Citation: 8C_42/2024 E. 5

Die Beschwerdegegnerin berief sich in ihrer Verfügung vom 31. Januar 2023 für die Einstellung der der Beschwerdeführerin seit dem 1. Januar 1999 ausgerichteten Invalidenrente auf den Rückkommenstitel der materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG. Demgegenüber kam das kantonale Gericht zum Schluss, der massgebende Sachverhalt sei im Wesentlichen unverändert geblieben, weshalb eine Revision der Rente gestützt auf diese Bestimmung ausser Betracht falle. Sodann erachtete es jedoch, wie den Parteien bereits mit Beschluss vom 18. Oktober 2023 angekündigt, die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung der ursprünglichen Rentenzusprache vom 8. Februar 2000 im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG als erfüllt. Die damalige Verfügung habe auf dem Bericht des behandelnden Arztes med. pract D.________ und der Psychotherapeutin E.________ vom 6. Oktober 1999 beruht, welche unter anderem aufgrund einer psychiatrischen Diagnose und einer Migräne eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert hätten. Gemäss dem Medizinalberuferegister des Bundesamts für Gesundheit habe med. pract. D.________ den Facharzttitel für Psychiatrie und Psychotherapie jedoch erst im Jahr 2003, also rund vier Jahre nach seiner Stellungnahme, erworben. Dem ebenfalls aktenkundigen Bericht des Neurologen Dr. med. F.________ vom 21. Juli 1998 sei sodann keine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit zu entnehmen, was angesichts der damals bereits bestehenden Kopfschmerzproblematik, die einen Hauptgrund für die Leistungseinschränkung dargestellt habe, notwendig gewesen wäre. Die Allgemeinmedizinerin Dr. med. G.________ habe sich sodann am 4. Juli 1999 nicht zu einer allfälligen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit geäussert. Vor diesem Hintergrund, so die Vorinstanz, hätte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin einzig gestützt auf die Berichte der behandelnden Ärzte keine Rente zusprechen dürfen. Die Verfügung vom 8. Februar 2000 sei damit zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG. Da deren Berichtigung auch von erheblicher Bedeutung sei, seien die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung erfüllt, und es gelte, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen und den Invaliditätsgrad per Januar 2023 zu ermitteln. Diesbezüglich ermittelte das kantonale Gericht ein Valideneinkommen von Fr. 58'682.- und, basierend auf der neu festgestellten Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in leidensangepassten Tätigkeiten von 67 %, ein Invalideneinkommen von Fr. 36'073.-. Aus der Gegenüberstellung der beiden Einkommen ergab sich eine Erwerbseinbusse von Fr. 22'609.- und damit ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von rund 39 %. Im Ergebnis habe die Beschwerdegegnerin die Rente daher zu Recht per Ende Februar 2023 aufgehoben.