Citation: 5A_203/2017 E. 3

Die Beschwerdeführerin macht vorab Befangenheit der mitwirkenden Richter des Obergerichts geltend. Diese hätten mit Fällung des Rückweisungsbeschlusses vom 3. Oktober 2016 im Verfahren schon einmal mitgewirkt und hätten sich mit ihren Vorbringen nicht mehr unabhängig auseinandergesetzt. Der Rüge ist kein Erfolg beschieden. Allein der Umstand, dass eine Gerichtsperson an einem Urteil mitgewirkt hat, das im Rechtsmittelverfahren aufgehoben wird, schliesst diese nach der Rechtsprechung nicht von der Neubeurteilung der zurückgewiesenen Sache aus (BGE 131 I 113 E. 3.6 S. 120 mit Hinweisen). Das Gleiche gilt für die am Rückweisungsentscheid mitwirkenden Personen, wenn der vorinstanzliche Entscheid erneut bei der Rechtsmittelinstanz angefochten wird. Auch von ihnen darf erwartet werden, dass sie die Streitsache objektiv und unparteiisch behandeln. Der Umstand, dass sich eine Rechtsmittelinstanz in einem Rückweisungsentscheid bereits mit einer Sache befasst hat, führt nicht dazu, dass die beteiligten Personen unter dem Anschein der Befangenheit stehen, sofern nicht weitere konkrete für die Befangenheit sprechende Gesichtspunkte hinzukommen (vgl. Urteile 8C_720/2015 vom 12. April 2016 E. 2; 1C_52/2011 vom 23. März 2011 E. 2.3). Die Beschwerdeführerin leitet den Anschein der Befangenheit vorliegend einzig daraus ab, dass das Obergericht in den meisten Punkten auf seine Erwägungen im Rückweisungsbeschluss vom 3. Oktober 2016 verwiesen hat. Dies stellt jedoch keinen Befangenheitsgrund dar. Vielmehr hat das Obergericht diese Verweise damit begründet, dass die Beschwerdeinstanz bei erneuter Beschwerde grundsätzlich an ihreneigenen Rückweisungsentscheid gebunden sei, wovon auch die Mehrheit der Lehrmeinungen ausgehe (vgl. dazu die Hinweise bei REETZ/ HILBER, in: Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], 3. Aufl. 2016, N. 46 zu Art. 318 ZPO). Dafür spreche das Prinzip der Einmaligkeit des Rechtsschutzes, der Grundsatz von Treu und Glauben, das Beschleunigungsgebot sowie das Gebot der Gleichbehandlung der Parteien. Ausserdem verlange das Gebot der Einheitlichkeit der Rechtsordnung die Übertragung der bundesgerichtlichen Praxis (wonach das Bundesgericht an den eigenen Rückweisungsentscheid gebunden ist; vgl. BGE 135 III 334 E. 2.1 S. 235) auch auf den kantonalen Instanzenzug. Mit ihrer Befangenheitsrüge kritisiert die Beschwerdeführerin somit letztlich lediglich die obergerichtliche Rechtsanwendung. Dabei setzt sich Beschwerdeführerin indes nicht rechtsgenüglich mit den obergerichtlichen Ausführungen auseinander (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 140 III 86 E. 2 S. 89, 115 E. 2 S. 116), sodass es insofern beim angefochtenen Entscheid bleibt. Näher einzugehen ist demgegenüber nachfolgend auf die Kritik der Beschwerdeführerin an den vom Obergericht als verbindlich erachteten Erwägungen im ersten obergerichtlichen Entscheid vom 3. Oktober 2016, da dieser als Zwischenentscheid ohne nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG vor Bundesgericht nicht direkt anfechtbar war (vgl. Urteil 5A_824/2016 vom 4. November 2016).