Citation: I 46/03 26.03.2004 E. 3.2

3.2.1 Was den psychischen Aspekt der gesundheitlichen Beeinträchtigung betrifft, stehen die Diagnosen einer schweren anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) im Gutachten der Psychiatrischen Dienste Z.________ vom 25. April 1996 und jene einer soziokulturellen und familiären Überforderung bei asthenischer Persönlichkeitsstruktur (ICD-10 F48.8) im Gutachten der MEDAS nur scheinbar in einem Widerspruch. Der von der MEDAS konsiliarisch beigezogene Psychiater Dr. med. M.________ führt im Untergutachten vom 22. Januar 2002 dazu aus, vor dem Hintergrund, dass der Untersuchungsbefund aus dem Jahre 1996 eine ausgeglichene und offene Person ohne Hinweise auf eine Depression, jedoch Anhaltspunkte für eine Entwurzelung bei mangelhafter Assimilation ergeben habe, erscheine die damals festgehaltene somatoforme Schmerzstörung als Verlegenheitsdiagnose. Im Jahre 2002 präsentiere sich die Versicherte in unveränderter psychischer Verfassung, wirke sympathisch und offen. Im Vordergrund stünden familiäre und finanzielle Probleme. Unterschiedlich beurteilt wurde von den Gutachtern auch der Grad der Arbeitsfähigkeit. Während die Ärzte der Psychiatrischen Dienste Z.________ von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit im erwerblichen Aufgabenbereich ausgingen, attestieren die Gutachter der MEDAS aus psychiatrischer Sicht eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. 3.2.2 Das Vorliegen eines fachärztlich ausgewiesenen psychischen Leidens mit Krankheitswert - worunter anhaltende somatoforme Schmerzstörungen grundsätzlich fallen - ist aus rechtlicher Sicht wohl Voraussetzung, nicht aber hinreichende Basis für die Annahme einer invalidisierenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (Ulrich Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunfähigkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, in: René Schaffhauser/Franz Schlauri [Hrsg.], Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, St. Gallen 2003, S. 64 f.). Namentlich vermag nach der Rechtsprechung eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als solche in der Regel keine langdauernde, zu einer Invalidität führende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG zu bewirken (vgl. hiezu Ulrich Meyer-Blaser, a.a.O., S. 76 ff., insb. S. 81 f.). Ein Abweichen von diesem Grundsatz fällt nur in jenen Fällen in Betracht, in denen die festgestellte somatoforme Schmerzstörung nach Einschätzung des Arztes eine derartige Schwere aufweist, dass der versicherten Person die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt bei objektiver Betrachtung - und unter Ausschluss von Einschränkungen der Leistungsfähigkeit, die auf aggravatorisches Verhalten zurückzuführen sind (vgl. AHI 2002 S. 150 Erw. 2b; Ulrich Meyer-Blaser, a.a.O., S. 83, 87 f.). - sozialpraktisch nicht mehr zumutbar oder dies für die Gesellschaft gar untragbar ist (BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 127 V 298 Erw. 4c in fine). Namentlich dann, wenn die begutachtende Fachperson allein aufgrund der Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert, hat die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht - zu prüfen, ob die ärztliche Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit auch invaliditätsfremde Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitberücksichtigt, welche vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus unbeachtlich sind. Je stärker psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vorhanden sein. Das klinische Beschwerdebild darf nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen. Es hat davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen, wie beispielsweise eine von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen oder psychosozialen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbstständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann (BGE 127 V 299 Erw. 5a). 3.2.3 Mit Bezug auf die Beschwerdeführerin weisen die medizinisch-psychiatrischen Berichte auf persönliche, familiäre und herkunftsmässige Umstände hin, enthalten jedoch keine psychischen Beeinträchtigungen von selbstständiger Bedeutung und namentlich auch keine schweren psychischen Störungen. Das Vorliegen von Anzeichen einer Depression wird von den Fachärzten klar verneint. Die Versicherte selber bestreitet unter Hinweis darauf, dass sie seit 1984 in der Schweiz wohne, Probleme soziokultureller Art. Die Ärzte der Psychiatrischen Dienste Z.________ sahen die Trennung von der Familie in der Türkei bloss als möglichen Auslöser des Konflikts an. Die in den medizinischen Akten weiter erwähnte asthenische Persönlichkeit und die familiäre Belastung stellen aus rechtlicher Sicht keine hinreichenden Gründe dafür dar, dass die psychischen Ressourcen es der relativ jungen Versicherten nicht erlaubten, trotz ihrer Schmerzen eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Das Gutachten der Psychiatrischen Dienste Z.________ vom 25. April 1996 vermag daher nicht zu überzeugen, soweit darin eine vollständige Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen attestiert wird. Mit der Vorinstanz ist vielmehr auf die Beurteilung durch die Ärzte der MEDAS und deren Feststellung einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Da diese Expertise beweisrechtlich verwertbare und schlüssig nachvollziehbare Aussagen enthält, auf welche für die Beantwortung der Frage des Leistungsanspruchs abgestellt werden kann, erübrigt sich die beantragte Vornahme eines psychiatrischen Obergutachtens. 3.3 Soweit in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht wird, die Begutachtungen seien jeweils unter Mithilfe des Ehemannes als Dolmetscher erfolgt, während ein direktes Gespräch aufgrund von Sprachschwierigkeiten nicht habe durchgeführt werden können, ist darauf hinzuweisen, dass dies für die Begutachtung der MEDAS nicht zutrifft. Gemäss den Angaben der Experten sind die Deutschkenntnisse der Versicherten ziemlich rudimentär, weshalb die Anamnese mit Hilfe eines zugezogenen Dolmetschers und im Beisein des Ehemannes, der gut deutsch spreche, erhoben worden sei. Dr. med. M.________ führt in seinem Bericht vom 22. Januar 2002 aus, das Gespräch sei während der ersten 90 Minuten mit der Explorandin in Anwesenheit des Übersetzers geführt worden. Der Ehemann sei anschliessend ebenfalls befragt worden. Die Begutachtung ist somit in formeller Hinsicht (dazu Urteile I. vom 30. Dezember 2003 [I 245/00] und B. vom 30. Dezember 2003 [I 451/00]) korrekt ergangen, weshalb auch aus diesem Grund keine neue Expertise einzuholen ist. 3.4 Nach Bundesrecht ist die IV-Stelle nicht verpflichtet, die Meinung der Versicherten zur Wahl des Experten und zur geplanten Fragestellung einzuholen (Urteil D. vom 18. April 2002 [I 565/01]); eine Anhörung vor Verfügungserlass ist ausreichend (Art. 73bis IVV; BGE 125 V 404 Erw. 3). Im Verwaltungsverfahren hatte die Beschwerdeführerin die Durchführung einer Begutachtung durch die MEDAS zudem lediglich wegen der damit verbundenen langen Wartefrist beanstandet. Zum Gutachten selber konnte sie sich im Rahmen des Vorbescheidverfahrens äussern. Von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs kann daher nicht die Rede sein. 3.5 Im Urteil vom 17. Januar 2001 hatte das Eidgenössische Versicherungsgericht erwogen, der Anteil der Erwerbstätigkeit betrage 15 Stunden pro Woche und damit rund 36%, während auf den Anteil Haushalt 27 Stunden oder 64% entfielen. Im Aufgabenbereich als Erzieherin und Hausfrau könne auf die Abklärungen an Ort und Stelle und die im Bericht vom 29. August 1996 festgehaltene Einschränkung von 23% abgestellt werden. Daran ist ohne weiteres festzuhalten, zumal weder geltend gemacht wird noch sich aus den Akten Anhaltspunkte dafür ergeben, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall den Umfang ihrer Erwerbstätigkeit geändert hätte. Wie das kantonale Gericht zutreffend festgehalten hat, ist die Beschwerdeführerin sowohl bei der Bemessung des Invaliditätsgrades nach der spezifischen Methode (23%) als auch aufgrund eines Einkommensvergleichs (0%) nicht leistungsberechtigt.