Citation: 4A_501/2021 E. B

B.a. Mit Klage vom 4. März 2016 beim Handelsgericht des Kantons Zürich beantragte die Klägerin, die Beklagte sei kostenfällig zu verpflichten, ihr EUR 357'001.50 nebst 5 % Zins seit 5. Dezember 2014 sowie GBP 632'544.27 nebst 5 % Zins ab Urteilsdatum zu bezahlen (gemäss Replik ergänzt: unter Nachklagevorbehalt). Mit Eventual- und Subeventualbegehren machte sie im Wesentlichen den gleichen Anspruch in unterschiedlichen Währungen geltend. Sie verlangte damit als Folge ihres Vertragsrücktritts die Rückerstattung der bereits geleisteten Zahlung sowie Schadenersatz. B.b. Die Beklagte trug auf Abweisung der Klage an und verlangte mit Widerklage im Wesentlichen, die Klägerin (Widerbeklagte) sei zu verurteilen, ihr EUR 597'934.15 zuzüglich Zins von 7.12 % seit 14. Juli 2016 zu bezahlen. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus der Vergütung der geleisteten Arbeit (EUR 387'268.50), da sich die Klägerin im Annahmeverzug befinde, der Entschädigung der Mehraufwände (EUR 149'259.55) als Folge der Verletzung von Mitwirkungspflichten seitens der Klägerin, dem Ersatz für die Kosten der Ersatzvornahme betreffend Entsorgung von Abfällen (EUR 4'043.08) und den Kosten der Lagerung der SMC-Maschine (EUR 15'895.12) sowie Schadenersatz infolge der Verzögerungen und der damit verbundenen Belegung der Produktionsflächen im Hinblick auf ein anderes Projekt (EUR 41'467.90). B.c. Mit Urteil vom 9. Mai 2019 wies das Handelsgericht des Kantons Zürich die Klage ab und verpflichtete - in teilweiser Gutheissung der Widerklage - die Klägerin, der Beklagten EUR 4'043.08 nebst Zins zu 5 % seit 14. Juli 2016 zu bezahlen; im Mehrbetrag wies es die Widerklage ab. B.c.a. Es erwog, die Klägerin mache in erster Linie geltend, die Beklagte habe sich mit der Vollendung und der Ablieferung der SMC-Maschine im Verzug nach Art. 102 ff. OR befunden. Im Eventualstandpunkt behaupte sie eine vertragswidrige Verspätung mit der Ausführung des Werks im Sinne von Art. 366 Abs. 1 OR. Schliesslich berufe sie sich auf Mangelhaftigkeit für den Fall, dass das Gericht von der Vollendung der SMC-Maschine ausgehe. Hinsichtlich der Bestimmung des Vollendungs- und Ablieferungstermins nahm das Handelsgericht an, die SMC-Maschine hätte spätestens am Ende der (neuen) Vor-Abnahme-Probephase vollendet sein müssen, das heisst am 5. Juni 2015. Die Klägerin habe aber nicht substanziiert dargelegt, inwiefern die SMC-Maschine zum vereinbarten Vollendungstermin am 5. Juni 2015 nicht vollendet gewesen sei. Die Klage gestützt auf die Verzugsregeln im Sinne von Art. 102 ff. OR sei somit abzuweisen. Da es die Klägerin sodann unterlassen habe, substanziiert darzulegen, inwiefern die Beklagte die Ausführung in vertragswidriger Weise konkret verzögert habe oder sie ohne Schuld der Klägerin so sehr im Rückstand gewesen sei, dass die rechtzeitige Vollendung nicht mehr vorauszusehen gewesen sei, sei die Klage auch gestützt auf den eventualiter vorgebrachten Verzug gemäss Art. 366 Abs. 1 OR abzuweisen. Das Handelsgericht verneinte auch den von der Klägerin subeventualiter geltend gemachten Gewährleistungsanspruch. Vor Ablieferung des Werks stünden dem Besteller die Gewährleistungsansprüche nach Art. 368 OR nicht zu. Die SMC-Maschine sei aber nie an die Klägerin geliefert bzw. an sie versandt worden. Ansprüche nach Art. 368 OR kämen daher zum vornherein nicht in Betracht. Ansprüche gestützt auf Art. 366 Abs. 2 OR mache die Klägerin nicht geltend. B.c.b. Die Widerklage wies das Handelsgericht mit Ausnahme der Entsorgungskosten für Abfälle im Betrag von EUR 4'043.08, welche vertraglich geschuldet seien, ab. B.d. Eine gegen das Urteil des Handelsgerichts gerichtete Beschwerde in Zivilsachen der Klägerin vom 12. Juni 2019 hiess das Bundesgericht mit Urteil 4A_298/2019 vom 31. März 2020 teilweise gut. Es hob die Ziffern 1, 3, 4 und 5 des Urteil des Handelsgerichts auf und wies die Sache zur neuen Beurteilung der Klage an dieses zurück. Die Beschwerde betreffend die Widerklage wies es ab. Es erwog, weigere sich der Unternehmer ernsthaft und endgültig, das versprochene Werk weiterzuführen und damit den Vertrag zu erfüllen, ohne dazu berechtigt zu sein, liege eine positive Vertragsverletzung vor. Der Besteller könne in diesem Fall - analog Art. 366 Abs. 1 OR - den Vertrag auflösen (zit. Urteil 4A_298/2019 E. 8). Die Klägerin berufe sich (auch) darauf, dass sie gestützt auf die Weigerung der Beklagten, den Vertrag weiterhin zu erfüllen, zum Rücktritt berechtigt gewesen sei. Eine solche Weigerung seitens der Beklagten sei erstellt und werde auch nicht bestritten (zit. Urteil 4A_298/2019 E. 8.1). Fraglich sei aber, ob die Beklagte hierzu berechtigt gewesen sei. Diese mache geltend, sie habe aus mehreren Gründen über ein Leistungsverweigerungsrecht verfügt (zit. Urteil 4A_298/2019 E. 8.2). Die Weigerung seitens der Beklagten, weitere Tests durchzuführen, sei aber - so das Bundesgericht weiter - insgesamt nicht berechtigt gewesen. Die Klägerin habe deshalb in analoger Anwendung von Art. 366 Abs. 1 OR über das Recht verfügt, vom Vertrag zurückzutreten. Wie die Klägerin zutreffend ausführe, habe das Handelsgericht die weiteren von ihr behaupteten Voraussetzungen für den Rücktritt gemäss Art. 102 ff. OR (Mahnung, Nachfristansetzung, Rücktritt) und die Schadenspositionen nicht geprüft, auch nicht in Bezug auf die geschuldete Währung. Die Sache sei daher hinsichtlich der Klage an das Handelsgericht zurückzuweisen (zit. Urteil 4A_298/2019 E. 8.3). B.e. Mit Urteil vom 12. Juli 2021 verpflichtete das Handelsgericht die Beklagte, der Klägerin die Beträge von EUR 357'001.50 (Rückerstattung Anzahlung) sowie GBP 210'598.80, EUR 5'354.50 und Fr. 38'652.75 (Schadenersatz), je nebst Zins, zu bezahlen. Im Mehrbetrag wies es die Klage ab (Ziff. 1). Die Gerichtsgebühr legte es auf Fr. 54'000.-- fest (Ziff. 2). Die Gerichtskosten auferlegte es der Klägerin zu einem Drittel und der Beklagten zu zwei Drittel (Ziff. 3) und verpflichtete die Beklagte, der Klägerin eine Parteientschädigung von Fr. 17'500.-- zu bezahlen (Ziff. 4). Es erwog, die Klägerin mache geltend, die Beklagte habe sich geweigert, an der Maschine weiterzuarbeiten bzw. eine neue Vor-Abnahme-Probephase anzusetzen. Dies sei von der Beklagten nicht bestritten worden und ergebe sich auch aus ihrer eigenen Korrespondenz. Damit sei eine Verweigerung der Beklagten erstellt, wie auch das Bundesgericht bereits entschieden habe. Ebenso sei bereits verbindlich festgehalten, dass die Beklagte zu dieser Leistungsverweigerung nicht berechtigt gewesen sei. Die Klägerin habe die Beklagte mit Schreiben vom 2. September 2015 bezüglich ihrer Leistungsverweigerung rechtswirksam gemahnt. Die angesetzte Frist sei am 9. September 2015 abgelaufen, woraufhin die Klägerin mit Schreiben vom 10. September 2015 - unter Bezugnahme auf Art. 109 OR - rechtswirksam den Rücktritt vom Vertrag erklärt habe. Die Klägerin habe einen Anspruch auf Rückerstattung der geleisteten Anzahlung von EUR 357'001.50. Die Klägerin mache zudem verschiedene Schadenspositionen geltend, die sie in unterschiedliche Kategorien bündle. Im Zusammenhang mit der Miete der Fabrikhalle, in der die Maschine habe installiert werden sollen, seien der Klägerin Kosten von insgesamt GBP 145'807.84 entstanden, die auf den dahingefallenen Vertrag zurückzuführen und durch die Beklagte zu ersetzen seien. Weiter seien die effektiven Spesen im Umfang von GBP 3'514.76 und EUR 4'963.80, die Kosten für den Beizug des Experten C.________ im Betrag von GBP 4'756.82 sowie Materialkosten im Umfang von GBP 56'519.38 und EUR 1'727.60 zu ersetzen. Schliesslich seien der Klägerin vorprozessuale Anwaltskosten im Betrag von Fr. 38'652.75 zu ersetzen. Die weiteren geltend gemachten Schadenspositionen seien der Klägerin aus unterschiedlichen Gründen (mehrheitlich mangels hinreichender Substanziierung) nicht zuzusprechen. Zusammenfassend sei der Klägerin folgender Schaden gestützt auf Art. 109 OR zu ersetzen: Kosten Fabrikhalle (GBP 145'807.84), Kosten Vertragsdurchführung (GBP 64'790.96; EUR 6'691.40) sowie Rechtsverfolgungskosten (Fr. 38'652.75). Davon sei eine Verrechnungsforderung der Beklagten von EUR 1'336.90 in Abzug zu bringen. Im Umfang von EUR 357'001.50 (Rückerstattung Anzahlung) sowie GPB 210'598.80, EUR 5'354.50 und Fr. 38'652.75 (Schadenersatz) sei die Klage entsprechend gutzuheissen und im Mehrumfang abzuweisen.