Citation: 5A_103/2010 19.02.2010 E. 3

Was der Beschwerdeführer dagegen vorträgt, ist nicht geeignet, eine Bundesrechtsverletzung darzutun: 3.1 Die Beschwerde ist zu begründen (Art. 42 Abs. 2 BGG). Mit ihr ist in gedrängter Form durch Auseinandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Vorschriften und warum sie vom Obergericht verletzt worden sein sollen. Allgemein gehaltene Einwände, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgründen vorgebracht werden, genügen nicht (BGE 116 II 745 E. 3 S. 749; 5A_92/2008 vom 25. Juni 2008 E. 2.3). Verfassungsverletzungen werden nur geprüft, wenn sie gerügt und gehörig begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287; BGE 134 I 83 E. 3.2. S. 88 mit Hinweisen). Aufgrund des für behauptete Verfassungsverletzungen geltenden Rügeprinzips sind neue rechtliche Vorbringen unzulässig (BGE 133 III 638 E. 2 S. 640). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung willkürlich oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255) und inwiefern die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in fine BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). In der Beschwerde in Zivilsachen dürfen überdies keine neuen Tatsachen und Beweismittel vorgebracht werden, es sei denn, erst der Entscheid der Vorinstanz habe dazu Anlass gegeben (Art. 99 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde ist darzutun, inwiefern die Voraussetzung für eine nachträgliche Einreichung von Tatsachen und Beweismitteln erfüllt sein soll (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395). 3.2 Der Beschwerdeführer setzt sich in seiner Eingabe an das Bundesgericht über weite Strecken nicht den vorgenannten Begründungsanforderungen (E. 3.1) entsprechend mit den Erwägungen der Vorinstanz auseinander. Er nennt zwar eine Reihe von Bestimmungen der EMRK als verletzt, ohne aber durch Auseinandersetzung mit den Erwägungen des verwaltungsgerichtlichen Urteils aufzuzeigen, inwiefern diese Bestimmungen verletzt worden sein sollen. Sodann vermag auch der Verweis auf andere Rechtsschriften der beschriebenen Begründungspflicht nicht zu genügen. Insoweit ist auf die Beschwerde von vornherein nicht einzutreten. Unzulässig ist die Beschwerde ferner, soweit sich der Beschwerdeführer auf im angefochtenen Urteil nicht festgestellte Tatsachen stützt, ohne zu begründen, weshalb im vorliegenden Fall neue Tatsachen zuzulassen sind (Art. 99 BGG). 3.3 Soweit der Beschwerdeführer behauptet, es sei kein adäquater Anlass für die fürsorgerische Freiheitsentziehung ersichtlich, geht er in keiner Weise auf die Erwägungen des Verwaltungsgerichts ein, das sich sehr ausführlich zu den Voraussetzungen und zur Notwendigkeit der fürsorgerischen Freiheitsentziehung geäussert hat. Es kann im Übrigen auf die Ausführungen in E. 2 des vorliegenden Urteils verwiesen werden, wonach die Voraussetzungen für eine fürsorgerische Freiheitsentziehung gegeben sind. 3.4 Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers ist er von der Klinik darauf hingewiesen worden, dass er die Zurückbehaltung beim Verwaltungsgericht anfechten kann. 3.5 Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, mit der Zurückbehaltung in der Anstalt werde sein Selbstbestimmungsrecht gemäss Art. 8 EMRK verletzt. In diesem Zusammenhang wird auf die Ausführungen in E. 2 verwiesen, wonach es dem Beschwerdeführer wegen seiner Geisteskrankheit und dem damit einhergehenden fehlenden Bezug zur Realität an Einsicht in seine Erkrankung fehlt. Liegt aber mit anderen Worten wegen der festgestellten Geisteskrankheit keine Urteilsfähigkeit mit Bezug auf den Gesundheitszustand vor, so ist das Selbstbestimmungsrecht des Beschwerdeführers mit Bezug auf seine medizinische Behandlung nicht verletzt und kann es insbesondere auch nicht darauf ankommen, ob er einer medizinischen Behandlung zustimmt oder nicht. 3.6 Mit der Behauptung, das Verwaltungsgericht habe sich nicht mit seinen in der kantonalen Beschwerde vorgebrachten Argumenten auseinandergesetzt, legt der Beschwerdeführer nicht dar, womit genau sich das Verwaltungsgericht nicht auseinandergesetzt hat. Darauf ist nicht einzutreten. 3.7 Soweit der Beschwerdeführer ferner die Qualität des psychiatrischen Gutachtens infrage stellt, ergeht er sich ausschliesslich in appellatorische Kritik. Insbesondere ergibt sich aus dem Gutachten, wie die Diagnose "chronische Schizophrenie" zustande gekommen ist. Sie stützt sich auf die Exploration vom 13. Januar 2010 auf der Station der Klinik, auf das Gespräch der behandelnden Psychologin, auf die Akten der Klinik, insbesondere den aktuellen Eintrittsbericht und die ausgedruckten aktuellen Verlaufsaufzeichnungen, wobei auch die Akten aus früheren Verfahren beigezogen worden sind. Der Umstand, dass ein medizinischer Laie diesen Ausführungen nicht zu folgen vermag, bedeutet noch nicht, dass das Gutachten nicht schlüssig ist. Die Ausführungen des Beschwerdeführers sind insgesamt nicht geeignet, die Schlüssigkeit des Gutachtens infrage zu stellen bzw. dem Verwaltungsgericht in diesem Zusammenhang Willkür vorzuwerfen. Dass die festgestellte Geisteskrankheit einen Schwächezustand im Sinn von Art. 397a Abs. 1 ZGB darstellt, ist bereits ausgeführt worden (E. 2.2). 3.8 Der Beschwerdeführer verweist auf die Möglichkeit, bei seiner Mutter aufgenommen zu werden, was seiner Ansicht nach die fürsorgerische Freiheitsentziehung als unverhältnismässig erscheinen lässt. In E. 2 ist dargelegt worden, dass die Betreuung des Beschwerdeführers für dessen Mutter teilweise eine Belastung darstellt und die notwendige Medikamenteneinnahme sowie die erforderlichen Arztbesuche auch durch die mütterliche Betreuung nicht haben sichergestellt werden können. Dass der Beschwerdeführer von der Mutter aufgenommen werden könnte, ist somit nicht erheblich und vermag an der Rechtmässigkeit der Zurückbehaltung nichts zu ändern. 3.9 Die Ausführungen des Beschwerdeführers zu den Blutwertentgleisungen sind nicht geeignet, eine Bundesrechtsverletzung darzutun. Der Beschwerdeführer meint, die Frage der Blutwerte hätte einer Spezialbegutachtung unterzogen werden müssen, lässt dabei aber unerwähnt, dass auch ein Allgemeinpraktiker zu dieser Frage angehört worden ist. Inwiefern dieser nicht in der Lage sein sollte, über diese Frage sachverständig zu referieren, wird nicht rechtsgenüglich erörtert. 3.10 Soweit der Beschwerdeführer beanstandet, dass ihm die unentgeltliche Rechtspflege im kantonalen Verfahren verweigert worden ist, enthält die Beschwerde keine rechtsgenügliche Begründung, da einerseits nur auf andere Rechtsschriften verwiesen wird. Anderseits setzt die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 29 Abs. 3 BV) voraus, dass sich das Rechtsmittel nicht als aussichtslos erweist. Zu diesem Punkt äussert sich der Beschwerdeführer nicht, weshalb sich die Beschwerde auch in diesem Punkt als unbegründet erweist, soweit darauf eingetreten werden kann.