Citation: 6B_479/2007 15.02.2008 E. 5

Strittig ist, ob der Beschwerdeführer nach dem Unfall mit der Anordnung einer Blutprobe durch die Polizei rechnen musste. Die Frage, ob die Polizei angesichts der relevanten Umstände mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Massnahme zur Ermittlung der Blutalkoholkonzentration angeordnet hätte, wird vom Bundesgericht seit je her nicht als Tatfrage, sondern als Rechtsfrage behandelt. 5.1 Der Vereitelung einer Blutprobe gemäss Art. 91 Abs. 3 aSVG macht sich schuldig, wer sich vorsätzlich einer Blutprobe, die angeordnet wurde oder mit deren Anordnung er rechnen musste, oder einer zusätzlichen ärztlichen Massnahme widersetzt oder entzieht oder den Zweck dieser Massnahme vereitelt. Die auf den 1. Januar 2005 in Kraft getretene Bestimmung von Art. 91a SVG ist unbestritten nicht anwendbar. Die Praxis hat sich dabei überwiegend mit Unfällen zu befassen, bei welchen der Fahrzeuglenker Sachen eines Dritten, beispielsweise ein parkiertes Auto, einen Gartenzaun oder eine Signalisationstafel, beschädigt, sich davonmacht und sich, wenn überhaupt, erst mehrere Stunden nach dem Unfall beim Geschädigten oder bei der Polizei meldet. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erfüllt die Unterlassung der sofortigen Meldung des Unfalls an die Polizei den objektiven Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe im Sinne von Art. 91 Abs. 3 aSVG, wenn der Fahrzeuglenker zur unverzüglichen Benachrichtigung der Polizei verpflichtet und diese möglich war und wenn bei objektiver Betrachtung der massgebenden Umstände die Polizei bei Meldung des Unfalls sehr wahrscheinlich eine Blutprobe angeordnet hätte. Zu den massgebenden Umständen gehören der Unfall als solcher (Art, Schwere, Hergang), der Zustand des Fahrzeuglenkers und dessen Verhalten vor, während und nach dem Unfall bis zu dem Zeitpunkt, an dem die Meldung spätestens hätte erfolgen müssen. Der zur Erfüllung des subjektiven Tatbestands von Art. 91 Abs. 3 aSVG erforderliche (Eventual-)Vorsatz ist nach der Rechtsprechung gegeben, wenn der Fahrzeuglenker jene die Meldepflicht sowie die hohe Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer Blutprobe begründenden Tatsachen kannte und die Unterlassung der gesetzlich vorgeschriebenen und ohne weiteres möglichen Meldung vernünftigerweise nur als Inkaufnahme der Vereitelung einer Blutprobe gewertet werden kann (BGE 131 IV 36 E. 2.2.1 mit Hinweisen). Es muss objektiv die hohe Wahrscheinlichkeit der Anordnung der Blutprobe gegeben sein, da nur in diesem Fall gesagt werden kann, dass der Fahrzeuglenker mit einer solchen "rechnen musste" (BGE 124 IV 175 E. 3a). 5.2 Wie der Beschwerdeführer vorbringt, weckte er zuerst um ca. 03.00 Uhr auf dem benachbarten Bauernhof die Mutter des Bauern, welche die Eigentümerin kannte und die ihren Sohn anrief, welcher ihn (den Beschwerdeführer) informierte, wer die Eigentümerin war, ihn aber aufforderte, diese nicht zu wecken. Da die Eigentümerin schon älter war, wollte der Beschwerdeführer sie "verständlicherweise nicht mitten in der Nacht wecken" (Urteil des Bezirksgerichts S. 13). Dass der Beschwerdeführer indessen die Eigentümerin erst um 14.00 Uhr persönlich informierte, verletzt unbestrittenermassen Art. 51 Abs. 3 SVG. Ist nämlich nur Sachschaden entstanden, so hat der Schädiger gemäss Art. 51 Abs. 3 Satz 1 SVG sofort den Geschädigten zu benachrichtigen und Namen und Adresse anzugeben. Wenn dies nicht möglich ist, hat er nach Art. 51 Abs. 3 Satz 2 SVG unverzüglich die Polizei zu verständigen. Dabei genügt etwa die Hinterlegung einer Visitenkarte beziehungsweise die Anbringung eines Zettels unter Angabe von Namen, Adresse und Telefonnummer nicht. Wenn der Schädiger aus irgendeinem Grunde den Geschädigten nicht sofort benachrichtigt (und sei es auch nur, weil er diesen nicht mitten in der Nacht wecken oder stören will), so hat er unverzüglich die Polizei zu verständigen (Urteil 6S.281/2004 vom 10. Feb. 2005, E. 1.2.1). Dass alle am Unfallort Anwesenden sagten, "dass es nicht nötig sei, die Polizei zu rufen" (angefochtenes Urteil S. 15), ändert somit an der Meldepflicht eben so wenig etwas wie der Umstand, dass die Geschädigte die Polizei mutmasslich nicht hätte beiziehen wollen (vgl. Art. 56 Abs. 2 der Verkehrsregelverordnung; VRV, SR 741.11). 5.3 Die Vorinstanz stellt die rechtlichen Voraussetzungen zutreffend dar. Sie bezieht sich auch auf den einschlägigen BGE 109 IV 137, wobei sie allerdings die für diese Entscheidung mitbestimmenden "hochwinterlich tückischen Verhältnisse" verneint. Wie in diesem Fall stellt die Vorinstanz auch vorliegend kein Indiz für den Verdacht auf eine Angetrunkenheit des Beschwerdeführers fest. Die widersprüchlichen Angaben über den Alkoholkonsum entsprechen im Ergebnis derselben Menge und weisen als solche nicht auf eine Angetrunkenheit hin (angefochtenes Urteil S. 9). Insoweit bestand "lediglich eine gewisse Möglichkeit, dass die Meldung an die Polizei zur Anordnung einer Blutprobe führen würde" (BGE 109 IV 137 E. 3b). Das Bezirksgericht nahm an, zwar hätte der Beschwerdeführer allein aufgrund des Unfalls wohl mit einer Blutprobe rechnen müssen. Allerdings sei er auf ein durch äussere Umstände erklärbares Verhalten zurückzuführen, nämlich auf die vereiste Strasse. Auch das umsichtige und verantwortungsbewusste Verhalten nach dem Unfall, also das Sichern der Unfallstelle (Entfernen des Fahrzeugs von der möglicherweise den Bahnverkehr gefährdenden Lage, Aufräumen von Strasse und Gleis) sowie das Benachrichtigen des benachbarten Bauern, um die Geschädigte ausfindig zu machen, sowie das Verharren an der Unfallstelle während rund zweier Stunden spreche dagegen, dass die Polizei eine Alkoholisierung vermutet und eine Blutprobe angeordnet hätte. Zudem habe er nach dem Zeugen A.________ nicht alkoholisiert gewirkt. Aufgrund der Umstände habe der Beschwerdeführer nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einer Blutprobe rechnen müssen (Urteil S. 15 f.). 5.4 Somit sind nach den vorinstanzlichen Feststellungen Anhaltspunkte für eine Angetrunkenheit zu verneinen. Der Unfall ereignete sich aber auf gerader, wie wohl vereister Strasse. Als der hinter dem Beschwerdeführer herfahrende A.________ sah, dass sich das vor ihm fahrende Fahrzeug des Beschwerdeführers drehte und über das Gleis "flog" bzw. "rutschte", bremste er sofort und "merkte schon auch etwas" (d.h. von der Vereisung; Zeugeneinvernahme vom 16. März 2006, act. 11, S. 2 und 5). Mithin konnte auf der vereisten Strasse bei 50 km/h sofort abgebremst werden, ohne ins Schleudern zu geraten. Zwar gilt, dass um so weniger mit einer Blutprobe gerechnet werden muss, je mehr sich ein Unfall aus vom Lenker unabhängigen Ursachen erklären lässt wie einer vereisten Strasse (Urteil 6S.435/2001 vom 8. August 2001, E. 2e). Dieses Schleudern auf gerader Strecke erscheint aber auffällig (vgl. BGE 120 IV 73). Anschliessend zog der Beschwerdeführer unterstützt von A.________ das Fahrzeug mit seinem gemeinsam herbeigeholten Pinzgauer aus der Unfallendlage zurück auf die Strasse. Er rief in der Folge von seinem Mobiltelefon aus einen Abschleppdienst an, um das Fahrzeug wegzuführen (vorinstanzliches Protokoll, act. 52, S. 20 f.). Es handelt sich somit nicht lediglich um die Beschädigung des Gartenzauns. Vielmehr musste dem Beschwerdeführer, der sich für sein Handeln auf seine Erfahrungen als Feuerwehrmann beruft, auch die Tragweite einer möglichen Beschädigung des Gleises vor Augen stehen. Der Unfall kann somit nicht als Bagatelle dargestellt werden. Dies um so weniger, als der Beschwerdeführer (und A.________) sich vom Unfallort entfernten, um den Pinzgauer zu holen, so dass während dieser Zeit die Sicherung nicht gewährleistet war (auch deshalb nicht, weil sich die anderen anwesenden Personen während ihrer Abwesenheit entfernt hatten). Der Beschwerdeführer hatte ein Mobiltelefon auf sich. Es wäre folglich das Naheliegendste gewesen, die Polizei zu verständigen. Dass er die Eigentümerin des Zauns nicht in der Nacht wecken wollte, ist zwar nachvollziehbar. Diese Rücksichtnahme hatte ihn indessen nicht davon abgehalten, die Mutter des Bauern zu wecken, anschliessend diesen selber wecken zu lassen und schliesslich den Abschleppdienst zu rufen. Wollte er aber die Eigentümerin nicht aufwecken, dann hätte er von Gesetzes wegen unverzüglich die Polizei verständigen müssen (Art. 51 Abs. 3 SVG). Er unternahm mithin alles zur Räumung der Unfallstelle. Die unverzügliche Verständigung der Polizei unterliess er hingegen bewusst, denn diese Frage war vor Ort diskutiert worden. Angesichts dieser Tatsachen nimmt die Vorinstanz mit guten Gründen an, sein ganzes Verhalten weise darauf hin, dass er mit der Polizei nicht allzu schnell habe in Kontakt treten wollen. Die Umstände (Ort, Zeit, massiv beschädigtes und nicht mehr fahrtüchtiges Fahrzeug, erhebliche Tragweite angesichts der nicht leicht zu nehmenden Möglichkeit einer Beschädigung des Gleises, Sicherung der Unfallstelle) lassen die vorinstanzliche Annahme, der Beschwerdeführer habe objektiv mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einer Blutprobe (bzw. zunächst einem Vortest) rechnen müssen, nicht als bundesrechtswidrig erscheinen. Die Polizei hat denn auch am nächsten Tage beim Anhalten des Beschwerdeführers sofort einen Test vorgenommen. 5.5 Hinsichtlich des bestrittenen Vorsatzes kann auf die offenkundig nicht zu beanstandende Beurteilung der Vorinstanz verwiesen werden (angefochtenes Urteil S. 14 f.; Art. 109 Abs. 3 BGG). 5.6 Der Beschwerdeführer hält an einer Stelle fest, die Vorinstanz scheine "hier" zu argumentieren, er habe sich nicht im Rechtsirrtum befunden (Beschwerde S. 11 unten). Eine Rechtsverletzung begründet er indessen nicht gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG. Das Bundesgericht prüft grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.1.4). Der Beschwerdeführer bezieht sich hier auf die vorinstanzlichen Erwägungen zum Vorsatz, wo sie einen Rechtsirrtum nicht prüft, aber zutreffend darauf hinweist, dass die Kenntnis von Art. 51 SVG (Verhalten bei Unfällen) grundlegend ist und bei der Führerprüfung vorausgesetzt wird. Es kann ergänzt werden, dass einerseits eine angebliche Unkenntnis des Gesetzes den Vorsatz nicht berührt und dass anderseits die Zubilligung eines Rechtsirrtums mangels zureichender Gründe ausser Betracht fällt (vgl. BGE 120 IV 73 E. 4).