Citation: 5P.20/2005 12.05.2005 E. 2

Der Beschwerdeführer legt dar, der angefochtene Entscheid vom 14. Dezember 2004 sei vom Präsidenten des Bezirksgerichts Maloja, unterschrieben worden. Da dieser nicht "in Vertretung" unterzeichnet habe, müsse angenommen werden, er habe den Entscheid auch selber gefällt. Die Anhörung vom 14. Dezember 2004 sei dagegen durch die vorsitzende Bezirksrichterin Z.________ durchgeführt worden. In einem Verfahren, in dem eine mündliche Verhandlung durchgeführt werde, müsse derjenige Richter entscheiden, welcher den Parteien das rechtliche Gehör gewährt habe. Die Parteien müssten ihre Argumente demjenigen Richter darlegen können, welcher den Entscheid fälle. Im Kanton Graubünden sei besonders zu beachten, dass die Ausführungen der Parteien an den Verhandlungen in der Regel nicht protokolliert würden. Folglich würden sie nicht aktenkundig, was bedeute, dass W.________ gar nicht habe wissen können, was die Parteien an der Verhandlung im Detail vorgebracht haben. Der Beschwerdeführer beklagt sich über eine Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 29 Abs. 2 BV. Die Beschwerdegegnerin führt dazu aus, es sei möglich, dass der angefochtene Entscheid durch den Präsidenten des Bezirksgerichts, W.________, gefällt worden sei. Tatsache sei in jedem Fall, dass er diesen unterzeichnet habe. Richtig sei auch, dass die Verhandlung durch die Bezirksrichterin Z.________ geführt worden sei. Nebst Z.________ sei auch eine Aktuarin anwesend gewesen, welche die Darlegungen der Rechtsvertreter protokolliert habe. Es komme hinzu, dass sich die mündlichen Darlegungen des Beschwerdeführers als Plädoyernotizen in Schriftform bei den amtlichen Akten befänden. Damit habe sich der an der Verhandlung nicht anwesende Bezirksgerichtspräsident W.________ jederzeit ein Bild davon machen können, welche Ausführungen an der Anhörung gemacht worden seien. Der Beschwerdeführer behaupte mit Recht nicht, er habe andere Darlegungen gemacht, als in seinem schriftlichen Plädoyer enthalten seien. W.________ habe gestützt auf die Rechtsschriften und die eingereichten Akten und gestützt auf das schriftliche Plädoyer ohne weiteres entscheiden können. Das Verfahren gemäss Art. 85a Abs. 2 SchKG verlange nirgends das Unmittelbarkeitsprinzip. Das Bezirksgerichtspräsidium hat sich zu dieser Frage nicht geäussert und aus den eingereichten Akten ergeben sich keine näheren Angaben. 2.1 Gemäss Art. 30 Abs. 1 BV hat jede Person, deren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges, unabhängiges und unparteiisches Gericht. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern diese Bestimmung verletzt sein könnte und erfüllt damit die Anforderungen, die Art. 90 Abs. 1 lit. b OG an die Begründung von Verfassungsrügen stellt, nicht (dazu: BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261/262 mit Hinweisen). Insbesondere behauptet er nicht, die beiden Richter seien in der Zeit, in der sie amtlich tätig waren, nicht zuständig, nicht unabhängig oder nicht unparteiisch gewesen. Auf die Rüge kann deshalb nicht eingetreten werden. 2.2 Es ist nicht geklärt, wie der Entscheid vom 14. Dezember 2004 entstanden ist. Da die mündliche Anhörung durch die Bezirksrichterin Z.________ nach den Feststellungen im angefochtenen Entscheid am 14. Dezember 2004 stattfand und gleichentags der Entscheid gefällt wurde, ist nahe liegend, dass Z.________ auch den Entscheid fällte und Bezirksgerichtspräsident W.________ ihn anlässlich der schriftlichen Mitteilung vom 24. Dezember für diese unterzeichnete, wobei er es unterliess, ausdrücklich auf die Vertretung hinzuweisen. Bei einem solchen Ereignisablauf stellten sich keine Fragen bezüglich dem Gehörsanspruch. 2.3 Die Parteien nehmen an, dass Z.________, welche per Ende 2004 offenbar ihr Amt verliess, noch die mündliche Anhörung durchführte, der Entscheid aber vom Gerichtspräsidenten W.________ gefällt wurde. Es stellt sich die Frage, ob bei einem solchen Ereignisablauf der Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör verletzt ist. Der Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt, dass sich die Parteien an einem Verfahren zu allen erheblichen Gesichtspunkten äussern können. Mündliche Anhörung wird von Art. 29 Abs. 2 BV in der Regel nicht verlangt (BGE 127 V 491 E. 1b S. 494; 125 I 209 E. 9b S. 219; Aubert/ Mahon, Petit commentaire de la Constitution fédérale, N. 6 zu Art. 29). Der Beschwerdeführer hat ein ausführlich begründetes schriftliches Gesuch um vorläufige Einstellung der Betreibung gestellt. Damit ist seinem unmittelbar aus Art. 29 Abs. 2 BV abgeleiteten Anspruch auf rechtliches Gehör grundsätzlich Genüge getan. Dass der entscheidende Richter wesentliche Argumente des Beschwerdeführers, welche er im Gesuch oder anlässlich der mündlichen Anhörung vorgebracht habe, nicht berücksichtigt hätte (BGE 126 I 97 E. 2 S. 102), macht er selber nicht geltend. Der Beschwerdeführer rügt in diesem Zusammenhang auch nicht eine willkürliche Anwendung von kantonalem Prozessrecht oder von Art. 85a Abs. 2 SchKG, welche Bestimmung zwar eine Anhörung, aber ebenfalls nicht die mündliche Anhörung der Parteien verlangt (Bodmer, in: Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Hrsg.: Staehelin/Bauer/Staehelin, N. 20 zu Art. 85a SchKG). Bei dieser Sachlage ist keine verfassungswidrige Gehörsverletzung erkennbar.