Citation: 6P.102/2005 26.06.2006 E. 3

Am 14. Februar 2005 wurden die Parteien zur Hauptverhandlung vom 17. Mai 2005 vorgeladen. Bereits vorher hatte der Obergerichtspräsident den Spruchkörper bestimmt. Nebst ihm als Vorsitzenden bestand die Richterbank aus Oberrichterin Heer-Hensler und Oberrichter Wiegand. Der Präsident hatte zudem Oberrichterin Heer-Hensler als Referentin bezeichnet. Das Obergericht erklärt in seiner Vernehmlassung, es sei bereits damals bekannt gewesen, dass die referierende Oberrichterin Heer-Hensler an der Verhandlung vom 17. Mai 2005 nicht werde teilnehmen können. Angesichts der bevorstehenden Pensionierung von Präsident Wey habe sich jedoch kein anderer Termin für die Hauptverhandlung mehr finden lassen. Weshalb dies bei einem Vorlauf von rund drei Monaten so gewesen sein soll, wird vom Obergericht nicht dargelegt. Es ist jedoch für den Ausgang dieses Verfahrens unerheblich, ob die Terminkollision einen ausreichenden sachlichen Grund bildete, Oberrichterin Heer-Hensler durch ihre Kollegin, Oberrichterin Wolfisberg, zu ersetzen. Die II. Strafkammer wurde lediglich für die Hauptverhandlung mit Oberrichterin Wolfisberg besetzt. Bei der Urteilsberatung und -fällung dagegen trat Oberrichterin Heer-Hensler wieder an ihre Stelle. Dieses Hin und Her begründet das Obergericht in seiner Vernehmlassung mit keinem Wort, und es ist auch aus den Akten nicht ersichtlich, weshalb Oberrichterin Wolfisberg bei der Urteilsberatung und -fällung nicht mehr mitwirkte, obschon sie sich für die Hauptverhandlung in den Fall hatte einarbeiten müssen. Nach einer mündlichen Hauptverhandlung sind hohe Anforderungen an die Gründe für eine - erneute - Änderung der Zusammensetzung der Richterbank im Hinblick auf die Urteilsfällung zu stellen. Der Umstand, dass sich die Referentin möglicherweise vertiefter als die anderen Richter mit dem Fall auseinandergesetzt haben mag, kann für sich genommen eine derart kurzfristige Neubesetzung des Spruchkörpers sachlich nicht rechtfertigen.