Citation: C 193/00 03.12.2001 E. 2

2.- Streitig und zu prüfen ist, ob die Arbeitslosenversicherung die Kosten für den Besuch des Deutsch-Intensivkurses zu übernehmen hat. Dabei kann im Hinblick auf die nachstehenden Erwägungen offen gelassen werden, ob die Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 60 Abs. 1 lit. a AVIG erfüllt sind. Dem Schreiben der IV-Stelle Basel-Stadt vom 6. Dezember 1999 ist zu entnehmen, dass die Invalidenversicherung die behinderungsbedingt nötig gewordene Umschulung des Beschwerdegegners zum Büroangestellten finanzieren werde. Dies gelte aber nicht für den Vorbereitungskurs, welchen der Versicherte wegen noch nicht optimalen Deutschkenntnissen absolvieren müsse. Das nicht oder nicht optimale Beherrschen der deutschen Sprache und die sich daraus ergebenden Verständigungsschwierigkeiten hätten mit der gesundheitlichen Situation nichts zu tun und könnten deshalb nicht Gegenstand von Massnahmen der Invalidenversicherung sein. Daraus erhellt, dass der anbegehrte Kurs nicht zum Ziel hatte, direkt die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdegegners auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern, sondern nur Voraussetzung dafür bildete, dass er die von der Invalidenversicherung zugesprochene gesundheitsbedingte Umschulung besuchen konnte. Entsprechend hatte dieser seine Stelle denn auch nicht bereits auf den Zeitpunkt der Kursbeendigung (Juli 2000), sondern erst auf Ende August 2001 in Aussicht. Damit aber gebricht es an der für den Leistungsanspruch nach Art. 59 AVIG vorausgesetzten arbeitsmarktlichen Indikation. Solche vorbereitenden Kurse könnten allenfalls Bestandteil der Umschulungsmassnahme nach Art. 17 IVG selber bilden. Gemäss Rechtsprechung können nämlich Deutschkurse an sprachunkundige Ausländer dann von der Invalidenversicherung übernommen werden, wenn sie dafür bestimmt, geeignet und notwendig sind, die Auswirkungen des Gesundheitsschadens in Bezug auf die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit im Rahmen eines konkreten, gezielt auf die berufliche Ausbildung ausgerichteten Eingliederungsplans zu mildern. Dabei ist nicht entscheidend, ob der betreffende Sprachkurs im offiziellen Ausbildungsprogramm vorgeschrieben ist. Denn zu den notwendigen und geeigneten Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art zählen alle zur Eingliederung ins Erwerbsleben unmittelbar erforderlichen (notwendigen) Vorkehren. Der Versicherte, der infolge Invalidität zu einer Umschulung berechtigt ist, hat Anspruch auf die gesamte Ausbildung, die in seinem Fall notwendig ist, unter der Voraussetzung, dass die Erwerbsfähigkeit dadurch voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert werden kann (AHI 1997 S. 81 Erw. 2b/aa mit Hinweisen). Unerheblich ist dabei, ob zwischen dem invalidisierenden Gesundheitsschaden und den Sprachschwierigkeiten ein Kausalzusammenhang besteht (AHI 1997 S. 81 Erw. 2b/bb).