Citation: BGE 124 V 29 E. 4aa

Der Begriff "dauernd" in Art. 24 Abs. 1 UVG ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der verschiedene Auslegungen zulässt. "Dauernd" steht im Gegensatz zu "vorübergehend", doch sagt dies nichts darüber aus, wie lange ein Zustand bestehen muss, um als "dauernd" qualifiziert werden zu können. Vom sprachlichen Wortsinn her kann mit "dauernd" etwas Ständiges oder auch nur etwas auf längere Zeit in gleichbleibender Weise Vorhandenes bezeichnet werden (vgl. BROCKHAUS/WAHRIG, Deutsches Wörterbuch, und Duden, Das grosse Wörterbuch der deutschen Sprache, unter dem Stichwort "dauernd"). Wo der Gesetzgeber den Begriff "dauernd" verwendet, ist er unter Berücksichtigung des Normzwecks sowie von Sinn und Zweck des jeweiligen Gesetzes auszulegen. Diese bereichsspezifische Auslegung zeigt sich etwa am Beispiel von Art. 12 Abs. 1 IVG, der für den Anspruch auf medizinische Eingliederungsmassnahmen u.a. eine dauernde Verbesserung der Erwerbsfähigkeit verlangt. Dauernd in diesem Sinne ist der zu erwartende Eingliederungserfolg, wenn die konkrete Aktivitätserwartung gegenüber dem statistischen Durchschnitt nicht wesentlich herabgesetzt ist. Bei jüngeren Versicherten ist er voraussichtlich dauernd, wenn er wahrscheinlich während eines bedeutenden Teils der Aktivitätserwartung erhalten bleiben wird (BGE 104 V 83 Erw. 3b, BGE 101 V 51 Erw. 3b). Art. 29 Abs. 1 lit. a IVG dagegen verwendet für einen spezifischen Dauertatbestand den Begriff "bleibend", was nach Art. 29 IVV bedeutet, dass aller Wahrscheinlichkeit nach feststeht, der Gesundheitszustand des Versicherten werde sich künftig weder verbessern noch verschlechtern (BGE 111 V 22 ff. Erw. 3). Wenn Art. 36 Abs. 1 UVV den Anspruch auf Integritätsentschädigung u.a. davon abhängig macht, dass der Integritätsschaden voraussichtlich während des ganzen Lebens (mindestens in gleichem Umfang) besteht, so verstösst dies weder gegen den Wortlaut noch gegen Sinn und Zweck des Gesetzes.