Citation: 4A_41/2023 E. 4.2

4.2. Die Zuständigkeit des Schiedsgerichts umfasst auch die Frage nach der subjektiven Tragweite der Schiedsvereinbarung. Sie kann dem Bundesgericht demnach mit der Zuständigkeitsrüge nach Art. 190 Abs. 2 lit. b IPRG unterbreitet werden (BGE 147 III 107 E. 3.1.1). Grundsätzlich bindet eine Schiedsvereinbarung nur die Parteien, die sie unterzeichnet haben. Allerdings kann eine Schiedsklausel unter gewissen Voraussetzungen auch Personen erfassen, die sie nicht unterzeichnet haben (vgl. BGE 147 III 107 E. 3.3.1; Urteil 4A_64/2022 vom 18. Juli 2022 E. 6.3.3). Vorliegend kann auf die Rüge des Beschwerdeführers, das Schiedsgericht sei für Anordnungen mit Bezug auf Dritte, die nicht Partei der Schiedsvereinbarung seien, unzuständig, mangels persönlicher Beschwer bzw. Betroffenheit im Sinne von Art. 76 Abs. 1 BGG des Beschwerdeführers nicht eingetreten werden (Erwägung 1.3). Selbst wenn auf diese Rüge eingetreten werden könnte, müsste ihre Prüfung mangels diesbezüglicher Sachverhaltsfeststellungen entfallen. Zwar nehmen die Ziffern 2 und 4 des angefochtenen Schiedsspruchs nicht nur auf den Beschwerdeführer Bezug, sondern explizit auch auf "seine Firmen". Das allein ist selbstredend viel zu unbestimmt, um prüfen zu können, ob es sich dabei um eigentliche Dritte handelt, wie der Beschwerdeführer behauptet, oder - wie die Beschwerdegegner geltend machen - um vom Beschwerdeführer kontrollierte Gesellschaften, weshalb er sich in rechtsmissbräuchlicher Weise auf fehlende Personenidentität berufe und ein Durchgriff Platz greifen müsse. Ohnehin finden auch diese Vorbringen der Parteien im angefochtenen Schiedsspruch keine Stütze, weshalb sie im bundesgerichtlichen Verfahren nicht berücksichtigt werden könnten.