Citation: C 97/05 27.04.2006 E. 2

Streitig ist, ob der Beschwerdeführer zu Recht für 10 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist. Dabei steht fest, dass er dem "Standortbestimmungskurs für Kaderleute" vom 22. März bis 22. April 2004, zu welchem er mit Schreiben vom 15. März 2004 aufgeboten wurde, fernblieb. 2.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, anlässlich einer Besprechung bei der Regionalen Arbeitsvermittlung Baden (RAV) am 17. Februar 2004 habe er seine Betreuerin angefragt, ob er zwecks zahntechnischer Behandlung in der zweiten Märzhälfte nach Deutschland reisen könne. Während dieser Zeit sei er über E-mail oder Mobiltelefon erreichbar. Die Vorinstanz hat dazu erwogen, über das Beratungs- und Kontrollgespräch vom 17. Februar 2004 lägen widersprüchliche Darstellungen vor. Gemäss RAV-Beraterin sei über die Zahnbehandlung in Deutschland gesprochen worden; die genauen (Behandlungs-)Termine habe ihr der Versicherte noch schriftlich mitteilen wollen. Dem Protokoll dieser Besprechung könne nicht entnommen werden, dass der Beschwerdeführer den Kurs mit Beginn am 29. März 2004 besuchen werde. Ebenso wenig gehe daraus hervor, dass die RAV-Betreuerin dem Beschwerdeführer kontrollfreie Bezugstage gewährt oder ihn vorübergehend von der Vermittlungsfähigkeit befreit habe. Nach dessen Darstellung sei an besagter Besprechung vom 17. Februar 2004 vereinbart worden, dass er den Kurs vom 29. März 2004, ersatzweise denjenigen ab 19. April 2004 absolvieren werde. Daran beanstandet der Beschwerdeführer, das kantonale Gericht stelle einzig auf die Protokoll-Notizen der RAV-Betreuerin ab, obwohl diese widersprüchlich, von ihm nicht "autorisiert" und zudem wirklichkeitsfremd seien, was ihre rechtliche Relevanz fragwürdig mache. 2.2 In der Tat bestehen widersprüchliche Aussagen. Auch der Beschwerdeführer behauptet indessen nicht, dass ihm die RAV-Beraterin kontrollfreie Tage gewährt oder ihn vorübergehend von der Vermittlungsfähigkeit befreit hätte. Selbst wenn es sich so verhalten haben sollte, dass die RAV-Beraterin im Gespräch vom 17. Februar 2004 dem Aufenthalt in Deutschland in der zweiten Märzhälfte zugestimmt und die Anordnung des Kursbesuchs auf den 29. März 2004 in Aussicht gestellt haben sollte - also nicht schon ab dem 22. März 2004, da der Beschwerdeführer nach seiner Darstellung an diesem Datum mit Zustimmung der RAV-Betreuerin im Ausland geweilt haben würde -, blieben in jedem Fall noch die genauen Tage seiner Abwesenheit zu klären. Das musste dem Beschwerdeführer in der konkreten Situation ohne weiteres klar sein, konnte er doch am 17. Februar 2004 keinesfalls damit rechnen, nach so kurzer Zeit seit Beginn der kontrollierten Arbeitslosigkeit (23. Januar 2004) auf mehrere Wochen hinaus von der Befolgung der Kontrollpflichten entbunden worden zu sein. Der Vermerk im Protokoll, der Beschwerdeführer "werde in Deutschland Termine wahrnehmen müssen (Zahntechniker)" und er werde "mir diese jedoch schriftlich melden", widerspiegelt diese klare Rechtslage, welche für ihn als erneut Stellenlosen ohne weitere Aufklärung und Beratung einsichtig war. Davon abgesehen hält der Einwand, der Vermerk gebe das geführte Gespräch unrichtig wieder, nicht stich. Denn es ist völlig unglaubwürdig, dass die RAV-Beraterin, welche nach den in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wiederholten und präzisierten Angaben wenig Verständnis für seine Situation als erneut Arbeitsloser gezeigt haben soll, ausgerechnet ihm gegenüber ein der klaren Rechtslage zuwiderlaufendes Zugeständnis gemacht haben soll. 2.3 Nach dem Gesagten ist daher mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer vom angeordneten Kurs ohne hinreichenden Entschuldigungsgrund ferngeblieben und dadurch den Tatbestand des Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG erfüllt hat (vgl. zur Massgeblichkeit des Regelbeweisgrades der überwiegenden Wahrscheinlichkeit im Rahmen von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ARV 1982 Nr. 5 S. 41, S. 42 Erw. 2b; anders im Rahmen von Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG, wo das Verschulden klar ausgewiesen sein muss, BGE 112 V 245 Erw. 1).