Citation: 5D_197/2018 E. 3

Das Appellationsgericht hat erwogen, das Gesetz enthalte für das aufsichtsrechtliche Verfahren keine Bestimmung zu Stundung oder Erlass der Gerichtskosten (§ 68 des Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz, GOG; SG 154.100]). Der Ausschluss von Stundung und Erlass sei sachgerecht, da eine Gebühr nur erhoben werden könne, wenn die aufsichtsrechtliche Anzeige offensichtlich unbegründet sei. Auch die sinngemässe Anwendung von Art. 112 Abs. 1 ZPO würde zu keinem anderen Ergebnis führen. Da mit einem Erlass die strengeren Anforderungen der unentgeltlichen Rechtspflege nicht umgangen werden dürften, sei kein Erlass möglich, wenn das Rechtsmittel offensichtlich aussichtslos gewesen sei. Die Anzeige sei offensichtlich aussichtslos gewesen, weshalb ein Erlass (bzw. eine Herabsetzung, d.h. ein Teilerlass) nicht möglich sei. Es bestehe auch kein Grund zur Annahme, dass mit einer Stundung die Aussicht auf vollständige Zahlung verbessert würde. Der Beschwerdeführer behaupte selber, sein angeblicher Härtefall sei nicht bloss vorübergehender Natur und er lebe seit Jahren unter dem Existenzminimum. Eine Stundung wäre damit zwecklos und auch ein Mahnstopp komme nicht in Betracht.