Citation: 5P.374/2005 02.02.2006 E. 4

Ein weiterer Schadensposten, bei welchem das Handelsgericht dem Beschwerdeführer angelastet hat, falsche Angaben gemacht zu haben, ist der sog. Abfallcontainer "Ochsner". 4.1 Das Handelsgericht hat die Aussagen, welche der Beschwerdeführer bezüglich des Containers gemacht hat, als widersprüchlich gewertet: Dieser habe anfangs von mehreren Ochsnercontainern gesprochen. Ein Ochsnercontainer sei bis zuletzt auf den Schadenslisten aufgeführt gewesen. Gemäss Aussagen des Beschwerdeführers sei dieser jedoch vor dem Brand entsorgt worden. Es figuriere demzufolge ein Ochsnercontainer auf den Schadensaufstellungen, der selbst gemäss den Aussagen des Beschwerdeführers nicht verbrannt sei. Die spätere Erklärung, dass es sich dabei nicht um ein Original, sondern um eine Eigenkonstruktion gehandelt habe, werde in der Klage erstmals vorgebracht. Nachdem die Beschwerdegegnerin die ersten Zweifel gehegt habe und vom Vertrag zurückgetreten sei, seien sogar beide Container auf einer Schadensliste als beschädigt aufgeführt, was eine weitere Diskrepanz darstelle. Die widersprüchlichen Aussagen anlässlich der Parteiverhöre liessen darauf schliessen, dass sich der Beschwerdeführer in einem Erklärungsnotstand befunden habe. Es müsse davon ausgegangen werden, dass mit dem "Abfallcontainer Ochsner" auf den Schadenslisten der original Ochsnercontainer gemeint sei. Der Beschwerdeführer habe gewusst, dass kein Ochsnercontainer verbrannt sei. Die Deklaration als Eigenkonstruktion sei als nachträglicher Rechtfertigungsversuch einzustufen und in sich nicht schlüssig. 4.2 Der Beschwerdeführer macht in diesem Punkt eingehende Erläuterungen zur der Art und Anzahl der Container, welche er besessen hat, und wie er erfahren habe, dass einer seiner Mitarbeiter den (original) Ochsnercontainer ohne sein Wissen vor dem Brand entsorgt habe. Weiter gibt er an, in der Umgangssprache habe man in der Gärtnerei auch den selber konstruierten Container als "Ochsnercontainer" bezeichnet. "Ochsner" sei eine derart bekannte Marke, dass sie für Abfallbehälter geradezu zu einer Gattungsbezeichnung geworden sei. Weiter weise auch die Eigenkonstruktion einen Wert von Fr. 500.-- auf, so dass die Beschwerdegegnerin durch die Schadensaufstellung ohnehin nicht habe geschädigt werden können. Auch in diesem Punkt kritisiert der Beschwerdeführer den angefochtenen Entscheid bloss in appellatorischer Weise, indem er ausführlich seine eigene Sicht der Dinge darstellt und eine eigene Beweiswürdigung vornimmt. Hingegen weist er nicht nach, inwieweit der handelsgerichtliche Vorwurf, er habe bezüglich des Containers widersprüchliche Angaben getätigt, geradezu unhaltbar sein soll. Damit genügen die Ausführungen den gesetzlichen Begründungsanforderung nicht, so dass nicht darauf eingetreten werden kann (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).