Citation: 4A_135/2024 E. 4

Aufgrund dieser Rechtslage erweist sich das angefochtene Urteil als bundesrechtskonform. Ausgangspunkt bildet die unstreitige Feststellung, dass die streitgegenständliche Software urheberrechtlichen Schutz geniesst. Die Vorinstanz hatte zunächst einzig zu entscheiden, wem die daraus fliessenden Rechte zustehen. Während die Beschwerdeführerinnen behaupten, die Rechte an der streitgegenständlichen Software stünden ausschliesslich ihnen zu, vertritt die Beschwerdegegnerin den Standpunkt, sie sei aufgrund abgeleiteter Rechte berechtigt, die Software zu nutzen. Die Vorinstanz kam nach einlässlicher Würdigung der Beweise zum Schluss, die Beschwerdeführerinnen hätten nicht beweisen können, dass ihnen die ausschliesslichen Rechte an der streitgegenständlichen Software zustünden. Berechtigte an der Software Fabrikplanung seien die VDA-Mitglieder und an den TGA-Modulen aufgrund der Lizenzvereinbarung auch E.________ AG. Diese hätten demnach die Beschwerdegegnerin rechtsgültig mit der Nutzung und Weiterentwicklung der Software beauftragt. Gestützt auf dieses Beweisergebnis - nicht bewiesene Inhaberschaft der Rechte - wies sie die Klage der Beschwerdeführerinnen ab. Demnach könnte die Beschwerde von vornherein nur Erfolg haben, wenn die Beschwerdeführerinnen dieses Beweisergebnis umzustürzen vermöchten. Dazu müssten sie es als willkürlich ausweisen. Denn das Bundesgericht greift in die Beweiswürdigung des Sachgerichts nur ein, wenn diese willkürlich ist. Willkür liegt nach der Rechtsprechung nicht schon dann vor, wenn eine andere Lösung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen wäre, sondern bloss, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 144 II 281 E. 3.6.2; 141 III 564 E. 4.1; 140 III 16 E. 2.1; je mit Hinweisen). Die Beweiswürdigung ist mithin nicht schon dann willkürlich, wenn sie nicht mit der Darstellung der beschwerdeführenden Partei übereinstimmt, sondern bloss, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist. Dies ist dann der Fall, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat (BGE 144 II 281 E. 3.6.2; 140 III 264 E. 2.3; 137 III 226 E. 4.2). Inwiefern die Beweiswürdigung willkürlich sein soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 134 II 244 E. 2.2).