Citation: 4A_289/2022 E. B

B.a. Am 4. April 2018 reichten die Mieter beim Mietgericht Zürich eine Klage gegen die Vermieterin betreffend "Mietzinsherabsetzung, Kündigungsschutz" ein. In den (nachträglich verbesserten) Rechtsbegehren verlangten sie zusammengefasst die Behebung von Mängeln (Ziff. 1.1-1.20 sowie Ziff. 2-6), Mietzinsherabsetzung (Ziff. 7), die Feststellung, dass die Hinterlegung der Mietzinse rechtens gewesen sei (Ziff. 8), die Feststellung, dass die verschiedenen Kündigungen unwirksam seien, eventualiter die Ungültigerklärung dieser Kündigungen (Ziff. 9-14), und schliesslich in einem Eventualantrag Schadenersatz (Ziff. 15). In ihrer Klageantwort vom 12. Oktober 2018 schloss die Beklagte auf Abweisung der Klage. B.b. Während dieses Verfahrens kündigte die Vermieterin am 4. Dezember 2019 das Mietverhältnis wegen Zahlungsverzugs per 31. Januar 2020. Das danach angerufene Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht Audienz, bejahte mit Urteil vom 2. Juni 2020 vorfrageweise die Gültigkeit dieser Zahlungsverzugskündigung und sprach die Ausweisung aus. Die dagegen von den Mietern beim Obergericht und beim Bundesgericht eingereichten Rechtsmittel blieben erfolglos (siehe Urteil 4A_549/2020 vom 7. Dezember 2020). B.c. Am 7. Juli 2021 wurde im Verfahren betreffend "Mietzinsherabsetzung, Kündigungsschutz" (Sachverhalt Bst. B.a) die Hauptverhandlung durchgeführt. Anlässlich dieser Verhandlung änderten die Mieter ihre Rechtsbegehren. Sie verlangten neu die Feststellung, dass der Mietvertrag aufgrund eines Grundlagenirrtums unverbindlich sei. Im Eventualbegehren beantragten sie Mietzinsherabsetzung, Feststellung der Rechtmässigkeit der Mietzinshinterlegung und Feststellung der Unwirksamkeit der verschiedenen Kündigungen respektive deren Ungültigerklärung (bisherige Rechtsbegehren-Ziff. 7-14). B.d. Mit Urteil und Beschluss vom 14. Dezember 2021 trat das Mietgericht auf den an der Hauptverhandlung vom 7. Juli 2021 geänderten Teil der Klage (Feststellung der Unverbindlichkeit des Mietvertrags zufolge Grundlagenirrtums) nicht ein. Es kam zum Ergebnis, dass die Klageänderung unzulässig gewesen sei (Art. 227 ZPO). Die Klage sei daher so zu beurteilen, wie sie die Mieter ursprünglich eingegeben hätten. Den Begehren gemäss ursprünglicher Klage gab das Mietgericht nicht statt (teilweise Gegenstandslosigkeit mit Blick auf die bereits erfolgte Exmission; im Übrigen Abweisung, soweit Eintreten). B.e. Die Mieter fochten dieses Urteil mit Berufung beim Obergericht des Kantons Zürich an. In der Sache stellten sie drei Berufungsanträge: Sie verlangten im Hauptbegehren Feststellung der Nichtigkeit des Mietvertrags. Im Eventualbegehren ersuchten sie um Feststellung der Unverbindlichkeit des Mietvertrags wegen Grundlagenirrtums. Schliesslich machten sie gestützt auf die Nichtigkeit respektive Unverbindlichkeit des Mietvertrags finanzielle Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung gegen die Vermieterin geltend. Mit Beschluss und Urteil vom 23. Mai 2022 wies das Obergericht die Berufung ab, soweit es darauf eintrat. Im Einzelnen erwog das Obergericht, der Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit des Mietvertrags und die Geltendmachung finanzieller Ansprüche gestützt auf die Nichtigkeit respektive Unverbindlichkeit stellten neue, erstmals im Berufungsverfahren formulierte Begehren dar. Da die Voraussetzungen von Art. 317 ZPO ("neue Tatsachen, neue Beweismittel und Klageänderung") nicht erfüllt seien, sei darauf nicht einzutreten. Das Obergericht legte zusätzlich dar, dass die Begehren auch in der Sache nicht begründet gewesen wären. Zum (Eventual-) Begehren um Feststellung der Unverbindlichkeit des Mietvertrags wegen Grundlagenirrtums hielt das Obergericht fest, dass die Mieter diesen Antrag zwar bereits vor Mietgericht - im Rahmen ihrer Klageänderung - gestellt hätten (Sachverhalt Bst. B.c). Darauf sei das Mietgericht indes nicht eingetreten, mit der Begründung, dass die Bedingungen einer Klageänderung nach Art. 227 ZPO nicht gegeben gewesen seien. Mit dieser Begründung befassten sich die Mieter in ihrer Berufungsschrift nicht, weshalb (auch) insoweit nicht auf die Berufung einzutreten sei. Selbst wenn aber - so hielt das Obergericht weiter fest - in diesem Punkt auf die Berufung eingetreten würde, wäre sie abzuweisen. Zu Recht habe das Mietgericht nämlich auf eine nach Art. 227 ZPO unzulässige Klageänderung geschlossen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Berufungsverfahren wies es ab, da sich das Rechtsmittel als von vornherein aussichtslos erwiesen habe.