Citation: 1E.15/2002 15.09.2003 E. B

Mit Entscheid vom 24. Juni 2002 sprach die Eidgenössische Schätzungskommission der Lonza AG für die (Teil-)Enteignung ihrer Grundstücke eine Entschädigung von insgesamt Fr. 4'836'633.-- zu, die gemäss Dispositiv-Ziffer 2 wie folgt auf die einzelnen Parzellen entfällt: Nr. 2707 (51'300 m2, enteignet 34'350 m2) Fr. 969'480.-- Nr. 3013 (40'628 m2, enteignet 8'840 m2) Fr. 106'485.-- Nr. 1 (69'412 m2, enteignet 7'620 m2) Fr. 834'260.-- Nr. 18 (87'926 m2, enteignet 7'970 m2) Fr. 2'393'990.-- Nr. 49 (6'562 m2, total enteignet) Fr. 531'618.-- Nr. 65 (222'072 m2, enteignet 400 m2) Fr. 800.-- Die Schätzungskommission behielt Nachmessungen ausdrücklich vor und verpflichtete den Enteigner, die Entschädigungen für die teilenteigneten Parzellen zunächst zu 90 % und die restlichen 10 % nach der endgültigen Vermessung zu entrichten (Dispositiv-Ziffer 3). Zudem wurde festgesetzt, dass die Enteignungsentschädigungen ab 21. November 1997 bis 31. Dezember 2000 zu 4 % und ab 1. Januar 2001 zu 4,5 % zu verzinsen seien (Dispositiv-Ziffer 5). Bei der Auszahlung und Verzinsung der Entschädigung sei die am 5. Dezember 1997 erfolgte Anzahlung von Fr. 2'020'000.-- anzurechnen (Dispositiv-Ziffern 4 und 5). Zur Ermittlung der Entschädigungen hielt die Schätzungskommission - soweit hier interessierend - fest, die von der Enteignung betroffenen Parzellen Nrn. 2707, 3013, 1 und 18 seien bei der Änderung der Nutzungsplanung der Gemeinde Brig-Glis im Jahre 1988 grösstenteils in die "Deponiezone Gamsenried" einbezogen worden. Die Deponiezone Gamsenried sei gemäss Art. 90b des kommunalen Baureglements in die Deponiezone I ("zu sanierende Deponiefläche mit oder ohne Umlagerung bereits deponierter Abfälle") und die Deponiezone II ("zu sanierende Deponiefläche, künftig auch benutzbar als Reststoff- und/oder Inertstoffdeponie") unterteilt. Die Abtretungsflächen ab den Parzellen Nrn. 2702 und 3013 gehörten teilweise zur Deponiezone I, Teilflächen der Parzellen Nrn. 1 und 18 zur Deponiezone II, wobei für das Ausmass dieser Flächen bis zur endgültigen Vermessung auf die Angaben in der Expertise Bregy German AG vom 12. Februar 1999 abgestellt werden könne. Infolge der Enteignung der in den Deponiezonen liegenden Flächen büsse die Grundeigentümerin Deponievolumen ein, was bei der Entschädigungsbemessung zu berücksichtigen sei. Bei der Berechnung des Volumenverlustes sei davon auszugehen, dass das zur Zeit abgelagerte Material bis zum Grundwasserspiegel hätte abgetragen und die Deponie anschliessend wieder bis zur bewilligten Höhe (gemäss Plan "Endzustand") hätte aufgefüllt werden können. Ein derartiger Abtrag hätte sich jedoch nur für die Deponiezone II gelohnt, da die Verlade- und Transportkosten den möglichen Ertrag der Altstoffdeponie überstiegen hätten. Die durch den Volumenverlust bedingte Einbusse belaufe sich auf Fr. 49.--/m3 für Deponievolumen ohne vorgängigen Abtrag und auf Fr. 19.--/m3 für das durch Abtrag gewonnene Volumen. Entsprechend diesen Überlegungen hat die Schätzungskommission den Volumenverlust für die in der Deponiezone II liegende Enteignungsfläche der Parzelle Nr. 1 (2'440 m2/Enteignungs-Nr. 13b), auf der noch eine Aufschüttung von durchschnittlich 9.5 m möglich gewesen wäre, nach einem Böschungsabzug von 7'000 m3 auf 16'180 m3 festgesetzt und diesen mit Fr. 49.--/m3 entschädigt. Für die ebenfalls zur Deponiezone II gehörende Enteignungsfläche der Parzelle Nr. 18 (6'820 m2/Enteignungs-Nr. 14b) ist die Kommission davon ausgegangen, dass das bestehende Terrain durch Aufschüttungen um 3 m hätte erhöht werden können, zunächst aber auch durch 12,5 m tiefe Abtragungen bis auf den Grundwasserspiegel weiteres Deponievolumen hätte geschaffen werden können. Das Volumen für die blosse Aufschüttung setzte sie auf 20'460 m3 fest und entschädigte dessen Verlust mit Fr. 49.--/m3. Das durch Abtrag entstehende Volumen schätzte sie, nach einem Abzug für Böschungen von 12'500 m3, auf 72'750 m3 und galt dieses mit Fr. 19.--/m3 ab. Für die in der Deponiezone I (Altstoffdeponie) liegenden Enteignungsflächen der Parzelle Nr. 2702 stellte die Kommission fest, dass ein Teil (14'160 m2/Enteignungs-Nrn. 6b, 6f und 6g) bereits voll aufgeschüttet und daher mit Fr. 14.--/m2 zu entschädigen sei; auf den angrenzenden Flächen (1'250 m2/Enteignungs-Nr. 6d, 5'040 m2/Enteignungs- Nr. 6e) hätte dagegen noch rund 2 m hoch aufgeschüttet werden können und sei das verlorene Deponievolumen von 12'580 m3 mit Fr. 49.--/m3 zu entschädigen. Auch auf der ebenfalls zur Deponiezone I gehörenden Teilfläche der Parzelle Nr. 3013 (460 m2/Enteignungs-Nr. 12b) wäre noch eine 1,75 m hohe Auffüllung möglich gewesen und sei der Volumenverlust von 805 m3 mit Fr. 49.--/m3 zu ersetzen. Die ausserhalb der Deponie gelegenen Abtretungsflächen bewertete die Schätzungskommission, soweit diese voll landwirtschaftlich genutzt werden konnten (Enteignungs-Nr. 6a), mit Fr. 14.--/m2 und, soweit sie aus schwer bewirtschaftbaren Böschungen bestanden, einheitlich mit Fr. 8.--/m2 (Enteignungs-Nrn. 6c, 12a, 13a und 14a).