Citation: 4C.91/2006 29.05.2006 E. B

B.a Der Kläger beantragte beim Einzelrichter im summarischen Verfahren des Bezirks Affoltern am 15. Juli 2002 die Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts auf der Liegenschaft der Beklagten für den Betrag von Fr. 30'670.05 und am 22. August 2002 den Eintrag eines solchen für den Betrag von Fr. 14'549.05. Er berief sich dabei auf die geschlossenen Werkverträge und verschiedene Rechnungen, Akontorechnungen sowie eine Gesamtabrechnung unter Abzug von Akontozahlungen der Beklagten. Auf sofortige einstweilige Verfügungen des Einzelrichters hin nahm das Grundbuchamt Affoltern am 16. Juli resp. am 27. August 2002 im Grundbuch die vorläufige Eintragung von zwei Bauhandwerkerpfandrechten in den verlangten Beträgen, jeweils nebst Zins vor. Die Beklagte anerkannte die jeweiligen Begehren auf vorläufige Eintragung der Bauhandwerkerpfandrechte, "unter dem ausdrücklichen Vorbehalt der Bestreitung von Forderung und Pfandrecht im ordentlichen Verfahren". Darauf hin wies der Einzelrichter das Grundbuchamt mit Verfügung vom 6. September 2002 an, das superprovisorisch eingetragene Bauhandwerkerpfandrecht über Fr. 30'670.05 provisorisch einzutragen, und mit Verfügung vom 12. November 2002 jenes über Fr. 14'549.05. In beiden Verfügungen setzte er dem Kläger zwei Fristen an: Eine erste Frist zur Anhängigmachung der Klage beim Friedensrichteramt und eine zweite Frist zur Einleitung der Klage beim zuständigen Gericht. B.b Mit Klage vom 17. Februar 2003 und verbesserter Eingabe vom 13. März 2003 gelangte der Kläger an das Bezirksgericht Affoltern unter Beilage von zwei Weisungen, die der Friedensrichter über die Begehren auf Bezahlung der Forderungsbeträge von Fr. 30'670.05 bzw. von Fr. 14'549.05 und auf definitiven Eintrag der entsprechenden Bauhandwerkerpfandrechte ausgestellt hatte. Er beantragte sinngemäss, das Grundbuchamt Affoltern sei anzuweisen, die beiden provisorisch eingetragenen Bauhandwerkerpfandrechte definitiv einzutragen, und die Beklagte sei zu verpflichten, ihm einen Betrag von Fr. 56'872.-- "gemäss Abrechnung vom 21. August 2002" zu bezahlen. Das Bezirksgericht hiess die Klage am 6. Juni 2005 hinsichtlich der Bezahlung eines Teilbetrags von Fr. 3'237.55 gut. Im Übrigen wies es die klägerischen Rechtsbegehren ab und ordnete die vollumfängliche Löschung der beiden provisorisch eingetragenen Bauhandwerkerpfandrechte an. B.c Der Kläger gelangte gegen dieses Urteil mit Berufung an das Obergericht des Kantons Zürich. Er beantragte im Wesentlichen, die Beklagte sei zu verpflichten, ihm den Betrag von Fr. 29'333.65 zu bezahlen und es seien die provisorisch eingetragenen Bauhandwerkerpfandrechte definitiv einzutragen. Mit Beschluss und Urteil vom 20. Januar 2006 nahm das Obergericht davon Vormerk, dass das Urteil des Bezirksgerichts insoweit in Rechtskraft erwachsen sei, als darin die Forderungsklage im Teilbetrag von Fr. 3'237.55 gutgeheissen und als sie in dem Fr. 29'333.65 übersteigenden Umfang abgewiesen wurde. Sodann verpflichtete es die Beklagte, dem Kläger einen weiteren Betrag von Fr. 26'096.10 zu bezahlen, und ordnete die definitive grundbuchliche Eintragung des vom Grundbuchamt Affoltern am 16. Juli 2002 vorgemerkten (d.h. des aufgrund der einzelrichterlichen Verfügung vom 6. September 2002 für den Betrag von Fr. 30'670.05 provisorisch eingetragenen) Bauhandwerkerpfandrechts auf dem Grundstück der Beklagten in Y.________ im Umfang des dem Kläger zugesprochenen Gesamtbetrages von Fr. 29'333.65 an. In dem Fr. 29'333.65 übersteigenden Umfang wies es die Klage auf Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts ab. Es wies das Grundbuchamt entsprechend an, das erwähnte, im Betrag von Fr. 30'670.05 provisorisch eingetragene Bauhandwerkerpfandrecht in dem Fr. 29'333.65 übersteigenden Umfang und jenes, das im Betrag von Fr. 14'549.05 provisorisch eingetragen worden war, vollumfänglich zu löschen.