Citation: 5P.431/2006 22.12.2006 E. 5

Die Beschwerdeführerinnen bezeichnen den Entscheid der Verwaltungsrekurskommission schliesslich in verschiedener Hinsicht als willkürlich. Willkür liegt indes nach ständiger Rechtsprechung nicht schon vor, wenn eine andere Lösung vertretbar oder gar vorzuziehen wäre; das Bundesgericht hebt einen Entscheid vielmehr nur auf, wenn dieser mit der tatsächlichen Situation in offensichtlichem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dabei rechtfertigt sich die Aufhebung des angefochtenen Entscheides nur, wenn er sich auch im Ergebnis als verfassungswidrig herausstellt (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; 129 I 49 E. 4 S. 58, je mit Verweisen). Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss die Beschwerdeschrift die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darstellung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen (Rügeprinzip; vgl. BGE 125 I 71 E. 1c S. 76; 129 I 185 E. 1.6 S. 189; 130 I 258 E. 1.3 S. 262). Allgemeine Vorwürfe ohne eingehende Begründung dafür, inwiefern welches verfassungsmässige Recht verletzt sein soll, genügen den gesetzlichen Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht (BGE 117 Ia 10 E. 4b). Ebenso wenig tritt es auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid ein (BGE 125 I 492 E. 1b S. 495; 130 I 258 E. 1.3 S. 262). 5.1 Die Ausführungen der Beschwerdeführerinnen, wonach das Verhalten von Z.________, nämlich das Schwänzen der Schule, Kiffen sowie ihr sexualisiertes Verhalten in der Aktennotiz nicht vorhanden seien, aber auch die Erörterungen zur Schlägerei von Z.________ mit anderen Mädchen setzen sich nicht den vorgenannten Anforderungen entsprechend mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheides auseinander; es handelt sich dabei vielmehr um unzulässige appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid; darauf ist nicht einzutreten. 5.2 Was die Kritik am angeblich sexualisierten Verhalten von Z.________ anbelangt, so lassen die entsprechenden Ausführungen der Beschwerdeführerinnen eine genügende Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid vermissen. Dem Anwalt scheint offenbar entgangen zu sein, dass die Verwaltungsrekurskommission damit lediglich entsprechende Äusserungen von Z.________ aufgegriffen hat. Darauf ist nicht einzutreten. 5.3 Als willkürlich beanstandet wird sodann die Äusserung der Vormundschaftsbehörde, es sei bekannt, dass beim nicht sorgeberechtigten Vater weiche Drogen bezogen werden könnten. Die Verwaltungsrekurskommission hat diesbezüglich allerdings keine Feststellungen getroffen. Sie hat zwar die Gefährdung von Z.________ auch bezüglich ihres nachgewiesenen Cannabiskonsums angenommen und erwogen, sie wäre bei einer Rückkehr in den Haushalt ihrer Mutter gefährdet, zumal sie am letzten Wochenende zuhause Cannabis konsumiert habe. Die Verwaltungsrekurskommission erklärte aber die Gefährdung - entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerinnen - nicht damit, dass der Vater im selben Haus wohne wie die Pflegeeltern. Der Willkürvorwurf ist somit unbegründet. 5.4 Die weiteren Ausführungen zum Cannabiskonsum erschöpfen sich in appellatorischer Kritik, ganz abgesehen davon, dass die Verwaltungsrekurskommission nicht von einem anhaltenden Konsum spricht. 5.5 Was den Willkürvorwurf im Zusammenhang mit dem Alkoholkonsum anbelangt, so geht dieser insoweit an der Sache vorbei, als die Stellungnahme der Vormundschaftsbehörde wiedergegeben wird, ohne daraus Schlüsse zu ziehen. Darauf ist nicht einzutreten. 5.6 Die Beschwerdeführerinnen kritisieren als willkürlich, dass eine Gefährdung durch eine Beziehung von Z.________ zu einem "älteren" Mann bestehe. Im angefochtenen Entscheid findet sich die Darlegung der Vormundschaftsbehörde, dass Z.________ spätestens seit 2005 eine intime Beziehung zu einem "volljährigen" jungen Mann unterhalte, welche Beziehung von der Pflegemutter geduldet werde. Sodann wird im Entscheid festgestellt, dass Z.________ auch durch ihr sexualisiertes Verhalten gefährdet sei. Die Willkürrüge geht schon deshalb fehl, weil die Verwaltungsrekurskommission nicht von einem "älteren Mann" gesprochen hat; im Übrigen bestreiten die Beschwerdeführerinnen auch nicht, dass der Mann volljährig ist und das fragliche Verhalten eine strafbare Handlung darstellt, woran der fakultative Strafbefreiungsgrund nichts ändert. 5.7 Die Beschwerdeführerinnen behaupten, im angefochtenen Entscheid seien die in den verschiedenen Berichten aufgeführten positiven Äusserungen nicht explizit erwähnt worden. Soweit solches überhaupt zutrifft, heisst dies noch nicht, dass die positiven Äusserungen von der Verwaltungsrekurskommission nicht zur Kenntnis genommen worden sind, bzw. dass der Schluss auf eine Gefährdung willkürlich sein soll. 5.8 Mit Bezug auf den Bericht vom 5. Juni 2006 wird Willkür damit begründet, dieser sei von einem "internen Psychologen" verfasst worden und sei daher zurückhaltend zu würdigen und punkto Neutralität in Frage zu stellen. Mit dieser allgemeinen appellatorischen Kritik lässt sich Willkür nicht rechtsgenügend begründen. Darauf ist nicht einzutreten. 5.9 Die Beschwerdeführerinnen beanstanden ferner den Fachbericht als willkürlich abgefasst, auf den die Verwaltungsrekurskommission unter anderem abstellt, ohne ihn aber im Einzelnen zu zitieren. Willkür lässt sich allerdings nicht damit aufzeigen, dass einzelne, vorwiegend als Würdigung zu qualifizierende Passagen (Z.________ habe keinen dem Alter entsprechenden Realitätsbezug, versuche die Erwachsenen zu manipulieren und sei in ihrer Persönlichkeit nicht gefestigt) herausgegriffen und als "ziemlich realitätsfremd" als "schwierig nachvollziehbar" bezeichnet werden. Auf diese appellatorische Kritik ist nicht einzutreten. 5.10 Die Beschwerdeführerinnen bezeichnen den Fachbericht auch deshalb als willkürlich, weil die darin aufgeführten Erkenntnisse ihrer Auffassung nach nicht nur aus der Einvernahme von Z.________, sondern auch aus andern Quellen gewonnen worden seien. Diese Kritik ist nicht nachvollziehbar, werden doch die verschiedenen Erkenntnisquellen offen gelegt (Berichte des Schulpsychologen vom 4. Juni 2003 und vom 5. Juni 2006; Berichte der Vormundschaftsbehörde). Inwieweit der Fachbericht dadurch willkürlich sein soll, dass er sich nicht nur auf die Einvernahme von Z.________, sondern auch auf andere Erkenntnisquellen stützt, wird nicht substanziiert dargetan. Darauf ist nicht einzutreten. 5.11 Nicht einzutreten ist schliesslich auf die tatbeständlichen Ausführungen, die mit keiner konkreten Rüge verbunden sind.