Citation: 9C_482/2009 19.02.2010 E. 3

3.1 Die jährliche Ergänzungsleistung zu Renten der Invaliden- oder Altersversicherung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 ELG und Art. 3a aELG). Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (Art. 53 Abs. 1 ATSG). Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 ELG). Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 ATSG). 3.2 Nach Auffassung der Vorinstanz übersteigen die anrechenbaren Einnahmen jeweils die anerkannten Ausgaben. Für das Jahr 2005 seien nebst dem Erwerbseinkommen der Ehefrau (Fr. 8'400.-) auch jenes des Versicherten in Höhe von Fr. 8'750.- und weitere Leistungen der Firma X.________ im Betrag von Fr. 11'700.- zu berücksichtigen. Dies ergebe ein anrechenbares Erwerbseinkommen von mindestens Fr. 17'873.-, was zu Gesamteinnahmen von Fr. 58'466.- bei Ausgaben von Fr. 58'076.- führe. In Bezug auf die Leistungen für Oktober bis Dezember 2006 hat das kantonale Gericht erwogen, dass der Versicherte am 1. Oktober ein Alterskapital aus beruflicher Vorsorge von Fr. 89'289.35 bezog und der Firma X.________ ein verzinsliches Darlehen in dieser Höhe gewährte. Daraus resultiere ein als Einkommen anrechenbarer Vermögensverzehr sowie Vermögensertrag. Weiter sei anstelle der bisherigen Invalidenrente (aus beruflicher Vorsorge) von Fr. 11'228.- die Altersrente von Fr. 14'158.- zu berücksichtigen. Die anrechenbaren Einnahmen beliefen sich bei einem Einkommen der Ehegattin von lediglich Fr. 8'940.- und unter Berücksichtigung des aus der Steuerveranlagung 2006 ersichtlichen Reinvermögens auf Fr. 57'514.-, die Ausgaben auf Fr. 53'460.-. Hinsichtlich des Anspruchs ab 2007 seien die bisherigen familienrechtlichen Unterhaltsbeiträge von Fr. 6'000.- nicht mehr anzurechnen, die anerkannten Ausgaben 2007 hätten sich auf Fr. 48'378.- belaufen. Dieser Betrag werde bereits mit den Renten und dem anrechenbaren Erwerbseinkommen der Ehefrau - ohne Berücksichtigung von Vermögensverzehr und -ertrag - überschritten. Dementsprechend bestehe auch für 2008 ein Einnahmenüberschuss. In diesem Sinn hält die Vorinstanz die ursprünglichen Verfügungen für zweifellos unrichtig und folglich deren Wiedererwägung sowie die darauf beruhende Rückforderung für rechtens.