Citation: 2C_225/2007 03.12.2007 E. B

Am 17. April 2006 stellte A.________ erneut ein Familiennachzugsgesuch für ihren Ehemann. Mit Verfügung vom 29. Juni 2006 wies das Ausländeramt des Kantons St. Gallen dieses Gesuch ab, im Wesentlichen mit der Begründung, die Gesuchstellerin verfüge über kein monatliches Einkommen. Sie beziehe derzeit Mutterschaftsbeiträge in der Höhe von Fr. 1'248.20 pro Monat und werde im Übrigen vom Sozialamt der Stadt St. Gallen unterstützt. Damit bestehe die Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen Fürsorgeabhängigkeit, so dass der Familiennachzug nicht bewilligt werden könne. Eine hiegegen erhobene Beschwerde wies das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 6. Dezember 2006 ab. Die Departementsvorsteherin erwog im Wesentlichen, die Rekurrenten verfügten beide nicht über eine Arbeitsstelle. Die Ehefrau habe im Rahmen des Rekursverfahrens keine Angaben gemacht, wie sie nach dem Auslaufen der Mutterschaftsbeiträge ihren Lebensunterhalt zu finanzieren gedenke. Auch der Ehemann lebe von der Sozialhilfe, obschon ihm ein Stellenantritt bewilligt worden sei und er diese Stelle nicht angetreten habe. Damit bestehe die konkrete Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen Fürsorgeabhängigkeit im Falle der Bewilligung des Nachzugs. Bei dessen Verweigerung seien die familiären Nachteile zwar erheblich, doch hätten die Eheleute im Zeitpunkt der Eheschliessung aufgrund ihrer finanziellen Situation nicht einfach davon ausgehen dürfen, ihre Ehe in der Schweiz leben zu können. Die fremdenpolizeilichen Interessen an der Verweigerung des Familiennachzugs würden überwiegen, selbst wenn die Familie dadurch getrennt werde. Die gegen diesen Departementsentscheid erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit Urteil vom 11. April 2007 ab, soweit es darauf eintrat. Den begründeten Entscheid versandte es am 17. April 2007.