Citation: 4A_56/2024 E. B

Am 16. Oktober 2020 klagte die Klägerin beim Handelsgericht des Kantons St. Gallen mit dem Antrag, die Beklagte sei zu verpflichten, ihr USD 1'384'600.-- nebst Zins zu 5 % seit 4. April 2019 zu bezahlen. Mit ihrer Klage forderte sie die geleistete Anzahlung nebst Zins zurück. Zur Begründung machte sie im Wesentlichen geltend, der von der Beklagten gelieferte Prototyp habe die vereinbarten Qualitätsanforderungen nicht erfüllt, namentlich habe er nicht über das vereinbarte TÜV-Zertifikat und auch nicht über eine deutsche Strassenzulassung verfügt. Zudem habe er sich nicht zur Nutzung im Rahmen eines E-Scooter-Sharing-Konzepts geeignet. Nachdem die Beklagte auch innert Nachfrist keinen den Qualitätsanforderungen genügenden Prototypen geliefert habe, sei sie zur Vertragsaufhebung berechtigt gewesen. Die Beklagte bestritt das Recht der Klägerin zur Vertragsauflösung, weshalb sie die Klageabweisung beantragte. Zudem erhob sie Widerklage über USD 834'289.-- nebst Zins zu 5 % seit dem 11. Juni 2019. Sie habe ihrerseits den Vertrag am 5. November 2019 aufgehoben, nachdem die Klägerin die Abnahme der fertiggestellten E-Scooter und Ersatzbatterien verweigert habe. Daraus sei ihr ein Schaden von USD 2'218'889.-- entstanden. Unter Verrechnung der geleisteten Anzahlung schulde ihr die Klägerin USD 834'298.-- nebst Zins zu 5 %. Mit Entscheid vom 3. November 2023 verpflichtete das Handelsgericht die Beklagte, der Klägerin USD 1'384'600.-- nebst Zins zu 5 % seit 8. April 2019 zu bezahlen. Die Widerklage wies es ab.