Citation: 9C_708/2009 19.11.2009 E. 2.3

2.3.1 Die IV-Stelle bringt zu Recht vor, dass behinderungsbedingt aus somatischer Sicht kein Abzug vom Tabellenlohn gerechtfertigt ist. Dem Beschwerdegegner sind grundsätzlich alle leichten bis mittelschweren Arbeiten zumutbar, und zwar zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkt, wie das Bundesamt unter Hinweis auf das Gutachten des Instituts B.________ vom 3. Juli 2007 festhält (vgl. auch Urteile 8C_559/2008 vom 15. Dezember 2008 E. 4, 9C_343/2008 vom 21. August 2008 E. 3.2 und 9C_813/2008 vom 8. April 2009 E. 4.3.2). Anforderungs- und Belastungsprofil, wie das Einnehmen wechselnder Positionen, Vermeiden von Zwangshaltungen der Wirbelsäule sowie Hebe- und Traglimiten bestimmen das Spektrum der erwerblichen Tätigkeiten, welche unter Berücksichtigung der Fähigkeiten, Ausbildung und Berufserfahrung der versicherten Person realistischerweise noch in Frage kommen (Urteil 9C_624/2009 vom 7. Oktober 2009 E. 4.1.1). Davon zu unterscheiden ist die Frage, ob mit Bezug auf eine konkret in Betracht fallende Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage verglichen mit einem gesunden Mitbewerber nur bei Inkaufnahme einer Lohneinbusse reale Chancen für eine Anstellung bestehen. Der Beschwerdegegner hält denn auch selber fest, dass seine Beschäftigungsmöglichkeiten verglichen mit einem Gesunden in sonst vergleichbarer Lage behinderungsbedingt eingeschränkt sind. Es steht ihm indessen immer noch ein genügend grosses Arbeitsmarktsegment offen. 2.3.2 Das Vorstehende gilt grundsätzlich auch in Bezug auf einen allfälligen psychisch bedingten Abzug vom Tabellenlohn. Es kommt dazu, dass den Auswirkungen des psychischen Leidens (rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode [ICD-10 F33.0] gemäss Gutachten des Instituts B.________ vom 3. Juli 2007) auf die Arbeitsfähigkeit mit einer anerkannten Leistungsverminderung um 20 % Rechnung getragen wurde. Eine psychisch bedingt verstärkte Rücksichtnahme seitens Vorgesetzter und Arbeitskollegen ist bisher von der Gerichtspraxis nicht als eigenständiger abzugsfähiger Umstand anerkannt worden (vgl. Urteile 8C_221/2009 vom 27. Mai 2009 E. 4.2.2 und 9C_362/2008 vom 14. November 2008 E. 3.2.4, wonach es hierbei in erster Linie um die realen Chancen, auf dem freien Arbeitsmarkt eine Stelle zu finden, geht). In Anbetracht von Art und Schweregrad der Störung besteht vorliegend kein Anlass, anders zu entscheiden. Sodann führt die Vorinstanz nicht näher aus, inwiefern die Einnahme von Medikamenten in hoher Dosis zu einem für die Abzugsfrage beachtlichen Sicherheitsrisiko führen soll. Im Gutachten des Instituts B.________ vom 3. Juli 2007 jedenfalls finden sich keine diesbezüglichen Anhaltspunkte, wie auch die IV-Stelle einwendet. Der Beschwerdegegner mutmasst, die Experten hätten sich mit diesem Aspekt gar nicht auseinandergesetzt, da ihre Aufgabe die generelle Umschreibung der Arbeitsfähigkeit, nicht aber auch einzelner Tätigkeiten gewesen sei. Es ist jedoch überwiegend wahrscheinlich, dass die Gutachter die möglichen Nebenwirkungen der Medikamente angesprochen und diskutiert hätten, wenn sie für die Frage der Arbeitsfähigkeit von Relevanz gewesen wären. Sind als Folge der medikamentösen Therapie die Reaktionsfähigkeit, die Fahrtüchtigkeit oder die Fähigkeit, Werkzeuge oder Maschinen zu bedienen, möglicherweise beeinträchtigt, wie der Beschwerdegegner vorbringt, fallen Tätigkeiten, welche diese Eigenschaften verlangen, ausser Betracht. Es geht auch hier in erster Linie um die realen Chancen, auf dem freien Arbeitsmarkt eine Stelle zu finden resp. um das Spektrum der gesundheitlich bedingt noch in Betracht fallenden Erwerbstätigkeiten. Im Weitern kann auch ein angeblich höheres Risiko, aus krankheitsbedingten Gründen der Arbeit fernbleiben zu müssen, jedenfalls unter den gegebenen Umständen nicht als Abzugsgrund anerkannt werden. Anders zu entscheiden wäre nur, wenn statistisch belegt Erwerbstätige mit gesundheitlich bedingt eingeschränkter Arbeitsfähigkeit längere krankheitsbedingte Absenzen vom Arbeitsplatz aufwiesen als uneingeschränkt arbeitsfähige Erwerbstätige. Schliesslich mag zutreffen, dass der Beschwerdegegner psychisch bedingt weniger flexibel einsetzbar ist etwa in Bezug auf das Leisten von Überstunden. Dieser Umstand kann indessen nicht als abzugsrelevant anerkannt werden. Stellen, welche eine solche Flexibilität verlangen, fallen vorweg ausser Betracht, ohne dass gesagt werden könnte, das aufgrund des Anforderungs- und Belastungsprofils in Frage kommende Arbeitsmarktsegment werde dadurch entscheidend verkleinert. 2.3.3 Es bestehen somit keine direkt mit der Art der gesundheitlichen Beeinträchtigung in Zusammenhang stehende lohnwirksame Umstände, welche einen (behinderungsbedingten) Abzug vom Tabellenlohn rechtfertigten. 2.4 Der Beschwerdegegner bringt vor, um seine gesundheitliche Situation einigermassen stabil zu halten, habe er während eines Monats zwischen 13 und 14 Arzttermine, davon zwei Kontrollen beim Hausarzt, einzuhalten und Therapiesitzungen zu besuchen. Da er seine ihm verbliebene Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80 % nur bei einer ganztägigen Präsenz erbringen könne, müssten die Arztbesuche und Therapien notwendigerweise während der Arbeitszeit stattfinden. Es könne nicht erwartet werden, dass selbst ein toleranter Arbeitgeber ihm diese regelmässigen Absenzen ohne Lohneinbussen gestattete. Die Vorinstanz hat sich zu den selben Vorbringen in der Beschwerde und in der Replik nicht geäussert. Ob sie damit implizit diesen Umständen keine Bedeutung für die Abzugsfrage beimessen wollte, ist unklar. Wie es sich damit verhält, kann jedoch offenbleiben. Im Gutachten des Instituts B.________ vom 3. Juli 2007 wurden aus orthopädischer Sicht aktivierende Massnahmen grundsätzlich als sinnvoll bezeichnet, idealerweise in Form einer regelmässigen Arbeitstätigkeit, alternativ dazu auch durch Absolvierung eines täglichen Ertüchtigungsprogramms. Auf psychiatrischer Ebene wurde eine Fortsetzung der Gesprächstherapie und eine weitere konsequente Einnahme der verordneten Medikation empfohlen. Ebenfalls sollte die enzymmässige Hepatopathie kontrolliert und allfällige weitere Massnahmen je nach Befund durchgeführt werden. Daraus ergibt sich, dass bei Ausübung einer regelmässigen Erwerbstätigkeit die offenbar aktuell zwei Mal in der Woche durchgeführte Physiotherapie nicht zwingend erforderlich ist. Somit reduziert sich die Anzahl Arzttermine, worunter zwei Kontrollen beim Hausarzt, und (Gesprächs-)Therapiesitzungen auf vier bis maximal fünf im Monat. Sodann ist davon auszugehen, dass (die behandelnden) Ärzte auch während Randzeiten, nicht selten sogar darüber hinaus, insbesondere samstags arbeiten. Unter diesen Umständen lässt sich ein Abzug vom Tabellenlohn wegen behandlungs- und therapiebedingten Fehlens am Arbeitsplatz nicht begründen. 2.5 Wie die IV-Stelle zu Recht geltend macht, widerspricht die vorinstanzliche Anerkennung eines Abzugs vom Tabellenlohn beim vollzeitlich arbeitsfähigen, psychisch bedingt lediglich zu 80 % leistungsfähigen Versicherten in Analogie zum Teilzeitabzug bei Männern, welche gesundheitlich bedingt nicht mehr vollzeitlich erwerbstätig sein können (vgl. E. 2.1.1), der Rechtsprechung. Das kantonale Gericht ist sinngemäss aus Gründen der Gleichbehandlung (und unter Hinweis auf das Urteil 9C_603/2007 vom 8. Januar 2008, welches indessen nicht einschlägig ist, wie die Verwaltung zu Recht vorbringt) davon abgewichen (E. 2.2). 2.5.1 Im Urteil I 69/07 vom 2. November 2007 E. 5.2 hat das Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, die Gründe dargelegt, weshalb in Bezug auf einen allfälligen Abzug vom Tabellenlohn eine gesundheitlich bedingte Teilzeittätigkeit sich nicht mit einer Vollzeittätigkeit mit gesundheitlich bedingt eingeschränkter Leistungsfähigkeit vergleichen lässt. Es hat Folgendes erwogen: Die Ursachen, weshalb Teilzeittätigkeiten in der Regel überproportional niedriger entlöhnt werden als Vollzeittätigkeiten, sind höchstens teilweise bekannt. Daher kann eine Gleichbehandlung der beiden Tätigkeitsarten beim Leidensabzug auch nicht damit begründet werden, bei Vollzeittätigkeiten mit eingeschränkter Leistungsfähigkeit wirkten sich regelmässig die selben ökonomischen Gesichtspunkte aus wie bei Teilzeittätigkeiten. Zwar mag in Einzelfällen eine solche Vollzeittätigkeit tatsächlich mit einem überproportionalen Minderverdienst verbunden sein. Dass dies in gleicher Weise wie bei den Teilzeittätigkeiten den Regelfall darstellt, lässt sich aber nicht zuverlässig sagen, zumal auch Faktoren angeführt werden könnten, welche eine Vollzeittätigkeit mit eingeschränktem Leistungsvermögen für einen Arbeitgeber attraktiver erscheinen lassen als eine Teilzeittätigkeit. Zu erwähnen ist hier etwa, dass eine vollzeitliche Anwesenheit grössere Flexibilität bei der Einsatzplanung bietet. 2.5.2 Der Umstand allein, dass die Ursachen für die in der Regel vergleichsweise tiefere Entlöhnung von Teilzeitarbeit gegenüber Vollzeittätigkeiten höchstens teilweise bekannt sind, stellt keinen ersichtlichen Grund dar, um vollzeitlich arbeitsfähige, aber lediglich eingeschränkt leistungsfähige Männer anders zu behandeln als gesundheitlich bedingt Teilzeit arbeitende, in diesem im Rahmen aber voll leistungsfähige Männer. Die innerhalb eines Normalarbeitspensums erbrachte Leistung ist bei beiden Kategorien von (behinderten) Arbeitnehmern grundsätzlich dieselbe. Dass die vergleichsweise tiefere Entlöhnung von Teilzeitarbeit statistisch belegt ist (vgl. dazu die nach dem Beschäftigungsgrad differenzierenden Tabellen in den seit 1994 vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen [LSE], zuletzt LSE 06 Tabelle T2* S. 16), solche Angaben in Bezug auf Vollzeitarbeit bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit hingegen fehlen, kann sich nicht zu Ungunsten der betroffenen Versicherten auswirken, wie die Vorinstanz zu Recht dafürhält (E. 2.2). Deswegen ändert sich jedoch im Ergebnis nichts, wie sich aus dem Nachfolgenden ergibt, weshalb die Frage einer Änderung der mit dem erwähnten Urteil I 69/07 begründeten und seither mehrfach bestätigten (Urteile 8C_765/2007 vom 11. Juli 2008 E. 4.3.3, 9C_344/2008 vom 5. Juni 2008 E. 4, 9C_980/2009 vom 4. März 2009 E. 3.1.2) Gerichtspraxis offenbleiben kann. 2.6 2006 erzielten Männer in einfachen und repetitiven Tätigkeiten (Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes 4) bei einem Arbeitspensum zwischen 75 % und 89 % ein aufgerechnet auf ein Vollzeitpensum um 6,14 % tieferes Einkommen als Vollzeitbeschäftigte (LSE 06 S. 16 Tabelle T 2*). Ein Abzug vom Tabellenlohn in dieser Höhe ergäbe gemäss vorinstanzlichem Einkommensvergleich bei sonst gleichen Berechnungsfaktoren einen Invaliditätsgrad von 38,7 % ([[Fr. 73'690.- - [Fr. 60'145.- x 0,9386] x 0,8]/Fr. 73'690.-] x 100%). Es besteht somit kein Rentenanspruch. Die Beschwerde ist begründet.