Citation: 4A_249/2009 29.07.2009 E. C

Die Beschwerdeführerin erhebt gegen den Beschluss des Obergerichts vom 7. August 2008 und den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts vom 8. April 2009 Beschwerde in Zivilsachen mit folgenden Anträgen: "1. Es seien die angefochtenen Beschlüsse aufzuheben und a) es sei auf das Klagebegehren Ziff. 1 lit. b nicht einzutreten; b) es sei auf das Klagebegehren Ziff. 1 lit. c nicht einzutreten, soweit die Beschwerdegegnerin von der Beschwerdeführerin verlangt, umfassend über ihre Tätigkeit Rechenschaft im Zusammenhang mit Vermögenswerten abzulegen, an denen B.________ allein oder zusammen mit anderen Personen wirtschaftlich und nicht vertraglich berechtigt war; c) es sei auf das Klagebegehren Ziff. 1 lit. d nicht einzutreten, soweit die Beschwerdegegnerin ihren Anspruch damit begründet, B.________ sei an den Vermögenswerten, die bei der Beschwerdeführerin angeblich heute und/oder in der Vergangenheit unter der Konto-/Depotbeziehung E.________ 63, F.________ 777 und G.________ 1 gehalten werden bzw. wurden, wirtschaftlich und nicht vertraglich berechtigt gewesen; d) es sei auf das Klagebegehren Ziff. 1 lit. e nicht einzutreten, soweit die Beschwerdegegnerin die unverzügliche Herausgabe sämtlicher aus den Geschäftsbeziehungen gemäss Klagebegehren Ziff. 1 lit. b herrührenden, in ihrem Besitze befindlichen Akten, insbesondere Konto-/Depoteröffnungsunterlagen, Konto-/Depotauszüge, Verträge, Formulare A, Unterschriftskarten, Vollmachten, Kundenaufträge, Korrespondenzen, Besuchs-, Telefonnotizen usw. verlangt; e) es sei auf das Klagebegehren Ziff. 1 lit. e nicht einzutreten, soweit die Beschwerdegegnerin die unverzügliche Herausgabe sämtlicher aus den Geschäftsbeziehungen gemäss Klagebegehren Ziff. 1 lit. c herrührenden, in ihrem Besitze befindlichen Akten, insbesondere Konto-/Depoteröffnungsunterlagen, Konto-/Depotauszüge Verträge, Formulare A, Unterschriftskarten, Vollmachten, Kundenaufträge, Korrespondenzen, Besuchs-, Telefonnotizen usw. verlangt, die aus ihrer Tätigkeit im Zusammenhang mit Vermögenswerten herrühren, an denen gemäss der Begründung der Beschwerdegegnerin B.________, allein oder zusammen mit anderen Personen, wirtschaftlich und nicht vertraglich berechtigt gewesen sei; f) es sei auf das Klagebegehren Ziff. 1 lit. e nicht einzutreten, soweit die Beschwerdegegnerin die unverzügliche Herausgabe sämtlicher aus den Geschäftsbeziehungen gemäss Klagebegehren Ziff. 1 lit. d herrührenden, in ihrem Besitze befindlichen Akten, insbesondere Konto-/Depoteröffnungsunterlagen, Konto-/Depotauszüge, Verträge, Formulare A, Unterschriftskarten, Vollmachten, Kundenaufträge, Korrespondenzen, Besuchs-, Telefonnotizen usw. zu den Konti E.________ 63, F.________ 777 und G.________ 1, verlangt und diesen Anspruch mit einer wirtschaftlichen, nicht einer vertraglichen Berechtigung begründet." Die Beschwerdeführerin anerkennt die Zuständigkeit der schweizerischen Gerichte wie folgt: "Die Beschwerdeführerin anerkennt die Zuständigkeit der Schweizer Gerichte bezüglich Klagebegehren Ziff. 1 lit. a. Die Beschwerdeführerin anerkennt die Zuständigkeit der Schweizer Gerichte bezüglich Klagebegehren Ziff. 1 lit. c soweit, als die Beschwerdegegnerin von ihr umfassend Rechenschaft über ihre Tätigkeit im Zusammenhang mit Vermögenswerten abzulegen verlangt, an denen B.________ (in der Folge "der Erblasser") allein oder zusammen mit anderen Personen vertraglich, nicht bloss wirtschaftlich berechtigt gewesen sein soll. Die Beschwerdeführerin anerkennt die Zuständigkeit der Schweizer Gerichte bezüglich Klagebegehren Ziff. 1 lit. d soweit, als die Beschwerdegegnerin von ihr umfassend Rechenschaft über ihre Tätigkeit im Zusammenhang mit Vermögenswerten abzulegen verlangt, an denen der Erblasser allein oder zusammen mit anderen Personen vertraglich, nicht bloss wirtschaftlich berechtigt gewesen sein soll, die bei ihr unter der Konto-/Depotbeziehung E.________ 63, F.________ 777 und G.________ 1 gehalten werden bzw. wurden. Die Beschwerdeführerin anerkennt die Zuständigkeit der Schweizer Gerichte bezüglich Klagebegehren Ziff. 1 lit. e soweit, als die Beschwerdegegnerin die unverzügliche Herausgabe sämtlicher aus den Geschäftsbeziehungen des Erblassers mit ihr gemäss Klagebegehren Ziff. 1 lit. a herrührenden, in ihrem Besitze befindlichen Akten, insbesondere Konto-/Depoteröffnungsunterlagen, Konto-/Depotauszüge, Verträge, Formulare A, Unterschriftskarten, Vollmachten, Kundenaufträge, Korrespondenzen, Besuchs-, Telefonnotizen usw., verlangt. Die Beschwerdeführerin anerkennt die Zuständigkeit der Schweizer Gerichte bezüglich Klagebegehren Ziff. 1 lit. e soweit, als die Beschwerdegegnerin die unverzügliche Herausgabe sämtlicher in ihrem Besitze befindlichen Akten, insbesondere Konto-/Depoteröffnungsunterlagen, Konto-/Depotauszüge, Verträge, Formulare A, Unterschriftskarten, Vollmachten, Kundenaufträge, Korrespondenzen, Besuchs-, Telefonnotizen usw., verlangt, die gemäss Ziff. 1 lit. c aus ihrer Tätigkeit mit Vermögenswerten herrühren, an denen der Erblasser allein oder zusammen mit anderen Personen vertraglich, nicht bloss wirtschaftlich berechtigt gewesen sein soll. Die Beschwerdeführerin anerkennt die Zuständigkeit der Schweizer Gerichte bezüglich Klagebegehren Ziff. 1 lit. e soweit die Beschwerdegegnerin die unverzügliche Herausgabe sämtlicher in ihrem Besitze befindlichen Akten, insbesondere Konto-/Depoteröffnungsunterlagen, Konto-/Depotauszüge, Verträge, Formulare A, Unterschriftskarten, Vollmachten, Kundenaufträge, Korrespondenzen, Besuchs-, Telefonnotizen usw. aus den in Ziff. 1 lit. d genannten Geschäftsbeziehungen verlangt und diesen Anspruch mit einer vertraglichen Berechtigung begründet." Die Beschwerdegegnerin beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Obergericht und das Kassationsgericht verzichteten auf eine Vernehmlassung.