Citation: 4P.334/2005 15.06.2006 E. 1

Die in der Beschwerdeschrift vorgebrachten Rügen richten sich - soweit sie zulässig sind - inhaltlich gegen die vom Obergericht vorgenommene Beweiswürdigung, die im angefochtenen Entscheid auf Willkür überprüft worden ist. Gemäss Art. 86 Abs. 1 OG mit der staatsrechtlichen Beschwerde anfechtbar ist bloss der Entscheid des Kassationsgerichts und nicht auch zugleich der vorangehende Entscheid des Obergerichts. Die vorliegende Beschwerde richtet sich denn auch formell, das heisst nach dem gestellten Antrag, ausschliesslich gegen den Entscheid des Kassationsgerichts. Zu beachten ist indessen Folgendes: Das Bundesgericht prüft frei, ob das Kassationsgericht auf eine in einer kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil des Obergerichts vorgebrachte Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung hin zu Unrecht Willkür verneint und die Verfassungsverletzung nicht behoben hat. Diese Prüfung läuft aber regelmässig darauf hinaus zu beurteilen, ob das Obergericht die Beweise willkürlich gewürdigt habe. Trifft dies zu, hätte das Kassationsgericht Willkür bejahen müssen, und im gegenteiligen Fall hat es zu Recht Willkür verneint. Bei der Begründung der Rüge, das Kassationsgericht habe Willkür zu Unrecht verneint, darf und muss sich die beschwerdeführende Partei daher auch entsprechend mit den Erwägungen des Obergerichts auseinandersetzen. Da allein der Entscheid des Kassationsgerichts Anfechtungsobjekt der staatsrechtlichen Beschwerde sein kann, muss dies jedoch über die Anfechtung dieses Entscheides und dessen Begründung erfolgen. Das heisst es muss dabei immer darum gehen, in Übereinstimmung mit Art. 90 Abs. 1 lit. b OG aufzuzeigen, dass und weshalb das Kassationsgericht entgegen seinen Erwägungen eine Verletzung des Willkürverbotes zu Unrecht verneint hat. Die beschwerdeführende Partei darf sich deshalb nicht auf eine blosse Wiederholung der vor Kassationsgericht gegen das obergerichtliche Urteil erhobenen Rügen beschränken, sondern hat sich zugleich mit der Begründung des Kassationsgerichts auseinander zu setzen; andernfalls genügt ihre staatsrechtliche Beschwerde den Begründungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht. Das Gebot, den kantonalen Instanzenzug auszuschöpfen, hätte wenig Sinn, wenn das Bundesgericht die gleichen Rügen, die bereits im kantonalen Rechtsmittelverfahren geprüft worden sind, einfach nochmals zu behandeln hätte (BGE 125 I 492 E. 1a/cc S. 494 f. mit Hinweisen).