Citation: 4A_500/2022 E. 5.3

5.3. Bei den beanspruchten Waren der Klasse 9 (Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte) könne "künstliche Intelligenz" zum Einsatz kommen oder Inhalt der Waren sein. So werde "künstliche Intelligenz" etwa genutzt für das Energiemanagement im Haus. Computer und Computersoftware dienten als grundlegende Rahmenbedingungen für den Einsatz von "künstlicher Intelligenz". Namentlich im Bereich der Elektrizität und der Informationstechnologie gewinne "künstliche Intelligenz" laufend an Bedeutung. Das Zeichen "AI Brain" sei somit betreffend die strittigen Waren der Klasse 9 beschreibend in Bezug auf deren Ausstattung oder geistigen Inhalt. Bei den beanspruchten Waren der Klasse 12 (Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser) finde - beispielsweise für das autonome Fahren - zunehmend Technik Verwendung, welche sich mitunter "künstlicher Intelligenz" bediene. Auch diesbezüglich erschöpfe sich das Zeichen in einer Aussage über die Ausstattung dieser Waren und sei es folglich nicht unterscheidungskräftig. Ebenso werde bei den beanspruchten Dienstleistungen der Klassen 38 (Telekommunikation) und 39 (Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen) "künstliche Intelligenz" eingesetzt, so etwa als Telefonassistenz, die selbst Anrufe entgegennehmen könne, oder im Transportwesen für die Planung komplexer Lieferketten. Das Zeichen werde als Hinweis auf die Funktion der Dienstleistung respektive deren Hilfsmittel verstanden. Gleichermassen sei das Zeichen für die beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 42 (Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software) beschreibend, stelle "künstliche Intelligenz" doch zum einen ein eigenes Forschungsfeld dar und werde sie zum anderen in verschiedenen Bereichen der Forschung angewandt. Ferner unterstütze "künstliche Intelligenz" die Erbringung der beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 45 (Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten oder Personen; Dienstleistungen eines Detektivs; Babysitting; Ehevermittlung, Vermittlung von Bekanntschaften; Erstellung von Horoskopen; Vermietung von Bekleidungsstücken), beispielsweise bei komplexen Recherchen oder detektivischen Dienstleistungen. Auch insoweit sei das Zeichen beschreibend und vom Markenschutz ausgeschlossen.