Citation: 4A_123/2015 E. 4.1

4.1. Die Vorinstanz erwog, die Firma "Mipa Lacke + Farben AG" bestehe, abgesehen von der gesetzlich vorgeschriebenen Angabe der Gesellschaftsform, aus dem Wort "Mipa" und der Sachbezeichnung "Lacke + Farben". Im Gedächtnis haften bleibe der charakteristische Bestandteil "Mipa", der auch an prominenter erster Stelle stehe. Vergleiche man sodann die klägerische Firma mit "MIPA Baumatec AG", ergebe sich der Gesamteindruck, dass der Bestandteil "MIPA" bzw. "Mipa" dominierend sei. Die Beschwerdeführerin verwende das Akronym zwar in Grossbuchstaben, während die Beschwerdegegnerin es in Gross- und Kleinschreibung verwende; die unterschiedliche Schreibweise falle aber bei gleicher Aussprache nicht ins Gewicht. Im Gesamteindruck steche "mipa" besonders hervor und habe aufgrund seiner Stellung besondere Prägungskraft; es handle sich dabei um den erinnerungsträchtigen Teil. "Mipa" sei zudem kein zum sprachlichen Gemeingebrauch gehörender Begriff. Vielmehr handle es sich um ein Akronym, das stark prägend sei, da es abwechslungsweise Vokale und Konsonanten enthalte; einem solchen komme der gleiche Stellenwert zu wie einem Phantasiewort. Der Bestandteil "mipa" sei ein Zeichen mit grosser Kennzeichnungskraft. Indem die Beschwerdeführerin dasselbe stark prägende Element verwende wie die Beschwerdegegnerin, schaffe sie offensichtlich die Grundlage für mögliche Verwechslungen. Dem Firmenelement "Baumatec", so die Vorinstanz weiter, komme keine eigene Bedeutung zu. "Baumatec" könne jedoch Hinweise auf die Unternehmenstätigkeit der Beschwerdeführerin enthalten, womit wiederum ein Sachbegriff vorliegen würde: Der Firmenbestandteil "tec" werde in der Schweiz sehr häufig verwendet und mühelos mit Technik in Verbindung gebracht; beim Element "Bau" sei die Assoziation zur baulichen Tätigkeit ebenfalls naheliegend. Zusammen mit dem Element "Bau", also "Bauma", sei die Assoziation zu Baumaterial oder Baumaschinen naheliegend. Zusammengesetzt würde ein Kunde wohl unter "Baumatec" tatsächlich Baumaterialtechnik verstehen, zumal der Gesellschaftszweck der Beschwerdeführerin unter anderem den Handel mit Baumaterialien umfasse, womit der Firmenbestandteil "Baumatec" einen Hinweis auf die Unternehmenstätigkeit enthalte und eine Sachbezeichnung darstelle. Selbst wenn von einer gewissen Originalität des Bestandteils "Baumatec" auszugehen wäre, indem argumentiert würde, dieser enthalte keinen klaren Hinweis auf den Firmenzweck, weil nicht auf den ersten Blick ersichtlich sei, ob "Baumatec" für Bau maschinen technik oder Bau material technik stehe, handle es sich dabei in jedem Fall um kein stark prägendes Element. Da der Bestandteil "Baumatec" kein Phantasiebegriff sei, sondern Hinweise auf die Geschäftstätigkeit der Beschwerdeführerin enthalte, komme ihm nur geringe Kennzeichnungskraft zu. "Baumatec" vermöge die Originalität und die prägende Kraft von "mipa" nicht aufzuwiegen. In der Gesamtbetrachtung zeige sich, dass dem übereinstimmenden Element "mipa" im Vergleich zu den weiteren Elementen aufgrund seiner klanglichen Originalität und der Stellung am Anfang der Firma jeweils erhöhte Kennzeichnungskraft zukomme. Indem die Beschwerdeführerin das stark prägende Element "mipa" in ihrer Firma an gleicher Stelle verwende wie die Beschwerdegegnerin, schaffe sie eine Verwechslungsgefahr. Die jeweils dahinter folgenden Firmenbestandteile "Lacke + Farben" bzw. "Baumatec" unterschieden sich zwar, seien aber Sachbezeichnungen (Firma der Beschwerdegegnerin) bzw. wiesen auf die Geschäftstätigkeit hin (Firma der Beschwerdeführerin) und hätten daher keine genügende Unterscheidungskraft. Insbesondere dem Element "Baumatec" der Beschwerdegegnerin komme nur geringe Kennzeichnungskraft zu; dieses vermöge die Originalität und die prägende Kraft des an erster Stelle stehenden Akronyms "mipa" nicht aufzuwiegen. Die von der Firma der Beschwerdeführerin ausgehende Verwechslungsgefahr sei umso grösser, als die Parteien einen ähnlichen Geschäftszweck verfolgten und sich das Angebot der Beschwerdeführerin zu einem nicht unbeträchtlichen Teil an dieselben Kunden richte wie dasjenige der Beschwerdegegnerin. Insgesamt unterscheide sich die anerkanntermassen jüngere Firma der Beschwerdeführerin nicht mit der vom Gesetz geforderten Deutlichkeit von der Firma der Beschwerdegegnerin. Entsprechend stehe dieser gestützt auf Art. 951 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 956 Abs. 2 OR ein Unterlassungsanspruch zu.