Citation: 1P.33/2006 08.03.2006 E. 4

4.1 Laut Telefonnotiz vom 12. Mai 2005 rief der Beschwerdeführer an diesem Tag die Gerichtsschreiberin Petraschek an, da er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellen wollte. Als diese ihm erklärt habe, sie sehe die Voraussetzungen dafür als nicht gegeben an, er könne indessen ein schriftliches Gesuch stellen, sei er ausfällig geworden und habe ihr gesagt, sie habe an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung nur protokolliert, was zu seinem Nachteil sei, es stehe nicht im Protokoll, dass ihm die Gerichtspräsidentin gesagt habe, er solle ruhig sein. Der Beschwerdeführer habe sich dann mit den Worten verabschiedet, er hoffe, dass sie demnächst von einem solchen Kosovaren (wie der Zivilkläger einer sei) niedergestochen werde und dass eine solche Bagatelle dann auch niemand protokolliere. Gestützt auf diese Telefonnotiz verhängte die Einzelrichterin in Strafsachen von Bremgarten gegen den Beschwerdeführer eine Ordnungsbusse im Sinne von § 46 StPO mit der Begründung, er habe sich am Telefon gegenüber der Gerichtsschreiberin Petraschek ungehörig verhalten. 4.2 Das Obergericht schützte im angefochtenen Entscheid die Ordnungsbusse. Es erwog, die Darstellung des Vorfalls durch die Gerichtsschreiberin in der Telefonnotiz sei plausibel und glaubhaft. Es sei kein Grund ersichtlich, weshalb sie den Beschwerdeführer falsch beschuldigen sollte, und es könne ausgeschlossen werden, dass sie diesen falsch verstanden habe. Gegen den Beschwerdeführer spreche auch eine Aktennotiz des Bezirksamtmann-Stellvertreters Burkart vom 13. Dezember 2004, wonach sich der Beschwerdeführer ihm gegenüber am Telefon "schnippisch, fordernd, und arrogant verhalten habe und eine provokative Konfrontation gesucht habe". Die Einzelrichterin habe zwar das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt, weil sie ihm keine Möglichkeit einräumte, zur Telefonnotiz Stellung zu nehmen. Diese Gehörsverletzung sei indessen - was der Beschwerdeführer nicht beanstandet - im obergerichtlichen Verfahren geheilt worden. 4.3 Der Beschwerdeführer rügt, die Ordnungsbusse sei willkürlich gegen ihn verhängt worden. Er bestreitet, gegenüber der Gerichtsschreiberin Petraschek ausfällig geworden zu sein. Er habe mit dieser vielmehr über ihren tschechischen Namen gesprochen und darüber spekuliert, dass ihre Vorfahren wohl als Angehörige einer historischen Religionsgruppe hätten auswandern müssen. Er sei eine hochintelligente Person, die durch eine gewählte Wortwahl auffalle; es sei auszuschliessen, dass er sich einen derartigen Ausrutscher habe zuschulden kommen lassen. Damit legt der Beschwerdeführer indessen bloss seine Version des Vorfalls dar. Die Ausführungen sind nicht geeignet, den Nachweis zu erbringen, dass das Abstellen auf die Darstellung der Gerichtsschreiberin willkürlich sein soll. Dies genügt den gesetzlichen Anforderungen an die Begründung einer Willkürrüge nicht, weshalb darauf nicht einzutreten ist.