Citation: 4A_158/2022 E. 5.2

5.2. Das bundesverwaltungsgerichtliche Urteil wurde in einem Aufsatz kommentiert und als "etwas gar streng" beurteilt (FABIO VERSOLATTO, Das BVGer taxiert das Zeichen 'Butterfly' als schutzunfähigen Hinweis auf ein übliches Ausstattungsmerkmal für bestimmte Produkte, iusNet IP vom 27. Juni 2022, Ziffer IV). Diesem Autor zufolge "leuchtet nicht ein", weshalb das Zeichen "Butterfly" hinsichtlich der vorliegend betroffenen Waren nicht als Marke schutzfähig sei. Reine Wortzeichen, die mögliche Ausstattungsmerkmale von bestimmten Produkten darstellten (wie Tierbezeichnungen), sollten - so heisst es in dieser Publikation weiter - "in der Schweiz grosszügiger zum Markenschutz zugelassen werden". Es ist freilich zu berücksichtigen, dass diese Kritik von einem Markenrechtsanwalt formuliert wurde.