Citation: 2P.181/2005 08.02.2006 E. 3

Streitig ist des Weiteren, ob in Bezug auf zwei Obligationen dem Beschwerdeführer überhaupt Einkommen zugeflossen ist oder ob es sich dabei um einen steuerfreien Kapitalgewinn handelt. Nicht fraglich ist in beiden Fällen die Ausserordentlichkeit des Einkommens. 3.1 Bei der Obligationenanleihe "A.________" geht es unbestritten um eine Obligation mit überwiegender Einmalverzinsung im Sinne von Art. 20 Abs. 1 lit. b DBG; bei einer solchen Obligation ist die Differenz zwischen Erwerbs- und Verkaufspreis als Einkommen steuerbar (vgl. Kreisschreiben Nr. 4 der Eidgenössischen Steuerverwaltung vom 12. April 1999, in ASA 68 S. 21 ff., Ziff. 2.1.4, 3.2; siehe auch Urteil 2A.100/2005 vom 20. September 2005, E. 1.3, 3). Dabei umfasst der Gewinn entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers bei Fremdwährungsobligationen aus Gründen der Praktikabilität auch wechselkursbedingte Mehr- und Mindererlöse (vgl. Kreisschreiben Nr. 4, a.a.O., Ziff. 3.2; Peter Locher, Kommentar zum DBG, I. Teil, Therwil/ Basel 2001, N. 37 zu Art. 20 DBG; Markus Reich, in: Zweifel/Athanas [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bd. I/2a, Basel etc. 2000, N. 19 zu Art. 20 DBG; AB 1988 S 815 [Steuerharmonisierung]; vgl. auch AB 1989 N 728). Es ist daher nicht relevant, dass der Ertrag im konkreten Fall einzig auf den Währungsgewinn zurückzuführen ist. 3.2 Weiter handelt es sich bei der Wandelobligation "B.________" unbestritten um eine nicht klassische Wandelobligation mit überwiegender Einmalverzinsung. Solche Produkte bestehen aus einer Kombination von verschiedenen Finanzinstrumenten, in der Regel einer Obligation mit einer Option oder einem Wandelrecht. Diese ermöglichen es dem Investor, an der Entwicklung eines oder mehrerer Basiswerte zu partizipieren. Die Obligation garantiert ihm die Rückzahlung des ganzen oder eines wesentlichen Teils seiner Investition (vgl. Kreisschreiben Nr. 4, a.a.O., Ziff. 2.3.1). Die Regeln, welche die Eidgenössische Steuerverwaltung für die Besteuerung solcher Produkte aufgestellt hat (vgl. Kreisschreiben Nr. 4, a.a.O., Ziff. 3.4), sind sinnvoll und mit dem Bundesrecht vereinbar. Entscheidend ist dabei, ob ein so genanntes transparentes oder nicht transparentes Produkt vorliegt; zudem steht die Frage im Vordergrund, ob sich der Wert des Wandelrechts im Emissionszeitpunkt bestimmen lässt. 3.2.1 Bei den transparenten Instrumenten ist steuerlich zwischen Anlage- und Optionsgeschäft zu unterscheiden. Die mit der Option erzielten Gewinne und Verluste stellen im Privatvermögen steuerlich nicht zu berücksichtigende Kapitalgewinne und -verluste dar (Art. 16 Abs. 3 DBG). Der Obligationenteil wird nach den für reine oder gemischte Diskontpapiere geltenden Regeln besteuert; wesentlich ist, ob eine überwiegende Einmalverzinsung gegeben ist (Kreisschreiben Nr. 4, a.a.O., Ziff. 3.4.1). 3.2.2 Lässt sich im Zeitpunkt der Emission nicht mit hinreichender Genauigkeit berechnen, wie viel vom gesamten Emissionspreis auf die Obligation und wie viel auf das Options- oder das Wandelrecht entfällt, liegt ein nicht transparentes Instrument vor; die Option oder das Wandelrecht stellt die variable Komponente eines Ertrags aus dem Anlagegeschäft dar. Alles, was der Investor bei Verfall von Coupons oder der Pseudo-Option bzw. des Pseudo-Wandelrechts sowie bei Auflösung des Schuldverhältnisses über das ursprünglich investierte Kapital hinaus erhält, unterliegt namentlich der Einkommenssteuer (Art. 20 Abs. 1 lit. a oder b DBG). Nicht transparente Instrumente sind in der Regel Anwendungsfälle von Art. 20 Abs. 1 lit. b DBG; steuerbar im Fall von Handänderungen ist stets die Differenz zwischen Kauf- und Verkaufspreis (bzw. Rückzahlungswert) des Gesamtinstruments (Kreisschreiben Nr. 4, a.a.O., Ziff. 3.4.2; siehe zum Ganzen auch Locher, a.a.O., N. 51 ff. zu Art. 20 DGB; Reich, a.a.O., N. 116 ff. zu Art. 20 DBG; Fritz Müller, Die Besteuerung der Einkünfte aus derivativen, strukturierten und synthetischen Finanzinstrumenten im Privatvermögen, in: StR 54/1999 S. 298 ff., 379 ff., insbes. S. 306, 380; Andreas Risi/Alfred Preisig, Geänderte Besteuerung der Obligationen und derivativen Finanzinstrumente, in: Der Schweizer Treuhänder [ST] 1999, S. 608; Walter Jeck, Neueste Entwicklungen bei der Besteuerung moderner Finanzinstrumente, in: ASA 68 S. 177 ff., S. 203 f.). 3.2.3 Als transparent gilt ein Produkt, wenn im Zeitpunkt der Emission die Komponenten, die dem Instrument zugrunde liegen (die Obligation und die damit gekoppelte Option), trennbar sind und tatsächlich separat gehandelt werden; oder wenn der Emittent die verschiedenen Komponenten (insbesondere garantierter Rückzahlungsbetrag, Emissionspreis der Obligation, Zinssatz als Basis des Emissionspreises) bereits in den Verkaufsinseraten sowie im Emissionsprospekt offen legt und diese wertmässig mit finanzmathematischer Berechnung separat darstellt (Kreisschreiben Nr. 4, a.a.O., Ziff. 3.4 Abs. 2). Der auf dem Obligationenanteil erzielte Gewinn ist dabei als Vermögensertrag steuerbar, der auf dem Optionsanteil erzielte Gewinn stellt dagegen einen nicht steuerbaren Kapitalgewinn dar; werden die Komponenten nicht separat behandelt, muss der auf die Obligation entfallende Anteil nach der analytischen Methode ermittelt werden, was zur so genannten modifizierten Differenzbesteuerung führt. Nicht transparente Produkte sind, wie gesehen, nach Art. 20 Abs. 1 lit. b DBG steuerbar; im Fall von Handänderungen gilt wie bei den gewöhnlichen Obligationen mit überwiegender Einmalverzinsung die Differenzmethode (vgl. E. 3.1 betr. die Anleihe "A.________"). 3.2.4 Im vorliegenden Fall konnte die Wandelanleihe "B.________" bei ihrer Emission nach den erwähnten Kriterien nicht als transparent gelten. Der Beschwerdeführer hatte jedoch die Möglichkeit, den nachträglichen Nachweis der Transparenz zu erbringen (vgl. Kreisschreiben Nr. 4, a.a.O., Ziff. 4.3 Abs. 3). Die erst vor Bundesgericht eingereichten Beweismittel können allerdings nicht berücksichtigt werden (grundsätzliches Novenverbot; vgl. E. 1.3). Die kantonalen Behörden haben indessen zu Recht angenommen, dass dieser Nachweis nicht gelungen ist. Massgebend dafür ist vor allem, dass sich eine analytische Berechnung nur dann mit hinreichender Genauigkeit durchführen lässt, wenn der Schuldner über eine gute Bonität verfügt (Single A-Rating, Investmentgrade) und sich diese während der Laufzeit nicht wesentlich verschlechtert. Dass diese Voraussetzung, an der festzuhalten ist, bei der Emittentin nicht erfüllt war, bestreitet der Beschwerdeführer nicht; nach seinen eigenen Angaben im Einspracheverfahren befindet sich diese Gesellschaft seit 2001 in Zahlungsschwierigkeiten. Das individuelle Schuldnerrisiko kann nicht verlässlich aus einer im Jahr 1995 emittierten festverzinslichen Obligation der Emittentin errechnet werden, wie es der Beschwerdeführer im Einspracheverfahren versucht hatte; auf diese spekulative Berechnung brauchten sich die Steuerbehörden nicht einzulassen. Dass die Wandelanleihen der V.________-Group auch nach Verlust der Investmentgrade-Ratings weiterhin nach der modifizierten Differenzmethode besteuert wurden, trifft nach den glaubhaften Ausführungen der Eidgenössischen Steuerverwaltung in der Vernehmlassung nicht zu. Im Übrigen sind die Höhe des steuerbaren Einkommens und dessen ausserordentlicher Charakter nicht bestritten. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich demzufolge auch in diesem Punkt als unbegründet.