Citation: 6P.84/2006 10.07.2006 E. 2

Der Beschwerdeführer macht geltend, der Experte Walter Fasel habe seinen schriftlichen Bericht erst anlässlich seiner mündlichen Einvernahme direkt dem Obergericht eingereicht und sich dazu eingehend mündlich geäussert. Das Obergericht habe den Antrag des Beschwerdeführers auf Ansetzung einer Frist zur Stellungnahme zum Gutachten abgelehnt. Das verletze den Anspruch auf rechtliches Gehör, auf ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung der Verteidigung gemäss Art. 6 Ziff. 3 lit. b EMRK sowie auf ein faires Verfahren nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Der Beschwerdeführer habe das schriftliche "Gutachten" erstmals mit Akteneinsicht für das vorliegende Beschwerdeverfahren gesehen (Beschwerde, S. 3-5). Diese Rüge ist offensichtlich unbegründet. Beim "Gutachten" handelt es sich um ein halbes A4-Blatt mit Fakten zur fraglichen Messung. Daran angehängt sind Ausdrucke der gefilmten Messung (kt. act. 73). Die Video-Aufzeichnung der Geschwindigkeitsmessung wurde an der Hauptverhandlung im Beisein des Beschwerdeführers und seiner Anwältin vollständig abgespielt (kt. act. 74 S. 11 ff.). Die Anwältin konnte den Experten ausgiebig befragen. Die vom Experten schriftlich eingereichte Darlegung von Fakten geht nicht über seine mündlichen Erläuterungen hinaus. Zudem kann dem Protokoll der Hauptverhandlung nicht entnommen werden, dass der Verteidigerin des Beschwerdeführers die schriftlichen Erläuterungen des Experten nicht vorgelegt worden wären bzw. sie davon nicht Kenntnis genommen hätte. Selbst wenn es sich aber so verhalten sollte, wie der Beschwerdeführer geltend macht, hat seine Verteidigerin an der Hauptverhandlung nicht verlangt, dass das Gericht ihr die schriftliche Notiz des Experten aushändigt oder anderweitig zur Kenntnis bringt. Das durfte das Obergericht als stillschweigende Verzichtserklärung werten, zumal die Verteidigerin des Beschwerdeführers den Experten sehr eingehend befragen und die Verteidigungsrechte somit ungehindert wahrnehmen konnte. Unter diesen Umständen liegt keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und der Verteidigungsrechte vor.