Citation: 4A_308/2024 E. B

Gestützt auf die genannte Schiedsklausel leitete die Beschwerdegegnerin am 22. September 2021 ein Schiedsverfahren ein. Sie verlangte von den Beschwerdeführerinnen USD 21'125'000.-- nebst Zins zu 5% seit 23. September 2021. Mit ihrer Klage machte sie die vertragliche Kündigungsgebühr (termination fee) gemäss Art. 12.7 LTC geltend in der Auffassung, mit dem Wechsel zur Pipeline H.________ hätten die Beschwerdeführerinnen den LTC per 1. April 2021 vorzeitig gekündigt. Die Beschwerdeführerinnen beantragten Abweisung der Klage, der sie mehrere Einwände entgegensetzten. Sodann erhoben sie Widerklage, mit der sie von der Beschwerdegegnerin die Rückzahlung von Vorauszahlungen über USD 1'019'301.60 nebst Zins zu 3.2409% seit 6. September 2021 wegen nicht erbrachter Leistungen sowie des Betrags von USD 9'948'643.-- nebst Zins zu 4.6108% seit 14. Juni 2022 wegen angeblich überhöhter Transportgebühren verlangten. Mit Endentscheid vom 19. April 2024 hiess das Schiedsgericht die Klage über USD 21'125'000.-- nebst Zins gut. Es verwarf alle Einwände der Beschwerdeführerinnen, namentlich, das Vorliegen einer force majeure -Situation und dass die Kündigungsgebühr nichtig sei. Die Widerklageforderung 1 über USD 1'019'301.60 nebst Zins hiess es vollumfänglich gut, die Widerklageforderung 2 teilweise im Umfang von USD 8'942'000.--. Nach Verrechnung resultierte der im Dispositiv der Beschwerdegegnerin zugesprochene Betrag von USD 11'163'698.40 nebst Zins zu 3.2339% seit 8. Oktober 2021. Sämtliche weiteren Begehren der Parteien wies es ab.