Citation: 1P.516/2005 19.01.2006 E. 3

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung unterliegen ablehnende Einbürgerungsentscheide der Begründungspflicht. Es gibt allerdings keine feste Praxis, wie dieser Pflicht bei Einbürgerungsbeschlüssen der Gemeindeversammlung nachzukommen ist. Problematisch sind vor allem diejenigen Gemeindeversammlungsbeschlüsse, die von der Empfehlung des Gemeinderats oder einer vorberatenden Kommission abweichen. Bestätigt die Gemeindeversammlung einen ablehnenden Antrag des Gemeinderats, kann in der Regel - sofern abweichende Voten nicht etwas Anderes nahe legen - davon ausgegangen werden, dass die Gemeindeversammlung dem Antrag und seiner Begründung zustimmt (BGE 131 I 18 E. 3.1 S. 20, mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall hat der Gemeinderat die Abweisung des Einbürgerungsgesuches des Ehepaars X.________ beantragt und dies sowohl in der Einladung zur Gemeindeversammlung wie auch in der Gemeindeversammlung begründet. Er führte insbesondere aus, dass sich sowohl bei der schriftlichen Prüfung als auch im Gespräch ergeben habe, dass diese unsere Sprache nicht verstehen und auch nicht sprechen. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer lag das Gewicht nicht auf den Antworten in der schriftlichen Prüfung. Bei dieser Sachlage liegt klar eine Begründung des Gemeinderates vor, die sich die Gemeindeversammlung offenbar zu eigen gemacht hat. Mangels Diskussion ist nicht ersichtlich, dass die Begründung des Gemeinderates von der Gemeindeversammlung verworfen worden wäre. Damit genügt der Einwohnergemeindeversammlungsbeschluss den Anforderungen von Art. 29 Abs. 2 BV. Soweit die Beschwerdeführer sinngemäss geltend machen, die Begründung sei nicht haltbar, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden (oben E. 2).