Citation: 1A.99/2005 04.11.2005 E. C

Gegen die Beschlüsse des Nidwaldner Regierungsrates vom 23. September 2003 reichte die Schützengesellschaft Stans Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Nidwalden ein. Die Beschwerdeführerin verlangte in erster Linie, dass die angefochtenen Entscheide aufzuheben seien und die Sache zur Neubeurteilung und Durchführung eines rechtsgenüglichen Beweisverfahrens im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen sei. Eventuell sei ein Augenschein durchzuführen sowie eine Expertise über die tatsächlich notwendige bauliche und betriebliche Sanierung der Schiessanlage "Schwybogen" anzuordnen. Gestützt auf diese seien der Anlagefaktor und die Schiesshalbtage neu festzulegen, wobei die militärischen Schiessen und das Feldschiessen unberücksichtigt zu lassen seien und die Pegelkorrektur so festzulegen sei, dass eine optimale Ausnützung der Schiesshalbtage ermöglicht werde. Die allenfalls erforderlichen Sanierungserleichterungen seien ohne Befristung zu gewähren. Das Verwaltungsgericht des Kantons Nidwalden vereinigte die Verfahren und wies die Beschwerde der Schützengesellschaft Stans mit Urteil vom 21. Juli 2004 ab. Das Gericht erwog im Wesentlichen, da die 300m-Anlage "Schwybogen" nicht wie in der Feinanalyse empfohlen verlegt werden könne, müssten die in zweiter Linie vorgeschlagenen betrieblichen und baulichen Lärmschutzmassnahmen getroffen werden. Soweit in der Beschwerde die Reduktion der Schiesshalbtage kritisiert werde, übersehe die Beschwerdeführerin offenbar, dass Erleichterungen für Schiessanlagen nur mit Rücksicht auf das Interesse an der Gesamtverteidigung gewährt werden könnten und rein private sportliche Schiessen grundsätzlich nur auf Anlagen zulässig seien, deren Betrieb nicht zu einer Überschreitung der Immissionsgrenzwerte führe. Die von den Vorinstanzen angestellten Berechnungen der zulässigen Schiesshalbtage seien korrekt. Zwar habe der Regierungsrat gestützt auf die eidgenössische Schiessordnung eine andere Berechnungsart gewählt als die kantonale Direktion, doch habe dies nur zu einer marginalen Differenz geführt und die erstinstanzliche Verfügung bestätigt werden können. Zu Unrecht wende sich die Beschwerdeführerin auch gegen den Einbau von Schallschutztunnels. Auch wenn solche Tunnels nicht bei allen Ermittlungspunkten wahrnehmbare Minderungen des Schiesslärms zu bewirken vermöchten, so führten sie doch in den mündungsknallbelasteten Gebieten - so in Teilen des Siedlungsgebietes Oberstmühle, im Gebiet Obere Spichermatt und bei der Sporthalle Eichli - zu signifikanten Schiesslärmreduktionen. Bei dieser Ausgangslage erachte das Gericht die Verwendung von Schallschutztunnels bereits aus Gründen der Vorsorge im Sinne von Art. 11 Abs. 2 des Umweltschutzgesetzes für gerechtfertigt. Nicht zu beanstanden sei im Weiteren die Befristung der Sanierungserleichterung, sinke doch die Zahl der schiesspflichtigen Personen jedes Jahr und sei dieser Tatsache durch periodische Anpassung der Anzahl zulässiger Schiesshalbtage Rechnung zu tragen. Soweit sich die Beschwerdeführerin schliesslich auf das Prinzip der Rechtsgleichheit berufe und darauf hinweise, dass für die - 1996 sanierte - Schiessanlage Ennetmoos weder der Einbau von Schallschutztunnels noch die Reduktion der Schiesshalbtage verfügt worden sei, so bestehe jedenfalls kein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht. Ein Vergleich wäre denn auch nur mit den gleichzeitig laufenden Sanierungsverfahren für die Schiessanlagen in Ennetbürgen, Oberdorf, Beckenried und Wolfenschiessen möglich, in denen die Beurteilung der Sanierungsbedürftigkeit, der zu ergreifenden Sanierungsmassnahmen und der zu gewährenden Erleichterungen nach denselben Kriterien erfolgt sei wie für die Schiessanlage "Schwybogen".