Citation: 4P.2/2006 21.03.2006 E. 1

1. Dass der Beklagte den Kläger ohne Schuldgrund betreiben liess." Dem Einwand des Beschwerdeführers, der Rechtsbehelf nach Art. 85a SchKG stehe vorliegend gar nicht zur Verfügung, hielt der Beschwerdegegner mit Hinweis auf BGE 120 II 20 entgegen, gemäss Bundesgericht stehe dem Betriebenen neben dem Rechtsbehelf nach Art. 85a SchKG stets auch die allgemeine Klage auf Feststellung des Nichtbestehens der in Betreibung gesetzten Forderung offen. In der Duplik führte der Beschwerdeführer dazu aus, der Beschwerdegegner habe eine Klage nach Art. 85a SchKG und nicht eine allgemeine Klage auf Feststellung des Nichtbestehens erhoben. Damit habe er - wenn schon - den falschen Weg gewählt, die Betreibung aufzuheben. Zumal sich BGE 120 II 20 auf die negative Feststellungsklage im ordentlichen Verfahren beziehe, habe der Entscheid keinen Einfluss auf das angehobene, beschleunigte Verfahren nach SchKG. Zudem hätte es der Beschwerdegegner versäumt, sein Feststellungsinteresse rechtsgenüglich nachzuweisen. Der Beschwerdeführer hielt an den Rechtsbegehren gemäss Klageantwort fest. Mit Urteil vom 11. Mai 2005 stellte das Bezirksgericht Baden fest, dass der Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer aus der Betreibung mit der Nr. 66666 des Betreibungsamtes D.________, Zahlungsbefehl vom 11.5.2004, nichts schuldet und dass der Beschwerdeführer die Betreibung Nr. 66666 des Betreibungsamtes D.________ dem Beschwerdegegner ohne Schuldgrund zustellen liess. Das Bezirksgericht erkannte in den hier wesentlichen Punkten, dass mit Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach die Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG erst nach rechtskräftiger Beseitigung des Rechtsvorschlages bis zur Verteilung des Verwertungserlöses bzw. Konkurseröffnung angehoben werden könne, die vorliegend zu beurteilende Klage nicht in Anwendung von Art. 85a SchKG geschützt werden könne. Dies führe aber nicht zur Klageabweisung. Vielmehr sei zu prüfen, ob das Klagebegehren als allgemeine negative Feststellungsklage nach BGE 120 II 20 gutzuheissen sei. Dafür gelte zwar eine andere örtliche Zuständigkeit (Wohnsitzgerichtsstand des Beklagten) als für die Klage nach Art. 85a SchKG (Gerichtsstand des Betreibungsortes). Vorliegend habe der Beschwerdeführer aber nicht - rechtzeitig - die Einrede der örtlichen Unzuständigkeit erhoben, sondern sich vorbehaltlos auf die Klage eingelassen. Das Bezirksgericht behandelte daher die eingereichte Klage als allgemeine negative Feststellungsklage, wobei es das Feststellungsinteresse des Beschwerdegegners bejahte und seine Begehren guthiess. B.b Gegen dieses Urteil appellierte der Beschwerdeführer an das Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer, welches mit Urteil vom 17. November 2005 die Appellation abwies. Es schützte die Argumentation des Bezirksgerichts. Der Beschwerdeführer habe die Einrede der örtlichen Unzuständigkeit nicht bzw., da erst anlässlich der Verhandlung vom 13. April 2005 vorgebracht, zu spät erhoben und sich daher vorbehaltlos auf die Sache eingelassen. Auch hätte er spätestens in seiner Duplik die Einrede des fehlenden Weisungsscheines erheben können. Dies habe er nicht getan, was zur Folge habe, dass dieser Mangel als geheilt zu betrachten sei. Sodann bejahte das Obergericht das Feststellungsinteresse des Beschwerdegegners.