Citation: 5C.158/2006 23.03.2007 E. 6

Auf Anrechnung an seinen Erbteil hat der am 3. März 1999 verstorbene Erblasser dem Beklagten als seinem Sohn im Jahre 1994 die unüberbaute Parzelle Nr. ee abgetreten. Einen Anrechnungswert haben die Vertragsparteien damals nicht vereinbart. Der Beklagte hat das Grundstück parzelliert, die Teilgrundstücke anschliessend überbaut und in den Jahren 1997 und 1998 verkauft. Streitig war im kantonalen Verfahren der Ausgleichungswert dieses Erbvorbezugs. 6.1 Das Obergericht hat den Anrechnungswert auf Fr. 1'542'990.-- bestimmt und ausgeführt, der vom Beklagten im kantonalen Berufungsverfahren eingereichten (rekonstruierten) Bauabrechnung lasse sich keine genauere Angabe zum "eingesetzten" Wert für das Grundstück in der Höhe von Fr. 918'720.-- entnehmen, vielmehr werde darin nachträglich und damit willkürlich ein Landwert festgesetzt. Das Obergericht hat daher den Ausgleichungswert des Grundstücks im Sinne von Art. 630 Abs. 1 ZGB durch eine Schätzung des Verkehrswertes der Liegenschaft vor der Überbauung ermittelt, welche sich einerseits auf den Amtsbericht des Grundbuchamtes Y.________ (nachfolgend: GBA) und andererseits auf die vor Erstinstanz im Recht gelegene Expertise abstützte. An diese tatsächliche Wertfestsetzung des Grundstücks ist das Bundesgericht im vorliegenden Berufungsverfahren gebunden (Art. 63 Abs. 2 OG; vgl. konnexes Beschwerdeurteil 5P.258/2006 E. 6.1). Zu prüfen sind somit die Fragen, ob die baulichen Investitionen durch den Empfänger des Vorbezugs bei der Berechnung des Ausgleichungswertes zu berücksichtigen sind und nach welcher Methode der Erbvorbezug zu bewerten ist, insbesondere ob eine zulässige und nachvollziehbare Bewertungsmethode herangezogen und richtig angewendet worden ist (vgl. BGE 122 I 168 E. 2c S. 173; Martina Fierz, Der Verkehrswert von Liegenschaften aus rechtlicher Sicht, Diss. Zürich 2001, S. 37). 6.2 Der Beklagte bringt im Wesentlichen vor, das Obergericht habe durch sein Vorgehen zur Wertbestimmung des auszugleichenden Erbvorbezuges Art. 630 Abs. 1 und 2 ZGB verletzt. Das Obergericht habe entgegen dem Gesetzeswortlaut den Verkehrswert der unüberbauten Liegenschaft und nicht den tatsächlich erzielten Erlös zur Berechnung des Ausgleichungswertes beigezogen. Der vorempfangende Erbe müsse sich ein allfälliges Unternehmerrisiko nicht anrechnen lassen, denn ein solches träfe den Erblasser und damit den Nachlass ebenfalls, wenn die Sache nicht durch Erbvorbezug übereignet worden wäre. Dementsprechend seien ihm für das Grundstück höchstens Fr. 927'960.-- (inklusive der abparzellierten und unüberbauten Spielplatzparzelle Nr. ff) anzurechnen. Insofern der Beklagte eine Rückweisung der Streitsache an das Obergericht zur Vervollständigung des Sachverhalts (Art. 64 Abs. 1 OG) verlangt, ist anzumerken, dass das Bundesgericht von dieser Möglichkeit nicht schon deshalb Gebrauch machen kann, weil der Beklagte mit dem Beweisergebnis nicht einverstanden ist oder gar der Ansicht ist, die Verantwortung für die Sachverhaltsermittlung liege bei den gerichtlichen Instanzen (vgl. E. 2.2). Zu prüfen ist demnach einzig, ob die Anrechnungsgrundsätze korrekt angewendet worden sind.