Citation: 4A_580/2009 05.03.2010 E. 5

Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz betreffend die Verneinung einer Auftragserteilung mehrere aktenwidrige Feststellungen und die Verletzung der Begründungspflicht vor. 5.1 Er rügt, die Sachverhaltsdarstellung der Vorinstanz trage der "planerischen Ausgangslage" nicht Rechnung. Die Vorinstanz verkenne insbesondere, dass die erste Ansprache auf C.________ und damit auf einen Vertreter des Beschwerdegegners zurückgehe. Inwiefern dieser Umstand - sollte er vorliegen - für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Deshalb ist auf dieses Vorbringen nicht einzutreten (Art. 97 Abs. 1 BGG; Erwägung 2). 5.2 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz eine Verletzung von Art. 9 BV vor, weil sie die Aufstellung der einzelnen Bemühungen gemäss Klagebeilage 12 nicht berücksichtigt habe. Wie ausgeführt (Erwägung 4), hat der Beschwerdeführer diese Aufstellung nicht mit der Klage eingereicht. Sie konnte und musste daher auch nicht berücksichtigt werden. 5.3 Weiter macht der Beschwerdeführer eine "unzulässige summarische Würdigung" des Schreibens vom 30. April 2003 (Klagebeilage 2) geltend. Die Vorinstanz erblickte darin mit überzeugender Begründung keine Offerte. Was der Beschwerdeführer dagegen einwendet, begründet keine willkürliche Beweiswürdigung. Er trägt dem Bundesgericht einen Sachverhalt vor, der vom angefochtenen Urteil abweicht. So namentlich wenn er der Vorinstanz vorhält, sie habe die E-Mail vom 5. Mai 2003 (Klagebeilage 3) bei ihrer Würdigung des Schreibens vom 30. April 2003 nicht berücksichtigt, woraus hervorgehe, dass am 5. Mai 2003 eine "bereinigte Offerte" vorgelegt worden sei. Dass er entsprechende Behauptungen zu dieser E-Mail im kantonalen Verfahren prozesskonform eingebracht hätte, wird nicht geltend gemacht, sondern vielmehr von der Vorinstanz in der Vernehmlassung widerlegt. 5.4 Der Beschwerdeführer vermag auch mit seinen Ausführungen zum undatierten Schreiben T.________ (Klagebeilage 4) keine aktenwidrige Feststellung des Sachverhalts aufzuzeigen. Er unterbreitet dem Bundesgericht lediglich sein eigenes Verständnis dieses Schreibens, belegt aber nicht einmal, dass er entsprechende Behauptungen im kantonalen Verfahren aufgestellt hätte, welche die Vorinstanz missverstanden haben soll. Fehl geht auch der Vorwurf, die Vorinstanz differenziere zwischen bisherigen und zukünftigen Teilleistungen, obwohl sich eine solche Unterscheidung aus der Klagebeilage 4 nicht ergebe. Die Vorinstanz führte aus, das Schreiben lasse wesentliche Fragen offen. So seien sich die Parteien zwar offenbar einig gewesen, dass in Zukunft Teilleistungen abzugelten seien, jedoch sei noch nicht festgestanden, welche und in welchem Umfang. Die Vorinstanz unterschied also nicht in bisherige und zukünftige Teilleistungen, sondern meinte, dass in Zukunft Teilleistungen abzugelten wären, wenn die diesbezüglichen Vorgaben vorliegen würden. Von einer angeblich aktenwidrigen Einschränkung auf künftige Teilleistungen kann keine Rede sein. Weiter trägt der Beschwerdeführer unbelegte Behauptungen vor, wenn er etwa darlegt, es sei unbestritten geblieben, dass der Businessplan am 30. Juni 2003 einen ganzen Nachmittag lang im Ressort Sport via Beamer präsentiert und detailliert diskutiert worden sei. Die Vorinstanz und der Beschwerdegegner bestreiten die entsprechende Darlegung. Der Beschwerdeführer beanstandet weiter die Feststellung der Vorinstanz, auch die als notwendig erachtete Terminierung der Etappen sei weder im Schreiben (Klagebeilage 4) noch zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt. Dass diese Feststellung offensichtlich unrichtig ist, zeigt der Beschwerdeführer nicht auf, indem er vorbringt, sowohl aus Klagebeilage 4 als auch aus Klagebeilage 7 lasse sich jeweils einzeln eine Übersicht über die zeitliche Planung gewinnen. Er äussert damit lediglich seine Meinung zu den beiden Klagebeilagen und übersieht einmal mehr, dass die rechtserheblichen Tatsachen in den Rechtsschriften zu behaupten sind. Das Gericht ist nicht gehalten, ohne entsprechende Tatsachenbehauptungen zu forschen, ob sich allenfalls solche aus den Beilagen ergeben. Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, er hätte rechtzeitig entsprechende Behauptungen aufgestellt, welche die Vorinstanz übersehen hätte. Mit vor Bundesgericht neu aufgestellten Behauptungen lässt sich aber von vornherein keine aktenwidrige Sachverhaltsfeststellung nachweisen. 5.5 Die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers, mit denen er der Vorinstanz eine einseitige und willkürliche Würdigung der Klagebeilagen 4 und 7 und diverse aktenwidrige Sachverhaltsfeststellungen sowie teilweise eine Verletzung der Begründungspflicht vorwirft, erweisen sich als unzulässige appellatorische Kritik, auf die nicht eingetreten werden kann. Der Beschwerdeführer unterbreitet dem Bundesgericht seine eigene Darstellung und Interpretation des Sachverhalts. Er belegt weder das Vorliegen von Aktenwidrigkeiten noch erfüllt er die strengen Begründungsanforderungen an eine Willkürrüge. Eine Aktenwidrigkeit ergibt sich nicht daraus, dass die Vorinstanz ein Aktenstück anders würdigt, als dies der Beschwerdeführer tut, oder wenn sie aus einer Beilage einen Umstand nicht ableitet, den der Beschwerdeführer gar nicht behauptet hat bzw. dessen rechtzeitiges Vorbringen der Beschwerdeführer nicht belegt. Ebenso wenig liegt eine Verletzung der Begründungspflicht nach Art. 29 Abs. 2 BV vor, wenn der Beschwerdeführer eine Begründung der Vorinstanz für nicht nachvollziehbar hält. Er konkretisiert auch nicht, mit welchen von ihm vorgebrachten wesentlichen Argumenten sich die Vorinstanz nicht auseinandergesetzt haben soll. Eine Verletzung der Begründungspflicht nach Art. 29 Abs. 2 BV wird nicht hinlänglich begründet. Mit seinen appellatorischen Vorbringen scheint der Beschwerdeführer zu verkennen, dass das Bundesgericht keine letzte Appellationsinstanz ist, die von den Parteien mit vollkommenen Rechtsmitteln angerufen werden könnte. Darauf ist nicht einzutreten (vgl. Erwägung 1). 5.6 Die Vorinstanz hielt zusammenfassend fest, dass dem Beschwerdeführer der Nachweis einer Auftragserteilung nicht gelungen sei. Daran ändere nichts, dass berufsmässige Dienstleistungen grundsätzlich entgeltlich seien, wie der Beschwerdeführer meine. Denn dies möge für Ärzte, Anwälte und so weiter zutreffen, sei aber für die Beteiligten bei der Planung grösserer Bauprojekte nicht zwingend. Der Beschwerdeführer hält diese Erwägung für nicht nachvollziehbar und rügt eine Verletzung der Begründungspflicht nach Art. 29 Abs. 2 BV und eine unzulässige Nichtanwendung von Art. 394 Abs. 3 OR. Die Frage der Entgeltlichkeit des Auftrags stellt sich erst, wenn überhaupt ein Auftrag erteilt wurde. Die Vorinstanz kam vorliegend aber zum Schluss, dass eine Auftragserteilung nicht nachgewiesen ist, auch keine stillschweigende oder konkludente. Bei diesem Beweisergebnis spielt es keine Rolle, dass professionelle Dienstleistungen im Rahmen eines Auftrags üblicherweise entgeltlich sind. Weder eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV noch eine solche von Art. 394 Abs. 3 OR ist ersichtlich.