Citation: 9C_285/2008 18.08.2008 E. 3

3.1 Nach Auffassung der Vorinstanz ist in Würdigung aller seit 2. Februar 2001 erstatteten ärztlichen Berichte auf das von der IV-Stelle eingeholte interdisziplinäre Gutachten der Dres. med. L.________ sowie U.________ und O.________ vom 6. Februar 2007 (IV-Gutachten) abzustellen. Darauf gestützt habe die Verwaltung zu Recht einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 32 % angenommen. Im angefochtenen Entscheid gibt es jedoch keinerlei Ausführungen zum Prozessthema der Rentenrevision und deren Voraussetzungen. Der vorinstanzliche Entscheid verletzt in zweifacher Hinsicht Bundesrecht: Einerseits verkennt das kantonale Gericht, dass die revisionsweise Anpassung der Invalidenrente nach Art. 17 ATSG Tatsachenänderungen (insbesondere des Gesundheitszustandes oder dessen erwerblicher Auswirkungen) im massgeblichen Vergleichszeitraum voraussetzt (E. 2.1). Andererseits hat die Vorinstanz dazu keinerlei Feststellungen getroffen, die für das Bundesgericht verbindlich wären (E. 1). Der angefochtene Entscheid enthält eine Neubeurteilung der invaliditätsmässigen Voraussetzungen, was indessen für eine revisionsweise (Art. 17 Abs. 1 ATSG) Herabsetzung der Invalidenrente nicht genügt (vgl. Urteil 9C_114/2008 vom 30. April 2008 E. 2.1). Ausserdem liegt kein übergangsrechtlicher Ausnahmetatbestand für eine voraussetzungslose Rentenrevision (E. 2.2) vor. Hingegen hat die Vorinstanz zu Recht die wiedererwägungsweise Anpassung der Rente (Art. 53 Abs. 2 ATSG) nicht geprüft, eine solche ist nach materieller Beurteilung des Rentenanspruchs durch ein Gericht nicht zulässig. 3.2 Die ursprüngliche Rentenzusprache erfolgte gestützt auf die diversen Berichte der Klinik B.________ sowie denjenigen des sozialpsychiatrischen Dienstes (SPD) vom 5. November 2001 (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 644/03 vom 24. Juni 2004 E. 2.2). Für den revisionsrechtlich relevanten Zeitraum vom 17. Dezember 2002 bis 22. August 2007 liegen mehrere medizinische Berichte bei den Akten. Die Dres. med. S.________ und K.________ attestierten in ihren Berichten vom 31. Juli 2006 resp. 6. November 2005 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes, während der SPD im Bericht vom 13. März 2006 eine seit Jahren "weitgehend stabile Symptomatik" feststellte und Frau Dr. med. M.________ im Bericht vom 27. September 2004 den Gesundheitszustand als stationär bezeichnete. Die übrigen Berichte enthalten keine Beurteilung der Entwicklung des Gesundheitszustandes. Der regionale ärztliche Dienst (RAD) ist der Auffassung, im IV-Gutachten sei eine Verbesserung des Gesundheitszustandes seit Januar 2007 ausgewiesen; eine entsprechende Begründung fehlt jedoch. In Bezug auf die Frage nach einer Änderung der Befunde seit 2001 hielten die Dres. med. U.________ und O.________ im IV-Gutachten lediglich fest, ihre Feststellungen (leichte depressive Episode, Symptomausweitung im Sinne von psychologischen Faktoren oder Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten Krankheiten sowie eine Akzentuierung der Persönlichkeit mit histrionischen Zügen) entsprächen einer anderen diagnostischen Einschätzung als im psychiatrischen Gutachten des SPD vom 5. Januar (recte: November) 2001. Eine andere diagnostische Beurteilung weitgehend unveränderter Befunde und die daraus resultierende geringere Arbeitsunfähigkeit bedeuten jedoch keine Veränderung des Gesundheitszustandes (E. 2.1). 3.3 Angesichts der widersprüchlichen Aktenlage lassen sich die fehlenden vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen nicht ergänzen (E. 1). Die Frage nach einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes seit der ursprünglichen Rentenzusprache am 17. Dezember 2002 ist aufgrund einer medizinischen Beurteilung zu prüfen. Allenfalls sind andere Voraussetzungen einer revisionsweisen Rentenanpassung (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349) abzuklären. Die Sache ist daher zur Ergänzung des Sachverhalts und zum Neuentscheid an die Verwaltung zurückzuweisen.