Citation: 2A.449/2002 13.11.2002 E. 5

Die Fremdenpolizei des Kantons Aargau hat in ihrem Schreiben vom 1. November 1991 die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung an die Bedingung geknüpft, dass der Beschwerdeführer mit seiner Ehepartnerin in ehelicher Gemeinschaft zusammenlebe. Dem Beschwerdeführer wurde in Aussicht gestellt, dass die erteilte Aufenthaltsbewilligung widerrufen oder nicht mehr verlängert würde, wenn er diese Bedingung "nicht oder nicht mehr restlos" erfüllen würde. Dem Beschwerdeführer war somit bekannt, dass das Zusammenleben mit seiner Ehefrau für seine Aufenthaltsberechtigung von massgeblicher Bedeutung war. Mit Schreiben vom 15. August 1996 wies der Beschwerdeführer die Fremdenpolizei des Kantons Aargau darauf hin, dass er seit fünf Jahren im Besitz der Aufenthaltsbewilligung sei, und beantragte im Hinblick auf den Ablauf der Aufenthaltsbewilligung die Erteilung der Niederlassungsbewilligung. Dabei berief er sich ausdrücklich auf Art. 7 Abs. 1 Satz 2 ANAG. Er verschwieg, dass er damals von seiner schweizerischen Ehefrau bereits seit über zwei Jahren getrennt lebte. In der Begründung ihrer Scheidungsklage führte die damalige Ehefrau des Beschwerdeführers aus, sie habe im Mai 1994 beim Gerichtspräsidium 4 in Baden ein Eheschutzbegehren eingereicht. Zur selben Zeit sei der Beschwerdeführer aus der ehelichen Wohnung ausgezogen. Seit diesem Zeitpunkt habe sie keinerlei Kontakt mehr mit ihm gehabt. Der Beschwerdeführer hat diese Darstellung im Scheidungsverfahren nicht bestritten, sondern im Gegenteil erklärt, die Parteien hätten schon ab Anfang 1992 zwar noch in der selben Wohnung, aber eigentlich bereits getrennt gelebt. Dies erläuterte er anlässlich der mündlichen Parteiverhandlung dahin, dass er damals in der gleichen Wohnung ein separates Zimmer mit separatem Schlüssel gehabt habe. Die Ehe des Beschwerdeführers mit der Schweizer Bürgerin B.________ bestand somit unbestrittenermassen im Zeitpunkt, als er die Erteilung der Niederlassungsbewilligung beantragte, seit über zwei Jahren nur noch auf dem Papier.