Citation: 2A.75/2005 11.02.2005 E. 2

Der Beschwerdeführer wurde am 22. November 2004 zur Sicherstellung des Vollzugs der im Asylverfahren ergangenen Wegweisung in Ausschaffungshaft genommen, gestützt auf den Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG (Untertauchensgefahr). Danach kann Ausschaffungshaft angeordnet werden, wenn konkrete Anzeichen befürchten lassen, dass der Ausländer sich der Ausschaffung entziehen will. Im vorliegend angefochtenen Entscheid über das Haftentlassungsgesuch hat das Haftgericht zutreffend dargelegt, dass dieser Haftgrund nach wie vor besteht. Der Beschwerdeführer lehnt es, trotz rechtskräftigen Abschlusses des Asylverfahrens, weiterhin konsequent ab, nach Libyen zurückzukehren; dies hat er insbesondere dadurch zweifelsfrei zu verstehen gegeben, dass er sich am 10. Dezember 2004 geweigert hat, den gebuchten Rückflug anzutreten. Untertauchensgefahr ist offensichtlich gegeben (s. zu den grundsätzlich auch nach der am 1. April 2004 in Kraft getretenen Gesetzesmodifikation vom 19. Dezember 2003 [AS 2004 1633] weiterhin massgeblichen Kriterien für den Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG: BGE 130 II 56 E. 3 S. 58 f.; 129 I 139 E. 4.2 S. 146 ff.; 125 II 369 E. 4b/aa S. 375; vgl. neuestens, unter Berücksichtigung der neuen Fassung von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG, BGE 130 II 377 E. 3.3.3 S. 386 f.), was noch dadurch unterstrichen wird, dass der Beschwerdeführer auch vor Bundesgericht geltend macht, er könne angesichts der dort herrschenden Lage nicht nach Libyen zurückkehren. Im Übrigen kann er mit diesem Anliegen im Haftprüfungsverfahren ohnehin nicht gehört werden (vgl. BGE 128 II 193 E. 2.2 S. 197 ff.). Andere Vorbringen enthält die Beschwerdeschrift nicht. Was die Voraussetzungen der (Fortführung der) Haft betrifft (nebst Haftgrund auch Durchführbarkeit des Ausschaffungsvollzugs i.S. von Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG, Beschleunigungsgebot gemäss Art. 13b Abs. 3 ANAG), kann unter diesen Umständen vollumfänglich auf den angefochtenen Entscheid und ergänzend auf den Haftbestätigungsentscheid vom 25./30. November 2004 verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG). Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im vereinfachten Verfahren (Art. 36a OG) abzuweisen. Entsprechend dem Verfahrensausgang wird der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 156 OG). In Fällen der vorliegenden Art rechtfertigt es sich jedoch, von der Erhebung einer Gerichtsgebühr abzusehen (Art. 154 und 153a OG).