Citation: 1P.113/2006 22.06.2006 E. 3

Der staatsrechtlichen Beschwerde, die nicht leicht lesbar ist und den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nur knapp genügt, lassen sich folgende Verfahrensrügen entnehmen: Die Baubewilligungsbehörde habe die Einreichung von zwei - unvollständigen - Baugesuchen zu Unrecht zugelassen. Weiter sei ihr bei ihrem Bauentscheid ein Fehler unterlaufen, der zur Wiederholung des Verfahrens hätte führen müssen. Die Baurekurskommission I hätte einen zweiten Schriftenwechsel durchführen sollen. Und schliesslich habe das Verwaltungsgericht die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Einwände gegen die Dimensionierung der geplanten Anbauten in willkürlicher Weise als neu und daher unzulässig bezeichnet. 3.1 Der Beschwerdeführer legt nicht dar, weshalb das Bauvorhaben nicht hätte aufgeteilt und zwei entsprechende Gesuche - ein die Umbauten am Wohnhaus und ein die Parkplätze im Hof betreffendes Gesuch - hätten eingereicht werden dürfen. Die beiden Baugesuche wurden gleichzeitig publiziert und die Pläne für das gesamte Bauvorhaben standen den interessierten Nachbarn gleichzeitig zur Verfügung. Dass beim Baugesuch für die Umbauten am Hause kein Umgebungsplan lag, hinderte den Betrachter denn auch nicht, vom gesamten Vorhaben Kenntnis zu nehmen, da die Umgebung mit dem Baugesuch für die Parkplätze dargestellt wurde. Ebenfalls war es aufgrund der vorgelegten Pläne durchaus möglich, sich ein Bild davon zu machen, wie sich das verbleibende Projekt gestalten würde, falls nur das eine oder das andere Baugesuch bewilligt werden sollte. Es ist daher nicht ersichtlich, inwiefern die Baubewilligungsbehörde gegen nachbarschützende Normen verstossen hätte und den Nachbarn durch die Publikation von zwei Baugesuchen ein Nachteil entstanden wäre. 3.2 Das Verwaltungsgericht hat im angefochtenen Entscheid eingeräumt, dass der Bausektion bei der Redaktion des Baubeschlusses ein Fehler unterlaufen ist. Während in den Erwägungen festgehalten wird, das Projekt sei hinsichtlich des strassenseitigen Erkers zu überarbeiten, aber auch die nur schematische Darstellung der hofseitigen Bauteile liessen noch keine detaillierten Erwägungen zur Architektur zu, wird im Dispositiv lediglich verlangt, dass für den strassenseitigen Erker abgeänderte Pläne vorzulegen seien. Die Bauherrschaft hat jedoch ohne weiteres auch für die hofseitigen Anbauten überarbeitete Pläne eingereicht, die vom Amt für Baubewilligungen am 4. Oktober 2004 genehmigt worden sind. Dass dem Beschwerdeführer durch dieses Vorgehen ein rechtlicher Nachteil entstanden wäre, ist ebenfalls nicht einzusehen, ist ihm doch die Baubewilligung vom 4. Oktober 2004 zugestellt worden und hat er auch diese anfechten können. 3.3 Nicht ersichtlich ist schliesslich auch, weshalb die Baurekurskommission I nach Rückzug des Baugesuches für die Erstellung von vier Parkplätzen im Innenhof im Beschwerdeverfahren betreffend die Anbauten am Wohnhaus einen zweiten Schriftenwechsel hätte durchführen müssen. Der Verzicht auf die Parkplätze stellte im Beschwerdeverfahren keine wesentliche neue Tatsache dar, die den Entscheid über die Rechtmässigkeit der Baubewilligung für den Umbau des Wohnhauses hätte beeinflussen können. 3.4 Im angefochtenen Entscheid wird dargelegt, der Beschwerdeführer rüge vor Verwaltungsgericht eine ungenügende Einordnung der hofseitigen Balkon- und Wintergartenanbauten, die im Vergleich zu den strassenseitigen Balkonen an der Streuli- und Hegibachstrasse überdimensioniert seien und aufgrund ihrer Konstruktion und Ausmasse den Eindruck von vor die Fassade gestellten Schächten erweckten. Der Beschwerdeführer habe jedoch auch in seinem Rekurs gegen den Beschluss vom 4. Oktober 2004 keine substanziierte Kritik an der Gestaltung der hofseitigen Anbauten geübt, obwohl er dazu aufgrund der damals bewilligten detaillierten Pläne in der Lage gewesen wäre. Die nun vorgebrachten Einwände bezüglich der Dimensionierung dieser Anbauten stellten deshalb neue und unzulässige Tatsachenbehauptungen dar. Diesen Erwägungen hält der Beschwerdeführer entgegen, die Überdimensionierung der hofseitigen Anbauten sei in Wirklichkeit ein zentrales Anliegen seiner Rekurse gewesen. In der Rekursschrift vom 20. Dezember 2004 wurde indes im Wesentlichen erneut das Vorgehen der Baubewilligungsbehörde beanstandet. Der Beschwerdeführer hielt damals fest, diese habe für die hofseitigen Anbauten keine weiteren Bedingungen gestellt, sondern sich darauf beschränkt "zu jammern", dass die nur schematische Darstellung der Bauteile keine detaillierten Erwägungen zur Architektur zulasse. Was sich an Bauerei im Hof abspiele - völlig überdimensionierte Wintergarten- und Balkonanlagen - sei offenbar nicht so wichtig. Jedenfalls, so wird in der Rekursschrift beigefügt, brauche es schon ziemlich viel Fantasie, um in den abgeänderten Plänen jene detaillierten Erwägungen zur Architektur auszumachen, die das Amt für Baubewilligung (recte: die Bausektion) so sehr vermisst habe. Die Meinung des Verwaltungsgerichts, diese Rekursvorbringen stellten keine substanziierte Kritik an der Ausgestaltung der fraglichen Anbauten dar, ist vertretbar. Sie ist jedenfalls nicht völlig unhaltbar und damit willkürlich. Nur in diesem Falle aber könnte das Bundesgericht im Beschwerdeverfahren wegen Verletzung verfassungsmässiger Rechte eingreifen.