Citation: 4C.105/2006 28.06.2006 E. A

Mit Vertrag vom 19. April 1999 vermietete A.________ (nachstehend: Vermieter) B.________ (nachstehend: Mieter) auf der Liegenschaft X.________ in 8600 Dübendorf eine Scheune mit Verkaufsraum sowie zirka zwölf Autoabstellplätze. Mit Vertrag vom 25. April 2000 vermietete der Mieter auf der von ihm gemieteten Liegenschaft C.________ (nachstehend: Untermieter) einen Imbissstandplatz zu einem monatlichen Mietzins von Fr. 800.--. Im Untermietvertrag wurde vereinbart, dieser sei frühestens auf den 1. Mai 2005 kündbar. Gemäss einer nachträglichen mündlichen Vereinbarung vermietete der Mieter dem Untermieter für monatlich Fr. 200.-- zusätzlich einen Lagerraum in der Scheune. Am 19. März 2002 kündigte der Vermieter dem Mieter den Mietvertrag mit amtlichem Formular wegen Abbruchs der Scheune und Realisierung eines Neubauprojektes auf den 1. Oktober 2002. Daraufhin kündigte der Mieter am 21. März 2002 dem Untermieter den Untermietvertrag mit amtlichen Formular auf den gleichen Termin. Mit Eingabe vom 30. September 2002 klagte der Vermieter beim Einzelrichter des Bezirks Uster auf Ausweisung des Untermieters. Mit Verfügung vom 17. Dezember 2002 hiess der Einzelrichter das Ausweisungsbegehren im summarischen Verfahren gut und befahl dem Untermieter unter Androhung des Zwangsvollzugs im Unterlassungsfall, den Imbissstandplatz und den Lagerraum in der Scheune auf der Liegenschaft X.________ in 8600 Dübendorf per sofort zu räumen und zu verlassen. Zudem wurde das Stadtammannamt Dübendorf angewiesen, diesen Befehl nach Eintritt der Rechtskraft auf erstes Verlangen des Vermieters zu vollstrecken. Diese Verfügung wurde auf Rekurs des Untermieters hin vom Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 17. März 2003 bestätigt. Der Untermieter focht diesen Beschluss sowohl mit eidgenössischer Berufung als auch mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde an. Letztere wurde vom Kassationsgericht des Kantons Zürich am 16. Juli 2003 abgewiesen, soweit es darauf eintrat. Am 16. Oktober 2003 wies das Bundesgericht die eidgenössische Berufung ab, soweit darauf eingetreten werden konnte. Während des Ausweisungsverfahrens bezahlte der Untermieter dem Vermieter monatlich Fr. 1'000.--. Danach stellte er die Zahlungen ein. Mitte Dezember 2003 räumte der Untermieter den Imbissstandplatz.