Citation: 1P.333/2005 04.10.2005 E. 1

Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob und inwieweit auf ein Rechtsmittel eingetreten werden kann (BGE 131 I 145 E. 2; 128 II 259 E. 1.1 S. 262, 311 E. 1 S. 315, je mit Hinweisen). 1.1 Das staatsrechtliche Beschwerdeverfahren führt nicht das vorangegangene kantonale Verfahren weiter, sondern stellt als ausserordentliches Rechtsmittel ein selbständiges staatsrechtliches Verfahren dar, das der Kontrolle kantonaler Hoheitsakte unter dem spezifischen Gesichtspunkt verfassungsmässiger Rechte dient (BGE 117 Ia 393 E. 1c S. 395). Die als verletzt erachteten verfassungsmässigen Rechte oder deren Teilgehalte sind zu bezeichnen; überdies ist in Auseinandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids im Einzelnen darzustellen, worin die Verletzung der angerufenen Verfassungsrechte bestehen soll (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren prüft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene Rügen (Rügeprinzip), welche soweit möglich zu belegen sind. Auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f.; 129 I 185 E. 1.6 S. 189; 127 I 38 E. 3c S. 43; 117 Ia 393 E. 1c S. 395, je mit Hinweisen). 1.2 Nach Art. 88 OG steht das Recht zur Erhebung der staatsrechtlichen Beschwerde Bürgern (Privaten) und Korporationen bezüglich solcher Rechtsverletzungen zu, die sie durch allgemein verbindliche oder sie persönlich treffende Entscheide oder Verfügungen erlitten haben. Gemäss ständiger Rechtsprechung kann mit staatsrechtlicher Beschwerde lediglich die Verletzung in rechtlich geschützten Interessen gerügt werden; zur Verfolgung bloss tatsächlicher Vorteile oder zur Geltendmachung allgemeiner öffentlicher Interessen steht dieses Rechtsmittel nicht zur Verfügung (BGE 122 I 44 E. 2b; 121 I 267 E. 2, 367 E. 1b, je mit Hinweisen). 1.2.1 Eigentümer benachbarter Grundstücke sind gestützt auf Art. 88 OG befugt, einen Nutzungsplan anzufechten, wenn sie die willkürliche Anwendung von Vorschriften geltend machen, die ausser den Interessen der Allgemeinheit auch oder in erster Linie dem Schutz der Nachbarn dienen. Zusätzlich müssen sie dartun, dass sie sich im Schutzbereich der Vorschriften befinden, durch die behaupteten widerrechtlichen Auswirkungen der Bauten betroffen werden und ein aktuelles praktisches Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids haben (BGE 125 II 440 E. 1c S. 442 f.; 119 Ia 362 E. 1b; 118 Ia 232 E. 1a, je mit Hinweisen). Selbst bei fehlender Legitimation in der Sache kann die Verletzung von Verfahrensvorschriften gerügt werden, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt (BGE 120 Ia 157 E. 2a/aa S. 160; 118 Ia 232 E. 1a, je mit Hinweisen). 1.2.2 Die Beschwerdeführer bringen vor, die mit dem Gestaltungsplan eröffneten Baumöglichkeiten unterschieden sich in Bezug auf die Geschosszahl sowie die Längen-, Höhen- und Ausnützungsmasse deutlich von dem nach der Regelbauweise Zulässigen. Dies wirke sich für die benachbarten Grundstücke der Beschwerdeführer dichtemässig, optisch, immissions- und verkehrsmässig nachteilig aus. Statt eingeschossige Wohnhäuser mit Satteldächern und maximal 20 m Gebäudelänge, wie dies der herkömmlichen Bauweise in der Umgebung des Gestaltungsplangebiets entspreche, hätten die Beschwerdeführer in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft einen fünfgeschossigen, mehr als doppelt so langen Baukörper mit langen grossformatigen (spiegelnden) Fensterbändern und Flachdach hinzunehmen. Eine derart massive Überbauung habe für die angrenzenden Beschwerdeführer gravierende Nachteile, nicht nur optisch, sondern auch immissions- und verkehrsmässig. Das gesamte Verkehrsaufkommen des Plangebiets werde auf einen Punkt (Zufahrt zur unterirdischen Einstellhalle) konzentriert statt auf mehrere Standorte verteilt, was mit zusätzlichem Lärm und Abgasen verbunden sei. Der Gestaltungsplan verletze somit insbesondere die Planungsgrundsätze gemäss Art. 3 Abs. 2 lit. b und d sowie Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG, SR 700). 1.2.3 Das Bundesgericht hat in ständiger Rechtsprechung anerkannt, dass Bestimmungen über den Immissionsschutz, die Ausnützungsziffern und die zulässigen Baumasse und -abstände auch dem Schutz der Nachbarn dienen (BGE 127 I 44 E. 2d S. 47 mit Hinweisen). Die Beschwerdeführer legen im vorliegenden Verfahren indessen nicht dar, inwiefern die Abweichungen von der Regelbauweise sie in ihren rechtlich geschützten Interessen beeinträchtigen. Sie berufen sich im Wesentlichen auf öffentliche Interessen der Einordnung in die Landschaft und das Ortsbild. Den entsprechenden Vorschriften kommt im vorliegenden Zusammenhang jedoch keine nachbarschützende Funktion zu (vgl. BGE 118 Ia 232 E. 1b S. 235 f. mit Hinweisen). Auch ist nicht ersichtlich, inwiefern die nach dem Gestaltungsplan zulässige Gebäudelänge und -höhe sowie die Zulässigkeit eines Flachdachs die Eigentumsgarantie der benachbarten Beschwerdeführer verletzen sollte. Die mit dem Gestaltungsplan ermöglichten Abweichungen von der Regelbauweise sind von den Grundstücken der Beschwerdeführer aus zwar sichtbar. Die Grundstücke der Beschwerdeführer befinden sich jedoch südlich und unterhalb des am Hang gelegenen Gestaltungsplangebiets. Aus der Möglichkeit der verdichteten Überbauung gemäss dem Gestaltungsplan ergibt sich keine Beeinträchtigung rechtlich geschützter Interessen der Nachbarn. Jedenfalls wird keine direkte verfassungsrechtlich relevante Beeinträchtigung der unterhalb angrenzenden Parzellen mit hinreichender Substanziierung gerügt. Schliesslich ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die Zusammenfassung des Verkehrsaufkommens bei der Zufahrt zur unterirdischen Einstellhalle die Beschwerdeführer in ihren rechtlich geschützten Interessen treffen soll. Die Beschwerdeführer zeigen in keiner Weise auf, inwiefern sie durch die behauptete Verkehrszunahme in ihrer Rechtsstellung betroffen oder gar verletzt wären. Soweit die Beschwerdeführer überdies eine Gehörsverletzung in Bezug auf die Erdbewegungen für die unterirdische Einstellhalle beanstanden, erscheint diese Rüge keinesfalls hinreichend substanziiert (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; vgl. E. 1.1 hiervor). 1.3 Es ergibt sich, dass auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann. Der von den Beschwerdeführern verlangte Augenschein erweist sich als nicht erforderlich.