Citation: BGE 140 V 89 E. 5.4.2

Gemäss der Marginalie zu Art. 40b AVIV soll in dieser Verordnungsbestimmung der versicherte Verdienst von "Behinderten" geregelt werden. Er wird an die verbleibende Erwerbsfähigkeit angepasst. Art. 40b AVIV schreibt zwar für die Notwendigkeit einer Korrektur des versicherten Verdienstes nicht ausdrücklich eine "erhebliche" gesundheitsbedingte Beeinträchtigung vor. Die Gründe, welche gemäss den Befürwortern der Parlamentarischen Initiative Raggenbass Anlass zur Einführung der Erheblichkeitsschwelle für eine Rente der Unfallversicherung führten, sind allerdings auch im Zusammenhang mit dem versicherten Verdienst in der Arbeitslosenversicherung zu berücksichtigen, stellt doch die Korrekturnorm des Art. 40b AVIV auf die verbleibende Erwerbsfähigkeit ab (vgl. dazu E. 5.2 hiervor). Wenn nämlich im Unfallversicherungsbereich davon ausgegangen wird, dass bei einer Einschränkung der BGE 140 V 89 S. 96 Erwerbsfähigkeit unter 10 % gar keine Invalidität vorliegt und allfällige wirtschaftliche Folgen von der versicherten Person durch Willensanstrengung ausgeglichen werden, so kann Art. 40b AVIV ebenfalls nicht zur Anwendung kommen, wenn eine kaum spürbare Erwerbsunfähigkeit unter 10 % besteht. Da der gesundheitsbedingt nicht mehr erwirtschaftete Verdienst diesfalls marginal ist, besteht kein Anlass für eine Korrektur des versicherten Verdienstes. Es ist vielmehr auch im Arbeitslosenversicherungsrecht davon auszugehen, dass die so geringfügig eingeschränkte versicherte Person gleichwohl den ohne Gesundheitsschaden vor der Arbeitslosigkeit bezogenen Lohn zu erzielen in der Lage ist.