Citation: C 286/98 27.10.2004 E. 2.1

2.1. Art. 95 Abs. 1 AVIG setzt für die Rückerstattung der Taggelder die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezuges voraus; weitere bereichsspezifische Erfordernisse sind nicht notwendig (ARV 1998 Nr. 15 S. 81 Erw. 5a mit Hinweis). Der Beschwerdeführer erhält mit Wirkung ab dem 1. Dezember 1991 bei einem Invaliditätsgrad von 50% eine halbe Rente der Invalidenversicherung (obwohl dies bereits am 20. Januar 1993 verfügt worden ist, hat die Arbeitslosenkasse offenbar erst viel später davon Kenntnis erhalten). Rechtsprechungsgemäss stellt die von der Invalidenversicherung ermittelte Erwerbsunfähigkeit eine neue erhebliche Tatsache dar, deren Unkenntnis die Arbeitslosenkasse nicht zu vertreten hat (ARV 1998 Nr. 15 S. 81 Erw. 5a mit Hinweisen), so dass ein Zurückkommen auf die ausgerichteten Leistungen auf dem Weg der prozessualen Revision grundsätzlich möglich ist.