Citation: 1C_58/2010 22.12.2010 E. 9.1

9.1. Art. 13 Abs. 1 Satz 1 Anhang 1 des von der Flughafen Zürich AG eingereichten vBR-Entwurfs sah vor, dass Starts des Charterverkehrs nur bis 22.00 Uhr geplant werden dürfen. Dieselbe Regelung enthielt schon Art. 11 des Betriebsreglements vom 31. Mai 2001. Das Charterabflugverbot nach 22.00 Uhr war erstmals vom UVEK als Auflage in der Baukonzession für das Projekt Dock Midfield vom 5. November 1999 angeordnet und vom Bundesgericht bestätigt worden (BGE 126 II 522 E. 39 S. 569 ff.). Das BAZL verweigerte Art. 13 Abs. 1 Anhang 1 vBR die Genehmigung. Es ging davon aus, dass die unterschiedliche Behandlung von Linien- und Charterverkehr das Diskriminierungsverbot des EG-Rechts verletze. Ein öffentliches Interesse sei zwar effektiv lediglich für Charterflüge zu bejahen, die über eine längere Zeitspanne regelmässig angeboten und in einem Flugplan publiziert würden. Solche Flüge müssten jedoch auch nach 22.00 Uhr noch starten können. Auszuschliessen seien nur Starts von Flügen, die unregelmässig je nach aktuellem Bedarf stattfänden. Die Flughafen Zürich AG wurde deshalb verpflichtet, eine diesen Erwägungen entsprechende neue Regelung zu formulieren und dem BAZL vorzulegen.