Citation: 4P.182/2005 18.08.2005 E. 2

Die staatsrechtliche Beschwerde ist - von hier nicht vorliegenden Ausnahmen abgesehen - nach Art. 86 Abs. 1 OG nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide zulässig. Angefochten werden können Endentscheide, die ein Verfahren endgültig beenden (BGE 129 III 107 E. 1.2.1) und gegen die der beschwerdeführenden Partei kein kantonales Rechtsmittel mehr zur Verfügung steht (BGE 129 I 173 E. 1.2 S. 175). Die Beschwerde ist für Rügen ausgeschlossen, die mit Berufung vorgebracht werden können (Art. 84 Abs. 2 OG). 2.1 Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen einen Entscheid des Kantonsgerichts (Einzelrichter für Rekurse im Obligationenrecht), mit dem der Rekurs des Beschwerdeführers gegen einen Entscheid der Einzelrichterin am Kreisgericht im Verfahren um raschen Rechtsschutz nach Art. 197 lit. a ZPO/SG abgewiesen wurde. Der angefochtene Rekursentscheid beendet nicht nur das Verfahren, sondern ist auch kantonal letztinstanzlich. Insbesondere ist das Kassationsgericht nur zuständig für Nichtigkeitsbeschwerden gegen Rekursentscheide des Einzelrichters des Kantonsgerichts, wenn sie die Mitwirkungspflichten Dritter zum Gegenstand haben (Art. 21 lit. b ZPO SG). Die Voraussetzungen von Art. 86 Abs. 1 OG sind erfüllt. 2.2 Ob der im Verfahren zur schnellen Handhabung klaren Rechts nach Art. 197 lit. a ZPO SG ergangene Entscheid mit Berufung angefochten werden könnte (Art. 48 OG) und der Vorbehalt des Prozesses vor dem ordentlichen Richter nur dahin zu verstehen ist, dass den Parteien dieser Weg alternativ offen steht (Leuenberger/ Uffer-Tobler, Kommentar zur Zivilprozessordnung des Kantons St. Gallen, Bern 1999, S. 451, Art. 197), kann dahingestellt bleiben. Denn die Rüge der willkürlichen Anwendung kantonalen Rechts, die der Beschwerdeführer erhebt, kann nicht mit Berufung, sondern allein mit staatsrechtlicher Beschwerde vorgetragen werden (Art. 43 Abs. 1 OG). Die staatsrechtliche Beschwerde ist nach Art. 84 Abs. 2 OG nicht ausgeschlossen. 2.3 Da im Übrigen die formellen Voraussetzungen grundsätzlich erfüllt sind, kann auf das Rechtsmittel eingetreten werden. Zu berücksichtigen ist, dass das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde das kantonale Verfahren nicht einfach fortsetzt, sondern der Überprüfung des angefochtenen Entscheides unter dem spezifischen Gesichtspunkt der Verletzung verfassungsmässiger Rechte dient, weshalb das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene Rügen prüft (BGE 117 Ia 393 E. 1c S. 395). Aus der Beschwerde geht nicht hervor, inwiefern im angefochtenen Entscheid die Art. 93 und 96 Gerichtsgesetz sowie Art. 65 und 56 in Verbindung mit Art. 223 und 201 ZPO SG willkürlich angewandt worden sein sollten (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Denn der Beschwerdeführer bemerkt in diesem Zusammenhang, dass Art. 65 ZPO (richtig) angewandt worden sei, wobei der zweite Teil des Rechtsbegehrens trotz irrtümlicher Formulierung zum Urteil erhoben wurde, während der Beschwerdeführer im Rekursverfahren die Möglichkeit gehabt hätte, die Berichtigung dieses offenkundigen Versehens zu verlangen.