Citation: 4A_265/2021 E. B

B.a. Die A.________ AG erhob am 15. Februar 2018 beim Bundespatentgericht Klage, wobei sie ihre Rechtsbegehren mit der Replik vom 21. Januar 2019 änderte und mit Eingabe vom 11. Juni 2019 ihre Klage im Umfang der Rechtsbegehren Ziffern 1-5 zurückzog. Anlässlich der Hauptverhandlung vom 3. September 2020 änderte sie ihre Rechtsbegehren erneut wie folgt: "1. Es sei den Beklagten unter Androhung einer Ordnungsbusse von CHF 1'000.- für jeden Tag der Nichterfüllung gemäss Art. 343 Abs. 1 lit. c ZPO, aber mindestens CHF 5'000.- gemäss Art. 343 Abs. 1 lit. b ZPO, sowie der Bestrafung der Beklagten 2-4 nach Art. 292 StGB mit Busse und unter Androhung der kostenpflichtigen Ersatzvornahme im Widerhandlungsfall zu verbieten, Laserköpfe zur Bearbeitung von Werkstücken in der Schweiz oder von der Schweiz aus herzustellen, anzubieten, zu lagern, zu verkaufen oder sonst wie in Verkehr zu bringen oder bei solchen Handlungen mitzuwirken und/oder zu diesen Zwecken zu besitzen, die folgende Merkmale aufweisen: 1.1 eine Flüssigkeitsdüse zur Erzeugung eines Flüssigkeitsstrahls, der zur Führung einer in ihn eingekoppelten Laserstrahlung in der Art eines Wellenleiters geeignet ist; 1.2 ein optisches Element zur Einkoppelung eines Laserstrahls in den Flüssigkeitsstrahl; 1.3 ein mit der Flüssigkeitsdüse verbundenes Gasstrahlmodul, insbeson- dere zum mantelseitigen Umgeben des Flüssigkeitsstrahls mit einem Gasstrom, mit folgenden Elementen a. eine innere Wand, i. die eine erste Leitung zum Durchlass des Flüssigkeitsstrahls in Form eines Zwischenraums zwischen der Flüssigkeitsdüse und einer Gasauslassdüse formt, ii. wobei der Zwischenraum mindestens eine Öffnung für den Einlass eines Gasstroms hat; iii. wobei diese mindestens eine Öffnung nicht auf den Flüssigkeits- strahl, sondern insbesondere parallel zur Achse des Flüssigkeits- strahls gerichtet ist, iv. ein oberer Teilraum des Zwischenraums sich von der Flüssig- keitsdüse zu der mindestens einen Öffnung für den Einlass des Gasstroms nach unten konisch erweitert, v. und ein unterer Teilraum des Zwischenraums im Bereich zwi- schen der mindestens einen Öffnung und der Gasauslassdüse eine stufenförmige Wandung mit einem grösseren Durchmesser als jener der Gasauslassdüse aufweist; b. eine äussere Wand, iii. wobei die innere und die äussere Wand gemeinsam eine zweite Leitung bilden, welche die erste Leitung umgibt, iv. und die äussere Wand einen Gaseinlass aufweist, um einen Gasfluss durch die zweite Leitung zu schaffen; c. und eine Gasauslassdüse, die entfernt von der Flüssigkeitsdüse angeordnet ist, so dass der Flüssigkeitsstrahl durch sie hindurchge- führt werden kann; insbesondere Laserköpfe gemäss nachfolgend abgebildeter Konstruk-tion: