Citation: 1P.543/2005 15.11.2005 E. 3

Der Beschwerdeführer rügt die Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel. 3.1 Art. 9 BV gewährleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür behandelt zu werden. Auf dem Gebiet der Beweiswürdigung steht den kantonalen Instanzen ein weiter Ermessensspielraum zu. Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dabei genügt es nicht, wenn sich der angefochtene Entscheid lediglich in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 IV 86 E. 2a S. 88, je mit Hinweisen). 3.2 Als Beweiswürdigungsregel besagt der aus der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) abgeleitete Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich der Strafrichter nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Die Maxime ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten hätte zweifeln müssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich um erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen. Bei der Frage, ob angesichts des willkürfreien Beweisergebnisses erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel hätten bejaht werden müssen und sich der Sachrichter vom für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt nicht hätte überzeugt erklären dürfen, greift das Bundesgericht nur mit Zurückhaltung ein, da der Sachrichter diese in Anwendung des Unmittelbarkeitsprinzips zuverlässiger beantworten kann. 3.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Beschwerdegegnerin habe anlässlich der Hauptverhandlung plötzlich neu vorgebracht, er habe ihr auch das Handy in die Vagina eingeführt und "es ihr auch mit der Hand gemacht". Diese Änderung in der Schilderung stehe in diametralem Gegensatz zu den Feststellungen des Appellationsgerichtes, wonach die Beschwerdegegnerin das Kerngeschehen stets gleichbleibend geschildert habe. Ihre Aussagen sind seiner Meinung nach unglaubwürdig, insbesondere weil die Beschwerdegegnerin immer wieder bestreite, dass sie ein Paar gewesen seien. Sie habe kategorisch in Abrede gestellt, ihn am Sonntag, 20. November 2003, angerufen zu haben. Erst als ihr das Gegenteil bewiesen werden konnte, habe sie angegeben, telefoniert zu haben. Nach dem allgemeinen Lauf der Dinge sei es quasi ausgeschlossen, dass ein Opfer einer brutalen Vergewaltigung am nächsten Abend wieder dasselbe Lokal aufsuche, von welchem aus die Geschehnisse ihren Lauf genommen hätten. Weiter lasse sich das angeblich brutale Vorgehen des Beschwerdeführers nicht mit den Befunden des gynäkologischen Gutachtens in Einklang bringen. Auch seien am Duschgel, welches der Beschwerdeführer gewaltsam in die Vagina der Beschwerdegegnerin eingeführt haben solle, keine DNA-Spuren der Geschädigten gefunden worden. Weiter habe der an der Appellationsverhandlung angehörte Zeuge erklärt, er habe die Parteien anlässlich eines Pizza-Essens in der Wohnung des Beschwerdeführers angetroffen und sie seien beide, bekleidet nur in Unterhemd und Unterhose, im Bett gewesen. Dennoch bestreite die Beschwerdegegnerin, dass zwischen ihr und dem Beschwerdeführer eine intime Beziehung bestanden habe. Die Zeugenaussage zerstöre die Glaubwürdigkeit der Beschwerdegegnerin und wecke unausräumbare Zweifel an ihrer Darstellung der gesamten Geschehnisse. 3.4 Das Appellationsgericht setzt sich in seiner Beweiswürdigung eingehend mit dem Aussageverhalten der Beschwerdegegnerin auseinander. Es berücksichtigt verschiedene Elemente, welche seiner Meinung nach die Glaubwürdigkeit der Beschwerdegegnerin belegen und geht auch auf gewisse Unstimmigkeiten in deren Schilderungen ein: 3.4.1 Wie bereits das Strafgericht erwogen habe, seien die Aussagen der Beschwerdegegnerin im Wesentlichen widerspruchsfrei und überzeugend. Daran ändert für das Appellationsgericht auch der Umstand nichts, dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer in der Tatnacht nach Hause begleitet hat, obschon sie nach ihrer Darstellung in der Bekanntschaft zu ihm auf Distanz gegangen sei und seine Annäherungsversuche an jenem Abend zurückgewiesen habe. Wie ihre Aussagen zeigten, habe sich der Beschwerdeführer damals im Lokal "Z.________" um sie bemüht, indem er ihr Rosen geschenkt und - als sie sich geweigert habe, diese anzunehmen - einen Striptease begonnen und für sie ein Lied gesungen habe, wozu er der Sängerin das Mikrofon weggenommen habe. Diese habe die Beschwerdegegnerin aufgefordert, den Beschwerdeführer aus dem Lokal zu führen. Die Beschwerdegegnerin sei dieser Bitte nachgekommen, weil sie sich für das auffällige Verhalten des Beschwerdeführers verantwortlich gefühlt habe und es ihr peinlich gewesen sei. Dessen Wohnung habe sie sodann betreten, weil er tatsächlich oder nur scheinbar zu betrunken gewesen sei, um die Tür aufzuschliessen. Aus seiner Formulierung bei der Einvernahme im Ermittlungsverfahren: "Ich wollte ihr ja auch noch ein paar Rosen kaufen, aber sie hat sie vor allen Leuten abgelehnt" (act. 215, Einvernahmeprotokoll vom 4. Dezember 2003), geht nach Meinung des Appellationsgerichts klar hervor, dass der Beschwerdeführer durch die Zurückweisung seines Geschenks und die Tatsache, dass dies vor allen anderen Gästen geschehen war, gekränkt gewesen sei und sich blossgestellt gefühlt habe. Dies werde auch durch die Angaben der Beschwerdegegnerin belegt, wonach er ihr zu Beginn der Übergriffe gesagt habe, er werde ihr Benehmen im Restaurant, als sie sich geweigert habe, bei ihm zu sitzen und vor allen Leuten "nein" zu ihm gesagt habe, nicht mehr akzeptieren. Dies entspreche der von der Beschwerdegegnerin geschilderten Vorgehensweise bei den sexuellen Übergriffen, welche offensichtlich nicht die geschlechtliche Befriedigung des Beschwerdeführers, sondern die Demütigung des Opfers bezweckt hätten. 3.4.2 Den Umstand, dass die Beschwerdegegnerin den Kontakt zum Beschwerdeführer nach der Tat nicht gemieden hat, erachtet das Appellationsgericht zwar als "auf den ersten Blick seltsam", führt ihn jedoch sinngemäss darauf zurück, dass die Beschwerdegegnerin ihre sozialen Kontakte zum grössten Teil im gemeinsamen Stammlokal unterhalten habe und diese nicht wegen dem Beschwerdeführer habe aufgeben wollen. Nach dem Besuch im Kantonsspital habe sie sich mit der Bitte an den Beschwerdeführer gewandt, einen Aids-Test durchzuführen, weil ihr von den Ärzten aufgrund der HIV-Ansteckungsgefahr diverse Medikamente verschrieben worden waren, auf deren Einnahme sie gegebenenfalls hätte verzichten können. Darüber hinaus sei ihr eventuell auch daran gelegen gewesen, den ihm geliehenen Betrag von Fr. 300.-- zurückzufordern. Schliesslich ergebe sich aus den Aussagen der Beschwerdegegnerin im Ermittlungsverfahren, dass sie möglicherweise auch auf eine Entschuldigung des Beschwerdeführers gehofft habe. So habe sie ihn am zweiten Abend nach der Tat im Lokal "Z.________" aufgesucht und ihn gefragt, ob er wisse, was er ihr angetan habe. Er habe sie jedoch nur ausgelacht (act. 181, Einvernahmeprotokoll vom 1. Dezember 2003). Auch bei der folgenden Befragung habe sie erwähnt, er habe sie ausgelacht, als sie ihn um Vornahme eines Aids-Testes gebeten habe (act. 246, Einvernahmeprotokoll vom 10. Dezember 2003). Aus diesen Äusserungen schliesst das Appellationsgericht, die Reaktion des Beschwerdeführers sei der Beschwerdegegnerin durchaus wichtig gewesen. Zu jenem Zeitpunkt habe sie sich auch noch nicht zur Strafanzeige entschieden gehabt. 3.4.3 Keine Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Beschwerdegegnerin ergäben sich aufgrund ihrer Angaben über das Verhältnis zum Beschwerdeführer. Sie habe nämlich nie erklärt oder sinngemäss zum Ausdruck gebracht, diesen nicht gut, respektive "praktisch nicht" gekannt zu haben. Bereits bei der Anzeigeerstattung habe sie gegenüber der Polizei zu Protokoll gegeben, sie und der Beschwerdeführer hätten sich angefreundet (act. 166, Rapport vom 1. Dezember 2003). In den darauf folgenden Einvernahmen habe sie den Beschwerdeführer als guten Bekannten geschildert, den sie wiederholt in Gaststätten getroffen habe und bei dem sie auch schon in der Wohnung gewesen sei, wo sie etwas geputzt habe sowie mit ihm und seinen Kollegen Pizza gegessen habe. Sie habe ihm auch mit kleinen Geldbeträgen ausgeholfen. Lediglich sexuelle Kontakte zu ihm habe sie stets bestritten. Nichts anderes könne sie gemeint haben, als sie in der erstinstanzlichen Verhandlung erklärt habe, keine Beziehung zu ihm gehabt zu haben. Die Beschwerdegegnerin habe zwar nicht von sich aus alle Treffen mit dem Beschwerdeführer erwähnt, doch da diese Vorkommnisse nicht im geringsten Zusammenhang mit dem umstrittenen Vorfall ständen, sei sie ohne entsprechende Nachfrage auch nicht veranlasst gewesen, davon zu erzählen. Sie habe zudem ausgesagt, am Anfang der Bekanntschaft ein gutes Verhältnis zum Beschwerdeführer gehabt zu haben, sich jedoch von ihm distanziert zu haben wegen seiner möglicherweise bestehenden Kontakte zum Sexgeschäft. Nach Feststellung des Appellationsgerichtes stimmt diese Schilderung mit der Auswertung der Handy-Daten überein, wonach bis zum 9. November 2003 ein reger Telefon- und SMS-Kontakt zwischen den Parteien bestanden hatte, welcher danach praktisch abgebrochen worden war. 3.4.4 Die Aussagen des vor Appellationsgericht angehörten Zeugen zum Pizza-Essen in der Wohnung des Beschwerdeführers stimmen gemäss angefochtenem Entscheid in mehreren, durchaus wesentlichen Punkten nicht mit der Version des Beschwerdeführers überein. So habe der Beschwerdeführer nach eigenen Angaben nicht selber die Kollegen wegen fehlender Zigaretten kontaktiert. Vielmehr hätten die Freunde ihn angerufen, weil sie vorbeikommen wollten. Auch habe er behauptet, die Beschwerdegegnerin habe ein Hemd von ihm getragen, während der Zeuge sie in Unterwäsche gesehen haben will. Der Beschwerdeführer habe - anders als der Zeuge - mit keinem Wort erwähnt, beim Erscheinen der beiden Kollegen selber im Bett gewesen zu sein. Das Appellationsgericht zeigt sich von den Aussagen nicht überzeugt, weil der Zeuge ganz offensichtlich zum Freundeskreis des Beschwerdeführers gehöre. Insbesondere pflege er Kontakt zu einem weiteren guten Kollegen des Beschwerdeführers, welcher seinerseits versucht habe, die Beschwerdegegnerin unter Druck zu setzen. Noch unmittelbar vor der Verhandlung vor Appellationsgericht sei dieser Bekannte des Beschwerdeführers nachts um 3 Uhr vor der Wohnung der Beschwerdegegnerin erschienen und habe sie belästigt. Zweifelhaft erscheine schliesslich, dass der Beschwerdeführer erst vor zweiter Instanz mit dieser Geschichte aufwarte, wonach die Beschwerdegegnerin anlässlich des Besuchs seiner Freunde im Bett gewesen sei. Ohnehin scheine kaum nachvollziehbar, dass ein Mann seine Kollegen zum Pizza-Essen einlade, wenn er mit einer Frau die Nacht verbringen wolle. Im Gegensatz dazu habe die Beschwerdegegnerin eine plausible Erklärung für den nächtlichen Besuch in seiner Wohnung gehabt. Demnach sei von Anfang an verabredet gewesen, dass sie zu viert beim Beschwerdeführer Pizza essen wollten. Dabei sei sie auf seinem Bett gesessen, weil es für sie keinen Stuhl gegeben habe. Auch habe sie wegen der durch die offenen Fenster verursachten Kälte die Decke etwas über sich gezogen. Das Appellationsgericht ergänzt dazu, der Beschwerdeführer habe selber bestätigt, dass in seiner Wohnung beengte Verhältnisse herrschten. Dies ergebe sich auch aus den anlässlich der Hausdurchsuchung erstellten Fotos. 3.4.5 Demgebenüber qualifiziert das Appellationsgericht die Angaben des Beschwerdeführers in verschiedener Hinsicht als unlogisch und widersprüchlich. Nicht nur hinsichtlich der Anzahl intimer Begegnungen mit der Beschwerdegegnerin habe er verschiedene Versionen vorgebracht; nachdem im Ermittlungsverfahren und vor erster Instanz die Rede von 4-5 Mal, respektive 6-7 Mal gewesen sei, habe er im Schlusswort vor Appellationsgericht behauptet, lediglich zweimal Geschlechtsverkehr mit ihr gehabt zu haben; sie sei 4-5 Mal bei ihm zu Hause gewesen. Mit der Behauptung einer geschlechtlichen Beziehung in Widerspruch steht nach Ansicht des Appellationsgerichtes sodann, dass sich der Beschwerdeführer äusserst verächtlich über die Beschwerdegegnerin als Frau geäussert habe. Jeglicher Plausibilität entbehre auch die Erklärung des Beschwerdeführers, wonach die Beschwerdegegnerin ihn aus Eifersucht falsch anschuldige, beziehungsweise, weil er sich an jenem Donnerstagabend von ihr getrennt habe. Nach Auffassung des Appellationsgerichtes sei mit dieser behaupteten Trennung nicht zu vereinbaren, dass er ihr am fraglichen Abend einen ganzen Strauss Rosen schenken wollte und mit ihr angeblich einvernehmlichen Geschlechtsverkehr gehabt haben soll. Schliesslich spreche der von beiden Parteien übereinstimmend geschilderte Umstand, dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer um Vornahme eines Aids-Tests gebeten habe, gegen eine vorangegangene intime Beziehung. Es sei unerfindlich, weshalb sie von ihm eine solche Untersuchung hätte verlangen sollen, wenn die Parteien bereits zuvor mehrfach ungeschützten Geschlechtsverkehr gehabt hätten. 3.4.6 Als weitere Indizien für die Glaubwürdigkeit der Beschwerdegegnerin wertet das Appellationsgericht schliesslich die Situation anlässlich der Anzeige-Erstattung und die Ergebnisse der ärztlichen Untersuchung. Die körperlichen Beeinträchtigungen seien nur zufällig im Kantonsspital entdeckt worden, zu einem Zeitpunkt, da sich die Beschwerdegegnerin noch nicht sicher gewesen sei, ob sie überhaupt Anzeige erstatten wolle. Dies spreche dagegen, dass sie dem Beschwerdeführer durch falsche Anschuldigungen habe schaden wollen. Die gerichtsmedizinischen Gutachter hätten überdies bei der Beschwerdegegnerin diverse Verletzungen festgestellt, welche sowohl in zeitlicher Hinsicht als auch in ihrem Erscheinungsbild mit deren Schilderung über das Vorgehen des Beschwerdeführers übereinstimmten. Das gelte in besonderem Masse für die diagnostizierte Brandwunde, welche der Aussage der Beschwerdegegnerin entspreche, wonach der Beschwerdeführer auf ihrer Haut eine Zigarette ausgedrückt habe. Auch die festgestellten Bissspuren seien nur erklärbar, wenn von der Version der Beschwerdegegnerin ausgegangen werde. Aus dem Umstand, dass im Vaginalbereich keine Verletzungen vorgefunden worden seien, könnten keine Schlüsse gegen die Darstellung der Beschwerdegegnerin gezogen werden. Wie die Gerichtsärztin anlässlich der erstinstanzlichen Verhandlung gesagt habe, müsse eine Vergewaltigung nicht zwingend Spuren hinterlassen und könnten andererseits auch beim einvernehmlichen Geschlechtsverkehr Verletzungen entstehen. Hinzu komme, dass der Beschwerdeführer nach Aussagen der Beschwerdegegnerin eine seifige Flüssigkeit als Gleitmittel verwendet habe, so dass erst recht keine Verletzungen resultieren mussten. Als belanglos erachtet das Appellationsgericht in diesem Zusammenhang, dass an den untersuchten Shampoo- und Duschflaschen des Beschwerdeführers keine DNA-Spuren der Beschwerdegegnerin gefunden wurden, da die betreffende Plastikflasche gewaschen oder weggeworfen worden sein könne. 3.5 Diese Erwägungen des Appellationsgerichtes sind durchaus nachvollziehbar und schlüssig. Es hat die Aussagen der beiden Beteiligten einander gegenübergestellt und auf Widersprüche geprüft, sowie die weiteren Zeugenaussagen gewürdigt. Verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden ist insbesondere seine Argumentation, dass aus der vorherigen Bekanntschaft der Parteien nicht auf die Unglaubwürdigkeit der Beschwerdegegnerin zu schliessen ist. Demgegenüber legt der Beschwerdeführer lediglich seine Sicht dar, ohne aufzuzeigen, inwiefern diejenige des Appellationsgerichtes unhaltbar sein soll (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Jeglicher Grundlage entbehrt insbesondere seine Behauptung, die Beschwerdegegnerin habe ihn aus Eifersucht falsch beschuldigt. Dafür bestehen keinerlei Anhaltspunkte. In Würdigung sämtlicher oben angeführter Indizien durfte das Appellationsgericht erhebliche Zweifel an der Schuld des Beschwerdeführers verneinen. Damit ist der Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel nicht verletzt.