Citation: BGE 130 III 645 E. 3.2

Zunächst ist zu prüfen, ob das quadratische Armbanduhrenmodell der Beklagten das klägerische Modell DM/034 818 verletzt. Hinterlegtes Modell der Klägerin DM/034 818 Umstrittenes Modell der Beklagten Nach der hinterlegten Abbildung in der Frontansicht handelt es sich beim klägerischen Modell um eine mehr oder weniger quadratische Uhr mit breiter Lunette, quadratischem Glasausschnitt und nach innen gesetzten Bandanstössen. Die beklagtische Uhr ist mit dem hinterlegten Modell in Bezug auf die quadratische Form und die breite Lunette vergleichbar. Demgegenüber weist insbesondere die Gestaltung des Zifferblatts des hinterlegten Modells keine nennenswerten Ähnlichkeiten mit dem Zifferblatt der beklagtischen Uhr auf. Das klägerische Modell verfügt nur über vier grosse römische Ziffern, die beinahe bis in die Mitte des Zifferblattes reichen, sowie acht radial angeordnete Stundenstriche ohne Ziffern. Insgesamt hinterlassen die grossen römischen Ziffern und die radial angeordneten BGE 130 III 645 S. 649 Stundenstriche den prägenden Eindruck bei der Betrachtung des klägerischen Modells. Anders verhält es sich beim Zifferblatt der beklagtischen Uhr. Im Unterschied zum klägerischen Modell verfügt diese Uhr über 12 kleine, im Rechteck angeordnete römische Ziffern. Die kleinen römischen Ziffern, die nur am Rand des Zifferblatts angeordnet sind, führen zu einem anderen Erscheinungsbild als beim Zifferblatt des klägerischen Modells. Abgesehen vom Zifferblatt unterscheiden sich die beiden Uhren auch durch unterschiedliche Kronen. Schliesslich ist das klägerische Modell mit einem Lederarmband versehen, während bei der beklagtischen Uhr ein Metallarmband verwendet wird. Nicht überzeugend ist der Hinweis der Klägerin, blosse Materialunterschiede bezüglich der Armbänder begründeten keine Verschiedenheit im Sinn des Gesetzes. Zwar geht die Rechtsprechung und Lehre davon aus, dass der Modellschutz den Formenschutz bezwecke und dass blosse Materialunterschiede beim Durchschnittsbetrachter in der Regel nicht auffallen (Urteil 4C.205/1988 vom 22. November 1988 ["Tausendfüssler"], publ. in: SMI 1989 S. 105 ff., E. 3b/cc, S. 111; VON BÜREN/MARBACH, Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, 2. Aufl., Bern 2002, S. 96, Rz. 479). Im vorliegenden Fall unterscheiden sich indessen das Lederarmband des klägerischen Modells und das Metallarmband der beklagtischen Uhr entgegen der Darstellung der Klägerin nicht nur hinsichtlich des verwendeten Materials, sondern auch in Bezug auf die Konstruktion. Im Unterschied zum Lederarmband ist ein Metallarmband nämlich in aller Regel aus verschiedenen, ineinander greifenden Gliedern zusammengesetzt. Dieser Umstand darf bei der Beurteilung des Modell- bzw. Designschutzes in seiner Eigenschaft als Formenschutz berücksichtigt werden. Insgesamt kann somit festgehalten werden, dass sich die Übereinstimmung im Wesentlichen auf die quadratische Form und die breiten Lunetten beschränkt, wobei zu bemerken ist, dass die quadratische Gehäuseform bei Armbanduhren gelegentlich anzutreffen ist und insofern nicht besonders originell erscheint. Im Vergleich zu den Gemeinsamkeiten fallen die Unterschiede nach der hier vertretenen Auffassung mehr ins Gewicht. Insbesondere in Bezug auf das Zifferblatt hat die Vorinstanz zutreffend auf die erwähnten Unterschiede hingewiesen, die sofort auffallen. Ebenfalls hinzuweisen ist auf die unterschiedlich konstruierten Armbänder und die verschiedenen Kronen, die allerdings als Unterscheidungsmerkmale weniger stark ins Gewicht fallen. Auch wenn insgesamt ein Grenzfall BGE 130 III 645 S. 650 vorliegen mag, ist aufgrund des Gesamteindrucks, den die beiden Uhren beim Normalverbraucher hinterlassen, davon auszugehen, dass sowohl bei einem synoptischen Vergleich (Art. 24 MMG) als auch bei einer Berücksichtigung des Gesamteindrucks in der kurzfristigen Erinnerung (Art. 9 DesG) die Verschiedenheiten im Vordergrund stehen, während die Gemeinsamkeiten eher in den Hintergrund treten.