Citation: 2A.607/2005 23.06.2006 E. 3

Die Rekurskommission erwog, die beanstandete Schaufensterwerbung sei in ihrer Gesamtheit als übertrieben zu qualifizieren. Insbesondere erscheine die Aussage "lindert den Schmerz bereits nach wenigen Minuten" aus objektivierter Sicht als sachlich unzutreffend, erwarte doch der durchschnittliche Werbeadressat aufgrund dieser Anpreisung und des gesamten Eindrucks der Werbung eine wesentlich schnellere, nicht erst nach einer halben Stunde eintretende Schmerzstillung. Die Werbung widerspreche somit Art. 16 Abs. 2 AWV und sei schon aus diesem Grund widerrechtlich. Zudem dürften Aussagen zum Verlauf der Schmerzlinderung erst dann zur Anpreisung einer besonderen Eigenschaft des Präparats im Rahmen der Publikumswerbung verwendet werden, wenn sie in der Fachinformation Aufnahme gefunden hätten. Das sei bei der zitierten Werbeaussage nicht der Fall. Diese gehe somit über die Angaben in den vom Heilmittelinstitut zuletzt genehmigten Arzneimittelinformationen hinaus, vermöge daher den Anforderungen von Art. 16 Abs. 1 AWV nicht zu genügen und sei auch aus diesem Grund unzulässig. Das Gleiche gelte für die Werbung "befreit vollständig vom Schmerz innert 30 Minuten": Wohl spreche die Arzneimittelinformation davon, dass die Wirkung des Präparats meist innert 30 Minuten eintrete; von einer vollständigen Schmerzbefreiung sei darin indes für "Dolo-Spedifen" nicht die Rede. Auch in dieser Beziehung werde beim durchschnittlichen Werbeadressaten ein falscher Eindruck über die Wirksamkeit vermittelt. Dem Einwand, die Werbeaussagen stünden im Einklang mit dem (durch pharmakokinetischen Daten und Ergebnisse klinischer Studien) belegten Wirkungsverlauf des fraglichen Arzneimittels hielt die Rekurskommission entgegen, dass die Beschwerdeführerin, wenn sie neue wissenschaftliche Erkenntnisse zur Bewerbung des Präparats heranziehen wollte, vorgängig beim Heilmittelinstitut um eine entsprechende Anpassung der Arzneimittelinformation hätte ersuchen müssen (vgl. Art. 10 f. in Verbindung mit Art. 16 der Verordnung vom 17. Oktober 2001 über die Arzneimittel; SR 812.212.21).