Citation: 6B_209/2010 02.12.2010 E. 9

9.1 Der Beschwerdeführer stellt eine Täuschungshandlung gegenüber den Firmen D.________ Sarl sowie E.________ in Abrede. Er erblickt im vorinstanzlichen Urteil insofern einen Widerspruch, als er Ende des Jahres 2000 bloss ein Vermögen von Fr. 220'000.-- besessen haben soll, während für die Berechnung des Tagessatzes der ausgesprochenen Geldstrafe ein Vermögen von 2 Mio. Franken herangezogen worden sei. Die Vorinstanz stelle auf seine Aussage ab, wonach seine Villa im damaligen Umfang von 3 Mio. FRF (entsprechend rund Fr. 750'000.--) überschuldet sei. Sie beziehe aber gleichzeitig die ihm gehörenden Kunstgegenstände nicht in sein Vermögen ein. Bei einem durch die erste Instanz angenommenen Wert dieser Gegenstände von 1,3-1,5 Mio. Franken resultiere ein Nettovermögen von Fr. 550'000.-- bis Fr. 750'000.--, zuzüglich liquider Mittel von Fr. 220'000.--. Damit sei bewiesen, dass die Kreditkäufe durch sein Vermögen gedeckt gewesen seien. Es gehe ferner nicht an, das Vermögen von Anbeginn nur mittels Schätzungen zu bestimmen, besonders wenn sie im Widerspruch zu seinen Angaben stünden (Beschwerde, S. 41 f.). 9.2 Die Vorinstanz erwägt, das Vermögen des Beschwerdeführers bestehe aus Kunstgegenständen und einem Anteil an der überschuldeten Familienvilla. Das Vermögen sei daher im Tatzeitpunkt nicht liquid gewesen. Seine liquiden Mittel hätten je nach Zeitpunkt lediglich rund Fr. 221'000.-- bis Fr. 231'000.-- betragen. Der Beschwerdeführer sei demzufolge nicht in der Lage gewesen, ohne weitere Delikte seine gleichzeitig fällig gewordenen Verpflichtungen gegenüber den Firmen D.________ Sarl sowie E.________ im Betrag von Fr. 600'000.-- vertragskonform zu erfüllen (angefochtenes Urteil, S. 28). 9.3 Die Rüge des Beschwerdeführers ist insofern begründet, als er die Einschätzung seiner finanziellen Liquidität im Tatzeitpunkt durch die Vorinstanz beanstandet und eine Täuschungshandlung verneint. Diese geht ohne weitere Begründung davon aus, dass die Kunstgegenstände nicht zum liquiden Vermögen des Beschwerdeführers zu zählen seien. Zum Wert dieser Gegenstände äussert sie sich nicht. Die erste Instanz weist auf den Versicherungswert von über 3 Mio. Franken hin (act. 408-413 der Vorakten) und beziffert deren effektiven Marktwert auf 1,3 bis 1,5 Mio. Franken (erstinstanzlicher Entscheid, S. 64). Hinweise auf Veräusserungshindernisse rechtlicher oder tatsächlicher Art sind den Feststellungen der Vorinstanz (sowie der ersten Instanz) nicht zu entnehmen und sind auch nicht ersichtlich. Unter Berücksichtigung einer Überschuldung der Familienvilla verblieben dem Beschwerdeführer im Tatzeitpunkt möglicherweise genügend liquide oder unmittelbar aktivierbare Mittel, um die hier in Frage stehenden Verpflichtungen gegenüber den Firmen D.________ Sarl sowie E.________ vertragskonform zu erfüllen. Das Tatbestandsmerkmal der Täuschung bezüglich der Zahlungsfähigkeit des Beschwerdeführers kann daher nicht beurteilt werden. Die Bejahung des Betrugstatbestands von Art. 146 StGB verletzt Bundesrecht.