Citation: 1A.172/2004 21.09.2004 E. A

Im Rahmen der Neuordnung des Anflugverkehrs zum Flughafen Zürich infolge der Flugbeschränkungen im süddeutschen Luftraum legte die Flughafen Zürich AG am 16. April 2002/30. August 2002 dem Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) je ein Plangenehmigungsgesuch für die Ausrüstung der Pisten 28 und 34 mit einem Instrumentenlandesystem (ILS) und für den Einbau bzw. die Verlängerung der Anflugbefeuerung vor. Gleichzeitig ersuchte sie um Änderung des Betriebsreglementes zur Einführung der ILS-Anflugverfahren. Die Flughafenhalterin sah vor, die Landeanflüge in den Morgen- und Abendstunden, in denen Nordanflüge ausgeschlossen sind, zunächst von Osten her auf die Piste 28 zu führen. In einer zweiten Phase sollten die Landungen aufgeteilt und in den Morgenstunden prioritär von Süden her auf die Piste 34 vorgenommen werden. Bis zur Fertigstellung der ILS sollten die Anflüge auf die beiden Pisten noch als VOR/DME- oder als LOC/DME-Anflüge erfolgen. Die öffentliche Auflage der Plangenehmigungsgesuche und der Gesuche um Änderung des Betriebsreglementes wurde am 12. November 2002 im Bundesblatt bekannt gemacht (BBl 2002 S. 7140, 7142). Gegen die Gesuche gingen zahlreiche Einsprachen ein. Da die für den Flugsicherungsdienst verantwortliche Skyguide, welche die neuen Anlagen einzurichten und auszutesten hat, offenbar nicht über genügend Ressourcen verfügte, um die beiden ILS-Projekte gleichzeitig umzusetzen, wurde das Verfahren zur Ausrüstung der Piste 28 zunächst zurückgestellt. Mit Verfügung vom 23. Juni 2003 genehmigte das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) die vorgelegten Pläne für das ILS 34. Gleichentags genehmigte das BAZL die provisorische Änderung des Betriebsreglementes zur Einführung von Südanflügen auf die Piste 34 in den Morgenstunden. Allfälligen Beschwerden gegen die beiden Verfügungen wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. Die gegen diese vorsorgliche Massnahmen erhobenen Beschwerden blieben sowohl vor der Rekurskommission für Infrastruktur und Umwelt (Rekurskommission INUM, damals noch Rekurskommission UVEK) als auch vor Bundesgericht erfolglos (Entscheide des Präsidenten der Rekurskommission UVEK vom 24. Oktober 2003 [B-2003-48] und vom 6. November 2003 [Z-2003-65]; Urteile 1A.243-250/2003, 1A.258-262/2003 vom 31. März 2004). Am 31. Dezember 2003 reichte die Flughafen Zürich AG dem BAZL ein vollständig überarbeitetes Betriebsreglement ein, welches das bei der Neukonzessionierung im Mai 2001 vorgelegte und seither mehrfach provisorisch geänderte Betriebsreglement ersetzen soll. Nach dem überarbeiteten Reglement soll in den Abendstunden, in denen der Flughafen nicht von Norden angeflogen werden kann, nach wie vor von Osten her auf der Piste 28 gelandet werden. In den Morgenstunden sind ebenfalls weiterhin Südanflüge auf die Piste 34 vorgesehen. Im Übrigen soll die Nachtflugsperre auf sieben Stunden (23 Uhr bis 6 Uhr) verlängert werden.