Citation: 4C.206/2005 28.09.2005 E. A

Die A.________ AG mit Sitz in CH-Rheineck (nachstehend: Klägerin) räumte mit "Werksvertretervertrag" vom 30. November 2001 der B.________ GmbH mit Sitz in D-Fuldabrück (nachstehend: Beklagte) das Recht ein, diverse von ihr hergestellte Autozubehör-Produkte in bestimmten Gebieten Deutschlands zu verkaufen. Im Vertrag wurde das Schweizer Recht als anwendbar erklärt und St. Gallen als Gerichtsstand gewählt. Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung wurde wie folgt geregelt: "14.3 Jeder Vertragspartner kann den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen, wenn der andere Vertragspartner seinen Verpflichtungen aus diesem Vertrag auch 15 Tage nach erfolgter einmaliger schriftlicher Abmahnung nicht nachkommt. 14.4 Darüber hinaus kann A.________ den Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn B.________ die jeweils später jährlich festgesetzten Mindestumsätze nicht erzielt hat, oder [...], oder Lieferungen der A.________ unter diesem Vertrag auch 30 Tage nach dem Fälligkeitsdatum nicht bezahlt hat." Am 27. Juni 2002 unterzeichneten die Parteien folgende Zusatzvereinbarung zum Vertrag vom 3. Dezember 2001: "1. Vertriebsrecht /Vertriebsgebiete A.________ als Patentinhaber und Hersteller der Spikes-Spider und des "Super- lock" und Inhaber der weltweiten Vertriebsrechte am "Calypso" räumt B.________ hiermit das Recht ein, die o.a. Produkte - kurz Produkte Autozubehör genannt - in ganz Deutschland als alleinige General-Werksvertretung zu vermarkten. A.________ wird Lieferungen in die o.a. Gebiete nur unter Einschaltung der Vertriebsfirma durchführen. Für die Betreuung der C.________ Filialen gewährt A.________ B.________ eine Provision von 3 % auf den Umsatz mit C.________. B.________ verpflichtet sich, die Produkte Autozubehör nicht ausserhalb der o.a. Gebiete zu vertreiben. Sie verpflichtet sich ferner, nicht an Kunden zu liefern, von denen ihr bekannt ist, dass sie in Gebiete ausserhalb der o.a. Gebiete weiter liefern wollen.