Citation: 5D_103/2016 E. 4.5

4.5. Streitig ist, wie breit die Einfahrt ab der Zufahrtsstrasse über den Landstreifen des belasteten Grundstücks Nr. xxx auf das berechtigte Grundstück Nr. www sein muss, damit das Wegrecht seinen Wohnzweck erfüllt. Das Kantonsgericht hat aufgrund der örtlichen Verhältnisse festgestellt, unstreitig sei, dass die Breite der Einfahrt derzeit nur 4 m betrage, die Zufahrt mit einem Motorfahrzeug in der Grösse eines Öltanklastwagens problematisch sei und dass Fahrzeuge wie Öltanklastwagen, aber auch Zügel- oder Rettungswagen aufgrund ihrer Länge einen grösseren Ausholraum benötigten als Personenwagen, mit denen die Einfahrt zu benutzen möglich sei, aber erhöhte Vorsicht erfordere. Grosse Fahrzeuge könnten auf der schmalen Zufahrtsstrasse von 2 m nicht ausholen und bei einer Einfahrtbreite von 4 m gar nicht auf das Grundstück der Beschwerdegegnerin gelangen. Sie brauchten zusätzlichen Platz zu einem Ausholen, das die gegebene Breite der Zufahrtsstrasse nicht gestatte und folglich eine ausreichend breite Einfahrt erfordere. Das Bezirksgericht habe eine Einfahrt von 9 m Breite für erforderlich und angemessen gehalten. Die Beschwerdeführer machten keine weiteren Gründe geltend, weshalb eine Breite von 9 m unangemessen sein solle. Angesichts dessen sowie unter Berücksichtigung der schmalen Zufahrtsstrasse ohne Ausholmöglichkeit erscheine eine Einfahrtbreite von 9 m angemessen. Dies rechtfertige sich auch vor dem Hintergrund, dass die Beschwerdeführer nicht geltend machten, inwiefern ihnen der schmale Landstreifen zwischen der Zufahrtsstrasse und dem Grundstück der Beschwerdegegnerin von Nutzen sein solle (E. 2c/bb S. 14 f. des angefochtenen Urteils). Gegen die Beurteilung der örtlichen Verhältnisse und der erforderlichen Breite der Einfahrt erheben und begründen die Beschwerdeführer heute keine Verfassungsrügen. Entgegen dem Anschein, den die Beschwerdeführer vor Bundesgericht erwecken wollen, geht es nicht um eine Einfahrt auf einer Front von 9 m senkrecht ab der Zufahrtsstrasse. Die zweifellos erhebliche Breite der Einfahrt erklärt sich daraus, dass ein Ausholen auf der schmalen Zufahrtsstrasse praktisch ausgeschlossen und deshalb nur ein halbschräges Einlenken ab der Zufahrtsstrasse auf das Grundstück der Beschwerdegegnerin möglich ist, soll eine Zerstörung des Holz- und Naturhags auf dem Grundstück der Beschwerdeführer vermieden und auch deren Vorplatz nicht benutzt werden. Was schliesslich die Interessenabwägung des Kantonsgerichts angeht, erscheint die Würdigung im Ergebnis willkürfrei, bei der Grünhecke, eingerahmt mit Stellriemen und versehen mit Stahlpfosten, handle es sich gleichsam um eine "Neidmauer", an deren Errichtung und Beibehaltung die Beschwerdeführer kein schutzwürdiges Interesse hätten. Vor Bundesgericht schweigen sich die Beschwerdeführer dazu aus.