Citation: C 54/06 12.09.2006 E. 4

Der Versicherte macht geltend, die Rückforderung sei verjährt. Hiezu hat die Vorinstanz zu Recht festgehalten, dass die Rückforderung als solche nicht mehr Gegenstand des Verfahrens ist. 4.1 Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG verjährt der Rückforderungsanspruch innert eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre nach der Auszahlung der Leistung. Die nach dem ATSG diesbezüglich massgeblichen Grundsätze sind aus der früheren Regelung und den von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien zur Beurteilung der für einen Erlass unter anderem vorausgesetzten Gutgläubigkeit des Leistungsbezügers (BGE 122 V 223 Erw. 3) hervorgegangen (vgl. auch Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, Kommentar zum Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, Zürich 2003, Rz. 23 zu Art. 25), weshalb auf die dazu ergangene Rechtsprechung zurückgegriffen werden kann. Bei den erwähnten Fristen handelt es sich demnach um Verwirkungsfristen (BGE 124 V 382 Erw. 1, SVR 1997 AlV Nr. 84 S. 255 Erw. 2c/aa [Urteil B. vom 5. Juli 1996, C 68/96], je mit Hinweisen). Unter dem Ausdruck "nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat" ist der Zeitpunkt zu verstehen, in welchem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückforderung bestehen (BGE 124 V 382 Erw. 1, 122 V 275 Erw. 5a, je mit Hinweisen). Die zitierte Bestimmung unterwirft den Rückforderungsanspruch somit einer doppelten Verwirkungsdrohung: Einerseits ist die Rückforderung zeitlich daran gebunden, dass die Verwaltung innert Jahresfrist seit zumutbarer Kenntnis des rückforderungsbegründenden Sachverhalts verfügt. Erlässt sie innert dieser einjährigen relativen Verwirkungsfrist die Rückerstattungsverfügung, kann sie gegebenenfalls die Erstattung bis auf die in den letzten fünf Jahren ausgerichteten Leistungen ausdehnen, während die Rückforderung andererseits absolut verwirkt ist, soweit die Leistungsauszahlung mehr als fünf Jahre zurückliegt (BGE 122 V 275 Erw. 5a in fine). Die Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG betrifft lediglich die Festsetzung der Rückforderung, nicht aber deren Vollstreckung (BGE 117 V 209 Erw. 2b mit Hinweisen; SVR 1997 a.a.O.). Wurde die Rückforderung einmal frist- und formgerecht geltend gemacht, ist die Frist zu ihrer Festsetzung ein für allemal gewahrt, und zwar selbst dann, wenn die entsprechende Verfügung nachträglich aufgehoben und durch eine inhaltlich berichtigte neue ersetzt werden muss. Das spätere rechtliche Schicksal der Rückerstattungsverfügung spielt demnach keine Rolle. In solchen Fällen stellt sich die Frage der Verwirkung erst wieder bei der Vollstreckung, nachdem die Rückerstattungsforderung rechtskräftig geworden ist (SVR 1997 a.a.O.). 4.2 Der Beschwerdeführer irrt, wenn er einwendet, die streitige Rückerstattung sei wegen des Ablaufs von mehr als fünf Jahren seit den ihnen zu Grunde liegenden Auszahlungen verjährt bzw. verwirkt. Massgebend ist nach dem Gesagten einzig, ob die Rückerstattungen rechtzeitig geltend gemacht wurden. Dies ist der Fall. Die Rückforderung wurde am 17. Februar 2003 verfügt, somit weniger als fünf Jahre seit der Auszahlung der streitigen Leistungen und innerhalb eines Jahres seit dem Urteil vom 25. November 2002, mit welchem die Vermittlungsunfähigkeit des Versicherten letztinstanzlich festgestellt wurde und damit auch feststand, dass er die streitigen Taggelder zu Unrecht erhalten hatte. Trotz des seitherigen Zeitablaufs vermochte gemäss dem in Ziff. 4.1 Gesagten keine Verwirkung einzutreten.