Citation: 4P.205/2006 23.10.2006 E. 1

Y.________, geboren am 13. November 1900, reichte am 20. November 1998 Strafanzeige gegen eine unbekannte Täterschaft ein mit der Anschuldigung, es seien namhafte Geldbeträge und Wertpapiere aus seinem Vermögen abgezweigt worden, indem Vergütungsaufträge und Aufträge zur Übertragung von Depotwerten mit gefälschter Unterschrift versehen bzw. ihm unter Ausnützung seines hohen Alters zur Unterschrift vorgelegt worden seien. 1.1 Das Verhöramt Schwyz eröffnete in der Folge gegen X.________ (Beschwerdeführerin) eine Strafuntersuchung wegen Betrugs und Urkundenfälschung. Die Beschwerdeführerin anerkannte im Rahmen dieser Untersuchung, dass sie in den Jahren 1991 bis 1998 mit einer Schreibmaschine Bankaufträge verfasst und Y.________ zur Unterschrift vorgelegt hatte. Sie machte geltend, die Vermögenswerte habe ihr Y.________ zur Gründung einer Stiftung für die Errichtung einer Gedenkstätte für Medailleur Johann Conrad Hedlinger (1691-1771) zugewendet bzw. zu ihrer Unterstützung geschenkt. Das Verhöramt Schwyz sperrte am 20. November / 1. Dezember 1998 die Konti und Depots der Beschwerdeführerin sowie ein Konto ihres Bruders mit Vermögenswerten im Betrag von rund Fr. 3'145'600.--. Zur Sicherung einer Forderung von insgesamt Fr. 3'799'004.90 zuzüglich 5% Zins gegenüber der Beschwerdeführerin erwirkte Y.________ beim Einzelrichter des Bezirks Schwyz Arrestbefehle vom 2. und 3. Dezember 1999, mit denen sämtliche Guthaben bzw. Forderungen der Beschwerdeführerin gegen die UBS AG, Schwyz und Aarau, sowie gegen die Barclays Bank (Schweiz) AG, mit Arrest belegt wurden. Die Rechtsmittel der Beschwerdeführerin gegen den Arrest wurden abgewiesen. Nachdem die Beschwerdeführerin gegen die zur Arrestprosequierung eingeleitete Betreibung Rechtsvorschlag erhoben hatte, reichte Y.________ am 7. Februar 2000 beim Bezirksgericht Schwyz Klage ein mit dem Begehren, die Beschwerdeführerin sei zu verpflichten, ihm Fr. 3'799'004.90 nebst 5% Zins seit dem 1. Oktober 1999 von Fr. 3'141'160.60 sowie Fr. 5'896.-- Arrestkosten zu bezahlen; der von der Beschwerdeführerin in der Betreibung Nr. 64594 BA Schwyz (Zahlungsbefehl vom 20.12.1999) erhobene Rechtsvorschlag sei definitiv zu beseitigen und festzustellen, dass der Kläger berechtigt sei, die Betreibung fortzusetzen. In der Folge wurden die Arrestkosten auf Fr. 1'933.-- reduziert. Nach dem Tode des Klägers am 19. März 2001 setzten seine Erben das Verfahren fort. 1.2 Mit Urteil vom 18. Oktober 2005 verpflichtete das Bezirksgericht Schwyz die Beschwerdeführerin in Gutheissung der Klage, den Klägern Fr. 3'799'004.90 nebst Zins zu 5% seit 1. Oktober 1999 von Fr. 3'141'160.60 zu bezahlen (Dispositiv-Ziffer 1a). Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 64594 des Betreibungsamtes Schwyz vom 20. Dezember 1999 wurde im Umfang gemäss lit. a sowie für die Arrestkosten von Fr. 1'933.-- und die Kosten des Zahlungsbefehls von Fr. 410.-- beseitigt (Dispositiv-Ziffer 1b). Das Bezirksgericht kam gestützt auf zwei Gutachten sowie in Würdigung der gesamten Umstände zum Schluss, die Beschwerdeführerin habe die Unterschriften von Y.________ auf sämtlichen Bankaufträgen gefälscht, mit denen Vermögenswerte auf ihre oder ihres Bruders Konti überwiesen wurden, und sie habe die gefälschten Aufträge gegenüber den Banken verwendet. Das Gericht bejahte die Widerrechtlichkeit des Verhaltens der Beschwerdeführerin und deren Verschulden, den Schaden der Kläger sowie die adäquate Kausalität und sprach den Klägern gestützt auf Art. 41 OR Schadenersatz in der beantragten Höhe zu. 1.3 Das Kantonsgericht Schwyz wies mit Urteil vom 30. Mai 2006 die Berufung der Beschwerdeführerin im Sinne der Erwägungen ab und bestätigte das angefochtene Urteil des Bezirksgerichts Schwyz. Zur Begründung verwies das Kantonsgericht auf das am gleichen Tag in derselben Besetzung gefällte Strafurteil, in dem einlässlich begründet worden sei, weshalb die von der Beschwerdeführerin behauptete Schenkung unglaubwürdig sei. Für die strafbaren Handlungen der Beschwerdeführerin bejahte das Kantonsgericht ohne weiteres die Voraussetzungen von Art. 41 OR, kam aber auch für die nicht angeklagten Transaktionen zum Schluss, die Voraussetzungen für den eingeklagten Schadenersatz seien erfüllt. 1.4 Die Beschwerdeführerin hat gegen das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz vom 30. Mai 2006 sowohl staatsrechtliche Beschwerde wie Berufung eingereicht - gegen das am gleichen Tag ergangene Strafurteil hat sie ebenfalls staatsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeitsbeschwerde eingereicht (Verfahren 6P.154/2006 und 6S.345/2006). Mit staatsrechtlicher Beschwerde stellt sie die Anträge, das Urteil der Zivilkammer des Kantonsgerichts Schwyz vom 30. Mai 2006, womit das Urteil des Bezirksgerichts Schwyz vom 18. Oktober 2005 geschützt wurde, sei aufzuheben, eventualiter sei die Sache überdies zur Abweisung der Klage, eventuell zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 1.5 Mit Beschluss vom 11. September 2006 wurde das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit ihrer Rechtsbegehren abgewiesen. Nachdem sie mit Eingabe vom 28. September 2006 um Sistierung des Verfahrens, eventualiter um Erstreckung der Fristen für die Leistung der Kostenvorschüsse bis 30 Tage nach Kenntnis der Entscheide über ihre gegen das Strafurteil eingereichten Rechtsmittel ersucht hatte, ging der verfügte Kostenvorschuss fristgerecht ein. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.