Citation: 6B_57/2013 E. 3.4.1

3.4.1. Die St. Jakobs-Strasse ist vom Aeschenplatz kommend in Richtung Christoph-Merian-Park zu Beginn zweispurig. Auf der linken Fahrspur verlaufen die Geleise der Strassenbahn. Abweispfeile kündigen an, dass der linke Fahrstreifen (infolge einer Fahrbahnreduktion zugunsten der Strassenbahn) nach rechts zu verlassen ist. Bereits ab der Kreuzung mit der Gartenstrasse verläuft die St. Jakobs-Strasse nunmehr einspurig. Das am 10. Mai 2011 abgestellte Fahrzeug am rechten Strassenrand befand sich innerhalb des Abbaus der Fahrspuren. Es behinderte dadurch zweifelsohne sowohl die Verkehrsteilnehmer auf der rechten Fahrbahn wie auch jene, die den linken Fahrstreifen zu verlassen hatten. Nach den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen schuf der Beschwerdeführer auf einer meist stark befahrenen Strasse ein Hindernis, das einen flüssigen Verkehr stark beeinträchtigt und bei starkem Verkehrsaufkommen zeitweilig zu einer Blockierung des Auto- und Tramverkehrs sowie zu Stau führen kann. Es bestand eine deutlich erhöhte (abstrakte) Unfallgefahr (Entscheid S. 6). Das abgestellte Fahrzeug zwang viele Verkehrsteilnehmer zu einem (erneuten) Spurwechsel nach links, welche Fahrbahn bereits nach rund 22 m endete. Dabei mussten sie das Raumprofil der in kurzen Abständen verkehrenden Strassenbahn befahren (Entscheid S. 7 in Verbindung mit dem erstinstanzlichen Urteil S. 4). Die Voraussetzungen von Art. 37 Abs. 2 SVG sind damit erfüllt. Soweit der Beschwerdeführer behaupten sollte, kein Hindernis geschaffen zu haben (Beschwerde S. 6), entfernt er sich in unzulässiger Weise vom verbindlichen Sachverhalt der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG). Eine willkürliche Beweiswürdigung (Art. 9 BV) macht er nicht geltend. Ebenso unzulässig und unbehelflich ist der Hinweis, die Strasse sei an der besagten Stelle "noch ca. 10 m einspurig breit", bevor sie sich auf ca. 3.5 m verenge (Beschwerde S. 8). Es ist unklar, was der Beschwerdeführer damit meint. Sollte er damit den rund 6 m breiten Abstand vom rechten Strassenrand zur Sperrfläche vor Augen haben, ist seine Behauptung offensichtlich unzutreffend. Behauptete er, die St. Jakobs-Strasse sei insgesamt ca. 10 m breit, so ist nicht erkennbar, inwiefern die Breite der Gegenfahrbahn hier relevant sein sollte. Im Übrigen geht die Argumentation des Beschwerdeführers an der Sache vorbei. Die Vorinstanz verkennt nicht, dass die St. Jakobs-Strasse an der fraglichen Stelle keine Einspurpfeile aufweist. Der Vorhalt, "in dieser kritischen Verkehrshektik (...) (sei) absichtlich auf eine Einspurstrecke verzichtet" worden (Beschwerde S. 8), ist nicht nachvollziehbar. Soweit der Beschwerdeführer sinngemäss eine fehlende gesetzliche Grundlage beanstandet (Beschwerde S. 7 f.), ist die Rüge unbegründet (vgl. zum Grundsatz der Legalität BGE 138 IV 13 E. 4.1 S. 19 f. mit Hinweisen). Die Bestimmung von Art. 18 Abs. 2 lit. c in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a VRV ist (mangels Einspurstrecke) nach den zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz nicht einschlägig, das inkriminierte Verhalten jedoch unter Art. 37 Abs. 2 SVG zu subsumieren. Die Vorinstanz trifft keine Feststellungen darüber, ob die besagte Strasse eine Haupt- oder Nebenstrasse im Sinne von Art. 1 Abs. 7 und 8 SSV ist. Der Beschwerdeführer rügt nicht eine unvollständige Erhebung des Sachverhalts. Mit Blick auf die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung konnte die Qualifikation offenbleiben. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers findet Art. 37 Abs. 2 SVG auch auf Nebenstrassen Anwendung. Zu prüfen ist auch hier, ob ein erhebliches und nach Art. 37 Abs. 2 SVG relevantes Hindernis geschaffen wird (vgl. etwa Urteil 6S.193/2003 vom 12. August 2003). Für seinen gegenteiligen Standpunkt vermag der Beschwerdeführer aus BGE 97 II 161 nichts abzuleiten. Auch wird ihm nicht etwa zur Last gelegt, nicht genügend Platz für das Kreuzen zweier Motorwagen gelassen zu haben (ein solches Parkieren ist auf einer Hauptstrasse innerorts untersagt, vgl. Art. 19 Abs. 2 lit. c VRV). Offenbleiben durfte auch, wie sich die entsprechende Signalisation an anderen Orten an und in der Nähe der St. Jakobs-Strasse präsentierte. Der sinngemäss angerufene Verbotsirrtum im Sinne von Art. 21 StGB dringt nicht durch. Einerseits stellt die Vorinstanz nicht fest, dass der Beschwerdeführer die Widerrechtlichkeit des Parkierens verkannt hätte. Vielmehr attestiert sie ihm ein uneinsichtiges Verhalten. Andererseits liegt nach Art. 21 StGB ein Verbotsirrtum nicht schon vor, wenn der Täter sein Verhalten irrtümlich für straflos hält, sondern nur, wenn er nicht weiss und nicht wissen kann, dass er sich rechtswidrig verhält. Wer wie der Beschwerdeführer die Fahrbahn blockiert, kann schwerlich behaupten, er sei von einer "Parknische" ausgegangen. Selbst wenn der Beschwerdeführer aber, was nicht festgestellt wurde, ein zulässiges Parkieren angenommen hätte, wäre der Verbotsirrtum vermeidbar gewesen.