Citation: 5A_91/2024 E. 4

Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, den rechtsrelevanten Sachverhalt auf eine spekulative und kontext-verzerrende Art und Weise willkürlich und im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG offensichtlich unrichtig festzustellen und Art. 2 ZGB unrichtig anzuwenden. Mit der Feststellung, dass er sich im oberinstanzlichen Verfahren abermals widersprüchlich verhalte, verkenne sie, dass ihm widersprüchliches und rechtsmissbräuchliches Verhalten erstmals vom Bezirksgericht vorgeworfen wurde. Als Reaktion auf diesen Vorwurf habe er deshalb erstmals vor Obergericht erklärt, seit seinem Wegzug aus U.________ (ZH) hauptsächlich bei seiner Freundin in V.________ (SG) und ab und zu mal bei seiner Mutter in W.________ (SG) zu wohnen. Inwiefern diese Erklärung diametral seiner Behauptung in der Beschwerde an das Bezirksgericht widerspreche, wonach er seit Mitte Januar 2022 bei seiner Freundin in V.________ (SG) wohne und sich seither im Sinne von Art. 23 Abs. 2 ZGB dort aufhalte, vermöge das Obergericht nicht zu begründen und sei "auch sonst nicht ersichtlich". Die Vorinstanz scheine zu vergessen, dass es verschiedenste Lebens- und Beziehungsformen gebe, in denen man sich an verschiedenen Orten aufhalten könne, ohne dass es zu einem Wohnsitzwechsel kommt. Inwiefern seine Behauptung, dass er sich hauptsächlich bei seiner Freundin in V.________ (SG) und von Zeit zu Zeit bei seiner Mutter in W.________ (SG) aufgehalten habe, "irgendwie verdächtig oder widersprüchlich" sein soll, sei dem angefochtenen Entscheid nicht zu entnehmen. Damit habe er, der Beschwerdeführer, gerade nicht in einem allfälligen Widerspruch zu einer früheren Behauptung geltend gemacht, seit seinem Wegzug aus U.________ (ZH) nun doch keinen Wohnsitz in V.________ (SG) begründet zu haben. Was die Angabe "ohne festen Wohnsitz" angeht, erklärt der Beschwerdeführer, er habe als Laie in der Hitze des Gefechts und/oder aufgrund des Schocks, in den ihn die Betreibungen am 28. Februar 2023 versetzten, nicht gewusst oder nicht daran zu denken vermocht, dass er in rechtlicher Hinsicht bei seiner Freundin in V.________ (SG) vielleicht einen festen Wohnsitz begründet haben könnte, obwohl er sich dort noch nicht angemeldet hatte und auch nicht anmelden konnte und ausserdem "ab und zu mal ohnehin" bei seiner Mutter in W.________ (SG) wohnte. Die Vorinstanz leite daraus ein widersprüchliches und rechtsmissbräuchliches Verhalten ab, um ihm "auf rein spekulativer Basis zu unterstellen", dass er dem Betreibungsamt Schlieren/Urdorf seinen neuen Aufenthaltsort nicht angeben wollte. Sie versuche, ein widersprüchliches Verhalten zu begründen, wo kein widersprüchliches Verhalten vorhanden sei, um aus dem angeblich widersprüchlichen Verhalten auf Rechtsmissbrauch zu schliessen. Diese "zirkelschlüssige, willkürliche und unrichtige Annahme" komme einer unrichtigen Sachverhaltsfeststellung und einer Verletzung von Art. 2 Abs. 2 ZGB gleich. Indem ihm das Obergericht vorhalte, dass er sich in V.________ (SG) als "verheiratet" hätte anmelden können, mache es ihm zum Vorwurf, eine unrichtige Tatsache nicht in ein öffentliches Register eintragen lassen zu haben, und schliesse aus seinem rechtskonformen Verhalten auf Rechtsmissbrauch. Wenn die Vorinstanz sodann argumentiere, dass seine Anmeldung in V.________ (SG) nun ohne weiteres funktioniert habe, und daraus sinngemäss folgere, dass er sich auch viel früher hätte anmelden können, übersehe sie, dass eine Anmeldung gar nicht möglich war, weil sich das Einwohneramt weigerte, gestützt auf einen inhaltlich unrichtigen Heimatschein einen Eintrag in das Einwohnerregister vorzunehmen. Erst nachdem seine ausländische Ehescheidung in der Schweiz anerkannt worden sei, habe er sich einen neuen Heimatschein ausstellen lassen können, um damit "endlich" die Anmeldung in V.________ (SG) durchführen zu können. Als "krass willkürlich" tadelt der Beschwerdeführer sodann den "Versuch" der Vorinstanz, vom Verhalten einer Drittperson auf ein rechtsmissbräuchliches Verhalten von ihm zu schliessen. Das anscheinend unfreundliche Verhalten des Geschäftsführers seiner ehemaligen Untervermieterin gegenüber dem Betreibungsamt Schlieren/Urdorf ihm als rechtsmissbräuchliches Verhalten anzulasten, verletze offenkundig Art. 2 Abs. 2 ZGB. Weiter rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV). Die Vorinstanz setze sich über sein Argument hinweg, wonach jemand, der sich einer Zwangsvollstreckung entziehen und zu diesem Zweck untertauchen will, nicht von sich aus proaktiv ein Betreibungsamt aufsuchen und dort Rechtsvorschlag erheben, sondern die Betreibungen ignorieren und sich "weiterhin bedeckt" halten, jedenfalls aber keinen Rechtsanwalt mandatieren würde, um gegen Betreibungen und Ediktalzustellungen vorzugehen. Das Obergericht ignoriere überdies willkürlich die gerichtsnotorische Tatsache, dass jemand, dessen Aufenthalts- und Wohnort einem Betreibungsamt unbekannt ist und der von diesem Betreibungsamt auch nicht ausfindig gemacht wurde, sich nicht freiwillig bei diesem Betreibungsamt melden und auf eigene Kosten einen Anwalt beiziehen würde, um sich auf dem Rechtsweg gegen die Betreibungen und Betreibungshandlungen zu wehren. Zum Schluss insistiert der Beschwerdeführer, dass nach dem klaren Wortlaut von Art. 2 Abs. 2 ZGB nur der offenbare Missbrauch eines Rechts keinen Rechtsschutz finde. Inwiefern er sich offenbar widersprüchlich und deshalb rechtsmissbräuchlich verhalten haben soll, könne das Obergericht nicht begründen. Es stütze sich auf diverse Mutmassungen, Spekulationen und/ oder Indizien, aus denen sich das widersprüchliche und rechtsmissbräuchliche Verhalten ergeben soll. Das Obergericht hätte demnach in Gutheissung der Beschwerde festhalten müssen, dass die Voraussetzungen für eine Ediktalzustellung der streitgegenständlichen Zahlungsbefehle nicht gegeben waren und die Betreibungen Nrn. xxx und yyy des Betreibungsamts Schlieren/Urdorf aufgrund der Betreibung am falschen Betreibungsort nichtig oder eventualiter ungültig und deshalb aufzuheben sind. Könne die Ediktalzustellung der besagten Zahlungsbefehle nicht ihm, dem Beschwerdeführer, angelastet werden, so treffe ihn auch keinerlei Schuld an der Fristversäumnis, weshalb die Fristversäumnis entschuldbar und das (sub-) eventualiter gestellte Ersuchen um Wiederherstellung der Frist nach Art. 33 Abs. 4 SchKG gutzuheissen sei.