Citation: 5A_740/2014 E. 5.5

5.5. Als Zwischenergebnis kann festgestellt werden, dass das Wegrecht über das Grundstück Nr. yyy aufgrund der örtlichen Verhältnisse nicht der Behebung einer Notlage gedient hat, sondern die Zufahrt zum Grundstück Nr. xxx vereinfacht und verbessert hat. Insoweit kann ihm auch kein notwegähnlicher Charakter zuerkannt werden. Das Wegrecht ist deshalb nur unter den Voraussetzungen von Art. 736 ZGB und nicht schon zufolge Wegfalls der Notlage ablösbar. Letztere Möglichkeit hat das Bundesgericht in BGE 130 III 554 im Rahmen einer Eventualerwägung (E. 3.3 Abs. 3 S. 560 mit Hinweis auf LIVER, a.a.O., N. 75 zu Art. 736 ZGB) angezeigt, inzwischen aber ausdrücklich verworfen. Der Wille der Parteien, ein Notwegrecht zu begründen, muss sich aus dem Eintrag im Grundbuch und aus dem Dienstbarkeitsvertrag ergeben, damit er gutgläubigen Dritterwerbern entgegengehalten werden kann. Dass eine Grunddienstbarkeit allein ihrem Entstehungsgrund nach ein (vertraglich begründetes) Notrecht ist, genügt folglich nicht. Ist die Dienstbarkeit aus dem Hauptbucheintrag nicht als Legalservitut (Bezeichnung als "Notweg") erkennbar, begründet der Wegfall der Wegenot für sich allein deshalb noch keinen Löschungsanspruch (Urteile 5A_412/2009 vom 27. Oktober 2009 E. 5 und 6, in: ZBGR 92/2011 S. 198 ff., und 5A_521/2013 vom 14. Juli 2014 E. 2.3, in: RtiD 2015 I S. 896). Auch in rechtlicher Hinsicht könnte dem Obergericht (E. V/15.3 S. 17) somit nicht gefolgt werden.