Citation: 1P.30/2005 30.05.2005 E. 3

3.1 Die Beschwerdeführer werfen dem Verwaltungsgericht vor, es sei von falschen Tatsachen ausgegangen und dadurch in Willkür verfallen. Es stelle fest, im Gestaltungsplan würden zwei getrennte Baufelder angezeigt. Das treffe nicht zu. Dort seien nur Baubereiche eingezeichnet. Weiter schreibe das Verwaltungsgericht, entlang der Unterdorfstrasse solle gemäss Gestaltungsplan ein zusammengebautes Mehrfamilienhaus erstellt werden. Auch dies sei falsch. Das geplante Gebäude sei zumindest im Erdgeschoss getrennt und weise einen der Fussgängererschliessung dienenden Durchgang auf. Die Konzeptpläne seien nur richtungsweisend und zeigten eine mögliche Situation für die Bebauung der Baubereiche im Gestaltungsplangebiet auf. Der Gestaltungsplan regle nicht jedes Detail und lasse für die Erarbeitung des Bauprojekts einen gewissen Spielraum offen. Die Bedürfnisse der Denkmalpflege könnten im nachfolgenden Baubewilligungsverfahren berücksichtigt werden. Die Gebäude könnten mit einem Abstand gebaut werden, und auch eine leichte Drehung des Gebäudes innerhalb des Baubereichs sei möglich. Ausserdem habe das Verwaltungsgericht übersehen, dass § 15 Ziff. 3 letzter Absatz ZR für die strassenseitigen Gestaltungsbaulinien eine rückwärtige Abweichung bis zu 1 m zulasse, d.h. selbst von den Gestaltungsbaulinien könne gemäss Reglement abgewichen werden. 3.2 Das Verwaltungsgericht führt aus, die bestehenden Bauten im Gestaltungsplangebiet entlang der Unterdorfstrasse (Nrn. 16, 18 und 20) seien schützenswerte Kulturobjekte. Sie seien gemäss § 23 ZR im Ortsbild als Häusergruppe von Bedeutung. Lage, Stellung, Volumen und äussere Erscheinung sollten erhalten bleiben. Es handle sich um zwei zweigeschossige Altbauten. Die Dächer seien nicht zusammengebaut. Die anspruchslosen Zweckbauten seien insofern wertvoll, als sie durch ihre Stellung einen lebendigen Strassenraum bildeten. Als Einzelobjekte seien sie wertlos und in einem sehr schlechten Zustand. Ihrem Abbruch stehe nichts im Wege. Weiter legt das Verwaltungsgericht dar, im Gestaltungsplan sei an Stelle der beiden bestehenden Gebäude, welche bezüglich Lage und Stellung schützenswert seien, ein einziges zusammengebautes Mehrfamilienhaus vorgesehen. Das bestehende Gebäude Nr. 20 sei freistehend und stehe leicht abgedreht zur Strasse. Durch den Zusammenbau mit Tunneldurchgang im Erdgeschoss könne diese Drehung nicht aufgenommen werden. Der Verzicht auf die Trennung der beiden Gebäude gemäss Gestaltungsplan werde damit begründet, der Abstand sei mit ca. 1.3 m derart klein, dass es sinnlos sei, die Trennung der Gebäude beizubehalten. Das habe aber weitreichende Konsequenzen für die Ortsbildschutzzone. Die erhaltenswerten Gebäude in Oberdornach wiesen häufig derartige kleine Gebäudeabstände auf. Die Neubauten des Gestaltungsplans hätten sich an die Lage und Stellung der bestehenden, erhaltenswerten Gebäude zu halten. Der Gestaltungsplan sei in diesem Punkt nicht rechtmässig. 3.3 Gemäss § 44 Abs. 1 des Bau- und Planungsgesetzes des Kantons Solothurn vom 3. Dezember 1978 (PBG) bezwecken die Gestaltungspläne eine architektonisch und hygienisch gute, der baulichen und landschaftlichen Umgebung angepasste Überbauung, Gestaltung und Erschliessung zusammenhängender Flächen; sie haben insbesondere vor schädlichen Einwirkungen zu schützen. Sie können die Zahl, die Art, die Lage, die äusseren Abmessungen, die Geschosszahl, die Durchmischung der Nutzung und weitere bauliche Einzelheiten der im Plangebiet zu erstellenden Bauten und Anlagen bestimmen. Soweit nötig, sind bei der Planauflage Profile aufzustellen (§ 44 Abs. 2 PBG). Gestaltungspläne können nach § 45 Abs. 1 PBG mit Sonderbauvorschriften verbunden werden. Die Gestaltungspläne und die Sonderbauvorschriften können von den allgemeinen baupolizeilichen Bestimmungen abweichen (§ 45 Abs. 2 PBG). Nach verfassungsrechtlich haltbarer Auffassung des Verwaltungsgerichts haben die Gestaltungspläne die besonderen Vorschriften der Ortsbildschutzzonen zu beachten, wie sie in den §§ 15 und 23 ZR enthalten sind. Die Beschwerdeführer beanstanden denn auch nicht, dass das Verwaltungsgericht diese im Nutzungsplan über die Ortsbildschutzzone Oberdornach enthaltenen Bestimmungen auf den angefochtenen Gestaltungsplan zur Anwendung gebracht hat. Vielmehr halten sie deren Anwendung im konkreten Fall für verfassungswidrig. 3.3.1 Gemäss § 23 ZR sind die im Plan als schützenswert bezeichneten Kulturobjekte als Bestandteil einer Häusergruppe im Ortsbild von Bedeutung. Lage, Stellung, Volumen und äussere Erscheinung sollen erhalten bleiben. Allfällige Abweichungen dürfen nicht zu einer Beeinträchtigung der zugehörigen Häusergruppe führen. Bei baulichen Veränderungen ist Ihre Unterschutzstellung zu prüfen. Baugesuche sind der kantonalen Denkmalpflege zur Stellungnahme zu unterbreiten. Für Um- und allfällige Neubauten sind die bestehenden Dimensionen und Volumen sowie Lage und Stellung richtungweisend. Das Verwaltungsgericht führt aus, die im angefochtenen Gestaltungsplan vorgesehene Stellung und Ausgestaltung der entlang der Unterdorfstrasse geplanten Neubaute sei mit den Schutzvorschriften von § 23 ZR nicht vereinbar. Es beanstandet insbesondere, dass an Stelle der beiden geschützten, voneinander getrennten Altbauten ein einziges im Erdgeschoss mit einem tunnelartigen Durchgang versehenes Mehrfamilienhaus erstellt werden soll. Der Gestaltungsplan erweist sich aus seiner Sicht deswegen als rechtswidrig. 3.3.2 Diese Beurteilung des umstrittenen Gestaltungsplans durch das Verwaltungsgericht hält einer verfassungsrechtlichen Überprüfung stand. In § 23 Abs. 1 ZR wird unmissverständlich festgehalten, dass allfällige Abweichungen von den Schutzanordnungen nicht zu einer Beeinträchtigung der zugehörigen Häusergruppe führen dürfen. Die Auffassung des Verwaltungsgerichts, die Stellung und Ausgestaltung der an der Unterdorfstrasse vorgesehenen Baute führe zu einer solchen Beeinträchtigung, ist ohne weiteres nachvollziehbar. An dieser Betrachtungsweise vermag auch der Hinweis der Beschwerdeführer auf § 15 ZR, wonach von den Gestaltungsbaulinien rückwärtig max. 1.00 m abgewichen werden darf, nichts zu ändern. Zunächst ist unklar, ob es sich bei der Baulinie, die im Nutzungsplan über die Ortsbildschutzzone an den bestehenden Häusern Unterdorfstrasse Nrn. 16, 18 und 20 eingezeichnet ist, um eine Gestaltungsbaulinie im Sinne von § 15 ZR handelt. In der Legende zum Nutzungsplan über die Ortsbildschutzzone ist nämlich der Vermerk "Baulinie gemäss § 40 BauG" angebracht. Selbst wenn die genannte Linie auf den Grundstücken der Beschwerdeführer aber eine Gestaltungsbaulinie gemäss § 15 ZR darstellen sollte, kann der Ansicht der Beschwerdeführer nicht gefolgt werden, es könne im Baubewilligungsverfahren von der im Gestaltungsplan festgelegten Stellung der Bauten abgewichen werden. Denn es gilt auch in dieser Hinsicht der Vorbehalt von § 23 ZR, wonach solche Abweichungen nicht zu einer Beeinträchtigung der zugehörigen Häusergruppe führen dürfen. Hinzu kommt, dass in Fällen wie dem vorliegenden eine Profilierung nötig ist (so auch Entscheid des Regierungsrats vom 29. Juni 2004, Ziff. 2.3.4 lit. a). Sind bei der Auflage des Gestaltungsplans Profile zu erstellen, so können die im Plan vorgesehenen Bauten bezüglich ihrer örtlichen Lokalisierung, insbesondere bezüglich Lage und Stellung zu benachbarten Bauten im nachfolgenden Baubewilligungsverfahren entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer grundsätzlich nicht mehr geändert werden. Andernfalls erwiese sich eine Profilierung als sinnlos. Die in § 44 Abs. 2 PBG vorgesehene Profilierungspflicht spricht somit ebenfalls für die oben dargelegte Auffassung des Verwaltungsgerichts.