Citation: 9C_252/2023 E. 1.3

1.3. Am 24. Dezember 2022 (Posteingang: 3. Januar 2023) unterbreitete der Steuerpflichtige dem Steueramt des Kantons Solothurn ein Revisionsgesuch betreffend die Steuerperiode 2015 und am 27. Dezember 2022 (Posteingang: 5. Januar 2023) ein solches zur Steuerperiode 2016. Das Steueramt reichte die Eingaben am 2. Februar 2023 zuständigkeitshalber an das Steuergericht des Kantons Solothurn weiter. Dieses räumte dem Steuerpflichtigen mit Schreiben vom 9. Februar 2023 die Möglichkeit ein, die Eingaben zurückzuziehen, nachdem die 90-tägige Frist zur Einreichung eines Revisionsgesuchs verstrichen sei. Der Steuerpflichtige hielt mit Schreiben vom 17. Februar 2023 (überbracht am 20. Februar 2023) an seinen Anträgen fest und sprach davon, dass das Steueramt "alle Steuern vorsätzlich falsch veranlagt, gefälschte Rechnungen erstellt, die Öffentlichkeit betrogen, falsche Urteile erzwungen und Geld entwendet" habe. Das Steuergericht trat mit Urteil SGREV.2023.1 vom 20. März 2023 auf die Revisionsgesuche nicht ein, was es damit begründete, dass innerhalb der 90-tägigen Frist kein Revisionsgrund geltend gemacht, sondern lediglich Verunglimpfungen geäussert und pauschale Behauptungen erhoben worden seien.