Citation: U 118/04 15.06.2005 E. 5.3

5.3.1 Was die Rückforderung anbelangt, so übersieht die Firma, dass auch nach dem Ausscheiden eines Betriebs aus der Risikogemeinschaft Heilkosten und Taggelder sowie Rentenkosten für Personen anfallen können, die zum Unfallzeitpunkt bei der Beschwerdeführerin angestellt und damit über sie versichert waren. In diesem Sinne ist die Aussage der Vorinstanz zu verstehen, die Rückstellungen seien Teil des Versicherungsaufwands. Damit ist der Argumentation der Beschwerdeführerin die Grundlage entzogen, die Rückstellungen seien mit dem Ausscheiden aus der Risikogemeinschaft gegenstandslos geworden. Im Übrigen ist auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz zu verweisen. 5.3.2 Eine Rückerstattung des technischen Überschusses steht ebenfalls ausser Frage. Zwar verlangt der Gesetzgeber ein versicherungstechnisches Gleichgewicht zwischen Prämien und Aufwand. Diese Forderung bezieht sich indessen nicht auf den einzelnen Betrieb, sondern auf die Risikogemeinschaft als gesamtes, deren Mitglied er ist (Art.113 Abs. 1 UVV in Verbindung mit Art. 92 Abs. 2 UVG; näheres dazu siehe Erw. 3.1 hiervor). Daraus folgt, dass es immer wieder Firmen geben wird, die zu einem Zeitpunkt aus der Risikogemeinschaft ausscheiden, in der die individuellen Prämien aktuell die bezogenen Leistungen übersteigen. Dies ist dem Versicherungssystem inhärent und ist vom einzelnen Mitglied der Versichertengemeinschaft hinzunehmen, genau so wie bei einer individuellen technischen Unterdeckung zum Zeitpunkt des Ausscheidens nichts nachzuschiessen ist. Umgekehrt ist beim Eintritt in eine Risikogemeinschaft auch kein Einkauf erforderlich. Ein individueller Anspruch auf den (technischen) Überschuss besteht demnach nicht. Er verbleibt der Risikogemeinschaft. Ist auf Grund der Risikoerfahrung eine Änderung in der Klassen- und Stufenzuteilung angezeigt, kann der Versicherer dies von sich aus oder auf Antrag des Betriebsinhabers jeweils auf den Beginn des Rechnungsjahrs ändern (Art. 92 Abs. 5 UVG). Dergestalt wird verhindert, dass eine Firma über Jahre hinweg signifikant zu hohe Prämien leistet und damit einen im Vergleich zu den übrigen Mitgliedern der Risikogemeinschaft unangemessen hohen technischen Überschuss anhäuft.