Citation: 1C_176/2007 24.01.2008 E. 6

Das Verwaltungsgericht ging davon aus, dass das Bauvorhaben unter Berücksichtigung der neu erstellten Lärmschutzwand beim Chalet Viola die für die Empfindlichkeitsstufe (ES) II massgebenden Planungswerte für Strassenverkehrslärm von 55 dB(A) am Tag und von 45 dB(A) in der Nacht bzw. die massgebenden Immissionsgrenzwerte von 60 dB(A) am Tag und von 50 dB(A) in der Nacht einhalten könne. Es stützte sich hierfür auf das amtliche Lärmgutachten der Planteam GHS AG (im Folgenden: Planteam) vom 15. März 2005 sowie dessen Aktualisierung vom 6. Oktober 2006. Die Beschwerdeführer machen dagegen geltend, der vom Alpina-Projekt zu erwartende Mehrverkehr sei offensichtlich unrichtig festgestellt worden. Bei realistischer Einschätzung des nächtlichen Verkehrsaufkommens werde der Planungswert an der Alpinastrasse und der Immissionsgrenzwert an der Palacestrasse nachts klar überschritten. 6.1 Das Verwaltungsgericht wendete die Art. 25 und 11 Abs. 3 USG auch für den von der Überbauung verursachten Strassenverkehrslärm auf den Zufahrtsstrassen (Alpina- und Palacestrasse) an. Es verlangte deshalb, dass die von der Alpina-Überbauung allein erzeugten Verkehrslärmimmissionen die Planungswerte in der Umgebung nicht überschreiten, und der durch die Überbauung verursachte Verkehr zusammen mit dem bestehenden Verkehr die Immissionsgrenzwerte des Anhangs 3 zur LSV einhält. Diese rechtliche Würdigung wird von den Parteien nicht beanstandet. 6.2 Die Beschwerdeführer bestreiten die dem amtlichen Lärmgutachten zugrundeliegenden Prognosen zum künftigen Mehrverkehr des Alpina-Projekts. In diesem Punkt habe der amtliche Gutachter die Prognosen des Parteigutachtens "P+ Petermann Philippin" (im Folgenden: P+) vom 30. April 2003 übernommen, ohne diese abzuklären und näher zu begründen; dies sei auch im Ergänzungsgutachten vom 6. Oktober 2006 nicht geschehen. Dennoch habe das Verwaltungsgericht die Annahmen für plausibel gehalten und sich mit den dagegen vorgebrachten Einwendungen der Beschwerdeführer nicht auseinandergesetzt, mit dem Hinweis, diese seien nicht genügend substanziiert. Damit habe das Verwaltungsgericht die Regeln über die Beweispflicht, Art. 25 Abs. 1 USG und die Begründungspflicht verletzt. Die Beschwerdeführer rügen insbesondere die Prognosen für die durchschnittlichen Fahrtenbewegungen in der Nacht (22.00 bis 6.00 Uhr). Das amtliche Gutachten gehe von durchschnittlich 9 Fahrzeugen pro Stunde (Fz/h) für den gesamten Hotelbetrieb aus. Dabei sei insbesondere der Mehrverkehr, der durch auswärtige Restaurantbesucher verursacht werde, krass unterschätzt worden. Bereits die Prognose von durchschnittlich 100 externen Restaurantgästen pro Tag sei zu niedrig. Offensichtlich falsch sei sodann die Annahme, das Verhältnis der Restaurantbesuche zwischen Tag und Nacht betrage 94:6. In Gstaad seien die Restaurants vor allem abends besetzt, und zwar auch durch auswärtige Besucher und Gäste. Hinzu komme noch der Verkehr von auswärtigen nächtlichen Bar-Besuchern. Die Bauherrschaft habe um eine generelle Überzeitbewilligung für die Bar von 22.00 bis 3.30 Uhr ersucht. Es sei einleuchtend, dass ein Etablissement, das bis 3.30 Uhr in der Frühe Gäste bewirte, überdurchschnittlichen nächtlichen Verkehr verursachen werde. Dennoch sei Planteam ohne Begründung von einem unterdurchschnittlichen nächtlichen Verkehrsaufkommen von 6 % (gegenüber 7 % im schweizerischen Durchschnitt) ausgegangen. Nicht berücksichtigt worden sei ferner der Verkehr durch Kongresse, Seminare usw. sowie durch externe Gäste des Hallenbads und Wellness-Bereichs. Auch der Betriebsverkehr und der Verkehr der hotelmässig bewirtschafteten Appartements seien zu niedrig veranschlagt worden. Schliesslich sei das vom Gutachten Planteam zugrunde gelegte spezifische Motorfahrzeugfahrten-Potenzial von 1 (jeder Gast verursacht pro Tage nur eine Zu- oder Wegfahrt) weltfremd. Die vom Verwaltungsgericht angenommenen "Sicherheitsmargen" würden daran nichts ändern: Die verfügte Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h sei bereits im Gutachten Planteam berücksichtigt worden; die vom Gutachten Planteam zugrundegelegte und vom Verwaltungsgericht als sehr hoch beurteilte Belegung der Hotelzimmer mit 70 % habe kaum Auswirkungen auf den nächtlichen Verkehr. Die Beschwerdeführer weisen auf die Berechnungen des aktualisierten amtlichen Gutachtens hin, wonach schon bei einem nächtlichen Zusatzverkehr von mehr als 11 Fz/h der Planungswert am Punkt 3 der Alpinastrasse überstiegen werde. Dies bedeute, dass der Planungswert bereits überschritten sei, wenn der von Planteam prognostizierte nächtliche Durchschnittsverkehr um mehr als 2 Fz/h nach oben korrigiert werden müsse. 6.2.1 Gemäss Art. 97 Abs. 1 BGG kann die Feststellung des Sachverhalts nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht. Grosse Zurückhaltung erlegt sich das Bundesgericht insbesondere bei der Überprüfung von Verkehrsprognosen auf, die zwangsläufig mit beträchtlichen Unsicherheiten verbunden sind (BGE 124 II 293 E. 12 S. 322 mit Hinweis). Wie das Verwaltungsgericht zutreffend ausgeführt hat, trägt das Risiko einer Fehlprognose die Bauherrschaft: Sollte sich bei späteren Messungen herausstellen, dass die Belastungsgrenzwerte nicht eingehalten sind, so werden Anordnungen zu treffen sein, um die Lärmimmissionen aus dem Betrieb des Hotels Alpina mit Massnahmen an der Quelle zu reduzieren. Dies gilt auch ohne einen ausdrücklichen dahingehenden Vorbehalt in der Baubewilligung (BGE 130 II 32 E. 2.4 S. 39). 6.2.2 Nach Rückweisung der Sache an die Gemeinde durch das Verwaltungsgericht wurden umfangreiche Abklärungen zur Lärmbelastung vorgenommen: Die Bauherrschaft reichte das Gutachten P+ vom 30. April 2003 (mit Ergänzungen vom 23. September 2003) zum Nachweis der Einhaltung der Belastungsgrenzwerte ein. Die Beschwerdeführer bestritten dessen Prognosen unter Berufung auf einen von ihnen in Auftrag gegebenen Bericht der Firma Ecosens AG/Tensor Umweltberatung AG (im Folgenden: Ecosens/Tensor) vom 30. Juli 2003. Daraufhin beauftragte die JGK die Planteam GHS AG mit der Erstellung eines neuen Gutachtens betreffend Verkehrs- und Lärmprognosen sowie Verkehrssicherheit (Gutachten vom 15. März 2005). Hierzu reichten die Beschwerdeführer einen Zusatzbericht Ecosens/Tensor vom 10. Mai 2005 ein. Vor Verwaltungsgericht wurden weitere ergänzende Stellungnahmen zu den Akten gegeben (Zusatzbericht Ecosens/Tensor vom 29. November 2005; Stellungnahme P+ zum Bereich Lärm vom 6. Januar 2006; Messtechnische Überprüfung P+ vom 23. Mai 2006 zur Wirkung der Lärmschutzwand an der Palacestrasse). Auf der Grundlage dieser Gutachten und Stellungnahmen holte das Verwaltungsgericht das aktualisierte Gutachten Planteam vom 6. Oktober 2006 ein. Das BAFU kommt in seiner Vernehmlassung zum Ergebnis, das Gutachten Planteam (samt Aktualisierung) entspreche den massgebenden Bestimmungen der LSV über die Ermittlung und Beurteilung von Strassenlärm. Die Berechnungen und die durchgeführten Lärmmessungen seien korrekt und würden gut und nachvollziehbar dokumentiert. Sie seien gemäss dem aktuellen Stand der Technik erfolgt. Die Verkehrsannahmen sowie die künftigen Betriebszahlen erachtet das BAFU als plausibel. 6.2.3 Das Gutachten Planteam basiert auf folgenden Annahmen: - -:- - -:- - Belegung mit durchschnittlich 209 Gästen täglich, davon 35 in Appartements, 74 im Hotel und 100 externe Personen in der Restaurants; - Hotelbetrieb mit durchschnittlich 100 Angestellten und 15 Betriebsparkplätzen; - spezifisches Motorfahrzeugfahrten-Potenzial vom 1.0 pro Gast, 0.25 pro Angestellten, 11.42 pro Betriebsparkplatz und 0.2 für die Versorgung pro Appartement- und Hotelgast; - durchschnittlicher täglicher Zusatzverkehr (DTV) von 427 Fahrten über 24 Stunden; - Zusatzverkehr am Tag von durchschnittlich 22 Fahrten pro Stunde und einem akustischen Schwerverkehrsanteil von 5 %; - Zusatzverkehr in der Nacht von durchschnittlich 9 Fahrten pro Stunde und einem akustischen Schwerverkehrsanteil von 3 %; - Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Palacestrasse von 50 km/h und auf der Alpinastrasse von 30 km/h. Diese Annahmen wurden nicht ungeprüft vom Gutachten P+ übernommen. Vielmehr stellte Planteam die Annahmen P+ denjenigen von Ecosens/Tensor gegenüber und kam zum Ergebnis, die Fahrtenberechnung des Gutachtens P+ sei in der Grundlage plausibel. Die angenommenen Fahrtenzahlen seien grosszügig berechnet und dürften in der Realität tiefer anzusetzen sein. Einzig die Fahrtenzahlen der Versorgung pro Gast am Tag seien eher zu tief angesetzt; diese Zahlen wurden deshalb von Planteam nach oben korrigiert. Dagegen könne während der Nachtperiode von den Angaben P+ ausgegangen werden. 6.2.4 Auch das Verwaltungsgericht hielt diese Zahlen für plausibel. Es berief sich auf das betriebswirtschaftliche Gutachten der Firma Bruppacher & Partner vom 19. November 2003, wonach die durchschnittliche Zimmerauslastung der drei bestehenden Luxushotels in der Region Gstaad-Saanenland in den Jahren 1998-2002 bei 42 % lag, die durchschnittliche Bettenauslastung bei 37 %. Zudem sei zu berücksichtigen, dass inzwischen mit dem renovierten Grand Hotel Bellevue in Gstaad ein viertes Luxushotel in der Region geführt werde. Dem Verwaltungsgericht erschien deshalb die von P+ zugrundegelegte durchschnittliche Hotelauslastung von 70 % deutlich zu hoch angesetzt; in der Realität dürften die Fahrtenzahlen tiefer anzusetzen sein. 6.2.5 Diese Einschätzung wird durch den im Gutachten P+ vom 30. April 2003 (Ziff. 2.6.2 S. 11) angestellten Vergleich zwischen dem geschätzten Verkehrsaufkommen des Alpina und dem gezählten Verkehrsaufkommen des Palace Hotels bestätigt. Dieser Vergleich zeigt, dass die Verkehrsannahmen beim Alpina deutlich höher liegen als das Verkehrsaufkommen des Palace, obwohl die Betriebsdaten (Hotelbetten, Appartements, Arbeitsplätze) beim Palace grösser sind als beim Alpina. Die Beschwerdeführer wenden dagegen ein, dieser Vergleich berücksichtige die Nebenbetriebe (Restaurants, Hallenbad, Konferenzräume, Bars) nicht; sie legen aber nicht dar, inwiefern sich die Ausstattung des Palace Hotels und des geplanten Alpina Hotel unterscheiden und das Verkehrsaufkommen deshalb nicht vergleichbar sei. 6.2.6 Auch die von Planteam und P+ zugrundegelegten spezifischen Motorfahrzeugfahrten-Potenziale (SMfzP) können nicht als offensichtlich falsch erachtet werden. In der Stellungnahme Ecosens/Tensor vom 10. Mai 2005 (S. 2 oben) wird eingeräumt, dass die Potenziale von Gastbetrieben je nach Lage, Umgebung, Art der Kunden und des Angebots in weiten Bereichen variieren können und sich kaum Erfahrungswerte in der Literatur finden. Unter diesen Umständen ist ein SMfzP von 1 pro Hotel- und Appartement - unter der Annahme, dass einige Hotelgäste ein Auto zu zweit oder zu mehreren benutzen oder sich auch zu Fuss oder mit dem Gästebus bewegen werden (Gutachten P+ vom 30. April 2003 S. 10) - nicht zu beanstanden. 6.2.7 Näher zu prüfen ist deshalb nur der von den Beschwerdeführern als offensichtlich zu niedrig beanstandete Anteil von Nachtfahrten. Diese Zahl hängt vor allem von der Anzahl externer Restaurant- und Barbesucher ab. Das amtliche Gutachten Planteam geht, wie schon das Gutachten P+, von durchschnittlich 9 Fahrten pro Stunde für den Nachtzeitraum (22.00 bis 6.00 Uhr) aus; dies unter der Annahme, dass die auf durchschnittlich 100 täglich geschätzten externen Restaurantgäste 94 Fahrten zur Tageszeit (vor 22.00 Uhr) und nur 9 Fahrten zur Nachtzeit verursachen. Dies wird von den Beschwerdeführern als offensichtlich falsch erachtet. Auch in dieser Hinsicht ist ein Vergleich mit den auf der Zufahrt zum Palace Hotel gezählten Verkehrsbewegungen aufschlussreich: Dort wurde ein durchschnittlicher nächtlicher Verkehr von nur 2 Fz/h gezählt (Gutachten P+ vom 30. April 2003 S. 6). Auch wenn man berücksichtigt, dass diese Zählung im Oktober, ausserhalb der Hochsaison, und an einem Wochentag durchgeführt wurde, erscheint die Schätzung von 9 Fz/Nachtstunde für das Alpina im Vergleich plausibel, handelt es sich doch um eine Durchschnittszahl über das ganze Jahr und sämtliche Nachtstunden hinweg. Hinzuweisen ist auch auf die von Planteam vorgenommene Verkehrszählung während der sommerlichen Hochsaison Ende Juli 2006, die deutlich weniger Fahrzeuge im massgebenden Nachtzeitraum ergeben hat (16 Fz/h) als im Gutachten vom 15. März 2005 für den bestehenden Verkehr im Jahresdurchschnitt berechnet worden waren (38 Fz/h; vgl. Aktualisierung vom 6. Oktober 2006 S. 8). Der Einwand der Beschwerdeführer, der von Planteam angenommene Anteil des nächtlichen Verkehrs (zwischen 22.00 und 6.00 Uhr) liege mit 6 % noch unter dem schweizerischen Durchschnitt von 7 %, ist unzutreffend: Tatsächlich beträgt das prognostizierte Verkehrsaufkommen in der Nacht zwischen 10-20 % des Gesamtverkehrs und entspricht damit in etwa dem von Ecosens/Tensor (Stellungnahme vom 10. Mai 2005 S. 2) vorgeschlagenen Anteil (vgl. ergänzende Stellungnahme P+ vom 6. Januar 2006 S. 5 Ziff. 2.3). 6.2.8 Die prognostizierten Zahlen könnten sich dennoch als zu niedrig erweisen, sollten die Restaurants und Bars des Alpina zahlreiche externe Besucher zur Abend- und Nachtzeit anziehen. Dies lässt sich derzeit aber nicht seriös abschätzen. Auch die von Ecosens/Tensor geschätzten Besucherzahlen beruhen lediglich auf Annahmen, die nicht plausibler erscheinen als diejenigen von Planteam und P+. Insbesondere die von Ecosens/Tensor (Stellungnahme vom 10. Mai 2005 S. 1) angenommene Auslastung des Hotelrestaurants mit 100 % am Abend erscheint - als jährlicher Durchschnittswert - unrealistisch hoch. Der Verkehr durch externe Gäste der Konferenzräume, des Hallenbads, Fitness, usw. ist nicht in der Nacht, sondern tagsüber zu erwarten, d.h. zu einem Zeitpunkt, in dem die Belastungsgrenzwerte klar eingehalten werden. 6.2.9 Nach dem Gesagten durfte das Verwaltungsgericht auf die Prognosen des amtlichen Gutachters abstellen, ohne Bundesrecht zu verletzen. 6.3 Weiter rügen die Beschwerdeführer, der zu erwartende Mehrverkehr an der Palacestrasse durch künftige Bauprojekte sei falsch abgeschätzt worden; die Beschränkung auf 29 Wohneinheiten mit dem Argument, bestehende Bauparzellen würden zum Schutz der Aussicht nicht überbaut, sei unglaubwürdig. Dem ist entgegenzuhalten, dass Art. 36 Abs. 2 LSV die Zu- oder Abnahme der Lärmimmissionen durch die Errichtung, Änderung oder Sanierung ortsfester Anlagen nur dann verlangt, wenn diese mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, insbesondere wenn entsprechende Projekte im Zeitpunkt der Ermittlung bereits bewilligt oder öffentlich aufgelegt worden sind. Im vorliegenden Fall ermittelte das Gutachten Planteam vom 15. März 2005 (S. 10 Ziff. 2.3), dass auf den zehn unüberbauten Parzellen mit Zufahrt über die Palacestrasse maximal 29 Wohneinheiten erstellt werden könnten; es nahm aber an, dass ein Teil der Parzellen offenbar zur Sicherstellung der Aussicht dienten, deren Überbauung also ungewiss sei. Dies ist nicht zu beanstanden, sofern noch keine konkreten Bauprojekte für diese Parzellen bekannt sind. Das Gutachten Planteam verzichtete auf eine Abschätzung des durch die künftige Überbauung zu erwartenden Mehrverkehrs, weil dieser die Strassenverkehrslärmbelastung nur geringfügig erhöhen dürfte und deshalb innerhalb der Prognosesicherheit liege. Dies verstösst nicht gegen Bundesrecht, bestehen doch bei der Palacestrasse (im Gegensatz zur Alpinastrasse) Reserven für die Einhaltung der nächtlichen Belastungsgrenzwerte: Nach dem aktualisierten Gutachten Planteam vom 6. Oktober 2006 (S. 10 Ziff. 2.3, Lärmprognose mit variablem Zusatzverkehr) könnte der massgebende Immissionsgrenzwert erst bei einem nächtlichen Verkehr von über 55 Fz/h (anstatt der prognostizierten 46 Fz/h) nicht mehr eingehalten werden.