Citation: 5P.337/2006 27.11.2006 E. 2

Die Beschwerdeführerin führt aus, sie habe es wegen des sich hinziehenden hängigen Zivilprozesses tatsächlich fälschlicherweise unterlassen, rechtzeitig die Fortsetzung der Betreibung zu verlangen, so dass die Frist nach Art. 88 Abs. 2 SchKG, wonach das Fortsetzungsbegehren binnen eines Jahres nach der Zustellung des Zahlungsbefehls einzureichen sei, abgelaufen sei. Bei dieser Sachlage sei die Betreibung dahingefallen. Das Obergericht habe deshalb mit Recht erkannt, der erstinstanzliche Richter hätte richtigerweise einen Erledigungsbeschluss fällen müssen. Richtig sei auch die Schlussfolgerung des Obergerichts, das erstinstanzliche Urteil beruhe auf der Verletzung eines wesentlichen Verfahrensgrundsatzes, was zur Gutheissung der Nichtigkeitsbeschwerde führe, soweit darauf eingetreten werden könne. In der Folge sei das Obergericht indessen auf die Beschwerde lediglich im Kosten- und Entschädigungspunkt eingetreten und habe diese gutgeheissen. Auf das eigentliche Hauptbegehren der Beschwerdeführerin, dass nämlich die Feststellung der Nichtschuld der betriebenen Alimente aufzuheben sei, sei das Obergericht nicht eingetreten. Dieses argumentiere rein betreibungsrechtlich, wenn es ausführe, der Beschwerdeführerin mangle es an der Beschwer, weil sie mit dem Dahinfallen der Betreibung ihr Recht, deren Fortsetzung zu verlangen, verwirkt habe. Bei dieser Argumentation lasse das Obergericht die materiellrechtliche Wirkung des Sachurteils vollständig ausser Acht. Es übersehe, dass das Sachurteil bezüglich der Feststellung der Nichtschuld über die dahingefallene Betreibung hinaus volle materielle Rechtskraft erlangt habe und insofern eine res iudicata geschaffen worden sei, die jeder späteren Geltendmachung der von der materiellen Rechtskraft betroffenen Alimente, insbesondere auf dem Wege einer neuen Betreibung entgegenstehe. Wegen des Nichteintretensentscheids sei die Beschwerdeführerin mit einem Anspruchsverlust belastet. Da das Obergericht auf eine ihm frist- und formgerecht unterbreitete Sache nicht eingetreten sei, obschon es darüber hätte entscheiden müssen, liege eine formelle Rechtsverweigerung vor. Die Rüge ist begründet.