Citation: 4A_602/2023 E. B

Mit Klage vom 19. März 2021 beantragte die Klägerin dem Handelsgericht des Kantons St. Gallen, es sei die Nichtigkeit der am 17. Februar 2021 eingetragenen Marke Nr. xxx "E.________" festzustellen. Am 28. Juni 2023 fand die mündliche Hauptverhandlung statt. Mit Entscheid vom 28. Juni 2023 erklärte das Handelsgericht die am 17. Februar 2021 eingetragene Schweizer Marke Nr. xxx "E.________" für nichtig. Das Handelsgericht verwarf zunächst das Argument der Beklagten, die Parteien hätten eine einfache Gesellschaft gebildet. Es erwog sodann, das treuwidrige Verhalten der Beklagten sowie der fiktive Gebrauch bzw. das Besetzen der Marke in der Absicht, finanzielle Vorteile zu erlangen, sei als rechtsmissbräuchlich zu qualifizieren. Entsprechend sei die Marke "E.________" gestützt auf Art. 52 MSchG als nichtig zu erklären.