Citation: 5A_11/2010 18.03.2010 E. 5

Der Beschwerdeführer rügt die Annahme des Obergerichts, die Beschwerdegegnerin sei auch ab März 2016 nicht in der Lage, vollumfänglich selbst für ihren Bedarf aufzukommen, als unbegründet und unrichtig. Das Obergericht gehe von zu hohen Positionen beim Existenzminimum der Beschwerdegegnerin bzw. beim gebührenden Unterhalt aus und lege der ganzen Berechnung auch eine zu geringe Eigenversorgungskapazität zugrunde (S. 12 f. Ziff. 4.4 der Beschwerdeschrift). Den formellen Anforderungen genügende Rügen gegen die Festsetzung des nachehelichen Bedarfs und gegen die Bestimmung der Eigenversorgungskapazität erhebt der Beschwerdeführer damit und in seinen weiteren Ausführungen nicht. 5.1 Zum nachehelichen Bedarf ergibt sich Folgendes: 5.1.1 Das Bezirksgericht hat dafürgehalten, Aufwendungen, die den Lebensstandard der Beschwerdegegnerin ausmachten, kämen zu einem grossen Teil auch den beiden Kindern zugute und seien durch die Kinderunterhaltsbeiträge von je Fr. 1'600.-- gedeckt, was beim Lebensstandard der Beschwerdegegnerin berücksichtigt werden müsse. Es hat deshalb als Anteile der beiden Kinder je Fr. 1'000.-- vom Lebensstandard der Beschwerdegegnerin in Abzug gebracht (E. 5.8 S. 26 des bezirksgerichtlichen Urteils). 5.1.2 Gegen Abzüge in dieser Höhe hat sich die Beschwerdegegnerin verwahrt. Das Obergericht hat eingeräumt, das Bezirksgericht habe den nachehelichen Bedarf der Beschwerdegegnerin unter Ausklammerung der in ihrem Haushalt lebenden Kinder ermittelt. Ein Teil der vom Beschwerdeführer für den Unterhalt der Kinder geschuldeten Beiträge sei allerdings für die Wohnkosten der Kinder bestimmt, so dass von den gesamten, im nachehelichen Bedarf der Beschwerdegegnerin zugelassenen Wohnkosten (Fr. 2'700.--, inkl. Nebenkosten) ein Anteil der Kinder auszuscheiden und vom nachehelichen Bedarf der Beschwerdegegnerin in Abzug zu bringen sei. Das Obergericht hat diesen Wohnkostenanteil der beiden Kinder auf je Fr. 550.-- bestimmt und weiter festgehalten, inwiefern am nachehelichen Bedarf der Beschwerdegegnerin ein Abzug von zusätzlichen Fr. 450.-- pro Kind vorzunehmen sei, sei nicht ersichtlich und werde von der Beschwerdegegnerin zu Recht bestritten, da hinsichtlich weiterer Bedarfspositionen der Kinder und der Beschwerdegegnerin - wie beispielsweise die im Grundbetrag enthaltenen Kosten für Ernährung, Bekleidung, Körper- und Gesundheitspflege sowie für Kulturelles, Freizeit und Ferien - keine Überschneidungen erkannt werden könnten und nicht beziffert dargelegt sei, inwiefern die diesbezüglichen Auslagen für die Kinder bereits im Bedarf der Beschwerdegegnerin enthalten seien (E. 4.4.8 Abs. 3 S. 27 f. des angefochtenen Urteils). 5.1.3 Einzig auf diese Beurteilung des nachehelichen Bedarfs nimmt der Beschwerdeführer erkennbar Bezug (S. 15 Ziff. 5.1 der Beschwerdeschrift). Der Wohnkostenanteil für zwei Kinder beläuft sich auf rund 40 % von Fr. 2'700.-- und damit auf Fr. 1'080.--, gerundet auf Fr. 1'100.-- oder je Fr. 550.-- (vgl. Urteil 5C.119/1991 vom 3. März 1992 E. 3b Abs. 2, in: SJ 1992 S. 381; Urteil 5P.69/2001 vom 26. März 2001 E. 3, mit Hinweis auf HEGNAUER, Berner Kommentar, 1997, N. 37 zu Art. 285 ZGB). Zu weiteren Überschneidungen und damit der doppelten Berücksichtigung einzelner Bedarfspositionen äussert sich der Beschwerdeführer nicht. Er beschränkt sich vielmehr darauf, das bezirksgerichtliche Urteil inhaltlich wiederzugeben und allgemein zu monieren, der Eingriff des Obergerichts sei massiv und ohne zureichende Begründung erfolgt. Mit diesen Vorbringen lässt sich weder begründen noch beziffern, welche zusätzlichen Positionen im Bedarf der Beschwerdegegnerin gestrichen werden müssten, weil sie durch die Unterhaltsbeiträge des Beschwerdeführers an die Kinder, die im Haushalt der Beschwerdegegnerin leben, bereits gedeckt sein sollen. Es hat damit beim obergerichtlich festgesetzten nachehelichen Bedarf der Beschwerdegegnerin sein Bewenden. 5.2 Der Beschwerdeführer will der Beschwerdegegnerin ein hypothetisches Einkommen aus vollzeitlicher Erwerbstätigkeit von Fr. 5'500.-- monatlich anrechnen und weicht damit von den obergerichtlichen Annahmen ab, der Beschwerdegegnerin sei ein monatliches Erwerbseinkommen von Fr. 4'500.-- ab März 2010 und von Fr. 5'000.-- ab März 2016 tatsächlich möglich und zumutbar. 5.2.1 Das Obergericht ist auf die Vorbringen des Beschwerdeführers, das monatliche Mindesteinkommen im kaufmännischen Bereich betrage Fr. 5'500.--, eingegangen (E. 4.5.3.2 Abs. 2 S. 32 f.) und hat festgestellt, der ausweislich erzielbare Lohn einer kaufmännischen Angestellten betrage unter anteilsmässiger Hinzurechnung des 13. Monatslohns netto rund Fr. 5'420.-- bzw. Fr. 5'520.-- monatlich. Davon seien wegen der zum Teil erheblichen regionalen Lohnunterschiede für den Kanton Graubünden 9 % in Abzug zu bringen. Ein Einkommen von Fr. 4'930.-- bzw. Fr. 5'020.-- monatlich könne von der Beschwerdegegnerin auf Grund ihrer vierzehnjährigen Berufsabstinenz (März 1996 bis März 2010) nicht bereits ab Wiederaufnahme einer (teilzeitlichen) Erwerbstätigkeit ab März 2010 erwartet werden. Abzustellen sei vielmehr auf die bezirksgerichtliche Bemessungsgrundlage von netto Fr. 4'500.-- monatlich. Den Nachteil des längeren, betreuungsbedingten Berufsunterbruchs dürfte die Beschwerdegegnerin bis im März 2016 wettgemacht haben. Ab diesem Zeitpunkt, in dem das jüngere der beiden Kinder das 16. Altersjahr erreiche und die Beschwerdegegnerin ihre teilzeitliche Erwerbstätigkeit auf ein volles Pensum ausdehnen müsse, sei ihr ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 5'000.-- anzurechnen (E. 4.5.3.4 Abs. 3 S. 36 f. des angefochtenen Urteils). 5.2.2 Mit den obergerichtlichen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Er hält ihnen schlicht seine eigene Sicht der Einkommensverhältnisse entgegen (S. 11 f. Ziff. 4.2 und 4.3) und legt seiner Unterhaltsberechnung ein ab März 2010 erzielbares Nettoeinkommen von Fr. 5'500.-- zugrunde, ohne zu erwähnen, dass die Beschwerdegegnerin als Ehefrau und Mutter zweier Kinder während mehr als zehn Jahren nicht auf ihrem Beruf gearbeitet hat, und ohne darzulegen, weshalb der vorgenommene Abzug von 9 % wegen regionaler Lohnunterschiede unzulässig sein soll. Dass am Wohnort der Beschwerdegegnerin Löhne bezahlt würden wie in zürcherischen Verhältnissen, ist eine unbelegte Behauptung (S. 16 Ziff. 5.2 der Beschwerdeschrift). Damit vermag der Beschwerdeführer Rechtsverletzungen nicht zu begründen, so dass von den obergerichtlichen Annahmen auszugehen ist. 5.2.3 Nicht mehr angefochten vor Bundesgericht ist der Umfang der teilzeitlichen Erwerbstätigkeit, die der Beschwerdeführer wie das Obergericht (E. 4.5.2.2 S. 30 f.) bei 30 % ab März 2010 bis Ende Februar 2012 und auf 50 % ab März 2012 bis Februar 2016 ansetzt (S. 16 Ziff. 5.2 der Beschwerdeschrift). 5.3 Die Gegenüberstellung des nachehelichen Bedarfs und des Einkommens der Beschwerdegegnerin ergibt für die einzelnen Zeitabschnitte folgende Fehlbeträge: Zeitabschnitt: nachehelicher Bedarf: Einkommen: Fehlbetrag: bis Ende Februar 2010 Fr. 6'206.-- Fr. 0.-- Fr. 6'206.-- März 2010 bis Februar 2012 Fr. 6'367.-- Fr. 1'350.-- Fr. 5'017.-- März 2012 bis Februar 2016 Fr. 6'472.-- Fr. 2'250.-- Fr. 4'222.-- März 2016 bis Februar 2020 Fr. 7'292.-- Fr. 5'000.-- Fr. 2'292.-- ab März 2020 Fr. 7'542.-- Fr. 5'000.-- Fr. 2'542.-- Beim nachehelichen Bedarf handelt es sich um den sog. Verbrauchsunterhalt und nicht um den gebührenden Unterhalt im Sinne von Art. 125 ZGB, der eine angemessene Altersvorsorge einschliesst. Denn mangels Substantiierung hat es das Obergericht abgelehnt, im nachehelichen Bedarf der Beschwerdegegnerin einen Betrag für den sog. Vorsorgeunterhalt zu berücksichtigen (E. 4.4.7.3 S. 25 f. des angefochtenen Urteils). Das Obergericht hat die errechneten Fehlbeträge gerundet als angemessene Beiträge des Beschwerdeführers an den Unterhalt der Beschwerdegegnerin zuerkannt (E. 4.6 S. 37 f.), die Beitragspflicht aber bis Ende Februar 2020 befristet (E. 4.7 S. 39 ff. des angefochtenen Urteils).