Citation: 1B_17/2007 07.03.2007 E. 2

Die Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Bern trat mit Beschluss vom 8. Januar 2007 auf die Eingaben des Anzeigers nicht ein, soweit sie als Ablehnungsersuchen zu verstehen sind. Zur Begründung führte die Anklagekammer zusammenfassend aus, dass ein Rechtsmissbrauch vorliege, soweit X.________ die Anklagekammer, das Obergericht und das Bundesgericht ablehne. Die Ablehnung beruhe insoweit nicht auf nachvollziehbaren, vernünftigen Überlegungen, sondern sei Ausdruck pauschaler Missbilligung der Justizpersonen, die irgendeinmal mit Fällen des X.________ befasst waren. Ein vernünftiges Verfahrensziel, ausser der Lähmung der Justiz, sei aus den Eingaben nicht erkennbar. Ausserdem sei eine bernische Justizbehörde für die Ablehnung von Angehörigen des Bundesgerichts ohnehin unzuständig. Bei rechtsmissbräuchlichen Ablehnungsgesuchen könne die Anklagekammer auf eine Weiterleitung der Akten an das Gesamtobergericht bzw. an das Verwaltungsgericht (Art. 36 Ziff. 6 und Ziff. 10 StrV) verzichten. Hinsichtlich der Untersuchungsrichter führte die Anklagekammer aus, dass diese nicht auf Vorrat abgelehnt werden könnten (die Anzeigen waren vorliegend noch nicht einem Untersuchungsrichter zur Behandlung zugewiesen). An der Feststellung, ein bestimmter Untersuchungsrichter sei befangen, könne der Gesuchsteller erst dann ein Interesse haben, wenn feststehe, dass genau diese Person eine Untersuchung führe, in welcher er Partei sei. Dasselbe gelte auch in Bezug auf die abgelehnte Staatsanwaltschaft.