Citation: 4P.248/2002 21.02.2003 E. 4

Die staatsrechtliche Beschwerde ist teilweise gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid wird aufgehoben, soweit auf die negative Feststellungsklage der Beschwerdegegnerin betreffend die Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents eingetreten wird. Im Übrigen ist die staatsrechtliche Beschwerde als unbegründet abzuweisen. Da die Aufhebung des angefochtenen Urteils wegen formeller Rechtsverweigerung nur einen Teil des Entscheides betrifft und die Beschwerdeführerin im Übrigen mit ihren Begehren unterliegt, sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin zu zwei Dritteln und der Beschwerdegegnerin zu einem Drittel aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 3 OG). Die Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren zudem eine reduzierte Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 159 OG).