Citation: 6B_671/2018 E. 1.5.3

1.5.3. Der Beschwerdeführer macht vorliegend keine Befangenheit des gegen den anstelle von Oberrichterin Marianne Jeger eingesetzten Oberrichter Beat Stöckli geltend. Er ist jedoch der Auffassung, die Zusammensetzung des Spruchkörpers im angefochtenen Entscheid sei verfassungs- bzw. konventionswidrig, wobei er sich offenbar daran stösst, dass der vorinstanzliche Spruchkörper von der Normalbesetzung der Beschwerdekammer abweicht. Die Vorinstanz hat das Abweichen von der üblichen Zusammensetzung der Beschwerdekammer in dem vor ihr geführten Beschwerdeverfahren nicht begründet. Eine Begründung wurde jedoch im Rahmen der Gegenbemerkungen vor Bundesgericht nachgeliefert. So führt die Vorinstanz darin aus, dass die damalige Präsidentin der Beschwerdekammer, Oberrichterin Marianne Jeger, sich im besagten Verfahren in den Ausstand begeben hat, da sie, wie der Beschwerdegegner 2, dem Club C.________ angehöre. Gestützt auf den zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils massgeblichen § 10 Abs. 1 des Geschäftsreglements des Obergerichts, wonach Mitglieder einer Kammer, die verhindert oder zu entlasten sind, durch andere Mitglieder des Obergerichts oder durch Ersatzmitglieder ersetzt werden können, sei sie durch Oberrichter Beat Stöckli, ersetzt worden. Dem Beschwerdeführer wurde vor Bundesgericht die Möglichkeit eingeräumt, zu diesen Ausführungen der Vorinstanz Stellung zu nehmen. Damit wurde sein Gehörsanspruch hinreichend gewahrt (vgl. 1B_311/2016 vom 10. Oktober 2016 E. 2.2 f. mit Hinweisen). Dass die von der Vorinstanz in den Gegenbemerkungen dargelegten Gründe ein Abweichen von der Normalbesetzung der Beschwerdekammer nicht rechtfertigen würden, macht der Beschwerdeführer zu Recht nicht geltend. Auch ist nicht ersichtlich, inwiefern die Kammerpräsidenten von dieser Regelung ausgeschlossen sein sollten. Der Vorinstanz kann jedenfalls keine Willkür vorgeworfen werden, wenn sie diese Bestimmung auch auf die Kammerpräsidentin anwendet, zumal diese gleich wie ein Mitglied der Kammer verhindert sein kann. Zu der Frage, aus welche Gründen die Wahl ausgerechnet auf den Vizepräsidenten des Verwaltungsgerichts Beat Stöckli gefallen ist und wer diese Wahl getroffen hat, äussert sich die Vorinstanz jedoch weder in ihrem Entscheid vom 23. Mai 2018 noch in ihren Gegenbemerkungen. Auch den Verfahrensakten lässt sich - soweit ersichtlich - nichts Weiterführendes entnehmen. Aus § 9 Abs. 1 des Geschäftsreglements des Obergerichts geht indes hervor, dass der Kammerpräsident bzw. die Kammerpräsidentin die Prozessleitung besorgt und für jeden Fall ein referierendes Mitglied bestimmt. Diesem kann die Prozessleitung übertragen werden. Sodann hält § 10 des Geschäftsreglements des Obergerichts fest, dass verhinderte oder zu entlastende Mitglieder einer Kammer, durch andere Mitglieder des Obergerichts ersetzt werden können. Dies deutet darauf hin, dass bei einer von der Normalbesetzung der Beschwerdekammer abweichenden Spruchkörperbildung, zumindest der Belastung und Verfügbarkeit des neu einzusetzenden Gerichtsmitglieds Rechnung zu tragen ist. Wie das Bundesgericht in den Urteilen 6B_1458/2017 vom 21. Juni 2018 in E. 3.2.3 und 1C_187/2017 vom 20. März 2018 in E. 7.3 festgehalten hat, vermögen die Kriterien der Verfügbarkeit bzw. der Geschäftslast alleine die Zusammensetzung des Spruchkörpers indes nur unvollkommen steuern. Eine Spruchkörperbildung, welche abgesehen von der Verfügbarkeit bzw. der Geschäftslastverteilung keine abstrakten, im Voraus definierten transparenten und nachprüfbaren Kriterien, die das Ermessen des Zuständigen bei der Spruchkörperbesetzung in sachlicher Weise einschränken, berücksichtigt, erscheint nach der genannten Rechtsprechung des Bundesgerichts als problematisch und kann nur (aber immerhin) als Übergangslösung genügen (Urteile 6B_1458/2017 vom 21. Juni 2018 E. 3.2.3 und 1C_187/2017 vom 20. März 2018 E. 8). Dies scheint auch die Vorinstanz erkannt zu haben, zumal sie in den von ihr eingereichten Gegenbemerkungen auf geplante und in Zwischenzeit auch in Kraft getretene Änderungen bzw. Ergänzungen des Geschäftsreglements des Obergerichts hinweist, welches neu Zuständigkeit und Kriterien zur Bildung des Spruchkörpers detailliert festgelegt. Im Ergebnis ist die Beschwerde damit in diesem Punkt abzuweisen.