Citation: 4C.202/2006 29.09.2006 E. 1

Nach Art. 57 Abs. 5 OG wird in der Regel die Entscheidung über die Berufung bis zur Erledigung einer staatsrechtlichen Beschwerde ausgesetzt, wenn beide Rechtsmittel ergriffen worden sind. Dieser Grundsatz rechtfertigt sich aus der Erwägung, dass der reformatorische Entscheid im Berufungsverfahren den angefochtenen ersetzt und daher die staatsrechtliche Beschwerde gegenstandslos würde, wenn sie erst nachträglich behandelt werden sollte. Vom Grundsatz wird dagegen etwa dann abgewichen, wenn der Entscheid über die staatsrechtliche Beschwerde keinen Einfluss auf die Behandlung der Berufung hat (BGE 122 I 81 E. 1 S. 82 f.), weil auf die Berufung nicht eingetreten werden kann oder diese selbst auf der Grundlage der mit der staatsrechtlichen Beschwerde kritisierten tatsächlichen Feststellungen gutzuheissen ist (BGE 114 II 239 E. 1b S. 240; 112 II 330 E. 1 S. 331). Gleich verhält es sich, wenn die mit staatsrechtlicher Beschwerde kritisierten Feststellungen für die rechtliche Würdigung nicht erheblich sind (BGE 117 II 630 E. 1a S. 631; 112 III 337 E. 1 S. 340; 85 II 580 E. 2 S. 585). In der staatsrechtlichen Beschwerde wendet sich die Beklagte gegen die tatsächlichen Grundlagen, aufgrund derer die Vorinstanz das Verhalten der Beklagten als rechtsmissbräuchlich qualifizierte. Sie versucht namentlich darzulegen, dass die Ablehnung des Eintragungsgesuchs in tatsächlicher Hinsicht im Interesse der Gesellschaft erfolgte und dass die Klägerin im Zeitpunkt der Ersteigerung vom Sanierungskonzept keine Kenntnis gehabt habe, weshalb dieses bei der Klägerin kein geschütztes Vertrauen habe erwecken können. Der angefochtene Entscheid erweist sich indessen unabhängig von den in der staatsrechtlichen Beschwerde kritisierten, nicht rechtserheblichen Feststellungen als bundesrechtskonform, weshalb es sich rechtfertigt, die Berufung vorab zu behandeln.