Citation: 5P.58/2006 18.04.2006 E. 3

Willkür erblickt der Beschwerdeführer unter anderem darin, dass das Obergericht die Klage der Beschwerdegegnerin vom 11. November 2003 nicht wegen Rechtsmissbrauchs zurückgewiesen habe. Die Beschwerdegegnerin habe sich nämlich während mehr als drei Jahren vorbehaltlos an die im obergerichtlichen Urteil vom 21. April (recte: 23. April) 2001 getroffene Unterhaltsregelung gehalten, ohne je geltend zu machen, der Betrag von monatlich Fr. 4'800.- zuzüglich Kinderzulagen reiche nicht aus. Erst im Nachhinein sei sie auf die Idee verfallen, mehr Unterhalt zu verlangen, obwohl die Verhältnisse sich seit dem Erlass des erwähnten Urteils in keiner Weise verändert hätten. 3.1 Bei Aufhebung des gemeinsamen Haushalts können die Ehegatten die Folgen des Getrenntlebens einvernehmlich regeln, ohne eine richterliche Instanz anzurufen (Hausheer/Reusser/Geiser, Berner Kommentar, N. 6 zu Art. 175 ZGB; Bräm/Hasenböhler, Zürcher Kommentar, N. 7 zu Art. 175 ZGB). Wenn allerdings einer der Ehegatten nicht mehr bereit ist, die getroffene Abmachung einzuhalten, kann er das Eheschutzgericht anrufen, und dieses darf es nicht ablehnen, die in Art. 176 ZGB vorgesehenen Massnahmen anzuordnen (Bräm/Hasenböhler, N. 8 zu Art. 175 ZGB; Ivo Schwander, Basler Kommentar, 2. Auflage, N. 2 zu Art. 175 ZGB). 3.2 Selbst wenn es zutreffen sollte, dass die Parteien im gegenseitigen Einvernehmen eine Zeit lang sich an die vom Obergericht im Urteil vom 23. April 2001 festgelegte Unterhaltsregelung gehalten haben, hinderte dies die Beschwerdegegnerin mithin nicht daran, an das Eheschutzgericht zu gelangen und eine Neubeurteilung der Situation zu verlangen. Die Praxis der Parteien, bezüglich der Unterhaltsleistungen den erwähnten obergerichtlichen Entscheid zu befolgen, konnte nur solange Bestand haben, als sie vom Willen beider getragen war. Die Anrufung des Eheschutzgerichts durch die Beschwerdegegnerin stellt kein missbräuchliches Verhalten dar. Dass die Beschwerdegegnerin erst nach geraumer Zeit um Zusprechung höherer Unterhaltsbeiträge nachgesucht hat, vermag daran nichts zu ändern, begründet doch ein gewisses Zuwarten mit der Geltendmachung eines Anspruchs für sich allein noch keinen Rechtsmissbrauch (BGE 129 III 618 E. 5.2 S. 622; 127 III 506 E. 4a S. 513, mit Hinweisen). Umstände, die es rechtfertigten, der Beschwerdegegnerin ein missbräuchliches Verhalten vorzuwerfen, sind nicht dargetan.