Citation: I 59/05 11.07.2005 E. 2

Im Streit steht einzig das von der IV-Stelle zu fordernde Ausmass an Abklärungen. 2.1 Zwar stellten sowohl die Verwaltung wie auch die kommunale Sozialarbeiterin beim Versicherten ein Grundmisstrauen gegenüber in der Schweiz tätigen Ärzten und staatlichen Institutionen fest. Allein damit lassen sich indessen keine Abklärungen in psychischer Hinsicht rechtfertigen, zumal der Beschwerdegegner kein derartiges Leiden behauptete und die ihn betreuende Sozialarbeiterin im an die IV-Stelle gerichteten Schreiben vom 1. Oktober 2003 ausdrücklich festhielt, dieses Verhaltensmuster begegne ihr öfters, ohne dass deswegen im Allgemeinen und in concreto eine IV-Anmeldung gerechtfertigt sei. Insoweit die Vorinstanz vom Gegenteiligen ausgegangen ist, kann ihr nicht beigepflichtet werden. 2.2 Zwar stellten sowohl die Verwaltung wie auch die kommunale Sozialarbeiterin beim Versicherten ein Grundmisstrauen gegenüber in der Schweiz tätigen Ärzten und staatlichen Institutionen fest. Allein damit lassen sich indessen keine Abklärungen in psychischer Hinsicht rechtfertigen, zumal der Beschwerdegegner kein derartiges Leiden behauptete und die ihn betreuende Sozialarbeiterin im an die IV-Stelle gerichteten Schreiben vom 1. Oktober 2003 ausdrücklich festhielt, dieses Verhaltensmuster begegne ihr öfters, ohne dass deswegen im Allgemeinen und in concreto eine IV-Anmeldung gerechtfertigt sei. Insoweit die Vorinstanz vom Gegenteiligen ausgegangen ist, kann ihr nicht beigepflichtet werden. 2.3 Zur Klärung der Gesundheitssituation kontaktierte die IV-Stelle vielmehr zunächst die Arbeitslosenkasse, bei welcher der Versicherte vom 1. März 2001 bis am 28. Februar 2003 und damit einige Zeit nach dem angegebenen Beschwerdebeginn in den Jahren 1999/2000 als erwerbslos gemeldet war. Ebenfalls wurde das Sozialamt B.________, von welchem der Versicherte seit dem Ausscheiden aus der Arbeitslosenversicherung finanziell unterstützt wird, schriftlich angegangen. Aus den Antworten beider Institute ergaben sich keinerlei Anhaltspunkte für das Vorliegen irgendeines sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkenden Leidens. Die Arbeitslosenkasse hielt vielmehr fest, gemeinsam mit dem Versicherten stets von einer Vermittlungsfähigkeit von 100 % ausgegangen zu sein, was deutlich gegen seit 1999 oder 2000 bestehende, sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende Beschwerden spricht. Obwohl sich ein Zusammenhang zwischen Infarkt und den geltend gemachten Beschwerden ohnehin nicht ohne weiteres konstruieren lässt, stellte die Verwaltung darüber hinaus der kardiologischen Abteilung des Spitals X.________ einen Arztzeugnis-Fragebogen zu, welchen diese aber nicht retournierte, weil, wie eine telefonische Rückfrage der IV-Stelle vom 24. Juni 2004 ergab, der Versicherte angeblich dort nie in Behandlung gestanden haben soll. Bereits anlässlich der Vorsprache vom 17. Mai 2004 hatte der Versicherte gegenüber der IV-Stelle erklärt, ein allfälliger Bericht der Kardiologen erlaube nur bedingt Rückschlüsse auf den aktuellen Gesundheitszustand, weshalb die IV-Stelle gegenüber dem Spital X.________ durchaus darauf verzichten durfte, zusätzlich auf einer schriftlichen Antwort zu beharren, und auf das Fehlen einer auf den Herzinfarkt aus dem Jahre 1999 oder 2000 zurückzuführenden Arbeitsunfähigkeit schliessen durfte. 2.4 Weder das vom Versicherten als letzte ihn behandelnde ärztliche Institution angegebene Spital X.________ noch die ihn im Anschluss daran betreuende Arbeitslosenkasse oder das Sozialamt vermochten Anhaltspunkte für das Vorliegen eines sich nachhaltig auf die Leistungsfähigkeit auswirkenden Leidens aufzuzeigen, insbesondere auch nicht für die vom Versicherten gelten gemachte Angina pectoris und das Asthma. Das Gegenteil ist der Fall. Aus demselben Grund bestand für die IV-Stelle im Widerspruch zur Vorinstanz auch keine Veranlassung, von sich aus bei der Krankenkasse nachzufragen. Erst beim Vorliegen konkreter Anhaltspunkte für ein leistungsbeeinträchtigendes Krankheitsbild hätte sich ein solches Vorgehen allenfalls aufdrängen können. Allein aus dem Umstand, dass der Versicherte beim Ausfüllen des Anmeldeformulars unter Punkt 4.7 "Bei welcher Krankenkasse sind sie versichert (Grundversicherung)?" eine solche genannt hat, kann Derartiges aber nicht abgeleitet werden. 2.5 Ebenfalls wegen des Fehlens jeglicher konkreter Anhaltspunkte bestand für die IV-Stelle auch keine Verpflichtung zur Anordnung eigener medizinischer Untersuchungen, wovon der Beschwerdegegner indessen zunächst ausgegangen ist. Folgerichtig wies ihn die IV-Stelle mit Schreiben vom 3. Dezember 2003 auf seine Mitwirkungspflichten hin und bat ihn, (weitere) Ärzte zu nennen, welche über den aktuellen Gesundheitszustand Aufschluss geben könnten, widrigenfalls auf der Grundlage der vorhanden Akten entschieden werden müsse. Dass die IV-Stelle im Nachgang zu dieser Androhung nicht sogleich einen Aktenentscheid fällte, sondern den Versicherten nochmals um entsprechende Mitwirkung ersuchte und erst später in der Angelegenheit entschied, ist unerheblich, hatte der Beschwerdegegner doch sein Verhalten zwischenzeitig weder geändert noch hatte die IV-Stelle die Androhung widerrufen. Auch können nicht sprachliche Verständigungsschwierigkeiten als Ursache für die ausgebliebene Koorperation herangezogen werden, wie von der Vorinstanz angedeutet. Denn der Versicherte korrespondierte mit der IV-Stelle auf deutsch, sei es selbstständig, sei es unter Zuhilfenahme Dritter, welche ihm diesfalls den Inhalt der IV-Schreiben erklärt haben mussten. 2.6 Zusammengefasst ist davon auszugehen, dass die IV-Stelle vor Erlass der Verfügung jene Abklärungen vorgenommen hat, die von ihr auf Grund der Parteivorbringen und der Aktenlage vernünftigerweise verlangt werden konnten. Diese brachten aber keinerlei Anhaltspunkte zu Tage, die Rückschlüsse auf einen nachhaltigen Gesundheitsschaden nahe gelegt hätten. 2.7 Eine andere Frage ist, ob der Versicherte mit dem erstmals in der Einsprache gemachten Hinweis auf einen in der Vergangenheit liegenden Lendenbruch und Rückenbeschwerden wie auch einen nicht wahrgenommenen Termin bei der Poliklinik für Allgemeine Innere Medizin des Spitals X.________ hinreichend Anlass für weitere Abklärungen gab. Diese als Reaktion auf die abschlägige Verfügung zu wertende, pauschal mündlich vorgetragene Behauptung ist - bis auf den ausgelassenen Arztbesuch - weder näher belegt noch begründet. Von einer eigentlichen ärztlichen Behandlung in der Poliklinik konnte dergestalt nicht ausgegangen werden, sodass auf die Einholung eines Arztberichtes des Spitals X.________ ungeachtet dessen, ob das nach Erlass der Verfügung Vorgebrachte überhaupt zu hören ist oder nicht (Erw. 2.1 hiervor), verzichtet werden durfte. Damit erweist sich die vorinstanzliche Rückweisung zwecks weiterer Abklärungen gesamthaft gesehen als unbegründet.