Citation: 6P.129/2006 04.09.2006 E. 3

Mit eidgenössischer Nichtigkeitsbeschwerde rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung von Art. 10 StGB. Zur Zeit der Tat habe sie eine Blutalkoholkonzentration von wesentlich mehr als 3 Promille aufgewiesen und deswegen - angesichts ihrer beträchtlichen Ausfallerscheinungen - an einer schweren Bewusstseinsstörung im Sinne der erwähnten Gesetzesnorm gelitten. 3.1 Gemäss Art. 10 StGB ist nicht strafbar, wer zur Zeit der Tat wegen Geisteskrankheit, Schwachsinn oder schwerer Störung des Bewusstseins nicht fähig war, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder gemäss seiner Einsicht in das Unrecht der Tat zu handeln. War der Täter zur Zeit der Tat in seiner geistigen Gesundheit oder in seinem Bewusstsein beeinträchtigt, so dass die Fähigkeit, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder gemäss seiner Einsicht in das Unrecht der Tat zu handeln, herabgesetzt war, so kann der Richter gemäss Art. 11 StGB die Strafe nach freiem Ermessen mildern (Art. 66 StGB). Nach der Rechtsprechung fällt bei einer Blutalkoholkonzentration von über 2 Gewichtspromille eine Verminderung der Zurechnungsfähigkeit in Betracht. Der Blutalkoholkonzentration (BAK) kommt bei der Beurteilung der Zurechnungsfähigkeit allerdings keine vorrangige Bedeutung zu. Sie bietet lediglich eine grobe Orientierungshilfe. Für die Frage, ob die hohe Alkoholisierung die Schuldfähigkeit ausschliesst, sind immer auch die näheren Umstände der konkreten Tat sowie Verhalten, Persönlichkeit und insbesondere die Alkoholverträglichkeit und -gewöhnung des Täters zu berücksichtigen. Im Sinne einer groben Faustregel geht die Rechtsprechung lediglich davon aus, dass bei einer BAK von unter 2 Promille in der Regel keine Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit gegeben ist und dass bei einer solchen von 3 Promille und darüber meist Schuldunfähigkeit vorliegt. Bei einer Blutalkoholkonzentration im Bereich zwischen 2 und 3 Promille besteht somit im Regelfall die Vermutung für eine Verminderung der Zurechnungsfähigkeit, bei einer solchen von über 3 Promille die Vermutung für Zurechnungsunfähigkeit. Diese Vermutungen können jedoch im Einzelfall umgestossen werden. Der Faustregel liegt kein allgemeiner medizinischer Erfahrungsgrundsatz zu Grunde (BGE 122 IV 49 E. 1b mit Hinweisen; 119 IV 120 E. 2b; Philippe Weissenberger, Tatort Strasse, Neuere strafrechtliche Rechtsprechung zum Strassenverkehrsgesetz, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, S. 338 ff., insbesondere S. 344). 3.2 Die Vorinstanz ist, wie dargelegt, in tatsächlicher Hinsicht willkürfrei davon ausgegangen, dass die Steuerungs- und Einsichtsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Tatzeitpunkt trotz einem BAK-Wert von durchschnittlich 3,34 Promille zwar stark herabgesetzt, nicht aber vollständig aufgehoben war. Die dagegen erhobenen Einwände weichen von diesem Befund ab bzw. richten sich gegen die im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz. Darauf ist nicht einzutreten (Art. 273 Abs. 1 und Art. 277bis Abs. 1 BStP). Dass und inwiefern die Vorinstanz von einem unrichtigen Begriff der Zurechnungsfähigkeit ausgegangen sein sollte, legt die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe nicht dar und ist im Übrigen auch nicht ersichtlich. Die Vorinstanz hat demnach kein Bundesrecht verletzt, als sie nicht eine Zurechnungsunfähigkeit im Sinne von Art. 10 StGB annahm, sondern von einer schwer verminderten Zurechnungsfähigkeit der Beschwerdeführerin gemäss Art. 11 StGB ausging.