Citation: 1A.34/2006 13.11.2006 E. 4

Im angefochtenen Entscheid wird zu den möglichen künftigen Änderungen des Flugbetriebs und der Lärmbelastung dargelegt, das Betriebsreglement 2005 habe so lange Gültigkeit, bis nach Abschluss des Koordinationsprozesses für den Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) ein definitives Betriebsreglement erlassen werden könne. Wie der Betrieb des Flughafens Zürich langfristig aussehen solle, könne voraussichtlich Ende 2007 definiert werden, doch hange dies auch vom Ausgang der Gespräche der Verkehrsminister von Deutschland und der Schweiz ab. Jedenfalls sei heute völlig offen, welche definitive Regelung dereinst getroffen und wie sich die Lärmbelastung um den Flughafen Zürich entwickeln werde. Diese Ungewissheit über die künftigen Entwicklungen dürfe nicht dazu führen, alle Erschliessungsmassnahmen in der näheren und weiteren Umgebung des Flughafens Zürich gestützt auf Art. 24 Abs. 2 USG zu untersagen. Dass gewisse Betriebsvarianten möglich seien und nicht zum vornherein ausgeschlossen werden könnten, mache sie noch nicht im Sinne von Art. 36 Abs. 2 LSV beachtlich. Zwar verlange diese Bestimmung nicht zwingend bereits das Vorliegen einer Bewilligung oder einer öffentlichen Auflage, doch müsse die bauliche oder betriebliche Änderung mit hinreichender Gewissheit bevorstehen. Hier könne jedoch keine Rede davon sein, es sei hinreichend gewiss, dass das fragliche Gebiet durch eine künftige Änderung des Flugbetriebs stärker lärmbelastet werde. Dürfe und müsse demnach auf den bestehenden Flugbetrieb abgestellt werden, erweise sich der Quartierplan "Lee" im Ergebnis als rechtens. Diesen Ausführungen ist zuzustimmen. So wenig beim Ausbau des Flughafens Zürich verlangt werden konnte, dass auch zukünftige, noch ungewisse Betriebsänderungen in die Umweltverträglichkeitsprüfung einbezogen würden, so wenig können heute die Vollzugsbehörden angehalten werden, künftige, noch ungewisse Änderungen des Flugbetriebes bei der Lärmermittlung mitzuberücksichtigen (vgl. BGE 126 II 522 E. 11e S. 540). Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, es sei durchaus zumutbar und sinnvoll, mit der Quartierplanung bis zum Abschluss des Sachplanverfahrens zuzuwarten, ist darauf hinzuweisen, dass dieses Verfahren wohl kaum wie ursprünglich vorgesehen Ende 2007 abgeschlossen werden kann. Selbst nach Abschluss des SIL-Verfahrens, welches lediglich der Festsetzung der betrieblichen Rahmenbedingungen dient, wird aber die Lärmbelastung der einzelnen Gebiete rund um den Flughafen Zürich noch nicht definitiv bestimmt werden können, muss doch anschliessend erst noch das neue Betriebsreglement erarbeitet werden und - nach Durchführung eines Auflage-, Einsprache- und Beschwerdeverfahrens - vollzogen werden können (vgl. Art. 36c des Bundesgesetzes über die Luftfahrt vom 21. Dezember 1948 [LFG; SR 748.0]; Art. 3a Abs. 2 sowie Art. 23 ff. der Verordnung über die Infrastruktur der Luftfahrt vom 23. November 1994 [VIL; SR 748.131.1]). Unter diesen Umständen kann die Gemeinde nicht verpflichtet werden, das Quartierplanverfahren - auf unbestimmte Zeit - aufzuschieben.