Citation: 6B_1192/2014 E. 4.4.3

4.4.3. Zu prüfen ist schliesslich, ob die Wohnadresse von D.________ unter den Begriff des Amtsgeheimnisses nach Art. 320 StGB fällt und die Bekanntgabe durch den Polizeibeamten tatbestandsmässig ist. Dies wird von der ersten Instanz (da die Information aus dem POLIS stamme, S. 36) wie auch von der Vorinstanz (da die Adressangaben nicht aus einem öffentlichen Register ersichtlich gewesen seien, S. 24 f.) bejaht. Der Vorinstanz kann gefolgt werden. Mit Blick auf den materiellen Geheimnisbegriff ist wesentlich, dass es sich um eine Tatsache handelt, die weder offenkundig noch allgemein zugänglich ist. Wohl trifft grundsätzlich zu, dass die Stadt Zürich einer Privatperson voraussetzungslos, das heisst ohne die Geltendmachung eines berechtigten Interesses, unter anderem Name, Vorname und Adresse einer Person aus dem Einwohnerregister bekannt gibt (vgl. § 16 Abs. 1 lit. a des Gesetzes vom 12. Februar 2007 über die Information und den Datenschutz [IDG; LS 170.4]; § 39 Abs. 1 des Gemeindegesetzes vom 6. Juni 1926 [GG; LS 131.1]). Hingegen kann die Bekanntgabe solcher Personendaten an Private durch die betroffene Person gesperrt werden (vgl. § 22 Abs. 1 IDG). Das öffentliche Organ gibt Personendaten trotz Sperrung bekannt, wenn die gesuchstellende Person nachweist, dass die Sperrung sie an der Verfolgung eigener Rechte gegenüber der betroffenen Person hindert (§ 22 Abs. 2 IDG). Nach den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen war D.________s Adresse "in öffentlichen Datenbanken nicht ohne Weiteres ersichtlich", weshalb von einer Sperrung im Sinne von § 22 IDG auszugehen ist. Dies erklärt auch, weshalb der Beschwerdeführer mit seinem Anliegen an den Stadtpolizisten (und nicht an die städtische Einwohnerkontrolle) herantrat. Waren aber die Personendaten von D.________ für Privatpersonen gesperrt und setzte ihre Bekanntgabe einen Interessennachweis voraus, waren sie weder offenkundig noch allgemein zugänglich. Tatsachen, die in einem öffentlichen Register eingetragen sind, sind geheim, wenn für die Bekanntgabe die Darlegung eines besonderen Interesses erforderlich ist (Lenckner/Eisele, in: Schönke/Schröder, Kommentar Strafgesetzbuch, 29. Aufl. 2014, N. 6 zu § 203 D-StGB; Fischer, a.a.O., N. 10a zu § 203 D-StGB). D.________ hatte ein schutzwürdiges Interesse und einen bekundeten Willen (vgl. § 22 Abs. 1 IDG und § 20 der Verordnung vom 28. Mai 2008 über die Information und den Datenschutz [IDV; LS 170.41]) zur Geheimhaltung. Indem der Stadtpolizeibeamte die Adresse, welche er in seiner amtlichen Eigenschaft einzig durch die Abfrage des POLIS in Erfahrung gebracht hatte, wunschgemäss dem Beschwerdeführer (über einen gemeinsamen Bekannten) mitteilte, verhielt er sich tatbestandsmässig.