Citation: I 614/02 24.01.2003 E. 5

Im vorliegenden Fall ist der Invalidenrentenanspruch der Beschwerdeführerin ab 1. Juli 1994 streitig. Für den Einkommensvergleich ist daher grundsätzlich auf die Verhältnisse zu jenem Zeitpunkt abzustellen. 5.1 Mit Entscheid vom 12. Juli 1995 hatte das Obergericht des Kantons Uri die Streitsache unter Aufhebung der Verfügung vom 6. Dezember 1994 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde der Versicherten zu neuer Beurteilung im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle zurückgewiesen. Die hiegegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde hiess das Eidgenössische Versicherungsgericht mit Urteil vom 5. Januar 1996 in dem Sinne gut, dass es den kantonalen Gerichtsentscheid aufhob, soweit dieser das Valideneinkommen betraf, und die Sache zu ergänzenden Abklärungen im Sinne der Erwägungen und neuer Verfügung an die IV-Stelle zurückwies. Die angeordnete Aktenergänzung hatte einzig die Frage zum Gegenstand, in welchem Umfang ein Nebenerwerb der Versicherten zum Valideneinkommen hinzuzurechnen sei. Die Erwägungen im Rückweisungsentscheid des Obergerichts waren somit, abgesehen von den Ausführungen zum Nebenerwerb, der entgegen der Auffassung der Vorinstanz laut Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts zum Valideneinkommen hinzuzurechnen ist, für die Verwaltung verbindlich, da diese selber keine Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben und die Versicherte den kantonalen Entscheid nur hinsichtlich Berücksichtigung des Nebenerwerbs beim Valideneinkommen angefochten hatte (BGE 113 V 159 Erw. 1c; ARV 1995 Nr. 23 S. 135 Erw. 1a). 5.2 Im Rückweisungsentscheid vom 12. Juli 1995 hat das Obergericht das Invalideneinkommen, das die Beschwerdeführerin als Lastwagenfahrerin im Jahre 1994 hätte erzielen können, auf Fr. 31'500.- festgesetzt. Von diesem Wert ist aufgrund der Verbindlichkeit des Rückweisungsentscheides auszugehen. Alternativ erachtete das Obergericht eine Tätigkeit als Verkäuferin als zumutbar; insoweit hielt es ergänzende Abklärungen für erforderlich, die es im Rahmen des zweiten Beschwerdeverfahrens selbst traf, indem es bei der Firma X.________ eine Auskunft zu den Verdienstmöglichkeiten einer Verkäuferin einholte. Laut Angaben der Firma X.________ vom 21. Juli 1999 hätte die Beschwerdeführerin im April 1997 als gut qualifizierte Verkäuferin bei einem vollen Pensum einen Monatslohn von Fr. 3527.- verdienen können. Die Vorinstanz ermittelte gestützt auf diese Auskunft bei einer Arbeitsfähigkeit von 75 % ein Invalideneinkommen von Fr. 34'388.25 (Fr. 3'527.- x 13 x 0,75). Diese Berechnung ist unzulässig, da im Schreiben der Firma X.________ zwar von einer Gratifikation (in ungenannter Höhe), nicht aber von einem 13. Monatslohn die Rede ist. Als Invalideneinkommen ist somit der mögliche Lohn als Lastwagenfahrerin von Fr. 31'500.- im Jahr heranzuziehen. Als Valideneinkommen hat gemäss vorinstanzlichem Rückweisungsentscheid vom 12. Juli 1995 der Jahresverdienst von Fr. 53'580.- zu gelten, den die Beschwerdeführerin im Jahre 1994 als Malerin hätte erzielen können. Hinzuzuzählen ist gemäss Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 5. Januar 1996 der Nebenverdienst als Verkäuferin, den die Versicherte ohne Invalidität mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erzielt hätte. Im Entscheid vom 26. Juli 2002 veranschlagte die Vorinstanz - bezogen auf das Jahr 1997 - den Nebenerwerb auf Fr. 8791.20. Wenn für das vorliegend massgebende Jahr 1994 zugunsten der Versicherten ungeachtet der Tatsache, dass damals tiefere Nominallöhne bezahlt wurden, ein Nebenverdienst in eben dieser Höhe berücksichtigt wird, resultiert ein Valideneinkommen von Fr. 62'371.20 (Fr. 53'580.- + Fr. 8791.20). Aus dem Vergleich des Invalideneinkommens von Fr. 31'500.- mit dem hypothetischen Einkommen ohne Invalidität von Fr. 62'371.20 ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 49,5 %. Bei Vornahme eines Abzuges vom Nebenerwerb, der dem Nominallohnunterschied zwischen 1994 und 1997 Rechnung trägt, läge der Invaliditätsgrad entsprechend deutlicher unter 50 %. Das kantonale Gericht hat der Beschwerdeführerin ab Oktober 1994 im Ergebnis somit zu Recht eine Viertelsrente zugesprochen, woran die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobenen Einwendungen nichts zu ändern vermögen. Namentlich hat die Vorinstanz die letztinstanzlich erneut vorgebrachte Behauptung, die Invalidenversicherung sei an den von der Elvia als Unfallversicherung festgelegten Invaliditätsgrad von 50 % gebunden, mit einlässlicher Begründung entkräftet. Den entsprechenden Erwägungen ist nichts beizufügen.