Citation: 6P.194/2001 03.12.2002 E. 3.3

Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche Verletzung des Grundsatzes in dubio pro reo, weil die Vorinstanz die Aussagen der Beschwerdegegnerin für sehr glaubwürdig, seine eigenen Aussagen jedoch für völlig unglaubwürdig hält. Es lägen mehrere Anhaltspunkte dafür vor, dass die Aussagen der Beschwerdegegnerin unglaubhaft seien. Die Beschwerdegegnerin habe möglicherweise ihre Defloration in Kauf genommen, um von zu Hause ausziehen zu können, weil sie ein sehr schlechtes Verhältnis zu den Eltern gehabt habe. Die Vorinstanz stelle dazu fest, es sei nie von einem schlechten Verhältnis zu den Eltern die Rede gewesen. Dem stehe aber gegenüber, dass die Beschwerdegegnerin gegenüber der Polizei anlässlich der ersten Einvernahmen angegeben habe, von der Familie fertig gemacht zu werden; er nennt Weiteres mehr. Diese Rüge ist unbegründet, weil sich die entsprechenden Angaben der Beschwerdegegnerin und deren Mutter auf die Verhältnisse nach der Tat beziehen. Das Verhältnis der Beschwerdegegnerin zu ihrer Familie wurde wegen ihrer Defloration sehr belastet; es kann daraus nicht gefolgert werden, sie habe vor dem Vorfall ein schlechtes Verhältnis zu den Eltern gehabt und deshalb von zu Hause ausziehen wollen. Es kann daraus nichts gegen die Glaubwürdigkeit der Beschwerdegegnerin Sprechendes abgeleitet werden. Weiter habe die Beschwerdegegnerin ursprünglich davon gesprochen, unter Drohung mit einer Pistole in den Wald entführt und dort vergewaltigt worden zu sein. Diese Version finde sich im Bericht der Ärztin Dr. C.________. Das Obergericht geht hinsichtlich der Ärztin von einem Missverständnis aus. Diese Schlussfolgerung ist nicht zu beanstanden: Die Beschwerdegegnerin hatte die Pistole nicht aus eigener Initiative, sondern auf Nachfrage in der ersten polizeilichen Befragung erwähnt. Dabei sagte sie nicht, die Waffe gesehen zu haben. Von dieser Waffe wusste sie offenbar durch die Mitteilung ihrer Freundin B.________. Auch aus dem Bericht der Ärztin geht hervor, dass sie durch die Freundin von der Waffe erfahren hatte. Dass die Waffe für die Tatbegehung verwendet worden wäre, sagte die Beschwerdegegnerin zu keinem Zeitpunkt des Verfahrens. Diese Episode spielte denn auch weder für den Anklagesachverhalt noch für den der Verurteilung zu Grunde liegenden Sachverhalt eine Rolle. Die vom Beschwerdeführer erwähnte Stelle, sie habe Respekt vor der Pistole gehabt, bezieht sich nicht auf die Tatsituation, sondern auf die Umstände, unter welchen die Anzeige erstattet wurde. Sie hatte Angst davor, den Beschwerdeführer anzuzeigen unter anderem deshalb, weil sie Respekt vor seiner Waffe hatte, von deren Existenz sie auf Grund des Berichts der Freundin ausging. Auch diese Episode ist nicht geeignet, Zweifel an der grundsätzlichen Glaubwürdigkeit der Beschwerdegegnerin zu wecken. Schliesslich ist auf Grund des gesamten Beweisergebnisses auch nicht ersichtlich, weshalb es willkürlich gewesen sein sollte, davon auszugehen, der Beschwerdeführer habe vor dem Geschlechtsverkehr mit der Beschwerdegegnerin gewusst, dass diese damals noch Jungfrau war. 3.4 Der Beschwerdeführer rügt den Ausschluss der Zeugenaussage B.________ vor Bezirksgericht durch das Obergericht. Richtig ist, dass die Zeugin vor Bezirksgericht gewisse Aussagen tätigte, welche den Beschwerdeführer entlasten könnten, und dass das Obergericht diese Aussagen in ihrer Bedeutung explizit relativierte. Die entsprechenden obergerichtlichen Erwägungen sind nicht zu beanstanden. Die gesamte Zeugenaussage B.________ vor Bezirksgericht ist von einem tiefgreifenden mehrseitigen Loyalitätskonflikt (Freundschaft mit Beschwerdeführer und Beschwerdegegnerin, gerichtliche Wahrheitspflicht, auf welche sie mit Strafandrohung hingewiesen wurde) gekennzeichnet; die für den Beschwerdeführer eher günstigen Aussagen sind vor dem Hintergrund zu sehen, dass der Zeugin inzwischen bewusst geworden war, welche Konsequenzen ein Schuldspruch für den Beschwerdeführer haben könnte. Sie selbst machte diese Einsicht und ihren Loyalitätskonflikt vor Gericht zum Thema; sie wollte sich ursprünglich von der Verhandlung dispensieren lassen. Es spricht alles dafür, dass sie aus der Sache rauskommen wollte, ohne einer der beteiligten Personen zu schaden und ohne zu lügen. Unter diesen Umständen war es nicht nur zulässig, sondern geradezu geboten, diese Aussage in ihrem Beweiswert erheblich zu relativieren. Ausserdem stimmen ihre früheren Aussagen, welche sie vor Bezirksgericht relativierte, mit den insgesamt glaubhaften Aussagen der Beschwerdegegnerin und mit objektiven Beweismitteln überein. Die Vorinstanz stellt fest, dass die diagnostizierten Verletzungen nicht denkbar wären, wenn es einvernehmlich zum Geschlechtsverkehr gekommen wäre, wie die Zeugin vor Bezirksgericht vermutete. Die Beweiswürdigung des Obergerichts ist auch in diesem Punkt nicht willkürlich. 3.5 Der Beschwerdeführer rügt die Verletzung des Willkürverbots und der Unschuldsvermutung durch die Vorinstanz, weil diese hinsichtlich des subjektiven Tatbestandes sein vorgängiges Wissen (1.) um die Jungfräulichkeit der Beschwerdegegnerin und (2.) um deren Ablehnung des Geschlechtsverkehrs unterstelle. 3.5.1 Das Obergericht gründet seine Schlussfolgerung, wonach der Beschwerdeführer wusste, dass die Beschwerdegegnerin noch Jungfrau war, auf deren grundsätzlich glaubwürdige Aussagen (vgl. oben E. 3.3), deren dem Beschwerdeführer bekannten kulturellen Hintergrund und auf die Bestätigung der Zeugin B.________. Dem hält der Beschwerdeführer lediglich seine Sicht der Dinge entgegen - indem er auf die eigenen, anders lautenden Aussagen verweist -, ohne aber darzutun, inwiefern dem Obergericht Willkür vorzuwerfen wäre. Das Vorbringen erschöpft sich somit in appellatorischer Kritik, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann. 3.5.2 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe zu Unrecht angenommen, dass er um den dem Geschlechtsverkehr entgegenstehenden Willen der Beschwerdegegnerin gewusst und deshalb vorsätzlich gehandelt habe. Es kann offen bleiben, ob die Rüge den Anforderungen an die staatsrechtliche Beschwerde genügt oder ob sie sich ebenfalls in appellatorischer Kritik erschöpft, da sie ohnehin unbegründet ist. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass ihm die Beschwerdegegnerin gesagt hatte, den Geschlechtsverkehr nicht zu wollen. Er bringt hingegen vor, er habe diese Äusserung ebenso wenig ernst nehmen müssen wie die entsprechenden früheren Äusserungen: Die Beschwerdegegnerin habe auch bei den vorausgehenden Handlungen ständig nein gesagt, dann aber ihr Einverständnis bekundet, wenn er sich über ihr verbales Nein jeweils hinwegsetzt hatte. Durch ihr Verhalten habe die Beschwerdegegnerin signalisiert, auch mit dem Geschlechtsverkehr einverstanden zu sein. Er habe keinen Anlass gehabt zu glauben, dass die Beschwerdegegnerin den Geschlechtsverkehr nicht wolle. Dagegen stellt das Obergericht fest, der Beschwerdeführer habe sehr wohl gewusst, dass er nicht berechtigt sei, den Geschlechtsverkehr mit der Beschwerdegegnerin zu vollziehen. Aus dem Umstand, dass diese sich im Rahmen des Petting - zunächst jeweils zwar widerstrebend, dann aber einverständlich - auf immer weiter gehende Handlungen eingelassen habe, könne den Beschwerdeführer hinsichtlich seines Vorsatzes nicht entlasten. Es bestehe ein grundsätzlicher Unterschied zwischen dem Petting und dem Vollzug des Geschlechtsverkehrs, ein Unterschied, welcher auch dem Beschwerdeführer in seiner Bedeutung für die Beschwerdegegnerin bewusst gewesen sei. Gemäss den traditionalistisch türkischen Grundsätzen muslimischer Prägung, nach welchen die Beschwerdegegnerin erzogen worden sei, müsse ein Frau ihre Jungfräulichkeit bis zur Heirat bewahren. Auf Grund ihres kulturellen Hintergrundes sei davon auszugehen, dass sie - zu diesem Zeitpunkt noch Jungfrau -, dem Beschwerdeführer klar und deutlich mitgeteilt habe, wenigstens den Geschlechtsverkehr vor der Heirat definitiv nicht zu wollen. Die Beschwerdegegnerin habe denn auch in durchaus glaubwürdiger Weise ausgesagt, dem Beschwerdeführer klar gesagt zu haben, dass sie jedenfalls keinen Geschlechtsverkehr wolle. Der Beschwerdeführer musste sich unter anderem auch auf Grund seiner eigenen Herkunft aus demselben Kulturkreis darüber im Klaren sein, welche wichtige Rolle die Heirat für eine junge Muslimin spielt und welche Bedeutung der Jungfräulichkeit in diesem Zusammenhang zukommt. Er konnte sich deshalb nicht berechtigt fühlen, das Nein der Beschwerdegegnerin zum Geschlechtsverkehr als rhetorisches Nein zu verstehen, so wie er ihr Verhalten während des vorangehenden Pettings deutete. Das Obergericht stellt sogar fest, dass die Beschwerdegegnerin den Geschlechtsverkehr auch nicht gewollt hätte, wenn der Beschwerdeführer ihr ein Heiratsversprechen gegeben hätte, sagte sie dem Beschwerdeführer doch, sie wolle mit dem Geschlechtsverkehr zuwarten, auch und gerade wenn er sie würde heiraten wollen. Dass der Beschwerdeführer um den entgegenstehenden Willen der Beschwerdegegnerin wusste, ergibt sich auch aus der Art, wie er den Geschlechtsverkehr vollzog: Er drang zunächst überraschend in sie ein - so dass sie sich erst wehren konnte, als er sie bereits penetriert hatte - und er führte darauf den Geschlechtsverkehr zu Ende, obwohl sie vor Schmerz schrie und sich zu wehren versuchte. Die Feststellung des Obergerichts, wonach der Beschwerdeführer gegen ihren Willen in die Beschwerdegegnerin eindrang und den Geschlechtsverkehr vollzog, ist auf jeden Fall nicht willkürlich. Die Rüge ist demnach unbegründet. 3.6 Der Beschwerdeführer rügt die Beweiswürdigung des Obergerichts als willkürlich, weil es selbstverständlich davon ausgehe, er habe die Verletzungen der Beschwerdegegnerin an Brust, Arm und Knie verursacht. Das Obergericht verwerfe die erstinstanzliche Erklärung dieser Verletzungen, tue aber nicht dar, wie er diese der Beschwerdeführerin zugefügt habe. Es prüfe eine andere Erklärung für diese Verletzungen nicht. Dr. C.________ führe die Verletzungen auf den festen Druck zurück, stelle bei der Beschwerdegegnerin aber keine erhöhte Druckempfindlichkeit fest. Im Ergebnis ist die Annahme des Obergerichts nicht willkürlich. Die Verletzungen stimmen - auch nach Auffassung der Ärztin - mit dem von der Beschwerdegegnerin plausibel und glaubhaft geschilderten Geschehen überein; die Verletzungen sind auch zeitlich auf den Tag der Tat zurückzuführen. Der Beschwerdeführer selbst gibt an, es habe sich um harten Sex gehandelt; er selbst habe gern, wenn es beim Sex etwas härter zu und her gehe. Unter diesen Umständen durfte das Obergericht die Verletzungen ohne Willkür auf das Tatgeschehen zurückführen. 3.7 Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht Willkür und die Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör vor, weil es ihm unterstelle, beim weiteren Vollzug des Geschlechtsverkehrs mehr Kraft angewendet zu haben, als er es unter normalen Umständen hätte tun müssen, und weil es diese Unterstellung nicht begründe. Die Rüge genügt den gesetzlichen Begründungsanforderungen nur teilweise (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Soweit auf die Rüge überhaupt eingetreten werden kann, ist sie als unbegründet zurückzuweisen: Das Obergericht begründet die Annahme übermässiger Kraftanwendung für die Penetration selbst mit der Schwere der verursachten Verletzungen. Für die Fortsetzung des Geschlechtsverkehrs ergibt sich die Begründung für die obergerichtliche Würdigung aus der Feststellung, dass sich die - vom Schmerz bereits geschwächte - Beschwerdegegnerin erfolglos zur Wehr setzte. Der Beschwerdeführer überwand die Gegenwehr mit Kraftanwendung. Im Übrigen legt der Beschwerdeführer nicht dar, inwiefern die obergerichtliche Würdigung willkürlich sein sollte. Es genügt nicht festzustellen, das Obergericht versuche nicht, die Verletzungen mit dem Handlungsablauf in Übereinstimmung zu bringen. Das Obergericht ist jedenfalls nicht in Willkür verfallen, als es auf Grund der festgestellten Verletzungen auf übermässige Kraftanwendung schloss; nach allgemeiner Lebenserfahrung ist es nicht willkürlich, davon auszugehen, dass der erstmalige Geschlechtsverkehr bei einer Frau normalerweise nicht derartige Verletzungen provoziert.