Citation: 1A.44/2003 19.08.2003 E. 3

Nach Art. 3 WaG soll die Waldfläche der Schweiz nicht vermindert werden. Mit der Waldgesetzgebung soll der Wald in seiner Fläche und seiner räumlichen Verteilung erhalten sowie als naturnahe Lebensgemeinschaft geschützt werden (Art. 1 Abs. 1 lit. a und b WaG). Zudem wird mit dem Waldgesetz dafür gesorgt, dass der Wald seine Funktionen, namentlich seine Schutz-, Wohlfahrts- und Nutzfunktion (Waldfunktionen) erfüllen kann (Art. 1 Abs. 1 lit. c WaG). Art. 2 WaG umschreibt den Begriff des Waldes. Als Wald gilt jede Fläche, die mit Waldbäumen oder Waldsträuchern bestockt ist und Waldfunktionen ausüben kann. Entstehung, Nutzungsart und Bezeichnung im Grundbuch sind nicht massgebend (Abs. 1). Auch als Wald gelten u.a. Weidwälder, bestockte Weiden (Wytweiden) und Selven (Abs. 2). Nicht als Wald gelten u.a. isolierte Baum- und Strauchgruppen, Hecken, Garten-, Grün- und Parkanlagen sowie Baumkulturen, die auf offenem Land zur kurzfristigen Nutzung angelegt worden sind (Abs. 3). Die Aufzählung von bestimmten Baumbeständen mit speziellen Funktionen in Abs. 3 dient der Abgrenzung des Waldbegriffs (BGE 124 II 85 E. 4d/aa S. 92). Gemäss Art. 2 Abs. 4 Satz 1 WaG können die Kantone innerhalb des vom Bundesrat festgelegten Rahmens bestimmen, ab welcher Breite, welcher Fläche und welchem Alter eine einwachsende Fläche sowie ab welcher Breite und welcher Fläche eine andere Bestockung als Wald gilt. Diesen Rahmen legte der Bundesrat in Art. 1 Abs. 1 der Verordnung vom 30. November 1992 über den Wald (WaV, SR 921.01) fest. Den quantitativen Kriterien (Fläche, Breite, Alter) kommt bei der qualitativen Begriffsbestimmung indessen lediglich eine Hilfsfunktion zu. Eine Bestockung braucht zwar eine gewisse Grösse und Breite sowie ein gewisses Alter, damit sich ein Waldinnenklima, ein abgestufter Waldsaum und ein charakteristischer Waldboden ausbilden können; entscheidend ist aber nicht in erster Linie die Erfüllung der quantitativen Kriterien, sondern ob die qualitativen Waldmerkmale vorliegen, so dass die Bestockung Waldfunktionen erfüllen kann. Die quantitativen Kriterien, welche die Kantone innerhalb des ihnen nach Art. 1 Abs. 1 WaV zur Verfügung stehenden Rahmens in ihrer Ausführungsgesetzgebung zum Waldgesetz festlegen, dienen dazu, den unbestimmten, qualitativen Rechtsbegriff des Waldes bei kleineren Bestockungen zu konkretisieren (vgl. BGE 122 II 72 E. 3b S. 79). Erfüllt die Bestockung in besonderem Masse Wohlfahrts- oder Schutzfunktionen, so sind die kantonalen Kriterien nicht massgebend, und sie gilt unabhängig von ihrer Fläche, ihrer Breite oder ihrem Alter als Wald (BGE 124 II 165 E. 2a S. 170; 125 II 440 E. 2b S. 445). 3.1 In tatsächlicher Hinsicht ergibt sich im vorliegenden Verfahren, dass die umstrittene Bestockung nordwestlich an ein grosses Waldgebiet grenzt, dessen Waldqualität unbestritten ist. Die hier umstrittene, vom Beschwerdeführer und den kantonalen Verwaltungsbehörden als Waldzunge bezeichnete Fläche besteht nach den Angaben der kantonalen Forstbehörden aus einer etwa 60-jährigen Ulme, einer 40-jährige Esche, zwei Bäumen mit deutlich über 15 Jahren, Strünke bedeutend älterer Bäume sowie Brombeer‑ und Haselstauden. Die gesamte Bestockung über die Grundstücksgrenze hinweg werde als Einheit wahrgenommen. Zudem bestünden auf Parzelle Nr. 1 weitere Bäume, die deutlich über 15-jährig seien. In der östlichen Ecke befinde sich schliesslich eine Gruppe von Tannen, welche ein Alter von ca. 30 Jahren aufwiesen. Das Verwaltungsgericht stellte zudem fest, dass ein Zusammenhang zum bereits bestehenden Wald gesehen werden könne. 3.2 Das Bundesamt legt in seiner Beschwerde dar, dass es betreffend der Mindestfläche und -breite bzw. der Ausdehnung einer Bestockung Sonderfälle gebe, die in den meisten Kantonen in Waldfeststellungsrichtlinien behandelt würden. Dazu gehörten Waldzungen. Der Kanton Thurgau hat in § 2 Abs. 1 des kantonalen Waldgesetzes die quantitativen Kriterien des Waldbegriffs innerhalb des Rahmens gemäss Art. 1 Abs. 1 WaV zwar festgelegt, doch dürfen diese Kriterien nach der vorne wiedergegebenen Rechtsprechung nicht schematisch gehandhabt werden. Ob eine Bestockung Wald darstellt oder nicht, entscheidet sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts danach, ob sie die qualitativen Waldmerkmale aufweist oder nicht. Den quantitativen Waldkriterien kommt nur eine Hilfsfunktion zu: wo sie erfüllt sind, ist in der Regel Waldqualität zu bejahen. Sind sie nicht erfüllt, so ist eine Bestockung im Lichte der qualitativen Kriterien zu beurteilen (BGE 122 II 72 E. 3b S. 79 f.; 125 II 440 E. 2c S. 446). Zu dieser Beurteilung gehört bei der gegebenen Sachlage die Prüfung, ob ein funktionaler Bezug, mithin ein Wuchszusammenhang der Waldzunge mit dem angrenzenden grossen Wald vorliegt sowie die Untersuchung der Frage, ob die Bestockung Waldfunktionen erfüllt (vgl. BGE 113 Ib 357 E. 2a S. 359 mit Hinweis). Nach Ziff. 3.3.4 der Waldfeststellungsrichtlinien des Kantons Thurgau vom 19. Juli 1996 gelten Waldzungen mit einer Breite unter 12 m als Wald, wenn die Fläche - räumlich und funktionell zusammenhängend - mindestens einreihig bestockt ist. Ein räumlicher Zusammenhang besteht dann, wenn ein Kronenschluss der im Moment mindestens 15-jährigen Bäume im ausgewachsenen Zustand möglich und eine Strauchschicht oder Bodenvegetation mit Waldcharakter vorhanden ist. 3.3 Das Verwaltungsgericht nimmt im angefochtenen Entscheid keine klare Sachverhaltsfeststellung zum räumlichen und funktionellen Zusammenhang zwischen der umstrittenen Fläche und dem angrenzenden Wald vor. Es führt lediglich aus, an seiner rechtlichen Beurteilung der umstrittenen Bestockung könne nichts ändern, dass hier grundsätzlich ein Zusammenhang zum bereits bestehenden Wald gesehen werden könne. Dieser Auffassung kann nach den Ausführungen in E. 3.2 hiervor nicht gefolgt werden. Vielmehr ist von entscheidender Bedeutung, ob ein Wuchszusammenhang mit der Bestockung des benachbarten grösseren Waldes besteht (vgl. BGE 124 II 165 E. 9 S. 176 f.). Die Grundeigentümerin hat im gesamten Verfahren geltend gemacht, dass zwischen der hier umstrittenen Waldzunge und dem angrenzenden Wald kein Wuchszusammenhang bestehe, weil ein solcher durch eine Elektrizitätsfreileitung verhindert würde. Diese Meinung wiederholt sie auch im bundesgerichtlichen Verfahren. Sie führt insbesondere aus, die Freileitung verhindere einen Kronenschluss zwischen dem unbestrittenen Waldareal und der streitigen Fläche. Der Verlauf und die Höhe der Freileitung, auf die sich die Grundeigentümerin beruft, sowie deren Einfluss auf den Wuchszusammenhang ist in den Akten nicht ersichtlich. Zwar kann nicht ohne weiteres auf den - angeblich verunmöglichten - Kronenschluss abgestellt werden, da ein Wuchszusammenhang auch bei Niederwald vorliegen könnte (vgl. BGE 124 II 165 E. 11 S. 178 f.). Trotzdem erscheint es nicht von vornherein unmöglich, dass eine Freileitung den Wuchszusammenhang von zwei Waldstücken unterbrechen kann. Das Verwaltungsgericht hat zu dieser Frage wie erwähnt keine hinreichend klare Sachverhaltsfeststellung getroffen, obwohl es sich hier um eine rechtlich erhebliche Tatsache handelt. 3.4 Das Verwaltungsgericht geht weiter ohne eingehende Begründung unter Hinweis auf seinen Augenschein davon aus, dass die zur Diskussion stehende Bestockung keine Waldfunktionen erfülle. Sowohl das Bundesamt als auch das kantonale Departement für Bau und Umwelt machen geltend, die umstrittene Fläche erfülle die gesetzlichen Waldfunktionen gemäss Art. 1 Abs. 1 lit. c WaG. 3.4.1 Aus den Ausführungen der zuständigen kantonalen Forstbehörden ergibt sich, dass die Waldzunge mit ihrem Fichtenbestand zur Holzerzeugung geeignet erscheint, weshalb sie grundsätzlich eine Nutzfunktion erfüllen könne. Für die Nutzfunktion kommt es nicht auf die Grösse oder Art der Holzerzeugung an. Ob das Holz regelmässig, in kurzen oder langen Intervallen oder überhaupt nicht genutzt wird, ist nicht entscheidend. Vorausgesetzt wird nur, dass eine rechtlich als Wald zu qualifizierende Bestockung an sich geeignet sein muss, Holz zu erzeugen (Stefan Jaissle, a.a.O., S. 69 mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 1A.109/1988 vom 14. Februar 1989, E. 3b). Es ist nicht ersichtlich, aus welchen Gründen das Verwaltungsgericht das Vorliegen einer Nutzfunktion verneinte, nachdem die Bestockung geeignet erscheint, Nutzholz zu erzeugen. 3.4.2 Zur Schutzfunktion führt das BUWAL aus, die Waldzunge befinde sich auf der Hangseite einer isolierten, aus der Moränendecke ragenden Rippe der oberen Süsswassermolasse (vgl. Geologische Übersichtskarte des Kantons Thurgau 1:50'000, Frauenfeld 1999). Ihr komme Schutzfunktion zu, indem sie stabilisierend auf den Hang wirke. Für die Bejahung der Schutzfunktion unerheblich ist, ob tatsächlich Rutschungen vorgekommen sind (BGE 113 Ib 357 E. 2c S. 360). Die Hanglage und die sichernde Wirkung der Waldzunge wurde am Augenschein, den das Verwaltungsgericht am 10. Juli 2002 an Ort und Stelle durchführte, erwähnt. Indessen verneint das Verwaltungsgericht im angefochtenen Entscheid das Vorliegen einer Schutzfunktion ohne nähere Begründung und ohne klare Feststellung zu den herrschenden tatsächlichen Verhältnissen. 3.4.3 Weiter kommt der fraglichen Bestockung nach den Ausführungen des Bundesamts und des Departements für Bau und Umwelt eine gewisse ökologische und landschaftsschützerische Funktion zu. Sie verlängere als Waldzunge den ökologisch wertvollen Waldrand. Auch soll sie das Wohngebiet optisch gegen die Thur und teilweise gegen die Kantonsstrasse nach Wil auf natürliche Weise abschliessen, was die Grundeigentümerin allerdings bestreitet. Die Bejahung einer ökologischen und landschaftsschützerischen Funktion ist indessen aufgrund der Akten nachvollziehbar und steht nicht im Widerspruch zu den tatsächlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts, was für die Annahme der Wohlfahrtsfunktion gemäss Art. 1 Abs. 1 lit. c WaG grundsätzlich genügen würde. 3.5 Es ergibt sich zusammenfassend, dass das Verwaltungsgericht in Bezug auf den räumlichen und funktionellen Zusammenhang der Waldzunge mit dem bestehenden grösseren Wald rechtserhebliche Tatsachenfeststellungen unterliess und zudem zu Unrecht davon ausging, die umstrittene Bestockung erfülle überhaupt keine Waldfunktionen. Da im verwaltungsgerichtlichen Verfahren eine umfassende Auswertung der verfügbaren Unterlagen nicht vorgenommen wurde, wurde der Sachverhalt offensichtlich unvollständig ermittelt. Unter diesen Umständen ist die Beschwerde gutzuheissen und eine Rückweisung der Angelegenheit zur Ergänzung des Verfahrens vorzunehmen. Sollte sich ergeben, dass die Bestockung keinen räumlichen und funktionellen Zusammenhang mit dem bestehenden grösseren Wald aufweist, so stellt sich weiter die Frage, ob die Bestockung trotz der Anhaltspunkte, die für die Bejahung der Waldfunktionen sprechen, aus bestimmten Gründen keinen Wald im Rechtssinn darstellt. Diese Fragen sind zunächst durch das Verwaltungsgericht zu prüfen, das als kantonale richterliche Behörde (Art. 98a OG) den rechtserheblichen Sachverhalt mit für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlicher Wirkung feststellt (Art. 105 Abs. 2 OG) und die umstrittenen Rechtsfragen aufgrund der ordnungsgemäss festgestellten tatsächlichen Verhältnisse zu beurteilen hat.