Citation: 4A_41/2022 E. 6.5

6.5. Betreffend Grund (3) behauptet die Beschwerdeführerin, Merkmal 6.2 beanspruche, dass das Lager von den drei Bestandteilen a) Fortsatz, b) Plateau und c) Seitenwand ausgebildet sei. Die Vorinstanz habe das Merkmal 6.2 übergangen, in welchem diese drei Komponenten, Fortsatz, Plateau und Seitenwand, als Bestandteile des Lagers beansprucht würden. Die Kapsel gemäss Anspruch 1 des Streitpatents sei gegenüber der WO 652 neu, da diese kein anspruchsgemässes Lager offenbare, das vom Fortsatz, dem Plateau und der Seitenwand des Kapselkörpers ausgebildet werde. Die Vorinstanz hat entgegen dem Vorwurf der Beschwerdeführerin Merkmal 6.2 nicht ignoriert, sondern sich mit den diesbezüglichen Vorbringen auseinandergesetzt. Sie konnte jedoch dem Anspruch keine "dynamische Koppelung" von Fortsatz, Seitenwand und Plateau entnehmen. Auch ging sie von einem anderen Verständnis von "Plateau" aus. Inwiefern die Auffassung der Vorinstanz bundesrechtswidrig sein soll, wonach der Umstand, dass Fortsatz, Plateau und Seitenwand Bestandteile des Lagers sind, keine dynamische Koppelung der Merkmale indiziere, ist nicht ersichtlich, weshalb die Beschwerdeführerin auch damit keine rechtsfehlerhafte Neuheitsprüfung aufzuzeigen vermag.