Citation: 4C.252/2006 21.11.2006 E. 1

Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen selbständigen Zwischenentscheid über die örtliche oder internationale Zuständigkeit, weshalb die Berufung grundsätzlich zulässig ist (Art. 49 Abs. 1 OG). Der Beklagte macht geltend, der angefochtene Entscheid habe nicht ausländisches Recht angewendet, wie es das schweizerische internationale Privatrecht vorschreibt, was mit Berufung gerügt werden kann (Art. 43a Abs. 1 lit. a OG). Auf die Berufung ist daher einzutreten. 1.1 Im Berufungsverfahren ist das Bundesgericht grundsätzlich an die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz gebunden (BGE 132 III 564 E. 5.2 S. 564 mit Hinweis). Ausnahmen von dieser Bindung kommen nur in Betracht, wenn die Vorinstanz bundesrechtliche Beweisvorschriften verletzt hat, wenn ihr ein offensichtliches Versehen unterlaufen ist (Art. 63 Abs. 2 OG) oder wenn der von ihr ermittelte Sachverhalt im Hinblick auf die Anwendung des Bundesrechts der Ergänzung bedarf (Art. 64 OG). Die Partei, die den Sachverhalt berichtigt oder ergänzt wissen will, hat darüber genaue Angaben mit Aktenhinweisen zu machen (Art. 55 Abs. 1 lit. d OG; BGE 130 III 102 E. 2.2 S. 106; 115 II 484 E. 2a S. 485 f., je mit Hinweisen). Eine Ergänzung setzt zudem voraus, dass entsprechende Sachbehauptungen bereits im kantonalen Verfahren prozesskonform aufgestellt, von der Vorinstanz aber zu Unrecht für unerheblich gehalten oder übersehen worden sind, was wiederum näher anzugeben ist. Ohne diese Angaben gelten Vorbringen, die über die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil hinausgehen, als neu und sind damit unzulässig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 127 III 248 E. 2c S. 252). 1.2 Beide Parteien lassen in ihre Ausführungen Tatsachen einfliessen, die in den Feststellungen des angefochtenen Beschlusses und den Erwägungen des Bezirksgericht, auf welche die Vorinstanz verweist, keine Stütze finden, ohne sich dabei auf eine der oben genannten Ausnahmen zu berufen. Mit derartigen Vorbringen sind sie nicht zu hören. 1.3 Der Beklagte bestreitet in seiner Berufung weder, dass der Erfüllungsort nach Art. 5 Ziff. 1 LugÜ eine Zuständigkeit begründet, noch dass der Erfüllungsort nach schweizerischem Recht in Zürich wäre. Er ist einzig der Auffassung, dass sich der Erfüllungsort nicht nach schweizerischem, sondern nach spanischem Recht bestimme. Dies bestreiten die Kläger und stellen sich zusätzlich auf den Standpunkt, der Beklagte habe Wohnsitz in Zürich. Sie zeigen aber mit Bezug auf die anderslautende Feststellung der Vorinstanz keine Bundesrechtsverletzung auf, so dass auf ihre Ausführungen nicht einzutreten ist. Damit ist der angefochtene Entscheid nur in Bezug auf das anwendbare Recht zu überprüfen (Art. 55 lit. b und c OG).