Citation: 1P.85/2006 20.07.2006 E. 3

3.1 Der Beschwerdeführer wirft dem Strafgericht ferner in verschiedener Hinsicht eine Verletzung der Unschuldsvermutung im Sinne einer willkürlichen Beweiswürdigung vor. 3.2 Als Beweiswürdigungsregel besagt der aus der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) abgeleitete Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich der Strafrichter nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so zugetragen hat (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41). Die Maxime ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten hätte zweifeln müssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich um erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen. Bei der Frage, ob angesichts des willkürfreien Beweisergebnisses erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel hätten bejaht werden müssen und sich der Sachrichter vom für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt nicht hätte überzeugt erklären dürfen, greift das Bundesgericht nur mit Zurückhaltung ein, da der Sachrichter diese in Anwendung des Unmittelbarkeitsprinzips zuverlässiger beantworten kann (Bundesgerichtsurteil 1P.428/2003 vom 8. April 2004 E. 4.2). Im Bereich der Beweiswürdigung besitzt der Richter einen weiten Ermessensspielraum. Das Bundesgericht greift auf staatsrechtliche Beschwerde hin nur ein, wenn das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht hat, namentlich zu völlig unhaltbaren Schlüssen gelangt ist oder erhebliche Beweise übersehen oder willkürlich nicht berücksichtigt hat, wenn die Beweiswürdigung offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40; 118 Ia 28 E. 1b S. 30). Namentlich genügt es nicht, wenn der Beschwerdeführer lediglich einzelne Beweise anführt, die er anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet wissen möchte. Die Aufhebung eines Entscheids rechtfertigt sich nur, wenn er im Ergebnis willkürlich ist (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9, 49 E. 4 S. 58, je mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes verfällt eine Behörde bei der Beweiswürdigung in Willkür, wenn sie ihrem Entscheid Tatsachenfeststellungen zugrunde legt, die mit den Akten in klarem Widerspruch stehen. Ebenso willkürlich ist eine Beweiswürdigung, welche einseitig einzelne Beweise berücksichtigt (BGE 118 Ia 28 E. 1b S. 30; 112 Ia 369 E. 3 S. 371). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen im dargelegten Sinne missbraucht oder willkürlich gehandelt haben soll, ist in der staatsrechtlichen Beschwerde darzulegen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). 3.3 Zunächst rügt der Beschwerdeführer Aktenwidrigkeit, indem er dem Strafgericht unterstellt, es sei davon ausgegangen, dass der Zeuge E.________ das Geständnis des Beschwerdeführers betreffend den Alkoholabsturz am Vorabend bestätigt habe, obwohl dieser in seiner Einvernahme ausgeführt habe, er wisse heute nicht mehr, ob sich der Beschwerdeführer auch zum Alkoholkonsum am Vorabend geäussert habe. Dieser Vorwurf ist offensichtlich unbegründet. Das Strafgericht hat den Zeugen E.________ in keinem einzigen Satz in Zusammenhang mit dem Alkoholabsturz vom Vorabend in Bezug gebracht. Vielmehr hat dieses auf dessen sachdienliche Angaben zur Frage des Nachtrunkes abgestellt. Gegenüber dem Untersuchungsrichter hat E.________ ausgeführt (Einvernahme vom 25. Juni 2002, Frage 13), der Beschwerdeführer habe sich ihm gegenüber nicht zu Konsum von Alkohol, Medikamenten oder Drogen in den letzten 24 Stunden geäussert. D.________ habe den Beschwerdeführer gefragt, ob er Alkohol konsumiert habe, worauf dieser jenem antwortete, der Beschwerdeführer "habe aus der Mostflasche getrunken, seitdem er zu Hause gewesen sei". Ob sich der Beschwerdeführer auch zum Alkoholkonsum am Vorabend geäussert habe, wusste der Zeuge E.________ nicht mehr. Mithin war es so, wie es auch der Beschwerdeführer verstanden haben will, nämlich dass sich der Zeuge E.________ nie verbindlich zum Alkoholabsturz am Vorabend geäussert hat. Bei dieser Ausgangslage ist nicht einzusehen, inwiefern das Urteil des Strafgerichts auf Aktenwidrigkeit basiert. Die Rüge der Aktenwidrigkeit ist abzuweisen. 3.4 Ferner beanstandet der Beschwerdeführer die angeblich einseitige Berücksichtigung nur der belastenden Beweise. Indessen begnügt sich der Beschwerdeführer mit einer Aufzählung von Beweisen, die er anders als im angefochtenen Entscheid interpretiert oder gewichtet wissen möchte. Er zeigt in keinem einzigen Punkt auf, weshalb die Beweiswürdigung offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Damit genügt der Beschwerdeführer der Begründungspflicht nicht (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Auf die diesbezügliche Rüge ist nicht einzutreten. Selbst wenn auf diese Rüge einzutreten wäre, erwiese sie sich als unbegründet. Die Beweiswürdigung des Strafgerichts war ausgewogen. Namentlich befasste es sich ausführlich mit den Entlastungszeugen und begründet, weshalb deren Aussagen untauglich sind, den Beschwerdeführer zu entlasten. Auch mit der Frage des angeblichen Nachtrunkes eines halben Liters hochprozentigen Appenzellers und einer halben Flasche Rotwein befasste sich das Strafgericht umfassend. Es erwog, dass der vom Beschwerdeführer erstmals im Untersuchungsverfahren behauptete massive Nachtrunk unglaubwürdig sei. Namentlich spreche gegen die Behauptung, dass er nichts von einem angeblichen Nachtrunk erwähnt habe, obwohl er von zwei uniformierten Polizisten zu einem zweimaligen Alkoholatemlufttest aufgefordert worden war. Zudem seien in der Wohnung keine leeren Flaschen gesichtet oder aufgefunden worden. Die Überlegungen des Strafgerichtes erscheinen schlüssig. Der Beschwerdeführer behauptet sinngemäss, er sei zu betrunken gewesen, um den Nachtrunk bereits im Zeitpunkt der Atemlufttests geltend zu machen. Diese Aussage steht im Widerspruch namentlich mit den Aussagen des Zeugen E.________, wonach der Beschwerdeführer zwar einen müden Eindruck machte, aber keinerlei Alkoholsymptome zeigte (Einvernahme vom 25. Juni 2002, Frage 10). Weiter behauptet der Beschwerdeführer, vor dem Besuch der Polizei auf der Toilette getrunken zu haben. Indessen unterlässt er jegliche Erklärung, weshalb er die Flaschen in der Toilette hätte aufbewahrt haben sollen. Eine solche hätte sich auch deshalb aufgedrängt, weil die Polizisten eine Weinflasche im Kühlschrank gesehen haben und dieser in der Küche stand. Zudem hat der in jenem Zeitraum in der Wohnung des Beschwerdeführers anwesende Zeuge I.________ nicht etwa gesehen, wie der Beschwerdeführer mit einer Flasche Appenzeller und einer Flasche Wein in die Toilette gegangen wäre. Insgesamt durfte das Strafgericht von einer Schutzbehauptung ausgehen. Diese Schlussfolgerung ist weder offensichtlich unhaltbar, noch steht sie mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch; sie beruht weder auf einem offenkundigen Versehen noch läuft sie in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwider. Von einer einseitigen Berücksichtigung von belastenden Beweisen kann keine Rede sein. Wie das Strafgericht zutreffend ausführt, kann der Beweis der Fahruntauglichkeit durch Alkoholeinwirkung auch auf anderem Wege als über die Bestimmung des Blutalkoholgehaltes erbracht werden (BGE 127 IV 172 E. 3d S. 175 f.). Aufgrund der durch mehrere Zeugen belegten Fahruntüchtigkeit am Morgen des 9. August 2001 und der im Wesentlichen unbestritten gebliebenen Ergebnisse der Atemlufttests am Nachmittag desselben Tages konnte das Strafgericht willkürfrei die Schlussfolgerung ziehen, dass der Beschwerdeführer auf der Fahrt zur Arbeit und während des Fahrdienstes angetrunken war.