Citation: 4A_267/2020 E. 8

Nach der Rechtsprechung setzt der Schutz von Art. 3 Abs. 1 lit. d UWG weiter voraus, dass eine schutzwürdige Marktposition des Klägers gegeben ist: Eine Nachahmung durch einen Mitbewerber kann nur gerichtlich verbieten lassen, wer das eigene Zeichen rechtmässig und in lauterer Absicht gebraucht. Dies wird etwa dann verneint, wenn die Marktstellung in der Schweiz mit Hilfe eines unbefugten Markengebrauchs aufgebaut worden ist (BGE 125 III 193 E. 2b S. 207; siehe auch Urteil 4A_152/2020 vom 26. Oktober 2020 E. 7.3; 4A_100/2013 vom 10. Juli 2013 E. 2.1-2.4; übernommen von der Lehre, statt aller: ARPAGAUS, a.a.O., N. 61 zu Art. 3 Abs. 1 lit. d UWG; KUONEN, a.a.O., N. 24 zu Art. 3 Abs. 1 lit. d UWG). Die Vorinstanz bezog sich in diesem Zusammenhang auf die CH-Wortbildmarke Nr. 2P-434099 (Farbanspruch blau, gelb) , deren Inhaberin (heute) die A.________-Gruppe Genossenschaft sei (welche ihrerseits der Beschwerdegegnerin mittels Lizenzvertrag das Recht zum Gebrauch dieser Marke übertragen habe). Das Handelsgericht führte aus, dass dieses Zeichen von der damaligen C.________ SA zur Eintragung angemeldet und am 10. Dezember 1996 im Markenregister eingetragen worden sei. Die Vorinstanz legte sodann einlässlich dar, wie sich die Inhaberschaft am Zeichen entwickelte (verschiedene Übertragungen und Lizenzverträge) und schloss, dass die Beschwerdegegnerin beziehungsweise ihre Rechtsvorgängerinnen den Marktauftritt unter dem Zeichen "Lumimart" rechtmässig erwirtschaftet hätten. Die Beschwerdeführerin erblickt in diesen Überlegungen eine Verletzung von Art. 3 Abs. 1 lit. d UWG. Sie unterlässt es aber, sich mit den Erwägungen des Handelsgerichts zureichend auseinanderzusetzen. Sie hält einzig dafür, für das Kriterium der schutzwürdigen Marktposition müsse zwischen den verschiedenen Absatzkanälen differenziert werden. Die Beschwerdegegnerin habe es unterlassen, substantiierte Angaben "zu ihrem Online-Shop" zu machen, weshalb davon ausgegangen werden müsse, dass sie für diesen Vertriebskanal "keine relevante Marktposition" erreicht habe. Inwiefern der Zeichengebrauch der Beschwerdegegnerin unrechtmässig sein soll, zeigt sie damit nicht auf.