Citation: 8C_61/2007 10.09.2007 E. 3

Streitgegenstand vor dem Bundesgericht bildet nicht die erstmalige Invaliditätsbemessung, sondern allein die beantragte Erhöhung der laufenden halben Rente beziehungsweise der von der Vorinstanz festgestellte nicht rentenbegründende Invaliditätsgrad von 39 %. Zu prüfen ist daher, ob eine revisionsrechtlich bedeutsame Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, welche eine Rentenerhöhung oder -aufhebung rechtfertigt (BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75). Insbesondere ist zu untersuchen, ob eine Veränderung in medizinischer Hinsicht und der sich daraus ergebenden Arbeitsfähigkeit stattgefunden hat. 3.1 Dem vorinstanzlichen Entscheid ist zu entnehmen, dass gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom 12. November 2004 eine Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten von mindestens 70 % besteht, während das MEDAS-Gutachten vom 12. Februar 2001 von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % bis 60 % ausging. Diese Feststellung ist tatsächlicher Natur (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397) und daher für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (E. 1.2 hievor). Die hieraus resultierende Schlussfolgerung des kantonalen Gerichts, es habe eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes stattgefunden, ist ebenfalls eine Tatfrage. Daran ändert nichts, dass das Gericht zwei verschiedene Zeitpunkte miteinander vergleicht, da die Feststellung des Gesundheitsschadens wie die daraus resultierende gerichtliche Bestimmung der Arbeits(un)fähigkeit Tatfragen sind. 3.2 Soweit in der Beschwerde verlangt wird, es sei auf das Arztzeugnis des Dr. med. T.________, Spezialist für Orthopädie, vom 16. Oktober 2006 abzustellen, da dieser eine dauernde Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiere, ist dem nicht zu folgen. Die Vorinstanz hat in nachvollziehbarer Weise dargelegt, warum sie sich auf das Gutachten der MEDAS vom 12. November 2004 stützt und dabei begründet, dass die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch die Fachärzte für Psychiatrie und Psychotherapie sowie für physikalische Medizin und Rehabilitation die Beschwerden des Exploranden ausreichend berücksichtigten. Anlässlich des Gutachtens der MEDAS vom 12. November 2004, welches dem Beschwerdeführer eine 70%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit attestierte, bejahte Dr. med. S.________ aus psychiatrischer Sicht eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit, während Dr. med. J.________ in seinem Teilgutachten sogar festhielt, es bestünden erhebliche Diskrepanzen zwischen dem subjektiven Leidensdruck, der geltend gemachten Behinderung und den objektivierbaren Befunden, so sei auch bei den klinischen Untersuchungen die Inkonsistenz aufgefallen, weshalb bezüglich einer mittelschweren Tätigkeit keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gegeben sei. Ferner räumt die Vorinstanz dem umfassenden Gutachten der MEDAS gegenüber dem Arztbericht des behandelnden Arztes zu Recht einen höheren Beweiswert ein (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353), weshalb das kantonale Gericht insgesamt von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit und einer erheblichen Verbesserung des Gesundheitszustands ausgeht. Diese Sachverhaltsdarstellung ist nicht offensichtlich unrichtig oder unvollständig und bindet daher das Bundesgericht (E. 1). Schliesslich ist die Frage nach der Höhe des Leidensabzuges eine typische Ermessensfrage, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zugänglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat, also Ermessenüberschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Die Vorbringen zum leidensbedingten Abzug vermögen die vorinstanzlich gewährten 10 % nicht als ermessensmissbräuchlich erscheinen zu lassen, weshalb das Versicherungsgericht mit der Festlegung des revisionsweise rentenausschliessenden Invaliditätsgrads kein Bundesrecht verletzt.