Citation: 4C.165/2003 03.11.2003 E. 5

5.1 Das angefochtene Unterlassungsgebot verletzt aus diesen Gründen kein Bundesrecht. Dabei ist selbstverständlich, dass sich das Verbot - wie aus dem angefochtenen Dispositiv klar hervorgeht - auf den kennzeichenmässigen Gebrauch des Zeichens "Montessori" beschränkt. Der Beklagten ist keineswegs untersagt, das Gedankengut der "Montessori-Lehre" im Rahmen ihrer Dienstleistungen zu verbreiten und zu vertiefen (Streuli-Youssef, Dienstleistungsmarke, AJP 1993 S. 528 ff., 529 f.). 5.2 Ausgangsgemäss wird die Beklagte für das Verfahren vor Bundesgericht kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG). Gerichtsgebühr und Parteientschädigung bemessen sich nach dem Streitwert, den das Bundesgericht ausserhalb bezifferter Forderungsprozesse nach Ermessen festsetzt (Art. 36 Abs. 2 OG, Art. 153a Abs. 1 OG; Art. 160 OG i.V. mit Art. 4 und 6 des Tarifs vom 9. November 1978 über die Entschädigung an die Gegenpartei für das Verfahren vor dem Bundesgericht; SR 173.119.1). Die Vorinstanz ist unter der Prämisse, dass der Streitgegenstand sich nicht in Geld schätzen liesse, von einem Interessenwert von Fr. 500'000.- ausgegangen. Die Beklagte hält diese Schätzung für übersetzt, die Klägerin für angemessen. Streitgegenstand ist der Rechtsbestand einer eingetragenen und bekannten Marke. Deren Vermögenswert kann ohne Ermessensüberschreitung mit dem genannten Betrag gleichgesetzt werden, so dass die Schätzung des Obergerichts auch für das Berufungsverfahren zu übernehmen ist. Immerhin ist den augenfällig vorwiegend ideellen Interessen der Parteien dadurch Rechnung zu tragen, dass Gebühr und Entschädigung am unteren Tarifrahmen zu orientieren sind.