Citation: 6B_76/2008 18.03.2008 E. 2

Der Beschwerdeführer macht geltend, die Verurteilung wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln nach Art. 90 Ziff. 2 SVG verletze Bundesrecht. 2.1 Gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG wird bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Der Tatbestand ist nach der Rechtsprechung objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist bereits beim Vorliegen einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Die erhöhte abstrakte Gefahr setzt die nahe liegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus. Subjektiv erfordert der Tatbestand ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend regelwidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, mindestens grobe Fahrlässigkeit. Dies ist immer zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit zahlreichen Hinweisen). 2.2 Nach zutreffender Auffassung der Vorinstanz ist das Verbot des Rechtsüberholens, das aus Art. 35 Abs. 1 SVG folgt, eine wichtige Verkehrsvorschrift. Wer auf der Autobahn fährt, muss sich darauf verlassen können, dass er nicht plötzlich rechts überholt wird. Das Rechtsüberholen auf der Autobahn, wo hohe Geschwindigkeiten gefahren werden, stellt eine erhöht abstrakte Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer dar (BGE 126 IV 192 E. 2a und 3, mit Hinweisen). Für den vorliegenden Fall stellt die Vorinstanz Folgendes fest: Im fraglichen Zeitpunkt herrschte ein erhöhtes Verkehrsaufkommen nur auf der linken Fahrspur. Ein Lastwagen war im Begriff, einen anderen, sich auf der Normalspur befindlichen Lastwagen zu überholen, konnte allerdings nur verlangsamt an ihm vorbeifahren. Es bildete sich deshalb auf der Überholspur eine Kolonne, bestehend aus dem überholenden Lastwagen, zwei Personenwagen und dem zivilen Polizeifahrzeug. Der Beschwerdeführer fuhr mit einer Geschwindigkeit von mehr als 85 km/h am Polizeifahrzeug rechts vorbei und schwenkte auf die linke Fahrspur ein, so dass der lenkende Polizeibeamte zwecks Reduktion der Geschwindigkeit den Fuss kurz vom Gaspedal wegnehmen musste (angefochtenes Urteil, S. 4). Die Vorinstanz nimmt an, das gefährliche Manöver des Beschwerdeführers hätte ohne weiteres eine Fehlreaktion des Überholten oder auch weiterer Verkehrsteilnehmer verursachen können, vor allem deshalb, weil der Spurwechsel zu einem Zeitpunkt erfolgte, als mehrere Fahrzeuge gleichzeitig im Begriff waren, den Lastwagen zu überholen. Hinzu komme, dass das verkehrsregelwidrige Rechtsüberholmanöver rund sechs Sekunden dauerte. Ein Manöver solcher Dauer bedeute eine zusätzliche Ablenkungsgefahr des Fahrzeuglenkers auf der Überholspur, der nicht verpflichtet war, auf ihn rechts überholende Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen. Das Verhalten des Beschwerdeführers sei daher geeignet gewesen, den Lenker des überholten Fahrzeugs zu einem abrupten Abbremsmanöver zu veranlassen. Dies wiederum hätte zu einer massiven Gefährdung der nachfolgenden Verkehrsteilnehmer (Gefahr von Auffahrkollisionen) und, insbesondere auf der Autobahn, zu Unfällen mit unabsehbaren Folgen führen können. Die Missachtung des Rechtsüberholverbotes habe im konkreten Fall somit eine erhebliche, mindestens abstrakte Gefährdung der Verkehrssicherheit mit beträchtlicher Unfallgefahr nach sich gezogen (angefochtenes Urteil, S. 5 f.). Die vorinstanzlichen Erwägungen stehen - entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers - mit BGE 126 IV 192 im Einklang. Die Annahme, der objektive Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG sei vorliegend erfüllt, verletzt kein Bundesrecht. 2.3 In subjektiver Hinsicht nimmt die Vorinstanz in Bezug auf die Gefährdung bewusste Fahrlässigkeit an. Sie stellt dazu fest, dass der Beschwerdeführer als langjähriger Polizeibeamte im Streifendienst das Rechtsüberholverbot und die möglichen Gefahren eines entsprechend verkehrsregelwidrigen Verhaltens kannte. Indem er sich dennoch über das Verbot hinwegsetzte und pflichtwidrig davon ausging, es werde keine Gefahr eintreten, habe er bewusst fahrlässig im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG gehandelt. Auch insoweit verletzt der angefochtene Entscheid Bundesrecht nicht.