Citation: 4P.2/2006 21.03.2006 E. 6

Ebenso wenig ist eine Verletzung des rechtlichen Gehörs auszumachen. Nachdem das Obergericht willkürfrei davon ausgehen durfte, der Beschwerdeführer habe spätestens seit der Replik mit der Möglichkeit rechnen müssen, dass die angehobene Klage als eine allgemeine negative Feststellungsklage betrachtet würde, kann nicht gesagt werden, er sei mit einer überraschenden, unvorhersehbaren Rechtsanwendung konfrontiert worden (vgl. dazu BGE 126 I 19 E. 2d/bb; 116 Ia 455 E. 3cc). Vielmehr hatte er im Rahmen der Duplik Gelegenheit, sich dazu zu äussern. Dadurch, dass die diesbezüglichen Vorbringen des Beschwerdeführers anlässlich der Verhandlung vom 13. April 2005 als verspätet betrachtet wurden, ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör nicht verletzt. Dieser Anspruch umfasst wohl das Recht der betroffenen Partei, sich zur Sache äussern zu können, dispensiert aber nicht davon, die Prozessvorschriften über den hierfür zulässigen Zeitpunkt zu respektieren.