Citation: 6S.34/2003 21.03.2003 E. 4

Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 41, 63 und 68 Ziff. 1 StGB. Letztere Bestimmung dürfe nicht zur Anwendung gelangen, da die Strafdrohung von Art. 51 des Transportgesetzes (SR 742.40) nur auf Busse laute. Die zur Last gelegten Straftaten seien reine Bagatelldelikte. Das Verschulden sei gering. Der Beschwerdeführer habe nicht gewerbsmässig gehandelt und habe auch andere Einkünfte erzielt. Indem die Vorinstanz ihm den bedingten Strafvollzug nicht gewährt habe, habe sie ihr Ermessen überschritten. 4.1 Der Richter misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu; er berücksichtigt die Beweggründe, das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Schuldigen (Art. 63 StGB). Dem Sachrichter steht bei der Gewichtung der im Rahmen der Strafzumessung zu beachtenden Komponenten ein erheblicher Spielraum des Ermessens zu. Das Bundesgericht greift in dieses auf Nichtigkeitsbeschwerde hin nur ein, wenn der kantonale Richter den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn er von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder wenn er wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch seines Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 129 IV 6 E. 6.1 S. 20 mit Hinweisen). Wenn die vorgesehene Freiheitsstrafe 18 Monate nicht erheblich übersteigt und die Voraussetzungen des bedingten Strafvollzugs im Übrigen gegeben sind, muss sich der Richter mit der Frage auseinander setzen, ob angesichts der persönlichen Verhältnisse des Schuldigen der Vollzug einer unbedingten Freiheitsstrafe nicht dem Zweck der Verbrechensverhütung zuwiderlaufe. Bejaht er dies, hat er dem gemäss Art. 63 StGB unter dem Gesichtswinkel der persönlichen Verhältnisse strafmindernd Rechnung zu tragen. Die Strafe muss jedoch dem Verschulden gerecht werden (BGE 127 IV 97 E. 3 S. 101 mit Hinweisen). Der bedingte Strafvollzug kann nur gewährt werden, wenn Vorleben und Charakter des Verurteilten erwarten lassen, er werde auch durch eine bedingt vollziehbare Strafe von weiteren Delikten abgehalten (Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB). Der Richter hat somit eine Prognose über das zukünftige Verhalten des Täters zu stellen. Auch dabei steht ihm ein erhebliches Ermessen zu, wobei die Gründe im Urteil so wiedergegeben sein müssen, dass sich die richtige Anwendung des Bundesrechts überprüfen lässt (BGE 128 IV 193 E. 3a S. 198). 4.2 Da der Beschwerdeführer die Annahme der Gewerbsmässigkeit im Schuldpunkt nicht anficht, besteht kein Anlass, im Rahmen der Festsetzung des Strafmasses nicht vom qualifizierten Tatbestand auszugehen. In Anwendung von Art. 146 Abs. 2 StGB ging die Vorinstanz daher zu Recht von einem Strafrahmen von drei Monaten bis 10 Jahren Zuchthaus aus. Sie wertete das Verschulden als erheblich. Zwar sei der Deliktsbetrag von rund Fr. 15'400.-- nicht sehr hoch, doch wirke sich die Intensität der deliktischen Tätigkeit (rund 100 Straftaten innerhalb von 19 Monaten) straferhöhend aus. Erschwerend fielen auch das rein finanzielle Tatmotiv sowie die Vorgehensweise ins Gewicht. Der Beschwerdeführer habe seinen Machenschaften erst ein Ende gesetzt, als diese nach der Strafklage der D.________ AG aufgeflogen seien. Straferhöhend sei auch sein Wissen um die finanzielle Notlage einiger Geschädigten zu berücksichtigen sowie die Tatsache, dass er trotz laufender Probezeit erneut straffällig geworden sei. Seine Strafempfindlichkeit sei durchschnittlich. Unter Berücksichtigung aller Strafzumessungskriterien sei eine unbedingte Gefängnisstrafe von 20 Monaten angemessen. Da der Beschwerdeführer völlig uneinsichtig sei, weder eine gefestigte berufliche Stellung habe noch anstrebe und die bisherigen Freiheitsentzüge (insgesamt 8 Monate) ihn nicht davon abgehalten haben, erneut zu delinquieren, könne keine gute Prognose für sein zukünftiges Wohlverhalten gestellt werden. 4.3 Aus den Erwägungen der Vorinstanz ist ersichtlich, dass sie alle für die Strafzumessung massgebenden Gesichtspunkte berücksichtigt hat. In Anbetracht insbesondere der kriminellen Energie, die der Beschwerdeführer an den Tag legte, seines rein finanziellen Tatmotivs, seines Vorlebens und der Tatsache, dass er Personen betrog, deren finanzielle Notlage ihm bekannt war, ist die ausgesprochene Strafe auch nicht unhaltbar hart. Eine Ermessensüberschreitung liegt somit nicht vor. Die Vorinstanz legt die Gründe, die gegen eine günstige Prognose für ein künftiges Wohlverhalten sprechen, hinreichend dar. Da der Beschwerdeführer trotz sieben Verurteilungen unter anderem auch wegen Vermögensdelikten und trotz insgesamt 8 Monate dauernden Freiheitsentzügen erneut delinquierte, überschreitet sie ihr Ermessen nicht, wenn sie von einer ungünstigen Prognose ausgeht. Damit stellt sich die Frage, ob das Strafmass im Hinblick auf den bedingten Strafvollzug auf 18 Monate zu begrenzen ist, von vornherein nicht. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers wendet im Übrigen die Vorinstanz Art. 68 Ziff. 1 StGB nicht an, was sie auf Seite 31 ihres Urteils darlegt.