Citation: 2A.396/2000 18.01.2001 E. 3

3.-a) Das Verwaltungsgericht verweist zunächst da-rauf, dass die Beschwerdeführerin ohne die Heirat eine Aufenthaltsbewilligung nicht hätte erlangen können. Im Zeitpunkt des Eheschlusses sei der Ehegatte 44 Jahre alt gewesen, die Ehefrau 29-jährig. Dieser Altersunterschied scheine beträchtlich, sei aber nur im Hinblick auf die übrigen Indizien von Belang. Gewichtige Hinweise für das Vorliegen einer Scheinehe ergäben sich aus den abweichenden Angaben der Eheleute zu den Umständen, unter denen sie sich kennengelernt hätten: Der Ehemann habe erklärt, dass sie sich im Sommer 1995 am Strand von Rimini, wo er campiert habe, getroffen hätten. Die Ehefrau demgegenüber wolle ihren Mann im Süden Italiens kennengelernt haben, wo dieser in einem Hotel logiert habe, wobei sie die Ortschaft nicht mehr zu nennen vermöge. Als Treffpunkt habe sie ein Restaurant bzw. eine Pizzeria-Bar genannt. Während die Ehefrau weiter ausgeführt habe, sie seien anschliessend zusammen in Italien auf Reisen gegangen und hätten jeden Tag in einem anderen Hotel übernachtet, habe der Ehemann keinerlei Angaben über eine gemeinsame Reise und Hotelaufenthalte gemacht. Unterschiedlich seien alsdann auch die Aussagen der Ehegatten zu den Personen, welche der Trauung beigewohnt hätten. Während die Angaben zu den Trauzeugen übereinstimmen würden, differierten jene zu den anwesenden Verwandten. Die Beschwerdeführerin halte fest, bei der Trauung seien ihr Vater, ihre Mutter und zwei Brüder dabei gewesen, während gemäss dem Ehemann nur der Vater der Braut und ein Bruder dagewesen seien. Das Verwaltungsgericht bemerkt hierzu, einem Bräutigam könne kaum entgehen, ob die künftige Schwiegermutter bei der Trauung anwesend sei oder nicht. Ein weiteres Merkmal für eine Scheinehe liege darin, dass sich die Ehegatten nach einer kurzen Ferienbekanntschaft zur Heirat entschlossen und sich anschliessend bis zur Trauung nicht mehr persönlich getroffen hätten. Fest stehe auch, dass die Eheleute in der Zeit, während der die Beschwerdeführerin in X.________ gearbeitet habe, nur selten persönliche Kontakte gehabt hätten. Nach Angaben der Beschwerdeführerin habe der Ehemann zwar gelegentlich bei ihr im Personalzimmer übernachtet. Dieser habe aber seinerseits erklärt, wegen eines entsprechenden Verbots nie über Nacht in X.________ geblieben zu sein. Im Übrigen gingen auch die Angaben zum Freizeitverhalten auseinander: Der Ehemann habe keine gemeinschaftliche Freizeitbeschäftigung erwähnt und erklärt, er gehe seinem Hobby, dem Besuch von Flohmärkten, alleine nach, weil dies seiner Frau nicht zusage. Die Beschwerdeführerin habe demgegenüber behauptet, sie begleite ihren Mann normalerweise bei seinen Flohmarktbesuchen; nur im Winter sei dies nicht der Fall, da es ihr zu kalt sei. b) aa) Die Kognition des Bundesgerichts bei der Überprüfung des angefochtenen Urteils ergibt sich als Spiegelbild der zulässigen Beschwerdegründe aus Art. 104 lit. a und Art. 105 Abs. 2 OG: Da als Vorinstanz eine richterliche Behörde entschieden hat, ist das Bundesgericht an deren Feststellung des Sachverhalts gebunden, soweit dieser nicht offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen ermittelt worden ist. Ohne Beschränkung der Kognition ist demgegenüber zu prüfen, ob das angefochtene Urteil Bundesrecht verletzt. bb) Die Beschwerdeschrift trägt den zulässigen Beschwerdegründen und der unterschiedlichen Kognition des Bundesgerichts in Sach- und Rechtsfragen kaum Rechnung. Die Beschwerdeführerin scheint immerhin eine Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften damit begründen zu wollen, dass sie und ihr Mann nicht auf ihre Rechte hingewiesen worden seien, nämlich dass sie als Auskunftspersonen ohne Angabe von Gründen jede Aussagen verweigern dürften. Aus welchen Vorschriften sich ein solcher Anspruch auf Belehrung ergeben soll, wird indessen nicht dargelegt. Es trifft aber auch nicht zu, dass die Beschwerdeführerin die Auskunft hätte verweigern dürfen. Vielmehr ergibt sich aus Art. 3 Abs. 2 ANAG die Pflicht, über alles, was für den Bewilligungsentscheid massgebend sein kann, wahrheitsgetreue Auskunft zu geben. Die Beschwerdeführerin macht ferner geltend, es hätte angesichts der Widersprüche zwischen ihren Aussagen und denjenigen ihres Mannes eine Konfrontationseinvernahme durchgeführt werden müssen; zudem wären die von ihr beantragten Zeugen zu befragen gewesen. Der verfassungsrechtliche Gehörsanspruch (Art. 29 Abs. 2 BV) gebietet, rechtzeitig und formrichtig angebotene Beweismittel abzunehmen, es sei denn, diese beträfen eine nicht erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, über die streitige Tatsache Beweis zu erbringen (BGE 124 I 241 E. 2 S. 242; 117 Ia 262 E. 4b S. 268 f.). Eine vorweggenommene Beweiswürdigung wird dadurch aber nicht ausgeschlossen: Der Richter kann das Beweisverfahren schliessen, wenn er aufgrund bereits abgenommener Beweise seine Überzeugung gebildet hat und er willkürfrei annehmen kann, dass diese durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde (BGE 122 II 464 E. 4a S. 469; 119 Ib 492 E. 5b/bb S. 505 f., je mit Hinweisen). Die beantragten Zeugeneinvernahmen hätten Indizien widerlegen sollen, welche das Verwaltungsgericht für das Bestehen einer Scheinehe gerade nicht herangezogen hat, womit es an der Erheblichkeit dieser Beweismittel fehlt. Die beantragte zweite Einvernahme der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes konnte das Verwaltungsgericht ohne Willkür ablehnen, zumal selbst dann, wenn die Ehegatten ihr Aussageverhalten angeglichen hätten, sich nichts daran ändern würde, dass ihre ursprünglichen Aussagen Unterschiede offenbaren, die sich nicht in Einklang bringen lassen. cc) Die Beschwerdeführerin macht geltend, Widersprüche im Aussageverhalten seien unvermeidlich und dürften nicht dazu führen, den betreffenden Personen Unglaubwürdigkeit zu unterstellen. Das Verwaltungsgericht hat jedoch nicht verkannt, dass Aussagen verschiedener Personen kaum je in allen Einzelheiten deckungsgleich sind und dass, wenn sie es wären, dies jedenfalls nicht für die Glaubwürdigkeit der Aussagen spräche, weil die Wahrnehmung desselben Vorgangs durch verschiedene Personen zwangsläufig unterschiedlich ist (Rolf Bender/Armin Nack, Tatsachenfeststellung vor Gericht, 2. Auflage, München 1995, Rz. 73 ff. u. Rz. 848). Für das Verwaltungsgericht waren Unterschiede in den Aussagen von Bedeutung, die nicht Nebenaspekte betrafen, sondern Gegebenheiten, welche für beide Ehegatten zentral gewesen sein mussten. Das gilt für die Umstände des Kennenlernens wie auch für die Trauung. Ebenso geht es bei der Frage, ob der Ehemann gelegentlich bei der Beschwerdeführerin in X.________ übernachtet hat, nicht um Widersprüche in Nebenpunkten, die auf unterschiedlicher Wahrnehmung beruhen können. Die Kritik der Beschwerdeführerin an der Sachverhaltsermittlung erscheint damit nicht als stichhaltig und vermag jedenfalls nicht offensichtliche Unrichtigkeit der vom Verwaltungsgericht getroffenen Feststellungen zu begründen. c) Lassen sich die Tatsachenfeststellungen der Vorinstanz nicht als offensichtlich unrichtig beanstanden, fragt sich weiter, ob die betreffenden Indizien den Schluss zulassen, dass die Eheleute eine wirkliche Lebensgemeinschaft nicht gewollt haben. Die Heirat erfolgte nach einer kurzen Ferienbekanntschaft, ohne dass sich die Ehegatten in der Zwischenzeit noch einmal getroffen hätten. Auf die widersprüchlichen Angaben zu den Umständen des Kennenlernens und der Trauung ist schon hingewiesen worden. In der Schweiz haben die Eheleute dann nur spärliche Kontakte zueinander gepflegt; ein eigentliches Zusammenleben haben sie nicht aufgenommen, höchstens allenfalls nachträglich im Verlaufe des Verfahrens. Dies sind deutliche Hinweise dafür, dass die Ehe nur eingegangen wurde, um der Beschwerdeführerin - in Umgehung der fremdenpolizeilichen Vorschriften - den Aufenthalt in der Schweiz zu ermöglichen. Gesichtspunkte, die für eine echte Lebensgemeinschaft sprechen, sind weder von der Beschwerdeführerin vorgebracht worden noch ersichtlich. Diese verweist vielmehr darauf, dass es ihre Sache sei, die Arbeitsstelle zu wählen (in erheblicher Entfernung vom Wohnort des Ehemannes) und die Intensität, mit welcher sie die eheliche Beziehung leben wolle, zu bestimmen. Diese Bemerkungen sind zwar durchaus zutreffend, aber unbehelflich. Da das Gesetz einen Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung ausschliesst, falls die Ehe zur Umgehung ausländerrechtlicher Vorschriften eingegangen wurde, liegt keine Verletzung von Bundesrecht vor, wenn die Verlängerung der Bewilligung aufgrund hinreichender Indizien abgelehnt wird. d) Nach dem Gesagten erweist sich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als unbegründet; sie ist abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist.