Citation: 4C.160/2006 24.08.2006 E. 5

Der Beklagte hält schliesslich an seiner vom Obergericht verworfenen Auffassung fest, dass das Vertragsverhältnis mittels des Schreibens seines damaligen Anwaltes vom 20. Juni 1995 gestützt auf wichtige Gründe im Sinne von Art. 337 OR gültig gekündigt worden ist. Im Urteil des Obergerichts vom 14. Dezember 2004, auf welches im Urteil vom 28. März 2006 verwiesen wird (S. 15 E. 4), wird zum Schreiben vom 20. Juni 1995 festgehalten, dass in diesem nach dessen Wortlaut keine fristlose Kündigung ausgesprochen worden sei und auch die Parteien - gemäss dem Ergebnis des Beweisverfahrens - den Brief eindeutig nicht so verstanden hätten (S. 37 f. Ziff. 1.3.4). Bei Letzterem handelt es sich um eine tatsächliche Feststellung, an welche das Bundesgericht im Berufungsverfahren gebunden ist. Im Übrigen behauptet der Beklagte zu Unrecht, das Obergericht habe die Erklärung im Brief vom 20. Juni 1995 in seinem Urteil vom 14. Dezember 2004 (S. 38) als Kündigung mit Freistellung qualifiziert. Die Erwägungen des Obergerichts sind vielmehr so zu verstehen, dass das Schreiben vom 20. Juni 1995 nach seinem Wortlaut keine Kündigungserklärung enthält, sondern lediglich darauf hinweist, dass bei einem bestimmten zukünftigen Verhalten des Klägers "die sofortige Auflösung des Vertrages aus wichtigen Gründen vorbehalten" bleibe. Dieser Auslegung des Briefes durch das Obergericht ist ohne weiteres zuzustimmen, ergibt sich doch aus dem übrigen Text, dass an der Kündigungserklärung vom 30. Mai 1995 festgehalten und die damit ausgesprochene Vertragskündigung als gültig betrachtet wird. Logischer Weise wurde deshalb in diesem Brief keine neue Kündigungserklärung abgegeben. Festzuhalten ist im Übrigen, dass das Bezirksgericht Zürich, auf dessen Urteil vom 30. November 1999 sich der Beklagte in diesem Zusammenhang beruft, ebenfalls zum Ergebnis gekommen ist, dass der Brief des damaligen Anwaltes des Beklagten vom 20. Juni 1995 keine Kündigungserklärung enthält (vgl. S. 16 f. des Urteils). Damit erweist sich die Berufung des Beklagten auch in diesem Punkt als unbegründet, soweit auf sie eingetreten werden kann.