Citation: 2A.57/2002 20.06.2002 E. 3

Zunächst ist zu untersuchen, ob der Beschwerdegegner eine Scheinehe eingegangen war und er den Behörden damit vorgetäuscht hatte, er wolle mit der Schweizer "Ehefrau" in einer Ehegemeinschaft zusammenleben (vgl. BGE 112 Ib 161 E. 3 b und c S. 163). 3.1 Das Rekursgericht hat an einer mündlichen Verhandlung eine Partei- und Zeugenvernehmung durchgeführt; es hat den Beschwerdegegner, seinen Bruder, seine Schwägerin, seine heutige Ehefrau sowie seine geschiedene Ehefrau befragt. Hierbei stellte das Rekursgericht Folgendes fest: Der Beschwerdegegner lernte seine frühere Ehefrau während seines Aufenthaltes in der Schweiz als Saisonnier kennen. In der Folge trafen sie sich regelmässig. Nach der Rückkehr des Beschwerdegegners in seine Heimat hielten sie den Kontakt telefonisch aufrecht. Ende 1993 machte er im Kosovo mit seiner heutigen Ehefrau Bekanntschaft und hatte mit ihr eine kurze Affäre, aus welcher der im Oktober 1994 geborene Sohn C.________ hervorging; nachdem die Eltern der heutigen Ehefrau den Kontakt zum Beschwerdegegner verboten hatten, sahen sie sich nicht mehr. Die frühere Ehefrau reiste im Januar 1994 in die Heimat des Beschwerdegegners, wo sie diesen heiratete. Nach Aufhebung der Einreisesperre folgte der Beschwerdegegner seiner Schweizer Ehefrau in die Schweiz und lebte mit ihr etwa vier bis fünf Jahre zusammen. Die Ehe verlief lange gut. Seine Ehefrau begann dann zu trinken, worauf die Ehe wegen ihrer Alkoholprobleme schliesslich auseinander ging. Zwar verbrachte der Beschwerdegegner etwa zweimal im Jahr die Ferien im Heimatland ohne Begleitung seiner Schweizer Ehefrau. Hierbei hielt er sich bei seinen Eltern auf und traf seine jetzige Ehefrau nie. Dieser begegnete er erstmals erneut rund einen Monat nach ihrer Einreise in die Schweiz im Herbst 1998. Erst damals erfuhr er auch, dass er der Vater des 1994 geborenen Sohnes ist. Als er seine heutige Ehefrau 1998 wieder sah, beabsichtigte er zunächst nicht, sie zu heiraten. Das Rekursgericht hat ausgeführt, es seien "zwar einige wenige Indizien vorhanden, aufgrund derer man auf das Vorliegen einer Zweckehe schliessen könnte. Insbesondere auch die Häufung ungewöhnlicher Zufälle, die zur Zusammenführung des (Beschwerdegegners) und seiner heutigen Ehefrau in der Schweiz führten". Insgesamt könne dem Beschwerdegegner aber nicht nachgewiesen werden, dass er seine erste Ehefrau nur geheiratet hatte, um ein Anwesenheitsrecht in der Schweiz zu erlangen (S. 9 des angefochtenen Entscheids). 3.2 Die Feststellungen des Rekursgerichts, die nach Durchführung umfangreicher Beweismassnahmen getroffen worden sind, erweisen sich weder als offensichtlich unzutreffend noch in Bezug auf die Frage der Scheinehe als unvollständig (vgl. Art. 105 Abs. 2 OG; vgl. auch BGE 118 Ia 28 E. 1b S. 30, mit Hinweisen). Bei Gesamtwürdigung dieser Feststellungen ist der Schluss des Rekursgerichts, es habe keine Scheinehe vorgelegen, nicht zu beanstanden (zu den Indizien für eine Scheinehe vgl. BGE 122 II 289 E. 2b S. 295, mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 2A.366/1999 vom 16. März 2000, E. 2b). Es ist nicht ersichtlich, aus welchen Umständen der Ehescheidung zwingend auf eine Scheinehe gefolgert werden muss. Insbesondere geht aus den Akten und den Darlegungen des Bundesamtes nicht hervor, inwiefern eine für den Beschwerdegegner ungünstige Scheidungskonvention abgeschlossen worden sein soll. Der Vorwurf des Bundesamtes, es hätte eine vertiefte Auseinandersetzung mit den Umständen der Eheschliessung stattfinden müssen, wobei es nicht anginge, die diesbezüglichen Aussagen der geschiedenen Schweizer Ehefrau unter Hinweis auf ihre mutmassliche Alkoholsucht ausser Acht zu lassen, geht fehl. Keineswegs hat das Rekursgericht die Aussagen der früheren Ehefrau nicht gewürdigt. Es hat vielmehr festgestellt, dass ihre Angaben teilweise von denen der übrigen Auskunftspersonen abweichen. Zudem ist auch aus ihren Angaben nicht zwingend auf eine Scheinehe zu schliessen. Sie erklärte nämlich, die Heirat sei aus Liebe zu Stande gekommen. Zwar hätten ebenfalls aufenthaltsrechtliche Überlegungen beim Entscheid zu heiraten mitgespielt. Sie erwähnte dies jedoch im Hinblick auf ihren gemeinsamen Wunsch zusammenzuleben; sie habe den Beschwerdegegner bei sich (in der Schweiz) haben wollen. Die Aussage des Beschwerdegegners, sein Bruder sei auch mit einer Schweizerin verheiratet, und da er gesehen habe, dass "es gut geht", habe er genauso eine Schweizerin heiraten wollen, spricht entgegen der Ansicht des Bundesamtes ebenfalls nicht für eine Scheinehe: Die Ehe des Bruders, der inzwischen Schweizer Bürger und schon seit über fünf Jahren verheiratet ist, hat sich nicht als Scheinehe erwiesen; dem Beschwerdegegner kann daher wegen der erwähnten Aussage nicht unterstellt werden, er habe von vornherein - und damit entgegen dem Vorbild der Ehe seines Bruders - keine echte eheliche Gemeinschaft mit seiner früheren Gattin beabsichtigt.