Citation: 1C_373/2009 30.08.2010 E. 5

Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV sowie eine Verletzung von Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 30 Abs. 3 BV, weil die Vorinstanz die von ihr gestellten Beweisanträge und offerierten Beweismittel so gut wie ignoriert habe. Sie sei auf ihre Anträge auf Durchführung eines Augenscheins sowie die Erstellung eines gerichtlichen Gutachtens über die Machbarkeit bzw. Kosten einer Auskragung der Seebahnstrasse in Richtung Bahndamm nicht eingegangen. Sie habe sich mit den von ihr anlässlich der öffentlichen Verhandlung eingereichten Unterlagen nicht genügend auseinandergesetzt. 5.1 Aus dem verfassungsrechtlichen Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich für die Parteien das Recht, Beweisanträge zu stellen, und für die Behörden die Pflicht, rechtzeitig und formgültig angebotene Beweisbegehren entgegenzunehmen und zu berücksichtigen (vgl. BGE 127 I 54 E. 2b S. 56). Indes kann der Richter das Beweisverfahren schliessen, wenn die Anträge nicht erhebliche Tatsachen betreffen. Gleichermassen kann er Beweisanträge ohne Verletzung des rechtlichen Gehörs ablehnen, wenn er aufgrund bereits abgenommener Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener antizipierter Beweiswürdigung annehmen kann, dass seine Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 131 I 153 E. 3 S. 157; 130 II 425 E. 2.1 S. 428; 124 I 208 E. 4a S. 211; je mit Hinweisen). 5.2 Anlässlich der öffentlichen Verhandlung erhielt die Beschwerdeführerin Gelegenheit, ihre Standpunkte mündlich nochmals darzulegen, und reichte mehrere Fotos, weitere Beilagen sowie ein Gutachten ein. Das Gutachten sollte aufzeigen, dass beim Verkehrsknoten Seebahnstrasse/Hohlstrasse Projektvarianten möglich seien, welche einen Abbruch der Liegenschaft der Beschwerdeführerin entbehrlich machen würden. Die Vorinstanz hat in E. 5.2 des angefochtenen Entscheids untersucht, ob der durch das Strassenprojekt verursachte Eingriff in die Eigentumsrechte der Beschwerdeführerin verhältnismässig ist. So hat sie namentlich geprüft, ob für den Verkehrsknoten Seebahnstrasse/Hohlstrasse Varianten realisierbar wären, welche die verkehrstechnischen Bedingungen und verkehrsplanerischen Vorgaben ebenfalls erfüllten, ohne dass ein Abbruch des Gebäudes der Beschwerdeführerin erforderlich wäre. Die Vorinstanz hat sich dabei auf die umfangreichen Untersuchungen der Planungsbehörden gestützt. Zudem hat sie die von der Beschwerdeführerin eingereichten Akten entgegengenommen und diese - soweit entscheidwesentlich - für ihren Entscheid berücksichtigt. Insbesondere hat sie sich in E. 5.2 des angefochtenen Entscheids mit dem von der Beschwerdeführerin eingereichten Gutachten und den darin vorgeschlagenen Projektvarianten auseinandergesetzt und begründet, weshalb den Schlussfolgerungen des Gutachtens nicht gefolgt werden kann. Indem die Vorinstanz in vorweggenommener antizipierter Beweiswürdigung angenommen hat, die Durchführung eines Augenscheins oder die Einholung eines gerichtlichen Gutachtens würde nichts an ihrer Überzeugung ändern, ist sie nicht in Willkür verfallen. Die Rüge der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe in Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 EMRK i.V.m. Art. 30 Abs. 3 BV im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens und der durchgeführten öffentlichen Verhandlung angebotene Beweise ungerechtfertigterweise nicht entgegengenommen bzw. nicht genügend berücksichtigt, erweist sich als unbegründet.