Citation: 4A_332/2018 E. 5.1.2

5.1.2. Die Vorinstanz fasste sodann das Urteil im früheren Verfahren HG150050 vom 19. Dezember 2016 zusammen. Dem Urteil habe der Sachverhalt zugrunde gelegen, dass zwischen dem Beschwerdeführer und der Rechtsvorgängerin der Beschwerdegegnerin Verträge geschlossen worden seien, u.a. eine als "Softwarekaufvertrag (Änderung zum Vertrag Nr. xxx vom 6. August 2009) " bezeichnete Vereinbarung zur Übertragung der Eigentumsrechte an "E.________". Nicht streitig sei weiter gewesen, dass die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang ursprünglich ein Lizenzentgelt von Fr. 4'200'000.-- geschuldet habe. Des Weiteren sei festgestellt worden, die ursprüngliche Forderung des Beschwerdeführers sei bereits im Umfang von Fr. 1'190'000.-- getilgt worden. Dass zwischen der Rechtsvorgängerin der Beschwerdegegnerin und der Bank C.________ am 2./3. Dezember 2009 ein Lizenz- und Wartungsvertrag für E.________ geschlossen worden sei, sei in den Erwägungen ebenfalls als nicht strittig festgehalten worden. Dem Urteil lasse sich folgender Parteistandpunkt des Klägers entnehmen: "[...] infolge des Vertragsschlusses zwischen der Bank C.________ und der Beklagten [Beschwerdegegnerin] am 2./3. Dezember 2009 das gesamte Lizenzentgelt von Fr. 4'200'000 fällig geworden sei [...]". Dieser Punkt sei im Rahmen der Prüfung der Zinsforderung des Beschwerdeführers erneut aufgenommen worden. Er habe argumentiert, es sei gestützt auf die zwischen der Beschwerdegegnerin und der Bank C.________ am 2./3. Dezember 2009 vereinbarte Nutzungsübertragung so gleich das gesamte Lizenzentgelt aus dem Softwarekaufvertrag Nr. xxx in Höhe von Fr. 4'200'000.-- fällig geworden. Eine vertragliche Grundlage für diese Interpretation sei allerdings verworfen worden. Nachdem sich den Ausführungen des Beschwerdeführers entsprechende Andeutungen hätten entnehmen lassen, sei zudem festgehalten worden, dass selbst wenn man von einer Vertragsverletzung ausginge - was vom Beschwerdeführer weder substanziiert behauptet noch vom Gericht effektiv geprüft worden sei - sich keine Verzugszinspflicht erstellen liesse. Dem Beschwerdeführer wurde als vertragsgemäss geschuldete Entschädigung bzw. als Kaufpreis für die Übertragung von "E.________" Fr. 3'010'000.-- zzgl. Verzugszins zugesprochen (Dispositiv Ziffer 1).