Citation: 6B_1359/2019 E. 2.5

2.5. Der Beschwerdeführer begründete sein Ausstandgesuch vor Vorinstanz lediglich damit, das Obergericht sei als Beschwerdeinstanz der Staatsanwaltschaft selbst von der Angelegenheit betroffen. Nach dem soeben Ausgeführten genügt dies den Anforderungen an die Begründung eines gegen sämtliche Gerichtsmitglieder gerichteten Ausstandsgesuchs nicht. Auch im bundesgerichtlichen Verfahren bleiben die Ausführungen des Beschwerdeführers zum behaupteten Ausstandsgrund pauschal und vage. Vor diesem Hintergrund ist die Vorinstanz zu Recht nicht auf das Ausstandsgesuch eingetreten. Dabei kann der Vorinstanz kein überspitzter Formalismus vorgeworfen werden. Nicht jede prozessuale Formstrenge steht im Widerspruch zu Art. 29 Abs. 1 BV (vgl. BGE 145 I 201 E. 4.2.1 S. 204; 142 I 10 E. 2.4.2 S. 11; 130 V 177 E. 5.4.1 S. 183 f.). Die von der Vorinstanz an die Begründung des Ausstandsgesuchs gestellten Anforderungen entsprechen der gängigen Rechtsprechung des Bundesgerichts sowie der herrschenden Lehre. Die Rüge des Beschwerdeführers erweist sich damit als unbegründet. Seinen Einwand, die von der Wahl profitierende Kandidatin dürfe nicht am vorinstanzlichen Entscheid mitwirken, hätte der Beschwerdeführer sodann bereits mit der Einreichung des Rechtsmittels geltend machen können und müssen (ANDREAS J. KELLER, a.a.O., N. 3 zu Art. 58 StPO; BGE 143 V 66 E. 4.3 S. 69 f.; 140 I 271 E. 8.4.3 S. 275; 135 I 91 E. 2.1 S. 93; 135 III 334 E. 2.2 S. 336; Urteil 1P.339/2004 vom 22. Oktober 2004 E. 2). Der Einwand im bundesgerichtlichen Verfahren ist daher verspätet. Im Übrigen setzt sich der Beschwerdeführer auch nicht mit der vorinstanzlichen Eventualbegründung auseinander, wonach die mitwirkenden Richter in keiner Art und Weise in den Prozess der Nachfolgewahl der beiden abtretenden Richter involviert gewesen seien. Aus dem angefochtenen Beschluss ergibt sich denn auch, dass das Bewerbungsdossier lediglich an die Obergerichtspräsidentin weitergeleitet wurde. Schliesslich ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz gegen das Vertrauensprinzip oder den Grundsatz von Treu und Glauben verstossen haben sollte. Aus dem Umstand, dass die Vorinstanz das Ausstandsgesuch gegen die Staatsanwaltschaft gutgeheissen hat, kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten, zumal die Staatsanwaltschaft sich selbst für den Ausstand ausgesprochen hatte und die Vorinstanz vorliegend das Ausstandsgesuch in der Sache nicht behandelt hat, sondern mangels hinreichender Begründung nicht darauf eingetreten ist. Die Beschwerde ist somit auch hinsichtlich der Ausstandsfrage unbegründet, soweit sie den bundesgerichtlichen Begründungsanforderungen (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) überhaupt genügt.