Citation: 1C_341/2010 13.01.2011 E. 3

Hebt das Verwaltungsgericht den angefochtenen Entscheid auf, so kann es entweder selbst urteilen, oder die Sache zum Erlass einer neuen Verfügung an die Vorinstanz zurückweisen (§ 58 aVRPG/AG). Im Urteil 1P.343/2002 vom 16. Januar 2003 hat sich das Bundesgericht u.a. zur Zulässigkeit eines reformatorischen Entscheids im Rahmen eines Planverfahrens geäussert. In E. 9.2 gelangte es zum Schluss, sofern der Planungsbehörde klarerweise keinerlei Spielraum für Planungsanordnungen mehr offen stehe, komme auch ein reformatorisches Urteil in Frage. Dabei liege es in der Natur von reformatorischen Rechtsmittelentscheiden, dass sie den Rechtsmittelweg der Betroffenen nicht nochmals neu eröffnen würden. Inwiefern dies gegen Art. 33 Abs. 3 lit. b RPG verstossen sollte, sei nicht ersichtlich. 3.1 Das Verwaltungsgericht sieht sein Vorgehen dadurch gerechtfertigt, dass nach dem Urteil des Bundesgerichts sowie den Anträgen des Stadt- und des Regierungsrats die Festlegung der räumlichen Ausdehnung des geplanten Wegs auf der schraffierten Fläche nur eine marginale Änderung darstelle. Zum öffentlichen Interesse und zur Interessenabwägung habe das Bundesgericht im Urteil 1C_385/2008 bereits Stellung genommen und das Verwaltungsgericht selber habe in seinem Urteil vom 26. Juni 2008 die Verfahrensrügen abgewiesen. In ihrer Vernehmlassung ans Bundesgericht führt die Vorinstanz ergänzend aus, wenn die Voraussetzungen zur Direktänderung gegeben seien und deren Vollzug nur noch Formsache sei, rechtfertige sich ein reformatorischer Entscheid im Sinn von § 58 aVRPG/AG. 3.2 Tatsächlich war im vorliegenden Fall einzig noch der detaillierte Wegverlauf strittig, über die restliche Planung wurde rechtskräftig entschieden. Die Lage des Weges verbleibt nach dem Willen des Stadtrats weiterhin im Bereich der früheren Schraffur. Der Regierungsrat hat zudem in seiner Stellungnahme deutlich zum Ausdruck gebracht, dass er die Planung für rechtmässig hält und insbesondere die Festlegung der Strassenlinien als verhältnismässig erachtet. Ein offener Planungsspielraum besteht nicht mehr. Im Falle einer Rückweisung an den Regierungsrat als Genehmigungsbehörde wäre dessen Entscheid darum schon klar, es käme unweigerlich zu einem prozessualen Leerlauf und weiteren Verzögerungen - dies, nachdem der Sondernutzungsplan bereits im Jahr 2004 erstmals aufgelegt wurde. Insgesamt ist nicht ersichtlich, welchen Vorteil die Beschwerdeführerin daraus zöge, wenn die Sache nochmals an den Regierungsrat zurückgewiesen würde, ist doch bereits jetzt absehbar, wie dessen Entscheid und in der Folge das Urteil des Verwaltungsgerichts lauten würden. 3.3 Zusammenfassend halten die Erwägungen des Verwaltungsgerichts einer Überprüfung stand. Die Voraussetzungen für eine grundsätzliche Direktänderung durften aufgrund der unwesentlichen Neuerungen bejaht werden. Aus prozessökonomischen Gründen war ein reformatorischer Entscheid durch das Verwaltungsgericht gerechtfertigt.