Citation: 4A_320/2023 E. 4.2

4.2. Das Bundespatentgericht hielt nach eingehender "normativer" Auslegung der Ansprüche der Streitpatente und gestützt auf das Verständnis des massgebenden Fachmanns fest, dass "jede Abbildungsvorschrift, die Striche und Lücken zur Übermittlung von Information verwendet", ein anspruchsgemässer Barcode sei. Darunter falle auch die Kennung der X.________-Portionskapseln. Insoweit stimmt das angefochtene Urteil mit dem Fachrichtervotum vom 23. Januar 2023 überein. Indes - so führte die Vorinstanz im Gegensatz zum Fachrichtervotum aus - würden die Parteien "abweichend davon und übereinstimmend" von einem anderen Verständnis des Begriffs "Barcode" ausgehen. Sie seien nämlich einhellig der Meinung, dass "binäre Streifencodes mit einem Zeichenvorrat von nur zwei Zeichen" (sogenannte Bitcodes oder Binärcodes) keine Barcodes gemäss den Patentansprüchen zeigten. Die Parteien hielten beide dafür, dass ein Barcode im Sinne der Ansprüche "zwingend die Breite der Striche und Lücken zur Übermittlung von Informationen verwenden" müsse. Das Gericht sei an diese übereinstimmende Anspruchsauslegung der Parteien gebunden (dazu nachstehende Erwägung 5).