Citation: 1P.374/2005 22.11.2005 E. B

Aufgrund eines Beschlusses des Kassationsgerichts vom 20. April 2002 hiess das Obergericht am 20. Juni 2002 einen Rekurs der Tele Plus AG in Liquidation gut, hob eine Verfügung des Einzelrichters in Strafsachen vom 1. September 1999 auf und stellte der Rekurrentin die Frist wieder her, um auf dem Wege der Einsprache gegen den Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft vom 16. Juni 1992 den angeblich nachträglich entdeckten Ablehnungsgrund gegen den ehemaligen Bezirksanwalt Ziegler geltend zu machen. Daraufhin verfügte der Einzelrichter in Strafsachen am 10. Juli 2002: "In Gutheissung der Einsprache der Tele Plus AG in Liquidation werden Absätze 1 und 2 der Dispositiv-Ziffer 6 des Strafbefehls vom 16. Juni 1992 ... aufgehoben und die Sache an die Bezirksanwaltschaft zurückgewiesen zur Neubeurteilung der Frage, was mit dem mit Dispositiv-Ziffer 6 Abs. 1 des Strafbefehls definitiv beschlagnahmten Betrag von Fr. 987'800.-- zu geschehen habe" (Dispositiv-Ziffer 1). Der Einzelrichter führte in materieller Hinsicht insbesondere aus, die verschiedenen von Bezirksanwalt Ziegler mit den Verfahrensgegnern geführten informellen und nicht aktenkundig gemachten Treffen ausserhalb der Amtsräume erweckten zumindest den Anschein der Befangenheit, weshalb der Strafbefehl vom 16. Juni 1992 aufzuheben sei, soweit die Tele Plus AG in Liquidation davon betroffen werde. Weiter hielt der Einzelrichter in formeller Hinsicht am Schluss der Erwägungen fest: "Der vorliegende Entscheid ist ein Zwischenentscheid und deshalb nicht beschwerdefähig." Mit Verfügung vom 21. Mai 2003 ergänzte der Einzelrichter seine Verfügung. In Folge dieser Entscheide verfügte die Bezirksanwaltschaft am 20. November 2002 erneut und verweigerte wiederum u.a. die Herausgabe des Betrages von Fr. 987'800.--. Daraufhin wies der Einzelrichter in Strafsachen auf Rekurs der Tele Plus AG in Liquidation hin die Bezirksanwaltschaft am 3. Oktober 2003 an, den Betrag von Fr. 987'800.-- (samt Zins) - unter Wahrung der Rechte Dritter - an die Tele Plus AG in Liquidation herauszugeben. In der Folge dieses Entscheides stellte die Staatsanwaltschaft das Ersuchen, ihr die Frist zur Einreichung einer Nichtigkeitsbeschwerde wiederherzustellen. Das Obergericht traf in dieser Hinsicht am 17. April 2004 einen entsprechenden Zwischenentscheid und ordnete an, dass der Staatsanwaltschaft für die Begründung der Nichtigkeitsbeschwerde Frist angesetzt werde. Die schliesslich von der Staatsanwaltschaft gegen den Entscheid vom 3. Oktober 2003 erhobene Nichtigkeitsbeschwerde (im Verfahren UN040053) ist vorderhand sistiert worden (vgl. Beschluss des Obergerichts vom 14. Mai 2005, S. 22; vgl. auch Urteile des Bundesgerichts 1P.336/2004 vom 28. Oktober 2004 und 1P.546/2003 vom 17. August 2004).