Citation: 1A.275/2004 26.05.2005 E. 3

3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, er wäre bei Verwirklichung des Projektes unerträglichen Lärmimmissionen ausgesetzt. 3.2 Die Kreuzung stellt gemäss Art. 2 Abs. 1 LSV eine ortsfeste Anlage dar. Wird eine bei Inkrafttreten der Lärmschutz-Verordnung bereits bestehende ortsfeste Anlage geändert, so müssen gemäss Art. 8 LSV die Lärmemissionen der neuen oder geänderten Anlagenteile nach den Anordnungen der Vollzugsbehörde so weit begrenzt werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist (Abs. 1). Wird die Anlage wesentlich geändert, so müssen die Lärmemissionen der gesamten Anlage mindestens so weit begrenzt werden, dass die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden (Abs. 2). Als wesentliche Änderungen ortsfester Anlagen gelten Umbauten, Erweiterungen und vom Inhaber der Anlage verursachte Änderungen des Betriebs, wenn zu erwarten ist, dass die Anlage selbst oder die Mehrbeanspruchung bestehender Verkehrsanlagen wahrnehmbar stärkere Lärmimmissionen erzeugen (Abs. 3). Nach der Lärmprognose des Tiefbauamtes des Kantons Thurgau vom März 2004 führt die Verwirklichung des Projekts für den Beschwerdeführer zu einer Immissionszunahme von 3 dB (A). Wie das Bundesamt (Vernehmlassung S. 2 Ziff. 2.2) unter Hinweis auf Robert Wolf (Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2. Aufl., Zürich 2002, Vorbemerkungen zu Art. 19-25, N. 7) darlegt, entspricht dies einer Verdoppelung der Schallintensität. Zu präzisieren ist dazu allerdings, dass die Verdoppelung der Schallintensität nicht - wie der Beschwerdeführer (Replik Ziff. 5) anzunehmen scheint - als Verdoppelung des Lärms wahrgenommen wird. Vielmehr empfindet der Mensch eine Zunahme von 10 dB (A), die eine Verzehnfachung der Schallintensität darstellt, als Verdoppelung des Lärms (Wolf, a.a.O., N. 9; Heribert Rausch/ Arnold Marti/Alain Griffel, Umweltrecht, Zürich 2004, S. 92 N. 281). Pegelveränderungen ab 3 dB (A) werden von den meisten Menschen als wahrnehmbar beurteilt (Wolf, a.a.O., N. 9). Ausgehend davon liegt hier - wie das Bundesamt (Vernehmlassung S. 2 Ziff. 2.2) zutreffend bemerkt - nach Art. 8 Abs. 3 LSV eine wesentliche Änderung einer ortsfesten Anlage vor. Die Immissionsgrenzwerte dürfen deshalb gemäss Art. 8 Abs. 2 LSV nicht überschritten werden. Das Haus, in welchem der Beschwerdeführer wohnt, liegt nach Art. 43 Abs. 1 lit. c LSV in der Empfindlichkeitsstufe III. Gemäss Ziffer 2 des Anhangs 3 zur Lärmschutz-Verordnung beträgt hier der Immissionsgrenzwert am Tag 65 dB (A) und und in der Nacht 55 dB (A). Nach den Feststellungen im angefochtenen Entscheid, der sich insoweit auf die Berechnungen des Tiefbauamtes des Kantons Thurgau stützt, steigt die Lärmbelastung am Tag bei der Wohnung des Beschwerdeführers wegen des Abbruchs des unbewohnten Hauses von 54 dB (A) auf 57 dB (A) an. Die Lärmbelastung liegt demnach deutlich unter dem Immissionsgrenzwert von 65 dB (A). Da die Werte in der Nacht viel tiefer liegen, ist auch der entsprechende Immissionsgrenzwert von 55 dB (A) eingehalten. Das Bundesamt legt das (Vernehmlassung S. 3 Ziff. 2.4) zutreffend dar. Der Beschwerdeführer wendet ein, die Daten der Lärmprognose, auf welche sich die Vorinstanz stütze, seien falsch. Er nimmt eine derzeitige Belastung von tags bis zu 76 dB (A) an. Die Vorinstanz ist eine richterliche Behörde. Das Bundesgericht ist deshalb gemäss Art. 105 Abs. 2 OG an ihre Feststellung des Sachverhaltes gebunden, wenn sie den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat. Zwar beträgt die im Abstand von einem Meter zur Fahrbahn gemessene Belastung bei der Kreuzung heute bis 76 dB (A). Der Lärmpegel verringert sich jedoch - was der Beschwerdeführer übergeht - mit zunehmendem Abstand zur Lärmquelle stetig. Auch nach der Beurteilung des fachkundigen Bundesamtes (Vernehmlassung S. 3 Ziff. 2.4) ergeben sich bei der Wohnung des Beschwerdeführers die von der Vorinstanz angenommenen 54 dB (A) für den heutigen Tageslärm und 57 dB (A) für den Lärm nach Inbetriebnahme des Kreisels. Die Daten, welche die Vorinstanz ihrem Entscheid zugrunde legt, sind damit nicht offensichtlich unrichtig. 3.3 Fragen kann man sich, ob die kantonalen Behörden nicht hätten prüfen müssen, ob eine Lärmschutzwand - welche die abschirmende Wirkung des abzubrechenden unbewohnten Hauses hätte übernehmen können - im Sinne von Art. 8 Abs. 1 LSV technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar sei. Dazu führte der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 2. April 2004 an das Departement (act. 7 S. 2 Ziff. 3) aus: "Eine Palisadenwand ist zwar eine Sache, bringt aber wenig und zudem darf ich diese in wenigen Jahren wenn sie verfault ist entsorgen und ev. mit meinen Kosten eine neue erstellen. Ist also kein Ersatz für das Haus." Daraus durften die kantonalen Behörden schliessen, dass der Beschwerdeführer selber eine Lärmschutzwand als unzweckmässig erachtete und deshalb ablehnte. Mit Blick darauf ist es nicht zu beanstanden, wenn sich die kantonalen Instanzen in ihren Entscheiden nicht näher zur Frage einer Lärmschutzwand geäussert haben. Ohnehin ist fraglich, ob sich eine solche Wand mit dem Anliegen des Ortsbildschutzes - die Kreuzung liegt im Dorfkern - hätte vereinbaren lassen. 3.4 Der Verwirklichung des Projektes steht danach unter lärmschutzrechtlichen Gesichtspunkten nichts entgegen.