Citation: 5P.113/2004 28.04.2004 E. 4

Der Beschwerdeführer macht geltend, im Lichte von Art. 29 Abs. 3 BV sei es unzulässig, ihm die unentgeltliche Rechtspflege gestützt auf ein hypothetisches Einkommen zu verweigern. Nach der Rechtsprechung zu Art. 4 aBV, die sich ohne weiteres auf Art. 29 Abs. 3 BV übertragen lässt, ist grundsätzlich nicht von hypothetischen, sondern von den tatsächlichen finanziellen Verhältnissen auszugehen. So ist Prozessarmut - ausser in Fällen von Rechtsmissbrauch - nicht schon deswegen ausgeschlossen, weil es dem Gesuchsteller möglich wäre, ein höheres Einkommen zu erzielen, als er in Wirklichkeit erzielt (BGE 99 Ia 437 E. 3c S. 442 f.; 104 Ia 31 E. 4 S. 34; Favre, L'assistance judiciaire gratuite en droit suisse, Diss. Waadt 1989, S. 47). Im vorliegenden Fall ist jedoch bereits das Obergericht nicht von hypothetischen Verhältnissen ausgegangen, sondern hat vielmehr festgestellt, der Beschwerdeführer sei Spezialarzt FMH und arbeite als Arzt gemäss seinen eigenen Angaben 40 bis 50 Stunden pro Woche für eine Aktiengesellschaft, die "rund um die Uhr" eine medizinische Notversorgung betreibe und in Notfällen für die Entsendung eines Notarztes sorge. Damit stehe fest, dass der Beschwerdeführer als vollzeitiger Arzt tätig sei, weshalb ohne weiteres davon ausgegangen werden könne, dass er mindestens Fr. 100'000.-- pro Jahr verdiene. Das Kassationsgericht hat auf diese Ausführungen verwiesen und nichts anderes festgestellt. Damit aber sind die kantonalen Instanzen entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers in Würdigung der tatsächlichen Verhältnisse von einem tatsächlichen Einkommen ausgegangen. Ein wie im vorliegenden Fall (zwangsläufig) geschätztes Einkommen ist kein hypothetisches. Im Folgenden ist demnach - eine entsprechende Rüge des Beschwerdeführers vorausgesetzt - mit Bezug auf die Einkommensverhältnisse einzig noch zu prüfen, ob die kantonale Instanz das Einkommen willkürlich oder in Verletzung des rechtlichen Gehörs festgestellt hat.