Citation: 1C_3/2024 E. 7.1

7.1. Der behördenverbindliche Teil des KRP besteht aus der Richtplankarte im Massstab 1:50'000, dem grün hinterlegten Richtplaninhalt ("Planungsgrundsätze","Festsetzungen","Zwischenergebnisse" und "Vororientierungen") mit allenfalls ergänzenden Übersichtskarten und dem grün hinterlegten Teil des Anhangs. Die weiteren Kapitel ("Übersicht", "Einleitung") sowie die Ausgangslage, die Erläuterungen und die nicht grün hinterlegten Teile im Anhang dienen der Information und sind nicht behördenverbindlich (KRP, Einleitung, S. 5 f.). Im Kapitel 4.2 "Energie" des KRP ist vorgesehen, dass der Anteil der Elektrizität aus erneuerbaren und möglichst einheimischen Energiequellen zu erhöhen sei (Planungsgrundsatz 4.2). Das vorhandene Windkraftpotenzial ist vor allem mittels Grosswindanlagen in den Windenergiegebieten zu nutzen (Planungsgrundsatz 4.2 Q). Diese verfügen typischerweise über eine Nabenhöhe von 120 bis 140 m, einen Rotordurchmesser von 100 bis 140 m und eine Leistung von mehr als 3 MW (Erläuterungen Ziff. 4.2 S. 9). Definitiv festgesetzt wurden drei Windenergiegebiete: Salen-Reutenen, Thundorf und Braunau-Wuppenau (Festsetzung 4.2 A); drei weitere Standorte wurden zur weiteren Abklärung als Zwischenergebnis (Ottenburg) bzw. als Vororientierung (Sirnach-Littenheid und Cholfirst) festgehalten. Das Energiepotenzial an allen 6 Standorten zusammen beträgt maximal 216 GWh pro Jahr, was rund 13 % des heutigen Stromverbrauchs im Kanton entspricht; in den drei festgesetzten Windenergiegebieten wäre zusammen eine Produktion von maximal 131 GWh pro Jahr möglich (entspricht 8 % des aktuellen Verbrauchs; Erläuterungen Ziff. 4.2 S. 11). Zur Identifizierung der Gebiete wurde eine erste Standortbeurteilung aufgrund der Windgeschwindigkeiten und der Ausschlusskriterien vorgenommen (Windpotenzialstudie Kanton Thurgau vom 10. September 2014). Anschliessend wurden die Machbarkeit vertieft abgeklärt und die Umrisse der Windenergiegebiete präzisiert (vgl. Ergänzender Bericht S. 14 ff.). Kriterien für die Beurteilung waren neben der Energieertragsabschätzung die Logistik (Transport, Strassenbau, Netzanschluss), Wirtschaftlichkeit, Landschaftsverträglichkeit (Sichtbarkeit, Landschaft, Wald), Flora/Fauna (insbes. Vögel, Fledermäuse), gesellschaftliche Aspekte (Schattenwurf, Lärm) und Bundesinteressen (Gewässer, Fruchtfolgeflächen, Militär, Richtfunk, Zivilluftfahrt, meteorologische Einrichtungen). Gestützt auf diese Kriterien wurde Braunau-Wuppenau als sehr gut geeignet qualifiziert (Ergänzender Bericht S. 97 ff., insbes. Zusammenfassung S. 98 und S. 114). Die grössten Hindernisse seien ein mögliches Konfliktpotential mit winterlichen Rotmilan-Schlafplätzen, mit stationären militärischen Systemen sowie der Zivilluftfahrt (Instrumentenflugverfahren des Flughafens Zürich). Ebenfalls eingehend zu prüfen sei die Nähe zu den Gebäuden im und um das Windenergiegebiet (Lärm und Schattenwurf). Das Energiepotenzial betrage 24 GWh/a (bei Errichtung von 4 Grosswindanlagen im Gebiet; vgl. Ergänzender Bericht, S. 98). Zur weiteren Planung wird in den Erläuterungen (Ziff. 4.2, S. 11) ausgeführt, die Bewilligung von Grosswindanlagen erfordere eine geeignete Nutzungszone in der kommunalen Nutzungsplanung, d.h. die Gemeinden legten im Rahmen des Nutzungsplanverfahrens (Rahmen- oder Sondernutzungsplan) eine entsprechende Zone für Grosswindanlagen sowie die dazugehörenden Bestimmungen in der Bauordnung fest. Die Entscheidungshoheit über die Nutzungsplanung obliege den Standortgemeinden. Die Koordination mit Parallelverfahren wie Rodungsverfahren und UVP sei sicherzustellen. Die UVP zeige auf, wie Auswirkungen auf das Landschaftsbild und auf die Menschen (z.B. Schattenwurf, Lärm) sowie negative Einflüsse auf die Tier- und Pflanzenwelt primär vermieden und, falls dies nicht möglich sei, vermindert oder kompensiert werden könnten. Dazu enthält der verbindliche Richtplantext folgenden Planungsgrundsatz (4.2 R) : "Bei der Planung von konkreten Grosswindanlagen sind die in der "Windpotenzialstudie Kanton Thurgau" vom 10. September 2014 definierten Ausschlusskriterien und Abwägungsfälle zu berücksichtigen. Mit Bezug zum Planungsgrundsatz 2.3 A gelten insbesondere die Gebiete mit Vorrang Landschaft als Abwägungsfälle. Die Bundesinteressen sind gemäss dem "Konzept Windenergie" des Bundes vom 28. Juni 2017 in die Planung miteinzubeziehen. (...) " Als Ausschlusskriterien gelten (Erläuterungen Ziff. 4.2 S. 9 f.) : "- Zonen mit Lärmempfindlichkeitsstufe I oder II gemäss Zonenplan, - Areale mit bewohnten Gebäuden in Zonen mit Lärmempfindlichkeitsstufe III, - Zonen archäologischer Funde, - stehende Gewässer, Flüsse, Bäche und Kanäle, - Grundwasserschutzzonen (Zonen S1 und S2) - Naturgefahrenzonen (erhebliche Gefahr), - Auengebiete, Hochmoore, Flachmoore, Moorlandschaften, Wasser- und Zugvogelreservate, Amphibienlaichgebiete, Trockenwiesen und -weiden, Jagdbanngebiete, Ramsar Schutzgebiete (eidgenössische Inventare) - Naturschutzgebiete, Auenschutzgebiete, Waldreservate inkl. Altholzinseln (Kantonale Inventare und geschützte Objekte) " Zu den Abwägungsfällen gehören: "- Strassen (Kantonsstrassen und Autobahnen), - Bahnlinien, - Hochspannungsleitungen, - Flugpisten, - Drehfunkfeuer der Flugsicherung, - BLN-Gebiete, - ISOS-Gebiete respektive Ortsbild- und Umgebungsschutzzonen, - Geotope von nationaler Bedeutung, - Gebiete mit Vorrang Landschaft, - Wald - Naturgefahrenzonen (geringe oder mittlere Gefahr)." An Orten, welche unter ein Abwägungskriterium fallen, ist das Errichten von Grosswindanlagen nicht ausgeschlossen; es sind jedoch weitere spezifische Abklärungen und eine Interessenabwägung notwendig (Erläuterungen Ziff. 4.2 S. 10).