Citation: 1P.687/2005 09.01.2006 E. B

Am 18. März 2005 stellten X.________ und Y.________ den Antrag, der Präsident der 3. Abteilung des Kreisgerichts St. Gallen, Peter Hold, (im Folgenden: Kreisgerichtspräsident) habe wegen Befangenheit in den Ausstand zu treten. Die Zuständigkeit für dieses Rechtsbegehren liegt beim St. Gallischen Kantonsgerichtspräsidenten (Art. 56 Abs. 1 lit. b des Gerichtsgesetzes des Kantons St. Gallen vom 2. April 1987 [GerG/SG; sGS 941.1]). Im Verlauf des Ausstandsverfahrens machten die beiden Antragsteller Ausführungen zur möglichen Befangenheit der Kantonsgerichtspräsidentin, Martha Niquille-Eberle, wegen allfälliger Vorbefassung ihrerseits. Die Kantonsgerichtspräsidentin fasste diese Vorbringen als sinngemässes Ausstandsbegehren gegen sie auf. Sie unterbreitete den Entscheid über ihren eigenen Ausstand am 9. September 2005 schriftlich dem dafür zuständigen dritten Mitglied des Kantonsgerichtspräsidiums. Die Gesuchsteller erhielten eine Kopie dieses Schreibens zur Kenntnisnahme. Das angerufene Mitglied des Kantonsgerichtspräsidiums lehnte die Notwendigkeit eines Ausstands der Kantonsgerichtspräsidentin am 19. September 2005 kostenpflichtig ab. Daraufhin entschied die Kantonsgerichtspräsidentin am 22. September 2005 über das Ausstandsbegehren gegen den Kreisgerichtspräsidenten. Sie wies das Begehren kostenpflichtig ab. In beiden Fällen wurden die Kosten den beiden Angeklagten je hälftig, unter solidarischer Haftung, auferlegt.