Citation: 4A_480/2024 E. 3

Diese Grundsätze verkennt die Beschwerdeführerin, wenn sie rügt, die Vorinstanz habe ihren Gehörsanspruch nach Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 53 ZPO verletzt, indem sie ihre Eingabe vom 5. Juni 2024 unberücksichtigt liess. Das Bundesgericht hat die Rückweisung ausdrücklich auf die - von der Vorinstanz im ersten Entscheid offengelassene - Frage beschränkt, ob sich das Unterlassungsbegehren auf das UWG stützen lässt. Die Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung erfolgte nicht, weil die Vorinstanz das rechtliche Gehör verletzt oder notwendige Sachverhaltsfeststellungen zu treffen unterlassen hätte. Die Rückweisung erfolgte einzig zur Wahrung des Instanzenzuges betreffend die Frage einer Verletzung des UWG, welche die Vorinstanz im ersten Durchgang nicht zu entscheiden brauchte, weil sie das Unterlassungsbegehren bereits gestützt auf Markenrecht gutgeheissen hatte. Nach der Rückweisung war der Prozess in die Lage zurückversetzt, in der er sich vor Erlass des ersten Urteils befunden hatte, mithin entscheidreif bei eingetretenem Aktenschluss. Bei dieser Sachlage musste die Vorinstanz den Parteien nicht erneut das rechtliche Gehör gewähren. Vielmehr war der Prozess lediglich zur rechtlichen Beurteilung der Frage betreffend die Verletzung des UWG aufzunehmen, dies auf der Grundlage des Prozessstoffes, wie er sich im ersten Durchgang bei Aktenschluss präsentiert hatte. Die Parteien hatten somit nach der Rückweisung keine erneute Gelegenheit, sich zur Sache zu äussern, insbesondere auch nicht zur Frage betreffend die Verletzung des UWG, da sie sich dazu bereits vor dem ersten Urteil erschöpfend hatten äussern können, und zu der nunmehr lediglich die vom Gericht bisher offen gelassene rechtliche Beurteilung vorzunehmen war. Damit ergibt sich ohne weiteres, dass die Vorinstanz die Eingabe vom 5. Juni 2024 zu Recht unberücksichtigt liess. Die in diesem Zusammenhang gerügten Rechtsverletzungen liegen nicht vor, namentlich keine Gehörsverletzung.