Citation: 5P.35/2006 31.05.2006 E. 2

2.1 Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht willkürliche Rechtsanwendung im Sinne von Art. 9 BV vor. Er macht geltend, mit Urteil vom 13. Januar 2005 habe das Obergericht ausgeführt, der Beschwerdeführer biete gesamthaft die bessere Betreuungssituation für die Tochter als die Beschwerdegegnerin. Die Vollstreckbarkeit dieses obergerichtlichen Urteils habe die Beschwerdegegnerin jedoch mit der Eingabe vom 3. Februar 2005 an die erste Instanz verhindert, welche am 4. Februar 2005 im Sinne einer vorläufig sofortigen Massnahme die Obhut über die Tochter bei der Beschwerdegegnerin belassen habe. Gleichwohl habe die erste Instanz in der Folge am 11. April 2005 entschieden, die Obhut über die Tochter in Übereinstimmung mit dem obergerichtlichen Urteil vom 13. Januar 2005 dem Beschwerdeführer zuzuteilen. Zur Begründung sei ausgeführt worden, dessen Bereitschaft sei grösser als jene der Beschwerdegegnerin, den Kontakt zum anderen Elternteil zu ermöglichen als umgekehrt. Die vorläufig sofortige Massnahme sei jedoch aufrechterhalten geblieben, weshalb entgegen der anderslautenden Entscheide der Erst- und Zweitinstanz die Tochter bei der Beschwerdegegnerin geblieben sei. Abweichend vom Urteil vom 13. Januar 2005 habe das Obergericht in der Folge am 5. Dezember 2005 entschieden, die Obhut über die Tochter der Beschwerdegegnerin zuzuteilen mit der Begründung, das Kind lebe bereits seit dem 21. Februar 2004 bei der Beschwerdegegnerin und ein Obhutswechsel sei mit dem Kindeswohl nicht mehr vereinbar. Damit aber setze sich das Obergericht in Widerspruch zu seinem vorangegangenen Entscheid, anlässlich welchem ausgeführt worden sei, die Drittbetreuungssysteme der Parteien seien gleichwertig und stellten eine Patt-Situation dar. 2.2 Das mit der "Regelung des Getrenntlebens" (Marginalie zu Art. 176 ZGB) befasste Eheschutzgericht trifft nach den Bestimmungen über die Wirkungen des Kindesverhältnisses die nötigen Massnahmen, wenn die Ehegatten unmündige Kinder haben (Art. 176 Abs. 3 ZGB). Für die Zuteilung der Obhut an einen Elternteil gelten grundsätzlich die gleichen Kriterien wie im Scheidungsfall. Nach der Rechtsprechung hat das Wohl des Kindes Vorrang vor allen anderen Überlegungen, insbesondere vor den Wünschen der Eltern. Vorab muss deren Erziehungsfähigkeit geklärt werden. Ist sie bei beiden Elternteilen gegeben, sind vor allem Kleinkinder und grundschulpflichtige Kinder demjenigen Elternteil zuzuteilen, der die Möglichkeit hat und dazu bereit ist, sie persönlich zu betreuen. Erfüllen beide Elternteile diese Voraussetzung ungefähr in gleicher Weise, kann die Stabilität der örtlichen und familiären Verhältnisse ausschlaggebend sein. Schliesslich ist - je nach Alter der Kinder - ihrem eindeutigen Wunsch Rechnung zu tragen. Diesen Kriterien lassen sich die weiteren Gesichtspunkte zuordnen, so die Bereitschaft eines Elternteils, mit dem anderen in Kinderbelangen zusammenzuarbeiten, der Grundsatz, Geschwister nach Möglichkeit nicht zu trennen, oder die Forderung, dass eine Zuteilung der Obhut von einer persönlichen Bindung und echter Zuneigung getragen sein sollte (vgl. die Zusammenfassung der Rechtsprechung in BGE 115 II 206 E. 4a S. 209 und 317 E. 2 und 3 S. 319 ff. sowie 117 II 353 E. 3 S. 354 f.; Hausheer/Reusser/Geiser, Berner Kommentar, 1999, N. 45, und Bräm, Zürcher Kommentar, 1998, N. 89 zu Art. 176 ZGB). Bei der Beurteilung der für die Obhutszuteilung massgebenden Kriterien verfügt das Sachgericht über einen grossen Spielraum des Ermessens (vgl. alle soeben zitierten Urteile). Auf Willkürbeschwerde hin kann das Bundesgericht deshalb nur eingreifen, wenn das Sachgericht grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgegangen ist, wenn es Gesichtspunkte berücksichtigt hat, die keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn es umgekehrt rechtserhebliche Umstände ausser Acht gelassen hat. Der Ermessensentscheid muss sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 109 la 107 E. 2c S. 109; 128 III 4 E. 4b S. 7). 2.3 Soweit der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang neu geltend macht, die Begründung des Obergerichts unter dem Aspekt der Stabilität und Kontinuität sei neuerdings durch den Auszug der Beschwerdegegnerin aus der väterlichen Grossfamilie entkräftet worden, kann darauf wie vorstehend ausgeführt (E. 1) im Rahmen der staatsrechtlichen Beschwerde nicht eingetreten werden.