Citation: 6B_788/2007 21.02.2008 E. 1

Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor (Beschwerde Art. 4 - 7 S. 5 ff.). Es habe ihn verurteilt, obwohl er weder vor Kreis- noch vor Obergericht die Möglichkeit gehabt habe, sich zu äussern. Ausserdem habe das Kreisgericht auf die Anhörung des Zeugen C.________ verzichtet, nachdem sich dieser telefonisch beim Gericht gemeldet und angekündigt habe, er werde sich rund eine halbe Stunde verspäten. 1.1 Der Gerichtspräsident 1 des Gerichtskreises VI Signau-Trachselwald, Schmid, lehnte es am 8. Februar 2006 ab, die auf den 20., 21. und 28. März 2006 angesetzte Hauptverhandlung wegen einer Ferienreise des Beschwerdeführers nach Bulgarien zu verschieben. Nachdem das Obergericht ein Ablehnungsgesuch des Beschwerdeführers gegen Schmid abgelehnt hatte, reichte jener am 16. März 2006 ein Arztzeugnis von Dr. D.________ ein, welches ihm bescheinigte, wegen eines Unfalles vom 24. Dezember 2005 nicht verhandlungsfähig zu sein. Gerichtspräsident Schmid, der den Beschwerdeführer in einer Zivilverhandlung vom 26. Januar 2006 als uneingeschränkt verhandlungsfähig erlebt hatte, verfügte am 17. März 2006, die Hauptverhandlung werde nicht verschoben und der Beschwerdeführer davon nicht dispensiert, unter Vorbehalt eines durch den Kreisarzt Dr. E.________ ausgestellten Zeugnisses. Dieser untersuchte den Beschwerdeführer am 17. März 2006 und teilte ihm mit, er könne an der Gerichtsverhandlung vom 20. März 2006 teilnehmen. Der Beschwerdeführer begab sich am 18. März 2006 ins Inselspital und wurde dort wegen eines "neurologischen Leidens" stationär behandelt. An der Hauptverhandlung vom 20. März 2006 erschien er unentschuldigt nicht. Nach Rücksprache mit Dr. F.________ vom Inselspital liess Gerichtspräsident Schmid den Beschwerdeführer am 21. März 2006 polizeilich vorführen. Er befragte ihn und gab ihm die Möglichkeit, sich zu äussern. Der Beschwerdeführer reagierte indessen auf sämtliche Fragen und Aufforderungen mit Schweigen; sein Verteidiger führte dazu aus, er mache von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch, und der Beschwerdeführer widersprach dem nicht (pag. 1558 ff.). Es steht somit fest, dass der gehörig vorgeladene und nach dem Gutachten des Kreisarztes verhandlungsfähige Beschwerdeführer zur Hauptverhandlung ohne genügende Entschuldigung nicht erschien. Nach seiner polizeilichen Zuführung aus dem Inselspital wurde ihm Gelegenheit geboten, an der Verhandlung teilzunehmen und sich zu äussern. Aus den vom Beschwerdeführer nach Ablauf der Beschwerdefrist und damit verspätet eingereichten Unterlagen des Inselspitals ergibt sich im Übrigen keineswegs, dass er am 21. März 2006 nicht verhandlungsfähig gewesen wäre. Mit diesem Vorgehen hat ihm das Kreisgericht die konventions- und verfassungsrechtlich zustehenden Äusserungsrechte eingeräumt. Dass er davon keinen Gebrauch machte, hat er selber zu vertreten. 1.2 Zur obergerichtlichen Hauptverhandlung vom 10. August 2007, 8:30 Uhr, erschien der Beschwerdeführer nicht. Der Gerichtsvorsitzende hielt dazu fest, dass er trotz gesetzlicher Ladung nicht erschienen sei, und dass die Kammer mit Beschluss vom 25. Mai 2005 die Beweisanträge des Beschwerdeführers und seines Verteidigers abgewiesen habe bis auf den Antrag, ein psychiatrisches Gutachten einzuholen. Darüber habe man nach der Einvernahme des Beschwerdeführers zu seinen persönlichen Verhältnissen an der Hauptverhandlung befinden wollen. Der Beschwerdeführer traf mit einer Stunde Verspätung ein, worauf ihm der Gerichtspräsident eröffnete, das Beweisverfahren sei bereits abgeschlossen, weshalb auf seine Einvernahme verzichtet werde. Auch dieses Vorgehen ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer bringt nicht vor, er sei aus einem entschuldbaren Grund zu spät gekommen und hätte nach dem anwendbaren Verfahrensrecht Anspruch gehabt, trotz seiner Verspätung noch angehört zu werden. 1.3 Laut Protokoll der Hauptverhandlung vom 20. März 2006 erschien der Zeuge C.________, dessen Einvernahme vom Beschwerdeführer beantragt worden war, unentschuldigt nicht. Auf Anfrage des Gerichtspräsidenten erklärte der Verteidiger des Beschwerdeführers, er kenne den Zeugen nicht und könne nichts über dessen Aufenthaltsort sagen, allerdings könne aus seiner Sicht auf die Einvernahme des Zeugen verzichtet werden. Es war somit der Beschwerdeführer, der durch seinen Verteidiger den Beweisantrag auf Einvernahme des Zeugen C.________ zurückzog. Das Kreisgericht hat somit von vornherein keine Gehörsverletzung begangen, indem es darauf verzichtete, den Zeugen verspätet anzuhören, erneut vorzuladen oder polizeilich zuführen zu lassen.