Citation: 5A_831/2023 E. 9

Zum Begehren, das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 11. April 2023 sei für nichtig zu erklären und aufzuheben (Rechtsbegehren 12), erwog das Obergericht, für die Nichtigkeit des Rechtsöffnungsurteils lägen keine Anhaltspunkte vor. Wenn im Rubrum Bezirksrichterin lic. iur. Daniela Maier als "Bezirksrichterin lic. iur. D. Meier" aufgeführt werde, handle es sich um einen offensichtlichen Tippfehler und es bestünden keine Zweifel an der tatsächlichen Gerichtsbesetzung. Sodann sei auch nicht einzusehen, weshalb der Umstand, dass die Beschwerdeführerin im Rechtsöffnungsverfahren entgegen der Annahme des Bezirksgerichts fristgerecht eine Stellungnahme eingereicht habe, die Nichtigkeit des Rechtsöffnungsurteils nach sich ziehen sollte. Schliesslich sei Gerichtsschreiber MLaw Y. Jaquenod gemäss Art. 251 lit. a ZPO i.V.m. § 136 GOG e contrario sehr wohl berechtigt, das im summarischen Verfahren ergangene Rechtsöffnungsurteil mit Einzelunterschrift zu unterzeichnen. Andere Nichtigkeitsgründe seien weder behauptet noch ersichtlich. Die Beschwerdeführerin führt lediglich aus, sie habe die Echtheit des Urteils gerügt, da es beim Bezirksgericht Zürich keine Bezirksrichterin Meier gebe, und es unglaublich sei, dass sie die Frist zur Stellungnahme verpasst haben soll. Mit den hiervor wiedergegebenen Erwägungen des Obergerichts setzt sie sich mithin nicht auseinander, weshalb auf das diesbezügliche Rechtsbegehren nicht einzutreten ist. Soweit die Beschwerdeführerin behauptet, ihr sei das Urteil vom 11. April 2023 nicht zugestellt worden, bezieht sie sich auf eine Tatsache, die sich nicht aus dem angefochtenen Entscheid ergibt. Gegen die unterlassene Feststellung erhebt sie keine Willkür- oder Gehörsrüge. Damit erweist sich diese Tatsachenbehauptung als neu und unzulässig (Art. 99 Abs. 1 BGG). Im Übrigen setzt sie sich damit in Widerspruch zur Vollstreckbarkeitsbescheinigung des Bezirksgerichts vom 2. Mai 2023, die sie zwar als Fälschung bezeichnet, es aber bei dieser Behauptung belässt und damit keine den Begründungsanforderungen genügende Sachverhaltsrüge erhebt (oben E. 2.3). Schliesslich müsste die Beschwerdeführerin noch erklären, wie sie trotz der angeblichen Nichtzustellung in der Lage war, den Rechtsöffnungsentscheid vom 11. April 2023 am 8. Mai 2023 beim Obergericht anzufechten (Sachverhalt Bst. A.a.c).