Citation: 2A.364/2003 11.09.2003 E. 2

Der Beschwerdeführer hat dem Bundesgericht einen Arztbericht von Dr. med. C.________ vom 21. Mai 2003 eingereicht, aus dem sich ergibt, dass er einerseits mit dem HIV-Virus infiziert worden ist und anderseits an einer hochgradigen Tuberkulose leidet; ferner hat er offenbar früher eine Schenkelhalsfraktur erlitten, und es besteht eine depressive Stimmungslage. Der Beschwerdeführer will daraus ableiten, dass die Haft nicht mehr verhältnismässig und der Vollzug der Wegweisung unzumutbar sei. Dieser Bericht lag dem Haftrichter nicht vor, hat somit als neu zu gelten und kann daher vom Bundesgericht grundsätzlich nicht berücksichtigt werden (BGE 128 III 454 E. 1; 125 II 217 E. 3a). Der Beschwerdeführer ist jedoch der Auffassung, es dürfe deswegen auf den Bericht abgestellt werden, weil der Haftrichter seinen Gesundheitszustand von Amtes wegen näher hätte abklären müssen, nachdem klare Anzeichen dafür bestanden hätten, das er unter schwerwiegenden gesundheitlichen Problemen leide. Wie es sich damit verhält, kann jedoch dahingestellt bleiben, da sich aus dem Bericht weder ergibt, dass der Beschwerdeführer nicht hafterstehungsfähig noch dass der Vollzug der Wegweisung nicht zumutbar ist. Der Beschwerdeführer wird denn auch ausdrücklich als reisefähig bezeichnet, was vom behandelnden Arzt Dr. med. B.________ am 3. Juli 2003 bestätigt worden ist. Im übrigen hatte der Beschwerdeführer am 1. Juli 2003 beim Bundesamt für Flüchtlinge unter Berufung auf seinen Gesundheitszustand ein Wiedererwägungsgesuch gestellt und die vorläufige Aufnahme beantragt. Dieses Gesuch ist jedoch mit Verfügung vom 10. Juli 2003 abgewiesen worden. Beigefügt sei, dass der Beschwerdeführer die Möglichkeit hat, die Frage seiner Hafterstehungsfähigkeit dem Haftrichter im Rahmen eines Haftentlassungsgesuchs zu unterbreiten, nachdem die erforderliche Frist (vgl. Art. 13c Abs. 4 ANAG) inzwischen abgelaufen ist.