Citation: 6S.359/2002 07.08.2003 E. 2

Gemäss Art. 191 StGB macht sich der Schändung schuldig, wer eine urteilsunfähige oder eine zum Widerstand unfähige Person in Kenntnis ihres Zustandes zum Beischlaf, zu einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung missbraucht. Die Bestimmung soll gemäss dem zweiten Untertitel der im fünften Titel eingeordneten strafbaren Handlungen gegen die sexuelle Integrität vor "Angriffen auf die sexuelle Freiheit und Ehre" bewahren, d.h. Personen schützen, die seelisch oder körperlich nicht in der Lage sind, sich gegen sexuelle Zumutungen zu wehren (BGE 120 IV 194 E. 2b mit Hinweis). Urteilsunfähig im Sinne von Art. 191 StGB ist, wer in sexuellen Belangen nicht eigenverantwortlich, d.h. in wirklicher Kenntnis der Bedeutung und Tragweite seines Verhaltens entscheiden kann. Auf welchen Gründen die Urteilsunfähigkeit beruht, ist ohne Bedeutung. Erforderlich ist jedoch stets, dass sie vollständig aufgehoben ist (Guido Jenny, Kommentar zum Schweizerischen Strafrecht, Besonderer Teil, 4. Band: Delikte gegen die sexuelle Integrität und gegen die Familie, Art. 191 N 2). Die Urteilsfähigkeit im Sinne von Art. 191 StGB ist relativ. Der Richter hat somit im konkreten Fall abzuklären, ob das Opfer in Bezug auf die sexuellen Handlungen seelisch in der Lage war, sich gegen diese zu wehren, und ob es darüber entscheiden konnte, die sexuellen Kontakte haben zu wollen oder nicht (BGE 120 IV 194 E. 2c mit Hinweisen). Bei Menschen mit geistiger Behinderung (z.B. einem Intelligenzmangel) ist eine generelle Urteilsunfähigkeit nur mit Zurückhaltung anzunehmen. Für die Kenntnis der Tragweite der sexuellen Handlungen genügt es, wenn das Opfer in der Lage ist, die ungefähre Bedeutung der sexuellen Handlung und ihrer Folgen zu erfassen, und es einen Willen bezüglich des fraglichen sexuellen Kontakts bilden und äussern kann (Philippe Maier, Basler Kommentar, Strafgesetzbuch II, Art. 191 N 5 mit Hinweisen).