Citation: 5A_1018/2021 E. 4

Vor Bundesgericht schildert der Beschwerdeführer seine Sicht des Sachverhalts und erhebt Vorwürfe gegen die B.________ und die Behörden. Er ist der Ansicht, das Obergericht kenne nur eine Seite der Schilderung und habe die wichtigsten Details nicht aufgelistet. Man versuche den Fall zu lösen, ohne die einzige Partei (gemeint wohl: ihn selber) zu kontaktieren, die die wichtigsten Details kenne. Es werde aneinander vorbeigeredet. Man könne zwar seine Meinung äussern, doch werde diese ignoriert; die Stellungnahme habe absolut keine Auswirkung auf das weitere Vorgehen des Betreibungsamtes. Bei alldem setzt sich der Beschwerdeführer nicht mit der obergerichtlichen Erwägung auseinander, dass seine Beschwerde an das Obergericht nicht hinreichend begründet gewesen sei. Im Übrigen verkennt der Beschwerdeführer die Aufgabe der Betreibungsämter und der Aufsichtsbehörden, als welche das Bezirks- und das Obergericht vorliegend gehandelt haben. Die Aufsichtsbehörden gemäss Art. 13 SchKG untersuchen nur die Rechtmässigkeit und Angemessenheit des Handelns der Betreibungsämter (Art. 17 SchKG). Weder die Betreibungsämter noch die Aufsichtsbehörden sind eine Art Friedensrichterämter oder Mediatoren, bei denen an einem runden Tisch eine umfassende Lösung der Angelegenheit, insbesondere in materiell-rechtlicher Hinsicht, gesucht werden könnte. Sie untersuchen grundsätzlich weder das Verhalten des Gläubigers noch können sie die materielle Begründetheit der in Betreibung gesetzten Forderung beurteilen. Soweit der Beschwerdeführer davon auszugehen scheint, die Aufsichtsbehörden seien Sozial- bzw. Sozialversicherungsgerichte, irrt er sich über ihre Zuständigkeit und ihren Tätigkeitsbereich. Somit ist namentlich auch nicht ersichtlich, inwiefern vorliegend ein Zeitraum ab Juli 2019 hätte betrachtet werden müssen, statt ab Oktober 2019, wie der Beschwerdeführer geltend macht. Soweit der Beschwerdeführer sinngemäss eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör rügt, dürfte dies zum Teil mit seinem Missverständnis über die Rolle der Betreibungsämter und der Aufsichtsbehörden zusammenhängen. Das Bezirksgericht ist nämlich auf Teile seiner Vorbringen deshalb nicht näher eingegangen, weil die entsprechenden Einwände im Aufsichtsverfahren unzulässig waren (oben E. 3.1). Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist in diesem Zusammenhang weder ersichtlich noch hinreichend dargetan. Entsprechendes gilt für das obergerichtliche Verfahren: Das Obergericht hat seine Vorbringen nicht näher behandelt, da die Beschwerde ungenügend begründet war (oben E. 3.2), worauf der Beschwerdeführer - wie gesagt - nicht eingeht. Ebenso wenig ist ersichtlich und auch nicht hinreichend begründet, weshalb die Parteien ungleich behandelt worden sein sollen. Der stete Vorwurf, die Behörden gehorchten der Versicherungslobby, genügt dazu nicht. Der Beschwerdeführer beruft sich ausserdem auf das Freizügigkeitsabkommen, dessen Bedingungen für den Aufenthalt in der Schweiz er insbesondere im Hinblick auf den Versicherungsschutz erfülle. Was er daraus für das vorliegende Verfahren ableiten will, erschliesst sich nicht. Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind schliesslich die Anträge des Beschwerdeführers auf Löschung der Betreibung und Entschädigung bzw. Schadenersatz. Das Bundesgericht ist auch nicht zuständig zur Entgegennahme von Strafanzeigen. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.