Citation: 4A_636/2023 E. 3

Die Erstinstanz hatte im Wesentlichen erwogen, die Beschwerdegegnerin stütze sich auf das Scheidungsurteil vom 24. März 1993. Damals habe das Bezirksgericht Meilen eine Vereinbarung genehmigt, worin sich C.________ verpflichtet habe, der Beschwerdegegnerin indexierte Unterhaltsbeiträge von Fr. 12'000.-- pro Monat zu bezahlen. Gemäss Vereinbarung seien diese Unterhaltsansprüche passiv vererblich, was die Rechtslage im Jahr 1993 gestattet habe. Deshalb falle eine Nichtigkeit der Vereinbarung ausser Betracht. Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin sei die Vereinbarung auch ohne Einhaltung der erbrechtlichen Formvorschriften als gültig anzusehen. Der Wortlaut der Vereinbarung sei unmissverständlich. Es bestünden keine Anhaltspunkte, dass die Vereinbarung nicht dem Willen des verstorbenen C.________ entsprochen habe. Vor diesem Hintergrund sei nicht ersichtlich, inwiefern die erbrechtlichen Formvorschriften einzuhalten gewesen wären und worin der Mehrwert bestanden hätte. Die Vereinbarung über die passive Vererblichkeit der Unterhaltspflicht sei gültig. Gemäss Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 30. August 2022 sei die Beschwerdeführerin Alleinerbin des verstorbenen C.________. Damit sei sie passivlegitimiert. Scheidungsurteile seien Gestaltungsurteile, wofür grundsätzlich keine Rechtsöffnung erteilt werden könne. Allerdings treffe dies nur für den Scheidungspunkt zu, nicht jedoch für die Unterhaltspflicht. Insofern stelle das Scheidungsurteil vom 24. März 1993 einen definitiven Rechtsöffnungstitel dar. Die Schuld sei nicht getilgt, gestundet oder verjährt. Aufgrund der Indexierung resultiere ein Unterhaltsbeitrag von Fr. 13'864.50 pro Monat. Dies ergebe für die Monate Juli bis September 2022 Fr. 41'593.50. Dafür sei definitive Rechtsöffnung zu erteilen.