Citation: 4A.5/2003 22.12.2003 E. B

Mit Entscheid vom 24. September 2003 hiess die Rekurskommission für Geistiges Eigentum die Beschwerde der Gesuchstellerin teilweise gut, hob die Verfügung des IGE vom 13. August 2002 teilweise auf und wies dieses an, dem Markeneintragungsgesuch Nr. 5502/2000 für die folgenden Waren und Dienstleistungen zu entsprechen: Klasse 9 Apparate zur Speicherung, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Unterhaltungsgeräte für den Gebrauch mit Fernsehgeräten; interaktive Computeranlagen; Telekommunikationsausrüstungen und -apparate für die Umwandlung von Film und Video in interaktive und digitalkomprimierte Programme; Computerhardware und -software; Computer, Computerprogramme; Fernseh-Fernbedienungsgeräte, Fernsehconverter und verwandte Geräte im Bereich von interaktiven und digitalkomprimierten Fernsehprogrammen und für den Gebrauch im Zusammenhang mit faseroptischen Kabel- und Satellitenfernsehübertragungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten. Klasse 38 Vermietung von Telekommunikationsgeräten (Video- und audiovisuelle Bildträger für Telekommunikationsgeräte) für den Empfang und die Übertragung von Fernsehprogrammen und Dateninformationen. Klasse 42 Verschlüsselung und Entschlüsselung von Daten. Im Übrigen wies die Rekurskommission die Beschwerde ab. In ihren Erwägungen ging sie davon aus, dass die beiden Wortgruppen DISCOVERY TRAVEL und ADVENTURE CHANNEL vom schweizerischen Publikum im Sinne von "Entdeckungsreise" und "Abenteuerkanal" verstanden werden. Dem von der Beschwerdeführerin beanspruchten Zeichen kommt nach ihrer Auffassung die Bedeutung von "Entdeckungsreisen- und Abenteuer-Kanal" oder "Entdeckungsreisen- und Abenteuer-Programm" zu. Im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen vermittelt das Zeichen nach den Erwägungen der Rekurskommission die Vorstellung, dass diese mit einem Kanal oder Programm zu tun haben, dessen Inhalt Entdeckungsreisen und Abenteuer sind. Dies gilt insbesondere für die in Klasse 9 beanspruchten folgenden Datenträger und Speichermedien: "Spielfilme; Videobänder; Compactdiscs; Videodiscs; Ton- und Bildaufzeichnungen und Tonaufnahmen auf Datenträgern gespeichert; mit Ton und/oder Bildern bespielte Magnetbänder; CD ROMs; auf Platten gespeicherte phonographische Aufzeichnungen; magnetische und faseroptische Datenträger" Soweit in Klasse 38 Dienstleistungen im Zusammenhang mit Sendungen beansprucht werden, weckt das Zeichen nach den Erwägungen der Rekurskommission Vorstellungen über den Inhalt solcher Sendungen, weshalb das Zeichen für folgende Dienstleistungen dieser Klasse beschreibend ist: "Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation, insbesondere Dienstleistungen auf dem Gebiet der Fernseh-, Kabel- und Rundfunkausstrahlung, Ausstrahlung und Übertragung von Fernsehprogrammen und Radioprogrammen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Fernseh- und Rundfunkübertragung und Rundfunkausstrahlung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenübertragung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der faseroptischen Kabel- und Satellitenfernsehübertragung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Satelliten- und Online-Telekommunikation; Dienstleistungen auf dem Gebiet der interaktiven Telekommunikation; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Abonnementfernsehübertragung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Übertragung von Daten für Abonnenten." Schliesslich kam die Rekurskommission im angefochtenen Entscheid zum Schluss, dass das Zeichen der Beschwerdeführerin den Inhalt sämtlicher in Klasse 41 beanspruchten Dienstleistungen beschreibe, nämlich "Dienstleistungen auf dem Gebiet der Erziehung, des Unterrichts und der Unterhaltung, insbesondere Vorbereitung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Produktion von Filmen, Videos, Rundfunkprogrammen und Live-Unterhaltungssendungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Produktion von Zeichentrickfilmen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Spielfilmunterhaltung, Fernsehunterhaltung, der Erziehung und Ausbildung auf dem Gebiet der Live-Unterhaltungsveranstaltungen und Shows; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Unterhaltung in Form von interaktiven und digital-komprimierten Fernsehprogrammen via faseroptische, Kabel - oder Satellitenausstrahlung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Erziehung, Schulung und Ausbildung im Bereich interaktiver und digitalkomprimierter Fernsehprogramme und der Ausstrahlung über Faseroptik, Kabel und Satellit; Unterhaltung in Form von digitalkomprimierten Fernsehprogrammen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Veröffentlichung von Büchern, Magazinen, Drucksachen und Zeitschriften; Erziehung und Unterhaltung mittels Online-Computerdienstleistungen." Die eigenen Voreintragungen, auf welche die Beschwerdeführerin zur Begründung ihres Gesuchs hinwies, hielt die Rekurskommission nicht für vergleichbar und ausländische Markeneintragungen betrachtete sie als nicht massgebend und auch nicht als Indizien erheblich, nachdem es sich nicht um einen Zweifelsfall handle.