Citation: 1P.702/2004 10.05.2005 E. C

Den dagegen erhobenen Rekurs von X.________ hiess die Baurekurskommission I am 16. April 2004 im Sinne der Erwägungen gut und lud die Baubehörde ein, die Büronutzung zu bewilligen, soweit auf dem Baugrundstück der Wohnflächenanteil von 60 % eingehalten sei. Zur Begründung ihres Entscheids führte sie im Wesentlichen an, die zu Lasten der Liegenschaft Mainaustrasse 8 verfügte öffentlichrechtliche Eigentumsbeschränkung könne dem Bauvorhaben nicht entgegen gehalten werden, da die frühere Eigentümerin dieser zu keinem Zeitpunkt rechtswirksam zugestimmt habe und der Revers daher nichtig sei. Das gelte auch dann, wenn der früheren Eigentümerin des belasteten Grundstücks die seinerzeitige Baubewilligung zugestellt worden sei; aus der blossen Nichtanfechtung könne nicht auf Zustimmung zur Eigentumsbeschränkung geschlossen werden. Des Weiteren erwog die Baurekurskommission, die Baubewilligung vom 18. September 1989 sei davon abhängig gemacht worden, dass die umstrittene öffentlichrechtliche Eigentumsbeschränkung im Grundbuch angemerkt und hierüber ein Zeugnis des Grundbuchamts eingereicht werde. Dabei handle es sich um eine aufschiebende Bedingung für die Rechtswirksamkeit der Baubewilligung, die sich mangels Zustimmung der Eigentümerin der Liegenschaft Mainaustrasse 8 und entsprechender Anmerkung im Grundbuch nie verwirklicht habe. Daraus folge, dass die Baubewilligung vom 18. September 1989 als Ganzes nicht rechtswirksam geworden sei.