Citation: 4A_178/2023 E. 7

Zusammenfassend hat das Bundesverwaltungsgericht das Zeichen - soweit vor Bundesgericht noch strittig - bundesrechtskonform dem Gemeingut zugeordnet. Es liegt kein Fall vor, der Anlass zu Zweifel gibt, weshalb kein Raum für eine sogenannte "Eintragung im Zweifelsfall" besteht (vgl. etwa BGE 147 III 326 E. 2.3; 140 III 297 E. 5.1). Die Beschwerdeführerin führt aus, das Bundesverwaltungsgericht habe "die Zweifelsfallregel fälschlicherweise als Grenzfallregel" bezeichnet. Ein "Grenzfall" sei aber nicht das gleiche wie ein "Zweifelsfall". Daraus vermag sie nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. Im Übrigen ist es müssig, die sogenannte Zweifelsfallregel beim Gericht einfordern zu wollen. Sie dient dem IGE bei der Registrierpraxis als Hilfestellung, verliert hingegen die Relevanz, wenn das Gericht sich mit der Frage, ob das streitbetroffene Zeichen für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen einzutragen ist, befasst und diese beurteilt hat. Sie kann nicht dazu führen, dass an sich schutzunfähige Zeichen zum Markenschutz zugelassen werden. Auch soweit die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf fünf Voreintragungen ("True Tone", "True Detective", "True Sense", "Depth Display" und "Ultra Depth") eine "Gleichbehandlung im Unrecht" verlangt, stossen ihre Argumente ins Leere (vgl. BGE 146 I 105 E. 5.3.1; Urteil 4A_483/2019 vom 6. Januar 2020 E. 4 mit weiteren Hinweisen). Da auch eine Verkehrsdurchsetzung nicht geltend gemacht wurde, hat die Vorinstanz das Zeichen insoweit zu Recht nicht zum Markenschutz in der Schweiz zugelassen. Es ist ihr keine Verletzung von Art. 2 lit. a MSchG vorzuwerfen.