Citation: 6B_115/2008 04.09.2008 E. 5

Der Beschwerdeführer macht geltend, die von der Vorinstanz ausgefällte Freiheitsstrafe von 16 Monaten sei zu hoch und werde im angefochtenen Urteil nicht ausreichend begründet. 5.1 Die Vorinstanz hält fest, das Verschulden des Beschwerdeführers wiege schwer. Aus Profitgier habe er mit seinem Handel mit "Viagra" die Gesundheit vieler Menschen gefährdet. Hinzu kämen die weiteren Straftaten, wobei insbesondere die gewerbsmässige Widerhandlung gegen das Markenschutzgesetz durch unrechtmässige Verwendung der Markten "Viagra" und "Pfizer" ins Gewicht falle. Bezüglich Vorleben und persönliche Verhältnisse verweist die Vorinstanz auf das erstinstanzliche Urteil. Im Weiteren führt die Vorinstanz aus, dass die zahlreichen bisherigen Verurteilungen den Beschwerdeführer bislang unbeeindruckt gelassen hätten. Insbesondere habe er sich unmittelbar nach seiner Verurteilung durch das Kreisgericht Rorschach vom 11. November 1999 zu einer unbedingten dreimonatigen Haftstrafe wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das st. gallische Gesundheitsgesetz erneut in gleicher Art und Weise strafbar gemacht. Auch während des vorliegenden Strafverfahrens habe er weiter delinquiert. Für die zu beurteilenden Delikte seien eine Freiheitsstrafe und hinsichtlich der Tatbestände des mehrfachen Exhibitionismus und der Hinderung einer Amtshandlung zusätzlich zwingend eine Geldstrafe auszusprechen. Eine Freiheitsstrafe von 16 Monaten und eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen erschienen gesamthaft schuldangemessen. Aufgrund der schlechten Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Beschwerdeführers (IV-Rentner und EL-Bezüger) sei die Höhe des Tagessatzes auf Fr. 20.-- festzusetzen (angefochtenes Urteil S. 11/12). 5.2 Diese Ausführungen reichen zur Begründung der ausgefällten Freiheitsstrafe von 16 Monaten nicht aus. 5.2.1 Dem angefochtenen Entscheid kann nicht entnommen werden, von welchem abstrakten Strafrahmen die Vorinstanz ausgegangen ist. Die Vorinstanz erachtet offenbar die Widerhandlungen gegen das Heilmittelgesetz als die schwersten Taten. Sie legt dem Beschwerdeführer offenbar erschwerend insbesondere zur Last, dass er sich "unmittelbar" nach seiner Verurteilung durch den Entscheid des Kreisgerichts Rorschach vom 11. November 1999 erneut in gleicher Art und Weise strafbar gemacht habe. Gegenstand des angefochtenen Entscheids bildet insoweit indessen allein der Handel mit "Viagra"-Tabletten in der Zeit von Januar bis Oktober 2002, nicht auch ein allfälliger Handel mit "Viagra"-Tabletten und/oder anderen Arzneimitteln etwa in der Zeit von November 1999 bis Ende 2001. Aus dem angefochtenen Urteil ist sodann nicht ersichtlich, worin die "zahlreichen Veurteilungen" bestehen, welche den Beschwerdeführer bislang - in vorwerfbarer Weise - unbeeindruckt gelassen hätten. Erwähnt wird einzig die unbedingte Haftstrafe von drei Monaten gemäss dem Urteil des Kreisgerichts Rorschach vom 11. November 1999 wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das st. gallische Gesundheitsgesetz, begangen durch Handel mit Arzneimitteln in der Zeit von Dezember 1996 bis zum 18. Februar 1999. Richtig ist allerdings, dass der Beschwerdeführer "auch während des vorliegenden Strafverfahrens" weiter delinquierte. Dabei handelt es sich aber um Straftaten, die unter den konkreten Umständen geringfügiger Natur sind, nämlich einige exhibitionistische Handlungen, wofür das neue Recht, welches die Vorinstanz angewandt hat, lediglich Geldstrafe androht, sowie eine - ebenfalls bloss mit Geldstrafe bedrohte - Hinderung einer Amtshandlung durch Flucht vor der Polizei und schliesslich zwei Hausfriedensbrüche, begangen durch das Betreten von Warenhäusern in Missachtung eines dem Beschwerdeführer - wegen früherer exhibitionistischer Handlungen - erteilten Hausverbots. 5.2.2 Das Gutachten der Psychiatrischen Klinik Wil vom 14. April 2005 kommt zum Schluss, dass hinsichtlich der inkriminierten exhibitionistischen Handlungen die Fähigkeit des Beschwerdeführers zu einsichtsgemässem Handeln schwer beeinträchtigt war. Aus den Erwägungen im angefochtenen Entscheid wird nicht ersichtlich, ob die Vorinstanz gestützt auf das Gutachten insoweit überhaupt eine Verminderung der Schuldfähigkeit des Beschwerdeführers angenommen und in welchem Masse sie diese gegebenenfalls strafmindernd berücksichtigt hat. 5.2.3 Die psychische Störung des Beschwerdeführers, mit welcher die exhibitionistischen Handlungen durch Zurschaustellen des entblössten, erigierten Gliedes im Zusammenhang stehen, kann auch in Bezug auf die gewerbsmässige Widerhandlung gegen das Heilmittelgesetz durch Handel mit "Viagra"-Tabletten - also mit Arzneimitteln, welche die Erektion erleichtern oder gar überhaupt erst ermöglichen - insoweit relevant sein, als der Beschwerdeführer nicht im gleichen Masse wie ein nicht psychisch gestörter Täter in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung des betreffenden Rechtsgutes zu vermeiden, was im Rahmen der Strafzumessung gemäss Art. 47 StGB zu berücksichtigen wäre. Es besteht jedoch entgegen den Vorbringen in der Beschwerde (S. 37) nicht im Sinne von Art. 13 aStGB beziehungsweise Art. 20 StGB ein ernsthafter Anlass, aufgrund der diagnostizierten psychischen Störung an der uneingeschränkten Schuldfähigkeit des Beschwerdeführers auch in Bezug auf die gewerbsmässige Widerhandlung gegen das Heilmittelgesetz zu zweifeln. Gemäss dem Gutachten der Psychiatrischen Klinik Wil vom 14. April 2005 ist hinsichtlich des Handels mit Arzneimitteln eine Verminderung der Einsichtsfähigkeit und/oder der Fähigkeit des Beschwerdeführers zu einsichtsgemässem Handeln nicht erkennbar. 5.2.4 Hätte der Beschwerdeführer die mit seiner psychischen Störung in Zusammenhang stehenden exhibitionistischen Handlungen nicht begangen, dann wäre er auch nicht in die Lage gekommen, die Straftat der Hinderung einer Amtshandlung (durch Flucht vor der Polizei) und die Straftaten des Hausfriedensbruchs (durch Betreten von Warenhäusern in Missachtung eines ihm wegen exhibitionistischer Handlungen erteilten Hausverbots) zu verüben. Insoweit besteht zwischen diesen Taten und der psychischen Störung letztlich ein gewisser Zusammenhang. Daraus folgt indessen entgegen der Meinung des Beschwerdeführers nicht, dass ernsthafter Anlass zu Zweifeln an dessen Schuldfähigkeit in Bezug auf diese Straftaten besteht. 5.2.5 Die Vorinstanz wird sich somit im neuen Verfahren auch mit der Strafzumessung noch einmal befassen müssen. Sollte sie im neuen Verfahren eine konkrete Gefährdung der Gesundheit von Menschen durch den inkriminierten Handel mit "Viagra"-Tabletten oder einen Vorsatz des Beschwerdeführers betreffend die konkrete Gefährdung verneinen (siehe E. 2 hievor), wird sie dies bei der Strafzumessung ebenfalls berücksichtigen und dabei auch beachten, dass das Heilmittelgesetz (altrechtlich) für ein fahrlässiges Vergehen Gefängnis bis zu sechs Monaten oder Busse bis zu 100'000 Franken (Art. 86 Abs. 3 HMG) und für die gewerbsmässige Widerhandlung im Sinne von Art. 87 Abs. 1 lit. f in Verbindung mit Abs. 2 HMG Gefängnis bis zu sechs Monaten und Busse bis zu 100'000 Franken androht.