Citation: 1B_424/2010 13.01.2011 E. 2

Untersuchungshaft konnte im Kanton Zürich (u.a.) angeordnet werden, wenn der Angeschuldigte eines Vergehens oder Verbrechens dringend verdächtig war und die Gefahr bestand, dass er in Freiheit versuchen würde, sich der weiteren Verfolgung durch Flucht zu entziehen (§ 58 aStPO/ZH). Lag ausser dem allgemeinen Haftgrund des dringenden Tatverdachts Fluchtgefahr vor, stand einer Inhaftierung auch unter dem Gesichtswinkel der persönlichen Freiheit von Art. 10 Abs. 2 BV grundsätzlich nichts entgegen. Dringender Tatverdacht auf einen Raub und Fluchtgefahr vermögen im Übrigen die Anordnung von Untersuchungshaft auch nach neuem Recht zu rechtfertigen (Art. 221 Abs. 1 StPO). 2.1 Unbestritten ist in tatsächlicher Hinsicht, dass der Beschwerdeführer am 13. November 2009 mit einer Gasschusspistole bewaffnet den Rezeptionisten des Hotels Y.________ überfiel und, als dieser sich zur Wehr setzte, im Handgemenge aus nächster Nähe vier Reizgaspatronen auf ihn abfeuerte und ihm mehrere Faustschläge ins Gesicht versetzte. Auch wenn der damals mittellose und drogensüchtige Beschwerdeführer selber zum Tatablauf und zu seinen Beweggründen keine Aussagen macht, liegt es nahe, dass er mit dem Überfall versuchte, sich Mittel für sein weiteres Fortkommen bzw. Drogen zu beschaffen. Er ist damit jedenfalls dringend verdächtig, mit einer gefährlichen Waffe einen Raubversuch unternommen und damit ein schweres Verbrechen begangen zu haben, für welches Art. 140 Ziff. 2 StGB eine Strafdrohung zwischen einem und zehn Jahren Freiheitsstrafe vorsieht. Ob der Beschwerdeführer beim Überfall "seine besondere Gefährlichkeit" im Sinn von Art. 140 Ziff. 3 StGB offenbarte und er damit eine Verurteilung nach dieser weiter qualifizierten Strafbestimmung zu gewärtigen hat, deren unterer Strafrahmen bei zwei Jahren Freiheitsstrafe liegt, ist für die Beurteilung des vorliegenden Haftentlassungsgesuchs nicht entscheidend und kann daher offen bleiben. 2.2 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts genügt die Höhe der zu erwartenden Freiheitsstrafe für sich allein nicht für die Annahme von Fluchtgefahr. Eine solche darf nicht schon angenommen werden, wenn die Möglichkeit der Flucht in abstrakter Weise besteht. Vielmehr müssen konkrete Gründe dargetan werden, die eine Flucht nicht nur als möglich, sondern als wahrscheinlich erscheinen lassen. Die Höhe der zu erwartenden Freiheitsstrafe kann immer nur neben anderen, eine Flucht begünstigenden Tatsachen herangezogen werden (BGE 125 I 60 E. 3a; 117 Ia 69 E. 4a; 108 Ia 64 E. 3; 107 Ia 3 E. 6). Die Möglichkeit, dass die drohende Strafe bedingt ausgesprochen werden könnte, ist bei der Beurteilung der Untersuchungshaft auf ihre Verhältnismässigkeit hin grundsätzlich nicht zu berücksichtigen (BGE 133 I 270 E. 3.4.2; 125 I 60 E. 3d; 124 I 208 E. 6). Der Beschwerdeführer hat keinerlei beachtliche Bindungen zur Schweiz, er ist kurze Zeit vor dem Überfall eingereist und verfügt hier weder über einen Wohnort noch eine Arbeitsstelle noch familiäre oder andere gefestigte soziale Kontakte. Es ist daher ernsthaft zu befürchten, dass er sich nach einer Freilassung in sein Heimatland oder ein anderes europäisches Land - z.B. Deutschland, wo er sich nach seinem Vorstrafenregister auch schon aufgehalten hat - absetzen und so den ordnungsgemässen Gang des Strafverfahrens und den Vollzug einer allfälligen erheblichen Freiheitsstrafe zumindest erschweren könnte. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass der Haftrichter Fluchtgefahr annahm.