Citation: 1C_284/2023 E. 2

Nach Art. 7 Abs. 2 lit. b StPO i.V.m. § 148 des Zürcher Gerichtsorganisationsgesetzes vom 10. Mai 2010 (GOG) entscheidet das Obergericht über die Eröffnung oder Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung gegen Beamte im Sinn von Art. 110 Abs. 3 StGB wegen im Amt begangener Vergehen oder Verbrechen. Mit dem angefochtenen Entscheid hat es das Obergericht abgelehnt, die Staatsanwaltschaft zur Strafverfolgung von C.________, eines Beamten im Sinne dieser Bestimmung, zu ermächtigen. Damit fehlt es an einer Prozessvoraussetzung für die Durchführung des Strafverfahrens, womit das Verfahren abgeschlossen ist. Angefochten ist damit ein Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG), gegen den nach der Rechtsprechung die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig ist (BGE 137 IV 269 E. 1.3.1). Es ist allerdings Sache der Beschwerdeführerin, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 134 II 244 E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen). Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid erwogen, die der Strafanzeige zugrunde liegenden Vorwürfe bezögen sich auf diverse Verfahrenshandlungen des Beschwerdegegners im Scheidungsverfahren, mit denen die Beschwerdeführerin nicht einverstanden sei. Solche im Rahmen seiner amtlichen Tätigkeit ergangenen, der Beschwerdeführerin nicht genehme Entscheide vermöchten indessen per se keinen Anfangsverdacht auf ein strafbares Verhalten des Beschwerdegegners zu begründen. Es habe ihr zudem offen gestanden, sie mit den zur Verfügung stehenden Rechtsbehelfen anzufechten. Aus den Vorbringen der Beschwerdeführerin ergäben sich keine Hinweise auf ein strafrechtlich relevantes Verhalten des Beschwerdegegners. Soweit sie ihm "Rufmord" vorwerfe, ergebe sich weder aus ihren Ausführungen noch aus den Akten, dass in Bezug auf konkrete Vorfälle die erforderlichen Strafanträge vorlägen, weshalb darauf nicht weiter einzugehen sei. Die Beschwerdeführerin setzt sich mit dieser Begründung nicht sachgerecht auseinander, sondern legt, teilweise gestützt auf Mutmassungen und gespickt mit Verunglimpfungen - "Provinzrichter" -, dar, dass der Beschwerdegegner das Scheidungsverfahren parteiisch geführt und ihr dadurch grosses Unrecht zugefügt habe. Diese Ausführungen sind nur zum Teil nachvollziehbar und vermögen nicht zu überzeugen. Vor allem aber hatte das Obergericht im angefochtenen Entscheid nicht zu beurteilen, ob der Beschwerdegegner das Scheidungsverfahren parteiisch geführt hat oder nicht; Streitgegenstand war einzig die Frage, ob ein Anfangsverdacht auf strafbare Handlungen des Beschwerdegegners bestand, der die Anhebung einer Strafuntersuchung erheischt hätte. In diesem Zusammenhang ist auch darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin bereits im Scheidungsverfahren den Ausstand des Beschwerdegegners verlangt hatte, mit diesem Ansinnen indessen vor allen Instanzen gescheitert ist (vgl. Urteil 5A_715/2019 vom 8. Oktober 2019). Zusammenfassend bringt die Beschwerdeführerin damit nichts vor, was die zutreffende Einschätzung des Obergerichts, die in der Strafanzeige erhobenen Vorwürfe seien von vornherein nicht geeignet, einen Anfangsverdacht für ein strafbares Verhalten des Beschwerdegegners zu begründen, in Frage zu stellen vermag. Auf die Beschwerde ist wegen Verletzung der gesetzlichen Begründungspflicht nicht einzutreten. Ausnahmsweise kann auf die Erhebung von Kosten verzichtet werden, womit das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege hinfällig wird.