Citation: 1P.547/2005 10.10.2005 E. 5

Einschränkungen der in Art. 31 Abs. 4 BV bzw. Art. 5 Ziff. 4 EMRK gewährleisteten prozessualen Grundrechte der Inhaftierten sind zulässig, wenn sie eine gesetzliche Grundlage haben, im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sind sowie nicht in den Kerngehalt des Grundrechts eingreifen (Art. 36 BV; vgl. BGE 126 I 26 E. 2 S. 29; 125 I 369 E. 5d S. 379, je mit Hinweisen). § 64 Abs. 1 StPO/ZH bestimmt, dass der Angeschuldigte "jederzeit" ein Gesuch um Aufhebung der Untersuchungshaft stellen kann. "Vorbehalten" wird allerdings § 66 StPO/ZH. Dieser lautet wie folgt: "Der Haftrichter kann bei Anordnung der Untersuchungshaft und bei Abweisung eines Gesuches um Aufhebung der Haft einen Zeitpunkt bestimmen, bis zu welchem kein beziehungsweise kein neues Gesuch zugelassen wird".