Citation: 6S.342/2005 02.02.2006 E. 4

Die Vorinstanz wirft dem Beschwerdeführer vor, ebenfalls beim Abbiegen nach rechts in den Feldblumenweg nicht die gebotene Sorgfalt aufgebracht zu haben. Sie begründet dies mit der Missachtung verschiedener Bestimmungen. So habe der Beschwerdeführer Art. 26 Abs. 2 SVG verletzt, der gegenüber Kindern eine besondere Vorsicht gebietet, ferner Art. 13 Abs. 5 VRV missachtet, wonach Lenker, die wegen der Grösse des Fahrzeugs oder der örtlichen Verhältnisse vor dem Abbiegen nach der Gegenseite ausholen müssen, besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten haben, und schliesslich - mehr implizit - auch gegen die allgemeinen Pflichten gemäss Art. 26 Abs. 1 und 31 Abs. 1 SVG verstossen. Der Beschwerdeführer bestreitet auch diese Sorgfaltspflichtverletzungen. 4.1 Die besondere Vorsichtspflicht gemäss Art. 26 Abs. 2 SVG besteht, sobald der Fahrzeuglenker Kinder auf der Strasse oder in deren Nähe erblickt. Voraussetzung für die Anwendbarkeit der Norm ist somit, dass der Lenker Kinder erkennt oder bei der gebotenen Aufmerksamkeit (Art. 31 Abs. 1 SVG) hätte erkennen müssen (vgl. BGE 115 IV 239 E. 2 S. 240; René Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. Aufl. 2002, N. 442). Nach den vorinstanzlichen Feststellungen war der Beschwerdegegner vor dem Abbiegemanöver für den Beschwerdeführer nicht erkennbar, da er auf dem Trottoir neben dem Kehrichtlastwagen herrannte und sich für den Lenker ständig im toten Winkel befand. Die Vorinstanz weist zwar darauf hin, dass der Beschwerdeführer im Weitwinkelspiegel die beiden anderen Kinder, mit denen der Beschwerdegegner zuvor gespielt hatte, hätte sehen können. Allerdings befanden sich diese bei der Wegfahrt von der Verzweigung Bündtenstrasse/Rosenweg noch rund 10-15 Meter hinter dem Lastwagen, wobei sich diese Distanz bis zum Abbiegemanöver noch vergrössert haben dürfte. Bei Einleitung dieses Manövers hatte der Beschwerdeführer demnach keine Kinder in der Nähe seines Fahrzeugs erkannt und solche auch nicht erkennen müssen, so dass ihn beim Abbiegen keine besondere Vorsichtspflicht gemäss Art. 26 Abs. 2 SVG traf. 4.2 Die Vorinstanz leitet eine Sorgfaltspflichtverletzung jedoch ebenfalls aus allgemeinen Erwägungen ab, welche die Rechtsprechung bei Lastwagen mit einem sichttoten Winkel aufstellt. Danach müssen sich die Führer solcher Fahrzeuge der Gefahren, die sich aus der fehlenden Einsehbarkeit einzelner Bereiche ergeben, bewusst sein. Sie haben die zumutbaren Massnahmen zu treffen, um diese Risiken zu beseitigen, wenn nach den Umständen die nahe Möglichkeit besteht, dass sich rechts vom Fahrzeug Verkehrsteilnehmer im verdeckten Bereich befinden könnten (BGE 127 IV 34 E. 3b S. 42). Auch wenn der Beschwerdeführer vor dem Abbiegemanöver keine Kinder gesehen hatte, war - wie die Vorinstanz näher darlegt - am fraglichen Ort in unmittelbarer Nähe eines Kindergartens kurz vor Mittag grundsätzlich mit Kindern zu rechnen. Es liegt zwar an sich nicht nahe, dass solche unbemerkt in den seitlichen sichttoten Winkel eines Fahrzeugs geraten. Wird jedoch berücksichtigt, dass für den Beschwerdeführer wegen der engen örtlichen Verhältnisse auch Teile des Trottoirs und ein grösserer Bereich rechts vor seinem Lastwagen uneinsehbar waren, konnte er nicht mehr ohne weiteres ausschliessen, dass sich Verkehrsteilnehmer im sichttoten Winkel befanden. Dies gilt umso mehr, als er sich bei der Wegfahrt von der Verzweigung Bündtenstrasse/Rosenweg keinen vollständigen Überblick über die rückwärtige Verkehrssituation verschaffte (vgl. E. 3). Unter diesen Umständen steht es im Einklang mit der erwähnten Rechtsprechung, wenn die Vorinstanz eine Pflicht des Beschwerdeführers, beim Rechtsabbiegen die Risiken des sichttoten Winkels durch geeignete Vorkehrungen auszuschalten, bejaht. Zudem erscheint die Erfüllung dieser Pflicht auch zumutbar, weil der Beschwerdeführer beim Abbiegen im Unterschied zu einem früher beurteilten Fall (BGE 127 IV 34 E. 3c/bb S. 44 ff.) keine komplexe Verkehrssituation zu bewältigen hatte. 4.3 Nach Ansicht der Vorinstanz wäre es dem Beschwerdeführer möglich gewesen, den Unfall zu vermeiden, wenn er vor dem Abbiegen Einblick in den sichttoten Winkel genommen oder wenn der Angestellte, der auf dem Trittbrett mitfuhr, dies getan und ihn alarmiert hätte. In der Beschwerde wird nichts vorgebracht, was diese Beurteilung in Frage zu stellen vermöchte. Die Voraussetzungen fahrlässigen Handelns sind somit erfüllt. Das vorinstanzliche Urteil verletzt deshalb kein Bundesrecht.