Citation: 1A.71/2004 08.03.2005 E. A

Die Sonderabfallverwertungs-AG, SOVAG, exportiert Filterasche aus Rückständen der Kehrichtverbrennung. Unter dem Begriff "Filterasche" werden Elektrofilterstaub aus Kehrichtverbrennungsanlagen (Anhang 2 zur Verordnung über den Verkehr mit Sonderabfällen vom 12. November 1986 [VVS; SR 814.610], Code 2023) und Schlamm aus der Rauchgaswäsche von Kehrichtverbrennungsanlagen (Anhang 2 zur VVS, Code 2024) zusammengefasst. Gleichbedeutend wird dafür auch die Bezeichnung "Filterstaub" verwendet. Diese Art von Sonderabfall kann in der Schweiz auf Reststoffdeponien, im Ausland aber auch in dafür berechtigten Untertagedeponien endgelagert werden. Die SWS Südwestdeutsche Salzwerke AG mit ihrer Tochtergesellschaft UEV Umwelt Entsorgung und Verwertung GmbH betreibt eine solche Untertagedeponie in Heilbronn/D und ist Geschäftspartnerin der SOVAG. Letztere führte bis Ende 2001 das Exportgeschäft von Filterasche mit der Entso Tech AG, die sich dann daraus zurückzog.