Citation: 4C.77/2000 03.07.2000 E. 2

2.-Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz entsprach es dem übereinstimmenden Willen der an der Vereinbarung vom 10. Juli 1992 beteiligten Personen, dass Freddy Schwegler nicht nur sich persönlich, sondern - in seiner Eigenschaft als einzelzeichnungsberechtigter Verwaltungsrat - auch die Klägerin verpflichten sollte. Unbestritten ist ferner, dass die Parteien mit der betreffenden Vereinbarung beabsichtigten, Freddy Schwegler persönlich zu ermöglichen, über die stehengelassenen Fr. 400'000.-- wie über einen Darlehensbetrag zu verfügen, wobei die Rückerstattung in Form von Werkvertragsleistungen durch die Klägerin erfolgen sollte. Im Folgenden ist zu prüfen, ob diese Vereinbarung noch von der organschaftlichen Vertretungsmacht Schweglers gedeckt war. a) Gemäss Art. 718a Abs. 1 OR können die zur Vertretung einer Aktiengesellschaft befugten Personen im Namen der Gesellschaft alle Rechtshandlungen vornehmen, die der Zweck der Gesellschaft mit sich bringen kann. Unter Rechtshandlungen, die der Gesellschaftszweck mit sich bringen kann, sind nicht bloss solche zu verstehen, die der Gesellschaft nützlich sind oder in ihrem Betrieb gewöhnlich vorkommen; erfasst sind vielmehr ebenfalls ungewöhnliche Geschäfte, sofern sie auch nur möglicherweise im Gesellschaftszweck begründet sind, d.h. durch diesen zumindest nicht geradezu ausgeschlossen werden (BGE 116 II 320 E. 3a S. 323; 111 II 284 E. 3b S. 288 f., je mit Hinweisen). Welche Rechtsgeschäfte noch unter die Zweckumschreibung fallen, bestimmt sich nach abstrakten Grundsätzen und nicht danach, ob das konkrete Geschäft tatsächlich dem Zweck der juristischen Person dienlich war. Da die Organe der juristischen Personen nicht Vertreter im Sinne von Art. 32 ff. OR sind, sondern direkt den Willen der juristischen Person kundtun und diese deshalb mit ihren rechtsgeschäftlichen, aber auch mit ihren deliktischen Handlungen binden können, kommt dem guten Glauben der beteiligten Dritten eine wichtige Rolle zu (BGE 111 II 284 E. 3b S. 289, mit Hinweisen; Forstmoser/Meier-Hayoz/Nobel, Schweizerisches Aktienrecht, Bern 1996, § 30 Rz 128). Abstrakt auf die Natur des Geschäfts abzustellen, rechtfertigt sich nur, wenn der Dritte gutgläubig annehmen durfte, das Geschäft diene tatsächlich dem Zweck der juristischen Person (vgl. Dieter Zobl, Probleme der organschaftlichen Vertretungsmacht, ZBJV 125 [1989] S. 289 ff., S. 307 f.). b) Das Handelsgericht ist auf die Frage, ob Freddy Schwegler mit dem Abschluss der Vereinbarung vom 10. Juli 1992 seine Vertretungsmacht als Organ der Klägerin überschritten habe, kaum eingegangen, sondern hat lediglich festgehalten, es liege auf der Hand, dass das Eingehen "solcher Gegengeschäfte" ohne weiteres durch den Gesellschaftszweck der Klägerin gedeckt gewesen sei. Entgegen der Auffassung der Beklagten hat die Vorinstanz damit aber keine für das Bundesgericht verbindliche tatsächliche Feststellung getroffen. Ob ein bestimmtes Geschäft noch mit dem Gesellschaftszweck im Einklang steht und dadurch von der Vertretungsmacht des Organes erfasst wird, ist eine im Berufungsverfahren frei überprüfbare Rechtsfrage. Unbegründet ist auch der Einwand, die Klägerin habe nichts dargelegt, was auf eine unzulässige Selbstkontrahierung schliessen lasse. Auch dabei handelt es sich um eine Frage der Anwendung von Bundesrecht, welche vom Bundesgericht auf der Grundlage der tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils überprüft werden kann. Die Klägerin hat im Übrigen bereits im kantonalen Verfahren geltend gemacht, dass es nach ihrer Auffassung gegen das Selbstkontrahierungsverbot verstossen würde, wenn sie durch die Vereinbarung vom 10. Juli 1992 verpflichtet würde.