Citation: 4P.323/2005 28.02.2007 E. 4

Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde wendet das Bundesgericht auch bei freier Kognition das Recht nicht umfassend von Amtes wegen an, sondern beschränkt sich auf die Prüfung der rechtsgenüglich erhobenen und begründeten Rügen (BGE 129 I 113 E. 2.1 S. 120, 185 E. 1.6 S. 189; 128 I 354 E. 6c S. 357; 127 I 38 E. 3c S. 43). Der Beschwerde ist nicht zu entnehmen, inwiefern die Wissenschaftsfreiheit gemäss Art. 20 BV und die Eigentumsgarantie gemäss Art. 26 BV für den Fall verletzt sein könnten, dass die Voraussetzungen des Patentschutzes nicht vorliegen, wie das Handelsgericht im angefochtenen Entscheid in Anwendung von Bundesrecht geschlossen hat. Auf diese Rügen ist mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten, zumal die Verletzung von Bundesrecht in der vorliegenden berufungsfähigen Streitsache mit Berufung gerügt werden kann (Art. 84 Abs. 2 OG).