Citation: 4A_240/2021 E. 5.3

5.3. Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, der Schiedsentscheid missachte in willkürlicher Weise die Rechtsfolgen des Gläubigerverzugs. Aus der von ihr ins Recht gereichten Korrespondenz von Januar 2017 gehe hervor, dass sie die Beschwerdegegnerin um die Kontaktdetails derjenigen Person gebeten habe, mit der sie die Übergabe des Quellcodes habe organisieren sollen. Auf diese Anfrage habe die Beschwerdegegnerin jedoch nie geantwortet. Der Einzelschiedsrichter verletze den unumstrittenen Grundsatz, wonach Gläubigerverzug Schuldnerverzug ausschliesse. Der Einzelschiedsrichter erwog, in ihrer "Sur-Reply" habe die Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit dem "Z.________ Projekt" weiter behauptet, die Nichtlieferung des "Y.________ Quellcodes" sei der Beschwerdegegnerin zuzurechnen. Die Beschwerdeführerin habe der Beschwerdegegnerin angeboten, den "Y.________ Quellcode" in Übereinstimmung mit dem "Z.________ Work Order No. 1" zu liefern. Diese habe allerdings ihre Meinung geändert und die Beschwerdeführerin aufgefordert, den Quellcode an A.B.________ (Spanien) zu senden. Aus den genannten Gründen habe diese Übergabe in der Folge nicht stattgefunden, weil A.B.________ nicht mit der Beschwerdegegnerin habe zusammenarbeiten wollen. Diese habe die Angelegenheit nie weiterverfolgt. Die Beschwerdeführerin gibt diese Ausführungen in ihrer Beschwerde ausführlich wieder, sie scheint aber zu übersehen, dass der Einzelschiedsrichter hier nicht eigene Feststellungen trifft, sondern vielmehr ihre Behauptungen wiedergibt. Dies zeigt sich auch daran, dass er anschliessend in Rz. 627 festhält: "Respondent further argues [...]". Der Einzelschiedsrichter hat somit nicht festgestellt, dass sich die Beschwerdegegnerin im Gläubigerverzug befunden hat, sondern er gab nur die diesbezüglichen Behauptungen der Beschwerdeführerin wieder. Er hielt aber immerhin fest, dass die von ihr geltend gemachten Elemente den Umstand nicht ändern würden, dass sie ihre (Haupt-) pflicht zur Erbringung der Leistung, namentlich die Übergabe des "Y.________ Quellcodes", nicht erfüllt habe. Diesbezüglich erwog er sodann, wenn sich die Beschwerdegegnerin in (Annahme-) Verzug befunden hätte, weil sie sich ohne triftige Gründe geweigert habe, die Lieferung des "Y.________ Quellcodes" anzunehmen (wie von der Beschwerdeführerin behauptet), könnte die Beschwerdeführerin gemäss Art. 91 ff. OR vorgehen. Sie weise jedoch nicht nach (bzw. behaupte nicht einmal), dass sie derartige Schritte unternommen habe, was die Behauptung der Beschwerdegegnerin bestätige, dass die Beschwerdeführerin trotz mehrerer (schriftlicher und mündlicher) Mahnungen den "Y.________ Quellcode" nicht geliefert habe. In jedem Fall sei nicht bestritten, dass die Beschwerdeführerin den "Y.________ Quellcode" trotz der Mahnung vom 27. März 2019 nicht geliefert habe. Mit diesen Ausführungen setzt sich die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde nicht hinreichend auseinander. Sie zeigt insbesondere nicht auf, inwiefern die Erwägungen des Einzelschiedsrichters auch im Ergebnis offensichtlich unrichtig gewesen sein sollen (vgl. hiervor E. 5.1). Die Behauptung, der Einzelschiedsrichter habe den Grundsatz verletzt, wonach Gläubigerverzug Schuldnerverzug ausschliesse, genügt nicht, um dessen Erwägungen auch im Ergebnis als offensichtlich unrichtig auszuweisen, zumal Gläubigerverzug gerade nicht feststeht.