Citation: 1P.95/2003 04.03.2003 E. 3

Die Untersuchungsbehörde legt dem Beschwerdeführer zur Last, er habe am 10. Mai 2002 Y.________ in dessen Wohnung in Bassersdorf vorsätzlich getötet. Ausserdem wirft sie ihm mehrfachen Diebstahl (am 24. Oktober 2001 in Zollikon und am 21. Januar 2002 bzw. 25. Januar 2002 in Glattfelden), einen Raub (am 16. Januar 2002 in Erlenbach) und einen Raubversuch (am 21. Januar 2002 in Glattfelden) vor. Der Beschwerdeführer ist hinsichtlich der Vermögensdelikte grundsätzlich geständig. Er beanstandet zu Recht nicht, dass der Haftrichter diesbezüglich den dringenden Tatverdacht bejahte. Hingegen bestreitet er, Y.________ getötet zu haben, und kritisiert die Annahme des Haftrichters, der dringende Tatverdacht sei in Bezug auf das Tötungsdelikt nach wie vor gegeben. 3.1 Der Haftrichter hatte in seiner Verfügung vom 6. November 2002 zur Begründung dieses Verdachts ausgeführt, im Fingernagelschmutz von Y.________ sei eine DNA-Mischspur mit Anteilen der DNA des Beschwerdeführers gefunden worden. Dieser könne nicht erklären, wie seine DNA in den Fingernagelschmutz von Y.________ habe gelangen können. Der Beschwerdeführer bestreite nicht, vor dem mutmasslichen Tatzeitpunkt Y.________ aufgesucht zu haben. Für den Tatzeitpunkt habe er kein Alibi. Zudem habe er zu Protokoll gegeben, dass er Alkohol und harte Drogen konsumiert habe, als er Y.________ in dessen Wohnung besucht habe. Sodann vertrat der Haftrichter die Ansicht, der Beschwerdeführer wende zu Unrecht ein, der dringende Tatverdacht betreffend die vorsätzliche Tötung habe sich seit der Anordnung der Untersuchungshaft nicht erhärtet. Das Bundesgericht gelangte in seinem Urteil vom 5. Dezember 2002 (E. 2.2.2) zum Schluss, diese Auffassung des Haftrichters verletze die Verfassung nicht. 3.2 Der Beschwerdeführer machte in seiner Stellungnahme zum Haftverlängerungsantrag der Bezirksanwaltschaft vom 31. Januar 2003 geltend, der dringende Tatverdacht bezüglich der vorsätzlichen Tötung habe sich bis heute, d.h. über sechs Monate nach seiner Verhaftung und über 8 Monate nach der Tat, nicht erhärten lassen und sei deshalb "definitiv zu verneinen". Der Haftrichter erachtete im angefochtenen Entscheid diese Argumentation als unzutreffend. Er hielt allgemein fest, der Haftrichter habe bei der Prüfung des dringenden Tatverdachts in einer Strafuntersuchung, die bereits seit einiger Zeit andauere, nicht einfach danach zu fragen, ob sich der Tatverdacht gegenüber dem letzten Haftprüfungstermin weiter erhärtet habe; vielmehr sei unter dem Gesichtspunkt des dringenden Tatverdachts zu prüfen, ob die gegenwärtige oder konkret zu erwartende Beweislage wahrscheinlich zu einer Anklage oder zu einer Einstellung des Verfahrens im betreffenden Verdachtspunkt führen werde. Mit Bezug auf den Verdacht hinsichtlich des dem Beschwerdeführer zur Last gelegten Tötungsdelikts führte der Haftrichter aus, seit der Haftverlängerungsverfügung vom 6. November 2002 und dem Urteil des Bundesgerichts vom 5. Dezember 2002 habe sich die Beweislage nicht zugunsten des Beschwerdeführers verändert. Ausschlaggebend für die Annahme eines dringenden Tatverdachts sei nach wie vor die Tatsache, dass im Fingernagelschmutz von Y.________ DNA-Spuren des Beschwerdeführers gefunden worden seien, wobei der Spurenträger nicht habe geklärt werden können. Bei DNA-Spuren unter den Fingernägeln kämen als Spurenträger Hautpartikel (durch leichtes oder starkes Kratzen über die Haut) oder Körperflüssigkeiten (durch Einführen des Fingers in Körperöffnungen) in Frage. Da der Beschwerdeführer jeglichen näheren körperlichen und sexuellen Kontakt mit Y.________ in Abrede gestellt habe und somit Körperflüssigkeiten als Spurenträger auszuschliessen seien, kämen als Spurenträger lediglich Hautpartikel in Frage. Der Beschwerdeführer gebe keinerlei Erklärung, wie, geschweige denn wann, Hautpartikel von ihm unter die Fingernägel von Y.________ gelangt seien. Es dränge sich der Schluss auf, die Hautpartikel seien durch eine Kratzbewegung unter den Fingernagel von Y.________ gelangt. Dies deute auf einen aggressiven Körperkontakt zwischen dem Beschwerdeführer und Y.________ hin. Zudem würden die bereits in der Haftrichterverfügung vom 6. November 2002 erwähnten weiteren Umstände zur Begründung des Tatverdachts nach wie vor beitragen. Zusammenfassend könne festgehalten werden, dass sich die Beweislage - insbesondere aufgrund der DNA-Spuren des Beschwerdeführers unter dem Fingernagel von Y.________ - bereits in einem früheren Verfahrensstadium derart präsentiert habe, dass eine spätere Einstellung des Verfahrens schon früh als wenig wahrscheinlich gegolten habe. Da sich seither zugunsten des Beschwerdeführers nichts geändert habe, bestehe bei dieser Beweislage - selbst wenn sich der dringende Tatverdacht nicht weiter erhärtet hätte - kein Grund, den Beschwerdeführer mangels eines genügenden dringenden Tatverdachts zu entlassen. Die Frage, ob sich dieser Verdacht tatsächlich weiter erhärtet habe, könne daher offen bleiben. 3.3 In der staatsrechtlichen Beschwerde wird nichts vorgebracht, was geeignet wäre, diese Überlegungen der kantonalen Instanz als verfassungswidrig erscheinen zu lassen. Der Haftrichter hielt mit Grund fest, es komme entgegen der Meinung des Beschwerdeführers nicht darauf an, ob sich der Tatverdacht gegenüber dem letzten Haftprüfungstermin weiter erhärtet habe, sondern entscheidend sei, ob die gegenwärtige Beweislage wahrscheinlich zu einer Anklage im betreffenden Verdachtspunkt führen werde. Er war der Ansicht, bezüglich des Tötungsdelikts habe sich die Beweislage - vor allem aufgrund der im Fingernagelschmutz von Y.________ gefundenen DNA-Spuren des Beschwerdeführers - bereits bei der Haftverlängerung vom 6. November 2002 so präsentiert, dass eine Anklage als wahrscheinlich gelte, und seither habe sich die Beweislage nicht zugunsten des Beschwerdeführers verändert. Diese Argumentation ist sachlich vertretbar. Im angefochtenen Entscheid wird erneut festgehalten, als Spurenträger der DNA kämen Hautpartikel in Frage, die durch leichtes oder starkes Kratzen in den Fingernagelschmutz von Y.________ gelangt seien, was auf einen aggressiven Körperkontakt zwischen dem Beschwerdeführer und Y.________ hindeute. Der Beschwerdeführer macht geltend, diese Feststellungen seien willkürlich. Er hatte diese Rügen schon in seiner früheren staatsrechtlichen Beschwerde vorgebracht, und sie wurden im bundesgerichtlichen Urteil vom 5. Dezember 2002 als unbegründet erachtet. Es ist hier auf die entsprechenden Erwägungen in diesem Urteil (E. 2.2.2 Abs. 2) zu verweisen. Der Haftrichter verstiess nicht gegen die Verfassung, wenn er zum Schluss gelangte, es bestehe nach wie vor ein dringender Tatverdacht in Bezug auf das dem Beschwerdeführer vorgeworfeneTötungsdelikt.