Citation: I 286/03 01.07.2003 E. 2

Im Hinblick auf die von der IV-Stelle am 15. April 2002 durchgeführte Abklärung des Hilflosigkeitsgrades ist nunmehr unter sämtlichen Verfahrensbeteiligten zu Recht unbestritten, dass der Beschwerdeführerin eine Hilflosenentschädigung wegen leichter Hilflosigkeit zusteht (Art. 36 Abs. 3 lit d sowie lit a IVV; BGE 117 V 149 ff. Erw. 3a und b), wobei sich die diesbezüglichen Gegebenheiten seit Leistungsbeginn (1. Juni 1996) nicht verändert haben. Im eingangs erwähnten, ebenfalls die hier am Recht stehende Versicherte betreffenden Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 13. September 2001 wurde bereits festgestellt, dass der seinerzeitige Fehler der Verwaltung (die [heute als richtig erkannte] Annahme einer bloss leichten Hilflosigkeit führte bei der verfügungsmässigen Umsetzung irrtümlicherweise zur Zusprechung einer Hilflosenentschädigung wegen Hilflosigkeit mittleren Grades) einen AHV-analogen Gesichtspunkt betraf (BGE 110 V 301 Erw. 2b). Unter diesen Umständen greift grundsätzlich die rückwirkende Leistungsherabsetzung mit daraus resultierender Rückerstattungspflicht hinsichtlich der unrechtmässig bezogenen Differenzbetreffnisse Platz (Art. 85 Abs. 3 IVV; Meyer-Blaser, Die Rückerstattung von Sozialversicherungsleistungen, in: ZBJV 131/1995 S. 473 ff., S. 493 f.). Wie indessen im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt wurde, ist die Rückforderung von zu Unrecht bezogenen Geldleistungen in der Sozialversicherung nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen zulässig (126 V 23 Erw. 4b, 46 Erw. 2b, 399 Erw. 1). Auf die im vorinstanzlichen Entscheid angeführten Wiedererwägungsvoraussetzungen der zweifellosen Unrichtigkeit und der erheblichen Bedeutung der Berichtigung (BGE 127 V 469 Erw. 2c mit Hinweisen) kann ebenfalls verwiesen werden. Schliesslich lässt sich nicht beanstanden, dass IV-Stelle und Verwaltung die Wiedererwägungserfordernisse im vorliegenden Fall bejaht haben. Die ursprüngliche (irrtümlich erfolgte) Zusprechung einer Hilflosenentschädigung wegen mittelschwerer Hilflosigkeit gemäss Verfügung vom 26. Januar 1998 war angesichts des Abklärungsergebnisses vom 15. April 2002 auch materiell zweifellos unrichtig. Ferner ist der Berichtigung dieser Verfügung mit Blick auf die zu Unrecht bezogenen Differenzbetreffnisse von insgesamt Fr. 11'330.- erhebliche Bedeutung beizumessen. Die verfügte, vorinstanzlich bestätigte Rückerstattungspflicht entspricht nach dem Gesagten Gesetz und Rechtsprechung.