Citation: 1P.134/2005 19.05.2005 E. 3

3.1 Das Verwaltungsgericht stützt sich in seinem Entscheid auf seine Praxis (dazu PVG 1993 Nr. 23), wonach das Ausmass der maximal transportierbaren Fläche seine Grenze an der Einhaltung der übrigen Baupolizeivorschriften finde. Allfällige Einschränkungen des Nutzungstransports müssten sich aus dem Gesetz ergeben. Sinn und Zweck der Ausnützungsziffer würden nämlich nur am Rande in der Begrenzung von Baukuben liegen, da dazu vor allem die Vorschriften über die Gebäude- und Grenzabstände, Gebäudelängen und -höhen und Geschosszahl dienten. Diese Bestimmungen bewirkten ebenso wie die Ausnützungsziffer Beschränkungen der baulichen Dichte und würden damit den Grad der möglichen baulichen Massierung regeln. Das Zusammenwirken der für eine Bauzone geltenden Normen würde den baulichen Charakter des jeweiligen Gebietes (bauliche Dichte, Erscheinungsbild, Grösse der Baukuben) regeln und automatisch dazu führen, dass nicht beliebig viel Ausnützung von einer Parzelle auf eine andere transportiert werden könne. Zwar sei es durchaus möglich und zulässig, in das Baugesetz eine Regelung aufzunehmen, welche das Mass des zulässigen Nutzungstransports direkt beschränke. Der Gesetzgeber habe indessen davon abgesehen und eine Norm geschaffen, die den nur durch die übrigen Bauvorschriften begrenzten Ausnutzungstransport zulasse. Damit habe er durchaus in Kauf genommen, dass innerhalb der einzelnen Bauzonen gewisse punktuelle bauliche Massierungen entstehen könnten, ja er habe dadurch sogar zu erkennen gegeben, dass er verdichtetes Bauen in einem gewissen Umfang fördern wolle. Insofern billige der Gesetzgeber auch "faktische Aufzonungen" für gewisse Bauflächen, solange eben nur die übrigen Bauvorschriften eingehalten würden. Weiter sei zu beachten, dass ein Nutzungstransport immer eine punktuelle Erhöhung über die in einer Zone zulässige Ausnützung hinaus bewirke. Die zonengemässe Baudichte werde jedoch dadurch insgesamt nicht überschritten und demgemäss der Zweck der Vorschriften über die Ausnützungsziffer nicht beeinträchtigt. Diese Rechtsprechung hatte das Verwaltungsgericht zuletzt im Entscheid R 02 24 vom 28. Mai 2002 bestätigt. 3.2 Das Verwaltungsgericht befand, im vorliegenden Fall verhalte es sich genauso. Die Zonenordnung werde nicht umgangen. Hinsichtlich des verkürzten Grenzabstandes zur Parzelle Nr. 4837 und des reduzierten Gebäudeabstands zwischen den beiden Neubauten folgte es der Argumentation der Gemeinde, wonach keine öffentlichen Interessen gegen eine Reduktion der Abstände sprächen. In Bejahung der ästhetischen Anforderungen kam es zum Schluss, dass die Bauherrschaft nicht gegen das Baugesetz verstossen habe. Ein Gestaltungsplan, wie ihn die Beschwerdeführerin fordere, sei allenfalls dann zwingend anzuordnen, wenn das Bauvorhaben von den ordentlichen Bauvorschriften abweiche. Die Gemeinde habe jedoch keine Ausnahmebewilligungen erteilt, sondern die ordentlichen Bauvorschriften angewandt, welche eben einen Nutzungstransport oder Abstandsreduktionen zuliessen. Wäre im Übrigen ein Gestaltungsplan derart zwingend, wie es die Beschwerdeführerin darstelle, hätte der Gesetzgeber nach Meinung des Verwaltungsgerichtes eine Planungspflicht über das fragliche Gebiet verhängt. 3.3 Zwar ist der Beschwerdeführerin darin zuzustimmen, dass die ordentlichen Gebäude- und Grenzabstände im vorliegenden Fall nicht eingehalten werden, sondern gestützt auf Art. 102 BG/Davos Abweichungen bewilligt wurden. Selbst wenn die zitierte Bestimmung nicht ausdrücklich als Ausnahmetatbestand bezeichnet ist, ermöglicht sie doch ein Abweichen von den eigentlichen, in Art. 93 BG/Davos vorgesehenen Abständen. Das Verwaltungsgericht hat im angefochtenen Entscheid in nachvollziehbarer Weise dargetan, weshalb keine öffentlichen Interessen gegen eine Unterschreitung der Gebäude- resp. Grenzabstände sprechen. Es folgte dabei der Argumentation der Gemeinde, wonach sich die Parzelle Nr. 872 in einer extremen Steilhanglage befinde. Die Wohnräume des oberen Baukörpers würden darum über das Dach des unteren Hauses hinaus ragen. Die Fenster zur Belüftung und Besonnung der Wohnräume seien vollständig nach Süden ausgerichtet; somit könne eine optimale Besonnung und Belüftung der Wohnräume gewährleistet werden. Zum andern befänden sich auf der Nordseite der Häuser keinerlei weitere Fenster, welche zusätzlich Licht oder Luft verlangten. Dies stelle die geforderte Wohnhygiene sicher, weshalb es keine öffentlichen Interessen gebe, welche für eine Reduktion der Gebäudeabstände spreche. Diese Begründung erscheint nicht willkürlich. Die Eigentümer der Parzelle Nr. 4837 haben überdies ihr schriftliches Einverständnis zur Unterschreitung des Grenzabstandes i.S.v. Art. 102 Abs. 2 BG/Davos gegeben. Unbestritten ist auch, dass die baupolizeilichen Vorschriften über die Gebäudehöhe und die Stockwerkzahl eingehalten sind. Insofern ist es nicht unhaltbar, wenn das Verwaltungsgericht feststellte, es liege kein Verstoss gegen baupolizeiliche Normen vor. 3.4 Indes wird, wie die Beschwerdeführerin zu Recht anführt, die Ausnützung um ein beträchtliches Mass erhöht (von 0.45 auf 0.79). Zusammen mit den unterschrittenen Gebäudeabständen zwischen Haus 2 und 3 führt dies zu einer erheblichen Verdichtung der Bauweise auf der Parzelle Nr. 872. Das Verwaltungsgericht hat dazu - wie gesehen - in Zitierung seiner Praxis ausgeführt, der Gesetzgeber habe durchaus in Kauf genommen, dass innerhalb der einzelnen Bauzonen gewisse punktuelle Massierungen entstehen könnten. Es erachtet "faktische Aufzonungen" für gewisse Bauflächen als zulässig, solange eben die übrigen Bauvorschriften eingehalten würden. Diese Betrachtungsweise ist nicht als willkürlich zu bezeichnen. Gemäss Art. 61 BG/Davos sind die Ortsrandzonen I und II für Wohnzwecke bestimmt. Während in der Ortsrandzone I eine Ausnützungsziffer von 0.45 gilt, beträgt diejenige in der Zentrumszone 1.25, mithin erheblich mehr als 0.79. In der Zone "Wohnen/Dorf Platz" darf die Ausnützungsziffer gemäss Art. 93 BG/Davos 0.85 betragen, während in der Zone "Städtisches Wohnen" eine Ausnützungsziffer von 1.0 zu beachten ist. Selbst wenn in den zuletzt genannten Zonen neben der Wohnnutzung auch touristische und andere Dienstleistungsbetriebe sowie mässig störende gewerbliche Nutzungen zulässig sind (vgl. Art. 58-60 BG/Davos), erhellt doch aus den Ausnützungsziffern, dass die umstrittene Überbauung nicht völlig den heute in Davos zulässigen Rahmen an verdichteter Bauweise sprengt. Soweit die Beschwerdeführerin sich auf BGE 111 Ia 134 beruft, ist zu berücksichtigen, dass dieser Entscheid 20 Jahre zurückliegt. Seither kommt dem Erfordernis verdichteten Bauens entsprechend den in Art. 1 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a RPG vorgegebenen Zielen der haushälterischen Bodennutzung und des Schutzes natürlicher Lebensgrundlagen angesichts des weiterhin ungebremsten Siedlungswachstums und des damit verbundenen anhaltenden Kulturlandverlustes vermehrtes Gewicht zu (siehe dazu auch Pierre Tschannen, Kommentar zum RPG, Zürich 1999, N. 15 zu Art. 1). Innert zwölf Jahren (1985-1997) ist der Flächenverbrauch für Wohnnutzung um 25.4% gestiegen (Bodennutzung im Wandel, Arealstatistik Schweiz, Bundesamt für Statistik 2001; vgl. Urteil 1P.100/1997 vom 24. September 1997). Auch die Siedlungsfläche in Davos hat zwischen den Erhebungsjahren 1979/85 und 1992/97 um 10.6% zugenommen (Arealstatistik Schweiz, Die Bodennutzung in den Kantonen, Bundesamt für Statistik 2001). Mit Blick auf diese Entwicklung ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht zur Ansicht gelangte, die vorliegend umstrittene Nutzungskonzentration stehe mit den gestalterischen Intentionen des Gesetzgebers in Einklang. Das Verwaltungsgericht durfte sich der Sicht der Gemeinde anschliessen, wonach aus der gewählten baulichen Verdichtung auch Freiraum resultiere. Die Freiflächen würden Landschaftsraum bleiben, "als parkartiges Gebiet entlang der Palüdastrasse, eine Qualitätssicherung von öffentlichem Interesse". Das Verwaltungsgericht führte weiter an, mit der Erhöhung der Ausnützungsziffer für die Ortsrandzone anlässlich der Ortsplanungsrevision 2001 habe der Gesetzgeber erkennen lassen, dass er eine gewisse bauliche Verdichtung in dem Gebiet wolle. Im Übrigen sei es ohnehin im Bestreben der Gemeinde, bauliche Verdichtungen zu fördern. Schliesslich handle es sich bei den beiden Baukuben durchaus um kleinere Mehrfamilienhäuser im Sinne der Botschaft zur Ortsplanungsrevision 2001, für welche die Ortsrandzone - neben Einfamilienhäusern - vorgesehen sei. Die Bruttogeschossfläche betrage pro Haus 560 m2 und übersteige somit nicht die für ein kleineres Mehrfamilienhaus benötigte Fläche. Diese Argumentation ist nachvollziehbar. 3.5 Im Ergebnis erweist sich demnach die rechtliche Würdigung des Ausnützungstransportes durch das Verwaltungsgericht nicht als willkürlich, zumal die Beschwerdeführerin nicht genauer darlegt, inwiefern sie in ihren geschützten nachbarlichen Interessen tangiert sein soll. Es ist dem Verwaltungsgericht auch nicht vorzuwerfen, es habe in willkürlicher Weise die Quartiergestaltungsplanpflicht verneint, selbst wenn der Erlass eines Quartiergestaltungsplans eine mögliche Variante zur Realisierung des Projektes wäre. Eine Verletzung der raumplanerischen Stufenfolge ist in der Bewilligung des Bauprojektes jedenfalls nicht zu erblicken.