Citation: 1P.423/2001 28.09.2001 E. C

C.- Mit Urteil vom 30. März 2001 wies das Obergericht die Nichtigkeitsbeschwerde ab, soweit es darauf eintrat. Es befand, X.________ und Y.Y.________ seien in der angefochtenen Verfügung zwar angehalten worden, verschiedene Unterlagen nachzureichen. Allein dadurch seien sie indessen nicht beschwert, habe sich doch der Kantonsgerichtspräsident für den Fall einer allfälligen Säumnis das Verhängen einer Ordnungsbusse lediglich vorbehalten. Beschwert wären sie erst dann, wenn der Kantonsgerichtspräsident tatsächlich eine Ordnungsbusse aussprechen würde. Demzufolge sei auf die Nichtigkeitsbeschwerde mangels Beschwer bzw. aktuellen Rechtsschutzinteresses nicht einzutreten. Selbst wenn auf die Beschwerde einzutreten wäre, wäre sie aber abzuweisen, da keine Verletzung von klarem Recht auszumachen sei. Der Kantonsgerichtspräsident sei auch nicht gehalten gewesen, X.________ und Y.Y.________ vor Erlass seiner Verfügung anzuhören, bezwecke diese doch "erst die Klärung der Frage, ob namentlich X.________ in der rechtlichen Auseinandersetzung mit ihren ehemaligen Arbeitnehmerinnen treuwidrig prozessiert hat". In der Erwägung 4 hielt das Obergericht schliesslich fest, die ganze Angelegenheit hinterlasse "unbekümmert um diesen Verfahrensausgang" einen "schalen Nachgeschmack", weil der Verhörrichter die vom Obergericht initiierte Strafuntersuchung gegen X.________ und Y.Y.________ "mit einer insgesamt sehr oberflächlichen und wenig überzeugenden Begründung eingestellt hat". In der Folge begründet es eingehend, weshalb es diese Verfahrenserledigung als stossend empfinde, und brachte sein Urteil - unter Hinweis auf E. 4 - der Strafkammer des Kantonsgerichts als Aufsichtsinstanz über das Verhöramt zur Kenntnis.