Citation: 6A.93/2002 25.02.2003 E. 2

2.1 Die KAM verfügte den Sicherungsentzug in Anwendung von Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG, weil der Beschwerdegegner keine Gewähr dafür biete, dass er Motorfahrzeuge mit aller Sicherheit und ohne Konsum von Drogen lenke. Sie stützt sich hierfür auf einen Bericht des Institut universitaire de médecine légale (IUML) der Universität Lausanne vom 5. Juni 2002 über die Blut- und Urinproben, der klare Hinweise auf einen Beikonsum psychotroper Substanzen (Ecstasy) zur Methadon-Substitution ergeben habe. Ferner verweist sie auf das Fahreignungsgutachten des Integrierten forensisch-psychiatrischen Dienstes der Universität Bern (IFPD), nach welchem beim Beschwerdegegner ein grober Einstellungsmangel hinsichtlich des Verhaltens im Strassenverkehr vorliegen soll, so dass auch aus psychiatrisch-psychologischer Sicht die Fahrtauglichkeit nicht gegeben sei. 2.2 Das Verwaltungsgericht nimmt an, der Beschwerdegegner habe mindestens bis Oktober 2000 nebst Methadon auch Heroin konsumiert und sei bis zu diesem Zeitpunkt heroinabhängig gewesen. In der Zeit vom 3. November 2000 bis 21. November 2001 seien bei ihm neun Urinuntersuchungen durchgeführt worden, die allesamt negativ ausgefallen seien. Aus diesen Gründen kommt das Verwaltungsgericht zum Schluss, der Beschwerdegegner sei nicht mehr drogensüchtig. Hinsichtlich des Vorfalls vom 3. März 2002, bei dem der Beschwerdegegner neben Methadon noch andere Drogen sowie Alkohol zu sich genommen hatte, geht es von einem einmaligen Vorfall aus. Anhaltspunkte dafür, dass er von Oktober 2000 bis zum 3. März 2002 oder in der Zeit danach Heroin oder andere Drogen wie Ecstasy konsumiert habe, lägen nicht vor. Der in Blut und Urin des Beschwerdegegners gemessene MDMA- und der MDA-Gehalt vermöge jedenfalls die Annahme einer Sucht nicht zu rechtfertigen. Es könne daher nicht gestützt auf Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG ein Sicherungsentzug angeordnet werden. Das Verwaltungsgericht sieht auch keinen genügenden Grund für einen Entzug des Führerausweises aus charakterlichen Gründen, soweit die KAM den Sicherungsentzug überhaupt auch gestützt auf Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG habe anordnen wollen. 2.3 Das beschwerdeführende Amt macht geltend, das Verwaltungsgericht werte den das Administrativverfahren auslösenden Vorfall zu Unrecht als Einzelfall. Der Beschwerdegegner habe bereits am 1. März 1999 unter dem kombinierten Einfluss von Opiaten, Benzodiazepinen und Methadon ein Motorfahrzeug gelenkt und rund einen Monat später wiederum in fahrunfähigem Zustand unter Einfluss von Alkohol, Opiaten und Methadon am Verkehr teilgenommen. Ausserdem habe er mindestens einmal unter dem Einfluss von Heroin ein Fahrzeug geführt. Das beschwerdeführende Amt beanstandet im Weiteren, das Verwaltungsgericht habe das Fahreignungsgutachten des IFPD nicht berücksichtigt. Aufgrund dessen Feststellungen sowie der nachgewiesenen Fahrten unter Drogeneinfluss sei eine naheliegende Gefahr anzunehmen, dass der Beschwerdegegner wiederum im Rauschzustand am Strassenverkehr teilnehmen und die übrigen Verkehrsteilnehmer gefährden werde. Der Führerausweis sei dem Beschwerdegegner daher wegen Vorliegens einer Drogensucht auf unbestimmte Zeit zu entziehen. Ferner rügt das beschwerdeführende Amt, das Verwaltungsgericht habe sich nicht mit der charakterlichen Eignung des Beschwerdegegners zum Führen von Motorfahrzeugen auseinander gesetzt. 2.4 Der Beschwerdegegner führt in seiner Vernehmlassung aus, er habe lediglich zwei Mal unter dem Einfluss von Opiaten, Benzodiazepinen und Methadon ein Motorfahrzeug gelenkt. Er habe sich aber in der Zwischenzeit von seiner Sucht befreien können und habe seit November 2000 keine Drogen mehr zu sich genommen. Anfang Oktober 2002 habe er zudem das Methadon absetzen können. Beim fraglichen Vorfall vom 3. März 2002 sei lediglich Ecstasy im Spiel gewesen. Spuren von Opiaten seien nicht nachgewiesen. Die Fahrten unter Heroineinfluss könnten daher nicht mit dem Ereignis vom 3. März 2002 verglichen werden. Im Übrigen sei nicht nachgewiesen, dass er regelmässig Ecstasy konsumiere, so dass von einem einmaligen Vorfall auszugehen sei. Es fehle ihm auch nicht an der charakterlichen Eignung zum Führen eines Motorfahrzeuges. Die Tatsache, dass er sich von seiner Heroinsucht habe lösen können, zeuge von einer ausgeprägten Charakterstärke. Charakterstärke, Einsatzwillen und Verantwortungsbewusstsein beweise er zudem auch an seiner Arbeitsstelle. Das Verwaltungsgericht habe daher zu Recht von einem Sicherungsentzug abgesehen.