Citation: 1P.231/2002 10.06.2002 E. 3

3.1 Nach § 30 Abs. 1 der Strafprozessordnung des Kantons Zürich vom 4. Mai 1919 (StPO) besteht der Zweck der Untersuchung darin, "den Tatbestand soweit zu ermitteln, dass entweder Anklage erhoben oder das Verfahren eingestellt werden kann". Nach der vom erstinstanzlichen Richter vertretenen (S. 9), unbestritten gebliebenen Auffassung bedeutet dies, dass die Bezirksanwaltschaft eine begründete Einstellungsverfügung erlassen kann, wenn eine strafbare Handlung nicht vorliegt oder die Beweislage derart kritisch ist, dass ein verurteilendes Erkenntnis des Gerichts unwahrscheinlich erscheint. Es sei indessen nicht Aufgabe des Bezirksanwalts, über Recht und Unrecht zu entscheiden; umstrittene Fragen in beweismässiger oder rechtlicher Hinsicht müssten dem Richter zur Entscheidung überlassen werden. In Zweifelsfällen sei Anklage zu erheben. Nur das Gericht sei berechtigt, den Beschuldigten nach dem Grundsatz "in dubio pro reo" freizusprechen. 3.2 Das Obergericht ist wie schon die Einzelrichterin des Bezirksgerichts zuvor zur Auffassung gelangt, der Bezirksanwalt sei auf Grund der erhobenen Beweismittel zu Recht zum Schluss gekommen, eine Verurteilung des Beschwerdeführers sei unwahrscheinlich, weshalb die Einstellung des Verfahrens nicht zu beanstanden sei. 3.3 Die Einstellung beruht im Wesentlichen auf folgendem Beweismaterial: 3.3.1 Der Beschwerdegegner sagte anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 30. Juli 1999 aus, er habe um etwa 7 Uhr von Bauleiter B.________ telefonisch den Auftrag erhalten, die Bretter aus dem Lüftungsschacht im 6. Stock entfernen zu lassen. Er habe daraufhin Y.________ und C.________ aus der Mannschaftsbaracke geholt und sei mit ihnen zum Lüftungsschacht im 6. Stockwerk gegangen. B.________ habe sich bereits dort befunden. Er und B.________ hätten beschlossen, dass der zweitunterste Sicherheitsholmen herauszunehmen sei und die Gerüstbretter zwischen den Holmen herausgezogen werden müssten; für den Fall, dass sie sich zwischen den Holmen verkanten würden, seien sie zu zersägen. Sie hätten Y.________ und C.________ diesen Auftrag auf Hochdeutsch erteilt und ihnen gesagt, dass der Lüftungsschacht nicht mehr betreten werden solle; aus diesem Grund sei auch nur ein Holmen demontiert worden. Y.________ sei der Chef der Equipe gewesen, C.________ der Handlanger. Nach der Erteilung des Auftrags sei er weggegangen; er nehme an, dass Y.________ trotzdem in den Schacht gestiegen sei und dabei einen Fehltritt gemacht habe. Diese Aussagen bestätigte der Beschwerdegegner in einer zweiten polizeilichen und einer untersuchungsrichterlichen Einvernahme im Wesentlichen. 3.3.2 B.________ sagte an der polizeilichen Einvernahme aus, als für das 6. Stockwerk zuständiger Bauleiter habe er am Vortag festgestellt, dass sich im Lüftungsschacht drei Bretter befänden. Er sei am fraglichen Freitag um 7 Uhr mit A.________ zum Lüftungsschacht gegangen und habe diesem den Auftrag gegeben, die drei Bretter zu entfernen. Er habe ihm erklärt, dass man die Bretter von aussen aus dem Schacht ziehen könne und diesen nicht betreten solle. 3.3.3 C.________ sagte in seiner polizeilichen Einvernahme aus, der Beschwerdegegner habe ihn und Y.________ zum Schacht im 6. Stock vor die Servicetür des Luftschachts begleitet und ihnen gesagt, sie sollen einen Holmen herausnehmen und die darin befindlichen Gerüstladen herausnehmen. Er habe den zweituntersten Holmen demontiert. Y.________ sei in den Schacht gestiegen. Er haben dann nur noch einen Schrei gehört. Anfänglich seien sie zu viert gewesen. Der vierte Mann (B.________) habe dem Beschwerdegegner gesagt, was zu tun sei, und dieser habe dies an sie beide weitergeleitet. Er könne nicht genau sagen, was der Beschwerdegegner zu Y.________ gesagt habe. Zu diesem Zeitpunkt habe er in den Schacht zu den Gerüstbrettern geschaut. Er sei nur Hilfsarbeiter, mit ihm habe der Beschwerdegegner die Arbeit nicht besprochen, sondern nur gesagt, er solle mit Y.________ zusammenarbeiten. Er könne sich nicht erinnern, dass ihm jemand gesagt habe, sie dürften nicht in den Schacht steigen. Y.________ habe begonnen, den zweituntersten Holmen mit dem Schraubenzieher abzuschrauben. Er habe dann zu ihm gesagt, dass er dies tun werde. Er habe den Holmen demontiert, worauf Y.________ in den Schacht eingestiegen sei. Er sei auf den länglich über dem Schacht liegenden Laden gestanden und habe eines der beiden auf einem Sims liegenden Bretter ergriffen, um es durch die Servicetüre zu schieben. Als Y.________ das Brett in den Händen gehalten habe, habe er einen Schrei gehört und Y.________ nicht mehr gesehen. Weiter wisse er nichts mehr genaues, er habe den Polier geholt. 3.3.4 Nach einem Bericht des Amtes für Baubewilligungen der Stadt Zürich vom 27. August 1999 erschien der Auftrag des Poliers, die Gerüstbretter von aussen aus dem Schacht zu entfernen, seinen Baukontrolleuren fragwürdig und unrealistisch. Die Bretter im Schacht würden bei einer Länge von 5 m ein für ein einhändiges Arbeiten stattliches Gewicht aufweisen, sodass der Verunfallte wahrscheinlich selbst entschieden habe, in den Schacht einzusteigen. Fragwürdig sei auch, dass für diese Arbeit ein Hilfsarbeiter einer Temporärfirma bestimmt worden sei; ein ausgewiesener Facharbeiter hätte sich zur Wehr gesetzt. 3.3.5 Am 5. April 2000 führte der Bezirksanwalt einen Augenschein am Unfallort durch. Er kam zum Schluss, dass es möglich gewesen wäre, die bis etwa 50 bis 60 cm an den Eingang heranreichenden Bretter im Lüftungsschacht mit beiden Händen soweit herauszuziehen, dass auch eine zweite Person das Brett halten konnte, um es, wenn nötig, in Stücke zu zersägen.