Citation: 1B_4/2021 E. 3

Die Vorinstanz verweist auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach als besondere Schwierigkeiten, die eine Offizialverteidigung in Nicht-Bagatellfällen als sachlich geboten erscheinen lassen können, - nebst komplexen sich stellenden Rechtsfragen oder einer Unübersichtlichkeit des Sachverhaltes - auch in der Person des Beschuldigten liegende Gründe in Betracht fallen, insbesondere dessen praktische Unfähigkeit, sich im Strafverfahren ausreichend zurechtzufinden. Vorliegend handle es sich "grundsätzlich" um einen Bagatellfall. Besondere Schwierigkeiten tatsächlicher oder rechtlicher Natur lägen nicht vor. Der Beschwerdeführer sei Taxichauffeur und als solcher mit den Verkehrsregeln und seinen gesetzlichen Pflichten gemäss Chauffeurverordnung vertraut. Entsprechendes lasse sich auch seinen Aussagen anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 31. August 2018 entnehmen. Aus den Akten ergebe sich sodann der Eindruck, dass der Beschuldigte sich im Strafverfahren ausreichend zu orientieren vermöge. So habe er am 17. Juni 2020 gegen den Strafbefehl fristgerecht Einsprache erhoben. Auch Beschwerde ans Appellationsgericht habe er selber geführt und seine Rechtsmitteleingabe ausreichend begründet. Das vorliegende Strafverfahren weise weder in tatsächlicher noch rechtlicher Hinsicht besondere Schwierigkeiten auf, denen der Beschuldigte ohne Rechtsverbeiständung nicht gewachsen wäre. Die geltend gemachten mangelnden Sprachkenntnisse führten für sich allein noch nicht zu einem Rechtsanspruch auf amtliche Verteidigung. Vielmehr ziehe die Verfahrensleitung eine Übersetzerin oder einen Übersetzer bei, wenn eine am Strafverfahren beteiligte Person die Verfahrenssprache nicht versteht oder sich darin nicht genügend ausdrücken kann (Art. 68 Abs. 1 StPO). Die Strafgerichtspräsidentin habe den Beschuldigten denn auch im hängigen erstinstanzlichen Strafverfahren ausdrücklich um Mitteilung gebeten, ob ein Dolmetscher erforderlich sei. Zudem habe der Beschwerdeführer bei den polizeilichen Einvernahmen vom 31. August 2018 und 21. Januar 2019 keine sprachlichen Schwierigkeiten geltend gemacht (vgl. angefochtener Entscheid, S. 4 E. 3.2). Was der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang einwendet, lässt den angefochtenen Entscheid nicht als bundesrechtswidrig erscheinen. Er macht insbesondere geltend, die Vorinstanz versuche zu Unrecht, "das Verfahren als bagatellisiert zu bezeichnen". Die Strafsache habe für ihn ein erhebliches Gewicht. Zudem seien seine Sprachkenntnisse mangelhaft. Auch sei er derzeit arbeitslos und finanziell unter Druck; und er fühle sich psychisch angeschlagen, da er im Strafverfahren "genötigt" worden sei, obwohl er "gar nichts gemacht" habe. Es kann offen bleiben, ob hier von einem Bagatellfall im Sinne von Art. 132 Abs. 2 und 3 StPO auszugehen ist. Selbst wenn dies verneint würde, wären hier keine besonderen Schwierigkeiten tatsächlicher oder rechtlicher Natur im Sinne von Art. 132 Abs. 2 StPO dargetan, welche eine Offizialverteidigung als sachlich geboten erscheinen liessen.