Citation: 1P.258/2005 13.07.2005 E. A

Mit Eingabe vom 13. Mai 2003 an das Untersuchungsamt des Kantons St. Gallen (Kantonaler Untersuchungsrichter für Wirtschaftsdelikte) reichte die UBS AG gegen B.________, dem einzigen Verwaltungsrat der A.________ AG, Strafklage ein wegen Veruntreuung und Entzug einer Pfandsache (Art. 145 StGB), Veruntreuung (Art. 138 StGB) und Betrug (Art. 146 StGB). Sie stellte im Wesentlichen folgende Begehren: - Gegen den Angeschuldigten sei ein Strafverfahren zu eröffnen; - Die der A.________ AG von der Kraftwerke Sarganserland als Einmalentschädigung/Ablösesumme bezahlten 9,5 Millionen Franken oder anderwertige Vermögenswerte in diesem Betrag seien zu beschlagnahmen bzw. das betreffende Konto oder allfällige andere entdeckte Bankkonti seien zu sperren, und es seien die beschlagnahmten Vermögenswerte nach deren Einziehung durch den Richter gestützt auf Art. 60 StGB der Strafklägerin zuzusprechen; - Der Angeschuldigte sei der von ihm begangenen Delikte schuldig zu sprechen und hierfür angemessen zu bestrafen; - Adhäsionsweise seien die zur Beurteilung der Zivilklage erforderlichen Beweise zu erheben (Art. 54 Abs. 2 StP); - Der Angeschuldigte resp. die A.________ AG sei zu verpflichten, den früheren Zustand hinsichtlich der Werthaltigkeit der Grundpfandrechte wiederherzustellen; - Eventualiter sei der Angeschuldigte resp. die A.________ AG zu verpflichten, die Einmalentschädigung über 9,5 Millionen Franken der Strafklägerin als Pfandgläubigerin, subenventuell der Strafklägerin zufolge Zession zu Handen des Bankenkonsortiums zu überweisen. Das kantonale Untersuchungsamt überwies die Angelegenheit dem Untersuchungsamt Uznach. Nach mehreren Briefwechseln wies das Untersuchungsamt schliesslich am 17. November 2004 auf verschiedene Sachverhaltselemente hin, stellte fest, dass derzeit keine konkreten Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten der Organe vorlägen und die anbegehrten Zwangsmassnahmen als reine fishing expedition strafrechtlich weder verhältnismässig noch zulässig seien, und sah deshalb vorderhand von einer Beschlagnahme oder Kontosperre ab. Mit Eingabe vom 3. Dezember 2004 erhob die UBS AG bei der Anklagekammer des Kantons St. Gallen Rechtsverweigerungsbeschwerde und beantragte entsprechend ihrem ursprünglichen Begehren eine Beschlagnahme resp. Kontosperre bzw. eine entsprechende Anordnung an den zuständigen Untersuchungsrichter. Mit Entscheid vom 13. Januar 2005 trat die Anklagekammer auf die Beschwerde nicht ein, im Wesentlichen mit der Begründung, die UBS AG habe kein rechtlich geschütztes Interesse an der Beschwerdeführung und könne daher im Beschwerdeverfahren keine Zwangsmassnahmen verlangen.