Citation: U 370/06 08.08.2007 E. 3

3.1 In der unaufgefordert eingereichten Kostennote vom 12. Mai 2006 hat der Rechtsvertreter der Versicherten einen Zeitaufwand für das erstinstanzliche Beschwerdeverfahren nicht von - wie im kantonalen Entscheid offensichtlich versehentlich festgehalten - 117,9 Stunden, sondern von 127,9 Stunden sowie ein Honorar von Fr. 28'360.- geltend gemacht, seine Auslagen auf Fr. 281.10 beziffert und als Mehrwertsteuer Fr. 2176.75 angegeben. Das kantonale Gericht hat gestützt auf § 34 Abs. 1 und 3 des kantonalen Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer; LS/ZH 212.81) eine Vergütung von insgesamt Fr. 5811.60 zugesprochen, welche - ausgehend von einem Zeitaufwand von 32 Stunden bei einem Stundenansatz von Fr. 200.- und einem 20%igen Abzug zufolge bloss teilweisen Obsiegens - ein Honorar von Fr. 5120.-, die in Rechnung gestellten Auslagen von Fr. 281.10 und die daraus resultierende Mehrwertsteuer von noch Fr. 410.50 beinhaltet. 3.2 Indem die Vorinstanz von dem in der Honorarnote vom 12. Mai 2006 angegebenen Zeitaufwand von 127 Stunden lediglich 32 Stunden anerkannt hat, trug sie dem Grundsatz Rechnung, wonach die Parteientschädigung nur den objektiv erforderlichen Vertretungsaufwand umfassen soll. Eine Verletzung von Bundesrecht, insbesondere ein Verstoss gegen das Willkürverbot, ist darin nicht zu erblicken. Auch ist der Umfang der vorgenommenen Reduktion des geltend gemachten Zeitaufwandes nicht ermessensmissbräuchlich. Die im kantonalen Beschwerdeverfahren eingereichten Rechtsschriften zielten auf eine Änderung der in RKUV 1994 Nr. U 183 S. 49 und 1998 Nr. U 315 S. 575 veröffentlichten Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts ab. Das Antreten gegen die höchstrichterliche Rechtsprechung mag zwar im Vergleich zu einer mit der geltenden Rechtsprechung in Einklang stehenden Argumentation einen gewissen zeitlichen Mehraufwand bedingen. Dass das kantonale Gericht den angegebenen Zeitbedarf von 127 Arbeitsstunden für das kantonale Beschwerdeverfahren, in welchem eine - im Entscheid vom 12. Juli 2006 als "weitschweifig und wiederholungsreich" qualifizierte - 25-seitige Beschwerdeschrift und nach Eingang einer mit 5 Seiten wesentlich kürzer gefassten Beschwerdeantwort der "Zürich" noch eine 30-seitige Replik eingereicht wurden, als deutlich übersetzt betrachtete, stellt keinen Ermessensmissbrauch dar. Mit der Anerkennung eines Zeitaufwandes von 32 Arbeitsstunden hat die Vorinstanz vielmehr eine Herabsetzung des Arbeitseinsatzes des Vertreters der Beschwerdeführerin vorgenommen, welche sich noch in Rahmen ihres Ermessensspielraums bewegt. Die Annahme eines objektiv erforderlichen Vertretungsaufwandes von 32 Arbeitsstunden liegt im Rahmen des in vergleichbaren Rechtsmittelverfahren üblichen Arbeitsaufwandes und trägt der Bedeutung der Streitsache Rechnung. Für das vorinstanzliche Vorgehen können durchaus auch Gründe namhaft gemacht werden, wobei es insbesondere zu beachten gilt, dass sich der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit nur gerade zwei publizierten Urteilen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts auseinanderzusetzen hatte, was einem versierten Anwalt, selbst wenn er mit der Thematik wenig vertraut ist, keine übermässigen Schwierigkeiten bereiten sollte. Die Reduktion des bei der Bemessung der Parteientschädigung zu berücksichtigenden Vertretungsaufwandes auf 32 Arbeitsstunden hält einer Überprüfung durch das Bundesgericht mit der diesem zustehenden eingeschränkten Kognition (E. 1.2 und 2 hievor) stand. 3.3 Kritisiert wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde des Weiteren die vorinstanzliche Reduktion der Parteientschädigung um 20 % wegen bloss teilweisen Obsiegens. Dazu ist zu bemerken, dass die Beschwerdeführerin im letztinstanzlichen Rechtsmittelverfahren nicht - wie aus der heute zu beurteilenden Verwaltungsgerichtsbeschwerde geschlossen werden könnte - vollständig obsiegt, sondern lediglich insofern einen Teilerfolg erzielt hat, als das Eidgenössische Versicherungsgericht das Ausmass der bei einem länger anhaltenden Missverhältnis zwischen tatsächlich erzieltem und vereinbartem versichertem Verdienst zulässigen Leistungskürzung präzisiert hat. Die angestrebte Rechtsprechungsänderung ist hingegen nicht erreicht worden. Das Verwaltungsgerichtsverfahren hat lediglich eine Beschränkung der - dem Grundsatz nach bestätigten - Herabsetzung des versicherten Verdienstes bewirkt, mit der Folge, dass auch der Ausschluss aus der Versicherung und die Rückerstattung bereits bezogener Leistungen hinfällig wurden. Ohne Bundesrecht zu verletzen durfte die Vorinstanz bei diesen Gegebenheiten die Parteientschädigung, welche die Beschwerdeführerin bei vollständigem Obsiegen hätte beanspruchen können, um 20 % reduzieren. Auch diesbezüglich kann nicht von einem Ermessensmissbrauch gesprochen werden.