Citation: 6B_98/2016 E. 2.4.2

2.4.2. Die Auskunftsperson trifft ebenso wie die beschuldigte Person und den Zeugen eine Erscheinungs- und Anwesenheitspflicht. Die als Auskunftsperson einzuvernehmende Privatklägerschaft ist zudem wie der Zeuge zur Aussage verpflichtet. Desgleichen stehen ihr die Zeugnisverweigerungsrechte zu (Art. 181 Abs. 1, 168 ff. StPO). Im Unterschied zum Zeugen untersteht die Auskunftsperson indes nicht der mit Strafe nach Art. 307 StGB bedrohten Wahrheitspflicht (Art. 177 Abs. 1, 180 Abs. 2 StPO; NIKLAUS OBERHOLZER, Grundzüge des Strafprozessrechts, 3. Aufl. 2012, N 751; KERNER, a.a.O., N 5 f. zu Art. 180 StPO; ANDREAS DONATSCH, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, hrsg. von Donatsch et al., 2. Aufl. 2014, N 25 f. zu Art. 180 StPO). Die Auskunftsperson wird aber auf die möglichen Straffolgen einer falschen Anschuldigung, einer Irreführung der Rechtspflege und einer Begünstigung hingewiesen (Art. 181 Abs. 2 StPO). Aus dem Umstand, dass die Auskunftsperson nicht zum wahrheitsgemässen Zeugnis verpflichtet ist, lässt sich, wie das Bundesgericht in einem neueren Entscheid erkannt hat, nicht ableiten, dass die Aussagen der Auskunftsperson, die aufgrund der im Zeitpunkt der Einvernahme massgebenden Sach- und Rechtslage zwingend hätte als Zeugin befragt werden müssen, unverwertbar wären. Beweise sind nur unverwertbar, wenn sie unter Anwendung verbotener Beweiserhebungsmethoden im Sinne von Art. 140 Abs. 1 StPO erhoben wurden, wenn das Gesetz selbst den Beweis als nicht verwertbar bezeichnet (Art. 141 Abs. 1 StPO) oder wenn die Strafbehörden den Beweis in strafbarer Weise oder unter Verletzung von Gültigkeitsvorschriften erhoben haben, es sei denn, ihre Verwertung sei zur Aufklärung schwerer Straftaten unerlässlich (Art. 141 Abs. 2 StPO). Was der Beschwerdeführer unter Berufung auf eine Stimme in der Literatur gegen diese Rechtsprechung vorbringt, gibt keinen Anlass, von ihr abzukehren (Beschwerde S. 5; DONATSCH, a.a.O., N 14 zu Art. 178 StPO). Dass der erstinstanzliche Richter die Aussagen der Auskunftsperson unrechtmässig oder in Verletzung von Gültigkeitsvorschriften erlangt hätte, ist nicht ersichtlich. Er ist lediglich - vor dem Hintergrund der Würdigung des Formulars "Geltendmachung von Rechten als Privatklägerschaft" durch die Vorinstanz als Verzicht auf die Konstituierung als Privatklägerin - nicht vom bestmöglichen Beweismittel ausgegangen. Dies führt indes nicht dazu, dass die Aussagen der Geschädigten, die sie als Auskunftsperson gemacht hat, ungültig wären (NIKLAUS SCHMID, Strafprozessrecht, 4. Aufl. 2004, N 659h; ders., Zur Auskunftsperson, insbesondere nach zürcherischem Strafprozessrecht, ZStrR 112/1994, S. 110 f.; anders offenbar die frühere zürcherische Praxis, vgl. hiezu DONATSCH/SCHMID, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich, 2007, § 149a N 22; Urteil des Kassationsgerichts Zürich vom 19. Mai 2004 E. 2.5b; ZR 83/1984 Nr. 121; Plädoyer 6/1996 S. 62 f.). Denn es ist nicht ersichtlich, inwiefern durch die Einvernahme der Geschädigten als Auskunftsperson die Verteidigungsrechte des Beschwerdeführers beeinträchtigt oder sein Interesse an einem rechtskonformen und fairen Beweiserhebungsverfahren verletzt worden sein sollten. Die Entscheidung des Bezirksrichters, die Geschädigte als Auskunftsperson und nicht als Zeugin einzuvernehmen, berührt keine gegenüber dem Interesse an der Wahrheitsfindung vorrangige Interessen des Beschwerdeführers (vgl. SCHMID, ZStrR 112/1994, S. 92). Sie erklärt sich allein aus dem Umstand, dass jene von der ersten Instanz in Bezug auf die Vorfälle vom 20. und 22. Mai 2013 - nach Auffassung der Vorinstanz zu Unrecht - als Privatklägerin betrachtet wurde. Die Auffassung der Vorinstanz, wonach der Umstand, dass die Geschädigte in Bezug auf die Vorfälle vom 20. und 22. Mai 2013 nicht als Zeugin, sondern als Auskunftsperson befragt worden ist, nicht zur Unverwertbarkeit ihrer Aussagen führt, verletzt daher kein Bundesrecht. Indes nimmt die Vorinstanz zu Recht an, es sei bei der Beweiswürdigung zu berücksichtigen, dass die Bekundungen nicht unter Wahrheitspflicht erfolgt und daher nicht einer Zeugenaussage gleichgestellt seien (vgl. auch Urteil 6B_208/2015 vom 24. August 2015 E. 7.4, mit Hinweisen; CAMILLE PERRIER, in: Code de procédure pénale suisse, 2011, N 9 zu Art. 178 StPO). Im Übrigen ist die Geschädigte in Bezug auf die Vorfälle vom 20. und 22. Mai 2013 jedenfalls in der Befragung vom 30. September 2013 durch die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich als Zeugin einvernommen worden (Untersuchungsakten act. 3/3). Damit ist die Geschädigte in der erstinstanzlichen Verhandlung gültig einvernommen worden. Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, die erstinstanzliche Beweisabnahme werde den Anforderungen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung an die Unmittelbarkeit der gerichtlichen Beweisabnahme bei sogenannten Vier-Augen-Delikten, bei welchen Aussage gegen Aussage stehen (Art. 343 Abs. 3 StPO; BGE 140 IV 196 E. 4.4.2; Urteil 6B_70/2015 vom 20. April 2016 E. 1.3), nicht gerecht (Beschwerde S. 7 f.), stösst seine Beschwerde mithin ins Leere. Die Beschwerde erweist sich in diesen Punkten als unbegründet.