Citation: 6S.281/2004 10.02.2005 E. 1

Wer bei einem Unfall die Pflichten verletzt, die ihm dieses Gesetz auferlegt, wird gemäss Art. 92 Abs. 1 SVG wegen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall mit Haft oder mit Busse bestraft. Die Verhaltenspflichten bei Unfällen sind unter anderem in Art. 51 SVG festgelegt. Ereignet sich ein Unfall, an dem ein Motorfahrzeug oder Fahrrad beteiligt ist, so müssen alle Beteiligten sofort anhalten. Sie haben nach Möglichkeit für die Sicherung des Verkehrs zu sorgen (Abs. 1). Sind Personen verletzt, so haben alle Beteiligten für Hilfe zu sorgen, Unbeteiligte, soweit es ihnen zumutbar ist. Die Beteiligten, in erster Linie die Fahrzeugführer, haben die Polizei zu benachrichtigen. Alle Beteiligten, namentlich auch Mitfahrende, haben bei der Feststellung des Tatbestandes mitzuwirken. Ohne Zustimmung der Polizei dürfen sie die Unfallstelle nur verlassen, soweit sie selbst Hilfe benötigen, oder um Hilfe oder die Polizei herbeizurufen (Abs. 2). Ist nur Sachschaden entstanden, so hat der Schädiger sofort den Geschädigten zu benachrichtigen und Namen und Adresse anzugeben. Wenn dies nicht möglich ist, hat er unverzüglich die Polizei zu verständigen (Abs. 3). Die Verletzung von bestimmten Verhaltenspflichten bei Unfällen kann unter gewissen Voraussetzungen ausserdem zu einer Verurteilung wegen Vereitelung einer Blutprobe im Sinne von Art. 91 Abs. 3 SVG führen. Nach dieser Bestimmung untersteht den gleichen Strafandrohungen wie der angetrunkene Fahrzeuglenker, wer sich vorsätzlich einer Blutprobe, die angeordnet wurde oder mit deren Anordnung er rechnen musste, oder einer zusätzlichen ärztlichen Untersuchung widersetzt oder entzieht oder den Zweck dieser Massnahmen vereitelt. Der an die Stelle dieser Bestimmung getretene neue Art. 91a SVG ("Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit") gemäss dem Bundesgesetz vom 14. Dezember 2001 ist vorliegend nicht anwendbar, da er erst am 1. Januar 2005 in Kraft getreten ist. Die Vorinstanz wirft dem Beschwerdeführer eine Verletzung der Meldepflicht gemäss Art. 51 Abs. 3 SVG vor. Sie hat ihn deshalb wegen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall (Art. 92 Abs. 1 SVG) verurteilt. Sie hat ihn zudem wegen Vereitelung einer Blutprobe verurteilt, weil er durch sein Verhalten eine Blutprobe, die bei Meldung des Unfalls an die Polizei sehr wahrscheinlich angeordnet worden wäre, vereitelt habe. 1.1 In tatsächlicher Hinsicht ist davon auszugehen, dass der Sohn des Beschwerdeführers einen Zettel auf den Briefkasten der Geschädigten klebte, auf welchem er den Namen und die Adresse des Unfallverursachers, den Unfallzeitpunkt sowie seine eigene Mobiltelefonnummer angab und zudem mitteilte, dass er um 07.30 Uhr die Geschädigte anrufen werde. Der Beschwerdeführer macht geltend, damit sei die Meldepflicht im Sinne von Art. 51 Abs. 3 Satz 1 SVG erfüllt worden und falle daher eine Verurteilung wegen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall (Art. 92 Abs. 1 SVG) sowie wegen Vereitelung einer Blutprobe (Art. 91 Abs. 3 SVG), beides angeblich begangen durch Verletzung der Meldepflicht, ausser Betracht.