Citation: 1C_686/2021 E. 4

Am 27. Oktober 2021 hat das BAFU seine Vollzugshilfe «Empfehlungen zur Vermeidung von Lichtemissionen» (nachfolgend Vollzugshilfe) aktualisiert. Sie soll eine einheitliche Vollzugspraxis fördern und enthält zu diesem Zweck Empfehlungen, in welchen Fällen vorsorgliche oder verschärfte Massnahmen zur Begrenzung von Lichtemissionen gemäss USG getroffen werden sollen und wie diese ausgestaltet werden können. Kapitel 6.1 beinhaltet Hinweise zur Prognose und Beurteilung von Reflexionen von Sonnenlicht sowie Empfehlungen von Massnahmen, um Blendungen zu vermindern. Mangels empirischer Grundlagen über das Belästigungspotenzial von reflektiertem Sonnenlicht in Abhängigkeit von dessen Einwirkdauer und Intensität enthält die Vollzugshilfe keine Richtwerte zur Beurteilung der Schädlichkeit oder Lästigkeit von Immissionen. Ob eine Reflexion im Einzelfall übermässig oder zumutbar ist, muss deshalb weiterhin aufgrund von Begehungen vor Ort und der subjektiven Einschätzung von Fachleuten entschieden werden (Vollzugshilfe Lichtemissionen, Ziff. 6.1.2). Davon ging bereits die Vorinstanz aus. Der Leitfaden zum Melde- und Bewilligungsverfahren für Solaranlagen von EnergieSchweiz vom Februar 2021 (S. 35) stuft eine Blenddauer von maximal 30 Minuten an beliebig vielen Tagen im Jahr, maximal 60 Minuten an maximal 60 Tagen im Jahr, maximal 120 Minuten an maximal 20 Tagen im Jahr sowie maximal 50 Stunden im Jahr als tolerierbar ein. Diese Richtwerte gelten für Wohnzonen und ohne Berücksichtigung der Wolken. Allerdings stellen diese Richtwerte lediglich eine erste Einschätzung dar und können nach Meinung von Swissolar aktuell noch nicht für die Beurteilung von Baubewilligungen oder für Gerichtsverfahren eingesetzt werden. Gemäss der bisher ergangenen Rechtsprechung wurde eine Reflexion während 4,5 Monaten bis zu maximal 50 Minuten und mit einer Lichtintensität von bis zu 30 % des Sonnenlichts als geeignet erachtet, Personen, insbesondere auch solche mit erhöhter Empfindlichkeit, in ihrem Wohlbefinden zu stören (Urteil des VGer ZH VB.2007.00307 vom 7. November 2007, E. 5.2). Im Urteil 1C_177/2011 vom 9. Februar 2012 E. 5.5 erachtete das Bundesgericht (im Anschluss an die Vorinstanz und das BAFU) die Einschätzung der Vorinstanz und des BAFU, wonach eine Blenddauer von 15 Min. je Immissionspunkt (Balkon, Gartensitzplatz, Weg) bzw. maximal 30 Min. für den gesamten Gartensitzplatz als zumutbar, d.h. nicht übermässig. Dabei berücksichtigte es neben der Einwirkdauer auch die Intensität der Blendung; diesbezüglich hatte die Vorinstanz am Augenschein festgestellt, dass ein 15 Sekunden dauernder ungeschützter Blick in den Kern der Reflexionen möglich gewesen sei und lediglich zu einem wieder abklingenden Nachbild geführt habe. Das Verwaltungsgericht St. Gallen beurteilte eine Blenddauer von 20 Minuten als nicht erhebliche Störung des Wohlbefindens (Entscheid B 2014/48 vom 28. Juli 2015 E. 5.5).