Citation: I 152/05 23.05.2006 E. 5

Mit seinem Verhalten ist der Beschwerdeführer der ihm obliegenden sozialversicherungsrechtlichen Schadenminderungspflicht (BGE 129 V 463 Erw. 4.2, 123 V 233 Erw. 3c, 117 V 278 Erw. 2b u. 400, je mit Hinweisen) nicht nachgekommen. Indessen kann eine Verweigerung von Leistungen wegen Ablehnung einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben grundsätzlich nur erfolgen, wenn der Versicherte vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen seines Verhaltens hingewiesen wurde. Dabei ist ihm eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 21 Abs. 4 ATSG). Wie das Eidgenössische Versicherungsgericht zu alt Art. 31 Abs. 1 IVG festgestellt hat, ist die Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens eine zwingende Voraussetzung für die Verweigerung oder den Entzug von Versicherungsleistungen (BGE 122 V 218 ff.). Diese Rechtsprechung ist auch unter der Herrschaft des ATSG zu beachten (SVR 2005 IV Nr. 30 S. 113 [Urteil A. vom 11. Januar 2005, I 605/04]). Selbst wenn klare Anhaltspunkte dafür bestehen, dass es der versicherten Person an der erforderlichen Eingliederungsbereitschaft fehlt, ist eine sanktionsweise Einstellung der Leistungen wegen Verletzung der Schadenminderungspflicht erst nach Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens möglich (SVR 2005 IV Nr. 30 S. 113 [Urteil A. vom 11. Januar 2005, I 605/04] und Urteil A. vom 3. Oktober 2005, I 265/05). Zu einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur Durchführung eines entsprechenden Verfahrens besteht im vorliegenden Fall indessen kein Grund. Der Beschwerdeführer hat wiederholt Abklärungs- und Eingliederungsmassnahmen verweigert und klar zum Ausdruck gebracht, dass er an weiteren Massnahmen kein Interesse hat. Auch in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht geltend gemacht, es hätten weitere Massnahmen oder auch nur ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchgeführt werden müssen. Vielmehr wird die Zusprechung einer Rente beantragt. Eine solche ist nicht deshalb zu verweigern, weil der Beschwerdeführer der Schadenminderungspflicht nicht nachgekommen ist, sondern weil objektiv betrachtet keine leistungsbegründende Beeinträchtigung der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit besteht.