Citation: 5D_20/2017 E. 4.4

4.4. Was den dritten Einwand anbelangt, ist zu Recht unbestritten, dass die Rückforderungsverfügung der Ausgleichskasse des Kantons Thurgau vom 4. Dezember 2014 über Fr. 7'322.-- einen definitiven Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG darstellt. Diese ist nach den verbindlichen Feststellungen des Obergerichts unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Demgegenüber betrifft das Urteil des Verwaltungsgerichts den Erlass der Rückforderung zu Unrecht ausgerichteter Ergänzungsleistungen und damit die gegen die Erteilung der Rechtsöffnung gerichtete Einwendung der Tilgung, die namentlich auch durch Erlass erfolgen kann (DANIEL STAEHELIN, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 15 zu Art. 82 SchKG; vgl. auch Art. 3 f. ATSV [SR 830.11]). Wie die Vorinstanz bereits zutreffend festgehalten hat, lässt sich dem Dispositiv des Urteils des Verwaltungsgerichts lediglich entnehmen, dass das Verwaltungsgericht dem Beschwerdeführer die Rückforderung der Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 2'376.15 erlassen hat. Die mit Verfügung vom 4. Dezember 2014 verlangten Fr. 7'322.-- abzüglich die erlassenen Fr. 2'376.15 ergeben den in Betreibung gesetzten und im Rechtsöffnungsgesuch geforderten Betrag von Fr. 4'945.85. Mit anderen Worten hat der Beschwerdegegner den Teilerlass bei Einleitung der Betreibung bereits vollumfänglich berücksichtigt und die Betreibungsforderung entsprechend reduziert. Der Beschwerdeführer hat in diesem Zusammenhang sinngemäss behauptet, dass die in Betreibung gesetzte Restforderung im Umfang von Fr. 523.-- getilgt worden sei. Dies trifft indes, wie erwähnt, nach dem massgeblichen Dispositiv des verwaltungsgerichtlichen Urteils vom 30. März 2016 gerade nicht zu. Hinzu kommt, dass das Verwaltungsgericht - worauf bereits die Vorinstanzen hingewiesen haben - im Kontext gelesen auch in den Erwägungen nicht gesagt hat, dass der Beschwerdeführer insgesamt lediglich Fr. 4'422.85 (und nicht Fr. 4'945.85) zurückzuerstatten habe. So hat es ausgeführt, dass der Beschwerdeführer per 4. Dezember 2014 über Mittel in Höhe von Fr. 4'422.85 für die (teilweise) Rückzahlung zu viel bezogener Ergänzungsleistungen bis November 2014 verfügt habe, weshalb diesbezüglich keine grosse Härte gegeben sei, und er sich - nach erfolgter Meldung vom 21. November 2014 - in Bezug auf die am 4. Dezember 2014 erhaltenen zu viel ausgerichteten Ergänzungsleistungen für den Monat Dezember 2014 in Höhe von Fr. 523.-- nicht auf den guten Glauben berufen könne. Es ist daher evident, dass der im Dispositiv festgehaltene Erlassbetrag von Fr. 2'376.15 aus einer Subtraktion dieser Summen (Fr. 523.-- und Fr. 4'422.85) von der mit Verfügung vom 4. Dezember 2014 angeordneten Rückerstattungspflicht in Höhe von Fr. 7'322.-- resultiert, hat das Verwaltungsgericht doch dargelegt, dass Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG (SR 830.1) für einen Erlass neben einer grossen Härte kumulativ auch einen gutgläubigen Bezug der Leistungen voraussetzt. Bei dieser Ausgangslage hat das Obergericht Art. 29 Abs. 3 BV nicht verletzt, wenn es das im kantonalen Verfahren gestellte Rechtsbegehren des Beschwerdeführers auf Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens als von Anfang an aussichtslos bezeichnet hat.