Citation: 4A_554/2008 21.01.2009 E. A

Mit Forderungskaufvertrag vom 24. Mai 1988 verkaufte die U.________ der V.________ AG Forderungen, die ihr gegen W.________ Ltd., X.________ AG und C.________ zustanden, sowie alle sich daraus ergebenden Schadenersatzansprüche, insbesondere auch diejenigen gegen die Y.________ AG Sicherheiten und Nebenrechte zum Kaufpreis von CHF 20'206'000.-- ("V.________-Forderungen"). Für die V.________ AG handelte D.________. Der Kauf wurde von B.________ finanziert. Am 13./21. Juni 1988 schlossen B.________ als Treugeber und die V.________ AG als Treuhänderin einen Treuhandvertrag. Nach diesem Vertrag erwirbt die Treuhänderin für den Treugeber von der U.________ die oben aufgeführten "V.________-Forderungen". Die Treuhänderin verpflichtete sich, das Treugut gemäss Instruktionen des Treugebers zu verwalten, einzutreiben und geltend zu machen sowie alle Erlöse gemäss Instruktionen des Treugebers zu verwenden. Gemäss diesem Treuhandvertrag war somit B.________ der wirtschaftliche Erwerber und neuer Gläubiger der erwähnten Forderungen. Die V.________ AG handelte zwar auf Rechnung von B.________, nach aussen trat sie aber ausschliesslich in eigenem Namen auf. Die V.________ AG beauftragte im Sommer 1988 Rechtsanwalt E.________ mit der prozessualen Durchsetzung der zugunsten von B.________ treuhänderisch verwalteten Forderungen gegenüber der Y.________ AG. Am 13. Mai 1991 teilte die V.________ AG B.________ mit, dass sie von der Entwicklung bei der Z.________ Holding AG und der damit im Zusammenhang stehenden Verschlechterung seiner Vermögensverhältnisse Kenntnis genommen habe. Sie bitte um Verständnis, dass sie unter diesen Umständen den Treuhandvertrag kündigen müsse, da er keine Gewähr mehr bieten könne, sie vertragsgemäss für alle Ansprüche unter dem Treuhandvertrag schadlos halten zu können. In der Folge suchte die V.________ AG einen Käufer für die oben aufgeführten Forderungen, wobei sie diese mit Schreiben vom 26. Juli 1991 A.________ (Beschwerdeführer), dem Schwager von B.________, zum Preis von Fr. 500'000.-- anbot, der das Angebot noch gleichentags annahm. Mit Datum vom gleichen Tag teilte die V.________ AG B.________ mit, da er ihren Aufforderungen zur Bezahlung der aufgelaufenen Kosten und zur Sicherstellung allfälliger Prozessentschädigungen nicht nachgekommen sei, sei sie androhungsgemäss gezwungen gewesen, die ihr treuhänderisch überlassenen Vermögenswerte für seine Rechnung zu veräussern. Den Kaufpreis leistete der Beschwerdeführer in folgenden Teilbeträgen: am 31. Juli 1991 Fr. 230'000.--, am 2. August 1991 Fr. 43'645.--, Fr. 75'825.-- und Fr. 24'104.-- sowie am 5. August 1991 Fr. 128'050.--, total Fr. 501'624.--. Am 23. August 1991 schloss der Beschwerdeführer als Treugeber wie zuvor schon B.________ mit der V.________ AG als Treuhänderin ebenfalls einen Treuhandvertrag ab. Nachdem über B.________ infolge seiner Insolvenzerklärung am 4. September 1991 der Konkurs eröffnet worden war, versuchte die Konkursverwaltung namens der Konkursmasse B.________ (Beschwerdegegnerin) die fraglichen Forderungen von der V.________ AG zurückzuerwerben, weil B.________ vor dem Verkauf derselben an den Beschwerdeführer der frühere Eigentümer bzw. Gläubiger dieser Forderungen gewesen war. In der Folge schlossen die V.________ AG, zwar im eigenen Namen aber auf Rechnung des nicht namentlich genannten Gläubigers der Forderungen, und die Beschwerdegegnerin am 18./19. Januar 1993 eine Vereinbarung ab, wonach die V.________ AG sämtliche Ansprüche gegen W.________ Ltd., X.________ AG und C.________ sowie alle Nebenrechte an die Beschwerdegegnerin abtrat. Dabei ging die Beschwerdegegnerin u.a. die Verpflichtung ein, 15 % des Erlöses aus einer allfälligen Veräusserung dieser Forderungen, im Minimum Fr. 1'165'350.--, der V.________ AG bzw. dem Treugeber zu überweisen (Ziff. 3b der Vereinbarung). In diesem Zusammenhang stellte die Beschwerdegegnerin die Bedingung, dass keine Zahlungen direkt oder indirekt an den Gemeinschuldner, d.h. an B.________, weitergeleitet werden. Im damaligen Zeitpunkt wusste die Beschwerdegegnerin nicht, wer im fraglichen Zeitpunkt der tatsächliche Gläubiger der Forderungen war. Im November 1993 verwertete die Beschwerdegegnerin die Forderungen gegen W.________ Ltd., X.________ AG und C.________, wobei sie gemäss Beschwerdegegnerin Fr. 10'127'034.-- und gemäss Beschwerdeführer Fr. 10'415'349.05 brutto bzw. Fr. 9'102'468.55 netto erwirtschaften konnte. Mit Schreiben von 2. Februar 1994 teilte die Beschwerdegegnerin Rechtsanwalt E.________ mit, nach Abschluss des Vergleichs mit der V.________ AG habe sie erfahren, dass der Schwager von B.________ der Erwerber der dem Vergleich zugrunde liegenden Forderungen sei. Bei dieser Sachlage sei anzunehmen, dass das Geld - entgegen der vertraglichen Zusicherung der V.________ AG - direkt oder indirekt wieder an B.________ fliessen würde, was unter keinen Umständen geschehen dürfe. Konkursverwaltung und Gläubigerausschuss müssten davon ausgehen, dass sie durch die Vertreter der V.________ AG getäuscht worden seien. Sie mache die teilweise, einseitige Unverbindlichkeit des Vergleichsvertrages vom 18./19. Januar 1993, nämlich von dessen Ziffern 3b und 7, geltend wegen absichtlicher Täuschung im Sinne von Art. 28 Abs. 1 OR, eventuell wegen Grundlagenirrtums gemäss Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR. Die genannten Vertragsbestimmungen betrachte sie als ungültig. Am 25. Februar 1994 trat die V.________ AG sämtliche Ansprüche aus der Vereinbarung vom 18./19. Januar 1993 an den Beschwerdeführer ab. Der Beschwerdeführer verlangte in der Folge von der Beschwerdegegnerin gemäss der aufgeführten Vereinbarung 15 % von Fr. 9'102'468.55, d.h. Fr. 1'365'370.30.