Citation: 4P.115/2005 19.08.2005 E. 1

1.1 Die staatsrechtliche Beschwerde ist - von hier nicht gegebenen Ausnahmen abgesehen - kassatorischer Natur (BGE 129 I 173 E. 1.5 mit Verweis). Es kann allein die Aufhebung des angefochtenen Entscheides verlangt werden. Auf das Rückweisungsbegehren der Beschwerdeführerin ist nicht einzutreten. 1.2 Die staatsrechtliche Beschwerde ist gemäss Art. 84 Abs. 2 OG nur zulässig, wenn die behauptete Rechtsverletzung nicht sonstwie durch Rechtsmittel beim Bundesgericht gerügt werden kann. Soweit danach Rügen der Bundesrechtsverletzung mit Berufung (Art. 43 ff. OG) vorgebracht werden können, können sie in der Beschwerde nicht geltend gemacht werden. Wenn die Beschwerdeführerin sinngemäss rügt, das Handelsgericht habe die bundesrechtlichen Anforderungen an einen rechtserhaltenden Gebrauch im Sinne der Art. 11 f. MSchG verkannt, ist sie im vorliegenden Verfahren nicht zu hören. Dies gilt insbesondere für die Rüge, das Handelsgericht habe die tatsächlich festgestellte Verwendung des Zeichens als Zusatz zur Firma bzw. auf Rechnungen unzutreffend als markenmässigen Gebrauch des Zeichens qualifiziert und damit rechtlich unerhebliche Umstände in Betracht gezogen. Da das Bundesgericht im Berufungsverfahren an die tatsächlichen Feststellungen gebunden ist (Art. 63 Abs. 2 OG), sind dagegen die Rügen zulässig, mit denen die Beschwerdeführerin Willkür in der Würdigung der Beweise rügt; denn insoweit bleibt die staatsrechtliche Beschwerde vorbehalten (Art. 43 Abs. 1 OG in fine). 1.3 Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss die Beschwerdeschrift die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze und inwiefern sie durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht prüft im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen (BGE 110 Ia 1 E. 2 S. 3 f.). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 107 Ia 186 E. b). Macht der Beschwerdeführer - wie hier - eine Verletzung des Willkürverbots geltend, muss er in Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid im Einzelnen darlegen, inwiefern dieser an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet.