Citation: B 144/06 31.05.2007 E. 3

3.1 Unbestritten ist, dass der sachliche Zusammenhang zwischen dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit und der Invalidität auf Grund der Akten gegeben ist, da der Beschwerdeführer an Rückenbeschwerden leidet, die es ihm bereits ab Juni 1994 verunmöglichten, die angestammte Tätigkeit im Strassenbau auszuüben. Das kantonale Gericht ging gestützt auf die Akten in tatsächlicher Hinsicht davon aus, dass dem Beschwerdeführer die Tätigkeit als Strassenbauer wegen Rückenbeschwerden nicht mehr zumutbar war. Eine Umschulung wurde gestützt auf die Resultate der Abklärungs- und Ausbildungsstätte T.________ vom 13. Oktober 1995 auf Grund der bescheidenen Schul- und Deutschkenntnisse nicht als realisierbar beurteilt. Vom medizinischen Standpunkt aus wurde er für eine rückenschonende, leichtere bis mittelschwere Tätigkeit in beheizten Räumen mit der Möglichkeit von Wechselbelastung, ohne Heben von Lasten über 15 kg (vor allem nicht repetitiv), bei möglichst ergonomisch günstiger Arbeitsweise (ohne repetitives Bücken sowie Rotationsbewegungen des Oberkörpers) nach einem anfänglichen Arbeitstraining, das er während drei Monaten bis 31. Januar 1996 absolvierte, als voll arbeitsfähig bezeichnet. Der Berufsberater der IV-Stelle berichtete am 31. Mai 1996, Dr. med. K.________ habe den Beschwerdeführer am 29. Mai 1996 zu 100 % arbeitsfähig geschrieben, damit dieser von der Stellenvermittlung durch die Arbeitslosenversicherung profitieren könne. In der Folge bezog er Arbeitslosenentschädigung und nahm an Beschäftigungsprogrammen teil. 3.2 Das kantonale Gericht ging gestützt auf die dargelegte Sachlage davon aus, dem Beschwerdeführer sei eine Tätigkeit als Hilfsarbeiter mit den erläuterten Einschränkungen nach der Beendigung des Vorsorgeverhältnisses mit der Beschwerdegegnerin und nach Ablauf der 30-tägigen Nachdeckungsfrist (Art. 10 Abs. 3 BVG) zumutbar gewesen. Die wirtschaftliche und die psychosoziale Situation hätten sich durch die wohl schwierigen arbeitsmarktlichen Bedingungen im Verlauf der Zeit wohl verschlimmert. Dies ändere aber nichts daran, dass er aus medizinischer Sicht mindestens zwischen Mai 1996 und Juli 2002 in der Lage gewesen sei, eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit ohne zeitliche Einschränkung auszuüben. Er habe sich in der Folge denn auch bei der Arbeitslosenversicherung gemeldet und spätestens ab Mai/Juni 1996 Taggelder bezogen und an Beschäftigungsprogrammen mitgewirkt. Dabei habe er sich mit Zustimmung von Dr. med. K.________ als voll vermittlungsfähig bezeichnet und sich auch um zumutbare Stellen beworben. Bei der IV-Stelle habe er sich erst im Oktober 2002 wieder zum Leistungsbezug gemeldet und eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend gemacht. Damit sei der vorauszusetzende enge zeitliche Konnex zwischen Arbeitsunfähigkeit und der nachfolgenden Invalidität durch die Arbeitsfähigkeit in körperlich leichten und mittelschweren Tätigkeiten unterbrochen, selbst wenn er während der fraglichen Zeitspanne nicht voll erwerbstätig gewesen sei. Es könne daher offen bleiben, inwieweit er zwischen 1995 und 2003 überhaupt arbeitstätig gewesen sei. Er habe offensichtlich aus wirtschaftlichen und nicht aus gesundheitlichen Gründen keine seinem Leiden angepasste Stelle gefunden. Der Verzicht auf die Ausübung der als zumutbar erklärten Tätigkeit sei somit aus gesundheitsfremden Gründen erfolgt und dürfe sich nicht zum Vorteil des Beschwerdeführers dahingehend auswirken, dass die zeitliche Konnexität deshalb nicht unterbrochen werden könnte, wie dies bei einem Versicherten der Fall wäre, der die zumutbare Tätigkeit über einen längeren Zeitraum ausgeübt und damit ein neues Vorsorgeverhältnis begründet hätte. Es fehlten Belege dafür, dass die letztlich zur Invalidisierung führende somatische Gesundheitsschädigung sich seit Beendigung des Versicherungsverhältnisses durchgehend negativ auf das berufliche Fortkommen des Beschwerdeführers ausgewirkt hätte. Da es somit an der Anspruchsvoraussetzung des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit fehle, sei die Beschwerdegegnerin für die nun auch in einer zumutbaren (Verweisungs-)Tätigkeit eingetretene Teil-Arbeitsunfähigkeit nicht leistungspflichtig. 3.3 Diesen überzeugenden Ausführungen des kantonalen Gerichts, welche in Einklang mit der Aktenlage und der Rechtsprechung stehen, pflichtet das Bundesgericht bei. Daran ändern die Einwendungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde und in der Eingabe vom 23. März 2007 nichts. Der Invaliditätsbegriff stimmt in der obligatorischen beruflichen Vorsorge mit dem Invaliditätsbegriff nach Art. 8 ATSG und Art. 28 IVG überein. Massgebend ist daher nicht, ob der Beschwerdeführer auf Grund des während des Vorsorgeverhältnisses mit der Beschwerdegegnerin aufgetretenen Rückenleidens seine angestammte Tätigkeit als Strassenbauer nicht mehr ausüben kann. Auch in der beruflichen Vorsorge ist - abweichende reglementarische Regelungen im Rahmen der weitergehenden Vorsorge vorbehalten - nicht die Berufsinvalidität versichert (BGE 115 V 208 E. 2b S. 210). Vielmehr kommt es, wie das kantonale Gericht zutreffend ausgeführt hat, entscheidend darauf an, ob der Beschwerdeführer nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses über einen längeren Zeitraum in einer leidensangepassten Tätigkeit arbeitsfähig war (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 6. Februar 2006 in Sachen L., B 54/05, auszugsweise publiziert in SZS 2006 S. 365). Daran bestehen auf Grund der Akten keine Zweifel, namentlich auch aufgrund der Angaben des Dr. med. K.________ im Schreiben vom 17. August 2004 über die Arbeits(un-)fähigkeit in der Zeit vom 1. Februar 1996 bis 12. Juli 2002. Danach war der Beschwerdeführer mehrmals über eine längere Zeitspanne vollständig arbeitsfähig. Unter diesen Umständen hat das kantonale Gericht den zeitlichen Zusammenhang zu Recht verneint.