Citation: 6S.147/2003 30.04.2005 E. 1.3

1.3.1 Gemäss den Ausführungen der Vorinstanz strebte der Beschwerdeführer durch die Einreichung des fraglichen Jahresabschlusses bei der Bank eine Besserstellung seines Unternehmens an. Es könne kein Zweifel darüber bestehen, dass der Beschwerdeführer im fraglichen Zeitraum auf "gute Zahlen", wozu unzweifelhaft auch kleinere Bankverbindlichkeiten gehörten, angewiesen gewesen sei, nicht zuletzt auch, um die Banken zu "beruhigen". In diesem Sinne sei auch die Aussage des Zeugen B.________ zu sehen, wonach durch die Verfälschung der Zahlen die Bonität besser erschienen sei, was die Kreditwürdigkeit erhöht habe. Genau dies habe der Beschwerdeführer gewollt. Dadurch, dass die langfristigen Bankkredite geringer, die üblichen (gemeint wohl: übrigen) Kreditorenpositionen dagegen um dieselben Beträge höher ausgewiesen worden seien, sei dieses Ziel erreicht worden. Das Motiv für die Fälschung liege auf der Hand (angefochtenes Urteil, S. 13 f.). Der Beschwerdeführer wendet ein, die von der Vorinstanz vermutlich aus der allgemeinen Lebenserfahrung gezogene Schlussfolgerung, dass eine Verkleinerung der Bankverbindlichkeiten und eine entsprechende Erhöhung der übrigen Kreditoren zu einer Verbesserung der Bankbonität führe, sei offensichtlich unhaltbar. Dabei handle es sich um eine Rechtsfrage, die vom Bundesgericht überprüft werden könne. Die fragliche Schlussfolgerung der Vorinstanz lasse sich nicht auf entsprechende Äusserungen des Zeugen B.________ stützen, da dieser kein Experte und nicht im Bankgewerbe tätig gewesen sei. Die Vorinstanz hätte durch Rückfragen beim betroffenen Bankinstitut abklären müssen, ob und allenfalls welche Rolle die Höhe der Bankverbindlichkeiten in Beziehung zu den übrigen Kreditoren für die Einräumung eines Kredits spielen könne (Nichtigkeitsbeschwerde S. 7 f.). 1.3.2 Die damit aufgeworfene Frage betrifft nicht den objektiven Tatbestand der Urkundenfälschung beziehungsweise der Falschbeurkundung, sondern die Frage, ob der Beschwerdeführer im Sinne von Art. 251 StGB in der Absicht handelte, sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen. 1.3.3 Ob infolge des inkriminierten Verhaltens entsprechend der Annahme der Vorinstanz die Kreditwürdigkeit des Unternehmens als erhöht erschien und damit die Aussichten auf Gewährung beziehungsweise Erhöhung eines Darlehens verbessert wurden, ist entgegen der Meinung des Beschwerdeführers nicht eine Rechtsfrage, sondern eine Tatfrage, die daher im Verfahren der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht zur Entscheidung gestellt werden kann. Im Übrigen ist die Annahme der Vorinstanz nicht zu beanstanden. Für die Entscheidung über die Gewährung eines Kredits ist aus der Sicht der Bank nicht nur der Gesamtbetrag der Kreditoren von Bedeutung, sondern auch, wie sich dieser Gesamtbetrag auf einzelne Kreditorenpositionen verteilt, mithin wie hoch einerseits insbesondere die bereits bestehenden Bankverbindlichkeiten und andererseits beispielsweise die Forderungen von Aktionären der AG und dieser nahe stehenden Personen sind. Die vom Beschwerdeführer durch das inkriminierte Verhalten angestrebte Besserstellung ist ein unrechtmässiger Vorteil im Sinne von Art. 251 StGB. 1.4 Die Behauptung des Beschwerdeführers, es sei möglich, dass er quasi irrtümlich die falsche anstelle der richtigen Jahresrechnung bei der Bank eingereicht habe (Beschwerde S. 9), ist nicht zu hören, da sie eine Tatfrage betrifft und daher im Verfahren der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht zur Entscheidung gestellt werden kann. 1.5 Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde ist somit in diesem Schuldpunkt abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.