Citation: C 13/06 20.06.2006 E. 3

Zu beurteilen bleibt, ob allenfalls entschuldbare Gründe im Sinne von Art. 41 Abs. 1 ATSG vorgelegen haben, welche die Dreimonatsfrist wiederherzustellen und damit den Anspruch für eine Kurzarbeitsentschädigung in den Monaten Januar und Februar 2004 zu begründen vermöchten. 3.1 Die Beschwerdeführerin wirft dem kantonalen Gericht vor, die Frage nach dem Vorliegen eines entschuldbaren Grundes nicht sorgfältig geprüft und realitätsfremd begründet zu haben. Wenn sich der Unternehmer als Reaktion auf rare - und nachträglich teilweise noch stornierte - Arbeitsaufträge vehement und mit erheblichem Arbeitsaufwand um neue kleinere Offerten bemühe, um die Entlassung seiner Angestellten und damit verbundene unnötige Staatsaufgaben zu verhindern, könne es nicht angehen, dieses Verhalten allein wegen der sich daraus ergebenden Vernachlässigung rein administrativer Pflichten mit Leistungsverweigerung zu sanktionieren. 3.2 Laut Art. 41 Abs. 1 ATSG verwirkt der Anspruch einer Kurzarbeitsentschädigung, wenn keine entschuldbaren Gründe für eine Fristwiederherstellung vorgebracht werden können. Rechtsprechungsgemäss stellen weder die Arbeitsüberlastung noch die Rechtsunkenntnis im Zusammenhang mit Meldefristen entschuldbare Gründe für eine Fristversäumnis dar. Daran ist auch bezüglich der Fristen für die Geltendmachung eines Leistungsanspruches festzuhalten. Daher vermag ein betrieblich bedingter Arbeitsstau die Nichteinhaltung einer Meldefrist nicht zu rechtfertigen (in BGE 114 V 123 nicht veröffentlichte Erw. 4a des Urteils K. vom 21. Juni 1988, C 122/87, mit weiteren Hinweisen [publiziert in ARV 1988 Nr. 17 S. 128 f.]; nicht veröffentliches Urteil G. vom 16. September 1985, C 140/84, Erw. 2). 3.2.1 Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, die Meldefristversäumnis sei auf die zeitintensiven Bemühungen zur Beschaffung neuer Arbeitsaufträge zurückzuführen, wodurch keine Zeit zur Erledigung administrativer Arbeit geblieben sei, kann praxisgemäss, da eine Arbeitsüberlastung diese nicht zu rechtfertigen vermag, nicht vom Vorhandensein eines entschuldbaren Grundes gesprochen werden. Auch der Einwand, bis zum aktuellen Zeitpunkt sei noch nie Kurzarbeitsentschädigung in Anspruch genommen worden, weshalb keine Kenntnis der diesbezüglich geltenden Fristen bestanden habe, führt, wie zuvor dargelegt, zu keinem anderen Ergebnis, zumal die Beschwerdeführerin verschiedentlich auf die entsprechenden Bestimmungen aufmerksam gemacht worden ist (vgl. u.a. das Formular "Antrag auf Kurzarbeitsentschädigung"). 3.2.2 Ebenfalls nichts zu ihren Gunsten herleiten kann die Beschwerdeführerin ferner aus dem Umstand, dass das KIGA die Kurzarbeit im Rahmen des Voranmeldungsverfahrens gemäss Art. 36 AVIG für die Dauer vom 10. Januar bis 31. März 2004 grundsätzlich bewilligt hat, wurde in der Verfügung vom 12. Januar 2004 doch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Kurzarbeitsentschädigung ausgerichtet werden könnte, sofern die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt seien. Unter Letztere ist auch die rechtzeitige Geltendmachung des Anspruchs nach Art. 38 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 61 AVIV zu zählen. 3.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin die dreimonatige Meldefrist nach Art. 38 Abs. 1 AVIG verpasst hat und keine entschuldbaren Gründe vorliegen, die eine Fristwiederherstellung im Sinne von Art. 41 Abs. 1 ATSG rechtfertigen. Der vorinstanzliche Entscheid erweist sich damit als rechtens.