Citation: 5A_136/2020 E. 3.3

3.3. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Bundesrecht und eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts. Er hält daran fest, dass weder die angebliche Grundforderung aus dem Mortgage Loan Agreement noch die angeblichen Schuldbriefforderungen fällig waren, als ihm der Zahlungsbefehl zugestellt wurde. Der Vorinstanz wirft er vor, isoliert Ziffer 9 des Mortgage Loan Agreement zu berücksichtigen und die weiteren Vertragsbestimmungen und Vereinbarungen der Parteien sowie den Vertragszweck ausser Acht zu lassen. Zwischen den Parteien bestehe kein wirklicher und übereinstimmender Wille darüber, dass mit Ablauf der Festhypothek der Hypothekarkredit und damit automatisch auch die Schuldbriefforderungen fällig werden. Daher hätte nach Massgabe des Vertrauensprinzips der mutmassliche Parteiwille ermittelt werden müssen. Der Beschwerdeführer verweist auf seine Ausführungen vor den Vorinstanzen, wonach die Parteien das Mortgage Loan Agreement zur langfristigen Finanzierung der Liegenschaft "W.________" in V.________ abgeschlossen hätten und die Stiftung "C.________" hätten ins Leben rufen wollen, der das "W.________" als Sitz und Tagungsort hätte dienen sollen. Die Beschwerdegegnerin habe ihr damaliges Reputationstief verbessern und sich für die Vermittlung von Kunden erkenntlich zeigen wollen. Deshalb habe sie sich im Mortgage Loan Agreement verpflichtet, für eine unbestimmte Zeit einen Hypothekarkredit in der Höhe von Fr. 8'542'000.-- zu gewähren. In Ziffer 4 des Vertrags hätten die Parteien zudem vereinbart, dass auslaufende Festhypotheken oder Libor-Hypotheken ohne gegenteilige Nachricht seitens des Kreditnehmers als variable Hypotheken verlängert werden. Laut dem Beschwerdeführer würde es dem unbestrittenen Vertragszweck und diesen Vereinbarungen widersprechen, wenn mit dem Auslaufen einer Festhypothek oder einer Libor-Hypothek gleichzeitig der Hypothekarkredit und automatisch die Schuldbriefforderungen zur Rückzahlung fällig würden. Das Auslaufen eines Einzelkredits nach Ziffer 9 des Mortgage Loan Agreement habe keine Auswirkungen auf den Bestand des Rahmenvertrags; dieser und die Verpflichtung der Bank zur Kreditgewährung bestünden weiter. In der Folge erklärt der Beschwerdeführer, dass sich die Beschwerdegegnerin als Verfasserin des Mortgage Loan Agreement allfällige Unklarheiten im Vertragstext anlasten lassen müsse. Er habe den Vertrag so verstehen dürfen, dass die Beschwerdegegnerin nach dem Auslaufen einer Festhypothek weiterhin zur Kreditgewährung im vereinbarten Rahmen verpflichtet gewesen sei. Da es nicht Sache des Rechtsöffnungsrichters sei, den Parteiwillen abschliessend zu ermitteln bzw. den Vertrag abschliessend auszulegen, hätte das Obergericht die Fälligkeit der betriebenen Forderungen nicht als derart eindeutig erwiesen ansehen dürfen, wie es für die Erteilung einer Rechtsöffnung erforderlich ist. Im Anschluss daran wirft der Beschwerdeführer dem Obergericht eine Verletzung von Art. 326 ZPO vor. Die Beschwerdegegnerin habe erst in ihrer kantonalen Beschwerde vorgebracht, dass es auf die Kündigung des Mortgage Loan Agreement als Rahmenvertrag nicht ankomme und für die Fälligkeit der Grundforderung ausschliesslich Ziffer 9 des Mortgage Loan Agreement heranzuziehen sei. Diese unzulässigen Vorbringen hätte die Vorinstanz nicht beachten dürfen. Darüber hinaus tadelt der Beschwerdeführer die vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich. Die Beschwerdegegnerin habe den Rahmenkreditvertrag neben den Schuldbriefen sehr wohl als selbständigen Rechtsöffnungstitel angerufen; die Darlehen seien direkt gestützt auf den Rahmenvertrag gewährt worden. Separate schriftliche gegengezeichnete Darlehensverträge, die ohne Rückgriff auf den Rahmenkreditvertrag als selbständige Rechtsöffnungstitel angerufen werden könnten, seien nicht abgeschlossen worden. Die Beschwerdegegnerin habe lediglich Bestätigungen über die in Anspruch genommenen Kredite ausgestellt. Unterzeichnet sei laut Vorinstanz nur der allgemeine Kreditvertrag samt AGB, aus dem die Modalitäten der Einzelkredite nicht hervorgehen würden. Zudem stelle das Obergericht selbst fest, dass die Beschwerdegegnerin ihr Rechtsöffnungsgesuch auf den Hypothekarkreditvertrag und die übereigneten Schuldbriefe stützte. Die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach unmassgeblich sei, ob der Rahmenvertrag gültig aufgelöst wurde, sei deshalb falsch. Willkürlich ist in den Augen des Beschwerdeführers auch die Feststellung der Vorinstanz, wonach es in der Natur des gewählten Kreditvehikels liege, dass die Fälligkeit mit Ablauf der Vertragsdauer eintrete. Der Beschwerdeführer insistiert, dass es über die Festhypothek keinen separaten gegengezeichneten Vertrag gegeben habe, dessen Vertragsdauer hätte ablaufen können. Ausserdem habe sich das Auslaufen der Festhypothek nicht auf den Bestand des unbefristet abgeschlossenen Rahmenvertrags ausgewirkt. Willkürlich sei schliesslich die vorinstanzliche Feststellung, dass der Kunde keinen Anspruch auf unbedingte Gewährung eines neuen Kredits habe. Nachdem der Rahmenkreditvertrag nicht gültig aufgelöst worden sei, habe ihm die Beschwerdegegnerin weiterhin Kredit gewähren müssen. Verweigere die Beschwerdegegnerin ihm einen weiteren Einzelkredit, so könne sie ihm dies nicht zu seinem Nachteil anlasten. "Aus den vorstehenden Gründen" steht für den Beschwerdeführer fest, dass auch die vorinstanzliche Feststellung falsch ist, wonach die Festhypothek mit ihrem Auslaufen gestützt auf Ziffer 9 des Mortgage Loan Agreement fällig wurde.