Citation: 5D_130/2018 E. 2.3

2.3. Wie der Beschwerdeführer richtig geltend macht, hat das Bezirksgericht seinem Antrag im Massnahmeverfahren weitgehend entsprochen und die Kindesunterhaltsbeiträge bis Verfahrensabschluss oder längstens bis Ende Januar 2019 sistiert. Es war die Kindsmutter, die den Streit um die vorsorgliche Einstellung der Unterhaltspflicht vor das Obergericht trug. Im Berufungsverfahren kam dem Beschwerdeführer die Rolle des Beklagten zu (vorne Bst. A.c und B). Gemessen an der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, der das Obergericht keinerlei Beachtung schenkt, wären die Begehren des Beschwerdeführers in dieser Situation nur dann aussichtslos, wenn der Entscheid des Bezirksgerichts an einem offensichtlichen Mangel, etwa an einem krassen Verfahrensfehler, leiden würde. Dass dies der Fall wäre, ergibt sich aus dem angefochtenen Entscheid nicht: Das Obergericht hat den Entscheid der Erstinstanz korrigiert, weil der Beschwerdeführer seiner Ansicht nach keinen Abänderungsgrund geltend machte, indem er sich darauf berief, er habe seit Abschluss der Unterhaltsvereinbarung keine Stelle finden können. Diese Rechtsauffassung des Obergerichts erscheint mehr als fraglich. Nach der Rechtsprechung liegt darin, dass sich die tatsächlichen Feststellungen, die der Festsetzung eines Unterhaltsbeitrags zugrunde gelegt wurden, nicht wie vorgesehen verwirklichen, ein Abänderungsgrund (BGE 143 III 617 E. 3.1 mit Hinweisen). Entsprechend kann eine Partei, der ein hypothetisches Einkommen angerechnet wurde, die Anpassung der gestützt auf dieses begründeten Unterhaltspflicht erwirken, wenn sie keine wie angenommen entlöhnte Stelle findet. Vorausgesetzt ist, dass sie ernsthafte Suchbemühungen nachweist und anhand der gewonnenen Erfahrungswerte darlegt, dass und weshalb sich die früheren Erwartungen nicht verwirklichen lassen. Die Nichtverwirklichung einer erwarteten Änderung der Verhältnisse ist einer erheblichen und dauernden Veränderung der Verhältnisse gleichgestellt (Urteile 5A_928/2016 vom 22. Juni 2017 E. 3.3; 5A_129/2015 vom 22. Juni 2016 E. 5.4.2, in: FamPra.ch 2016 S. 990; vgl. auch Urteil 5A_96/2016 vom 18. November 2015 E. 3.1). Zwar erging diese Rechtsprechung zum nachehelichen bzw. ehelichen Unterhalt. Diese Grundsätze gelten rechtsprechungsgemäss aber für alle Matrimonialsachen (so bereits BGE 128 III 4 E. 4a). Nicht evident ist sodann, dass vorliegend darum etwas anderes gelten würde, weil die Unterhaltspflicht in einer (gerichtlich genehmigten) Vereinbarung gründet. Indem das Bezirksgericht die vorsorgliche Abänderung der Unterhaltsvereinbarung gestützt auf die Argumentation des Beschwerdeführers zuliess, hat es daher jedenfalls nicht offensichtlich falsch entschieden. Nicht ersichtlich ist weiter, weshalb es dem Beschwerdeführer zum Nachteil gereichen sollte, dass er sich den Begehren der Kindsmutter vor Obergericht nicht unterzogen hat. Wie er zutreffend geltend macht, bestand hierzu mit Blick auf die Rechtslage kein Anlass, zumal er im Verfahren vor Bezirksgericht weitgehend obsiegt hatte. Damit spielt keine Rolle, ob frühere Einigungsversuche gescheitert sind und ob die Parteien des Abänderungsverfahrens sich überhaupt aussergerichtlich einigen können.