Citation: 1P.818/2005 23.12.2005 E. 2

2.1 Der Beschwerdeführer bestreitet vorab den dringenden Tatverdacht. In der angefochtenen Verfügung habe der Haftrichter den dringenden Tatverdacht hinsichtlich des Versuchs von sexuellen Handlungen mit Kindern im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 21 Abs. 1 StGB bejaht. Ein strafbarer Versuch dürfe - im Gegensatz zur straflosen Vorbereitungshandlung - nur dann angenommen werden, wenn der subjektive Tatbestand vollumfänglich erfüllt sei und darüber hinaus mit der Umsetzung des objektiven Tatbestandes begonnen worden sei. Aufgrund der Untersuchungsakten sei zwar erstellt, dass es zwischen dem Beschwerdeführer und den Geschädigten zu Anrufen gekommen sei, in deren Verlauf auch über sexuelle Dinge gesprochen worden sei. Einzig mit einer Anzeigeerstatterin habe er am Mittwoch, 16. November 2005, derartige Telefonate geführt, während die telefonischen Kontakte mit den drei übrigen Anzeigeerstatterinnen lediglich am 14. und 15. November 2005 stattgefunden hätten, danach nicht mehr. Die Anzeigen würden denn auch auf sexuelle Belästigung lauten, nicht etwa auf versuchte sexuelle Handlungen. Obwohl der Beschwerdeführer wiederholt geltend gemacht habe, die Initiative zu den erneuten telefonischen Kontakten am 16. November 2005 seien von der Geschädigten ausgegangen und nicht von ihm, sei jegliche Abklärung dieses Punktes unterblieben. Die Staatsanwaltschaft habe bis heute die auf das Handy des Beschwerdeführers eingehenden Anrufe ebenso wenig eruiert wie die von den Handys der Anzeigeerstatterinnen ausgehenden Telefonate. Seiner Auffassung nach hätte erst beim Zustandekommen eines Treffens aufgrund des erstmaligen Sehens und Kennenlernens der Entscheid getroffen werden können, sexuelle Handlungen mit einem Kind vorzunehmen. 2.2 Untersuchungshaft darf nach Zürcher Strafprozessrecht nur angeordnet werden, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtigt wird und ausserdem ein besonderer Haftgrund vorliegt (i.d.S. § 58 Abs. 1 der Strafprozessordnung vom 4. Mai 1919 [StPO/ZH; LS 321]). Im Gegensatz zum erkennenden Sachrichter hat das Bundesgericht bei der Überprüfung des allgemeinen Haftgrundes des dringenden Tatverdachtes keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Macht ein Inhaftierter geltend, er befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht in strafprozessualer Haft, ist jedoch zu prüfen, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte für eine Straftat und eine Beteiligung des Beschwerdeführers an dieser Tat vorliegen, die kantonalen Behörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften. Im Haftprüfungsverfahren genügt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das inkriminierte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte (BGE 116 Ia 143 E. 3c S. 146). Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen lässt dabei nur wenig Raum für ausgedehnte Beweismassnahmen. Zur Frage des dringenden Tatverdachtes bzw. zur Schuldfrage hat der Haftrichter weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen, noch dem erkennenden Strafrichter vorzugreifen (BGE 124 I 208 E. 3 S. 210 mit Hinweisen). 2.3 Bei staatsrechtlichen Beschwerden, die gestützt auf das verfassungsmässige Recht der persönlichen Freiheit wegen der Ablehnung eines Haftentlassungsgesuches erhoben werden, prüft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung des entsprechenden kantonalen Rechtes frei. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweiswürdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tatsächlichen Feststellungen der kantonalen Instanz willkürlich sind (BGE 128 I 184 E. 2.1 S. 186; 123 I 31 E. 3a S. 35, 268 E. 2d S. 271, je mit Hinweisen). 2.4 Wer mit einem Kind unter 16 Jahren sexuelle Handlungen vornimmt, es zu einer solchen Handlung verleitet oder es in eine sexuelle Handlung einbezieht, wird mit Zuchthaus bis zu fünf Jahren oder mit Gefängnis bestraft (Art. 187 Ziff. 1 StGB). Führt der Täter, nachdem er mit der Ausführung eines Verbrechens oder Vergehens begonnen hat, die strafbare Tätigkeit nicht zu Ende, so kann er milder bestraft werden (Art. 21 Abs. 1 StGB). Nicht bestritten wird vom Beschwerdeführer, dass er vom 14.-16. November 2005 telefonische Gespräche mit vier Teenagern unter 16 Jahren geführt hat, bei welchen es um Verabredungen zu einem sexuellen Abenteuer ging (Haftentlassungsgesuch vom 23. November 2005, act. 20/8). Wie der Haftrichter im ersten Entscheid vom 28. November 2005 richtig festgehalten hat, hat der Beschwerdeführer am 16. November 2005 aktiv versucht, ein Treffen mit der einen Geschädigten zu vereinbaren. Aus den Polizeirapporten ergibt sich, dass er das Mädchen bis auf wenige Meter an seinen Lieferwagen heran dirigiert hat (Polizeirapport vom 16. November 2005, S. 6 f., act. 1; Wahrnehmungsbericht eines anwesenden Polizisten vom 22. November 2005, S. 2, act. 2). Zusätzlich zu den Akten, welche dem ersten Entscheid zugrunde lagen, wurde eine Liste aller Verbindungen des Mobiltelefons des Beschwerdeführers mit den Geschädigten erstellt. Aus dieser Liste geht hervor, dass der Beschwerdeführer das eine Mädchen am 16. November 2005 15 mal angerufen und ihr ein SMS geschickt hat. Unbestritten ist, dass es bei diesen Telefonaten darum ging, einen Treffpunkt zu verabreden. Der Haftrichter kommt zu Recht zum Schluss, es sei bezeichnend, dass die Initiative bei jedem Anruf und jeder Kurzmitteilung vom Beschwerdeführer ausging. In der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 18. November 2005 habe der Beschwerdeführer zudem ausgesagt, er wäre zu Sex mit den Geschädigten bereit gewesen (Einvernahmeprotokoll vom 18. November 2005 S. 8, act. 20/4). Er räume somit selber ein, dass er an sexuellen Handlungen interessiert gewesen sei. Damit bestehe der dringende Verdacht, dass der Beschwerdeführer den Vorsatz gehabt habe, eine sexuelle Handlung mit dem Mädchen vorzunehmen. Er habe alles nach seiner Vorstellung Notwendige dafür getan, dass es zu dem Treffen kommen konnte. Bei dieser Sachlage bestehe der dringende Verdacht, dass sich der Beschwerdeführer des Versuchs der sexuellen Handlung mit Kindern im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 21 Abs. 1 StGB schuldig gemacht haben könnte. 2.5 Diesen Erwägungen ist zuzustimmen. Insbesondere hält der Haftrichter dem Beschwerdeführer zu Recht entgegen, die genaue rechtliche Abklärung, ob im vorliegenden Fall ein Versuch im Sinne von Art. 21 Abs. 2 StGB oder eine straflose Vorbereitungshandlung vorliegt, sei dem zuständigen Sachrichter überlassen. Dieser werde in Kenntnis der Anklageschrift und der abgeschlossenen Untersuchung entscheiden. Es ist nicht Sache des Haftrichters, bereits im jetzigen Zeitpunkt zu entscheiden, ob der dem Beschwerdeführer zur Last gelegte Straftatbestand auch tatsächlich erfüllt ist. Voraussetzung für die Anordnung respektive Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft ist der dringende Tatverdacht, welcher vorliegend ohne Zweifel gegeben ist, zumal der Beschwerdeführer selber zugesteht, zu Sex bereit gewesen zu sein. Die vier Mädchen waren am 16. November 2005 auf dem Polizeiposten Thalwil erschienen. Dort konnten die Beamten mithören, wie der nervös wirkende Beschwerdeführer mit dem einen Mädchen ein "Sexdate" am Bahnhof arrangierte (Polizeirapport vom 16. November 2005). Auch wurden inzwischen sämtliche getätigten und empfangenen Anrufe der Geschädigten erhoben. Die Aussagen der Mädchen über die vorausgehenden Telefonate sind demzufolge glaubwürdig und der dringende Tatverdacht des Versuchs zu sexuellen Handlungen mit Kindern durchaus zu bejahen.