Citation: 1P.759/2004 25.04.2005 E. 2

2.1 Die Aussagen dazu, zu welchem Zeitpunkt Y.________ und/oder Z.________ den Beschwerdeführer über den Einbruch unterrichteten, weichen teilweise voneinander ab. 2.1.1 Y.________ wurde bei seiner Einvernahme durch die Kantonspolizei Luzern am 29. Juni 2001 gefragt, was der Beschwerdeführer genau über den Einbruchdiebstahl gewusst habe. Darauf antwortete Y.________: "Vor dem Einbruch haben wir ihm nichts gesagt. Nachher, als wir zum Auto zurücksprangen, haben wir ihm erzählt, dass wir versucht hatten einzubrechen und dabei vom Wirt überrascht wurden" (act. 339). Nach der Befragung durch die Kantonspolizei wurde Y.________ gleichentags durch das Amtsstatthalteramt Hochdorf einvernommen. Dabei wurde er gefragt, welche Aufgabe der Beschwerdeführer beim Einbruch gehabt habe. Darauf antwortete Y.________: "Wir sagten ihm, er solle nach E.________ fahren. Als wir in E.________ waren, sagten wir ihm, dass er 10 Minuten warten solle. Er wusste nicht, worum es ging. Nach dem Einbruch sind wir zum Auto gerannt. Er fragte erst in M.________, was wir gemacht haben. Als er es erfahren hat, sagte er, er wolle damit nichts zu tun haben. Er wusste nicht, worum es ging." Auf den Vorhalt des Befragenden, es sei nicht logisch, dass der Beschwerdeführer erst in M.________ nach dem Grund ihres Aufenthalts in E.________ gefragt haben solle, sagte Y.________: "Doch, es war so. Er fragte schon, wo wir waren, als wir einstiegen, doch wir haben ihm nichts erzählt. Erst in M.________ haben wir es ihm erzählt. Im Auto haben wir ihm darüber nichts gesagt" (Akten Z.________ act. 437). Bei der Einvernahme vom 4. Juli 2001 durch die Kantonspolizei Aargau wurde Y.________ gefragt, wer den Beschwerdeführer vom Einbruch in Kenntnis gesetzt habe und zu welchem Zeitpunkt dies der Fall gewesen sei. Darauf sagte Y.________, bei Antritt der Fahrt habe der Beschwerdeführer sicher nicht gewusst, was sie vorgehabt hätten. Soweit er - Y.________ - sich erinnern könne, hätten sie ihn darüber orientiert, als sie nach M.________ zurückgekommen seien, sicher nicht vorher (Akten Y.________ act. 177). 2.1.2 Z.________ gab in der Befragung vom 11. Juli 2001 bei der Kantonspolizei Luzern an, als sie nach E.________ gefahren seien, habe der Beschwerdeführer noch nicht gewusst, was sie vorgehabt hätten. Erst als sie, Z.________ und Y.________, geflohen seien, hätten sie ihm gesagt, dass sie eingebrochen hätten (act. 334). Auf den Vorhalt, ob es nicht so gewesen sei, dass auch der Beschwerdeführer genau in das Vorhaben eingeweiht gewesen sei, antwortete Z.________: "Es ist so, wie ich gesagt habe. Er wusste es wirklich nicht, bis wir zurückkamen. Dann mussten wir ihm natürlich sagen, was passiert war" (act. 335). Auf die Frage schliesslich, was nach dem Einbruchdiebstahl passiert sei, sagte Z.________: "X.________ fuhr uns nach Hause. Dabei erzählten wir ihm, dass wir einen Einbruchdiebstahl gemacht hätten, jedoch von jemanden gestört worden waren" (act. 336). 2.1.3 An der bezirksgerichtlichen Verhandlung vom 6. Mai 2003 bestritt Y.________, seine Aussagen bei der Kantonspolizei Luzern am 29. Juni 2001 so gemacht zu haben. Er habe dem Beschwerdeführer erst zu Hause gesagt, dass sie einen Einbruch begangen hätten (act. 29). Z.________ gab an der bezirksgerichtlichen Verhandlung ebenfalls zu Protokoll, seine Aussagen vor der Kantonspolizei Luzern so nicht gemacht zu haben. Der Beschwerdeführer habe "es" nicht gewusst (act. 28 f.). 2.1.4 Das Bezirksgericht erwog (S. 5 unten), möglicherweise seien die Aussagen von Y.________ und Z.________ bei der Kantonspolizei Luzern nicht ganz sorgfältig protokolliert worden. Es sei nicht auszuschliessen, dass mit den Begriffen "als sie flüchteten", "bis sie zurück waren", "nach Hause gefahren und dabei erzählt ..." (Aussagen Z.________) jeweils habe ausgedrückt werden wollen, man sei bereits zu Hause oder zumindest auf der Fahrt nach Hause gewesen, als der Beschwerdeführer informiert worden sei. Zu beachten sei dabei, dass sowohl Z.________ als auch Y.________ nicht akzentfrei deutsch sprächen und nicht sämtliche Feinheiten der deutschen Sprache beherrschten. Es könne daher nicht ohne weiteres auf die Protokolle der Luzerner Polizei abgestellt werden (S. 6). Das Obergericht kommt zum gegenteiligen Schluss. Für die Annahme, die Kantonspolizei Luzern habe die Aussagen von Y.________ und Z.________ möglicherweise nicht ganz sorgfältig festgehalten, bestehe kein Grund. Y.________ und Z.________ hätten die Protokolle als "gelesen und bestätigt" unterschrieben. Sie seien der deutschen Sprache so weit mächtig, dass sie mindestens einfache Sachverhalte, worum es hier gehe, verstünden. Es sei auch nicht einsehbar, weshalb vor Kantonspolizei Luzern Verständigungsschwierigkeiten geherrscht haben sollten, während vor Amtsstatthalteramt Hochdorf und Kantonspolizei Aargau offenbar keine solchen Probleme aufgetaucht seien. Auf die Einvernahmen der Kantonspolizei Luzern könne deshalb abgestellt werden (S. 12). 2.2 Der Beschwerdeführer bringt (S. 7 ff. Ziff. 2) vor, indem das Obergericht Z.________ und Y.________ trotz Verzicht auf eine persönliche Befragung genügende sprachliche Kenntnisse zuschreibe, sei es in Willkür verfallen. 2.3 Das Obergericht äussert sich (S. 18 ff. E. 7) ausführlich zu den sprachlichen Fähigkeiten von Z.________ und Y.________. 2.3.1 Der 1979 geborene Z.________ ist türkischer Staatsangehöriger. Wie sich aus dem angefochtenen Urteil (S. 19) ergibt, ist er mit Ausnahme von drei Jahren, während denen er in der Türkei zur Schule ging, in der Schweiz aufgewachsen. Er besuchte hier 7 Jahre die Primar- und Realschule. Bei der Hafteröffnung am 26. Juni 2001 bejahte er die Frage, ob er von der Sprache her alles verstanden habe (Akten Z.________ act. 68). Sämtliche Einvernahmen wurden ohne Dolmetscher geführt. In den Akten befinden sich verschiedene von Z.________ auf Deutsch verfasste Schreiben, darunter eines vom 20. August 2001 an seinen damaligen Verteidiger (Akten Z.________ act. 93). Das Schreiben enthält zwar zahlreiche Schreibfehler. Es ist daraus jedoch ersichtlich, dass Z.________ sich auf Deutsch auszudrücken versteht. In einem anderen, 18-seitigen Brief (Aktenmappe mit Gerichtsakten zur Sache Z.________ act. 504), machte er seinem damaligen Verteidiger Angaben zu seinem Verhältnis zu einer jungen Frau, gegen welche er mehrfach Sexualstraftaten verübt haben soll. Auch daraus ergibt sich, dass er in der Lage ist, sich auf Deutsch verständlich auszudrücken. Das Schreiben zeigt auch, dass er über einen beträchtlichen deutschen Wortschatz verfügt. Dies belegen ebenso die verschiedenen Schreiben an Kollegen (Akten Z.________ act. 654 ff.; Aktenmappe Strafakten Z.________ "Allgemeine Akten" act. 82 ff.). In Anbetracht dessen ist es nicht offensichtlich unhaltbar, wenn das Obergericht angenommen hat, Z.________ spreche genügend gut deutsch, um einen einfachen Sachverhalt, worum es hier geht, hinreichend genau zu umschreiben. Das Obergericht hat berücksichtigt, dass der Sachverständige im psychiatrischen Gutachten über Z.________ ausführt, dieser rede über weite Strecken des Gesprächs oft unverständlich und in einem schlecht anmutenden Deutsch; der Sachverständige habe sich mehrfach fragen müssen, ob Z.________ ihn überhaupt verstehe, so dass Fragen immer wieder hätten wiederholt werden müssen; der Explorand sei bereits nach kurzer Zeit ermüdet (Akten Z.________ act. 492). Das Obergericht bemerkt (S. 20) dazu, die Begutachtung vom 3. September 2001 sei erst nach den im vorliegenden Verfahren interessierenden Einvernahmen in einer Zeit erfolgt, als Z.________ bereits mehrere Wochen in Untersuchungshaft gewesen sei. Am 12. September 2001 sei er schliesslich in die Psychiatrische Klinik Königsfelden eingewiesen worden. Aus dem Gutachten gehe klar hervor, dass Z.________ zur Zeit der Begutachtung in einer schlechten Verfassung gewesen sei. Es könne daraus deshalb kein gültiger Rückschluss auf den Zustand vom 11. Juli 2001 (Datum der Einvernahme vor Kantonspolizei Luzern) gezogen werden; denn damals habe er sich erst ungefähr zwei Wochen in Untersuchungshaft befunden. Zudem werde im Gutachten erwähnt, dass der Jugendanwalt im Jahre 1998 ganz andere Feststellungen gemacht und geschrieben habe, Z.________ habe ein gutes Deutsch gesprochen (Akten Z.________ act. 492). Das Gutachten vermöge insgesamt nicht zu belegen, dass die Deutschkenntnisse von Z.________ zur Zeit der polizeilichen Befragung nicht ausreichend gewesen seien. Diese Auffassung ist ebenfalls nicht schlechterdings unhaltbar. Würdigt man die angeführten Umstände - insbesondere die verschiedenen bei den Akten liegenden Schreiben von Z.________ - gesamthaft, ist es nicht willkürlich, wenn es das Obergericht ausgeschlossen hat, dass die Aussagen von Z.________ in der Einvernahme vom 11. Juli 2001 bei der Kantonspolizei Luzern wegen Verständigungsproblemen ungenau protokolliert worden sein könnten. 2.3.2 Y.________ ist ebenfalls türkischer Staatsangehöriger. Er kam 1991 in die Schweiz, wo er zwei Jahre die Primarschule und ebenso lange die Realschule besuchte. Auch er gab bei der Hafteröffnung vom 26. Juni 2001 beim Amtsstatthalteramt Hochdorf an, von der Sprache her alles verstanden zu haben (Akten Y.________ ST.2001.00970 act. 153). In der Einvernahme durch die Kantonspolizei Luzern vom gleichen Tag antwortete er auf die Frage, ob er die vorgelegte Verfügung verstanden habe und damit einverstanden sei, die folgende Befragung auf Deutsch durchzuführen: "Ja ich habe den Haftgrund gelesen und verstanden. Ich beherrsche die deutsche Sprache in Wort und Schrift" (Akten Z.________ act. 423). In der Verhandlung vor Bezirksamt Kulm vom 24. Februar 2003 sagte er, die Akten müssten ihm nicht übersetzt werden (Akten Y.________ ST.2002.01761 act. 241). Sämtliche Einvernahmen wurden ohne Dolmetscher geführt. Das Obergericht verweist (S. 21) sodann auf die Einvernahme vom 4. Juli 2001 bei der Kantonspolizei Aargau, bei der Y.________ zeigte, dass er in der Lage ist, auch einen vergleichsweise schwierigen Sachverhalt verständlich auszudrücken. Auf die Frage, was er über die psychische Verfassung von Z.________ sagen könne, antwortete Y.________: "Ich kann nur sagen, dass sich Z.________ so wie immer verhalten hat, als ich mit ihm zusammen war. Er hat mich einmal gefragt, ob ich mit ihm nach Königsfelden komme. Als ich nach dem Grund fragte, hat er gesagt, dass man nachher nicht mehr arbeiten müsse und eine Rente erhalte. Ich glaube schon, dass er die schlechte psychische Verfassung nur vortäuscht" (Akten Y.________ act. 177). Es ist nicht schlechthin unhaltbar, wenn das Obergericht auch diese Aussage als Indiz dafür wertet, dass Y.________ mehr als nur rudimentäre Kenntnisse der deutschen Sprache hat. Insgesamt ist es aufgrund der angeführten Umstände nicht willkürlich, wenn das Obergericht auch bei Y.________ angenommen hat, er vermöge einen einfachen Sachverhalt auf Deutsch hinreichend klar auszudrücken. Damit ist es auch nicht offensichtlich unhaltbar, wenn das Obergericht ausgeschlossen hat, dass die Aussagen von Y.________ bei der Kantonspolizei Luzern wegen Verständigungsschwierigkeiten ungenau protokolliert worden sein könnten. 2.4 Die Beschwerde ist im vorliegenden Punkt danach unbegründet.