Citation: 1C_550/2009 09.09.2010 E. 7

Umstritten ist weiter die Zonenkonformität des Ponystalls, welcher seinerzeit auf der in der Landwirtschaftszone gelegenen Parzelle Wohlen Gbbl. Nr. 6043 ohne Baubewilligung errichtet worden ist. 7.1 Die Vorinstanz hat dazu ausgeführt, sie habe bereits am 6. April 2006 ein nachträgliches Baubewilligungsgesuch für den Ponystall und einen Einstellraum als letzte kantonale Instanz abgewiesen und die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands angeordnet. Dieser Entscheid sei in Rechtskraft erwachsen. Weil nun aber der Beschwerdeführer als Landwirt und (neuer) Pächter der betroffenen Liegenschaft und nicht mehr der Eigentümer als Nichtlandwirt um eine Baubewilligung ersucht habe, hätten die Vorinstanzen zu Recht erneut über die Bewilligungsfähigkeit der bereits errichteten Bauten befunden. Die Verweigerung der Baubewilligung für den Ponystall hat die Vorinstanz damit begründet, dass sich der vom Beschwerdeführer vorgesehene, vom Betriebszentrum entfernte Standort für die Ponystallungen wie beim geplanten Freilaufstall für Jungvieh nicht rechtfertigen lasse. Weil der Ponystall nie bewilligt worden sei und der ursprüngliche Zustand längst hätte wiederhergestellt werden müssen, stehe auch keine raumplanungsrechtlich erwünschte Weiterverwendung bestehender Bauteile zur Diskussion. Vielmehr sei die Interessenabwägung vorzunehmen, wie wenn die Erweiterung des ursprünglichen Gebäudes mit den Ponystallungen noch nicht bestehen würde. Zwar schliesse der Ponystall an den bereits vor seiner Errichtung bestehenden Geräteschuppen an. Die Nutzung bestehender Bausubstanz und die damit allenfalls mögliche Kosteneinsparung für den Beschwerdeführer seien aber vernachlässigbar, zumal der Geräteschuppen um ein vielfaches kleiner sei als der Ponystall. Das gewichtige Interesse an einer Konzentration landwirtschaftlicher Betriebsgebäude würde auch bezüglich des Standorts des Ponystalls überwiegen, sodass der Ponystall am vorgesehenen Standort nicht notwendig und daher nach Art. 34 Abs. 4 RPV wie der Freilaufstall für Jungvieh nicht zonenkonform sei. 7.2 Der Beschwerdeführer räumt zwar ein, dass der Ponystall auf der Parzelle Wohlen Gbbl. Nr. 6043 ohne Bewilligung ausgebaut wurde, macht aber geltend, auf dieser Parzelle bestünden seit Jahrzehnten (rechtmässige) Ponystallungen. Da der Beschwerdeführer seinen Einwand nicht näher erläutert, ist unklar, was er damit sagen will. Darauf ist aber ohnehin nicht einzutreten, da es sich um ein unzulässiges Novum handelt (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG). 7.3 Wie beim Freilaufstall für Jungvieh ist der Beschwerdeführer auch bei der Standortwahl für den Ponystall in der Landwirtschaftszone im Hinblick auf Art. 34 Abs. 4 lit. a und b RPV nicht frei, sondern er muss nachweisen, dass die Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort objektiv notwendig ist, d.h. ein schutzwürdiges Interesse daran besteht, die streitige Baute am gewählten Ort zu errichten und, nach Abwägung aller Interessen, kein anderer, besser geeigneter Standort in Betracht kommt (vgl. E. 4.2). Was mit Bezug auf die Zonenkonformität des Freilaufstalls für Jungvieh gesagt wurde (vgl. E. 6.4), gilt grundsätzlich auch für die Ponystallungen. 7.3.1 Der Beschwerdeführer ist allerdings der Ansicht, eine Interessenabwägung zwischen dem heutigen Standort auf der Parzelle Wohlen Gbbl. Nr. 6043 und dem Standort beim Betriebszentrum in Frieswil spreche für den ersteren. Zur Begründung führt er an, es bestehe auf der Parzelle Wohlen Gbbl. Nr. 6043 bereits ein Ponystall mit einer sinnvollen und allen Anforderungen genügenden Infrastruktur. Mit dem Anbau des Ponystalls an den Geräteschuppen sei im Sinne eines haushälterischen Umgangs mit dem Boden zudem bestehende Bausubstanz genutzt worden. Aus diesen Gründen wäre ein Neubau beim Betriebszentrum erheblich teurer als die gewählte Lösung. Schliesslich habe es rund um das Betriebszentrum keine Weideflächen für die Ponys. 7.3.2 Die Vorinstanz hat am 6. April 2006 rechtskräftig entschieden, dass der auf der Parzelle Wohlen Gbbl. Nr. 6043 ohne Baubewilligung errichtete Ponystall abzubrechen bzw. der rechtmässige Zustand wiederherzustellen ist. Dem Beschwerdeführer musste bei der Übernahme des Ponystalls als Pächter bewusst sein, dass für diesen nie eine Baubewilligung erteilt worden ist und dass ein rechtskräftiger Rückbaubefehl besteht. Dies ist dem Pachtvertrag vom 30. November 2006 zu entnehmen, wo auch geregelt worden ist, dass der Pachtzins anzupassen wäre, wenn die nicht bewilligten Anbauten zurückgebaut werden müssten. Die Vorinstanz hat zu Recht festgestellt, dass unter diesen Umständen nicht eine raumplanungsrechtlich erwünschte Weiterverwendung rechtmässig bestehender Bauten zur Diskussion steht. Der Beschwerdeführer kann sich deshalb nicht darauf berufen, die bestehende Infrastruktur spreche für den Standort des Ponystalls auf der Parzelle Wohlen Gbbl. Nr. 6043. Zuzustimmen ist auch der Ansicht der Vorinstanz, wonach der Anbau des Ponystalls an einen bestehenden, viel kleineren Geräteschuppen und die damit verbundene minimale Nutzung vorhandener Bausubstanz als Vorteil für den bisherigen Standort des Ponystalls nicht ins Gewicht fällt. Schliesslich vermag auch das Argument des Beschwerdeführers nicht zu überzeugen, dass beim Betriebszentrum nicht genug Weideflächen vorhanden seien, zumal nach der verbindlichen Sachverhaltsdarstellung der Vorinstanz auch direkt westlich des Betriebszentrums grössere Weideflächen bestehen. 7.3.3 Nach der zutreffenden Einschätzung der Vorinstanz überwiegt das öffentliche Interesse, die Errichtung neuer landwirtschaftlicher Ökonomiebauten ausserhalb des landwirtschaftlichen Siedlungsgebiets zu vermeiden, das private Interesse des Beschwerdeführers, am Standort des Ponystalls festzuhalten. 7.4 Die Vorinstanz hat im Zusammenhang mit der Prüfung der Zonenkonformität bzw. Bewilligungsfähigkeit des Ponystalls weiter ausgeführt, es sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer selber keine genügenden Fachkenntnisse besitze, um einen Ponyzuchtbetrieb zu führen. Die Frage, ob es in Anwendung von Art. 16a Abs. 1 RPG i.V.m. Art. 34 Abs. 1 RPV für die Bewilligungsfähigkeit eines Pferdezuchtbetriebs in der Landwirtschaftszone ausreicht, wenn nicht die Betriebsleiterin oder der Betriebsleiter, sondern ausschliesslich eine bei ihr angestellte Person das nötige Fachwissen für eine landwirtschaftliche Pferdezucht aufweist, liess die Vorinstanz letztlich offen. Die Vorinstanz bezweifelte schliesslich auch, dass die Pferdezucht im vorliegenden Fall - wie im Hinblick auf Art. 16a Abs. 1 RPG i.V.m. Art. 34 Abs. 1 RPV verlangt - zu Erlösen führt oder solche zumindest ernsthaft angestrebt werden, liess diese Frage aber letztlich ebenfalls offen. Da diese Fragen für den Entscheid der Vorinstanz nicht wesentlich waren und sie nach dem Gesagten auch für den Entscheid des Bundesgerichts nicht erheblich sind, ist auf sie sowie entsprechende Ausführungen des Beschwerdeführers nicht weiter einzugehen.