Citation: 5A_295/2019 E. 5

Das Scheidungsurteil sieht eine Abänderungsmöglichkeit vor, welche an zwei Voraussetzungen geknüpft ist: Kenntnisse über die Wohnadresse des Beschwerdegegners sowie über dessen Leistungsfähigkeit. Was die erste Voraussetzung anbelangt, vermochte die Beschwerdeführerin dem Bezirksgericht keine korrekte Adresse bekanntzugeben. Diese wurde erst während des Rechtsmittelverfahrens aufgrund eines Schreibens des serbischen Justizministeriums bekannt. Die Beschwerdeführerin legt nicht im Sinn von Art. 42 Abs. 2 BGG dar, inwiefern Recht verletzt worden sein soll, wenn das Obergericht sinngemäss davon ausgegangen ist, dass dies die erstinstanzliche Beurteilung des Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege nicht (mehr) beeinflussen konnte. Im Vordergrund steht aber ohnehin die zweite Abänderungsvoraussetzung. Diesbezüglich behauptet die Beschwerdeführerin mit ihrer Aussage, sie habe dargelegt, dass der frühere Ehemann seit Jahren ein Taxiunternehmen führe, in appellatorischer Form das Gegenteil von dem, was im angefochtenen Entscheid für das Bundesgericht verbindlich festgestellt worden ist: Dass sie sich bei ihrer Aussage, er führe ein Taxiunternehmen und verdiene dabei Fr. 7'000.-- im Monat, auf einen angeblich vor zwei Jahren über Facebook geführten Chat mit einer Kollegin, deren Identität unbekannt ist, stütze. Werden aber in diesem Zusammenhang keine Willkürrügen erhoben, bleibt es bei den betreffenden Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Entscheid (vgl. E. 1), und ausgehend von diesen ist nicht im Sinn von Art. 42 Abs. 2 BGG dargetan, inwiefern Art. 117 lit. b ZPO falsch angewandt worden sein soll. Wie das Obergericht zutreffend festgehalten hat, sind als aussichtslos im Sinn von Art. 117 lit. b ZPO bzw. von Art. 29 Abs. 3 BV Begehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können (BGE 139 III 475 E. 2.2 S. 476; 142 III 138 E. 5.1 S. 139 f.). Somit ist Art. 117 lit. b BGG nicht verletzt, wenn einzig äusserst vage Hinweise auf angebliche Chat-Aussagen einer nicht näher bekannten Person gemacht werden. Vor diesem Hintergrund gehen die weiteren Ausführungen, wonach die Gegenpartei gemäss Art. 170 ZGB sowie Art. 160 und 164 ZPO bezüglich Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend auskunftspflichtig sei, an der Sache vorbei; sie stehen im Kontext mit der konkreten Unterhaltsfestsetzung im Hauptverfahren, vermögen aber die Frage der unentgeltlichen Rechtspflege nicht zu beeinflussen, weil sie nicht den der Beschwerdeführerin obliegenden Nachweis der Abänderungsvoraussetzungen betreffen. Vielmehr ist ausgehend von den willkürfreien Sachverhaltsfeststellungen wie gesagt nicht zu beanstanden, wenn die kantonalen Instanzen den Schluss gezogen haben, angesichts der ungenügenden Anhaltspunkte für das Vorliegen der Abänderungsvoraussetzungen sei der betreffende Prozess als aussichtslos im Sinn von Art. 117 lit. b ZPO zu betrachten.