Citation: 1C_66/2022 E. 3.2

3.2. Unter Berufung auf die vorgenannte Rechtsprechung führte die Vorinstanz zusammengefasst aus, infolge der negativen Vorwirkung der streitbetroffenen Planungszone dürften während ihrer Geltung Bauvorhaben nur bewilligt werden, wenn sie weder den rechtskräftigen noch den vorgesehenen neuen Planungen und Vorschriften widersprechen. Bezüglich der zu sichernden künftigen planungsrechtlichen Festlegungen seien neben den Absichten im Zeitpunkt des erstmaligen Erlasses bzw. der allfälligen Verlängerung der Planungszone auch die zwischenzeitlich gewonnenen Ansichten und neu formulierte Planungsideen und -ziele zu berücksichtigen. Die streitbetroffene Planungszone diene insbesondere der Anpassung der Nutzungsplanung an die Vorgaben des revidierten Art. 15 RPG, des neuen Art. 8a RPG und der Umsetzung der Vorgaben des KRIP-S vom 20. März 2018. Die Zulässigkeit der erteilten Baubewilligung sei (damit) in erster Linie danach zu beurteilen, ob die Bauparzelle für eine Rückzonung geeignet und eine solche im Rahmen der hängigen Ortsplanungsrevision wahrscheinlich sei. Gemäss dem KRIP-S seien bei einem Planungshorizont bis 2030 die Bauzonen (bzw. WMZ) der Gemeinde Vaz/Obervaz überdimensioniert. Diese Gemeinde sei dem Richtplanauftrag betreffend die Überprüfung der gesamtkantonalen Grundlagen für Gebiete mit Auszonungspotenzial insoweit nachgekommen, als sie im vom Gemeindevorstand am 14. Mai 2020 genehmigten kommunalen räumlichen Leitbild (KRL) grafisch potentielle Auszonungsgebiete bezeichnet habe (S. 24). Das KRL schaffe im Rahmen der übergeordneten Vorgaben die konzeptionelle Grundlage für die anschliessende Erarbeitung der grundeigentümerverbindlichen Instrumente und Entscheide im Bereich der kommunalen räumlichen Entwicklung. Die Beschwerdeführenden beriefen sich auf einen dem Geoportal des Kantons Graubünden entnommenen Plan (Dez. 2015), der jedoch entgegen ihrer Angabe nicht eigentlicher Bestandteil des KRIP-S sei. Er habe für dessen Anpassung nur als Grundlage gedient und bezeichne relativ schematisch WMZ-Flächen, die grundsätzlich für eine Zuweisung in eine Nichtbauzone in Frage kämen. Im Bereich der Bauparzelle weise dieser Plan als Rückzonungspotential eine rot schraffierte Fläche von ca. 4'500 m² auf, die ziemlich genau der dortigen Wintersportzone entspreche. Davon abweichend werde gemäss der grafischen Darstellung im KRL die von der Wintersportzone überlagerte südliche Ecke der Bauparzelle nicht (mehr) den potentiellen Rückzonungsflächen zugerechnet. Demnach sei nicht davon auszugehen, dass dieser Teil der Bauparzelle mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit tatsächlich für eine Rückzonung in Frage komme. Zudem sehe die streitbetroffene Baubewilligung keine Bauten in der Wintersportzone vor. Diese Zone diene im Bereich der Bauparzelle dazu, dass bei ausreichenden Schneeverhältnissen mit Schneesportgeräten zu den östlich der Strasse La Schena gelegenen Hotels sowie weiteren umliegenden Unterkünften gefahren werden könne, wofür die minimale Breite zwischen acht und neun Meter genüge. Es bestehe somit aus planerischer Sicht kein Bedarf, die ganze Bauparzelle für eine Schneesportabfahrtsmöglichkeit offen zu halten. Gemäss der vom Amt für Raumentwicklung des Kantons Graubünden (ARE/GR) herausgegebenen technischen Wegleitung zur Ermittlung des Bauzonenbedarfs in der Ortsplanung vom Dezember 2020 würden Gemeinden mit negativer Bevölkerungsprognose eine angemessene Reserve (Grundbedarf) zugestanden, der bei Gemeinden mit mehr als 500 Einwohnern pro 100 Einwohner einen Bauplatz innerhalb des weitgehend überbauten Gebiets betrage (S. 5). Gemäss dieser Wegleitung hätten Gemeinden mit überdimensionierter WMZ die WMZ-Reduktion stufenweise anzugehen. In erster Priorität seien nicht erschlossene bzw. nicht überbaubare WMZ-Reserven am Siedlungsrand und ortsbaulich bedeutende (momentan einer WMZ zugeordnete) Freiräume, in zweiter Priorität erschlossene WMZ-Reserven am Siedlungsrand, in dritter Priorität erschlossene WMZ-Reserven innerhalb des Siedlungskörpers und schliesslich auch noch bereits erschlossene WMZ-Reserven innerhalb des Siedlunungskörpers einer Nicht-WMZ zuzuordnen (S. 4 f.). An dieser kantonalen Erwartungshaltung orientiere sich die im KRL enthaltene textliche Umschreibung und grafische Darstellung der potentiellen Auszonungsgebiete. Es nenne als Lagen, die für eine Rückzonung in Frage kommen, für eine Überbauung nicht oder wenig geeignete Gebiete an steilen Hanglagen am Bauzonenrand, für den Erhalt des Ortsbildes und der Siedlungsstruktur wichtige siedlungsinterne Grün- und Freiräume sowie an das Siedlungsgebiet angrenzende Landschaftsräume, Gebiete mit geringer Nachfrage nach Erstwohnungen an peripherer Lage sowie nicht oder nur teilweise erschlossene Gebiete am Siedlungsrand. Die Bauparzelle grenze zwar in westlicher und nördlicher Richtung an eine grössere siedlungsinterne Freifläche. Bei einer kleinräumigen Betrachtungsweise sei daher nachvollziehbar, dass das Bundesgericht im Urteil 1C_646/2018 die Bauparzelle als peripher bezeichnet habe. Diese liege jedoch bezogen auf das gesamte Siedlungsgebiet der Fraktion Valbella durchaus zentral und sei (daher) angesichts der Nähe zur kantonalen Hauptstrasse, wo sich auch eine ÖV-Haltestelle befinde (Luftlinie knapp 200 m), kein in hoher Priorität zurückzuzonendes Grundstück. Gegen eine (prioritäre) Rückzonung spreche auch die bestehende Erschliessung. Die Argumentation, dass die Bauparzelle als Sporn in nicht überbaubares Land hineinrage, sei mit Blick auf die überbauten südlich bzw. südwestlich gelegene Parzellen 2388 und 2391 nicht zwingend. Die bundesgerichtliche Bezeichnung der Bauparzelle als peripher könne angesichts der zwischenzeitlichen planerischen Grundsatzentscheidungen der Gemeinde Vaz/Obervaz gemäss dem KRL jedenfalls nicht bedeuten, dass diese Parzelle insgesamt oder im von der Wintersportzone überlagerten Teilbereich als potenzielles Auszonungsgebiet zu betrachten sei, zumal das KRL alleine für Valbella zusätzlich zum bereits erwähnten potenziellen Auszonungsgebiet im Umfeld der Bauparzelle weitere solche Gebiete im Umfang von mehreren 1'000 m² ausweise. Ausserdem habe die Gemeinde Vaz/Obervaz am Augenschein vorgebracht, der Gemeindevorstand habe im August 2021 im Hinblick auf die Revision der Nutzungsplanung weitere (Richtungs-) Entscheidungen gefällt, indem gewisse Parzellen, nicht jedoch die Bauparzelle, zur Aus- bzw. Rückzonung vorgesehen worden seien. Diese im Einklang mit dem KRL erfolgte konkretisierte Planung dürfe bezüglich des streitbetroffenen Baugesuchs aus Gründen der Verhältnismässigkeit ohne eine (entsprechende) vorgängige formelle Anpassung der Planungszone berücksichtigt werden. So gewähre die Baufreiheit auch während der Dauer einer Planungszone einen Anspruch auf die Erteilung einer Bewilligung, wenn das Bauvorhaben die zukünftige Planung (voraussichtlich) nicht erschweren könne. Zudem könnten die betroffenen Anwohner im Einsprache- und Rechtsmittelverfahren bezüglich eines Baugesuchs dessen Bewilligungsfähigkeit unter Berufung auf die Planungszone in Frage stellen, wie dies im vorliegenden Fall auch geschehen sei. Da bei der Anwendung einer Planungszone die in Aussicht genommenen Anpassung der Nutzungsplanung antizipiert werden müsse, ginge es über den Zweck der Planungszone hinaus und sei unverhältnismässig, für die Erteilung einer Baubewilligung generell eine verbindliche Festlegung der Rückzonungsflächen im gesamten Perimeter der Planungszone zu verlangen. Ob eine allfällige Rückzonung der Bauparzelle im Rahmen der Anpassung der Nutzungsplanung an veränderte Verhältnisse (zweite Stufe nach Art. 21 Abs. 2 RPG) gerechtfertigt sein könnte, beurteile sich aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung. Dabei sei zu berücksichtigen, dass die Ortsplanung der Gemeinde Vaz/Obervaz nach einer Gesamtrevision im Jahre 2001 nur noch Teilrevisionen unterzogen worden sei und nach einer Geltungsdauer der Ortsplanung von 20 Jahren grundsätzlich nicht nur mit deren Überprüfung, sondern auch einer potenziellen Rückzonung eines (unüberbauten) Grundstückes gerechnet werden müsse. Die Situation des Eigentümers der Bauparzelle sei jedoch nicht mit derjenigen von anderen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern vergleichbar, weil er im November 2014 zur Erleichterung der Überbauung dieser Parzelle ein Gesuch um Änderung des Quartierplanes gestellt habe, das in der projektspezifischen Anpassung des Quartierplans vom 21. Dezember 2017 gemündet habe, die mit Urteil 1C_646/2018 vom 13. Juni 2019 bestätigt worden sei. Auch wenn das Bundesgericht in diesem Urteil ausgeführt habe, der strittigen Quartierplanänderung komme im Hinblick die (künftige) Dimensionierung des Baugebiets keine präjudizierende Wirkung zu, habe es immerhin darauf hingewiesen, dass die von den damaligen Beschwerdeführenden angerufenen Urteile (betreffend die Reduktion von Bauzonen) nicht einschlägig seien, bzw. anders lägen. Dies treffe zu, weil in den genannten Fällen - anders als in Bezug auf die Bauparzelle - eine Erschliessung (noch) nicht vorhanden oder umstritten gewesen sei. Somit basiere der im KRL vorgenommene Ausschluss der Bauparzelle von der grafischen Darstellung der potenziellen Auszonungsgebiete auf plausiblen und auch richtplan-, verfassungs- und gesetzeskonformen Überlegungen der Gemeinde Vaz/Obervaz. Deren Beurteilung, wonach das strittige Bauvorhaben die künftige Planung nicht erschwere und es (daher) trotz der geltenden Planungszone bewilligungsfähig sei, sei angesichts der schon relativ stark konkretisierten Planung auch im Rahmen der Kognition gemäss Art. 33 Abs. 3 lit. b RPG nicht zu beanstanden. Dabei sei zu berücksichtigen, dass in Bezug auf solche Entscheide dem Gemeindevorstand, der nicht nur als kommunale Baubewilligungsbehörde, sondern gemäss Art. 4 Abs. 1 BG auch als (federführende) Planungsbehörde amte, ein von der Gemeindeautonomie geschützter Beurteilungsspielraum zugestanden werden könne.