Citation: 2A.349/2004 01.12.2004 E. C

Am 29. August 2003 wandte sich die gelöschte Stiftung an die Eidgenössische Steuerrekurskommission und beantragte die Feststellung der Nichtigkeit des Einspracheentscheides vom 30. Juni 2003, eventuell dessen Aufhebung. Am 12. November 2003 erliess die Eidgenössische Steuerverwaltung einen neuen Einspracheentscheid. Dieser richtete sich an die X.________ Forschungsstiftung als Rechtsnachfolgerin der Z.________ Forschungsstiftung Pflanzenschutz und Saatgut und hob den Einspracheentscheid vom 30. Juni 2003 wiedererwägungsweise auf. Im Übrigen wurde die Bezahlung der bereits im ersten Einspracheentscheid bestätigten Mehrwertsteuer von Fr. 468'808.-- zuzüglich Verzugszins bestätigt. Gegen den neuen Einspracheentscheid gelangte die X.________ Forschungsstiftung an die Eidgenössische Steuerrekurskommission und verlangte im Hauptantrag die Nichtigkeit des Einspracheentscheides vom 12. November 2003 festzustellen, eventuell diesen aufzuheben. Die Beschwerde wurde am 12. Mai 2004 abgewiesen und der Einspracheentscheid bestätigt. Gleichzeitig wurde die Beschwerde der Z.________ Forschungsstiftung Pflanzenschutz und Saatgut vom 29. August 2003 bzw. das entsprechende Beschwerdeverfahren abgeschrieben.