Citation: K 22/03 14.11.2003 E. 3.1

3.1.1 Die obligatorische Krankenpflegeversicherung übernimmt u.a. die Kosten für die Leistungen, die der Diagnose oder Behandlung einer Krankheit und ihrer Folgen dienen (Art. 25 Abs. 1 KVG). Die Leistungen umfassen namentlich die Untersuchungen, Behandlungen und Pflegemassnahmen, die stationär durchgeführt werden sowie den Aufenthalt in der allgemeinen Abteilung eines Spitals (Art. 25 Abs. 2 lit. a und e KVG). Die Leistungen müssen wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sein (Art. 32 Abs. 1 erster Satz KVG). 3.1.2 Voraussetzung für die Kostenübernahme ist die Zulassung des Leistungserbringers zur Tätigkeit zu Lasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Art. 35 ff. KVG). Spitäler im Besonderen müssen u.a. auf der nach Leistungsaufträgen in Kategorien gegliederten Spitalliste des Kantons aufgeführt sein (Art. 39 Abs. 1 lit. e KVG). Anstalten oder deren Abteilungen, die nach bisherigem Recht als Heilanstalten gelten, sind als Leistungserbringer nach neuem Recht zugelassen, solange der Kanton die in Artikel 39 Absatz 1 Buchstabe e vorgesehene Liste der Spitäler und Pflegeheime noch nicht erstellt hat (Art. 101 Abs. 2 erster Satz KVG).