Citation: P 13/06 24.07.2006 E. 5

5.1 Das kantonale Gericht und der Bezirksrat Zürich haben den Entscheid des AZL vom 3. Juni 2004 bestätigt, gemäss welchem die Zusatzleistungen an den Beschwerdeführer per 1. März 2004 zufolge Anrechnung eines jährlichen Einkommens von Fr. 14'500.- für die Tätigkeit als Geschäftsführer der Firma X.________ GmbH und Miteinbezug von netto Fr. 9000.- in die EL-Berechnung einzustellen waren. Dies ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Der Verzichtstatbestand des Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG kann als erfüllt betrachtet werden. Wie das AZL im Einspracheentscheid vom 3. Juni 2004 dargelegt hat, hat der Beschwerdeführer seine Mitwirkungspflichten zur Erhellung seiner insgesamt undurchsichtigen wirtschaftlichen Verhältnisse, insbesondere im Zusammenhang mit der Firma X.________ GmbH, deren Geschäfte er führte, verletzt. Er hat aber persönlich als Geschäftsführer der Firma X.________ GmbH mit der SVA Zürich für das Jahr 2003 über eine beitragspflichtige Lohnsumme von Fr. 101'697.60 abgerechnet. Obwohl er der Aufforderung des AZL, aussagekräftige Betriebsrechnungen der Firma X.________ GmbH aufzulegen, nicht nachgekommen ist, lässt die Lohnmeldung an die Ausgleichskasse den Schluss zu, dass die Annahme eines Erwerbseinkommens von Fr. 14'500.-, insbesondere auch in Anbetracht der Branchenerfahrung des Beschwerdeführers, zurückhaltend ausgefallen und nicht zu beanstanden ist. 5.2 Was der Beschwerdeführer dagegen in Wiederholung dessen, was bereits in früheren Eingaben an das AZL, den Bezirksrat und das Sozialversicherungsgericht mehrfach vorgetragen worden ist, vorbringt, vermag an der Begründetheit und Richtigkeit des angefochtenen Entscheides nichts zu ändern. Neue tatsächliche oder rechtliche Gesichtspunkte werden nicht geltend gemacht. Wenn der Beschwerdeführer kritisiert, die Vermutung, er habe ein Gehalt von jährlich Fr. 14'500.- erhalten, sei falsch, ist dies unbehelflich. Ihm wird nicht ein tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen angerechnet, sondern ein fiktives, auf welches er ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung verzichtet hat. Für die Erfüllung des Verzichtstatbestandes ist die Motivation unerheblich. Auch ein Verzicht auf den Lohn aus der Motivation, die Gesellschaft als Drittperson mit Rechtspersönlichkeit mit dieser Forderung nicht zu belasten, ändert nichts daran, dass es ein Verzicht ist (BGE 122 V 397 Erw. 2; Carigiet, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, S. 29 f.). 5.3 Die Frage der Zumutbarkeit einer erwerbswirksamen Beschäftigung schliesslich stellt sich trotz des fortgeschrittenen Alters des Beschwerdeführers nicht. Durch seine geschäftlichen Aktivitäten hat er nämlich die Absicht kundgetan und den Beweis dafür erbracht, weiterhin eine Erwerbstätigkeit ausüben zu wollen. 5.4 Zu beurteilen sind die Verhältnisse bis zum Zeitpunkt des Einspracheentscheids des AZL vom 3. Juni 2004. Ob der Umstand, dass sich die Firma X.________ GmbH seit 24. November 2004 in Liquidation befindet, einen Einfluss auf einen erneuten Anspruch auf Zusatzleistungen hat, ist daher nicht im vorliegenden Verfahren zu beurteilen. Wie im Beschluss des Bezirksrates Zürich vom 12. August 2004 festgehalten, bleibt es indessen dem Beschwerdeführer unbenommen, nach Vorlage der vollständigen Buchhaltungsunterlagen oder nach Einstellung seiner geschäftlichen Aktivitäten beim AZL erneut um die Ausrichtung von Zusatzleistungen nachzusuchen.