Citation: 4C.42/2005 04.05.2005 E. 6

Was die Frage der Notwendigkeit der gefahrenen Kilometer angeht, für die der Beklagte eine Entschädigung beansprucht, hielt die Vorinstanz fest, es sei unbestritten, dass der Beklagte im Monat September 2000 zusammen mit seinem Vorgänger unterwegs war. Aus den Reiseberichten ergebe sich deutlich, dass der Beklagte seine Arbeit so ausgeführt habe, wie er im Monat September 2000 instruiert worden sei; jedenfalls erschienen in den Berichten auch später die gleichen Einträge wie bereits im September 2000. Eine Streichung von Kilometern wegen mangelnder Notwendigkeit falle daher ausser Betracht. 6.1 Die Klägerin rügt, die Feststellung, wonach der Vorgänger des Beklagten diesen im September 2000 instruiert und sich der Beklagte entsprechend verhalten habe, beruhe auf einem offensichtlichen Versehen und einer Verletzung von Art. 8 ZGB (Art. 63 Abs. 2 OG). Sie habe in der vorinstanzlichen Replik bestritten, dass der Vorgänger den Beklagten instruiert habe, so vorzugehen, wie er dann vorgegangen sei. Zudem habe sie darauf hingewiesen, dass der Beklagte nur an drei Tagen von seinem Vorgänger begleitet worden sei, und nicht, wie die Vorinstanz ausführe, während dem ganzen Monat September 2000. Die Vorinstanz habe diese Aktenstelle in der Replik übersehen oder nicht in ihrer wahren Gestalt wahrgenommen und Art. 8 ZGB verletzt, indem sie die bestrittene entsprechende Parteibehauptung des Beklagten ohne Beweis als richtig angenommen habe. Überdies sei dem Urteil nicht zu entnehmen, auf welcher Grundlage die Vorinstanz ihre Beurteilung stütze, die Klägerin habe den Beklagten falsch instruiert, womit die Vorinstanz Art. 64 OG verletzt habe. 6.2 Diese Rügen erweisen sich ohne weiteres als unbegründet. Zunächst ergibt sich aus den Erwägungen der Vorinstanz nicht eindeutig und ist auch nicht von entscheiderheblicher Bedeutung, ob der Beklagte während des ganzen Monats September 2000 mit seinem Vorgänger unterwegs war und von ihm instruiert wurde, oder ob dies lediglich an einigen Tagen dieses Monats der Fall war. Ebenso wenig hat die Vorinstanz festgestellt, dass der Beklagte durch seinen Vorgänger falsch instruiert worden sei; sie hielt lediglich fest, dass sich die Klägerin eine (allfällige) mangelhafte Instruktion jedenfalls anrechnen lassen müsste. Erheblich ist allein die Feststellung, dass der Beklagte seine Arbeit so ausgeführt habe, wie er im September 2000 durch seinen Vorgänger instruiert worden sei. Aus den Erwägungen im angefochtenen Urteil ergibt sich deutlich, dass die Vorinstanz dies aus einem Vergleich der Einträge in den Reiseberichten des Monats September mit späteren Reiseberichten schloss. Sie zog diesen Schluss damit aus der Würdigung der genannten Beweise, weshalb sich auch der Vorwurf, die bestrittene Behauptung ohne Beweise und ohne Angabe der Entscheidgrundlage als richtig anerkannt zu haben, als haltlos erweist.