Citation: 9C_667/2009 07.05.2010 E. 2

In formeller Hinsicht macht der Beschwerdeführer eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend mit der Begründung, das kantonale Gericht habe ihm nach der Rückweisung zur materiellen Beurteilung der Klage durch das Bundesgericht keine Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben, obwohl es sich um eine neue Entscheidgrundlage gehandelt habe. Die Rüge ist unbegründet. Gegenstand der Klage vom 3. Februar 2006 ist die Frage der Schadenersatzpflicht nach Art. 52 BVG. Zu den Voraussetzungen dieser Haftung konnte der Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren in einem doppelten Schriftenwechsel Stellung nehmen. Ohne dass er die sachliche Zuständigkeit des Berufsvorsorgegerichts auch nur andeutungsweise in Frage gestellt hätte, trat das kantonale Gericht mit Entscheid vom 23. April 2007 auf die Klage mangels sachlicher Zuständigkeit nicht ein. Die im Urteil des Bundesgerichts vom 2. Juli 2008 entschiedene Frage, dass es sich bei der Vorsorgestiftung um eine nicht registrierte Personalvorsorgestiftung handle, deren Organe verantwortlichkeitsrechtlich nach Art. 52 BVG für Bestand und Erhalt des Stiftungsvermögens haften (Art. 89bis Abs. 6 Ziff. 6 ZGB), änderte daher an den Entscheidungsgrundlagen für die Verantwortlichkeitsklage nichts. Vielmehr stellte sich die klagende Vorsorgestiftung mit ihrer Klage gerade auf den Standpunkt, die Verantwortlichkeitsansprüche würden sich aus Art. 52 BVG herleiten.