Citation: B 94/06 04.05.2007 E. A

Die Kantonale Pensionskasse Schaffhausen ist eine öffentlich-rechtliche Vorsorgeeinrichtung. Sie wurde bis 31. Dezember 2006 durch das Dekret über die Kantonale Pensionskasse Schaffhausen vom 28. November 1994 (Pensionskassendekret [PKD], SHR 185.110; heute: Verordnung über die Kantonale Pensionskasse Schaffhausen [Pensionskassenverordnung] vom 26. September 2006, SHR 185.101) geregelt. In der ursprünglichen Fassung sah § 43 Abs. 1 PKD vor, dass die Altersrenten der Teuerung angepasst werden. Im Rahmen einer Teilrevision vom 18. Februar 2002 wurde dieser Absatz geändert und ein neuer Abs. 6 aufgenommen, so dass § 43 PKD in der vom 1. April 2002 bis 15. Dezember 2004 (Revision vom 22. November 2004) geltenden Fassung wie folgt lautet: "1 Steigt der Landesindex der Konsumentenpreise, so wird in der Regel die Entwertung der Basisrenten durch Indexzulagen auf dem effektiv ausbezahlten Rentenbetrag ausgeglichen. Die Verwaltungskommission entscheidet über die Erhöhung der Indexzulagen. Eine reduzierte Erhöhung der Indexzulagen ist nur möglich, wenn der Kanton Schaffhausen die Teuerung auf den Löhnen nicht voll ausgleicht oder der Deckungsgrad der Kasse unter 100 % liegt und rückläufig ist. Unter Vorbehalt von Abs. 4 bleibt der Besitzstand gewahrt. Im Basisjahr und im folgenden Jahr werden keine Indexzulagen ausgerichtet. 2 Bei der Berechnung der Indexzulage wird auf den Landesindex der Konsumentenpreise im September des Basisjahres abgestellt. 3 Als Basisjahr gilt: a) bei den Altersrenten das Rücktrittsjahr; b) bei Invalidenrenten das Rücktrittsjahr, bei Teilinvalidenrenten das Jahr der letzten Verfügung, wobei die Indexzulagen auf früheren Teilrenten berücksichtigt werden; c) bei Ehegattenrenten, wenn die versicherte Person: