Citation: 1C_106/2023 E. A

A.________ wohnt zusammen mit seiner Tochter B.________ auf dem U.________ hof in V.________ (Parzelle Nr. 700), wo die beiden einen landwirtschaftlichen Betrieb führen. Die Parzelle liegt im Perimeter des Objekts Nr. 1305 ("Reusslandschaft") des Bundesinventars der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN). Im Zusammenhang mit der Umstellung von Milchviehhaltung auf Pferdezucht, Pensionspferdehaltung und extensive Weiderinderhaltung stellte A.________ am 20. Dezember 2005 ein Baugesuch. Am 12. Juni 2006 erteilte ihm der Gemeinderat Aristau gestützt auf die Verfügung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) des Kantons Aargau vom 30. Mai 2006 die Bewilligung für die Erstellung verschiedener Bauten und Anlagen auf der Parzelle Nr. 700, wo bereits ein Wohnhaus (Gebäude Nr. 307) und ein Stall (Gebäude Nr. 215) standen. Zentraler Teil war eine neue Halle (Gebäude Nr. 609) mit Remisenraum, Heu- und Strohlagerraum, acht Boxen für säugende Stuten und/oder Jungpferde, 23 Boxen für Pensions- und Ausbildungspferde, Futterkammern, Geräteraum, Pflege- und Beschlagplatz und 400 m2 überdachter Reitfläche. Angrenzend daran wurden weitere 400 m2 unüberdachte Reitfläche bewilligt. Ferner bildeten ein befestigter Auslaufplatz (20 m x 20 m), eine überdachte Pferdeführanlage sowie ein Mistplatz Bestandteil der Baubewilligung. Die Baubewilligung wurde allerdings nur unter den folgenden auflösenden Bedingungen erteilt: "Die Baubewilligung für die Bauten und Anlagen für die Pferdezucht fällt dahin und die Bewilligung gilt als aufgelöst, wenn die Pferdezucht aufgegeben wird. Die Baubewilligung für die Bauten und Anlagen für die Pensionspferde fällt dahin und die Bewilligung gilt als aufgelöst, wenn das landwirtschaftliche Gewerbe nicht mehr erreicht wird (durch Änderung der Bewirtschaftung oder massive Verschlechterung der Bausubstanzen). Es besteht die Verpflichtung zur Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes oder Benutzungsverbot gestützt auf Art. 16b RPG, sofern die vorerwähnten auflösenden Bedingungen zum Tragen kommen." Anlässlich einer Baukontrolle wurden am 16. Juni 2015 erhebliche Abweichungen vom bewilligten Projekt festgestellt. Für die nicht bzw. anders bewilligten Bauten und Anlagen sowie für die Nutzung ihres Betriebs zur reinen Pensionspferdehaltung (ohne Pferdezucht) reichten A.________ und B.________ am 8. Dezember 2015 ein nachträgliches Baugesuch ein. Mit Verfügung vom 11. November 2018 stimmte das BVU dem nachträglichen Baugesuch bezüglich der Umnutzung des Gebäudes Nr. 215 für die Pferdehaltung samt den dafür vorgenommenen baulichen Massnahmen mit gewissen Einschränkungen sowie bezüglich der Umnutzung des Bereichs der Pferdezucht im Gebäude Nr. 609 als Remise mit vorgelagerter Rangierfläche unter Auflagen und Bedingungen zu. Im Übrigen wies es das Baugesuch ab und ordnete die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands an. Die Wiederherstellungsanordnung umfasste folgende Elemente: Anbauten an das Gebäude Nr. 215 (Sattelkammer, WC, nordöstlicher Unterstand); Sandplatz von 800 m2; Pferdeführanlage; Parkplatz zwischen Sandplatz und Strasse; nördliche Zufahrt zu dem als Remise genutzten Bereich; Reithalle inklusive "Halbüberdachung Ausbildungsplatz"; Reitunterricht. Für den Rückbau setzte das BVU eine Frist von sechs Monaten nach Rechtskraft des Entscheids an. Allerdings hielt es fest, dass es der Bauherrschaft möglich sei, in absehbarer Zeit den Status eines landwirtschaftlichen Gewerbes gemäss dem Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über das bäuerliche Bodenrecht (BGBB; SR 211.412.11) zu erreichen. Es verfügte deshalb, dass die Rückbaufrist bis maximal fünf Jahre ab Rechtskraft des Entscheids aufgeschoben werden könne, wenn mit entsprechenden Unterlagen, inkl. einem Betriebskonzept, eine zonenkonforme Nutzung nachgewiesen werde. Gleichzeitig erliess es für verschiedene Bauten und Anlagen, insbesondere die Reithalle und die Stallungen im Gebäude Nr. 609, ein Nutzungsverbot. Diese Verfügung wurde A.________ und B.________ mit Entscheid des Gemeinderats Aristau vom 19. November 2018 eröffnet. Eine von A.________ und B.________ dagegen erhobene Beschwerde hiess der Regierungsrat des Kantons Aargau mit Entscheid vom 12. Februar 2020 teilweise gut. Er bewilligte zusätzlich den an das Gebäude Nr. 215 angebauten nordöstlichen Unterstand und hob die Rückbauanordnung für diesen Unterstand, das an das Gebäude Nr. 215 angebaute WC sowie die Pferdeführanlage auf. Das Nutzungsverbot bestätigte er jedoch vollumfänglich. Zudem ergänzte er die Liste der von der Rückbauanordnung betroffenen Bauteile um die Stallungen mit Nebenräumen für die Pferdehaltung im Gebäude Nr. 609. Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Am 15. Juni 2020 stellten A.________ und B.________ ein Gesuch um Aufhebung des Nutzungsverbots für die Stallungen mit Nebenräumen im Gebäude Nr. 609, für die Führanlage und den Sandplatz von 800 m2. Zudem verlangten sie die "zeitnahe" Erteilung einer Baubewilligung für die genannten Bauten und Anlagen. Zur Begründung machten sie geltend, der U.________hof erfülle nun die Anforderungen an ein landwirtschaftliches Gewerbe. Das BVU behandelte das Baugesuch und das Gesuch um Aufhebung des Nutzungsverbots separat, nahm Letzteres als Wiedererwägungsgesuch entgegen und trat mit Entscheid vom 20. Juli 2020 darauf nicht ein. Dieser Entscheid wurde in der Folge im Rechtsmittelverfahren vom Regierungsrat und vom Verwaltungsgericht des Kantons Aargau bestätigt. Im Rahmen des beim BVU hängigen Baubewilligungsverfahrens für die Pensionspferdehaltung im Gebäude Nr. 609 stellten A.________ und B.________ ein Gesuch um Aufteilung bzw. Etappierung. Die Baubewilligung für die in diesem Gebäude untergebrachten Boxen 7-21, die keine baulichen Änderungen erfahren würden und bei denen sich allein die Frage der zonenkonformen Nutzung stelle, sollte sofort erteilt werden. Mit Entscheid vom 16. Dezember 2021 wies das BVU das Gesuch um Erteilung einer vorzeitigen Baubewilligung für diese Boxen ab. Zur Begründung führte es aus, dass nach kantonaler Praxis ein landwirtschaftliches Gewerbe erst nach drei Jahren als bestehend qualifiziert werde. Gemäss den Akten sei der Status des landwirtschaftlichen Gewerbes durch den zusätzlichen Anbau von 2 ha Spezialkulturen (Karotten) erstmals im Jahr 2020 erreicht worden, weshalb die Pferdeboxen 7-21 nicht vor 2023 bewilligt werden könnten. Weiter könne die Bewilligung auch deshalb nicht erteilt werden, weil sich die Dachkonstruktion über den Pferdeboxen auf nicht bewilligte Bauteile stütze und damit statisch nicht eigenständig sei. Dieser Entscheid wurde A.________ und B.________ mit Verfügung des Gemeinderats Aristau vom 24. Januar 2022 eröffnet. In der Folge gelangten A.________ und B.________ an den Regierungsrat, der ihre Beschwerde mit ihrem Einverständnis als Sprungbeschwerde ans Verwaltungsgericht überwies. Mit Urteil vom 24. Januar 2023 wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde ab.