Citation: B 73/05 03.05.2006 E. 4

Fraglich ist zunächst, bis wann der Beschwerdeführer bei der Vorsorgeeinrichtung der K.________ AG versichert war. 4.1 In der obligatorischen beruflichen Vorsorge endet das Versicherungsverhältnis unter anderem mit der Auflösung des Arbeitsverhältnisses, wobei der Arbeitnehmer für die Risiken Tod und Invalidität während eines Monats nach Auflösung des Vorsorgeverhältnisses bei der bisherigen Vorsorgeeinrichtung versichert bleibt (Art. 10 Abs. 2 und 3 Satz 1 BVG). Für die weitergehende Vorsorge bestimmt Art. 5 des Reglementes der Personalvorsorgestiftung der G.________ AG, dass der Anschluss einen Monat nach dem Verlassen der Stiftung endet; er endet früher, wenn der Mitarbeiter einer neuen Vorsorgeeinrichtung angeschlossen ist. Der Mitarbeiter bleibt in der Zeit nach dem Verlassen der Stiftung bis zum Ende des Anschlusses für die Risiken Invalidität und Tod versichert. Sowohl in der obligatorischen als auch in der weitergehenden Vorsorge ist darauf abzustellen, wann das Arbeitsverhältnis rechtlich aufgehört hat zu existieren; nicht massgeblich ist der Zeitpunkt der effektiven Arbeitsniederlegung (BGE 120 V 20 Erw. 2a). 4.2 Aufgrund der Akten ist davon auszugehen, dass keine schriftliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses erfolgte. Der letzte Arbeitstag des Beschwerdeführers war der 20. August 1993. Vom 23. August 1993 bis zum 6. September 1995 bezog er Taggelder der Krankenversicherung und ab dem 1. September 1995 besuchte er die Stempelkontrolle zum Bezug von Leistungen der Arbeitslosenversicherung. Während die Vorsorgeeinrichtung zunächst angenommen hatte, das Arbeitsverhältnis habe bis zum 20. August 1993 (letzter Arbeitstag) gedauert, gelangte sie im kantonalen Beschwerdeverfahren zum Schluss, das Arbeitsverhältnis habe spätestens mit dem Erlöschen des Anspruchs auf Krankentaggelder am 6. September 1995 geendet. Der Beschwerdeführer stellte sich auf den Standpunkt, der frühestmögliche Kündigungstermin wäre der 7. September 1995 gewesen und die Auflösung des Arbeitsverhältnisses hätte nach den gesamtarbeitsvertraglichen Bestimmungen frühestens auf den 31. Dezember 1995 erfolgen können. Die Vorinstanz pflichtet dem grundsätzlich bei, gelangt unter Hinweis auf die Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung per 1. September 1995 jedoch zum Schluss, der Beschwerdeführer vermöge nicht glaubhaft darzutun, weiterhin bei der K.________ AG angestellt gewesen zu sein. Es sei daher von einer faktischen Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf das Ende des Krankentaggeldbezuges (6. September 1995) auszugehen mit der Folge, dass der Kläger gemäss Art. 10 Abs. 3 BVG bis am 6. Oktober 1995 bei der Beklagten versichert gewesen sei. Welche Auffassung die zutreffende ist, muss nicht weiter geprüft werden: Die Frage, ob das Arbeitsverhältnis bis zum 31. Dezember 1995 gedauert oder bereits per 6. September 1995 als aufgelöst zu gelten hat, ist, wie sich aus dem Folgenden ergibt, für den Ausgang des Verfahrens nicht entscheidend.