Citation: 1C_341/2018 E. 2.1

2.1. Streitgegenstand bildet vorliegend die Frage, ob mit der 3,5 m breiten Neuen Rosenhofstrasse eine hinreichende strassenmässige Erschliessung des Überbauungsprojekts vorliegt. Dies bestreitet die Beschwerdeführerin. Sie ist der Auffassung, das Gebiet werde ungenügend und mangelhaft erschlossen, weshalb die Baubewilligung zu verweigern sei. Die teilweise über ihre Parzelle Nr. 49 führende Zufahrtsstrasse entspreche nicht den Normen des Schweizerischen Verbandes der Strassen- und Verkehrsfachleute (VSS). Die Neue Rosenhofstrasse sei mit einer Breite von 3,5 m zu schmal dimensioniert, so dass zwei Personenwagen nicht kreuzen könnten. Es sei daher zu befürchten, ihre Parzelle werde im nordöstlichen Bereich, wo Parkplätze ausgeschieden seien, in rechtswidriger Weise als Ausweichbereich genutzt. Dies führe aber zu einer unzumutbaren und rechtswidrigen Inanspruchnahme ihrer Parzelle, da lediglich ein Fahrwegrecht für einen 3,5 m breiten Bodenbezirk vereinbart sei, auf welchem ihr Grundstück überquert werden dürfe. Die Vorinstanz habe folglich Bundesrecht verletzt, indem sie das Baugesuch geschützt habe, obschon eine hinreichende Zufahrt nach Art. 19 Abs. 1 RPG nicht gewährleistet sei. Der von ihr zu Gunsten der Beschwerdegegnerin gewährte Dispens von der gemäss den VSS-Normen vorgeschriebenen Fahrbahnbreite von 4,6 m beruhe auf willkürlichen Kriterien und sie habe ihr Ermessen sachlich unhaltbar ausgeübt. Die Erteilung einer Bewilligung für die Errichtung oder Änderung einer Baute oder Anlage setzt neben der Zonenkonformität voraus, dass das fragliche Land erschlossen ist (Art. 22 Abs. 1 und 2 lit. b RPG). Erforderlich ist dafür nach Art. 19 Abs. 1 RPG namentlich, dass eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht. Dies ist der Fall, wenn die Zugänglichkeit sowohl für die Benützer der Bauten als auch für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste gewährleistet ist. Die Zufahrten sollen verkehrssicher sein und haben sich nach den zonengerechten Baumöglichkeiten jener Flächen zu richten, die sie erschliessen sollen. Was als hinreichende Zufahrt gilt, hängt von der beanspruchten Nutzung des Grundstücks sowie von den massgeblichen (namentlich örtlichen) Umständen des Einzelfalls ab. Die einzelnen Anforderungen ergeben sich im Detail erst aus dem kantonalen Recht und der kantonalen Gerichts- und Verwaltungspraxis, die sich am bundesrechtlichen Rahmen zu orientieren haben. Bei der Beurteilung, ob eine Zufahrt ein Baugrundstück hinreichend erschliesst, steht den kantonalen und kommunalen Behörden ein erhebliches Ermessen zu. Soweit das Gesetz nicht ausdrücklich auf VSS-Normen verweist, sind diese nicht direkt anwendbar, sondern im Sinne einer Orientierungshilfe zu berücksichtigen. Namentlich sind sie nicht schematisch und starr, sondern verhältnismässig und unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse anzuwenden, wobei den zuständigen Behörden auch insoweit ein erheblicher Spielraum zusteht (zum Ganzen: BGE 136 III 130 E. 3.3.2 S. 135 f.; Urteil 1C_219/2018 vom 9. November 2018 E. 8.2; je mit Hinweisen).