Citation: 5A_921/2014 E. 3.4.2

3.4.2. Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung (Art. 56 ZPO). Die gerichtliche Fragepflicht nimmt den Parteien die Verantwortung für die zeitgerechte Prozessführung jedoch nicht ab (Urteil 4A_80/2014 vom 23. September 2014 mit Hinweis auf CHRISTOPH HURNI, Berner Kommentar, Zivilprozessordnung, 2012, N. 11 zu Art. 56 ZPO). Dies bedeutet insbesondere, dass Tatsachen innerhalb der gesetzlich vorgegebenen zeitlichen Schranken behauptet und belegt werden müssen, mit anderen Worten, der Eventualgrundsatz und die jeweils geltende Novenregelung zu berücksichtigen sind ( HURNI, a.a.O., sowie N. 42 ff. zu Art. 56 ZPO). Gemäss Art. 174 SchKG muss der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit mit der Beschwerde glaubhaft machen (BGE 139 III 491). Es kommt nicht in Betracht, diese Bestimmung dadurch zu umgehen, dass das Gericht Fragen gemäss Art. 56 ZPO nach Ablauf der Beschwerdefrist stellt. Die Beschwerdeführerin macht denn einerseits auch geltend, das Obergericht hätte die Fristen verlängern müssen (dazu unten E. 3.4.3), und es hätte andererseits die Fragepflicht binnen der neu berechneten Beschwerdefrist, d.h. vor Fristablauf, ausüben können. Sie unterstellt dabei, es sei dem Obergericht klar gewesen, dass Dokumente fehlten, da es ansonsten in der Verfügung vom 24. September 2014 nicht allgemein darauf hingewiesen hätte, dass Ergänzungen binnen der Beschwerdefrist möglich seien. Bei dieser Deutung des Hinweises in der genannten Verfügung handelt es sich jedoch um reine Spekulation. Im Übrigen trägt gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG die beschwerdeführende Partei die Verantwortung dafür, das Tatsachenfundament für die Glaubhaftmachung ihrer Zahlungsfähigkeit beizubringen (oben E. 3.1). Der Zweck der Fragepflicht nach Art. 56 ZPO besteht darin, dass eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll, indem der Richter bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll. Sie dient jedoch nicht dazu, die Mitwirkung der Parteien bei der Sachverhaltsfeststellung zu ersetzen oder prozessuale Nachlässigkeiten einer Partei auszugleichen (Urteile 4A_80/2014 vom 23. September 2014 E. 3.3.3; 5A_115/2012 vom 20. April 2012 E. 4.5.2; je mit Hinweisen). Sie trägt dem Gericht auch nicht auf, einer Partei bei der Beweisführung behilflich zu sein (Urteile 4A_444/2013 vom 5. Februar 2014 E. 6.3.3, in: sic! 6/2014 S. 367; 5A_586/2011 vom 20. Oktober 2011 E. 2.4.2). Wie weit das Gericht eingreifen soll, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Unbeholfenheit der betroffenen Partei (Urteile 4A_80/2014 vom 23. September 2014 E. 3.3.3; 4A_444/2013 vom 5. Februar 2014 E. 6.3.3, in: sic! 6/2014 S. 367). Die Beschwerdeführerin beruft sich hinsichtlich verschiedener Punkte auf die Fragepflicht, nämlich in Bezug auf den Nachweis der Ratenzahlung gegenüber der Bank D.________ AG, die Einreichung eines Betreibungsregisterauszugs ihres neuen Wohnorts, die unleserlichen Unterlagen und ihre Tätigkeit für E.________. Angesichts des soeben Gesagten bestand kein Anlass, dass das Obergericht vor Fristablauf die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin zur Einreichung weiterer Beweismittel bezüglich aller dieser Punkte oder auch nur einzelner davon hätte auffordern müssen. Es liegt in der Verantwortung der Partei, binnen Frist möglichst aussagekräftige, vollständige und aktuelle Angaben zu ihrer finanziellen Lage, insbesondere zu Einkommen, Vermögen und Schuldendienst, vorzulegen und dafür zu sorgen, dass die eingereichten Dokumente leserlich sind. Das Obergericht hat folglich Art. 56 ZPO nicht verletzt, wenn es die Beschwerdeführerin nicht ausdrücklich zur Verbesserung aufgefordert hat. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin hatte das Obergericht auch keine Verpflichtung, selber einen aktuellen Betreibungsregisterauszug beim Betreibungsamt anzufordern.