Citation: P 68/06 07.08.2008 E. A

A.a Mit Verfügung vom 5. Juni 2000 sprach die IV-Stelle des Kantons St. Gallen K.________, geboren 1955, eine ganze Invalidenrente seit 11. November 1996 zu. Am 4. März 2002 ersuchte er um Ergänzungsleistungen. Dabei gab er an, auch eine Invalidenrente der Pensionskasse X.________ (nachfolgend: Pensionskasse) zu beziehen. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (nachfolgend: SVA) setzte am 21. August 2003 den Anspruch auf Ergänzungsleistungen ab 1. März 2002 fest. Dabei berücksichtigte sie auf der Einkommensseite ein anrechenbares Erwerbseinkommen sowie die Rente der Invalidenversicherung und der Pensionskasse. In der Folge nahm die SVA verschiedene Anpassungen wegen veränderter Verhältnisse, z.B. Wegfall von Kinderrenten, vor (Verfügungen vom 28. August, 11. September und 30. Dezember 2003 sowie vom 29. Dezember 2004). A.b Mit Verfügung vom 15. Mai 2004 sprach die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend: SUVA) K.________ ab 1. Januar 1997 eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von 70 % sowie eine Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 70 % zu. Die SVA erhielt durch Übermittlung der zuständigen AHV-Zweigstelle am 14. Januar 2005 Kenntnis von dieser Verfügung. Gestützt darauf nahm sie eine Neuberechnung der Ergänzungsleistungen ab 1. März 2002 vor. Trotz Einnahmenüberschusses bejahte sie dabei den Anspruch auf die minimalen Ergänzungsleistungen im Umfang der Pauschalen der Krankenversicherungsprämien. Am 17. Februar 2005 forderte sie von K.________ im Rahmen der ordentlichen Ergänzungsleistungen den Betrag von Fr. 9972.- und im Rahmen der ausserordentlichen von Fr. 8134.- zurück und stellte mit Verfügung vom 24. Februar 2005 die Ergänzungsleistungen per 1. März 2005 ein. Die dagegen erhobene Einsprache begründete K.________ u.a. mit der angekündigten Neuberechnung der Invalidenrente durch die Pensionskasse (vgl. Schreiben der Pensionskasse vom 5. Juli 2004). Dazu legte er Schreiben der Pensionskasse vom 12. August 2004, worin sie eine Reduktion der Rente infolge wegfallender Kinderrenten und entsprechender Rückforderung der zu viel bezahlten Kinderrenten festhielt, sowie vom 27. April 2005, worin sie ihre Rückforderung infolge Koordination mit der SUVA-Rente erhöhte, obwohl sie dabei die zu Unrecht bezogenen Kinderrenten nunmehr ausser Acht liess, bei. In Letzterem hielt die Pensionskasse zudem fest, dass bei Unmöglichkeit der Rückforderung bis zur Tilgung dieses Betrages keine Renten mehr ausgerichtet würden. Am 11. November 2005 teilte K.________ der SVA mit, die Pensionskasse habe ihm am 7. Juni 2005 die Hälfte der Rückforderung erlassen. Die Tilgung des verbleibenden Betrages erfolge durch laufende Verrechnung mit der Rente. Die Pensionskasse habe den verbleibenden Rückforderungsanspruch per 31. Juli 2005 in ein Darlehen umgewandelt und seit 1. September 2004 keine Rente mehr ausbezahlt. Auf Grund dieser Änderung auf der Einkommensseite bestehe kein Rückforderungsanspruch mehr und es seien ihm ab 1. März 2005 weiterhin Ergänzungsleistungen auszurichten. A.c Gestützt auf weitere Korrespondenz mit der Pensionskasse nahm die SVA eine erneute Neuberechnung per 1. März 2002 vor, wobei sie unter Berücksichtigung des anrechenbaren Erwerbseinkommens sowie der Renten der SUVA, der Invalidenversicherung und der Pensionskasse einen Einnahmenüberschuss ermittelte. In teilweiser Gutheissung der Einsprache reduzierte sie ihre Rückforderung insgesamt infolge Berechnungsfehlern während einiger Monate des Jahres 2002 um Fr. 1096.- (Einspracheentscheid vom 26. Januar 2006). Bezüglich der Anrechnung der reduzierten und nicht zur Auszahlung gelangten Rente der Pensionskasse hielt sie fest, die Rückzahlung von Schulden und die Bezahlung von Schuldzinsen seien keine anerkannten Ausgaben, weshalb die "koordinierte PK-Rente" als Einnahme zu berücksichtigen sei. Andernfalls würden die Ergänzungsleistungen im Ergebnis dazu missbraucht, einen Doppelbezug der Rente der Pensionskasse zu ermöglichen. Da K.________ ohne rechtliche Verpflichtung einer Nichtauszahlung der laufenden Rente zugestimmt habe, liege zudem ein Einkommensverzicht vor.