Citation: 4P.65/2006 22.06.2006 E. 4

Willkür beziehungsweise eine Verletzung des rechtlichen Gehörs erkennt der Beschwerdeführer auch darin, dass das Obergericht nicht davon ausging, gewisse Mängelrechte seien verwirkt, da der Beschwerdeführer die Mängelbehebung angeboten habe, diese von den Beschwerdegegnern jedoch abgelehnt worden sei. 4.1 Unter welchen Voraussetzungen der Besteller seine Mängelrechte verliert, ist eine Frage des Bundesrechts, die in berufungsfähigen Streitsachen nicht in der staatsrechtlichen Beschwerde zu behandeln ist. Das Bundesgericht kann den angefochtenen Entscheid daher lediglich in Bezug auf die tatsächlichen Grundlagen, auf die das Obergericht seinen Entscheid stützt, und die hinreichende Begründung überprüfen. 4.2 Nach Auffassung des Obergerichts handelt es sich beim Schreiben, auf das sich der Beschwerdeführer beruft, nicht um ein vorbehaltloses Angebot, die Mängel zu beseitigen, sondern um eine gesamtheitliche vergleichsweise Lösung. Damit hat das Obergericht hinreichend dargelegt, aus welchen Gründen es die Mängelrechte nicht als verwirkt betrachtete. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist nicht auszumachen. 4.3 Der Beschwerdeführer behauptet zwar, das Obergericht sei zu Unrecht davon ausgegangen, die Beschwerdegegner hätten nur eine Kopie seines Schreibens erhalten. Inwiefern der Entscheid deswegen aber auch im Ergebnis geradezu willkürlich sein soll, ist nicht ersichtlich. Das Schreiben, auf das sich der Beschwerdeführer bezieht, enthält einen Passus, wonach der Beschwerdegegner seine Bereitschaft, einen Betrag über das notwendige Mass zu leisten, von Bedingungen abhängig macht, namentlich der Erklärung der Beschwerdegegner, dass das Thema Schallschutz hiermit erledigt sei. Wenn das Obergericht angesichts dieser Tatsache davon ausging, es handle sich nicht um ein vorbehaltloses Angebot zur Mängelbeseitigung, sondern um eine gesamtheitliche vergleichsweise Lösung, ist dies jedenfalls nicht offensichtlich unhaltbar. Dass sich nach dem Wortlaut die Bedingungen nur auf das über das notwendige Mass zu Leistende beziehen, genügt angesichts des Gesamtzusammenhangs nicht, um die Auffassung des Obergerichts als willkürlich auszuweisen. Jedenfalls zeigt der Beschwerdeführer in der Begründung seiner Rüge nichts Derartiges auf. Die Rüge geht ins Leere, soweit sie überhaupt hinreichend begründet ist.