Citation: 4A_265/2020 E. 4.2

4.2. Die Beschwerdegegnerin wirft der Beschwerdeführerin vor, das Zeichen "Luminarte", das Logo , die Firma "Luminarte GmbH" sowie die Domainnamen "luminarte.ch" sowie "luminarte.de" im Geschäftsverkehr zu gebrauchen. Diese Zeichen seien ihrer Marke ähnlich und für gleiche beziehungsweise gleichartige Waren bestimmt, woraus sich eine Verwechslungsgefahr ergebe. Gleiches gelte für die CH-Wortmarke Nr. 654460 "Luminarte" der Beschwerdeführerin. Der Ausschlussgrund von Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG sei gegeben. Mit ihrer Klage will die Beschwerdegegnerin diese (behaupteten) Markenrechtsverletzungen verbieten lassen. Die Vorinstanz und die Parteien qualifizieren das entsprechende Rechtsbegehren-Ziffer 1 übereinstimmend als Unterlassungsbegehren im Sinne von Art. 55 Abs. 1 lit. a MSchG, ohne die Frage zu thematisieren, ob damit auch - insbesondere, soweit es sich auf bestehende Webseiten bezieht - eine Beseitigung nach Art. 55 Abs. 1lit. b MSchG verlangt wird. Die Unterscheidung bleibt im vorliegenden Verfahren indes ohne Bedeutung. Darüber hinaus beantragt die Beschwerdegegnerin in Rechtsbegehren-Ziffer 2 ihrer Klage, die Nichtigkeit der CH-Marke Nr. 654460 "Luminarte" festzustellen.