Citation: 4A_527/2014 E. 3.1

3.1. Das Obergericht verneint einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Rückerstattung der von ihr geleisteten Kompensationszahlung von Fr. 270'000.-- (brutto) mangels absichtlicher Täuschung im Sinne von Art. 28 OR. Die Arbeitgeberin habe vor Arbeitsgericht stets behauptet, sie sei "im Rahmen der Anstellungsgespräche" bzw. "im Rahmen der Vertragsverhandlungen (...) im November und Dezember 2009" getäuscht worden. Eine solche Täuschung habe jedoch bei ihr keinen Irrtum bewirkt; jedenfalls habe ein solcher im Arbeitsvertrag keinen Niederschlag gefunden. Zu berücksichtigen sei, dass Ende Februar/anfangs März 2010 zwischen den Parteien Differenzen darüber entstanden seien, ob die diskutierten Beträge für Boni und Kompensation als Brutto- oder Nettozahlen verstanden werden mussten. Gestützt auf die E-Mails von E.________, Präsident des Verwaltungsrates der Beschwerdeführerin, vom 26. Februar sowie 15. März 2010 und des Beschwerdegegners vom 12. und 20. März 2010, die Tatsache, dass am 22. April 2010 eine Sitzung mit dem Beschwerdegegner, D.________, E.________ und weiteren Verwaltungsratsmitgliedern der Beschwerdeführerin zu den finanziellen Fragen stattgefunden hatte, und die im E-Mail des Beschwerdegegners vom 30. April 2010 an F.________, HR-Managerin der Beschwerdeführerin, skizzierte Einigung unter den Sitzungsteilnehmern sei davon auszugehen, dass in einer ersten Phase D.________ mit der Beschwerdeführerin über die Höhe der Kompensation verhandelt habe. Dabei sei die Entschädigung von anfänglich Fr. 50'000.-- sukzessive auf Fr. 200'000.-- erhöht worden, was von der Beschwerdeführerin "akzeptiert und Ende Februar 2010 bezahlt" worden sei. In einer zweiten Phase - ab Ende Februar 2010 - habe auch der Beschwerdegegner mit der Arbeitgeberin über die Höhe der Kompensation verhandelt. Resultat davon sei eine im April 2010 getroffene Vereinbarung, in welcher die Entschädigung auf Fr. 270'000.-- brutto festgesetzt worden sei. Der Differenzbetrag dürfte am 20. Mai 2010 ausbezahlt worden sein. Bei dieser Sachlage könne die Anfechtung von Ziffer 4 des Arbeitsvertrags nicht zum Ziel führen. Einzig die - unterbliebene - Anfechtung der Vereinbarung vom April 2010 hätte den Rechtsgrund für die Kompensationszahlung von Fr. 270'000.-- entfallen lassen können. Da eine Aufhebung der Vereinbarung vom April 2010 als nicht erfolgt zu betrachten sei, müsse die Widerklage abgewiesen werden. Daran könnten auch die von der Arbeitgeberin beantragten Beweisergänzungen nichts ändern. Im Übrigen habe die Beschwerdeführerin noch in der Verhandlungsphase an den vom Beschwerdegegner gemachten Angaben zu seinem Einkommen bei der C.________ AG zu zweifeln begonnen, weshalb ihr auch aus diesem Grund die Anfechtung wegen Willensmängeln nicht offen stehe. Bei dieser Sach- und Rechtslage könne namentlich offen bleiben, ob die vom Beschwerdegegner gemachten Angaben zu seinem Einkommen bei der C.________ AG zutreffen bzw. ob er gegenüber der C.________ AG per Ende Januar 2010 über einen Beteiligungs- oder Bonusanspruch in der Höhe von Fr. 270'000.-- verfügt hätte. Es sei nicht ersichtlich, was die ergänzenden Befragungen von E.________, H.________ und I.________ zu den angeblichen Täuschungshandlungen im November und Dezember 2009 an dieser Einschätzung noch ändern könnten.