Citation: 9C_24/2018 E. 4.3

4.3. Nach § 11 Abs. 1 ZLG kann die zuständige Direktion des Regierungsrates die anrechenbaren Heim- und Spitalkosten nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG begrenzen. Dabei orientiert sie sich an den Vorgaben für die Taxgestaltung für Einrichtungen, die vom Kanton mitfinanziert werden. Gemäss Ziffer 2.3.1 der Weisungen des Kantonalen Sozialamtes zum Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV (Stand am 1. Januar 2016) beträgt die (Spital- und Pflegeheim-) Taxe maximal Fr. 255.- pro Tag. Sie setzt sich zusammen aus dem Hotellerie-, Betreuungs- und dem Pflegeanteil der versicherten Person von maximal Fr. 21.60. Für ausserkantonal anerkannte Spital- und Pflegeheime wird die Tagestaxe ebenfalls auf maximal Fr. 255.- pro Tag festgesetzt. Ziffer 2.3.1.2 der Weisungen hält unter der Überschrift "Komfortkosten" fest, dass Zuschläge für erhöhten Komfort nicht zu den anrechenbaren Heimkosten gehören und daher nicht als anerkannte Ausgaben berücksichtigt werden können. Ebenso sind in Heimen mit offensichtlich hohen Taxen, welche insbesondere überdurchschnittliche Hotellerie- und Betreuungsleistungen beinhalten, grundsätzlich lediglich die entsprechenden Taxanteile öffentlicher/gemeinnütziger Heime der betroffenen Region anrechenbar. Diese Regelungen gelten auch für Taxen unterhalb der Taxobergrenze.