Citation: 5A_248/2010 11.06.2010 E. 2

Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung der Begründungspflicht als Teilgehalt des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV), indem das Kassationsgericht seinen Sistierungsantrag ohne jede Begründung abgewiesen habe. Wegen der formellen Natur des Gehörsanspruchs ist diese Rüge vorweg zu prüfen (BGE 121 I 230 E. 2a S. 232; 122 II 464 E. 4a S. 469). Das rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt (BGE 124 I 49 E. 3a S. 51, 241 E. 2 S. 244, je mit Hinweisen). Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (vgl. BGE 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 130 II 530 E. 4.3 S. 540; 129 I 232 E. 3.2 S. 236; 126 I 97 E. 2b S. 102, je mit Hinweisen). Das Kassationsgericht trat nicht auf die Rüge hinsichtlich der (internationalen) Zuständigkeit ein, weil dies eine Frage des Bundesrechts und eine Verletzung desselben mit der Beschwerde in Zivilsachen geltend zu machen sei. Wie sich aus Art. 9 Abs. 1 IPRG ergibt und der Beschwerdeführer selber ausführt, steht vorliegend die Frage der Sistierung des Verfahrens in unmittelbarem Sachzusammenhang mit derjenigen der (internationalen) Zuständigkeit. Wird - wie hier - die Zuständigkeit bejaht, bleibt kein Raum für eine Sistierung. Mit dem Nichteintretensentscheid hat das Kassationsgericht mithin gleichzeitig über den Sistierungsantrag befunden, selbst wenn dies nicht ausdrücklich so im angefochtenen Entscheid steht. Wie im Übrigen seine mehrseitigen Ausführungen zeigen, war der Beschwerdeführer ohne weiteres in der Lage, den Entscheid des Kassationsgerichts sachgerecht anzufechten. Die Rüge ist demnach unbegründet.