Citation: 4A_648/2010 E. 3.2

3.2. Die Vorinstanz befasste sich sodann mit dem Sinngehalt von PROLED. Der Begriff sei weder Bestandteil des deutschen, französischen, italienischen noch englischen Wortschatzes. In der deutschen Sprache ähnele er jedoch in akustischer Hinsicht sehr stark dem von "Proletarier" herrührenden Ausdruck "Prolet", der sich für eine Person ohne Umgangsformen eingebürgert habe. Da eine solch abwertende Bezeichnung als Markenname kaum in Frage komme, dränge sich für den deutschsprachigen Abnehmer die Unterteilung des Zeichens in die Silben "PRO" und "LED" auf, zumal es bei Marken nicht unüblich sei, sie gedanklich in allfällige inhaltlich sinngebende Bestandteile zu zergliedern. Betreffend den aus dem Lateinischen stammenden und mit "vor, für, anstatt" übersetzbaren Begriff "pro" führte die Vorinstanz unter Berufung auf verschiedene Wörterbucheinträge aus, im Wesentlichen komme ihm die Bedeutung "befürwortend" bzw. "Ja-stimme" zu. Im Deutschen werde der Ausdruck zusätzlich als Synonym zu "je" bzw. "per" verwendet, während im Französischen, Italienischen sowie Englischen darunter auch ein professioneller Sportler verstanden werde. Auch wenn letztere Bedeutung im germanischen Sprachraum noch nicht Eingang in die Wörterbücher gefunden habe, sei sie auch hier weit verbreitet und gehöre mittlerweile auch in der Deutschschweiz zum gewöhnlichen Sprachverständnis. "Pro" habe sich nicht nur als Kürzel für Profisportler (z.B. Golfsport) eingebürgert, sondern werde in allen vier genannten Sprachen für Professionalität im Allgemeinen verwendet, wobei sich dies besonders häufig in Zusammenhang mit Hightech-Waren finde. Den Ausdruck "LED" erklärte die Vorinstanz als Abkürzung des englischen Begriffs "Light Emitting Diode", zu deutsch Lumineszenz- bzw. Leuchtdiode. Leuchtdioden kämen heutzutage häufig bei Energiesparlampen, Autoscheinwerfern sowie als Hintergrundbeleuchtung von Flüssigkristallbildschirmen zur Anwendung. Einem Grossteil der Durchschnittsabnehmer sei dieser Begriff heute bekannt. Aus den Bedeutungen "befürwortend" sowie "professionell" für PRO und "Leuchtdiode" für LED würden sich als mögliche Sinngehalte "Leuchtdioden befürwortend" und "professionelle Leuchtdioden" ergeben. Im Hinblick auf die beanspruchten Waren dürfte das Verständnis "professionelle Leuchtdioden" im Vordergrund stehen. Auch wenn Professionalität keine Eigenschaft von Lumineszenzdioden darstelle, so könnten diese doch professionell hergestellt worden sein oder selbst professionellen Anwendungen genügen. Insbesondere achte der Erwerber von Leuchtgeräten auf deren Energieeffizienz und Langlebigkeit, weshalb die Qualität ein wichtiges Kaufkriterium darstelle. Der Konsument dürfte demnach im Markenbestandteil PRO eine werbemässige Anpreisung erblicken. Der Sinngehalt "Leuchtdioden befürwortend" liege dagegen ferner, zumal die Marke nicht nur für auf LED-Technik basierende Leuchten, sondern für Leuchtgeräte im Allgemeinen Schutz beanspruche. Ebenfalls unwahrscheinlich sei das Markenverständnis des IGE, wonach das Zeichen bezüglich Bestandteile von Leuchtkörpern im Sinne von "für Leuchtdioden" verstanden werde. Auch wenn sich der lateinische Begriff "pro" unter anderem mit "für" übersetzen lasse (z.B. pro juventute), so komme ihm sowohl in der deutschen, französischen, italienischen als auch in der englischen Sprache im Wesentlichen die Bedeutung "befürwortend" zu. Ein vom Lateinischen herrührendes Verständnis im Sinne "Leuchtdioden dienend" würde zusätzlicher Gedankenschritte bedürfen und liege deshalb nicht auf der Hand. Zusammenfassend sehe ein Grossteil des massgebenden Verkehrskreises im Ausdruck PROLED eine werbemässige Anpreisung der beanspruchten Waren mit dem Sinngehalt "professionelle Leuchtdiode" bzw. "professioneller Leuchtkörper".