Citation: 4A_150/2017 E. 3.5.4

3.5.4. Mit der auf Seite 3 des Vertragsnachtrags vom 8. Juni 2010 erwähnten Anpassung des Rückversicherungsvertrags ("Reinsurance Agreement"), nach welcher der E.________ ein Abzug von 2 % der Rückversicherungsprämie als Kommission zustehen soll, kann eigentlich nur der Rückversicherungsvertrag zwischen der E.________ und der Beschwerdegegnerin gemeint sein, auf den nach den Feststellungen im angefochtenen Entscheid die E.________ Conditions anwendbar sind. Dass darin ein Hinweis auf den Vertragsnachtrag vom 29. April 2010 zu erblicken wäre, der ebenfalls die E.________ Conditions enthielt, fällt allein schon deshalb ausser Betracht, weil dieser von der E.________ zurückgewiesen wurde und somit keine Prämien anfallen, die angepasst werden könnten. Wird berücksichtigt, dass die Festsetzung der Prämie der E.________, mit der die Beschwerdeführerin kein Vertragsverhältnis eingegangen ist, das Verhältnis zwischen der E.________ und der Beschwerdegegnerin betrifft, das von den Streitparteien nicht abgeändert werden kann, ist unter Einbezug der gewählten Formulierung ("Reinsurers hereon further note and agree " [Hervorhebung hinzugefügt]") davon auszugehen, dass die Bestimmung in erster Linie der Klarstellung einer erfolgten Anpassung des Rückversicherungsvertrags mit der E.________ dient, die sich möglicherweise auf die Berechnung der Prämie des Retrovertrags auswirkt. Selbst wenn zutreffen mag, dass mit dem erwähnten Hinweis auf "4.3. Other Deductions" eine Bestimmung der (zwischen der E.________ und der Beschwerdegegnerin geltenden) E.________ Conditions gemeint ist, kann darin keine Erklärung erblickt werden, die entsprechenden Vertragsbestimmungen integral auch im Verhältnis zwischen den Streitparteien gelten zu lassen. Schon gar nicht kommt darin ein klarer Wille der Parteien zum Ausdruck, Streitigkeiten aus ihrem Vertragsverhältnis von der staatlichen Gerichtsbarkeit ausnehmen und darüber ein Schiedsgericht entscheiden zu lassen.