Citation: 5C.179/2006 16.11.2006 E. 2

2.1 Vorliegend geht es im Wesentlichen darum, ob die bei der Klägerin seit dem 21. Mai 2001 erneut aufgetretene Arbeitsunfähigkeit als Rückfall der seit 1999 bestehenden Krankheit einzustufen oder ob im Gegenteil ein neuer Versicherungsfall anzunehmen sei. Bei Bejahung eines Rückfalles kann die Klägerin nur noch einen Taggeldanspruch im Rahmen der Differenz zwischen dem höchstmöglichen Anspruch von 700 Taggeldern und den bereits vom 19. Februar bis zum 31. Dezember 1999 ausgerichteten Taggeldern beanspruchen. Wird dagegen das Vorliegen eines neuen Versicherungsfalles angenommen, steht der Klägerin ein erneuter Anspruch auf 700 Taggeldleistungen zu. 2.2 Das Sozialversicherungsgericht ist davon ausgegangen, dass nach den AVB, Ausgabe 90, und den Zusatzbedingungen zur Kollektiv-Krankenversicherung, Ausgabe 91, das erneute Auftreten einer Krankheit dann als Rückfall gilt, wenn sie mit einem früher entschädigten Versicherungsfall zusammenhängt. Dagegen wird eine Krankheit als neuer Versicherungsfall behandelt, wenn die versicherte Person ununterbrochen während 365 Tagen wieder voll erwerbstätig war. Gemäss der Begriffsbestimmung in den AVB, Ausgabe 2000, gilt das erneute Auftreten einer Krankheit dann nicht als Rückfall, wenn eine ununterbrochene volle Erwerbsfähigkeit während mehr als 365 Tagen bei einer Leistungsdauer je Krankheitsfall bestanden hat. In Anbetracht dieser Regelungen kam die Vorinstanz zum Ergebnis, dass nach beiden AVB-Ausgaben ein Rückfall vorliege, wenn es bei einer versicherten Person nach einem Versicherungsfall mit Entschädigungsfolge erneut zu einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit komme, ausser die versicherte Person wäre nach der ersten aufgetretenen und entschädigten Arbeitsunfähigkeit während mindestens 365 Tagen wieder voll erwerbsfähig gewesen. Weil die Voraussetzungen für die Annahme eines Rückfalles bzw. eines neuen Versicherungsfalles in beiden AVB-Ausgaben gleich umschrieben würden, brauche auf die Kontroverse, welche der beiden AVB für die Beurteilung der Leistungsdauer zur Anwendung gelange, nicht näher eingegangen zu werden. Ein Rückfall liege jedenfalls dann nicht vor, wenn während der Dauer von 365 Tagen ununterbrochen eine volle Erwerbsfähigkeit bestanden habe. Darunter könne nach dem klaren Wortlaut, aber auch nach dem Sinn der schon den Zusatzbedingungen zur obligatorischen Krankenversicherung, Ausgabe 91, zugrundeliegenden Rückfalldefinition ausschliesslich eine uneingeschränkte Erwerbsfähigkeit verstanden werden. Vorliegend sei die Klägerin erst vom 18. Juli 2000 bis zum 20. Mai 2001 in der Lage gewesen, ihrer Berufstätigkeit im gewohnten Umfang nachzugehen. Bei ihr habe also während weniger als 365 Tagen eine volle Erwerbsfähigkeit im Sinne der AVB bestanden, weshalb die ab dem 21. Mai 2001 wieder aufgetretene Arbeitsunfähigkeit als Rückfall eingestuft werden müsse mit der Folge, dass die Klägerin zusätzlich zu den bereits ausbezahlten 316 Taggeldern noch weitere 384 Taggelder (für die Zeit vom 21. Mai 2001 bis zum 8. Juni 2002) beanspruchen könne.