Citation: 6B_97/2022 E. A

Der kosovarische Staatsangehörige A.________ ist 1985 im Kosovo geboren worden und dort aufgewachsen. Am 8. September 2004 ist er in die Schweiz eingereist. Am 12. April 2006 hat er die Schweizer Bürgerin B.________ geheiratet, mit der er drei Kinder hat (geboren 2008, 2011 und 2016). Mit Anklageschrift der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn vom 10. Dezember 2019 wird A.________ u.a. Folgendes vorgeworfen: "1. Betrug (Art. 146 Abs. 1 StGB), evtl. teilweise (01.10.2016 bis 31.12.2016) unrechtmässiger Bezug von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe (Art. 148a Abs. 1 StGB) begangen in der Zeit vom 01.06.2016 bis am 31.12.2016, in U.________ und in V.________, Sozialregion Thal-Gäu, zum Nachteil der Sozialregion Thal-Gäu, indem der Beschuldigte in der Absicht, sich unrechtmässig zu bereichern, die Sozialregion Thal-Gäu arglistig irreführte und diese am Vermögen schädigte. Konkret bekundete der Beschuldigte am 06.06.2016 anlässlich eines Gesprächs mit einer Mitarbeiterin der Firma C.________ AG erstmals lnteresse an einem Job. Am 20.06.2016 meldete sich der Beschuldigte (trotz des vormalig bekundeten Jobinteresses) bei der Sozialhilfe an, wobei er unterschriftlich bestätigte, darüber, dass vollständige und wahrheitsgetreue Angaben über die finanziellen Verhältnisse etc. zu machen sind, und über die umfassende Meldepflicht bei veränderten Verhältnissen informiert worden zu sein. Bei der Anmeldung unterliess er es, sein Bankkonto D.________ anzugeben, auf welches in der Folge die Lohnzahlungen durch die C.________ AG ausgerichtet wurden. Er gab lediglich sein anderes Bankkonto D.________ und jenes der Ehefrau an. Der Beschuldigte wusste dabei, dass die Überprüfung einerseits nicht oder nur mit besonderer Mühe zumutbar ist und sah andererseits voraus, dass eine weitergehende Überprüfung unterlassen werden würde, zumal er pro Person ein Konto angab und die Familie bereits direkt zuvor bei den Sozialen Diensten mittlerer und unterer Leberberg Sozialhilfe bezogen hatte (aufgrund eines Umzuges der Familie des Beschuldigten erfolgte der Wechsel). Am 22.06.2016 erfolgte ein lntake-Gespräch mit einer Mitarbeiterin der Sozialregion Thal-Gäu, wobei in der diesbezüglichen Aktennotiz festgehalten wurde, Herr A.________ sei zu 100 % arbeitsunfähig. Der Beschuldigte unterliess es ebenfalls, der Sozialregion Thal-Gäu zu melden, dass er in der Zeit vom 22.06.2016 bis 02.12.2016 über die C.________ AG bei der E.________ SA und in der Zeit vom 05.12.2016 bis 09.12.2016 über die C.________ AG bei der F.________ AG gearbeitet hat, wodurch ihm, trotz Lohneinkommens, Sozialhilfe ausgerichtet wurde. Der Beschuldigte reichte trotz mehrfacher Aufforderung seitens der Sozialregion Thal-Gäu seine Kontoauszüge nicht ein und hielt die Sozialregion dadurch von einer Überprüfung der Rechtmässigkeit der Auszahlungen ab. Die Sozialregion Thal-Gäu hat aufgrund der durch den Beschuldigten gemachten bzw. unterlassenen Deklarationen sowie der Nichteinreichung der eingeforderten Unterlagen und des entsprechend darauf begründeten lrrtums über die tatsächliche Einkommenssituation für den Zeitraum vom 01.06.2016 bis 31.12.2016 CHF 16'921.50 zu viel und damit zu Unrecht ausbezahlt, wodurch die Sozialregion Thal-Gäu in diesem Umfang am Vermögen geschädigt wurde. Um zu vertuschen, dass die Meldung seitens des Beschuldigten nicht erfolgte wurde im Rahmen des Strafverfahrens gar noch ein gefälschtes Schreiben eingereicht."