Citation: 5P.410/2005 06.04.2006 E. 4

Damit aber erweist sich auch der Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK), welcher auf der Behauptung willkürlicher Anwendung der zitierten kantonalen Bestimmung gründet, als haltlos. Nicht anders verhält es sich, soweit sich die Ausführungen der Beschwerdeführer auf ihren Anspruch auf Zugang zum Gericht beziehen (Art. 6 Ziff. 1 EMRK). Das Recht auf Zugang zum Gericht gilt nicht absolut. Einschränkungen sind zulässig, wenn die verwendeten Mittel im Hinblick auf den Zweck verhältnismässig erscheinen und der Zugang zum Gericht effektiv gewährleistet wird (BGE 130 I 312 E. 4.2 S. 327 mit Hinweisen; Villiger, Handbuch der Europäischen Menschenrechtskonvention, 2. Aufl. 1999, Rz. 431). Der vom Obergericht eingeschlagene Weg dient dazu, dem Verbot ungebührlicher Rechtsschriften zum Durchbruch zu verhelfen. Er erweist sich als verhältnismässig. Nachdem weder die mehrmalige Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung der Rechtsschrift, noch Ordnungsbussen, noch die Androhung, dass in Zukunft auf ungebührliche Eingaben ohne Ansetzung einer Nachfrist nicht eingetreten werde, die Beschwerdeführer von weiteren ungebührlichen Eingaben abhielten, wird dem Verbot ungebührlicher Eingaben allein durch die vom Obergericht gewählte Lösung Nachachtung verschafft. Den Beschwerdeführern wird damit der Zugang zum Gericht nicht verwehrt, wohl aber von der Voraussetzung abhängig gemacht, dass sie sich an die Ordnungsvorschrift des § 131 Abs. 1 GVG/ZH halten.