Citation: 5A_157/2024 E. 3.2

3.2. Das Kantonsgericht erwog, die Vorrichterin sei, basierend auf den Angaben des Beschwerdeführers, der insbesondere geltend mache, als Einzelunternehmer keine Jahresabschlüsse erstellt zu haben, jedoch ausgeführt habe, "sämtliche Zahlungsströme [...] privater oder gewerblicher Natur" über sein C.________-Konto fliessen zu lassen, in der Zeit von Oktober 2021 bis Oktober 2023 von einem Überschuss von rund Fr. 50'000.-- ausgegangen. Davon habe sie zunächst Fr. 12'000.-- an erwarteten Mehrwertsteuerabgaben in Abzug gebracht, dann aber auch erwogen, dass sich der Überschuss bei der erforderlichen Beteiligung der Lebensgefährtin an den Miet- und Lebenshaltungskosten um rund Fr. 60'000.-- erhöhe. Dazu komme, dass es dem Beschwerdeführer in den letzten zwei Jahren möglich gewesen sei, rund Fr. 58'000.-- an das Betreibungsamt zu leisten. Es sei davon auszugehen, dass ihm auch künftig ein ähnlicher Überschuss verbleibe, wobei der Beschwerdeführer nicht belegt habe, dass er solche Zahlungen auch weiterhin leisten müsse bzw. dass es sich dabei um unaufschiebbare Schulden handle. Der Beschwerdeführer gehe - wie die Vorrichterin - zunächst von einem rechnerischen Überschuss von rund Fr. 38'000.-- (rund Fr. 50'000.-- abzüglich Fr. 12'000.-- zu erwartende Mehrwertsteueraufwände) aus. Dieser Überschuss solle allerdings seiner Ansicht nach um zusätzlich geleistete, jedoch erstinstanzlich nicht berücksichtigte Zahlungen an das Betreibungsamt im Umfang von Fr. 24'601.-- gekürzt werden. Im erstinstanzlichen Verfahren habe der Beschwerdeführer ausgeführt, dass erstens "sämtliche Zahlungsströme des Klägers und Gesuchstellers privater oder gewerblicher Natur über das" Konto bei der C.________ flössen und zweitens "sämtliche Zahlungsströme des C.________ Kontos in einer Exceltabelle erfasst" seien. Wenn er nun geltend mache, dass der Überschuss korrigiert werden müsse, berufe er sich zunächst auf neue Tatsachen, welche, nachdem das Novenverbot (Art. 326 Abs. 1 ZPO) sowohl echte als auch unechte Noven umfasse, im Beschwerdeverfahren nicht (mehr) gehört werden könnten. Daran vermöchten die vom Beschwerdeführer geschilderten Umstände im erstinstanzlichen Verfahren nichts zu ändern, wobei aber immerhin daran zu erinnern sei, dass dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer bereits bei Klageeinreichung am 22. September 2023 habe bekannt sein müssen, dass er sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege - zumal in den vom ihm zu verantwortenden unübersichtlichen Verhältnissen - (genauer) werde begründen und belegen müssen. Es komme dazu, dass der Beschwerdeführer geltend mache, dass er "jeweils kurz vor bzw. am selben Tag einer Einzahlung beim Betreibungsamt" Barabhebungen von seinem Konto getätigt habe. Für die nun angeblich zusätzlich zu berücksichtigenden Zahlungen an das Betreibungsamt in der Zeit von Oktober 2021 bis Ende Februar 2022 sowie von April 2023 bis Oktober 2023 fänden sich jedoch keine solchen Barabhebungen in den Kontoauszügen. Vor diesem Hintergrund sei auch eine (offensichtlich) unrichtige Feststellung des Sachverhalts weder ersichtlich noch (hinreichend konkret) dargetan. Damit sei (mit der Vorrichterin) weiterhin von einem Überschuss in der Zeit von Oktober 2021 bis Oktober 2023 von rund Fr. 38'000.-- auszugehen. Gründe, weshalb (mindestens) solche Überschüsse beim Beschwerdeführer nicht auch in Zukunft anfallen würden, seien weder ersichtlich noch konkret geltend gemacht. Jedenfalls vermöchten daran allgemeine Hinweise auf "wirtschaftliche Schwankungen" und "risikobehaftetes unternehmerisches Tätigsein" nichts zu ändern. Mit Blick darauf, dass beim Beschwerdeführer "sämtliche Zahlungsströme [...] privater oder gewerblicher Natur über das" Konto bei der C.________ flössen, sich private sowie geschäftliche Ausgaben somit vermischen und teilweise überlappen würden und dabei ein jährlicher Überschuss von rund Fr. 19'000.-- resultiere, bestehe für eine eigentliche Bedarfsermittlung weder Raum noch Bedarf. Der Beschwerdeführer führe sodann über seine geschäftliche Tätigkeit nicht Buch und könne deshalb erklärtermassen keine Jahresabschlüsse vorlegen. Damit könne er sich aber auch von vornherein nicht auf die Grundsätze für eine ordnungsgemässe Rechnungslegung berufen. Hier sei - wie die Kreisrichterin zutreffend und unbestritten ausgeführt habe - mit Prozesskosten von insgesamt etwas mehr als Fr. 15'000.--zu rechnen. Diese Prozesskosten könne der Beschwerdeführer aus seinen tatsächlichen Überschüssen tragen, womit die Vorrichterin das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege richtigerweise abgewiesen habe. Damit könne offenbleiben, ob der Überschuss mit Blick auf die konkrete Lebenshaltung des Beschwerdeführers zusammen mit seiner Lebensgefährtin und/oder aufgrund der Schuldensituation zusätzlich erhöht werden müsste. Zu Recht habe die Vorrichterin sodann mit Blick auf die Gerichtskostenverordnung vom Beschwerdeführer einen Kostenvorschuss von Fr. 6'700.-- verlangt.