Citation: 6S.279/2006 02.11.2006 E. 2

Die Beschwerdeführerin rügt, dass die Vorinstanz sich hinsichtlich der Freisprüche in keiner nachvollziehbaren Art und Weise mit der Glaubwürdigkeit und der Beweiskraft der vorgebrachten Beweismittel auseinandergesetzt habe. Damit habe sie ihr Ermessen in der freien Beweiswürdigung überschritten und Art. 169 Abs. 3 BStP verletzt. 2.1 Das Gericht würdigt die Glaubwürdigkeit und die Beweiskraft der Beweismittel nach freiem Ermessen (Art. 169 Abs. 3 BStP). Diese Bestimmung statuiert den Grundsatz der freien Beweiswürdigung für den Bundesstrafprozess, wie ihn Art. 249 BStP für das kantonale Verfahren vorschreibt. Sie will sicherstellen, dass die Organe der Strafrechtspflege frei von Beweisregeln und nur nach ihrer persönlichen Ansicht aufgrund gewissenhafter Prüfung darüber entscheiden, ob sie eine Tatsache für bewiesen halten. Daraus folgt, dass die Bestimmung dem Richter bloss verbietet, bei der Erhebung von Beweisen und der Würdigung erhobener Beweise gesetzlichen Regeln - z.B. Verwertungsverboten - zu folgen. Eine Verletzung liegt mithin nur vor, wenn bestimmten Beweismitteln von vornherein in allgemeiner Weise die Beweiseignung abgesprochen wird oder wenn der Richter im konkreten Fall bei der Würdigung der Beweise im Ergebnis nicht seiner eigenen Überzeugung folgt (BGE 127 IV 172 E. 3a; 127 IV 46 E. 1c). Dass das Bundesstrafgericht die Beweise im beschriebenen Sinne nicht frei gewürdigt haben soll, wird weder von der Beschwerdeführerin behauptet noch ist dies sonst ersichtlich. 2.2 Mit ihren Beanstandungen, die sich gegen die aus den Beweisen gezogenen Schlüsse richten, rügt die Beschwerdeführerin sinngemäss Willkür in der Beweiswürdigung. Eine solche liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen. Dabei genügt es nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 131 I 57 E. 2; 127 I 38 E. 2 und 4 mit Hinweisen). Wird eine Verletzung des Willkürverbotes geltend gemacht, muss in der Beschwerde im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 130 I 258 E. 1.3; 125 I 492 E. 1 b). 2.3 Konkret macht die Beschwerdeführerin geltend, dass das detaillierte Geständnis des Beschwerdegegners II, wonach er zusammen mit dem Beschwerdegegner I 5 kg Heroin an W.________ geliefert haben will, zu Unrecht nicht berücksichtigt worden sei. Aus dem vorinstanzlichen Urteil geht hervor, dass beide Beschwerdegegner in den Anklagepunkten A I 18 und 19 sowie II A 10 die Lieferung von mindestens 20 kg Heroin gestanden haben. Auch der Abnehmer Z.________ hat die Übernahme von insgesamt 20 kg bestätigt (Urteil S. 35 f.). Für darüber hinausgehende Lieferungen habe angesichts widersprüchlicher Aussagen nicht ausgeschlossen werden können, dass die Lieferung an W.________ nicht bereits - wie von der Verteidigerin des Beschwerdegegners II geltend gemacht - unter einen andern Anklagesachverhalt fiel, weshalb im Zweifel freizusprechen gewesen sei (Urteil S. 43 f., Gegenbemerkungen des Bundesstrafgerichts Ziff. 1b; Stellungnahmen des Beschwerdegegners I S. 6 f und Beschwerdegegners II S. 12 ff.). Die Bundesanwaltschaft zeigt nicht auf, inwiefern diese vorinstanzliche Beweiswürdigung willkürlich sein soll, vielmehr erschöpft sich ihre Kritik darin zu beanstanden, dass stärker auf die Aussagen des Beschwerdegegners II hätte abgestellt werden sollen. Damit lässt sich Willkür nicht begründen, weshalb die Rüge insoweit abzuweisen ist.