Citation: C 121/05 11.08.2005 E. 2

Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner wegen Strassen- und Geleisesanierungsarbeiten im Bereich seines Geschäfts für vier Angestellte in der Zeit vom 5. Juli bis 31. Oktober 2004 Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung hat. 2.1 Die Vorinstanz hat erwogen, es seien besondere Umstände ersichtlich, welche die Vermutung eines nur vorübergehenden Arbeitsausfalls im Sinne einer prospektiven Beurteilung bestätigten. Es handle sich um eine grosse, in dieser Art und Weise aussergewöhnliche Baustelle, die erhebliche Auswirkungen auf den Geschäftsverlauf des Beschwerdegegners haben könne. Zumindest sei es nicht ausgeschlossen, dass selbst im spezialisierten Detailhandel des Lebensmittelbereichs eine wesentlich erschwerte Zufahrt wegen umfassenden Strassen- und Geleisesanierungsarbeiten zu einem vorübergehenden Arbeitsausfall führen könne. Auch liege es durchaus im Bereich des Möglichen, dass der Arbeitsausfall weder als saisonal noch als betriebsbedingt verursacht bezeichnet und somit weitgehend auf wirtschaftliche Gründe zurückgeführt werden könne. Überdies sei die intensive Bauphase der Geleisesanierung in diejenige Zeit verlegt worden, in welcher der Beschwerdegegner Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung geltend gemacht habe. Der Arbeitsausfall erscheine somit durchaus nachvollziehbar. Ob er in dieser Höhe tatsächlich eingetreten sei, habe die Kasse zu prüfen. 2.2 Das seco macht geltend, es sei unbestritten, dass eine erschwerte Zufahrt Auswirkungen auf den Geschäftsverlauf eines Betriebes haben könne. Das Eidgenössische Versicherungsgericht habe in ARV 2002 Nr. 7 S. 59 jedoch entschieden, dass Sanierungsarbeiten bei Autobahnen und damit zusammenhängende Arbeitsausfälle aufgrund erschwerter oder unterbrochener Zufahrt voraussehbar seien und damit zum normalen Betriebsrisiko gehörten. Dies gelte auch für andere Strassen- wie Geleisesanierungen. Vorliegend habe die Bauherrschaft alle nur erdenklichen Massnahmen, inkl. Ersatzparkplätze und -zufahrtsmöglichkeiten aber auch Informationen in der ganzen Talschaft, ergriffen. Die Baustelle habe den Geschäftsverlauf des Beschwerdegegners bereits ein Jahr gestört, bevor er ein Gesuch um Kurzarbeitsentschädigung gestellt habe. Weiter sei zu beachten, dass er bisher nicht gewillt gewesen sei, relevante und aufschlussreiche Umsatzzahlen zu liefern. Denn allfällig betroffen von der Baustelle habe ohnehin nur die Verkaufslokalität sein können. Weiter sei nicht ersichtlich, ob Schadenersatzansprüche gegenüber der Bauherrschaft denkbar gewesen wären. Ob ein allfälliger Verzicht auf solche Ansprüche vorliege, könne jedoch offen bleiben, da ohnehin keine Kurzarbeitsentschädigung auszurichten sei. Denn Art. 51 AVIV bezwecke nur den Schutz von Betrieben wegen plötzlicher und unvorhersehbarer Ereignisse (z.B. sofortige Sperrung einer Strasse infolge drohenden Felssturzes nach einem Erdbeben). Hievon könne bei geplanten und lange im Voraus bekannten Sanierungsarbeiten - auch grösseren Ausmasses - nicht gesprochen werden. Schon gar nicht, falls die Zufahrt, wenn auch erschwert, jederzeit gewährleistet sei.