ist unklar, ob sich diese Aussage auf die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im Gutachten vom 17. Oktober 2007 oder auf die eigene Entscheidfindung bezieht. Diese Unklarheit braucht indessen nicht weiter zu kümmern. Dr. med. J.________ erwähnte die Tests in der Gesamtbeurteilung bei der «Darstellung der Entwicklung des Gesundheitsproblems». Welche Bedeutung er den Ergebnissen für die Frage der Arbeitsfähigkeit beimass, lässt sich nicht sagen. Dies mindert indessen den Beweiswert der Expertise nicht. Soweit mit dem Vorbringen, die tatsächliche Belastbarkeitsgrenze liege deutlich unter der normalen Alltagsbelastung, das Ergebnis des PACT-Tests resp. dessen Interpretation durch die Fachärzte des Kantonspitals X.________ angezweifelt wird, wird letztlich unzulässige appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung geübt (Urteile 9C_688/2007 vom 22. Januar 2008 E. 2.3 und 4A_28/2007 vom 30. Mai 2007 E. 1.3 [in BGE 133 III 421 nicht publiziert]). Die Einwendungen gegen das rheumatologische Gutachten vom 17. Oktober 2007 sind somit nicht stichhaltig und die Rüge der unhaltbaren Beweiswürdigung, allenfalls der unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts durch die Vorinstanz ist unbegründet.