Citation: U 108/02 25.02.2004 E. 3

Streitig und zu prüfen ist sodann die für den Rentenanspruch massgebende Invaliditätsbemessung nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 18 Abs. 2 UVG). 3.1 SUVA und kantonales Gericht stützten sich bei der Festsetzung des Einkommens, welches der Beschwerdeführer ohne Gesundheitsschaden erzielt hätte (Valideneinkommen), auf die Angaben der Arbeitgeberin, wonach der Beschwerdeführer im Jahr 2000 einen Stundenlohn von Fr. 23.60, zuzüglich 8,3 % 13. Monatslohn, bei einer Jahresarbeitszeit von 2112 Stunden bezogen hätte. Die Arbeitgeberin hat die Jahresarbeitszeit am 5. September 2000 zunächst mit 2177 Stunden angegeben, die Angaben am 16. Oktober 2000 jedoch dahingehend berichtigt, dass die betriebliche Arbeitszeit im Jahr 2000 2112 Stunden betragen habe. Die Vorinstanzen haben das Valideneinkommen somit zutreffend auf Fr. 53'980.-- (Fr. 25.55 x 2112) festgesetzt. 3.2 Das Einkommen, welches der Beschwerdeführer trotz des Gesundheitsschadens noch zu erzielen vermöchte (Invalideneinkommen), wurde von SUVA und Vorinstanz aufgrund von fünf DAP-Blättern und unter Berücksichtigung einer täglichen Arbeitszeit von sieben Stunden bzw. einer Arbeitsfähigkeit von 80 % auf Fr. 32'000.-- festgesetzt. Der Beschwerdeführer macht geltend, soweit auf DAP-Blätter abgestellt werden dürfe, sei - auf der Basis der Mindestlöhne - von einem Durchschnittslohn von Fr. 30'300.-- auszugehen, und es sei ein Abzug von 25 % vorzunehmen, was zu einem Invalideneinkommen von Fr. 22'725.-- führe. 3.2.1 In BGE 129 V 472 hat sich das Eidgenössische Versicherungsgericht mit der Invaliditätsbemessung aufgrund von Arbeitsplatzbeschreibungen aus der von der SUVA geschaffenen und teilweise auch in der Invalidenversicherung zur Anwendung gelangenden Dokumentation von Arbeitsplätzen (DAP) näher befasst und festgestellt, dass die für die Invaliditätsbemessung herangezogenen DAP-Profile im konkreten Einzelfall repräsentativ sein müssen, was voraussetzt, dass im Regelfall mindestens fünf zumutbare Arbeitsplätze angegeben werden. Zusätzlich sind Angaben zu machen über die Gesamtzahl der aufgrund der gegebenen Behinderung in Frage kommenden dokumentierten Arbeitsplätze, über den Höchst- und den Tiefstlohn sowie über den Durchschnittslohn der dem jeweils verwendeten Behinderungsprofil entsprechenden Gruppe. Das rechtliche Gehör ist dadurch zu wahren, dass der Versicherer die für die Invaliditätsbemessung im konkreten Fall herangezogenen DAP-Profile mit den erwähnten zusätzlichen Angaben auflegt und die versicherte Person Gelegenheit hat, sich hiezu zu äussern (vgl. Art. 122 lit. a UVV, gültig gewesen bis zum 31. Dezember 2000 [AS 2000 2913] und Art. 26 Abs. 1 lit. b VwVG; BGE 115 V 297 ff.). Allfällige Einwendungen der versicherten Person bezüglich des Auswahlermessens und der Repräsentativität der DAP-Blätter im Einzelfall sind grundsätzlich im Einspracheverfahren zu erheben. Ist der Versicherer nicht in der Lage, im Einzelfall den erwähnten Anforderungen zu genügen, kann im Bestreitungsfall nicht auf den DAP-Lohnvergleich abgestellt werden und ist die Invalidität aufgrund von Tabellenlöhnen der vom Bundesamt für Statistik (BfS) periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) zu ermitteln. Im Beschwerdeverfahren ist es Sache des angerufenen Gerichts, die Rechtskonformität der DAP-Invaliditätsbemessung zu prüfen, gegebenenfalls die Sache an den Versicherer zurückzuweisen oder an Stelle des DAP-Lohnvergleichs einen Tabellenlohnvergleich gestützt auf die LSE vorzunehmen (BGE 129 V 480 f. Erw. 4.2.2). Was die bei der Invaliditätsbemessung aufgrund von Tabellenlöhnen zulässigen Abzüge (vgl. BGE 126 V 77 ff. Erw. 4 und 5) betrifft, hat das Eidgenössische Versicherungsgericht entschieden, dass im Rahmen des DAP-Systems, wo aufgrund der ärztlichen Zumutbarkeitsbeurteilung anhand von Arbeitsplatzbeschreibungen konkrete Verweisungstätigkeiten ermittelt werden, Abzüge grundsätzlich nicht sachgerecht und nicht zulässig sind. Zum einen wird spezifischen Beeinträchtigungen in der Leistungsfähigkeit bereits bei der Auswahl der zumutbaren DAP-Profile Rechnung getragen. Zum andern ist bezüglich der weiteren persönlichen und beruflichen Merkmale (Teilzeitarbeit, Alter, Anzahl Dienstjahre, Aufenthaltsstatus), die bei der Anwendung der LSE zu einem Abzug führen können, darauf hinzuweisen, dass auf den DAP-Blättern in der Regel nicht nur ein Durchschnittslohn, sondern ein Minimum und ein Maximum angegeben sind, innerhalb deren Spannbreite auf die konkreten Umstände Rücksicht genommen werden kann (BGE 129 V 481 f. Erw. 4.2.3). 3.2.2 Im vorliegenden Fall bilden die herangezogenen DAP-Profile keine genügende Grundlage für die Festsetzung des Invalideneinkommens, lässt sich doch mangels der verlangten zusätzlichen Angaben und entsprechenden Unterlagen das Auswahlermessen der SUVA nicht überprüfen. Das Invalideneinkommen ist daher gestützt auf die LSE zu ermitteln. Auszugehen ist von der im Zeitpunkt des Einspracheentscheids (16. Mai 2001) verfügbaren jüngsten Statistik (LSE 1998), deren Werte auf die im Jahr 2000 massgebenden Verhältnisse anzupassen sind. Gemäss Tabelle TA1 der LSE 1998 belief sich der monatliche Bruttolohn (Zentralwert bei einer standardisierten Arbeitszeit von 40 Wochenstunden) der mit einfachen und repetitiven Arbeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor beschäftigten Männer auf Fr. 4'268.--, was umgerechnet auf die betriebsübliche Arbeitszeit im Jahr 2000 von 41,8 Stunden (Statistisches Jahrbuch der Schweiz 2002, S. 207 T3.2.3.5) einem Jahreseinkommen von Fr. 53'520.-- entspricht. Unter Berücksichtigung einer Arbeitsfähigkeit von 80 % sowie der Nominallohnentwicklung (1999: 0,1 %; 2000: 1,2 %; vgl. BfS, Lohnentwicklung 2002, S. 32, Tabelle T1.1.93 Nominallohnindex, Männer, 1997-2002; BGE 129 V 408) ergibt sich ein Betrag von Fr. 43'373.10. Hinsichtlich des leidensbedingten Abzugs vom Tabellenlohn ist zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigungen, insbesondere der eingeschränkten Gehfähigkeit, auch im Rahmen einer geeigneten leichteren Tätigkeit in der Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist, was sich in einer entsprechenden Verdiensteinbusse auswirken kann. Zudem ist ihm ein Beschäftigungsgrad von lediglich 80 % zumutbar, weshalb er mit einem unterdurchschnittlichen Lohn rechnen muss (LSE 2000, S. 24). Lediglich teilweise erfüllt sind zwar die übrigen Kriterien wie Alter, Dienstjahre und Nationalität/Aufenthaltskategorie: Der Beschwerdeführer war bei Erlass des Einspracheentscheids knapp 54 Jahre alt, seit 1989 beim gleichen Arbeitgeber beschäftigt und verfügt über die Niederlassungsbewilligung C. Insbesondere unter Berücksichtigung der augenfälligen Gehbehinderung - der Kreisarzt der SUVA verweist im Abschlussbericht vom 5. Mai 2000 auf eine "bleibende Hypomobilität" - ist der maximale Abzug von 25 % gleichwohl gerechtfertigt. Beträgt das Invalideneinkommen somit Fr. 32'529.80, errechnet sich im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 53'980.-- ein Wert von 39,7 %. Diese Zahl ist auf die nächste ganze Prozentzahl aufzurunden (zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil R. vom 19. Dezember 2003, U 27/02, Erw. 3, in Änderung der Rechtsprechung gemäss BGE 127 V 129), was einen Invaliditätsgrad von 40 % ergibt. Der Einspracheentscheid, mit welchem die SUVA dem Beschwerdeführer eine Invalidenrente von 40 % ab dem 1. Januar 2001 zugesprochen hat, lässt sich daher nicht beanstanden.