Citation: 5A_380/2021 E. 4.1

4.1. Im Hinblick auf das Vorliegen eines Rechtsöffnungstitels hat das Appellationsgericht erwogen, das Schreiben vom 24. Juni 2019 habe drei Absätze. Im ersten Absatz werde ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin nunmehr anwaltlich vertreten sei. Im zweiten Absatz werde unter Bezugnahme auf das Schreiben vom 1. April 2019 ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin daran festhalte, dass die Vereinbarung vom 25. März 2019 unter allen Titeln widerrechtlich unterzeichnet worden sei und dass die Rechtsvertretung damit beauftragt worden sei, in diesem Zusammenhang Strafklage unter dem Aspekt der ungetreuen Geschäftsbesorgung und weiterer Delikte einzureichen. Im dritten Absatz werde die Beschwerdegegnerin "ein letztes Mal" dazu aufgefordert, eine Bankverbindung bekanntzugeben, auf welche sie den ihr ausbezahlten Betrag von Fr. 500'000.-- wieder überweisen könne. Das Zivilgericht habe - so das Appellationsgericht weiter - zu Recht festgestellt, dass die Beschwerdeführerin damit anerkannt habe, der Beschwerdegegnerin den Betrag von Fr. 500'000.-- zu schulden, und dass sie die Bereitschaft signalisiert habe, diesen Betrag zu zahlen. Ein Vorbehalt einer zuvor Zug um Zug zu erbringenden Gegenleistung sei diesem Schreiben nicht zu entnehmen. Wenn das Zivilgericht zum Ergebnis gekommen sei, dass die Beschwerdeführerin bei der Anerkennung der Zahlungspflicht weder Bezug auf das Schreiben vom 1. April 2019 nehme oder explizit oder implizit einen Vorbehalt oder eine Bedingung vorbringe, handle es sich um eine Sachverhaltsfeststellung. Die Beschwerdeführerin könne nicht darlegen, womit sie im Schreiben vom 24. Juni 2019 eindeutig zu erkennen gegeben haben wolle, die Rückzahlung von der unverzüglichen Rückgabe der Datenträger abhängig gemacht zu haben. Auch sei ihre Behauptung unsubstantiiert und unbelegt, wonach der Beschwerdegegnerin habe bewusst sein müssen, dass die umgehende Herausgabe der Datenträger unabdingbare Voraussetzung für eine Rückabwicklung der Vereinbarung vom 25. März 2019 gewesen sei. Zudem würde auch eine implizite Bezugnahme auf die Ausführungen im Schreiben vom 1. April 2019 an der vorbehaltlosen Anerkennung der Zahlungspflicht nichts ändern: Auch im Schreiben vom 1. April 2019 habe die Beschwerdeführerin mitgeteilt, dass der an sie ausbezahlte Betrag von Fr. 500'000.-- der Beschwerdegegnerin wieder zur Verfügung gestellt werde. Zwar habe die Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin darin auch aufgefordert, die ihr übergebenen Geschäftsgeheimnisse unverzüglich zurückzugeben mit der schriftlichen Zusicherung, dass keine Kopien oder Abzüge davon gemacht und allfällige Kopien und Abzüge vernichtet worden seien. Es könne aber keine Rede davon sein, dass die Rückzahlung unter der Bedingung einer unverzüglichen Rückgabe des Datenträgers und der verlangten Erklärung stehe. Die Beschwerdeführerin sei selbst nicht von einer solchen Bedingung ausgegangen, zumal sie im Schreiben vom 24. Juni 2019 ultimativ die Angabe der Bankverbindung verlangt habe, obwohl die Beschwerdegegnerin den im Schreiben vom 1. April 2019 verlangten Datenträger mit entsprechender Erklärung der Beschwerdeführerin noch nicht habe zukommen lassen.