Citation: 4A_648/2010 E. 3.5

3.5. Die Beschwerdeführerin macht sodann geltend, beim vorliegenden Zeichen handle es sich um eine kombinierte Marke. Die gewählte Schriftart sei weder typisch noch erschöpfe sie sich im Naheliegenden. Insbesondere die Gestaltung der Buchstaben P, R und D mit einem speziellen rundlichen Charakter und Aussparungen an ungewöhnlichen Stellen würden dem Betrachter unmittelbar ins Auge fallen und seien geeignet, dem Zeichen insgesamt einen einheitlichen Logo-Charakter zu verleihen. Einem dem Gemeingut zuzurechnenden Zeichen kann durch seine besondere grafische Ausgestaltung Kennzeichnungskraft verliehen werden. Diese darf sich allerdings nicht im Naheliegenden erschöpfen, sondern muss durch originelle Elemente den Gesamteindruck wesentlich in dem Sinn beeinflussen, dass er in der Gesamtwahrnehmung von der schutzunfähigen Grundaussage klar abweicht. Entscheidend ist, ob der Gesamteindruck der Marke durch den gemeinfreien Bestandteil geprägt wird, d.h. ob jener in diesem Sinn der wesentliche Bestandteil der Marke ist, der in der Erinnerung der Adressaten haften bleibt, oder ob im Gegenteil unterscheidungskräftige Elemente den Gesamteindruck prägen (Urteil 4A_324/2009 vom 8. Oktober 2009 E. 6 mit Hinweisen, in: sic! 2010 S. 91 ff. sowie Praxis 2010 Nr. 31 S. 221 ff.; WILLI, a.a.O., N. 19 f. und 99 zu Art. 2 MSchG; DAVID ASCHMANN, in: Michael Noth und andere [Hrsg.], Markenschutzgesetz, 2009, N. 63 ff. zu Art. 2 lit. a MSchG; MARBACH, a.a.O., Rz. 274). Davon kann vorliegend keine Rede sein. Das streitbetroffene Zeichen wird entscheidend von den dem Gemeingut angehörenden Wortelementen PRO und LED geprägt. Die grafische Ausgestaltung besteht einzig in der gewählten besonderen Schriftart, die aber nicht derart prägend und daher nicht geeignet ist, den Gesamteindruck der Marke als blosse beschreibende Bezeichnung bzw. werbemässige Anpreisung zu verdrängen. Wie die Vorinstanz zutreffend erwog, kann der insgesamt futuristisch anmutenden Schriftart eine gewisse Originalität zwar nicht abgesprochen werden, doch verdeutlicht sie einzig eine Eigenschaft, den Zukunftscharakter von Leuchtdioden, die bereits mit der Bezeichnung PROLED in Verbindung gebracht wird, weshalb sie dem Zeichen die erforderliche Unterscheidungskraft nicht zu verschaffen vermag (ähnlich Urteil 4A_109/2010 vom 27. Mai 2010 E. 2.4, in: sic! 2010 S. 907 ff.).