Citation: M 4/04 24.01.2005 E. 3

Das Verwaltungsgerichtsbeschwerde führende Bundesamt rügt im Rahmen seiner materiellen Vorbringen gegen den Rückweisungsentscheid sinngemäss, das kantonale Gericht habe trotz Spruchreife der Sache die Schwere des Integritätsschadens nicht selber ermittelt. Insbesondere habe es nicht näher ausgeführt, aufgrund welcher Kriterien die Bemessung zu erfolgen habe. Dieser Einwand ist begründet. 3.1 Die Vorinstanz hat den rechtserheblichen Sachverhalt in Bezug auf die körperlichen und psychischen Beschwerden als richtig und vollständig festgestellt erachtet. Die zuständigen Ärzte der Militärversicherung hätten den Versicherten umfassend und in Kenntnis der Vorakten eingehend untersucht. Auf deren Aussagen zu den eingeschränkten Lebensfunktionen könne daher abgestellt werden. Ebenfalls sind die Akten hinsichtlich der persönlichen Lebensumstände des Versicherten vor und nach dem Unfall vom 5. Oktober 1994 liquid. Dass und inwiefern weitere diesbezügliche Abklärungen neue verwertbare Erkenntnisse brächten, ist nicht ersichtlich. 3.2 Unter diesen Umständen stellt die Rückweisung der Sache an das BAMV zu neuer Ermittlung der Schwere des Integritätsschadens in Würdigung aller Umstände nach billigem Ermessen (Art. 49 Abs. 1 MVG) eine Verweigerung des gerichtlichen Rechtsschutzes dar (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, S. 615 Rz 55 zu Art. 61; vgl. auch RKUV 1999 Nr. U 342 Erw. 3a und ARV 1996/1997 Nr. 18 S. 96 Erw. 5d). Die Vorgehensweise des kantonalen Gerichts ist auch mit dem in Art. 61 lit. a ATSG positiv-rechtlich normierten Beschleunigungsgebot gemäss Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK nicht vereinbar (vgl. BGE 127 V 231 Erw. 2a und Urteil W. vom 24. Januar 2003 [I 614/02] Erw. 2.2). 3.3 Das kantonale Gericht wird somit die Schwere des Integritätsschadens zu ermitteln und innert nützlicher Frist über die Integritätsschadenrente zu entscheiden haben.