Citation: BGE 146 III 237 E. 2

Strittig war und ist die Passivlegitimation des Beschwerdeführers. Er hatte vor Bezirksgericht vorgebracht, nicht der in den zu vollstreckenden Urteilen genannte B.D. zu sein. Vor Bundesgericht stehen BGE 146 III 237 S. 240 in diesem Zusammenhang prozessuale Fragen im Vordergrund. Dabei geht es darum, ob die Beschwerdegegnerin Tatsachen zum Nachweis der Passivlegitimation rechtzeitig behauptet und belegt hat. Das Bezirksgericht hatte erwogen, die Passivlegitimation des Beschwerdeführers gehe zweifellos aus den von der Beschwerdegegnerin mit der Stellungnahme zur Klageantwort vom 28. September 2018 eingereichten Unterlagen hervor. Vor Obergericht hat der Beschwerdeführer geltend gemacht, auf die mit der Stellungnahme vom 28. September 2018 eingereichten neuen Behauptungen und Beweismittel hinsichtlich seiner Passivlegitimation hätte nicht abgestellt werden dürfen. Das Obergericht ist stillschweigend davon ausgegangen, der Aktenschluss sei im bezirksgerichtlichen Verfahren nach einmaligem Schriftenwechsel eingetreten. Es sei jedoch unter den Voraussetzungen von Art. 229 Abs. 1 lit. b ZPO zulässig, auch nach Aktenschluss unechte Noven vorzubringen (Art. 219 ZPO). Das Obergericht hat es unter novenrechtlichen Gesichtspunkten als zulässig erachtet, dass die Beschwerdegegnerin Belege zur Passivlegitimation des Beschwerdeführers in ihrer Stellungnahme zur Gesuchsantwort nachgereicht hat. Der Beschwerdeführer habe zwar behauptet, der Beschwerdegegnerin sei aufgrund einer aussergerichtlichen Äusserung des Beschwerdeführers aus dem Jahr 2015 bewusst gewesen, dass er sich nicht als Schuldner der streitgegenständlichen Forderung verstehe. Diese Behauptung habe er jedoch nicht belegt und die Beschwerdegegnerin habe den entsprechenden Sachverhalt auch nicht anerkannt. Somit sei die Beschwerdegegnerin nicht verpflichtet gewesen - quasi vorsorglich - Behauptungen und Belege betreffend die Identität des Betriebenen mit dem Schuldner aufzustellen bzw. einzureichen. Sie hätte nicht damit rechnen müssen, dass der Beschwerdeführer offensichtlich haltlose Einwände gegen seine Passivlegitimation vorbringen würde. Die Identität des Betriebenen und der in den Rechtsöffnungstiteln genannten Person ergebe sich ohne Weiteres aus den identischen Unterschriften auf der Anwaltsvollmacht vom 27. August 2018 und den von der Beschwerdegegnerin eingereichten Dokumenten.