Citation: 5D_79/2009 26.06.2009 E. 3

Zur Verfassungsbeschwerde ist berechtigt, wer ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat (Art. 115 lit. b BGG). Gemäss Art. 273 lit. b des St. Gallischen Zivilprozessgesetzes vom 20. Dezember 1990 (ZPO/SG; sGS 961.2) können Gerichtskosten vom Gerichtspräsidenten erlassen werden, wenn es besondere Umstände rechtfertigen. Gemäss den vorinstanzlichen Ausführungen besteht kein gesetzlicher Anspruch auf Erlass; vielmehr stehe dieser im Ermessen des Gerichtspräsidenten. Ein definitiver Erlass von Gerichtskosten könne nur in Frage kommen, wenn eine klare und auch voraussichtlich länger andauernde Mittellosigkeit nachgewiesen sei, sodass einem Erlassgesuch nicht entsprochen werden könne, wenn bereits die (weniger strengen) Voraussetzungen für die unentgeltliche Prozessführung nicht erfüllt seien. Die Frage, ob auf den Abgabeerlass für ein kantonales Verfahren ein Rechtsanspruch besteht, beurteilt sich nach kantonalem Recht, das das Bundesgericht lediglich daraufhin überprüft, ob verfassungsmässige Rechte, insbesondere das Willkürverbot (Art. 9 BV), verletzt sind. Die Beschwerdeführerin legt nicht hinreichend dar, und dies ist auch nicht ersichtlich, dass die Annahme des Kantonsgerichts willkürlich ist, Art. 273 lit. b ZPO/SG vermittle keinen Rechtsanspruch. Besteht nach der nicht willkürlichen Auffassung des Kantonsgerichts kein Rechtsanspruch auf Abgabeerlass (vgl. auch BGE 122 I 373 E. 1 S. 374 f. mit Hinweisen), fehlt es der Beschwerdeführerin an der Legitimation zur subsidiären Verfassungsbeschwerde, weshalb auf ihre Eingabe nicht einzutreten ist (Urteil 5D_177/2008 vom 12. Januar 2009 E. 2).