Citation: 1C_515/2021 E. A

Die Baukommission der Stadt Solothurn erliess am 18. Februar 2020 gegenüber der auf Grundstück Nr. 1261 in Solothurn tätigen Einzelunternehmung A.________ folgende Verfügung: Im Erdgeschoss, 1. Obergeschoss und im Bereich Aussenrestaurant sei der rechtmässige Bau- und Nutzungszustand gemäss der Baubewilligung vom 26. April 1994 wiederherzustellen. Insbesondere dürften die betreffenden Räume spätestens nach Ablauf der gesetzten Frist (Ende März 2020) nur noch als Speiserestaurant und nicht mehr wie bis anhin als Bar genutzt werden. Mit sofortiger Wirkung wurden reduzierte Öffnungszeiten festgelegt. Die Nutzung der Räume im Erdgeschoss und 1. Obergeschoss als Event- und Partylokal wurde per sofort untersagt. Einer allfälligen Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. Zur Begründung wurde im Wesentlichen vorgebracht, im Jahr 1994 sei ein Speiserestaurant in diesen Räumlichkeiten bewilligt worden. Die Umnutzung zu einer Bar und zu einem Eventlokal sei baubewilligungspflichtig. Ein Baugesuch sei nicht eingereicht worden, obwohl dazu Frist eingeräumt worden sei. Die Verfügung sei als Sofortmassnahme zum Schutz der Nachbarschaft erforderlich.