Citation: 5D_50/2016 E. 2.2

2.2. Der Beschwerdeführer hatte sodann die Einrede der Verjährung erhoben. Das Obergericht hat erwogen, bei der betriebenen Forderung handle es sich um einen öffentlich-rechtlichen Anspruch auf Rückerstattung von zu viel ausbezahlten Arbeitslosentaggeldern (Art. 95 Abs. 1 AVIG [SR 837.0] i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG [SR 830.1]). Der Anspruch sei mit dem Einspracheentscheid vom 21. November 2012 rechtskräftig festgesetzt worden. Vorliegend werde nicht die Rückforderung an sich, sondern deren Vollstreckung geltend gemacht. Folglich seien nicht die Verwirkungsfristen gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG anwendbar, sondern die fünfjährige Vollstreckungsfrist ab Rechtskraft des Rückforderungsentscheids. Die Vollstreckung der Rückerstattungsforderung sei somit noch nicht verwirkt.