Citation: 6P.189/2006 01.12.2006 E. 6

Gemäss Art. 270 lit. g BStP steht die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde dem Privatstrafkläger zu, wenn er nach den Vorschriften des kantonalen Rechts allein und ohne Beteiligung des öffentlichen Anklägers die Anklage geführt hat. Nur der prinzipale Privatstrafkläger ist gestützt auf diese Bestimmung zur eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde legitimiert. Voraussetzung für die Beschwerdelegitimation nach dieser Bestimmung ist also, dass der öffentliche Ankläger nach dem kantonalen Prozessrecht nicht zur Anklage befugt ist, so dass diese von Anfang an einzig dem Privatstrafkläger zusteht (BGE 128 IV 39 E. 2a; 127 IV 236 E. 2b/aa). Nach dem Prozessrecht des Kantons Zürich ist der öffentliche Ankläger am Verfahren bei Ehrverletzungen in keiner Weise beteiligt. Das Ehrverletzungsverfahren ist mithin als prinzipales Privatstrafklageverfahren ausgestaltet (Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich, 2000, N. 2 vor §§ 286 ff. StPO/ZH; Hauser/Schweri/Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl., Basel 2005, § 88 N 10 ff.). Der Beschwerdeführer ist somit in seiner Eigenschaft als Privatstrafkläger gestützt auf Art. 270 lit. g BStP zur eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde legitimiert.