Citation: 2A.285/2004 24.05.2004 E. 2

Am 14. Mai 2004 hat A.________ beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht mit dem Antrag, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung abzusehen; eventuell sei A.________ eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Die Beschwerde ist offensichtlich unbegründet und kann im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG abgewiesen werden, ohne dass Akten oder Vernehmlassungen einzuholen wären: 2.1 Nach Art. 3 Abs. 2 ANAG ist der Ausländer verpflichtet, der Behörde im Verfahren betreffend Erteilung der Niederlassungsbewilligung über alles, was für den Bewilligungsentscheid massgebend sein kann, wahrheitsgetreu Auskunft zu geben. Deshalb kann die Niederlassungsbewilligung gemäss Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG widerrufen werden, wenn der Ausländer sie durch falsche Angaben oder wissentliches Verschweigen wesentlicher Tatsachen erschlichen hat (vgl. BGE 112 Ib 473 E. 3b S. 475 f.). Vorliegend wurde der Beschwerdeführerin die Niederlassungsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs gemäss Art. 17 Abs. 2 ANAG erteilt; Zweck dieses Rechtsinstituts ist es, das familiäre Zusammenleben von Eltern und Kindern zu ermöglichen, nicht aber Ausländern auf möglichst einfache Weise zu einer fremdenpolizeilichen Bewilligung und einer Erwerbsgelegenheit in der Schweiz zu verhelfen. 2.2 Die Vorinstanz hat festgestellt, die Zusammenführung der Beschwerdeführerin mit ihren Eltern sei - entgegen der Angaben im betreffenden Gesuch - nicht das wirkliche Ziel des Familiennachzugs gewesen. Vielmehr habe die Beschwerdeführerin von Anfang an eine Arbeitsstelle finden und alsdann eine eigene Familie gründen wollen. So hätten sowohl die Beschwerdeführerin als auch deren Vater erklärt, Erstere habe bereits im Zeitpunkt ihrer Einreise in die Schweiz die Heirat mit ihrem heutigen Ehemann geplant, den sie 1996 im Kosovo kennen gelernt hatte; sie hätte allerdings zuerst in der Schweiz eine eigene Existenz aufbauen wollen. Diese Sachverhaltsfeststellungen sind für das Bundesgericht verbindlich; vorbehalten bleibt, dass der Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen ermittelt worden ist (vgl. Art. 105 Abs. 2 OG). 2.3 Die Beschwerdeführerin vermag keine entsprechenden Mängel darzutun; sie begnügt sich mit der Behauptung, es müsse als notorisch gelten, dass sie als "Teenager" einen "Freund" gehabt habe. Deshalb habe sie die Fremdenpolizeibehörden auf diesen Umstand nicht hinweisen müssen. Sie verkennt, dass nicht die Beziehung zu ihrem jetzigen Ehemann als solche Anlass für den Widerruf gab, sondern die Tatsache, dass sie bereits im Zeitpunkt ihrer Einreise in die Schweiz die Absicht hatte, hier möglichst rasch mit diesem eine eigene Familie zu gründen. Die beiden haben denn auch sofort geheiratet, als der Beschwerdeführerin die Niederlassungsbewilligung erteilt worden war. Offensichtlich handelte es sich nicht um eine bloss flüchtige Freundschaft, welche in der Tat für das Alter der damals 17-jährigen Beschwerdeführerin typisch und für den Bewilligungsentscheid unerheblich gewesen wäre. Indem die Beschwerdeführerin bzw. ihr Vater - dessen Handlungen sie sich anrechnen lassen muss (vgl. BGE 112 Ib 473 E. 3d S. 477) - um Gewährung des Familiennachzugs ersuchte, obschon sie in Wirklichkeit aber in der Schweiz mit ihrem zukünftigen Mann und nicht (primär) mit den Eltern zusammenleben wollte, hat sie die Niederlassungsbewilligung im Sinne von Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG erschlichen. Daran vermag nichts zu ändern, dass allenfalls mit einem angeblichen früheren Familiennachzugsgesuch im Jahre 1991 andere Ziele verfolgt worden sein mögen. 2.4 Das Vorliegen eines Widerrufsgrunds führt nicht zwingend zum Widerruf der Niederlassungsbewilligung; es ist den besonderen Gegebenheiten des Falls Rechnung zu tragen, wozu den Fremdenpolizeibehörden ein gewisser Ermessensspielraum zusteht (BGE 112 Ib 473 E. 4 und E. 5 S. 477 ff.). Das Ermessen wurde hier nicht bundesrechtswidrig ausgeübt (vgl. Art. 104 OG), wobei insoweit vollumfänglich auf die Begründung des angefochtenen Entscheids verwiesen werden kann (Art. 36a Abs. 3 OG).