Citation: 4C.292/2002 20.11.2003 E. 3

3.1 Art. 373 OR befasst sich mit dem Pauschalpreis und dem damit verbundenen Preisrisiko. Dieses trägt grundsätzlich der Unternehmer, dem auch Einsparungen zugute kommen (Art. 373 Abs. 3 OR). Diese Risikoverteilung ist umso mehr gerechtfertigt, als der Besteller keine Einsicht in die Kostenstruktur der Werkerstellung hat (Bühler, Zürcher Kommentar, N 11 zu Art. 373 OR). Immerhin schränkt Art. 373 Abs. 2 OR das Kostenrisiko ein (Zindel/Pulver, Basler Kommentar, 3. Auflage, N 2 zu Art. 373 OR). Nach dieser Bestimmung kann der Richter bei Vorliegen ausserordentlicher Umstände, die nicht vorausgesehen werden konnten oder die nach den von beiden Beteiligten angenommenen Voraussetzungen ausgeschlossen waren, nach seinem Ermessen eine Erhöhung des Preises oder die Auflösung des Vertrages bewilligen, falls sie die Vertragserfüllung hindern oder übermässig erschweren. Werden solche ausserordentlichen Umstände geltend gemacht, ist entscheidend, ob deren Auftreten für die Partei, die sich darauf beruft, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge voraussehbar war. Diese Frage ist vom Standpunkt eines sachkundigen und sorgfältigen Unternehmers aus und nach einem eher strengen Massstab zu beantworten (BGE 109 II 333 E. 3 S. 336; 104 II 314 E. b S. 317). Dem Unternehmer obliegt es, alles in seiner Macht stehende zu tun, um sich über sämtliche die Herstellungskosten beeinflussende Verhältnisse genau ins Bild zu setzen, weil es an ihm ist, den Preis seiner Arbeit zu bestimmen. Mangelnde Sorgfalt bei der Ausarbeitung der Offerte verschliesst dem Unternehmer das Recht, Art. 373 Abs. 2 OR anzurufen (Gauch, Der Werkvertrag, 4. Auflage, Rz. 1076 ff.). Umstände, die bei Vertragsschluss bereits vorliegen, aber erst später zu Tage treten, gelten als voraussehbar, wenn der Unternehmer damit aufgrund der Umstände des Einzelfalles vernünftigerweise rechnen musste (BGE 104 II 314 E. b 316 f.). 3.2 Die Klägerin hat sich für die Berechtigung ihrer Mehrforderung auch auf Art. 373 Abs. 2 OR berufen. Die Vorinstanz lehnte es indessen ab, in dem von der Klägerin behaupteten Fehlen von Plänen bei Offertstellung einen derartigen unvorhersehbaren Umstand zu erblicken. Obwohl der Klägerin Leistungsverzeichnisse zur Verfügung standen, die auf Arbeitspläne verwiesen, habe die Klägerin nicht auf der Vorlage von Plänen beharrt. Dadurch habe sie das Risiko auf sich genommen, dass die ihr vorliegenden Angaben nicht mit den tatsächlichen Gegebenheiten übereinstimmten. Sie müsse sich daher vorwerfen lassen, die relevanten Umstände vor Vertragsschluss nicht ausreichend abgeklärt zu haben und die entsprechenden Folgen tragen, welche diese Unterlassung mit sich bringe. Nach Auffassung der Vorinstanz bleibt die Klägerin ungeachtet des Umfangs der behaupteten Mehrleistungen verpflichtet, die Fertigstellung zum vereinbarten Pauschalpreis zu erstellen (Art. 373 Abs. 1 OR). Vor diesem Hintergrund erachtete die Vorinstanz nicht als erheblich, ob Arbeitspläne existierten, wie die Beklagte behauptet, die Klägerin jedoch bestritten hatte. An dieser Beurteilung würde sich nach dem angefochtenen Urteil auch nichts ändern, wenn die Beklagte und die D.________ der Klägerin die Richtigkeit der Angaben im Leistungsverzeichnis zugesichert hätten. Die betreffenden Aussagen über die Richtigkeit der Ausmasse stellten entgegen der Meinung der Klägerin keine Informationen dar, die nur mittels der Klägerin fehlender Fachkenntnisse zu erlangen gewesen seien. Die Klägerin als mit Dämmungsarbeiten vertraute Gesellschaft sei durchaus in der Lage gewesen, den Umfang der zu leistenden Arbeiten selbst zu ermitteln, wobei es keinen Unterschied mache, ob der Klägerin die Montagepläne zur Verfügung standen oder nicht. Das behauptete Fehlen von Montageplänen hätte lediglich ein Hindernis tatsächlicher Art dargestellt, nicht aber ein solches, das den besonderen Sachverstand beschlage. Zudem habe die Klägerin selbst wiederholt betont, die Angaben im Leistungsverzeichnis, welches die Grundlage ihrer Preisberechnung gebildet habe, seien offensichtlich unrichtig gewesen. Daraus sei zu folgern, dass auch die Klägerin die Unrichtigkeit der Ausmasse im Leistungsverzeichnis hätte erkennen müssen. 3.3 Die Klägerin macht in der Berufung geltend, die Vorinstanz habe bundesrechtswidrig verkannt, dass die Frage der Existenz der Pläne zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses prozessentscheidend sei, denn nur für den Fall, dass ihr die Baupläne als Berechnungsgrundlage zur Verfügung gestanden wären, hätte sie den Umfang der versprochenen Arbeit berechnen können. Ohne Pläne habe sie die sachverständigen Angaben des Ingenieurbüros jedoch nicht selbst überprüfen können, weshalb sie sich auf die Angaben im Leistungsverzeichnis habe verlassen müssen. Aus diesem Grunde habe sie sich die Richtigkeit der Angaben im Leistungsverzeichnis ausdrücklich zusichern lassen. Hätte das Beweisverfahren ergeben, dass gar keine Pläne vorhanden waren, wäre ihr demnach der Vorwurf, sie habe die relevanten Umstände vor Vertragsschluss nicht genügend abgeklärt, erspart geblieben. 3.4 In der Tat hindert nichts die Parteien eines Werkvertrages daran, autonom zu verabreden, dass der Unternehmer den Pauschalpreis gestützt auf Grundlagen berechnet, die er ungeprüft vom Besteller übernehmen kann, und zwar auch dann, wenn sich der Unternehmer die betreffenden Daten aufgrund seines Fachwissens selbst erarbeiten könnte. Auch in diesem Fall ist der Unternehmer jedoch nach Treu und Glauben gehalten, deutlich aufscheinenden Fehlern bei der Kalkulation nachzugehen und diese zu korrigieren. Geht er darüber hinweg, ist ihm verwehrt, nach Vollendung des Werks wegen der Unrichtigkeit der Angaben des Bestellers gestützt auf Art. 373 Abs. 2 OR einen Mehrpreis zu verlangen, wenn die Abweichung eine Mehrleistung des Unternehmers erforderlich macht. Wie für sachverständige Angaben gilt auch hier, dass das Prinzip von Treu und Glauben dem Unternehmer zwar gestattet, sich auf die Angaben des Bestellers ohne eigene Nachprüfung zu verlassen, nicht aber so unvorsichtig zu sein, dass er eine offensichtliche Unrichtigkeit übersieht (Gauch, a.a.O., Rz. 1101). Der Klägerin wird im Wesentlichen vorgeworfen, sich bei der Preiskalkulation gewissermassen blind auf die Angaben der Beklagten und ihrer Hilfspersonen verlassen zu haben, obschon sie fachlich zu einer Prüfung durchaus fähig gewesen wäre und es sich nach ihren eigenen Angaben um offensichtliche, leicht erkennbare Abweichungen von den wahren Massen gehandelt hat. Wenn die Vorinstanz bei dieser Sachlage der Klägerin verwehrte, Art. 373 Abs. 2 OR anzurufen, verletzte sie kein Bundesrecht. Ebenso wenig ist ersichtlich, inwiefern sich der Entscheid zu Gunsten der Klägerin geändert hätte, wenn nachgewiesen wäre, dass keine Pläne vorhanden waren. Ein Verstoss gegen Art. 8 ZGB ist insoweit nicht auszumachen.