Citation: 5P.330/2005 17.11.2005 E. 3

3.1 Das Obergericht hält dafür, dass der Beschwerdeführer weder im In- noch im Ausland einen festen Wohnsitz habe und mithin der Arrestgrund von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG gegeben sei. Dass der Schuldner tatsächlich nirgends einen festen Wohnsitz habe, habe der Gläubiger lediglich glaubhaft zu machen. Es genüge, wenn er glaubhaft mache, dass der frühere Wohnsitz aufgegeben und kein neuer begründet worden sei. Der Schuldner, der seinen früheren Wohnsitz aufgegeben habe, habe nachzuweisen, dass und wo er einen neuen Wohnsitz erworben habe. Das Vorliegen eines Postfachs oder das Bestellen eines Vertreters genügten nicht für die Annahme eines Wohnsitzes, ebenso wenig die blosse Anmeldung bei der Polizei oder der Einwohnerkontrolle. Der erstinstanzliche Richter, auf dessen Entscheid vom 27. April 2005 das Obergericht im Übrigen verweist, hatte auf verschiedene Schreiben der schwedischen Steuerbehörden und insbesondere auf den Beschluss des Finanzamtes M.________ vom 13. Oktober 2003 hingewiesen, worin dieses abgelehnt habe, den Beschwerdeführer beim Einwohnermeldewesen in Schweden zu registrieren. Der Gerichtspräsident schloss aus den von ihm gewürdigten Unterlagen, die schwedischen Behörden gingen nicht davon aus, dass der Beschwerdeführer in Schweden Wohnsitz habe. Die von diesem angeführten weiteren Hinweise und Dokumente, die seine Wohnsitznahme in Schweden belegen sollten, seien allesamt unbehelflich. Sie belegten vielmehr, dass der Beschwerdeführer unter anderem auch in Schweden fleissig herumgezogen sei. Als Beispiele seien erwähnt, dass die Sparbanken B.________ die für den Beschwerdeführer bestimmte Korrespondenz an eine Adresse in M.________ geschickt hätten, die Rechnung der K.________ an den Beschwerdeführer "c/o V.________" gesandt worden sei, die Handelsbanken eine Postfachadresse in O.________ verwendet hätten und sogar der Beschwerdeführer selbst in der Anmeldung zur Wohnsitznahme gegenüber den schwedischen Behörden diese Postfachadresse genannt habe. Überdies seien die Angaben des Beschwerdeführers insofern widersprüchlich, als er gegenüber der zur Anerkennung als Niedergelassenen zuständigen Behörde als Datum des Zuzugs in Schweden den 15. August 2003 genannt habe, im vorliegenden Verfahren aber behaupte, bereits im Dezember 2002 nach Schweden gezogen zu sein. Wenn Korrespondenz auch an die Adresse der angeblichen Wohnsitzadresse des Beschwerdeführers, nämlich an die Wohnadresse seines Bruders in P.________, vorhanden sei, belege dies noch keine Wohnsitznahme an diesem Ort. Der erwähnten Adresse komme keine andere Bedeutung zu als diejenige einer Korrespondenzadresse bzw. eines Aufenthaltsorts unter vielen. Auch das angebliche regelmässige Golfspielen in Schweden oder das Aufsuchen eines Anwalts vermöchten eine Wohnsitznahme an der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Adresse nicht zu begründen. Der erstinstanzliche Richter weist ergänzend darauf hin, dass der Beschwerdeführer keine anderen Gründe vorbringe als in der Einsprache gegen den Arrestbefehl vom 24. Juni 2004 (Verfahren 5P.296/2005) und insbesondere nicht geltend mache, die Verhältnisse seien bei der Ausstellung des Arrestbefehls vom 1. März 2005 anders gewesen als beim ersten. Zusammenfassend hält er fest, es ergebe sich, dass der Beschwerdeführer an dem von ihm angegebenen Ort keinen Wohnsitz begründet habe. Ein anderer Wohnsitz werde weder geltend gemacht noch belegt. Sei somit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer keinen festen Wohnsitz habe, sei der Arrestgrund von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG klar erfüllt. Das Obergericht bezeichnet die Motive des erstinstanzlichen Richters als zutreffend und ausreichend und hat sich dessen Erwägungen vollumfänglich angeschlossen. Die Korrespondenzen zeigten auf, dass sich der Beschwerdeführer verschiedener Adressen bedient habe. Insbesondere reiche zur Begründung des Wohnsitzes die Angabe des Postfachs in O.________ nicht aus. Zusätzlich hält das Obergericht dafür, die Schlussfolgerungen der ersten Instanz würden durch die in die Würdigung neu mit einzubeziehende Tatsache bestärkt, dass der Beschwerdeführer seit dem Frühjahr 2005 in Spanien wohnhaft sei. Letzteres zeige, dass der Beschwerdeführer entgegen seinen Behauptungen gerade nicht wegen seines Alters dauernden Wohnsitz und Aufenthalt in Schweden habe nehmen wollen. Vielmehr scheine er, bezüglich seines Wohnsitzes sich nicht endgültig entschieden zu haben bzw. überhaupt nicht sesshaft werden zu wollen. 3.2 Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht in verschiedener Hinsicht vor, es habe die Regeln der Glaubhaftmachung willkürlich angewendet. Nach der ausdrücklichen gesetzlichen Ordnung wird der Arrest bewilligt, wenn der Gläubiger unter anderem den Arrestgrund glaubhaft macht (Art. 272 Abs. 1 SchKG). Das Beweismass wird damit zugunsten des Gläubigers herabgesetzt. Dieser hat nicht den Nachweis der Arrestvoraussetzungen zu erbringen; es wird von ihm bloss verlangt, dass er diese - im Rahmen des summarischen Verfahrens - glaubhaft mache. Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung schon dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte (BGE 130 III 321 E. 3.3 S. 325 mit Hinweisen).