Citation: 6B_1237/2015 E. 1.2.2

1.2.2. Anlässlich der polizeilichen Einvernahme von A.________ vom 31. August 2012 stellte der Vertreter des Beschwerdeführers den Beweisergänzungsantrag, es sei betreffend A.________ ein Glaubhaftigkeitsgutachten über deren Aussagen hinsichtlich der inkriminierten Vergewaltigung vom 16. Februar 2011 in Auftrag zu geben. Die Staatsanwaltschaft Baden gab dem Antrag statt. Das aussagepsychologische Gutachten von Prof. F.________ vom 25. März 2013 (kant. Akten, Ordner 8 p. 3002 ff.) hält zusammenfassend Folgendes fest (kant. Akten, Ordner 8 p. 3062 ff.). Es lägen keine Hinweise darauf vor, dass A.________ durch die Vorerkrankung zum Zeitpunkt des in Frage stehenden Geschehens oder zur Zeit ihrer früheren oder ihrer aktuellen Aussagen zur Sache beeinträchtigt gewesen sein könnte. Für eine psychopathologisch begründete Wahrnehmungsverzerrung, etwa im Sinne einer illusionären Situationsverkennung, habe die forensisch-psychiatrische Untersuchung keine Hinweise erbracht. Ebenfalls hätten sich keine Hinweise darauf ergeben, dass A.________ nicht grundsätzlich in der Lage sein sollte, die in Frage stehenden Geschehnisse wahrzunehmen, über einen Zeitraum von zwei Jahren im Gedächtnis behalten und verbal wiedergeben zu können. Insofern sei die Aussagetüchtigkeit zu bejahen. Für das Vorliegen einer unabsichtlichen Falschaussage hätten sich in der Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte der Aussage keine Hinweise finden lassen. Die in den Akten dokumentierten und die in den Explorationsgesprächen gemachten Aussagen von A.________ zum sexuellen Kerngeschehen wiesen keine erheblichen Widersprüche auf, welche nicht mit gedächtnispsychologischen Erkenntnissen in Einklang zu bringen wären. Insofern spreche grundsätzlich nichts dagegen, dass die konstant vorgebrachten Angaben zum sexuellen Kerngeschehen erlebnisbegründet sein könnten. Als problematisch sei jedoch die Tendenz von A.________ einzuordnen, in Situationen, in denen sie unter Rechtfertigungsdruck gerate, zuvor eingestandene Erinnerungsunsicherheiten nicht mehr zuzugeben und eher schema- als erinnerungsgeleitete Antworten zu geben. Für solche Aussageteile sei nicht von hinreichender Zuverlässigkeit auszugehen. Eine in Rechtfertigungsnot vorgenommene Aggravation des Gewaltaspekts der Vorwürfe (Schläge) sei vor diesem Hintergrund angesichts der inkonstanten Darstellung dieses Aussageinhalts nicht auszuschliessen. Andererseits habe die Analyse der Aussagegeschichte keine Hinweise darauf erbracht, dass die Erstbekundung unter Rechtfertigungsdruck entstanden sein könnte. Zudem würden wesentliche Teile des sexuellen Kerngeschehens konstant geschildert. Die kognitiven Fähigkeiten von A.________ seien grundsätzlich ausreichend dafür, dass sie sich ihre Schilderungen der Kernhandlung ausgedacht haben könnte. Insbesondere dann, wenn man im Hinblick auf die Beurteilung des zentralen Vergewaltigungsvorwurfs ausschliesslich die Kernhandlung betrachte, könne die Lügenhypothese mit aussagepsychologischen Mitteln aufgrund der qualitätsarmen Schilderung nicht abgewiesen werden. Dies sei jedoch nicht grundsätzlich mit dem Nachweis einer intentionalen Falschaussage gleichzusetzen. Im vorliegenden Fall seien mehrere Bedingungen gegeben, welche eine geringe Aussagequalität auch bei erlebnisbasierter Aussage schlüssig erklären könnten. Die geringe Qualität korrespondiere mit A.________s Schilderungen fallneutraler Themen, wobei zu berücksichtigen sei, dass Aussagen von unter depressiven Episoden leidenen Personen qualitätsärmer seien. Auch die allgemein schambesetzte Kommunikation über Sexualität und die Tatsache, dass es sich zumindest bei der Kernhandlung um einen relativ schlichten Sachverhalt gehandelt habe, der in grossem zeitlichem Abstand geschildert worden sei, liessen eher keine umfangreiche Schilderung erwarten. Gleichwohl bleibe festzuhalten, dass die Qualität nicht als ausreichend angesehen werden könne, um einen Vergewaltigungsvorwurf mit aussagepsychologischen Methoden zu substantiieren. Andererseits sei vor dem Hintergrund der Aussagegeschichte und der Motivationsanalyse unter Berücksichtigung der Persönlichkeit zu konstatieren, dass keine Motivkonstellation ersichtlich sei, welche das Vorliegen einer Falschbezichtigung zu den unterschiedlichen Aussagezeitpunkten schlüssig erklären könne. Laut Aktennotiz der Staatsanwaltschaft Baden vom 12. April 2013 (kant. Akten, Ordner 8 p. 3084 ff.) rief die Gutachterin Prof. F.________ an diesem Tag den Staatsanwalt an. Sie habe ihn gefragt, ob er sich durch das Gutachten gekämpft habe und ob Fragen bestünden. Er habe ihr mitgeteilt, dass seitens der Anwälte keine Ergänzungsfragen und/oder Erläuterungen gewünscht würden, jedoch sei der Tenor der Rückmeldungen, dass nicht so ganz klar sei, ob die Aussagen von A.________ nun als glaubhaft einzustufen seien oder nicht. Die Gutachterin habe mitgeteilt, dass das eben etwas problematisch sei und daher das Gutachten sehr offen habe formuliert werden müssen. Aufgrund der Gesamtumstände sei sie gezwungen gewesen, verschiedene Möglichkeiten zu diskutieren. Betreffend die Motivationsanalyse, ob sich A.________ die Geschichte ausgedacht haben könnte, gelte Folgendes. Es seien aus dieser Warte keine Gründe und Hinweise ersichtlich, die für ein Erfinden der Vergewaltigung sprechen würden. Aus aussagepsychologischer Sicht zeitlich völlig unpassend sei die vom Beschwerdeführer geäusserte Vermutung, A.________ könne sich die Vergewaltigung aus Rache ausgedacht haben. Betreffend Qualitätsanalyse gelte Folgendes. Die Qualität der Aussagen betreffend das Kerngeschehen sei nicht sehr hoch, dafür gebe es aber gute Gründe. Sie wisse nicht, ob aus dem Gutachten genügend herausgekommen sei, dass das ganze Thema Sexualität allgemein für A.________ sehr mit Scham besetzt sei. A.________ sei in dieser Hinsicht sehr bieder. Es sei im persönlichen Gespräch gut zu merken, dass sie eigentlich überhaupt nicht über Sexualität sprechen möchte. Dies erkläre, warum die Aussagen zum Kerngeschehen nicht sehr detailliert seien. Diese Tatsache führe naturgemäss zu detailarmen Aussagen und somit zu einer geringen Aussagequalität. Falsch wäre jedoch der Schluss, dass eine detailarme Aussage zum Kerngeschehen automatisch bedeuten würde, dass das inkriminierte Verhalten frei erfunden sei. Vorliegend sei aber in der Gesamtschau problematisch, dass die Qualität der Aussage insgesamt eben nicht genügend gut sei, um die Lügenhypothese mit Hilfe der Qualitätsanalyse gänzlich ausschliessen zu können. Aufgrund der Gesamtumstände habe die gutachterliche Schlussfolgerung daher relativ offengelassen werden müssen, denn technisch-methodisch könne die Lügenhypothese vorliegend eben nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Einem Punkt müsse jedoch grosse Bedeutung geschenkt werden, der vorliegend immer wieder zum Tragen komme, und dem das Gericht anlässlich der Hauptverhandlung Rechnung tragen müsse. A.________s Aussageverhalten sei dann problematisch, wenn sie unter Rechtfertigungszwang stehe. In diesen Situationen antworte sie vielfach nicht aufgrund ihrer eigenen Wahrnehmung in der konkreten Situation, sondern eher schematisch. Dies führe vorliegend zu Widersprüchen, die zwar mit dem Erkennen des Aussageverhaltens von A.________ gut erklärbar seien, jedoch insgesamt eben doch nicht als unproblematisch eingestuft werden können. Festzuhalten sei aber, dass zumindest das Kerngeschehen erstmals gegenüber dem Ehemann erwähnt worden sei und das gänzlich ohne Rechtfertigungsnotstand. Dieser Aspekt spreche für sich gesehen wiederum doch für die Glaubhaftigkeit des Vorfalls. Der Staatsanwalt hielt in der Aktennotiz abschliessend fest, er habe die Gutachterin wissen lassen, dass er wohl nicht darum herumkommen werde, sie im Hauptverfahren als Sachverständige befragen zu lassen, so dass sie ihre Erkenntnisse dem Gericht eins zu eins mitteilen könne. Die Vorinstanz gibt im angefochtenen Entscheid (S. 37) auch diese Aktennotiz der Staatsanwaltschaft betreffend das Telefongespräch mit der Gutachterin ausführlich wieder. Die Vorinstanz erwägt, unter aussagepsychologischen Gesichtspunkten bestünden somit zahlreiche Anhaltspunkte für die Glaubhaftigkeit der Aussagen von A.________. In der Gesamtschau werde die Qualität der Aussagen jedoch nicht als genügend gut eingestuft, um die Lügenhypothese vollständig ausschliessen zu können. Diese Einschätzung vermöge jedoch keine unüberwindlichen Zweifel im Sinne von Art. 10 Abs. 3 StPO an der Richtigkeit der Sachdarstellung von A.________ zu begründen. Bloss abstrakte und theoretische Zweifel seien nicht massgebend, weil solche immer möglich seien und absolute Gewissheit nicht verlangt werden könne (angefochtener Entscheid S. 37/38).