Citation: 1C_534/2019 E. 4

Hinsichtlich der Eignung der Strasse Obmatt 21 bis 45 als Zufahrt ist festzuhalten, dass die Voraussetzungen für die Erschliessung (Art. 19 Abs. 1 RPG) erst im Zeitpunkt der Baubewilligung erfüllt sei müssen (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG). Bei der Einzonung ist ausreichend, dass die Erschliessung möglich erscheint, während die Details der Erschliessung noch nicht geprüft zu werden brauchen (BGE 113 Ia 444 E. 4b/bd S. 450; Urteile 1A.317/1997 vom 7. Juli 1998 E. 7d; 1P.111/1991 vom 21. Oktober 1993 E. 3d und 4e, nicht publ. in BGE 119 Ia 411). Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, wenn das Kantonsgericht seine Feststellungen gestützt auf den Grundbuchplan traf und nicht vor Ort im Rahmen eines Augenscheins die aktuelle Strassenbreite ausmass. In Übereinstimmung mit den dargelegten bundesrechtlichen Vorgaben hielt es fest, dass die Gewährleistung einer Erschliessungsmöglichkeit ausreiche. Dass selbst mit allfälligen baulichen Anpassungen eine bundesrechtskonforme Erschliessung für das Einzonungsgebiet Obmatt mit ca. 43 zusätzlichen Wohneinheiten nicht möglich wäre, legen die Beschwerdeführer nicht dar. Ihre Rüge ist somit unbegründet, soweit sie überhaupt hinreichend substanziiert wurde. Dasselbe gilt für die geltend gemachte Verletzung des Rechtsgleichheitsgebots und des Willkürverbots. Sofern der Bau einer die Sicherheit der Benutzer gewährleistenden Zufahrtsstrasse möglich ist, was die Beschwerdeführer nach dem Ausgeführten nicht substanziiert in Frage stellen, ist in knappen Platzverhältnissen ein sachlicher Grund zu erblicken, um auf ein Trottoir zu verzichten. Insgesamt verletzte das Kantonsgericht bei der Beurteilung der Frage, ob sich die Strasse Obmatt 21 bis 45 zur Erschliessung des Einzonungsgebiets Obmatt eignet, weder Art. 15 Abs. 4 lit. b RPG noch das Rechtsgleichheitsgebot (Art. 8 Abs. 1 BV) oder das Willkürverbot (Art. 9 BV). Auf einen Augenschein durften die Vorinstanzen zudem verzichten, da nicht erforderlich ist, dass bereits im jetzigen Zeitpunkt eine hinreichende Erschliessung besteht, und die Hinweise der Beschwerdeführer auf den aktuellen Strassenausbau deshalb an der Sache vorbeigehen. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist somit ebenfalls zu verneinen (Art. 29 Abs. 2 BV).