Citation: 1C_455/2020 E. 4.5

4.5. Der Gemeinderat erwähnte in seinem Entscheid vom 20. Dezember 2017, dass die Geko in ihrer Stellungnahme vom Dezember 2016 namentlich die grösstenteils schnurgeraden Stichstrassen in der Falllinie des Hangs kritisierte. Entsprechend verlangte der Gemeinderat in Ziff. 1 lit. e der Auflagen, dass die Gestaltung der Quartierstrassen im Sinne der Stellungnahme der Geko zu überarbeiten sei (S. 6). Damit brachte er klar zum Ausdruck, dass er dieser Kritik zumindest bezüglich der Anordnung der Strassen zustimmte und er eine entsprechende Überarbeitung des ÜP S.________ verlangte. Dies wird dadurch bestätigt, dass die Gemeinde Glarus Nord in ihrer Beschwerdeantwort ausführt, sie habe die Kritik der Geko mittels Auflagen in das Dispositiv des Erlasses des ÜP S.________ übernommen. Damit hat der Gemeinderat seine Begründungspflicht erfüllt, zumal er erkennbar zum Ausdruck brachte, von welchen Überlegungen er sich hat leiten lassen. Daran vermag nichts zu ändern, dass er in rechtlicher Hinsicht verkannte, dass die in Ziff. 1 lit. e der Auflagen verlangte Überarbeitung des ÜP S.________ hinsichtlich der Strassen keine geringfügige Änderung dieses Plans darstellte und daher nicht ohne öffentliche Auflage des überarbeiteten Plans hätte angeordnet werden dürfen (vgl. E. 3.3 hievor). Demnach griffen die kantonalen Rechtsmittelinstanzen im Ergebnis nicht in die Ermessensausübung des Gemeinderats bei der Beurteilung der ortsbaulichen und architektonischen Qualität ein, wenn sie mit dem Gemeinderat der Kritik der Geko namentlich bezüglich der Strassenführung zustimmten und daher davon ausgingen, der ÜP S.________ führe ohne eine dieser Kritik Rechnung tragenden Überarbeitung gegenüber der Regelbauweise zu keinem besseren Ergebnis im Sinne von Art. 23 Abs. 4 RBG. Damit änderte die Vorinstanz den Entscheid des Gemeinderats betreffend den Erlass der ÜP S.________ entgegen der Meinung der Beschwerdeführerinnen nicht bezüglich der darin angeführten Auflagen eigenmächtig bzw. ohne rechtliche Grundlage gemäss Art. 5 Abs. 1 BV ab. Vielmehr berücksichtigte sie, dass namentlich die Verpflichtung zur Überarbeitung des ÜP S.________ im Sinne der Stellungnahme der Geko nicht in einer Auflage vorgesehen werden durfte (vgl. E. 3.4 hievor) und der ÜP S.________ ohne eine entsprechende Überarbeitung gemäss der von der Gemeinde als berechtigt erachteten Kritik der Geko den Anforderungen von Art. 23 Abs. 4 RBG nicht genügt. Demnach verstiessen die kantonalen Rechtsmittelinstanzen weder gegen das Legalitätsprinzip gemäss Art. 5 Abs. 1 BV noch gegen die Gemeindeautonomie gemäss Art. 50 Abs.1 BV, wenn sie den ÜB S.________ ohne eine Überarbeitung als unzulässig bzw. nicht genehmigungsfähig qualifizierten.