Citation: 6S.111/2005 02.02.2006 E. 2

2.1 Die Vorinstanz hat im vorliegend angefochtenen Entscheid festgestellt, der Beschwerdeführer habe ernsthaft für möglich gehalten, dass er (gemäss Art. 24 Abs. 1 und 3 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 AVIG) einen Anspruch auf Verdienstausfallentschädigung gehabt hätte, wenn er seine Tätigkeit bei der A.________ GmbH als Zwischenverdienst deklariert und sich daneben um eine besser bezahlte Anstellung bemüht hätte (angefochtenes Urteil S. 5 f. E. 3.2.1 sowie vorstehende E. 1.2.1). Damit hat die Vorinstanz die Tatfrage geklärt, die gemäss den Weisungen im Bundesgerichtsentscheid vom 14. Juni 2004 (E. 4.2.2 und E. 4.3) zu klären war. Die Feststellung im hier angefochtenen Entscheid, dass der Beschwerdeführer das Bestehen eines Anspruchs auf Verdienstausfallentschädigung ernsthaft für möglich gehalten habe, ist tatsächlicher Natur und für den Kassationshof im Verfahren der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde verbindlich. Die in der Nichtigkeitsbeschwerde (S. 5 f. Ziff. 2) dagegen erhobenen Einwände sind daher unzulässig. Hat der Beschwerdeführer aber ernsthaft mit der Möglichkeit gerechnet, dass ihm unter den im Gesetz genannten Voraussetzungen ein Anspruch auf Verdienstausfallentschädigung zusteht, und sich gleichwohl nicht darum bemüht, so hat er eventualvorsätzlich auf zusätzliche Mittel verzichtet, über die er hätte verfügen können, und damit den Tatbestand der Vernachlässigung von Unterhaltspflichten eventualvorsätzlich erfüllt. 2.2 Der Beschwerdeführer war gemäss der zutreffenden Auffassung der Vorinstanz trotz seiner 100%igen Tätigkeit als Geschäftsführer der von ihm mitbegründeten A.________ GmbH in Anbetracht der damit erzielten und erzielbaren relativ geringen Einkünfte mit Rücksicht auf seine familienrechtlichen Unterhaltspflichten gehalten, sich um eine besser bezahlte Anstellung zu bemühen, wodurch er unter den im Gesetz genannten Voraussetzungen eine Verdienstausfallentschädigung gemäss Art. 24 AVIG erlangt hätte. Weshalb und inwiefern dem Beschwerdeführer diesbezügliche Bemühungen und gegebenenfalls die Annahme einer besser bezahlten Anstellung nicht möglich beziehungsweise nicht zumutbar gewesen seien, wie er offenbar nach wie vor meint (siehe Nichtigkeitsbeschwerde S. 7 ff. Ziff. 4 und 5), ist nicht ersichtlich, wie das Bundesgericht bereits in seinem Urteil vom 14. Juni 2004 festgehalten hat. Darauf ist vorliegend nicht zurückzukommen. Es kann auf die Erwägungen im Bundesgerichtsentscheid vom 14. Juni 2004 (E. 3.5) verwiesen werden. 2.3 Was der Beschwerdeführer gegen seine Verurteilung wegen Vernachlässigung von Unterhaltspflichten im Zeitraum von August 2002 bis zum 7. Januar 2003 ausserdem vorbringt, ist zum einen unbegründet und zum andern unzulässig. 2.3.1 Aus der Verfügung der Arbeitslosenkasse GBI vom 16. Februar 2004 und aus den Stellungnahmen dieser Kasse vom 24. Juni und vom 26. Juli 2004 ergibt sich entgegen den Ausführungen in der Beschwerde (S. 4 f. Ziff. 1) nicht, dass dem Beschwerdeführer kein Anspruch auf Verdienstausfallentschädigung zugestanden wäre, wenn er seine 100%ige Tätigkeit als Geschäftsführer der von ihm mitbegründeten A.________ GmbH im Sommer 2002 als Zwischenverdienst angemeldet hätte. Zur Begründung kann hinsichtlich der Verfügung vom 16. Februar 2004 auf die Erwägungen im Bundesgerichtsentscheid vom 14. Juni 2004 (insbesondere E. 3.3.2) und hinsichtlich der Stellungnahmen vom 24. Juni und vom 26. Juli 2004 auf die Erwägungen im vorliegend angefochtenen Urteil (S. 10 E. 3.2.3) verwiesen werden. Der Beschwerdeführer hatte sich im Übrigen im ersten Nichtigkeitsbeschwerdeverfahren zur Begründung seines Standpunktes einzig auf die Verfügung der Arbeitslosenkasse GBI vom 16. Februar 2004 berufen und nicht dargelegt, dass er unabhängig von dieser Verfügung aus diesem oder jenem Grunde zur massgebenden Zeit keinen Anspruch auf Verdienstausfallentschädigung gehabt habe (siehe dazu den Bundesgerichtsentscheid vom 14. Juni 2004, E. 3.4). Bei diesem Ergebnis kann dahingestellt bleiben, ob der Beschwerdeführer die Frage, ob er unter den gegebenen Umständen objektiv einen Anspruch auf Verdienstausfallentschädigung gehabt habe, im vorliegenden zweiten Nichtigkeitsbeschwerdeverfahren überhaupt zur Entscheidung stellen kann. 2.3.2 Die Vorinstanz stellt fest, die Behauptung des Beschwerdeführers, er habe sich im Sommer 2002 nach der Kündigung durch die B.________ AG beim regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Affoltern a/Albis über allfällige Entschädigungsansprüche im Falle einer Firmengründung erkundigt, treffe nicht zu (angefochtenes Urteil S. 7/8). Diese Feststellung ist tatsächlicher Natur. Die in der Nichtigkeitsbeschwerde (S. 6 f. Ziff. 3) dagegen erhobene Kritik ist daher unzulässig.