Citation: 4C.149/2003 05.09.2003 E. 2

Die Vorinstanz hat bundesrechtskonform abgelehnt, der Beklagten die Verwendung des Zeichens "Integra" unbesehen der Art und des Zusammenhangs dieser Verwendung zu verbieten. Da mangels entsprechender Tatsachenfeststellungen nicht davon auszugehen ist, dass sich das Zeichen "Integra" im Verkehr für die Unternehmensgruppe der Klägerinnen durchgesetzt hat, ist die Gefahr einer Fehlzurechnung der Bezeichnung "Integraseminare" als Hinweis auf die Gruppe der Klägerinnen von der Vorinstanz zu Recht verneint worden. Im Übrigen ist weder der Beklagten noch dem Vollstreckungsrichter zuzumuten, die fehlende Substanziierung und eine Würdigung zur Bestimmung der Tragweite des beantragten Verbotes nachzuholen (BGE 88 II 209 E. III/2 S. 240; David, a.a.O., S. 80). Vielmehr fehlt dem Unterlassungsbegehren der Klägerinnen im Blick auf die tatsächliche Verwendung des Zeichens "Integra" durch die Beklagte die erforderliche Bestimmtheit.