Citation: I 47/05 13.07.2005 E. 1

Die Vorinstanz hat zutreffend erwogen, dass der Rentenanspruch ab 30. Mai 2002 zu prüfen ist, nachdem die leistungsabweisende Verfügung der IV-Stelle vom 29. Mai 2002 infolge Beschwerderückzugs der Versicherten in Rechtskraft erwachsen ist. Dies ist unbestritten. Damit ist teilweise ein Sachverhalt zu beurteilen, der sich vor dem In-Kraft-Treten des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2002 (ATSG) und der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 am 1. Januar 2003 verwirklicht hat. Daher und auf Grund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2002 auf die damals geltenden Bestimmungen abzustellen und ab 1. Januar 2003 auf die neuen Normen des ATSG (Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 IVG; BGE 130 V 445 ff.). Zu Recht bejaht hat die Vorinstanz die Anwendbarkeit des am 1. Juni 2002 in Kraft getretenen Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten über die Freizügigkeit (Abkommen über die Personenfreizügigkeit, FZA, SR 0.142.112.681; BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 128 n Erw. 1e und 322 Erw. 1f) andererseits. Richtig ist auch, dass sich der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente der eidgenössischen Invalidenversicherung nach dem internen schweizerischen Recht richtet (BGE 130 V 257 Erw. 2.4). Die am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Änderungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 21. März 2003 und der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 21. Mai 2003 (4. IV-Revision) sind nicht anwendbar (BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 356 Erw. 1, je mit Hinweisen), wie die Vorinstanz korrekt erwogen hat.