Citation: 5D_135/2009 03.12.2009 E. 4

4.1 Gemäss Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht als aussichtslos erscheint. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde. Eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet. Ob im Einzelfall genügende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich auf der Basis einer summarischen Prüfung (BGE 133 III 614 E. 5 S. 616 mit Hinweisen). 4.2 Die Beschwerdeführerin geht nicht in rechtsgenüglicher Weise darauf ein, weshalb die Ausführungen der Vorinstanz zur Aussichtslosigkeit ihres Begehrens verfassungswidrig sein sollten. Insbesondere setzt sie nicht mit der unter Hinweis auf einen namhaften Autor vertretenen Auffassung auseinander, dass eine Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 SchKG dem Gläubiger gegenüber abgegeben werden müsse. Ob sich die Beschwerdegegnerin bei einer Falschangabe im Schuldenverzeichnis allenfalls eines Steuerdelikts schuldig gemacht hat, hat mit dieser Beurteilung nichts zu tun. Ebensowenig legt die Beschwerdeführerin dar, wieso sich der Verpflichtungswille der Beschwerdegegnerin aus der Unterschrift von Bankorganen auf dem Schuldenverzeichnis ergeben soll. Sie erhebt damit rein appellatorische Kritik, indem sie sich darauf beschränkt, ihre Auffassung derjenigen der Vorinstanz gegenüberzusetzen, ohne im Einzelnen darzulegen, inwiefern Letztere verfassungswidrig sein soll. Des Weiteren geht die Beschwerdeführerin nicht auf die Zweifel der Vorinstanz hinsichtlich Vorbehalts- und Bedingungslosigkeit der umstrittenen Erklärung ein. Fehl geht schliesslich das Argument, die Vorinstanz sei auf ihrer Erwägung zu behaften, wonach nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden könne, dass das Schuldenverzeichnis einen Rechtsöffnungstitel darstelle. Wie ausgeführt, bedeutet Aussichtslosigkeit nicht, dass das Anliegen des um unentgeltliche Prozessführung Ersuchenden jeder Erfolgschance entbehrt, sondern bloss, dass die Gewinnaussichten bei der gebotenen summarischen Prüfung der Prozessaussichten als beträchtlich geringer erscheinen als die Verlustgefahren. Somit hat die Vorinstanz entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin auch den Rekursentscheid nicht bereits vorweggenommen.