Citation: 6B_403/2009 10.07.2009 E. 1.6

1.6.1 Im Zusammenhang mit den Verrichtungen des Beschwerdeführers für die A.________AG und die B.________AG hält die Vorinstanz fest, dass der Beschwerdeführer für beide Gesellschaften tätig war. Es habe sich dabei nicht um ein einmaliges Tätigwerden im Sinne einer blossen Gefälligkeit gehandelt, sondern um eine regelmässige und zeitaufwändige Arbeit. Hierfür erhielt er - so die Vorinstanz weiter - von beiden Gesellschaften bzw. von D.________ geldwerte Leistungen im Sinne eines Lohns, die weit über das hinausgingen, was als "Freundschaftsdienst" üblich sei. Diese Leistungen bestanden seitens der A.________AG darin, dass dem Beschwerdeführer die Wohnung an der C.________strasse unentgeltlich zur Verfügung gestellt wurde bzw. er die Miete mittels Barabhebungen von ihren Konten bezahlen konnte. Die geldwerten Leistungen der B.________AG bzw. von D.________ umfassten Naturalleistungen (Nutzungsmöglichkeiten eines Autos inklusive Übernahme der Kosten, Benützung der Wohnung an der C.________strasse, Finanzierung von Ferien, Kleidung und auswärtigem Essen) sowie Geldzuwendungen, welche sich unter Berücksichtigung der Finanzierung von Ferien, Kleidern und Essen auf durchschnittlich Fr. 2'500.-- pro Monat beliefen. Als Grund dafür, dass der Beschwerdeführer für seine Arbeit nicht formell entlöhnt wurde, bezeichnet die Vorinstanz dessen finanzielle Situation (Lohnpfändungen, Verlustscheine) und die daraus resultierende Absicht, die Gegenleistung dem Zugriff der Gläubiger zu entziehen. 1.6.2 Unter "Erwerbseinkommen" im Sinne von Art. 93 SchKG ist jedes Entgelt für persönliche Arbeitsleistung zu verstehen, gleichgültig, wie es im Einzelfall bezeichnet wird, ob es Entgelt für eine dauernde oder bloss gelegentliche Arbeit darstellt, ob es in bar oder in Naturalien entrichtet wird sowie ob es sich um bereits verfallene oder erst künftige Ansprüche handelt. Als Erwerb gilt somit im Ergebnis jede Entschädigung für eine Arbeitsleistung ohne Rücksicht auf ihre Natur, die geistige, körperliche oder kombinierte Arbeitsleistung oder ihre zivilrechtliche Durchsetzbarkeit (vgl. KURT AMONN/FRIDOLIN WALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 8. Aufl. Bern 2008, § 23 N. 45 f.; HANS ULRICH WALDER/THOMAS KULL/CARL JAEGER, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 5. Aufl., Zürich 2006, Art. 93 N 2; GEORGES VONDER MÜHLL, in Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Basel 1998, Art. 93 N. 3). 1.6.3 Die Vorinstanz qualifiziert die dem Beschwerdeführer zugekommenen geldwerten Leistungen der B.________AG und der A.________AG zu Recht als Gegenleistungen für seine Arbeitstätigkeit und somit als Erwerbseinkommen im Sinne von Art. 93 SchKG. Was der Beschwerdeführer dagegen unter Wiedergabe seiner bereits im kantonalen Verfahren vertretenen Standpunkte vorbringt, zielt ins Leere. Das gilt etwa für sein Vorbringen, bei den fraglichen Leistungen, insbesondere der Überlassung der Wohnung und der Autos sowie der Finanzierung von Ferien und Essen, handle es sich um unpfändbare Gefälligkeiten auf freiwilliger Basis. Für diese Auffassung bestehen keinerlei Anhaltspunkte. Im Übrigen erweisen sich die Einwände des Beschwerdeführers als schlicht unbegründet. Er verkennt, dass es in rechtlicher Hinsicht nicht darauf ankommt, ob er einen Anspruch auf Benützung der Wohnung und des Fahrzeugs bzw. auf Finanzierung von Essen, Kleidung und Ferien hatte. Massgebend ist vielmehr, dass die Wohnung und das Fahrzeug sowie die anderen Naturalzuwendungen Gegenleistungen bzw. Entgelt für seine Arbeitstätigkeit bildeten. Dabei ist für die Gültigkeit der Lohnpfändung im Sinne von Art. 93 SchKG nicht nötig ist, dass diese geldwerten Zuwendungen, die den Verdienst des Betreibungsschuldners ausmachen, rechtlich geschuldet oder wenigstens aufgrund einer sittlichen Pflicht geleistet werden. Dies hat das Bundesgericht schon wiederholt entschieden (BGE 91 IV 69; 85 III 39, 84 IV 157; 79 III 155). Darauf kann verwiesen werden. 1.6.4 Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz klärte der Beschwerdeführer den Betreibungsbeamten nicht darüber auf, dass er für die A.________AG und die B.________AG arbeitete und er Gegenleistungen für seine Arbeitstätigkeit erhielt. Vielmehr machte er hierzu nur unvollständige bzw. irreführende Angaben, indem er etwa aussagte, einem "Kollegen oder so zu helfen", sich "ab und zu" in einer Wohnung in Zürich aufzuhalten bzw. "mal" ein Fahrzeug benützen zu dürfen. Ebenso wenig orientierte er das Betreibungsamt über die monatlichen Geldzuwendungen der B.________AG, welche er ebenfalls als Entgelt für geleistete Arbeit bezog (vgl. angefochtenes Urteil, S. 23 ff.). Daraus erhellt, dass der Beschwerdeführer dem Betreibungsbeamten die Kenntnis der fraglichen Einkommenspositionen bewusst vorenthielt. Vor diesem Hintergrund und mit Blick darauf, dass sich der Beschwerdeführer sein Arbeitsentgelt überdies zur Hauptsache in Naturalien ausbezahlen liess und nicht formell als Lohn (welcher buchhalterisch erfasst worden wäre), qualifiziert die Vorinstanz das Verhalten des Beschwerdeführers zu Recht als Verheimlichen im Sinne von Art. 163 StGB. Denn dieses Tun bzw. dieses System, welches dem Beschwerdeführer erlaubte, Einkommen und Vermögenswerte unbeschadet an den laufenden Pfändungen vorbeizuschleusen, konnte der Betreibungsbeamte nur schwer durchschauen. Was der Beschwerdeführer dagegen einwendet, erweist sich wiederum als unbehelflich. Er verkennt, dass der Betreibungsbeamte unter den gegebenen Umständen, insbesondere aufgrund der irreführenden Angaben des Beschwerdeführers, keine weiteren Untersuchungshandlungen bzw. Nachforschungen hinsichtlich anderer möglicher Einkommensquellen oder Vermögenswerte anstellen musste. Hinzu kommt, dass es nach richtiger Auffassung der Vorinstanz auch nicht Aufgabe eines Betreibungsbeamten sein kann, einen Schuldner zu überwachen bzw. darauf zu achten, ob und wie oft sich dieser am angemeldeten ordentlichen Wohnsitz aufhält bzw. wie er zu den Pfändungsvollzügen erscheint bzw. ob er hierzu allenfalls mit einem Auto vorfährt. Was der Beschwerdeführer schliesslich aus dem Umstand, dass der Betreibungsbeamte nach den Einvernahmen durch die Polizei und die Staatsanwaltschaft an den bestehenden Pfändungsmodalitäten nichts änderte, für sich im vorliegenden Strafverfahren ableiten will, ist nicht ersichtlich. Es kann in diesem Zusammenhang auf die zutreffenden Ausführungen der kantonalen Gerichte verwiesen werden (angefochtenes Urteil, S. 27, erstinstanzliches Urteil, S. 41). 1.7 Die Vorinstanz führt abschliessend aus, dass das Verheimlichen von Einkünften und Vermögenswerten durch den Beschwerdeführer zum Verlust von Haftungssubstrat führte und sich folglich zum Nachteil der Gläubiger auswirkte (vgl. angefochtenen Entscheid, S. 27 f.). Was der Beschwerdeführer dagegen einwendet, verfängt nicht. Soweit er in diesem Zusammenhang erneut argumentiert, bei den angeblich "versteckten" Lohnzahlungen (Überlassung von Wohnung und Autos, Finanzierung von Ferien, Kleidung und auswärtigem Essen) handle es sich um blosse, zeitweise gewährte Gefälligkeiten ohne Auswirkungen auf das Pfändungssubstrat, zielt sein Vorbringen an der Sache vorbei (vgl. vorstehend E. 1.6.3). Ebenso wenig dringt er mit seinem Einwand durch, die monatlichen Zuwendungen der B.________AG von ca. Fr. 2'500.-- hätten unter dem Notbedarf gelegen bzw. sein Existenzminimum inklusive Pfändungsquote gar nicht überschritten, weshalb er diese Geldbeträge nicht habe deklarieren müssen. Die Vorinstanz stellt diesbezüglich verbindlich fest, dass bereits der deklarierte Erlös des Beschwerdeführers aus seiner selbständigen Tätigkeit als Uhren- und Schmuckhändler im Durchschnitt Fr. 1'000.-- über dem Existenzminimum lag, weshalb er diesen Betrag als pfändbare Quote abgeliefert habe. Diese Annahme ist unter Willkürgesichtspunkten nicht zu beanstanden. Für die gegenteilige Behauptung des Beschwerdeführers bestehen keinerlei Anhaltspunkte. Die Geldzuwendungen der B.________AG von monatlich rund Fr. 2'500.-- kommen damit zum angegebenen Einkommen des Beschwerdeführers aus dem Uhren- und Schmuckhandel hinzu. Seine Einkünfte wären mithin - wie die Vorinstanz richtig ausführt - um rund Fr. 2'500.-- höher gewesen, als gegenüber dem Betreibungsamt deklariert.