Citation: 1P.636/2006 14.12.2006 E. 3

Der Beschwerdeführer rügt ferner, dass das Obergericht kein Glaubwürdigkeitsgutachten über Y.________ eingeholt hat. Er beruft sich diesbezüglich auf Art. 9 und Art. 32 Abs. 1 BV sowie Art. 6 Ziff. 2 EMRK. 3.1 Die strafrechtliche Abteilung des Obergerichts hat sich eingehend mit der Frage der Einholung eines Glaubwürdigkeitsgutachtens auseinandergesetzt, nachdem der Beschwerdeführer eine aussagepsychologische Begutachtung von Y.________ bereits in der Strafuntersuchung beantragt und diesen Antrag vor beiden kantonalen Instanzen wiederholt hatte. Im angefochtenen Urteil hat das Obergericht vorweg festgehalten, dass keine ganzheitliche aussagepsychologische Begutachtung durchgeführt wurde, dass jedoch ein unter Strafandrohung von Art. 307 StGB abgefasster Bericht von Dr. med. B.________, Facharzt FMH für Kinder- und Jugendmedizin, über die Visionierung der beiden videodokumentierten Opferbefragungen vorliege, sowie mehrere Austrittsberichte diverser psychiatrischer Kliniken, welche ein Bild über den allgemeinen physischen und psychischen Zustand und die geistige Entwicklung der Privatklägerin gäben. Das Obergericht wies ferner auf die im Jahre 2004 durchgeführte testpsychologische Untersuchung von Y.________ durch Dr. phil. C.________, klinische Psychologin der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie, H.________, hin, wonach Y.________ einen Gesamt-IQ von 51 erreiche, d.h. einen Wert im Bereich der leichten Intelligenzminderung. Das Obergericht hat somit, auch wenn es kein Glaubwürdigkeitsgutachten im technischen Sinne eingeholt hat, die Glaubwürdigkeit der Aussagen von Y.________ nicht ohne Rückhalt und Bezugnahme auf sachdienliche Abklärungen von Fachleuten beurteilt. 3.2 Nach Visionierung der beiden Videobefragungen von Y.________ hegte das Obergericht keinerlei Zweifel an deren Glaubwürdigkeit. Das Obergericht nannte mehrere Punkte, die für deren Glaubwürdigkeit sprechen würden. Motive für eine falsche Anschuldigung gebe es keine; es sei nicht vorstellbar, dass Y.________ aufgrund ihrer geistigen Entwicklung fähig gewesen wäre, eine komplexe Lügengeschichte zu konstruieren oder eine ihr über einen längeren Zeitraum von aussen eingetrichterte Lügengeschichte wiederzugeben, ohne sich in Widersprüche zu verwickeln. Auf die Einholung eines Glaubwürdigkeitsgutachtens verzichtete das Obergericht schliesslich auch aus Gründen des Opferschutzes. 3.3 Nach der Rechtsprechung ist es Aufgabe des Richters, Beweise zu würdigen, namentlich die Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen und die Glaubwürdigkeit der aussagenden Person zu beurteilen. Eine Glaubwürdigkeitsbegutachtung durch einen Sachverständigen drängt sich in der Regel sachlich erst dann auf, wenn der Richter aufgrund besonderer Umstände auf zusätzliches medizinisches oder psychologisches Fachwissen angewiesen ist. Dies ist etwa dann der Fall, wenn Anzeichen bestehen, dass die betreffende Person wegen einer ernsthaften geistigen Störung, Drogensucht, übermässigen Medikamentenkonsums oder sonstiger Umstände in ihrer Wahrnehmungs-, Erinnerungs- oder Wiedergabefähigkeit beeinträchtigt und zur wahrheitsgemässen Aussage nicht fähig oder nicht willens sein könnte. Eine Begutachtung kann auch geboten sein, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine Beeinflussung des Zeugen durch Dritte vorliegen oder wenn schwer interpretierbare Ausserungen eines Kleinkindes zu beurteilen sind. Dem Richter steht bei der Beantwortung der Frage, ob aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalles der Beizug eines Sachverständigen zur Glaubwürdigkeitsbegutachtung notwendig ist oder nicht, ein Ermessensspielraum zu (BGE 129 I 49 E. 4 S. 57; 129 IV 179 E. 2.4 S. 184; 128 I 81 E. 2 S. 86; 118 la 28 E. 1c S. 30 ff; Urteile des Bundesgerichts 1P. 539/2004 vom 11. Februar 2005 E. 2.2 und 1P.674/2002 vom 9. April 2003 E. 2.1 mit Hinweisen). Die Bestimmung von § 23 Abs. 1 StPO/ZG, auf die sich der Beschwerdeführer beruft, sieht nur vor, dass, wo zur Feststellung der Tatsachen besondere Fachkenntnisse notwendig sind, Sachverständige beigezogen werden sollen. Damit geht diese Bestimmung hinsichtlich der Gründe zur Einholung eines Glaubwürdigkeitsgutachtens nicht über die von der Rechtsprechung diesbezüglich entwickelten Grundsätze hinaus. 3.4 Als besonderen Umstand, der vorliegend seiner Ansicht nach die Einholung eines Glaubwürdigkeitsgutachtens erfordere, nennt der Beschwerdeführer den geistigen Entwicklungsrückstand von Y.________. Er macht geltend, diese leide an einer leichten bis mittelgradigen geistigen Behinderung und besuche ihrem Zustand entsprechend die Sonderschule für geistig behinderte Kinder in der Stiftung G.________ in K.________. Dies hätte die Strafbehörden bereits im Untersuchungsverfahren veranlassen müssen, das von der Verteidigung beantragte aussagepsychologische Gutachten erstellen zu lassen. Das Obergericht hat sich im angefochtenen Urteil mit der geltend gemachten Intelligenzminderung von Y.________ befasst, hat diese als leicht bezeichnet und ausgeführt, eine leichte geistige Störung resp. Intelligenzminderung bedeute weder Zeugnisunfähigkeit noch indiziere eine solche für sich allein ein aussagepsychologisches Gutachten. Für das Obergericht seien die Aussagen des Opfers jedenfalls auch ohne kinderspezifische Fachkenntnisse verständlich und bewertbar. Mit diesen Ausführungen des Obergerichts hat sich der Beschwerdeführer nicht auseinandergesetzt und lediglich seine eigene, bereits im kantonalen Verfahren vorgetragene Auffassung derjenigen des Obergerichts gegenübergestellt. Damit genügt er den Begründungsanforderungen nicht (vgl. oben E. 1.1). 3.5 Der Beschwerdeführer macht im Weiteren geltend, es sei verfahrensmässig problematisch, dass die engste Betreuerin von Y.________, Frau M.________, bei den Videoeinvernahmen anwesend gewesen sei und auch als Zeugin ausgesagt habe. Er vertritt die Auffassung, es habe eine Suggestivbeeinflussung stattgefunden, die durch die beantragte Glaubwürdigkeitsbegutachtung hätte untersucht und gewichtet werden müssen. Das Obergericht hat im angefochtenen Urteil ausgeführt, Anzeichen, welche auf eine Suggestivbeeinflussung des sozialen Umfeldes deuten würden, seien keine ersichtlich. So habe Y.________ aus freien Stücken im Rahmen einer Schulstunde gegenüber ihrer Lehrerin D.________ erzählt, dass der Beschwerdeführer "so sexuelle Sachen" mit ihr mache. Diese Äusserung machte Y.________ gemäss der Aussage von D.________ spontan im Klassenverband, wobei Auslöser Gespräche unter den Kindern in der Pause waren. Frau D.________ war damals nur Stellvertreterin in der von Y.________ besuchten Klasse. Sie vermutete, dass Y.________ ihre Aussagen ihr gegenüber gerade darum gemacht hatte, weil sie im Gegensatz zur Klassenlehrerin nur ab und zu mit ihr Kontakt hatte. Gerade D.________, deren Mitteilung und Bericht an den Schulleiter A.________ in der Folge zur Anzeige führte, gehörte somit keineswegs zu den engsten Betreuerinnen von Y.________. Hierauf stützt sich die Feststellung des Obergerichts, es bestünden keine Anzeichen für eine Suggestivbeeinflussung aus dem sozialen Umfeld. Auch damit setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Indem er seine bereits im kantonalen Verfahren dargelegte Betrachtungsweise erneut vorträgt, beschränkt er sich auf appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil, worauf nicht eingetreten werden kann (vgl. oben E. 1.1). 3.6 In ihrem Ergänzungsbericht vom 28. Februar 2003 an die Untersuchungsrichterin erklärte Frau Dr. med. E.________, Oberärztin Kinder- und Jugendgynäkologie am Spital I.________, ein normaler Untersuchungsbefund bei der Genitalinspektion schliesse sexuelle Handlungen nicht aus. Bei dem bei Y.________ erhobenen Befund vom 27. September 2001 scheine ihr jedoch mehrfach vollzogener Geschlechtsverkehr mit Scheidenpenetration unwahrscheinlich. Der Beschwerdeführer macht geltend, damit widerlege Frau Dr. med. E.________ die Aussagen von Y.________. Um den Beschwerdeführer trotzdem verurteilen zu können, habe das Obergericht, wie zuvor schon das Strafgericht, einfach angenommen, Y.________ habe aufgrund ihres Alters und ihrer geistigen Behinderung die sexuellen Handlungen nicht richtig einordnen können. Da es gemäss Gutachten nicht zu einer Penetration gekommen sei, sei es halt zu einer Berührung des männlichen Geschlechtsteils des Beschwerdeführers im äusseren Vaginalbereich von Y.________ gekommen, was von ihr als vollzogener Geschlechtsverkehr empfunden worden sei. Diese Interpretation des Obergerichts sei ohne jegliche Anhaltspunkte zu Lasten des Beschwerdeführers erfolgt. Dabei übersieht der Beschwerdeführer, dass es nach dem Ergänzungsbericht von Frau Dr. med. E.________ vom 28. Februar 2003 bekannt ist, dass Opfer sehr oft keine genauen Angaben machen können über die Einzelheiten der Vergewaltigungssituation. Schon Berührungen an den äusseren Geschlechtsteilen werden laut diesem Ergänzungsbericht oft als ein Eindringen empfunden und erlebt. Das Obergericht hat im angefochtenen Urteil ausdrücklich auf diese Auffassung von Frau Dr. med. E.________ hingewiesen. Der Beschwerdeführer hat es wiederum unterlassen, sich mit dieser Auffassung von Frau Dr. E.________ auseinandersetzen, welche es durchaus als plausibel und die Annahme als keineswegs willkürlich erscheinen lässt, dass die damals sexuell unerfahrene Y.________ die Berührungen des Beschwerdeführers als vollzogenen Geschlechtsverkehr empfand. Der Beschwerdeführer legt auch nicht dar, inwiefern das Obergericht durch diese auf den Ergänzungsbericht von Frau Dr. med. E.________ abgestützte Betrachtungsweise den Grundsatz in dubio pro reo verletzt haben soll. Auch in diesem Punkt sind die Begründungsanforderungen nicht erfüllt (vgl. oben E. 1.1). 3.7 Das Obergericht hat die Einholung eines Glaubwürdigkeitsgutachtens abgelehnt, weil es ein solches nicht für zwingend nötig erachtete, da es sich selbst ein Urteil über die Glaubwürdigkeit der Aussagen von Y.________ bilden könne. Es hat somit, wie es im Übrigen ausdrücklich festhielt, nicht aufgrund antizipierter Beweiswürdigung auf ein Glaubwürdigkeitsgutachten verzichtet. Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, stösst ins Leere. Auch die Bemerkung des Obergerichts, wenn sich ein Gericht ein Urteil über die Glaubwürdigkeit einer aussagenden Person bilden könne, ohne dass es auf eine Fachmeinung angewiesen sei, sei es auch unerheblich, wie eine solche ausfallen würde (angefochtenes Urteil E. 3.7 in fine), besagt nichts anderes. Das Obergericht hat ausführlich die Gründe dargelegt, aufgrund welcher es die Aussagen von Y.________ als glaubwürdig beurteilt hat. Dass das Obergericht bei Y.________ einerseits keine Einschränkung ihrer Aussagefähigkeit festgestellt, andererseits aber angenommen hat, Y.________ sei zur richtigen Einordnung der erlebten Handlungen nicht fähig, beinhaltet aufgrund der Ausführungen von Frau Dr. med. E.________ keinen Widerspruch und ist nicht willkürlich. 3.8 Abschliessend erklärte das Obergericht, es wäre auch aus Gründen des Opferschutzes auf eine Glaubwürdigkeitsbegutachtung von Y.________ zu verzichten, nachdem diese bereits zweimal befragt worden sei. Diese Aussage machte das Obergericht im Sinne eines obiter dictum, nachdem es im vorhergehenden Absatz des angefochtenen Urteils nach eingehender Begründung klar und uneingeschränkt festgehalten hatte, der Antrag der Verteidigung auf Einholung eines Glaubwürdigkeitsgutachtens mit Bezug auf die Aussagen der Privatklägerin erweise sich als unbegründet und sei abzuweisen. Was der Beschwerdeführer bezüglich des Opferschutzes vorbringt, ist daher nicht stichhaltig.