Citation: I 1058/06 12.09.2007 E. 4

Streitig und zu prüfen ist der Umfang der der Beschwerdeführerin ab 1. Juli 1998 zustehenden Invalidenrente, namentlich die Höhe der für die Invaliditätsbemessung massgebenden Vergleichseinkommen. 4.1 Die Beschwerdeführerin rügt, dass die Vorinstanz das ohne Gesundheitsschaden hypothetisch erzielbare Einkommen (Valideneinkommen) abweichend von dem im Verwaltungsverfahren unbestritten gebliebenen Betrag von Fr. 70'900.85 auf Fr. 63'793.- (je Basis 1998) festgesetzt hat, ohne die Parteien vorgängig anzuhören. Damit seien die bundesrechtlichen Grundsätze über den Einbezug von den Streitgegenstand bestimmenden, aber nicht beanstandeten Teilelementen in die verwaltungsgerichtliche Überprüfung (BGE 125 V 413 E. 2c S. 417, 110 V 48 E. 4a S. 53) sowie der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt worden. 4.1.1 Das in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemachte Valideneinkommen von Fr. 70'900.85 entspricht dem Einkommen, das die Beschwerdeführerin gemäss Rentenverfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 6. August 2004 und - ungefähr (Fr. 70'200.-) - gemäss ursprünglicher Rentenverfügung vom 10. Januar 2000 im Gesundheitsfall als vollzeitlich angestellte Geschäftsleiterin der Firma T.________ SA im revisionsrechtlich relevanten Vergleichszeitpunkt (1. Juli 1998) erzielt hätte. Dieses ausgehend von den konkreten Angaben der erwähnten Firma im Arbeitgeberbericht vom 20. Juni 1997 ermittelte Einkommen wurde im ersten Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 11. Januar 2001 im Zusammenhang mit dem damals umstrittenen Status der Versicherten als Gesunde beiläufig als "fragwürdig" bezeichnet, war jedoch - mit Blick auf den Rückweisungsentscheid des Gerichts auch hinsichtlich der Statusfrage - nicht Gegenstand weiterer richterlicher Überprüfung. Das Eidgenössische Versicherungsgericht bestätigte alsdann in seinem Urteil vom 10. April 2002 die vorinstanzliche Rückweisung mit Bezug auf den medizinischen Sachverhalt, verneinte indessen weiteren Abklärungsbedarf bezüglich des Status' als Vollerwerbstätige gemäss Rentenverfügung vom 10. Januar 2000; zur Frage, ob das Valideneinkommen gemäss Antrag der Versicherten auf Fr. 70'408.- zu erhöhen sei, äusserte sich das Gericht nicht. Das in der anschliessend erlassenen neuen Rentenverfügung vom 6. August 2004 für das Jahr 1998 angenommene Valideneinkommen von Fr. 70'900.85 (für das Jahr 2004: Fr. 80'013.- gemäss Einspracheentscheid vom 22. Juni 2005) ist in den vorinstanzlich eingereichten Rechtsschriften unbestritten geblieben. 4.1.2 Das kantonale Gericht ist nunmehr gestützt auf die im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) publizierten, die Haftungs- und Vertretungsverhältnisse der Firma T.________ SA betreffenden rechtserheblichen Tatsachen (Beschwerdeführerin, seit 1995 Verwaltungsrätin und ab 2005 Liquidatorin der Gesellschaft; richterliche Auflösung der Gesellschaft am 2005 zwecks Herstellung des gesetzmässigen Zustandes hinsichtlich des Mindestkapitals und der Mindestliberierung) sowie gestützt auf die vom Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin gegenüber der Schweizerischen Mobiliar Versicherungsgesellschaft (als obligatorische Unfallversicherung) am 3. Oktober 1997 gemachten Angaben über die wirtschaftlichen Verhältnisse und den Geschäftsgang der Firma T.________ SA in den Jahren 1996 und 1997 zum Schluss gelangt, dass sich diese Gesellschaft bereits im Jahre 1997 in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befand. Daher sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin im relevanten Revisionszeitpunkt am 1. Juli 1998 nicht mehr als Geschäftsführerin mit einem vollzeitlichen Pensum bei dieser Gesellschaft tätig gewesen wäre, wenn sie gesund geblieben wäre. Unter diesen Umständen sei das Valideneinkommen nicht gestützt auf die Lohnangaben der betreffenden Firma, sondern auf der Basis der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen (LSE) zu ermitteln. Ausgehend von dem von Frauen mit Berufs- und Fachkenntnissen im Bereich Sekretariats- und Kanzleiarbeiten im Jahre 1998 durchschnittlich erzielten Einkommen von Fr. 5'075.- monatlich (LSE 1998: TA7/Kat. 22: Anforderungsniveau 4/Frauen/Median) und unter Berücksichtigung der in dieser Branche üblichen wöchentlichen Arbeitszeit (41.6 Std.) hat die Vorinstanz für den revisionsrechtlich massgebenden Vergleichszeitpunkt (1998) ein jährliches Valideneinkommen von Fr. 63'793.- ermittelt und dieses ohne vorgängige Anhörung der Parteien ihrer Invaliditätsbemessung zu Grunde gelegt. 4.1.3 Die Frage, ob das Vorgehen des kantonalen Gerichts im Sinne des unter E. 4.1 Gesagten Bundesrecht verletzt und namentlich die Grundsätze über die rechtliche Bindungswirkung von Rückweisungsentscheiden missachtet, kann offen gelassen werden. Gleiches gilt auch für die von der Beschwerdeführerin aufgeworfenen Tat- und Rechtsfragen (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) betreffend die konkrete Ermittlung des Valideneinkommens, insbesondere die Frage, ob die Vorinstanz vom rechtsprechungsgemässen Grundsatz abweichen durfte, wonach bei der Ermittlung des Valideneinkommens in der Regel vom letzten Lohn auszugehen ist, den die versicherte Person vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielt hat (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224, mit Hinweis), und - bejahendenfalls - ob sie fallspezifisch auf die richtigen statistischen Tabellenwerte abgestellt hat. Wie sich aus nachfolgenden Erwägungen ergibt, fällt das Ergebnis auch dann nicht zu Gunsten der Beschwerdeführerin aus, wenn das Valideneinkommen antragsgemäss auf Fr. 70'900.85 (Basis 1998) festgesetzt wird. 4.2 Mit Bezug auf die Bemessung des trotz Gesundheitsschadens zumutbarerweise erzielbaren Einkommens (Invalideneinkommen) macht die Beschwerdeführerin eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung dahingehend geltend, das kantonale Gericht habe als im Jahre 1998 erzieltes Invalideneinkommen der Versicherten den von der Firma S.________ AG gemeldeten und im individuellen Konto eingetragenen AHV-Lohn in der Höhe von Fr. 33'150.-- herangezogen, obwohl dieser auf einem höheren durchschnittlichen Beschäftigungsgrad als der zumutbaren Restarbeitsfähigkeit von 50 % beruht habe. Der damit korrespondierende Invalidenlohn habe 1998 lediglich Fr. 26'325.-- (13 x 2'025) betragen. 4.2.1 Die Beschwerdeführerin ist seit 1996 ununterbrochen sowohl als Lounge Attendant bei der Firma S.________ AG als auch als Sprachlehrerin an der Fortbildungsschule der politischen Gemeinde R.________ erwerbstätig; in den Jahren 1998/1999 hat sie zusätzlich noch beim Frauenpodium O.________/Sprachkurse gearbeitet. Mit diesen Tätigkeiten hat sie im Jahre 1998 (revisionsrechtlicher Vergleichszeitpunkt) einen AHV-pflichtigen Lohn von Fr. 40'940.- erzielt. Für die folgenden Jahre sind AHV-pflichtige Einkommen von Fr. 40'667.- (1999), Fr. 38'573.- (2000), Fr. 41'609.- (2001), Fr. 39'389.- (2002), Fr. 41'668.- (2003) und Fr. 46'358.- (2004) ausgewiesen, was insgesamt Fr. 289'204.- und pro Jahr durchschnittlich Fr. 41'314.85 ergibt. Dieser jährliche Gesamtverdienst liegt um rund 25 % über dem im Jahre 1998 allein bei der Firma S.________ AG erzielten Verdienst von Fr. 33'150.--. Zwar haben die Ärzte der MEDAS in ihrem Ergänzungsgutachten vom 22. Juni 2006 die Frage, ob der Beschwerdeführerin neben und zusätzlich zu ihrer Restarbeitsfähigkeit von 50 % als Lounge Attendant auch das Teilpensum als Sprachlehrerin zumutbar sei, sinngemäss verneint. Die dafür angeführte Begründung - Motivation/optimale Zeiteinteilung - beruht allerdings nicht auf medizinisch relevanten Argumenten. Abgesehen davon kann eine ärztliche Beurteilung der zumutbaren Leistungsfähigkeit dahingehend, dass nur eine von zwei tatsächlich ausgeübten beruflichen Tätigkeiten zu 50 % zumutbar sei, nicht als schlüssig und damit beweiskräftig gelten, wenn eine Versicherte wie die Beschwerdeführerin über viele Jahre neben einem teilzeitlichen Haupterwerb einer Nebenerwerbstätigkeit von wenigen Stunden pro Woche nachgeht, ohne dass sich dies unter objektiven medizinischen Gesichtspunkten nachgewiesenermassen negativ auf ihren Gesundheitszustand ausgewirkt hätte. Die Nebenerwerbstätigkeit hat namentlich zu keinen längeren, krankheitsbedingten Abwesenheiten in der Hauptbeschäftigung als Lounge Attendant geführt (Arbeitgeberberichte der Firma S.________ AG vom 19. Juli 2002 und 28. Juni 2004). Der Nebenerwerb als Sprachlehrerin darf daher bei der Ermittlung des massgebenden Invalideneinkommens mitberücksichtigt werden. 4.2.2 Für den revisionsrechtlich massgebenden Vergleichszeitpunkt 1998 ergibt sich aus dem Vergleich des konkret erzielten Invalideneinkommens von Fr. 40'940.- (vgl. E. 4.2.1 hievor) und des Valideneinkommens von Fr. 70'900.85 (vgl. E. 4.1.3 in fine) ein Invaliditätsgrad von 42 %. Auch für die folgenden Jahre resultieren aus der Gegenüberstellung der Vergleichseinkommen - unter Mitberücksichtigung der Nominallohnentwicklung auf Seiten des Valideneinkommens (Bundesamt für Statistik, T1.2.93, Nominalohnindex Frauen 1993-2003/2000-2004, Arbeitsbereich "Büro und Technik") - Invaliditätsgrade unter 50 %: 43 % für das Jahr 1999 (Invalideneinkommen [IE]: 40'667; Valideneinkommen [VE]: 71'326.25 [+0.6 %]), 47 % für das Jahr 2000 (IE: 38'573; VE: 72'467.50 [+1.6 %]), 44 % für das Jahr 2001; IE: 41'609; VE: 74'424.10 [+2.7 %]), 48 % für das Jahr 2002; IE: 39'389; VE: 75'987 [+2.1 %]), 46 % für das Jahr 2003; IE: 41'668; VE: 77'278.80 [+ 1.7 %]) und 47 % für das Jahr 2004 (Zeitpunkt Neuverfügung; IE: 46'358; VE: 78'206.10 [+ 1.2 %]). Der vorinstanzliche Entscheid ist daher im Ergebnis zu bestätigen.