Citation: 5P.321/2001 29.11.2001 E. 2

2.- Die Beschwerde stützt sich auf Art. 9 BV (Willkür), wobei die Beschwerdeführerin aktenwidrige und unvertretbare tatbeständliche Feststellungen geltend macht. a) Das Obergericht ist zum Schluss gelangt, nicht die Beschwerdeführerin, sondern ihr Ehemann sei häufigster Lenker des BMW gewesen; da somit die entsprechende Frage nicht wahrheitsgetreu beantwortet worden sei, habe die Beschwerdeführerin ihre Anzeigepflicht gegenüber der Beschwerdegegnerin verletzt. In diesem Zusammenhang rügt die Beschwerdeführerin die obergerichtliche Beweiswürdigung und macht geltend, das Obergericht habe diesen Schluss lediglich aufgrund von Indizien gezogen. So sei es davon ausgegangen, dass der Ehemann innerhalb der Familie ein Vorrecht auf den BMW genossen habe; zudem sei er auch als Halter und häufigster Lenker des Vorgängerfahrzeuges bekannt gewesen; er habe überdies den BMW ohne jede Mitwirkung der Beschwerdeführerin gekauft und eine Übertragung auf sie nur fingiert, um einen Versicherungswechsel zu ermöglichen; ferner erblickte das Obergericht einen Widerspruch zwischen den von der Beschwerdeführerin eingereichten Dokumenten (Jahrespläne/Reiseübersicht) betreffend die Landesabwesenheit des Ehemannes sowie den allgemeinen und ausweichenden Antworten der Familienmitglieder. Bei dieser Argumentation vermisst die Beschwerdeführerin jeden Hinweis auf das eigentliche Beweisthema, nämlich wer häufigster Lenker des BMW in der fraglichen Zeitspanne war. Was die Reiseübersicht der Beschwerdeführerin betreffe, so handle es sich dabei lediglich um eine Zusammenfassung; die eigentlichen Beweise für die Auslandreisen lägen in den einzelnen Belegen, aus welchen sich ergebe, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin in der massgeblichen Zeit 228 Tage im Ausland gewesen sei, wovon 201 Tage ohne BMW. Mit Ausnahme der zwei unbestrittenen Fahrten nach Jugoslawien sei keine einzige Fahrt des Ehemannes in der fraglichen Zeit konkret nachgewiesen; die Beschwerdegegnerin sei somit den Beweis schuldig geblieben, dass die Beschwerdeführerin nicht häufigste Lenkerin des BMW gewesen sei. Demgegenüber habe das Obergericht aus blossen Vermutungen und wenig aussagekräftigen Indizien Schlussfolgerungen gezogen, welche zum Teil mit den Akten (ferienbedingte Abwesenheit des Ehemannes der Beschwerdeführerin) in Widerspruch stünden. Für die Schlussfolgerung des Obergerichts, die Beschwerdeführerin sei nicht häufigste Lenkerin gewesen, lägen jedenfalls keine vertretbaren Gründe vor, weshalb die Beweiswürdigung des Obergerichts unhaltbar und somit willkürlich sei. In der Würdigung von Beweisen steht dem kantonalen Richter ein grosses Ermessen zu. Willkürliche Beweiswürdigung liegt nicht schon dann vor, wenn vom Sachrichter gezogene Schlüsse nicht mit der Darstellung des Beschwerdeführers übereinstimmen, sondern wenn sie offensichtlich unhaltbar ist, d.h. mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenbaren Versehen beruht (BGE 116 Ia 85 E. 2b S. 88 mit Hinweisen; 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Die Beweiswürdigung gilt namentlich dann als willkürlich, wenn der Sachrichter aus dem Ergebnis des Beweisverfahrens voreilige Schlüsse zieht oder wenn er einseitig einzelne Beweise berücksichtigt und andere, aus denen sich Gegenteiliges ergeben könnte, ausser Betracht lässt (BGE 100 Ia 119 E. 4 S. 127; 118 Ia 28 E. 1b S. 30 mit Hinweis). Im Lichte dieser Praxis ist vorliegend die Beweiswürdigung des Obergerichts anhand der erwähnten Indizien nicht willkürlich, sondern vertretbar, kann doch der in Frage stehende Beweis (häufigster Lenker) praktisch kaum anders als anhand derartiger - indirekter - Indizien erbracht werden. Daran ändert sich auch nichts, wenn man die Frage der Aufenthaltsdauer des Ehemannes in Jugoslawien gesondert betrachtet: Einerseits hat das Obergericht dieser Frage keine entscheidende Bedeutung beigemessen, anderseits selbst diese Bedeutung nicht in dem von der Beschwerdeführerin erwähnten Sinne hervorgehoben. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass der von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Auslandaufenthalt ihres Ehemannes in der fraglichen Zeit insgesamt keinesfalls von so langer Dauer war, dass dieser unmöglich "häufigster Lenker" im Sinne des Gesagten sein konnte. b) Die Beschwerdeführerin setzt im Weiteren auseinander, die von der Beschwerdegegnerin anlässlich der mündlichen Verhandlung vor Bezirksgericht Münchwilen am 28. Januar 1999 abgegebene Rücktrittserklärung sei verspätet, die gegenteilige Annahme des Obergerichts widerspreche den Gesetzen der Logik und sei daher völlig unhaltbar und damit willkürlich. Unverständlich sei auch die Auffassung, wonach die im Beweisverfahren von der Beschwerdeführerin eingereichte Steuerklärung etwas zur Klärung der Anzeigepflichtverletzung beigetragen haben solle. Abgesehen davon, dass das Obergericht in vorliegendem Zusammenhang (Rechtzeitigkeit der Rücktrittserklärung vom 28. Januar 1999) eine blosse Eventualbegründung gegeben hat, ist die Frage, ob eine Rücktrittserklärung aufgrund von Art. 6 VVG als verspätet anzusehen ist, grundsätzlich eine solche des Bundesprivatrechts, dessen Verletzung in berufungsfähigen Fällen - wie hier - mit Berufung zu rügen ist (Art. 84 Abs. 2 OG; BGE 120 II 384 E. 4a S. 385). Insofern kann daher auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht eingetreten werden. Im Übrigen hat das Obergericht seine Auffassung, die Frist gemäss Art. 6 VVG sei am 28. Januar 1999 noch nicht abgelaufen gewesen, mit der Erwägung begründet, erst das Beweisverfahren habe definitiv belegt, dass die Beschwerdeführerin nicht die häufigste Lenkerin gewesen sei. Darauf tritt die Beschwerdeführerin nicht ein, sondern sie spricht nur von der Beschwerdegegnerin nicht behaupteten anderen Rücktrittsgründen. Damit wird auf alle Fälle keine Willkür nachgewiesen. Warum das Obergericht die Frage der Steuererklärung als massgebend ansah, hat es begründet; daher wird mit der blossen Qualifikation "unverständlich" keine Willkür nachgewiesen. c) Schliesslich macht die Beschwerdeführerin geltend, die Feststellung des Obergerichts, der Vertragsrücktritt vom 19. Dezember 1997 sei rechtzeitig erfolgt, stehe mit den Akten in klarem Widerspruch. Die Beschwerdegegnerin habe bereits anlässlich der Kündigung vom 28. Mai 1997 oder gar vorher von den früheren Schadensfällen des Ehemannes der Beschwerdeführerin Kenntnis gehabt; die Rücktrittsfrist gemäss Art. 6 VVG habe bereits damals zu laufen begonnen und sei daher am 19. Dezember 1997 längst abgelaufen gewesen; die Rücktrittserklärung vom 19. Dezember 1997 sei somit verspätet gewesen. Auch im vorliegenden Zusammenhang ist bezüglich der Verspätung i.S.v. Art. 6 VVG vorab auf Art. 84 Abs. 2 OG hinzuweisen. Im Übrigen wäre auch die vorliegende Aktenwidrigkeitsrüge mit der Berufung geltend zu machen (Art. 55 Abs. 1 lit. d; Art. 63 Abs. 2 Satz 2 OG; BGE 96 I 193; nicht veröffentlichtes Urteil des Bundesgerichts vom 30. Juli 2001 i.S. Sch. E. 2 [5P. 192/2001]). Auch insofern kann daher auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht eingetreten werden.