Citation: 5A_845/2009 16.02.2010 E. 5

Die Beschwerdeführerin wirft dem Obergericht sodann eine willkürliche Anwendung des kantonalen Verfahrensrechts vor. Gemäss § 342 i.V.m. § 332 Abs. 2 ZPO/AG weiche das Obergericht in der Regel "von dem durch die untere Instanz festgestellten Sachverhalt in wesentlichen Punkten nicht ab, ohne die diesbezügliche Beweiserhebung wiederholt zu haben". Bereits in ihrem Rechtsöffnungsgesuch habe sie eine Rückzahlung explizit bestritten, indem sie festgehalten habe: "Der Gesuchsgegner kommt seinen finanziellen Verpflichtungen bis heute nicht nach. Die geforderte Rückzahlung blieb aus." In der Beschwerde an das Obergericht sei sie davon ausgegangen, dass die Vernehmlassung wegen der Gehörsverletzung unbeachtlich bleibe. Im Übrigen sei vor Obergericht eine Beschwerde und nicht eine Replik einzureichen gewesen. Die Ausführungen der Vernehmlassung seien im erstinstanzlichen Entscheid gar nicht erwähnt worden und die Beschwerde als Rechtsmittel diene der Kritik am richterlichen Entscheid, nicht der Stellungnahme zu einer Vernehmlassung. 5.1 Ein Entscheid erweist sich als willkürlich, wenn er auf einem offensichtlichen Versehen beruht, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 132 I 175 E. 1.2 S. 177; 134 II 124 E. 4.1 S. 133). 5.2 Das Obergericht hat sich in klaren Widerspruch zur tatsächlichen Situation gesetzt, indem es befunden hat, die Ausführungen des Beschwerdegegners müssten als unbestritten gelten. Damit unterstellt es der Beschwerdeführerin die Anerkennung des gegnerischen Standpunktes. Soweit sich eine Partei dem gegnerischen Standpunkt unterzieht, fällt das Verfahren nach verschiedenen kantonalen Zivilprozessordnungen eo ipso dahin, was auch nach § 285 Abs. 1 ZPO/AG der Fall zu sein scheint. Einige Prozessordnungen setzen das Nichtbestreiten einer Tatsache auch dem Geständnis gleich und sehen dieses als Beweismittel an, wobei die betreffende Regel nicht unbesehen auf das Rechtsöffnungsverfahren übertragen werden kann (vgl. STAEHELIN, Basler Kommentar, N. 55 zu Art. 84 SchKG). Was für prozessuale Auswirkungen eine Anerkennung vorliegend genau (gehabt) hätte, kann offen bleiben, weil die Annahme, dass sich die Beschwerdeführerin der gegnerischen Darstellung, wonach die Forderung erloschen sei, unterzogen hätte, angesichts der Beschwerdeerhebung gegen den erstinstanzlichen Entscheid unhaltbar ist. Indem sich die Beschwerdeführerin mit einem Rechtsmittel gegen den erstinstanzlichen Entscheid wandte, mit welchem ihr die Rechtsöffnung verweigert worden war, dokumentierte sie vielmehr den gegenteiligen Standpunkt, dass ihr die Forderung zustehe und sie hierfür über einen Rechtsöffnungstitel verfüge. Wie die Beschwerdeführerin sodann zutreffend festhält, bestand für sie - zumal vor dem Hintergrund, dass der erstinstanzliche Richter die Ausführungen in der Vernehmlassung, soweit vorliegend von Interesse, nicht einmal erwähnt hatte - keine Veranlassung, diesen Punkt von sich aus aufzugreifen; vielmehr musste sie zur Begründung der Anfechtung des erstinstanzlichen Entscheides darlegen, inwiefern sie mit den dortigen Ausführungen nicht einverstanden war und deshalb dessen Abänderung wünschte (vgl. § 337 und § 323 Abs. 2 i.V.m. § 342 ZPO/AG; sodann BÜHLER/EDELMANN/KILLER, Kommentar zur aargauischen Zivilprozessordnung, 2. Aufl., N. 8 zu § 323 und N. 1 zu § 337).