Citation: 5A_52/2023 E. 3

In der zweiten Hälfte der Beschwerde wird der Fokus darauf gelegt, die eingereichte Honorarnote zu kritisieren und der Kindesvertreterin einen unverhältnismässig hohen und nur teilweise zuordnungsfähigen Aufwand vorzuwerfen. Dies geht jedoch an den Erwägungen des Kantonsgerichtes vorbei: Dieses hielt (wie übrigens in der ersten Hälfte der Beschwerde auch vom Beschwerdeführer geltend gemacht wird) fest, dass es aufgrund der von der Kindesvertreterin eingereichten Honorarnote nicht möglich sei, den notwendigen Arbeitsaufwand zu eruieren, weshalb die Entschädigung nach Pauschalen festgesetzt werden müsse. Es ist mithin auf der Grundlage des kantonsgerichtlichen Vorgehens darzutun, inwiefern die Pauschalen einzeln oder in ihrem Zusammenspiel willkürlich sein sollen. In diesem Zusammenhang anerkennt der Beschwerdeführer, dass die HonO/SG anwendbar ist, dass in Eheschutzsachen die Pauschale bis zu Fr. 7'500.-- beträgt, dass diese um maximal 50 % erhöht werden kann und dass zum so bestimmten Grundhonorar einzelne Zuschläge von 10 bis 40 % gewährt werden können. Der Beschwerdeführer macht einen Verstoss gegen das Willkürverbot und den Anspruch auf rechtliches Gehör dahingehend geltend, dass das Kantonsgericht den hohen Aufwand mehrfach abgegolten habe und dadurch ein offensichtliches Missverhältnis zwischen Entschädigung und erbrachter Leistung entstanden sei, indem es gleichzeitig das maximale Grundhonorar um 50 % erhöht und zusätzlich Zuschläge für die 25 prozessleitenden Verfahren gewährt und hingegen auf die Kürzung im Rechtsmittelverfahren verzichtet habe. Inwiefern in diesem Zusammenhang das rechtliche Gehörs verletzt worden sein soll, ist weder dargetan noch ersichtlich. Vielmehr geht es einzig um die Frage, ob Normen der Honorarordnung willkürlich angewandt worden sind. Hierfür genügt der allgemeine Vorwurf der Mehrfachentschädigung nicht, zumal der Beschwerdeführer selbst festhält, dass nebst dem Hauptverfahren 25 prozessleitende Verfahren stattgefunden haben; er müsste aufzeigen, inwiefern das Hauptverfahren als solches keinen Aufwand verursacht hätte, welcher die um 50 % erhöhte maximale Pauschale von Fr. 7'500.-- gerechtfertigt hätte. Indem er dies nicht tut, bleibt die abstrakte Behauptung, mit einer so hohen Pauschale seien gleichzeitig auch die 25 prozessleitenden Verfahren abgedeckt, unsubstanziiert. Vor diesem Hintergrund müsste im Rahmen substanziierter Willkürrügen spezifisch aufgezeigt werden, welche Normen der HonO und inwiefern diese willkürlich angewandt worden sein sollen, wenn zum einen die 25 Nebenverfahren zusätzlich entschädigt wurden und zum anderen auf eine Kürzung im Rechtsmittelverfahren verzichtet wurde. Diesbezügliche Ausführungen finden sich nur ganz ansatzweise: Konkret wird in Bezug auf diese zwei Punkte einzig geltend gemacht (Beschwerde Rz. 9), das Kantonsgericht sei ohne Begründung vom klaren Wortlaut von Art. 18 Abs. 2 und von Art. 26 Abs. 1 lit a HonO abgewichen, was willkürlich (und angeblich gehörsverletzend, dazu jedoch oben) sei, freilich ohne dass nähere Ausführungen folgen würden. Die Behauptungen bleiben damit abstrakt und sind nicht geeignet, Willkür aufzuzeigen: Was Art. 18 Abs. 2 HonO - von dessen Anwendbarkeit der Beschwerdeführer ausgeht und was deshalb nicht weiter zu diskutieren ist - anbelangt, wonach "die Zuschläge insgesamt das Grundhonorar in der Regel nicht überschreiten dürfen", ist direkt im Wortlaut der Norm enthalten, dass es sich um eine Regel handelt und mithin Abweichungen möglich sind. Das Kantonsgericht hat sich auch offenkundig darauf bezogen, wenn es festhält, dass angesichts des aussergewöhnlichen Aufwandes "von dieser Regel abgewichen" werde (angefochtener Entscheid, S. 54). Vor diesem Hintergrund ist nicht ersichtlich, inwiefern das Kantonsgericht durch ein Abweichen von der Regel in Willkür verfallen sein könnte, zumal auch die Behauptung falsch ist, es habe die Abweichung nicht begründet. Gleiches gilt für Art. 26 Abs. 1 HonO, wonach das Pauschalhonorar im Rechtsmittelverfahren im schriftlichen Verfahren 20 bis 50 % (lit. a) und im Verfahren mit mündlicher Verhandlung 40 bis 75 % betrage (lit. b). Zum einen ginge es wenn schon um eine willkürliche Anwendung von lit. b und nicht wie beschwerdeweise geltend gemacht von lit. a. Zum anderen hat das Kantonsgericht auch hier begründet, wieso es von einer Reduktion abgesehen hat, nämlich weil die Rechtsvertreterin erst im oberinstanzlichen Verfahren bestellt worden war. Rechtsmethodologisch hat es somit die Norm teleologisch reduziert, indem Art. 26 Abs. 1 HonO offensichtlich der Gedanke zugrunde liegt, dass die Rechtsvertretung im zweitinstanzlichen Verfahren eingearbeitet ist und vom honorarmässig bereits abgegoltenen Vorwissen aus dem erstinstanzlichen Verfahren profitieren kann, sodann aber auch der weitere Gedanke, dass im Rechtsmittelverfahren (gerade beweismässig) normalerweise nicht mehr der gleiche Aufwand zu betreiben ist, was vorliegend anders war, indem das sich über viele Jahre erstreckende Verfahren wie ein erstinstanzliches geführt wurde. Mithin hat das Kantonsgericht auf der Grundlage der anwendbaren Honorarordnung sein konkretes Vorgehen bei der Bemessung der Entschädigung mit nachvollziehbaren und sachlichen Argumenten begründet, ohne dass der Beschwerdeführer aufzeigen würde, inwiefern die einzelnen Begründungselemente oder das Ergebnis unhaltbar und damit willkürlich sein sollen.