Citation: 1P.46/2002 03.06.2002 E. A

Am 21. Juni 2000 erschien in der Zeitung "Der Rheintaler" ein von A.________ verfasster Artikel mit der Überschrift "Ein Referent, der die Geister scheidet". A.________ berichtete darin über den Vortrag des Psychologen und Friedensforschers X.________ in einer Primarschule. A.________ führte aus, X.________ polarisiere. Die einen seien begeistert, andere irritiert. A.________ wies insbesondere auf die Zugehörigkeit von X.________ zur Bahá'ì-Religion hin. In diesem Zusammenhang schrieb A.________, der Sektenspezialist B.________ habe wegen X.________ schon Anfragen gehabt, aber nie Klagen gehört. C.________ von der Evangelischen Infostelle Kirche, Sekten, Religionen, spreche von einer "unmodernen Anschauung" der Bahá'ì, deren Universalreligion aus dem Babismus, einer religiösen Bewegung des persischen Islams, hervorgegangen sei. Anders als beispielsweise die Scientologen sähen sich die Bahá'ì aber mit keinerlei schwerwiegenden Vorwürfen konfrontiert. Zum Vortrag selber führte A.________ aus, was X.________ zum Besten gebe, sei an sich nicht zu kritisieren. Er spreche als Philanthrop und mache Aussagen, denen wohl jeder zustimmen könne. Kritiker störten sich aber an der gelegentlich schwülstigen Ausdrucksweise und am Predigerton. Was sie vermissten, seien konkrete Handlungsvorschläge für Problemsituationen. Am 31. August 2000 erstattete X.________ Strafanzeige gegen A.________ und allfällige Mitbeteiligte wegen Rassendiskriminierung. Er begründete dies damit, im Artikel werde im negativen Sinne auf seine Religionszugehörigkeit hingewiesen. Am 28. März 2001 machte X.________ adhäsionsweise eine Genugtuung von mindestens Fr. 10'000.-- geltend. Nach Einholung einer Stellungnahme der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus trat das Untersuchungsamt Altstätten am 26. Juni 2001 auf die Straf- und Zivilklage nicht ein. Das Amt kam zum Schluss, der Tatbestand der Rassendiskriminierung sei nicht gegeben. Der Artikel bewirke keine Diskriminierung von X.________ in Bezug auf seine Religionszugehörigkeit. Die von X.________ dagegen erhobene Beschwerde wies die Anklagekammer des Kantons St. Gallen am 31. Oktober 2001 ab.