Citation: 4D_19/2016 E. 5.1

5.1. Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Rechtspflege mit Verfügung vom 12. November 2014 bewilligt. Eine erste Entzugsverfügung vom 11. Juni 2015 rückwirkend per 1. Februar 2015 hob das Obergericht wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs auf. Daraufhin wurde dem Beschwerdeführer die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt, wovon er mit Eingabe vom 14. Oktober 2015 Gebrauch machte. Die Vermieterin äusserte sich mit Stellungnahme vom 28. Oktober 2015, worauf der Beschwerdeführer nicht replizierte. Am 26. November 2015 entzog der Gerichtspräsident die am 12. November 2014 bewilligte unentgeltliche Rechtspflege rückwirkend per 1. März 2015. Anlass für den Entzug bildete die als erwiesen erachtete Behauptung der Vermieterin, dass die Mietzinsen seit März 2015 nicht bezahlt würden. Es liegt mithin ein rund neun Monate zurückwirkender Entzug vor, bezogen auf den Zeitpunkt der Nichtbezahlung der Miete und somit des Wegfalls dieses Aufwandpostens in der Berechnung des zivilprozessualen Notbedarfs. Es ist also nur zu beurteilen, ob ein solcher rückwirkender Entzug der unentgeltlichen Rechtspflege ab dem Zeitpunkt des Wegfalls des Aufwandspostens der Miete bundesrechtskonform ist. Dementsprechend braucht nicht entschieden zu werden, ob der Entzug der unentgeltlichen Rechtspflege abgesehen von den oben genannten Konstellationen (Erwägung 4.5) auch rückwirkend erfolgen kann, wenn die Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, im Laufe des Verfahrens eine ausserordentliche Verbesserung ihrer finanziellen Verhältnisse erfahren durfte (so Rüegg, a.a.O. N. 2 zu Art. 120 ZPO; EMMEL, a.a.O., N. 2 zu Art. 120 ZPO; anders Wuffli, a.a.O., Rz. 628, der auch in diesem Fall von einem Entzug ex nunc ausgeht).