Citation: 1B_184/2018 E. A

Am 9. Oktober 2015 sprach das Regionalgericht Berner Jura-Seeland A.________ der Pornografie schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe von 12 Tagessätzen zu Fr. 30.-- sowie einer Verbindungsbusse von Fr. 90.--. Mit Urteil vom 2. August 2016 bestätigte das Obergericht des Kantons Bern den regionalgerichtlichen Entscheid im Schuld- und Strafpunkt. Dagegegen führte A.________ Beschwerde an das Bundesgericht. Mit Urteil 6B_1025/2016 vom 24. Oktober 2017 hob das Bundesgericht das angefochtene Urteil auf und wies die Sache zur neuen Beurteilung ans Obergericht zurück. Im wieder vor Obergericht hängigen Berufungsverfahren machte A.________ mit Eingabe vom 12. Februar 2018 geltend, er lehne den Verfahrensleiter, Oberrichter Schmid, wegen eines Verstosses gegen Art. 6 EMRK ab. Dieser habe Oberrichter Weber ersetzt, ohne dass für dieses Vorgehen eine gesetzliche Grundlage bestehe. Mit Schreiben vom 14. Februar 2018 wies das Obergericht A.________ darauf hin, dass Oberrichter Weber am 30. November 2016 pensioniert und Oberrichter Schmid als dessen Nachfolger vom Grossen Rat des Kantons Bern gewählt worden sei. Das Dossier sei deshalb an ihn übertragen worden. A.________ werde aufgefordert mitzuteilen, ob er unter diesen Umständen am Ausstandsgesuch festhalte. Mit Eingabe vom 15. Februar 2018 hielt A.________ am Ausstandsgesuch fest. Der Wechsel sei zwar menschlich nachvollziehbar, doch mangle es nach wie vor an der gesetzlichen Grundlage. Mit einer Eingabe vom 20. Februar 2018 brachte er zudem vor, er lehne den gesamten Spruchkörper ab. Zur Begründung führte er insbesondere aus, die erstinstanzliche Hauptverhandlung sei in Abwesenheit der Staatsanwaltschaft durch Gerichtspräsidentin Holzer-Zaugg geleitet worden. Zudem habe die Generalstaatsanwaltschaft mit Schreiben vom 15. Februar 2018 auf die Teilnahme an der Berufungsverhandlung verzichtet. Die Abwesenheit begründe die Besorgnis der fehlenden Unabhängigkeit und Unparteilichkeit gegenüber dem erstinstanzlichen Gericht und dem Obergericht. Das Obergericht führte in der Folge ein Ausstandsverfahren im Sinne von Art. 59 StPO durch. Über das gegen die Oberrichter Schmid, Aebi und Bratschi gerichtete Gesuch entschied das Obergericht in modifizierter Besetzung, unter Mitwirkung der Oberrichter Niklaus, Geiser und Kiener. Mit Beschluss vom 14. März 2018 wies es das Gesuch vom 12. Februar 2018 gegen die Übertragung der Verfahrensleitung von Oberrichter Weber auf Oberrichter Schmid ab (Dispositiv-Ziffer 1). Das Gesuch vom 20. Februar 2018 gegen die Besetzung des Spruchkörpers mit den Oberrichtern Schmid, Aebi und Bratschi wies es ab, soweit es darauf eintrat (Dispositiv-Ziffer 2). Die Verfahrenskosten auferlegte es dem Rechtsvertreter des Gesuchstellers, Rechtsanwalt Lücke (Dispositiv-Ziffer 3). Zur Begründung führte es aus, die Übertragung der Verfahrensleitung beruhe auf einer hinreichenden gesetzlichen Grundlage. Das Ausstandsgesuch wegen der Abwesenheit der Staatsanwaltschaft sei nur in Bezug auf das Berufungsgericht, nicht aber das erstinstanzliche Gericht zu prüfen. Über Letzteres sei im Hauptverfahren zu befinden. Die StPO sehe die Möglichkeit der Abwesenheit der Staatsanwaltschaft bei leichten Delikten ausdrücklich vor. Dies verletze Art. 6 EMRK nicht. Auf den Antrag, das Strafverfahren einzustellen, sei nicht einzutreten, denn darüber sei ebenfalls im Hauptverfahren zu befinden.