Citation: 4A_158/2024 E. 8.3.2

8.3.2. Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung von Art. 253 OR sowie von Treu und Glauben (Art. 2 ZGB). Die Vorinstanz beschränke sich ausschliesslich auf die Vertragsauslegung des im Jahr 2009 abgeschlossenen Mietvertrags, blende aber die drei Nachträge aus. Die willkürliche Ausblendung der drei Nachträge hätten es der Vorinstanz erleichtert, die Anwendung der clausula rebus sic stantibus besser verneinen zu können. Die Beschwerdeführerin bezieht sich gemäss eigener Aussage auf die Erwägung 3.3.2 des vorinstanzlichen Urteils. Diese Erwägung folgt auf die Erwägung, wonach sich ein Mangel infolge von behördlich angeordneten Massnahmen dann ergeben könne, wenn die Parteien eine Vereinbarung geschlossen hätten, mit der der Geschäftszweck zum Bestandteil des Vertrags gemacht worden sei und die Vermieterin damit das Vertragsrisiko übernommen habe. Anschliessend legt die Vorinstanz in den Erwägungen 3.3.2 ff. den Mietvertrag aus und gelangt schliesslich zum Ergebnis, die Beschwerdegegnerin habe der Beschwerdeführerin die dauerhafte Nutzung des Mietobjekts als Hotelbetrieb weder garantieren noch ihr die Erzielung eines bestimmten Umsatzes zusichern wollen. Die vorinstanzlichen Ausführungen betreffen somit die Frage der Mietzinsherabsetzung aufgrund eines Mangels und nicht die Anwendung der clausula rebus sic stantibus. Entsprechend ist nicht ersichtlich, was die Beschwerdeführerin meint, wenn sie ausführt, "[d]ie willkürliche Ausblendung der drei Nachträge bei der Mietvertragsauslegung habe es der Vorinstanz [...] erleichtert, die Anwendung der Clausula [...] besser verneinen zu können". Entgegen der Beschwerdeführerin hat die Vorinstanz im Rahmen der Prüfung der Voraussetzungen der clausula rebus sic stantibus gerade nicht das Vorliegen einer Vertragsklausel verlangt, die das unternehmerische Risiko im Pandemiefall anders verteilt. Damit zielt ihre Rüge einer Nichtberücksichtigung der drei Nachträge zum Mietvertrag von vornherein ins Leere. Im Übrigen hat sich die Vorinstanz durchaus mit diesen Nachträgen auseinandergesetzt. Sie erwog, das Vorbringen der Beschwerdeführerin, wonach eine Verpflichtung der Beschwerdegegnerin zum Mieterlass aus dem Verhalten der Parteien in der Vergangenheit (konkret dem Abschluss der Nachträge 1-3 zum Mietvertrag) abzuleiten sei, gehe fehl. Darauf geht die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde nicht hinreichend ein. Sie zeigt namentlich nicht auf, aus welchen Klauseln in den Nachträgen aus ihrer Sicht eine solche Verpflichtung abzuleiten wäre.