Citation: 1P.384/2006 09.11.2006 E. 3

Die Beschwerdeführer werfen dem Appellationsgericht Rechtsverweigerung und Willkür vor, weil es auf die Einholung einer Expertise verzichtet habe. Sie berufen sich auf § 18 VRPG/BS, wonach das Appellationsgericht den Beweisanträgen der Parteien Folge zu geben hat, wenn sie zur Feststellung des Sachverhaltes dienlich erscheinen. Diese Bestimmung geht indessen nicht über die diesbezüglichen Garantien der Bundesverfassung hinaus. 3.1 Der in Art. 29 Abs. 2 BV gewährleistete Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt (BGE 124 I 49 E. 3a S. 51 und 241 E. 2 S. 242, je mit Hinweisen). Die Begründungspflicht und der Anspruch auf Begründung sind nicht bereits dadurch verletzt, dass sich die urteilende Behörde nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (vgl. BGE 126 I 97 E. 2b S. 102; 124 II 146 E. 2a S. 149; 124 V 180 E. 1a S. 181; 123 I 31 E. 2c S. 34; 121 I 54 E. 2c S. 57, je mit Hinweisen). 3.2 Weiter ergibt sich aus Art. 29 Abs. 2 BV der Anspruch der Parteien, mit rechtzeitig und formgültig angebotenen Beweisanträgen und Vorbringen gehört zu werden, soweit diese erhebliche Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich beweisuntauglich sind (BGE 120 Ib 379 E. 3b S. 383; 106 Ia 161 E. 2b S. 162, je mit Hinweisen). Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt vor, wenn ein Gericht auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil es auf Grund der bereits abgenommenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, dass seine Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde (BGE 119 Ib 492 E. 5b/bb S. 505 f.; 115 Ia 97 E. 5b S. 101, je mit Hinweisen). 3.3 Das Appellationsgericht setzt sich im angefochtenen Urteil entgegen der Behauptung der Beschwerdeführer sehr wohl mit der Qualität des "Anbaus Vischer" auseinander und legt dar, dass es dazu einerseits auf die Meinung der Fachinstanzen, insbesondere der Baurekurskommission und der Denkmalpflege, abstellt. Die Baurekurskommission hatte bei ihrem Entscheid zudem eine Denkmalschutzexpertin beigezogen, wie dies § 2 Abs. 3 des Gesetztes betreffend die Baurekurskommission vom 7. Juni 2000 (BRKG/BS; SR 790.100) vorsieht. Weiter bestimmt § 13 Abs. 1 der Bau- und Planungsverordnung vom 19. Dezember 2000 (BPV/BS; SG 730.110), dass die nach der Gesetzgebung über den Denkmalschutz zuständigen Behörden nach den Vorschriften über den Denkmalschutz und den Zonenvorschriften die Zulässigkeit von Veränderungen und die Gestaltung von eingetragenen Denkmälern sowie von Bauten und Anlagen in der Stadt- und Dorfbild-Schutzzone beurteilen. Gemäss Abs. 2 der zitierten Norm wird die Gestaltung von Bauten, Anlagen, Reklamen, Aufschriften und Bemalungen im näheren Sichtbereich von eingetragenen Denkmälern von der Basler Denkmalpflege beurteilt. Ist also ein Baugesuch in der Stadtbild-Schutzzone zu prüfen, hat das Bauinspektorat in jedem Falle die Fachinstanz beizuziehen. In dieser Funktion hat sich denn die Denkmalpflege auch eingehend zum Vorhaben geäussert. Ihr Entscheid ist für die Bauinspektion verbindlich (§ 17 BPV/BS). Zudem hat das Appellationsgericht selber einen Augenschein durchgeführt und sich vor Ort einen Eindruck über die Situation verschafft. Wenn es aufgrund dieser Abklärungen auf die Einholung einer weiteren Expertise verzichtet hat, ist dies verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden.