Citation: 1P.640/2006 29.05.2007 E. 4.1

4.1.1 Der Quartierplan "Geisshof" besteht aus den vier Teilgebieten M, E, R1 und R2 und umfasste ursprünglich die Grundstücke Nrn. 3244 und 3248. Die beiden nach dem Planerlass geschaffenen Parzellen Nrn. 11341 und 11432 liegen im Teilgebiet M des Quartierplans. Für dieses Teilgebiet sehen die Quartierplanvorschriften in Art. 5 Ziff. 2 eine Ausnützung von 0.8 vor. Das Teilgebiet E weist gemäss den Quartierplanvorschriften eine Ausnützungsziffer von 0.35, R1 und R2 je eine von 0.5 auf. Insgesamt ergibt sich daraus im Durchschnitt für das gesamte Plangebiet eine Ausnützungsziffer von 0.59. Zum Zeitpunkt des Planerlasses und der Eingabe des Baugesuches galt in der Stadt Schaffhausen die Bauordnung vom 29. Oktober 1996 (aBauO). Am 1. Oktober 2006 ist die neue Bauordnung in Kraft getreten (BauO). 4.1.2 Der Nutzungstransfer ist in beiden Bauordnungen identisch geregelt: Danach dürfen die zulässigen Ausnützungsziffern dann überschritten werden, wenn auf benachbarten Grundstücken eine entsprechende Nutzungsbeschränkung durch Anmerkung im Grundbuch sichergestellt wird und kein überwiegendes öffentliches oder privates Interesse entgegensteht (Art. 26 Abs. 6 aBauO; Art. 24 Abs. 5 BauO). Für den Ausnützungstransfer statuiert Art. 72 Abs. 5 lit. i BauO (vorher Art. 64 Abs. 2 lit. d aBauO) ausdrücklich die Bewilligungspflicht im Sinne des Baugesuchverfahrens. 4.1.3 Zum Ausnützungsbonus innerhalb eines Planperimeters legte Art. 40 Abs. 3 aBauO (neu Art. 38 Abs. 5 lit. b BauO) fest, dass in Wohnzonen mit mittlerer Ausnützung im Rahmen eines Quartierplans eine Erhöhung der Ausnützung von 0.55 auf 0.6 zulässig ist, sofern gegenüber der Regelbauweise eine bessere städtebauliche und architektonische Lösung erzielt sowie eine zweckmässige Erschliessung und Ausstattung ausgewiesen wird. 4.1.4 Ziff. 4 von Art. 5 der Quartierplanvorschriften hält zudem erläuternd fest, dass innerhalb des Quartierplanperimeters ein Ausnützungstransport zugunsten des Teilgebietes M erfolge. Gemäss Ziff. 5 der zitierten Bestimmung sind weitere Nutzungstransporte zwischen den Teilgebieten E, R1 und R2 zulässig. Die in Ziff. 2 festgelegte Ausnützung pro Teilgebiet darf durch solche Nutzungstransporte um max. 10 % überschritten werden. Nutzungstransporte sind gemäss Art. 26 Abs. 6 aBauO im Grundbuch anmerken zu lassen.