Citation: 1C_390/2024 E. 2.1

2.1. Das vereinfachte Plangenehmigungsverfahren findet gemäss Art. 18i Abs. 1 EBG Anwendung bei örtlich begrenzten Vorhaben mit wenigen, eindeutig bestimmbaren Betroffenen (lit. a), Eisenbahnanlagen, deren Änderung oder Umnutzung das äussere Erscheinungsbild nicht wesentlich verändert, keine schutzwürdigen Interessen Dritter berührt und sich nur unerheblich auf Raum und Umwelt auswirkt (lit. b) und Eisenbahnanlagen, die spätestens nach drei Jahren wieder entfernt werden (lit. c). Detailpläne, die sich auf ein bereits genehmigtes Projekt stützen, werden ebenfalls im vereinfachten Verfahren genehmigt (Abs. 2). Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts haben diese je unterschiedlich formulierten einschränkenden Voraussetzungen zum Zweck, das vereinfachte Verfahren auf unbestrittene, kleine, örtlich klar und eng begrenzte Vorhaben zu beschränken, die raumplanungs- und umweltrechtlich unerheblich sind (Entscheid A-1575/2017 des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. August 2018, in: BVGE 2018 II 1, E. 3.2.1 mit Hinweisen). Da das Gesuch im vereinfachten Verfahren nicht publiziert und nicht öffentlich aufgelegt wird (Art. 18i Abs. 3 Satz 2 EBG), muss die Genehmigungsbehörde die Planvorlage allen Betroffenen unterbreiten, um ihnen Gelegenheit zur Einsprache zu geben, sofern sie nicht vorher schriftlich ihre Einwilligung gegeben haben (Art. 18i Abs. 3 Satz 3 EBG). Dies setzt voraus, dass alle Betroffenen mit Sicherheit feststehen (BVGE 2018 I 1 E. 3.2.1; CHRISTOPH BANDLI, Neue Verfahren im Koordinationsgesetz: Ausgleich von Schutz und Nutzen mittels Interessenabwägung, URP 2001 511 ff., S. 536 f.). Im Zweifelsfall gelten die Bestimmungen für das ordentliche Verfahren (Art. 18i Abs. 4 EBG). Vorliegend betrifft das vom BAV ausgesprochene Fahrverbot eine unbestimmte Anzahl von Nutzern und Nutzerinnen der Unterführung, die zur Einsprache befugt sein können, sofern sie die Unterführung regelmässig mit dem Velo befahren (vgl. BGE 136 II 539 E. 1.1). Möglicherweise sind auch Veloverbände zur Beschwerde befugt. Im Übrigen ging das BAV in der Plangenehmigungsverfügung zu Unrecht vom Einverständnis der Stadt Dübendorf aus, da sich deren Zustimmung nur auf die Neigung der Rampe und nicht auf das Fahrverbot bezog. Dies spricht gegen das vereinfachte und für das ordentliche Verfahren.