Citation: 1A.312/2005 27.09.2006 E. 5.4

5.4.1 Vor dem Entscheid vom 12. Mai 2004 hat der Regierungsrat, wie bereits in allgemeiner Weise angesprochen (E. 5), Fachberichte eingeholt. Die Abteilung Landwirtschaft des kantonalen Finanzdepartements gab im Bericht vom 9. Oktober 2003 ihre Fachmeinung zur Wirtschaftlichkeit des Landwirtschaftsbetriebs ab. Darin wird folgende Prognose gestellt: Der Betrieb werde zukünftig im Schnitt bestenfalls ein ausgeglichenes Rechnungsergebnis erzielen, wenn alle wirtschaftlich gebotenen Ausgabenpositionen (vgl. dazu E. 5.2) berücksichtigt würden. Bei dieser Einschätzung bezog die Fachstelle die bei E. 5.3 erörterten Einnahmen in ihre Kalkulation ein. Den Aussagen dieses Fachberichts schloss sich die Koordinationsstelle Baugesuche des kantonalen Baudepartements in ihrer Vernehmlassung vom 13. Oktober 2003 vollumfänglich an. 5.4.2 Die Vorinstanzen, die, wie bei E. 5.3.3 dargelegt, die unter Pferdepension verbuchten Einnahmen unberücksichtigt liessen, haben sich auf die Wirtschaftlichkeit der Pferdezucht konzentriert. Die Prognosen der Vorinstanzen stützen sich namentlich auf den Deckungsbeitragskatalog 2003 und 2004, herausgegeben von der Landwirtschaftlichen Beratungszentrale Lindau, dem Forschungsinstitut für biologischen Landbau Frick und dem Service romand de vulgarisation agricole Lausanne. Danach ist der Deckungsbeitrag - d.h. die Differenz zwischen dem Ertrag und den variablen Kosten eines Betriebszweigs - bei der Pferdezucht, selbst unter Berücksichtigung von allfälligen staatlichen Beiträgen, negativ. Mit anderen Worten reiche er von vornherein nicht aus, um die Fixkosten zu decken. 5.4.3 Von den Beschwerdeführern wird nicht behauptet, der im Jahr 2002 erwirtschaftete Einnahmenüberschuss sei als Massstab für ein wiederkehrendes künftiges Einkommen zu nehmen. Sie haben im kantonalen Verfahren lediglich in unbestimmter Weise vorgebracht, in den Folgejahren sei im Schnitt mit einer Rendite zu rechnen. Der 2002 erzielte Gewinn war vor allem darauf zurückzuführen, dass die Beschwerdeführer ein Halbblutpferd für Fr. 30'000.-- verkaufen konnten. Unbestrittenermassen kann mit einem solchen Verkauf nicht jedes Jahr gerechnet werden. Die kantonale Fachstelle für Landwirtschaft hat in ihrem Bericht vom 9. Oktober 2003 zugunsten der Beschwerdeführer die Annahme getroffen, ein derartiger Verkauf lasse sich alle zwei Jahre realisieren. Auch im Übrigen trägt die Fachstelle bei ihren Prognosen der bisherigen positiven Geschäftsentwicklung hinreichend Rechnung. Die Beschwerdeführer haben die in diesem Fachbericht getroffenen Annahmen denn auch weder im kantonalen noch im bundesgerichtlichen Verfahren beanstandet. Die Prognose dieser Fachmeinung lässt sich weiter mit dem allgemeinen Erfahrungswert vereinbaren, dass aus der Pferdezucht allein kein regelmässiger Betriebsgewinn erwartet werden kann (E. 5.4.2). Aus diesen Gründen ist es gerechtfertigt, auf den genannten Fachbericht abzustellen. Daraus folgt, dass beim fraglichen Landwirtschaftsbetrieb im Schnitt auch in Zukunft nicht mit einem Gewinn gerechnet werden kann. 5.5 Die Beschwerdeführer werfen dem Verwaltungsgericht vor, die Einschätzung des von ihnen beigezogenen Experten Y.________ nicht berücksichtigt zu haben. Nach seiner Meinung bringe die Pferdezucht und die Schulung von Jungpferden ein dauerhaftes und langfristig existenzfähiges Einkommen. Allerdings müsse berücksichtigt werden, dass bei Zuchtbetrieben der wirtschaftliche Erfolg erst nach einer Aufbauphase möglich sei. Eine solche Aufbauphase sei entgegen der Auffassung der Vorinstanzen auch nach zehn Jahren noch nicht abgeschlossen. Ziel der Beschwerdeführer sei es, Spitzenpferde für den Reit- und Fahrsport zu züchten. Mit derartigen Pferden werde ein viel höherer Verkaufspreis als mit üblichen Reit- und Zugpferden erzielt. Sobald der Durchbruch geschafft sei, könne auch ein entsprechend hoher Ertrag erwirtschaftet werden. Somit handle es sich bei ihrem Betrieb um einen Landwirtschaftsbetrieb mit spezieller Ausrichtung und nicht um einen blossen Hobby-Landwirtschaftsbetrieb. Mit der Einreichung ihres Wiedererwägungsgesuchs vom 4. November 1996 haben die Beschwerdeführer geltend gemacht, einen Landwirtschaftsbetrieb zu führen. Obwohl seither beinahe zehn Jahre verstrichen sind, ist die Aufbauphase offensichtlich immer noch nicht abgeschlossen; ein gewinnbringender Landwirtschaftsbetrieb ist nach wie vor nicht ausgewiesen. Dabei fällt zulasten der Beschwerdeführer ins Gewicht, dass sie aufgrund der eigenmächtig eingebauten beiden Boxen bereits den angestrebten Pferdebestand halten konnten. Es mag durchaus zutreffen, dass für den wirtschaftlichen Erfolg bei einer auf Spitzenpferde ausgerichteten Pferdezucht ein noch längerer Zeithorizont veranschlagt werden muss. Allein dieser Umstand führt nicht dazu, dass bei solchen Zuchtbetrieben die blosse Hoffnung auf einen späteren wirtschaftlichen Erfolg genügt. Ein derartiger Schluss würde vielmehr positiv ausgefallene Rechnungsabschlüsse aus Folgejahren und/oder allgemeine, in der Praxis anerkannte Wirtschaftlichkeitsprognosen erfordern. Vorliegend ist weder das eine noch andere gegeben. So liegen ab dem Jahr 2003 keine Erfolgsrechnungen im Recht, so dass sich nicht feststellen lässt, ob sich in betriebswirtschaftlicher Hinsicht eine Trendwende eingestellt hat. Dies ist allerdings nicht weiter von Belang, da die Beschwerdeführer selbst nicht behaupten, ihr Hof habe während dieser Zeit im Schnitt, unter Berücksichtigung sämtlicher Aufwandposten, einen ins Gewicht fallenden Betriebsgewinn erwirtschaftet. 5.6 Wirft der Betrieb der Beschwerdeführer im Schnitt bis heute keinen Gewinn ab und kann auch in näherer Zukunft nicht damit gerechnet werden, so ist dem Schluss des Verwaltungsgerichts beizupflichten, es handle sich hier um eine vorab aus anderweitigen Erwerbsquellen alimentierte Freizeitlandwirtschaft. Aufgrund der fehlenden Wirtschaftlichkeit des Betriebs fehlt es nicht nur für den Ausbau der Wohnräumlichkeiten an einer wesentlichen Voraussetzung für eine Bewilligung gestützt auf Art. 16 aRPG, sondern ebenso für den Einbau und Betrieb der fraglichen Pferdeboxen im Ökonomieteil, den Material- und Geräteunterstand als Anbau, die Aussenanlagen sowie den auf Parzelle Nr. 128 gelegenen Unterstand für das Holzlager. Die vom Verwaltungsgericht festgestellte Zonenwidrigkeit dieser Bauten und Anlagen ist somit im Ergebnis nicht zu beanstanden, auch wenn es neues anstatt altes Recht angewendet hat (E. 3.5). Zu Recht wurde eine ordentliche Baubewilligung verweigert.