Citation: K 44/03 19.11.2004 E. 3

Im Einspracheentscheid vom 29. April 2002, auf welchen die Vorinstanz verweist, sowie im angefochtenen Gerichtsentscheid vom 7. Februar 2003 werden die Bestimmungen über den Anspruch auf Leistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung für zahnärztliche Behandlungen (Art. 31 KVG in Verbindung mit Art. 17 ff. KLV) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Entsprechendes gilt bezüglich der für die Rückforderung zu Unrecht ausgerichteter Leistungen der Krankenversicherung geltenden Regeln (sinngemässe Anwendung von Art. 47 Abs. 1 AHVG; BGE 126 V 23 Erw. 4b mit Hinweisen; RKUV 2001 Nr. KV 158 S. 161 f. Erw. 6a mit Hinweisen) sowie der Kriterien, welche für die erfolgreiche Anrufung des Grundsatzes von Treu und Glauben bei unrichtigen behördlichen Auskünften oder Anordnungen kumulativ erfüllt sein müssen (RKUV 2000 Nr. KV 126 S. 223, 1999 Nr. KV 97 S. 525 Erw. 4a). Richtig sind auch die Ausführungen zur Nichtanwendbarkeit des auf den 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 (BGE 129 V 4 Erw. 1.2).