Citation: 8C_190/2023 E. 3

Das kantonale Gericht hat dem ZMB-Gutachten vom 19. April 2021, mit Ausnahme der psychiatrischen Beurteilung, und der psychiatrischen Expertise des Dr. med. C.________ vom 7. März 2022 Beweiswert zuerkannt. Gestützt darauf ist es davon ausgegangen, dass im Zeitpunkt der revisionsweisen Rentenaufhebung und auch rückwirkend, spätestens seit Vorliegen des erwerblichen Revisionsgrundes in Form der Gründung der D.________ GmbH, bei welcher der Beschwerdeführer am 10. Dezember 2001 als Gesellschafter mit Einzelzeichnungsbefugnis im Handelsregister eingetragen worden sei, in sämtlichen körperlich angepassten Beschäftigungen (wozu sowohl die angestammte als auch die derzeitige Tätigkeit gehöre) eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bestanden habe. Da der Beschwerdeführer bereits ab Gründung der eigenen Gesellschaft am 10. Dezember 2001 wieder eine Erwerbstätigkeit aufgenommen und diese Veränderung in seinen erwerblichen Verhältnissen der IV-Stelle nicht gemeldet habe, müsse von einer Meldepflichtverletzung gemäss Art. 77 IVV ausgegangen werden. Der von Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV in der bis 31. Dezember 2014 in Kraft stehenden Fassung (hier also anwendbar für die Zeit vor 1. Januar 2015) geforderte Kausalzusammenhang zwischen der Meldepflichtverletzung und dem unrechtmässigen Leistungsbezug liege ebenfalls vor. Denn durch die Nichtmeldung der veränderten wirtschaftlichen Verhältnisse sei die IV-Stelle zu Unrecht von einem gleichbleibenden Sachverhalt und damit von einem weiterhin bestehenden Rentenanspruch ausgegangen. Die ordnungsgemässe Meldung hätte seitens der Verwaltung zu weiteren Abklärungen geführt, die wegen der Meldepflichtverletzung unterblieben seien. Vor diesem Hintergrund habe die Invalidenrente rückwirkend auf den Zeitpunkt der ersten festgestellten Meldepflichtverletzung aufgehoben werden dürfen. Mit der vorsorglichen Einstellung der Invalidenrente am 18. Oktober 2018 sei die Rückforderung jedoch noch nicht beziffert worden und auch der Zeitraum der zurückzuerstattenden Leistungen sei darin nicht umschrieben. Erst mit dem Vorbescheid vom 16. Mai 2022 sei die beabsichtigte Rückforderung ausreichend präzisiert worden, indem die Rückforderung sämtlicher Rentenleistungen ab 1. Oktober 2003 in Aussicht gestellt worden sei. Da der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet werde, betrage die Verwirkungsfrist 15 Jahre (Art. 25 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 97 Abs. 1 lit. b und Art. 146 Abs. 1 StGB), womit die seit 1. Mai 2007 bezahlten Rentenleistungen zurückzuerstatten seien.