Citation: 1A.191/2003 01.07.2004 E. 5

5.1 Der Beschwerdeführer ist der Auffassung, die kantonalen Instanzen hätten die Interessen der Ökologie bei der Interessenabwägung falsch bewertet. Die NK 495 verlaufe auf einer Länge von rund 1,5 km entlang dem schützenswerten Waldrand bei Möhlin, parallel zum Delligraben. Dies beeinträchtige die Funktion des Waldsaums als ökologisch wertvoller Lebensraum an der Schnittstelle zwischen Wald und Kulturland. Die Trennwirkung der neuen Strasse sei erheblich und werde durch die Sperrung der alten K 495 für den motorisierten Individualverkehr nur ungenügend kompensiert, da die Strasse als solche bestehen bleibe und weiterhin für eine grosse Zahl von Kleintieren als Barriere wirke. Die NK 495 führe sodann zur Versiegelung von rund 15'000 m2 nutzbaren Landes. 5.2 Das BUWAL kritisiert in seiner Vernehmlassung, dass sich die gegenwärtige Lebensraumqualität des östlichen Waldrandes aufgrund der nicht mehr aktuellen bzw. zu generell abgefassten Unterlagen nicht beurteilen lasse. Generell seien Waldrandgebiete als Übergangsgebiete unterschiedlicher Lebensraumtypen sehr wertvoll und verfügten über eine grosse Artenvielfalt. Der Bau der Strasse entlang des östlichen Waldrandes beeinträchtige den Lebensraum von Fauna und Flora, indem es den weitgehend unverbauten Übergang zwischen Landwirtschaftsland und Wald durchtrenne. 5.3 Das Bundesgericht prüft in erster Linie, ob der UVB über den wesentlichen Sachverhalt vollständig Aufschluss gibt, ob seine Beurteilung durch die Fachstelle den Anforderungen einer amtlichen Expertise genügt und ob die für den Entscheid im Hauptverfahren zuständige Behörde aus dem UVB und dessen Beurteilung durch die Fachstelle die zutreffenden Folgerungen gezogen hat. Namentlich ist zu beurteilen, ob die öffentlichen Interessen vollständig berücksichtigt und ob sie richtig gewichtet wurden, wobei zu beachten ist, dass sich der Umweltverträglichkeitsbericht auf das für den Entscheid Wesentliche beschränken darf (BGE 119 Ib 254 E. 8b S. 275 mit Hinweis). 5.4 Das Landwirtschaftsgebiet zwischen Rüchiwald und Möhlin wird im "Teilbericht Fauna und Flora, Trennwirkung" der Hintermann & Weber AG aus dem Jahre 1991 als intensiv genutztes Ackerland charakterisiert, ohne besondere Bedeutung für die Tier- und Pflanzenwelt (S. 15). Der Waldsaum werde durch eine Bewirtschaftungsstrasse vom übrigen Wald getrennt; dieser ende abrupt an der Bewirtschaftungstrasse, ohne Ausbildung eines Waldmantels (S. 22). Einzig im nordöstlichen Teil des Gebietes entlang der Rinne, des Industriegleises und des Eisenbahnbords stünden Hecken. Der Bericht führt die Tierarten auf, die am Waldrand vorkommen (S. 17 f. und Anhang 11.2); näher untersucht werden die möglichen Auswirkungen der NK 495 für diejenigen Arten, deren Vorkommen zumindest im lokalen Massstab durch das Projekt erheblich beeinflussbar scheine (S. 17 f.). Der UVB-Teilbericht betont die ökologische Ausgleichswirkung des Waldrands und der Böschungen des vorgelagerten Delligrabens für das benachbarte Ackerland: So könnten kleinere Arten, die im Zusammenhang mit dem Ackerbau zu gewissen Jahreszeiten keine Überlebensmöglichkeit im Kulturland haben, dieses vom Delligraben aus immer wieder neu besiedeln und so diesen Lebensraum zumindest während einiger Monate nutzen (z.B. Laufkäfer, Mäuse). Grössere Säugetiere (z.B. Reh, Hase) wechselten jede Nacht von ihren Tagesverstecken im Wald zu den Äsungsflächen im Kulturland, auf denen sie tagsüber wegen fehlender Deckung und hoher Störungsintensität nicht bleiben könnten (S. 31). Als relevante Auswirkungen der NK 495 in diesem Raum wird der Verlust der ökologischen Ausgleichswirkung des Delligrabens für die östlich anschliessenden Ackerflächen genannt: Diese würden von den Ausgleichsflächen am Waldrand für bodengebundene Kleintiere völlig abgeschnitten. Flugfähige Tiere und grössere Säugetiere könnten zwar noch zwischen Wald und Feld wechseln, doch sei dies mit einem Unfallrisiko verbunden. Es sei anzunehmen, dass die Strasse auch bei Tierarten, die körperlich zum Überqueren in der Lage wären (z.B. Igel, Hasen, Goldammer, Schmetterlinge) eine abschreckende Wirkung entfalten werde (S. 46). Trotz Wild-Reflektoren und gezielter Gestaltung des Delligrabens werde es entlang des Waldrandes, südlich der Bahnlinie, regelmässig zu Verkehrsopfern unter grösseren Säugetieren kommen, insbesondere unter Rehen, Hasen, Hermelin und evtl. Dachsen, die täglich (bzw. nächtlich) zwischen Waldrand und Feld hin- und herwechseln, um Nahrung (im Feld) bzw. Schutz (im Wald) zu finden (S. 47 und S. 51). Da die Feldhasenbestände schon allein wegen der Zerstückelung ihrer Lebensräume zwischen Rheinfelden und Möhlin stark bedroht seien, könne diese Art eine erhöhte Verkehrsopferrate eventuell nicht verkraften und werde kleinräumig aussterben. Kleine Wirbeltiere und Wirbellose würden vom Verkehr auf der NK 495 in grosser Zahl getötet werden. Wegen der offeneren Umgebung (tiefere Flughöhen) werde die Zahl der Todesfälle unter Fluginsekten und Vögeln entlang des Waldrandes höher sein als bei gleichem Verkehrsaufkommen auf der bestehenden K 495 im Wald. Da der Waldrand für zahlreiche Fluginsekten-Arten einen hochattraktiven Biotoptyp darstelle, werde der südliche Teil der NK 495 eine eigentliche Todesfalle werden. Positiv werde sich dagegen die Umgestaltung des Delligrabens in Verbindung mit dem geplanten Durchlass unter der K 292 auswirken: Hier entstehe eine wichtige Verbindung zwischen der Naturschutzzone Chilli und dem Rüchiwald, die von den meisten bodengebundenen Tierarten genutzt werden könne und besonders im Hinblick auf zukünftige Amphibien- und Reptilienbewegungen von grossem Wert sei. Hinsichtlich der Wanderungsachse "Hochrheinkorridor" in Ost-West-Richtung hält der UVB fest, dass dieser auf schweizerischer Seite für kleine boden- und wassergebundene Arten bereits weitgehend unpassierbar geworden sei. Im Bereich der NK 495 bilde der Bahndamm als praktisch durchgehendes Band mit besonnter, trocken-warmer Vegetation die wichtigste Wanderachse, die grossräumig die im Hochrheintal verstreuten Reptilienlebensräume und die Biotope zahlreicher spezialisierter wirbelloser Tiere verbinde (S. 31). Diese Wanderungsachse bleibe auch nach dem Bau der NK 495 bestehen: Im Bereich der SBB-Brücke soll südlich der Schienen ein 3 m breiter Streifen mit Schotterrasen erstellt werden, der ohne Hindernisse die südexponierten Böschungen des Bahndamms verbindet. Dadurch sei das Funktionieren der grossräumig wichtigsten Tier-Wanderungsachse (Südböschung) vermutlich sichergestellt (S. 46). 5.5 Die im UVB enthaltene Bestandsaufnahme wurde von der kantonalen Umweltschutzfachstelle in der definitiven Beurteilung der Umweltverträglichkeit vom 24. November 1999 (im Folgenden: UV-Beurteilung) als ausreichende bis gute Basis für die Beurteilung im Bereich Natur- und Landschaftsschutz gewertet: Es sei anzunehmen, dass zusätzliche Untersuchungen kaum neue Beurteilungsaspekte ergeben, sondern die bereits erkannten problematischen Projekteigenschaften nur bestätigen würden. Auch die Prognose der Projektauswirkungen wurde als realistisch und zutreffend beurteilt (UV-Beurteilung S. 7). Es ist nicht ersichtlich und wird auch weder vom BUWAL noch vom Beschwerdeführer dargelegt, inwiefern diese Einschätzung unrichtig oder durch den Zeitablauf überholt sein solle. Insofern ist davon auszugehen, dass der UVB eine genügende Grundlage zur Beurteilung der wesentlichen ökologischen Auswirkungen der NK 495, einschliesslich die Lebensraumqualität des östlichen Waldrandes, darstellt. 5.6 Die kantonale Umweltschutzfachstelle ging in ihrer Beurteilung davon aus, dass die Verschlechterung der Durchgängigkeit des Hochrheinkorridors als Wanderungsachse in West-Ost-Richtung von nationaler Bedeutung für spezialisierte Tier- und Pflanzenarten durch die NK 495 mittels Ersatzmassnahmen speziell für Amphibien und Reptilien aufgefangen werde (Sukzessionsflächen entlang Delligraben, Kleintierdurchlässe, Aufrechterhaltung der Wanderungsachse Bahndamm, stufige Waldrandgestaltung); eine direkte Gefährdung seltener oder bedrohter Pflanzen- und Tierarten durch das Projekt sei nicht zu erkennen. Im Bereich des Biotopschutzes ergebe sich insgesamt eine positive Flächenbilanz zwischen Gewinn und Zerstörung von sehr wertvollen Standorten; wesentlich bei dieser Bilanz sei die Sperrung der K 495 für den motorisierten Durchgangsverkehr. Negativ wirke sich das Vorhaben dagegen im Bereich des ökologischen Ausgleichs aus, da die NK 495 auf einer Länge von ca. 700 m südlich der Bahnlinie die bestehende Ausgleichswirkung des Waldrandes und insbesondere des Delligrabens auf das angrenzende, intensiv genutzte Ackerland beeinträchtige. Insgesamt hielt die kantonale Umweltschutzfachstelle das Vorhaben für umweltverträglich, wenn sämtliche im landschaftspflegerischen Begleitplan vorgesehenen Massnahmen als verbindliche Projektbestandteile realisiert würden und der Wildwechsel nicht durch neue Schutzzäune entlang der NK 495 unterbunden werde. Falls nötig, seien andere Schutzmassnahmen (z.B. Warnanlagen) zu realisieren (UV-Beurteilung S. 7 f.). 5.7 Das Verwaltungsgericht konnte keine triftigen Gründe erkennen, um von dieser Beurteilung der kantonalen Umweltschutzfachstelle abzuweichen. Dabei stellte es - als ökologischen Pluspunkt für die NK495 - in Rechnung, dass die Barriere-Wirkung der bestehenden K 495 im "Rüchiwald" durch das vorgesehene Fahrverbot für den privaten Motorfahrzeugverkehr und deren Rückbau auf 4.50 m Breite vermindert und somit die Durchgängigkeit des im Richtplan ausgewiesenen Wildtierkorridors in Nord-Süd-Richtung, vom Rhein durch den "Rüchiwald", verbessert werde (in diesem Sinne auch Stellungnahme der Abteilung Landschaft und Gewässer vom 31. Januar 2003 und der Abteilung Wald vom 4. Februar 2003). 5.8 Der Beschwerdeführer macht dagegen geltend, die K 495 werde bestehen bleiben und deshalb weiterhin eine Barriere im "Rüchiwald" bilden. Das Verwaltungsgericht hat selbst hervorgehoben, dass Strassen - namentlich mit Hartbelag - unabhängig von ihrem Verkehrsaufkommen eine erhebliche Barrierewirkung in Bezug auf bodengebundene Kleintiere ausübten: Sie wirkten wegen ihrer Struktur und ihres veränderten Mikroklimas auf zahlreiche Tierarten wie fremdes, feindliches Gebiet. In tierökologischer Hinsicht trage der Barriere-Effekt von Strassen und Wegen namentlich zur Reduktion artspezifischer Minimal-Lebensräume und zur Verhinderung des genetischen Austauschs bei. Hartbelagstrassen gälten in diesem Sinne zumindest als mitverantwortlich für die "Verinselung" der Landschaft. Diese Ausführungen treffen zu. Es erscheint deshalb problematisch, die zu sperrende Strecke der K 495, die weiterhin als Hartbelagstrasse (wenn auch mit reduzierter Breite) bestehen bleiben soll, als wesentlichen Vorteil in die Ökobilanz der NK 495 einzustellen und von einer erheblichen Verbesserung der Durchgängigkeit in Nord-Süd-Richtung auszugehen. Diese Bedenken bestätigt die Stellungnahme der Abteilung Landschaft und Gewässer, Sektion Natur und Landschaft, vom 2. Februar 2000 (Einspracheakten VANV), in der die blosse Reduktion der Strassenbreite als "Minimallösung mit erheblichen Kosten und verhältnismässig geringen ökologischen Vorteilen" qualifiziert wurde; erforderlich sei vielmehr eine Urbarisierung des Strassenabschnitts, indem dieser entweder ganz beseitigt oder mindestens zur Forststrasse mit Naturbelag zurückgebaut werde. Dies würde zugleich eine Verminderung der versiegelten Flächen um ca. 8'450 m2 bewirken. In diesem Punkt erscheint daher die Kritik des Beschwerdeführers berechtigt: Das Verwaltungsgericht hat der besseren Durchgängigkeit des "Rüchiwalds" in Nord-Süd-Richtung bei der Beurteilung des Umweltverträglichkeit des Projekts wie auch beim Vergleich mit der "Wald"-Variante (vgl. unten, E. 6.5 und 6.8) grosse Bedeutung zugemessen. Diese Wertung erscheint nur gerechtfertigt, wenn die Trennwirkung der bestehenden K 495 tatsächlich so weit als möglich aufgehoben wird. Dies ist bei einer blossen Verringerung der Strassenbreite auf 4.50 m unter Beibehaltung des Hartbelags nicht gewährleistet. (Zu den daraus zu ziehenden rechtlichen Folgen vgl. unten, E. 8). 5.9 Schliesslich ist der Beschwerdeführer der Auffassung, die öffentlichen und privaten landwirtschaftlichen Interessen seien nicht genügend berücksichtigt worden. Die geplante Strasse durchschneide hofnahes, arrondiertes Kulturland und schränke die zukünftige Bewirtschaftung stark ein. Das Verwaltungsgericht hat sich ausführlich, auf der Grundlage des Gutachtens von Ing. Agr. ETH Heinrich Schäublin und des Augenscheins, mit den Konsequenzen der NK 495 für den landwirtschaftlichen Betrieb des Beschwerdeführers auseinandergesetzt und anerkannt, dass die neue Strasse zu spürbaren Ertragseinbussen und Bewirtschaftungserschwernissen führen werde. Diese wirkten sich allerdings nicht so einschneidend aus, dass eine Bewirtschaftung des Betriebs im derzeitigen Rahmen überhaupt nicht mehr möglich wäre (angefochtener Entscheid S. 37 ff., insbes. S. 41/42). Bei der Abwägung der sich gegenüberstehenden Interessen gab das Verwaltungsgericht dem öffentlichen Interesse an der Sanierung der bestehenden K 495 im sensiblen Kur- und Spitalgebiet Rheinfeldens den Vorrang. Zu bedenken sei in diesem Zusammenhang auch, dass der Beschwerdeführer für den Landverlust Realersatz erhalte, und zwar Ackerland von guter Qualität und ohne Waldrandanstoss (angefochtener Entscheid S. 43), wodurch die negativen Auswirkungen des Projekts immerhin etwas gemildert würden. Diese Erwägungen erscheinen zutreffend, zumal der Beschwerdeführer für die finanziellen Einbussen seines Betriebs im Zusammenhang mit Bau und Betrieb der NK 495 entschädigt werden wird (vgl. Vernehmlassung Baudepartement S. 6).