Citation: 5P.111/2005 23.05.2005 E. 3

Der Beschwerdeführer macht schliesslich geltend, die obergerichtliche Annahme, er habe die Verfügung vom 21. Februar 2005 aus eigenem Verschulden nicht abgeholt, sei nicht belegt und daher willkürlich. Abgesehen davon habe er auch nicht zu diesem Vorwurf Stellung nehmen können, was mit Art. 29 Abs. 2 BV nicht zu vereinbaren sei. Auch habe das Obergericht nicht geprüft, ob es ihm effektiv nicht möglich gewesen sei, die Postsendung abzuholen. Mit der fingierten Unterstellung eines schuldhaften Verhaltens habe das Obergericht überdies gegen den Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 9 BV) und die Unschuldsvermutung gemäss Art. 6 Ziff. 2 EMRK verstossen. Das Obergericht ist entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht von einem schuldhaften Verhalten ausgegangen. Es hat vielmehr festgestellt, der Beschwerdeführer habe selbst Appellation gegen das erstinstanzliche Urteil erhoben und habe mit einer Antwort auf sein Gesuch um Kürzung des Kostenvorschusses rechnen müssen. Aufgrund dieser willkürfreien Feststellung hat es alsdann gestützt auf seine Praxis sowie die Art. 4.5 und 5.1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Post eine fingierte Zustellung der Verfügung vom 21. Februar 2005 betreffend Abweisung des Kürzungsgesuchs und Erstreckung der Frist zur Leistung des Kostenvorschusses angenommen. Diese Praxis entspricht derjenigen des Bundesgerichts (BGE 127 I 31 E. 2a/aa), womit sich der Willkürvorwurf, aber auch jener betreffend Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben sowie von Art. 6 Ziff. 2 EMRK von vornherein als unhaltbar erweisen, wobei die vom Beschwerdeführer angerufene Unschuldsvermutung für das Zivilverfahren ohnehin nicht gilt (Villiger, Handbuch der Europäischen Menschenrechtskonvention, 2. Aufl. 1999, S. 315 Rz. 493). Unbegründet ist aber auch der Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV). Aufgrund der erwähnten mit der Rechtsprechung des Bundesgerichts identischen Praxis kommt es für die fingierte Zustellung nicht auf ein allfälliges schuldhaftes Verhalten des Adressaten an, weshalb das Obergericht denn auch nicht gehalten war, Abklärungen zu dieser für den Ausgang des Verfahrens unerheblichen Frage zu tätigen und den Beschwerdeführer zu diesem Punkt Stellung nehmen zu lassen (BGE 121 I 108 E. 3a S. 112). Im Übrigen erörtert der Beschwerdeführer auch nicht, weshalb es ihm unmöglich gewesen sein soll, die Verfügung vom 21. Februar 2005 innert der siebentägigen Abholfrist entgegenzunehmen.