Citation: 1P.299/2006 14.08.2006 E. B

Die Abteilung Strafvollzug des Polizei- und Militärdepartements des Kantons Basel-Stadt bot X.________ am 30. Juni 2003 auf den 25. August 2003 zum Strafvollzug auf. Dieser erklärte jedoch unter Beilage eines Privatgutachtens vom 15. August 2003, er sei aus gesundheitlichen Gründen nicht hafterstehungsfähig. In der Folge liess die zuständige Vollzugsbehörde, die inzwischen beim kantonalen Justizdepartement angesiedelt ist, den Gesundheitszustand des Verurteilten abklären. Aufgrund der Ergebnisse des Gutachtens der Psychiatrischen Universitätsklinik (UPK) Basel vom 31. Mai 2005 ersuchte die Vollzugsbehörde das Appellationsgericht am 17. Juni 2005, darüber zu beschliessen, ob der Strafvollzug dauernd einzustellen sei. Das Gericht holte bei der UPK ein ergänzendes Gutachten ein, das am 9. Februar 2006 erstattet wurde, und führte am 22. Februar 2006 eine Verhandlung durch. Gestützt darauf erkannte es mit Urteil vom gleichen Tag, der Vollzug der am 7. Januar 2002 ausgesprochenen Strafe werde nicht eingestellt.