Citation: 2P.274/2003 05.11.2003 E. 2

Wer staatsrechtliche Beschwerde erhebt, hat in der Beschwerdeschrift darzulegen, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch das angefochtene Urteil verletzt worden sein sollen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Dies setzt eine Auseinandersetzung mit dem Gegenstand und der Begründung des angefochtenen Entscheids auseinander. 2.1 Für die Rüge, die Richter des Steuergerichts seien befangen, fehlt jegliche sachbezogene Begründung. Auf diese letztlich rechtsmissbräuchliche Rüge ist nicht einzutreten. 2.2 Gegenstand des angefochtenen Urteils ist einzig die prozessualrechtliche Frage, ob auf das Erlassgesuch hätte eingetreten werden müssen. Sich nicht auf diese Problematik beziehende Ausführungen, wie jene über das Grundrecht auf Existenzsicherung, sind nicht zu hören. Das Steuergericht ist auf das Gesuch nicht eingetreten, weil innert der verlängerten Frist zur Einreichung des Formulars zum Erlassgesuch bloss mit einer Telefax-Eingabe um eine weitere Fristerstreckung ersucht worden war. Der Beschwerdeführer rügt diesbezüglich überspitzten Formalismus; er macht geltend, Eingaben per Telefax seien nicht grundsätzlich ungültig, vielmehr komme es auf den Einzelfall an; im vorliegenden Fall hätten keine Zweifel an der Identität des Absenders bestanden. Der Beschwerdeführer vermag nicht aufzuzeigen, inwiefern die dem angefochtenen Urteil zugrundeliegende Regel, wonach prozessuale Eingaben grundsätzlich mit eigenhändiger Unterschrift zu versehen sind, verfassungswidrig sein könnte. Dass beim Bestehen einer solchen Regel eine Frist mit blosser Telefax-Eingabe nicht gewahrt werden kann, hat das Bundesgericht im vom Steuergericht erwähnten Urteil (BGE 121 II 252) umfassend dargelegt. Das Vorgehen des Steuergerichts, das sich bei der Anwendung des kantonalen Prozessrechts an der publizierten, in freier Kognition ergangenen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu gleichlautenden bundesrechtlichen Normen orientiert, ist in verfassungsrechtlicher Hinsicht nicht zu beanstanden. 2.3 Soweit auf die Beschwerde einzutreten ist, erweist sie sich als offensichtlich unbegründet, und sie ist im vereinfachten Verfahren (Art. 36a OG), ohne Schriftenwechsel oder andere Weiterungen (Einholen von Akten), abzuweisen. 2.4 Entsprechend dem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 156 in Verbindung mit Art. 153 und 153a OG).