Citation: I 457/06 14.02.2007 E. 3

Streitig und zu prüfen ist, ob sich die für den Invaliditätsgrad massgebenden Verhältnisse seit Zusprechung der ganzen Rente (Verfügung vom 13. September 1996) bis zum angefochtenen Einspracheentscheid vom 17. März 2005 in revisionserheblicher Weise geändert haben und ob der Sachverhalt zur Beurteilung dieser Frage genügend abgeklärt ist. 3.1 In ihrer Verfügung vom 13. September 1996 ging die IV-Stelle von einem Invaliditätsgrad von 100 % aus und sprach dem Beschwerdegegner ab 1. Januar 1995 eine ganze Rente zu. Ausschlaggebend waren damals gemäss Beurteilung des IV-Arztes Dr. med. B.________ vom 29. März 1996 v.a. das psychiatrische Gutachten des Dr. med. V.________ vom 10. Januar 1995 sowie der Verlaufsbericht des Dr. med. J.________ vom 14. Dezember 1995, gemäss welchen der Versicherte zufolge eines Schmerzsyndroms nach Unfall arbeitsunfähig sei. Anlässlich der im Rahmen eines Revisionsverfahrens durchgeführten polydisziplinären Begutachtung im Jahre 2003 wurden im Wesentlichen ein chronifiziertes, therapierefraktäres Schmerzsyndrom am rechten Unterschenkel und Knöchel retromalleolär lateral mit leicht dystropher Komponente, ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom linksbetont, ein chronisches unspezifisches unteres zervikospondylogenes Syndrom rechtsbetont sowie eine Anpassungsstörung mit Störung der Gefühle und des Sozialverhaltens diagnostiziert. Die Experten attestierten dem Versicherten für die früher ausgeübten Tätigkeiten als Metzger und Lastwagenchauffeur wie bisher eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, hielten ihn aber in einer körperlich leichten, vorwiegend sitzenden Arbeit unter der Einschränkung von kraftaufwendigen manuellen Tätigkeiten sowie für Arbeiten über der Schulterhorizontalen für 50 % arbeitsfähig (MEDAS-Gutachten vom 27. Oktober 2003). Gestützt darauf reduzierte die IV-Stelle mit Verfügung vom 22. November 2004 die bisherige ganze Rente ab 1. Januar 2005 auf eine Dreiviertelsrente. Den der Verfügung zu Grunde gelegten Invaliditätsgrad von 60 % ermittelte sie durch Gegenüberstellung des Valideneinkommens als Chauffeur im Jahr 2003 von Fr. 57'744.- mit dem der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2002 entnommenen, der Lohnentwicklung per 2003 angepassten, auf ein 50%-Pensum umgerechneten und um 20 % gekürzten Invalideneinkommen von Fr. 23'098.-. Mit Einspracheentscheid vom 17. März 2005 hielt die IV-Stelle an ihrem Standpunkt fest. 3.2 Beschwerdeweise kritisierte der Versicherte die Einschätzung der gesundheitlichen Situation durch die MEDAS, die sich zudem seit 2003 bis zum Erlass der Verfügung im November 2004 und des Einspracheentscheids im März 2005 erheblich verschlechtert habe. Des weiteren machte er geltend, als Valideneinkommen sei das Einkommen als Metzger beizuziehen, da er den Wechsel zur schlechter bezahlten Tätigkeit als Chauffeur invaliditätsbedingt vorgenommen habe. 3.3 Das kantonale Gericht stellte die seit der MEDAS-Begutachtung ergangenen medizinischen Berichte dem damals beteiligten Rheumatologen Dr. med. M.________ zu und bat ihn um eine Stellungnahme. Der Experte empfahl eine erneute multidisziplinäre Begutachtung zur Überprüfung der geltend gemachten Verschlechterung. Davon sah die Vorinstanz ab, weil ihrer Auffassung nach auch bei einer Arbeitsfähigkeit von 50 % noch ein Anspruch auf eine ganze Rente bestehe. Zu diesem Schluss kam sie, indem sie als Valideneinkommen das letzte Einkommen als Metzger aus dem Jahr 1990 beizog und es gemäss Nominallohnindex per 2005 auf Fr. 77'276.40 hochrechnete. Als Invalideneinkommen ermittelte sie anhand der LSE 2004, hochgerechnet auf 2005 und angepasst an die in diesem Jahr übliche durchschnittliche Arbeitszeit von 41,6 Stunden für ein 50%-Pensum unter Berücksichtigung eines 20%igen Abzuges ein Einkommen von Fr. 23'274.40. Aus der Gegenüberstellung der beiden Einkommen resultierte ein Invaliditätsgrad von 69,88 %, gerundet von 70 %. 3.4 In ihrer Verwaltungsgerichtsbeschwerde anerkennt die IV-Stelle die dem vorinstanzlichen Entscheid zu Grunde gelegte Arbeitsfähigkeit von 50 % sowie das daraus resultierende Invalideneinkommen von Fr. 23'274.-. Sie beanstandet jedoch die Höhe des Valideneinkommens. Selbst wenn das Einkommen als gelernter Metzger beizuziehen wäre, so die IV-Stelle, dürfte gemäss Lohnstatistik des Verbandes Schweizer Metzgermeister, Lohnbasis 2004, höchstens von einem Einkommen von Fr. 71'461.- für Schweizer und von Fr. 67'418.- für Ausländer ausgegangen werden, was einen Invaliditätsgrad von 67 % bzw. 65 % ergebe. Bei Zweifeln an der 50%igen Arbeitsfähigkeit sodann sei die Sache zu diesbezüglichen weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. 3.5 Der Beschwerdegegner spricht sich für das von der Vorinstanz ermittelte Valideneinkommen aus, zumal er seit Juni 2003 Schweizer Bürger sei. Das gestützt auf die LSE 2004 korrekt ermittelte Invalideneinkommen betrage jedoch Fr. 21'132.-, was zu einem Invaliditätsgrad von 70,07 % führe. Falls das Bundesgericht bezüglich des Valideneinkommens eine andere Auffassung vertrete, sei die Sache zur genaueren Abklärung des Gesundheitszustandes zurückzuweisen.