Citation: 2A.411/2002 29.11.2002 E. 5

Sind somit die objektiven Voraussetzungen für eine Ausweisung des Beschwerdeführers gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. a und b ANAG erfüllt, so ist im folgenden zu prüfen, ob sich die Ausweisung nach den gesamten Umständen als verhältnismässig erweist (Art. 11 Abs. 3 ANAG). Gemäss Art. 16 Abs. 3 ANAV sind dabei namentlich die Schwere des Verschuldens des Ausländers, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz und die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen 5.1 Ausgangspunkt und Massstab für die Schwere des Verschuldens ist die vom Strafrichter verhängte Strafe. Im vorliegenden Fall erscheint die dem Beschwerdeführer vom Bezirksgericht Bischofszell auferlegte bedingte Gefängnisstrafe von 7 Monaten für die begangene wiederholte qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz relativ mild. Das Bundesgericht verfolgt indessen im Zusammenhang mit solchen Straftaten im Hinblick auf den Kampf gegen den Drogenhandel sowie auf die mit diesen Delikten zusammenhängende Gefährdung einer Vielzahl von Menschen eine strenge Praxis (vgl. Alain Wurzburger, La jurisprudence récente du Tribunal fédéral en matière de police des étrangers, RDAF 1997 I S. 308; BGE 122 II 433 E. 2c S. 436). Ob allerdings die dem Beschwerdeführer auferlegte bedingte Gefängnisstrafe allein eine Ausweisung zu rechtfertigen vermöchte, kann offen bleiben. Sind - wie hier - zwei Ausweisungsgründe erfüllt, können nämlich beide Ausweisungsgründe zusammen genommen unter Berücksichtigung aller Umstände die Ausweisung als verhältnismässig erscheinen lassen (vgl. Alain Wurzburger, a.a.O. S. 308). Wird mit berücksichtigt, dass sich der Beschwerdeführer mit der massiven Geschwindigkeitsüberschreitung einer sehr schwerwiegenden, groben Verletzung von Verkehrsregeln schuldig gemacht und überdies vorsätzlich gegen grenzpolizeiliche Vorschriften verstossen und in der Folge versucht hat, sich eine neue Grenzkarte durch unwahre Angaben zu erschleichen, so ist sein Verschulden keineswegs als leicht zu gewichten. Es trifft auch nicht zu, dass sich der Beschwerdeführer, wie in der vorliegenden Verwaltungsgerichtsbeschwerde behauptet wird, seit bald drei Jahren nichts mehr hat zuschulden kommen lassen. Gemäss Rapport der Kantonspolizei Thurgau vom 5. Juni 2001 wurde der Beschwerdeführer am 3. Juni 2001 in seinem Personenwagen kontrolliert, wobei 1,2 g Marihuana sichergestellt wurden. Der Beschwerdeführer gab an, dieses kurz zuvor in Zürich bei einem Unbekannten auf der Gasse gekauft zu haben und wöchentlich einen Joint zu konsumieren. Dies zeigt, dass der Beschwerdeführer keineswegs von Drogen grundlegend Abstand genommen hat. Er hatte, wie er in seinem Rekurs an das Departement für Justiz und Sicherheit gegen die Verfügung des Ausländeramtes vom 13. Februar 2001 selbst geltend machte, wegen Arbeitslosigkeit begonnen, Drogen zu konsumieren und sich durch den steigenden Finanzbedarf in Beschaffungskriminalität verstrickt. Nachdem er nun im Sommer 2001 erneut Drogen konsumiert hat, besteht die Gefahr, dass er wiederum versucht sein könnte, den dadurch oder durch allfällige Arbeitslosigkeit entstehenden Finanzbedarf durch Drogenhandel zu decken. Dies ist umso mehr zu befürchten, als sich damit gezeigt hat, dass sich der Beschwerdeführer, durch die vorangegangene Verurteilung durch das Bezirksgericht Bischofszell vom 25. Februar 2000 nicht hat beeindrucken lassen. Auch haben die Verantwortung für die Ehefrau und seine Kinder den Beschwerdeführer nicht von seinen Drogenkontakten abgehalten. Der Umstand, dass er in verschiedener Hinsicht gegen die Rechtsordnung verstossen hat, lässt ferner auf eine mangelnde Bereitschaft oder Fähigkeit des Beschwerdeführers, sich an die hiesigen Gesetze zu halten, schliessen. Das öffentliche Interesse, den Beschwerdeführer von der Schweiz fern zu halten, erscheint daher als erheblich. 5.2 Der Beschwerdeführer hält sich nun seit rund zehn Jahren in der Schweiz auf. In dieser Zeit ist es ihm kaum gelungen, sich hier zu integrieren. Das Verwaltungsgericht hat für das Bundesgericht verbindlich festgestellt, dass der Beschwerdeführer noch im Herbst 1997 die deutsche Sprache kaum beherrschte. Dass er seither diesbezüglich Fortschritte gemacht hätte, behauptet der Beschwerdeführer selbst nicht. Beruflich ist er, soweit ersichtlich, seit Mai 2001 nun an der gleichen Stelle in der Fabrikationsabteilung der S.________ AG im Dreischichtbetrieb tätig, was indessen nach den zahlreichen Stellenwechseln von keiner besonderen beruflichen Integration zeugt. Der Beschwerdeführer lebte bis zu seiner Volljährigkeit in der Türkei und hat dort somit die prägenden Jugendjahre verbracht. Wie aus den verschiedenen bewilligten Gesuchen um Erteilung eines Rückreisevisums ersichtlich ist, hat er auch während seiner Anwesenheit in der Schweiz den Kontakt zu seinem Heimatland stets aufrecht erhalten. Für den Beschwerdeführer erscheint eine Rückkehr in die Türkei daher als zumutbar. 5.3 Die Ehefrau des Beschwerdeführers ist ebenfalls bis zu ihrem zwölften Altersjahr in der Türkei aufgewachsen. Sie ist folglich mit den dortigen Verhältnissen vertraut und spricht die türkische Sprache. Für sie erscheint eine Rückkehr in die Türkei daher ebenfalls zumutbar, selbst wenn damit gewisse wirtschaftliche und persönliche Schwierigkeiten verbunden sein mögen. Die beiden neun beziehungsweise fünf Jahre alten Kinder sind noch in einem Alter, in dem ihre Beziehungen zur Umwelt vorwiegend durch ihre Eltern geprägt sind, was auch für sie eine Ausreise in die Türkei als zumutbar erscheinen lässt. Der Ehefrau und den Kindern steht es allerdings frei, weiterhin in der Schweiz zu bleiben, da sie über die Niederlassungsbewilligung verfügen und nicht ausgewiesen werden.