Citation: 1B_450/2022 E. 5.3

5.3. Der Beschwerdeführer kritisiert namentlich, die amtliche Verteidigerin habe an seiner polizeilichen Befragung vom 13. März 2020 und an vier für ihn haftrelevanten Einvernahmen von vier Mitbeschuldigten (vom 5. November 2018 bzw. 22., 24. und 25. August 2019) nicht teilgenommen und sich übermässig durch unerfahrene Anwaltspraktikanten substituieren lassen. Es kann offenbleiben, ob und inwiefern der Beschwerdeführer zur Begründung seiner Kritik unzulässige Noven vorträgt (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG). Die Ansicht der Vorinstanz, es seien in diesem Zusammenhang keine schweren Verfahrensversäumnisse der damaligen amtlichen Verteidigerin dargetan, hält jedenfalls vor dem Bundesrecht stand. Der Vorinstanz ist darin beizupflichten, dass die Nichtteilnahme der amtlichen Verteidigerin an der polizeilichen Einvernahme des Beschwerdeführers vom 13. März 2020 keine schwere Berufspflichtverletzung begründet. Das Obergericht erwägt, diese Befragung sei zwischen 14.21 und 14.55 Uhr erfolgt, kurz nachdem der Beschwerdeführer um 12.10 Uhr vorläufig festgenommen worden war. Die Offizialverteidigerin habe glaubhaft versichert, dass die Staatsanwaltschaft sie zwar über die Festnahme telefonisch orientiert habe, nicht aber über die unmittelbar danach geplante polizeiliche Befragung. Es habe sich dabei offenbar um ein Missverständnis zwischen der Staatsanwaltschaft und der Offizialverteidigerin gehandelt. An der einlässlichen staatsanwaltlichen Einvernahme des Beschwerdeführers vom 14. März 2020 (08.35 bis 10.45 Uhr) habe die Offizialverteidigerin dann persönlich teilgenommen. Der Vorinstanz ist darin beizupflichten, dass hier auch dem "Kontext von rund 106 Einvernahmen" Rechnung zu tragen ist, die über ca. zwei Jahre hinweg im Rahmen von 14 unterschiedlichen, den Beschwerdeführer betreffenden Strafuntersuchungen durchgeführt wurden. Daran ändern auch seine Einwände nichts, nach den Darlegungen der Staatsanwaltschaft habe diese die Offizialverteidigerin noch vor der polizeilichen Einvernahme vom 13. März 2020 "über die Gründe der Verhaftung und die geplanten Untersuchungshandlungen informiert", und die Offizialverteidigerin habe "noch vor Beginn der Einvernahme mit dem Beschwerdeführer telefoniert". In diesem Zusammenhang sind weder willkürliche Tatsachenfeststellungen des Obergerichtes dargetan noch schwere Verfahrensfehler der amtlichen Verteidigerin. Mit Recht verneint die Vorinstanz auch schwere Pflichtversäumnisse der Offizialverteidigung durch die Nichtteilnahme an Einvernahmen von vier Mitbeschuldigten am 5. November 2018 bzw. 22., 24. und 25. August 2019. Das Obergericht weist darauf hin, dass die Einvernahmen vom 24. bzw. 25. August 2019 entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers nicht haftrelevant hätten gewesen sein können, da die Staatsanwaltschaft den Haftantrag gegen den Beschwerdeführer schon am 23. August 2019 eingereicht habe und das Zwangsmassnahmengericht bei seinem Haftanordnungsentscheid vom 25. August 2019 nicht auf Aussagen von Mitbeschuldigten abgestellt habe, sondern ausschliesslich auf Aussagen von Opfern und Zeugen. Zudem sei die Untersuchungshaft wegen des dringenden Tatverdachts weiterer Delikte angeordnet worden, bei denen die beiden am 24. bzw. 25. August 2019 befragten Mitbeschuldigten gar nicht beteiligt gewesen seien. Auch sei der Vorwurf unbegründet, die amtliche Verteidigerin habe den Beschwerdeführer nicht auf sein Teilnahmerecht bei diesen Einvernahmen hingewiesen. Aus den Akten ergebe sich, dass er bis auf wenige Ausnahmen gemeinsam mit der Offizialverteidigerin an diversen Einvernahmen (etwa von Auskunftspersonen) teilgenommen habe, was ohne entsprechende Instruktion gar nicht möglich gewesen wäre. Der Vorwurf der Nichtteilnahme an der Einvernahme eines dritten Mitbeschuldigten am 5. November 2018 gehe schon deshalb fehl, weil die Offizialverteidigerin erst mit Verfügung vom 7. November 2018 mandatiert worden sei. Ebenso wenig sei ihr vorzuwerfen, dass sie an der Einvernahme eines vierten Mitbeschuldigten am 22. August 2019 (14.13 bis 15.15 Uhr) nicht persönlich teilgenommen habe. Da gleichentags parallel dazu (von 13.00 bis 14.28 Uhr) auch eine delegierte polizeiliche Einvernahme des Beschwerdeführers stattgefunden habe, sei es pflichtkonform gewesen, dass sie es vorgezogen habe, an der Befragung ihres Mandanten teilzunehmen. Die Einwände des Beschwerdeführers begründen keine schweren Prozessversäumnisse der Offizialverteidigerin. Dies gilt namentlich für seine Vorbringen, diese habe auf ihre persönliche Teilnahme an den genannten Einvernahmen nicht verzichten dürfen, zumal sie keine triftigen Gründen dafür vorgebracht habe wie "Krankheit, Unfall, Todesfall in der Familie oder dergleichen", oder bei der Terminüberschneidung vom 22. August 2019 hätte sie sich bei der Staatsanwaltschaft um eine Terminverschiebung einsetzen "können und müssen", die anderslautenden Erwägungen der Vorinstanz seien "parteiisch und haltlos".