Citation: 4A_298/2019 E. 7

Beginnt der Unternehmer das Werk nicht rechtzeitig oder verzögert er die Ausführung in vertragswidriger Weise oder ist er damit ohne Schuld des Bestellers so sehr im Rückstande, dass die rechtzeitige Vollendung nicht mehr vorauszusehen ist, so kann der Besteller, ohne den Lieferungstermin abzuwarten, vom Vertrage zurücktreten (Art. 366 Abs. 1 OR). Weitere Voraussetzungen für das Rücktrittsrecht nennt Art. 366 Abs. 1 OR nicht, die Bestimmung bedarf aber der Ergänzung durch die allgemeinen Verzugsbestimmungen von Art. 102 ff. OR (vgl. BGE 115 II 50 E. 2a S. 55; 4A_551/2015 vom 14. April 2016 E. 5.2; ZINDEL/SCHOTT, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht, Bd. I, 7. Aufl. 2019, N. 13 zu Art. 366 OR mit Hinweisen). Die Vorinstanz verneinte ein Rücktrittsrecht der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 366 Abs. 1 OR, weil sie es unterlassen habe, substanziiert darzulegen, inwiefern die Beschwerdegegnerin die Ausführung der SMC-Maschine in vertragswidriger Weise konkret verzögert habe oder sie sich ohne Schuld der Beschwerdeführerin so sehr im Rückstand befunden habe, dass die rechtzeitige Vollendung nicht mehr vorauszusehen gewesen sei. Daher prüfte sie explizit nicht, ob die Beschwerdeführerin ihrerseits in Gläubigerverzug geraten ist oder ob eine allfällige Verletzung von Mitwirkungspflichten seitens der Beschwerdeführerin den Schuldnerverzug der Beschwerdegegnerin ausschliesst, wie dies letztere behauptet hatte.