Citation: 2A.258/2005 19.10.2005 E. 3

Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin die Löhne an die zwei minderjährigen Töchter des steuerpflichtigen Früchte- und Gemüsehändlers unkorrekt verbucht hat, worauf dieser zu niedrig veranlagt wurde. Aufgrund der Aussagen der beiden Organe der Beschwerdeführerin dachte der Gemüsehändler selber nicht an eine - falsche - Verbuchung von Kinderlöhnen. Wegen des hohen Gewinns seines Unternehmens erklärte ihm indes ein Organ, Kindern könne "von Gesetzes wegen" Geld gegeben werden. Den Betrag von Fr. 100'000.--, den der Steuerpflichtige angab, hielt das Organ aber nicht für plausibel. In die Buchhaltung wurde dann der gemeinsam ermittelte Betrag von Fr. 77'000.-- aufgenommen; das Organ forderte den Steuerpflichtigen schliesslich auf, dafür einen von den Kindern unterschriebenen Beleg auszustellen. 3.1 Wird von diesen für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen ausgegangen (Art. 105 Abs. 2 OG), ist die streitige Busse nicht zu beanstanden. Das Verhalten des Gemüsehändlers führte zu einer Busse wegen Steuerhinterziehung (Art. 175 Abs. 1 DBG). Damit liegt eine Haupttat vor, welche für die Strafbarkeit des Teilnehmers bzw. Anstifters vorausgesetzt wird (vgl. Richner/Frei/Kaufmann, Handkommentar zum DBG, Zürich 2003, N. 4 zu Art. 177 DBG, Roman Sieber, in: Zweifel/Athanas, [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bd. I/2b, Basel/Genf/München 2000, N. 8 zu Art. 177 DBG). Den Entschluss, Steuern zu hinterziehen und hierfür erfundene Kinderlöhne von Fr. 77'000.-- zu verbuchen, riefen erst die beiden Organe der Beschwerdeführerin beim Gemüsehändler hervor (vgl. zum Organbegriff auch Richner/Frei/Kaufmann, a.a.O., N. 9 zu Art. 181 DBG; Sieber, a.a.O., N. 8 zu Art. 181 DBG). Zudem war den Organen die Unrichtigkeit der Höhe der Lohnzahlungen bewusst, wobei auch im Steuerrecht Eventualvorsatz genügt; so nahmen sie zumindest in Kauf, dass das Jahresergebnis 1998 um die ertragsmindernden Kinderlöhne zu niedrig ausfiel (vgl. E. 2.2; siehe auch Sieber, a.a.O., N. 4 und 6 zu Art. 177 DBG). Insofern sind die Voraussetzungen der Anstiftung zur Steuerhinterziehung bei der Beschwerdeführerin erfüllt (Art. 181 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 177 Abs. 1 DBG). 3.2 Was diese hiergegen einwendet, überzeugt nicht: Sie bestreitet zwar die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, ohne aber darzutun, dass diese offensichtlich unrichtig oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften zustande gekommen seien (vgl. E. 1.2). Entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin ist Art. 105 Abs. 2 OG auch hier beachtlich. Diese Feststellungen beruhen hauptsächlich auf den Aussagen der Organe der Beschwerdeführerin und nicht auf denjenigen des Steuerpflichtigen; deshalb ist es nicht von Belang, dass die Beschwerdeführerin offenbar keine Gelegenheit hatte, diesem hiezu Fragen zu stellen. Insofern ist die Rüge der Verletzung von Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK (Recht, Fragen an Belastungszeugen zu stellen) unbegründet (vgl. BGE 129 I 151 E. 3.1 S. 154; EuGRZ 2000 453, 2A.617/1998, E. 2b, je mit Hinweisen). Im Übrigen weist die Vorinstanz zu Recht darauf hin, dass die Beschwerdeführerin die Möglichkeit gehabt hätte, zu ihrer Entlastung die Einvernahme des Steuerpflichtigen zu verlangen, wovon sie indes abgesehen hat. Auch in diesem Punkt ist der vorinstanzliche Entscheid nicht zu beanstanden. 3.3 Schliesslich geht die Vorinstanz zu Recht von einem schweren Fall aus. Ins Gewicht fällt die Höhe der hinterzogenen Summe (Fr. 77'000.--) und die Verantwortlichkeit der Beschwerdeführerin als Treuhand- und Beratungsunternehmen; das gilt gerade dann, wenn diese, wie offenbar hier, für Steuerpflichtige ohne besondere Kenntnis und Erfahrung in Buchhaltungsfragen tätig ist. Zudem hat die Beschwerdeführerin die Löhne nicht nur unkorrekt verbucht, sondern den Steuerpflichtigen auch aufgefordert, dafür insofern unwahre Belege einzureichen. Dies führt zu einem Strafrahmen mit einer Busse über 10'000 Franken (vgl. Art. 177 Abs. 2 DBG). Gegen die Höhe der Busse bringt die Beschwerdeführerin im Übrigen nichts Triftiges vor.