Citation: 4A_296/2024 E. 2.1

2.1. Die Vorinstanz führte aus, die vom Mieter vorgeschlagene Ersatzmieterin E.________ AG habe ihrem Schreiben vom 19. November 2020 an die Vermieterin einen Handelsregisterauszug und eine Informationsbroschüre zum Projekt "X.________" beigelegt. Die Broschüre enthalte jedoch keine Informationen zur finanziellen Situation der E.________ AG. Ein Handelsregisterauszug genüge für den Nachweis der Zahlungsfähigkeit einer juristischen Person nicht, da gestützt darauf nicht geprüft werden könne, ob der Mietzins und die Nebenkosten regelmässig und pünktlich bezahlt werden können. Mit Schreiben vom 25. November 2020 habe sich der Mieter an die Vermieterin gewandt und betreffend die Zahlungsfähigkeit geltend gemacht, bei der E.________ AG handle es sich um eine Konzerngesellschaft des X.________-Konzerns, der offensichtlich solvent und zahlungsfähig sei. Aufgrund der Haftungsbeschränkung einer Konzernmuttergesellschaft für die Verpflichtungen ihrer Tochtergesellschaft, so die Vorinstanz, sei die geltend gemachte Geschäftsverbindung zum X.________-Konzern für den Nachweis der Zahlungsfähigkeit der E.________ AG jedoch nicht von Relevanz und der Mieter mache auch nicht geltend, der Vermieterin eine Patronatserklärung oder eine ähnliche Erklärung des X.________-Konzerns angeboten zu haben. Die Vermieterin habe den Mieter mit Schreiben vom 4. Dezember 2020 über den fehlenden Solvenznachweis informiert und ihm mitgeteilt, die E.________ AG werde auch deshalb als Ersatzmieterin abgelehnt. In der Folge habe weder der Mieter noch die E.________ AG der Vermieterin Unterlagen zu deren finanziellen Situation unterbreitet. Als geschäftserfahrener Mieter sei sich der Beschwerdeführer seiner Pflicht bewusst gewesen, einen zahlungsfähigen Ersatzmieter vorzuschlagen und die notwendigen Informationen der Vermieterin zu liefern; dies unabhängig davon, ob die Solvenz zuvor zwischen den Parteien besprochen wurde. Mit der E.________ AG habe der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin keine nachgewiesenermassen zahlungsfähige Ersatzmieterin vorgeschlagen. Der Ablehnungsgrund der fehlenden bzw. nicht nachgewiesenen Solvenz sei von der Vermieterin auch nicht etwa unrechtmässig nachgeschoben worden. Nachdem die E.________ AG ihr Interesse an der Übernahme des Mietvertrags bekundet hatte, habe die Beschwerdegegnerin die vorgeschlagene Ersatzmieterin geprüft. Am 25. und 26. November 2020 sowie am 4. Dezember 2020 habe sie dem Beschwerdeführer mitgeteilt, die E.________ AG werde wegen der beabsichtigten Nutzung der Räumlichkeiten (vorgebracht am 25. und 26. November 2020 sowie am 4. Dezember 2020) und da keine Unterlagen zur Solvenz der E.________ AG vorlägen (vorgebracht am 4. Dezember 2020) abgelehnt. Die Beschwerdegegnerin habe dem Beschwerdeführer das Prüfungsergebnis aller Voraussetzungen, die gemäss Art. 264 Abs. 1 OR an einen Ersatzmieter gestellt würden, innert 15 Tagen nachdem die E.________ AG Interesse an der Übernahme des Mietvertrags bekundet hatte, mitgeteilt. Dies liege klar innerhalb der Zeitspanne, die einem Vermieter zur Prüfung eines Ersatzmieters zu gewähren sei. Der Argumentation des Beschwerdeführers, aus der zeitlich gestaffelten Mitteilung könne geschlossen werden, die später mitgeteilten Ablehnungsgründe seien vorgeschoben, könne nicht gefolgt werden. Die angemessene Zeitspanne solle dem Vermieter eine genaue Prüfung des vorgeschlagenen Ersatzmieters ermöglichen, wobei es sein könne, dass die Überprüfung der einzelnen Voraussetzungen unterschiedlich lange dauere und die jeweiligen Resultate entsprechend zeitlich gestaffelt mitgeteilt werden bzw. sich im Rahmen der Prüfung Weiterungen einzelner Punkte ergeben. Unter Wahrung der Prüfungsfrist habe die Beschwerdegegnerin somit rechtmässig die Ablehnungsgründe zeitlich versetzt mitteilen können. Da der geschäftserfahrene Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin keine Informationen zur Solvenz der E.________ AG zur Verfügung gestellt habe, habe er keine nachweislich zahlungsfähige Ersatzmieterin vorgeschlagen. Auch in prozessualer Hinsicht habe er den Beweis für die Solvenz der E.________ AG nicht erbracht. Diese sei daher keine gültige Ersatzmieterin nach Art. 264 OR und die Beschwerdegegnerin habe mit deren Ablehnung diese Gesetzesbestimmung nicht verletzt. Entsprechend sei der Beschwerdeführer nicht aus seinen Verpflichtungen entlassen und der Mietzins sei weiterhin geschuldet.