Citation: 5D_222/2023 E. 3

Die Beschwerdeführerin macht geltend, die unentgeltliche Rechtspflege und der Kostenerlass würden zwei völlig unterschiedliche Fragen beschlagen. Bei der unentgeltlichen Rechtspflege gehe es um den Verzicht auf den Kostenvorschuss, während sich ein Erlassgesuch auf rechtskräftig festgelegte Kosten beziehe und der Erlass den definitiven Untergang der Kostenforderung bewirke. Beide Institute würden also einen ganz anderen Zweck verfolgen und sie seien deshalb auch in einem anderen Kapitel der ZPO geregelt. Im Übrigen sei die vom Obergericht verwiesene Aussage im Expertenbericht zum Vorentwurf gerade nicht in die Botschaft überführt worden, was zeige, dass der Bundesrat die Unterschiedlichkeit der beiden Institute erkannt habe.