Citation: 1P.356/2005 30.06.2005 E. 4

4.1 Gemäss Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK hat eine in strafprozessualer Haft gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist abgeurteilt oder während des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine übermässige Haftdauer stellt eine unverhältnismässige Beschränkung dieses Grundrechts dar. Sie liegt dann vor, wenn die Haftfrist die mutmassliche Dauer der zu erwartenden freiheitsentziehenden Sanktion übersteigt. Bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit der Haftdauer ist namentlich der Schwere der untersuchten Straftaten Rechnung zu tragen. Der Haftrichter darf die Haft nur so lange erstrecken, als sie nicht in grosse zeitliche Nähe der konkret zu erwartenden Dauer der freiheitsentziehenden Sanktion rückt (BGE 126 I 172 E. 5a mit Hinweisen). 4.2 Der Beschwerdeführer ist angeschuldigt des Menschenhandels (Art. 196 StGB), der Förderung der Prostitution (Art. 195 StGB), der Ausnützung einer Notlage (Art. 193 StGB), der sexuellen Handlung mit einem Kind (Art. 187 StGB) und der Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer. Die Strafdrohung für Menschenhandel lautet auf Zuchthaus oder Gefängnis nicht unter sechs Monaten. Bei einer Verurteilung hat der Beschwerdeführer mit einer erheblichen Freiheitsstrafe zu rechnen, da er offenbar die ihm vorgeworfenen Taten aus reinem Gewinnstreben begangen haben solle und uneinsichtig sei. Anderseits ist er nicht vorbestraft. Das Obergericht erwägt (angefochtener Beschluss S. 12), es sei denkbar, dass das für die Sache zuständige Gericht noch auf eine Strafe von 18 Monaten erkennen könnte, um dem Beschwerdeführer den bedingten Strafvollzug zu ermöglichen. Diese Auffassung ist haltbar, zumal nach der Rechtsprechung die Grenze von 18 Monaten für die Gewährung des bedingten Vollzugs bei der Strafzumessung zu berücksichtigen ist (BGE 118 IV 337; 127 IV 97 E. 3). Dass das zuständige Gericht auf eine noch tiefere Strafe als 18 Monate erkennen könnte, ist nicht anzunehmen. Der Beschwerdeführer macht dies auch nicht substantiiert geltend. Im Zeitpunkt des angefochtenen Beschlusses befand er sich seit gut einem Jahr in Untersuchungshaft, heute seit gut 14 Monaten. Damit ist die Haft noch nicht in grosse zeitliche Nähe der zu erwartenden Strafe gerückt. Die Haft ist daher nicht unverhältnismässig. Das Obergericht legt im angefochtenen Beschluss (S. 12) dar, die Voruntersuchung sei so voranzutreiben, dass eine Überweisung und Beurteilung des Falles noch vor Erstehen von insgesamt höchstens 18 Monaten Untersuchungshaft möglich sein werde. Gegebenenfalls seien diesbezüglich bereits im jetzigen Zeitpunkt oder in der Überweisungsphase Vorabsprachen mit dem urteilenden Gericht (Terminreservation) zu treffen. Der Beschwerdeführer wendet ein, die Überweisung und Beurteilung innert der vom Obergericht genannten Frist werde nicht möglich sein. Darüber Mutmassungen anzustellen ist hier müssig. Entscheidend ist, dass die Untersuchungshaft im gegenwärtigen Zeitpunkt nicht unverhältnismässig ist. Wie sich aus den Akten ergibt, hat der Untersuchungsrichter bereits zwei Tage nach dem angefochtenen Beschluss mit dem zuständigen Gerichtspräsidenten Rücksprache genommen, um für den Herbst 2005 einen Termin für die Hauptverhandlung zu reservieren. Der Untersuchungsrichter teilte dem Gerichtspräsidenten dabei mit, er werde sich bemühen, das Verfahren bis spätestens Mitte August zu überweisen, damit genügend Zeit für die Vorbereitung der Hauptverhandlung bleibe (act. Band VII, "Prozessuales", Schreiben des Untersuchungsrichters vom 5. Mai 2005). Dies zeigt, dass die kantonalen Behörden die notwendigen Schritte unternehmen, um den Vorgaben des Obergerichtes gerecht zu werden.