Citation: 1P.152/2005 17.03.2005 E. 3

Der Beschwerdeführer wendet sich sodann gegen die Annahme von Kollusionsgefahr (im Sinne von § 58 Abs. 1 Ziff. 2 StPO/ZH). Zwar bestreite er die gegen ihn erhobenen Vorwürfe und sei der Mitangeschuldigte A.________ "diesbezüglich anderer Meinung". Daraus lasse sich jedoch keine konkrete Verdunkelungsgefahr ableiten. "Nicht klar" sei namentlich, wie der Beschwerdeführer "das Aussageverhalten von C.________ und A.________ heute noch beeinflussen könnte, nachdem diese ebenfalls verhaftet und vom Haftrichter ebenfalls in Untersuchungshaft versetzt" worden seien. Was der Bruder des Beschwerdeführers "mit irgendwelchen hier zur Diskussion anstehenden Transaktionen zu tun hätte", sei "beim besten Willen nicht ersichtlich". 3.1 Kollusion bedeutet insbesondere, dass sich der Angeschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständigen oder Mitangeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst, oder dass er Spuren und Beweismittel beseitigt. Die strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass der Angeschuldigte die Freiheit oder einen Urlaub dazu missbrauchen würde, die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhaltes zu vereiteln oder zu gefährden. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes genügt indessen die theoretische Möglichkeit, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren könnte, nicht, um die Fortsetzung der Haft oder die Nichtgewährung von Urlauben unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es müssen vielmehr konkrete Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen. Das Vorliegen des Haftgrundes ist nach Massgabe der Umstände des Einzelfalles zu prüfen (BGE 123 I 31 E. 3c S. 35; 117 Ia 257 E. 4b S. 261, je mit Hinweisen). Konkrete Anhaltspunkte für Kollusionsgefahr können sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten des Angeschuldigten im Strafprozess (Aussageverhalten, Kooperationsbereitschaft, Neigung zu Kollusion usw.), aus seinen persönlichen Merkmalen (Leumund, allfällige Vorstrafen usw.), aus seiner Stellung und seinen Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhaltes sowie aus den persönlichen Beziehungen zwischen ihm und den ihn belastenden Personen (Art der beruflichen, freundschaftlichen, familiären oder sozialen Kontakte). Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeinträchtigung der Strafuntersuchung wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (vgl. BGE 123 I 31 E. 3c S. 35; 117 Ia 257 E. 4b S. 261, je mit Hinweisen; Peter Albrecht, Die Kollusionsgefahr als Haftgrund, BJM 1999 Nr. 1, S. 1 ff., 3-14; Andreas Donatsch, in: Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich 1996, § 58 N. 40 f.; Christoph Meier/Georg Rüegg, Der Haftrichter im Kanton Basel-Stadt, BJM 1994, S. 310 f.; Niklaus Oberholzer, Grundzüge des Strafprozessrechts, Bern 1994, S. 309). 3.2 Wie sich aus den Akten ergibt, handelt es sich hier um eine komplexe Strafuntersuchung in einem schwerwiegenden Fall mutmasslicher Wirtschaftskriminalität. Neben dem bereits (stark zusammengefasst) dargelegten Sachverhalt "Schweiter-Aktien" (vgl. oben, Erwägungen 2.3 und 2.6) hat die Staatsanwaltschaft unterdessen weitere Fälle ermittelt, bei denen die Angeschuldigten ähnlich vorgegangen seien. So hätten sie von Januar bis April 2001 analoge Transaktionen vorgenommen und zum Nachteil der Fa. B.________ jeweils illegale Profite von ca. CHF 235'000.--, CHF 412'000.--, CHF 223'000.-- und CHF 117'000.-- erzielt. Nach den bisherigen Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft seien die Angeschuldigten dabei äusserst raffiniert und unter Anwendung von gezielten Verschleierungsmethoden vorgegangen, was die "Kollusionanfälligkeit" unter den verschiedenen Akteuren erhöhe. Die Staatsanwaltschaft legt in ihrem Haftanordnungsantrag vom 2. März 2005 dar, dass der Beschwerdeführer alle Belastungen durch die Mitangeschuldigten "rundweg" bestreite. Wie sich aus den Akten ergibt, ist der Beschwerdeführer nicht geständig; seine Aussagen weichen von den Aussagen von Mitangeschuldigten teilweise stark ab, so dass Konfrontationseinvernahmen notwendig erscheinen. Nach Darlegung der Staatsanwaltschaft seien ausserdem "aufwändige Abklärungen bei den involvierten Finanzinstituten" sowie bei den Verkäufern der fraglichen Aktien-Blöcke hängig. Beim CEO einer in den untersuchten Sachverhalt verwickelten Bank handle es sich um den Bruder des Beschwerdeführers. Einerseits habe die betreffende Bank bei den Untersuchungsmassnahmen nur "schleppend" kooperiert. Anderseits seien bei dieser Bank die Umstände einer "verdeckten Kreditvergabe" abzuklären, welche die inkriminierte Transaktion mit Schweiter-Aktien "erst möglich" gemacht habe. Ein Mitangeschuldigter habe Anfang Februar 2005 "andeutungsweise zu Protokoll gegeben", dass der Beschwerdeführer "ihm gegenüber bei der Gewinnteilung aus dem Geschäft Schweiter damals erklärt" habe, dass eine weitere (der Staatsanwaltschaft bisher nicht bekannte) Person "am Gewinn beteiligt" gewesen sei. Unterdessen lägen neue Aussagen vor, die "den Verdacht erhärten, dass damals tatsächlich mit einer vierten Person geteilt" worden sei. Da diese Person noch gesucht werde und Absprachen zu befürchten seien, könne eine Haftentlassung des Beschwerdeführers auch in diesem Punkt "den Untersuchungszweck erheblich gefährden". Ausserdem seien die Angeschuldigten "in den Finanz- bzw. Traderkreisen in der Schweiz ausserordentlich gut vernetzt". Im betreffenden Zirkel würden "Neuigkeiten in Windeseile herumgereicht, welches Phänomen die Untersuchungsbehörde im Rahmen der vorliegenden Untersuchung schon mehrfach" habe beobachten können. Rechnung zu tragen sei schliesslich auch der Schwere der untersuchten Straftaten. Es gehe um mutmassliche Finanzdelikte "in Millionenhöhe und zwar unter anderem im Bereich der institutionellen Vermögensverwaltung von Pensionskassengeldern auf dem Finanzplatz Schweiz". 3.3 Aus dem Dargelegten ergeben sich beim heutigen Stand der Ermittlungen im hier zu beurteilenden komplexen Fall von mutmasslicher schwerer Wirtschaftskriminalität ausreichend konkrete Anzeichen für Kollusionsgefahr.