Citation: 6B_1185/2014 E. 2.5

2.5. Das Bundesgericht befasste sich bereits mehrmals mit der Frage, welche Sorgfalt ein vortrittsbelasteter Verkehrsteilnehmer beim Abbiegen bei eingeschränkter Sicht aufwenden muss. In diesem Zusammenhang erwog es, eine gewisse Behinderung der Vortrittsberechtigten könne kaum vermieden werden, wenn die Sicht für einen Wartepflichtigen bei einer Einmündung durch Mauern oder Hecken so beschränkt werde, dass er zwangsläufig mit dem Vorderteil seines Wagens in die vortrittsbelastete Verkehrsfläche gelange, bevor er von seinem Fahrersitz aus überhaupt Einblick in diese erhalte. In solchen Situationen sei ein sehr vorsichtiges Hineintasten zulässig, wenn der Vortrittsberechtigte das ohne Sicht langsam einmündende Fahrzeug rechtzeitig genug sehen könne, um entweder selbst auszuweichen oder den Wartepflichtigen durch ein Signal zu warnen (BGE 105 IV 339 E. 3 S. 339 mit Hinweis; vgl. auch BGE 127 IV 34 E. 3c/bb S. 43 f. mit Hinweisen). Dabei dürfe grundsätzlich darauf vertraut werden, dass vortrittsberechtigte Fahrzeuge abbremsen oder sogar anhalten würden, wenn das einbiegende Fahrzeug aus genügend grosser Entfernung gesehen werden könne (BGE 89 IV 140 E. 3c S. 145 f.). Wie die Vorinstanz ausführt, ist in den erwähnten Entscheiden von dauerhaften Sichthindernissen wie Mauern und Hecken die Rede. Das Bundesgericht hatte jedoch auch schon Fälle zu beurteilen, bei denen die Sichtbeschränkung vorübergehender Natur war. In BGE 122 IV 133 versperrte ein Lieferwagen, welcher der Vortrittsbelasteten die Vorfahrt gewähren wollte, dieser gleichzeitig die Sicht. Das Bundesgericht erwog, auch in diesem Fall könne der Sorgfaltspflicht mit einem langsamen Vortasten Genüge getan werden. Zu einer Verurteilung der Automobilistin kam es jedoch nicht, da diese nicht habe damit rechnen müssen, dass ein Motorradfahrer mit übersetzter Geschwindigkeit und in Verletzung von Art. 47 Abs. 2 SVG die stehende Kolonne überholen würde.