Citation: 4A_24/2018 E. 3.5.1

3.5.1. Der Beschwerdeführer beruft sich auf BGE 142 III 210. In diesem Entscheid ging das Bundesgericht im Grundsatz davon aus, dass die Gutheissung einer negativen Feststellungsklage einer späteren Leistungsklage (des Feststellungsbeklagten) über dieselbe Forderung entgegensteht. Der Entscheid befasst sich also mit der Situation, dass das erste Gericht die negative Feststellungsklage gutgeheissen hat. Weiter verweist der Beschwerdeführer wie bereits die Vorinstanz auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, welche die betreibungsrechtliche Klagen gemäss Art. 83 Abs. 2 und Art. 85a SchKG zum Gegenstand hat. Bei der Aberkennungsklage gemäss Art. 83 Abs. 2 SchKG handelt es sich um eine negative Feststellungsklage, mit der die Feststellung des Nichtbestehens der in Betreibung gesetzten Forderung verlangt werden kann (BGE 131 III 268 E. 3.1; 130 III 285 E. 5.3.1 mit weiteren Hinweisen). In der Tat hat das Bundesgericht in einem publizierten Urteil entschieden, dass definitive Rechtsöffnung aufgrund eines Urteils gewährt werden kann, in dem die Aberkennungsklage abgewiesen wurde, die der Betriebene im Zuge einer früheren und nunmehr verwirkten Betreibung bezüglich derselben Forderung angehoben hatte (BGE 134 III 656 E. 5 mit Hinweisen). Wie die Aberkennungsklage bezweckt auch die Klage nach Art. 85a SchKG einerseits als materiellrechtliche Klage die Feststellung der Nichtschuld bzw. der Stundung; anderseits hat sie aber auch betreibungsrechtliche Wirkung, indem der Richter mit ihrer Gutheissung die Betreibung aufhebt oder einstellt (BGE 132 III 89 E. 1.1 S. 93; 125 III 149 E. 2c S. 151 mit Hinweisen). Das Bundesgericht hat wiederholt ausgeführt, dass, wenn das Gericht nach Art. 85a SchKG "den Bestand oder Nichtbestand der Schuld festgestellt" hat, diese Feststellung "materielle Wirkung [auch] auf zukünftige Betreibungen" hat und "in volle Rechtskraft" tritt (Urteile 4A_106/2008 vom 15. Mai 2008 E. 3.2; 5P.337/2006 vom 27. November 2006 E. 4). Aus dieser Rechtsprechung zu Art. 83 Abs. 2 und Art. 85a SchKG folgt jedoch zumindest nicht ohne Weiteres, dass von der Abweisung einer negativen Feststellungsklage in jedem Fall auf das Bestehen der umstrittenen Forderung geschlossen werden kann. Vielmehr wird diese Frage im Schrifttum differenziert beantwortet, wobei insbesondere unterschiedlich beurteilt wird, ob und inwieweit die Gründe zu berücksichtigen sind, aus denen das Gericht die negative Feststellungsklage abgewiesen hat (siehe dazu etwa bereits GERHARD WALTER, Zur Abweisung einer negativen Feststellungsklage, ZBJV 1987 S. 558-565 und neuerdings LORENZ DROESE, Res iudicata ius facit, 2015, S. 361-370; NICOLAS GUT, Die prozessrechtlichen Wirkungen des eine negative Feststellungsklage abweisenden Urteils, in: Das Zivilrecht und seine Durchsetzung, 2016, S. 165-166; MARC WEBER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 2017, N. 27 f. zu Art. 88 ZPO).