Citation: 6S.59/2005 02.10.2006 E. 3.2

3.2.1 Die Vorinstanz nimmt in ihren rechtlichen Vorabklärungen betreffend den Tatbestand der Beteiligung an einer kriminellen Organisation an, Art. 260ter Ziff. 1 StGB bezwecke den Schutz der öffentlichen Sicherheit. Eine kriminelle Organisation sei daher nur anzunehmen, wenn vom Zusammenschluss mehrerer Personen eine ganz spezielle Bedrohung, d.h. eine ausserordentliche Sozialgefährlichkeit ausgehe. Die Anwendbarkeit der Bestimmung beschränke sich auf hochgefährliche kriminelle Zusammenschlüsse. Kriminelle Organisationen im Sinne des Gesetzes seien daher ausschliesslich terroristische Organisationen oder mafiaähnliche Verbrechersyndikate. Solche Organisationen setzten dauerhafte, fest verankerte Strukturen voraus, wodurch sie sich von anderen verbrecherischen Zusammenschlüssen wie etwa der Bande unterschieden. Nach Erörterung der verschiedenen Indikatoren der zu beurteilenden Gruppenstruktur kommt die Vorinstanz zum Schluss, die Anklage umschreibe keine kriminelle Organisation im Sinne von Art. 260ter Ziff. 1 StGB, sondern lediglich ein bandenmässiges Zusammenwirken einer familiär verbundenen Personenmehrheit. 3.2.2 Das Bezirksgericht Zürich hatte demgegenüber in seinem Urteil vom 14. Januar 2004 angenommen, die Beteiligten hätten in ihrer Gesamtheit ein hochkriminelles, professionell agierendes, mafiaähnliches Gebilde dargestellt, so dass die Voraussetzungen für die Bejahung einer kriminellen Organisation erfüllt seien. In seinem Urteil vom 10. Mai 2004 betreffend den Beschwerdegegner S.________ hatte das Bezirksgericht Zürich den Angeklagten von der Anklage der Beteiligung an einer kriminellen Organisation freigesprochen. Es nahm an, die Bestimmung von Art. 260ter Ziff. 1 StGB trete als subsidiärer Tatbestand hinter der Mittäterschaft am Einzeldelikt zurück, wenn sich die Beteiligung des Täters an der Organisation in dieser Mitwirkung an der Einzeltat erschöpfe. Dem Beschwerdegegner S.________ seien einerseits als Mittäter die Drogenimporte und als eigenhändig begangene Delikte die Übernahme, das Strecken, Portionieren und Verkaufen der Drogen sowie das Abrechnen und Weiterleiten des Verkaufserlöses angelastet worden. Alle diese Tathandlungen seien bereits mit dem Schuldspruch wegen bandenmässiger Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz abgegolten, so dass sich die Beteiligung an der kriminellen Organisation in der Mitwirkung an den ihm konkret vorgeworfenen Einzeltaten erschöpfe. Aufgrund dessen hatte das Bezirksgericht nicht geprüft, ob der Zusammenschluss der Personenmehrheit die Voraussetzungen einer kriminellen Organisation erfüllte.