Citation: 4C.172/2001 08.08.2001 E. 2

2.- Es ist unbestritten, dass die Parteien einen Werkvertrag abgeschlossen haben. Umstritten ist dagegen die Höhe der vom Beklagten geschuldeten Vergütung. Während das erstinstanzliche Bezirksgericht zum Schluss kam, die Parteien hätten den Werklohn zum Voraus auf Fr. 6'000.-- bestimmt (Art. 373 Abs. 1 OR), hielt die Vorinstanz dafür, dass die Vergütung nach dem Wert der Arbeit festzusetzen sei (Art. 374 OR) und sprach den Klägern einen Werklohn von insgesamt Fr. 12'988. 40 zu, wovon sie die vom Beklagten geleistete Zahlung von Fr. 6'000.-- abzog. Der Beklagte ficht diese Beurteilung als bundesrechtswidrig an. a) Das Bundesgericht hat seiner Entscheidung im Berufungsverfahren die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz als wahr und vollständig zugrunde zu legen, es sei denn, diese beruhten auf einem offensichtlichen Versehen, seien unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen oder bedürften der Ergänzung, weil das Sachgericht in fehlerhafter Rechtsanwendung einen gesetzlichen Tatbestand nicht oder nicht hinreichend klärte, obgleich ihm entscheidwesentliche Behauptungen und Beweisanerbieten dazu prozesskonform unterbreitet worden waren (Art. 63 und 64 OG; BGE 127 III 248 E. 2c S. 252; 125 III 368 E. 3 S. 372, 193 E. 1e S. 205; 123 III 110 E. 2; 115 II 484 E. 2a). Eine blosse Kritik an der Beweiswürdigung des Sachgerichts ist, soweit nicht Vorschriften des Bundesrechts in Frage stehen, von der Berufung ausgeschlossen (BGE 127 III 73 E. 6a S. 81; 126 III 10 E. 2b S. 12; 120 II 97 E. 2b S. 99; 119 II 84 E. 3 S. 85; 115 II 484 E. 2a S. 485/6 mit Hinweisen). b) Ein offensichtliches Versehen im Sinne von Art. 63 Abs. 2 OG liegt vor, wenn eine bestimmte Aktenstelle übersehen oder unrichtig (d.h. nicht in ihrer wahren Gestalt, insbesondere nicht mit ihrem wirklichen Wortlaut) wahrgenommen worden ist (BGE 109 II 159 E. 2b S. 162; 104 II 68 E. 3b S. 74). Die versehentlich nicht oder nicht richtig wahrgenommene Aktenstelle muss sodann für die Beurteilung der gerügten Bundesrechtsverletzung erheblich sein (BGE 118 IV 88 E. 2b S. 89; 101 Ib 220 E. 1 S. 222; Messmer/Imboden, Die eidgenössischen Rechtsmittel in Zivilsachen, S. 138; Poudret, COJ II, N. 5.1 zu Art. 63 OG, S. 566), was im Übrigen mit Aktenhinweis zu belegen ist (Art. 55 Abs. l lit. d OG). c) aa) Das Obergericht zitierte die Aussage des einzigen zur Sache einvernommenen Zeugen, wonach dieser gehört habe, wie der Kläger dem Beklagten gesagt habe, "für Fr. 6'000.-- kann man einiges machen, vorausgesetzt, es kämen keine Schäden zum Vorschein, die man jetzt nicht gesehen habe". Es erwog dazu, aus dieser Aussage des Klägers ergäben sich keine Hinweise darauf, dass die Parteien eine obere Kostenlimite vereinbart hätten. Nach Auffassung des Beklagten ist dies im Lichte weiterer Aussagen des Zeugen aktenwidrig. Er übersieht jedoch, dass es sich bei der als aktenwidrig angefochtenen Erwägung der Vorinstanz um eine objektivierte Auslegung der vom Kläger gemachten Aussage und damit nicht um eine tatsächliche Feststellung, sondern um die Beantwortung einer Rechtsfrage handelt. Im Übrigen lassen sich dem angefochtenen Urteil keine Anhaltspunkte dafür entnehmen, dass die Vorinstanz die vom Beklagten zur Begründung der Versehensrüge zitierten Zeugenaussagen übersehen oder nicht in ihrer wahren Gestalt wahrgenommen hätte. Es liegt daher allenfalls eine Würdigung der Zeugenaussage vor, welche - wie die Beweiswürdigung im Allgemeinen - im Berufungsverfahren auch nicht unter Berufung auf ein offensichtliches Versehen zur Diskussion gestellt werden kann. bb) Eine weitere Aktenwidrigkeit erblickt der Beklagte in der Erwägung der Vorinstanz, wonach die vage Äusserung, für Fr. 6'000.-- könne man einiges machen, nach Treu und Glauben nicht als Zusage für ein Kostendach interpretiert werden dürfe. Er begründet sein Vorbringen damit, dass unklar sei, wer die Äusserung gemacht habe und die Nennung einer bestimmten Geldsumme keine vage, sondern eine klare Aussage darstelle. Mit seiner Rüge verkennt der Beklagte zunächst, dass im Ergebnis nichts darauf ankommt, ob die strittige Äusserung vom Kläger oder der Klägerin gemacht wurde. Wie eine bestimmte Aussage nach Treu und Glauben zu würdigen ist, stellt zudem wiederum eine Rechtsfrage dar, deren Bundesrechtswidrigkeit nicht mittels einer Versehensrüge geltend zu machen ist. Nach dem Gesagten erweisen sich die vom Beklagten im Zusammenhang mit der Vertragsauslegung erhobenen Versehensrügen als unbegründet, womit eine Ausnahme von der Bindung des Bundesgerichts an den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt nicht vorliegt.