Citation: 4C.332/2002 08.07.2003 E. 5

Gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG hat der Fahrzeuglenker die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Er hat zudem nach Art. 31 Abs. 1 SVG das Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren (BGE 127 II 302 E. 3c). E.________ hat die Herrschaft über das von ihm gelenkte Fahrzeug verloren, als er dem entgegenkommenden Wagen von H.________ nach rechts ausweichen musste, dabei ins Schleudern geriet und gemäss der Skizze der Polizei auf einer Strecke von 17.7 Metern weiter fuhr und dann von der Strasse abkam. Das Bezirksgericht hat sich zum Verhalten von E.________ geäussert und in diesem Zusammenhang festgehalten, dass dieser zur Vermeidung einer Frontalkollision einen abrupten Schwenker auf die rechte Spur habe vornehmen müssen. Mit einem solchen Fahrmanöver bei Tempo 80 werde aber ein Ausbrechen des Fahrzeugs geradezu provoziert und nur geübte Lenker könnten, wie der von den Autoherstellern zur Kontrolle der Fahrstabilität eines Wagens durchgeführte "Elch-Test" zeige, das Fahrzeug in der Spur halten. Nach dem Entscheid über die staatsrechtliche Beschwerde steht indessen fest, dass die zweite Schwenkbewegung abrupter erfolgt ist als die erste, und zwar so abrupt, dass das Fahrzeug sofort ins Schleudern geriet. Zudem hat E.________ in keinem Zeitpunkt gebremst, obschon dies zumindest nach der ersten Schwenkbewegung auf die linke Strassenhälfte möglich gewesen wäre. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts hat sich der Fahrzeuglenker aber auch in schwierigen Situationen so zu verhalten, dass er die Herrschaft über das Fahrzeug nicht verliert (BGE 127 II 302 E. 3d; 90 IV 265 E. 2b). Diesem Gebot ist E.________ nicht nachgekommen, wenn er nach dem ersten Ausweichmanöver nach links nicht gebremst hat und danach gezwungen war, eine derart abrupte Schwenkbewegung nach rechts auszuführen, dass das Fahrzeug sofort zu schleudern begann. Dieser Beurteilung steht BGE 83 IV 84, auf den sich die Beklagte im kantonalen Verfahren berufen hat, nicht entgegen. Jener Entscheid befasst sich mit der Frage, ob einem Fahrzeuglenker als Verschulden angerechnet werden darf, wenn er in einer plötzlich auftretenden Gefahrensituation nicht so reagiert, wie dies aufgrund nachträglicher Beurteilung am zweckmässigsten gewesen wäre. Darum geht es hier aber nicht. E.________ ist vielmehr anzulasten, dass er die Geschwindigkeit nach dem ersten Ausschwenken nicht verminderte, was dazu führte, dass er bei der zweiten, zu abrupt ausgeführten Schwenkbewegung nach rechts die Herrschaft über das Fahrzeug verlor. Dass diese Reaktion unverschuldet erfolgte, ist nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz in tatsächlicher Hinsicht unbewiesen geblieben. Die Vorinstanz ist somit zu Recht zum Ergebnis gekommen, dass Art. 59 Abs. 1 SVG nicht anwendbar ist.