Citation: 1P.227/2006 30.06.2006 E. 5

5.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, das Obergericht habe die Glaubwürdigkeit der Zeugen B.________, C.________ und D.________, der drei Begleiter des Beschwerdeführers beim umstrittenen Vorfall, willkürlich in Frage gestellt. Es habe ausgeführt, deren Aussagen seien deshalb nicht glaubhaft, weil sie gegenüber der Polizei gemäss Protokoll vom 25. Juni 2002 anders ausgesagt hätten als später vor Gericht. Dies sei klar aktenwidrig; die polizeiliche Einvernahme sei telefonisch erfolgt, das Protokoll, in welchem die Aussagen in direkter Rede wiedergegeben würden, sei von den Einvernommenen nie genehmigt worden. Damit sei keinesfalls der Beweis erbracht, dass sich die Einvernommenen wortwörtlich so geäussert hätten, wie dies im Polizeiprotokoll wiedergegeben werde. Vielmehr sei es glaubhaft, dass sie sich gegenüber der Polizei ausweichend geäussert hätten, wie sie als Zeugen gegenüber dem Obergericht die Differenzen zwischen den im Polizeiprotokoll festgehaltenen Aussagen und ihre Aussagen als Zeugen vor Obergericht plausibel erklärt hätten. Konsequenterweise hätte das Obergericht gegen die drei Strafanzeige wegen falscher Zeugenaussagen einreichen müssen; indem es dies unterlassen habe, habe es implizit zum Ausdruck gebracht, dass deren Aussagen, A.________ habe einen Schikanestopp gemacht, glaubhaft seien. 5.2 Laut Protokoll der Kantonspolizei Zürich vom 25. Juni 2002 hat D.________ am 23. Juni 2002 auf telefonische Anfrage bestätigt, dass er die Auseinandersetzung zwischen dem Beschwerdeführer und A.________ miterlebt hat. Er könne jedoch nicht sagen, wie es dazu gekommen sei, da er zuhinterst gefahren sei und den Beginn des Zwischenfalles nicht mitbekommen habe. C.________, am 25. Juli 2002 telefonisch befragt, bestätigte ebenfalls, dass es zum fraglichen Zwischenfall gekommen war; wie es dazu gekommen sei, konnte er indessen nicht sagen, da er weiter hinten gefahren sei. B.________ hat am 28. November 2002 als Zeuge ausgesagt, er sei mit drei Motorradfahrerkollegen unterwegs gewesen und dabei einem Personenwagen, vermutungsweise einem Volvo, gefolgt, der auf der geraden Strecke etwa mit 80 - 100 km/h gefahren sei. Vorne sei er selber oder der Beschwerdeführer gefahren. Sie hätten zum Volvo etwa einen Abstand von 30 - 40 m gehabt; die Motorräder seien versetzt gefahren, mit einem Abstand unter sich von 8 - 10 m. Als der Personenwagen in die Kurve gefahren sei, habe er seine Geschwindigkeit verringert, und sie hätten sich auf ca. 20 - 30 m genähert. In dem Moment, in der die Links- in eine Rechtskurve übergehe, sei der Autofahrer "voll auf die Klötze gegangen". Es sei wirklich ein Schikanestopp gewesen, er sei sehr erschrocken. Er habe links ausweichen können und gesehen, wie der Beschwerdeführer rechts habe ausweichen können. Er sei weiter auf die Autobahn gefahren und habe dort auf dem Pannenstreifen angehalten. 2 bis 3 Minuten danach seien seine 3 Kollegen gekommen; was in der Zwischenzeit passiert sei, habe er nicht mitbekommen. Vom Obergericht am 25. Februar 2005 als Zeuge befragt, erklärte D.________, er habe gesehen, wie der Volvo abgebremst habe; dieser habe einen unvermittelten Stopp gerissen. Der Polizei habe er nichts davon gesagt, weil er mit seinen zwei Kindern zu Hause gewesen sei und sich nicht länger habe stören lassen wollen. C.________ sagte gleichentags als Zeuge aus, er habe die Bremslichter des Volvo aufleuchten sehen und sich gewundert, wieso dieser so stark abgebremst habe. Bei seiner telefonischen Befragung habe er zunächst nicht bemerkt, dass er einen Polizeibeamten am Telefon gehabt habe; als er dies bemerkt habe, habe er ihn abgewimmelt. 5.3 Das Obergericht verurteilte den Beschwerdeführer wegen mehrfacher grober Verkehrsregelverletzung, weil er seiner Überzeugung nach viel zu nahe - auf 1 bis 2 m - auf den rund 40 km/h fahrenden Volvo aufgeschlossen und ihn rechts überholt hatte. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was diese auf die Aussage von A.________ gestützte Annahme als willkürlich erscheinen lassen könnte. Es erscheint tatsächlich wenig glaubhaft, dass der Beschwerdeführer, der A.________ eingestandenermassen durch Hupen und - dies schliesst er jedenfalls nicht aus - Gestikulieren zum Beschleunigen veranlassen wollte, 10 - 15 m hinter dem Volvo verharrt hat, in einer Position also, in der er den Vordermann kaum beeindrucken konnte. Und dass A.________ die Botschaft verstand, zeigt seine (unzulässige) Reaktion, sein Fahrzeug umgehend zum Stillstand zu bringen. Seine Kollegen vermögen den Beschwerdeführer in diesem Punkt nicht zu entlasten. B.________ wusste bei seiner Zeugenaussage 5 Monate nach dem Vorfall bereits nicht mehr, ob er an erster oder zweiter Stelle der Gruppe gefahren ist, weshalb seine Aussagen, sie hätten sich dem Vordermann auf 20 - 30 m genähert, kaum überzeugen. Die beiden anderen Kollegen fuhren zu weit hinten, um dazu eine Aussage zu machen. Das Obergericht konnte somit ohne Willkür davon ausgehen, dass der Beschwerdeführer auf wenige - 1 bis 2 - Meter auf den Volvo von A.________ auffuhr, womit die tatsächlichen Grundlagen für seine Verurteilung wegen grober Verkehrsregelverletzung in diesem Punkt erfüllt sind. 5.4 Das Obergericht geht gestützt auf die Aussagen von A.________ weiter davon aus, dass er sein Fahrzeug durch Auslaufen zum Stillstand brachte, nicht durch unvermitteltes Bremsen, und weist damit die Behauptung des Beschwerdeführers zurück, wegen eines abrupten Schikanestopps von A.________ sei er zum Rechtsüberholen gezwungen gewesen, da er nur dadurch eine Kollision habe vermeiden können. Es trifft zwar durchaus zu, dass die Version des Beschwerdeführers durch die Zeugenaussagen seiner Begleiter gestützt werden. Unzutreffend ist, dass sie das Obergericht aus willkürlichen Gründen als unglaubhaft zurückwies. Auch wenn dem Beschwerdeführer zuzustimmen ist, dass im Polizeiprotokoll vom 25. Juni 2002 die Aussagen von D.________ und C.________ kaum so wörtlich erfolgten, wie sie niedergeschrieben sind, so ist kein Grund erkennbar, weshalb darin nicht deren wesentlicher Gehalt korrekt wiedergegeben sein sollte. Beide haben danach unmittelbar nach dem 23. Juni 2002 unmissverständlich ausgesagt, nicht gesehen zu haben, wie es zum Zwischenfall gekommen sei. Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass das Obergericht den Aussagen, die die beiden Jahre später als Zeugen machten und nach denen sie ein abruptes Bremsmanöver gesehen haben wollen, Skepsis entgegenbringt, zumal es sich bei den beiden, wie auch bei B.________, der das Bremsmanöver von A.________ ebenfalls bestätigt, um alte Motorradfahrer-Kollegen des Beschwerdeführers handelt. Auf jeden Fall legt der Beschwerdeführer nicht dar, inwiefern das Obergericht in Willkür verfallen ist, indem es auf die Aussagen von A.________ abstellte und sich von denjenigen des Beschwerdeführers und seiner drei Kollegen nicht überzeugen liess. Dass es kein Strafverfahren gegen die drei Zeugen wegen falscher Zeugenaussage einleiten liess, ist nachvollziehbar: dass diese das Obergericht nicht überzeugten, stellt noch keinen genügenden Beweis dafür dar, dass sie falsch seien. Daraus kann jedenfalls nicht der Umkehrschluss gezogen werden, es habe deren Aussagen für wahr gehalten. Die Willkürrüge ist offensichtlich unbegründet.