Citation: 9C_840/2017 E. 6.1

6.1. Der gute Glaube als erste Voraussetzung, um von der Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Leistungen abzusehen, beurteilt sich nach denselben Grundsätzen wie sie für die im Wesentlichen gleich lautenden aArt. 47 Abs. 1 Satz 2 AHVG, in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002, und Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG, in Kraft seit 1. Januar 2003, galten bzw. gelten (Urteil 9C_108/2016 vom 29. März 2017 E. 3.3, in: SVR 2017 BVG Nr. 32 S. 145). Danach genügt nicht schon Unkenntnis des Rechtsmangels. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube entfällt somit von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Dagegen kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war. Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 S. 220; Urteil 9C_463/2016 vom 12. Juli 2017 E. 2.1). Die Frage nach dem Unrechtsbewusstsein gehört zum inneren Tatbestand, ist somit eine nur unter eingeschränktem Blickwinkel überprüfbare Tatfrage. Demgegenüber ist eine frei überprüfbare Rechtsfrage, ob sich die rückerstattungspflichtige Person unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob sie bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen (BGE 122 V 221 E. 3 S. 223; Urteil 9C_463/2016 vom 12. Juli 2017 E. 2.1).