Citation: 1A.191/2003 01.07.2004 E. 4

Der Beschwerdeführer rügt weiter, die geplante NK 495 sei im Bereich "Luft" nicht umweltverträglich, da sie zu 15-20% höheren NOx-Emissionen führen werde, aufgrund der gegenüber dem heutigen Zustand längeren Fahrstrecke und der höheren Reisegeschwindigkeit. Der UVB prognostiziere eine massive Überschreitung des Grenzwerts für NO2 auf der K 292 zwischen der Einmündung der NK 495 und Rheinfelden. Die zur Reduktion der NOx-Emissionen auf diesem Abschnitt verfügten Auflagen seien ungenügend bzw. untauglich: Vorgesehen sei die Begrenzung der Fahrgeschwindigkeit auf die Innerortsgeschwindigkeit bereits ab der Einmündung der NK 495 in die K 292. Diese Begrenzung greife aber erst, wenn die Belastung an allen drei Messstandorten im Jahresmittel eindeutig über dem Immissionsgrenzwert für NO2 liege, d.h. 33 g/m3 überschreite; überdies habe der fragliche Strassenabschnitt eindeutig Ausserorts-Charakter, weshalb die Innerortsgeschwindigkeit von den Autofahrern nicht eingehalten werden würde. 4.1 Das Verwaltungsgericht wies in seinem Entscheid darauf hin, dass sich die Luftschadstoffsituation seit Erstellung des UVB als Folge der verbesserten Motorentechnik und der Erneuerung der Fahrzeugflotte erheblich verbessert habe. Unter Zugrundelegung der aktuellen Verkehrszahlen und aufgrund der neuen Emissionsfaktoren habe das Baudepartement (Abteilung für Umwelt) für das Jahr 2005 eine NOx-Emission von 30 kg/Tag ermittelt, was gegenüber den 1991 prognostizierten Emissionen einen Rückgang um 33 kg/Tag bedeute. Heute rechne man damit, dass sich die NO2-Konzentrationen auf der K 292 im Bereich des Grenzwerts von 30 g/m3 (± 10%) bewegen werde. Die in den Auflagen vorgesehene Geschwindigkeitsbegrenzung bei "erheblicher" Überschreitung des Immissionsgrenzwerts werde also voraussichtlich nicht zur Anwendung gelangen. Eine Überschreitung des NOx-Grenzwerts um maximal 3 g/m3 könne in Anbetracht des Umstandes, dass die K 292 vollständig ausserhalb der Wohngebiete liege und die Jahresmittelwerte tendenziell weiter sinken würden, in Kauf genommen werden; ihr stehe eine drastische Reduktion der Schadstoffe im Kurgebiet Rheinfelden, d.h. in einem besonders empfindlichen Gebiet, gegenüber. 4.2 Die geplante Strasse ist eine Verkehrsanlage i.S.v. Art. 2 Abs. 3 der Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985 (SR 814.318.142.1; LRV). Gemäss Art. 11 Abs. 2 USG und Art. 18 LRV ordnet die Behörde alle technisch und betrieblich möglichen und wirtschaftlich tragbaren Massnahmen an, mit denen die vom Verkehr verursachten Emissionen begrenzt werden können. Sind übermässige Emissionen zu erwarten, so erstellt die Behörde einen Massnahmenplan, der Massnahmen zur Verminderung und Beseitigung von übermässigen Immissionen angibt (Art. 44a USG; Art. 19 LRV; vgl. zum Ganzen BGE 117 Ib 425 E. 5b-d S. 429 ff.). 4.3 Die NK 495 kommt in ein Gebiet zu liegen, das lufthygienisch bereits übermässig belastet ist und für das der Massnahmenplan des Kantons Aargau aus dem Jahr 2002 gilt. Allerdings wird, wie das Verwaltungsgericht festgestellt hat und das BUWAL bestätigt, der Immissionsgrenzwert für NO2 inzwischen eingehalten; überschritten sind heute noch die Grenzwerte für PM10 und Ozon (Abteilung Umwelt des Baudepartements, Schreiben vom 11. Dezember 2002). Längerfristig - so das BUWAL - könne auch mit der Einhaltung des Grenzwerts für PM10 gerechnet werden. Insgesamt führt das Projekt NK 495 zu einer Erhöhung der Gesamtbelastung des Gebiets Rheinfelden-Möhlin mit Luftschadstoffen um schätzungsweise 1.3%. Die mit dem Strassen- und insbesondere dem Industrieverkehr Möhlin-Rheinfelden verbundene Belastung mit NOx und PM10 verlagert sich vom besonders sensiblen Kurviertel Rheinfeldens zum weitgehend unüberbauten Gebiet entlang der K 292. Es ist damit zu rechnen, dass die Immissionsgrenzwerte dort erreicht oder knapp überschritten werden. Dies führt - anders als im Bereich des Lärmschutzes - nicht per se zur Unzulässigkeit des Bauprojekts, sondern zur Notwendigkeit, den bereits bestehenden kantonalen Massnahmenplan anzuwenden und gegebenenfalls anzupassen. Berücksichtigt man die mit dem Projekt erzielte erhebliche Entlastung des Kurgebiets von Rheinfelden von Luft- und Lärmimmissionen, führt die zusätzliche Luftverunreinigung für sich allein nicht zur Umweltunverträglichkeit des Projekts. Sie ist aber im Rahmen der Gesamtinteressenabwägung, namentlich beim Vergleich mit der vom Beschwerdeführer bevorzugten "Waldvariante", zu berücksichtigen.