Citation: 6S.380/2004 11.01.2006 E. 2

2.1 Dem Beschwerdeführer wird in der Anklageschrift unter Ziff. 4.4 vorgeworfen, er habe sich am 5. Juli 2000 mit einem Unbekannten beim Bahnhof Oerlikon verabredet, wobei der Unbekannte vom Beschwerdeführer - laut Protokoll der Telefonabhörung - vorerst "25" habe übernehmen wollen, um zu schauen, ob "es" gut sei oder nicht, womit gemeint gewesen sei, dass der Unbekannte vom Beschwerdeführer vorerst 25 g Kokain habe übernehmen wollen, um die Qualität zu testen. In der Folge hätten sich der Beschwerdeführer und der Unbekannte an der genannten Örtlichkeit getroffen. Im Nachhinein habe aber nicht mehr festgestellt werden können, um welche genaue Menge Kokain es dabei gegangen oder ob diese Menge vom Beschwerdeführer an den Unbekannten übergeben worden sei. 2.2 Gemäss den Ausführungen der Vorinstanz lässt sich nicht nachweisen, dass es tatsächlich zum vereinbarten Treffen kam und dass der Beschwerdeführer am fraglichen Tag Betäubungsmittel auf sich trug (angefochtenes Urteil S. 11). Gleichwohl habe der Beschwerdeführer im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 6 BetmG Anstalten getroffen. Sein erwiesenes Verhalten sei über ein theoretisches Abtasten künftiger Absatzmöglichkeiten klar hinausgegangen. Der Beschwerdeführer sei auf das telefonische Angebot des unbekannten, aber konkreten Mannes eingegangen und habe mit ihm ein Treffen beim Bahnhof Oerlikon verabredet. Somit hätte er dem Angebot nur noch zustimmen müssen, damit das Geschäft zustande gekommen wäre (angefochtenes Urteil S. 14). 2.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, bei der erwiesenen Sachlage hätte es nach der allgemeinen Lebenserfahrung für das Zustandekommen eines Drogengeschäfts entgegen der Auffassung der Vorinstanz mehr als einer blossen Zustimmung seinerseits bedurft. Eine Einigung betreffend Drogenart, Drogenmenge und Preis sowie Zeit und Ort der Übergabe sei nicht erstellt. Somit wären für das Zustandekommen des Geschäfts weitere Treffen und Kontakte erforderlich gewesen. Daher sei der Tatbestand des Anstalten-Treffens nicht erfüllt. 2.4 Art. 19 Ziff. 1 Abs. 6 BetmG erfasst Vorbereitungshandlungen qualifizierter Art zu den in Art. 19 Ziff. 1 Abs. 1 - 5 BetmG genannten Taten. Ein Anstalten-Treffen ist nur anzunehmen in Fällen, in denen das Verhalten des Täters nicht ebenso gut einem gesetzmässigen Zweck dienen könnte, sondern dem äusseren Erscheinungsbild nach seine deliktische Bestimmung klar erkennen lässt (BGE 117 IV 309 E. 1d). Im Telefongespräch vom 5. Juli 2000 vereinbarte der Beschwerdeführer mit dem Unbekannten ein Treffen an einem bestimmten Ort, wobei der Unbekannte "25" (gemeint 25 g Kokain) zu Testzwecken haben wollte. Durch die telefonische Vereinbarung einer Zusammenkunft an einem bestimmten Ort zu diesem Zweck traf der Beschwerdeführer Anstalten zum Verkauf von Betäubungsmitteln. Unerheblich ist, dass das vereinbarte Treffen nicht zustande kam, dass der Beschwerdeführer am fraglichen Tag keine Betäubungsmittel auf sich trug und dass im Falle des Zustandekommens des Treffens weitere Kontakte zwecks Übergabe des Betäubungsmittels zu Testzwecken erforderlich gewesen wären. Der Beschwerdeführer, der unstreitig zuvor schon mehrfach Kokain, das er namentlich von A.________ bezogen hatte, an Unbekannte veräussert hatte (siehe Anklageziffer 1, angefochtenes Urteil S. 6), sah im Zeitpunkt des Telefongesprächs im Unbekannten, mit dem er ein Treffen vereinbarte, einen potentiellen neuen Abnehmer von Kokain. Die Beschwerde ist daher in diesem Punkt abzuweisen.