Citation: I 189/04 11.08.2004 E. 2

Streitig ist der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung und in diesem Zusammenhang die Frage der Arbeitsfähigkeit. 2.1 Die Vorinstanz hat auf die Berichte der Klinik X.________ vom 1. Februar 2002 und der RehaClinic Y.________ vom 8. August 2003 abgestellt und ist von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % in einer leidensangepassten Tätigkeit ausgegangen; weitere Abklärungen seien nicht nötig, da die beiden Gutachten korrekt erarbeitet worden seien und inhaltlich überzeugten. Die Beschwerdeführerin ist demgegenüber der Auffassung, das Gutachten der RehaClinic Y.________ sei "nicht seriös erstellt" worden, da es insbesondere im Widerspruch zu ihrem subjektiven Empfinden wie auch zum Bericht des Dr. med. D.________ vom 24. Februar 2000 sowie zum Gutachten der Rheuma- und Rehabilitationsklinik Z.________ vom 13. November 2001 stehe; wegen der widersprechenden ärztlichen Aussagen sei eine erneute Begutachtung notwendig, weshalb sie ein Privatgutachten in Auftrag gegeben habe, welches später nachgereicht werde. 2.2 Im psychosomatischen Gutachten vom 1. Februar 2002 kommt die Klinik X.________ zum Schluss, dass "keine psychiatrische oder psychosomatische Erkrankung im engeren Sinne ... wie schwere affektive Störung, Psychose, Demenz oder Suchtkrankheit" vorliegt und die "Arbeitsunfähigkeit zum weit überwiegenden Anteil durch invaliditätsfremde Faktoren bedingt" ist. Weiter hat die Klinik X.________ gegenüber der IV-Stelle mit Schreiben vom 11. Juli und 27. September 2002 ausgeführt, dass das Gutachten der Rheuma- und Rehabilitationsklinik Z.________ im Rahmen der Begutachtung nicht vorgelegen und eine Rücksprache betreffend der unterschiedlichen Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit nicht möglich gewesen sei; jedoch solle sich die IV-Stelle "primär" auf die rheumatologische Beurteilung abstützen. Damit hat die Klinik X.________ klar zum Ausdruck gebracht, dass kein psychischer Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit vorliegt (vgl. BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen). Dies wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde denn auch zu Recht nicht bestritten; weitere Abklärungen sind in dieser Hinsicht nicht notwendig (vgl. BGE 110 V 53 Erw. 4a). 2.3 Die RehaClinic Y.________ stellt im Gutachten von August 2003 die Diagnose eines chronischen panvertebralen Schmerzsyndroms und geht davon aus, dass für schwere Arbeiten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit besteht, während leichte Arbeiten ohne repetitives Heben von Lasten über 10 kg und ohne wiederholtes Treppensteigen zu 100 % möglich sind. Die Rheuma- und Rehabilitationsklinik Z.________ hat dagegen in ihrer Expertise vom 13. November 2001 ein chronisches lumbospondylogenes, zerviko-brachiales und zerviko-cephales Syndrom sowie ein sekundäres Fibromyalgiesyndrom diagnostiziert und - wegen des chronischen Leidens - eine Restarbeitsfähigkeit von bloss 30 % angenommen. Die RehaClinic Y.________ erklärt die Diskrepanz ihrer Einschätzung zu derjenigen der Rheuma- und Rehabilitationsklinik Z.________ damit, dass Letztere die Chronizität sowie psychosoziale Faktoren stark gewichtet habe; eine Fibromyalgie konnte im Übrigen mangels genügender Kriterien in der RehaClinic Y.________ nicht diagnostiziert werden, wobei wechselnde Verläufe bekannt seien. Die Erklärung der RehaClinic Y.________ überzeugt, weil die Einschätzung der Rheuma- und Rehabilitationsklinik Z.________ von November 2001 insofern aus dem Rahmen der in den Akten liegenden Berichte fällt, als sie als einzige von einer stark eingeschränkten Arbeitsfähigkeit auch für leidensangepasste Tätigkeiten ausgeht, ohne jedoch von den anderen ärztlichen Berichten wesentlich abweichende Befunde zu erheben; so ist das Fibromyalgiesyndrom z.B. auch von der Klinik X.________ diagnostiziert worden, ohne dass diese eine auch nur annähernd gleichwertige Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit angenommen hätte (auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Klinik X.________ ein psychosomatisches Gutachten erstellt hat). Weiter erklärt die Rheuma- und Rehabilitationsklinik Z.________ nicht, weshalb im Gegensatz zu ihren früheren - in der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit mit dem Gutachten der RehaClinic Y.________ übereinstimmenden - Berichten über die Hospitalisationen im April/Mai 1998 und September/Oktober 2000 nun eine stark eingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestehen sollte oder weshalb seit damals eine Verschlechterung eingetreten sei (insbesondere weshalb erst im Jahr 2001 eine Chronifizierung angenommen worden ist, nachdem das Leiden als seit 1991 bestehend angesehen wird). Damit überzeugt der Bericht der Rheuma- und Rehabilitationsklinik Z.________ von November 2001 inhaltlich nicht und vermag in der Folge weder Grundlage für die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit zu bilden noch Zweifel an der Zuverlässigkeit der Aussagen der RehaClinic Y.________ von August 2003 zu erwecken (vgl. BGE 125 V 353 Erw. 3b/bb), sodass in dieser Hinsicht die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragte erneute Begutachtung nicht notwendig ist. Auch der von der Verwaltung eingeholte Bericht des Hausarztes Dr. med. D.________ vom 24. Februar 2000 spricht nicht gegen die Zuverlässigkeit der Auffassung der RehaClinic Y.________, da nur eine summarische Begründung vorliegt und in der Folge nicht nachvollziehbar ist, weshalb dieser Arzt davon ausgeht, dass leidensangepasste Tätigkeiten nur halbtags möglich sein sollten. Im Weiteren legt der Hausarzt starkes Gewicht auf psychische Faktoren, die gemäss den Ausführungen der Klinik X.________ jedoch kein krankhaftes Ausmass angenommen haben (abgesehen davon bedeutet das Stellen einer Diagnose für sich allein noch nicht, dass ein Leiden mit Krankheitswert und mit Auswirkung auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit besteht; vgl. BGE 127 V 298 Erw. 4c). In der Folge ist davon auszugehen, dass die Versicherte in einer leidensangepassten Tätigkeit vollständig arbeitsfähig ist. Da der Sachverhalt zur Zeit des Einspracheentscheides (RKUV 2001 Nr. U 419 S. 101) genügend abgeklärt worden ist, braucht das in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erwähnte Privatgutachten nicht abgewartet zu werden. 2.4 Die Vorinstanz hat das Einkommen ohne Invalidität zu Recht anhand des zuletzt verdienten Lohnes als Angestellte im Gastgewerbe festgesetzt. Es ist dabei nicht zu beanstanden, dass auf die statistischen Angaben der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung abgestellt worden ist, da wegen Wirtewechsels am letzten Arbeitsplatz der Beschwerdeführerin nicht nachgefragt werden konnte, wie hoch der Verdienst als Küchenhilfe gewesen ist und heute wäre. Zudem ist unsicher, ob die Beschwerdeführerin auch nach dem Wirtewechsel immer noch an dieser Stelle arbeiten würde. Ebenfalls korrekt ist, dass das Einkommen nach Eintritt des Gesundheitsschadens anhand der Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung bestimmt worden ist (BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb). Diese Einkommen sind denn auch nicht bestritten. Damit resultiert - auch unter Berücksichtigung des grösstmöglichen behinderungsbedingten Abzuges vom Invalideneinkommen in Höhe von 25 % (BGE 126 V 80 Erw. 5b/cc) - ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von klar unter 40 %. In der Folge können sowohl die effektive Höhe eines allfällig zu berücksichtigenden behinderungsbedingten Abzuges wie auch der genaue Rentenbeginn offen bleiben.