Citation: 4A_302/2018 E. 2

2. alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beklagten." Die Beklagte widersetzte sich der Forderung und bestritt unter anderem die Zuständigkeit des Bezirksgerichts. B.b. Mit Beschluss vom 3. Dezember 2014 wies das Bezirksgericht die Einrede der fehlenden sachlichen Zuständigkeit ab. Mit Urteil vom 20. März 2015 wies das Obergericht die von der Beklagten gegen den bezirksgerichtlichen Entscheid vom 3. Dezember 2014 erhobene Berufung ab und bestätigte den angefochtenen Zwischenentscheid. Mit Urteil 4A_242/2015 vom 19. August 2015 wies das Bundesgericht eine von der Beklagten gegen den obergerichtlichen Entscheid vom 20. März 2015 erhobene Beschwerde ab. B.c. Mit Urteil vom 7. Dezember 2016 wies das Bezirksgericht Zürich die Klage ab. Das Bezirksgericht erwog insbesondere, die von der Klägerin angeführten Verdachtsmomente im Zusammenhang mit der Bewirtschaftung des Bankkontos der E.________ mbH mit der Stammnummer xxx seien nicht geeignet, die Annahme des guten Glaubens der Beklagten umzustossen. Einzig bei der am 4. Dezember 1990 erfolgten Barauszahlung über knapp DM 20 Mio. stelle sich wegen der Höhe des Betrags ernsthaft die Frage, ob bei der Beklagten die Alarmglocken hätten läuten sollen. Betrachte man indes die konkrete Kundenbeziehung, erscheine die Auszahlung nicht mehr so ungewöhnlich und drängten sich Zweifel hinsichtlich der Verfügungsberechtigung von D.________ nicht auf. Der Beklagten könne kein Vorwurf gemacht werden, weil sie keine besonderen Abklärungen vorgenommen habe, aufgrund derer sie - vor dem damaligen zeitgeschichtlichen Hintergrund - auf das Deutsche Parteiengesetz und auf dessen § 20b hätte stossen müssen. Die Klage sei daher gestützt auf den Vorbehalt des guten Glaubens gemäss Art. 158 IPRG abzuweisen. Ausserdem sei die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Beklagten enthaltene Freizeichnungsklausel für den vorliegenden Fall nach Art. 100 OR zulässig gewesen und die entsprechende Haftungsbeschränkung sei wirksam, weshalb die Klage auch aus diesem Grund abzuweisen gewesen wäre. B.d. Mit Urteil vom 18. April 2018 wies das Obergericht des Kantons Zürich eine von der Klägerin gegen den bezirksgerichtlichen Entscheid vom 7. Dezember 2016 erhobene Berufung ab. Das Obergericht erwog zwar entgegen dem bezirksgerichtlichen Entscheid, die Beklagte habe der Klägerin die von D.________ veranlassten Abverfügungen seit dem 4. Dezember 1990 grundsätzlich zu ersetzen, dies mit folgenden Beträgen: CHF 2'663'432.65, USD 48'861'901.88, EUR 30'061'900.-- (entsprechend DM 58'795'934.95) sowie GBP 512.32 - umgerechnet also insgesamt EUR 64'459'931.-- - zuzüglich Verzugszinsen zu 5 % seit 30. Juni 2014. Soweit die Abverfügungen bereits seit dem 1. Juni 1990 und die Verzugszinsen bereits seit dem 3. Oktober 1994 (für GBP: 9. Januar 2009) geltend gemacht werden, sei die Klage abzuweisen: Zum einen sei die Zäsur am 4. Dezember 1990 erfolgt, als D.________ sich knapp DM 19'985'000.-- bar auszahlen liess. Diese Transaktion sei verdächtig gewesen und hätte zu Abklärungen führen müssen; zudem könne sich die Beklagte nicht auf die in den AGB enthaltene Freizeichnungsklausel berufen. Zum anderen sei der Zahlungsbefehl vom 16. September 1994 mit dem Vermerk "Betreibung zur Unterbrechung der Verjährung" keine rechtsgültige Mahnung im Sinne von Art. 102 Abs. 1 OR gewesen, weshalb auch die Pflicht zur Zahlung von Verzugszinsen (Art. 104 Abs. 1 OR) nicht ausgelöst worden sei. Die Verzugszinsen seien ab 30. Juni 2014 geschuldet, nachdem sich die Beklagte gegen den vom Bezirksgericht festgesetzten Beginn des Zinsenlaufs auf den Zeitpunkt der Schlichtungsverhandlung (mangels bekanntem Zeitpunkt der Einreichung des Schlichtungsgesuchs) nicht eigenständig zur Wehr gesetzt habe. Trotz grundsätzlicher Pflicht der Beklagten zur Zahlung der aufgeführten Beträge (insgesamt EUR 64'459'931.--) betrachtete das Obergericht die Klageansprüche als unbegründet, indem es erwog, die Klägerin müsse sich einen im Rahmen eines Vergleichs zwischen der Klägerin und D.________ erhaltenen Geldbetrag von rund EUR 106 Mio. auf ihre Forderung gegen die Beklagte anrechnen lassen: Das Obergericht stellte darauf ab, dass D.________ wegen der Abverfügungen vom Konto der E.________ mbH bei der Bank U.________ AG (und bei der Bank F.________ AG) in Dispositiv-Ziffer 1 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 25. Juni 2008 zur Zahlung von Schadenersatz an die Klägerin verpflichtet wurde. Im anschliessend abgeschlossenen Vergleich vom 9. Januar 2009 zwischen der Klägerin und D.________ verpflichtete sich Letztere, den Saldo ihres Bankkontos bei der Bank W.________ (Wert per Datum des Vergleichsschlusses: EUR 106'219'899.80) an die Klägerin übertragen zu lassen. Aufgrund der Auslegung der Vergleichsvereinbarung vom 9. Januar 2009 sei dieser Betrag an die Schuld der beklagten Bank gegenüber der Klägerin (als Prozessstandschafterin der E.________ mbH) anzurechnen, so dass die Klägerin nichts mehr fordern könne, weil die Zahlung von D.________ im Januar 2009 höher gewesen sei als die Summe der Abverfügungen seit 4. Dezember 1990 nebst Zins zu 5 % seit 30. Juni 2014. Es bleibe demnach bei der Abweisung der Klage, entsprechend sei die Berufung abzuweisen.