Citation: 4C.474/2004 05.04.2005 E. 5

Der von der Klägerin nach Art. 45 Abs. 1 lit. b CISG geltend gemachte Schadenersatz setzt voraus, dass die Beklagte eine ihrer Pflichten nach dem Vertrag oder den Bestimmungen des CISG nicht erfüllt hat (Art. 45 Abs. 1 CISG). Da ein Vertrag zustande gekommen ist, bleibt zu prüfen, ob die Beklagte ihren vertraglichen Pflichten nachgekommen ist. 5.1 Aus dem angefochtenen Urteil geht hervor, dass die Beklagte im kantonalen Verfahren behauptet hat, sie habe sich bewusst vorsichtig verhalten und keine Verkaufsbestätigung versandt, da sie nicht sicher gewesen sei, ob sie das TETA erhältlich machen könne und dies auch der Klägerin mitgeteilt habe. Welche der beteiligten Parteien inwieweit das Beschaffungsrisiko trägt, können diese unter sich beliebig vereinbaren (vgl. Brunner, a.a.O., N. 11 zu Art. 79 CISG; Stoll/Gruber, in Schlechtriem/Schwenzer, a.a.O., N. 18 zu Art. 79 CISG). So kann zu Gunsten des Verkäufers beispielsweise vereinbart werden, dieser sei nur zur Lieferung verpflichtet, soweit er selbst beliefert wird, oder es kann der Übung entsprechen, dass der Verkäufer das Beschaffungsrisiko erst übernimmt, wenn er den Verkauf schriftlich bestätigt hat. Auch eine gemeinsame Tragung des Beschaffungsrisikos analog zum gemeinsamen Verkauf wäre denkbar. 5.2 Darüber, was zu geschehen hat, wenn das TETA nicht erhältlich gemacht werden kann, enthält die Einkaufsbestätigung keine Angaben. Zu prüfen ist damit, wie unter Berücksichtigung der gesamten Umstände im Rahmen der normativen Vertragsauslegung das Beschaffungsrisiko zwischen den Parteien geregelt war. Die Vorinstanz hat über die Umstände, die dazu Rückschlüsse erlauben (Art. 8 Abs. 3 CISG), keine Feststellungen getroffen, weshalb eine Rückweisung der Streitsache zur Ergänzung der tatsächlichen Feststellungen notwendig ist (Art. 64 Abs. 1 OG). Aus dem angefochtenen Entscheid geht hervor, dass sich die Beklagte um die Beschaffung der Ware bemüht und sogar einen Lastwagen geschickt hat, um Druck auf den Lieferanten auszuüben. Sofern sie das Beschaffungsrisiko nicht trägt, wäre sie damit ihren vertraglichen Pflichten nachgekommen (Brunner, a.a.O. N. 11 zu Art. 79 CISG). Sollte dagegen das Beschaffungsrisiko bei der Beklagten liegen, wird die Vorinstanz zu prüfen haben, ob die weiteren Voraussetzungen für den geltend gemachten Schadenersatzanspruch gegeben sind und diesen gegebenenfalls im Quantitativ zu beurteilen haben. Insoweit ist die Berufung begründet.