Citation: C 19/03 17.12.2003 E. 1

Die Vorinstanz hat die Rechtsprechung zum Begriff der zweifellosen Unrichtigkeit einer in Wiedererwägung zu ziehenden Verfügung im Zusammenhang mit der Rückforderung von Leistungen der Arbeitslosenversicherung nach Art. 95 Abs. 1 AVIG (vgl. BGE 126 V 400 f. Erw. 2b/aa und bb), zur Verpflichtung der Verwaltung, auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückzukommen, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel entdeckt werden, die geeignet sind, zu einer andern rechtlichen Beurteilung zu führen (so genannte prozessuale Revision; BGE 126 V 46 Erw. 2b mit Hinweisen), zur Verwirkung und zu den tatbeständlichen Voraussetzungen des öffentlich-rechtlichen Vertrauensschutzes bei falschen Auskünften oder Anordnungen von Verwaltungsbehörden (vgl. BGE 127 I 36 Erw. 3a, 121 V 66 Erw. 2a sowie ARV 1999 Nr. 40 S. 237 Erw. 3a) zutreffend dargestellt. Darauf wird verwiesen. Zu ergänzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 15. Dezember 2000) eingetretene Rechts- und Sachverhaltsänderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht berücksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).