Citation: 1P.243/2003 19.05.2003 E. 2

Z.________ führt gegen das Urteil des Ausschusses des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt mit Eingabe vom 22. April 2003 staatsrechtliche Beschwerde. Zur Begründung macht er zusammenfassend geltend, die Abholungseinladung für die Verfügung vom 19. November 2002 sei ihm am 21. November 2002 in den Briefkasten gelegt worden. Der Ausschuss des Appellationsgerichts habe dies als fristauslösende Zustellung gewertet. Er habe jedoch die eingeschriebene Gerichtsurkunde innerhalb der 7-tägigen Abholfrist erst am 27. November 2002 bei der Post abgeholt. Somit habe die Eingabe vom Montag, 9. Dezember 2002, die 10-tägige Beschwerdefrist gewahrt. In seiner Vernehmlassung stellt der Präsident des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt den Antrag, die staatsrechtliche Beschwerde sei abzuweisen, evtl. sei sie gutzuheissen und die Sache zur Abnahme des Beweises betreffend Postaufgabe zurückzuweisen. Zur Begründung führt er aus, aufgrund einer Verwechslung der Zustellbescheinigung sei man von einem falschen Zustelldatum ausgegangen. Der Beschwerdeführer habe die angefochtene Verfügung - wie von ihm geltend gemacht - am 27. November 2002 und nicht am 21. November 2002 in Empfang genommen. Damit stehe aber noch nicht fest, dass der angefochtene Entscheid im Ergebnis falsch sei. Die Beschwerde trage den Poststempel vom 10. Dezember 2002, womit sie um einen Tag verspätet sei. Der Beschwerdeführer habe mit der Beschwerde eine Fotokopie des Couverts eingereicht, auf der eine Person erkläre, der Brief sei am "9.12.02 Montag um 2330 eingeworfen" worden. Es stelle sich die Frage, ob der Beweis für die Rechtzeitigkeit durch Zeugeneinvernahme abzunehmen sei, oder ob das Vorgehen des Beschwerdeführers als rechtsmissbräulich zu qualifizieren sei. Als missbräuchlich erscheine jedenfalls, dass der Beschwerdeführer nach dem Schreiben des Appellationsgerichtspräsidenten vom 23. Dezember 2002 auf den ihm ohne weiteres erkennbaren Irrtum über das Zustelldatum nicht hingewiesen habe.