Citation: 2A.1/2003 25.04.2003 E. 4

Das Verwaltungsgericht gelangte im angefochtenen Urteil zur Auffassung, dass es sich bei der dritten Ehe des Beschwerdeführers um eine Scheinehe zur Umgehung der ausländerrechtlichen Normen handle. 4.1 Scheinehen lassen sich regelmässig nur durch Indizien belegen. Ein solches Indiz lässt sich etwa darin erblicken, dass dem Ausländer die Wegweisung drohte, etwa weil er ohne Heirat keine Aufenthaltsbewilligung erhalten hätte oder sie ihm nicht verlängert worden wäre. Als weitere Indizien können Umstände wie die Dauer der Bekanntschaft in Frage kommen sowie die Tatsache, dass die Ehegatten eine Wohngemeinschaft gar nie aufgenommen haben. Dasselbe gilt, wenn für die Heirat eine Bezahlung vereinbart wurde (vgl. BGE 122 II 289 E. 2b S. 295, mit Hinweisen). Andrerseits genügt es nicht, dass die Ehe abgeschlossen wurde, um dem ausländischen Ehegatten den Aufenthalt in der Schweiz zu ermöglichen; erforderlich ist vielmehr, dass die eheliche Gemeinschaft nicht wirklich gewollt war. Auf die Motive der Heirat kommt es mit anderen Worten nicht an, sofern der Wille vorhanden ist, eine Lebensgemeinschaft zu begründen (BGE 121 II 97 E. 3b S. 102; vgl. BGE 98 II 1 E. lb S. 5). 4.2 Der Beschwerdeführer heiratete 1995 erstmals eine Landsfrau, welche über die Niederlassung in der Schweiz verfügte. Knapp elf Monate danach wurde seine erste Ehe geschieden. Nachdem er eine Weile im Kosovo gelebt hatte, reiste er am 5. November 1998 illegal in die Schweiz ein und stellte am 6. November 1998 ein Asylgesuch, welches er am 14. Februar 2000 zurückzog. Am 9. März 2000 kehrte der Beschwerdeführer im Rahmen des Rückkehrhilfeprogramms des Bundes in den Kosovo zurück. Bereits am 19. April 2000 heiratete der Beschwerdeführer erneut eine in der Schweiz niedergelassene Landsfrau. Diese Ehe wurde, nachdem sich die Ehegatten im Sommer 2001 getrennt hatten, am 22. Oktober 2001 geschieden. Am 9. November 2001 widerrief die Fremdenpolizei des Kantons Thurgau die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers und verfügte seine Wegweisung aus dem Kanton Thurgau. Der Beschwerdeführer rekurrierte gegen diese Verfügung, wobei er den Standpunkt vertrat, das Scheidungsurteil sei ungültig. Am 27. März 2002 bestätigte das Departement für Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau die angefochtene Verfügung. Am 9. April 2002 heiratete der Beschwerdeführer seine jetzige Ehefrau, welche ebenfalls über eine Niederlassungsbewilligung verfügt. Mit Eingabe vom 11. April 2002 erhob der Beschwerdeführer gegen den Entscheid des Departements für Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, wobei er ausführen liess, sein Standpunkt in früheren Rechtsschriften, wonach der Zivilstand des Beschwerdeführers nach wie vor und trotz der im Herkunftsland erfolgten Scheidung "verheiratet" sei, erweise sich als offenkundig falsch. Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau wies die Beschwerde mit Urteil vom 22. Mai 2002 ab, wobei es erwog, dass unter den gegebenen Umständen die eingereichte Beschwerde nicht anders als mutwillig bezeichnet werden könne. Dieses Urteil blieb unangefochten und wurde rechtskräftig. 4.3 Die geschilderten Umstände sprechen in der Tat dafür, dass der Beschwerdeführer nicht die Absicht hatte, eine wirkliche Ehe zu führen, sondern dass er mit dem Eheschluss die Vorschriften über Niederlassung und Aufenthalt umgehen wollte. Der Beschwerdeführer ist innerhalb von sieben Jahren drei Ehen mit in der Schweiz niedergelassenen Landsfrauen eingegangen, wobei die beiden früheren Ehen nur von sehr kurzer Dauer (elf Monate bzw. 14,5 Monate) waren. Gerade die erwähnten Besonderheiten seiner Ehen im Zusammenhang mit den anderen Indizien sprechen für das Fehlen eines echten Ehewillens. Entgegen der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Argumentation liegt in dieser Annahme keine verfassungswidrige Ungleichbehandlung von Schweizern und Ausländern. Auffällig sind sodann die Umstände der zweiten Heirat. Wie das Verwaltungsgericht zu Recht festhielt, ist nach der gewöhnlichen Erfahrung des Lebens anzunehmen, dass der Beschwerdeführer bereits vor der Teilnahme am Rückkehrprogramm erneut Heiratspläne schmiedete und eine Wiedereinreise in die Schweiz beabsichtigte. Angesichts des zeitlichen Ablaufs der Ereignisse, der Manipulationen des Beschwerdeführers zur Erlangung der Rückkehrhilfe sowie seines Vorlebens erscheint die Annahme, dass der Beschwerdeführer schon mit seinen zwei ersten Ehefrauen Scheinehen zur Erlangung der Aufenthaltsbewilligung eingegangen ist, als naheliegend. Zum gleichen Schluss kam auch das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau in seinem Urteil vom 22. Mai 2002. Umso mehr drängt sich die Folgerung auf, dass er mit der dritten Heirat ebenfalls keine eigentliche eheliche Gemeinschaft begründen, sondern eine Aufenthaltsbewilligung erlangen bzw. einer möglichen Wegweisung zuvorkommen wollte, zumal keine Anhaltspunkte dafür bestehen, die Sachlage bei der dritten Heirat unterscheide sich erheblich von derjenigen der ersten beiden Eheschliessungen. 4.4 Bei gesamthafter Betrachtung aller Indizien, insbesondere unter Würdigung der Vorgeschichte des Beschwerdeführers, erscheint daher die Annahme des Verwaltungsgerichtes, die Ehe sei lediglich zur Umgehung der ausländerrechtlichen Vorschriften eingegangen worden, durchaus zulässig. Die Vorinstanz hat daher mit dem angefochtenen Entscheid Bundesrecht nicht verletzt.