Citation: 1P.94/2006 27.03.2006 E. 1

1.1 Die Verwaltungskommission hat mit der Abweisung des Ausstandsbegehrens das anhängig gemachte Rekursverfahren nicht abgeschlossen, sondern im Gegenteil dessen Fortführung zugelassen. Angefochten ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 87 Abs. 1 OG, gegen den die staatsrechtliche Beschwerde zulässig ist. 1.2 Der angefochtene Entscheid stützt sich auf kantonales Recht und ist kantonal letztinstanzlich (Art. 86 Abs. 1 OG). Insbesondere steht die Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht des Kantons Zürich nicht zur Verfügung. Gemäss § 428 der Zürcher Strafprozessordnung (StPO/ZH; LS 321) in der Fassung vom 27. Januar 2003 ist dieses Rechtsmittel nur zulässig gegen Urteile und Erledigungsbeschlüsse des Geschworenengerichts und des Obergerichts als erster Instanz. Der angefochtene Beschluss fällt nicht unter diese Bestimmung (Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl., Zürich 2004, Rz. 1053). 1.3 Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 88 OG befugt, sich gegen die Abweisung seiner Befangenheitsrüge zur Wehr zu setzen. Dabei kann er aber einzig die Aufhebung des angefochtenen Entscheids verlangen. Seine Anträge, es seien der Verwaltungskommission Anweisungen zu erteilen bzw. die kantonalen Verfahrenskosten seien vom Bundesgericht neu zu verlegen, scheitern an der kassatorischen Natur der staatsrechtlichen Beschwerde. 1.4 Die staatsrechtliche Beschwerde muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze inwiefern durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Das Bundesgericht untersucht nicht von Amtes wegen, ob ein kantonaler Hoheitsakt verfassungswidrig ist, sondern prüft nur rechtsgenügend vorgebrachte, klar erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 262; 129 I 113 E. 2.1 S. 120). Der Beschwerdeführer hat sich mit der Begründung im angefochtenen Entscheid im Einzelnen auseinander zu setzen und zu erklären, welches geschriebene oder ungeschriebene verfassungsmässige Individualrecht verletzt worden sein soll. Auf bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 129 I 113 E. 2.1 S. 120; 125 I 492 E. 1b S. 495 f.). Es wird im entsprechenden Sachzusammenhang zu prüfen sein, ob diese Anforderungen hier erfüllt sind.