Citation: 6B_206/2009 21.07.2009 E. 2

Der Beschwerdeführer rügt eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts. Er bringt vor, das Abstellen auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin 1 sei willkürlich. Die Vorinstanz habe zudem das Anklageprinzip, den Grundsatz "in dubio pro reo" sowie seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. 2.1 Die Vorinstanz erachtet die Aussagen der Beschwerdegegnerin 1 anlässlich der polizeilichen Befragung und der Zeugeneinvernahme als in weiten Teilen konstant, detailliert und nachvollziehbar. Auf die umfassende Aussageanalyse kann verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG, angefochtenes Urteil E. 7 S. 20 ff.). Die Vorinstanz führt aus, einige Aussagen seien hingegen nicht frei von Widersprüchen. Bei der Würdigung sei die Zeitspanne von neun Monaten zwischen den beiden Einvernahmen zu beachten. Dass die Beschwerdegegnerin 1 als Ankunftszeit in der Praxis zuerst 17.15 Uhr und danach - in Übereinstimmung mit der Aussage des Beschwerdeführers - 17.30 Uhr angegeben habe, vermöge deshalb die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen nicht zu erschüttern. Weiter führt die Vorinstanz aus, hinsichtlich der Beschreibung des sexuellen Übergriffs gebe es eine Abschwächung. Die Beschwerdegegnerin 1 habe geschildert, der Beschwerdeführer sei mit der flachen Hand am Innenschenkel des linken Beines hinauf direkt zu ihrem Intimbereich gefahren und habe mit der Handkante "ziemlich kräftig durch ihre Intimöffnung" gestrichen. Das gleiche habe er mit dem rechten Bein gemacht. Wieder habe er seine Handkante in ihren Intimbereich - "direkt zwischen die Schamlippen" - geführt. Als Zeugin habe sie zu Protokoll gegeben, dass er die Hand zuerst an der Innenseite des einen Beins und danach des anderen Beins hoch Richtung Vagina geführt habe. Er sei mit der Handkante "stark an ihre Vagina" herangefahren und habe die Hand hochgezogen. Die Vorinstanz folgert, wenn mit der Handkante "stark an die Vagina herangefahren" werde, bewirke dies mit einiger Wahrscheinlichkeit, dass die Handkante zwischen die Schamlippen gerate. Deshalb sei die Differenz eine sprachliche und selbst ein minimaler inhaltlicher Unterschied würde ohne Einfluss auf das Beweisergebnis bleiben. Hingegen seien die Aussagen betreffend das Eindringen in die Vagina markant unterschiedlich. Die Beschwerdegegnerin 1 habe zuerst ausgesagt, der Beschwerdeführer sei mit zwei Fingern, dem Mittel- und Zeigefinger, in die Vagina eingedrungen und habe kreisende Bewegungen ausgeführt. Später habe sie ihre Aussage dahin korrigiert, er sei mit den Fingern unter die Unterhose gefahren und habe ziemlich stark massiert. Dabei sei er mit den Fingern "nicht in sie eingedrungen", sondern beim Massieren auf der Vagina geblieben. Die Vorinstanz hält fest, diese Abschwächung betreffe einen Kernpunkt des Anklagevorwurfs, der sich nicht mit dem Zeitablauf erklären lasse. Hingegen entlaste die Beschwerdegegnerin 1 den Beschwerdeführer, was die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen insgesamt stärke. Im Ergebnis sei der eingeklagte Sachverhalt erstellt, mit der Korrektur, dass der Beschwerdeführer die Finger nicht in die Vagina gesteckt, sondern die Beschwerdegegnerin 1 auf der Vagina massiert habe (angefochtenes Urteil E. 7 S. 32 ff.). 2.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, der angeklagte und der vorinstanzliche Vorwurf würden eine unterschiedliche Verteidigungsstrategie verlangen. Im Unterschied zum Vorwurf des Einführens von Fingern in die Vagina sei beim Vorwurf der Massage auf der Vagina die Frage nach den Regeln der Massagekunst von zentraler Bedeutung. Zudem könne das Fahren mit der Handkante über die Vagina von vornherein nicht als sexuelle Handlung qualifiziert werden. Aufgrund der Verletzung des Anklageprinzips habe er sich nicht gehörig verteidigen können, weshalb auch sein Anspruch auf rechtliches Gehör nicht gewahrt worden sei. 2.2.1 Nach dem aus Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV sowie aus Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. a und b EMRK abgeleiteten Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion). Gegenstand des gerichtlichen Verfahrens können nur Sachverhalte sein, die dem Angeklagten in der Anklageschrift vorgeworfen werden. Das Gericht ist an die Anklage gebunden (Immutabilitätsprinzip). Das Anklageprinzip bezweckt damit gleichzeitig den Schutz der Verteidigungsrechte des Angeklagten und dient dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Informationsfunktion; BGE 126 I 19 E. 2a S. 21 mit Hinweis). Hinsichtlich der Vorsatzelemente genügt grundsätzlich der Hinweis auf den gesetzlichen Straftatbestand im Anschluss an die Darstellung des Sachverhalts als zureichende Umschreibung der subjektiven Merkmale, wenn der betreffende Tatbestand nur mit Vorsatz begangen werden kann (BGE 120 IV 348 E. 3c S. 356 mit Hinweis). Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) verlangt, dass der beschuldigten Person eine für sie nachteilige Änderung des Prozessthemas mitgeteilt und ihr Gelegenheit geboten wird, sich dagegen zu verteidigen. Gleiches gilt, wenn der Betroffene wegen eines anderen Straftatbestands, als in der Anklage beantragt, verurteilt werden soll und er nicht mit einer neuen rechtlichen Würdigung rechnen musste (BGE 126 I 19 E. 2c/aa S. 22 mit Hinweisen). 2.2.2 In der Anklageschrift ist der Lebenssachverhalt detailliert umschrieben und die dem Beschwerdeführer zur Last gelegte Schändung hinreichend konkretisiert. Bei der Schändung handelt es sich um ein Vorsatzdelikt, so dass die subjektiven Tatbestandselemente nicht näher umschrieben werden müssen. Mit dem Vorwurf, der Beschwerdeführer habe seine Finger nicht in die Vagina gesteckt, sondern auf der Vagina massiert, wird der eingeklagte Sachverhalt weder unter eine schärfere Strafbestimmung gestellt noch unter einen weiteren Straftatbestand subsumiert. Somit hat die Vorinstanz den Anklagegrundsatz nicht verletzt und den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör gewahrt. Schliesslich betreffen die Ausführungen des Beschwerdeführers zur Qualifikation als sexuelle Handlung die rechtliche Würdigung (s. E. 3.4.1 hiernach). 2.3 Zur Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung macht der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz habe die Aussagen der Beschwerdegegnerin 1 trotz unüberwindbarer Widersprüche als glaubhaft eingestuft. Hinsichtlich der Aussagen zur Ankunftszeit in der Praxis hätte sich die Vorinstanz mit der Möglichkeit einer bewussten Annäherung an seinen Standpunkt befassen müssen. Weiter erkläre die Vorinstanz die Abschwächung der Aussagen zur Berührung der Vagina mit einer weltfremden, grammatikalischen Auslegung. In Übereinstimmung mit der Anklage gehe sie von einer dritten Variante aus, wonach er mit der "Handkante über die Vagina gefahren" sei. Indem die Vorinstanz den Mittelweg zwischen Eindringen und Nichteindringen wähle und es als erstellt erachte, dass er mit dem Mittel- und Zeigefinger auf der Vagina massiert habe, sei dies willkürlich und verletze den Grundsatz der Unschuldsvermutung. Diese Annahme sei auch unhaltbar, weil eine auf dem Rücken liegende Frau weder sehen noch fühlen könne, welche Finger in ihre Vagina eingeführt würden. Schliesslich sei die Vorinstanz nicht auf seine Ausführungen zur medizinischen Indikation einer Berührung der Vagina anlässlich einer Massage eingegangen und habe damit seine Aussagen willkürlich gewürdigt. Zum inneren Ablauf des Sachverhalts bringt der Beschwerdeführer vor, es fehle eine Feststellung des Sachverhalts, welche die Rechtsanwendung von Art. 191 StGB und Art. 12 Abs. 2 StGB nachprüfen lasse. 2.3.1 Gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde zu begründen. Die Begründung hat in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG). Eine qualifizierte Rügepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht prüft eine solche Rüge nur insofern, als sie in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG, BGE 133 Il 249 E. 1.4.2 S. 254). 2.3.2 Aus der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung wird die Rechtsregel "in dubio pro reo" abgeleitet. Als Beweiswürdigungsregel besagt sie, dass sich der Strafrichter nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Bei der Frage, ob angesichts des willkürfreien Beweisergebnisses erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel hätten bejaht werden müssen und sich der Sachrichter von dem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt nicht hätte überzeugt erklären dürfen, steht der Vorinstanz ein weiter Ermessensspielraum zu. Willkür liegt einzig vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dabei genügt es nicht, wenn sich der angefochtene Entscheid lediglich in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 129 I 173 E. 3.1 S. 178 mit Hinweisen). 2.3.3 Die Vorinstanz hat sich ausführlich mit der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerdegegnerin 1 und des Beschwerdeführers auseinandergesetzt. Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers hat sie dabei die Annäherung des Standpunkts der Beschwerdegegnerin 1 zur Ankunftszeit in der Praxis an jenen des Beschwerdeführers beachtet. Weiter begründet die Vorinstanz nachvollziehbar, wieso sie es als erstellt erachtet, dass der Beschwerdeführer mit der Handkante über die Vagina gefahren ist. Trotz widersprüchlicher Aussagen betreffend das Eindringen in die Vagina zweifelt sie nicht an der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerdegegnerin 1 und an der Schuld des Beschwerdeführers. 2.3.4 Was der Beschwerdeführer gegen die Beweiswürdigung vorbringt, ist nicht geeignet, Willkür respektive eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" darzutun. Er zeigt nicht substantiiert auf, inwiefern die Beweiswürdigung die genannten Verfassungsgrundsätze verletzt und im Ergebnis offensichtlich unhaltbar ist. Weiter zeigt der Beschwerdeführer nicht auf, inwiefern es für den Ausgang des Verfahrens entscheidend ist, mit welchen zwei Fingern er auf der Vagina massiert hat (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die Rügen erweisen sich als unbegründet, soweit darauf mangels rechtsgenügender Begründung überhaupt einzutreten ist.