Citation: C 354/05 10.01.2007 E. 4

Bezüglich des Einstellmasses wurde dem Verschulden des Beschwerdeführers mit einer im oberen Bereich des schweren Verschuldens liegenden Einstellungsdauer von 50 Tagen nicht angemessen Rechnung getragen, womit der Verwaltung und der Vorinstanz in diesem Punkt im Rahmen der Angemessenheitskontrolle (Art. 132 OG; BGE 122 V 42 Erw. 5b mit Hinweis) nicht gefolgt werden kann. 4.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die Einstellungsdauer von 50 Tagen in der Verfügung nicht. Im Einsprachentscheid findet sich einzig der Hinweis, das zu beurteilende Verhalten stelle ein schweres Verschulden dar, und eine solche Einstellung sei deshalb angemessen. In der vorinstanzlichen Vernehmlassung führte sie aus, dass der Beschwerdeführer als Application Manager hätte wissen müssen, auf welchen Internetseiten es untersagt sei, sich aufzuhalten. Die Auferlegung von 50 Einstelltagen sei unter Würdigung aller Umstände, auch derjenigen des privaten, familiären Umfeldes, gerechtfertigt. Diese Ausführungen reichen zur Begründung einer so schweren Sanktion nicht aus. Zunächst ist nicht ersichtlich, warum gerade ein Application Manager in qualifizierter Weise etwas hätte wissen müssen, was heute bei allen Arbeitnehmenden als bekannt vorausgesetzt werden kann. Weiter wird nicht angegeben, welche Umstände (und wie) gewürdigt worden sind. 4.2 Die Vorinstanz begründet die Angemessenheit der verhängten Einstelldauer damit, der Beschwerdeführer habe sich als Application Manager in einer besonders verantwortungsvollen Vertrauensstellung mit Vorbildfunktion innerhalb des Betriebs befunden, und sein Fehlverhalten wiege daher noch schwerer als bei einem anderen Mitarbeiter im Verkauf oder in der Kundenberatung. Dazu ist anzumerken, dass die Arbeitgeberin in der gesamten umfangreichen Korrespondenz dem Beschwerdeführer nie zum Vorwurf gemacht hat, er habe in einer besonders verantwortungsvollen Vertrauensstellung mit Vorbildfunktion innerhalb des Betriebs gearbeitet und sie missbraucht. 4.3 Das Eidgenössische Versicherungsgericht hatte sich mit der Frage nicht zu befassen, wie in einem sich ähnlich präsentierenden Sachverhalt die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu bemessen ist. Im Urteil B. vom 11. Januar 2001, C 282/00, war über einen Fall zu befinden, in dem gestützt auf einen vom Arbeitgeber vorgelegten Auszug aus dem E-Mail-Konto des Versicherten beweismässig klar erstellt war, dass dieser das EDV-System der Firma während der Arbeitszeit zu privaten Zwecken, insbesondere für den privaten E-Mail-Verkehr, benutzt hatte. Er erledigte dabei Privatarbeiten für seine eigene Firma und hatte wiederholt Schriftverkehr pornografischen Inhalts mit Minderjährigen. Wegen dieses Verhaltens wurde er vom Arbeitgeber nach mehrmaliger Verwarnung entlassen. Das Eidgenössische Versicherungsgericht bezeichnete die Arbeitslosigkeit als selbstverschuldet, und sah unter Berücksichtigung der gesamten Umstände im Rahmen der Angemessenheitskontrolle keinen Anlass, die verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 25 Tagen, somit im oberen Bereich des mittelschweren Verschuldens, zu beanstanden (Erw. 2). 4.4 Bereits im Vergleich des vorliegenden mit dem damals beurteilten Sachverhalt ist erstellt, dass eine Sanktionierung des Verhaltens des Beschwerdeführers im oberen Bereich des schweren Selbstverschuldens nicht angebracht ist. Hinzu kommt, dass er - anders als der dort entlassene Versicherte - für sein Verhalten nicht verwarnt worden ist. Im anderen Fall wirkte sich gerade der Umstand, dass der Versicherte mehrmals verwarnt worden war und sein Verhalten nicht entsprechend anpasste, sanktionsverschärfend aus. In der internen Mitteilung der Firma S.________ vom 1. September 2004 über die "Private Nutzung von Informatikmitteln" wurden die Mitarbeitenden auf die erwähnten Direktiven hingewiesen und dabei wurde ausgeführt, Vertrauensmissbräuche und Verstösse gegen Nutzungsbedingungen führten zu Verwarnungen und im Wiederholungsfall oder bei gravierenden Vorkommnissen zu Entlassungen. In den Direktiven ist in Ziff. 5 geregelt, dass Widerhandlungen gegen diese disziplinarisch geahndet werden und in schweren Fällen mit der Auflösung des Arbeitsverhältnisses zu rechnen ist. Bei dem auf Grund der Cookies-Liste ausgewiesenen Surfverhalten des Beschwerdeführers kann jedoch nicht von einem gravierenden Vorkommnis oder einem schweren Fall gesprochen werden, bei dem gleich ohne Verwarnung mit der Entlassung zu rechnen war (vgl. dazu Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter, Leitfaden über Internet- und E-Mail-Überwachung am Arbeitsplatz - für öffentliche Verwaltungen und Privatwirtschaft, Bern 2006, S. 38 f., abrufbar unter www.edoeb.admin.ch). Das Verschulden des Beschwerdeführers kann damit nicht gleich schwer wiegen wie dasjenige eines Versicherten, der vom Arbeitgeber mehrmals wegen des Missbrauchs des EDV-Systems verwarnt und erst dann entlassen worden ist. Da der Beschwerdeführer sich sonst nichts hat zuschulden kommen lassen, - im Gegenteil sind seine Leistungen von der Arbeitgeberin ausnahmslos positiv gewürdigt worden -, ist bei dem erwiesenen Sachverhalt von einem mittelschweren Selbstverschulden am Arbeitsplatzverlust im untersten Bereich auszugehen. In Berücksichtigung, dass ein erstmaliges Vergehen zu beurteilen ist, rechtfertigt sich eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung für die Dauer von 16 Tagen. Dem gestellten Antrag, es sei von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen, kann nicht entsprochen werden, weil dem Beschwerdeführer auf Grund des auch von ihm anerkannten Verstosses gegen klar kommunizierte interne EDV-Benutzungsrichtlinien auf jeden Fall der Vorwurf zu machen ist, eventualvorsätzlich gehandelt zu haben, was im vorliegenden Zusammenhang nur als Selbstverschulden am Verlust der Arbeitsstelle gewürdigt werden kann.