Citation: 4A_495/2024 E. 4.1.6

4.1.6. Gemäss Art. 8 ZGB hat grundsätzlich Derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. Die Parteien haben dem Gericht die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren stützen, darzulegen und die Beweismittel anzugeben (Art. 55 Abs. 1 ZPO). Die Klägerschaft beansprucht die Rückerstattung der Restanz von Fr. 40'630.60. Es ist unbestritten, dass die D.________ AG dem Beschwerdeführer eine Sicherheit von Fr. 100'000.-- leistete, die schliesslich nicht benötigt wurde. Unbestritten ist auch, dass der Beschwerdeführer nur Fr. 59'369.40 zurückzahlte. Er erhob in der Folge eine Gegenforderung von Fr. 40'630.60 mit der Begründung, dass ihm die Sicherheitsleistung "zur Verwendung für allfällige Rechtsstreitigkeiten und Anwaltsforderungen der Gesellschaft und der Gesellschaft zugehörige Unternehmen" anvertraut worden sei. Danach seien Fr. 40'630.60 für sein Honorar, Gerichtskosten und eine Parteientschädigung verbraucht worden. Die Erstinstanz hatte erwogen, dass der Beschwerdeführer die Gegenforderung substanziiert zu behaupten und zu beweisen habe. Bereits in der Beweisverfügung vom 21. März 2022 hatte sie festgehalten, dass der Beschwerdeführer für Bestand, Höhe und Inhalt der Gegenforderung den Hauptbeweis zu leisten habe. Dem erstinstanzlichen Urteil sei zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer die Gegenforderung weder substanziiert behauptet noch bewiesen habe. Demgegenüber habe die Klägerschaft die Tatsachen, auf welche sie die vollständige Rückerstattung der Sicherheitsleistung gründe, dargelegt und Beweisurkunden aufgelegt. Der Beschwerdeführer hätte seine Gegenforderung hinreichend substanziiert behaupten und beweisen müssen. Dies gelte insbesondere für deren Höhe und Zusammensetzung. Der blosse Nachweis, wonach die D.________ AG die Sicherheitsleistung von Fr. 100'000.-- zur Verwendung für Streitkosten auf dem Klientenkonto belassen habe, reiche nicht aus. Vielmehr seien auch die einzelnen Beträge, die in der Folge abgerechnet worden seien, im Einzelnen zu behaupten und zu beweisen. Wie die Vorinstanz zutreffend erwog, entspricht die erstinstanzliche Verteilung der Behauptungs- und Beweislast den gesetzlichen Vorgaben.