Citation: 6P.61/2003 26.06.2003 E. 3

3.1 In der staatsrechtlichen Beschwerde wirft die Beschwerdeführerin dem Obergericht eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör und damit verbunden des Anklagegrundsatzes vor. Im konkreten Fall bestehe die Anklageschrift aus dem Strafbefehl des Bezirksamtes Baden vom 5. März 2001 und aus der Ergänzung des Sachverhalts in der Überweisungsverfügung der Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau vom 28. März 2001. Gegen die Beschwerdeführerin werde darin nirgendwo der Vorwurf erhoben, überhaupt nicht gebremst und damit keine angemessene Reaktion gezeigt zu haben, weshalb ihr mangelnde Aufmerksamkeit im Sinne von Art. 3 Abs. 1 VRV anzulasten sei. 3.2 Im Strafbefehl des Bezirksamtes Baden vom 5. März 2001 wird der Beschwerdeführerin fahrlässige Körperverletzung durch Widerhandlung gegen das SVG, Missachten des Vortritts gegenüber Fussgängern auf dem Fussgängerstreifen und mangelnde Aufmerksamkeit im Strassenverkehr vorgeworfen, wobei es zwischen der den Fussgängerstreifen überquerenden Geschädigten und dem Personenwagen der Beschwerdeführerin zur Kollision gekommen sei. In der Überweisungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 28. März 2001 wird ergänzend festgehalten, die Beschwerdeführerin habe gemäss ihren eigenen Aussagen die Fussgängerin erst wenige Meter vor dem Fussgängerstreifen erblickt. Ihr sei damit zusätzlich der Vorwurf zu machen, mit einer den Verhältnissen nicht angepassten Geschwindigkeit gefahren zu sein und ihre Aufmerksamkeit nur ungenügend auf die spezielle Verkehrssituation (Fussgängerstreifen mit Insel) gerichtet zu haben. Die Beschwerdeführerin habe sich zusätzlich der mangelnden Aufmerksamkeit gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 3 Abs. 1 VRV i.V.m. Art. 90 Ziff. 1 SVG sowie des Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die besonderen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse gemäss Art. 32 SVG, Art. 4a VRV i.V.m. Art. 90 Ziff. 1 SVG strafbar gemacht. Bei genügender Aufmerksamkeit beziehungsweise bei angepasster, leicht verminderter Geschwindigkeit (ca. 30 km/h) hätte der Unfall vermieden werden können beziehungsweise wären die Unfallfolgen kleiner gewesen. 3.3 Wenn der angefochtene Entscheid in dem Sinne zu verstehen ist, dass nach der Auffassung des Obergerichts die Beschwerdeführerin deshalb überhaupt nicht bremste, weil sie die Fussgängerin beziehungsweise die Anzeichen für deren Fehlverhalten zu spät wahrnahm, so ist der Schuldspruch wegen ungenügender Aufmerksamkeit im Sinne von Art. 3 Abs. 1 VRV i.V.m. Art. 90 Ziff. 1 SVG von der Anklageschrift erfasst. Der Anklagegrundsatz ist aber auch nicht verletzt, wenn man den angefochtenen Entscheid in dem Sinne interpretiert, dass die Beschwerdeführerin die Fussgängerin beziehungsweise die Anzeichen für deren Fehlverhalten zwar rechtzeitig wahrnahm, aber trotzdem überhaupt nicht bremste. Dass die Beschwerdeführerin mit unverminderter Geschwindigkeit in Richtung Fussgängerstreifen fuhr, wird im ersten Urteil des Obergerichts vom 26. April 2002 festgestellt (S. 9). Die Beschwerdeführerin hat gegen jenes Urteil nicht die Rüge erhoben, die Feststellung verstosse gegen den Anklagegrundsatz. Das Unterbleiben eines Bremsmanövers trotz erkannter Gefahrenlage ist offensichtlich ein Fehlverhalten. Es kann im Übrigen auf die vorstehenden Erwägungen (E. 2.3 3. Absatz) verwiesen werden. Die staatsrechtliche Beschwerde ist daher abzuweisen.