Citation: 4A_371/2010 E. 5

Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie habe im vorinstanzlichen Verfahren sowohl in der Klageschrift als auch in der Replik die Auffassung vertreten, dass es sich bei der IR-Marke Nr. 598277 "G" (fig.) und der CH-Marke Nr. P-442913 "G" (fig.) um berühmte oder zumindest notorisch bekannte Marken handle. Die Beschwerdeführerin muss sich vorwerfen lassen, dass sie es in ihren Rechtsschriften, auch in der Beschwerde an das Bundesgericht, häufig an der präzisen Angabe vermissen lässt, auf welche ihrer vielfältigen Zeichen sie ihre Ausführungen bezieht. An der angegebenen Stelle der Klageschrift (Rz. 40 ff.) sprach die Beschwerdeführerin unbestimmt von den "G-Buchstaben Marken der Klägerin" bzw. von den "Gucci-Marken der Klägerin", ohne zu präzisieren, dass sie die eingetragenen "G"-Buchstabenmarken meint. An der einschlägigen Stelle in der Replik (S. 11 Rz. 27) gliederte sie die Anspruchsgrundlagen in vier Ebenen: - die eingetragenen (und berühmten) "G"-Logo Marken, - die nicht eingetragenen, aber notorisch bekannten (und berühmten) "G"-Logo Marken in verschiedenen grafischen Ausgestaltungen, - die durchgesetzte (und berühmte) abstrakte "G"-Buchstabenmarke, - die Ansprüche aus UWG. Entsprechend verlief das Prüfungsprogramm der Vorinstanz (vgl. vorinstanzliches Urteil S. 14 E. 6). Sie prüfte, ob die nicht eingetragenen "G"-Logo Marken der Beschwerdeführerin die behauptete notorische Bekanntheit (bzw. Berühmtheit) aufwiesen. Dabei kam sie zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin nicht nachgewiesen habe, dass die betreffenden Marken notorische Bekanntheit, z.B. durch eine rechtsgenügende Bewerbung oder langjährigen lückenlosen Verkauf in einem der massgebenden Verkehrskreise erreicht hätten. In diesem Zusammenhang sei auch zu berücksichtigen, dass zahlreiche andere Unternehmen die Marke "G" für Waren im Bereich Mode, Taschen, Schmuck und Uhren verwendeten und sogar registriert hätten, was gegen eine Notorietät der klägerischen Marken spreche. Auf ein demoskopisches Gutachten könne somit verzichtet werden.