Citation: 9C_515/2018 E. A

Die 1960 geborene A.________, Bezügerin einer Viertelsrente der Invalidenversicherung, meldete sich am 25. November 2011 bei der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn zum Bezug von Ergänzungsleistungen an. Mit Verfügung vom 23. Dezember 2011 sprach ihr die Ausgleichskasse ab 1. November 2011 eine Ergänzungsleistung zu, die in der Folge wiederholt neu festgesetzt wurde, zuletzt am 28. Dezember 2015 für die Zeit ab 1. Januar 2016. Im Rahmen einer periodischen Überprüfung verlangte die AHV-Zweigstelle mit Schreiben vom 24. Dezember 2015 u.a. eine schriftliche Bestätigung betreffend Erwerbstätigkeit oder Arbeitsbemühungen von A.________ und ihrem Ehemann seit 2012. Am 20. Januar 2016 antwortete diese, die gesundheitliche Situation habe sich verschlechtert und ihr Ehemann und sie seien beide arbeitsunfähig. Mit Verfügung vom 1. Februar 2016 setzte die Ausgleichskasse die Ergänzungsleistung rückwirkend auf 1. März 2014 neu fest, weil dem Ehemann der Versicherten ab diesem Datum eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung zugesprochen worden war. Gleichzeitig wies die Ausgleichskasse darauf hin, teilinvaliden Personen unter 60 Jahren werde ein hypothetisches Nettoerwerbseinkommen angerechnet. Um dies zu verhindern, müsse eine Anmeldung zur Arbeitsvermittlung beim Arbeitsamt erfolgen. Am 7. April 2016 setzte die Ausgleichskasse die Ergänzungsleistung unter Berücksichtigung eines hypothetischen Einkommens für den Ehemann ab 1. Mai 2016 neu fest. Mit Verfügung vom 11. August 2016 setzte die Ausgleichskasse die Ergänzungsleistung ab 1. August 2016 wiederum neu fest, wogegen A.________ Einsprache erhob. Mit Entscheid vom 13. Dezember 2016 hiess die Ausgleichskasse die Einsprache teilweise gut. Sie rechnete weiterhin ein hypothetisches Erwerbseinkommen von A.________ ab 1. August 2016 an, während sie hypothetische Erwerbseinkünfte des Ehemannes ab 1. Januar 2017 berücksichtigte. Entsprechende Verfügungen wurden am 6. Januar 2017 erlassen.