Citation: 1P.544/1999 24.02.2000 E. 4

4.- a) Der Beschwerdeführer hatte die behauptete Befangenheit der Bezirksanwältin auch damit begründet, sie habe ihm über längere Zeit wesentliche Akten vorenthalten, ohne dass dies mit der Gefährdung des Untersuchungszweckes hätte gerechtfertigt werden können; insbesondere habe sie ihm mit Verfügung vom 23. März 1999 vor der Schlusseinvernahme die Einsicht in einen wesentlichen Teil der Akten verweigert. b) Die Staatsanwaltschaft hielt diese Gründe für unangebracht, da die Frage der verweigerten Akteneinsicht in einem speziellen Rekursverfahren behandelt werde. c) In dem an die Justizdirektion gerichteten Rekurs warf der Beschwerdeführer der Staatsanwaltschaft eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehörs vor, weil sie sich nicht ernsthaft mit seinen Vorbringen betreffend die Verweigerung der Akteneinsicht befasst habe. Ausserdem machte er geltend, die Bezirksanwaltschaft habe ihm am 10. Mai 1999 die Akten vollständig zur Einsicht zur Verfügung gestellt, woraus sich ergebe, dass die am 23. März 1999 erfolgte Beschränkung der Akteneinsicht unkorrekt gewesen sei. Die Justizdirektion hielt diese Einwände für verfehlt. Sie führte im angefochtenen Entscheid aus, die Bezirksanwältin habe mit Verfügung vom 23. März 1999 eine auf einen Teil der Akten beschränkte Einsicht gewährt. Gegen diese Einschränkung habe der Beschwerdeführer am 12. April 1999 Rekurs bei der Staatsanwaltschaft erhoben. Der Umstand, dass die Staatsanwaltschaft die Frage der Zulässigkeit der teilweisen Verweigerung der Akteneinsicht einem separaten Verfahren vorbehalten habe, zeige, dass sie gewillt gewesen sei, die betreffende Frage einer eingehenden Prüfung zu unterziehen. Von einer Verweigerung des rechtlichen Gehörs könne nicht die Rede sein. Auch die Auffassung, dass die nachträgliche Gewährung der vollständigen Akteneinsicht die Unzulässigkeit der ursprünglichen Beschränkung und damit die Befangenheit der Bezirksanwältin belege, sei nicht stichhaltig. Diese habe in ihrer Vernehmlassung zum Ablehnungsbegehren die Gründe für die teilweise Verweigerung einer früheren Akteneinsicht in plausibler und nachvollziehbarer Weise dargetan. Das Verhalten der Bezirksanwältin sei somit unter objektiven Gesichtspunkten nicht geeignet, den Anschein der Befangenheit zu erwecken. d) Der Beschwerdeführer wendet ein, indem die Justizdirektion die äusserst ungewöhnliche Akteneinsichtspraxis nicht als Indiz für den Anschein der Befangenheit der Bezirksanwältin betrachtet habe, sei sie in Willkür verfallen. Die Rüge ist unbegründet. Die oben (E. 4c Abs. 2) angeführten Überlegungen der kantonalen Instanz sind überzeugend. Die Justizdirektion handelte nicht verfassungswidrig, wenn sie annahm, die vom Beschwerdeführer beanstandete Akteneinsichtspraxis der Bezirksanwältin sei bei objektiver Betrachtungsweise nicht geeignet, den Anschein der Befangenheit zu erwecken. Diese Annahme liesse sich übrigens auch dann nicht beanstanden, wenn die am 23. März 1999 vorgenommene Beschränkung der Akteneinsicht nicht korrekt gewesen wäre. Verfahrensverstösse sind im dazu vorgesehenen Rechtsmittelverfahren zu rügen und können grundsätzlich nicht als Begründung für eine Ablehnung herangezogen werden (BGE 116 Ia 135 E. 3a; 114 Ia 153 E. 3b/bb). Nur sehr schwere oder wiederholt begangene Fehler, die eine gravierende Amtspflichtverletzung darstellen, können den Anschein der Befangenheit begründen (BGE 125 I 119 E. 3e; 116 Ia 135 E. 3a; 115 Ia 400 E. 3b). Von solchen Verfehlungen kann hier nicht die Rede sein.