Citation: 1C_151/2021 E. 3.4

3.4. Gemäss Art. 15d Abs. 1 lit. e SVG wird eine Person bei der Meldung eines Arztes, dass sie wegen einer körperlichen oder psychischen Krankheit, wegen eines Gebrechens oder wegen einer Sucht Motorfahrzeuge nicht sicher führen kann, einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen. Das Bundesgericht führte in Erwägung 3.2 des Urteils 1C_282/2019 vom 12. September 2019 sinngemäss aus, dem Wortlaut dieser Norm lasse sich nicht entnehmen, dass eine solche Meldung einzig durch den die betreffende Person behandelnden Arzt erfolgen dürfte, weshalb naheliegend sei, dass Ärzte, die in behördlichem Auftrag ein forensisch-toxikologisches Gutachten erstellen, ebenfalls eine Fahreignungsuntersuchung vorschlagen könnten, namentlich wenn sich die Beobachtungen der Polizei im Rahmen der Anhaltung des Fahrzeugführers aufgrund der Ergebnisse des Gutachtens nicht ohne weiteres erklären liessen. Ob diese Rechtsprechung auf den vorliegenden Fall anwendbar ist, kann offenbleiben, weil die Gründe für Zweifel an der Fahreignung einer Person in Art. 15d Abs. 1 lit. a-e SVG nicht abschliessend aufgezählt werden. Daher können solche Gründe auch ohne eine Meldung gemäss lit. e dieser Bestimmung bejaht werden, wenn hinreichende Anhaltspunkte dafür bestehen, dass eine Person wegen einer körperlichen Krankheit Motorfahrzeuge nicht sicher führen kann. Die Vorinstanz ging im Ergebnis davon aus, solche Anhaltspunkte lägen vor, weil beim Beschwerdeführer die von der Polizei festgestellten Auf- und Ausfallerscheinungen, die pharmakologisch-toxikologisch nicht erklärt werden können, durch Diabetes mellitus verursacht worden sein könnten. Inwiefern diese tatsächliche Annahme eines Fachgerichts, dem ein Arzt angehörte, offensichtlich unzutreffend sein soll, legt der Beschwerdeführer nicht dar, zumal er nicht bestreitet, dass er wegen Diabetes mellitus behandelt wird. Mit seinem Einwand, bei einer Unter- oder Überzuckerung würden die Symptome niemals in der hier von der Polizei beschriebenen Form auftreten, vermag er nicht zu widerlegen, dass zumindest ein Teil der bei ihm anlässlich der Polizeikontrolle festgestellten Symptome, wie zum Beispiel Verlangsamung und Schläfrigkeit, durch seinen Diabetes mellitus verursacht werden konnten, zumal er dafür keine anderen Ursachen nennt. Unter diesen Umständen verstiess die Vorinstanz nicht gegen das Willkürverbot, wenn sie die medizinische Fahreignungsuntersuchung bestätigte, weil sie hinreichende Anhaltspunkte dafür bejahte, dass der Beschwerdeführer aus medizinischen Gründen Motorfahrzeuge nicht sicher führen kann.