Citation: 6B_384/2008 11.09.2008 E. 4

Der Beschwerdeführer rügt, die Strafzumessung verletze das verfassungsmässige Gleichbehandlungsgebot, sei willkürlich und bundesrechtswidrig. 4.1 Die Strafzumessung richtet sich nach den Art. 47 ff. StGB und wird vom Bundesgericht grundsätzlich frei geprüft (Art. 95 lit. a BGG). Die Willkürrüge ist damit gegenstandslos. Zur Begründung der Rüge, das Obergericht habe das Rechtsgleichheitsgebot verletzt, verweist der Beschwerdeführer auf drei Bundesgerichtsentscheide (BGE 83 IV 191, 97 IV 84 und 133 IV 308), aus denen sich ergeben soll, dass er vergleichsweise viel zu hart bestraft worden sei. Es ist indessen schlechterdings nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht näher dargelegt, was sich aus diesen Urteilen, deren Sachverhalte sich mit dem vorliegend zu beurteilenden nicht einmal ansatzweise vergleichen lassen, und von denen die ersten beiden jedenfalls in Bezug auf die Strafzumessung veraltet sind, zu seinen Gunsten ableiten lässt. Dies genügt den Anforderungen an die Begründung einer Verfassungsrüge nicht, darauf ist nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). 4.2 Nach Art. 47 Abs. 1 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Er berücksichtigt das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Schuldigen. Die Bewertung des Verschuldens wird in Abs. 2 dahingehend präzisiert, dass dieses nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt wird, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden. Es liegt im Ermessen des kantonalen Richters, in welchem Umfang er die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Die Strafrechtliche Abteilung greift auf Beschwerde in Strafsachen hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wenn sie wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. falsch gewichtet hat (zum bisherigen Recht: BGE 129 IV 6 E. 6.1; 127 IV 101 E. 2; 124 IV 286 E. 4a). 4.3 Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht vor, bei der Strafzumessung jedes Augenmass verloren und sein Ermessen krass überschritten zu haben. Es habe Art. 47 StGB verletzt, indem es zwar die einzelnen Strafzumessungskriterien erwähnt, sie aber effektiv nicht berücksichtigt habe. Es habe insbesondere missachtet, dass Ersttätern in aller Regel der bedingte Strafvollzug zu gewähren sei, weshalb die Strafe schon aus diesem Grund 2 Jahre nicht hätte überschreiten dürfen. Dies auch deswegen, weil das Obergericht davon ausgehe, dass bei einem Beziehungsdelikt eine den bedingten Strafvollzug zulassende günstige Prognose gestellt werden könne. Bei Beachtung der verminderten Schuldfähigkeit hätte zudem nie ein Strafmass von 2 ½ Jahren resultiert. Das Obergericht habe ihm zu Unrecht eine erhebliche kriminelle Energie attestiert, dies stehe im Gegensatz zu seinen Feststellungen, wonach er mit dem Fäustel nicht hart zugeschlagen und die Beschwerdegegnerin nicht massiv gewürgt habe. Sachfremd sei, ihm fehlende Einsicht vorzuwerfen. Da er nicht geständig sei, könne er auch keine Reue zeigen. Dies dürfe nicht straferhöhend gewertet werden, da er nicht verpflichtet gewesen sei, sich selbst zu belasten. Das Obergericht habe zudem nicht berücksichtigt, dass ihn das Urteil besonders hart treffe, da er als seit rund 24 Jahren in der Schweiz lebender Ausländer mit Niederlassungsbewilligung davon ausgehen müsse, bei einer Freiheitsstrafe von über zwei Jahren ausgewiesen zu werden. 4.4 Diese Einwände sind nicht geeignet, die obergerichtliche Strafzumessung bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers erweist sich das Strafmass keineswegs von vornherein als übermässig hart. Abgesehen davon, dass er nicht bloss wegen einfacher Körperverletzung verurteilt wurde, trifft es nicht zu, dass Ersttäter für dieses Delikt mit einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten zu rechnen haben. Ein derartiger Tarif ist dem Bundesgericht nicht bekannt und wäre klarerweise bundesrechtswidrig. Zu Recht macht der Beschwerdeführer nicht geltend, das Obergericht sei von einem falschen Strafrahmen oder nicht von den gesetzlichen Strafzumessungskriterien ausgegangen. Das Strafmass ist auch nicht deshalb bundesrechtswidrig, weil es die Gewährung des bedingten Strafvollzugs ausschliesst. Auch als Ersttäter (eine einschlägige Vorstrafe ist gelöscht) hat der Beschwerdeführer die Strafe zu gewärtigen, die Tat und Schuld angemessen sind, und wenn das so bestimmte Strafmass die Gewährung des bedingten Strafvollzugs auch bei günstiger Prognose ganz oder teilweise ausschliesst, verstösst dies keineswegs gegen Bundesrecht. Ebenfalls nicht zu beanstanden ist, dass ihm das Obergericht eine erhebliche kriminelle Energie attestiert hat, weil er gegenüber seinem Opfer über einen längeren Zeitraum hinweg wiederholt straffällig wurde. Das Obergericht hat dabei keineswegs verkannt, dass er dieses mit dem Fäustel nicht mit voller Wucht schlug und es auch nicht intensiv würgte, sonst hätte es ihn wegen weit schwerwiegenderer Delikte zu einer höheren Strafe verurteilt. Nicht unproblematisch ist die Aussage des Obergerichts, der Beschwerdeführer bestreite sämtliche Vorwürfe, womit ihm jegliche Einsicht fehle, was erheblich straferhöhend zu werten sei. Es ist das verfassungsmässige Recht des Angeklagten, sämtliche Anklagevorwürfe zu bestreiten. Allein der Umstand, dass er davon Gebrauch macht, darf nicht als mangelnde Einsicht straferhöhend gewertet werden. Der Beschwerdeführer hat sich allerdings nicht damit begnügt, die Vorwürfe abzustreiten, sondern ist diesen mit Lügen und unbegründeten Mutmassungen, seine damalige Lebenspartnerin habe verschiedene Liebhaber gehabt und sei wohl von einem von diesen verletzt worden, entgegengetreten, und hat diese damit weiter gedemütigt. Es ist daher jedenfalls im Ergebnis nicht zu beanstanden, dass das Obergericht ihm mangelnde Einsicht attestierte und diese straferhöhend wertete. Es mag durchaus zutreffen, dass der Beschwerdeführer wegen des im angefochtenen Urteil verhängten Strafmasses gravierende ausländerrechtliche Konsequenzen - namentlich eine Ausweisung - zu gewärtigen hat. Dies hat er sich indessen selber zuzuschreiben, das Obergericht war keineswegs gehalten, die ihm angemessen erscheinende Strafe zu senken, um sie zu vermeiden. Die vom Beschwerdeführer gegen die Strafzumessung erhobenen Einwände sind unbegründet. 4.5 Der Beschwerdeführer rügt, das Obergericht habe Art. 43 StGB verletzt, indem es nicht 2 Jahre, sondern bloss 1 ½ Jahre der ausgefällten Strafe zum bedingten Vollzug ausgesetzt habe. Es ist indessen nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht näher dargelegt, weshalb das Obergericht verpflichtet gewesen wäre, den grösstmöglichen Teil der Strafe zum bedingten Vollzug auszusetzen. Das Obergericht hat sich bei dieser Frage von den massgeblichen Kriterien leiten lassen und - namentlich wegen des erheblichen Verschuldens des Beschwerdeführers - 1 Jahr für unbedingt vollziehbar erklärt. Damit hat es kein Bundesrecht verletzt, die Rüge ist unbegründet.