Citation: 5A_663/2015 E. 2.3

2.3. Das Gutachten habe den Einwand des Beschwerdeführers, das yyy-Patent werde von den Elektroden aaa und bbb gar nicht berührt, nicht erst ausgelöst. Die Vorbringen könnten daher nicht (gemäss § 146 Abs. 2 ZPO/TG) nach der Hauptverhandlung und damit nach Aktenschluss erhoben werden, sondern seien verspätet. Was der Beschwerdeführer im Berufungsverfahren vorgebracht habe (wie u.a. Affidavit G.________ vom 9. April 2014) oder die Vorbringen betreffend Verfahren "Reexamination" des yyy-Patents, welches er bereits im Februar 2010 selber eingeleitet habe, seien unechte Noven, welche bereits früher hätten vorgebracht werden können; sie seien nach Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO nicht zulässig. Die Behauptung der Beschwerdegegnerin, ihre Produkte aaa und bbb profitierten von der Lehre des yyy-Patents, sei insgesamt nicht rechtzeitig bestritten worden.