Citation: K 95/06 29.11.2006 E. 3

Das kantonale Gericht hat eine Kostenvergütung durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung für die Mammareduktionsplastik vom 29. April 2004 und den Aufenthalt in der Klinik X.________ auch auf der Grundlage des öffentlich-rechtlichen Vertrauensschutzes bei unrichtigen oder nach den konkreten Umständen gebotenen, aber unterbliebenen behördlichen Auskünften verneint (BGE 127 I 36 Erw. 3a, 126 II 387 Erw. 3a, 121 V 66 Erw. 2a mit Hinweisen sowie RKUV 2000 Nr. KV 126 S. 223 [K 23/98]; vgl. auch BGE 131 V 480 Erw. 5). Die Vorinstanz hat erwogen, eine schriftliche Leistungszusicherung der Intras direkt der Versicherten gegenüber sei nicht aktenkundig. Der behandelnde Arzt habe zwar mit vom 22. März 2004 datiertem Schreiben unter Angabe von Diagnose und Behandlung um Kostengutsprache ersucht. Die Versicherte habe jedoch den Eingriff durchführen lassen, ohne die Antwort des Krankenversicherers abzuwarten. Für ein solches Vorgehen habe keine zeitliche Dringlichkeit bestanden. Es sei daher auch ohne Belang, ob der behandelnde Arzt das Kostengutsprachegesuch bereits im März 2004 oder erst im April 2004 gestellt habe. Der Garantieschein vom 31. März 2004, womit der Krankenversicherer gegenüber der Klink X.________ Kostengutsprache erteilt habe, stelle nach der Rechtsprechung (BGE 111 V 31 Erw. 3) keine definitive Leistungszusicherung gegenüber der Versicherten dar. Daran ändere die Nachfrage der Arztsekretärin und die Auskunft der Intras, dass der Garantieschein schon beim Spital eingegangen sei, nichts. Im Übrigen habe keine besondere Aufklärungspflicht des Krankenversicherers gegenüber der Versicherten über die rechtlichen Wirkungen der der Klinik erteilten Kostengutsprache bestanden (BGE 111 V 32 Erw. 4). In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird vorgebracht, das auf den 22. März 2004 datierte Kostengutsprachegesuch des behandelnden Arztes sei tatsächlich an diesem Tag abgeschickt worden. Abgesehen davon hätte die Intras nach der zweiten Zusendung dieses Schreibens im April 2004 aufgrund der bevorstehenden Operation und im Wissen um die bereits erteilte Kostengutsprache gegenüber der Klinik und auch Dr. med. E.________ umgehend reagieren und allfällige plötzliche Vorbehalte anbringen und begründen müssen. Der Krankenversicherer sei somit bei Eingang des Kostengutsprachegesuchs der Klinik X.________ am 30. März 2004 im Besitz der für die Beurteilung massgeblichen Angaben betreffend Diagnose (Mammahypertrophie und Ptose beidseits) und Behandlung (Mammareduktionsplastik beidseits) gewesen. Bei Unklarheiten hätte sie mit der Klinik oder dem behandelnden Arzt Rücksprache nehmen müssen. Dass und soweit die Intras die Unterlagen nicht oder nicht genügend umfassend gewürdigt habe, könne sich nicht zum Nachteil der Versicherten auswirken. Schliesslich sei auch dem behandelnden Arzt gegenüber Kostengutsprache erteilt worden. Nach Kenntnis von der Leistungszusicherung gegenüber der Klinik X.________ habe dessen Praxisassistentin bei der Intras telefonisch nachgefragt, ob die mit der Operation verbundenen Kosten übernommen würden. Dies sei ausdrücklich bejaht worden. Dabei sei überdies auf die bereits der Klinik erteilte schriftliche Kostengutsprache verwiesen worden. Somit liege eine zwar mündliche, jedoch vorbehaltlose und verbindliche Kostengutsprache gegenüber der Versicherten vor. Einer eigens an den behandelnden Arzt adressierten schriftlichen Bestätigung habe es nicht bedurft. Die Intras verweist in ihrer Vernehmlassung auf ihre vorinstanzliche Eingabe vom 8. Februar 2006.