Citation: 1C_202/2016 E. 1.4

1.4. Vorliegend ist unter anderem streitig, ob die Garagenausfahrt den Anforderungen von Art. 51 des Baugesetzes der Gemeinde Flims vom 13. Juni 2010 (BG Flims) genügt. Danach dürfen Ausfahrten nicht zu einer Behinderung oder Gefährdung des Verkehrs führen (Abs. 1); Rampen dürfen eine maximale Neigung von 15 % aufweisen; zwischen der Strassengrenze und dem Beginn der Neigung muss ein ebener Vorplatz von mindestens 4 m vorhanden sein (Abs. 2). Die Gemeinde und das Verwaltungsgericht gingen gestützt auf die in den Akten liegenden Pläne davon aus, dass die Anforderungen an Vorplatz und Rampenneigung nach Abs. 2 eingehalten seien; dies wird von der Beschwerdeführerin bestritten. Zu überprüfen bleibt aber noch, ob die Sichtverhältnisse für die Verkehrssicherheit (gemäss Abs. 1) genügen; dies konnte bislang nicht beurteilt werden. Sollten die verbesserten Pläne ergeben, dass die Sichtweite bergwärts ungenügend ist, muss die Einfahrt möglicherweise modifiziert werden. Dies könnte sich auf die Grösse des Vorplatzes und die Rampenneigung auswirken, was wiederum Konsequenzen für die Anordnung der Tiefgarage haben könnte. Es ist daher noch nicht möglich, abschliessend über die Rechtmässigkeit der Garageneinfahrt zu entscheiden. Diese lässt sich auch nicht vom übrigen Bauprojekt (Einfamilienhaus mit Tiefgarage) abtrennen. Ohnehin soll sich das Bundesgericht nach der Konzeption des Gesetzgebers möglichst nur einmal mit einer Sache befassen (BGE 135 II 30 E. 1.3.2 S. 34 f.). Im vorliegenden Fall ist zu befürchten, dass auch der vorbehaltene Entscheid über die Sichtverhältnisse angefochten werden könnte, sei es durch die Beschwerdeführerin oder - bei Umgestaltung der Ausfahrt - von den Beschwerdegegnern.