Citation: 4A_277/2010 02.09.2010 E. 1

1.1 Der Beschwerdeführer hat sowohl den Entscheid des Handelsgerichts vom 10. Juli 2009 als auch das Urteil des Kassationsgerichts vom 23. März 2010 beim Bundesgericht angefochten. Dies ist grundsätzlich zulässig und die Beschwerdefrist ist auch bezüglich des handelsgerichtlichen Entscheids gewahrt (Art. 100 Abs. 6 BGG). 1.2 Damit ein kantonaler Entscheid mit Beschwerde in Zivilsachen angefochten werden kann, muss der Instanzenzug im Kanton erschöpft sein (Art. 75 Abs. 1 BGG). Für Rügen, die mit der Beschwerde in Zivilsachen erhoben werden können, darf kein kantonales Rechtsmittel mehr offen stehen (BGE 134 III 524 E. 1.3 S. 527). Auf Rügen, die mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde einer weiteren kantonalen Instanz hätten vorgetragen werden können, ist mangels Letztinstanzlichkeit nicht einzutreten. Der Beschwerdeführer kann das Urteil des Handelsgerichts somit nur insoweit anfechten, als im Rahmen der Beschwerde in Zivilsachen zulässige Rügen dem Kassationsgericht nicht unterbreitet werden konnten (vgl. BGE 134 III 92 E. 1.1 S. 93). Gegen den handelsgerichtlichen Entscheid stand im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde unter anderem die Rüge der aktenwidrigen bzw. willkürlichen tatsächlichen Feststellung offen (Art. 239 Abs. 1 lit. b des Zivilprozessgesetzes vom 20. Dezember 1990, ZPO/SG; sGS 961.2). Soweit der Beschwerdeführer dem Handelsgericht eine aktenwidrige oder willkürliche Sachverhaltsfeststellung vorwirft, ist darauf nur einzugehen, sofern die Rüge zunächst dem Kassationsgericht unterbreitet worden ist. 1.3 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen). Eine qualifizierte Rügepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht prüft eine solche Rüge nur insofern, als sie in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Unerlässlich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begründung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Der Beschwerdeführer soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die er im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekräftigen, sondern mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; 121 III 397 E. 2a S. 400; 116 II 745 E. 3 S. 749). 1.4 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gemäss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen wäre; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht berücksichtigt werden. Auf eine Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht genügt, ist nicht einzutreten (vgl. BGE 133 III 350 E. 1.3 S. 351 f., 393 E. 7.1 S. 398, 462 E. 2.4 S. 466 f.). 1.5 Diese Grundsätze verkennt der Beschwerdeführer in verschiedener Hinsicht. 1.5.1 Er erklärt zwar, neben dem handelsgerichtlichen Entscheid auch das Urteil des Kassationsgerichts anfechten zu wollen; seiner Beschwerde lassen sich jedoch keine hinreichend begründeten Rügen gegen den Entscheid des Kassationsgerichts entnehmen, soweit er sich überhaupt mit dessen Erwägungen auseinandersetzt. So bringt er im Zusammenhang mit dem von der Muttergesellschaft der X.________ AG erklärten Rangrücktritt vor, das Kassationsgericht, das auf seine Willkürrüge mangels hinreichender Begründung nicht eintrat, habe verkannt, dass er bestimmte Einwendungen bereits im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde vorgebracht habe, unterlässt es jedoch, dies mit konkreten Hinweisen auf seine kantonale Beschwerdeeingabe aufzuzeigen. Zudem wirft er dem Kassationsgericht im Zusammenhang mit dem Einwand der Ungleichbehandlung gegenüber einem anderen Verwaltungsrat Willkür vor, geht jedoch nicht auf die Begründung des Kassationsgerichts ein, das eine unzulässige Ungleichbehandlung mangels vergleichbarer Umstände von der Hand wies. Da auf die Rügen des Beschwerdeführers gegen das Urteil des Kassationsgerichts nicht einzutreten ist, kann auf seine Rügen, das Handelsgericht habe den Sachverhalt offensichtlich unrichtig bzw. willkürlich festgestellt (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG) mangels Ausschöpfung des kantonalen Instanzenzugs (vgl. Art. 75 Abs. 1 BGG) ebenfalls nicht eingetreten werden, da diese nach Art. 239 Abs. 1 lit. b ZPO/SG zunächst dem Kassationsgericht zu unterbreiten gewesen wären. So ist der Beschwerdeführer etwa nicht zu hören mit dem Vorwurf, im klägerischen Aktenstück 615 sei entgegen der Ansicht des Handelsgerichts kein Aufruf zum Vertragswiderruf zu erblicken, zumal er mit dem im gleichen Zusammenhang erhobenen Einwand, das Kassationsgericht habe einen Widerspruch zwischen dem redaktionellen Inhalt des betreffenden Artikels und dem Titel nicht berücksichtigt, weder Willkür noch Aktenwidrigkeit aufzeigt. Ebenso wenig ist auf die mit Verweis auf verschiedene Akten erhobene Behauptung einzugehen, die Feststellung des Handelsgerichts, wonach die Erstellung der Jahresrechnung dem Beschwerdeführer und einem weiteren Verwaltungsrat zugeteilt worden sei, treffe nicht zu. 1.5.2 Der Beschwerdeführer weicht in seiner Beschwerdebegründung dennoch in zahlreichen Punkten von den tatsächlichen Feststellungen des handelsgerichtlichen Entscheids ab oder erweitert diese unter Verweis auf verschiedenste Akten des kantonalen Verfahrens, ohne dass eine hinreichend begründete Sachverhaltsrüge, geschweige denn eine Ausschöpfung des Instanzenzugs erkennbar wäre. So listet er im Zusammenhang mit dem von der Vorinstanz beurteilten Umfang des Rückstellungsbedarfs für Prozessrisiken etwa verschiedene Urteile des Bezirksgerichts St. Gallen auf und behauptet gestützt auf diese sowie den Geschäftsbericht 1994, die Rückforderungsprozesse seien im damaligen Zeitpunkt nicht absehbar gewesen. Er macht sodann geltend, in der Zusammenstellung der hängigen Aktivprozesse im angefochtenen Entscheid seien die Urteile mit für die X.________ AG positivem Ausgang nicht aufgeführt worden. Damit sei die tatsächliche Erfolgsquote der X.________ AG nicht korrekt wiedergegeben worden, was durch einen Beitrag in der Konsumentensendung "Espresso" von Schweizer Radio DRS von August 1994 sowie weitere Medienberichte bestätigt werde. Zudem legt er unter Hinweis auf zwei Urteile des Bezirksgerichts St. Gallen dar, inwiefern sich Aktiv- und Passivprozesse seiner Ansicht nach unterschieden hätten und zieht daraus vom angefochtenen Entscheid abweichende Schlüsse hinsichtlich der Wahrscheinlichkeit von Rückforderungsklagen sowie deren Erfolgsquote. Der Beschwerdeführer stellt sodann unter Verweis auf verschiedene Aktenstücke des kantonalen Verfahrens die Richtigkeit und Aussagekraft der Liste der Presseerzeugnisse mit negativen Berichten über die X.________ AG in Frage. Zudem kritisiert er die Feststellung des Handelsgerichts, es seien aufgrund der negativen Publizität im damaligen Zeitpunkt mit einem vermehrtem Widerruf von Verträgen und entsprechenden Rückforderungsklagen zu rechnen gewesen und behauptet diesbezüglich, wesentliche Kritikpunkte in den angeführten Pressekampagnen seien vom Verwaltungsrat bereinigt worden. Hinsichtlich der Erwägung des Handelsgerichts, die X.________ AG habe systematisch ein zum Teil betrügerisches Verkaufssystem verwendet, bringt der Beschwerdeführer vor, die vorinstanzlichen Unterstellungen hätten sich als haltlos erwiesen und reicht dem Bundesgericht hierzu drei Urteile des Kantonsgerichts St. Gallen vom 13. Januar 2010 ein, aus denen sich Gegenteiliges ergeben soll. Diese neu eingereichten Beweismittel müssen von vornherein ausser Betracht bleiben (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG). 1.5.3 Auch in seiner weiteren Beschwerdebegründung weicht der Beschwerdeführer beharrlich von den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen ab oder erweitert diese, als ob dem Bundesgericht eine freie Prüfung sämtlicher Tat- und Rechtsfragen zukäme. Soweit der Beschwerdeführer seine Rügen auf einen Sachverhalt stützt, der von den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz abweicht, ist er nicht zu hören. Da die Rechtsschrift in unzulässiger Weise tatsächliche und rechtliche Vorbringen vermengt, ist kaum mehr erkennbar, welche Bundesrechtssätze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt sein sollen, wenn die verbindlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid zugrunde gelegt werden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Soweit der Beschwerdeführer überhaupt eine Bundesrechtsverletzung behauptet, begründet er diese weitgehend mit von der Vorinstanz abweichenden tatsächlichen Darlegungen, um damit zu schliessen, die Vorinstanz verletze Bundesrecht, soweit sie zu einem abweichenden Ergebnis gekommen sei. So stellt er die Kausalität des Schadenseintritts in Frage und stellt ohne konkreten Bezug zu den handelsgerichtlichen Erwägungen unter Verweis auf die Jahresrechnung 1995 eigene Berechnungen an und behauptet etwa, es sei davon auszugehen, dass allfällige zu Lasten der Jahresrechnung 1994 gebildete Rückstellungen im nächsten Jahr wieder aufgelöst worden wären, zeigt jedoch nicht auf, inwiefern der Vorinstanz eine Bundesrechtsverletzung vorzuwerfen wäre. Überhaupt setzt sich der Beschwerdeführer kaum konkret mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinander und verfehlt die gesetzlichen Begründungsanforderungen (Art. 42 Abs. 2 BGG) über weite Strecken. 1.5.4 Von vornherein ins Leere stösst der unter Berufung auf Art. 80 Abs. 1 SchKG erhobene Einwand des Beschwerdeführers, Dispositiv-Ziff. 3a des handelsgerichtlichen Entscheids sei aufgrund einer unklaren Formulierung nicht vollstreckbar, zumal vorliegend nicht die Vollstreckung, sondern der Entscheid in der Sache zur Beurteilung steht.