Citation: 9C_645/2017 E. 3

Die Vorinstanz ist mit Blick auf den Zweck der strittigen Freizeitentschädigung zum Schluss gelangt, diese sei als Einnahme bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen zu berücksichtigen (vgl. Art. 11 Abs. 1 ELG). Sie hat erwogen, es gehe in concreto nicht um die Deckung einer Notlage, sondern die Freizeitentschädigungen seien dem Beschwerdeführer ausbezahlt worden, weil die Stiftung B.________ über kein eigenes Freizeitangebot verfüge. Die Frage der Fürsorgebedürftigkeit könne daher offen bleiben. Gestützt darauf hat das kantonale Gericht den Einspracheentscheid vom 13. Oktober 2015 bestätigt. Die dagegen erhobenen Einwände verfangen nicht: Die Vorinstanz hat zu Recht auf die im kantonalen Beschwerdeverfahren eingeholten Angaben der Stiftung B.________ vom 6. Februar 2017 abgestellt und einen ausgesprochenen Fürsorgecharakter der Freizeitentschädigung mit überzeugender Begründung verneint (vorinstanzliche Erwägung 3.2.2). Darauf kann ohne Weiteres verwiesen werden. Dazu kommt: Dem Pensionsreglement der Stiftung B.________ ist explizit zu entnehmen, dass sämtliche Bewohner, welche Ergänzungsleistungen beziehen, Anspruch auf eine monatliche Freizeitentschädigung haben (Pensionsreglement vom 20. Dezember 2011, Ziff. 6.11). Soweit der Beschwerdeführer insbesondere anhand der Freizeitrabatte, wie sie die Caritas Schweiz (nachfolgend: Caritas) vorsieht, Rückschlüsse auf den ausgesprochenen Fürsorgecharakter der Freizeitentschädigung ziehen will, zielt dies ins Leere. Denn soweit das Rabattsystem der Caritas überhaupt als Leistung mit ausgesprochenem Fürsorgecharakter angesehen werden kann (vgl. Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL; Stand: 1. Januar 2017], Ziff. 3412.05); zur Tragweite von Verwaltungsweisungen statt vieler: BGE 141 V 365 E. 2.4 S. 368; 138 V 346 E. 6.2 S. 362), bestehen klare Unterschiede zur hier interessierenden Freizeitentschädigung. So kommen die Vergünstigungen der Caritas (sog. "KulturLegi") einzig dann zum Tragen, wenn der Betroffene die Leistung tatsächlich bezieht. Es handelt sich quasi um einen Gutschein, der bei bestimmten Freizeitinstitutionen und -veranstaltungen eingelöst werden kann, wobei die Rabatthöhe nicht zum Vornherein fest steht ("[...] bis zu 70 Prozent [...]"; vgl. Informationsblatt der Caritas betreffend Freizeitrabatte; www.caritas.ch/de/hilfe-finden/guenstig-einkaufen-und-leben/ kulturlegi/html, besucht am 10. September 2018). Demgegenüber ist die Verwendung der Freizeitentschädigung, wie das kantonale Gericht zu Recht dargelegt hat, insoweit nicht zweckgebunden, als nicht definiert wird, wofür der Begünstigte den ausgerichteten Betrag einsetzen kann. Mit anderen Worten richtet die Stiftung B.________ denjenigen Bewohnern, welche Ergänzungsleistungen beziehen, eine betraglich klar festgelegte periodische Geldleistung aus, ohne dass daran weitere Voraussetzungen geknüpft wären. Diese ist folglich ohne Frage als wiederkehrende Leistung nach Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG zu qualifizieren und in die Berechnung der Ergänzungsleistung einzubeziehen. Triftige Gründe für ein abweichendes Verständnis liegen nicht vor. Dass das Pensionsreglement ausdrücklich von "Freizeitentschädigung" spricht, wie dies in der Beschwerde geltend gemacht wird, ändert nichts. Auch die sonstigen Vorbringen vermögen die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach nicht zu beanstanden sei, dass die Beschwerdegegnerin die Freizeitentschädigung als Einnahme angerechnet habe, nicht ernsthaft in Frage zu stellen. Bei diesem Ergebnis kann mit dem kantonalen Gericht offen gelassen werden, ob der Beschwerdeführer fürsorgebedürftig ist (vgl. E. 3). Die Beschwerde ist unbegründet.