Citation: 5A_582/2017 E. 2.2

2.2. Das Obergericht hat zunächst festgehalten, dass der im Beschwerdeverfahren neu gestellte Antrag, das erste Revisionsverfahren von 2015 wieder zu eröffnen, unzulässig sei. Soweit die Beschwerdeführerin lediglich das vor Bezirksgericht Ausgeführte wiederhole (u.a., dass sie die Nachtragsverfügung der SVA vom 6. September 2005 nicht erhalten habe, da diese ihrem von ihr damals bereits getrennt lebenden Ehemann zugestellt worden sei; sie Ende 2015 das Revisionsbegehren habe zurückziehen müssen, da sie den Kostenvorschuss nicht habe bezahlen können; sie von der SVA erst am 20. Januar 2017 Akteneinsicht erhalten habe; sie darin entdeckt habe, dass ihr Ehemann den damaligen Zahlungsbefehl entgegen genommen habe; sie vom darauf folgenden Rechtsöffnungsverfahren keine Kenntnis gehabt habe), genüge die Beschwerde den gesetzlichen Vorgaben (Art. 320 ZPO) nicht, da es an einer Auseinandersetzung mit den bezirksgerichtlichen Erwägungen fehle. Die Beschwerdeführerin mache sodann überspitzten Formalismus geltend: Das Bezirksgericht habe sich geweigert festzustellen, dass ihr der dem damaligen Rechtsöffnungsverfahren zugrundeliegende Zahlungsbefehl nicht zugestellt worden sei, weshalb sie auch nicht zum Rechtsöffnungsverfahren eingeladen worden sei. Das Obergericht hat diesen Einwand verworfen. Die Beschwerdeführerin nenne keine Formvorschrift, welche vom Bezirksgericht mit übertriebener Strenge angewendet worden sei. Die Einwendung, dass ihr der damalige Zahlungsbefehl nicht zugestellt worden sei, hätte sie mit Beschwerde gegen die Rechtsöffnungsverfügung vom 13. Oktober 2006 vorbringen müssen. Nach den Feststellungen des Bezirksgerichts liege für den Erhalt dieser Rechtsöffnungsverfügung ein Empfangsschein mit der Unterschrift der Beschwerdeführerin in den Akten. Wenn das Bezirksgericht demnach davon ausgegangen sei, die zehnjährige Revisionsfrist sei wohl abgelaufen, weshalb das Revisionsgesuch aussichtslos sei, sei ihm kein überspitzter Formalismus vorzuwerfen. Aufgrund des Novenverbots unbeachtlich sei die Einwendung, das Bezirksgericht hätte im damaligen Rechtsöffnungsverfahren die fehlende Zustellung des Zahlungsbefehls von Amtes wegen prüfen müssen. Ohnehin gehe diese Einwendung fehl, da das Bezirksgericht nicht von Amtes wegen hätte prüfen müssen, ob die Beschwerdeführerin damals von ihrem Ehemann getrennt lebte. Gestützt auf Art. 64 SchKG könne die Zustellung von Betreibungsurkunden auch an eine zur Haushaltsgemeinschaft des Schuldners gehörende erwachsene Person oder an einen Angestellten erfolgen. Aufgrund der Bezeichnung als Ehemann habe das Bezirksgericht davon ausgehen dürfen, dieser gehöre zur Haushaltsgemeinschaft der Beschwerdeführerin. Unbehelflich sei auch das Vorbringen der Beschwerdeführerin, der Revisionsgrund von Art. 328 Abs. 1 lit. b ZPO sei gegeben, da die SVA hinsichtlich der Rechtskraft des Rechtsöffnungstitels in ihrem Rechtsöffnungsbegehren gelogen habe. Diesen Revisionsgrund habe sie vor Bezirksgericht nicht angerufen. Es liege aber am Revisionskläger darzulegen, auf welchen Revisionsgrund er sich stütze und ob die Frist eingehalten sei. Es sei nicht Sache des Bezirksgerichts gewesen, nach Revisionsgründen im Revisionsbegehren zu forschen. Ausserdem habe kein Strafverfahren ergeben, dass durch ein Verbrechen oder Vergehen zum Nachteil der betreffenden Partei auf einen Entscheid eingewirkt worden sei. Die Beschwerdeführerin habe kein solches Strafverfahren nachgewiesen. Entsprechendes gelte, soweit sie in einer krassen Gehörsverletzung durch die SVA und in deren angeblich rechtsmissbräuchlichem Verhalten einen Revisionsgrund nach Art. 328 Abs. 1 lit. b ZPO sehe. Das Revisionsgesuch erscheine damit aussichtslos. Ebenso sei die Beschwerde gegen die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege aussichtslos, weshalb die unentgeltliche Rechtspflege auch für das Beschwerdeverfahren zu verweigern sei.