Citation: 4P.258/2002 05.03.2003 E. A

Die Y.________ Pensionskasse (Beschwerdegegnerin) holte im Jahre 1993 bei vier Software-Anbietern Offerten für eine neue Software-Lösung ein, um die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften im Bereich der beruflichen Vorsorge zu gewährleisten, welche damals in absehbarer Zeit in Kraft treten sollten. Nach längeren Verhandlungen schloss sie darauf mit der X._________ AG (Beschwerdeführerin), am 14./19. April 1994 eine "Rahmenvereinbarung Nr. 207" ab, deren integrierende Bestandteile ein "Dienstleistungsvertrag", ein "Software-Lizenzvertrag" und ein "Software-Wartungsvertrag" bildeten. Die entsprechenden Standard-Verträge der Beschwerdeführerin enthielten in Ziffer 12.8 unter dem Titel "Gerichtsstand" eine Klausel, wonach der Sitz des Beklagten als Gerichtsstand gelte, sofern im Anhang nichts anderes vereinbart sei. Im Laufe der Realisierung der vereinbarten Pensionskassen-Applikationen traten Schwierigkeiten auf, die am 29. August / 4. September 1995 und am 2./9. Mai 1996 zu ergänzenden Vereinbarungen führten. Dabei bestimmten die Parteien in Ziffer 8 der Vereinbarung vom 29. August / 4. September 1995: "Gerichtsstand bei allfälligen Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung ist Basel" und in Ziffer 7 der Vereinbarung vom 2./9. Mai 1996: "Gerichtsstand bei allfälligen Streitigkeiten ist Basel." Die Beschwerdegegnerin gelangte zur Auffassung, die Beschwerdeführerin sei nicht fähig die Vertragsleistungen zu erbringen. Sie kündigte am 30. Oktober 1997 die letzte Vereinbarung vom 8./14. August 1997 und am 18. Februar 1998 den Software-Wartungsvertrag. Am 27. August 1999 reichte sie beim Zivilgericht Basel-Stadt gegen die Beschwerdeführerin Klage ein mit dem Begehren, diese sei zur Zahlung von Fr. 1'500'000.--, vorbehältlich Mehrforderung, zu verurteilen. Mit Klagebegründung vom 25. April 2000 erhöhte sie die Klageforderung auf Fr. 2'903'036.35. Sie begründete ihre Forderung mit Schadenersatz wegen Nichterfüllung der vertraglich zugesicherten Leistungen. Die Beschwerdeführerin beantragte, auf die Klage sei wegen örtlicher Unzuständigkeit des Zivilgerichts Basel-Stadt nicht einzutreten. Sie berief sich dabei auf ihren Wohnsitzgerichtsstand.