Citation: 4A_487/2023 E. 5.1

5.1. Die Vorinstanz kam zum Schluss, der Beschwerdeführer führe nicht aus und es sei auch nicht ersichtlich, weshalb die eingeklagten Informationen für die Ausübung der Aktionärsrechte nach Art. 697 Abs. 2 Satz 1 aOR erforderlich sein sollen. Sie begründete dies wie folgt: In seinem Gesuch äussere sich der Beschwerdeführer über weite Strecken, weshalb die eingeklagten Informationen im Vorfeld der Generalversammlung vom 22. November 2022 für die Ausübung der Aktionärsrechte erforderlich gewesen seien. Entscheidend sei jedoch, ob die Informationen aktuell für die Ausübung von Aktionärsrechten erforderlich seien. Inwiefern dies der Fall sein soll, lege der Beschwerdeführer nicht dar und sei auch nicht ersichtlich: Über das Traktandum "Genehmigung ausserordentliche Dividendenausschüttung" sei anlässlich der ausserordentlichen Generalversammlung vom 22. November 2022 mit der Zustimmung von 764'808 Namenaktien und einer Gegenstimme (derjenigen des Beschwerdeführers) abschliessend entschieden worden und dem Beschwerdeführer sei die auf seine Aktie entfallende Dividende unterdessen ausbezahlt worden. Die Sache sei erledigt. Eine Anfechtung des Beschlusses komme nicht mehr in Frage, weil die zweimonatige Klagefrist (Art. 706a OR) längst abgelaufen sei. Im Übrigen sei weder ersichtlich noch werde geltend gemacht, dass der an der ausserordentlichen Generalversammlung gefällte Beschluss über die Gewinnausschüttung nichtig (Art. 706b OR) sein solle. Eine Sonderprüfung sei nie Thema gewesen und der Beschwerdeführer habe nie angetönt, dass er eine Rückforderungsklage (gegen die Aktionäre) und/oder eine Verantwortlichkeitsklage (gegen die Organe der Beschwerdegegnerin) in Betracht ziehe. Dem Beschwerdeführer gehe es nicht um die Wahrnehmung von eigentlichen Aktionärsrechten. Vielmehr kritisiere er, dass die "geplante Devestition" (die unterdessen durchgeführt ist) nicht sinnvoll sei und dass die "Reinvestition in Entwicklungsprojekte hätte dienlicher sein können". Dazu sei einerseits zu bemerken, dass die Gewinnausschüttung längst (rechtmässig) abgeschlossen sei und nicht rückgängig gemacht werden könne. Andererseits sei es nicht Sache der Generalversammlung (und erst recht nicht eines Minderheitsaktionärs mit einer einzigen Aktie von 764'837 Namenaktien) darüber zu bestimmen, was sinnvolle "Devestitionen" und "Reinvestionen" seien. Vielmehr habe der Verwaltungsrat im Rahmen der Oberleitung der Gesellschaft (Art. 716a Abs. 1 lit. aOR) die Unternehmensstrategie festzulegen und in diesem Zusammenhang darüber zu befinden, ob mit dem frei verfügbaren Kapital vielversprechende Geschäftsopportunitäten verfolgt werden können oder ob der Generalversammlung die Ausschüttung des frei verfügbaren Kapitals an die Eigentümer beantragt werden solle. Oder mit anderen Worten: Die Festlegung der Unternehmensstrategie sei kein Aktionärsrecht.