Citation: 6B_959/2009 23.02.2010 E. 3.2

3.2.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, es liege keine grobe sondern eine einfache Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Ziff. 1 SVG vor. Sein Fahrmanöver sei nicht geeignet gewesen, andere Verkehrsteilnehmer zu einer gefährlichen Fehlreaktion zu veranlassen. Er sei längere Zeit neben dem überholten Fahrzeug hergefahren, und habe es nicht überraschend rechts überholt. Das Verkehrsaufkommen sei schwach gewesen und der er habe den Lenker des Citroën weder konkret gefährdet noch behindert. Sein Verhalten sei nicht rücksichtslos, da er ein weiter vorne fahrendes, langsames Fahrzeug habe links überholen wollen. 3.2.2 Der Tatbestand der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG setzt objektiv voraus, dass der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist nicht erst bei einer konkreten, sondern bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Ob eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr geschaffen wird, hängt von der Situation ab, in welcher die Verkehrsregelverletzung begangen wird. Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist die Nähe der Verwirklichung. Die allgemeine Möglichkeit der Verwirklichung einer Gefahr genügt demnach nur zur Erfüllung des Tatbestands von Art. 90 Ziff. 2 SVG, wenn in Anbetracht der Umstände der Eintritt einer konkreten Gefährdung oder gar einer Verletzung nahe liegt (BGE 131 IV 133 E. 3.2 mit Hinweisen). Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit. Diese ist immer zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen). 3.3 Das Verbot des Rechtsüberholens ist eine für die Verkehrssicherheit objektiv wichtige Vorschrift, deren Missachtung eine erhebliche Gefährdung der Verkehrssicherheit mit beträchtlicher Unfallgefahr nach sich zieht und daher objektiv schwer wiegt. Wer auf der Autobahn fährt, muss sich darauf verlassen können, dass er nicht plötzlich rechts überholt wird. Das Rechtsüberholen auf der Autobahn, wo hohe Geschwindigkeiten gefahren werden, stellt eine erhöht abstrakte Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer dar (BGE 126 IV 192 E. 3 S. 196 f.). Dies gilt insbesondere im vorliegenden Fall, wo der Beschwerdeführer das Überholmanöver frühmorgens bei Dunkelheit bzw. eingeschränkten Sichtverhältnissen durchführte. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, musste er jederzeit damit rechnen, dass der überholte Fahrzeuglenker auf die rechte Spur wechseln wollte, da sich rund ein Kilometer später eine Ausfahrt befindet. Obwohl der Beschwerdeführer wusste, dass er mit einem Rechtsüberholen andere Fahrzeuglenker verunsichern kann, überholte er rechts (angefochtenes Urteil S. 8, 12). Er führte das Manöver nach den vorinstanzlichen Erwägungen vorsätzlich, also auch willentlich aus. Die rechtliche Qualifikation der Tat als grobe Verkehrsregelverletzung durch Rechtsüberholen auf der Autobahn nach Art. 90 Ziff. 2 SVG i.V.m. Art. 35 Abs. 1 und Art. 23 Abs. 5 VRV erweist sich als bundesrechtskonform.