Citation: 4A_484/2015 E. 5.3

5.3. Die gesuchstellende Person hat nach Art. 119 Abs. 2 ZPO ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse darzulegen und sich zur Sache sowie über ihre Beweismittel zu äussern. Es trifft sie eine umfassende Mitwirkungsobliegenheit. Das Gericht hat den Sachverhalt aber immerhin dort weiter abzuklären, wo Unsicherheiten und Unklarheiten bestehen, und es hat allenfalls unbeholfene Rechtsuchende auf die Angaben hinzuweisen, die es zur Beurteilung des Gesuchs benötigt (BGE 120 Ia 179 E. 3a S. 181; Urteil 4A_264/2014 vom 17. Oktober 2014 E. 3.2). Das Gesuch kann mangels ausreichender Substantiierung oder mangels Bedürftigkeitsnachweises abgewiesen werden, wenn der Gesuchsteller seinen Obliegenheiten nicht (genügend) nachkommt (zum Ganzen Urteil 4A_641/2015 vom 22. Januar 2016 E. 3.1 mit zahlreichen Hinweisen). Die Vorinstanz hat den Beschwerdeführer im von ihr zitierten Rückweisungsentscheid vom 12. Mai 2014 darauf hingewiesen, einzureichen seien unter anderem die Steuererklärung oder -veranlagung. Dem Beschwerdeführer war somit bekannt, dass jedenfalls die Vorinstanz ohne diese Unterlagen die Mittellosigkeit als nicht nachgewiesen erachtete. Die Vorinstanz war nicht gehalten, den (anwaltlich vertretenen) Beschwerdeführer im zweiten Beschwerdeverfahren nochmals darauf hinzuweisen. Gemäss Art. 177 des Steuergesetzes des Kantons St. Gallen vom 9. April 1998 (StG; sGS 811.1) findet eine Ermessensveranlagung statt, wenn der Steuerpflichtige seinen Verfahrenspflichten nicht nachkommt, also keine Steuererklärung einreicht. Angesichts dieser Regelung konnte sich der Beschwerdeführer nicht mit dem blossen Hinweis begnügen, es existiere keine Veranlagung. Eine Glaubhaftmachung seiner finanziellen Situation hätte zumindest vorausgesetzt, dass er plausibel erklärt, warum in seinem Fall auch keine Ermessensveranlagung durchgeführt worden sein soll. Ohne Veranlagungsverfügung war es der Vorinstanz nicht möglich zu prüfen, ob tatsächlich kein weiteres Einkommen oder Vermögen vorhanden ist. Sie durfte daher die unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren verweigern, ohne dass noch auf ihre weiteren Überlegungen zum Mietzins eingegangen werden muss.