Citation: 5P.40/2001 12.03.2001 E. 5

5.- a) Wird der beim Einreichen eines Rechtsmittels verlangte Vorschuss innert Frist nicht geleistet, ist die Streitsache abzuschreiben, sofern diese Folge ausdrücklich angedroht worden ist (§ 94 Abs. 3 ZPO/SO). Die Beschwerdeführerin macht nicht geltend, dass diese Bestimmung als solche gegen das Verbot des überspitzten Formalismus verstosse. Unbestritten ist, dass die Rechtsfolge (das Gesetz spricht von Abschreiben, die Kammerpräsidentin hatte Nichteintreten angedroht und verfügte auch entsprechend, was auf das Gleiche hinausläuft) angedroht worden war und der Kostenvorschuss nicht bezahlt wurde. Inwiefern bei dieser Sachlage Nichteintreten überspitzt formalistisch sein soll, ist nicht nachvollziehbar und wird auch nicht dargetan (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). b) Eine andere Frage ist, ob das Obergericht den Nichteintretensentscheid hätte fällen dürfen, ohne sich zuvor mit dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu befassen, wie in der Beschwerde sinngemäss gerügt wird. Die Beschwerdeführerin macht auch geltend, solche Gesuche könnten jederzeit, bis zum Schluss des Verfahrens, gestellt werden, und diese Möglichkeit sei ihr mit dem Entscheid vom 5. Januar 2001 genommen worden. Sie scheint zweierlei zu übersehen: aa) Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung sind zwar grundsätzlich nicht fristgebunden und können insoweit jederzeit angebracht werden (§ 108 ZPO/SO). Ist allerdings die im Sinne der §§ 106 Abs. 1 und 110 Abs. 1 ZPO/SO bedürftige Partei vorschusspflichtig, wie dies bei der Beschwerdeführerin der Fall war, und will sie die für den Unterlassungsfall angedrohte Folge abwenden, muss sie das Gesuch zwangsläufig innert der für die Leistung des Kostenvorschusses gesetzten Frist stellen. Unterlässt sie dies, greifen ohne weiteres die angedrohten Folgen Platz. bb) Die Präsidentin der Zivilkammer hat am 20. November 2000 über das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 9. Oktober 2000 mit Nichteintreten entschieden. Es bestand daher für das Obergericht keine Veranlassung, sich mit der Frage der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung (nochmals) zu befassen. Damit erweist sich aber auch die Rüge der Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV von vornherein als unbegründet. Die Beschwerdeführerin vermag auch keine Bestimmungen zu nennen, nach denen ihr zusätzlich eine Nachfrist hätte angesetzt werden oder das Obergericht den Entscheid der Präsidentin vom 20. November 2000 hätte in Wiedererwägung ziehen müssen, ganz abgesehen davon, dass sie, nachdem sie mit dem Zwischenentscheid vom 20. November 2000 (auch) aufgefordert worden war, zur Höhe und Verteilung der Kosten Stellung zu nehmen, nochmals eine Fristerstreckung verlangt hat, ohne sich indessen zum Nichteintretensentscheid vom 20. November 2000 zu äussern. Inwiefern der angefochtene Nichteintretensentscheid des Obergerichts gegen Treu und Glauben und das Willkürverbot verstossen sollte, ist nicht nachvollziehbar.