Citation: 1B_166/2018 E. 3.3

3.3. Nach der Darstellung des Beschwerdeführers hat sein Verteidiger Staatsanwalt Knopf "die Prüfung einer Strafanzeige wegen Amtsmissbrauchs in Aussicht" gestellt, als dieser sich weigerte, eine Kontosperre für die Begleichung einer Steuerforderung teilweise aufzuheben. Der Verteidiger hat dem Staatsanwalt somit nach seiner eigenen Darstellung unverhohlen mit dem Einreichen einer Strafanzeige gedroht für den Fall, dass er seinem Gesuch nicht entspreche. Es handelt sich damit um einen Druckversuch seitens des Verteidigers, der zumindest grenzwertig erscheint, und keineswegs bloss um ein höfliches Ersuchen, wie der Verteidiger sein Verhalten selber beschreibt. Dass sich Staatsanwalt Knopf in dieser vom Verteidiger angeheizten Gesprächssituation dazu hinreissen liess, dessen Mandanten mit B.________ zu vergleichen, um damit möglicherweise auf ein gewisses selbstherrliches Verhalten hinzuweisen, war zwar, wovon auch das Obergericht ausgeht, unprofessionell. Die Bemerkung wäre daher besser unterblieben, vermag ihn aber nicht als befangen erscheinen zu lassen, insbesondere weil sie nach dem Vorgefallenen noch nachvollziehbar erscheint: Im Hinblick auf eine Einvernahme vom 26. Januar 2018, die offenbar auch der Befragung zur Person dienen sollte, sandte der Beschwerdeführer dem polizeilichen Sachbearbeiter eine auf den 25. Januar 2018 datierte Eingabe zu. Darin legt er seine Jugendzeit dar und reicht einen Katalog mit Fragen und Antworten ein, die den Sachverhalt aus seiner Sicht darlegen sollen. Der Beschwerdeführer schildert, dass er in der DDR aufgewachsen sei und erlebt habe, wie die Staatsanwaltschaft seinem politisch missliebigen Vater mit "zielführenden Fragestellungen" die Schuld am Einsturz eines Portalkrans habe zuschieben wollen, für dessen Betrieb er gar nicht zuständig gewesen sei. "Niemals hätte ich gedacht, dass ich in der freien Welt einmal selbst einer Staatsanwaltschaft gegenüber stehen würde, die genau wie im Falle meiner Eltern etwas beweisen will, was nicht stattgefunden hat. Ich frage mich nur, was an die Stelle des fehlenden Parteibuches getreten ist - Ignoranz, Unfähigkeit -, der Machtmissbrauch ist allerdings gleich. Einen Vorteil hatten meine Eltern, ihnen wurde nicht suggeriert: wir ermitteln ergebnisoffen, auch zu Ihrer Entlastung" (S. 2). Damit unterstellt der Beschwerdeführer nicht nur Staatsanwalt Knopf, sondern auch dem polizeilichen Sachbearbeiter, dass sie weder fähig noch willens seien, die Untersuchung objektiv und neutral zu führen, sondern nur darauf aus seien, ihn fälschlicherweise zu belasten, wie es damals die Staatsanwaltschaft im Unrechtsstaat DDR mit seinem Vater gehalten habe. Dass der Beschwerdeführer über diese unbelegte Unterstellung hinaus noch die ihm genehmen Fragen mitsamt seinen Antworten mitliefert und damit auch noch den Part der von ihm als unfähig und böswillig eingestuften Befrager übernimmt, kann man auch bei zurückhaltender Beurteilung durchaus als selbstherrlich und selbstgerecht empfinden. In dieser angespannten Situation, die der Beschwerdeführer und sein Verteidiger mit den Anwürfen an bzw. dem Druckversuch auf die Staatsanwaltschaft zumindest massgeblich mitverursacht haben, lässt die einmalige polemische Entgegnung von Staatsanwalt Knopf diesen noch nicht als befangen erscheinen. Drücken sich ein Beschuldigter und sein Anwalt derart unzimperlich aus wie im vorliegenden Fall, so müssen sie sich in einem gewissen Rahmen auch eine unwirsche Entgegnung gefallen lassen. Die Befangenheitsrüge ist unbegründet.