Citation: 2A.425/2001 12.11.2002 E. 2

Der Beschwerdegegner hatte im kantonalen Beschwerdeverfahren verlangt, es sei festzustellen, dass die Einspracheverfügungen betreffend die Steuerjahre 1996 bis 1998 nichtig seien. Die Nichtigkeit im Sinn der absoluten Unwirksamkeit eines Verwaltungsakts ist jederzeit und von sämtlichen staatlichen Instanzen von Amtes wegen zu beachten (BGE 115 Ia 1 E. 3 S. 4 mit Hinweisen). Die Vorinstanz hat die betreffenden Verfügungen bzw. Veranlagungen überprüft und damit die Einrede der Nichtigkeit stillschweigend verworfen. In der Tat kann keine Rede davon sein, dass die Verfügungen vom 22. Mai 2000 nichtig im Rechtssinn gewesen wären (vgl. BGE 118 Ia 336 E. 2a S. 340; 113 IV 123 ff. je mit Hinweisen; Häfelin/Müller, Grundriss des Allgemeinen Verwaltungsrechts, 3. Aufl., Zürich 1998, N. 768 ff.; Schwarzenbach-Hanhart, Grundriss des allgemeinen Verwaltungsrechts, 11. Aufl., Bern 1997, S. 138; Blaise Knapp, Précis de droit administratif, 4e édition, Bâle et Francfort-sur-le-Main 1991, No. 1192 ss.; Rhinow/Krähenmann, Schweizerische Verwaltungsrechtsprechung, Ergänzungsband, Basel/Frankfurt am Main 1990, Nr. 40 B; Fritz Gygi, Verwaltungsrecht, Bern 1986, S. 306; Andre Grisel, Traité de droit administratif, Neuchâtel 1984, Vol. I, p. 422; Max Imboden, Der nichtige Staatsakt: Eine verwaltungsrechtliche Studie, Habil. Zürich 1944, S. 119 ff., 137 ff.). Ob die angeblichen Verfahrensfehler, welche die Einspracheverfügungen allenfalls anfechtbar machten, im vorinstanzlichen Verfahren geheilt wurden, kann im Übrigen dahingestellt bleiben: Der Beschwerdegegner hat den Rekursentscheid nicht mit einer eigenen Verwaltungsgerichtsbeschwerde angefochten. Die Möglichkeit einer Anschlussbeschwerde besteht im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nur, wo dies gesetzlich besonders vorgesehen ist; das ist hinsichtlich der direkten Bundessteuer nicht der Fall (BGE 117 Ib 20 E. 3d S. 24 f.; 123 V 156 E. 3c S. 157 je mit Hinweisen; ASA 68 715 E. 2a; vgl. auch BGE 122 I 253). Soweit der Beschwerdegegner in der Vernehmlassung verlangt, die Steuerverwaltung sei anzuweisen, ihre Einspracheverfügungen in seinem Sinn zu korrigieren, sind seine Begehren daher unzulässig; seine Vorbringen können nur im Rahmen von Art. 114 Abs. 1 OG mit berücksichtigt werden.