Citation: C 256/04 15.04.2005 E. 2

2.1 Fest steht, dass der Versicherte die Arbeit im Rahmen des mit der Firma R.________ AG am 5. Dezember 2001 abgeschlossenen Vertrages nach dem 21. Dezember 2001 nicht wieder aufnahm, obwohl ihm keine andere Stelle zugesichert war, an welcher er sofort mit der Arbeit hätte beginnen können. Während er gegenüber der Arbeitslosenkasse geltend machte, die unregelmässigen Arbeitszeiten und die Beschränkung der Entlöhnung auf tatsächlich geleistete Arbeitsstunden hätten ihn zur Arbeitsniederlegung bewogen (Schreiben vom 21. Februar 2002), gab er gegenüber den zuständigen Personen der Firma R.________ AG an, der Arbeitsweg von seinem Wohnort (zum fraglichen Zeitpunkt: Y.________) nach X.________ sei ihm zu weit gewesen (Brief vom 27. Februar 2002). Im vorinstanzlichen Verfahren liess er geltend machen, es sei ihm nicht klar gewesen, dass der am 5. Dezember 2001 abgeschlossene Vertrag Arbeitsleistungen auf Abruf zum Inhalt gehabt habe. Ein solcher aber sei unzumutbar, weshalb ihn die Arbeitslosenkasse zu Unrecht in der Anspruchsberechtigung eingestellt habe. Eventuell sei sein Verschulden als leicht einzustufen. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird die Zumutbarkeit des ab 14. Januar 2002 vorgesehenen Arbeitseinsatzes nicht mehr in Frage gestellt. Der Beschwerdeführer macht einzig geltend, sein Verschulden sei nicht als schwer zu qualifizieren, weil es sich bei der zumutbaren Arbeit um eine befristete Stelle gehandelt habe. Da die Dauer des Temporäreinsatzes nicht bekannt sei, hätten diesbezüglich weitere Abklärungen zu erfolgen. 2.2 Zu Recht macht der Beschwerdeführer im letztinstanzlichen Verfahren nicht mehr geltend, die Tätigkeit für die R.________ AG sei unzumutbar gewesen. Denn der Arbeitsweg von Y.________ nach X.________ hätte mit öffentlichen Verkehrsmitteln lediglich rund 20 Minuten beansprucht; weiter finden sich in den Akten keinerlei Hinweise darauf, der mit der R.________ AG abgeschlossene Vertrag widerspreche namentlich den lit. a (Einhaltung berufs- und ortsüblicher, insbesondere gesamt- oder normalarbeitsvertraglicher Bedingungen) und g (keine ständige Abrufbereitschaft über den Umfang der garantierten Beschäftigung hinaus) von Art. 16 Abs. 2 AVIG und schliesslich hat die Vorinstanz mit zutreffenden Erwägungen dargelegt, dass dem Versicherten insbesondere aufgrund der Ziffern 3 Abs. 1 ("Voraussetzung für die Auszahlung des Lohnes sind unterschriebene Arbeitsrapporte vom Verantwortlichen des Einsatzortes"), 4 Abs. 1 ("Die Arbeitszeit richtet sich nach der jeweiligen Einsatzstelle, nach den Vorschriften unserer Kunden und muss eingehalten werden [...]") und 8 ("Das Nichterscheinen am Arbeitsplatz [...] ist sofort im Büro des Kunden [...] und der R.________ [...] zu melden") des Arbeitsvertrages klar sein musste, dass er ein Temporärarbeitsverhältnis eingegangen war. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die Stelle sei aus lohnmässiger Sicht (Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG) unzumutbar gewesen, haben Vorinstanz und Verwaltung zu Recht darauf hingewiesen, dass - bei erfüllten Anspruchsvoraussetzungen - ein Anspruch auf Differenzausgleich (Art. 24 AVIG) bestanden hätte (ARV 1993 Nr. 9 S. 86 f.; BGE 114 V 339 Erw. 5a). Der Versicherte hat seine Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 44 lit. b AVIG somit selbst verschuldet, weshalb ihn die Arbeitslosenkasse zu Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt hatte, was denn auch grundsätzlich nicht mehr bestritten wird. 2.3 Entgegen den Vorbringen des Versicherten geht es vorliegend nicht um die Ablehnung eines befristeten Arbeitsverhältnisses, sondern um die Kündigung eines unbefristeten (Rahmen-) Vertrages betreffend Temporärarbeit, in dessen Rahmen der fragliche Einsatz in X.________ nur eine Arbeitsgelegenheit war und weitere (temporäre) Beschäftigungen erwartet werden konnten. Eine mildere Beurteilung des Verschuldens fällt unter diesem Gesichtspunkt somit ausser Betracht. Zwar ist dem Beschwerdeführer darin zuzustimmen, dass sich der vorliegende Vertrag von einem typischen Arbeitsverhältnis insoweit unterscheidet, als kein auf unbestimmte Zeit vereinbartes regelmässiges Einkommen vereinbart wurde, weshalb - die Einhaltung der Kontrollvorschriften vorausgesetzt - der Arbeitslosenversicherung ein gewisses Risiko der Leistungserbringung erwuchs. Diesem Umstand hat die Arbeitslosenkasse indessen dadurch genügend Rechnung getragen, als sie das Verschulden des Versicherten im unteren Bereich des schweren Verschuldens festsetzte. Wie lange der ab 14. Januar 2002 geplante Einsatz gedauert hätte, ist angesichts des unbefristeten Rahmenvertrages nicht entscheidwesentlich, weshalb auf weitere diesbezügliche Abklärungen verzichtet werden kann (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 124 V 94 Erw. 4b; SVR 2003 IV Nr. 1 S. 1 Erw. 2). Andere Gründe, die das Verschulden leichter als schwer erscheinen liessen, sind nicht ersichtlich, zumal der vorliegende Fall nicht vergleichbar ist mit dem im Urteil H. vom 9. Dezember 2003, C 58/03, zu beurteilenden Sachverhalt, wo die arbeitslose Person, nachdem sie vom irrtümlichen Nichtversand ihrer Bewerbung erfahren hatte, sofort reagierte und überdies während längerer Zeit ihren arbeitslosenversicherungsrechtlichen Pflichten anstandslos nachgekommen war, was ihr als entschuldbare Gründe angerechnet wurde und zu einer Reduktion der Einstelltage führte. Die von der Arbeitslosenkasse unter Annahme eines schweren Verschuldens auf 35 Tage festgelegte Einstellungsdauer ist im Rahmen der Ermessenskontrolle nicht zu beanstanden.