Citation: 5A_518/2022 E. 3.2

3.2. Zur finanziellen Lage des Vaters hat das Obergericht in umfassender Sichtung einer Vielzahl von Kontoauszügen und anderen Unterlagen beweiswürdigend Folgendes festgestellt (stark zusammengefasst) : Als die Familie nach Serbien auswanderte, war der Vater noch bei einer Schweizer Firma angestellt und erhielt seinen Lohn in Franken ausbezahlt, wovon die Familie in Serbien sehr gut lebte. Im Zuge der Kündigung dieses Arbeitsvertrages trennte sich die Mutter vom Vater. Dieser baute in der Folge mit einem Cousin eine Firma auf und erzielt schwankende Einkünfte, im langjährigen Durchschnitt rund Fr. 2'000.-- pro Monat. Für das Jahr 2022 sind noch keine Belege vorhanden, aber es gibt auch keine Anzeichen, dass sich die Situation verändert hätte. Auf den Kontoauszügen finden sich zahlreiche Abbuchungen für "Balkan Bet". Das Obergericht erachtete die Behauptung des Vaters, wonach es sich zu 90 % um gebührenfreie Barbezüge gehandelt habe, als unglaubhaft, zumal er oft gleichentags auch am Bankomaten Geld bezogen habe und es in Belgrad zahlreiche Bankomaten der Raiffeisenbank gebe, wo er spesenfrei Geld abheben könne. Es ging gestützt auf das umfangreiche Belegmaterial von durchschnittlich knapp Fr. 800.-- pro Monat für Glücks- und Onlinespiele aus. Weiter stellte das Obergericht fest, dass der Vater zur Zeit kostenlos in der Nähe von Belgrad bei seinen Eltern wohnt. Diese verfügen über ein regelmässiges Renteneinkommen aus der Schweiz von monatlich Fr. 4'500.-- und über eine Liegenschaft mit zwei Häusern und Swimmingpool, wobei im Obergeschoss des grösseren Hauses der Vater und im Untergeschoss seine Eltern wohnen und im kleineren Haus zusätzlich ein Spielzimmer für die Kinder eingerichtet ist. Weiter hielt es die Ausführungen des Vaters für glaubhaft, dass die (Gross-) Eltern ihn zusätzlich finanziell unterstützen würden, wenn die Kinder bei ihm leben sollten. Diese Feststellungen versucht die Mutter mit appellatorischen und pauschalisierenden Aussagen anzugreifen (das Einkommen des Vaters schwanke stark und es dürfe nicht einfach ein Durchschnitt genommen werden; für das Jahr 2022 würden keine Zahlen vorliegen; der Vater sei offensichtlich spielsüchtig und verprasse alles in Spielhöllen; er habe in der Schweiz Schulden von mehr als Fr. 100'000.--, was durch Verlustscheine belegt sei, sowie in Serbien über Steuerschulden von Fr. 3'000.-- und Parkbussen von rund Fr. 300.--; wenn er wie behauptet zuhanden der Kinder Unterstützungsleistungen seitens der (Gross-) Eltern erhalten sollte, würden seine Schulden nur anwachsen; die (Gross-) Eltern würden schon lange keine IV-Rente mehr erhalten, sondern beide nur AHV und die (Gross-) Mutter überdies eine kleine Pension; der Vater sei nach serbischem Urteil zur Leistung von insgesamt Fr. 2'000.-- Unterhalt verpflichtet und dies müsse der Ausgangspunkt für die weiteren finanziellen Überlegungen sein, das Obergericht dürfe diese Pflichten nicht einfach übergehen oder abändern; im Übrigen sei der Vater seinen Verpflichtungen gemäss Scheidungsurteil nur sehr unvollständig und unregelmässig nachgekommen; es sei nicht klar, um wie viel das Leben in Serbien wirklich günstiger sei; insgesamt gehe die Rechnung nicht auf: der Vater könne unmöglich mit einem angeblichen Einkommen von bloss Fr. 2'000.-- seine Spielleidenschaft finanzieren, den Unterhaltspflichten gemäss Scheidungsurteil nachleben, seine Schulden zurückzahlen, seinen Lebensunterhalt bestreiten und dann auch noch für die Kinder aufkommen, wenn sie bei ihm leben würden). Die Ausführungen sind wie gesagt appellatorisch, woran das sporadische Einstreuen des Wortes "willkürlich" nichts ändert; es wäre mit substanziierten Rügen aufzuzeigen, inwiefern das Obergericht in welchen konkreten Punkten eine willkürliche Beweiswürdigung vorgenommen haben soll (dazu E. 1). Eine solche liegt erst dann vor, wenn das Gericht den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich nicht erkannt, ohne vernünftigen Grund ein entscheidendes Beweismittel ausser Acht gelassen oder aus den vorhandenen Beweismitteln unhaltbare Schlüsse gezogen hat, während keine Willkür gegeben ist, wenn die vom Gericht gezogenen Schlüsse nicht mit der eigenen Darstellung der beschwerdeführenden Partei übereinstimmen (BGE 136 III 552 E. 4.2; 140 III 264 E. 2.3; 143 IV 241 E. 2.3.1). Willkür im genannten Sinn vermag die Mutter mit ihren allgemeinen Ausführungen und Behauptungen nicht aufzuzeigen; insbesondere legt sie nicht dar, welches Beweismittel das Obergericht ausser Acht gelassen oder in seiner Tragweite verkannt haben oder inwiefern es im Einzelnen unhaltbare Schlüsse gezogen haben soll. Namentlich hat es eine Spielleidenschaft des Vaters nicht negiert, sondern zu deren Umfang detaillierte Feststellungen getroffen. Sodann sind die Ausführungen, wonach die Rechnung nicht aufgehe, offensichtlich nicht zielführend, um tatbestandsmässig Willkür und als Rechtsfolge eine schwerwiegende Gefahr für die Kinder darzutun: Zum einen versteht sich von selbst, dass der Vater nicht Verlustscheine in der Schweiz auslösen oder andere Schulden abzahlen statt seine Kinder ernähren würde; zum anderen ist auch klar, dass er für den Fall, dass diese in seinem Haushalt leben würden, nicht zusätzlich zum Natural- und zum diesfalls direkt geleisteten Barunterhalt weiterhin Kindesunterhaltsbeiträge an die Mutter entrichten müsste, sondern vielmehr wäre sie diesfalls (jedenfalls aus schweizerischer Sicht) gegenüber den im Haushalt des Vaters lebenden Kindern unterhaltspflichtig. Ferner übergeht die Mutter bei ihren allgemeinen Ausführungen, dass der Vater keinerlei Aufwendungen für das Wohnen zu bestreiten hat und er bzw. die Kinder überdies durch die (Gross-) Eltern finanziell unterstützt werden dürften, welche nach den Aussagen des Vaters über Bankguthaben in sechsstelligem Bereich verfügen, was allerdings von der Mutter replicando wiederum bestritten wird. Der genaue Vermögensumfang ist aber auch nicht zentral; relevant ist vielmehr, dass die Mutter im kantonalen Verfahren indirekt selbst anerkannt hat, dass durch die Grosseltern eine Unterstützung erfolgen dürfte, indem sie anlässlich der Einigungsverhandlung ausgeführt hat, diese würden schon dafür sorgen, dass es den Kindern an nichts fehle, aber nur solange sie gemeinsam mit dem Vater wohnen würden. Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Entscheid nicht mit hinreichenden Willkürrügen angefochten werden und sie folglich die Basis der weiteren rechtlichen Überlegungen bilden. Ausgehend von einem durchschnittlichen monatlichen Einkommen von Fr. 2'000.-- ist selbst dann, wenn der Vater weiterhin pro Monat rund Fr. 800.-- verspielen würde, nicht zu sehen, inwiefern den Kindern bei einem serbischen Kostenniveau irgendwelche konkreten Gefahren an Leib und Leben drohen könnten, wenn er mit ihnen in einem Haus mit Swimmingpool kostenfrei wohnen kann und überdies wohl zusätzlich von den (Gross-) Eltern finanziell unterstützt würde. In der Verneinung einer schwerwiegenden Gefahr im Zusammenhang mit der finanziellen Situation durch das Obergericht ist nicht ansatzweise eine Verletzung von Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ zu erkennen. Die Ausführungen der Mutter laufen darauf hinaus, dass angesichts des fast immer bestehenden wirtschaftlichen Leistungsgefälles zwischen der Schweiz und dem jeweiligen Herkunftsstaat die Rückführung eines Kindes generell eine schwerwiegende Gefahr bedeuten würde; dies ist offensichtlich nicht der Sinn von Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ, sondern es handelt sich hier um materielle Überlegungen, wo letztlich der bessere Aufenthaltsort für die Kinder wäre, wie sie im Rückführungsverfahren keine Rolle spielen (vgl. E. 3.1).