Citation: 5A_536/2023 E. 2

Im kantonalen Beschwerdeverfahren hatte die Beschwerdegegnerin die schweizerische Zuständigkeit bestritten, weil sie noch vor Eintreffen der Beschwerde beim Appellationsgericht mit dem Kind nach Frankreich ausgereist sei und mit diesem in Paris neuen Wohnsitz genommen habe. In der Tat begründet ein Kind bei der Auswanderung mit dem hauptbetreuenden Elternteil am neuen Ort in der Regel sofort gewöhnlichen Aufenthalt, was zu einem Wechsel der Jurisdiktion führt (Art. 5 Abs. 2 HKsÜ; BGE 129 III 288 E. 4.1; 142 III 1 E. 2.1; 143 III 193 E. 2; 144 III 469 E. 4.2.2). Vorbehalten bleibt aber insbesondere die Konstellation des widerrechtlichen Verbringens (Art. 5 Abs. 2 i.V.m. Art. 7 Abs. 1 HKsÜ), die vorliegend gegeben war: Zwar hatte die KESB einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen, indes war die Aufenthaltsverlegung erst für die Zeit ab 1. März 2023 bewilligt. Sie erfolgte jedoch schon am 16. Februar 2023 und damit rechtswidrig. Am 17. Februar 2023 wurde mit appellationsgerichtlicher Instruktionsverfügung die aufschiebende Wirkung wieder hergestellt, so dass die Unrechtmässigkeit bestehen blieb. Die bereits erfolgte Aufenthaltsverlegung wurde schliesslich mit dem angefochtenen Urteil nachträglich genehmigt. Diese Wirkung konnte jedoch bislang nicht eintreten, weil das Bundesgericht sie mit Präsidialverfügung vom 4. August 2023 aufschob. Indes wurde ausdrücklich festgehalten, dass der Aufschub einzig der Aufrechterhaltung der schweizerischen Jurisdiktion diene und damit keine Verpflichtung zur Rückkehr verbunden sei, denn im Rahmen der Interessenabwägung überwog vor dem Hintergrund des mutmasslichen Ausgangs des Beschwerdeverfahrens und der Tatsache, dass bereits zwei Instanzen mit voller Kognition im erlaubenden Sinn über die Wegzugsfrage entschieden haben, das Interesse des Kindes, nicht dem Risiko eines "double return" ausgesetzt zu sein, zumal das Kindeswohl bei allen Entscheidungen stets die oberste Leitmaxime bildet. Das Bundesgericht ist nach dem Gesagten gestützt auf Art. 5 Abs. 2 i.V.m. Art. 7 Abs. 1 HKsÜ international entscheidzuständig.