Citation: 1C_290/2022 E. 3.5

3.5. Weiter vermögen die Beschwerdeführenden die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen auch mit ihren Ausführungen zur angeblich gefährlichen Situation beim Wenden in der 90°-Kurve nicht als offensichtlich unrichtig und damit willkürlich umzustossen. Daran ändern auch die von den Beschwerdeführenden in den vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Unterlagen (Fotos und Pläne) nichts. Aus dem von den Beschwerdeführenden eingereichten Schleppkurvenplan der TEAMverkehr.zug AG geht im Gegenteil hervor, dass das Wenden in der Kurve möglich ist, und zwar auch ohne Inanspruchnahme der auf der Strasse verpachteten Aufstellfläche für Reparaturvelos im nordöstlichen Teil der Fledermausgasse. Sollte die Wendefläche dennoch durch am Strassenrand aufgestellte Gegenstände (Fahrräder, Tische, Stühle, Blumentöpfe etc.) eingeschränkt werden, wäre - wie bereits die Vorinstanz festgehalten hat - die Stadt Rheinfelden dafür zuständig, im Einzelfall für die Freihaltung der entsprechenden Flächen zu sorgen. Dass die Vorinstanz keine Anordnungen getroffen hat, um eine allfällige zukünftige Behinderung der Fläche schon vorsorglich zu verhindern bzw. vorsorglich eine gänzliche Freihaltung der Wendefläche zu garantieren, ist jedenfalls nicht willkürlich. Zutreffend ist, dass die vorliegenden Platzverhältnisse begrenzt sind; dies schliesst ein sicheres Wenden jedoch nicht zum vornherein aus. Die Vorinstanz hielt hierzu nachvollziehbar fest, bei der Fledermausgasse handle es sich um eine wenig befahrene, schwach frequentierte Altstadtgasse. Beim Bereich, in dem das Wendemanöver stattfinden soll, könne nicht von einer unübersichtlichen Stelle gesprochen werden. Ebenso wenig könne davon die Rede sein, andere Strassenbenützerinnen und -benützer würden in unzulässiger Weise behindert. Wie die Beschwerdeführenden selbst vorbringen, würden Fahrzeughaltende mit reduzierter Geschwindigkeit auf die 90°-Kurve zufahren. Sie befürchten auch nicht, dass es wegen des Wendens in der Kurve zu Zusammenstössen zwischen Fahrzeugen kommen werde. Die Wendemanöver führten gemäss Beschwerdeführenden vor allen für Fussgängerinnen und Fussgänger und Velofahrende zu gefährlichen Situation. Indem die Beschwerdeführenden diesbezüglich aber erneut nur ihre eigene Sicht derjenigen der Vorinstanz gegenüberstellen, vermögen sie keine Willkür zu belegen. Wie die Vorinstanz überzeugend darlegte, verlange die vorliegende Verkehrssituation von allen Strassenbenützerinnen und -benützern ein angepasstes Verhalten. Die Fahrzeuglenkenden wüssten, dass sie auf Fussgängerinnen und Fussgänger und Fahrradfahrende Rücksicht nehmen müssten. Zudem könne erwartet werden, dass Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Fahrradfahrende kurz anhalten, wenn ein Auto in der Kurve wendet.