Citation: 4C.192/2004 11.08.2004 E. 1

Mit der Feststellungsklage kann die Klägerin die gerichtliche Feststellung verlangen, dass eine Rechtslage so besteht, wie sie es behauptet. Soweit die Feststellungsklage zur Durchsetzung von Bundesprivatrecht erforderlich ist, untersteht sie dem eidgenössischen Recht. Dieses regelt die Voraussetzungen ihrer Zulässigkeit abschliessend (BGE 110 II 352 ff. E. 1 S. 353 ff., bestätigt in BGE 129 III 295 E. 2.2 S. 299; 123 III 414 E. 7b S. 429). Das Bundesgericht kann daher im vorliegenden Berufungsverfahren überprüfen, ob die Vorinstanz, wie die Klägerin rügt, die Feststellungsklage zu Unrecht nicht zugelassen hat (Art. 43 Abs. 1 und 2 OG). Auf die Berufung ist grundsätzlich einzutreten.