Citation: 6A.59/2004 03.02.2005 E. 3

3.1 Die Vorinstanz führt aus, das Verschulden der Beschwerdeführerin könne "nicht mehr als leicht beurteilt werden". Es könne ihr zwar kein rücksichtsloses oder sonst wie schwerwiegendes Fehlverhalten vor-geworfen werden, doch sei die Kollision auf eine elementare Sorgfalts-pflichtverletzung zurückzuführen: die Beschwerdeführerin habe den mit rund 80 km/h herannahenden Personenwagen des Unfallbeteiligten übersehen. Beim Einbiegen in vortrittsberechtigte Ausserortsstrassen sei angesichts der hohen Fahrgeschwindigkeiten besondere Vorsicht an den Tag zu legen. Dieser erhöhten Vorsichtspflicht sei die Beschwerdeführerin nicht nachgekommen. Die Beurteilung ihres Verschuldens als mittelschwer entspreche dem Straferkenntnis. Der Überweisungsverfügung des Bezirksamtes Frauenfeld vom 7. Januar 2003 sei zu entnehmen, dass gemäss langjähriger Praxis in Verkehrsunfällen bei mittlerem Verschulden von einer Busse von Fr. 600.-- ausgegangen werde, weshalb sich die gegen die Beschwerdeführerin verhängte Busse von Fr. 500.-- eher als zu niedrig erweise. Dieser Beurteilung habe sich das Bezirksgericht Frauenfeld angeschlossen. Dass der Unfallbeteiligte die Kollision allenfalls hätte verhindern können, vermöge an der Bewertung des Verschuldens der Beschwerdeführerin nichts zu ändern. Das Stras-senverkehrsrecht kenne keine Kompensation eigener Verkehrsregel-verletzungen durch Fehlverhalten beteiligter Dritter. Da die Be-schwerdeführerin ein mittelschweres Verschulden treffe, seien die Voraussetzungen für die Annahme eines leichten Falles im Sinne von Art. 16 Abs. 2 Satz 2 SVG trotz des langjährigen ungetrübten automobilistischen Leumundes nicht gegeben. 3.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die kantonalen Behörden hätten sie aufgrund der Unfallumstände und namentlich ihres guten Leumunds als Fahrzeuglenkerin lediglich verwarnen dürfen. Die Beschwerdeführerin anerkennt, beim Anfahren vom Stoppsignal zum Abbiegen nach links das Vortrittsrecht des Unfallbeteiligten verletzt zu haben. Sie legt wie schon im kantonalen Verfahren dar, vor dem Stopp korrekt angehalten und zuerst nach links und danach nach rechts geblickt zu haben. Erst beim Anfahren habe sie erkannt, dass unter der Autobahnbrücke ein Fahrzeug mit ordentlicher (d.h. 80 km/h), eventuell sogar übersetzter Geschwindigkeit herannahte. Sie habe das Fahrzeug mit Anhänger aufgrund seiner dunkelroten Farbe und der nicht eingeschalteten Abblendlichter im Tunnel bzw. unter der Autobahnbrücke nur spät erblicken können. Sie habe sofort angehalten und sei vor dem Zusammenstoss während rund 2 Sekunden knapp 1,5 m weit auf der anderen Fahrbahn gestanden. Wegen des nach-folgenden Fahrzeuges habe sie nicht zurücksetzen können. Mit einem kleinen Ausweichmanöver auf die parallel verlaufende und freie Fahrbahn hätte der Unfallbeteiligte eine Kollision leicht verhindern können. Er habe stattdessen nur gebremst, und dies erst noch ungenügend. Die Kollision sei denn auch nicht sehr heftig gewesen. Obschon von ihr beantragt, habe die Rekurskommission keinen Augenschein vor Ort durchgeführt. Ein Augenschein hätte die an der fraglichen Stelle problematische Situation aufzeigen können. So müssten dort Linksabbieger mehrere Fahrstreifen überqueren, um sich wieder in den Verkehr einzufügen. Die Fahrzeuge auf der West-Strasse würden mit 80 km/h fahren, teilweise sogar schneller. Unmittelbar vor der Verzweigung (rund 20 m) kämen die Fahrzeuge auf der West-Strasse unter der Autobahn hindurch. Diese Autobahn-unterführung sei nicht beleuchtet. Die Fahrzeuge auf der West-Strasse seien damit nur sehr schwer bzw. spät zu erkennen, besonders wenn sie unbeleuchtet seien. Die Rekurskommission hätte diese Umstände bei der Gewichtung des Verschuldens würdigen sowie eine Verhältnismässigkeitsprüfung vornehmen müssen. Sie habe ihr Ermessen fehlerhaft ausgeübt und zu Unrecht ein mittelschweres Verschulden bejaht. Selbst bei einer erheblichen Verkehrsgefährdung könne ein leichter Fall im Sinne von Art. 16 Abs. 2 SVG gegeben sein, wenn eine bloss geringfügige Unachtsamkeit und entsprechend ein leichtes Verschulden vorliege. Die von der Beschwerdeführerin verursachte Drittgefährdung sei nur insoweit beachtlich, als sie daran ein Verschulden treffe. Die Vorinstanz habe dies missachtet und sich bei ihrem Entscheid in unzulässiger Weise vom eingetretenen Erfolg leiten lassen. Zudem hätte eine Verhältnismässigkeitsprüfung ihren jahrzehntelangen ungetrübten Leumund als Fahrzeuglenkerin, die verschuldete geringfügige Unachtsamkeit, die erhöhte Massnahme-empfindlichkeit wegen beruflicher Angewiesenheit auf den Führer-ausweis sowie die lange Verfahrensdauer einbeziehen und bloss zu einer Verwarnung führen müssen. 3.3 Jedermann muss sich im Verkehr so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet (Art. 26 Abs. 1 SVG). Wer zur Gewährung des Vortritts verpflichtet ist, darf den zum Vortritt Berechtigten in seiner Fahrt nicht behindern (Art. 14 Abs. 1 VRV). Das Signal "Stopp" verpflichtet den Lenker, anzuhalten und den Fahrzeugen auf der Strasse, der er sich nähert, den Vortritt zu gewähren (Art. 36 Abs. 1 SSV). Der Fahrzeugführer muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 VRV). Er muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Das Bezirksgericht Frauenfeld erkannte, dass die Beschwerdeführerin die erwähnten Pflichten verletzte und sich damit der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig gemacht hat. Das Verschulden bemisst sich nach dem gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der Tat. Die Beschwerdeführerin war nicht genügend aufmerksam, obwohl sie die Fahrstrecke kannte und bemerkte, dass der Verkehr zur Unfallzeit verhältnismässig dicht war. Sie hielt ihr Fahrzeug zwar regelgerecht vor dem Stoppsignal an und blickte erst nach links, dann nach rechts, bevor sie wieder anfuhr. Indem sie aber nicht schon vor dem Anfahren, sondern erst beim Beschleunigen erneut nach links auf die von ihr zuerst zu überquerende Fahrbahn blickte, kam sie der gebotenen Sorgfalt nicht nach. Zu einem solchen Kontrollblick vor dem Anfahren war sie umso mehr verpflichtet, als gemäss ihren eigenen Einwänden die unbeleuchtete Autobahn-unterführung nur rund 20 m links vom Stopp weit entfernt ist. Die Strecke nach links war somit unübersichtlich. Sie musste deshalb mit der Möglichkeit rechnen, dass sich in der Zeit zwischen den beiden ersten Kontrollblicken ein zuvor noch nicht sichtbares vortritts-berechtigtes Fahrzeug ihrem Standort genähert hatte und sie nicht ohne dessen Behinderung anfahren konnte. Wer unter den gegebenen schwierigen Umständen nach links in eine mehrspurige Strasse ausserorts einbiegen will, muss unmittelbar vor dem Anfahren zwingend (erneut) mit einem Blick sicherstellen, dass kein Fahrzeug von links auf der zuerst zu überquerenden Fahrbahn herannaht. Die Pflichtverletzung wiegt angesichts der zu überquerenden mehrspurigen Ausserortsstrecke, des verhältnismässig dichten Verkehrs zur Unfall-zeit, der unbeleuchteten Autobahnunterführung unweit des Stopps, sowie dem Umstand, dass im September nach 08:00 h mit unbe-leuchteten Fahrzeugen gerechnet werden muss, nicht mehr leicht im Sinne von Art. 16 Abs. 2 SVG. Die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Einwände unterstreichen ihre Pflicht zu erhöhter Vorsicht beim Abbiegen und lassen ihr Verschulden schwerer erscheinen. Mit den Vorinstanzen ist darauf hinzuweisen, dass auch im Administrativmassnahmenrecht ein allfälliges Mitverschulden eines Kollisionsgegners eigenes Fehlverhalten nicht mindert oder gar entschuldigt. Die Bewertung des Verschuldens als mittelschwer verletzt Bundesrecht nicht. Ausgehend von einem mittelschweren Verschulden sind die Voraussetzungen für die Annahme eines leichten Falles im Sinne von Art. 16 Abs. 2 Satz 2 SVG nicht gegeben. Der von den Vorinstanzen ausgesprochene Entzug des Führerausweises für einen Monat entspricht der gesetzlichen Minimaldauer. Damit bleibt weder Raum für die Berücksichtigung des guten Leumunds als Fahrzeuglenkerin und die erhöhte Massnahmeempfindlichkeit noch für eine Verhältnis-mässigkeitsprüfung. Die Verfahrensdauer von knapp drei Jahren rechtfertigt keinen Verzicht auf einen Führerausweisentzug, zumal die Vorinstanz den Ausgang des Strafverfahrens abwarten durfte.