Citation: 2A.725/2006 23.03.2007 E. 2

2.1 Die kantonalen Behörden sind aufgrund ihrer Sachverhaltserhebung zum Schluss gekommen, der Beschwerdeführer habe seine portugiesische Ehefrau nur zwecks Erwirkung einer Aufenthaltsbewilligung geheiratet, ohne mit ihr eine wirkliche Ehe bzw. Lebensgemeinschaft führen zu wollen; es liege eine Scheinehe vor. 2.2 Dass eine Ehe nur (noch) formell und ohne Aussicht auf Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft besteht, entzieht sich in der Regel einem direkten Beweis und ist oft bloss durch Indizien zu erstellen (BGE 128 II 145 E. 2.3 S. 152; 127 II 49 E. 5a S. 57). Feststellungen des kantonalen Richters über das Bestehen von solchen Hinweisen können äussere Gegebenheiten, aber auch innere psychische Vorgänge betreffen (Wille der Ehegatten). In beiden Fällen handelt es sich um tatsächliche Feststellungen (BGE 98 II 1 E. 2a S. 6; vgl. auch BGE 119 IV 242 E. 2c S. 248), welche für das Bundesgericht verbindlich sind (oben E. 1.5). Frei zu prüfen ist dagegen die Rechtsfrage, ob die festgestellten Tatsachen (Indizien) darauf schliessen lassen, die Berufung auf die Ehe sei rechtsmissbräuchlich oder bezwecke die Umgehung fremdenpolizeilicher Vorschriften (BGE 128 II 145 E. 2.3 S. 152). 2.3 Als Indizien für das Vorliegen einer Scheinehe führen die kantonalen Behörden einmal den Umstand an, dass die Ehegatten anlässlich der behördlichen Befragungen vom 29. März 2004 und vom 28. Juni 2005 auffällig häufig widersprüchliche Angaben gemacht hätten, vor allem bezüglich des Kennenlernens, der gegenseitigen Personendaten, der Umstände der Heirat sowie der ehelichen Finanzen. Bei der erstmaligen Einvernahme hätten sie ausserdem die gegenseitige Verwandtschaft nicht gekannt; dem Beschwerdeführer sei sogar der Name seiner Stieftochter unbekannt gewesen und seine Ehefrau habe weder das Geburtsdatum noch das Alter ihres Ehemannes korrekt angeben können. Auch wird auf den kurzen Zeitraum zwischen Kennenlernen und Heirat hingewiesen: Bis zum Sommer 2003 hätten der Beschwerdeführer und seine Ehefrau keinen bzw. keinen intensiven Kontakt gepflegt und sodann innert kürzester Zeit den Entschluss gefasst, die Ehe einzugehen, und diesen nur deswegen nicht umgehend in die Tat umzusetzen vermocht, weil die Zeit zu knapp gewesen sei, um alle Heiratsdokumente beizubringen. Nach der erneuten Einreise des Beschwerdeführers Mitte Januar 2004 sei die Ehe nach knapp einem Monat bereits geschlossen worden, was den Eindruck erwecke, die Ehegatten hätten um jeden Preis so schnell wie nur möglich heiraten wollen; dabei hätten sie sich mit Blick auf die Laufzeit des Besuchervisums ohne weiteres genügend Zeit lassen können, um sich besser kennen zu lernen. Von Bedeutung seien weiter die speziellen Wohnverhältnisse: Laut Befragung hätten beide Ehegatten zu Protokoll gegeben, gemeinsam in ihrer Wohnung in Chur zu leben. Die Ehefrau des Beschwerdeführers habe sich jedoch per 1. Juli 2004 (auf Aufforderung der kommunalen Behörden) in der Gemeinde Parpan angemeldet, wo sie eine Stelle im Gastgewerbe angenommen und ein Zimmer in der 4 ½-Zimmer-Wohnung eines anderen Mannes bezogen habe, für welchen sie den Haushalt führe. Es sei erstellt, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers mehrheitlich in Parpan wohne und übernachte, wogegen sie sich nur zwei- bis dreimal pro Woche in der ehelichen Wohnung in Chur aufhalte. Im Falle einer Liebesheirat wäre es der Ehefrau mit grosser Wahrscheinlichkeit möglich gewesen, eine Stelle in Chur zu finden; auch sei die Distanz (Chur-Lenzerheide), trotz allfälliger Arbeit zu Randzeiten, kein Hindernis für ein gemeinsames Wohnen. Weiter verbrächten die Eheleute kaum Freizeit miteinander. Die Ehefrau habe denn auch, befragt zur Wohnsituation, zu Protokoll gegeben, dass sie viel Zeit für sich selber brauche. Der Beschwerdeführer seinerseits habe sich bei seinem Vermieter nach einer grösseren Wohnung erkundigt mit der Begründung, seinen Eltern so den Nachzug aus Deutschland zu ermöglichen. Es sei für eine aus Liebe eingegangene Ehe ungewöhnlich, dass sich die Eheleute mehr mit sich selbst oder mit anderen Personen als mit dem eigenen Ehepartner beschäftigten. Aufgrund der Summe von Indizien werden der Verdacht, es liege eine Scheinehe vor, bestätigt. 2.4 Der Beschwerdeführer ficht diese rechtliche Würdigung sowie die ihr zugrunde liegenden Sachverhaltsfeststellungen an. Da die Ausführungen des Verwaltungsgerichts auf vertretbaren, nicht offensichtlich unrichtigen tatsächlichen Feststellungen beruhen, bleibt das Bundesgericht nach Massgabe von Art. 105 OG daran gebunden und sind neue Beweismittel, wie sie der Beschwerdeführer in verschiedener Hinsicht beantragt, unzulässig (oben E. 1.5). Auch ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz in antizipierter Beweiswürdigung die vom Beschwerdeführer beantragte Einvernahme von Zeugen abgelehnt hat, da der Sachverhalt bereits als durch die ausführlichen Befragungen und polizeilichen Abklärungen rechtsgenüglich erstellt angesehen werden durfte. Der Beschwerdeführer versucht, die im angefochtenen Urteil für das Vorliegen einer Scheinehe angeführten Indizien mit einer Reihe von Einwendungen zu entkräften. Es mag zutreffen, dass gewisse Annahmen und Schlussfolgerungen des Verwaltungsgerichts für sich allein nicht genügen, um auf eine Scheinehe schliessen zu können. Entscheidendes Indiz bildet jedoch vorliegend die Wohnsituation des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau. Der Beschwerdeführer vermag auch in seiner Beschwerde nicht schlüssig zu erklären, wieso seine Ehefrau nicht in Chur selber bzw. an seinem Wohn- und Arbeitsort eine Stelle im Gastgewerbe annahm, sondern in einer Gaststätte in Parpan arbeitet, wo sie zusammen mit einem anderen Mann die Wohnung teilt und dessen Haushalt führt. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass es der Ehefrau des Beschwerdeführers mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auch gelungen wäre, in der Region Chur eine Stelle im Service oder eine andere Anstellung zu finden, wenn sie sich entsprechend darum bemüht hätte. Im Übrigen hat das Ehepaar offenbar erst jüngst in Erwägung gezogen, dass der Beschwerdeführer seinerseits nach Parpan ziehen könnte, um seiner Ehefrau die Ausübung ihrer Erwerbstätigkeit zu ermöglichen, ohne in der übrigen Zeit auf ein eheliches Zusammenleben verzichten zu müssen. Wohl wäre in der gegebenen Situation verständlich, wenn die Ehefrau, welche (wie der Beschwerdeführer selber) über kein privates Motorfahrzeug verfügt und in ihrem Beruf häufig zu Randzeiten arbeiten muss, in denen Chur bzw. Parpan mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht zu erreichen sind, bisweilen in Parpan übernachtet und nicht täglich in die eheliche Wohnung in Chur zurückkehrt; doch lässt sich damit noch nicht begründen, wieso die Ehefrau die Wohnung eines anderen Mannes teilt und die Ehegatten auch ihre Freizeit praktisch nicht (mehr) zusammen verbringen. Dass sich die Ehefrau noch im Verlaufe des Jahres 2004 wieder in Chur anmeldete, spielt angesichts der formellen Natur des Schriftenwesens keine entscheidende Rolle. Die Annahme des Verwaltungsgerichts, es bestehe zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Ehefrau keine echte, als Lebensgemeinschaft gewollte Ehe, lässt sich angesichts der objektiven Umstände nicht beanstanden. Bezeichnenderweise wurde die Beschwerde gegen den Widerruf der Aufenthaltsbewilligung allein vom Beschwerdeführer erhoben und nicht auch im Namen der Ehefrau, wie dies bei einer gelebten Beziehung an sich zu erwarten wäre. Die im Verfahren vor Bundesgericht abgegebene Erklärung der Ehefrau sowie ihr nachträglich beim Bundesgericht eingegangenes Schreiben vermögen an dieser Würdigung nichts zu ändern. Unerheblich ist schliesslich, dass ein gegen den Beschwerdeführer eröffnetes Strafverfahren wegen Tätlichkeit infolge Rückzugs des Strafantrags eingestellt wurde, hat doch das Verwaltungsgericht diesen Umstand als für sich allein für eine Wegweisung nicht ausreichend bezeichnet. 2.5 Nach dem Gesagten durfte das Verwaltungsgericht ohne Verletzung von Bundesrecht oder staatsvertraglicher Garantien (EMRK, FZA) annehmen, bei der Ehe des Beschwerdeführers handle es sich um eine Scheinehe, und aus diesem Grund seine Aufenthaltsbewilligung widerrufen bzw. die Verlängerung derselben verweigern.