Citation: 6S.497/2006 14.12.2006 E. 3

Die Beschwerde richtet sich ausschliesslich gegen das Strafmass (act. 10 S. 3 Ziff. 3). Gemäss Art. 63 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Er berücksichtigt dabei die Beweggründe, das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Schuldigen. Er hat in seinem Urteil die Überlegungen, die er bei der Bemessung der Strafe angestellt hat, in den Grundzügen darzustellen. Bei der Gewichtung der zu beachtenden Komponenten steht ihm ein erheblicher Spieraum des Ermessens zu, in welches das Bundesgericht auf Nichtigkeitsbeschwerde hin nur eingreift, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder wenn sie wesentliche Komponenten ausser Acht gelassen bzw. falsch gewichtet hat oder wenn die Strafe in einem Masse unverhältnismässig streng bzw. mild erscheint, dass von einer Überschreitung oder einem Missbrauch des Ermessens gesprochen werden muss (BGE 127 IV 101 E. 2; 124 IV 286 E. 4a; 123 IV 49 E. 2a; 122 IV 241 E. 1a). Zunächst kann in Anwendung von Art. 36a Abs. 3 OG auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 10 - 16). Der Beschwerdeführer hat 460 Gramm reines Kokain verkauft und damit den Grenzwert für einen schweren und mit einer Mindeststrafe von einem Jahr bedrohten Fall um mehr als das 25fache überschritten (angefochtener Entscheid S. 11). Die Vorinstanz durfte daraus auf ein sehr schweres Verschulden des Beschwerdeführers schliessen. Von einem "geringen Verschulden" bzw. einem Ermessensmissbrauch der Vorinstanz (act. 10 S. 4) kann nicht die Rede sein. Der Hinweis auf einen anderen und angeblich ähnlichen Fall dringt nicht durch, weil nicht ersichtlich ist, dass die beiden Fälle wirklich vergleichbar sind. Nach Auffassung der Vorinstanz legte der Beschwerdeführer eine erhebliche kriminelle Energie an den Tag, indem er hauptsächlich aus finanziellen Interessen selber mit Drogen handelte, Drogengeld ins Ausland transportierte, ausländischen Drogenhändlern, die sich illegal in der Schweiz aufhielten, Unterkünfte verschaffte und sich ihnen als Chauffeur zur Verfügung stellte (vgl. angefochtenen Entscheid S. 12 und 13/14). Die Behauptung, die kriminelle Energie sei "nicht besonders gross" gewesen (act. 10 S. 4), ist verfehlt. Im Übrigen stellt die Vorinstanz für das vorliegende Verfahren verbindlich fest, der Beschwerdeführer habe möglichst rasch zu viel Geld kommen wollen, zumal es sein erklärtes Ziel gewesen sei, sich mit dem Erwerb eines Restaurants selbständig zu machen (angefochtener Entscheid S. 12/13). Soweit der Beschwerdeführer die Beweiswürdigung bemängelt und etwas anderes behauptet (vgl. act. 10 S. 4/5), kann darauf nach dem oben in E. 2 Gesagten im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde nicht eingetreten werden. Strafmindernd hat die Vorinstanz die teilweisen Geständnisse des Beschwerdeführers, seinen zuvor ungetrübten Leumund und die Verfahrensdauer berücksichtigt (angefochtener Entscheid S. 13). Aus den Vorbringen des Beschwerdeführers (vgl. act. 10 S. 5/6) ist nicht ersichtlich, dass die Vorinstanz bei der Strafminderung ihr Ermessen missbraucht hätte. So verkennt er z.B., dass er nach der Darstellung der Vorinstanz nur teilweise geständig war. Folglich musste dieser Umstand auch nicht zu einer vollen Strafminderung führen. Im Übrigen hat die Vorinstanz nicht übersehen, dass er sich im Jahr 2002 in psychiatrische Behandlung begab. Sie stellt dazu jedoch überdies für das vorliegende Verfahren verbindlich fest, dass seine damaligen Probleme in erster Linie in Ängsten vor der ihm drohenden Gefängnisstrafe sowie in Bedenken hinsichtlich seiner familiären und beruflichen Zukunft gegründet hätten (angefochtener Entscheid S. 15). Insoweit ist seine Darstellung, er habe sich "freiwillig" in die Therapie begeben (act. 10 S. 6), zu relativieren. Und schliesslich hat die Vorinstanz nicht übersehen, dass er sich seit längerer Zeit klaglos verhalten und um seine Familie gekümmert hat (vgl. angefochtenen Entscheid S. 11). Einer zusätzlichen Erwähnung dieses Umstandes bei den Strafminderungsgründen bedurfte es nicht. Die Vorinstanz hat sich einlässlich mit der Frage befasst, ob beim Beschwerdeführer eine Suchtproblematik bestand oder nicht (vgl. angefochtenen Entscheid S. 13 - 16). Sie hat die Frage verneint, und einer Strafreduktion bedurfte es deshalb entgegen der Rüge, die der Beschwerdeführer ohne nähere Begründung am Rande erhebt (act. 10 S. 6/7), nicht. Da das Strafmass bundesrechtlich nicht zu beanstanden ist, kommt ein bedingter Strafvollzug nicht in Betracht. Mit den entsprechenden Ausführungen des Beschwerdeführers (act. 10 S. 7/8) muss sich das Bundesgericht nicht befassen. Da das Urteil noch im Jahr 2006 ergeht, sind auch die Ausführungen zum neuen Recht gegenstandslos (vgl. act. 10 S. 8).