Citation: 4A.5/2003 22.12.2003 E. 3

Nach Art. 2 lit. a MSchG sind Zeichen vom Markenschutz absolut ausgeschlossen, die Gemeingut sind, es sei denn, dass sie sich als Marke für die Waren oder Dienstleistungen durchgesetzt haben, für die sie beansprucht werden. 3.1 Zum Gemeingut gehören insbesondere Sachbezeichnungen und Beschaffenheitsangaben, also Angaben zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes oder sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen (BGE 129 III 225 E. 5.1 S. 227 mit Verweisen; Marbach, Kennzeichenrecht, SIWR, Bd. III, Basel 1996, S. 33; David, Markenschutzgesetz, Muster- und Modellgesetz, 2. Aufl., Basel 1999, N 10 zu Art. 2 MSchG). Dass die Marke Gedankenassoziationen weckt oder Anspielungen enthält, die nur entfernt auf Merkmale der Ware hinweisen, reicht dafür nicht aus. Der beschreibende Charakter des Zeichens muss vielmehr ohne besonderen Aufwand an Fantasie zu erkennen sein, wobei genügt, dass dies in einem Sprachgebiet der Schweiz zutrifft (BGE 128 III 447 E. 1.5 S. 450 mit Hinweis). Dass eine Angabe neuartig, ungewohnt oder fremdsprachig ist, schliesst ihren beschreibenden Charakter nicht aus. Entscheidend ist, ob das Zeichen nach dem Sprachgebrauch oder den Regeln der Sprachbildung von den beteiligten Verkehrskreisen in der Schweiz als Aussage über bestimmte Merkmale oder Eigenschaften der gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung aufgefasst wird (BGE 108 II 487 E. 3; 104 Ib 65 E. 2; 103 II 339 E. 4c S. 334; David, a.a.O., N 10 zu Art. 2 MSchG). 3.2 Die Vorinstanzen haben zutreffend dargelegt, dass die durchschnittlichen Adressaten des Zeichens DISCOVERY TRAVEL & ADVENTURE CHANNEL in der Schweiz über gewisse Kenntnisse der englischen Sprache verfügen, so dass sie DISCOVERY als "Entdeckung", TRAVEL als "Reise", ADVENTURE als "Abenteuer" und CHANNEL als "Kanal" verstehen. Die Vorinstanzen sind überdies zutreffend davon ausgegangen, dass der massgebende Gesamteindruck beim Adressaten vornehmlich dadurch entsteht, dass er versucht, die vier Ausdrücke zu einem sinnhaften Ganzen zusammenzufügen. Dabei haben sie richtig geschlossen, dass die beiden ersten Ausdrücke der mit dem "&"-Zeichen verbundenen Paare jedenfalls vom deutschsprachigen Publikum zwanglos als "Entdeckungsreise" gelesen werden. Dass der englische Ausdruck korrekt "voyage of discovery" heissen würde und in der englischen Sprache nicht gebräuchlich sei, wie die Beschwerdeführerin einwendet, ändert für das massgebende Verständnis der durchschnittlichen (deutschsprachigen) Schweizer Adressaten ebenso wenig wie der Umstand, dass das Wort "discovery" neben dem bekanntesten Sinngehalt noch weitere Bedeutungen aufweist. Das Verständnis der beiden Wörter "discovery" und "travel" als Entdeckungsreise bedarf keines Fantasie-Aufwandes. Dasselbe gilt für die Ausdrücke "ADVENTURE" und "CHANNEL", welche das schweizerische Durchschnittspublikum in ihrer Hauptbedeutung erfasst und daraus jedenfalls im Zusammenhang mit elektronischen, (audio-) visuellen und ähnlichen Medien den Begriff "Abenteuer-(TV)-Kanal" bildet. Der Begriff "Abenteuer" ist entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin keineswegs zu vage - vielmehr ist etwa der Ausdruck "Abenteuerfilm" durchaus gebräuchlich und klar. 3.3 Die Vorinstanz hat zutreffend geschlossen, dass die Bezeichnung "DISCOVERY TRAVEL & ADVENTURE CHANNEL" beim massgebenden schweizerischen Publikum die Vorstellung von Kanälen oder Programmen weckt, deren Inhalt Entdeckungsreisen und Abenteuer bilden. Dass das Zeichen unter dieser Voraussetzung für Dienstleistungen und Waren beschreibend ist, welche entsprechende Inhalte vermitteln (können), bestreitet die Beschwerdeführerin nicht grundsätzlich. Sie wendet insbesondere gegen den beschreibenden Charakter ihres Zeichens betreffend die in Klasse 41 beanspruchten Produkte für den Fall nichts ein, dass das von der Vorinstanz festgestellte Zeichen-Verständnis durch das massgebende Publikum zutreffen sollte. Sie hält jedoch mit dem IGE dafür, die Dienstleistungen in Klasse 38 beträfen durchgehend technische Übermittlungsdienstleistungen auf dem Gebiet der Tele- und Datenkommunikation, deren Eigenschaften durch das umstrittene Zeichen nicht und schon gar nicht direkt beschrieben würden. Der Ansicht der Beschwerdeführerin ist zunächst darin beizustimmen, dass rein technische Dienstleistungen für die Verbreitung von Fernseh- und Radioprogrammen unbesehen um den Inhalt der übermittelten Daten erbracht werden. Zeichen für solche rein technischen Dienstleistungen vermögen den Inhalt der übermittelten Daten nicht zu charakterisieren. Soweit daher das für Dateninhalte beschreibende Zeichen "DISCOVERY TRAVEL & ADVENTURE CHANNEL" für rein technische Dienstleistungen beansprucht wird, ist darin keine Beschaffenheitsangabe zu sehen und steht einer Eintragung aus diesem Grund nichts entgegen. Die internationale Klasse 38 betrifft Dienstleistungen im Bereich "Telekommunikation" (vgl. die Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen nach dem Abkommen von Nizza [SR 0.232.112.8]) und daher - wie das IGE in der Vernehmlassung zutreffend bemerkt - Dienstleistungen, die es mindestens einer Person ermöglichen, mit einer andern durch ein sinnesmässig wahrnehmbares Mittel in Verbindung zu treten. Da die Dienstleistungen, für welche das umstrittene Zeichen beansprucht wird, allein die technische Übermittlung zum Gegenstand haben, wird mit deren Bezeichnung der Inhalt der übermittelten Programme nicht beschrieben. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist insoweit gutzuheissen.