Citation: 4P.139/2006 20.09.2006 E. 3

Die Beschwerdeführerin rügt zunächst, das Handelsgericht sei in Willkür verfallen, indem es dafür gehalten habe, es sei für sie unerheblich gewesen, ob der Beschwerdegegner die Arbeiten persönlich ausführe oder ob er sie in einen Drittbetrieb auslagere, weil es für sie einzig darauf angekommen sei, Teile von genügender Qualität in grossen Mengen zu möglichst tiefen Preisen beziehen zu können. Abgesehen von der Aktenwidrigkeit dieser Feststellung widerspreche es selbst dem Minimum an vernünftiger Überlegung anzunehmen, ein Vertragspartner wende einerseits über Fr. 400'000.-- für die Vorfinanzierung von Anlagen auf und vereinbare mit der anderen Vertragspartei eine Amortisation dieser Anschaffungskosten über eine Reduktion des geschuldeten Werklohnes und es sei ihm andererseits gleichgültig, ob diese Anlagen auch genutzt oder darauf freiwillig oder wie vorliegend aus Unvermögen verzichtet werde und die Anschaffungskosten amortisiert würden. Die Bedeutung einer persönlichen Erfüllung liege gerade darin, dass die Beschwerdeführerin ohne eine solche der Finanzierung der Anlagen nie zugestimmt hätte. 3.1 Die Beschwerdeführerin zeigt nicht klar auf, hinsichtlich welcher vom Handelsgericht verneinten Teilansprüche auf Schadenersatz das angefochtene Urteil aufgrund der gerügten Sachverhaltsfeststellung im Ergebnis willkürlich sein soll. Es ist insoweit fraglich, ob auf die Rüge im Lichte der vorstehend (Erwägung 1) dargestellten Begründungsanforderungen überhaupt eingetreten werden kann. 3.2 Immerhin lässt die Begründung der Rüge vermuten, die Beschwerdeführerin wende sich mit ihr dagegen, dass das Handelsgericht eine Schadenersatzpflicht des Beschwerdegegners nicht bejahte, weil dieser über den 1. Februar 2001 hinaus einen 15 Rappen übersteigenden Verarbeitungspreis pro Cappuccio in Rechnung gestellt hatte. Insoweit hielt das Handelsgericht dafür, die Verrechnung eines höheren Preises bzw. die nicht vollständige Anwendung der gestaffelten Preisreduktion könne von vornherein keine Vertragsverletzung darstellen, denn die Parteien hätten in der Vereinbarung vom 2./5. Oktober 2000 die Preisreduktion nur für den Fall vorgesehen, dass die beiden von der Beschwerdeführerin vorfinanzierten Anlagen installiert und in Betrieb genommen seien. Diese Bedingung sei aber nicht erfüllt, da die Bestückungsanlage nie richtig funktioniert habe. In der Verrechnung höherer Preise durch den Beschwerdegegner könne demzufolge keine Vertragsverletzung gesehen werden, weil die Anlagen im Betrieb des Beschwerdegegners nicht einsatzfähig gewesen seien, mithin die Verarbeitung der Cappucci nicht mit diesen habe durchgeführt werden können; die Parteien hätten klarerweise nicht gewollt, dass eine Preisreduktion gewährt werden sollte, wenn eine der Maschinen nicht wie vorgesehen in Betrieb gesetzt werden könne. Das Handelsgericht hat damit unter Auslegung des Vertrages vom 2./5. Oktober 2000 geschlossen, die Parteien hätten vereinbart, dass die Preisreduktion nur zur Anwendung gelangen sollte, wenn beide Maschinen funktionstüchtig gemacht werden könnten. Diese Feststellung bestreitet die Beschwerdeführerin weder in der staatsrechtlichen Beschwerde noch in der parallel dazu erhobenen Berufung mit hinreichend substanziierter Begründung. Da die von den Parteien vereinbarte Bedingung für eine Preisreduktion nicht eintrat, musste eine solche vom Beschwerdegegner von vornherein nicht gewährt werden, unabhängig davon ob er den Vertrag trotz der Unmöglichkeit die Maschinen zu nutzen persönlich erfüllte oder ob er die C.________ SA mit der Durchführung der Verchromung betraute. In diesem Kontext ist es unter dem Gesichtswinkel des Willkürverbots offensichtlich nicht zu beanstanden, wenn das Handelsgericht feststellte, es sei für die Beschwerdeführerin unerheblich gewesen, ob der Beschwerdegegner die Arbeiten persönlich ausführe oder ob er sie in einen Drittbetrieb auslagere. Eine persönliche Erfüllung hätte der Beschwerdeführerin von vornherein nur dann den Vorteil einer Preisreduktion gebracht, wenn diese unter Einsatz der von ihr finanzierten Anlagen hätte erfolgen können. Wenn die Beschwerdeführerin dazu geltend macht, der Beschwerdegegner habe freiwillig bzw. aus eigenem Unvermögen auf den Einsatz der Maschinen verzichtet, widerspricht sie der tatsächlichen Feststellung des Handelsgerichts, wonach die Lieferantin der Bestückungsmaschine unbestrittenermassen nie in der Lage gewesen sei, diese in Betrieb zu setzen (vgl. lit. A vorne). Da sie insoweit keine verfassungswidrige Sachverhaltsfeststellung des Handelsgerichts rügt, haben ihre entsprechenden Vorbringen unbeachtet zu bleiben (vgl. BGE 118 Ia 20 E. 5a). Die Rüge erweist sich in diesem Zusammenhang als unbegründet, soweit darauf eingetreten werden kann. 3.3 Die Beschwerdeführerin hatte in ihrer Klage ferner geltend gemacht, der Umstand, dass der Beschwerdegegner nicht persönlich erfüllt habe, stelle als solcher eine Vertragsverletzung dar. Das Handelsgericht traf dazu einerseits, die vorliegend als willkürlich gerügte tatsächliche Feststellung, für die Beschwerdeführerin sei eine zeitweilige Auslagerung in einen Drittbetrieb bedeutungslos gewesen und sie habe sich damit abgefunden. Andererseits stellte es fest, die Beschwerdeführerin habe nicht nachgewiesen, dass ihr durch eine allfällige Verletzung der Pflicht zur persönlichen Erfüllung ein Schaden entstanden sei. Soweit es insoweit die Zusprechung von Schadenersatz verweigerte, stützte das Handelsgericht seinen Entscheid somit auf zwei voneinander unabhängige Begründungen. In einem solchen Fall muss sich die Beschwerdeschrift mit jeder von ihnen auseinandersetzen und dartun, dass der Entscheid nach jeder dieser Begründungen und damit im Ergebnis verfassungswidrig ist. Tut sie dies nicht, ist sie nicht geeignet, die Verfassungswidrigkeit des Entscheides darzulegen und erfüllt damit die Anforderungen an eine hinreichende Begründung im Sinne von Art. 90 OG nicht, so dass auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (BGE 115 II 288 E. 4 S. 293; 113 Ia 94 E. 1a/bb; 111 II 398 E. 2, je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 121 I 1 E. 5a/bb S. 11). Die Beschwerdeführerin unterliess es, die vom Handelsgericht angeführte Alternativbegründung für die Verneinung einer Schadenersatzpflicht des Beschwerdegegners aus der Verletzung einer Pflicht zur persönlichen Erfüllung des Vertrages als solcher, dass es am Nachweis eines daraus entstandenen Schadens fehle, anzufechten. Demzufolge vermag sie mit ihrer Rüge, das Handelsgericht sei in Willkür verfallen, indem es angenommen habe, dass der Beschwerdegegner den Vertrag nicht persönlich zu erfüllen gehabt habe, weil dies für die Beschwerdeführerin letztlich nicht von Bedeutung gewesen sei, von vornherein nicht aufzuzeigen, dass der angefochtene Entscheid hinsichtlich des entsprechenden Teilanspruchs auf Schadenersatz im Ergebnis verfassungswidrig ist. Auf die Rüge ist daher insoweit nicht einzutreten.