Citation: C 96/03 01.07.2003 E. 3

3.1 Das kantonale Gericht hat die Prüfung der Rechtmässigkeit der am 19. September und 18. November 2002 verfügten Rückforderungen gestützt auf Art. 95 Abs. 1 AVIG auf die Frage beschränkt, ob in Bezug auf die im Zeitraum 1. Januar 1999 bis 31. März 2000 sowie vom 23. Juli 2001 bis 31. Januar 2002 ausgerichteten Arbeitslosenentschädigung die Voraussetzungen der Wiedererwägung, insbesondere jene der zweifellosen Unrichtigkeit, gegeben sind. Das ist richtig. Die zuständige kantonale Amtsstelle hatte am 19. Juli 2002 die Anspruchsberechtigung ab 1. Januar 1999 mangels Vermittlungsfähigkeit (Art. 15 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG) verneint, was unangefochten blieb (vgl. BGE 126 V 399). 3.2 Zweifellose Unrichtigkeit im wiedererwägungsrechtlichen Sinne liegt nicht nur vor, wenn die Verfügung aufgrund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde, sondern auch, wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewendet wurden. Eine gesetzwidrige Leistungszusprechung gilt regelmässig als zweifellos unrichtig (BGE 126 V 401 Erw. 2b/bb mit Hinweisen; vgl. auch Urteil J. vom 28. August 2001 [C 15/01] Erw. 1). Die Rückforderung von Arbeitslosenentschädigung wegen nachträglich festgestellter fehlender Vermittlungsfähigkeit im Besonderen setzt voraus, dass sich dieses Anspruchsmerkmal klar verneinen lässt (BGE, a.a.O.).