Citation: 1C_521/2008 09.02.2009 E. 2.5

2.5.1 Das Appellationsgericht hat sich eingehend mit den Vorbringen der Beschwerdeführerin auseinandergesetzt und aufgezeigt, weshalb es einen Eingriff in die Glaubens-, Gewissens- und Kultusfreiheit verneint. Mit Blick auf die bemängelte Verhältnismässigkeit der Massnahme zitiert es § 6 Abs. 3 DSchG/BS, der ausdrücklich vorbehält, dass bei sakralen Gebäuden die Bedürfnisse der Religionsgemeinschaften im Einvernehmen mit deren Behörden zu beachten seien. Es hält denn auch dafür, die Eintragung der Kapelle in das Denkmalverzeichnis hindere die Beschwerdeführerin nicht, ihren Glauben frei auszuüben und ihre Religion frei zu wählen oder zu bekennen. Es kann vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG). Die Darstellung der Beschwerdeführerin, wonach die Vorinstanz auf ihr Hauptargument, dass Art. 15 BV verletzt werde, im Wesentlichen nicht eingegangen sei und die Verfassungswidrigkeit kurzerhand negiert habe, ist daher falsch. Sofern die Beschwerdeführerin damit eine Gehörsverletzung rügen will, dringt sie nicht durch. 2.5.2 Im Zusammenhang mit der Zulässigkeit von Eingriffen in die Eigentumsfreiheit, die mit dem Denkmalschutz begründet werden, bezieht sich das Appellationsgericht auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, um das öffentliche Interesse an der Erhaltung von Denkmälern zu verdeutlichen. Die Beschwerdeführerin scheint zu verkennen, dass damit kein direkter Vergleich zwischen dem Badischen Bahnhof (BGE 120 Ia 270) oder einem Häuserensemble in Zürich (BGE 119 Ia 305) mit dem hier zu beurteilenden Betsaal gezogen wurde. Die Vorinstanz hat mit den Zitaten die Praxis zu den allgemeinen rechtlichen Voraussetzungen für denkmalpflegerische Massnahmen belegt, was nicht zu beanstanden ist. 2.5.3 Nicht überzeugend ist die Argumentation der Beschwerdeführerin, das öffentliche Interesse könne grundsätzlich nur der Bewahrung des äusseren Bildes gelten, weil das Innere der Kapelle der Öffentlichkeit nicht zugänglich sei. Dazu kann wiederum auf die Erwägungen des Appellationsgerichtes verwiesen werden (insbesondere E. 2.2 und 4.3). Wie die Vorinstanz zu Recht darlegt, bezweckt der Denkmalschutz, die Baukultur mit Denkmalqualität in ihrer Substanz zu bewahren, losgelöst von der Frage der aktuellen Funktion bzw. Nutzung des Objekts. Nicht relevant ist dabei, ob der Zugang zur Baute öffentlich ist oder nicht. Zudem zeigt § 5 Abs. 2 Ziff. 1-7 DSchG/BS auf, dass bei Weitem nicht nur ganzen Gebäuden, sondern auch einzelnen Objekten wie etwa Brunnen, Orgeln oder Glocken Denkmalqualität zukommen kann. 2.5.4 Aber auch die Behauptung, der Eingriff sei unverhältnismässig, weil "die Inneneinrichtungen selbstverständlich vollen Einfluss auf die Nutzung der Kapelle bzw. die Gestaltung der Gottesdienste" hätten, ist nicht geeignet, eine Rechtswidrigkeit darzutun. Inwiefern der Eintrag im Denkmalverzeichnis Einfluss auf die kultische Nutzung der Inneneinrichtung haben soll, ist nicht erkennbar. 2.6 Nicht geeignet, als begründete Rüge entgegengenommen zu werden, ist sodann die Formulierung "ein Dorn im Auge ist für uns Abs. 4 des § 6" in Ziff. 3 der Beschwerdeschrift. Damit ist weder eine willkürliche Anwendung kantonalen Rechts durch die Vorinstanz dargetan noch wird eine allenfalls weitergehende Überprüfung dieser Bestimmung - im Sinne einer abstrakten oder inzidenten Normenkontrolle - verlangt. 2.7 Auf die allgemein gehaltenen Ausführungen zu Art. 15 BV (Ziff. 6 der Beschwerde) und zum Verhältnis zwischen Kirche und Staat (Ziff. 8 der Beschwerde) ist ebenfalls nicht einzutreten. Sie stellen keine rechtsgenüglich begründeten Rügen dar. 2.8 Unsubstantiiert ist auch, was die Beschwerdeführerin zu den ihr erwachsenen Kosten vorbringt. Damit ist sie nicht zu hören.