Citation: 6S.301/2003 04.11.2003 E. 4

Die Vorinstanz hat sich mit der Frage, ob und gegebenenfalls wann A.________ vor ihrem Abbiegemanöver nach links eingespurt ist, nicht auseinander gesetzt. Sie hat jedoch festgestellt, dass A.________ den Blinker nach links gestellt hatte und der Beschwerdeführer dies erkannte, als er sich mit seiner Wagenfront etwa auf der Höhe der hinteren Stossstange des Wagens von A.________ befand. Soweit der Beschwerdeführer in tatsächlicher Hinsicht nicht genau von den Feststellungen im angefochtenen Entscheid ausgeht (vgl. Beschwerde S. 2/3 Ziff. 3), ist darauf nach dem oben in E. 1 Gesagten nicht einzutreten. Nach seinen eigenen Aussagen vor der Vorinstanz hat der Beschwerdeführer den in der Kolonne fahrenden Personenwagen von A.________ bereits 200 Meter vor der Abzweigung Richtung Stöckli gesehen (angefochtener Entscheid S. 5). Er wusste somit im Zeitpunkt, als er zum Überholen der Kolonne ansetzte, dass sich zwischen dem Kleinbus und dem Lastwagen noch ein Personenwagen befand. Dessen nach links gestellten Blinker bemerkte er zwar erst, als er sich mit der Front seines Wagens auf der Höhe der hinteren Stossstange des Wagens von A.________ befand. Zu diesem Zeitpunkt hätte er jedoch nach den Feststellungen der Vorinstanz das Überholmanöver noch gefahrlos abbrechen und sich wieder in seine ursprüngliche Position hinter dem Kleinbus einordnen können. Zudem war für ihn erkennbar, dass sich an der fraglichen Stelle die Abzweigung nach links Richtung Stöckli befand. Unter diesen Umständen hätte er - ob A.________ nun nach links eingespurt hatte oder nicht - damit rechnen müssen, dass sie noch vor ihm nach links abbiegen würde. Der Beschwerdeführer bezieht sich auf BGE 125 IV 83 (Beschwerde S. 4). Der Entscheid befasst sich jedoch nicht mit dem Verschulden des überholenden Fahrzeuglenkers, sondern mit demjenigen des Linksabbiegers. Dieser hatte in jenem Fall seine Absicht, nach links abbiegen zu wollen, korrekt angezeigt, indem er den linken Blinker gestellt und gegen die Mittellinie eingespurt hatte. Das Bundesgericht hob den kantonalen Schuldspruch wegen ungenügender Rücksichtnahme auf den nachfolgenden Verkehr auf, weil er gegen Bundesrecht verstiess. Daraus kann indessen nicht geschlossen werden, dass bei - durch die Vorinstanz für den vorliegenden Fall im Übrigen nicht festgestelltem - Unterlassen des korrekten Einspurens seitens der Linksabbiegerin das Überholmanöver des Beschwerdeführers zulässig gewesen wäre. Art. 35 Abs. 5 SVG verbietet klar und deutlich jedes Überholen von Fahrzeugen, deren Lenker die Absicht anzeigen, nach links abzubiegen. Auch wenn diese sich gemäss Art. 36 Abs. 1 SVG gegen die Strassenmitte halten müssen, wenn sie nach links abbiegen wollen, bringen sie ihre Absicht, nach links abzubiegen, bereits mit dem Stellen des linken Blinkers zum Ausdruck. Ein nachfolgender Fahrzeuglenker, der den nach links gestellten Blinker eines sich vor ihm befindenden Fahrzeugs rechtzeitig bemerkt, darf dieses Fahrzeug nicht einfach ignorieren und ohne Weiteres von der Annahme ausgehen, der Lenker werde trotz des gestellten Blinkers seine Fahrt zunächst geradeaus fortsetzen und sein Überhol- oder Abbiegemanöver erst ausführen, nachdem das ihn überholende Fahrzeug an ihm vorbeigefahren ist. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, kann sich der Beschwerdeführer nicht auf den Vertrauensgrundsatz berufen. Wenn er geltend macht, die Absicht A.________s, nach links abzubiegen, sei für ihn nicht ersichtlich gewesen, weil sie nicht korrekt eingespurt habe, so musste er wegen des nach links gestellten Blinkers doch erkennen, dass eine unklare und gefahrenträchtige Situation vorlag, die von ihm ein risikoarmes Verhalten gefordert hätte (BGE 125 IV 83 E. 2b). Indem er sein Überholmanöver fortsetzte, ohne auf das Fahrzeug von A.________ Rücksicht zu nehmen, kam er dieser Forderung nicht nach. An der Beurteilung seines Manövers ändert sich somit nichts, wenn A.________ tatsächlich nicht gegen die Strassenmitte eingespurt haben sollte, da im Strafrecht keine Verschuldenskompensation Platz greift. Aus den genannten Gründen verletzt der angefochtene Schuldspruch Bundesrecht nicht. Die Nichtigkeitsbeschwerde ist folglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.