Citation: 6B_333/2008 09.03.2009 E. 2

2.1 Nach der Auffassung der Vorinstanz lässt der Beschwerdeführer in der Berichterstattung über das Altersheim "Emserberg" die Leser wissen, der Beschwerdegegner habe seine Doppelfunktion als Stiftungsrat und operativer Leiter, d.h. die fehlende Trennung zwischen strategischer und operativer Führung, sowie das hohe Alter seines Onkels und Stiftungsratspräsidenten ausgenutzt und mit haarstäubenden Begründungen zwei Klosterfrauen und eine Reinigungsfrau gefeuert, von heute auf morgen vor die Tür des Altersheims gestellt bzw. freigestellt, zwar bei Bezahlung des Lohnes bis Ablauf der Kündigungsfrist, aber ohne Rücksicht auf die langjährigen Verdienste der Schwestern und auf deren 25-Jahr-Jubiläum. Er habe die Reinigungsfrau im Schock-Zustand einen Aufhebungsvertrag unterschreiben lassen, so dass sich diese in ärztliche Behandlung habe begeben müssen. Er habe dies angeblich wegen mangelnder Loyalität zur neuen Heimleitung getan, in Wahrheit aber bloss deshalb, weil die beiden Schwestern und die Reinigungskraft mit der Schwester Oberin, der früheren Heimleiterin, über die Arbeit im Heim - teilweise kritisch - gesprochen hätten. Der Beschwerdeführer vermittle in der Berichterstattung den Eindruck, dass der Beschwerdegegner seine Machtstellung dazu missbraucht habe, ihm missliebigen Personen ohne jeden sachlichen Grund zu kündigen. Dieses Verhalten des Beschwerdegegners, der seine soziale Ader entdeckt habe, werde als unchristlich bezeichnet. Die Vorinstanz kommt zum Schluss, eine solche Darstellung, insbesondere die Behauptung, der Beschwerdegegner habe in Missbrauch seiner Machtfülle wegen mangelnder persönlicher Kritikfähigkeit, ohne sachlichen Grund, ohne Rücksicht auf die Verdienste der teils langjährigen Mitarbeiterinnen und ohne Vorwarnung Kündigungen ausgesprochen und eine Mitarbeiterin eigentlich überrumpelt, betreffe jedenfalls auch den menschlich-sittlichen Bereich des Angegriffenen, wenn ihm wie vorliegend leere Worte (soziale Ader) und ein unchristliches Verhalten vorgehalten werden. Bei einer Gesamtwürdigung müsse die Berichterstattung des Beschwerdeführers über die Vorkommnisse im Altersheim "Emserberg" als für den Beschwerdegegner ehrverletzend beurteilt werden (angefochtenes Urteil S. 16 f.). 2.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, diese vorinstanzliche Zusammenfassung, Wertung und Interpretation des Zeitungsartikels über die gefeuerten Klosterfrauen sei in dieser Form weder in der Strafklage enthalten noch von der ersten Instanz thematisiert worden. Es seien neue Vorwürfe, zu denen er nicht habe Stellung nehmen können und welche im Vergleich zu dem zu beurteilenden Text faktenwidrige Unterstellungen enthielten und unbegründet seien. Hinsichtlich der angeblich ehrverletzenden Personifizierung auf den Beschwerdegegner sei festzuhalten, dass dieser als operativer und strategischer Leiter des Altersheims die Hauptverantwortung getragen und die Freistellungen rechtsgültig unterschrieben habe. Es sei als wahr erwiesen, dass die Klosterfrauen und die Reinigungsfrau freigestellt worden seien. Eine Freistellung sei ohnehin keine Handlung mit ehrverletzendem Charakter, weshalb es unerheblich sei, ob die Freistellung dem dafür hauptsächlich verantwortlichen Beschwerdegegner oder dem gesamten Stiftungsrat zugeschrieben werde. Der Beschwerdeführer beanstandet im Weiteren, dass sich die Vorinstanz überhaupt nicht mit der Tatsache auseinandergesetzt habe, dass der Beschwerdegegner damals ein führender Kopf einer politischen Partei im Oberwallis und somit eine Person von öffentlichem Interesse gewesen sei. Wenige Monate vor der Entlassung der Klosterfrauen habe er als Spitzenkandidat dieser Partei für die Nationalratswahlen vom Herbst 2003 mit dem Slogan "christlich, sozial, tolerant und weltoffen" für sich geworben. Durch die Hinweise auf die "soziale Ader" und das "unchristliche Verhalten" im Zeitungsartikel sei daher entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht der moralisch-sittliche Bereich tangiert, sondern der Beschwerdegegner als Politiker kritisiert worden. Wer unter einem solchen Banner als Politiker publik herumlaufe, müsse sich wohl ein paar kritische Fragen dazu gefallen lassen. 2.3 Der Beschwerdegegner macht in seiner Vernehmlassung geltend, entgegen den wahrheitswidrigen Äusserungen in der Berichterstattung des Beschwerdeführers seien die beiden Klosterfrauen nicht "gefeuert" worden, was nach dem Verständnis des unbefangenen Durchschnittslesers eine fristlose Kündigung bedeute. Vielmehr sei den beiden Klosterfrauen unter Wahrung der gesetzlichen Frist ordentlich gekündigt worden. Diese Kündigung sei entgegen den wahrheitswidrigen Äusserungen des Beschwerdeführers nicht durch den Beschwerdegegner, sondern einstimmig durch den gesamten Stiftungsrat erfolgt. Im Weiteren hinterlasse die Berichterstattung des Beschwerdeführers beim Durchschnittsleser den Eindruck, dass der Beschwerdegegner seine Machtstellung missbraucht habe, um ihm nicht genehmen Personen ohne plausiblen Grund zu kündigen. Der Vorwurf des Missbrauchs der Machtfülle sei zweifelsohne wahrheitswidrig. Die Berichterstattung über die Vorkommnisse im Altersheim "Emserberg" müsse bei der gebotenen Gesamtwürdigung als für den Beschwerdegegner ehrverletzend beurteilt werden. 2.4 In der Berichterstattung über das Altersheim "Emserberg" ist entgegen den Ausführungen der Vorinstanz nicht davon die Rede, dass der Beschwerdegegner "seine Doppelfunktion... ausgenutzt" habe; dass seine eigenen Angaben, seine soziale Ader sei spät zum Beruf geworden, "leere Worte" seien; dass er "seine Machtstellung dazu missbraucht hat, ihm missliebigen Personen ohne jeglichen sachlichen Grund zu kündigen", und zwar "in Missbrauch seiner Machtfülle wegen mangelnder persönlicher Kritikfähigkeit". Der unbefangene Durchschnittsleser interpretiert die Äusserungen, die im Zeitungsartikel tatsächlich enthalten sind, nicht in diesem Sinne. Zwar mag der eine oder andere Leser bei der Lektüre des Artikels Gedanken im Sinne der vorinstanzlichen Ausführungen hegen. Dem Urheber einer Äusserung dürfen indessen nicht jedwelche Gedanken des Lesers, welche durch die Äusserungen allenfalls provoziert werden, als Inhalt der Äusserung strafrechtlich zugerechnet werden. Die Vorinstanz dichtet aufgrund einer überdehnten Interpretation des Textes dem Beschwerdeführer Äusserungen an, welche dieser tatsächlich und nach dem Eindruck des unbefangenen Durchschnittslesers gar nicht getan hat und welche denn auch in der Strafklage des Beschwerdegegners überhaupt nicht eingeklagt worden sind. Damit verletzt sie Bundesrecht. 2.5 Selbst soweit aber verschiedene Interpretationen eines Textes möglich sind, darf, gerade auch unter der gebotenen Berücksichtigung der Medienfreiheit, nicht leichthin angenommen werden, dass der Verfasser, welcher in einem Text etwas nicht ausdrücklich geäussert hat, die Möglichkeit in Kauf genommen habe, der Leser werde dem Text eine entsprechende Äusserung auf dem Wege der Interpretation entnehmen (Urteil 6S.234/1996 vom 10. Juni 1996 E. 2d/bb, in: Pra 1996 Nr. 242 S. 947; Urteil 6S.191/1992 vom 4. November 1992 E. 2, zitiert bei Martin Schubarth, Grundfragen des Medienstrafrechts im Lichte der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung, ZStrR 113/1995 S. 141 ff., S. 155/156). Sodann kann es entgegen der Auffassung der Vorinstanz auch nicht darum gehen, ob "die Berichterstattung" "bei einer Gesamtwürdigung" als für den Beschwerdegegner ehrverletzend beurteilt werden muss. Gegenstand des Strafverfahrens wegen übler Nachrede sind einzelne Tatsachenbehauptungen, die in der Strafklage zu bezeichnen sind, nicht ein "Eindruck", welchen "die Berichterstattung" bei einer "Gesamtwürdigung" bei diesem oder jenem Leser hinterlässt. 2.6 Die Gegenstand des Verfahrens bildenden Tatsachenbehauptungen in der Berichterstattung über das Altersheim "Emserberg" betreffend die Entlassungen (Kündigungen und Freistellungen) zweier Klosterfrauen und einer Raumpflegerin sowie betreffend die Gründe hiefür und die Umstände, unter welchen sie angeordnet und ausgesprochen wurden, sind nicht ehrverletzend, da sie lediglich das Ansehen des Beschwerdegegners als Berufsmann berühren und keine Reflexwirkung auf dessen Ruf als ehrbarer Mensch haben. Daher sind beispielsweise die folgenden Äusserungen im Zeitungsartikel nicht ehrverletzend: "Und im Altersheim in Unterems hat er von heute auf morgen zwei Klosterfrauen und eine Reinigungsfrau auf die Strasse gestellt"; "Wer sich seinen Rosskuren nicht unterwirft, wird kaltgestellt oder geschasst"; "(A.________) schockt die Schwestern, sofortige Freistellung zum 25-Jahr-Jubiläum"; "... von heute auf morgen vor die Türe des Altersheims, welches sie 25 Jahre lang aufgebaut und geleitet hatten", gesetzt; "von heute auf morgen gefeuert"; "... so dass er der guten Frau (gemeint der Reinigungsfrau) den Aufhebungsvertrag unter die Nase hielt, welche diesen quasi im Schock-Zustand unterschrieben hat. Als Folge der Schock-Kündigung musste die Reinigungsfrau in ärztliche Behandlung und leidet unter Schlafstörungen, innerer Unruhe und Zittrigkeit... Zudem musste sie den schweren Gang aufs Arbeitslosenamt antreten". Diese Äusserungen sind zwar teilweise pointiert und reisserisch formuliert ("kaltgestellt", "geschasst ", "gefeuert", "Schock-Kündigung"), sie betreffen aber gleichwohl, was entscheidend ist, allein das berufliche Ansehen des Beschwerdegegners und sind daher nicht ehrverletzend. 2.7 Die Äusserungen betreffend die Gründe für die Entlassungen ("... mit haarsträubenden Begründungen..."; "... angeblich aus mangelnder Loyalität zur neuen Heimleitung...") erfüllen den Tatbestand der üblen Nachrede schon deshalb nicht, weil sie keine Tatsachenbehauptungen, sondern Werturteile sind, mit welchen der Beschwerdeführer für den unbefangenen Durchschnittsleser erkennbar seine subjektive Einschätzung zum Ausdruck bringt, dass die Entlassungen nicht gerechtfertigt gewesen seien. Auch die Äusserung im Zeitungsartikel betreffend "unchristliches Verhalten" des Beschwerdegegners, die übrigens in der Strafklage weder beanstandet noch überhaupt erwähnt wurde, ist keine Tatsachenbehauptung, sondern ein Werturteil. Die Äusserung - "Sie prangerte (A.________s) unchristliches Verhalten... an" - nimmt für den unbefangenen Durchschnittsleser erkennbar Bezug auf ein Schreiben der Oberin der Schwesterngemeinschaft an die Stiftungsräte, worin die Oberin die Entlassung der Raumpflegerin, welche offenbar Kritik an der neuen Heimleitung geübt hatte, "als massivste Diffamierung von uns vier Schwestern und von Frau X." bezeichnet und rhetorisch gefragt hatte, ob es "in diesem Haus noch Meinungsfreiheit" gebe. Das Werturteil betreffend "unchristliches Verhalten" des Beschwerdegegners ist in diesem Kontext im Übrigen vertretbar und wäre daher auch nicht als Beschimpfung (Art. 177 StGB) strafbar, wenn eine solche überhaupt eingeklagt wäre. Entgegen den weiteren Ausführungen der Vorinstanz im Rahmen der "Gesamtwürdigung" werden sodann dem Beschwerdegegner im Zeitungsartikel nirgendwo "leere Worte" vorgehalten. Gemäss dem Zeitungsartikel wollte "(A.________), dessen 'soziale Ader' laut eigenen Angaben erst 'spät zum Beruf wurde', ... keinesfalls dulden, dass sich die Reinigungsfrau gelegentlich mit der Schwester Oberin über das Altersheim unterhalten hat und dabei auch kritische Töne anschlug", weshalb er ihr schliesslich den Aufhebungsvertrag unter die Nase gehalten habe. Der Hinweis auf die "soziale Ader", welche der Beschwerdegegner gemäss seinen eigenen Angaben erst spät zum Beruf machte, ist zwar im Gesamtzusammenhang erkennbar ironisch, doch hat der Beschwerdeführer damit nicht geäussert, dass dies "leere Worte" des Beschwerdegegners seien, wenn dieser eine Reinigungsfrau wegen Kritik an der Heimleitung entlasse, ganz abgesehen davon, dass eine solche Äusserung lediglich das Ansehen des Beschwerdegegners als Berufsmann und allenfalls als Politiker beträfe. 2.8 Selbst wenn man aber die Äusserungen des Beschwerdeführers, der Beschwerdegegner habe die Klosterfrauen und die Reinigungsfrau von heute auf morgen vor die Tür gestellt beziehungsweise gefeuert etc., zufolge einer Reflexwirkung auf den menschlich-sittlichen Bereich als ehrverletzend qualifizieren wollte, wäre der Beschwerdeführer hierfür aus nachstehenden Gründen nicht strafbar. 2.8.1 Zwar kann die Äusserung, die Klosterfrauen seien von heute auf morgen "gefeuert" worden, für sich allein betrachtet nach einer insoweit zutreffenden Bemerkung des Beschwerdegegners vom Durchschnittsleser als eine fristlose Kündigung verstanden werden. Im Zeitungsartikel wird indessen unmissverständlich geäussert, dass die Schwestern per sofort von der Arbeitsleistung "freigestellt" worden seien, sie aber "den Lohn bis zur Kündigungsfrist" ausbezahlt erhalten hätten. Gemäss den weiteren Äusserungen im Zeitungsartikel wurde auch der Reinigungsfrau, die ebenfalls "von heute auf morgen freigestellt" worden sei, "für die Kündigungsfrist... eine einmalige Lohnabfindung zugesprochen, welche ihr bar in die Hand gedrückt" worden sei. Im Zeitungsartikel wird eine Erklärung des Beschwerdegegners und des Heimleiters zitiert, wonach die drei Frauen bei Beginn der Kündigungsfrist "lediglich von der Arbeitsleistung freigestellt" worden seien. Die Vorinstanz wirft denn auch dem Beschwerdeführer zu Recht nicht vor, er habe im Zeitungsartikel wahrheitswidrig geäussert, dass den Klosterfrauen und der Reinigungsfrau fristlos gekündigt worden sei. 2.8.2 Gemäss den Ausführungen der Vorinstanz wurden diese Kündigungen nicht vom Beschwerdegegner im Alleingang, sondern vom Gesamtstiftungsrat beschlossen. Sie seien für die Schwestern nicht überraschend, sondern nach vorgängigen Gesprächen unter anderem mit dem Gesamtstiftungsrat erfolgt. Grund für die Kündigungen seien die offenbar unüberwindbaren Schwierigkeiten zwischen den Schwestern und der neuen Leitung und gerade nicht die Person des Beschwerdegegners gewesen. Es habe insoweit ein sachlicher Grund für die Trennung bestanden. Die vom Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang aufgestellten ehrenrührigen Tatsachenbehauptungen seien demnach unwahr. Ebenso liege der Kündigung der Reinigungsfrau ein Entscheid des Stiftungsrates zugrunde. Der Aufhebungsvertrag sei ihr alsdann nicht vom Beschwerdegegner, sondern vom Heimleiter und seiner Stellvertreterin vorgelegt worden. Die für den Beschwerdegegner ehrverletzende Darstellung des Beschwerdeführers dazu sei demnach ebenfalls wahrheitswidrig. Folglich sei dem Beschwerdeführer der Wahrheitsbeweis misslungen, womit dem an den Beschwerdegegner gerichteten Vorwurf des unchristlichen Verhaltens jede Grundlage entzogen sei. Der Beschwerdeführer habe zudem gemäss seinen eigenen Aussagen gewusst, dass nicht der Beschwerdegegner, sondern der Stiftungsrat die Kündigungen ausgesprochen hatte. Seine Darstellung im Zeitungsartikel, der Beschwerdegegner habe allein gehandelt, sei somit sogar bewusst falsch gewesen. Der Beschwerdeführer könne sich nicht damit entschuldigen, der Beschwerdegegner habe hierfür die Haupt- oder Mitverantwortung getragen. Denn dies gehe so aus seinem Bericht, in dem er den Beschwerdegegner als allein Verantwortlichen hinstelle, nicht hervor. Mithin sei der Beschwerdeführer in diesem Punkt, da der Wahrheitsbeweis misslungen sei, der üblen Nachrede schuldig zu sprechen. Den Gutglaubensbeweis habe der Beschwerdeführer nicht angetreten, und dieser Beweis würde im Übrigen an der eigenen Darstellung des Beschwerdeführers scheitern, wonach er gewusst habe, dass die Kündigungen vom Stiftungsrat beschlossen worden seien (angefochtenes Urteil S. 18 f.). Soweit die Vorinstanz mit diesen Ausführungen zum Ausdruck bringen will, der Beschwerdeführer habe wahrheitswidrig behauptet, die Kündigungen seien für die Schwestern überraschend erfolgt, kann ihr nicht gefolgt werden. Der Beschwerdeführer hat solches nicht geäussert. Aus dem Zeitungsartikel wird im Gegenteil für den Durchschnittsleser ersichtlich, dass mit diesen Kündigungen ein "Machtkampf" eskalierte und ein "Zwist... den bisherigen Höhepunkt" erreichte, woraus sich ergibt, dass ein Konflikt schon seit einiger Zeit bestand. Unerheblich ist, dass nach der Auffassung der Vorinstanz für die Kündigungen "ein sachlicher Grund" bestand, welcher in den "offenbar unüberwindbaren Schwierigkeiten zwischen den Schwestern und der neuen Heimleitung" lag, und dass somit die Freistellungen entgegen der Äusserung des Beschwerdeführers nicht "mit haarsträubenden Begründungen" erfolgten. Ob die Gründe "sachlich" oder aber "haarsträubend" waren, ist eine Frage der Bewertung der tatsächlichen Gründe für die Entlassungen und damit ein Werturteil. Dieses kann aber als solches nicht wahr oder unwahr sein (siehe E. 1.4 hiervor). 2.8.3 Die Äusserungen des Beschwerdeführers betreffend die Kündigungen sind nach der Auffassung der Vorinstanz vor allem deshalb unwahr, weil die Kündigungen nicht vom Beschwerdegegner im Alleingang, sondern vom Gesamtstiftungsrat gemeinsam beschlossen wurden. Dieser Betrachtungsweise kann nicht gefolgt werden. Der Beschwerdegegner war Mitglied des Stiftungsrates. Er war zudem der operative Leiter und die treibende Kraft, was für den unbefangenen Durchschnittsleser aus dem Zeitungsartikel ersichtlich wird. Der Beschwerdegegner war damit für die Entlassungen zwar nicht allein verantwortlich, aber in einer herausragenden Stellung mitverantwortlich. Durch die Äusserung, dass der Beschwerdegegner die Klosterfrauen und die Reinigungsfrau von heute auf morgen freigestellt habe, wurde der Beschwerdegegner nicht in ein falsches Licht gerückt, in dem sein Ansehen im menschlich-sittlichen Bereich - gemessen am wahren Sachverhalt, wonach die Freistellungen einstimmig vom Gesamtstiftungsrat beschlossen worden waren - zusätzlich herabgesetzt erschien. Durch das Verschweigen der Tatsache, dass die Entlassungen auf einem einstimmigen Beschluss des Stiftungsrates beruhten, wurde der Beschwerdegegner nicht zusätzlich in seinem Ruf als ehrbarer Mensch verletzt (siehe E. 1.3 hiervor). Die fraglichen Äusserungen sind somit, soweit sie überhaupt ehrverletzend sind, in ihren wesentlichen Zügen wahr. Unerheblich ist schliesslich, dass der seitens der Arbeitgeberin vom Heimleiter in Vertretung des Beschwerdegegners unterschriebene Aufhebungsvertrag der Reinigungsfrau entgegen einer Äusserung des Beschwerdeführers nicht vom Beschwerdegegner persönlich, sondern vom Heimleiter und dessen Stellvertreterin zur Unterzeichnung vorgelegt wurde. Diese unwahre Tatsachenbehauptung, die eine untergeordnete Nebensächlichkeit betrifft, lässt den Beschwerdegegner verglichen mit dem wahren Sachverhalt nicht in einem ungünstigeren Licht erscheinen.