Citation: 1C_490/2017 E. 5

Die Beschwerdeführerin wirft dem Staatsrat vor, den Verzicht auf eine Dotation der Turtmänna nicht begründet zu haben, was das rechtliche Gehör verletze. Die Sanierungsverfügung des Staatsrats enthält kurze Erwägungen (im "dass... dass..." Stil), mit Verweis auf bestimmte Unterlagen für die Detailbegründung. Der Verzicht auf eine Dotation der Turtmänna wird damit begründet, dass eine konstante Minimalrestwassermenge, die sich Art. 31 GSchG annähere, keine substanzielle ökologische Verbesserung des Gewässers bewirken würde; hierfür wird auf den Kurzbericht der BINA Engineering SA vom September 2013 betreffend eine Dotation der Turtmänna verwiesen. Der Kantonale Gewässersanierungsplan (KGSP) ordne der Turtmänna zwar ein Aufwertungpotenzial B zu, sehe aber nur die Durchführung eines künstlichen Hochwassers ohne Zufuhr von Geschiebe vor. Der Staatsrat bestätigte, dass die im Val d'Anniviers vorgesehenen Dotationen keine Auswirkungen auf die finanzielle Situation der Gemeinden im Turtmanntal hätten. Zur wirtschaftlichen Zumutbarkeit der Sanierung führte er aus, aufgrund von Rentabilitätsberechnungen anhand des AXPO-Modells sei die Rentabilität der Wasserkraftanlage "Gougra" der FMG im Sinne der Kriterien von BGE 139 II 28 ("Misoxer") als "ungünstig" einzustufen. Die angeordneten Dotationen im Val d'Anniviers führten zu einer Produktionseinbusse von 1.72 %, was einen beträchtlichen wirtschaftlichen Verlust für eine Gesellschaft darstelle, die aktell und mittelfristig relativ ungünstigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ausgesetzt sei. Damit hat der Staatsrat - wenn auch kurz - die Gründe dargelegt, die aus seiner Sicht den Verzicht auf eine Restwassersanierung der Turtmänna rechtfertigen. Eine Verletzung der Begründungspflicht liegt nicht vor.