Citation: 4C.262/2001 05.11.2001 E. B

B.- Am 10. Februar 2000 reichte der Kläger beim Bezirksgericht Kulm eine neue Klage ein. Er stellte den Antrag, den Beklagten zur Zahlung von Fr. 17'767. 05 nebst Zins zu verpflichten. Der Kläger verlangte mit der Klage Minderung des Werklohnes sowie Ersatz für die Kosten, die ihm aus dem Herausreissen des alten und dem Einbau eines neuen Bodens durch einen Dritten erwachsen waren. Der Beklagte erhob die Einrede der abgeurteilten Sache, welche der Präsident des Bezirksgerichts Kulm mit Verfügung vom 6. Dezember 2000 schützte und auf die Klage nicht eintrat. Das Obergericht des Kantons Aargau wies die Appellation des Klägers mit Urteil vom 29. Juni 2001 ab. In der Begründung des Urteils wird festgehalten, dass entgegen dem Wortlaut der Abschreibungsverfügung vom 19. Februar 1998 kein Klagerückzug, sondern ein Vergleich vorliege, der über den damaligen Streitgegenstand hinausgehe und alle Ansprüche aus dem Werkvertrag erfasse. Da die neue Klage ebenfalls Ansprüche aus dem Werkvertrag zum Gegenstand habe, liege eine abgeurteilte Sache vor, weshalb der Gerichtspräsident zu Recht nicht auf die Klage eingetreten sei.