Citation: 2D_50/2017 E. 1.2

1.2. Die Steuerpflichtigen erhoben Rekurs und Beschwerde an das Kantonale Steuergericht Solothurn. Dieses wies die beiden Rechtsmittel mit Entscheid SGSEK.2017.38 vom 6. November 2017 ab. Das Steuergericht gelangte, übereinstimmend mit der Finanzdirektion, zu einem Einnahmenüberschuss von Fr. 1'293.-- pro Monat. Einkommensseitig erhob es Einkünfte von Fr. 5'976.-- (Renten von Ehemann und Ehefrau aus erster und zweiter Säule). Dem stellte es den Grundbetrag gemäss den Ansätzen zur Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums gegenüber, ausmachend Fr. 1'700.--, ferner den Mietzins von Fr. 1'550.--, die Prämien für die Krankenkasse (Grundversicherung) von Fr. 763.-- und eine Rückstellung für laufende Steuern von Fr. 670.--. Dies führte zu anrechenbaren Ausgaben von Fr. 4'683.--. Mit Blick darauf hielt das Steuergericht eine ratenweise Tilgung der Steuerausstände von insgesamt Fr. 5'195.85 für möglich und zumutbar. Zu keinem anderen Ergebnis könne der Umstand führen, so das Steuergericht, dass die Steuerpflichtigen weitere Schulden von rund Fr. 26'000.-- gebildet hätten und nun auch offene Zahnarztrechnungen von rund Fr. 930.-- aufwiesen. Denn es sei nicht Sinn und Zweck des Steuererlasses, zur Privilegierung der nicht-staatlichen Gläubiger beizutragen.