Citation: 1C_81/2010 04.05.2010 E. 4

Die Beschwerdeführerin kritisiert die Erschliessung des Hauses B, weil eine rückwärts vorzunehmende Einfahrt in den Langrütiweg nicht gefahrlos möglich sei. Zum einen rügt sie die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, weil ihrem Antrag auf Einholung einer Expertise ohne Begründung nicht stattgegeben worden sei, zum anderen rügt sie die willkürliche Anwendung der §§ 6 f. BO. Nach § 6 Abs. 1 BO sind Ein- und Ausfahrten so anzulegen, dass sie im Gebrauch niemanden gefährden oder behindern. Sie sind bewilligungspflichtig. Nach § 7 BO sind Ein- und Abstellplätze so zu gestalten, dass sie gefahrlos und ohne Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit benutzt werden können. 4.1 Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV liegt vor, wenn ein Gericht auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil es aufgrund der bereits abgenommenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, dass seine Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157; 124 I 208 E. 4a S. 211; je mit Hinweisen). Ob die geplante Zufahrt den Anforderungen der §§ 6 f. BO genügt, hat die Vorinstanz eingehend geprüft. Dabei standen ihr nicht nur die Pläne des Bauprojektes zur Verfügung, sondern auch die anlässlich des Augenscheins gewonnenen Erkenntnisse und Eindrücke. Es trifft zu, dass sich die Vorinstanz nicht ausdrücklich zum Beweisantrag der Beschwerdeführerin geäussert hat. Indem sie die Zufahrt im Hinblick auf die Anforderungen an die §§ 6 f. BO selbst geprüft hat, hat sie den Beweisantrag implizit abgelehnt. Damit liegt aber keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. Vielmehr hat die Vorinstanz aufgrund einer vorweggenommenen Beweiswürdigung auf die Erhebung des beantragten Beweismittels verzichtet, weil sie sich anhand der aus den Akten und anlässlich des Augenscheins gewonnen Erkenntnisse selbst ein Bild von der Sachlage machen konnte. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern aus einer Expertise weitere Erkenntnisse gewonnen werden könnten, welche die Vorinstanz nicht bereits berücksichtigt hat. Die Beschwerdeführerin hat denn auch weder im vorinstanzlichen noch im bundesgerichtlichen Verfahren dargelegt, weshalb die Vorinstanz nicht in der Lage gewesen sein sollte, die geplante Zufahrt im Hinblick auf ihre Übereinstimmung mit den §§ 6 f. BO zu prüfen. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist demnach insoweit zu verneinen. 4.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die geplante Zufahrt zur nördlichen Doppelgarage des Hauses B erfülle die gesetzlichen Anforderungen an die Erschliessung des Baugrundstückes nicht. In der Sache selber bringt die Beschwerdeführerin vor, die Vorinstanz anerkenne zwar, dass es "möglicherweise" problematisch sei, auf dieser Zufahrt zu wenden, es aber Sache der Grundeigentümer sei, "mit dieser Einfahrt fertig zu werden". Die Bewohner könnten auch rückwärts wegfahren oder rückwärts in den Langrütiweg einbiegen. Die Beschwerdeführerin kritisiert, die Mutmassungen der Vorinstanz entsprächen den Anforderungen einer genügenden Begründung nicht. Die Zufahrt führe in eine Erschliessungsstrasse. Eine solche Zufahrt in einem Wohnquartier rückwärts zu befahren, sei mit Sicherheit nicht gefahrlos möglich. Das Einfahren in den Langrütiweg sei - jedenfalls rückwärts - un-übersichtlich. Wenn ein Bewohner wissen müsse, wie er mit diesem Manöver "fertig werden müsse", gehe die Vorinstanz wohl kaum davon aus, dass die Zufahrt gefahrlos befahren werden könne. Die Vorinstanz setze sich damit willkürlich über den Wortlaut der gemeindlichen Bauvorschriften, welche der Sicherheit dienen sollen, hinweg. Dazu erwog die Vorinstanz, es bleibe dem Eigentümer überlassen, ob er vorwärts oder rückwärts in die Garage einparkieren wolle. Jedenfalls sei jederzeit eine gefahrlose Ein- und Ausfahrt möglich. Der Einfahrtsbereich selber bestehe aus einem Vorplatz von 5.5 auf 6.5 Meter. Auch wenn es möglicherweise nicht ganz so einfach sei, mit einem grösseren Fahrzeug darauf zu wenden, sei es Sache des Eigentümers, damit fertig zu werden. Es spiele keine Rolle, ob der Eigentümer vorwärts oder rückwärts in den Langrütiweg einmünde. Eine Gefährdung des Verkehrs sei nicht zu erwarten. Der Langrütiweg sei eine Pri-vatstrasse, verkehrsarm und mit 3.5 Metern in diesem Bereich genügend breit. Mit ihrer Kritik vermag die Beschwerdeführerin nicht darzutun, dass die Vorinstanz bei der Anwendung der §§ 6 f. BO in Willkür verfallen wäre.