Citation: 6A.30/2005 03.11.2005 E. 3

Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht einen Sicherungsentzug wegen Trunksucht angeordnet. Eine Trunksucht bestehe nicht. Indem die Vorinstanz die seit der Anordnung des Sicherungsentzugs durch das Strassenverkehrsamt St. Gallen eingetretenen Änderungen in seinen persönlichen Verhältnissen nicht berücksichtigt habe, habe sie den Untersuchungsgrundsatz und das Recht auf Beweis verletzt (Beschwerde, S. 5 f.). Ferner erbringe das ärztliche Gutachten vom 10. Dezember 2004 nicht den "Nachweis einer psychischen und damit strassenverkehrsrechtlich relevanten Alkoholabhängigkeit", da die für das Gutachten zuständigen Personen "extrem voreingenommen" gewesen seien (Beschwerde, S. 6 f.). Schliesslich habe die Vorinstanz willkürlich nicht berücksichtigt, dass er bis zum Entzug des Führerausweises seit Jahren gearbeitet habe und seine Arbeitgeber ihm Zuverlässigkeit, Pünktlichkeit und Vertrauenswürdigkeit bescheinigten (Beschwerde, S. 8). 3.1 Die Vorinstanz setzt sich eingehend mit der Alkoholproblematik des Beschwerdeführers auseinander. Sie legt gestützt auf das Gutachten und weitere Momente überzeugend dar, dass und inwiefern beim Beschwerdeführer eine bislang nicht überwundene Alkoholproblematik im Sinne einer psychischen Alkoholabhängigkeit vorliegt, er nicht hinreichend zwischen Trinken und Fahren trennen kann und eine bedeutende Rückfallgefahr fortbesteht. Auf die bundesrechtlich nicht zu beanstandenden Erwägungen im angefochtenen Urteil kann vollumfänglich verwiesen werden. 3.2 Was die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Voreingenommenheit der Gutachter betrifft, nennt der Beschwerdeführer nur einzelne nebensächliche Punkte, die in keinem Zusammenhang mit seiner Alkoholabhängigkeit stehen und die entsprechenden Kernaussagen im Gutachten nicht in Frage stellen können. 3.3 Der Einwand des Beschwerdeführers, wonach die Vorinstanz seine guten Arbeitszeugnisse und seine langjährige Berufstätigkeit willkürlich nicht berücksichtigt habe, berührt nicht die Frage der Eignung als Fahrzeuglenker. Die Vorinstanz war deshalb nicht gehalten, sich bei ihrem Entscheid damit auseinanderzusetzen. 3.4 Die Vorinstanz führt aus, für die Beurteilung, ob die Fahreignung im Sinne des Strassenverkehrsrechts fehle, sei der Zustand im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 14. Januar 2005 massgebend. Eine seither eingetretene Änderung sei erst wieder im Rahmen der Wiedererteilung des Führerausweises zu berücksichtigen. Zudem sei für eine wesentliche bzw. grundlegende Verhaltensänderung "ohnehin eine längerfristige, ärztlich kontrollierte und fachtherapeutisch betreute Alkoholabstinenzbehandlung von in der Regel mindestens zwölf Monaten erforderlich" (angefochtener Entscheid, S.20 f.). Der Beschwerdeführer bringt in diesem Zusammenhang zwar zu Recht vor, dass für die Beurteilung der körperlichen oder psychischen Fahreignung - ebenso wie bei der Bemessung der Dauer des Warnungsentzugs (BGE 128 II 285 E. 2) - die tatsächlichen Verhältnisse im Zeitpunkt massgebend sind, in welchem die kantonalen Instanzen letztmals neue, die Fahreignung betreffende Tatsachen berücksichtigen können bzw. müssen. Wie sich den oben wiedergegebenen Ausführungen im angefochtenen Entscheid jedoch entnehmen lässt, hat die Vorinstanz jedenfalls sinngemäss zum Ausdruck gebracht, dass selbst eine seit dem 18. Januar 2005 belegte Alkoholabstinenz des Beschwerdeführers an seiner fehlenden Fahreignung wegen Alkoholabhängigkeit nichts ändern könnte. Dieser auf antizipierte Beweiswürdigung beruhende Schluss ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Eine rund vier Monate dauernde Alkoholabstinenz, die behördlich nicht überwacht wird, lässt wegen ihrer kurzen Dauer und ihrer fehlenden Einbettung in eine begleitende therapeutische Behandlung die Annahme nicht zu, der Betroffene habe seine Alkoholabhängigkeit überwunden. Sie ist deshalb nicht geeignet, das verkehrsmedizinische Gutachten, auf das sich die Vorinstanz abstützt, in Zweifel zu ziehen.