Citation: P 27/05 14.03.2006 E. 1

1.1 Die Ausführungen zur Begründung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erwecken zunächst den Eindruck, dass die Beschwerdeführerin ausschliesslich die vorinstanzlich bestätigte Verweigerung des Erlasses der Rückerstattungsschuld anfechten wollte. Damit nicht in Einklang steht indessen der Umstand, dass bei den unter Ziffer I. aufgeführten Anträgen der Erlass nur eventualiter beantragt wird ("2. Eventuell seien die Rückforderungen zu erlassen."), während als Hauptantrag die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids verlangt wird ("1. Der angefochtene Entscheid sei aufzuheben."). Dies lässt sich dahingehend deuten, dass es der Beschwerdeführerin in erster Linie darum ging, die Forderung nach einer Rückerstattung bereits ausbezahlter Ergänzungsleistungen als solche zu beseitigen. Bestätigt wird dies denn auch durch den vorausgegangenen Prozessverlauf, in dessen Rahmen das Eidgenössische Versicherungsgericht die Sache bereits mit Urteil vom 2. September 2003 an die kantonale Beschwerdeinstanz zurückwies, damit diese prüfe, ob die damals zur Diskussion stehende Rechtsschrift der Beschwerdeführerin vom 13. September 2001 nebst der Erlassfrage auch die Rückerstattung als solche betreffe. Nachdem die Vorinstanz diese Frage in ihrem Entscheid vom 9. Mai 2005 bejaht hat, liegt die Annahme nahe, dass die vorinstanzliche Bestätigung der Rückforderung nicht ohne weiteres anerkannt wird, sondern vielmehr als Hauptmotiv der Rechtsmittelergreifung zu sehen ist. Tatsächlich finden sich in der Beschwerdebegründung denn auch vereinzelte Passagen, welche den Anfechtungswillen hinsichtlich der Rückerstattungsforderung zum Ausdruck bringen. So bestreitet die Beschwerdeführerin etwa, dass (zufolge Erbschaft ihrer Kinder) überhaupt ein Vermögenszuwachs erfolgt ist. Es rechtfertigt sich daher, ihre Rechtsschrift auch als Beschwerde gegen die Rückerstattungsforderung entgegenzunehmen, obschon die Begründung diesbezüglich knapp ausgefallen ist. 1.2 Zu prüfen ist demnach die Rechtmässigkeit der Leistungsverfügungen vom 2. August 2001 und der Rückerstattungsverfügung vom 3. August 2001. Soweit diese zu Recht bestehen, stellt sich sodann die Frage nach dem Erlass der Rückerstattungsschuld. Der Erlass der Rückerstattung zu viel ausbezahlter Sozialversicherungsleistungen betrifft rechtsprechungsgemäss nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen im Sinne von Art. 134 OG (BGE 122 V 136 Erw. 1 und 222 f. Erw. 2, je mit Hinweisen), weshalb für das Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht grundsätzlich Gerichtskosten zu erheben sind (Umkehrschluss aus Art.134 OG). Da nebst dem Erlass aber auch die Rückerstattung als angefochten zu gelten hat und insoweit ein Leistungsstreit vorliegt, ist rechtsprechungsgemäss das ganze Verfahren nicht kostenpflichtig. Die Kostenvorschussverfügung vom 1. Juli 2005 wie auch das von der Beschwerdeführerin am 15. August 2005 eingereichte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege sind damit gegenstandslos.