Citation: 1C_101/2010 11.05.2010 E. 2

Zur Hauptsache rügen die Beschwerdeführer Verletzungen der Eigentumsgarantie nach Art. 26 BV. Die zugrundeliegende Unterschutzstellung des Spittel bewirkt für die Beschwerdeführer eine Eigentumsbeschränkung. Unter Schutz gestellte Objekte sind nach § 12 des Dekrets über den Schutz von Kulturdenkmälern (Denkmalschutzdekret, DSD; Gesetzessammlung 497.110) zu unterhalten und dürfen ohne vorgängige Bewilligung nicht verändert, beseitigt, renoviert, verunstaltet und in ihrer Wirkung beeinträchtigt werden. Zudem besteht nach § 13 eine Wiederherstellungspflicht im Falle von Eingriffen in das Schutzobjekt. Eingriffe in die Eigentumsgarantie gemäss Art. 26 BV bedürfen nach Art. 36 BV einer hinreichenden gesetzlichen Grundlage, müssen im öffentlichen Interesse liegen und sich als verhältnismässig erweisen. Kommt die Eigentumsbeschränkung einer Enteignung gleich, ist der Eigentümer voll zu entschädigen (Art. 26 Abs. 2 BV; vgl. § 4 Abs. 2 DSD). Die Frage, ob es sich bei der umstrittenen Unterschutzstellung allenfalls um eine entschädigungspflichtige materielle Enteignung handelt, bildet nicht Gegenstand des Verfahrens. Offen bleiben kann auch, ob die Unterschutzstellung einen schweren Eigentumseingriff im Sinne der Rechtsprechung darstellt und daher eine qualifizierte gesetzliche Grundlage erfordert (vgl. Urteil 1P.7/2005 vom 13. September 2005 E. 3, in: ZBl 108/2007 S. 83). Die Beschwerdeführer ziehen das Vorliegen einer gesetzlichen Grundlage nicht in Zweifel. § 40 des aargauischen Gesetzes über Raumplanung, Umweltschutz und Bauwesen (BauG; Gesetzessammlung 713.100) nennt die Massnahmen zum Natur-, Heimat, Ortsbild- und Denkmalschutz und ermächtigt zum Erlass eines entsprechenden Dekrets. Das Denkmalschutzdekret sieht die Unterschutzstellung von Denkmälern vor, wenn es das öffentliche Interesse erfordert (§ 4 Abs. 1 DSD), und umschreibt die erforderlichen Massnahmen und die Pflichten der Eigentümer (§ 8-10 und § 11-13 DSD).