Citation: 5P.335/2006 15.09.2006 E. 1

Die Instruktionsrichterin hat ausgeführt, gemäss § 294 ZPO/AG könnten bei dringender Gefahr bereits vor Anhörung der Gegenpartei vorläufige Massnahmen getroffen werden. Dringende Gefahr liege vor, wenn dem Gesuchsteller sehr wahrscheinlich ein erheblicher, nicht leicht wiedergutzumachender Schaden entstehe. Vorliegend sei dies gegeben, mache doch die Beschwerdegegnerin geltend, die Société Z.________ habe vor dem zuständigen Gericht in Cherbourg gegen sie eine Klage eingereicht und darin die sofortige Herausgabe der Pumpe und eine Strafzahlung von  2'000.-- pro Tag gefordert. Inwiefern die Beschwerdegegnerin zur Leistung einer solchen Strafzahlung tatsächlich verpflichtet werde, sei im heutigen Zeitpunkt noch offen. Angesichts der eingereichten Klage bestehe aber die Möglichkeit und der zu leistende Schadenersatz würde sich täglich vergrössern. In der Sache selbst argumentierte die Instruktionsrichterin zusammengefasst, die Beschwerdeführerin verfüge über ein Retentionsrecht an der Pumpe, führe doch die Beschwerdegegnerin in ihrem Herausgabegesuch selbst an, dieser hierfür den Betrag von ? 180'338.40 zu schulden. Indes sei diese Forderung durch Verrechnung mit einer A.________ an die Beschwerdegegnerin abgetretenen Forderung untergegangen. Der Liquidator der X.________ Immobilien und Holding AG (Holding) habe bestätigt, dass mit der Versteigerung vom 22. November 2004 verschiedene Beteiligungen und Aktiven der Holding veräussert und gemäss Steigerungsbedingungen mit dem Steigerungskaufpreis von der ersteigernden A.________ auch die Kontokorrentschulden der Beschwerdeführerin gegenüber der Holding von Fr. 664'767.92 bezahlt worden seien. Dabei sei davon auszugehen, dass die Versteigerung nicht im Rahmen eines Zwangsvollstreckungsverfahrens erfolgt sei. Da sich die Holding offensichtlich in Nachlassliquidation befunden habe, sei vielmehr davon auszugehen, dass die Veräusserung der Aktiven im Rahmen eines Nachlassverfahrens erfolgt sei. Beim Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung würden die Aktiven in der Regel durch Eintreibung oder Verkauf der Forderung, durch freihändigen Verkauf oder öffentliche Versteigerung verwertet. Aufgrund der Verlautbarung des Liquidators sei davon auszugehen, dass dieser die Forderung der Holding gegen die Beschwerdeführerin durch freihändigen Verkauf an die A.________ veräussert habe. Der Forderungsübergang sei daher mit dem Veräusserungsakt erfolgt und habe keiner zusätzlichen Abtretungserklärung bedurft. B.________ von der A.________ habe schliesslich gegenüber der Beschwerdeführerin erklärt, dass die A.________ von der erworbenen Forderung den Teilbetrag von Fr. 320'000.-- an die Beschwerdegegnerin abtrete, die schliesslich am 11. Mai 2006 die Verrechnung mit der Retentionsforderung von ? 180'338.40 erklärt habe. Es sei also davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin bei Abgabe der Verrechnungserklärung über die Forderung von Fr. 320'000.-- tatsächlich habe verfügen und somit die Rententionsforderung habe tilgen können.