Citation: 1P.5/2004 14.05.2004 E. 1

Die vorliegende Beschwerde richtet sich ausschliesslich gegen den Kostenentscheid des Obergerichts. Der Beschwerdeführer beklagt sich über eine Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV, weil sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen wurde. 1.1 Nach dieser Vorschrift hat jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. Ob der durch Art. 29 Abs. 3 BV garantierte Anspruch verletzt wurde, prüft das Bundesgericht in rechtlicher Hinsicht frei; soweit es um tatsächliche Feststellungen der kantonalen Instanz geht, ist seine Prüfungsbefugnis auf Willkür beschränkt (BGE 127 I 202 E. 3a S. 205 mit Hinweisen). Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer bedürftig im Sinne von Art. 29 Abs. 3 BV ist. Umstritten ist dagegen, ob seine Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung aussichtslos war. 1.2 Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als das Verlustrisiko. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde (BGE 128 I 225 E. 2.5.3 S. 236; 125 II 265 E. 4b S. 275, je mit Hinweisen). 1.2.1 Der Beschwerdeführer hatte in seiner gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft erhobenen Beschwerde folgende Rechtsbegehren gestellt: "1. Es sei die Einstellungsverfügung vom 22. September 2003 aufzuheben und die Beschwerdegegnerin mit der Anklageerhebung, eventuell mit der Fortführung der Untersuchung gegen den Beschuldigten wegen schwerer vorsätzlicher, eventuell fahrlässiger Körperverletzung (Artikel 122/125 StGB) zu beauftragen.