Citation: 6B_396/2008 25.08.2008 E. 4

4.1 Im Weiteren wendet sich die Beschwerdeführerin gegen den Schuldspruch wegen mehrfacher Tätlichkeiten. Die Vorinstanz qualifiziere die Schläge mit der Hand, einem Gurt oder einer zusammengebundenen Pflanze und das zwangsweise Knieenlassen auf einer mit kleinen spitzen Steinen gefüllten Pizzaschachtel als Tätlichkeiten. Da das erstinstanzliche Urteil am 4. Mai 2007 erging, seien sämtliche Taten, die vor dem 4. Mai 2004 erfolgt seien, verjährt. Dass sie (die Beschwerdeführerin) sich auch nach dem 3. Mai bis zum 11. Mai 2004 Tätlichkeiten zum Nachteil der Beschwerdegegnerin 1 hätte zu Schulden kommen lassen, stelle die Vorinstanz nicht fest. Eine solche Annahme wäre auch aktenwidrig. Denn die Beschwerdegegnerin 1 habe in der Einvernahme vom 9. Mai 2005 ausgesagt, es sei in den Frühlingsferien 2004 gut gegangen, es habe erst danach wieder Probleme, allerdings lediglich in Form verbaler Streitigkeiten, gegeben. In Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo" müsse daher davon ausgegangen werden, dass es nach dem 3. Mai 2004 zu keinen Tätlichkeiten mehr gekommen sei. In jedem Fall könnten die Tätlichkeiten insgesamt nicht als tatbestandliche Handlungseinheit oder gar als Dauerdelikt aufgefasst werden (Beschwerde S. 9 ff.). 4.2 Die Vorinstanz nimmt hinsichtlich der Verjährung der Tätlichkeiten unter Hinweis auf die erstinstanzlichen Erwägungen an, es sei von zahlenmässig nicht mehr eruierbaren, monatlich mehrmals begangenen Tätlichkeiten auszugehen. Es rechtfertige sich daher, von einer längerdauernden, systematisch angewendeten, grundsätzlich rechtswidrigen Erziehungsmethode der Beschwerdeführerin gegenüber der Beschwerdegegnerin 1 auszugehen, welche die genannten Tätlichkeiten umfasst habe. Die Tathandlungen hätten sich stets gegen dieselbe Geschädigte und dasselbe Rechtsgut gerichtet und hätten sich regelmässig und am selben Ort ereignet. Es liege daher ein andauerndes und systematisch angewendetes, pflichtwidriges Verhalten der Beschwerdeführerin vor. Unter diesen Umständen sei in Anwendung von Art. 98 lit. b StGB davon auszugehen, dass die Verjährung erst mit dem Tag beginne, an welchem der Täter die letzte Tätigkeit ausführe. Die Verjährungsfrist sei daher noch nicht abgelaufen, zumal angesichts dessen, dass die Beschwerdegegnerin 1 letztmals am 11. Mai 2004 von zu Hause weglief, anzunehmen sei, dass die Tätlichkeiten bis kurz vor dem 11. Mai 2004 angedauert hätten (angefochtenes Urteil S. 33; erstinstanzliches Urteil S. 23 f.). 4.3 Wer gegen jemanden Tätlichkeiten verübt, die keine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur Folge haben, wird mit Busse bestraft (Art. 126 Abs. 1 und 2 StGB). Gemäss Art. 103 StGB sind Übertretungen Taten, die mit Busse bestraft werden. Bei diesen verjähren die Strafverfolgung und die Strafe in drei Jahren (Art. 109 StGB). Ist vor Ablauf der Verjährungsfrist ein erstinstanzliches Urteil ergangen, tritt die Verjährung gemäss Art. 104 i.V.m. Art. 97 Abs. 3 StGB nicht mehr ein. 4.4 Gemäss Art. 98 lit. b StGB (Art. 71 lit. b aStGB) beginnt die Verjährung, wenn der Täter die strafbare Tätigkeit zu verschiedenen Zeiten ausführt, mit dem Tag, an dem er die letzte Tätigkeit ausführt. 4 Die frühere Rechtsprechung fasste mehrere strafbare Handlungen verjährungsrechtlich zu einer Einheit zusammen, wenn sie gleichartig und gegen dasselbe Rechtsgut gerichtet sowie als ein andauerndes pflichtwidriges Verhalten zu betrachten waren, sofern die andauernde Pflichtverletzung von dem in Frage stehenden gesetzlichen Straftatbestand ausdrücklich oder sinngemäss mitumfasst wurde (BGE 117 IV 408 E. 2f.; 131 IV 83 E. 2.4.1). Diese Rechtsfigur der verjährungsrechtlichen Einheit hat das Bundesgericht unlängst aufgegeben (BGE 131 IV 83). Mehrere tatsächliche Handlungen werden fortan mit Blick auf die Verjährung rechtlich nur noch in den Fällen tatbestandlicher und natürlicher Handlungseinheit als ein einheitliches Delikt aufgefasst. In diesem Fall beginnt der Lauf der Verjährungsfrist mit dem Tag, an welchem die letzte Tätigkeit ausgeführt wird (BGE 131 IV 83 E. 2.4.5; vgl. auch BGE 132 IV 49 E. 3.1.1.3; 133 IV 256 E. 4.5.3). 5 Im zu beurteilenden Fall liegt zwischen den einzelnen Tätlichkeiten jeweils ein längerer Zeitraum. Ein enger zeitlicher und räumlicher Zusammenhang ist nicht ersichtlich. Es lässt sich auch nicht sagen, dass die einzelnen Tathandlungen auf einem einheitlichen Willensakt beruhen (vgl. BGE 118 IV 91 E. 4a). Eine rechtliche Handlungseinheit fällt daher im zu beurteilenden Fall ausser Betracht. Damit ergibt sich, dass im zu beurteilenden Fall sämtliche Tätlichkeiten, die sich die Beschwerdeführerin bis zum 3. Mai 2004 hat zu Schulden kommen lassen, verjährt sind. Insofern erweist sich die Beschwerde als begründet. 6 Demgegenüber ist der Schluss der Vorinstanz, dass die Tätlichkeiten bis zum 11. Mai 2004, als die Beschwerdegegnerin 1 letztmals von zu Hause weggelaufen war, angedauert haben, entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin nicht zu beanstanden. Zwar trifft zu, dass die Beschwerdegegnerin in der Videobefragung vom 9. Mai 2005 ausführte, dass es nach den Frühlingsferien des Jahres 2004, die bis zum 2. Mai 2004 dauerten, keine Probleme gegeben habe (Untersuchungsakten Urk. 15 S. 19). Doch ergibt sich aus dem Kontext, dass sich die Beschwerdegegnerin 1 in dieser Aussage auf die Zeit bezog, als sie aus der Institution für Krisenintervention "Florhof" in die Wohnung der Beschwerdeführerin zurückkehrte. Da die Beschwerdegegnerin 1 nach ihrem Wegbleiben von zu Hause vom 11. Mai 2004 direkt in der Kriseninterventionsstelle "Haus Chance" untergebracht wurde, anschliessend von dort in den "Florhof" überwechselte und danach wieder zur Beschwerdeführerin zog, kann mit der Zeit, in welcher es zu keinen handgreiflichen Übergriffen seitens der Beschwerdeführerin kam, nur diese Zeit gemeint sein. Auf der anderen Seite leuchtet ohne weiteres ein, dass das Wegbleiben von zu Hause seitens der Beschwerdegegnerin 1 auch mit den von der Beschwerdeführerin ausgehenden Tätlichkeiten in Verbindung steht, zumal jene bereits schon einmal aus Angst vor der Beschwerdeführerin von zu Hause weggelaufen war. Jedenfalls ist dieser Schluss nicht schlechterdings unhaltbar. Insoweit verletzt das angefochtene Urteil kein Bundesrecht.