Citation: 5P.441/2005 09.02.2006 E. 2

Die Beschwerdeführerin rügt die Bemessung des ihr und ihren Kindern zustehenden Bedarfs als willkürlich. Sie macht geltend, es bestehe kein Überschuss von monatlich Fr. 217.55, sondern ein Fehlbetrag von Fr. 819.25 (recte: Fr. 519.25). Ihre Willkürrügen betreffen die Krankenkassenprämien und die zusätzlichen Kosten für die Fremdbetreuung der Kinder (S. 6 ff. Ziff. 2 der Beschwerdeschrift). Das Obergericht hat nicht angenommen, die Beschwerdeführerin könne mit Fr. 217.55 die zu erwartenden Gerichts- und Anwaltskosten bestreiten. Die Willkürrügen der Beschwerdeführerin sind deshalb einzig vor dem Hintergrund der Prozesskostenvorschusspflicht zu sehen. Sie haben nur insofern Bedeutung, als ein zu tief festgesetzter Bedarf der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder die Unterhaltspflicht des Ehemannes erhöht und den ihm verbleibenden Überschuss vermindert. Sollten sich die Willkürrügen als begründet erweisen, wäre anzunehmen, der Ehemann sei längerfristig ausserstande, die zu erwartenden Prozesskosten in Raten zu bevorschussen. Nur unter diesem Blickwinkel könnte sich eine willkürliche Bemessung des Unterhaltsbedarfs auf den angefochtenen Entscheid auswirken. Weitergehend ist auf die Rügen nicht einzutreten, zumal das Willkürverbot für sich allein keine geschützte Rechtsstellung nach Art. 88 OG verschafft (BGE 131 I 366 E. 2.6 S. 371). Die Beschwerdeführerin verlangt, dass zusätzliche Kosten der Krankenkasse von Fr. 130.80 - nämlich Fr. 335.80 statt Fr. 205.-- - und zusätzlich die Kosten für die Fremdbetreuung der Kinder von Fr. 606.--, insgesamt also zusätzlich Fr. 736.80 im monatlichen Unterhaltsbedarf zu berücksichtigen seien. Der vom Obergericht errechnete Überschuss Fr. 217.55 würde sich damit in einen Fehlbetrag von Fr. 519.25 pro Monat verwandeln. Selbst wenn diese zusätzlichen Kosten ausgewiesen und vom Ehemann zu tragen wären, vermöchte der Ehemann seiner Prozesskostenvorschusspflicht nachzukommen. Sein Freibetrag von rund Fr. 1'600.-- verminderte sich zwar auf rund Fr. 1'000.--, doch genügte auch dieser Betrag, die geschätzten Prozesskosten von rund Fr. 20'000.-- innert einer Frist von weniger als zwei Jahren zu bezahlen. Der angefochtene Entscheid verstösst auch unter diesem Blickwinkel nicht gegen Verfassungsrecht.