Citation: 1A.163/2005 17.01.2006 E. B

Die Schätzungskommission für Enteignungen sprach den Grundeigentümerinnen mit Entscheid vom 24. Januar 2002 eine Entschädigung von Fr. 2'693'913.-- zu, zuzüglich Zins gemäss dem Zinsfuss der St. Gallischen Kantonalbank für bestehende erste Hypotheken, nämlich 4 1/4 % ab 18. November 1997, 4 % ab 1. Mai 1998, 3 3/4 % ab 1. Juli 1999, 4 1/4 % ab 1. Februar 2000, 4 1/2 % ab 1. Oktober 2000, 4 1/4 % ab 1. Juli 2001 sowie 4 % ab 1. Februar 2002. Gegen diesen Entscheid erhob die Politische Gemeinde Wittenbach Rekurs bei der kantonalen Verwaltungsrekurskommission. Sie machte geltend, dass bei der Bemessung der Entschädigung von einer zu hohen Ausnützungsmöglichkeit des Grundstücks ausgegangen worden sei. Mit Teilzonenplan vom 12. Juni und 6. November 2002 teilte die Politische Gemeinde Wittenbach das Grundstück Nr. 2674 erneut der Wohn-Gewerbe-Zone WG4 zu. Das Baudepartement genehmigte den Teilzonenplan am 20. November 2002. Die Genehmigung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Mit Verfügung vom 21. Februar 2003 schrieb der Abteilungspräsident der Verwaltungsrekurskommission den Rekurs als erledigt ab. Der Präsident erwog im Wesentlichen, infolge der rechtskräftigen Wiederaufnahme des Grundstücks in die Bauzone sei die entschädigungspflichtige Nichteinzonung, die Grundlage für das Urteil der Verwaltungsrekurskommission gebildet habe, dahingefallen. Die Frage, ob die Zuweisung des Grundstücks zur WG4 aus anderen Gründen zu einer materiellen Enteignung führe, sei nicht im vorliegenden Verfahren zu entscheiden. Da der angefochtene Beschluss wie auch der Rekurs der Gemeinde gegenstandslos geworden seien, könne das Verfahren abgeschrieben werden.