Citation: 4A_331/2022 E. B

B.a. Mit Gesuch vom 8. Februar 2022 beantragte die Gesuchstellerin beim Einzelgericht des Handelsgerichts des Kantons Zürich die Einberufung einer ausserordentlichen Generalversammlung der Gesuchsgegnerin. Mit Urteil vom 16. März 2022 (nachfolgend: Sachurteil) traf das Einzelgericht des Handelsgerichts folgende Anordnung: " 1. Das Gesuch wird gutgeheissen. Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, innert 10 Tagen nach Ablauf der Frist für eine Beschwerde ans Bundesgericht eine ausserordentliche Generalversammlung nach den Vorschriften von Art. 700 OR einzuberufen und diese durchzuführen, und zwar mit folgenden Traktanden: 'Agenda item 1: Election in to the Board of Directors; Motion: Election of the following persons as members of the Company's Board of Directors: - Mr C.________ - Mrs D.________ and - Mr E.________ Agenda item 2: Miscellaneous'. " Zusätzlich ordnete es auf Antrag der Gesuchstellerin (leicht modifizierte) Vollstreckungsmassnahmen gemäss Art. 236 Abs. 3 ZPO an, und zwar mit folgendem Wortlaut: " 2. Für den Fall, dass die Einberufung und/oder Durchführung der Generalversammlung innert der [in] Ziffer 1 definierten Fristen am fehlenden Willen bzw. der fehlenden Fähigkeit der Gesuchsgegnerin, den Anwesenheitsvorschriften oder aus anderen Gründen scheitert, wird im Rahmen einer Ersatzvornahme ein noch zu bezeichnender Anwalt bzw. eine noch zu bezeichnende Anwältin beauftragt, zu einer ausserordentlichen Generalversammlung vorzuladen und diese durchzuführen [...] ". B.b. Mit Eingabe vom 17. Mai 2022 stellte die Gesuchstellerin beim Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich ein Gesuch um die Anordnung weiterer Vollstreckungsmassnahmen. Gleichentags trat das Einzelgericht des Bezirksgerichts auf dieses Gesuch nicht ein. Es erwog namentlich, es sei gestützt auf Art. 236 Abs. 3 ZPO bereits die direkte Vollstreckung des Sachurteils angeordnet worden. Vor diesem Hintergrund bestehe kein Rechtsschutzinteresse an der Anordnung von zusätzlichen Vollstreckungsmassnahmen im Rahmen eines weiteren Verfahrens. B.c. Am 19. Mai 2022 ersuchte die Gesuchstellerin beim Einzelgericht des Handelsgerichts des Kantons Zürich um die "Anordnung von Vollstreckungsmassnahmen". Mit Stellungnahme vom 23. Juni 2022 machte die Gesuchsgegnerin namentlich geltend, das Einzelgericht des Handelsgerichts sei nicht zuständig und es fehle der Gesuchstellerin am Rechtsschutzinteresse, weil am 30. Juni 2022 eine ausserordentliche Generalversammlung durchgeführt werde. Am 30. Juni 2022 teilte die Gesuchstellerin mit, die besagte Generalversammlung habe nicht stattgefunden. Am 6. Juli 2022 machte die Gesuchsgegnerin ihrerseits geltend, es sei am 30. Juni 2022 eine ausserordentliche Generalversammlung durchgeführt worden, weil jedoch nicht sämtliche Aktionärsgruppen vertreten gewesen seien, habe über das traktandierte (Wahl-) Geschäft kein Beschluss gefasst werden können. B.d. Mit Verfügung vom 12. Juli 2022 schlug das Einzelgericht des Handelsgerichts den Parteien vor, Rechtsanwalt F.________ mit der Einberufung und Durchführung einer ausserordentlichen Generalversammlung zu beauftragen. Es setzte den Parteien eine Frist von 10 Tagen, um allfällige Einwände gegen diesen begründet vorzubringen. B.e. Mit Eingabe vom 14. Juli 2022 verlangte die Gesuchsgegnerin, es sei ein anfechtbarer Zwischenentscheid über die Zuständigkeit des Einzelgerichts des Handelsgerichts zur Anordnung von Vollstreckungsmassnahmen zu treffen, da dieses aus ihrer Sicht nicht zuständig sei. Mit Eingabe vom 25. Juli 2022 machte sie erneut geltend, es fehle an der Zuständigkeit. B.f. Mit Verfügung vom 29. Juli 2022 beauftragte das Einzelgericht des Handelsgerichts Rechtsanwalt F.________, zu einer ausserordentlichen Generalversammlung der Gesuchsgegnerin mit den von der Gesuchstellerin beantragten Traktanden (vgl. hiervor Sachverhalt lit. B.a) vorzuladen, die ausserordentliche Generalversammlung ordnungsgemäss durchzuführen und allfällige Beschlüsse/Wahlen beim Handelsregisteramt des Kantons Zürich zur Eintragung anzumelden. Es erwog, wenn die Gesuchsgegnerin gegen die Ersatzvornahme wegen angeblich fehlender Zuständigkeit opponiere, hätte sie das Sachurteil anfechten können, wenn sie mit dem Entscheid in der Sache und/oder den angeordneten Vollstreckungsmassnahmen nicht einverstanden gewesen wäre. Von dieser Möglichkeit habe sie keinen Gebrauch gemacht. Es sei vorliegend kein "neuer" Entscheid über die Anordnung von Vollstreckungsmassnahmen zu treffen, weil solche bereits im unangefochtenen und rechtskräftigen Sachurteil angeordnet worden seien. Weiter stehe fest, dass die in der Dispositivziffer 1 des Sachurteils getroffene Anordnung bis heute nicht umgesetzt worden sei. Da keine Partei Einwände gegen Rechtsanwalt F.________ geltend gemacht habe, sei dieser mit der Vollstreckung des Sachurteils zu betrauen.