Citation: 1P.346/2004 27.10.2004 E. 3

Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie habe den Adventskranz vollständig gelöscht. Das Kantonsgericht habe mit der Feststellung, dass die Feuersbrunst durch einen Mottbrand des Adventskranzes verursacht worden sei, sowohl das Willkürverbot wie auch die Unschuldsvermutung verletzt. 3.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts verfügt der Sachrichter im Bereich der Beweiswürdigung über einen weiten Beurteilungsspielraum. Willkür liegt vor, wenn in einem Entscheid von Tatsachen ausgegangen wird, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen. Dabei genügt es nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er im Ergebnis verfassungswidrig ist. Das Abstellen auf nicht schlüssige Gutachten kann gegen Art. 9 BV verstossen, wenn gewichtige, zuverlässig begründete Tatsachen oder Indizien die Überzeugungskraft des Gutachtens ernstlich erschüttern (BGE 129 I 49 E. 4 S. 57 f.; 128 I 81 E. 2 S. 86, je mit Hinweisen). Im Bereich der Beweiswürdigung kommt dem aus der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) folgenden Grundsatz "in dubio pro reo" die Bedeutung zu, dass sich der Strafrichter nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Diese Beweiswürdigungsregel ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten hätte zweifeln müssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Das Bundesgericht legt sich bei der Überprüfung von Beweiswürdigungen im Strafprozess Zurückhaltung auf. Es greift mit anderen Worten nur ein, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver Würdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden (vgl. BGE 127 I 38 E. 2a S. 41 mit Hinweisen). Der angefochtene Entscheid ist anhand dieser Grundsätze auf seine Verfassungsmässigkeit hin zu prüfen. 3.2 Das Kantonsgericht hat es unter Hinweis auf die Erwägungen im Entscheid des Bezirksgerichts Unterrheintal vom 12. Juni 2002 als erwiesen erachtet, dass das Brennenlassen einer Kerze auf dem Adventskranz zum Adventskranzbrand und das ungenügende Löschen dieses Brandes durch die Beschwerdeführerin zur nachfolgenden Feuersbrunst geführt hatte. Die Beschwerdeführerin erwidert, sie habe stets widerspruchsfrei ausgesagt, dass sie sicher sei, den Adventskranz vollständig gelöscht zu haben. Sie habe für ihre Löscharbeit kein Licht verwendet. In der Dunkelheit hätte sie die Glut eines Mottbrandes sehen müssen, was sie immer kategorisch ausgeschlossen habe. Im brandtechnischen Gutachten sei von einem Mottbrand nicht die Rede, obwohl die Experten im Ergänzungsgutachten ausdrücklich nach dem Brandmechanismus gefragt worden seien. Im Gegenteil hätten die Experten festgestellt, dass es durchaus möglich sei, einen Adventskranz mit zwei Sektkübeln Wasser vollständig zu löschen. Im ersten brandtechnischen Gutachten sei ausserdem festgehalten worden, dass über einen möglichen Kabelbrand als Brandursache keine Aussage gemacht werden könne. Es gebe keine Beweise dafür, dass sich der Adventskranz nach dem Löschvorgang, den die Beschwerdeführerin vorgenommen habe, nochmals entzündet und den Grossbrand verursacht hätte. Letzterer sei in einem Vergnügungslokal ausgebrochen. Viele hundert Zigaretten seien dort im Verlauf der Nacht vor dem Brand angezündet worden, wovon eine oder mehrere durchaus den Grossbrand hätten verursachen können. 3.3 Der Umstand, dass kein direkter Beweis dafür vorliegt, dass sich der Adventskranz ein zweites Mal entzündet hat, entkräftet die gewichtigen Indizien nicht, die in eine solche Richtung weisen. Das Kantonsgericht hat dabei wesentlich auf den kriminaltechnischen, gutachterlichen Bericht vom 11. Februar 1999 und dessen Ergänzung vom 1. März 2000 abgestellt. In diesen technischen Gutachten wurde ein Brand des Adventskranzes in allerengsten Betracht für die Verursachung der Feuersbrunst gezogen, obwohl jener zuvor bereits einmal gebrannt hatte. Folglich spielt es keine Rolle, dass in diesen Berichten eine ausdrückliche Qualifizierung als Mott- bzw. Schwelbrand fehlt. Zur Möglichkeit eines Kabelbrandes wurde zwar auch im Ergänzungsbericht vom 1. März 2000 nicht in abschliessender Weise Stellung genommen. Dort ist aber eine klare Aussage im Hinblick auf den örtlich am ehesten in Frage kommenden Bereich in der Nähe des Adventskranzes gemacht worden. Somit ist es nicht willkürlich, einen Kabelbrand als Ursache der Feuersbrunst auszuschliessen. Den Einwand, in der Dunkelheit hätte der Beschwerdeführerin eine allfällige Restglut nach dem ersten Löschvorgang auffallen müssen, hat bereits das Bezirksgericht Unterrheintal im Entscheid vom 12. Juni 2002 schlüssig mit dem Hinweis auf das Restlicht von aussen und die Rauchentwicklung entkräftet. Weiter konnte auch eine brennende Zigarette einer Drittperson ohne Willkür als Brandursache verneint werden. Das Bezirksgericht Unterrheintal hat im Entscheid vom 12. Juni 2002 darauf hingewiesen, dass das Lokal rund drei Stunden früher geschlossen worden war. Ausserdem hat es festgehalten, dass sich ab ca. 05.00 Uhr ausschliesslich noch die Beschwerdeführerin im Lokal aufhielt und dass sie dieses abschloss, bevor sie es verliess. Das Kantonsgericht durfte auf eine Wiederholung dieser Begründungen verzichten. Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht geeignet sind, die Beweiswürdigung des Kantonsgerichts als willkürlich erscheinen zu lassen oder offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an der Schuld der Beschwerdeführerin zu begründen. Verletzungen des Willkürverbots sowie der Unschuldsvermutung lassen sich nicht ausmachen.