Citation: 5C.28/2002 18.02.2003 E. 2

Das Obergericht ist gestützt auf die von der Beklagten eingereichten Kontoauszüge zum Schluss gekommen, dass es bis zur Konkurseröffnung über die begünstigte Aktiengesellschaft zu keiner Reduktion des Kredits gekommen sei. Es habe nur eine Umschichtung der Schuld vom Kontokorrentkonto auf das Hypothekarkonto stattgefunden, was nicht als Rückzahlung gelten könne. Auf die Abnahme weiterer Beweismittel zu diesem Sachvorbringen, insbesondere auf die Einvernahme der von der Klägerin angerufenen Zeugen, verzichtete das Obergericht. Die Klägerin sieht darin eine Verletzung von Art. 8 ZGB. 2.1 Art. 8 ZGB verleiht einen bundesrechtlichen Anspruch auf Abnahme von Beweisen, die zum Nachweis einer rechtserheblichen Tatsache frist- und formgerecht anerboten worden sind. Der Beweisführungsanspruch ist insbesondere dann verletzt, wenn der kantonale Richter über rechtserhebliche Tatsachen überhaupt nicht Beweis führen lässt (BGE 114 II 289 E. 2 S. 290 f.; 123 III 35 E. 2b S. 40). Diese Norm bestimmt indessen nicht, mit welchen Mitteln der Sachverhalt abzuklären ist und wie der Richter das Ergebnis der Abklärungen zu würdigen hat; nicht ausgeschlossen wird dadurch eine vorweggenommene Beweiswürdigung. Art. 8 ZGB steht demnach einer bloss beschränkten Beweisabnahme nicht entgegen, wenn der Richter schon nach deren Ergebnis von der Sachdarstellung einer Partei überzeugt ist oder dafür hält, die zusätzlich beantragten Beweise vermöchten zur Klärung des Sachverhaltes nichts beitragen (BGE 122 III 219 E. 3c S. 223; 128 III 22 E. 2d S. 25). Eine andere Frage ist, ob die Beschränkung allenfalls gegen Art. 9 BV verstösst, was jedoch mit staatsrechtlicher Beschwerde geltend zu machen wäre. 2.2 Im vorliegenden Fall liegt kein offenes Beweisergebnis vor. Das Obergericht hat auf Grund der eingereichten Kontoauszüge als erwiesen betrachtet, dass keine Kreditrückzahlung erfolgt sei. Auf die Abnahme weiterer Beweismittel wurde verzichtet, weil offenbar die Aussagen der Zeugen in antizipierter Würdigung nicht als geeignet erschienen, am feststehenden Beweisergebnis etwas zu ändern. Damit liegt keine Verletzung von Art. 8 ZGB vor, womit sich die entsprechende Rüge der Klägerin als unbegründet erweist.