Citation: U 220/03 14.01.2004 E. 2

In verfahrensmässiger Hinsicht macht die Beschwerdeführerin geltend, das kantonale Verwaltungsgericht sei zu Unrecht auf die Beschwerde nicht eingetreten. Es treffe zwar zu, dass während des hängigen Verfahrens die Winterthur materiell verfügt habe, so dass ein aktuelles Interesse entfalle. Indessen könne nach der Rechtsprechung (BGE 111 Ib 59, 185; SVR 1998 UV Nr. 11 Erw. 5b/bb) auf ein aktuelles praktisches Interesse ausnahmsweise verzichtet werden, wenn sich die aufgeworfene Frage jederzeit unter gleichen oder ähnlichen Umständen wieder stellen könne, eine rechtzeitige Überprüfung im Einzelfall kaum je möglich wäre und die Beantwortung der Frage wegen ihrer grundsätzlichen Bedeutung im öffentlichen Interesse liege. 2.1 Eine Rechtsverzögerung und damit eine Verletzung von Art. 29 Abs. 1 BV liegt nach der Rechtsprechung zu Art. 4 aBV unter anderem dann vor, wenn eine Gerichts- oder Verwaltungsbehörde sich zwar bereit zeigt, einen Entscheid zu treffen, diesen aber nicht binnen der Frist fasst, welche nach der Natur der Sache und nach der Gesamtheit der übrigen Umstände als angemessen erscheint (BGE 117 Ia 197 Erw. 1c, 107 Ib 164 Erw. 3b mit Hinweisen). Für die Rechtsuchenden ist es unerheblich, auf welche Gründe - beispielsweise auf ein Fehlverhalten der Behörden oder auf andere Umstände - die Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung zurückzuführen ist; entscheidend ist ausschliesslich, dass die Behörde nicht oder nicht fristgerecht handelt (BGE 108 V 20 Erw. 4c, 103 V 195 Erw. 3c). Bei der Feststellung einer Rechtsverzögerung geht es deshalb um die Würdigung objektiver Gegebenheiten. Eine unrechtmässige Verzögerung liegt dann vor, wenn die Umstände, welche zur unangemessenen Verlängerung des Verfahrens führten, objektiv nicht gerechtfertigt sind (BGE 103 V 195 Erw. 3c in fine). Ob sich die gegebene Verfahrensdauer mit dem dargelegten Anspruch des Bürgers und der Bürgerin auf Rechtsschutz innert angemessener Frist verträgt oder nicht, ist am konkreten Einzelfall zu prüfen (BGE 119 Ib 325 Erw. 5b, 107 Ib 165, 103 V 195 Erw. 3c in fine). Massgeblich ist namentlich die Art des Verfahrens, die Schwierigkeit der Materie und das Verhalten der Beteiligten (in RKUV 1992 S. 194 nicht publizierte Erw. 4a). 2.2 Diese Rechtsprechung lässt nicht zu, dass das Gericht in abstrakter und verbindlicher Form ein für allemal festlegen könnte und dürfte, innert welcher Zeitspanne eine Verwaltungs- oder Gerichtsbehörde einen Entscheid zu fällen hat, ohne sich dem Vorwurf einer Rechtsverzögerung auszusetzen. Die Beschwerdegegnerin hat Anspruch darauf, dass gegen sie erhobene Vorwürfe in jedem einzelnen Fall anhand der konkreten Umstände geprüft werden. Entgegen der Darstellung in der Beschwerdeschrift handelt es sich hier nicht um eine Frage von grundsätzlicher Bedeutung, deren Beantwortung im öffentlichen Interesse liegt und deren rechtzeitige Überprüfung im Einzelfall kaum je möglich wäre. Es verhält sich vielmehr so, dass nach Art. 56 Abs. 2 ATSG Rechtsverzögerungs- oder Rechtsverweigerungsbeschwerden weiterhin jederzeit erhoben werden können. Nach dem Gesagten kann sich die Beschwerdeführerin nicht auf die Rechtsprechung berufen, nach welcher ausnahmsweise bei Gegenstandslosigkeit einer Beschwerde das Verfahren nicht abzuschreiben, sondern mit einem materiellen Entscheid zu erledigen ist. Der vorinstanzliche Abschreibungsentscheid ist nicht zu beanstanden.