Citation: 1P.775/2003 04.03.2004 E. B

Auf Wunsch der Bauherrin wurden ihr anlässlich eines Augenscheins vom 27. März 2001 von Vertretern des AVA zwei alternative Varianten zum Brandschutz vorgelegt, u.a. der Einbau einer Sprinkleranlage. Das AVA sagte der Bauherrin zu, die ursprünglich verfügten Brandschutzmassnahmen auf entsprechendes Gesuch hin in Wiedererwägung zu ziehen. Hierauf stellte die A.________ AG am 30. April 2001 ein Wiedererwägungsgesuch an das AVA mit folgendem Wortlaut: "Im Auftrag der Bauherrschaft teilen wir Ihnen mit, dass die Variante II gemäss Besprechungsprotokoll vom 6. April 2001 als geeignetere Lösung angesehen wird. Dadurch entfallen die von Ihnen verfügten Brandschutzmassnahmen der Position 11.4 (horizontale und vertikale F-60-Abschottungen). Wir bitten Sie daher um eine neue Verfügung (...) Die Firma A.________ AG stellt den Antrag, auf die verfügten Brandschutzmassnahmen der Pos. 11.4 zu Gunsten der Variante II gemäss Besprechungsprotokoll vom 6. April 2001 zu verzichten." Mit Verfügung vom 12. Juni 2001 entsprach das AVA dem Wiedererwägungsgesuch und erteilte der Bauherrin eine neue Brandschutzbewilligung. Verfügt wurde die am 6. April 2001 besprochene Variante II, die Erstellung einer Sprinkleranlage. Als Frist zur Fertigstellung der Installationen wurde - wie am Augenschein vereinbart - der 30. Dezember 2002 festgesetzt. Der Gemeinderat X.________ eröffnete der A.________ AG die Brandschutzbewilligung mit Verfügung vom 26. Juni 2001 und setzte den Ausführungstermin für die Sprinkleranlage auf den 30. Dezember 2001 fest.