Citation: 4A_480/2024 E. B

B.a. Mit Klage vom 30. September 2019 beantragte die Klägerin dem Handelsgericht des Kantons Zürich, es sei der Beklagten unter Androhung von Vollstreckungsmassnahmen im Widerhandlungsfall zu verbieten, ihre Zeichen im Geschäftsverkehr in der Schweiz für Socken, Strumpfwaren und Strümpfe zu verwenden (Antrags-Ziff. 1 und 3). Zudem sei die von der Beklagten eingetragene Marke Nr. 684329 (fig.) für sämtliche beanspruchten Waren in Klasse 25 als ungültig zu erklären (Antrags-Ziff. 2). Die Beklagte trug auf Abweisung der Klage an. B.b. Mit Urteil vom 2. Oktober 2023 untersagte das Handelsgericht der Beklagten unter Androhung einer Ordnungsbusse von bis zu Fr. 1'000.-- für jeden Tag des Verstosses, das Zeichen in der Schweiz im geschäftlichen Verkehr für Socken, Strumpfwaren und Strümpfe zu gebrauchen oder durch Dritte gebrauchen zu lassen, insbesondere durch Anbringen des Zeichens auf Waren oder Verpackungen, durch Anbieten oder Inverkehrbringen von Waren unter dem Zeichen sowie durch Gebrauch des Zeichens in der Werbung oder sonst wie im geschäftlichen Verkehr. Zudem erklärte das Handelsgericht die Marke Nr. 684329 (fig.) für die in Klasse 25 beanspruchten Waren für nichtig und wies das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) an, die Marke nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist im Markenregister entsprechend zu löschen. B.c. Gegen dieses Urteil (nachfolgend "erstes Urteil") erhob die Beklagte Beschwerde an das Bundesgericht. Dieses hiess die Beschwerde teilweise gut, hob das Urteil des Handelsgerichts vom 2. Oktober 2023 auf und wies das Nichtigkeitsbegehren (Antrags-Ziff. 2) ab. Im Übrigen wies es die Sache zu neuer Beurteilung der Unterlassungsbegehren (Antrags-Ziff. 1 und 3) nach UWG an das Handelsgericht zurück (Urteil 4A_540/2023 vom 26. März 2024; nachstehend "Rückweisungsurteil"). Anders als das Handelsgericht verneinte das Bundesgericht eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen dem klägerischen und dem beklagtischen Zeichen. Es wies daher das auf Art. 52 MSchG gestützte Nichtigkeitsbegehren der Klägerin ab und erkannte, das Unterlassungsbegehren lasse sich nicht auf Art. 55 Abs. 1 lit. a MSchG stützen. Da das Handelsgericht offengelassen hatte, ob der Klägerin allenfalls ein lauterkeitsrechtlicher Unterlassungsanspruch nach Art. 9 Abs. 1 lit. a UWG zusteht, wies es die Sache insofern zurück, damit das Handelsgericht abschliessend beurteile, ob das Unterlassungsbegehren allenfalls auf dieser Grundlage zu schützen sei. B.d. Nach erfolgter Rückweisung setzte das Handelsgericht das Verfahren fort. Die Klägerin reichte dem Handelsgericht am 5. Juni 2024 eine Eingabe ein. Mit Urteil vom 15. Juli 2024 wies das Handelsgericht die Klage ab, soweit nicht bereits durch Urteil des Bundesgerichts 4A_540/2023 vom 26. März 2024 erledigt. Dabei berücksichtigte es die Eingabe der Klägerin vom 5. Juni 2024 nicht. Es verneinte eine lauterkeitsrechtliche Verwechslungsgefahr und damit einen lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsanspruch der Klägerin.