Citation: 5P.239/2005 07.09.2005 E. 3

Strittig ist weiter, ob im vorliegenden Fall auf Grund besonderer Umstände für die Kostenverteilung vom Prinzip des Obsiegens/Unterliegens abzuweichen ist. Es geht dabei im Wesentlichen um die Frage, ob die Beschwerdegegnerin ihre Klage voreilig eingereicht hat. 3.1 Das Obergericht hat diese Frage nach der Regelung von § 113 lit. d ZPO/AG geprüft und ausgeführt, da die Beschwerdeführerin eine Rückschaffung der Tankstelleneinrichtung nicht innert der von der Beschwerdegegnerin schriftlich angesetzten Frist vorgenommen und auch nicht vorbehaltlos angeboten habe, sei die Klageeinleitung nicht voreilig erfolgt. Für eine abweichende Kostentragung bestehe daher kein Grund. 3.2 Was die Beschwerdeführerin gegen diese Erwägung vorbringt, vermag - soweit sie ohnehin nicht nur appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid übt (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG) - keine Willkür darzutun. Sie bestreitet nicht, die Rückschaffung nur auf Kosten der Beschwerdegegnerin angeboten zu haben. Unabhängig davon, ob eine Kostenüberwälzung eine Selbstverständlichkeit ist, wenn das Eigentum einer Sache strittig ist - wie die Beschwerdeführerin behauptet -, hat das Obergericht damit willkürfrei annehmen können, das Angebot zur Rückschaffung der Tankstelleneinrichtung sei nicht vorbehaltlos erfolgt. Die Rüge ist damit abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.