Citation: 5C.247/2004 10.02.2005 E. 8

Bei den Kindesunterhaltsbeiträgen beantragt der Beklagte eine Herabsetzung auf Fr. 200.-- pro Monat. Nebst einer Verletzung von Art. 8 ZGB macht er in der Sache eine unrichtige Anwendung von Art. 285 Abs. 1 ZGB geltend und dabei insbesondere einen Eingriff in sein Existenzminimum (Ziff. 15 S. 39 ff. der Berufungsschrift). 8.1 Der Beklagte wendet ein, das Obergericht gehe von unzutreffenden und unrealistischen Einkommenszahlen aus. Er zeigt auf, was über Einkommensverhältnisse und Gesundheitszustand aktenkundig sein soll, und behauptet, gegenteilige Annahmen verstiessen gegen die bundesrechtlichen Regeln über die Beweislast und Art. 8 ZGB. Auf Lohnstrukturerhebungen könne es nicht ankommen. Die Einwände sind unbegründet. Das Obergericht hat nicht auf Lohnstrukturerhebungen abgestellt, sondern auf die aktuelle Einkommenssituation (E. 5e/bb/aaa S. 36). Feststellungen darüber sind für das Bundesgericht verbindlich (Art. 63 Abs. 2 OG; z.B. BGE 122 III 97 E. 3a S. 99; Urteil 5C.278/2000 vom 4. April 2001, E. 2a, in: ZBJV 138/2002 S. 31). Der Beklagte erhebt Sachverhaltsrügen. Soweit nicht auf schon Gesagtes verwiesen werden kann (E. 6.2 hiervor), unterlässt der Beklagte genaue Angaben dazu, mit welcher Aktenstelle welche angefochtene Feststellung in klarem Widerspruch stehen soll (Art. 55 Abs. 1 lit. d i.V.m. Art. 63 Abs. 2 OG). Er zeigt nicht auf und belegt auch nicht mit Aktenhinweisen, dass er im kantonalen Verfahren die Tatsachen, die zu Unrecht für unerheblich erklärt worden sein sollen, wirklich vorgebracht und zu deren Beweis form- und fristgerecht Anträge gestellt hat (BGE 119 II 353 E. 5c/aa S. 357). Seine Einwände erweisen sich als eine blosse Kritik an der Beweiswürdigung und beinhalten eine Ergänzung des Sachverhalts. Derartige Vorbringen sind in der Berufung unzulässig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 130 III 102 E. 2.2 S. 106, 136 E. 1.4 S. 140 und 353 E. 2.2.3 S. 361). 8.2 Der Beklagte erblickt Bundesrechtsverletzungen auch in der Notbedarfsrechnung, die in sämtlichen Zweifelspositionen zu seinen Ungunsten ausgefallen sei. Zur Begründung hat er die Seiten 45 bis 47 seiner Eingabe vom 15. März 2004, auf die das Obergericht auch im Zusammenhang mit dem Kinderunterhalt ausdrücklich Bezug genommen hat (E. 5d/aa S. 34), in die Berufungsschrift hineinkopiert. Darauf kann nicht eingetreten werden (E. 1 hiervor). Nicht näher begründet wird, weshalb die angebliche Darlehensschuld hätte berücksichtigt werden müssen, deren Berücksichtigung das Obergericht - gestützt auf die Rechtsprechung (BGE 127 III 289 E. 2a/bb S. 292) - abgelehnt hat (E. 5e/cc/ddd S. 38). Die rechtliche Beurteilung des Einwands, der Beklagte unterstütze seine mündigen Kinder in der Heimat, scheitert bereits daran, dass es am Nachweis tatsächlich geleisteter Zahlungen fehlt (E. 5e/cc/ccc S. 38 des angefochtenen Urteils). 8.3 Insgesamt vermag der Beklagte mit seinen Vorbringen keine Bundesrechtsverletzung darzutun, was seine Kinderunterhaltspflicht angeht. Die Berufung muss auch in diesem Punkt abgewiesen werden, soweit überhaupt darauf einzutreten ist.