Citation: C 133/04 14.04.2005 E. 2

Nach Art. 108 Abs. 2 OG hat die Verwaltungsgerichtsbeschwerde unter anderm die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten. Diese Bestimmung soll dem Gericht hinreichende Klarheit darüber verschaffen, worum es beim Rechtsstreit geht. Nach der Praxis genügt es, wenn dies der Verwaltungsgerichtsbeschwerde insgesamt entnommen werden kann. Insbesondere muss zumindest aus der Beschwerdebegründung ersichtlich sein, was die Beschwerde führende Person verlangt und auf welche Tatsachen sie sich beruft. Die Begründung braucht nicht zuzutreffen, aber sie muss sachbezogen sein. Der blosse Hinweis auf frühere Rechtsschriften oder auf den angefochtenen Entscheid genügt nicht. Fehlt der Antrag oder die Begründung überhaupt und lassen sie sich auch nicht der Beschwerdeschrift entnehmen, so liegt keine rechtsgenügliche Beschwerde vor, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann (BGE 123 V 336 Erw. 1a mit Hinweisen). 2.1 Die in der Eingabe vom 14. Juli 2004 enthaltene Wendung "ich beantrage deshalb ein erneutes Gesuch um Erlass der Rückforderung" kann als Begehren um Gewährung des Erlasses der Rückerstattungsschuld verstanden werden, womit das für eine gültige Verwaltungsgerichtsbeschwerde nötige Erfordernis eines Antrages gegeben ist. 2.2 Die Vorinstanz hat die Beschwerde einzig wegen fehlender Gutgläubigkeit beim Leistungsbezug abgewiesen. Damit setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Er stellt lediglich beiläufig fest: "Ein am 06.03.2002 gestelltes Erlassgesuch wurde Aufgrund Mangels guten Glauben abgewiesen." Im Übrigen beschränkt er sich in der Eingabe vom 14. Juli 2004 auf eine Darlegung seiner misslichen gesundheitlichen und vor allem finanziellen Verhältnisse, womit offenbar die grosse Härte der verlangten Rückerstattung untermauert werden soll. Eine sachbezogene Begründung im Sinne von Art. 108 Abs. 2 OG kann darin nur insoweit erblickt werden, als sich die Argumentation gegen die im kantonalen Entscheid erwähnte Erlassvoraussetzung des kumulativen Vorliegens sowohl der Gutgläubigkeit als auch der grossen Härte richtet. Die Eingabe vom 14. Juli 2004 kann damit aber immerhin - als Grenzfall - als rechtsgenügliche Verwaltungsgerichtsbeschwerde betrachtet werden.