Citation: 4C.99/2006 11.05.2006 E. B

Mit Klage beim Richteramt Thal-Gäu (Arbeitsgericht) vom 17. Dezember 2004 belangte der Kläger die Beklagte auf Zahlung von Fr. 24'942.50 brutto zuzüglich Zins. Das Arbeitsgericht hat im Wesentlichen erwogen, die bis Ende September 2004 laufende Kündigungsfrist sei wegen der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit um drei Monate bis Ende 2004 erstreckt worden. Der medizinisch indizierte ärztliche Eingriff und die nachfolgende Arbeitsunfähigkeit seien dem Kläger nicht als Verschulden anzurechnen, ebenso wenig der Umstand, dass er die Operation nicht auf die Zeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses verschoben habe. Die Summe der mit Zins per 31. Dezember 2004 aufgerechneten Monatslöhne für die Monate Oktober, November und Dezember 2004 belaufe sich auf Fr. 19'934.65 und der vom Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Solothurn (Nebenintervenientin) Ende Januar 2005 ausbezahlte Betrag auf Fr. 16'728.35. Demgemäss verpflichtete das Richteramt Thal-Gäu mit Urteil vom 10. Oktober 2005 die Beklagte, dem Kläger Fr. 3'206.30 plus 5 % seit dem 1. Februar 2005 zu bezahlen. Mit Urteil vom 7. Februar 2006 hat das Obergericht des Kantons Solothurn eine von der Beklagten gegen den Entscheid des Richteramtes Thal-Gäu eingereichte Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen. Das Obergericht hat befunden, dass es dem Kläger nicht zumutbar gewesen sei, die unbestritten notwendige Operation - selbst wenn sie aus gesundheitlichen Gründen nicht zwingend am 12. August 2004 vorzunehmen war - zu verschieben. Der Kläger habe die Operation fristgerecht vor der Kündigung angezeigt. Durch die Verschiebung wäre ihm Zeit zur Stellensuche verloren gegangen. Zudem wäre zwar die Beklagte bevorteilt, aber der neue Arbeitgeber des Klägers beziehungsweise dieser selbst tangiert worden.