Citation: 2A.653/2006 09.11.2006 E. 2

Die Minimalsteuer ist in der Doktrin nicht unumstritten. Diese Kontroverse betrifft indessen vor allem die Minimalsteuer auf dem Umsatz juristischer Personen und weniger diejenige auf den Liegenschaften juristischer Personen (s. Max Imboden, Die Voraussetzungen einer verfassungsmässigen Minimalsteuer, ASA 34 S. 193 ff.; Johannes Walter Hensel, Die Verfassung als Schranke des Steuerrechts, Diss. St. Gallen 1972, S. 91 ff.; vgl. auch BGE 96 I 560 E. 3 S. 566 ff.). Ein Fall, der die thurgauische Minimalsteuer auf Liegenschaften betraf, lag dem Bundesgericht bereits in BGE 96 I 64 vor. In diesem Entscheid hat das Bundesgericht im Lichte der durch Art. 4 aBV aufgestellten Grundsätze die thurgauische Minimalsteuer auf Liegenschaften (damals § 61 des Steuergesetzes vom 9. Juli 1964) als verfassungsmässig erklärt. In einem neueren Urteil vom 2. März 2005 hatte es sich mit der Minimalsteuer des Kantons Appenzell I.Rh. zu befassen, die ebenfalls auf Liegenschaften erhoben wird (Art. 76 des Steuergesetzes des Kantons Appenzell I.Rh. vom 25. April 1999) und die eine ähnliche Regelung wie die thurgauische Minimalssteuer auf Liegenschaften aufweist. Auch diese Minimalsteuer war nicht zu beanstanden (vgl. StR 60/2005 S. 689 E. 2). Im Lichte dieser Rechtsprechung, von der abzuweichen kein Anlass besteht, ist nicht ersichtlich, inwiefern die vorliegend in Frage stehende thurgauische Minimalsteuer auf Liegenschaften verfassungswidrig sein könnte.