Citation: 4C.20/2003 21.03.2003 E. 1

1.1 Die Vorinstanz erwog, dass der Unternehmer seinen Aufwand beweisen müsse. Er könne diesen Beweis durch vom Besteller unterzeichnete Regierapporte erbringen. Es spreche eine natürliche Vermutung dafür, dass Angaben in unterzeichneten Regierapporten über den Aufwand des Unternehmers richtig sind. Da es sich um eine natürliche Vermutung handle, könne sie durch Gegenbeweis entkräftet werden. Die Beklagten hätten den Gegenbeweis dafür, dass der in den Regierapporten ausgewiesene Aufwand nicht den Tatsachen entsprochen hätte, aber nicht erbracht. Da der tatsächliche Aufwand der Klägerin ausgewiesen sei und die Parteien die Ausführung der Arbeiten in Regie vereinbart hätten, richte sich die Höhe der an die Klägerin zu leistenden Vergütung nach Art. 374 OR. Gemäss dieser Bestimmung bestimmt sich die Vergütungshöhe nach dem Wert der Arbeit und den Aufwendungen des Unternehmers, wenn der Werkpreis zum voraus weder gar nicht oder nur ungefähr bestimmt worden ist. 1.2 Die Beklagten rügen, die Vergütungshöhe für ursprünglich vereinbarte Vertragsleistungen (Haupt- und Eventualpositionen) bestimme sich nicht nach Art. 374 OR, sondern nach Art. 373 Abs. 1 OR, wonach bei zum Voraus vereinbarter Vergütung der Unternehmer verpflichtet ist, das Werk um diese Summe fertigzustellen. Mit dem Begriff "Kostendach" hätten die Parteien vereinbart, dass im Vertrag umschriebene Teilleistungen nicht mehr kosten dürften, als es vertraglich fest- gelegt sei. Insoweit habe die Vorinstanz die Vertragsklausel betreffend das Kostendach falsch ausgelegt. Ob die Klägerin für die Erbringung einzelner Leistungen mehr Arbeit oder höhere Auslagen gehabt habe als vorgesehen, sei unter dem Gesichtswinkel von Art. 373 Abs. 1 OR unerheblich. 1.3 Gemäss den Feststellungen der Vorinstanz, die für das Bundes- gericht verbindlich sind (Art. 63 Abs. 2 OG), vereinbarten die Parteien ein gemischtes Preissystem. Zwar sollte über die Haupt- und Eventualpositionen in Regie, also nach Aufwand, abgerechnet werden, jedoch sollte als Preislimite ein Kostendach gelten. Ist aber nur der Höchstpreis, nicht auch der Mindestpreis festgelegt und soll das Werk in Regie ausgeführt werden, liegt nicht eine feste Übernahme im Sinne von Art. 373 Abs. 1 OR vor. Das vereinbarte Kostendach ist im Sinne eines reinen Höchstpreises zu verstehen. Als solches dient es zur Limitierung der Vergütungspflicht in Fällen, in denen über die einzelnen Leistungen nach Aufwand abgerechnet wird (Gauch, Der Werkvertrag, 4. Auflage, N 1036, 1040; ferner Bühler, Zürcher Kommentar, N 5 der Vorbemerkungen zu Art. 373-374 OR; Zindel/ Pulver, Basler Kommentar, 2. Auflage, N 11 zu Art. 373 OR). Das bedeutet umgekehrt, dass der Besteller entgegen Art. 373 Abs. 3 OR davon profitiert, soweit die Fertigstellung des Werks weniger Arbeit als vorgesehen erfordert. Indem die Vorinstanz das Kostendach in dem Sinne versteht, dass die Klägerin über die einzelnen Teilleistungen nach Aufwand abrechnen durfte, hat sie Art. 374 OR bundesrechtskonform angewandt.