Citation: 2A.164/2004 23.04.2004 E. 4

Art. 48 Abs. 2 StHG wie auch der entsprechende § 149 Abs. 4 des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Solothurn in der Fassung vom 12. Juni 1994 (StG-SO) lauten wörtlich gleich wie Art. 132 Abs. 3 DBG für die direkte Bundessteuer. Wenn daher die Veranlagungsbehörde an die Begründung der Einsprache gegen die Ermessensveranlagung für die Staatssteuer die gleichen Anforderungen stellt wie bei der direkten Bundessteuer und auf die Einsprache nicht eintrat, ist das nicht zu beanstanden. Ob die Ansetzung der Nachfrist für die Verbesserung der Einsprache nach Art. 149 Abs. 5 StG-SO zulässig war, ist hier nicht zu entscheiden, zumal die Beschwerdeführer diese Frist ebenfalls unbenutzt verstreichen liessen. Auch kann die Auskunft des Veranlagungsbeamten, er werde noch Auskünfte bei AHV- und Mehrwertsteuerbehörde einholen, nicht dahingehend gedeutet werden, dass die Beschwerdeführer von der gesetzlichen Pflicht zur Einreichung der Steuererklärung entbunden waren.