Citation: 9C_166/2013 E. 6

Die Beschwerdeführerin macht schliesslich geltend, dass der Verweis auf den ausgeglichenen Arbeitsmarkt gegen den Anspruch auf einen fairen Prozess gemäss Art. 6 Ziff. 1 EMRK verstosse. Hierzu führt sie aus, dass für einen Versicherten mit teilweiser Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt stets eine entsprechend ausführbare und entlohnte Arbeitsstelle vermutet werde, bei welcher jener seine Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich verwerten könne. Die Vermutung gelte selbst dann, wenn offensichtlich sei, dass eine solche Arbeitsstelle in der Realität nicht existiert. Das Invalideneinkommen wird auf der Grundlage eines ausgeglichenen Arbeitsmarktes (Art. 16 ATSG) ermittelt. Wie durch die Versicherte richtig ausgeführt, ist der ausgeglichene Arbeitsmarkt ein theoretischer und abstrakter Begriff. Er berücksichtigt die konkrete Arbeitsmarktlage nicht, umfasst in wirtschaftlich schwierigen Zeiten auch tatsächlich nicht vorhandene Stellenangebote und sieht von den fehlenden oder verringerten Chancen Teilinvalider ab, eine zumutbare und geeignete Arbeitsstelle zu finden (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276). Der theoretische und abstrakte Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes wird deshalb herangezogen, weil der Leistungsbereich derjenigen Versicherungen, die Invalidenrenten ausrichten, von demjenigen der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen ist. Soweit der Wegfall des Einkommens nicht auf gesundheitliche Gründe, sondern auf das konjunkturell bedingte Fehlen zumutbarer Arbeitsstellen zurückzuführen ist, liegt keine Invalidität vor ( MEYER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl. 2010, S. 323 ff.; KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, S. 214 Rz. 24). Würde im Verfahren des Einkommensvergleichs beim Invalideneinkommen auf den tatsächlichen Arbeitsmarkt abgestellt, so hätte die Invalidenversicherung Leistungen auszubezahlen, die richtigerweise durch die Arbeitslosenversicherung zu übernehmen wären. Es ist nicht ersichtlich - und wird im Übrigen auch nicht dargelegt - inwiefern die bundesgesetzlich in Art.16 ATSG verankerte Voraussetzung eines ausgeglichenen Arbeitsmarktes gegen Art. 6 Ziff. 1 EMRK verstossen sollte.