Citation: 8C_430/2023 E. 4

Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, die Beschwerdeführerin habe ab Mai 2020 für B.________ und eine weitere Mitarbeiterin KAE beantragt. Gemäss dem bei den Voranmeldungen eingereichten Organigramm habe B.________ die Geschäftsleitung der Beschwerdeführerin inne gehabt. Er sei ihr Inhaber und Aktionär gewesen. In den von ihm unterzeichneten Antragsformularen für KAE sei sein Lohn in den Abrechnungsperioden Mai bis August 2020 mit der Pauschale von Fr. 4'150.- für Personen mit arbeitgeberähnlicher Stellung angegeben worden. Die Beschwerdeführerin habe ihre Führungsstruktur anlässlich der Voranmeldungen transparent offengelegt, weshalb ihr keine böswillige Absicht unterstellt werden könne. Zu prüfen sei somit, ob sie bei gebotener Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass B.________ als Person mit arbeitgeberähnlicher Stellung im strittigen Zeitraum keinen Anspruch auf KAE mehr gehabt habe, und ihr damit eine grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen sei. Die Kasse habe, nachdem sie sich bei der Beschwerdeführerin über die Stellung des B.________ in der Unternehmung erkundigt habe (E-Mail-Korrespondenz vom 10. und 13. August 2020), die Auszahlungen von KAE für Juni 2020 am 14. August 2020 und für Juli sowie August 2020 am 14. Oktober 2020 zunächst korrekt ohne die Pauschale von Fr. 4'150.- für Personen mit arbeitgeberähnlicher Stellung veranlasst. Am 19. Oktober 2020 habe sich die Beschwerdeführerin bei der Kasse telefonisch erkundigt, weshalb nicht die beantragte KAE für die genannten Monate ausgerichtet worden sei. Nicht bekannt sei, was anlässlich dieses Telefonats genau besprochen worden sei. Gestützt auf die diesbezügliche Kurznotiz der Kasse (ohne Visum) - "B.________ ist nicht der GF; er ist der Sohn vom GF D.________ (gemäss Tel. mit Frau K.________ am 19.10.2020 um 14:08) " - sei indessen anzunehmen, dass es aufgrund dieses Telefongesprächs zu einem Irrtum bei der Sachbearbeiterin der Kasse gekommen sei. Aufgrund der Darstellung der Beschwerdeführerin in der Einsprache vom 24. Januar 2022 sei nämlich davon auszugehen ist, dass ihre ehemalige Mitarbeiterin der Kasse bei diesem Telefonat tatsächlich eine falsche Auskunft erteilt habe. Denn B.________ sei aktenkundig der Geschäftsführer (GF) der Beschwerdeführerin und nicht der Sohn des Geschäftsführers gewesen. Dass sich die Mitarbeiterin der Beschwerdeführerin anlässlich des Telefonats auf den Handelsregistereintrag berufen habe, möge diesen Irrtum verstärkt haben. Auch wenn die Sachbearbeiterin der Kasse die Unrichtigkeit dieser Auskunft hätte bemerken können, habe sich die Beschwerdeführerin allein aufgrund der weiteren KAE-Zahlungen nicht in guten Treuen auf deren Rechtmässigkeit verlassen können, zumal der Irrtum der Verwaltung ihre anfänglich fehlende Gutgläubigkeit nicht wiederherzustellen vermöge. Nicht nachvollziehbar sei ihr Argument, das Formular "Antrag und Abrechnung von KAE" sei für einen Laien unverständlich gewesen. Denn dieses Formular habe sich auf bloss zwei Seiten erstreckt. Auf seiner Rückseite sei ausdrücklich vermerkt, dass Personen, die in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, als finanziell am Betrieb Beteiligte oder als Mitglied eines obersten Entscheidungsgremiums die Entscheidungen des Arbeitgebers bestimmen oder massgeblich beeinflussen könnten, nicht anspruchsberechtigt seien bzw. ihr Anspruch auf Abrechnungsperioden von März bis Mai 2020 beschränkt sei. Somit müsse sich die Beschwerdeführerin die Kenntnis anrechnen lassen, dass B.________ als Person mit arbeitgeberähnlicher Stellung - welche Eigenschaft er nie bestritten habe - ab Juni 2020 keinen KAE-Anspruch mehr gehabt habe. Denn von einem Geschäftsleiter einer AG und einer Mitarbeiterin "Personal & Administration und Buchhaltung" könne erwartet werden, dass sie die Formulare durchläsen und angesichts der klaren Formulierung verstünden. Nicht ersichtlich sei, inwiefern das Formular nicht einheitlich gewesen sein soll. In demjenigen für Mai 2020 seien zwar einerseits die "nicht anspruchsberechtigten Personen" und anderseits "Personen mit massgebenden Entscheidbefugnissen und ihre Ehegatten" aufgeführt worden. Der Grund hierfür sei jedoch einzig gewesen, dass im besagten Monat Personen mit arbeitgeberähnlicher Stellung Anspruch auf KAE gehabt hätten und somit nicht unter "nicht anspruchsberechtigte Personen" gefallen seien. Insgesamt habe die Beschwerdeführerin nicht bloss leicht fahrlässig gehandelt, weshalb ihr guter Glaube zu verneinen sei.