Citation: U 346/04 29.06.2005 E. 2

In Abweichung von Artikel 21 Absatz 1 ATSG werden in der Versicherung der Nichtberufsunfälle die Taggelder, die während der ersten zwei Jahre nach dem Unfall ausgerichtet werden, gekürzt, wenn der Versicherte den Unfall grobfahrlässig herbeigeführt hat (Art. 37 Abs. 2 erster Satz UVG). Hat der Versicherte den Unfall bei nicht vorsätzlicher Ausübung eines Verbrechens oder Vergehens herbeigeführt, so können ihm in Abweichung von Artikel 21 Absatz 1 ATSG die Geldleistungen gekürzt oder in besonders schweren Fällen verweigert werden (Art. 37 Abs. 3 erster Satz UVG). Die seit 1. Januar 2003 in Kraft stehende Verweisung auf Art. 21 Abs. 1 ATSG hat am materiellen Gehalt von Art. 37 Abs. 2 und 3, je erster Satz UVG nichts geändert (vgl. Urteil K. vom 2. Februar 2005 [U 233/04] Erw. 1 sowie Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, N 17 und 86 zu Art. 21). Die zu diesen Bestimmungen ergangene Rechtsprechung hat somit weiterhin Gültigkeit. 2.1 Art. 37 Abs. 3 UVG setzt die Erfüllung eines objektiven Straftatbestandes voraus. Absicht oder Grobfahrlässigkeit ist nicht verlangt. Der Unfall muss nicht schuldhaft herbeigeführt worden sein. Es genügt grundsätzlich, dass er sich bei (anlässlich) der Begehung eines Verbrechens oder Vergehens ereignete. Wurde der Unfall gleichzeitig grobfahrlässig und bei Ausübung eines Verbrechens oder Vergehens herbeigeführt, findet Art. 37 Abs. 3 UVG als lex specialis Anwendung. Ist eine strafbare Handlung lediglich als Übertretung zu qualifizieren und wurde der Unfall grobfahrlässig mit verursacht, gelangt Art. 37 Abs. 2 UVG zur Anwendung (BGE 120 V 227 Erw. 2c; RKUV 2000 Nr. U 375 S. 178). Ob ein bestimmter (objektiver) Straftatbestand erfüllt und/oder Grobfahrlässigkeit gegeben ist, prüft das Sozialversicherungsgericht grundsätzlich frei. Es ist nicht an die Feststellung und Würdigung des Strafgerichts gebunden, weder in Bezug auf die Angabe der verletzten Vorschriften noch hinsichtlich der Beurteilung des Verschuldens (BGE 125 V 242 Erw. 6a und RKUV 1996 Nr. U 263 S. 282 Erw. 2a).