Citation: 4D_13/2010 05.05.2010 E. 2

Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Diskussion darüber, wer Verwaltungsratspräsident sein solle, setze logisch voraus, dass die in Frage kommenden Personen zunächst überhaupt zu Verwaltungsräten gewählt worden seien. Sie wirft der Vorinstanz vor, unzulässige Mutmassungen darüber angestellt zu haben, wie die Beschwerdegegnerin wohl abgestimmt haben würde, wenn ihr die Frage unterbreitet worden wäre, ob sie ihren ehemaligen Ehemann in den Verwaltungsrat wählen wolle. Es sei aber um die Wiederwahl von beiden Verwaltungsräten gegangen. Die Beschwerdegegnerin selbst habe anlässlich einer Befragung zu Protokoll erklärt: "an der Beklagten bin ich als Aktionärin mit 50 % der Aktien beteiligt und bin im Verwaltungsrat" und an anderer Stelle: "aber grundsätzlich nehme ich schon an, dass ich Verwaltungsrätin bin". Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz zudem vor, die Aussagen eines Zeugen, welcher der strittigen Generalversammlung beiwohnte, ignoriert zu haben. Dieser habe die Frage, ob an der Generalversammlung vom 13. Januar 2004 über das Traktandum sechs effektiv abgestimmt worden sei, bejaht. Aus diesen Gründen erachtet die Beschwerdeführerin den angefochtenen Entscheid als willkürlich und rügt eine Verletzung von Art. 9 BV. 2.1 Willkürlich ist ein Entscheid nach konstanter Rechtsprechung nicht schon dann, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid wegen Willkür vielmehr nur auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dabei genügt es nicht, wenn sich nur die Begründung des angefochtenen Entscheides als unhaltbar erweist. Eine Aufhebung rechtfertigt sich nur dann, wenn der Entscheid auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133; 132 III 209 E. 2.1 S. 211; je mit Hinweisen). 2.2 Die Beschwerdeführerin bringt selbst vor, die Wahl des Verwaltungsratspräsidenten sei an sich nicht Sache der Generalversammlung gewesen, sondern hätte Gegenstand einer Verwaltungsratssitzung bilden sollen. Selbst wenn man mit der Beschwerdeführerin davon ausgehen wollte, ein Disput über die Besetzung des Verwaltungsratspräsidiums setze rein logisch die Wahl der zur Diskussion stehenden Personen zu Mitgliedern des Verwaltungsrates voraus, bleibt durchaus möglich, dass sich die Parteien nicht an die logische Reihenfolge hielten, sondern sich vielmehr, weil keine Einigung über das Präsidium erzielt werden konnte, auch bezüglich der Wahl in den Verwaltungsrat nicht einigten oder gar nicht darüber abstimmten. Wie die Beschwerdegegnerin abgestimmt hätte, wenn ihr die Frage nach der Wiederwahl vorgelegt worden wäre, ist damit nicht von massgeblicher Bedeutung, unabhängig davon, wie die Frage nach der Wiederwahl formuliert wird. Da im Protokoll keine Wahl in den Verwaltungsrat festgehalten wurde, ist der Schluss, es sei keine gültige Wahl erfolgt, jedenfalls nicht offensichtlich unhaltbar. An diesem Ergebnis vermag die Aussage der Beschwerdegegnerin im Zuge der persönlichen Befragung, sie sei (vermutlich) Verwaltungsrätin, schon deshalb nichts zu ändern, weil die Ungültigkeit der Wahl im Zeitpunkt der Befragung noch nicht feststand. Auch angesichts des speziellen Charakters der Zweipersonengesellschaft verfällt die Vorinstanz nicht in Willkür, wenn sie aus dieser Aussage nicht ableitet, an der Generalversammlung habe eine gültige Wahl in den Verwaltungsrat stattgefunden. Nur dies hat das Bundesgericht zu prüfen (Art. 106 Abs. 2 BGG). 2.3 Unbegründet ist schliesslich der Vorwurf, die Vorinstanz habe den in der Beschwerdeschrift genannten Zeugen ignoriert. Sie hielt vielmehr mit Aktenhinweis fest, dieser habe sich nicht mehr erinnern können, ob eine Wahl des Verwaltungsrates stattgefunden habe. Mit diesen Ausführungen setzt sich die Beschwerdeführerin nicht auseinander und genügt insoweit den strengen Begründungsanforderungen an eine subsidiäre Verfassungsbeschwerde nicht, weshalb sich Weiterungen erübrigen.