Citation: 5A_771/2009 16.02.2010 E. 4

Eine Verletzung der bundesrechtlichen Beweislastverteilung erblickt die Beschwerdeführerin darin, dass das Kantonsgericht von ihr den Nachweis verlangt habe, die vertraglich vereinbarte Leistung der Beschwerdegegnerin sei nicht bestimmbar oder ungenügend bestimmt. Denn die Bestimmtheit oder Bestimmbarkeit der Vertragsleistung betreffe den Inhalt des Rechtsöffnungstitels, den die Beschwerdegegnerin vorzulegen und nachzuweisen habe (S. 8 ff. Ziff. 4 der Beschwerdeschrift). 4.1 Das Kantonsgericht hat festgestellt, der Vertrag zwischen den Parteien trage den Titel "Werbeeintrag". Dass es sich um Werbeeinträge handle, lasse sich bereits der auf dem Vertrag gross abgedruckten Marke "search.ch" entnehmen. Die im Vertrag genannten Leistungen "1 business Link B.________", "101 tel Link ganze Schweiz" und "1 map Link" seien vor diesem Hintergrund - die Beschwerdegegnerin betreibe ein elektronisches Telefonverzeichnis - ohne weiteres verständlich. Eine detaillierte Beschreibung im Vertragsdokument sei nicht erforderlich (E. 3c S. 4 des angefochtenen Entscheids). 4.2 Auf Grund dieser Feststellungen ist nicht ersichtlich, inwiefern die vertragliche Leistung der Beschwerdegegnerin ungenügend bestimmt sein könnte. Bei objektiver Betrachtung war damit eindeutig bestimmt, welche Werbeeinträge die Beschwerdegegnerin in ihrem elektronischen Telefonverzeichnis für die Beschwerdeführerin auf- und freizuschalten hatte. Was die Beschwerdeführerin rügen will, betrifft nicht die fehlende Bestimmtheit oder Bestimmbarkeit der Gegenleistung der Beschwerdegegnerin, sondern die fehlende oder falsche Vorstellung über diese Gegenleistung bei S.________, der für sie den Vertrag unterzeichnet hat. Eine fehlende oder falsche Vorstellung von der Wirklichkeit ist Tatbestandsmerkmal des Irrtums (Art. 23 ff. OR; vgl. BGE 132 III 737 E. 1.3 S. 741; 127 V 301 E. 3c S. 307). Das Kantonsgericht ist deshalb zutreffend davon ausgegangen, die Beschwerdeführerin behaupte, der Vertrag sei infolge eines Willensmangels hinsichtlich der vereinbarten Leistung ungültig (E. 3c S. 4 des angefochtenen Entscheids). Die Geltendmachung von Willensmängeln aber betrifft Einwendungen im Sinne von Art. 82 Abs. 2 SchKG, die der Schuldner glaubhaft zu machen hat und für die er die Beweislast trägt (vgl. D. Staehelin, Basler Kommentar, 1998, N. 83 und N. 97 zu Art. 82 SchKG, mit Hinweisen). Die Rüge unrichtiger Beweislastverteilung erweist sich somit als unbegründet. 4.3 Dass der für die Beschwerdeführerin einzelzeichnungsberechtigte S.________ nicht gewusst habe, worum es sich bei der vereinbarten Leistung der Beschwerdegegnerin gehandelt habe, hat das Kreisgericht mit einlässlicher Begründung als nicht glaubhaft betrachtet (E. 2b/aa S. 6), auf die im angefochtenen Entscheid verwiesen wird (E. 3c S. 4). Was eine Partei in einem bestimmten Zeitpunkt dachte, wusste oder wollte, betrifft eine Tatfrage (Art. 105 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 132 III 24 E. 4. S. 28 und 626 E. 3.1 S. 632), gegen deren Beantwortung die Beschwerdeführerin nichts ausreichend Begründetes vorbringt, so dass es beim kantonsgerichtlich verneinten Willensmangel in Bezug auf die vertragliche Leistung der Beschwerdegegnerin bleibt. Davon abgesehen, muss wiederholt werden, dass sich S.________ als langjähriger Geschäftsmann und Präsident des Verwaltungsrats der Beschwerdeführerin, der laut Kreisgericht bereits über schlechte Erfahrungen im Bereich der Internetwerbung verfügt hat, schlecht darauf berufen kann, er sei übertölpelt worden.