Citation: 4A_320/2023 E. 5.3.1

5.3.1. Das Bundespatentgericht stellte ein gemeinsames Verständnis des Merkmals "Barcode" fest, und zwar dahingehend, dass binäre Streifencodes mit einem Zeichenvorrat von lediglich zwei Zeichen (Bitcodes; Binärcodes) keine Barcodes im Sinne der Streitpatente seien. So habe die Beschwerdeführerin in ihren Rechtsschriften vor Bundespatentgericht - unter anderem unter der Überschrift "Anspruchsauslegung" - ausdrücklich und an verschiedenen Stellen erklärt, dass ein Bitcode kein Barcode sei, da ein Barcode zwingend die unterschiedliche Breite der Striche und Lücken zur Übermittlung von Information verwende. Die Beschwerdegegnerin habe sich diesem Verständnis angeschlossen.