Citation: 6B_521/2021 E. 1.2

1.2. Die Vorinstanz führt in tatsächlicher Hinsicht unter Verweis auf das Erstgericht aus, es sei unbestritten, dass die Polizeibeamten aufgrund eines Zuführungsbefehls des Betreibungsamts beim Beschwerdeführer vorgesprochen hätten, wobei sie keine Kenntnis von der Höhe des geschuldeten Betrags gehabt hätten. Gestützt auf die stimmigen Aussagen der Beamten sei erstellt, dass der Beschwerdeführer sogleich unvermittelt schnellen Schrittes durch die Wohnung zum Hinterausgang gegangen sei, was die Beamten als Fluchtversuch interpretiert hätten. In der Folge habe sich der Beschwerdeführer unaufgefordert in sein Fahrzeug begeben, um dieses, nach eigenen Angaben, umzuparkieren. Hierauf habe ihm einer der Beamten bedeutet, sofort wieder auszusteigen. Gemäss deren glaubhaften Aussagen sowie denjenigen von Zeugen habe der Beschwerdeführer daraufhin begonnen, mit den Händen zu fuchteln und er sei laut geworden, während die Beamten versucht hätten, mit ihm zu sprechen. Dies habe der Beschwerdeführer selbst bestätigt. Alsdann habe er sich auf die Ladebrücke des Fahrzeugs begeben und die Beamten hätten ihn wiederum aufgefordert, vom Fahrzeug herunter zu steigen. Schliesslich, rund 10 Minuten nach ihrem Erscheinen, hätten die Beamten dem mit verschränkten Armen in der Nähe des Fahrzeugs vor ihnen stehenden Beschwerdeführer Handschellen angelegt, wobei es gemäss Aussagen der Beamten sowie von Zeugen zu einem kurzen Handgemenge gekommen sei. Da der Beschwerdeführer auf dem Weg zum Polizeifahrzug zu Boden gegangen sei und sich nicht mehr gerührt habe, sei er schliesslich unter Beibehaltung der Fesselung in Begleitung eines Beamten durch die Ambulanz ins Spital verbracht worden. Die Vorinstanz erwägt, die Beamten hätten das unaufgeforderte Einsteigen des Beschwerdeführers in sein Fahrzeug als weiteren Fluchtversuch interpretiert. Ebenso hätten sie angesichts seines lauten Gestikulierens sowie der bekannten Vorgeschichte in ähnlichen Situationen das Besteigen der Ladebrücke als Gefährdungssituation einstufen dürfen, zumal unbestritten sei, dass sich dort potenziell gefährliche Werkzeuge befunden hätten. Die Fesselung des Beschwerdeführers sei zudem professionell erfolgt und habe zu keinen Verletzungen geführt. Insbesondere bestünden keine medizinischen Anhaltspunkte für eine Bewusstlosigkeit. Vielmehr sei, auch aufgrund von Zeugenaussagen, davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer bloss den Bewusstlosen gemimt habe. Dies decke sich denn auch mit seiner Aussage, wonach er sich aus Eigenschutz habe fallen lassen. Zwar habe einer der Beamten, im Unterschied zu seinen Kollegen und einem Zeugen, ausgesagt, dass sich der Beschwerdeführer bei der Fesselung nicht gewehrt habe. Dieser Beamte habe die Fesselung aber nicht selbst gesehen. Ein Widerspruch zu den Aussagen der anderen Beamten sei mithin nicht auszumachen. Auch hätten die Beamten keine unzulässige Gewalt angewandt. Namentlich sei inzwischen erstellt, dass sich die bei der Fesselung entstandene kleine Delle auf der Motorhaube eines nahestehenden Fahrzeugs mühelos habe zurückdrücken lassen. Dies habe der anwesende Fahrzeughalter bestätigt, sodass insoweit auch von keinem Vertuschungsversuch der Beamten gesprochen werden könne. Die Aussage eines Beamten, wonach die Delle von selbst zurückgesprungen sei, lasse sich daher nicht mehr als nachweislich falsch und klar beschönigend bezeichnen, zumal der Beamte eingeräumt habe, dies nicht selbst beobachtet zu haben. Dass die Fesselung unangekündigt erfolgt sei, sei gemäss schlüssigen Angaben der Beamten dem Umstand geschuldet gewesen, dass eine Ankündigung unter den gegebenen Umständen kontraproduktiv gewesen wäre und die Fesselung zusätzlich erschwert hätte. Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers gebe es auch keine Anzeichen dafür, dass einer der Beamten bei der Fesselung die Nerven verloren hätte. Es sei vielmehr der Beschwerdeführer gewesen, der laut geworden sei und wild gestikuliert habe. Hierauf habe der Einsatzleiter entscheiden, den Beschwerdeführer mitzunehmen, wobei angesichts dessen Verhalten eine Fesselung erfolgt sei. Da gemäss dem psychiatrischen Konsilium vom 21. September 2012 keine abschliessende Beurteilung zu Stimmung, psychotischen Zuständen, Suizidalität sowie Eigen- und Fremdgefährdung habe vorgenommen werden können, könne letzteres jedenfalls nicht eindeutig ausgeschlossen werden. Auch gebe es keine Hinweise darauf, dass die Beamten mit Blick auf die Vorgeschichte gegenüber der Ärztin bewusst falsche Angaben über den Beschwerdeführer gemacht hätten. Dieser sei sodann angesichts der Diagnose eines psychischen Ausnahmezustands im Sinne einer akuten Belastungsreaktion, differenzialdiagnostisch eines dissoziativen Stupors zur weiteren Abklärung in eine psychiatrische Klinik überwiesen worden. Mit Bezug auf die vom Beschwerdeführer als unnötig gerügte Fesselung während der ärztlichen Untersuchung führt die Vorinstanz aus, gemäss übereinstimmenden Angaben der Beamten hätten sie sich zu dieser Zeit nicht in unmittelbarer Nähe des Beschwerdeführers aufgehalten. Ein Fehlverhalten, namentlich im Sinne einer Einschüchterung, sei nicht erstellt. Ebenso wenig hätten die Beschuldigten erkennbar in der Absicht gehandelt, den Beschwerdeführer durch die inkriminierten Zwangshandlungen zu demütigen oder zu kränken. Es sei vielmehr darum gegangen, ihn auftragsgemäss dem Betreibungsamt zuzuführen.