Citation: 9C_370/2013 E. 3

Gemäss Art. 7 Abs. 1 IVG muss die versicherte Person alles ihr Zumutbare unternehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) zu verringern und den Eintritt einer Invalidität (Art. 8 ATSG) zu verhindern. Art. 21 Abs. 4 ATSG bestimmt, dass einer versicherten Person die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden können, wenn sie sich einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, entzieht oder widersetzt oder nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu beiträgt. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Behandlungs- oder Eingliederungsmassnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar. Die Regelungen von Art. 43 Abs. 3 ATSG (Nichteintreten oder Sachentscheid aufgrund der Akten) und Art. 7b Abs. 1 IVG (Kürzung oder Verweigerung der Leistung) sind grundsätzlich nebeneinander anwendbar (Urteil 9C_744/2011 vom 30. November 2011 E. 5.1 mit Hinweis). Gemäss der zwischen 1. Januar 2008 und 31. Dezember 2011 gültig gewesenen (fraglich gesetzmässigen) und seither ersatzlos aufgehobenen Ausführungsbestimmung von Art. 86bis IVV war die Sanktionsdauer auf sechs Monate und die Kürzung auf die Hälfte der Rente beschränkt. Grundsätzlich und unabhängig von der Geltung des Art. 86bis IVV hat sich die Sanktion bei verletzter Schadenminderungs- oder Mitwirkungspflicht an das Verhältnismässigkeitsprinzip (vgl. Urteil I 824/06 vom 13. März 2007 E. 4) zu halten und insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person zu berücksichtigen.