Citation: U 320/04 09.05.2006 E. 1

In formeller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des Gehörsanspruchs, indem die Vorinstanz ihm keine Gelegenheit eingeräumt habe, zur Vernehmlassung der SUVA (vom 19. September 2003) Stellung zu nehmen. 1.1 Art. 61 ATSG enthält keine Regelung zur Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels durch die kantonalen Gerichte. Es ist daher das kantonale Verfahrensrecht anwendbar. Gemäss § 19 Abs. 1 und 3 des Gesetzes vom 7. März 1993 über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) des Kantons Zürich kann nach der schriftlichen Stellungnahme der Gegenpartei ein weiterer Schriftenwechsel angeordnet oder, wenn es die Umstände rechtfertigen, zur mündlichen Verhandlung vorgeladen werden. Zur Wahrung des Anspruchs auf das rechtliche Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) ist ein zweiter Schriftenwechsel unter anderem dann vorzusehen, wenn die Beschwerdeinstanz in ihrem Entscheid auf erstmals in der Vernehmlassung vorgetragene Tatsachen, Beweismittel oder Rechtsgründe abstellen will (BGE 114 Ia 314 Erw. 4b, 111 Ia 3 Erw. 3; AHI 1995 S. 135 Erw. 2b; Zünd, Kommentar zum Gesetz über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Zürich 1999, N 7 zu § 19; vgl. auch Kölz/Bosshart/Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 2. Aufl., Zürich 1999, N 35 zu § 26). 1.2 Die SUVA trat auf die Einsprache, soweit damit Leistungen auf Grund psychischer Einschränkungen geltend gemacht wurden, nicht ein, weil das Schreiben vom 20. Februar 1998, mit welchem der adäquate Kausalzusammenhang zwischen den Depressionen und dem Unfall verneint worden sei, mangels Anfechtung innert angemessener Frist rechtskräftig geworden sei (Einspracheentscheid vom 21. März 2003). Die Vorinstanz folgte zu Recht der in der kantonalen Beschwerde vertretenen und in Übereinstimmung mit der Praxis (vgl. BGE 122 V 369 Erw. 3, 121 V 53 Erw. 1, je mit Hinweisen) stehenden Auffassung, dass dem genannten formlosen Schreiben mangels Begründung nicht zu entnehmen ist, inwiefern es sich auf die künftige Leistungspflicht der SUVA auswirken würde. Dementsprechend ist der Mitteilung vom 20. Februar 1998 ein materieller Verfügungsgehalt abzusprechen, weshalb sie trotz unterbliebenen Widerspruchs nicht in Rechtskraft erwachsen konnte. Eine Begründung zur Verneinung des adäquaten Kausalzusammenhangs zwischen dem Unfall vom 21. April 1995 und den geltend gemachten psychischen Beeinträchtigungen ergibt sich erstmals aus der kantonalen Vernehmlassung der SUVA vom 19. September 2003, welche die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit der Anordnung zustellte, der Schriftenwechsel werde als geschlossen erklärt (Beschluss vom 28. Oktober 2003). Im angefochtenen Entscheid, welcher die Vernehmlassung der SUVA u.a. in diesem Punkt erwähnt und als "detaillierte Adäquanzbeurteilung" würdigt, kam das kantonale Gericht zum Ergebnis, die psychischen Beschwerden ständen nicht in einem adäquat kausalen Zusammenhang mit dem Unfall vom 21. April 1995. 1.3 Der Einspracheentscheid stellte sich nach dem Gesagten, soweit die SUVA auf die Einsprache nicht eintrat, als falsch heraus, weshalb er im vorinstanzlichen Verfahren hätte aufgehoben werden und die Sache an die Verwaltung zur materiellen Beurteilung zurückgewiesen werden müssen (vgl. BGE 118 Ib 28 f.). Nachdem die SUVA in der vorinstanzlichen Vernehmlassung die Verneinung der Adäquanz begründete, stand einer direkten materiellen Beurteilung dieser Frage durch das kantonale Gericht grundsätzlich nichts mehr im Wege. Indessen ist dem Beschwerdeführer mit der verfahrensleitenden Verfügung des kantonalen Gerichts vom 28. Oktober 2003 die Eingabe einer Replik verwehrt worden. Insoweit beruht der vorinstanzliche Entscheid auf rechtlichen Überlegungen der SUVA (vgl. oben Erw. 1.2 in fine), zu denen sich der Beschwerdeführer nicht äussern konnte. Ob die Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) begründet ist, kann aber offen bleiben. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers teilt mit Eingabe vom 3. April 2006 mit, die diesbezüglichen Ausführungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde seien nicht im Sinne eines kassatorischen Antrags zu verstehen. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist somit im Lichte der Kognition nach Art. 132 OG allseitig, tatsächlich und rechtlich, uneingeschränkt materiell zu beurteilen.