Citation: 2A.263/2006 09.10.2006 E. A

Auf der Sempacherstrasse in Zürich (Mühlehalde-Quartier) gilt seit dem Jahr 1969 Einbahnverkehr von der Forchstrasse bis Klusplatz; ab Mai 1998 wurden Fahr- und Motorfahrräder in beiden Richtungen zugelassen. Am 8. Februar 1999 verfügte die Vorsteherin des Polizeidepartements der Stadt Zürich zusätzlich, im Bereich der Kreuzung mit dem Kapfsteig (steil abfallende Strasse, talwärts Fahrverbot für Lastwagen) werde der Verkehr mit Fahrzeugen - ausgenommen Fahr- und Motorfahrräder - vom Kapfsteig nach der Forchstrasse und vom Kapfsteig nach der Zufahrt zur Liegenschaft Nr. 53 verboten. Die neue Regelung hätte zur Folge, dass für die Liegenschaft Nr. 52 der J. Villiger & Co. (Herstellung von Zigerprodukten/Spezialfabrikation von "Ankeziger") an der Sempacherstrasse die Zufahrt mit Motorfahrzeugen nur noch von der Hofackerstrasse her, die Wegfahrt hingegen ebenfalls zur Hofackerstrasse oder aber zum Kapfsteig und über diesen zur Forchstrasse möglich wäre. Gegen die vorgesehene neue Verkehrsführung wandte sich die J. Villiger & Co. an den Stadtrat von Zürich, der ihre Einsprache am 8. September 1999 abwies, soweit er darauf eintrat. Nachdem der Statthalter des Bezirkes Zürich den gegen diesen Entscheid gerichteten Rekurs der J. Villiger & Co., soweit er darauf eintrat, gutgeheissen hatte, wies der Stadtrat von Zürich die Einsprache am 8. März 2000 erneut ab. Diesen Einspracheentscheid focht die J. Villiger & Co. - diesmal ohne Erfolg - wiederum beim Statthalter des Bezirkes Zürich an. Gegen dessen Rekursentscheid gelangte die J. Villiger & Co. an den Regierungsrat des Kantons Zürich, der ihren Rekurs am 23. Juli 2003 abwies, soweit er darauf eintrat. Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hiess die von der J. Villiger & Co. gegen diesen Regierungsratsbeschluss gerichtete Beschwerde am 13. November 2003 teilweise gut und wies die Sache zur ergänzenden Untersuchung an den Regierungsrat zurück. Dieser hob in Gutheissung des Rekurses der J. Villiger & Co. den Entscheid des Statthalters vom 10. August 2000 auf und wies die Sache zur ergänzenden Untersuchung an diesen zurück. In der Folge nahm das Statthalteramt des Bezirkes Zürich einen Augenschein vor und liess eine Probefahrt mit einem Lastwagen durchführen. Am 12. Januar 2005 wies es den Rekurs der J. Villiger & Co. (nunmehr J. Villiger AG) erneut ab. Nachdem das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich diesen Entscheid wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs aufgehoben und die Sache zur ergänzenden Untersuchung (Beweisaufnahme mit Lastwagenfahrt) an das Statthalteramt des Kantons Zürich zurückgewiesen hatte, wies dieses am 12. Januar 2006 den Rekurs der J. Villiger AG auch zum dritten Mal ab. Dagegen gelangte die J. Villiger AG wiederum an das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, welches ihre Beschwerde am 7. April 2006 abwies, soweit es darauf eintrat.