Citation: 4C.69/2005 14.04.2005 E. 1

Im vorliegenden Verfahren ist hauptsächlich strittig, ob die Vorinstanz im Rahmen ihrer Neuentscheidung zu Recht angenommen hat, die Forderung der GbR gegen die Beklagte auf Rückzahlung der bei dieser getätigten Einlage habe im Zeitpunkt ihrer Abtretung am 26. September 1996 mangels Erfüllung noch im Umfang von DEM 1 Mio. bestanden, so dass sie gültig an den Kläger abgetreten werden konnte und er seine Aktivlegitimation darauf stützen kann. Wie das Bundesgericht bereits im Urteil vom 15. Dezember 2003 festgehalten hat, beurteilt sich die Frage, ob die Rückzahlungsverpflichtung erfüllt worden ist, nach schweizerischem Recht, dem die GbR und die Beklagte ihr Vertragsverhältnis unterstellt haben. Die Vorinstanz erwog insoweit, es sei (nunmehr) unbestritten, dass der Erfüllungsanspruch der GbR gegenüber der Beklagten noch bestand, als der Kläger der GbR am 22. Dezember 1995 eine Zahlung von DEM 1 Mio. geleistet habe. Mit dieser Zahlung sei weder eine Subrogation noch eine Zession erfolgt; auch der Kläger sei offenbar davon ausgegangen, dass die Forderung der GbR am 22. Dezember 1995 nicht auf ihn übergegangen sei, weshalb er sich die Forderung am 26. September 1996 von der GbR habe abtreten lassen. Ferner verneinte die Vorinstanz, dass die Zahlung vom 22. Dezember 1995 Erfüllungswirkung gehabt habe. Sie folgte dabei der klägerischen Darstellung, wonach er der GbR DEM 1 Mio. vorgestreckt habe, um Schaden abzuwenden, weil er sich für das Debakel mit Dr. D.________ verantwortlich gefühlt habe, hingegen den Betrag nie mit dem Willen gezahlt habe, eine Schuld der Beklagten zu erfüllen. Dass der Kläger anstelle der Beklagten oder in ihrem Auftrag geleistet haben solle, sei wirklichkeitsfremd und werde selbst von der Beklagten nicht vorgebracht.