Citation: 2A.109/2005 10.03.2006 E. 2

2.1 Die Voraussetzungen der subjektiven Steuerpflicht bei der Inlandsteuer ergeben sich aus Art. 17 MWSTV (vgl. Art. 21 MWSTG). Demnach ist steuerpflichtig, wer eine mit der Erzielung von Einnahmen verbundene gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbständig ausübt, sofern seine Lieferungen, seine Dienstleistungen und sein Eigenverbrauch im Inland jährlich gesamthaft Fr. 75'000.-- übersteigen. Ob und wann der Steuerpflichtige diese Voraussetzungen erfüllt, hat er aufgrund des bei der Mehrwertsteuer geltenden Selbstveranlagungsprinzips selber zu klären (vgl. Art. 36 MWSTV). Zu den Obliegenheiten des Steuerpflichtigen gehören unter anderem: die An- und Abmeldepflicht als steuerpflichtige Person (Art. 45 MWSTV; Art. 56 Abs. 1 MWSTG), die Auskunftspflicht gegenüber der Eidgenössischen Steuerverwaltung (Art. 45 Abs. 2 MWSTV; Art. 56 Abs. 2 MWSTG) sowie die Buchführungspflicht (Art. 47 MWSTV; Art. 58 MWSTG. Zu den Obliegenheiten des Mehrwertsteuerpflichtigen vgl. etwa: Kommentar des Eidgenössischen Finanzdepartements zur Verordnung über die Mehrwertsteuer vom 22. Juni 1994 [Kommentar], S. 38; Alois Camenzind/Niklaus Honauer/Klaus A. Vallender, Handbuch zum Mehrwertsteuergesetz, 2. Aufl., Bern 2003, S. 531 f., Rz. 1579 ff.; Xavier Oberson, in: Les procédures en droit fiscal, 2e édition, Berne 2005, S. 115). 2.2 Die Buchführungspflicht ist in Art. 47 MWSTV (Art. 58 MWSTG) geregelt: Der Steuerpflichtige hat seine Geschäftsbücher ordnungsgemäss zu führen und so einzurichten, dass sich daraus die für die Feststellung der Steuerpflicht sowie für die Berechnung der Steuer und der abziehbaren Vorsteuern massgebenden Tatsachen leicht und zuverlässig ermitteln lassen (Art. 47 Abs. 1 MWSTV; Art. 58 Abs. 1 MWSTG). Daraus ergibt sich, dass auch nicht buchführungspflichtige Steuerpflichtige die Geschäftsbücher so zu führen haben, dass sämtliche Einnahmen und Ausgaben in chronologischer Reihenfolge erfasst und auch sämtliche Kunden- und Lieferantenbelege gesammelt werden (Camenzind/Honauer/Vallender, a.a.O., Rz. 1672). Gemäss der Wegleitung für Mehrwertsteuerpflichtige (WL; Ausgaben 1994 und 1997, Rz. 870 ff.) müssen auch Nichtbuchführungspflichtige alle Geschäftsfälle fortlaufend, chronologisch und lückenlos aufzeichnen (siehe insbesondere WL 1997, Rz. 874). Diese Anforderungen entsprechen dem, was schon im Rahmen der Warenumsatzsteuer galt und vom Bundesgericht bestätigt wurde. Demnach sind selbst Steuerpflichtige, die, wie ein Taxiunternehmen, nur geringe Umsätze aufweisen und ihre Einnahmen bar erzielen, verpflichtet, wenn auch nicht kaufmännische Bücher im Sinn des Handelsrechts, so doch zumindest ein einfaches ordentliches Kassabuch zu führen, die erzielten Umsätze lückenlos zu erfassen und die geschäftsrelevanten Belege aufzubewahren (Dieter Metzger, Handbuch der Warenumsatzsteuer, Muri/Bern 1983, S. 331 ff., Rz. 821 ff.; ASA 73 S. 228, E. 2c/aa S. 232, mit Hinweisen). Auch die Mehrwertsteuerverordnung und das Mehrwertsteuergesetz verlangen eine minimale Buchführungs- bzw. Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht (vgl. Kommentar, a.a.O., S. 42 f. [zu Art. 47 MWSTV]; Bericht vom 28. August 1996 der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrats zur parlamentarischen Initiative [Dettling] zum Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer [zu Art. 54 E-MWSTG; BBl 1996 V S. 785 f.]). 2.3 Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein, so nimmt die Eidgenössische Steuerverwaltung eine Schätzung nach pflichtgemässem Ermessen vor (Art. 48 MWSTV; Art. 60 MWSTG). Dabei hat sie diejenige Schätzungsmethode zu wählen, die den individuellen Verhältnissen im Betrieb des Steuerpflichtigen soweit als möglich Rechnung trägt, auf plausiblen Angaben beruht, und deren Ergebnisse der wirklichen Situation möglichst nahe kommen (vgl. ASA 61 S. 815, E. 3a; Urteil 2A.253/2005 vom 3. Februar 2006, E. 4.1, je mit Hinweisen). Das Bundesgericht ist an die Ermessenseinschätzung gebunden, wenn sie auf einer richtigen und vollständigen Tatbestandsermittlung und auf einer sachgemässen Abwägung der Gesamtheit der für die Veranlagung massgebenden Verhältnisse beruht. Es prüft derartige Schätzungen nur mit Zurückhaltung auf offensichtliche Fehler und Irrtümer hin, wobei es dem Steuerpflichtigen obliegt, die Unrichtigkeit der Schätzung zu beweisen (vgl. Urteil 2A.253/2005 vom 3. Februar 2006, E. 1.2, mit Hinweis auf ASA 58 S. 670, E. 1b S. 672 [zu Art. 92 BdBSt]; vgl. ferner Per Prod'hom, in: Les procédures en droit fiscal, a.a.O., S. 395; Pascal Mollard, TVA et taxation par estimation, in: ASA 69 S. 511 ff., 519). Der Beschwerdeführer darf sich somit nicht darauf beschränken, die Kalkulationsgrundlagen der Ermessensveranlagung allgemein zu kritisieren; er muss vielmehr nachweisen, dass die von der Eidgenössischen Steuerverwaltung vorgenommene Schätzung offensichtlich fehlerhaft ist (Pascal Mollard, a.a.O., S. 559 und dort zitierte Rechtsprechung).