Citation: 4C.332/2006 20.12.2006 E. 3

Weiter ist umstritten, ob dem Handelsgericht eine Verletzung von Art. 3 lit. e UWG vorzuwerfen ist, weil es die Anlehnung des Produktes Cremefine an das Naturprodukt Rahm nicht beanstandet habe. 3.1 Die Vorinstanz hat eine Verletzung von Art. 3 lit. e UWG verneint. Zwar geht sie von einer vergleichenden anlehnenden Werbung aus, doch beurteilt sie diese nicht als unnötig und damit nicht als unlauter. Die beklagtischen Werbeaussagen würden auf die Unterschiede zum entsprechenden Rahmprodukt hinweisen (niedriger Fettgehalt; pflanzliche Herkunft des Fettes) und sich damit bewusst von den Rahmprodukten distanzieren. Das Ziel der beklagtischen Werbung liege darin, dem Adressaten vor Augen zu führen, dass er auch die Wahl habe, ein Produkt zu gebrauchen, welches - im Vergleich zu Rahm - weniger Fett aufweise. Bei der ersten Werbeaussage (Rahmliebhaber) werde der Konsument zusätzlich über die pflanzliche Herkunft des Fettes informiert. Der Vergleich diene somit der Charakterisierung des Produktes, folglich der Aufklärung des Publikums und sei daher sachlich gerechtfertigt. Das Handelsgericht ist ferner der Ansicht, dass sich die Funktion der Rama Cremefine-Produkte als Alternativprodukte zu Rahm kaum ohne den Gebrauch der Sachbezeichnung Rahm verdeutlichen lasse. Deshalb erscheine die Nennung des Wortes Rahm auch unter diesem Aspekt nicht als unnötig. Die Werbeaussagen seien somit nicht unlauter. 3.2 Die Beanstandungen, welche die Klägerin gegen diese Ausführungen vorbringt, sind unbegründet. Entgegen der klägerischen Behauptung hat das Handelsgericht die Thematik nicht als reines Beweisproblem behandelt, sondern hat sich vielmehr materiell mit den sich stellenden rechtlichen Fragen zutreffend auseinandergesetzt. Nicht klar ist, weshalb die Vorinstanz die Vorgaben, wie sie sich aus BGE 102 II 292 ergeben, verkannt haben soll. Aus diesem Entscheid ergibt sich nichts, was gegen die Ausführungen im vorinstanzlichen Urteil sprechen könnte. 3.3 Das Handelsgericht geht daher zu Recht davon aus, dass die Verwendung der Bezeichnung Cremefine den Tatbestand des unnötig anlehnenden Vergleichs gemäss Art. 3 lit. e UWG nicht erfüllt.