Citation: 1C_234/2008 07.11.2008 E. 4

4.1 Weiter rügt die Beschwerdeführerin die Sachverhaltsfeststellungen des Bundesverwaltungsgerichts bezüglich der Frage, ob die ihr vorgeworfenen Mängel in der Leistung und im Verhalten trotz der mit Disziplinarverfügung vom 2. September 2005 ausgesprochenen Mahnung anhielten oder sich wiederholten. 4.2 Die Vorinstanz führte aus, die Beschwerdeführerin habe am 12. Juli 2006 das Ausfällen einer positiven Risikoverfügung ohne Freigabe durch die vorgesetzten Stellen gegen aussen kommuniziert und habe dadurch ihre Kompetenzen überschritten und gegen Weisungen verstossen. Am 25. August 2006 sei ihr vorgeworfen worden, die Traktandenliste für den Rapport ihres Dienstes entgegen eines klaren Auftrags ihres Vorgesetzten nicht überarbeitet zu haben. Die Beschwerdeführerin habe mit ihrem Vorgesetzten keine Rücksprache gehalten, und es erscheine ungewöhnlich, dass sie zur Klärung der eigenen Aufgaben dermassen viel Zeit benötigt habe. Am 29. August 2006 sei sie wegen eines Ferienbezugs ohne Absprache mit ihrem Stellvertreter gemahnt worden, wobei ihr diesbezüglich jedoch nur vorgeworfen werden könne, sich nicht um ihre Stellvertretung gekümmert zu haben. Am 1. September 2006 sei eine Mahnung erfolgt, weil die Beschwerdeführerin eine Auftragsannahme mit einem Zusatz ergänzt habe. Aus den Akten ergebe sich allerdings nicht klar, wie sich der Vorfall abgespielt habe. Am 12. März 2007 sei der Beschwerdeführerin vorgeworfen worden, die Sekretärin des Chefs Informations- und Objektschutz (IOS) entgegen den Anweisungen des Stellvertreters des Chefs der Fachstelle Personalsicherheitsprüfung (PSP) über einen wichtigen Vorfall informiert und dadurch eine Datenschutzverletzung begangen zu haben. Am 17. April 2007 sei die Beschwerdeführerin erneut gemahnt worden, ein in der "Lohnrelevanten Beurteilung" 2006 vereinbartes Ziel nicht erreicht zu haben. Diese Mahnung sei allerdings nicht in allen Teilen ausreichend begründet. Schliesslich sei die Beschwerdeführerin am 23. April 2007 gemahnt worden, weil sie eine ungenügende Analyseleistung erbracht habe. Dieser Vorfall stelle indessen keinen Weisungsbruch dar, sondern Differenzen über die Vorgehensweise. Was den Vorwurf der Beschwerdeführerin betreffe, das VBS habe direkt auf ihre Kündigung hingearbeitet und sie daher anlässlich der "Lohnrelevanten Beurteilung" 2006 mit einem C qualifiziert, so bestehe kein Grund, an der Korrektheit der Leistungsbeurteilung zu zweifeln. Die Beschwerdeführerin sei dahingehend beurteilt worden, dass sie ihre Funktion insgesamt betrachtet nicht wahrgenommen und ihr Verhalten regelmässig zu Beanstandungen geführt habe. Eine fruchtbare Zusammenarbeit sei aus der Sicht des Chefs der Fachstelle nicht mehr möglich. Die Beschwerdeführerin habe verschiedentlich an sie erteilte Aufträge in eigener Kompetenz und ohne Absprache mit ihrem Vorgesetzten zurückgestellt oder gar nie ausgeführt. Sie habe dabei ihre Ziele nicht erreicht. Ausserdem habe sie die Aufträge ihre Vorgesetzten in Frage gestellt und durch das Nichtausführen ihre Kompetenzen überschritten. Auch wenn der Beschwerdeführerin ihr grosser Arbeitseinsatz und das Bestreben, Pendenzen abzubauen, zugute gehalten werden müssten, werde aus den Akten ersichtlich, dass sie bei Differenzen mit Mitarbeitenden oder Vorgesetzten häufig emotional und in unangemessenem Ton reagiert und sich wiederholt über Weisungen und Vorschriften eigenmächtig hinweggesetzt habe, obwohl sie mehrmals darauf aufmerksam gemacht und sogar diszipliniert und gemahnt worden sei. Wenn die Beschwerdeführerin diesbezüglich geltend mache, die Aussagen der Mitarbeitenden seien zu ihren Ungunsten gewichtet worden, verkenne sie, dass diese Beobachtungen auch von externen, unabhängigen Dritten bestätigt worden seien. Die Vorwürfe seien auch an den Beurteilungsgesprächen aufrechterhalten und seien nicht überraschend an die Beschwerdeführerin herangetragen worden. Gestützt auf die Akten stellte das Bundesverwaltungsgericht weitere Mängel in den Leistungen der Beschwerdeführerin fest. So habe sie gewisse standardisierte Unterlagen nicht gebraucht und sei entgegen der Ansicht der Vorgesetzten der Meinung gewesen, dass für die Verwendung der Aussagen von befragten Personen die aufgezeichneten Gespräche nicht mehr konsultiert werden müssten. Weiter sei erstellt, dass die Beschwerdeführerin ein vereinbartes Leistungsziel (Konzeption und Fachreferat) nicht in Angriff genommen habe. Ausserdem würde sich auch aus den Rechtsschriften der Beschwerdeführerin ergeben, dass eine gedeihliche Zusammenarbeit nicht mehr möglich sei. 4.3 Was die Beschwerdeführerin vorbringt, ist wiederum nicht geeignet, einen Vorwurf offensichtlich falscher, d.h. willkürlicher tatsächlicher Feststellungen der Vorinstanz zu begründen. Unter Verweis auf ihre früheren Rechtsschriften stellt die Beschwerdeführerin in Abrede, durch die Kommunikation gegen aussen eine Weisung verletzt zu haben. Des Weitern behauptet sie, für die Klärung ihrer Aufgaben nach dem Disziplinarverfahren und das Erstellen der Traktandenliste Zeit benötigt zu haben, weshalb es nicht nachvollziehbar sei, dass das Bundesverwaltungsgericht die gegenteilige Ansicht vertrete. Mit diesen Einwänden stellt die Beschwerdeführerin aber bloss ihren Standpunkt demjenigen der Vorinstanz gegenüber. Auch bezüglich des Vorwurfs, nicht für eine Stellvertretung während der Ferienabwesenheit gesorgt zu haben, stellt die Beschwerdeführerin unter Verweis auf die Bemerkungen zur "Lohnrelevanten Beurteilung" 2006 die gegenteilige Behauptung auf. Diesen Bemerkungen kann aber nicht entnommen werden, dass die Feststellung des Bundesverwaltungsgerichts, die Beschwerdeführerin habe sich nicht um ihre Ferienvertretung gekümmert, falsch sein soll. Betreffend des Vorwurfs, die Beschwerdeführerin habe in Missachtung der Weisung des Stellvertreters des Chefs der Fachstelle Personensicherheitsprüfung (FS PSP) die Sekretärin des Chefs Informations- und Objektschutz (IOS) über einen Vorfall informiert, bringt die Beschwerdeführerin vor, letzterer habe die Weisung erlassen, ihn zu infomieren, weshalb sie dieser Weisung Folge geleistet habe. Damit gibt sie zu, die Weisung ihres eigenen Chefs nicht beachtet und einen allfälligen Weisungskonflikt eigenmächtig gelöst zu haben. In den weiteren Ausführungen beschränkt sich die Beschwerdeführerin auf pauschale Kritik am angefochtenen Urteil. Das Bundesverwaltungsgericht hat auch in diesem Punkt den Sachverhalt nicht offensichtlich falsch im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG festgestellt, wenn es davon ausgeht, dass die Beschwerdeführerin seit der Mahnung am 2. September 2005 diverse Male gegen Weisungen verstiess. Die Beschwerde erweist sich diesbezüglich wiederum als unbegründet, soweit darauf eingetreten werden kann.