Citation: I 616/02 26.06.2003 E. 3

Streitig ist der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung und in diesem Zusammenhang die Höhe des Invaliditätsgrades. 3.1 Das kantonale Gericht hat auf das Gutachten der MEDAS vom 22. November 2000 abgestellt und ist davon ausgegangen, dass auch unter Berücksichtigung einer Arbeitsunfähigkeit von maximal 30 % aus psychischen Gründen ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von unter 40 % resultiere. Die Beschwerdeführerin ist demgegenüber der Auffassung, dass die Vorinstanz über die Einweisung in die Klinik Z.________ informiert gewesen sei und demzufolge vor der Urteilsfällung bei ihr - damals noch nicht anwaltlich vertreten - hätte nachfragen müssen, ob bereits ein entsprechender Bericht vorliege. Im Weiteren sei auf den - im Gegensatz zum Gutachten der MEDAS vom 22. November 2000 - klaren und widerspruchsfreien Bericht der Klinik Z.________ abzustellen und von einer Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50 % auszugehen. Schliesslich sei vom Invalidenlohn ein leidensbedingter Abzug von 15 % vorzunehmen. 3.2 Betreffend somatischer Beschwerden ist auf die Einschätzung des Gutachtens der MEDAS vom 22. November 2000 abzustellen, wonach die Versicherte in jeder leichten bis mittelschweren Tätigkeit (wie z.B. in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Leiterin einer Putzkolonne) vollständig arbeitsfähig ist. Dies wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde denn auch nicht bestritten. 3.3 Was die geklagten psychischen Beschwerden anbelangt, geht das Gutachten der MEDAS vom 22. November 2000 in der Gesamtbeurteilung von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit aus, während das psychiatrische Untergutachten eine Einschränkung von 25 % annimmt. Infolge dieses Widerspruches hat die IV-Stelle bei der am Gutachten der MEDAS beteiligten Kliniken Y.________ eine Stellungnahme verlangt, was zu deren Bericht vom 29. August 2001 geführt hat und worin - infolge des verschlechterten Zustandsbildes - nunmehr von einer Arbeitsunfähigkeit von 30 % ausgegangen wird, falls die Beschwerdeführerin von der Kinderbetreuung entlastet wird. Der Bericht der Klinik Y.________ vom 29. August 2001 ist - insbesondere auch im Zusammenhang mit dem Gutachten der MEDAS vom 22. November 2000 - für die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden, ist in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden und leuchtet in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation ein; zudem sind die Schlussfolgerungen begründet (BGE 125 V 352 Erw. 3a). Entgegen der Auffassung in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde war die - an der Erstellung des Gutachtens der MEDAS vom 22. November 2000 beteiligte - Klinik Y.________ für die Klärung des Widerspruchs im Gutachten geeignet, denn es war ihr ohne Weiteres möglich, diesbezügliche Erläuterungen zu machen sowie überdies bisher eingetretene Änderungen zu erkennen und aufzuzeigen, so dass im Verfügungszeitpunkt am 13. September 2001 eine aktuelle medizinische Einschätzung der psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit vorlag. Die im erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren aufgelegten Berichte des Dr. med. E.________ vom 9. Dezember 2001 und des Dr. med. G.________ vom 12. Dezember 2001 sind weder geeignet, zu einer anderen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zu führen, noch vermögen sie Zweifel an der Zuverlässigkeit der Ausführungen des Berichtes der Klinik Y.________ vom 29. August 2001 zu wecken (vgl. BGE 125 V 353 Erw. 3b/bb): Die beiden Ärzte schätzen die vorliegende Depression im Gegensatz zur Klinik Y.________ zwar nicht als leicht bis mittel, sondern als mittel bis schwer ein, jedoch äussert sich Dr. med. E.________ nicht abschliessend zur Arbeitsfähigkeit, da er diese erst nach der - mittlerweile durchgeführten - Hospitalisation in der Klinik Z.________ beurteilen könne, während sich im Bericht des Dr. med. G.________ vom 12. Dezember 2001 keine eigene Einschätzung der Arbeitsfähigkeit findet. Der Bericht der Klinik Z.________ vom 25. Januar 2002 ist vorliegend ohne Weiteres zu berücksichtigen, da gemäss Art. 132 lit. b OG das Eidgenössische Versicherungsgericht im Rahmen von Streitigkeiten über Versicherungsleistungen bei der Feststellung des Sachverhaltes nicht an vorinstanzliche Feststellungen gebunden ist (vgl. auch Alfred Kölz/Isabelle Häner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Auflage, Zürich 1998, Rz. 941). Jedoch vermag auch dieser Bericht nichts an der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch den Bericht der Klinik Y.________ vom 29. August 2001 zu ändern, da sich darin selber keine Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit findet. Diesbezügliche Äusserungen finden sich einzig in einem ärztlichen Zeugnis vom 23. Januar 2002, welches als solches nicht von der Begründung des Berichtes vom 25. Januar 2002 gedeckt ist und beispielsweise auch eine kurzzeitige psychische Störung widerspiegeln kann; im Weiteren betrifft dieses ärztliche Zeugnis klar einen Zeitpunkt nach dem - Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildenden (BGE 121 V 366 Erw. 1b) - Zeitraum bis Verfügungserlass (hier September 2001), so dass es allein schon aus diesem Grund nicht massgebend sein kann. Damit ist auf den Bericht der Klinik Y.________ vom 29. August 2001 abzustellen und davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin aus psychischen Gründen zu 70 % arbeitsfähig ist. Die in diesem Bericht erwähnte Einschränkung, dass dieses Ausmass der Arbeitsfähigkeit nur bei einer Entlastung von der Kinderbetreuung gegeben sei, ist vorliegend unbeachtlich, da - im Rahmen der hier unbestrittenermassen vorliegenden Einkommensvergleichsmethode nach Art. 28 Abs. 2 IVG - Aufgaben im Haushalt bei der Bemessung der Arbeitsfähigkeit nicht zu berücksichtigen sind (vgl. BGE 125 V 159 unten Erw. 5c/dd mit Hinweisen). Im Übrigen ist die Versicherte darauf hinzuweisen, dass sie im Rahmen der Schadenminderungspflicht (vgl. Art. 31 IVG resp. ab dem 1. Januar 2003 Art. 21 ATSG) gehalten ist, die antidepressive Therapie weiterzuführen; wie dem Bericht der Klinik Y.________ vom 29. August 2001 nämlich zu entnehmen ist, hat sie diese Behandlung und die entsprechende Medikation bereits einmal abgebrochen, was zu einer deutlichen Verstärkung der depressiven Störung geführt hat. Sollten sich die Verhältnisse seit Verfügungserlass (13. September 2001) tatsächlich verschlechtert haben, steht der Beschwerdeführerin der Weg der Neuanmeldung nach Massgabe von Art. 87 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 3 IVV offen. 3.4 Das Einkommen ohne Gesundheitsschaden (Valideneinkommen) ist zu Recht anhand des 1999 erzielten Einkommens in der Chemiebranche auf Fr. 42'380.-- festgesetzt worden, was unter Berücksichtigung der Lohnentwicklung (2000: 1.3 %, 2001: 2.7 %; Die Volkswirtschaft 5/2003 S. 83 Tabelle B10.2 Zeile D) für das Jahr des Verfügungserlasses 2001 einen massgebenden Betrag von Fr. 44'090.10 ergibt. Da die Beschwerdeführerin keine Verweisungstätigkeit aufgenommen hat, ist das nach Eintritt des Gesundheitsschadens zumutbarerweise realisierbare Einkommen (Invalideneinkommen) anhand der Tabellenlöhne der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung zu bestimmen (BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb). Gemäss Tabelle A1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2000 beträgt der Zentralwert für bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden beschäftigte Frauen mit Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) monatlich Fr. 3'658.- brutto. Angepasst an die Lohnentwicklung bis zum Jahr des Verfügungserlasses (2001: 2.5 %; Die Volkswirtschaft 5/2003, S. 83 Tabelle B10.2) und umgerechnet auf die betriebsübliche Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden im Jahr 2001 (Die Volkswirtschaft 5/2003 S. 82 Tabelle B9.2) ergibt sich ein Betrag von monatlich Fr. 3'908.80 und jährlich Fr. 46'905.60. Bei einer Arbeitsfähigkeit von 70 % (vgl. Erw. 3.3 hievor) resultiert auch dann ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 36.70 %, wenn der von der Versicherten geltend gemachte behinderungsbedingte Abzug von 15 % berücksichtigt wird, welcher jedoch insbesondere deswegen nicht naheliegend ist, weil sich im Gegensatz zur Auffassung in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eine Teilzeitbeschäftigung von Frauen lohnerhöhend auswirkt (vgl. Tabelle 9 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2000 S. 24).