Citation: 4P.145/2005 21.09.2005 E. B

Am 6. April 2004 stellte die Beschwerdegegnerin beim Präsidenten des Handelsgerichts St. Gallen ein Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen. Sie behauptete, die Beschwerdeführerinnen verletzten ihr Patent insbesondere mit der Fabrikation und dem Vertrieb des Produktes "Z.________". In der Replik formulierte die Beschwerdegegnerin ihre Rechtsbegehren (neu) wie folgt: "Es sei den Gesuchsgegnerinnen [Beschwerdeführerinnen] unter Androhung der Bestrafung ihrer verantwortlichen Organe und geschäftsführenden Personen wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung im Sinne von Art. 292 StGB (Bestrafung mit Haft oder Busse) für den Zuwiderhandlungsfall mit sofortiger Wirkung zu verbieten, in der Schweiz herzustellen, anzubieten, zu verkaufen oder anderweitig in Verkehr zu bringen sowie aus der Schweiz auszuführen und/oder zu solchen Handlungen Dritter anzustiften, bei ihnen mitzuwirken oder ihre Begehung zu begünstigen: