Citation: 5C.84/2005 21.06.2005 E. 1

Gemäss Art. 7a des Schlusstitels zur ZGB-Revision von 1998/2000 erfolgt die Abänderung des Scheidungsurteils, das unter dem bisherigen Recht rechtskräftig geworden ist (vgl. Abs. 2), nach den Vorschriften des früheren Rechts unter Vorbehalt der Bestimmungen über die Kinder und das Verfahren (Abs. 3). Die Abänderung von Unterhaltsbeiträgen für die Kinder beurteilt sich somit nach geltendem Recht (BGE 128 III 305 E. 2a S. 307) und ist zulässig bei "erheblicher Veränderung der Verhältnisse" (Art. 134 Abs. 2 i.V.m. Art. 286 Abs. 2 ZGB), die insbesondere in einer Verminderung der finanziellen Leistungsfähigkeit des beitragspflichtigen Elternteils bestehen kann (z.B. Urteil des Bundesgerichts 5C.78/2001 vom 24. August 2001, E. 2, in: FamPra.ch 2002 S. 416 ff.). Für die Abänderung der Unterhaltsbeiträge an die geschiedene Ehefrau gelten hingegen die ZGB-Bestimmungen von 1907/1912. Gemäss aArt. 153 ZGB ist die Aufhebung oder Herabsetzung der Unterhaltsbeiträge unter anderem dann zulässig, "wenn die Vermögensverhältnisse des Pflichtigen der Höhe der Rente nicht mehr entsprechen" (Abs. 2). Nach ständiger Rechtsprechung muss die Veränderung der Verhältnisse erheblich, dauernd und unvorhersehbar sein (BGE 96 II 301 Nr. 41; 117 II 211 E. 5a S. 217 und 359 E. 3 S. 363; 118 II 229 E. 3 S. 232 ff.).