Citation: 4C.414/2006 14.03.2007 E. 2

Vor Bundesgericht ist einzig die Forderung der Klägerin betreffend die Einziehung des mit dem Vertrieb des Produktes B.________ erzielten Gewinns umstritten. Die Beklagte führt aus, die Vorinstanz habe für die Berechnung des Gewinns zu Unrecht einen Zeitraum bis Mai 2002 berücksichtigt. Aus den Akten ergebe sich eindeutig, dass das streitige Produkt nach dem 5. Februar 2002 in einer neuen Verpackung angeboten worden sei. Die Vorinstanz hat diesbezüglich berücksichtigt, dass auch im Mai 2002 noch eine gerichtliche Durchsetzung des ausgesprochenen Verbots erfolgte. Sie hat mithin den Zeitpunkt in Würdigung der tatsächlichen Umstände und damit für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich festgestellt (BGE 127 III 73 E. 6a S. 81; 126 III 10 E. 2b S. 13; 119 II 84 E. 3 S. 85). Da die Beklagte nur pauschal auf die Akten verweist und nicht im Einzelnen dartut, woraus sich ergeben sollte, dass nach dem 5. Februar 2002 keinerlei Verkäufe mit von der Klägerin beanstandeten Dosen erfolgten, ist das Vorbringen der Beklagten auch als allfällige Versehnsrüge (Art. 63 Abs. 2 OG) nicht hinreichend begründet (Art. 55 Abs. 1 lit. d OG), weshalb nicht darauf einzutreten ist.