Citation: P 69/99 13.08.2001 E. 3

3.- a) aa) Verwaltung und Vorinstanz gingen davon aus, der Ehefrau des Beschwerdeführers sei es zumutbar, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, und ermittelten in allen streitigen Verfügungen für die Zeit ab 1. August 1996 hypothetische Einnahmen von jährlich Fr. 33'320. -, die sie als Einkünfte, auf die verzichtet worden ist, berücksichtigten. Die Vorinstanz führte hiezu aus, die Ehefrau sei noch nicht 40-jährig und offensichtlich gesund. Sie habe weder einen stark pflegebedürftigen Ehepartner noch kleine Kinder zu betreuen. Die im Jahre 1983 geborene Tochter X.________ besuche seit ihrer Einreise in die Schweiz die Schule und könne in der schulfreien Zeit vom Beschwerdeführer betreut werden. Der Ehefrau könne daher eine vollzeitliche Arbeit zugemutet werden, zumal sie bereits 1995 in der Lage gewesen sei, als Reinigungsangestellte zu arbeiten. Die Verwaltung habe das Einkommen von Fr. 33'320. - zunächst zu Unrecht analog Art. 14b lit. a ELV ermittelt. Da indessen bei einem Stundenlohn von Fr. 16.- (zuzüglich Ferienentschädigung) und einer Wochenarbeitszeit von 42 Stunden ein noch höheres Einkommen resultiere, sei die Anrechnung des Betrages von Fr. 33'320. - nicht zu beanstanden. bb) Der Beschwerdeführer macht geltend, die Aufrechnung eines fiktiven Einkommens der Ehefrau sei grundsätzlich nicht zulässig. Weiter sei es ihr weder möglich noch zumutbar, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Sie habe lediglich einmal aus Putzarbeiten ein Jahreseinkommen von Fr. 4056. - erzielt und sei dann arbeitslos geworden. Arbeitslosentaggelder habe sie danach nicht erhalten. Zudem habe sie sich schon früher geweigert, ihm etwas aus ihrem kleinen Verdienst abzugeben, da sie diesen praktisch vollständig für die Unterstützung ihrer Angehörigen in Y.________ verwendet habe und dies auch künftig tun würde. Diese Unterstützungspflichten gingen einer allfälligen EL-Anrechnung vor. Im Weiteren leiste seine Ehefrau den Beitrag an die eheliche Gemeinschaft, indem sie den Haushalt besorge, ihn pflege und ihre Tochter betreue. Dies nehme sie voll in Anspruch. Er könne bestenfalls beim Kochen mithelfen, da ihm wegen seines massiven Rückenleidens das Putzen, das Waschen und die meisten weiteren Handreichungen verunmöglicht seien. Er sei zwar nicht im engeren Sinn pflegebedürftig, aber wegen seines Leidens auf die Unterstützung seiner Frau angewiesen, insbesondere für Handreichungen, bei denen Gewichte zu heben seien. Nicht einmal Treppensteigen ohne Lasten sei ihm ohne Weiteres möglich. Zudem bestehe ein Aufwand für die bei ihnen lebende Tochter seiner Frau. Ausgeschlossen sei, dass seine Frau mit ihren schlechten Deutschkenntnissen und ihrer fehlenden Schulbildung ein Einkommen von Fr. 33'320. - erzielen könnte. Bei Reinigungsarbeiten sei insbesondere zu berücksichtigen, dass sie meist nur in Randstunden - abends, gelegentlich mittags - ausgeführt werden könnten, was grundsätzlich zu weniger Arbeitsstunden führe, als die Vorinstanz angenommen habe. Nur im spezialisierten Bereich der Gebäudereinigung könne ganztags gearbeitet werden; diese Arbeit werde aber fast ausschliesslich von Männern verrichtet, da sie grössere Körperkraft erfordere. b) Streitig und zu prüfen ist somit zunächst, ob unter den gegebenen Umständen ein Einkommen der Ehefrau im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. f aELG bzw. Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG zu berücksichtigen ist. Wenn ja, stellt sich die Frage der Ermittlung dieses hypothetischen Einkommens.