Citation: 4A_342/2009 30.11.2009 E. 4

4.1 Die Beschwerdeführerin äussert sich ausführlich dazu, weshalb die Anzahlungsgarantie nicht zweckwidrig abgerufen worden sei und beruft sich dabei insbesondere auf den aus ihrer Sicht massgebenden Zweck dieser Garantie. Nachdem sich ergeben hat, dass die Anzahlungsgarantie nicht wirksam geworden ist, braucht auf diese Vorbringen nicht eingegangen zu werden. Im Zusammenhang mit der Ausführungsgarantie, deren Abruf die Vorinstanz für zweckwidrig erachtet hat, erhebt die Beschwerdeführerin keine eigenständigen Rügen, sondern verweist zur Begründung auf ihre Vorbringen zur Anzahlungsgarantie. Da diese Ausführungen eigens auf die Anzahlungsgarantie zugeschnitten sind und mit deren Sicherungszweck der Rückzahlung der geleisteten Anzahlung argumentiert wird, ist fraglich, ob die Beschwerdeführerin damit ihrer Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG) in Bezug auf die Ausführungsgarantie genügt. Die Frage braucht jedoch nicht vertieft zu werden, da der Vorinstanz ohnehin keine Bundesrechtsverletzung vorzuwerfen ist, wenn sie den Abruf der Ausführungsgarantie für zweckwidrig erachtete und daher die Klage der Beschwerdeführerin auch insoweit abwies. 4.2 Bei einer selbständigen Garantie hat der Garant seine Zahlungsverpflichtung grundsätzlich ohne Rücksicht auf allfällige Auseinandersetzungen hinsichtlich des Grundverhältnisses zu erfüllen, sofern die in der Garantie vorgesehenen Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 122 III 321 E. 4a S. 322, 273 E. 3a/aa S. 275). Wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, besteht der Zweck einer selbständigen Garantie in der Deckung eines bestimmten Risikos. Die Garantie wird im Hinblick auf einen bestimmten Vertrag ausgestellt. Der aus der Garantie Begünstigte kann die Garantie daher nicht abrufen, um die Folgen der mangelnden Ausführung eines anderen Vertrags als des Grundvertrags zu decken. Eine Inanspruchnahme ausserhalb des abgesicherten Risikos ist unzulässig und die Bank hat die Zahlung zu verweigern, sofern der zweckwidrige Abruf für die Bank offensichtlich war (BGE 122 III 321 E. 4a S. 322 f.; Urteil 4C.12/2007 vom 26. Juni 2007 E. 3.1). Die Vorinstanz hat erwogen, dass der Zweck der zu beurteilenden Ausführungsgarantie in der Sicherung der im Werkvertrag vom 20. Dezember 2005 vorgesehenen Leistungen der A.________ S.p.A. besteht. Nach dem Wortlaut der Garantie wurde diese als Sicherheit für die "nicht vertragsgemässe und fristgerechte Erfüllung" dieses Werkvertrags vereinbart. Die Vorinstanz hat ohne Verletzung von Bundesrecht ausgehend vom Grundsatz der Garantiestrenge dafür gehalten, dass ein korrekter Abruf unter dem in der Garantie bezeichneten Werkvertrag vom 20. Dezember 2005 und nicht dem Vertrag vom 30. Juni 2006 hätte erfolgen müssen. Auch wenn beide Vereinbarungen den Fassadenbau beim Neubau XYZ.________ zu Gegenstand hatten, wiesen sie entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin insgesamt wesentliche Unterschiede auf, indem im zweiten Vertrag unter anderem der Werklohn in Erweiterung des Leistungsumfangs um Fr. 100'000.-- erhöht und die Vollendung der Arbeiten gut sieben Monate später terminiert wurde. Wie die Vorinstanz zudem zu Recht bemerkte, wäre es ohne weiteres möglich gewesen, die Erstellung des Werks als solches, also ohne Bezug auf bestimmte vertragliche Grundlagen, in zeitlicher, finanzieller oder sonstiger Hinsicht, zum Gegenstand des Garantievertrags zu machen. Der Vorinstanz kann keine Bundesrechtsverletzung vorgeworfen werden, wenn sie der Beschwerdegegnerin, die für die nicht vertragsgemässe und fristgerechte Erfüllung des Werkvertrags vom 20. Dezember 2005 garantierte, die Zahlungsverweigerung wegen zweckwidrigen Abrufs der Ausführungsgarantie zugestand, nachdem die Beschwerdeführerin die Garantie offensichtlich wegen nicht fristgerechter bzw. unzureichender Ausführung eines anderen Vertrags beanspruchte.