Citation: 4A_151/2013 E. B

Am 24. Oktober 2012 stellte der Gesuchsteller beim Friedensrichteramt J.________ ein Schlichtungsgesuch mit dem Antrag, die X.________ GmbH zu verpflichten, dem Gesuchsteller Fr. 1'000'000.-- zuzüglich Verzugszins ab 1. August 2010 zu bezahlen. Nachdem die Schlichtungsverhandlung vom 19. November 2012 gescheitert war, stellte der Friedensrichter die Klagebewilligung aus. Mit Eingabe vom 14. Dezember 2012 stellte der Gesuchsteller beim Präsidenten des Obergerichts für das noch einzuleitende Zivilverfahren vor dem Bezirksgericht Meilen erneut ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und -verbeiständung. Der Präsident des Obergerichts trat mit Urteil vom 18. Dezember 2012 auf dieses Gesuch nicht ein. Dagegen erhob der Gesuchsteller ein als "Berufung" bezeichnetes Rechtsmittel, welches das Obergericht des Kantons Zürich als Beschwerde entgegennahm. Mit Beschluss und Urteil vom 18. Februar 2013 wies das Obergericht die Beschwerde und das Gesuch um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes für das Beschwerdeverfahren ab. Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus, der Obergerichtspräsident sei auf das Gesuch zu Recht nicht eingetreten, weil ein schützenswertes Interesse fehle. Ein solches bestehe vor der Einreichung der Klage beim Gericht, wenn ein Schlichtungsverfahren zu durchlaufen sei oderin besonders schwierigen Fällen für die Prozessvorbereitung. Mit Blick auf diese Interessen habe der Obergerichtspräsident dem Gesuchsteller die unentgeltliche Prozessführung gewährt. Andere Gründe für das Vorliegen eines Rechtsschutzinteresses an der vorprozessualen Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung habe der Gesuchsteller nicht vorgebracht. Das Anliegen, zur Risikoabsicherung bereits frühzeitig einen Entscheid zu bewirken, genüge nicht.