Citation: 9C_370/2009 04.06.2009 E. 4

Unrechtmässig bezogene (Ergänzungs-)Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Ein Erlass setzt damit einerseits den gutgläubigen Leistungsbezug und anderseits das Vorliegen einer grossen Härte voraus. Da die zu Unrecht bezogenen Ergänzungsleistungen Folge einer zumindest grobfahrlässigen Meldepflichtverletzung waren, hat die Vorinstanz zu Recht den guten Glauben verneint. Damit ist die erste der beiden kumulativ erforderlichen Erlassvoraussetzungen nicht erfüllt.