Citation: 6B_230/2019 E. 5

Der Beschwerdeführer beanstandet auch die Verurteilung wegen versuchter Gewalt und Drohung gegen Beamte (Art. 285 Ziff. 1 StGB). Im Zeitpunkt des fraglichen Vorgangs, den er nicht bestreite, sei er, eine "eher kleinere, schlankere Person", stark alkoholisiert gewesen. Seine Äusserung gegenüber dem Polizisten, dieser solle ihn nicht anfassen, "andernfalls sie sich wieder auf der Strasse sehen würden" und, nachdem ihn der Polizist am Arm packte, er werde ihn "fertig machen" (vgl. angefochtenes Urteil, S. 59 E. 9.5), sei nicht geeignet gewesen, jenen von einer Amtshandlung abzuhalten. Die Drohung sei nicht derart intensiv, dass ein im Umgang mit renitenten Personen geschulter Polizeibeamter an seiner Amtshandlung gehindert würde. Die Vorinstanz verurteilt den Beschwerdeführer entsprechend dem erstinstanzlichen Urteil nur wegen Versuchs (Art. 22 Abs. 1 StGB; Verbot der reformatio in peius, Art. 391 Abs. 2 StPO); das Bezirksgericht ging davon aus, der zur Vollendung der Tat gehörende Erfolg sei nicht eingetreten, d.h. die Drohungen hätten die beabsichtigte Wirkung verfehlt, weil der betroffene Beamte sie "als nicht tiefgründig und erschreckend wahrgenommen" habe (angefochtenes Urteil, S. 57 E. 9.2). Es mag zutreffen, dass ein Polizeibeamter, der im Umgang mit renitenten Personen geschult ist, solche Drohungen besser einordnen kann als andere Behördenmitglieder und Beamte. Das kann indes nicht dazu führen, den strafrechtlichen Schutzumfang (zum Rechtsgut Funktionstüchtigkeit der staatlichen Organe: BGE 110 IV 91) bezüglich Polizisten als besonders exponierter Kategorie von öffentlichen Bediensteten unter das übliche Mass zu senken. Nach allgemeiner Formel muss die Drohung geeignet sein, einen besonnenen Beamten in der Lage des Betroffenen gefügig zu machen (STEFAN HEIMGARTNER, Basler Kommentar, Strafrecht II, 4. Aufl. 2019, N 11 zu Art. 285 StGB). Ihrem Inhalt und ihrer Form nach war die wiederholt geäusserte Drohung des Beschwerdeführers grundsätzlich geeignet, den Adressaten im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB an einer Amtshandlung zu hindern, die hier darin bestanden hat, den Beschwerdeführer zum Verlassen eines abgesperrten Geländes zu bewegen (vgl. angefochtenes Urteil, S. 59 E. 9.5). Der Tatbestand einer versuchten Drohung gegen Beamte ist erfüllt.