Citation: 5A_467/2021 E. 2.3

2.3. Das Obergericht hat festgestellt und erwogen, dass entgegen der Behauptung der Beschwerdegegnerin keine bereits beim ersten Treffen in der Schweiz am 16./17. August 2020 erfolgte Genehmigung glaubhaft gemacht sei. Die Darstellung durch die Parteien sei höchst unterschiedlich und angesichts der Schilderung der Begleitumstände durch beide Parteien hätte sich der Beschwerdeführer jedenfalls in einem Zustand emotionaler Betroffenheit befunden. Umgekehrt schliesse aber die von ihm behauptete unmissverständliche Erklärung, dass er nicht einverstanden gewesen sei, auch nicht aus, dass er später in ein Verbleiben des Kindes eingewilligt habe. Im Anschluss würdigte das Obergericht diverse Handlungen des Beschwerdeführers im Verlauf der Monate September bis Dezember 2020, so die Unterzeichnung und Weiterleitung der Wohnsitzanmeldung für das Kind an das Bevölkerungsamt der Stadt Zürich am 24. August 2020, die mehrmalige vorbehaltlose Geldüberweisung (GBP 5'000.-- am 17. September 2020 für Kita-Kosten sowie je GBP 1'000.-- am 28. Oktober 2020, 1. Dezember 2020 und 1. Januar 2021), das Überbringen von persönlichen Sachen der Beschwerdegegnerin und des Kindes in die Schweiz, die Unterzeichnung einer Scheidungsvereinbarung am 30. September 2020, Whatsapp-Nachrichten von Anfang Oktober sowie die Gratulation zu einem neuen Job am 22. Oktober 2020. Der Beschwerdeführer anerkannte diese Handlungen grundsätzlich, betonte aber namentlich, nicht alle Sachen des Kindes mitgebracht, sondern praktisch alle Spielsachen in London gelassen zu haben. In Bezug auf das Vorbringen, er habe keine Ahnung gehabt, was er mit der Wohnsitzanmeldung unterschreibe, hielt das Obergericht fest, dass er diesbezüglich seinen in der Schweiz wohnhaften Onkel kontaktiert habe, der ihm als Versicherungsfachmann bestätigt habe, dass eine Wohnsitzanmeldung für den Abschluss einer Krankenversicherung erforderlich sei, weshalb er gewusst habe, was er da unterschreibe. Dennoch hielt das Obergericht fest, aufgrund der Parteidarstellungen sei nicht davon auszugehen, dass sich der Beschwerdeführer damals der vollen Tragweite der Wohnsitzanmeldung bewusst gewesen sei. Sie stelle aber eines von mehreren Indizien für eine insgesamt konkludent erfolgte Genehmigung dar. Am 30. September 2020 habe er die bereits erwähnte Scheidungskonvention unterschrieben, derzufolge dem schweizerischen Gericht die Scheidung der Ehe beantragt und eine Regelung der Nebenfolgen durch dieses vorgesehen worden sei, soweit die Parteien diesbezüglich nicht selbst eine Lösung finden würden. Zwar habe er fehlende Kenntnis des Inhalts der Konvention behauptet, aber eingeräumt, dass man ihm gesagt habe, was darin stehe, und dass er auch anfänglich mit der Unterzeichnung gezögert habe, weil er sich eine Scheidung in London wünschte; mithin habe er gewusst, dass es u.a. um den Gerichtsstand für die Scheidung gegangen sei. Sodann würden die heutigen rechtsvergleichenden Ausführungen seines heutigen Rechtsanwaltes, mit welchen die Tragweite der Gerichtsstandsklausel relativiert werden solle, ausser Acht lassen, dass sich die Vereinbarung ausdrücklich auch auf die Scheidungsnebenfolgen beziehe. Bei der Unterzeichnung der Konvention sei der Beschwerdeführer noch nicht anwaltlich vertreten gewesen, sondern erst ab Ende Oktober durch wechselnde Rechtsanwälte, mit deren Hilfe er auch über eine provisorische Kontaktregelung verhandelt habe. Allerdings hätten die Rechtsvertreter nie etwas unternommen, um den (namentlich durch die Unterzeichnung der Scheidungskonvention) geschaffenen Rechtsschein der Genehmigung des Aufenthaltes des Kindes in der Schweiz zu zerstören. Erst mit dem Wechsel zum heutigen Anwalt sei am 30. Januar 2021 ein Rückführungsbegehren gestellt und am 19. Februar 2021 im Eheschutzverfahren eine Unzuständigkeitseinrede erhoben worden. Bei der ausführlichen Whatsapp-Kommunikation würden zwei aufeinander folgende Nachrichten des Beschwerdeführers vom 4. und 11. Oktober 2020 hervorstechen. Die erste drehe sich um "die Psychologie des Sohnes". Der Beschwerdeführer erwähne, dass er ihn sehr vermisse, aber er betone auch, dass er den erzieherischen Entscheidungen der Beschwerdegegnerin vertraue. In der zweiten Nachricht bringe er zum Ausdruck, wie sehr er den Sohn vermisse, dass er aber keine Schuldzuweisungen mache, sondern der Beschwerdegegnerin anbiete, wieder Hand in Hand weiterzumachen, wo sie verblieben seien; falls es aber wirklich aus sei mit ihnen, solle sie ihr Programm nicht abbrechen, sondern tun, was sie für notwendig halte, und er werde hinter ihnen (Frau und Kind) stehen, wann immer er könne. Zwei Tage später habe sie geantwortet, dass sich ihre Gedanken und Gefühle nicht geändert hätten und dass sie auf ihrem Weg weitergehe. Die nächsten Nachrichten seien erst eine Woche später und zu anderen Themen erfolgt. Das Obergericht hielt dazu fest, v.a. die zweite Nachricht habe den Charakter einer Bilanz; vor dem Hintergrund der kurz zuvor erfolgten Unterzeichnung einer Scheidungsvereinbarung ergebe sich der Eindruck, dass sich der Beschwerdeführer, wenn auch schweren Herzens, mit der Trennung abgefunden habe. In diesem Zusammenhang bzw. in Bezug auf die Nebenfolgen habe er den Aufenthaltsort des Kindes nie in Frage gestellt; im Gegenteil habe er nicht nur für die Beschwerdegegnerin, sondern ausdrücklich für beide seine Unterstützung zugesagt. Auch wenn dabei der Wunsch nach Aufrechterhaltung des Kontaktes zum Kind eine Rolle gespielt haben möge, ändere das nichts daran, dass er den mit der Trennung verbundenen Aufenthaltswechsel des Kindes offenbar akzeptiert habe. In Würdigung des gesamten Verhaltens des Beschwerdeführers ging das Obergericht davon aus, dass er zwar nicht von Anfang an, jedoch in der Folge eine wohlwollende, die neue Lebensführung der Beschwerdegegnerin mit dem Kind unterstützende Haltung an den Tag gelegt habe und eine Genehmigung des Zurückbehaltens des Kindes in der Schweiz ab ungefähr Mitte September 2020 als glaubhaft gemacht anzusehen sei. Wenn er betone, bereits am 8. und am 16. August 2020 unmissverständlich klar gemacht zu haben, dass er mit dem Wechsel des Aufenthaltsortes des Kindes nicht einverstanden sei, schliesse dies eine spätere Genehmigung nicht aus, denn es mache gerade das Wesen einer Genehmigung aus, dass sie eine vorher andere Haltung ablöse. Auf der anderen Seite könne eine einmal erfolgte Genehmigung nicht mehr rückgängig gemacht werden. Insofern sei es unbehelflich, wenn er der Beschwerdegegnerin in der Nachricht vom 2. Januar 2021 vorgehalten habe, das Kind als Trumpf zu verwenden, und er ihr in einer Nachricht vom 27. Januar 2021 eine Kindesentführung vorgeworfen und am 30. Januar 2021 ein Rückführungsverfahren eingeleitet habe. Dies werde durch die Nachricht vom 23. Dezember 2020 illustriert, in welcher sich über Besuchsrechtsbeschränkungen beklagt und geschrieben habe: "Ich habe zu allem von dir ja und amen gesagt".