Citation: BGE 150 V 89 E. 3.3.1

Im Zusammenhang mit dem Beginn der relativen Frist von (a)Art. 35a Abs. 2 BVG war und ist sodann die Rechtsprechung zu (a)Art. 25 Abs. 2 ATSG - von der abzuweichen es betreffend Art. 25 ATSG keinen Grund gibt - analog anwendbar (vgl. Urteil 9C_399/2013 vom 30. November 2013 E. 3.1.1 mit Hinweis auf Urteil 9C_ 611/2010 vom 15. Dezember 2010 E. 3). Demnach ist unter der Wendung "nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat" der Zeitpunkt zu verstehen, BGE 150 V 89 S. 97 in dem die Verwaltung bei Beachtung der gebotenen und zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen, oder mit anderen Worten, in welchem sich der Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über Grundsatz, Ausmass und Adressat des Rückforderungsanspruchs (BGE 146 V 217 E. 2.1 mit Hinweisen). Beruht die unrechtmässige Leistungsausrichtung auf einem Fehler der Verwaltung, wird die relative Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG nicht durch das erstmalige unrichtige Handeln der Amtsstelle ausgelöst. Vielmehr ist auf jenen Tag abzustellen, an dem das Durchführungsorgan später - beispielsweise anlässlich einer Rechnungskontrolle oder aufgrund eines zusätzlichen Indizes - unter Anwendung der ihm zumutbaren Aufmerksamkeit seinen Fehler hätte erkennen müssen (Rechtsprechung zum "zweiten Anlass": vgl. BGE 146 V 217 E. 2.2 mit Hinweisen). Rechtsprechungsgemäss kann die Frist für die Rückforderung von Leistungen jedoch nicht laufen, solange diese nicht konkret erbracht wurden, oder - mit anderen Worten - das Recht auf Rückforderung von zu Unrecht bezahlten wiederkehrenden Leistungen kann nicht ablaufen, bevor die Verwaltung oder die Versicherungseinrichtung diese Leistungen überhaupt auszahlt. Dieser im Zusammenhang mit Art. 25 Abs. 2 ATSG entwickelte Grundsatz ist auf Art. 35a Abs. 2 BVG analog anwendbar, da der Inhalt dieser gesetzlichen Bestimmungen grundsätzlich identisch ist (vgl. BGE 146 V 217 E. 3.4 mit Hinweisen, insbesondere auf BGE 122 V 270 E. 5b/bb; im Zusammenhang mit aArt. 35a BVG und aArt. 25 Abs. 2 ATSG Urteil 9C_672/2015 vom 7. April 2016 E. 3.2 mit Hinweis). Gemäss der Rechtsprechung beginnt die relative Frist für Leistungen, die im Zeitpunkt der (zumutbaren) Kenntnis bereits ausgerichtet waren, somit ab dem Zeitpunkt der (zumutbaren) Kenntnis zu laufen. Dagegen läuft die relative Frist für Leistungen, die im Zeitpunkt der (zumutbaren) Kenntnis noch nicht ausbezahlt waren, erst ab der Ausrichtung.