Citation: 9C_680/2016 E. 2.2

2.2. Die Vorinstanz hat verbindlich (E. 1.3.1) festgestellt, dass der Versicherte während des Bezugs von Ergänzungsleistungen zeitweise (insbesondere im März 2008, vom 21. September bis zum 21. Dezember 2012 und im ganzen Jahr 2013) erwerbstätig gewesen sei und dass er diese Erwerbstätigkeiten resp. die dabei erzielten Einkünfte - trotz seines Wissens um die Meldepflicht - der Gemeinde nicht gemeldet habe. Auf dieser Grundlage hat sie eine Meldepflichtverletzung im Sinne von Art. 31 Abs. 1 lit. d ELG bejaht. Hingegen hat sie den Tatbestand des Betrugs gemäss Art. 146 StGB als nicht erfüllt betrachtet. Diesbezüglich hat sie festgestellt, aufgrund der Akten lasse sich nicht auf ein aktives, auf Täuschung gerichtetes Verhalten des Beschwerdeführers schliessen und es fehlten Hinweise auf ein arglistiges Verhalten. Dementsprechend hat sie für den Rückforderungsanspruch eine Verwirkungsfrist von sieben Jahren angenommen (Art. 25 Abs. 2 Satz 2 ATSG i.V.m. Art. 97 Abs. 1 StGB und Art. 31 Abs. 1 lit. d ELG). Folglich hat sie den Anspruch auf Rückerstattung von Leistungen, die für die Zeit von April 2006 bis Februar 2008 entrichtet wurden, bei Erlass der Verfügungen vom 5. Februar 2015 für verwirkt gehalten.