Citation: 1A.167/2006 11.06.2007 E. 8

Die Beschwerdeführerinnen machen geltend, die Immissionsgrenzwerte für Luftschadstoffe seien überschritten, und es sei eine weitere Luftverschlechterung zu erwarten, wenn das Projekt realisiert werde. 8.1 Bei Verkehrsanlagen ordnet die Behörde alle technisch und betrieblich möglichen und wirtschaftlich tragbaren Massnahmen an, mit denen die vom Verkehr verursachten Emissionen begrenzt werden können (Art. 18 LRV). Steht fest oder ist zu erwarten, dass Fahrzeuge oder Verkehrsanlagen übermässige Immissionen verursachen, so richtet sich das Verfahren nach den Artikeln 31-34 LRV (Art. 19 LRV). Danach hat die zuständige Behörde einen Massnahmenplan zu erstellen. Massnahmenpläne sind für die Behörden verbindlich, die von den Kantonen mit Vollzugsaufgaben betraut sind. Sie unterscheiden Massnahmen, die unmittelbar angeordnet werden können, und solche, für welche die rechtlichen Grundlagen noch zu schaffen sind (Art. 44a Abs. 2 USG). 8.2 Aus den Akten ergibt sich insbesondere, dass bei den Liegenschaften der Beschwerdeführerinnen der Jahresmittelimmissionsgrenzwert für gesundheitsschädigenden Schwebestaub (PM10) von 20 g/m3 (Anhang 7 LRV) überschritten wird. Gemäss dem überarbeiteten Umweltverträglichkeitsbericht wies die Bahnhofstrasse 2003 auf der Höhe der Liegenschaften 17 und 19 einen durchschnittlichen täglichen Verkehr (DTV) von 10'500 Fahrten pro Tag auf. Ohne Projekt wird bis 2007 mit einer Zunahme auf 11'130 Fahrten pro Tag, mit Projekt mit einer Zunahme auf 15'300 Fahrten pro Tag gerechnet. Am in der Nähe gelegenen Mess-Standort Löwenstrasse mit einem Verkehrsaufkommen von etwa 10'000 Fahrten pro Tag, wird seit 1993 mit Passivsammlern die NO2-Belastung gemessen. Der NO2-Jahresmittelimmissionsgrenzwert von 30 g/m3 wird dort seit Beginn der Messungen deutlich eingehalten. Daraus kann nach den Modellrechnungen im Umweltverträglichkeitsbericht, welchen das BAFU zustimmt, geschlossen werden, dass der Jahresmittelimmissionsgrenzwert auch an der Bahnhofstrasse eingehalten wird. Am Helvetiaplatz wird der Jahresmittelimmissionsgrenzwert für NO2 knapp eingehalten. Angesichts der eher niedrigen Hintergrundbelastung in der Region Kreuzlingen und des mittleren Verkehrsaufkommens auf der Bahnhofstrasse kann nach Auffassung des BAFU auch davon ausgegangen werden, dass die im UVB berechnete PM10-Belastung für die Bahnhofstrasse realistisch ist. Die PM10-Belastung liegt demnach je nach Abstand zur Strasse im Bereich von 20 - 23 g/m3 und damit leicht über dem Jahresmittelimmissionsgrenzwert von 20 g/m3. Das Bundesgericht hat auch nach der Kritik der Beschwerdeführerinnen keinen Anlass, von der Beurteilung der Fachbehörde des Bundes abzuweichen. 8.3 Aufgrund der festgestellten Immissionsgrenzwert-Überschreitung beim PM10 sind verschärfte Massnahmen notwendig. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat am 28. Juni 2005 einen aktualisierten Massnahmenplan genehmigt, welcher auch Massnahmen zur Senkung der PM10-Emissionen vorsieht. Der Massnahmenplan geht davon aus, dass mit der Nachführung der Abgasvorschriften nach Euro-Normen und bei konsequentem Vollzug einiger zusätzlicher Massnahmen (Ammoniakreduktion aus der Landwirtschaft, Staubfilter bei stationären Quellen wie Holzfeuerungen, Grastrocknungen etc.) die Immissionsgrenzwerte (IGW) für PM10 im Kanton Thurgau nach 2015 überall eingehalten werden können. Da der PM10-Jahresmittelimmissionsgrenzwert entlang der Bahnhofstrasse nur leicht überschritten ist, ist dort die Einhaltung des IGW bis 2015 nach den Ausführungen des BAFU plausibel. Die Beschwerdeführerinnen halten der im kantonalen Massnahmenplan und vom BAFU vertretenen Auffassung nichts entgegen, was Zweifel an deren Richtigkeit rechtfertigen würde. 8.4 Der überarbeitete Umweltverträglichkeitsbericht zum umstrittenen Projekt vom 20. Dezember 2004 nennt für den Ausgangszustand (2007 ohne Projekt) gegenüber dem Ist-Zustand (2003) ein Abnahme der NOx-Emissionen um 11 Prozent und der PM10-Emissionen um 16 Prozent für das gesamte Untersuchungsgebiet, welche in erster Linie mit dem grösseren Anteil emissionsärmerer Fahrzeuge erklärbar ist und nach Auskunft des BAFU auch in etwa der gesamtschweizerischen Emissionsentwicklung entspricht. lm Zustand mit Projekt soll die Fahrleistung im Vergleich zum Ausgangszustand wegen weniger Umwegfahrten um etwa 2 Prozent abnehmen, was eine zusätzliche leichte Reduktion der Emissionen bewirken würde. Lokal kann sich allerdings eine andere Entwicklung ergeben. Im Umweltverträglichkeitsbericht wird denn auch bei Realisierung des Projekts entlang der Bahnhofstrasse eine Zunahme der Emissionen um fast 40 Prozent für NOx bzw. PM10 im Vergleich zum Zustand ohne Projekt prognostiziert. Da die Luftbelastung an einem Standort nicht nur durch die Emissionen in unmittelbarer Nähe sondern zum grössten Teil durch die so genannte Hintergrundbelastung bestimmt wird, soll die Luftbelastung (Immissionen) an der Bahnhofstrasse im Vergleich zu einem Zustand ohne Projekt beim NO2 aber nur um etwa 10 Prozent und beim PM10 nur um 3-5 Prozent zunehmen. Am Helvetiaplatz wird durch die neue Verkehrsführung der Verkehr verflüssigt, wodurch sich die spezifischen Emissionen pro Fahrzeug im Nahbereich der Kreuzung etwa halbieren sollten. Die NOx- und PM10-Emissionen, welche der durch das Projekt bewirkte Mehrverkehr verursacht, können folglich in der Umgebung des Helvetiaplatzes in etwa kompensiert werden, auch eine leichte Reduktion liegt nach den Ausführungen des BAFU im Bereich des Möglichen. Insgesamt kann somit davon ausgegangen werden, dass sich die Luftimmissionen durch das Projekt nicht wesentlich verändern dürften. Das Projekt verbessert jedoch in erster Linie die Verkehrstechnik sowie die Verkehrssicherheit. Der Auffassung der Vorinstanz und des BAFU, wonach die Erreichung der Ziele des Massnahmenplans durch das geplante Projekt nicht in Frage gestellt wird, kann jedenfalls gefolgt werden. Der angefochtene Entscheid erweist sich somit in Bezug auf die Berücksichtigung der Luftschadstoffe nicht als bundesrechtswidrig.