Citation: 1C_654/2020 E. 2

Die Beschwerdeführerin macht geltend, das Verwaltungsgericht habe den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt, indem es von einem Bedarf von 18 Autoabstellplätzen ausgegangen sei und dabei die während des Baubewilligungsverfahrens erfolgte Reduktion der Verkaufsfläche, was auch zu einer Reduktion der Anzahl erforderlicher Parkplätze auf 15.5 führe, nicht berücksichtigt habe. Mit Eingabe vom 7. Dezember 2020 reichte die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht dazu nachträglich ein Schreiben der Einwohnergemeinde Olten vom 1. Dezember 2020 nach, mit dem diese auf ein entsprechendes Gesuch nicht eingetreten ist, das die Beschwerdeführerin offenbar im Anschluss an das vorinstanzliche Urteil gestellt hatte. Das Verwaltungsgericht hielt in E. 2 des angefochtenen Entscheids fest, dass die in der Baubewilligung vom 26. Februar 2019 festgesetzte Anzahl von Parkplätzen, für welche die Ersatzabgabe geschuldet sei, rechtskräftig und daher nicht weiter zu prüfen sei, zumal dagegen der Rechtsmittelweg über das Bau- und Justizdepartement des Kantons - und nicht wie hier für die Ersatzabgabe über die Kantonale Schätzungskommission - führe. Mit dieser rechtlichen Begründung setzt sich die Beschwerdeführerin nicht auseinander. Sie legt insbesondere nicht dar, inwiefern dadurch Bundesrecht verletzt, namentlich das kantonale Verfahrensrecht willkürlich angewendet worden sein sollte. Die Behauptung, das Verwaltungsgericht habe insoweit den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt, erweist sich daher als untauglich. Damit kann offenbleiben, ob es sich beim eingereichten Schreiben der Einwohnergemeinde um ein zulässiges neues rechtliches Argument oder um ein nach Art. 99 BGG unzulässiges tatsächliches Novum handelt. Abgesehen davon trat die Einwohnergemeinde auf das bei ihr gestellte nachträgliche Gesuch um Reduktion der Anzahl der Abstellplätze deshalb nicht ein, weil die gleiche Frage im vorliegenden Verfahren hängig ist, nachdem sich die Beschwerdeführerin vor dem Bundesgericht darauf beruft. Dabei handelt es sich um ein rein formelles Argument und es ist nicht ersichtlich, wie sich daraus inhaltlich ableiten liesse, die Einwohnergemeinde erachte die Anzahl der nötigen Autoabstellplätze als im Abgabeverfahren überprüfbar. Auf die Rüge der unrichtigen Sachverhaltsfeststellung ist demnach mangels ausreichender Begründung nicht einzutreten.