Citation: 4P.6/2006 27.03.2006 E. 4

4.1 Weiter wirft die Beschwerdeführerin dem Obergericht vor, es habe ihre Verrechnungseinrede, die sie für den Fall erhoben habe, dass die Gratifikation entgegen ihrer Auffassung geschuldet sei, nicht geprüft. Die Verrechnungseinrede sei im Zusammenhang mit der vom Beschwerdegegner verletzten Pflicht, die Beschwerdeführerin nicht zu konkurrenzieren, erhoben worden. Indem das Obergericht die in diesem Zusammenhang beantragten Beweise nicht abgenommen habe, habe es den Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV verletzt. 4.2 Die Rüge ist unbegründet. Die Beschwerdeführerin übersieht, dass der vom Obergericht getroffenen Feststellung, die zur Verrechnung gestellte Schadenersatzforderung sei nicht substanziiert, mit dem auf das Beweisverfahren bezogenen Vorwurf der Gehörsverletzung nicht beizukommen ist. Ein Beweisverfahren hätte nur bei genügender Substanziierung der Schadenersatzforderung durchgeführt werden müssen. Die fehlende Substanziierung wird von der Beschwerdeführerin im Übrigen auch gar nicht bestritten. Sie wendet nur ein, die Substanziierung einer Gegenforderung sei nicht erforderlich gewesen, weil es nur um die Feststellung ging, dass der Kläger das Konkurrenzverbot verletzt habe. Wenn dem so wäre, hätte die Beschwerdeführerin beispielsweise darlegen müssen, dass die Gratifikationszahlung von der Bedingung abhängig gemacht worden sei, dass sich der Beschwerdegegner einer konkurrenzierenden Tätigkeit enthalte. Die Vereinbarung einer solchen Bedingung hat die Beschwerdeführerin jedoch aus naheliegenden Gründen nicht behauptet, nachdem sie schon den Bestand einer - von einer solchen Bedingung abhängigen - Gratifikationsverpflichtung bestritten hat. Es kann aber nicht Aufgabe des Richters sein, die fehlende Substanziierung der Verrechnungsforderung zu heilen, indem er eine von keiner Partei behauptete Bedingung annimmt anstelle einer behaupteten aber nicht substanziierten Verrechnungsforderung. Der Befund des Obergerichts, die Beschwerdeführerin sei der ihr obliegenden Substanziierungspflicht nicht nachgekommen, ist somit im Ergebnis richtig. Der Verzicht auf die Durchführung eines Beweisverfahrens kann nicht als Gehörsverletzung ausgegeben werden.