Citation: 1B_461/2020 E. 5.3

5.3. Der Beschwerdeführer macht geltend, es fehle an der Wiederholungsgefahr. Der psychiatrische Sachverständige diagnostiziert in seinem Gutachten vom 29. Mai 2019 beim Beschwerdeführer eine kokaininduzierte wahnhafte psychotische Störung sowie eine Abhängigkeit von Kokain, Alkohol und Opioiden. Der Vorfall vom 26. Juli 2018 im Verkaufsgeschäft sei ausschliesslich wahnhaft bedingt. Der Beschwerdeführer sei aus psychiatrischer Sicht schuldunfähig. Zweifellos sei er behandlungsbedürftig. Erste Priorität habe die Behandlung der Suchtkrankheit, weil sich die anderen Störungen, insbesondere das wahnhafte Zustandsbild und das episodisch auftretende depressive Zustandsbild, mit grosser Wahrscheinlichkeit darauf zurückführen liessen. Es bestehe eine erhebliche Rückfallgefahr, solange die Störung nicht behandelt und der Beschwerdeführer nicht abstinent von Alkohol und illegalen psychotropen Substanzen sei. Das Bundesgericht erwog im Urteil 1B_374/2019 vom 16. Oktober 2019, wie sich dem Gutachten entnehmen lasse, seien beim Beschwerdeführer im Dezember 2018 sowie Januar, März und April 2019 kokainpositive Urinbefunde festgestellt worden. Dies spreche dagegen, dass er seine Drogensucht überwunden habe. Er behaupte das auch nicht. Bei dieser Sachlage müsse damit gerechnet werden, dass er zufolge Drogenkonsums erneut Wahnvorstellungen entwickeln könnte. Dass er in diesem Zustand unberechenbar sei und Gewalthandlungen begehen könnte, ergebe sich aus dem Gutachten. Das Risiko von Gewalthandlungen sei erheblich. Es gehe insoweit um den Schutz von Leib und Leben und damit das höchste Rechtsgut. Deshalb seien nach der Rechtsprechung die Anforderungen an die Rückfallgefahr entsprechend tiefer anzusetzen. Ausgehend davon verletze es kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz die Rückfallgefahr als genügend hoch für die Annahme von Wiederholungsgefahr eingestuft habe (E. 5.4). Bereits im Urteil 1B_466/2018 vom 24. Oktober 2018 befand das Bundesgericht, die Annahme von Wiederholungsgefahr lasse sich rechtfertigen. In der verqueren bzw. kranken Logik des Beschwerdeführers erscheine es naheliegend, dass er ein noch schwereres als das ihm von der Staatsanwaltschaft vorgeworfene Delikt begehen könnte (E. 2.3). Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was zu einer abweichenden Beurteilung führen könnte. Insbesondere macht er nicht geltend, er habe seine Alkohol- und Drogensucht überwunden. Damit muss er weiterhin als unberechenbar eingestuft werden. Wenn die Vorinstanz Wiederholungsgefahr bejaht hat, hält das daher vor Bundesrecht stand. Dies gilt jedenfalls, wenn man berücksichtigt, dass - was der Beschwerdeführer übergeht - nach der Rechtsprechung bei Ersatzmassnahmen an die Wiederholungsgefahr weniger hohe Anforderungen zu stellen sind als bei Haft (Urteil 1B_489/2018 vom 21. November 2018 E. 2 mit Hinweisen).