Citation: 4A_324/2016 E. 3

Die Vorinstanz erwog, der erste schriftliche Arbeitsvertrag des Beschwerdeführers mit der Beschwerdegegnerin datiere vom 6. Februar 2006. Die Funktion des Beschwerdeführers werde darin als "Teamleiter Akkreditive" und "Mitglied der Direktion" bezeichnet. Der Jahreslohn betrage Fr. 187'200.-- brutto und für die Bonusregelung verweise der Vertrag auf den Anhang 1. In diesem Anhang, überschrieben mit "Ausfüḧrungen über das Bonus Beteiligungsmodell der C.________ AG", werde zwischen dem Assetvermehrungsbonus und dem Gewinnbeitragsbonus unterschieden. Um letzteren ginge es im vorliegenden Verfahren. Am 17. April 2007 hätten sich die Parteien unbestrittenermassen auf ein neues Bonusreglement geeinigt, das rückwirkend per 1. Januar 2007 zur Anwendung gelangen solle. Das Bonusreglement habe unter anderem einen Gewinnbeitragsbonus von 25 % vorgesehen, wie er bereits im [bisherigen] Bonusreglement, gültig ab 1. Januar 2002, enthalten gewesen sei. Im Berufungsverfahren sei, so die Vorinstanz weiter, die Feststellung der Erstinstanz unangefochten geblieben, dass der Beschwerdeführer während seiner gesamten Anstellung bei der Beschwerdegegnerin sowohl Trade-Finance-Geschäfte abgewickelt als auch Private Banking-Kunden betreut habe. Weiterhin strittig sei aber, ob der Beschwerdeführer in beiden Bereichen bonusberechtigt sei oder ob aufgrund seiner Funktion "Teamleiter Akkreditive" gemäss Arbeitsvertrag die Bonusberechtigung auf den Bereich Trade Finance beschränkt sei. Dabei sei nicht zu beanstanden, wenn die Erstinstanz die [grundsätzliche] Bonusberechtigung des Beschwerdeführers für das Jahr 2006 in beiden Bereichen [Private Banking und Trade Finance] bejaht habe. Die Vorinstanz erwog sodann, die Erstinstanz habe dem Beschwerdeführer für das Jahr 2006 im Bereich Private Banking einen zusätzlichen Bonus von Fr. 57'841.10 zugesprochen, basierend auf Kommissionserträgen von Fr. 2'444'929.--. Da der Beschwerdeführer den von der Erstinstanz zugesprochenen Bonus von Fr. 57'841.10 nicht beanstandet habe, bleibe es bei diesem. Die Erstinstanz kam sodann für den Bonusanspruch des Beschwerdeführers für das Jahr 2006 für den Bereich Trade Finance zusammenfassend zum Schluss, dass "vom gesamten Kommissionsertrag von Fr. 2'170'000.-- zweimal 12,5 %, mithin 25 %" dem Beschwerdeführer als Bonus zuzusprechen sei. Demgegenüber erwog die Vorinstanz, dass die Erstinstanz für diesen Bonusanspruch dem Beschwerdeführer den Hauptbeweis auferlegt habe, dass er vom 16. Februar bis 31. Dezember 2006 auf ihn geschlüsselte Nettokommissionserträge von Fr. 2'170'000.-- generiert habe. Keiner der drei Zeugen habe bestätigt, so die Vorinstanz weiter, dass im Bereich Trade Finance Erträge, die auf die Akquisitionstätigkeit des Beschwerdeführers zurückzuführen gewesen seien, derart auf ihn geschlüsselt wären, dass er darauf direkt bonusberechtigt gewesen wäre. Selbst wenn aufgrund der Akquisitionstätigkeit des Beschwerdeführers Nettokommissionserträge von Fr. 2'170'000.-- erwirtschaftet worden wären, hätte er nicht Anspruch auf einen 25 %-Bonus, wie dies die Erstinstanz angenommen habe. Der Beschwerdeführer habe sodann den Beweis, dass die für die Bonusberechtigung massgebende Ertragssumme netto Fr. 2'170'000.-- betrage, nicht erbracht. Die Beschwerdegegnerin schulde somit dem Beschwerdeführer für das Jahr 2006 im Bereich Trade Finance keinen zusätzlichen Bonus. Die Erstinstanz habe, so die Vorinstanz weiter, dem Beschwerdeführer für die Jahre 2007, 2008 und das erste Halbjahr 2009 gestützt auf die gleichen Beweismittel und Überlegungen wie für das Jahr 2006 einen Gewinnbeitragsbonus im Bereich Trade Finance zugesprochen. Dabei habe sie sich auf das am 17. April 2007 vereinbarte Bonusmodell gestützt. Wie ausgeführt, so die Vorinstanz, habe der Beschwerdeführer den Beweis nicht erbracht, dass die Erträge (ungeschmälert) auf ihn geschlüsselt gewesen seien. Hinzu komme, dass Akkreditiv- und Garantiekommissionen sowie die Zinsmargen aus Forfaiting und Geldmarktgeschäften in der Auflistung der bonusberechtigten Nettoerträge nicht erhalten seien. Daher habe der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf Gewinnbeteiligungsboni im Bereich Trade Finance für die Jahre 2007 bis Mitte 2009. Aus den zum Jahr 2006 dargelegten Gründen hätte er auch keinen solchen Anspruch gestützt auf die bisherige Bonusregelung gehabt. Dass der Beschwerdeführer gemäss erstinstanzlichem Urteil für das zweite Halbjahr 2009 keinen Bonusanspruch im Bereich Trade Finance habe, sei im Berufungsverfahren unangefochten geblieben. Für das Jahr 2008 habe die Erstinstanz festgehalten, dass die Beschwerdegegnerin im Bereich Private Banking richtigerweise von Erträgen in der Höhe von Fr. 73'499.96 ausgegangen sei. Der Beschwerdeführer habe, so die Vorinstanz, für dieses Jahr einen Bonus von Fr. 80'000.-- erhalten. Für den Bereich Trade Finance habe er keinen Bonus zugute. Daher decke der erhaltene Bonus den Bonusanspruch aus dem Private Banking mehr als ab. Für das Jahr 2009 habe die Beschwerdegegnerin einen Gewinnbeitrag des Beschwerdeführers in der Höhe von Fr. 393'595.07 im Bereich Private Banking anerkannt. Nach Abzug der Vollkosten-Allokation von Fr. 500'000.-- habe die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer einen Gewinnbeitragsbonus verweigert. Die Erstinstanz sei von Erträgen von Fr. 393'595.07 bzw. - wohl aufgrund eines Versehens - von Fr. 333'595.07 ausgegangen und habe den Bonusanspruch des Beschwerdeführers auf Fr. 83'398.75 beziffert (25 %). Die Fr. 500'000.-- Vollkosten-Allokation habe die Erstinstanz bei den Erträgen im Trade Finance-Bereich abgezogen. Wie gesehen habe der Beschwerdeführer auch für das Jahr 2009 keinen Bonusanspruch für den Bereich Trade Finance. Die Beschwerdegegnerin mache zutreffend geltend, dass die Vollkosten-Allokation [von Fr. 500'000.--] bei den Erträgen aus dem Private-Banking in Abzug zu bringen sei, so dass kein bonusberechtiger Nettokommissionsertrag bleibe. Für das Jahr 2009 schulde die Beschwerdegegnerin daher [auch für den Bereich Private Banking] keinen Bonus. Zusammenfassend, so die Vorinstanz, schulde die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer einzig noch Fr. 57'841.10 als zusätzlichen Bonus für das Jahr 2006 aus dem Private Banking.