Citation: 6S.78/2006 31.05.2006 E. 3

Der Beschwerdeführer beanstandet, dass ein Verfahren gemäss § 136 Abs. 1 lit. b StPO/BL nur eingestellt werden könne, wenn eine Verurteilung aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen mit grösster Wahrscheinlichkeit nicht zu erwarten ist. Dies sei hier nicht der Fall. Einerseits seien die Untersuchungsergebnisse insbesondere bezüglich der Geschwindigkeit zu undeutlich. Andererseits habe die Vorinstanz fahrlässiges Verhalten vorschnell ausgeschlossen. Die Sorgfaltspflichten ergäben sich vorliegend aus Art. 31 Abs. 1 und Art. 26 Abs. 2 SVG sowie aus Art. 4 Abs. 3 und Art. 29 Abs. 2 VRV. 3.1 Mit seiner Rüge wendet sich der Beschwerdeführer primär gegen die seiner Ansicht falsche Anwendung von § 136 Abs. 1 lit. b StPO/BL, was grundsätzlich mit staatsrechtlicher Beschwerde vorzubringen wäre (BGE 123 I 31 E. 3a; 116 Ia 102 E. 4a mit Hinweisen). Nach der Rechtssprechung ist die Nichtigkeitsbeschwerde gegen Einstellungen jedoch zulässig, soweit damit auf kantonaler Ebene eine Frage eidgenössischen Rechts endgültig entschieden wird (BGE 122 IV 45, 47). Mit der definitiven Verfahrenseinstellung wird für den festgestellten Sachverhalt eine Strafbarkeit des Fahrzeuglenkers nach Art. 125 Abs 1 StGB und/oder Art. 90 Ziff. 1 SVG ausgeschlossen und damit eine Frage des Bundesrechts endgültig entschieden. Auf die Rüge ist deshalb einzutreten. 3.2 Nach verbindlicher vorinstanzlicher Sachverhaltsfeststellung fuhr der Fahrzeuglenker im Unfallzeitpunkt rund 15km/h unter der erlaubten Höchstgeschwindigkeit. Weiter erwägt die Vorinstanz, dass A.P.________ nach übereinstimmenden Aussagen des Fahrzeuglenkers, X.________, des Zeugen, C.________, und des entgegenkommenden Fahrzeuglenkers, D.________, unvermittelt auf die Strasse gerannt sei. Auch das Spurenbild weise darauf hin, dass das Opfer in die Seite des Fahrzeugs hineingelaufen sein müsse (angefochtenes Urteil Ziff. 6). Unter diesem Umständen konnte eine Verurteilung ausgeschlossen und der Einstellungsbeschluss der Staatsanwaltschaft geschützt werden, ohne Bundesrecht zu verletzen. Die Rüge geht somit fehl.