Citation: 4C.395/2002 04.04.2003 E. 2

Nach dem angefochtenen Urteil hat die Z.________ Ltd. durch die erwähnte Änderung des Vermerks auf den Gutschriftsanzeigen der Klägerin klar zu erkennen gegeben, das sie fortan nicht mehr als direkte Stellvertreterin der Beklagten, sondern in eigenem Namen und auf eigene Rechnung handle. Die Beklagte habe eingeräumt, dass das Weglassen des bisher auf den Bankbelegen angebrachten Vermerks "bezahlt von Z.________ Ltd. im Namen der X.________ AG" die Bedeutung hatte, dass zuerst die Verbindlichkeiten der Z.________ Ltd. gegenüber der Klägerin getilgt werden mussten. Damit anerkenne die Beklagte aber selbst, dass die Z.________ Ltd. in eigenem Namen und auf eigene Rechnung gehandelt habe. Die Zeugen B.________ und C.________, die über das Spezialkonto der Z.________ Ltd. verfügungsberechtigt waren, hätten bestätigt, dass zu Lasten dieses Kontos keine Zahlungen mehr im Namen der Beklagten erfolgen sollten und diese in den Zahlungsaufträgen deshalb nicht mehr als Auftraggeberin der Z.________ Ltd. genannt worden sei. Die Zeugen hätten weiter erklärt, dass zunächst die Darlehen der Z.________ Ltd. zurückgeführt werden sollten, da es sich bei ihr um eine Offshore-Gesellschaft handle. Da B.________ im fraglichen Zeitraum Verwaltungsrat der Klägerin gewesen sei, stehe fest, dass diese keinen Grund zur Annahme gehabt hätte, die Z.________ Ltd. leiste die Zahlungen allenfalls stillschweigend weiterhin im Namen der Beklagten. 2.1 Die Beklagte hält mit der Berufung daran fest, dass die Klägerin den Vermerk "part-repayment of loan of Z.________ Ltd." entgegen dessen Wortlaut so verstehen musste, dass die entsprechenden Gutschriften gleich wie vor dem 8. Januar 1999 als Rückzahlungen der ihr gewährten Darlehen zu verstehen waren. Sie wirft der Vorinstanz in diesem Zusammenhang eine Verletzung der Regeln über die Stellvertretung (Art. 32 ff. OR) vor, die auch auf die vertretungsweise Vornahme anderer Rechtsgeschäfte als den Abschluss von Verträgen anwendbar seien. 2.2 Die Beklagte verkennt, dass für die Erfüllung einer vertraglichen Verpflichtung nicht die gleichen Regeln gelten wie für deren Entstehung. So ist die Erfüllungswirkung namentlich nicht von einer Bevollmächtigung jener Partei abhängig, welche die Zahlung erbringt. Geldschulden können ohne weiteres auch durch Dritte erfüllt werden (Art. 68 OR). Für die Erfüllungswirkung ist dabei unerheblich, ob der Dritte mit Wissen und Willen des Schuldners erfüllt, als dessen Hilfsperson oder Substitut, oder ob er aus selbständigem Antrieb leistet, ohne vom Schuldner mit der Erfüllung betraut zu sein (Weber, Berner Kommentar, N. 35 ff. zu Art. 68 OR). Die Erfüllung ist keine rechtsgeschäftliche Handlung, sondern ein Realakt. Sie wird durch die Erbringung der geschuldeten Leistung ohne weiteres bewirkt. Daher bedarf der Dritte zur Leistungserbringung keiner Vollmacht (Weber, a.a.O., N. 41 zu Art. 68 OR). Auch im Falle der Leistung durch einen Dritten wird die Erfüllung gemäss den Anrechnungsanordnungen von Art. 85 ff. OR bewirkt (Weber, a.a.O., N. 61 zu Art. 68 OR). Insbesondere ist der Dritte befugt zu erklären, welche Schuld er tilgen will (Art. 86 Abs. 1 OR). Widerspricht seine Erklärung internen Weisungen des Schuldners, von denen der Gläubiger keine Kenntnis hat, hindert dies die Erfüllung der bezeichneten Schuld nicht; die Auseinandersetzung verlagert sich in diesem Fall auf das Verhältnis zwischen Schuldner und Drittem. Welche Schuld der Dritte zu tilgen erklärte, ist eine Tatfrage. Das Bundesgericht ist somit an die Feststellungen der Vorinstanz gebunden, dass die über das Konto Verfügungsberechtigten - B.________ und C.________ - den Vermerk übereinstimmend gemäss seinem Wortlaut verstanden und gewollt haben und deshalb die seit dem 8. Januar 1999 gutgeschriebenen Beträge nicht als Darlehensrückzahlungen der Beklagten, sondern der Z.________ Ltd. erfolgt sind. Schliesslich ist bereits festgehalten worden (vorne E. 1), dass die Argumentation der Beklagten auch in den übrigen Teilen der Berufung auf Tatsachenhauptungen beruht, die nicht zu hören sind. Damit ist auf die Berufung insgesamt nicht einzutreten.