Citation: 4P.235/2001 04.04.2002 E. 4

4.- Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, der Grundsatz der Gleichbehandlung gemäss Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG sei verletzt worden. So sei restlos allen Fristerstreckungsgesuchen der Beschwerdegegnerin stattgegeben worden, während das einzige Verlängerungsgesuch der Beschwerdeführerin vom 11. April 2001 in Missachtung von Art. 24 Abs. 2 SchO wie auch unter dem zu diesem Zeitpunkt geradezu lächerlich erscheinenden Vorwand der Verfahrensbeschleunigung abgewiesen worden sei. Damit habe das Schiedsgericht den Grundsatz verletzt, dass Fristverlängerungen bei vergleichbaren Umständen beiden Parteien zu gewähren seien. Das Fristerstreckungsgesuch der Beschwerdeführerin vom 11. April 2001 betraf die Frist zur Einzahlung des Kostenvorschusses. Da die Beschwerdeführerin nicht darlegt, dass der Beschwerdegegnerin Fristen zur Einzahlung der Kostenvorschüsse verlängert wurden, ist insoweit eine Ungleichbehandlung mangels vergleichbarer Umstände zu verneinen. Alsdann macht die Beschwerdeführerin geltend, sie sei ungleich behandelt worden, weil ihr im Gegensatz zur Beschwerdegegnerin mehrmals ein sogenannter "Maulkorb" verhängt worden sei. So sei in der Verfügung vom 5. September 2000 angeordnet worden, dass sich das Schiedsgericht hinsichtlich allfälliger weiterer Eingaben der Beschwerdeführerin vorbehalte, diese ganz oder zur Kürzung zurückzuweisen. Inwiefern die Beschwerdegegnerin Anlass zu einer entsprechenden Mahnung geboten hätte, legt die Beschwerdeführerin nicht dar, weshalb auch in dieser Hinsicht eine Ungleichbehandlung zu verneinen ist.