Citation: 8C_574/2008 08.06.2009 E. 5

5.1 Das kantonale Gericht hat in Würdigung der Aktenlage mit einlässlicher Begründung, auf die verwiesen wird, zutreffend erwogen, dass dem Beschwerdeführer bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen ab September 2007 im Sinne von Art. 14a Abs. 2 lit. c und Art. 25 Abs. 4 ELV ein hypothetisches Einkommen in Höhe von Fr. 12'093.- (Art. 3b Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG: Fr. 18'140.- davon zwei Drittel) anzurechnen ist. Die Berechnung der Höhe des anzurechnenden hypothetischen Erwerbseinkommens wird vom Beschwerdeführer zu Recht nicht beanstandet. 5.2 Bei der Festsetzung der anrechenbaren Einkommen Teilinvalider haben sich die EL-Organe grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die IV-Stelle zu halten und eigene Abklärungen nur bezüglich invaliditätsfremder Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit vorzunehmen (BGE 117 V 202 E. 2b S. 205). Anhaltspunkte für eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes und der damit einhergehenden Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers seit der Verfügung der IV-Stelle vom 6. April 2004 bestehen nicht, wie die Vorinstanz richtig erkannt hat. Entgegen der Meinung des Beschwerdeführers lässt sich auch dem im bundesgerichtlichen Verfahren eingereichten Zeugnis des Psychiaters Dr. med. Z.________ vom 13. August 2008 nicht entnehmen, dass eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten wäre. Einerseits wird die Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht auf "mindestens 50 %" geschätzt, was im Einklang mit der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit steht, die der Rentenverfügung vom 6. April 2004 zu Grunde liegt; anderseits werden die früheren Berichte weiterhin als gültig erklärt und lediglich sehr allgemein festgehalten, tendenziell sei "eher eine Gesamtverschlechterung eingetreten". Eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes lässt sich aus diesem Arztbericht also nicht ableiten. In diesem Zusammenhang sei denn auch erwähnt, dass die IV-Stelle im - vom Versicherten letztinstanzlich neu eingereichten - Vorbescheid vom 12. Juni 2008 von einer seit dem MEDAS-Gutachten vom 5. Januar 2004 unveränderten gesundheitlichen Situation ausgeht und weiterhin eine Arbeitsfähigkeit von 50 % und einen Invaliditätsgrad von 60 % annimmt. Zudem ist hinsichtlich des Vorbescheids der IV-Stelle vom 12. Juni 2008 und des Zeugnisses des Dr. med. Z.________ vom 13. August 2008 sowie der übrigen letztinstanzlich neu aufgelegten Akten festzuhalten, dass neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden dürfen, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was in der Beschwerde näher darzulegen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; Urteil 8C_912/2008 vom 5. März 2009 E. 6 mit Hinweis). Da der Versicherte aus allen diesen Akten nichts zu seinen Gunsten ableiten kann, kann offen bleiben, ob deren Einreichung zulässig ist (vgl. auch Urteil 8C_140/2008 vom 22. Februar 2009 E. 5.1 mit Hinweis). 5.3 Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, die Annahme eines hypothetischen Erwerbseinkommens verbiete sich schon deshalb, weil bis anhin keine medizinischen und beruflichen Eingliederungsmassnahmen durchgeführt worden seien, dem Grundsatz "Eingliederung vor Rente" mithin nicht nachgelebt worden sei. Diese Vorbringen sind im vorliegenden Verfahren unbehelflich. Die Frage der Eingliederung ist im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren zu klären. Für die Bemessung der Invalidität ist nämlich auf das Erwerbseinkommen abzustellen, das der Versicherte nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare Tätigkeit erzielen könnte (Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2 IVG in der bis Ende 2007 gültig gewesenen Fassung). Gleiches gilt für die vom Beschwerdeführer ebenfalls angeführten Integrationsmassnahmen (Art. 14a IVG), welche ohnehin in dem hier massgeblichen Zeitpunkt des Einspracheentscheides (21. Juni 2007) gesetzlich noch gar nicht vorgesehen waren. Die Fragen der Eingliederung und der Integration bilden nicht Gegenstand des Verfahrens betreffend Ergänzungsleistungen. 5.4 Ebenso nicht stichhaltig ist das sinngemässe Vorbringen des Beschwerdeführers, es sei ihm nicht zumutbar, während des laufenden Renten-Revisionsverfahrens das allenfalls verbleibende Arbeitsvermögen zu verwerten. Eine solche Meinung widerspricht offensichtlich dem Grundsatz der Schadenminderungspflicht der versicherten Person (BGE 130 V 97 E. 3.2 S. 99). Art. 14a Abs. 2 ELV würde seines Sinnes entleert, wenn diese sich darauf berufen könnte, während eines hängigen invalidenversicherungsrechtlichen Verfahrens sei es ihr nicht zumutbar, sich im Rahmen ihres von den Invalidenversicherungs-Organen festgestellten verbliebenen Leistungsvermögens um eine Anstellung zu bewerben (Urteil P 43/05 vom 25. Oktober 2006 E. 3.2.3, zitiert in SZS 2007 S. 65). 5.5 Aus den angeführten Gründen ist die Beschwerde abzuweisen.