Citation: 6P.188/2006 21.02.2007 E. 7

7.1 Eventualiter wendet sich der Beschwerdeführer gegen die Strafzumessung. 7.2 Gemäss Art. 63 StGB misst der Richter die Strafe innerhalb des anzuwendenden Strafrahmens nach dem Verschulden des Täters zu und berücksichtigt dabei die Beweggründe, das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Schuldigen. Die Strafzumessung ist vom Schuldprinzip beherrscht. Je leichter die Befolgung des Gesetzes desto schwerer wiegt dessen Missachtung und damit das Verschulden. Als Tatkomponenten zu berücksichtigen sind der Deliktserfolg, das Vorgehen, die Willensrichtung und die Beweggründe des Schuldigen. Als täterbezogene Elemente zu beachten sind das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse, sein Verhalten nach der Tat und im Strafverfahren, allenfalls gezeigte Reue und Einsicht sowie die Strafempfindlichkeit (BGE 129 IV 6 E. 6.1; 127 IV 101 E. 2a; 117 IV 112 E. 1). Die schuldrelevanten Tat- und Täterkomponenten sind zu benennen und deren Gewichtung so zu erörtern, dass die Strafzumessung insgesamt nachvollzogen werden kann. Bei der Strafzumessung steht dem Gericht ein erheblicher Ermessensspielraum zu, in den das Bundesgericht nur eingreift, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist, oder wenn wesentliche Komponenten nicht oder falsch gewichtet wurden (BGE 127 IV 101 E. 2; 124 IV 286 E. 4a; 123 IV 49 E. 2a; 122 IV 241 E. 1a je mit Hinweisen). Hat der Richter eine mit Freiheitsstrafe bedrohte Tat zu beurteilen, die der Täter begangen hat, bevor er wegen einer anderen Tat zu Freiheitsstrafe verurteilt worden ist, so bestimmt der Richter die Strafe so, dass der Täter nicht schwerer bestraft wird, als wenn die mehreren strafbaren Handlungen gleichzeitig beurteilt worden wären (Art. 68 Ziff. 2 StGB). Bei der Beurteilung von Straftaten, die teils vor und teils nach einer früheren Verurteilung begangen worden sind, ist im Falle, dass die vor der ersten Verurteilung verübte Tat die schwerere ist, die Dauer der für die frühere Tat ausgesprochenen (Zusatz)-Strafe unter Berücksichtigung der späteren Tat angemessen zu erhöhen (BGE 69 IV 54 E.4; 115 IV 17 E. 5b/bb; vgl. BGE 116 IV 14 und 129 IV 113 E. 1.1 mit Hinweisen; Jürg-Beat Ackermann, Strafgesetzbuch I, Basler Kommentar, Basel 2003, Art. 68 N. 67). 7.3 Die Vorinstanz geht mit Rücksicht auf das schwerste Delikt der vorsätzlichen Tötung (Art. 111 StGB), das mit Zuchthaus nicht unter fünf Jahren bestraft wird, und in Anwendung von Art. 65 i. V. m. Art. 22 Abs. 1 StGB von einem theoretischen Strafrahmen zwischen einem und zwanzig Jahren Zuchthaus aus. Sie stellt den Strafmilderungsgrund des vollendeten Versuchs bei allen Angeklagten - unter Einschluss des Beschwerdeführers - in Rechnung, beschränkt jedoch das Mass der Strafminderung angesichts der Nähe zum Erfolg und der Folgen der Tat beträchtlich, zumal letztlich nur der Zufall über das Schicksal der Opfer entschieden habe. Insoweit liege der untere Strafrahmen deutlich näher bei fünf Jahren als beim gesetzlichen Minimum von einem Jahr. Das Verschulden aller Angeklagten - also auch dasjenige des Beschwerdeführers - bewertet sie alsdann als sehr schwer. Unter Berücksichtigung der Auswirkungen der Tat insbesondere auf A.________, der bleibend invalid sein wird, der brutalen Vorgehensweise, des diffusen Tatmotivs, dem Verhalten unmittelbar nach der Tat und der mehrfachen Tatbegehung geht sie für alle Angeklagten von einer Einsatzstrafe aus, die näher bei sechs als bei fünf Jahren liegt. Unter Verweis auf die Erwägungen der ersten Instanz nimmt sie in einem abschliessenden Schritt die individuelle Strafzumessung für jeden einzelnen Angeklagten vor. In Bezug auf den Beschwerdeführer würdigt die Vorinstanz das Vorleben und seine persönlichen Verhältnisse. Dabei geht sie von einer grundsätzlichen Gewaltbereitschaft des Beschwerdeführers aus. Zu seinen Gunsten berücksichtigt sie, dass ihm nicht habe nachgewiesen werden können, selbst geschlagen zu haben. Straferhöhend gewichtet sie die Vorstrafe wegen mehrfacher Drohung, Raufhandel und einfacher Körperverletzung vom 17. April 2002, den ungünstigen Leumundsbericht und den Umstand der Deliktsmehrheit (grobe Verkehrsregelverletzung). Da der Beschwerdeführer die zu beurteilenden Straftaten teilweise vor (versuchte Tötung, versuchte schwere Körperverletzung) bzw. teilweise nach (grobe Verkehrsregelverletzung) einer früheren Verurteilung vom 30. April 2003 begangen hat, spricht die Vorinstanz die auszufällende Strafe teilweise als Zusatzstrafe zum Urteil des Bezirksgerichts Bülach aus. Für die versuchte Tötung und die versuchte schwere Körperverletzung setzt sie unter Mitbeurteilung der dem Urteil des Bezirksgerichts Bülach zugrunde liegenden Straftaten (Fahren in angetrunkenem Zustand, versuchte Vereitelung der Blutprobe, Verletzung von Verkehrsregeln und pflichtwidriges Verhalten bei Unfall) eine hypothetische Gesamtstrafe von 5 ½ bis 5 ¾ Jahren fest. Davon zieht sie die vom Bezirksgericht Bülach ausgefällte Strafe von 14 Tagen Gefängnis und Fr. 300.-- Busse ab. Die Zusatzstrafe erhöht sie aufgrund der groben Verkehrsregelverletzung auf sechs Jahre Zuchthaus. Sie stellt dabei in Rechnung, dass der Beschwerdeführer ausserorts statt der zulässigen 80 km/h mit 141 km/h (abzüglich der Toleranzmarge) gefahren ist. 7.4 Die Vorinstanz begründet die Strafzumessung eingehend. Wenn der Beschwerdeführer einwendet, aus dem angefochtenen Entscheid gehe nicht hervor, wie und unter Berücksichtigung welcher Umstände sie auf eine Gesamtstrafe im Bereich zwischen 5 ½ bis 5 ¾ Jahren gelange, übersieht er, dass die Vorinstanz die Strafzumessung in mehreren Teilschritten vornimmt. Zunächst ermittelt sie eine Einsatzstrafe, die näher bei fünf Jahren als beim gesetzlichen Minimum von einem Jahr liegt, weil dem Strafmilderungsgrund des vollendeten Versuchs angesichts der Nähe zum Erfolg nur geringes Gewicht beizumessen ist. Unter Berücksichtigung des als sehr schwer beurteilten Verschuldens, der brutalen Vorgehensweise, dem Verhalten nach der Tat und der mehrfachen Tatbegehung gelangt sie sodann zu einer Einsatzstrafe, die für alle Beteiligten näher bei sechs als bei fünf Jahren liegt. In einem letzten Schritt nimmt sie unter Verweis auf die Ausführungen der ersten Instanz die Strafzumessung für jeden einzelnen Beteiligten vor, wobei sie detailliert aufzeigt, welche Straferhöhungs- bzw. Strafminderungsgründe sie in ihre Beurteilung miteinbezieht. In Bezug auf den Beschwerdeführer berücksichtigt sie strafmindernd, dass er die Opfer nicht selbst geschlagen hat. Straferhöhend gewichtet sie die Vorstrafe wegen mehrfacher Drohung, Raufhandel und einfacher Körperverletzung vom 17. April 2002, den ungünstigen Leumundsbericht und den Umstand der Deliktsmehrheit (grobe Verkehrsregelverletzung). Unter Berücksichtigung all dieser Strafzumessungsfaktoren hält sie eine (hypothetische) Gesamtstrafe im Bereich zwischen 5 ½ und 5 ¾ Jahren Zuchthaus für schuldangemessen. Insgesamt geht die Vorinstanz methodisch korrekt vor und zeigt ihre Überlegungen auf, die sie bei der Bemessung der Strafe anstellt. Die Strafzumessung erweist sich mithin als nachvollzieh- und überprüfbar. Von einer unzureichenden Begründung kann nicht gesprochen werden. 7.5 Die Vorinstanz wertet das Tatverschulden auch des Beschwerdeführers als sehr schwer, was entgegen seiner Ansicht nicht zu beanstanden ist, hat er doch als Mittäter an einer Schlägerei mitgewirkt, in deren Rahmen die Opfer mit wuchtigen Fusstritten mit teilweise festem Schuhwerk vorwiegend gegen den Kopfbereich für ihn erkennbar bis zur Reglosigkeit geschlagen werden sollten. Dass der Beschwerdeführer auf die Opfer selbst nicht einschlug, hat die Vorinstanz - wie bereits dargelegt - ausdrücklich zu seinen Gunsten veranschlagt. Dies ergibt sich denn auch aus dem Vergleich zwischen der für sämtliche Angeklagten festgesetzten Einsatzstrafe von eher sechs als fünf Jahren und der für den Beschwerdeführer ausgefällten (hypothetischen) Gesamtstrafe im Bereich von 5 ½ bis 5 ¾ Jahren (abzüglich der vom Bezirksgericht Bülach ausgefällten Strafe von 14 Tagen Gefängnis). Dass die Vorinstanz den Umstand des nicht eigenhändigen Einwirkens auf die Opfer nur in sehr engem Rahmen - höchstens im Umfang weniger Monaten - berücksichtigt, erscheint zwar hart, liegt aber noch im Bereich des ihr zustehenden weiten Ermessens. 7.6 Kein Erfolg ist der Beschwerde beschieden, soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die Vorinstanz habe die ausgefällten Freisprüche (Unterlassen der Nothilfe, qualifizierte einfache Körperverletzung bzw. eventualiter Angriff), seine schwierigen Familienverhältnisse sowie seine Geständigkeit in Bezug auf den Vorwurf der groben Verkehrsregelverletzung bei der Strafzumessung zu Unrecht überhaupt nicht berücksichtigt. Wie sich dem erstinstanzlichen Urteil entnehmen lässt, sind die erfolgten Freisprüche ausdrücklich zu Gunsten des Beschwerdeführers etwas strafmindernd berücksichtigt worden. Indem die Vorinstanz im angefochtenen Urteil auf die Strafzumessung durch die erste Instanz verweist, hat sie diesen Gesichtspunkt in ihre Würdigung mit einbezogen. Die Vorinstanz und insbesondere die erste Instanz haben sich auch mit den Familienverhältnissen des Beschwerdeführers auseinandergesetzt. Dabei wird nicht verkannt, dass die durch einen Zeckenbiss verursachte Invalidität des Vaters für die ganze Familie wohl einschneidend war. Besondere Schwierigkeiten in der Kinder- und Jugendzeit des Beschwerdeführers werden indes weder festgestellt noch sind solche ersichtlich. Dass der Beschwerdeführer sein früheres Verhältnis zum Vater als nicht gut bezeichnet, reicht hierfür jedenfalls nicht aus. Insoweit verletzt die Vorinstanz Bundesrecht nicht, wenn sie davon absieht, die Familienverhältnisse des Beschwerdeführers strafmindernd in Rechnung zu stellen. Nicht anders verhält es sich letztlich mit der geltend gemachten Geständigkeit des Beschwerdeführers in Bezug auf den Vorwurf der groben Verkehrsregelverletzung. Wohl kann ein Geständnis zu Gunsten des Täters berücksichtigt werden, wenn es auf Einsicht in das begangene Unrecht oder auf Reue schliessen lässt oder der Täter dadurch zur Tataufdeckung über den eigenen Tatanteil beiträgt (vgl. BGE 121 IV 202 E. 2d/cc). Zwar hat sich der Beschwerdeführer in der gegen ihn geführten Strafuntersuchung wegen grober Verkehrsregelverletzung geständig gezeigt und den diesbezüglichen Sachverhalt anerkannt (erstinstanzliches Urteil, S. 78). Im Rahmen der Strafuntersuchung wegen versuchter vorsätzlicher Tötung bzw. wegen versuchter schwerer Körperverletzung verhielt er sich hingegen weitestgehend renitent und gestand generell nur zu, was ihm nachgewiesen werden konnte. Wenn die Vorinstanz unter diesen Umständen davon absieht, die "Geständigkeit" des Beschwerdeführers strafmindernd zu berücksichtigen, ist dies im Ergebnis jedenfalls nicht zu beanstanden. 7.7 Unbegründet erweist sich die Beschwerde schliesslich, soweit gerügt wird, die Vorinstanz habe in unzulässiger und die Unschuldsvermutung verletzender Weise sowohl ein hängiges als auch ein mit Freispruch beendetes Strafverfahren zu Lasten des Beschwerdeführers bei der Strafzumessung berücksichtigt. Wie sich aus dem angefochtenen Entscheid ergibt, hält die Vorinstanz mit Blick auf die beiden Strafverfahren klar fest, dass keine Verurteilung des Beschwerdeführers erfolgt ist. Sie leitet aus den zwei Vorfällen in Bülach und Rorbas denn auch lediglich ab, dass sich der Beschwerdeführer von einer gewaltbereiten Szene nicht fernhält. Die Unschuldsvermutung wird dadurch nicht tangiert. Dies gilt noch umso mehr, als sich der Schluss auf die grundsätzliche Gewaltbereitschaft des Beschwerdeführers aus anderen Umständen - insbesondere der einschlägigen Verurteilung wegen mehrfacher Drohung, Raufhandel und einfacher Körperverletzung vom 17. April 2002, dem Leumundsbericht sowie dem Arztbericht vom 26. Juni 2003 - ergibt. 7.8 Zusammenfassend folgt, dass die vorinstanzliche Strafzumessung jedenfalls im Ergebnis vor Bundesrecht standhält.