Citation: 1C_50/2023 E. 2.4.3

2.4.3. Ebenso wenig vermag das Baurekursgericht mit seinem Einwand zu überzeugen, es würde der mit der Neufassung von Art. 7 NHG beabsichtigten Verfahrensbeschleunigung widersprechen, wenn die kantonalen Fachstellen in allen Fällen konsultiert werden müssten. Vor dem Inkrafttreten der heutigen Fassung von Art. 7 NHG am 1. Januar 2000 musste die zuständige Behörde obligatorisch ein Gutachten der ENHK einholen, wenn bei Erfüllung einer Bundesaufgabe ein Inventarobjekt des Bundes beeinträchtigt werden konnte. Die ENHK konnte die Beurteilung nur in dringenden Fällen oder bei Vorhaben von untergeordneter Bedeutung an die Fachstellen delegieren. Um die ENHK zu entlasten und eine Verfahrensbeschleunigung zu erreichen, sollte die Delegation der Begutachtungskompetenz ausgebaut werden. Die Routinegeschäfte sollten nunmehr durch die Fachstellen beurteilt werden und eine Begutachtung durch die ENHK nur noch bei Vorhaben erfolgen, die einen massgeblichen Eingriff ins Inventarobjekt befürchten lassen oder die natur- und landschaftsschützerische Grundsatzfragen aufwerfen. Weil eine mit der Neuordnung von Art. 7 NHG beabsichtigte Verfahrensbeschleunigung durch eine Delegation der Begutachtungskompetenz durch die Kommission selbst nicht erreicht werde - diese bzw. ihr Sekretariat müsste in diesem Fall trotzdem sämtliche Geschäfte sichten und über die Zuständigkeit entscheiden -, sollte diese Aufgabe neu von den Fachstellen wahrgenommen werden (vgl. Botschaft zu einem Bundesgesetz über die Koordination und Vereinfachung der Plangenehmigungsverfahren vom 25. Februar 1998, BBl 1998 III 2608 f., Ziff. 13.43). Die vom Gesetzgeber beabsichtigte Verfahrensbeschleunigung wird also gerade mit der Beurteilung durch die kantonalen Fachstellen anstelle der ENHK erreicht. Nicht beabsichtigt wurde durch die Delegation dagegen eine Schwächung der Schutzanliegen (vgl. BBl 1998 III 2608 f., Ziff. 13.43; siehe auch LEIMBACHER, a.a.O., N. 1 zu Art. 7). Das Risiko einer solchen Schwächung bestünde jedoch genau dann, wenn die Entscheidbehörden eine mögliche Beeinträchtigung der Schutzanliegen eines ISOS-Objekts vorschnell verneinen und von vornherein auf eine Mitwirkung der kantonalen Fachstellen verzichten würden.