Citation: 6B_999/2017 E. 1.3.3

1.3.3. Fahrfähigkeit ist die momentane körperliche und geistige Befähigung, ein Fahrzeug während der gesamten Fahrt sicher zu führen. Erhalten sein muss die Gesamtleistungsfähigkeit, welche neben der Grundleistung auch eine für das Bewältigen plötzlich auftretender schwieriger Verkehrs-, Strassen- und Umweltsituationen notwendige Leistungsreserve umfasst. Der Fahrzeuglenker muss mit anderen Worten in der Lage sein, ein Fahrzeug auch in einer nicht voraussehbaren, schwierigen Verkehrslage sicher zu führen (BGE 130 IV 32 E. 3.1 S. 35 mit Hinweisen). Wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt während dieser Zeit als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen (Art. 31 Abs. 2 SVG; vgl. auch Art. 2 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Wer aus anderen Gründen (als Angetrunkenheit) fahrunfähig ist und ein Motorfahrzeug führt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 91 Abs. 2 SVG). Nach Art. 55 Abs. 7 lit. a SVG kann der Bundesrat (neben Grenzwerten für Angetrunkenheit) für andere die Fahrfähigkeit herabsetzende Substanzen festlegen, bei welchen Konzentrationen im Blut unabhängig von weiteren Beweisen und individueller Verträglichkeit Fahrunfähigkeit im Sinne dieses Gesetzes angenommen wird. Der Bundesrat hat gestützt auf diese Delegationsnorm die Substanzen, bei deren Nachweis Fahrunfähigkeit anzunehmen ist, in Art. 2 Abs. 2 VRV festgelegt. Da es sich bei Bromazepam weder um Alkohol noch um eine in Art. 2 Abs. 2 VRV aufgeführte Substanz handelt, fehlen entsprechende Grenzwerte und es sind in solchen Fällen mangels gesetzlicher Vermutung einer Fahrunfähigkeit die Ergebnisse der Blut- oder Urinanalyse durch anerkannte Sachverständige begutachten zu lassen (vgl. Art. 16 Abs. 1 lit. a der Strassenverkehrskontrollverordnung vom 28. März 2007 [SKV; SR 741.013]). Der oder die Sachverständige berücksichtigt die Feststellungen der Polizei, die Ergebnisse der ärztlichen sowie der chemisch-toxikologischen Untersuchung und begründet die daraus gezogenen Schlussfolgerungen (Art. 16 Abs. 2 SKV). Andere Beweismittel (als eine Blutprobe) bleiben für die Feststellung der Fahrunfähigkeit vorbehalten und der Einfluss der Substanz kann auch aufgrund von Zustand und Verhalten der verdächtigten Person oder durch Ermittlung über den Konsum festgestellt werden (vgl. Art. 55 Abs. 4 Satz 2 SVG und Art. 17 SKV). Dabei handelt es sich um eine Wiederholung des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung nach Art. 139 Abs. 1 StPO (Bussy/Rusconi/Jeanneret/Kuhn/Mizel/Müller, Code suisse de la circulation routière commenté, 4. Aufl. 2015, N. 2.10 zu Art. 55 SVG). Das Bundesgericht hat betreffend das Betäubungsmittel Tetrahydrocannabinol (Cannabis), für welches zum damaligen Zeitpunkt noch kein Grenzwert festgelegt war, festgehalten, dass die Fahrunfähigkeit im konkreten Einzelfall etwa auf Grund des erkennbaren äusseren Verhaltens des Fahrzeuglenkers, namentlich auf Grund von Ausfallerscheinungen, Fahrfehlern, einer besonders sorglosen und leichtsinnigen Fahrweise oder Verhaltensauffälligkeiten bei Polizeikontrollen bzw. anlässlich der ärztlichen Untersuchung, nachgewiesen werden kann (vgl. BGE 130 IV 32 E. 3.2 S. 36). Dies gilt weiterhin für Substanzen, die nicht unter den nunmehr massgebenden Katalog von Art. 2 Abs. 2 VRV fallen.