Citation: 5C.149/2006 10.07.2006 E. 1

Die Berufungskläger rügen u.a. eine Verletzung von Art. 314 Abs. 1 ZGB wegen fehlender Anhörung von A.________. Es rechtfertigt sich, diese Rüge in Analogie zur Rechtsprechung, wonach bei staatsrechtlichen Beschwerden Gehörsrügen wegen deren formeller Natur vorab zu prüfen sind, vorweg zu behandeln. 1.1 Im Einzelnen bringen die Berufungskläger vor, gemäss Protokoll-Auszug der Sozialkommission S.________ vom 20. Februar 2006 sei am 15. Dezember 2005 der Vater zu den geplanten vormundschaftlichen Massnahmen angehört worden und am 6. Februar 2006 habe ein Gespräch mit beiden Elternteilen stattgefunden. Eine Anhörung von A.________ durch die Sozialkommission sei aus den Akten nicht ersichtlich und habe auch nie stattgefunden. A.________ sei stets als intelligentes und aufgewecktes Kind beschrieben worden und zum Zeitpunkt der Anordnung der Kindesschutzmassnahmen bereits über zehnjährig gewesen. Es habe mithin keinen Grund gegeben, ihm die persönliche Anhörung gemäss Art. 314 Abs. 1 ZGB zu verweigern. Die betreffende Rüge sei bereits vor der kantonalen Rekurskommission vorgebracht worden, weshalb sie nicht neu und somit berufungsfähig sei. 1.2 Gemäss Art. 314 Ziff. 1 ZGB ist das Kind vor dem Erlass von Kindesschutzmassnahmen in geeigneter Weise durch die vormundschaftliche Behörde oder durch eine beauftragte Drittperson persönlich anzuhören, soweit nicht sein Alter oder andere wichtige Gründe dagegen sprechen. Inwieweit im vorliegenden Fall die Ausnahme der anderen wichtigen Gründe (Aussageverweigerung des Kindes, befürchtete Repressalien, dauernder Auslandaufenthalt oder befürchtete Gesundheitsschädigung, vgl. BGE 131 III 553 E. 1.3.1 S. 558) zum Tragen kommen könnte, ist nicht ersichtlich. Was den Ausschlussgrund des Alters anbelangt, hat das Bundesgericht mit Bezug auf die Kinderzuteilung festgehalten, dass die Anhörung im Sinn einer Richtlinie ab dem vollendeten sechsten Altersjahr in Frage kommt, soweit diese als Beweismittel beantragt ist (BGE 131 III 553 E. 1.2.3 und 1.2.4 S. 557). Im erwähnten Entscheid hat das Bundesgericht auch auf die kinderpsychologische Literatur verwiesen, wonach formallogische Denkoperationen erst ab ungefähr elf bis dreizehn Jahren möglich sind und auch die sprachliche Differenzierungs- und Abstraktionsfähigkeit erst ab ungefähr diesem Alter entwickelt ist (BGE 131 III 553 E. 1.2.2 S. 556 f. m.w.H.). Indes kann einerseits die Kindesanhörung auch zwischen sechs und elf bis dreizehn Jahren ein wertvolles Element bei der Feststellung des in Kinderbelangen von Amtes wegen zu ermittelnden Sachverhaltes (BGE 122 III 404 E. 3d S. 408) bilden und sind andererseits die genannten Alterslimiten nicht schematisch anzuwenden, sondern ist auf den jeweiligen Entwicklungsstand des Kindes abzustellen. Im vorliegenden Fall ergibt sich aus dem angefochtenen Entscheid, dass A.________ im Zeitpunkt der erstinstanzlichen Verfügung mehr als zehn Jahre alt war, wobei er deutlich älter wirkt (S. 6), und als intelligent (S. 10) bzw. als kognitiv intelligent (S. 5) beschrieben wird, wobei auch auf seine guten schulischen Leistungen trotz mangelhafter Verrichtung der Hausaufgaben hingewiesen wird (S. 3). Sodann wird erwähnt, dass A.________ angesichts der drohenden Massnahmen in der letzten Zeit nicht mehr tätlich gegen die anderen Schüler vorgegangen, sondern in erster Linie verbal aggressiv ist (S. 9). Diese Feststellungen lassen darauf schliessen, dass A.________ nicht nur auf der intellektuellen Ebene fähig ist, sich über die Tragweite der verfügten Massnahmen ein Bild zu machen, sondern dass er sogar in der Lage ist, auf der voluntativen Ebene entsprechend dieser Einsicht sein Handeln bis zu einem gewissen Grad zu steuern. Bei diesem Entwicklungsstand würde es gegen Bundesrecht verstossen, wenn der offensichtlich über die nötigen kognitiven Fähigkeiten für eine Anhörung verfügende A.________ zu der ihn unmittelbar betreffenden Fremdplatzierung nicht einvernommen worden wäre. Es ist demnach zu prüfen, ob eine Anhörung im Sinn von Art. 314 Ziff. 1 bzw. Art. 314a Abs. 1 ZGB stattgefunden hat. 1.3 Die Vorinstanz hat sich zu der bereits im Rekursverfahren erhobenen Rüge der unterbliebenen Anhörung nicht geäussert und hierzu auch keine Sachverhaltsfeststellungen getroffen. Eine auf Art. 64 Abs. 2 OG gestützte Aktenergänzung ergibt indes, dass die Instruktionsrichterin die Anhörung von Mutter und Kind mit Verfügung vom 8. Mai 2006 an die als Fachrichterin beim Sachentscheid mitwirkende Dr. med. D.________, Kinder- und Jugendpsychiaterin, delegiert hat (vorinstanzliche Akten, p. 189). Anlässlich dieses Gesprächs vom 10. Mai 2006 befragte Dr. D.________ A.________ u.a. auch in Abwesenheit der Mutter ausführlich, und sie erstellte über die Anhörung ein längeres Protokoll (vorinstanzliche Akten, p. 193), wobei die darin enthaltenen Erkenntnisse im angefochtenen Entscheid zitiert werden (S. 6), diese mithin in der Entscheidfindung berücksichtigt worden sind. Das Bundesgericht hat in einem jüngsten Entscheid klargestellt, dass die - grundsätzlich der Vormundschaftsbehörde obliegende - Anhörung von Kindern gemäss Art. 314 Ziff. 1 bzw. Art. 314a Abs. 1 ZGB im Rechtsmittelverfahren nachgeholt werden kann, namentlich bei zeitlicher Dringlichkeit (BGE 131 III 409 E. 4.4.2 S. 413 mit Hinweisen auf die zustimmende Literatur); zeitliche Dringlichkeit war vorliegend klar gegeben (in Aussicht genommene Fremdplatzierung während der Sommerschulferien). Sodann hat das Bundesgericht im erwähnten Entscheid festgehalten, dass der Grundsatz, wonach die Anhörung im Verfahren der fürsorgerischen Freiheitsentziehung durch das gesamte erkennende Kollegialgericht zu erfolgen habe (BGE 115 II 129) und eine Delegation nur ausnahmsweise in Betracht komme, nicht unbesehen auf die Anhörung von Kindern bei der Anordnung von Kindesschutzmassnahmen übertragen werden dürfe; vielmehr könne hier eine Delegation an ein Mitglied des Gerichts oder an eine Drittperson stattfinden (BGE 131 III 409 E. 4.4.1 und 4.4.2 S. 412 f.). Die Berufungskläger machen denn auch nicht geltend, die Anhörung sei in Verletzung der für die Delegation massgebenden Grundsätze erfolgt. Sie beschränken sich vielmehr auf die Rüge, die Vormundschaftsbehörde habe das Kind in Verletzung von Art. 314 Ziff. 1 ZGB nicht angehört; dieser Mangel ist aber, wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, von der Rekurskommission durch eine eigene (an die Fachrichterin Dr. D.________ delegierte) Anhörung geheilt worden.