Citation: C 246/04 02.05.2005 E. 2

Streitig ist letztinstanzlich allein die Frage der subjektiven Vermittlungsfähigkeit für die Zeit vom 1. bis zum 25. Februar 2004, nicht aber die Frage der Rückerstattung. 2.1 Das kantonale Gericht geht davon aus, dass der Versicherte zunächst keiner vollzeitigen Arbeit habe nachgehen wollen, sondern nur die bereits ausgeübte Tätigkeit als Türsteher mit einem Pensum von 30 % habe weiterführen wollen. Allerdings habe der negative Rentenentscheid des Unfallversicherers vom 25. Februar 2004 wohl zu einem Umdenken geführt, so dass ab dem 26. Februar 2004 die Vermittlungsfähigkeit zu bejahen sei. Auch wenn die Arbeitsbemühungen "dürftig" ausgefallen seien, habe der Beschwerdeführer doch schliesslich eine selbstständige Erwerbstätigkeit aufgenommen und damit seinen Willen nachgewiesen, in vollem Umfang erwerbstätig sein zu wollen. 2.2 Der Versicherte führt zunächst aus, dass der negative Rentenentscheid des Unfallversicherers vom 25. Februar 2004 gar nicht massgebend sein konnte, da ihm spätestens seit der Einstellung der Taggelder im Oktober 2003 bekannt gewesen sei, dass er von der Unfallversicherung in einer leidensangepassten Tätigkeit als voll einsatzfähig erachtet wurde. Nachdem mit Schreiben des Unfallversicherers vom 24. September 2003 die Einstellung der Taggelder per Mitte Oktober 2003 angekündigt worden war, wusste der Versicherte zwar, dass er diese Leistungen der Unfallversicherung nicht mehr erhalten würde. Jedoch wurde im Schreiben des Unfallversicherers weiter ausgeführt, dass eine volle Arbeitsfähigkeit nur für leidensangepasste Tätigkeiten angenommen wird, so dass der Beschwerdeführer allenfalls mit einem Ersatzeinkommen in Form einer Rente gerechnet hat. Über den Rentenanspruch ist aber erst mit der rentenablehnenden Verfügung vom 25. Februar 2004 entschieden worden, weshalb der Versicherte erst ab diesem Datum nicht mehr mit einem Ersatzeinkommen der Unfallversicherung rechnen konnte. Damit kam der Verfügung des Unfallversicherers für die subjektive Vermittlungsbereitschaft des Beschwerdeführers sehr wohl eine grosse Bedeutung zu. 2.3 Gemäss den Ausführungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde könne der Vorinstanz insoweit nicht gefolgt werden, als sie sich auf einen kurzen Protokolleintrag des zuständigen Beraters des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) abstütze, wonach der Versicherte gesagt haben soll, er könne sich keine Arbeit vorstellen, bei welcher er ohne die rechte Hand auskomme. Einerseits liege eine bloss dreizeilige Bemerkung über ein mindestens halbstündiges Gespräch vor, was nicht geeignet sei, eine tatsächliche Aussage zu beweisen, zumal der Berater aus früheren Gesprächen eine fehlende Vermittlungsbereitschaft allenfalls antizipiert habe. Andererseits könne - sogar wenn die Aussage so gemacht worden sei - daraus nicht auf fehlende Vermittlungsbereitschaft geschlossen werden, da der Versicherte bisher vor allem körperlich schwere Arbeiten ausgeführt habe und sich deshalb Gedanken darüber mache, was er mit seiner Hand überhaupt noch tun könne. Im Protokolleintrag über das Beratungsgespräch vom 26. Februar 2004 ist unter "Aktuelle Sit." aufgeführt, dass der Beschwerdeführer eine Verfügung des Unfallversicherers vom 25. Februar 2004 erhalten habe und eine Einsprache erwäge, "da keine Tätigkeit vorstellbar, wo er ohne rechte Hand auskommt." Unter dem Titel "Stellensuche" hat der Berater weiter eingetragen, dass kein Nachweis für persönliche Arbeitsbemühungen vorhanden sei, "da er sich nichts vorstellen kann". Schliesslich wird vereinbart, dass der Versicherte Arbeitsbemühungen vornehmen und beim nächsten Termin belegen solle. Entgegen der Auffassung in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist dieser - allerdings knappe - Protokolleintrag durchaus beweiskräftig. Denn die Berater des RAV tragen die Aussagen der Beteiligten bewusst knapp - d.h. auf den Kern reduziert - im Protokoll ein und sind deshalb auf den Inhalt sensibilisiert. Zudem deckt sich dieser Eintrag mit den vorherigen Protokollinhalten, gemäss welchen der Beschwerdeführer sich als (mindestens) 70 % arbeitsunfähig erachtete und sich keine Tätigkeit vorstellen konnte (Protokolleintrag vom 16. Januar 2004) resp. nicht wüsste, nach welcher Stelle er suchen sollte, da die rechte Hand nicht zu gebrauchen sei (Protokoll vom 21. November 2003). Diese Einträge ergeben das schlüssige Bild, dass sich der Versicherte nicht oder nur in geringem Umfang arbeitsfähig erachtet hat; so hat er denn auch einen Termin beim Stellenvermittler des Unfallversicherers nicht wahrgenommen. Dieses Bild aus den Protokollen des RAV passt zu den im Januar/Februar 2004 gegenüber dem AWA schriftlich gemachten Äusserungen, wonach sich der Versicherte im Wesentlichen als 70 % arbeitsunfähig erachtet und keine Möglichkeit einer weiteren Ausdehnung des Arbeitspensums gesehen hat. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers kann daraus auch nicht einfach geschlossen werden, er habe sich Gedanken über seine Möglichkeiten in der Zukunft gemacht, da er bisher schwere körperliche Arbeit geleistet habe: Denn er hat sich nicht intensiv um - vom Berater des RAV bereits im November 2003 vorgeschlagene - Stellen als Wächter/Türsteher/Warenhausdetektiv bemüht, sondern hat nur am 3. Februar 2004 bei zwei Hotels um jeweils eine diesem Tätigkeitsprofil entsprechende Teilzeitstelle (Tagesportier) nachgefragt, während er in dieser Hinsicht ab März 2004 dann doch etwas verstärkt gesucht hat. Bei dieser Sachlage ist die Vermittlungsbereitschaft für eine ein Pensum von 30 % überschreitende Stelle bis zum negativen Rentenentscheid vom 25. Februar 2004 zu verneinen. 2.4 Der Versicherte bringt weiter vor, dass er ab Februar 2004 Arbeitsbemühungen gemacht und diese auch dokumentiert habe, weshalb sich seine Einstellung ab Beginn dieses Monats geändert habe und die Vermittlungsbereitschaft in der Folge ab diesem Zeitpunkt zu bejahen sei. Im Februar 2004 hat sich der Beschwerdeführer um acht Stellen beworben, wobei es sich jedoch nur um Teilzeitstellen gehandelt hat und die Vorsprache entweder persönlich oder telefonisch - nicht jedoch schriftlich - erfolgt ist. Diese dürftigen Bemühungen decken sich mit den Angaben des Versicherten gegenüber dem AWA sowie den Protokolleinträgen, wonach er sich - wenn überhaupt - höchstens in sehr eingeschränktem Rahmen als arbeitsfähig erachtet hat (vgl. Erw. 2. 3 hievor). Entgegen der Auffassung in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann jedenfalls nicht von "qualitativ und quantitativ genügende[n] Arbeitsbemühungen" gesprochen werden. Auch wenn wegen ungenügender Arbeitsbemühungen in der Regel nicht auf mangelnde Vermittlungsbereitschaft geschlossen werden darf (ARV 1996/97 Nr. 19 S. 101 Erw. 3b), ist dies hier im Gesamtzusammenhang des Verhaltens und der Äusserungen des Versicherten der Fall, soweit es um Tätigkeiten geht, welche die damals innegehabte Arbeit als Türsteher im Umfang von 30 % überschritten haben. 2.5 Die mit Verfügung vom 13. Februar 2004 erfolgte und mit Einspracheentscheid vom 13. Mai 2004 bestätigte Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen ungenügender Arbeitsbemühungen betraf schliesslich das Verhalten im Herbst 2003. Damit kann - entgegen der vorinstanzlichen Beschwerde - nicht davon ausgegangen werden, den ungenügenden Arbeitsbemühungen von Februar 2004 sei bereits angemessen Rechnung getragen worden. 2.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es dem Versicherten bis zum Erlass der rentenablehnenden Verfügung des Unfallversicherers am 25. Februar 2004 an der Vermittlungsbereitschaft gefehlt hat, soweit es sich um Stellen mit einem Pensum von mehr als 30 % handelte.