Citation: U 88/03 12.05.2004 E. 5

5.1 Gemäss Art. 52 Abs. 1 UVG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten (Satz 1). Bei gutem Glauben und gleichzeitigem Vorliegen einer grossen Härte ist von der Rückforderung abzusehen (Satz 2). 5.2 Art. 52 Abs. 1 UVG setzt als Voraussetzung für die Rückerstattung die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs voraus; weitere bereichspezifische Erfordernisse sind nicht notwendig (vgl. Meyer-Blaser, Die Rückerstattung von Sozialversicherungsleistungen, ZBJV 131/1995, S. 490 f., 498). Die Rückerstattungsregelung von Art. 52 UVG schliesst im Übrigen die Anwendung der nach Art. 62 ff. OR für Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung geltenden Regeln, wie dies in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht wird, aus (Rumo-Jungo, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Unfallversicherungsgesetz, 3. Auflage, Zürich 2003, S. 264). Die Beschwerdeführerin erhält mit Wirkung ab 1. September 1998 eine ganze Rente der Invalidenversicherung. Demzufolge ist der während des Taggeldbezugs vom 14. September 1997 bis 31. Dezember 1999 den mutmasslichen Verdienst der Versicherten übersteigende Teil der Unfalltaggelder zu Unrecht ausbezahlt worden. 5.3 Wie das kantonale Gericht zutreffend dargetan hat - und worauf verwiesen werden kann -, unterliegt eine Rückforderung rechtsbe-ständig zugesprochener Taggelder der Unfallversicherung nach Art. 52 Abs. 1 UVG des Weitern den üblichen Rückkommensvoraussetzungen der prozessualen Revision oder der Wiedererwägung wegen zweifello-ser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung - und zwar unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 126 V 23 Erw. 4b, 46 Erw. 2b, 399 Erw. 1, je mit Hinweisen). Rechtsprechungs-gemäss gilt die von der Invalidenversicherung ermittelte Erwerbsun-fähigkeit als erhebliche neuentdeckte Tatsache, deren Unkenntnis der Unfallversicherer nicht zu vertreten hat (vgl. im Bereich der Arbeitslo-senversicherung: ARV 1998 Nr. 15 S. 81 Erw. 5a mit Hinweisen), so-dass ein Rückkommen auf die ausgerichteten Taggeldleistungen auf dem Wege der prozessualen Revision möglich ist (BGE 127 V 478 Erw. 2b/cc mit Hinweisen). 5.4 Zu prüfen ist ferner, ob die Rückforderung - wie die Beschwerdeführerin geltend macht - verjährt ist. 5.4.1 Nach Art. 52 Abs. 2 UVG verjährt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem der Versicherer von der Unrechtmässigkeit der Leistungen Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre nach der Leistung. Entgegen dem Wortlaut der Bestimmung handelt es sich dabei um Verwirkungsfristen, die von Amtes wegen zu berücksichtigen sind (vgl. zur sinngemäss anwendbaren Rechtsprechung zu Art. 47 AHVG: BGE 111 V 135; AHI 1998 S. 295 f. Erw. 4b). Die (absolute) fünfjährige Verjährungsfrist ist vom Zeitpunkt an zu berechnen, in welchem die Leistung effektiv erbracht worden ist (BGE 108 V 4; in RKUV 2003 Nr. U 471 S. 35 nicht veröffentlichte Erw. 1b des Urteils H. vom 29. August 2002, U 48/02 ). Die hier zur Diskussion stehende Rückforderung betrifft Taggeldleistungen, die nach dem Umfall vom 14. September 1997 erbracht worden sind, weshalb mit der Rückforderungsverfügung vom 10. Oktober 2001 jedenfalls die absolute Verwirkungsfrist gewahrt worden ist. 5.4.2 Für den Beginn der einjährigen Verwirkungsfrist ist entsprechend dem Gesetzeswortlaut - "nachdem der Versicherer davon Kenntnis erhalten hat" - der Zeitpunkt zu verstehen, in welchem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung gegeben sind (BGE 119 V 433 Erw. 3a mit Hinweisen). Um diese Vorausset-zungen beurteilen zu können, müssen der Verwaltung alle im konkre-ten Einzelfall erheblichen Umstände zugänglich sein, aus deren Kenntnis sich der Rückforderungsanspruch im Grundsatze nach und in seinem Ausmass gegenüber einem bestimmten Rückerstattungspflich-tigen ergibt. Für diese Beurteilung des Rückforderungsanspruches ge-nügt es nicht, dass der Verwaltung bloss Umstände bekannt werden, die möglicherweise zu einem solchen Anspruch führen können, oder dass dieser Anspruch bloss dem Grundsatz nach, nicht aber in massli-cher Hinsicht feststeht; das Gleiche gilt, wenn nicht feststeht, gegen welche Person sich die Rückforderung zu richten hat. Ferner ist die Rückforderung als einheitliche Gesamtforderung zu betrachten. Vor Erlass der Rückerstattungsverfügung muss zudem die Gesamtsumme der unrechtmässig ausbezahlten Leistungen feststellbar sein (BGE 112 V 181 Erw. 4a mit Hinweisen; vgl. auch SVR 2001 IV Nr. 30 S. 94 Erw. 2d). Entsprechend diesen Grundsätzen ist für den Beginn der relativen Verjährungsfrist im hier zu beurteilenden Fall die Kenntnis des Unfallversicherers über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente der Invalidenversicherung und nicht - wie die Versicherte gel-tend macht - der Zeitpunkt der Ausrichtung der letzten Taggeldleistung massgeblich. Die IV-Stelle des Kantons Aargau hat die "Zürich" mit Vorbescheid vom 6. Dezember 2000, eingegangen bei der "Zürich" am 11. Dezember 2000, über den Rentenanspruch der Beschwerde-führerin ab 1. September 1998 informiert. Frühestens diese Mitteilung konnte den Beginn der einjährigen relativen Verjährungsfrist auslösen, weshalb mit der Verfügung vom 10. Oktober 2001 auch diese Frist ge-wahrt worden ist. 5.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Voraussetzungen für die Rückforderung grundsätzlich gegeben sind. Damit steht jedoch noch nicht abschliessend fest, ob die Beschwerdeführerin unrechtmässig bezogene Leistungen im Betrag von Fr. 32'423.- zurückerstatten muss.