Citation: 5D_92/2009 21.08.2009 E. 4

In materieller Hinsicht macht die Beschwerdeführerin eine Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV) geltend. 4.1 Die Beschwerdeführerin rügt zunächst, das Rechtsöffnungsgesuch richte sich gegen sie als Stockwerkeigentümergemeinschaft. Der Wasserverbrauch betreffe jedoch die einzelnen Eigentümer und nicht die Gemeinschaft. Dabei verkennt die Beschwerdeführerin, dass sich sowohl die Gebührenrechnung vom 14. November 2007 als auch der Entscheid des Gemeinderats A.________ vom 7. Februar 2008 (s. oben, Sachverhalt Bst. A) an die Stockwerkeigentümergemeinschaft richten. Die Beschwerdeführerin hätte daher den Rechtsöffnungstitel anfechten müssen, wenn sie der Meinung gewesen wäre, die Verfügung betreffe sie nicht. Die Rüge erweist sich somit als unbegründet. 4.2 Sodann macht die Beschwerdeführerin geltend, der in Betreibung gesetzte Gesamtbetrag von Fr. 1'481.50 sei bereits vor dem Zeitpunkt der Eingabe an das Amtsgericht durch Leistung von zwei Teilbeträgen von je Fr. 393.85 sowie eines Teilbetrags von Fr. 693.80 seitens der einzelnen Stockwerkeigentümer bezahlt worden. 4.3 Das Obergericht erwog, dass die drei Zahlungen ausdrücklich von den Stockwerkeigentümern in eigenem Namen geleistet worden seien. Auf den genannten Zahlungen fehle jeglicher Hinweis dafür, dass sie für die Gebührenrechnung der Beschwerdeführerin erfolgt seien. Damit die Beschwerdegegnerin die Zahlungen an die Gebührenrechnung der Stockwerkeigentümergemeinschaft hätte anrechnen dürfen, hätten die beteiligten Stockwerkeigentümer dies ausdrücklich ihr gegenüber erklären müssen, was jedoch nicht geschehen sei. Daher handle es sich um Zahlungen von Drittpersonen in eigenem Namen, die von der Beschwerdegegnerin nicht einfach zur Tilgung von Schulden der Beschwerdeführerin hätten verwendet werden dürfen. 4.4 Die Beschwerdeführerin macht zunächst geltend, es sei davon auszugehen, dass die Giro-Belege betreffend die Teilzahlungen, welche der Beschwerdegegnerin von der Bank zugestellt worden seien und aus welchen der Verwendungszweck der Teilzahlungen hervorgehe, den kantonalen Gerichten nicht vorgelegen hätten. Es sei auch nicht bewiesen, dass die erfolgten Zahlungen zu einem anderen Zweck als für die Wassergebühren 2007 bestimmt gewesen seien. Zudem habe die Beschwerdegegnerin im kantonalen Verfahren auf eine Stellungnahme verzichtet und damit den von der Beschwerdeführerin dargelegten Sachverhalt stillschweigend bestätigt. Mit diesen Einwänden verkennt die Beschwerdeführerin die Verteilung der Beweislast im Rechtsöffnungsverfahren: Nach dem oben bereits Ausgeführten (s. oben, E. 2) ist es an ihr als der Schuldnerin, die Tilgung der Schuld durch Urkunden zu beweisen. Indem das Obergericht ausgeführt hat, der Zweck der erfolgten Teilzahlungen sei aufgrund der vorgelegten Urkunden unklar (s. oben, E. 4.3), hat es den Nachweis der Tilgung ausdrücklich verneint. 4.5 Sodann führt die Beschwerdeführerin an, sie habe durch Vorlage von Zahlungsbelegen die Zahlung des vollen Betrags nachgewiesen. Ausserdem seien die Teilzahlungen nicht von Dritten, sondern von den Stockwerkeigentümern getätigt worden. Dabei verkennt sie, dass auch das Obergericht davon ausgegangen ist, dass Zahlungen an die Beschwerdegegnerin geleistet worden sind, welche insgesamt dem in Betreibung gesetzten Betrag von Fr. 1'481.50 entsprechen. Wie bereits dargelegt, hat es jedoch ausgeführt, es fehle jeglicher Hinweis dafür, dass die Zahlungen zum Zweck der Begleichung der Gebührenrechnung der Beschwerdeführerin erfolgt seien (s. oben, E. 4.3). Das Obergericht hat zudem ebenfalls berücksichtigt, dass die Zahlungen durch die Stockwerkeigentümer getätigt worden sind (s. oben, E. 4.3). Wenn es zum Ergebnis gekommen ist, die Beschwerdegegnerin habe die Beträge nicht zur Tilgung von Schulden der Beschwerdeführerin verwenden dürfen, so stützte es sich darauf, dass die Zahlungen von den Eigentümern in eigenem Namen geleistet worden sind. 4.6 Schliesslich bringt die Beschwerdeführerin vor, es gebe keine anderen Forderungen der Beschwerdegegnerin, für welche die Zahlungen hätten verwendet werden können. Auch gehe aus den Akten nicht hervor, dass die Beschwerdegegnerin die Zahlungen zurückerstattet habe. Damit bezieht sich die Beschwerdeführerin auf Umstände, zu denen sich das Obergericht nicht geäussert hat und auf die sich seine Argumentation nicht stützt. Diese Einwände gehen somit an der vorinstanzlichen Argumentation vorbei. 4.7 Insgesamt erweisen sich die Rügen einer Verletzung des Willkürverbots, soweit sie überhaupt genügend substanziiert sind, als unbegründet.