Citation: 4A_461/2008 11.02.2009 E. 2

Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz eine willkürliche Feststellung des Sachverhalts (Art. 9 BV) vor. 2.1 Der Beschwerdeführer wehrt sich zunächst gegen die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung, wonach er während der Sommersaison 2001 "wiederum" im Hotel X.________ logierte bzw. die Wintersaison 2002/2003 "wiederum" im Hotel verbracht hatte. Die Formulierung "wiederum" sei ungenau. Damit unterstelle die Vorinstanz, dass er immer wieder neu im Hotel eingecheckt sei, was nicht zutreffe. Der Beschwerdeführer bringt mit Verweisen auf verschiedene Aktenstellen weiter vor, es erweise sich somit auch die weitere Darlegung der Vorinstanz als falsch und willkürlich, wonach die Räumlichkeiten nur in Rechnung gestellt wurden, wenn sie von ihm tatsächlich genutzt wurden. Dadurch, dass die Vorinstanz nicht ausdrücklich davon ausgegangen sei, dass der Beschwerdeführer ununterbrochen vom 1. Dezember 2000 bis 24. November 2004 im Hotel die Zimmer belegt habe, sei sie in Willkür verfallen. Der Beschwerdeführer vermag keine Verletzung des Willkürverbots aufzuzeigen. Indem er lediglich auf verschiedene Aktenstellen verweist und daraus schliesst, die Vorinstanz habe den Sachverhalt willkürlich festgehalten, verkennt er die Anforderungen an eine hinreichende Sachverhaltsrüge. Vielmehr übt der Beschwerdeführer mit seinen Darlegungen zum Ablauf der Ereignisse bloss appellatorische Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, was im Beschwerdeverfahren nicht zulässig ist. 2.2 Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, die Vorinstanz habe in Verletzung des Willkürverbots festgestellt, dass die Beschwerdegegnerin vorprozessual nicht von einem Mietverhältnis ausgegangen sei, sondern sich bloss den Regeln des Mietrechts unterworfen habe, weil sie im Ausweisungsverfahren einsehen musste, dass sie nur auf diese Weise ihr Ziel erreichen könnte, die vom Beschwerdeführer belegten Zimmer freizubekommen. Die Beschwerdegegnerin sei vorprozessual von der Anwendbarkeit des Mietrechts ausgegangen, worauf sie zu behaften sei. Die Vorbringen des Beschwerdeführers sind unbehelflich. Zum einen vermag er mit seinem Verweis auf das Ausweisungsgesuch der Beschwerdegegnerin die erwähnte Feststellung der Vorinstanz nicht als willkürlich auszuweisen, zum andern obliegt die rechtliche Würdigung der vorgebrachten Tatsachen - wie die Vorinstanz zutreffend ausführte - dem Gericht. So oder anders ist der Vorinstanz demnach keine Bundesrechtsverletzung vorzuwerfen, wenn sie bei der Qualifikation des Rechtsverhältnisses nicht auf die im Ausweisungsverfahren geäusserten Rechtsauffassungen der Parteien abstellte. 2.3 Der Beschwerdeführer wehrt sich sodann gegen die vorinstanzliche Feststellung, er habe sich "gerade einmal rund vier Monate pro Jahr" in B.________ aufgehalten. Dies sei offensichtlich falsch und aktenwidrig, habe er doch in den Jahren 2002 und 2004 jeweils mindestens sechs Monate im Hotel X.________ zugebracht, während es im Jahr 2003 nur noch dreieinhalb Monate gewesen seien. Er begründet die entscheidende Bedeutung der Behebung der behaupteten Aktenwidrigkeit für den Ausgang des Verfahrens damit, dass mit Ausnahme von Sommer 2002 jeweils von einer Aufenthaltsdauer von mehr als drei Monaten auszugehen sei und insbesondere der Hauptforderung "Logement Winter 2002/2003" eine gut viermonatige Aufenthaltsdauer zugrunde liege. Dies hätte, so der Beschwerdeführer, aufgrund von Art. 253a OR zur Anwendung der Bestimmungen über die Miete von Wohn- und Geschäftsräumen geführt, weshalb zwingend ein Schlichtungsverfahren durchzuführen gewesen wäre. Aufgrund der Ausführungen des Beschwerdeführers leuchtet nicht ein, inwiefern die behauptete Aktenwidrigkeit für den Verfahrensausgang entscheidend sein könnte (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG). Der angefochtene Entscheid geht von einer Aufenthaltsdauer von rund vier Monaten pro Jahr aus, was eine Ausnahme der Anwendbarkeit der Bestimmungen über die Miete von Wohn- und Geschäftsräumen nach dem vom Beschwerdeführer ins Feld geführten Art. 253a OR bereits ausschliessen würde, da die Bestimmung eine Ausnahme lediglich für Ferienwohnungen vorsieht, die für höchstens drei Monate gemietet werden (Abs. 2). Selbst ausgehend von den Feststellungen im angefochtenen Entscheid wären somit die mietrechtlichen Bestimmungen auch für den Fall anwendbar, dass die belegten Hotelzimmer als Ferienwohnung im Sinne der erwähnten Bestimmung und das Verhältnis zwischen den Parteien als Mietvertrag zu qualifizieren wäre. Ob Letzteres zutrifft, ist jedoch eine Rechtsfrage, die im vorliegenden Beschwerdeverfahren zu beurteilen ist. Die Sachverhaltsrüge stösst somit ins Leere. 2.4 Der Beschwerdeführer rügt die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung als willkürlich, wonach er die ihm in Rechnung gestellten Leistungen nicht beanstandet habe, obwohl ihm die detaillierten Rechnungen bei der Abreise jeweils ausgehändigt worden seien. Er behauptet, dass entgegen der Annahme der Vorinstanz nur die Rechnungen von Sommer 2001 bis Sommer 2002 am Abreisedatum übergeben worden seien. Alle weiteren Rechnungen seien erst viel später - am 23. Oktober 2003 - seinem damaligen Rechtsvertreter zugestellt worden. Sodann seien die Rechnungen sehr wohl beanstandet worden, wie aus dem Schreiben vom 27. Oktober 2003 entnommen werden könne. Die Ausführungen des Beschwerdeführers erschöpfen sich in appellatorischer Kritik am vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt. Er behauptet lediglich einen vom angefochtenen Entscheid abweichenden Ablauf der Ereignisse, legt jedoch nicht dar, inwiefern die Vorinstanz in Willkür verfallen sein soll. Ebenso wenig zeigt der Beschwerdeführer mit Aktenhinweisen auf, dass er entsprechende Tatsachen bereits im kantonalen Verfahren vorgebracht hat. Damit ist er nicht zu hören. Abgesehen davon ist auch der Vorinstanz nicht entgangen, dass der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers die Forderungen der Beschwerdegegnerin für die Wintersaison 2002/2003 mit Schreiben vom 27. Oktober 2003 - gut ein halbes Jahr nach Abreise des Beschwerdeführers am 15. April 2003 - zurückwies. In tatsächlicher Hinsicht ist demnach davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer die Rechnung für die Wintersaison 2002/2003 bis Ende Oktober 2003 nicht beanstandet hat.