Citation: 5P.246/2006 23.08.2006 E. B

Da X.________ dem Staat aus abgeschlossenen Verfahren noch Kosten schuldete, forderte das Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Zürich ihn auf, für das Berufungsverfahren eine Prozesskaution von Fr. 89'000.-- zu leisten. X.________ stellte darauf ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und um Befreiung von der Pflicht zur Kautionsleistung. Das Obergericht zog die Akten aus einem gleichzeitig hängigen Berufungsverfahren bei, in dem X.________ ebenfalls ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt hatte und bereits zu seinen wirtschaftlichen Verhältnissen befragt sowie aufgefordert worden war, näher bezeichnete Unterlagen zur Beurteilung seiner Mittellosigkeit einzureichen. Es gab X.________ Gelegenheit, seine dort gemachten Ausführungen zu ergänzen und weitere Unterlagen einzureichen. Nach unbenutztem Ablauf der dazu angesetzten Frist wies das Obergericht das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung im Berufungsverfahren ab mit der Begründung, zwar bestünden gewisse Indizien für die Mittellosigkeit des Gesuchstellers, doch könne wegen dessen ungenügender Auskunfterteilung auch nicht ausgeschlossen werden, dass der Gesuchsteller dennoch in der Lage sei, die ihm auferlegte Kaution oder wenigstens einen Teil davon zu leisten (Beschluss vom 20. April 2005). X.________ erhob dagegen Nichtigkeitsbeschwerde. Das Kassationsgericht des Kantons Zürich entsprach dem Gesuch um aufschiebende Wirkung (Präsidialverfügung vom 26. Mai 2005), wies dann aber die Beschwerde ab, soweit darauf eingetreten werden konnte (Dispositiv-Ziff. 1). Es setzte eine neue Frist zur Leistung der Prozesskaution unter Androhung der Säumnisfolgen an (Dispositiv-Ziff. 2 des Zirkulationsbeschlusses vom 21. April 2006).