Citation: 5C.56/2006 09.10.2006 E. 5

Die Klägerin glaubt, dass sich aus Art. 684 ZGB in Verbindung mit Art. 679 ZGB für sie auf jeden Fall ein Beseitigungsanspruch ergebe. Ausserdem verdiene sie auch den Schutz gemäss Art. 641 Abs. 2 ZGB. 5.1 Wird jemand dadurch, dass ein Grundeigentümer sein Eigentumsrecht überschreitet, geschädigt oder mit Schaden bedroht, so kann er auf Beseitigung der Schädigung oder auf Schutz gegen drohenden Schaden und auf Schadenersatz klagen (Art. 679 ZGB). Soweit Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden, geht Art. 679 ZGB als Spezialbestimmung Art. 641 Abs. 2 ZGB vor, wonach der Eigentümer einer Sache das Recht hat, jede ungerechtfertigte Einwirkung auf diese abzuwehren (vgl. BGE 88 II 252 E. 3 S. 263; Arthur Meier-Hayoz, Berner Kommentar, N. 123 zu Art. 641 ZGB). Was sodann das Quellenrecht im Besonderen betrifft, so hat das Obergericht unter Berufung auf Haab/Simonius/Scherrer/Zobl (Zürcher Kommentar, N. 18 zu Art. 706/707 ZGB) festgehalten, dass die Klage auf Beseitigung der Störung, d.h. auf Wiederherstellung des früheren Zustandes, nur unter den besonderen Voraussetzungen des Art. 707 ZGB gegeben sei. Der Auffassung von Rey (Basler Kommentar, 2. Auflage, N. 20 zu Art. 706/707 ZGB), wonach zur Beseitigung von Immissionen als Folge einer Verletzung des Abgrabungsverbots die Rechtsbehelfe aus Art. 679 ZGB zur Verfügung stünden, sei nicht zu folgen, da sonst die Spezialbestimmung von Art. 707 ZGB keinen Sinn machen würde. In BGE 80 II 378 (E. 5 S. 383) stellte das Bundesgericht fest, die Art. 706 f. ZGB regelten die Rechtsfolgen einer Quellenabgrabung abschliessend. Auf die von Rey vertretene Auffassung braucht hier nicht näher eingegangen zu werden. Ihr ist ohnehin in denjenigen Fällen nicht zu folgen, da die Beseitigung der Störung in der Wiederherstellung der Quelle bestünde, ein dahin gehender Anspruch aber - wie hier - auf Grund von Art. 707 ZGB nicht gegeben ist. 5.2 Mit der dargelegten Problematik befasst sich die Klägerin in keiner Weise. Auf die Berufung ist in diesem Punkt daher nicht einzutreten.