Citation: 1P.138/2006 13.06.2006 E. 1

Zur staatsrechtlichen Beschwerde ist nach Art. 88 OG befugt, wer durch den angefochtenen Entscheid persönlich in seinen rechtlich geschützten Interessen beeinträchtigt ist. Nach bundesgerichtlicher Praxis sind die Eigentümer benachbarter Grundstücke berechtigt, die Erteilung einer Baubewilligung anzufechten, wenn sie die Verletzung von Bauvorschriften geltend machen, die ausser den Interessen der Allgemeinheit auch oder in erster Linie dem Schutz der Nachbarn dienen. Zusätzlich ist darzutun, dass sich die beschwerdeführenden Nachbarn im Schutzbereich dieser Vorschriften befinden und durch die behaupteten widerrechtlichen Auswirkungen der Bauten betroffen werden (vgl. BGE 125 II 440 E. 1c S. 442 f; 119 Ia 362 E. 1b; 118 Ia 232 E. 1a, je mit Hinweisen). Die Beschwerdeführer sind unbestrittenermassen Eigentümer oder Bewohner von Liegenschaften, die der Bauparzelle im Sinne der Rechtsprechung benachbart sind. Die staatsrechtliche Beschwerde enthält indessen keine Ausführungen darüber, ob und inwiefern die angerufenen Normen auch dem Nachbarschutz dienten und sich die Beschwerdeführer tatsächlich im Schutzbereich dieser Normen befänden. Es ist daher fraglich und vorweg zu prüfen, ob und inwieweit überhaupt auf die Beschwerde eingetreten werden kann. 1.1 In der Sache selbst berufen sich die Beschwerdeführer auf die kommunalen Ästhetikvorschriften, die im Baubewilligungsverfahren missachtet worden seien. Äesthetikklauseln dienen jedoch in der Regel allein dem Schutz öffentlicher Interessen. Das Bundesgericht anerkennt eine nachbarschützende Funktion derartiger Vorschriften nur dann, wenn ihnen weitere, über reine Ästhetikfragen hinausreichende Zwecke zukommen, etwa weil Vorschriften über Gebäudehöhen oder Grenzabstände fehlen (vgl. BGE 118 Ia 232 E. 1b S. 235 mit Hinweisen; s.a. Entscheide 1P.325/2000 vom 7. Juli 2000 E. 1c/cc, publ. in RDAF 2000 I S. 450; 1P.46/2005 vom 21. März 2005 E. 1.1, publ. in SJ 2005 I S. 490). Dass dies hier der Fall wäre, wird nicht behauptet und trifft auch nicht zu. Auf die Vorbringen über die ungenügende Einordnung des Bauvorhabens kann daher nicht eingetreten werden. Nicht einzugehen ist auch auf die prozessualen Beanstandungen, die mit der Ästhetikrüge in engem Zusammenhang stehen, so auf den Vorwurf, es sei zu Unrecht auf die Durchführung eines Augenscheins und die Einholung eines weiteren Gutachtens verzichtet worden. 1.2 Zu behandeln ist demnach lediglich die Rüge, die Parteirechte der Beschwerdeführer seien verletzt worden. Soweit allerdings das Vorgehen der Baubewilligungsbehörde bemängelt wird, ohne dass dieses im kantonalen Beschwerdeverfahren beanstandet worden wäre, ist auf die Beschwerde ebenfalls nicht einzutreten.