Citation: 4C.339/2002 13.03.2003 E. A

Am 23. September 1996 schloss die Einwohnergemeinde der Stadt Bern (Klägerin) mit A.________ (Beklagter) einen Mietvertrag mit Beginn am 15. Oktober 1996 über eine 2-Zimmer-Wohnung in Bern ab. Der monatliche Nettomietzins wurde auf Fr. 512.-- und die Nebenkosten auf Fr. 123.-- festgesetzt. Der Mietvertrag war mit folgender Klausel versehen: "Der Mieter nimmt zur Kenntnis, dass diese subventionierte resp. sonst wie verbilligte Wohnung vor allem zur Unterbringung von Familien mit unmündigen Kindern dienen soll. Er ist verpflichtet, die Wohnung nötigenfalls freizugeben, sobald die Kinder anderswo Wohnsitz nehmen oder das Einkommen die zulässige Grenze überschreitet. Allfällige Auskunftsformulare hat er wahrheitsgetreu auszufüllen." Mit amtlichem Formular vom 12. Dezember 2000 wurde dem Beklagten eine Erhöhung des Nettomietzinses ab 1. Mai 2001 auf Fr. 770.-- und eine Anpassung der Nebenkosten Akonto auf Fr. 110.-- mitgeteilt. Diese Erhöhung wurde mit einer Anpassung an die orts- und quartierüblichen Mietzinse begründet. Einen Mietzinserhöhungsvorbehalt enthielten weder der Mietvertrag vom 23. September 1996 noch das Formular vom 11. Dezember 1998, mit welchem - bei gleich bleibendem Bruttomietzins - eine Senkung des Nettomietzinses von Fr. 512.-- auf Fr. 509.-- und eine Erhöhung der Nebenkosten von Fr. 123.-- auf Fr. 126.-- angezeigt wurde.