Citation: 4A_514/2023 E. 2.4.1

2.4.1. Die Vorinstanz erwog hinsichtlich der beanspruchten Waren, d.h. Maschinen, die Verpackungen sowie Etiketten herstellen, der Sinngehalt "Folie" sei für Verpackungen aus Luftpolsterfolie direkt beschreibend. Es sei auch weit verbreitet, (Karton-) Verpackungen auf Paletten oder kleinere Bestandteile einer Ware innerhalb einer Verpackung in eine Schweissfolie zu hüllen. Ein solcher Vorgang müsse ebenfalls unter die Arbeitsweise der beanspruchten Verpackungsmaschinen subsumiert werden. Darüber hinaus seien auch Kratzschutzfolien, die an Produkten mit hochwertigen Oberflächen angebracht werden, eine Verpackung, wie sie die beanspruchten Maschinen verarbeiteten. Auch Etiketten seien oftmals mit einer Plastikfolie überzogen, um sie vor Schmutz oder Abrieb zu schützen. Damit könne festgehalten werden, dass die von der Beschwerdeführerin beanspruchten Maschinen zur Herstellung von Verpackungen Folien verwendeten. Dadurch sei das Wort "Folie" direkt beschreibend für die beanspruchten Waren. Das Wort "neu" hingegen werde unabhängig von den konkreten Waren oder Dienstleistungen als Qualitätshinweis mit anpreisendem Charakter wahrgenommen. Das Zeichen "Novafoil" sei daher für die beanspruchten Waren der Klasse 7 direkt beschreibend bzw. anpreisend und sei nach Art. 2 lit. a MSchG vom Markenschutz ausgeschlossen.