Citation: 1C_357/2014 E. A

Am Nachmittag des 5. April 2014 führte die Polizei auf der Autobahn A12 bei Bern eine allgemeine Verkehrskontrolle durch und hielt A.________ in seinem Personenwagen an. A.________ verhielt sich unauffällig, und es bestanden insbesondere keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung seiner Fahrfähigkeit. Da er der Polizei indes als Cannabis-Konsument bekannt war, führte diese einen Betäubungsmittelvortest durch. Die Urinprobe fiel in Bezug auf THC positiv aus. Die Polizei nahm A.________ den Führerausweis ab und führte ihn zur Entnahme einer Blutprobe dem Tiefenauspital Bern zu. Die Auswertung der Blutprobe durch das Institut für Rechtsmedizin der Universität Bern ergab im Hinblick auf den Vorwurf des Fahrens unter Drogeneinfluss einen negativen Befund; hingegen betrug der THC-Carbonsäure-Wert 58 μg/L. Mit Verfügung vom 14. Mai 2014 entzog das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern A.________ den Führerausweis für Motorfahrzeuge gestützt auf Art. 15d Abs. 1 SVG sowie Art. 30 der Verordnung vom 27. Oktober 1976 über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (Verkehrszulassungsverordnung, VZV; SR 741.51) vorsorglich bis zur Abklärung seiner Fahreignung durch das Institut für Rechtsmedizin. Zur Begründung führte das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt aus, aufgrund des ermittelten THC-Carbonsäure-Werts von 58 μg/L sei bei A.________ von einem chronischen Konsum von Cannabisprodukten auszugehen. Zur Abklärung, ob tatsächlich ein Fahreignungsmangel gemäss Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG bestehe, sei eine Fahreignungsuntersuchung durchzuführen. Im Interesse der Verkehrssicherheit sei der Führerausweis bis zum Vorliegen des Untersuchungsergebnisses vorsorglich zu entziehen. Diese Verfügung focht A.________ mit Beschwerde vom 11. Juni 2014 bei der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführern (nachfolgend: Rekurskommission) an. Mit Entscheid vom 19. Juni 2014 hiess die Rekurskommission die Beschwerde gut, hob die angefochtene Verfügung vom 14. Mai 2014 auf und verfügte, A.________ sei der Führerausweis umgehend wieder zu erteilen. In der Entscheidbegründung führte die Rekurskommission aus, A.________ hätte keiner Drogenuntersuchung unterzogen werden dürfen, da er keine Anzeichen von Fahrunfähigkeit gezeigt habe (Art. 55 Abs. 2 SVG). Ohnehin aber sei bei einem THC-Carbonsäure-Wert von unter 75 μg/L ein häufiger bzw. regelmässiger Konsum von Cannabis nicht zu vermuten. Es bestünden vorliegend keine Anhaltspunkte, welche ernsthafte Bedenken an der Fahreignung von A.________ erweckten, weshalb die Anordnung des vorsorglichen Führerausweisentzugs nicht gerechtfertigt sei. Zu berücksichtigen sei insbesondere, dass laut Akten A.________ der Führerausweis mit Verfügung vom 2. November 2011 unter der Auflage einer sechsmonatigen strikten und kontrollierten Drogenabstinenz belassen worden und er seither nicht mehr aufgefallen sei.