Citation: 5P.138/2004 03.05.2004 E. A

Mit Verfügung vom 12. Dezember 2003 stellte die Gerichtspräsidentin von Olten-Gösgen im Rahmen von Eheschutzmassnahmen fest, dass der gemeinsame Haushalt der Eheleute Y.________ (Ehefrau) und X.________ (Ehemann) aufgehoben werde. Die eheliche Wohnung wurde der Ehefrau zu alleiniger Benutzung zugewiesen. Der Sohn der Parteien wurde für die Dauer der Trennung der Ehefrau anvertraut, dem Ehemann ein angemessenes Besuchsrecht eingeräumt und dieser überdies verpflichtet, mit Wirkung ab 9. Oktober 2003, an den Unterhalt des Sohnes Fr. 700.-- pro Monat zuzüglich Kinderzulagen (Ziff. 5) und an jenen der Ehefrau monatlich Fr. 2'100.-- (Ziff. 6) zu bezahlen. Mit Urteil vom 8. März 2004 wies das Obergericht des Kantons Solothurn den Rekurs des Ehemannes gegen die Höhe der Unterhaltsbeiträge ab. Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus, der Ehemann habe nach dem Auszug bei seinen Eltern gewohnt und diesen für Kost und Logis Fr. 600.-- pro Monat entrichtet. Dem habe die Vorderrichterin durch eine Reduktion des Grundbetrages auf Fr. 900.-- und der Berücksichtigung des Mietzinses von Fr. 600.-- Rechnung getragen. Sie sei dabei sehr grosszügig verfahren, könne doch der Grundbetrag nach den einschlägigen Richtlinien des Kantons Solothurn bei freier Kost und Logis auf 50% reduziert werden. Der Ehemann mache überdies geltend, dass er seit dem 1. Februar 2004 eine eigene Wohnung bezogen habe. Das Obergericht erachtete ferner die Höhe der angerechneten Steuerbelastung als angemessen und hielt im Übrigen dafür, mit dem Rekurs geltend gemachte Auslagen des Ehemannes seien nicht zu berücksichtigen. Abschliessend bemerkte das Obergericht, dass die Unterhaltsbeiträge ab Februar 2004 im Rahmen des Rekursverfahrens aufgrund verschiedener Ungereimtheiten auf Seiten des Ehemannes nicht neu zu berechnen seien (Art der Beschäftigung nach Ablauf der Vereinbarung vom 14. Oktober 2003, Ausrichtung der zugesicherten Schichtzulage, Notwendigkeit der Miete einer 3 ½-Zimmer-Wohnung, obwohl die 3-köpfige Familie während des ehelichen Zusammenlebens sich mit einer 3-Zimmer-Wohnung begnügte). Der Ehemann sei auf den Weg der Abänderung der Eheschutzmassnahmen zu verweisen. Dieses Urteil ist in Rechtskraft erwachsen.