Citation: 1P.27/2001 15.08.2001 E. 3

3.- Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht vor, willkürlich festgestellt zu haben, dass sein Rufname "Zar" sei, und daraus willkürlich auf seine Vorgesetztenfunktion in der Organisation geschlossen zu haben. Wenn überhaupt, dann sei S.________ der "Zar" gewesen, der mit dem Haupt der Organisation, dem aus dem Balkan operierenden A.________ (genannt "X.________"), in engem Kontakt gestanden habe. Die vom Obergericht zur Begründung der Vorgesetztenfunktion und der zentralen Stellung des Beschwerdeführers ebenfalls erwähnten Reisen in den Balkan seien auf die Krankheit seiner Grossmutter zurückzuführen. Schliesslich seien dem Beschwerdeführer seine angeblich zentrale Rolle, seine Vorgesetztenfunktion innerhalb der Organisation und sein Rufname nicht vorgehalten worden, was eine Verletzung des rechtlichen Gehörs und des Grundsatzes des "fair trial" bedeute (Art. 29 Abs. 2 und 32 Abs. 2 BV; Art. 6 EMRK, insbes. Ziff. 3 lit. a). a) Schon in der Anklageschrift wurde dem Beschwerdeführer vorgeworfen, innerhalb der Bande einer hohen Hierarchiestufe angehört und eine wichtige Rolle innegehabt zu haben (S. 54): Er sei tief in den von Mazedonien aus operierenden Heroin- und Kokainhändlerring um "X.________" und Konsorten verstrickt gewesen; sein Wirken habe ein Ausmass erreicht, das ihn als einen der Hauptbeteiligten erscheinen lasse. Er habe einen massgebenden Beitrag zum Betrieb eines arbeitsteilig und planmässig organisierten Drogenhandels geleistet (S. 46). S.________, L.________ und der Beschwerdeführer seien immer wieder in Mazedonien zu Besprechungen gewesen (S. 45). Der Beschwerdeführer habe die gelieferten Drogen meist selber in Mazedonien bezahlt (S. 45), ihm seien auch die einkassierten Verkaufserlöse übergeben worden (S. 46 oben). Damit wusste der Beschwerdeführer, dass ihm eine zentrale, hierarchisch hohe Rolle in dem von "X.________" geleiteten Drogenhändlerring vorgeworfen wurde und konnte sich gegen diesen Vorwurf verteidigen. Dies genügt den Anforderungen von Art. 32 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 3 lit. a EMRK. Wie sich aus den Akten ergibt, hatte der Beschwerdeführer im Untersuchungsverfahren Gelegenheit, sich zu seinem angeblichen Rufnamen "Zar" und den diesbezüglichen Beweismitteln zu äussern (vgl. Fasz. 0 R1 Dep. 55 und Fasz. 6 R1 S. 7 Dep. 10), d.h. ihm wurde das rechtliche Gehör gewährt. b) In den aufgezeichneten Telefongesprächen wird der Beschwerdeführer mehrfach als "Zar" angesprochen bzw. bezeichnet (vgl. Gespräch vom 26. Juni 1997 [Sachbeilage II, Abschlag 3 nach S. 129] und die hierzu gemachte Aussage S.________'s [a.a.O. S. 130 Dep. 433]: "Mit dem Zar war klar I.________ gemeint"; Gespräche vom 10. und vom 22. Juli 1997, Sachbeilage II, Abschlag 2 S. 43 und 44). S.________ bestätigte in seiner Einvernahme vom 22. Dezember 1997 (Abschlag 3 S. 114 Ziff. 382), "Zar" sei der Spitzname des Beschwerdeführers gewesen. Damit erweist sich die Feststellung des Obergerichts nicht als willkürlich; angesichts der dem Beschwerdeführer bekannten Telefongespräche und Aussagen S.________'s konnte das Obergericht auch auf eine nähere Begründung dieser Feststellung im Urteil verzichten. c) Richtig ist allerdings, dass auch andere Personen "Zar" genannt wurden: So spricht "Hasan" im Gespräch vom 18. Juni 1997 (Sachbeilage II, Abschlag 2, S. 29) S.________ als "Zar" an, und im Gespräch vom 26. Juni 1997 (Sachbeilage II, Abschlag 2, S. 36) nennen sich beide gegenseitig "Zar" und bezeichnen sogar noch eine dritte Person, die "etwas Grosses" zu erledigen habe, als "Zar". Insofern ist der Einwand des Beschwerdeführers berechtigt, dass sich aus der Bezeichnung als "Zar" kaum Rückschlüsse auf die führende Stellung des Beschwerdeführers in der Drogenorganisation ableiten lassen. Ob die diesbezüglichen Ausführungen des Obergerichts geradezu willkürlich sind, kann jedoch offen bleiben: Wie aus den Strafzumessungserwägungen des Obergerichts (Ziff. 3.3. S. 19) hervorgeht, kam dem Rufnamen "Zar" keine ausschlaggebende Bedeutung zu; vielmehr wurde die zentrale Rolle des Beschwerdeführers innerhalb der Organisation aus einer Gesamtwürdigung aller Umstände abgeleitet, namentlich der Tatsache, dass ihm jeweils Drogenmengen im Kilobereich anvertraut wurden, seine häufige Reisetätigkeit in den Balkan, sein enger Kontakt zum Drahtzieher "X.________" sowie seine Anweisungen aus dem Gefängnis. d) Der Beschwerdeführer hält auch die Feststellungen, aus denen das Obergericht seine engen Beziehungen zum Drahtzieher "X.________" und seine zentrale Stellung in dessen Organisation abgeleitet hat, für willkürlich: Seine häufigen Reisen nach Mazedonien seien durch die Krankheit seiner Grossmutter bedingt gewesen. Aus den abgehörten Telefongesprächen gehe hervor, dass S.________ und nicht er direkte Gespräche mit "X.________" geführt habe. Es trifft zu, dass S.________ mehrfach mit "X.________" telefoniert hat und keine derartigen Gespräche des Beschwerdeführers aufgezeichnet worden sind. Aus den Einvernahmen vom S.________ und L.________ geht jedoch hervor, dass dem Beschwerdeführer wichtige Funktionen im Drogenhändlerring X.________ zukamen: Bei ihm wurden die Drogenlieferungen in der Regel deponiert (vgl. Einvernahme S.________'s vom 18. November 1997, Sachbeilage II Abschlag 3 S. 79 Ziff. 263); mit ihm besprach S.________ vorgängig den Preis für Heroinlieferungen (Telefongespräch vom 13. Juni 1997, Sachbeilage II, Abschlag 2 S. 23); der Beschwerdeführer verwaltete die einkassierten Drogengelder (vgl. Einvernahmen S.________'s vom 21. und 25. November 1997, Abschlag 3 S. 83 Ziff. 278 und S. 89 Ziff. 308; Einvernahmen L.________'s vom 27. Januar und vom 3. Februar 1998, Sachbeilage II, Abschlag 4, S. 79 Ziff. 336 und S. 80 Ziff. 339) und war für das Bezahlen der Ware in Mazedonien zuständig (vgl. Einvernahme S.________ vom 2. Februar 1998, Sachbeilage II, Abschlag 3 S. 165 Ziff. 529; Einvernahme L.________ vom 3. Februar 1998, Abschlag 4 S. 80 Ziff. 339). Für die Richtigkeit dieser Darstellung sprechen die anlässlich der Hausdurchsuchung beim Beschwerdeführer sichergestellten in- und ausländischen Banknoten im Wert von rund Fr. 17'500.--, an denen Heroin- und Kokainspuren gefunden wurden, sowie ein von ihm geschriebener Notizzettel mit einer Abrechnung, die nach den glaubhaften Aussagen von L.________ und S.________ ein 6-Kilo-Heroingeschäft betraf (Fasz. 4 Beilagen 3-5). In seiner Einvernahme vom 3. Februar 1998 (Abschlag 4 S. 84 Ziff. 357) bezeichnet L.________ ihn als "heimlichen Chef", der die ganzen Finanzen im Griff gehabt habe, sich aber im Hintergrund gehalten und immer eine Ausrede parat gehabt habe, um nicht selbst das Heroin den Abnehmern bringen zu müssen. e) Schon aus diesem Grund ist die Einschätzung des Obergerichts, der Beschwerdeführer habe eine zentrale Rolle in der Organisation eingenommen, nicht willkürlich und verletzt die Unschuldsvermutung nicht. Was die Reisetätigkeit nach Mazedonien betrifft: Selbst wenn diese durch die Krankheit der Grossmutter bedingt war, schliesst dies nicht aus, dass der Beschwerdeführer diese Reisen auch zu Kontakten mit Drogenlieferanten nutzte.