Citation: 4A_79/2019 E. B

Der Kläger begehrte am 26. November 2018 am Handelsgericht des Kantons Zürich, die Beklagte sei zu verpflichten, ihm spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft Einsicht in das Protokoll der Gesellschafterversammlung vom 9. Oktober 2017 zu geben. Dies unter Androhung der Wegnahme des Protokolls i.S.v. Art. 343 Abs. 1 lit. d ZPO aus den Büroräumlichkeiten der Beklagten bzw. den Privaträumlichkeiten von deren Geschäftsführerin bzw. den Geschäftsräumlichkeiten von deren Rechtsvertreter, eventualiter unter Androhung von Ordnungsbusse i.S.v. Art. 343 Abs. 1 lit. c ZPO von Fr. 750.-- für jeden Tag der Nichterfüllung, subeventualiter unter Bestrafung der Geschäftsführerin gemäss Art. 292 StGB im Widerhandlungsfall mit einer Busse von Fr. 750.-- für jeden Tag der Nichterfüllung. Die Beklagte trug auf Abweisung des Gesuchs an. Sie beantragte den Beizug diverser Akten und die Bestrafung des Klägers mit einer Ordnungsbusse von Fr. 2'000.-- wegen mut- und böswilliger Prozessführung. Mit Verfügung und Urteil vom 17. Januar 2019 wies das Handelsgericht das Aktenbeizugsbegehren der Beklagten und deren Antrag um Bestrafung des Klägers ab. Das Handelsgericht verpflichtete die Beklagte, innerhalb von 40 Tagen nach Zustellung dieses Entscheids das Protokoll der Gesellschafterversammlung vom 9. Oktober 2017 zu erstellen und eine Kopie davon dem Kläger zukommen zu lassen, unter Androhung der Bestrafung ihrer Organe wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung gemäss Art. 292 StGB.