Citation: 5A_663/2009 01.03.2010 E. 4

Vorab beanstandet die Beschwerdeführerin verschiedene tatsächliche Feststellungen der Vorinstanz. 4.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die kantonale Instanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252). Wird eine willkürliche Feststellung von Tatsachen geltend gemacht, ist neben der Erheblichkeit der gerügten Tatsachenfeststellung für den Ausgang des Verfahrens klar und detailliert darzutun, inwiefern diese offensichtlich unhaltbar sein soll, d.h. mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehe, auf einem offenkundigen Versehen beruhe oder sich sachlich in keiner Weise rechtfertigen lasse (BGE 133 III 393 E. 7.1 S. 398 mit Hinweisen). Es reicht nicht, der Beweiswürdigung der kantonalen Instanz in appellatorischer Form die eigene Sicht der Dinge entgegenzuhalten. Auf Vorbringen, die den dargelegten Anforderungen nicht genügen, ist nicht einzutreten (BGE 133 III 350 E. 1.3 S. 351). Sodann dürfen neue Tatsachen und Beweismittel gemäss Art. 99 Abs. 1 BGG nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. In der Beschwerde ist darzutun, inwiefern die Voraussetzung für eine nachträgliche Einreichung von Beweismitteln erfüllt sein soll (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395). 4.2 Was sich aus der Ehegeschichte für die Zuständigkeit des von ihr angerufenen schweizerischen Richters ableiten lassen soll, legt die Beschwerdeführerin nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Die betreffenden Darlegungen sind deshalb von vornherein unbeachtlich. Nicht einzutreten ist auf die Vorbringen der Beschwerdeführerin ebenfalls insofern, als diese sich darauf beschränkt, das im kantonalen Verfahren Ausgeführte wörtlich zu wiederholen, ohne sich mit den Erwägungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen. Soweit das Vorgetragene sich mit den tatsächlichen Ausführungen des Obergerichts befasst, ist Folgendes festzuhalten: 4.2.1 Der vorinstanzlichen Feststellung, das ihr in A.________ zur Verfügung stehende Chalet gehöre nicht ihr, hält die Beschwerdeführerin entgegen, das Chalet stehe zwar im Alleineigentum der L.________ S.A., doch sei sie einzige Aktionärin und bis im August 1998 auch Geschäftsführerin gewesen. Dieses Vorbringen ist neu und stützt sich zudem auf ein vom 2. Oktober 2009 datiertes neues Schriftstück. Inwiefern die Voraussetzungen für eine Berücksichtigung dieser Noven im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG erfüllt sein sollen, legt die Beschwerdeführerin nicht dar. Der Einwand ist deshalb unbeachtlich. 4.2.2 Zur Illustration ihres Standpunktes, sie habe in A.________ einen Wohnsitz begründet, hatte die Beschwerdeführerin auf die im Chalet durchgeführte Küchenrenovation hingewiesen. Die Vorinstanz hält dazu fest, dass wohlhabende Feriengäste regelmässig Renovationen und Umbauten an ihren Ferienhäusern vorzunehmen pflegten und bei dem unbestrittenermassen in den Sechzigerjahren gebauten Chalet L.________ zudem eine Küchenrenovation ohnehin angebracht gewesen sein dürfte. Die Beschwerdeführerin bringt nichts vor, was die Annahmen der Vorinstanz als willkürlich erscheinen liesse. Unter Berufung auf eine Rechnung der M._________ AG weist sie darauf hin, dass die Küche letztmals 1996 renoviert worden sei, ohne zu erklären, dass sie letzteres schon im kantonalen Verfahren geltend gemacht hätte. Sodann legt sie auch nicht dar, was für Geräte im Jahre 2008 neu eingebaut worden sein sollen, die sie als für ein Chalet mit blossem Ferienzweck als überflüssig empfinde. 4.2.3 Das Obergericht erklärt, der Umstand, dass die Beschwerdeführerin in A.________ über zwei Telefon-, einen Fax- und einen Breitband-Internetanschluss verfüge, spreche weder für noch gegen eine Absicht dauernden Verbleibens am erwähnten Ort. Unerheblich sei ebenfalls, ob ein Telefonbucheintrag und eine Anschrift am Briefkasten mit dem Namen der Beschwerdeführerin vorhanden seien. Derartige Einträge und Anschriften seien auch bei Ferienhäusern zu finden und die Beschwerdeführerin bringe denn auch nicht vor, dass diese in ihrem Fall erst seit ihrer Anmeldung in der Gemeinde B.________ im Januar 2008 bestünden. Der von der Beschwerdeführerin erhobene Einwand, entsprechende Installationen und Einträge seien in Monaco nicht vorhanden, lässt die vorinstanzlichen Annahmen und Feststellungen nicht als willkürlich erscheinen. 4.2.4 Was den Stromverbrauch für das Chalet betrifft, räumt das Obergericht ein, die Rechnungen für die Zeit von Oktober 2007 bis März 2009 fielen eher hoch aus. Indessen hält es fest, dass in A.________ auch unbewohnte Ferienchalets viel Strom konsumieren könnten, zumal gewisse Installationen wie Alarmanlagen oder Swimming Pools oft ständig mit Elektrizität versorgt würden. Ausserdem weist die Vorinstanz darauf hin, dass keine Rechnungen aus der Zeit vor der geltend gemachten Wohnsitznahme eingereicht worden seien und ein Vergleich des Stromverbrauchs mit einem gewöhnlichen Ferienaufenthalt demnach nicht möglich sei. Mit diesem Argument setzt sich die Beschwerdeführerin in keiner Weise auseinander, so dass die gegen die vorinstanzlichen Feststellungen zum Stromverbrauch erhobene Rüge einer rechtsgenügenden Begründung entbehrt. 4.2.5 Den ins Recht gelegten Rechnungen der "Landi"-Filiale in A.________ entnimmt das Obergericht, dass die Beschwerdeführerin mit Ausnahme der Monate April bis Juli und September bis Dezember 2008 mehrmals pro Monat rasch zu konsumierende Lebensmittel eingekauft habe und auch im April, Juli und September 2008 an einzelnen Tagen in A.________ habe gewesen sein müssen. Die Vorinstanz geht davon aus, dass die Beschwerdeführerin im Jahre 2008 ab Januar bis zum 10. April sowie an einzelnen Tagen in den Monaten Juli, August und September 2008 insgesamt rund viereinhalb Monate in A.________ verweilt habe. Diese Feststellung bezeichnet die Beschwerdeführerin als falsch: Wie aus der Rechnung des Monats Oktober 2008 hervorgehe, habe sie auch Ende jenes Monats während mehr als einer Woche regelmässig Produkte bei "Landi" eingekauft, die einen raschen Verzehr, mithin ihre persönliche Anwesenheit, verlangt hätten; somit zeigten allein schon die "Landi"-Rechnungen, dass sie sich 2008 mindestens rund fünf Monate lang in A.________ aufgehalten habe. Hinzu komme, dass sie bei ihren Einkäufen auch andere Geschäfte berücksichtigt habe, da die "Landi" nicht das gesamte von ihr benötigte Sortiment abzudecken vermöge. Die Beschwerdeführerin macht nicht geltend, sie habe auch Quittungen von den von ihr erwähnten anderen Geschäften ("Coop" und "Migros") eingereicht, die von der Vorinstanz übergangen worden wären. Ob eine Aufenthaltsdauer, die einen halben Monat länger ist als vom Obergericht angenommen, etwas am Ergebnis zu ändern vermag, ist im Übrigen eine Frage rechtlicher Natur (dazu E. 5.1). 4.2.6 Zu dem von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Bekanntenkreis in A.________ hält das Obergericht fest, es werde in keiner Weise belegt, dass es sich bei N.________, O.________, P.________, Q.________, R.________, S.________ und T.________ um Freunde von ihr handle; das Bestehen einer Freundschaft zu diesen Personen werde vom Beschwerdegegner bestritten. Welche Personen sodann mit "U.________ Familie" gemeint seien, werde von der Beschwerdeführerin nicht erklärt. Dem Schreiben der Skilehrer V.________ und W.________ vom 28. Februar 2009 sei zu entnehmen, dass die beiden zu Parties bei der Beschwerdeführerin eingeladen gewesen seien und dort deren Freunde hätten treffen dürfen; dass sie selbst mit der Beschwerdeführerin befreundet wären, werde im Schreiben indessen nicht festgehalten. Letzteres gelte auch für das ins Recht gelegte Schreiben von Z.________ vom 27. Oktober 2008, der während der Abwesenheit der Beschwerdeführerin zum Chalet L.________ schaue. Eine freundschaftliche Beziehung bestehe dagegen mit I.________, die in ihrem Schreiben vom 26. Oktober 2008 bestätigt habe, dass sie seit mehr als zwanzig Jahren in A.________ lebe. Sodann hält die Vorinstanz fest, die Beschwerdeführerin verneine zwar in allgemeiner Form, in Monaco Freunde zu haben, bestreite aber nicht ausdrücklich, dass der vom Beschwerdegegner als gemeinsamer Freund bezeichnete J.________, Freund von I.________, in Monaco wohne und sie mit den ebenfalls in Monaco wohnenden Eheleuten K.________ befreundet sei; somit habe die Beschwerdeführerin in Monaco mindestens drei Freunde. Die Beschwerdeführerin hält es für willkürlich zu verlangen, dass sich Freunde in einem Schreiben als solche bezeichnen. Sodann reicht sie zum Nachweis weiterer Freundschaften in A.________ ausdrückliche Erklärungen verschiedener Personen ein. Entgegen ihrer Auffassung sind die Voraussetzungen des Tatbestandes von Art. 99 Abs. 1 BGG indessen nicht erfüllt: Das Obergericht hält fest, die Beschwerdeführerin habe im Appellationsverfahren zusätzlich zu Z.________, den sie schon vor erster Instanz angeführt habe, neu weitere Personen als ihre Freunde genannt; nach den Feststellungen im erstinstanzlichen Entscheid seien ihr damals nur gerade zwei Freunde in A.________ eingefallen. Unter den angeführten Umständen kann nicht gesagt werden, dass erst der angefochtene Entscheid Anlass zur Nennung von Personen als Freunde gegeben hätte. Die im vorliegenden Verfahren zusätzlich eingereichten Erklärungen sind deshalb unbeachtlich. Mit der obergerichtlichen Feststellung, sie habe nicht ausdrücklich bestritten, dass J.________, der Freund ihrer Freundin I.________, in Monaco wohne und sie mit dem Ehepaar K.________ befreundet sei, setzt sich die Beschwerdeführerin nicht rechtsgenügend auseinander. Die blosse Bestreitung, sie kenne in Monaco kein Ehepaar K.________, vermag die vorinstanzliche Annahme nicht als willkürlich erscheinen zu lassen. Inwiefern das Obergericht an die Beweise des Bestehens von Freundschaften bezüglich der Personen in A.________ strengere Anforderungen gestellt haben soll als bezüglich der Personen in Monaco, ist aufgrund der Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht dargetan. Die Annahme, die Beschwerdeführerin habe in A.________ weniger Freunde als in Monaco ist nach dem Ausgeführten nicht vollkommen unhaltbar. 4.2.7 Das Obergericht hält fest, AA.________, die für die Beschwerdeführerin als Beraterin in ihrem Büro in Monte Carlo tätig sei, habe angegeben, die Beschwerdeführerin wohne in A.________. Indessen bezeichnet es die Glaubwürdigkeit dieser Zeugin als fraglich, da diese als Angestellte der Beschwerdeführerin in einem Abhängigkeitsverhältnis zu ihr stehe. AB.________ habe seinerseits zu Protokoll gegeben, dass er von Oktober 2004 bis Mai 2008 für die Beschwerdeführerin in Monaco gearbeitet habe. Die Beschwerdeführerin wendet ein, AA.________ sei im Mandatsverhältnis für sie tätig gewesen und habe mithin zu ihr nicht in einem Abhängigkeitsverhältnis gestanden; die Aussagen von AA.________ seien daher entgegen der Auffassung der Vorinstanz als glaubwürdig einzustufen. Anzuzweifeln sei hingegen die Glaubwürdigkeit von AB.________, hätten doch dessen Antworten einstudiert und bestens vorbereitet gewirkt. Diese Vorbringen zur Glaubwürdigkeit der genannten Zeugen sind rein appellatorischer Natur und deshalb nicht geeignet, die Beurteilung der Aussagen durch das Obergericht als willkürlich erscheinen zu lassen. Abgesehen davon, legt die Beschwerdeführerin nicht dar, inwiefern eine andere Würdigung zu einem anderen Ergebnis in der Sache geführt hätte, zumal die Vorinstanz erklärt, das Büro in Monaco spreche weder für noch gegen eine Absicht der Beschwerdeführerin, dauernd in der Schweiz zu bleiben. 4.2.8 Nach den Feststellungen des Obergerichts sind alle drei der Beschwerdeführerin gehörenden Automobile (zwei Toyota Landcruiser und ein BMW X5) in Monaco immatrikuliert. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die beiden in ihrem Eigentum stehenden Toyotas seien auf den Namen des Beschwerdegegners eingelöst; die Vorinstanz habe dieses Vorbringen und den Antrag, vom Beschwerdegegner die entsprechenden Fahrzeugausweise einzuverlangen, übergangen. Das Obergericht hat offensichtlich dafür gehalten, dass unerheblich sei, auf wessen Namen die beiden Toyota-Geländewagen der Beschwerdeführerin registriert seien, so dass dem Beweisantrag die Grundlage entzogen sei. Im Übrigen anerkennt die Beschwerdeführerin ausdrücklich, dass auch ihr drittes Fahrzeug - auf ihren Namen - in Monaco immatrikuliert ist. Sie wendet allerdings ein, die Registrierung des BMW X5 in der Schweiz sei im Gang, doch fehle noch ein dazu erforderliches Dokument. Eine entsprechende Feststellung ist im angefochtenen Entscheid nicht vorhanden. Zwar erklärt die Beschwerdeführerin, den angeführten Umstand der Vorinstanz mitgeteilt zu haben, doch legt sie nicht dar, an welcher Stelle dies geschehen sein soll. Das Vorbringen ist deshalb unbeachtlich. 4.2.9 Gestützt auf Buchungsbestätigungen, die von der Beschwerdeführerin eingereicht worden waren, hat das Obergericht festgehalten, diese habe im Jahre 2008 ihre Flugreisen stets von Nizza, d.h. von einem in der Nähe von Monaco gelegenen Flughafen, aus unternommen und sei jeweils auch wieder dorthin zurückgeflogen. Vorab wendet die Beschwerdeführerin ein, die vom Obergericht erwähnten Belege habe sie eingereicht, um darzutun, wie leicht der Beschwerdegegner sich gefälschte, von ihm produzierte Schriftstücke habe beschaffen können, und eines der angeblich bestätigten Flugdaten (Reise von Nizza nach London) sei zudem auf das Datum der erstinstanzlichen Hauptverhandlung gefallen; der Zweck der Einreichung der Belege sei sowohl der Gegenpartei als auch dem Gerichtspräsidenten bekannt gewesen. Die Beschwerdeführerin macht nicht geltend, schon die Vorinstanz auf das Zusammenfallen des angeblichen Flugdatums und der erstinstanzlichen Hauptverhandlung hingewiesen zu haben. Sodann ist zu bemerken, dass es nicht Sache des Richters sein kann, Schriftstücke, die zum Nachweis einer bestimmten Tatsache eingereicht wurden, von Amtes wegen dahin zu prüfen, ob sich aus ihnen allenfalls sonst für die betreffende Partei sprechende Umstände ergeben. Den Flug von Nizza nach Barcelona und zurück begründet die Beschwerdeführerin damit, die Reise sei mit einem Arztbesuch in Nizza verbunden worden, wohin sie von A.________ aus mit dem Auto geführt worden sei, und es wäre teurer zu stehen gekommen, von Barcelona aus etwa nach Genf, einem vom Ausgangspunkt abweichenden Ort, zu fliegen und das Fahrzeug leer nach A.________ zurückfahren zu lassen. Abgesehen davon, dass die Beschwerdeführerin den Kostenunterschied nicht näher belegt, macht sie nicht geltend, diesen Punkt schon im vorinstanzlichen Verfahren erörtert zu haben. Unter Berufung auf verschiedene Bestätigungen von Ende 2008 und anfangs 2009 bringt sie schliesslich vor, sie habe die Flugreisen jeweils von Schweizer Flughäfen (Genf und Zürich) aus angetreten. Es handelt sich hierbei um ein unzulässiges neues Vorbringen. 4.2.10 Das Obergericht hält fest, die Beschwerdeführerin stehe in Verbindung mit den schweizerischen Banken BA.________ und BB.________, habe aber auch bei der Bank BC.________, d.h. bei einem internationalen Bankinstitut, ein Konto. Dass sie noch Verbindungen zu zahlreichen anderen Banken habe, wie es vom Beschwerdegegner bezüglich der Bank BD.________ geltend gemacht worden sei, sei eine blosse Vermutung. Die Rüge der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe übersehen, dass das Konto bei der Bank BC.________ nicht auf ihren Namen laute, stösst von vornherein ins Leere: Das Obergericht hält die Bankverbindungen ohnehin nicht für schlüssig, da auch viele Ausländer, die nicht in der Schweiz wohnten, hier Bankkonten hätten. 4.2.11 Angaben der Beschwerdeführerin entnimmt das Obergericht, dass sich der grösste Teil ihrer Kleidung, nicht nur die Reservekleider, im Jahre 2008 auf dem Boot in Monte Carlo befunden hätten. Die Beschwerdeführerin bestreitet dies. Was sie zur Begründung anführt, erschöpft sich letztlich jedoch darin, in appellatorischer Form auszuführen, weshalb Kleider von ihr sich in Monaco befunden hätten. Das Vorgebrachte ist indessen nicht geeignet, die tatsächliche Annahme der Vorinstanz als willkürlich erscheinen zu lassen. 4.2.12 Das Obergericht erklärt, die Aussagen beider Parteien seien mit Vorsicht zu würdigen. Auf Seiten der Beschwerdeführerin erwecke deren Verurteilung vom 9. Oktober 2007 durch das Tribunal Correctionnel von Monaco wegen Veruntreuung und Urkundenfälschung, die am 19. Mai 2008 von der Cour d'Appel Correctionnelle bestätigt worden sei, Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit. Die von ihm unbestrittenermassen gefälschten Flugbuchungen liessen andererseits aber auch Zweifel an der Glaubwürdigkeit des Beschwerdegegners aufkommen. Das von der Beschwerdeführerin gegen diese Würdigung Vorgebrachte, mit dem in appellatorischer Form die eigene Verurteilung - durch neue und unbelegte Ausführungen - verharmlost und das (prozessuale) Verhalten des Beschwerdegegners zusätzlich kritisiert werden soll, vermag die Einschätzung des Obergerichts nicht als willkürlich erscheinen zu lassen. 4.2.13 Die Beschwerdeführerin beanstandet, das Obergericht habe der monegassischen "carte de séjour" in willkürlicher Weise eine Bedeutung beigemessen, die ihr nicht zukomme. Für deren Erwerb und die damit einhergehende "résidence" genüge der Nachweis einer Wohnung in Monaco und ausreichender finanzieller Mittel. Diese Voraussetzungen seien demnach nicht mit denjenigen des Wohnsitzes im Sinne des Schweizerischen Zivilgesetzbuches zu vergleichen; ein tatsächlicher Aufenthalt sei nicht erforderlich. Der Besitz der "carte de séjour" sei für sie insofern von Bedeutung, als ein permanenter Anlegeplatz im Hafen von Monaco nur für Schiffe mit monegassischer Flagge gewährt werde und die Anmeldung eines Schiffes in Monaco nur Inhabern der "carte de séjour" möglich sei. Diese Vorbringen sind insofern unbehelflich, als das Obergericht diesem Ausweis keineswegs die Bedeutung des Nachweises eines Wohnsitzes im Sinne des schweizerischen Rechts beimisst, sondern dessen Besitz lediglich als ein Indiz unter anderen (das für einen Lebensmittelpunkt in Monaco spreche) gewürdigt hat. 4.3 Unter dem Titel "Beweiswürdigung" macht die Beschwerdeführerin ferner geltend, das Obergericht habe von ihr eingereichte Unterlagen und Vorbringen übergangen und in keiner Art und Weise berücksichtigt und gestellte Beweisanträge seien weder gutgeheissen noch abgewiesen worden, wodurch Verfahrensvorschriften verletzt worden seien. Die Beweiswürdigung sei im Übrigen oberflächlich und die Vorinstanz berufe sich auf Tatsachen, die gerichtsnotorisch seien, ohne eine einzelfallbezogene Beweiswürdigung vorzunehmen. Sollte die Beschwerdeführerin mit diesen allgemeinen Vorbringen Rügen erheben wollen, die über das oben zu den einzelnen Punkten Dargelegte hinausgehen sollten, wäre auf sie mangels Substantiierung nicht einzutreten.