Citation: 1A.142/2004 10.12.2004 E. 3

Gegenstand der Baubewilligung ist eine neu zu errichtende Mobilfunkanlage mit drei GSM Antennen im Frequenzband 1800 MHz und drei UMTS-Antennen im Frequenzband 2100 MHz. Es handelt sich um eine neue ortsfeste Anlage im Sinne von Art. 3 Abs. 2 lit. a NISV. Die von dieser Anlage allein erzeugte Strahlung darf an Orten mit empfindlicher Nutzung den Anlagegrenzwert von 6 V/m nicht übersteigen (Art. 4 NISV i.V.m. Anh. 1 Ziff. 64 lit. b NISV). Zudem muss an allen Orten, an denen sich Menschen aufhalten können, der Immissionsgrenzwert eingehalten werden (Art. 5 und 13 i.V.m. Anh. 2 Ziff. 11 NISV). 3.1 Im Standortdatenblatt vom 14. Januar 2003 hat die Beschwerdegegnerin die zu erwartende Strahlung der Anlage am höchstbelasteten Ort für den kurzfristigen Aufenthalt berechnet; dieser schöpft den Immissionsgrenzwert nur zu 7 % aus. Gemäss Standortdatenblatt beträgt die Strahlung am höchstbelasteten Ort mit empfindlicher Nutzung (OMEN Nr. 8, unüberbaute Parzelle 286) 4.26 V/m; damit wird auch der Anlagegrenzwert von 6 V/m eingehalten. Das kantonale Amt für Umwelt (Fachstelle betriebliche Luftreinhaltung, Lärm, Elektrosmog) hat die Berechnungen des Standortdatenblatts für vier OMEN (Nrn. 3, 6, 8 und 12) korrigiert, weil die Höhe über Boden der möglichen OMEN zu niedrig angenommen worden sei. Es gelangte jedoch ebenfalls zum Ergebnis, dass der Anlagegrenzwert überall eingehalten werde; die höchste Belastung betrage 4,99 V/m. Das BUWAL bestätigt in seiner Vernehmlassung, dass die Berechnungen des Amts für Umweltschutzes korrekt vorgenommen worden seien; insbesondere sei auch der am stärksten belastete Punkt der Parzelle 286 berücksichtigt worden. Nach dem Gesagten hält die geplante Anlage bei rechnerischer Prognose den Immissions- und den Anlagegrenzwert der NISV ein. 3.2 Soweit die Beschwerdeführer die Rechtmässigkeit der NISV bestreiten, kann auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung verwiesen werden, wonach die Verordnung mit dem USG und der Bundesverfassung vereinbar ist (BGE 126 II 399 E. 4 S. 404 ff.; Entscheid 1A.251/2002 vom 24. Oktober 2003 E. 4, publ. in URP 2003 S. 823; Entscheid 1A.10/2001 vom 8. April 2002 E. 2, publ. in URP 2002 S. 427; in BGE 128 I 59 nicht veröffentlichte E. 3, zusammengefasst in URP 2002 S. 62; unveröffentlichte Entscheide 1A.92/2003 vom 15. Dezember 2003 E. 4; 1A.140/2003 vom 18. März 2004 E. 5; 1A.72/2004 vom 1. September 2004 E. 4). 3.3 Auch die übrigen Erwägungen des Verwaltungsgerichts zum Bundesumweltrecht lassen keinen Rechtsfehler erkennen.