Citation: 1A.142/2006 04.12.2006 E. 5

Die Beschwerdeführer sind der Auffassung, dass das vom BAFU empfohlene Qualitätssicherungssystem den Anforderungen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht entspreche, die objektive bauliche Vorkehrungen verlange (BGE 128 II 378 E. 4 S. 379 ff. und Entscheid 1A.160/2004 vom 10. März 2005 E. 3.3, publ. in URP 2005 S. 576). Das vorgesehene Kontrollsystem sei untauglich, weil es Überschreitungen der bewilligten Sendeleistung oder -richtung nur registrieren, nicht aber verhindern könne. Zudem sei es ungenügend, den Vergleich zwischen den bewilligten und den effektiven Sendeparametern nur einmal am Tag vorzunehmen; der Vergleich müsse vielmehr mehrmals pro Sekunde erfolgen. Schliesslich müsse das Kontrollsystem betrieblich ausgelagert werden, so dass die Mobilfunkbetreiber keinen Zugriff darauf hätten. Das Bundesgericht hat zwischenzeitlich mehrfach entschieden, dass das vom BAFU empfohlene Qualitätssicherungssystem eine zulässige Alternative zur Kontrolle durch bauliche Vorkehrungen darstellt und grundsätzlich den Anforderungen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung an eine wirksame Kontrolle der Emissionsbegrenzungen genügt (vgl. Entscheid 1A.57/2006 vom 6. September 2006 E. 5.1 u. 5.2; vgl. auch Entscheide 1A.54/2006 vom 10. Oktober 2006 E. 5; 1A.60/2006 vom 2. Oktober 2006 E. 3). Auf diese Entscheide sowie auf die zutreffenden Erwägungen der Rekurskommission (E. 9.4.5) wird verwiesen. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer gibt die Vernehmlassung des BAFU keinen Anlass für weitere Abklärungen: Das BAFU hatte ausgeführt, dass Mobilfunkbasisstationen in ein komplexes Netz eingebunden seien; Änderungen der Sendeleistung oder -richtung einer Antenne hätten einen Einfluss auf die von anderen Antennen versorgten Nachbarzellen und unter Umständen auf das ganze Netz. Die Netzbetreiber nähmen deshalb Änderungen nur periodisch vor, typischerweise alle zwei bis drei Monate. Eine dauernde Nachjustierung von Abstrahlwinkeln und Sendeleistung finde nicht statt. Es sei deshalb völlig ausreichend, die eingestellten maximalen Sendeleistungen und -richtungen jeder Antenne einmal pro Arbeitstag mit den bewilligten Sendeleistungen bzw. Winkelbereichen zu vergleichen, wie dies durch das Qualitätssicherungssystem geschehen werde. Diese Aussage entspricht der bisherigen Empfehlung des BAFU, die effektiv eingestellten ERP und Senderichtungen sämtlicher Antennen einmal pro Arbeitstag mit den bewilligten Werten bzw. Winkelbereichen zu vergleichen (vgl. Rundschreiben des BAFU vom 16. Januar 2006, Ziff. 3). Die Verwendung des Ausdrucks "maximale Sendeleistungen und -richtungen" heisst nicht, dass die Sendeleistung über den ganzen Tag andauernd überwacht werde; dies ergibt sich klar aus dem Kontext, wonach Einstellungsänderungen nur periodisch, in der Regel im Abstand von zwei oder drei Monaten, vorgenommen werden. Insofern erübrigt sich eine Nachfrage beim BAFU. Es wird Aufgabe des BAFU, des BAKOM und der kantonalen Vollzugsbehörden sein zu prüfen, ob die Qualitätssicherungssysteme der Mobilfunkbetreiber die ihnen zugedachte Kontrollfunktion effektiv erfüllen und, wenn nötig, Verbesserungen und Ergänzungen anzuordnen. Dazu gehören auch Anpassungen, die aufgrund der technischen Entwicklung - beispielsweise einem künftigen Einsatz von sog. "smart antennas" - erforderlich werden.