Citation: 2A.223/2004 28.09.2004 E. 2

Nach denselben Kriterien grenzt die Praxis im Bereich der Informatik die steuerbaren Lieferungen im Inland von den steuerfreien immateriellen (geistigen) Leistungen ab. Computer-Software enthält zwar immer eine immaterielle Komponente, was jedoch nicht ausschliesst, dass Software-Leistungen Eingang in warenumsatzsteuerrechtlich relevante Warenlieferungen finden können. Wesentlich ist dabei die Unterscheidung zwischen Standardprogrammen und Individualprogrammen. Nach der Praxis der Eidgenössischen Steuerverwaltung sind Software-Leistungen wie das Erstellen individueller Programme (nicht aber Standardprogramme) und das Ändern und Warten von Programmen keine Warenumsätze, wenn sie für sich allein (d.h. nicht im Zusammenhang mit einer Lieferung) erbracht werden. Die Abgabe des Datenträgers ist in diesem Fall eine untergeordnete Nebenleistung zur immateriellen (geistigen) Hauptleistung. Auch das Beraten, Analysieren, Organisieren oder Ausbilden von Personal sind keine Warenumsätze. Nur wenn solche Leistungen in Verbindung mit einer Lieferung oder Vermietung von Hardware oder überhaupt von Waren stehen, können die Vergütungen für diese Leistungen als Teil des Entgelts für die Warenlieferung oder -vermietung von der Steuer erfasst werden (vgl. Wegleitung 1992 für Grossisten, Ziff. 381). Demgegenüber gelten Standardprogramme, d.h. Programme und Programmpakete mit Betriebs- und Anwendersoftware, die zur Verwendung durch verschiedene Abnehmer bestimmt sind, als Waren im Sinne von Art. 17 WUStB. Das Standardprogramm, das auf einem Datenträger festgehalten ist, bildet mit diesem eine Einheit und kann Gegenstand eines Fahrniskaufes sein. Das Bundesgericht hat diese Praxis der Eidgenössischen Steuerverwaltung zur Behandlung von Standard- und Individualsoftware, wie sie namentlich in der Wegleitung 1992 für Grossisten (Ziff. 380 f.) und im Zirkularschreiben Nr. 1688a zum Ausdruck kommt, wiederholt bestätigt (unveröffentlichte Urteile 2A.235/2000 vom 11. Dezember 2000, E. 2 ff., und 2A.322/1993 vom 19. April 1995, E. 2d; vgl. zum Ganzen, Eric Hess, Die steuerliche Behandlung der Computer-Software, in: ASA 57 S. 177, 193 ff.).