Citation: 6S.1/2008 26.08.2009 E. 1

1.1 Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) in Kraft getreten. Dieses ist auf Beschwerdeverfahren vor dem Bundesgericht nur anwendbar, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten des Bundesgerichtsgesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da das Urteil und der Beschluss des Geschworenengerichts vor dem Inkrafttreten des Bundesgerichtsgesetzes ergangen sind, ist die vom Beschwerdeführer nach Massgabe des damals geltenden Verfahrensrechts erhobene eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde vom 18. Februar 2008 als zulässig einzustufen. Zu beachten ist jedoch, dass der Entscheid des Kassationsgerichts nach dem Inkrafttreten des Bundesgerichtsgesetzes ergangen ist, das Verfahren der Beschwerde gegen diesen Entscheid sich somit nach dem Bundesgerichtsgesetz richten würde und dieses in Art. 100 Abs. 6 BGG die Anfechtung des Urteils des Geschworenengerichts zulässt. Art. 100 Abs. 6 BGG ist mithin auch anwendbar, wenn der mit einem ausserordentlichen kantonalen Rechtsmittel angefochtene Entscheid des oberen kantonalen Gerichts vor dem Inkrafttreten des Bundesgerichtsgesetzes ergangen ist. Der Beschwerdeführer konnte somit das Urteil und den Beschluss des Geschworenengerichts nach Eröffnung des Zirkulationsbeschlusses des Kassationsgerichts nach Massgabe des neuen Verfahrensrechts erneut anfechten, das heisst, er war berechtigt, Beschwerde in Strafsachen zu erheben. Die falsche Bezeichnung seiner zweiten Eingabe vom 4. Februar 2009 als eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde kann ihm nicht zum Nachteil gereichen. Diese ist als Beschwerde in Strafsachen entgegen zu nehmen, und die erste Eingabe vom 18. Februar 2008 ist als deren Bestandteil zu betrachten (vgl. insoweit die Urteile des Bundesgerichts 6S.115/2007 vom 9. Juli 2008 E. 1 und 6S.2/2007 vom 23. Mai 2008 E. 1). 1.2 Allerdings ist die Anfechtung des Urteils und Beschlusses des Geschworenengerichts auf Rügen beschränkt, die das Kassationsgericht nicht hat prüfen können oder mit engerer Kognition geprüft hat, als sie dem Bundesgericht im vorliegenden Verfahren zusteht. Fragen der Beweiswürdigung konnten gemäss § 430 Abs. 1 Ziff. 5 StPO/ZH vor Kassationsgericht als willkürlich gerügt werden. Da dem Bundesgericht diesbezüglich keine weitergehende Prüfungsbefugnis zukommt, sind die Rügen gegen die Beweiswürdigung des Geschworenengerichts mangels Letztinstanzlichkeit vor Bundesgericht unzulässig. Im Übrigen wäre es dem Beschwerdeführer unbenommen gewesen, den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts mit Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht anzufechten und insbesondere vorzubringen, dieses habe auf die in der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde vom 18. Februar 2008 gegen das Urteil und den Beschluss des Geschworenengerichts vorgebrachte Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung hin zu Unrecht Willkür verneint (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_289/2008 vom 17. Juli 2008 E. 4.2). Soweit sich der Beschwerdeführer somit gegen die Beweiswürdigung des Geschworenengerichts wendet, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.