Citation: U 555/06 10.12.2007 E. 2

In formellrechtlicher Hinsicht zu prüfen ist zunächst die Zulässigkeit der von der Beschwerdeführerin erlassenen Verfügungen vom 6. Januar 2004 und 5. April 2005 sowie des Einspracheentscheides vom 22. Juni 2005. Damit hat die Unfallversicherung ihre Leistungspflicht aus dem Unfallereignis vom 5. Dezember 1998 in Bezug auf die Rückenbeschwerden verneint. Die Vorinstanz hat Verfügung und Einspracheentscheid aufgehoben mit der Begründung, es handle sich dabei um unzulässige Teilverfügungen, weil sie die separate Beurteilung eines blossen Teilaspekts des Gesundheitsschadens zum Gegenstand hätten. 2.1 Die Beschwerdegegnerin erlitt anlässlich der Auffahrkollision vom 5. Dezember 1998 eine Verletzung am linken Knie, deren Behandlung im Zeitpunkt des Erlasses des Einspracheentscheids vom 22. Juni 2005 noch nicht abgeschlossen war. Die Unfallversicherung übernahm die Behandlungskosten und richtete Taggeldleistungen aus. Am 8. November 2001 ersuchte Dr. med. O.________ um Kostengutsprache für die therapeutische Behandlung eines rund zwei Jahre nach dem Unfall aufgetretenen zervikal betonten Panvertebralsyndroms, welches die Versicherte auf den Unfall zurückführe. Am 6. April 2002 stellte die Beschwerdegegnerin ein weiteres Begehren um Erstattung der Heilbehandlungskosten für das Rückenleiden. Mit Vorbescheid vom 18. April 2002 teilte die Winterthur der Versicherten mit, dass für die Rückenproblematik keine Leistungen aus der obligatorischen Unfallversicherung erbracht werden könnten, weil sie nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit im Zusammenhang mit dem Unfallereignis vom 5. Dezember 1998 stehe. Nach gewährtem rechtlichen Gehör und weiteren Abklärungen folgte die entsprechende - Leistungen für die Rückenproblematik ablehnende - Verfügung vom 6. Januar 2004. Nachdem die Versicherte vorsorglich Einsprache erhoben hatte, sistierte die Beschwerdeführerin das Einspracheverfahren und nahm weitere Abklärungen vor. Sie bestätigte am 5. April 2005 die Verfügung vom 6. Januar 2004 und hielt mit Einspracheentscheid vom 22. Juni 2005 an ihrem Standpunkt fest. 2.2 Gemäss Art. 49 Abs. 1 ATSG hat der Versicherungsträger schriftlich Verfügungen zu erlassen über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist. Demgegenüber können Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die nicht unter Art. 49 Abs. 1 ATSG fallen, gemäss Art. 51 Abs. 1 ATSG in einem formlosen Verfahren behandelt werden. 2.3 Bezüglich der unmittelbar nach dem Unfallereignis aufgetretenen Kniebeschwerden hat die Beschwerdeführerin den Kausalzusammenhang mit dem Unfallereignis anerkannt und seit 1998 stets die Versicherungsleistungen erbracht. Dies geschah zu Recht im formlosen Verfahren gemäss Art. 51 Abs. 1 ATSG. Bezüglich der rund zwei Jahre nach dem Unfallereignis aufgetretenen Rückenbeschwerden ersuchte die Versicherte am 8. November 2001 und erneut am 6. April 2002 schriftlich um Kostengutsprache für die therapeutische Behandlung. Da nur diese neu beantragten Leistungen Gegenstand der Auseinandersetzung waren, nicht jedoch die nach wie vor erbrachten Leistungen für die Kniebeschwerden, hat die Winterthur die Verfügung gestützt auf Art. 49 Abs. 1 ATSG zu Recht auf das an sie gerichtete Gesuch um Kostenübernahme der therapeutischen Behandlung des Rückenleidens beschränkt und dieses abgelehnt. Sie hat damit das an sie gerichtete Leistungsbegehren entgegen der Auffassung der Vorinstanz gesamthaft, nicht nur teilweise, behandelt. Die von der Vorinstanz thematisierte Möglichkeit der Wechselwirkung verschiedener Gesundheitsschädigungen ist materiellrechtlich zu würdigen.