Citation: 4A_29/2022 E. B

Am 17. Juli 2020 reichten die Kläger beim Bezirksgericht Hinwil Klage ein und verlangten die Eigentumsübertagung der Grundstücke bis spätestens 30. Juni 2020 sowie Schadenersatz von Fr. 37'566.-- für Folgekosten wegen verweigerter Eigentumsübertragung. Zudem ersuchten sie vorsorglich, es sei im Grundbuch eine umfassende Verfügungsbeschränkung über die Grundstücke vorzumerken. Gestützt auf einen zwischen den Parteien geschlossenen Vergleich über das vorsorgliche Massnahmebegehren wies das Bezirksgericht das Grundbuchamt mit Verfügung vom 16. September 2020 an, die Verfügungsbeschränkung vorzumerken. Mit Urteil vom 27. April 2021 verpflichtete das Bezirksgericht die Beklagte, den Klägern das Eigentum an den ihnen mit öffentlich beurkundetem Kaufvertrag vom 15. Oktober 2019 verkauften Grundstücken zu übertragen: - Grundregister Blatt lll, Liege nschaft, Kataster mmm, EGRID CHnnn, U.________; - Grundregister Blatt ooo, Liegenschaft, Kataster ppp, EGRID CHqqq, U.________; - Grundregister Blatt rrr, Liegenschaft, Kataster sss, EGRID CHttt, W.________; - Grundregister Blatt uuu, Liegenschaft, Kataster vvv, EGRID CHwww, U.________; - Grundregister Blatt xxx, Liegenschaft, Kataster yyy, EGRID CHzzz, U.________. Betreffend das Schadenersatzbegehren wies das Bezirksgericht die Klage mangels hinreichender Substantiierung ab. Mit Urteil vom 3. Dezember 2021 wies das Obergericht des Kantons Zürich die Berufung der Beklagten ab und bestätigte das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 27. April 2021. Es erachtete die Berufung auf Grundlagenirrtum in der konkreten Konstellation als Treu und Glauben im Geschäftsverkehr widersprechend. Der dem Irrtum zugrunde liegende Sachverhalt sei ferner unbestimmt und einem Irrtum nicht zugänglich.