Citation: 9C_552/2007 17.01.2008 E. 5

Der Beschwerdeführer rügt sinngemäss eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Die nach dem MEDAS-Gutachten vom 15. März 1999 verfassten ärztlichen Berichte und Atteste enthielten entgegen der Auffassung der Vorinstanz hinreichende Anhaltspunkte für eine seitherige Verschlechterung des Gesundheitszustandes. Der rechtserhebliche Sachverhalt sei nicht genügend abgeklärt. 5.1 Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG prüft die IV-Stelle die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Diese Vorschrift gilt aufgrund von Art. 3 lit. dbis VwVG auch für die IV-Stelle für Versicherte im Ausland. Das Bundesverwaltungsgericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen unter Mitwirkung der Parteien fest (Untersuchungsgrundsatz). Es erhebt die dazu notwendigen Beweise und würdigt diese frei (Art. 33 VVG sowie Art. 12 f. VwVG und Art. 19 VwVG in Verbindung mit Art. 40 BZP; vgl. auch BGE 122 V 157 E. 1c S. 160). Welche konkreten Abklärungsmassnahmen in gesundheitlicher und beruflich-erwerblicher Hinsicht für eine rechtsgenügliche Sachverhaltsermittlung geboten sind, lässt sich angesichts der Besonderheiten jedes einzelnen Falles nicht allgemein sagen (Urteil I 281/06 vom 24. Juli 2006 E. 3.2.1). Gelangt die Verwaltung oder das Gericht zur Überzeugung, die Akten erlaubten die richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder eine behauptete Tatsache sei für die Entscheidung der Streitsache nicht von Bedeutung, kann sie oder es auf die Erhebung weiterer Beweise verzichten. In dieser antizipierten Beweiswürdigung kann keine Gehörsverletzung und auch kein Verstoss gegen den Untersuchungsgrundsatz erblickt werden (BGE 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162; Urteile I 46/07 vom 29. Oktober 2007 E. 3.3, I 801/06 vom 5. Oktober 2007 E. 6.2.1 und I 106/07 vom 24. Juli 2007 E. 4.1). 5.2 Das MEDAS-Gutachten vom 15. März 1999, auf welches das kantonale Gericht zur Hauptsache abgestellt hat, war sechs Jahre vor dem den Prüfungszeitraum begrenzenden Einspracheentscheid vom 16. Februar 2005 (BGE 131 V 353 E. 2 S. 354) erstellt worden. Bereits diese zeitliche Distanz rief einer vertieften Abklärung des Gesundheitszustandes sowie dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (Urteil I 462/06 vom 1. November 2006 E. 6.1). Eine solche fand jedoch nicht statt. Die Beschwerdegegnerin holte lediglich bei ihrem Ärztlichen Dienst Stellungnahmen zu den zahlreichen vom Versicherten eingereichten ärztlichen Berichten und Attesten ein. Bei diesen Stellungnahmen handelt es sich um Berichte im Sinne von Art. 49 Abs. 3 IVV. Solche sind keine medizinischen Gutachten im Sinne von Art. 44 ATSG und auch keine Untersuchungsberichte gemäss Art. 49 Abs. 2 IVV. Ihre Funktion besteht im Wesentlichen darin, den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen. Den Berichten nach Art. 49 Abs. 3 IVV kann zwar nicht jegliche Aussen- oder Beweiswirkung abgesprochen werden (Urteil 9C_341/2007 vom 16. November 2007 E. 4.1 mit Hinweisen). In Anbetracht der langen sechsjährigen Zeitspanne seit der MEDAS-Begutachtung durfte die IV-Stelle indessen nicht allein gestützt auf die Stellungnahmen ihres Ärztlichen Dienstes eine aufgrund der vom Versicherten eingereichten ärztlichen Berichte und Atteste mögliche gesundheitliche Veränderung verneinen. Indem sie keine fachärztlichen Untersuchungen vornehmen liess, erhob sie die rechtserheblichen Tatsachen unvollständig. Die darauf gestützte vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung erfolgte somit in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. 5.3 Nach dem Gesagten sind weitere medizinische Abklärungen (polydisziplinäre Begutachtung einschliesslich einer psychiatrischen Untersuchung) durch die IV-Stelle für die Beurteilung des streitigen Umfangs des Rentenanspruchs unabdingbar. Die Beschwerde ist somit im Eventualstandpunkt begründet.