Citation: 1A.149/2004 20.07.2004 E. 2

Der Beschwerdeführer macht zunächst geltend, er habe einen Alibibeweis erbracht. Es gehe nicht an, die Möglichkeit des Alibibeweises vom guten Willen des ersuchenden Staates abhängig zu machen, zumal die albanische Justiz es unterlassen habe, selbst Klarheit in die Angelegenheit zu bringen: Trotz mehrfachen Antrags des albanischen Anwalts des Beschwerdeführers habe das Gericht in Shkodra die Entlastungszeugen noch nicht einvernommen. Art. 47 Abs. 1 lit. b IRSG bestimmt, dass das Bundesamt vom Erlass eines Auslieferungshaftbefehls absehen kann, wenn der Verfolgte ohne Verzug nachweist, dass er zur Zeit der Tat nicht am Tatort war. Gemäss Art. 53 Abs. 1 IRSG nimmt das Bundesamt die gebotenen Abklärungen vor, falls der Verfolgte behauptet, er könne ein Alibi nachweisen. In klaren Fällen wird die Auslieferung verweigert (Art. 53 Abs. 2 Satz 1 IRSG). Andernfalls wird der ersuchende Staat unter Vorlage der entlastenden Beweise aufgefordert, innert kurzer Frist zu erklären, ob er das Ersuchen aufrechterhalten will (Art. 53 Abs. 2 Satz 2 IRSG). Nach der bundesgerichtlichen Praxis besteht die Möglichkeit eines Alibibeweises auch im Rahmen eines gemäss Staatsvertrag durchgeführten Auslieferungsverfahrens (BGE 113 Ib 276 E. 3c S. 283 f. mit Hinweisen; kritisch Robert Zimmermann, La coopération judiciaire internationale en matière pénale, Rz. 440 S. 476). Dieser Nachweis ist unverzüglich und ohne Weiterungen zu erbringen (vgl. BGE 123 II 279 E. 2b S. 282 mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer zum Nachweis, dass er zur Tatzeit nicht am Tatort war, eine notariell beglaubigte Urkunde eingereicht. Darin bestätigen drei Freunde des Beschwerdeführers, sie seien am 12. Januar 2003 von 9 Uhr morgens bis 18 Uhr abends mit diesem in Fier (einer Stadt südlich von Tirana) zusammen gewesen. Sie hätten gemeinsam in der "Bar Rinia" zu Mittag gegessen. Während des Abendessens hätten sie ferngesehen und erfahren, dass A.X.________ beschuldigt werde, um die Mittagszeit in Shkodra ein Tötungsdelikt begangen zu haben. Wie das Bundesamt für Justiz in seiner Vernehmlassung zu Recht ausführt, können Zweifel an der Glaubwürdigkeit der angerufenen Zeugen nicht von Vornherein ausgeschlossen werden, zumal die Erklärung von dem Verfolgten nahestehenden Personen stammt. Diese Zweifel können auch nicht unverzüglich und ohne Weiterungen ausgeräumt werden, würde dies doch rechtshilfeweise im Ausland einzuleitende Nachforschungen bedingen. Dessen ungeachtet legte das Bundesamt die notarielle Erklärung der ersuchenden Behörde vor. Nachdem diese ihr Auslieferungsersuchen aufrecht erhielt, durfte die Auslieferung nicht gestützt auf Art. 53 Abs. 2 IRSG verweigert werden.