Citation: 1P.1/2004 02.06.2004 E. 6

6.1 Der Beschwerdeführer bringt vor, gemäss § 430 Ziff. 4 StPO/ZH sei die Nichtigkeitsbeschwerde zulässig wegen Verletzung gesetzlicher Prozessformen zum Nachteil des Nichtigkeitsklägers. Die Unschuldsvermutung gemäss Art. 6 Ziff. 2 EMRK gehöre zu diesen Prozessformen. Er habe ihre Verletzung durch den Einzelrichter in zulässiger Weise vor Obergericht gerügt. Indem dieses nicht darauf eingegangen sei, habe es das kantonale Recht willkürlich angewandt und eine Rechtsverweigerung im Sinne von Art. 29 Abs. 1 BV begangen. 6.2 Das Obergericht erwägt (S. 5 unten f.), der Beschwerdeführer habe sich mit seinem Begehren um gerichtliche Beurteilung der Kostenfolgen widersprüchlich verhalten. Der Einzelrichter habe im Ergebnis zu Recht, wenn auch mit anderer Begründung, das Begehren abgewiesen. Die Nichtigkeitsbeschwerde sei ebenfalls abzuweisen, ohne dass die in der dreizehn Seiten umfassenden Beschwerdeschrift vorgebrachten Rügen zu prüfen seien. Selbst wenn nämlich eine Rüge am einzelrichterlichen Nachweis eines zivilrechtlichen Fehlverhaltens des Beschwerdeführers berechtigt wäre, würde dies am Ausgang des Verfahrens nichts ändern. Das Obergericht stützt also die Kostenauflage auf eine andere Begründung als der Einzelrichter. Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, es habe insoweit seinen Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV verletzt. Hat das Obergericht die Kostenauflage auf eine eigene neue Begründung gestützt, musste es die mit der Nichtigkeitsbeschwerde vorgebrachten Rügen nicht prüfen. Denn am Ergebnis hätte sich - wie das Obergericht zutreffend erwägt - nichts geändert, wenn die Rügen begründet gewesen wären. Die Kostenauflage wäre gestützt auf die neue Begründung des Obergerichtes bestehen geblieben. Unter diesen Umständen ist dem Obergericht weder Willkür noch eine Rechtsverweigerung vorzuwerfen, wenn es die Rügen nicht geprüft hat.