Citation: 2C_373/2023 E. 3.4

3.4. Das Strassenverkehrsrecht sieht damit insbesondere vor, dass die Fahrlehrerbewilligung zu entziehen ist, wenn die sichere Durchführung der Lernfahrten nicht mehr gewährleistet ist (Art. 27 lit. a FV) und die charakterlichen Voraussetzungen der Lehrtätigkeit nicht mehr gegeben sind (Art. 27 lit. b FV). Beide Voraussetzungen stehen in engem Zusammenhang zur Fahreignung, die nach Art. 14 Abs. 1 SVG eine Voraussetzung des Fahrzeugführens und damit der Erteilung eines Führerausweises darstellt. Um über die Fahreignung zu verfügen, muss die betroffene Person unter anderem nach ihrem bisherigen Verhalten Gewähr bieten, als Motorfahrzeugführerin oder Motofahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG). Fehlt die Fahreignung in diesem Sinne, ist grundsätzlich davon auszugehen, dass zugleich die Voraussetzung der Fahrlehrerbewilligung gemäss Art. 5 Abs. 1 lit. d FV, wonach das bisherige Verhalten für eine einwandfreie Berufsausübung Gewähr bieten muss, nicht mehr gegeben ist. Konkret ist diesfalls entweder die sichere Durchführung der Lernfahrten nicht mehr gewährleistet (Art. 27 lit. a FV) oder die Lehrtätigkeit ist aus charakterlichen Gründen nicht mehr zumutbar (Art. 27 lit. b FV). Gestützt auf die vorgenannten Bestimmungen und in Übereinstimmung mit Art. 16 Abs. 1 SVG ist folglich die Fahrlehrerbewilligung zu entziehen. Umgekehrt verlangt eine Beurteilung der Fragen, ob eine Fahrlehrerin oder ein Fahrlehrer die sichere Durchführung der Lernfahrten gewährleistet (Art. 27 lit. a FV) und den für die Lehrtätigkeit erforderlichen charakterlichen Voraussetzungen nachkommt (Art. 27 lit. b FV), unter anderem, dass die Fahreignung gegeben und namentlich Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG erfüllt ist. Dies ergibt sich auch aus der Vorbildfunktion, der Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer zu genügen haben (vgl. Anhang 1 FV). Abgesehen davon handelt es sich bei der Fahreignung insofern um eine unabdingbare Voraussetzung der Fahrlehrertätigkeit, als der praktische Fahrunterricht einen wesentlichen Teil derselben darstellt, auch wenn der theoretische Fahrunterricht unter Umständen ohne Führerausweis (Art. 28 FV) und Bewilligung zum berufsmässigen Personentransport (Art. 25 lit. a FV) möglich ist. Wenn die kantonalen Instanzen im vorliegenden Verfahren daher im Zusammenhang mit der Abklärung, ob die persönlichen Voraussetzungen für eine Tätigkeit als Fahrlehrer erfüllt sind oder im Gegenteil die Fahrlehrerbewilligung gemäss Art. 27 FV zu entziehen ist, den Beschwerdeführer einer verkehrspsychologischen Fahreignungsuntersuchung unterzogen haben, sind sie lediglich ihrer Untersuchungspflicht nachgekommen. Diese ergibt sich im Allgemeinen aus Art. 12 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons St. Gallen vom 16. Mai 1965 über die Verwaltungsrechtspflege (VRP/SG; sGS 951.1 vgl. Art. 1 Abs. 3 VwVG; BGE 101 IB 270 E. 2b; Urteil 2C_171/2020 vom 15. Juni 2020 E. 3.3.2) und betreffend die Fahreignung im Besonderen aus Art. 15d SVG.