Citation: P 35/04 24.01.2005 E. A

Mit Verfügung vom 6. Juli 1998 lehnte die Ausgleichskasse des Kantons Solothurn das Gesuch des 1927 geborenen A.________ um Ausrichtung von Ergänzungsleistungen unter Hinweis auf einen jährlichen Einnahmenüberschuss von Fr. 13'178.- ab. Auf Beschwerde hin hob das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn den Verwaltungsakt auf und wies die Sache an die Ausgleichskasse zurück, damit diese nach Ergänzung der Akten im Sinne der Erwägungen neu verfüge (Entscheid vom 16. November 1998). Nach Einholung zusätzlicher Unterlagen stellte die Ausgleichskasse zufolge verschiedener Korrekturen bei der Berechnung der jährlichen Ausgaben und Einkünfte einen Einnahmenüberschuss von Fr. 4905.- fest, weshalb sie den Anspruch auf Ergänzungsleistungen mit Verfügung vom 4. November 1999 erneut verneinte. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn ab, soweit es darauf eintrat (Entscheid vom 9. März 2000). Das Eidgenössische Versicherungsgericht bestätigte auf Verwaltungsgerichtsbeschwerde des A.________ hin den ablehnenden Entscheid der Vorinstanz (Urteil vom 4. April 2002, P 22/00). Am 31. Mai 2002 (Eingang bei der Gemeindezweigstelle: 1. Juli 2002) meldete sich A.________ erneut zum Bezug von Ergänzungsleistungen an. Die Ausgleichskasse lehnte das Gesuch mit Wirkung ab 1. Juli 2002 ab, da die anrechenbaren Einnahmen des Versicherten die anerkannten Ausgaben überstiegen (Verfügung vom 15. Mai 2003). Daran hielt sie auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 9. Juli 2003).