Citation: 4A_571/2013 E. B

Am 21. August 2012 (Postaufgabe) reichte der Beschwerdeführer beim Bezirksgerichtspräsidenten Höfe eine kantonale Aufsichtsbeschwerde gemäss den §§ 85 ff. der Justizverordnung des Kantons Schwyz vom 18. November 2009 (JV/SZ; SRSZ 231.110) gegen die Schlichtungsbehörde Höfe ein. Gegenstand dieser Aufsichtsbeschwerde waren die Schlichtungsverhandlungen, die am 25. Mai 2011 (recte 26. Mai) und am 12. Juli 2012 vor der Schlichtungsbehörde Höfe stattgefunden hatten. Der Antrag lautete wie folgt: "Nach der Untersuchung bzw. als Sofortmassnahme beantrage ich, dass die fragliche (n) Schlichtungsverhandlung (en) wiederholt werden. Ich ersuche Sie als Aufsichtsbehörde um Einleitung der notwendigen Schritte." Mit Verfügung vom 5. November 2012 wies das Bezirksgericht Höfe, Gerichtspräsidium, als Aufsichtsbehörde über die Schlichtungsbehörden (§ 33 Abs. 1 JV/SZ), die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. Es erkannte, die Aufsichtsbeschwerde sei offensichtlich verspätet (Nichteinhaltung der Frist von § 87 Abs. 1 JV/SZ), soweit sie sich auf die Schlichtungsverhandlung vom 25. Mai 2011 bezog, weshalb nicht darauf einzutreten sei. Die betreffend die Verhandlung vom 12. Juli 2012 erhobenen Vorwürfe erachtete es als unbegründet bzw. trat darauf nicht ein, soweit ein Protokollberichtigungsbegehren hätte gestellt werden können. Mit Eingabe vom 10. November 2012 (Postaufgabe 16. November 2012) beantragte der Beschwerdeführer dem Bezirksgericht Höfe die Wiederherstellung der Beschwerdefrist betreffend die Schlichtungsverhandlungen vom 25. Mai 2011, vom 12. Juli 2012 und vom 23. August 2012. Eventualiter sei seine Eingabe als Aufsichtsbeschwerde zu behandeln. Mit Verfügung vom 21. November 2012 hielt das Bezirksgericht Höfe, Gerichtspräsidium, fest, dass die Verhandlung vom 23. August 2012 nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens gebildet habe, weshalb auf ein diesbezügliches Fristwiederherstellungsgesuch nicht eingetreten werden könne. Ebenso wenig könne auf das Fristwiederherstellungsgesuch betreffend die Verhandlung vom 12. Juli 2012 eingetreten werden, da diesbezüglich gar keine verpasste Frist vorliege. Das Fristwiederherstellungsgesuch betreffend die Verhandlung vom 25. Mai 2011 wies es als unbegründet ab, da Rechtsunkenntnis keinen Anlass für eine Wiederherstellung von Fristen gebe und ein erhebliches Verschulden des Beschwerdeführers vorliege. Entsprechend dem Eventualantrag des Beschwerdeführers überwies das Bezirksgericht die Eingabe als Aufsichtsbeschwerde an das Kantonsgericht Schwyz. Das Kantonsgericht gab dem Beschwerdeführer Gelegenheit zur Verbesserung seiner Eingabe, worauf dieser am 6. Dezember 2012 folgende Anträge stellte: "1. Aufhebung Verfügung BezGer vom 05.11.2012, und Gutheissung der Beschwerde vom 07.07.2011 [...], eventualiter Rückweisung zur Beurteilung an die Vorinstanz.