Citation: C 165/02 05.11.2002 E. 3

3.1 Auf Grund von im Rahmen der Prüfung eines Gesuchs des Beschwerdeführers um Ausrichtung besonderer Taggelder zur Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit gewonnen Erkenntnissen überprüfte das AWA seine Anspruchberechtigung auf bereits bezogene Leistungen und verneinte diese gestützt auf Art. 31 Abs. 1 AVIG ab 15. September 1997 (Verfügung vom 28. Juli 2000). Im anschliessenden Rechtsmittelverfahren hat das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die nachträglich festgestellte fehlende Anspruchsberechtigung mit Entscheid vom 26. März 2001 bestätigt. Im Zeitpunkt, als die Kasse die hier angefochtene Rückforderungsverfügung erliess, war dieser Entscheid noch nicht in Rechtskraft erwachsen. Damit ist die erste Rückforderungsvoraussetzung nach Art. 95 Abs. 1 AVIG nicht erfüllt. 3.2 Doch auch bei rechtskräftiger Feststellung der Rechtswidrigkeit des Leistungsbezugs wäre die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gutzuheissen, denn nach der Rechtsprechung (BGE 126 V 399) wäre damit über die Zulässigkeit der Rückforderung noch nicht abschliessend entschieden. Die kantonale Amtsstelle hat im Rahmen ihrer Zuständigkeiten lediglich die materiellen Anspruchvoraussetzungen zu prüfen (Art. 85 Abs. 1 AVIG). Zwar ist die Kasse, die das Rückforderungsverfahren durchzuführen hat, an diese Feststellungsverfügung gebunden, hat aber ihrerseits selbstständig zu prüfen, ob die Wiedererwägungsvoraussetzungen, insbesondere jene der offensichtlichen Unrichtigkeit, erfüllt sind (a.a.O., S. 401 Erw. 2b/cc). 3.3 Aus dem Gesagten ergibt sich für den vorliegenden Rückforderungsprozess Folgendes: Da die Verfügung des AWA über die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs nicht in Rechtskraft erwachsen ist, ist schon die erste Voraussetzung einer Rückforderung nach Art. 95 Abs. 1 AVIG nicht erfüllt. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wäre indessen auch im gegenteiligen Falle gutzuheissen, da es beide Instanzen unterlassen haben, den Rückkommenstitel (prozessuale Revision oder Wiedererwägung), namentlich die Rückkommensvoraussetzung der offensichtlichen Unrichtigkeit, zu beurteilen. Daran ändert nichts, dass der streitige Betrag von mehr als Fr. 75 000.- das Kriterium der erheblichen Bedeutung zweifellos erfüllt.