Citation: 5A_1063/2021 E. 2.4

2.4. Die vorinstanzlich festgestellte Tatsache, dass er das entscheidende Dokument über seinen Anwalt vorab erhalten hatte und daher wusste, wem gegenüber er eine Schuldanerkennung unterschreiben werde, wird vom Beschwerdeführer nicht bestritten. Zudem begründet er nicht, weshalb der Rechtsöffnungsrichter auch im Rahmen eines Urkundenprozesses keine Umstände berücksichtigen darf, die nicht direkt aus der Schuldanerkennung hervorgehen. Im Ergebnis behauptet er bloss, es fehle in diesem Dokument an Hinweisen, gegenüber wem er sich zur Zahlung des in Betreibung gesetzten Betrages verpflichtet haben sollte. Mit diesen Vorbringen verkennt der Beschwerdeführer, dass die Beschwerdegegnerin (Betreibungsgläubigerin), gegenüber welcher er sich zu einer Zahlung verpflichtet hat, im Zeitpunkt der Unterzeichnung der Schuldanerkennung lediglich bestimmbar sein muss (STAEHELIN, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N. 68 zu Art. 82; VEUILLET, in: La mainlevée d'opposition, 2017, N. 27 zu Art. 82). Die eingeschränkte Prüfungsbefugnis des Rechtsöffnungsrichters bedeutet nicht, dass er sich mit der als Schuldanerkennung vorgelegten Urkunde begnügen muss. Findet er darin Hinweise auf weitere Dokumente, so darf er diese berücksichtigen (vgl. BGE 143 III 564 E. 4.3.1; Urteil 5A_867/2012 vom 7. März 2013 E. 4.1). Ausschlaggebend ist die Identifizierbarkeit des Betreibenden, welchem der Betriebene eine bestimmte (oder leicht bestimmbare) Summe unmissverständlich und bedingungslos bezahlen will (vgl. BGE 136 III 627 E. 2; STAEHELIN, a.a.O., N. 21, 67 zu Art. 82). Vorliegend erscheint es nicht als geradezu unhaltbar bzw. willkürlich (zum Begriff vgl. BGE 145 II 32 E. 5.1; 140 III 167 E. 2.1), das Schreiben der Beschwerdegegnerin an den Anwalt des Beschwerdeführers vom 28. April 2011 als Hinweis auf die von ihm eine Woche später unterzeichnete Schuldanerkennung und damit die Gläubigerin zu verstehen. Der genannte Brief bezieht sich sogar ausdrücklich auf Schuldanerkennung für die Alimentenausstände per 30. April 2011.