Citation: 5P.337/2006 27.11.2006 E. 3

Gemäss Art. 85a SchKG kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsorts feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist (Abs. 1). Heisst das Gericht die Klage gut, so hebt es die Betreibung auf oder stellt sie ein (Abs. 3). Der Zweck dieser negativen Feststellungsklage besteht hauptsächlich in der Aufhebung bzw. Einstellung der Betreibung. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts setzt sie daher voraus, dass eine Betreibung hängig ist. Es handelt sich dabei um eine Prozessvoraussetzung, die auch noch im Zeitpunkt des Entscheids erfüllt sein muss. Fällt die Betreibung im Verlaufe des Verfahrens dahin, so darf danach kein Urteil über das Feststellungsbegehren mehr ergehen und die Klage ist aus diesem Grund materiell nicht mehr zu prüfen (BGE 127 III 41 E. 4c S. 43; vgl. 125 III 149). Das Obergericht hat daher Art. 85a SchKG nicht willkürlich angewendet, wenn es die negative Feststellungsklage materiell nicht überprüft hat.