Citation: 4A_489/2024 E. 1.7.2

1.7.2. Auch die Rüge, die Vorinstanz habe Art. 257 ZPO verletzt, weil sie den nach ihrem eigenen Dafürhalten schlüssig vorgetragenen Einwand einer geschäftlichen Nutzung für nicht hinreichend substanziiert erachtete und von einem klaren Fall ausging, ist im Ergebnis nicht begründet. 1.7.2.1. Zwar ist für das Ausmass der im Einzelfall erforderlichen Substanziierung des Bestreitens grundsätzlich auf die Einlässlichkeit der Sachdarstellung der behauptungsbelasteten Partei abzustellen und sind die Anforderungen an eine substanziierte Bestreitung tiefer als diejenigen an die Substanziierung einer Behauptung (BGE 141 III 433 E. 2.6 mit Hinweisen). Auch muss es für die Verneinung eines klaren Falles genügen, dass die beklagte Partei substanziiert und schlüssig Einwendungen vorträgt, die in tatsächlicher Hinsicht nicht sofort widerlegt werden können und die geeignet sind, die bereits gebildete richterliche Überzeugung zu erschüttern. Es wird nicht gefordert, dass sie ihre Einwendungen glaubhaft macht (BGE 138 III 620 E. 5.1.1 S. 623). 1.7.2.2. Die Beschwerdeführerin übersieht aber, dass für das Ausmass der erforderlichen Substanziierung auch eine Rolle spielt, inwieweit der bestreitenden Partei eine substanziierte Bestreitung zuzumuten ist (Urteil des Bundesgerichts 4A_709/2011 vom 31. Mai 2012 E. 3.2). Bilden die fraglichen Geschehnisse Gegenstand eigener Handlungen oder Wahrnehmungen der bestreitenden Partei, so dürfen schlichtes Bestreiten oder Bestreiten mit Nichtwissen als nicht ausreichend erachtet werden (BGE 133 III 43 E. 4.1 S. 54 und E. 4.3 S. 55; Urteil des Bundesgerichts 4A_496/2019 vom 1. Februar 2021 E. 4.4.; zit. Urteil 4A_709/2011 E. 3.2). Die Vorinstanz hält aber ausdrücklich fest, der Beschwerdeführerin wären substanziierte Behauptungen zur angeblichen geschäftlichen Nutzung des Mietobjekts umso mehr zuzumuten gewesen, als es sich dabei um Tatsachen handle, die sich in ihrer eigenen Sphäre (und ausserhalb jener des Beschwerdegegners) ereignet hätten. 1.7.2.3. Für die Verweigerung des Rechtsschutzes in klaren Fällen genügt nach der Botschaft ein glaubhaftes Vorbringen von Einwänden. Diese müssen zwar nicht glaubhaft gemacht werden (BGE 138 III 620 E. 5.1.1 S. 623), haltlose Behauptungen sollen aber dem Rechtsschutz in klaren Fällen nicht entgegenstehen (Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], BBl 2006 7352, Ziff. 5.18 zu Art. 253 E-ZPO). Gerade wenn die beklagte Partei ihre Einwände ohne Weiteres substanziieren könnte, sofern diese zutreffen, und die klagende Partei aus eigener Wahrnehmung dazu keine Ausführungen machen kann, verletzt es kein Recht, eine substanziierte Bestreitung zu verlangen. Denn ansonsten würde der Gegenpartei faktisch die Möglichkeit genommen, die Einwände in tatsächlicher Hinsicht sofort zu widerlegen (vgl. BGE 138 III 620 E. 5.1.1 S. 623).