Citation: 9C_50/2022 E. 2.1

2.1. Die Vorinstanz hält dem Bundesgericht vor, es verkenne, dass Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG bei einer selbst herbeigeführten finanziellen Notlage keinen Anspruch auf Ergänzungsleistung vorsehe. Verbrauche die versicherte Person regelmässig mehr Vermögen als sie für die Deckung des EL-rechtlichen Existenzbedarfs benötigen würde, finanziere sie ihren aktuell höheren Lebensstandard mittels jener Ergänzungsleistungen vor, die später ausbezahlt werden müssten, weil sie ihr Vermögen verschwendet habe. Dies sei mit dem Versicherungsgedanken nicht vereinbar. Erkenne die versicherte Person, dass sie über kurz oder lang nicht mehr in der Lage sein werde, ihren Existenzbedarf aus eigenen Mitteln zu bestreiten, müsse ein weitergehender Vermögensabbau als übermässiger Verzehr des EL-rechtlichen "Vorsorgekapitals" qualifiziert werden. Insofern interpretiere das Bundesgericht den Begriff "Verzicht" gesetzeswidrig; trotz Kritik seitens der kantonalen Rechtsprechung (so im Entscheid EL 2018/2 des St. Galler Versicherungsgerichts vom 21. August 2019) und aus dem Schrifttum (RALPH JÖHL/PATRICIA USINGER-EGGER, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR] Band XIV, 3. Aufl. 2016 Rz. 176 ff.) habe das Bundesgericht es immer wieder abgelehnt, eine Verschwendung von Vermögen als Vermögensverzicht einzustufen. Die Klarstellung im neuen Art. 11a Abs. 3 ELG (in Kraft seit 1. Januar 2021) offenbare die Notwendigkeit einer Korrektur der bisherigen Rechtsprechung zu aArt. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Die Beschwerdeführerin habe im Herbst 2015 Arbeitslosenentschädigung und eine Witwenrente bezogen, seit Dezember 2015 nur noch eine Altersrente der AHV. Es habe ihr bewusst sein müssen, dass sie mit vorhandenem Vermögen haushälterisch umzugehen hatte, um ihren Existenzbedarf möglichst lange aus eigener Kraft - mit Rente und Vermögen - decken zu können. Somit stehe fest, dass die Beschwerdeführerin sich für die Deckung des alltäglichen Lebensbedarfs auf das EL-rechtlich massgebende Existenzminimum hätte beschränken müssen; es sei absehbar gewesen, dass das Vermögen innert kürzester Zeit verbraucht sein würde. Das Vermögen hätte sie nur gerade zur Deckung notwendiger Ausgaben heranziehen dürfen, d.h. für die Prämie der obligatorischen Krankenpflegeversicherung, den gesetzlichen Maximalbetrag für die Wohnkosten und die EL-rechtliche Lebensbedarfspauschale. Für die Jahre 2016 bis 2019 stünden den so errechneten relevanten Existenzminima von insgesamt Fr. 151'348.- Rentenbezüge von Fr. 90'432.- gegenüber. Per Ende 2015 habe sie über ein Vermögen von Fr. 459'520.- verfügt (Sparvermögen, Rückkaufswert einer Lebensversicherung, Nettoerlös zweier Grundstücke); Ende 2019 seien es noch Fr. 103'565.- gewesen. Damit habe sich das Vermögen in den Jahren 2016 bis 2019 um Fr. 355'955.- verringert. Bei einer angepassten Lebenshaltung hätte sie für die Bestreitung des alltäglichen Lebensbedarfs nur Fr. 60'916.- benötigt; hinzu kämen ausserordentliche Ausgaben von höchstens Fr. 41'945.-. Die exorbitanten Ausgaben für Kleidung und Kosmetik, aber auch für Blumen, Ferien etc. seien nur im Rahmen der allgemeinen Lebensbedarfspauschale als notwendige Ausgaben anzuerkennen. Selbst unter Berücksichtigung einer "Extrapauschale" von jährlich 10'000 Franken (in analoger Anwendung von aArt. 17a Abs. 1 ELV, wonach der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jährlich um 10'000 Franken vermindert wird), ferner ohne Berücksichtigung eines Vermögensverzichts vor 2016 und ohne Anrechnung eines fiktiven Vermögensertrags betrage das jährliche Einnahmentotal Fr. 46'777.-. Dies übertreffe die anrechenbaren Ausgaben von Fr. 38'230.- deutlich. Somit bestehe kein Leistungsanspruch.