Citation: 5A_939/2017 E. 4

Das Obergericht ist ohne weitere Begründung von der Zulässigkeit der Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO ausgegangen. Gegen die Abschreibung des Verfahrens wegen Vergleichs, Klageanerkennung oder Klagerückzugs im Sinne von Art. 241 ZPO ist die Beschwerde allerdings nicht zulässig. In Bezug auf materielle oder prozessuale Mängel der Klageanerkennung steht vielmehr allein die Revision im Sinne von Art. 328 Abs. 1 lit. c ZPO offen. Hingegen ist der Abschreibungsbeschluss nach Art. 241 Abs. 3 ZPO im Kostenpunkt mit Beschwerde anfechtbar (BGE 139 III 133 E. 1.2 und 1.3; Urteil 5A_327/2015 vom 17. Juni 2015 E. 1.1). Vorliegend hat sich das Bezirksgericht allerdings nicht auf die Abschreibung infolge Klageanerkennung beschränkt, sondern zusätzlich ausdrücklich die definitive Rechtsöffnung erteilt. Ob und in welchem Sinne sich dies auf die zulässigen kantonalen Rechtsmittel auswirkt, braucht angesichts des Ausgangs des Verfahrens und mangels entsprechender Rügen nicht überprüft zu werden. Die Beschwerdeführerin setzt sich vor Bundesgericht mit den Erwägungen des Obergerichts nicht in genügender Weise auseinander, sondern wiederholt im Wesentlichen einzig ihren Standpunkt. Sie hält insbesondere daran fest, dass das Rechtsöffnungsverfahren gestoppt werden müsse, bis ihre Forderung gegen den Beschwerdegegner zur Verrechnung gelangen könne, da ihr ansonsten die Konkurseröffnung drohe. Es ist allerdings vom SchKG vorgesehen, dass über eine juristische Person in letzter Konsequenz der Konkurs eröffnet werden kann, wenn sie ihre Schulden nicht bezahlt. Inwiefern das Obergericht in diesem Zusammenhang gegen Recht verstossen haben soll, legt die Beschwerdeführerin nicht dar. Die Beschwerdeführerin wirft dem Obergericht sodann Rechtsverweigerung vor, weil es Beweise nicht erhoben habe. Es trifft zu, dass das Obergericht vom Friedensrichteramt entgegen dem Antrag der Beschwerdeführerin keinen Bericht und keine Akten beigezogen hat. Die Beschwerdeführerin setzt sich aber nicht damit auseinander, dass das Obergericht darauf verzichtet hat, weil es unerheblich sei, ob die Beschwerdeführerin bereits wieder eine Klage gegen den Beschwerdegegner erhoben habe. Was schliesslich den Verzugszinssatz von 5 % betrifft, fehlt eine Auseinandersetzung mit der zutreffenden obergerichtlichen Feststellung, dass die Gerichte an Art. 104 Abs. 1 OR gebunden sind und eine Änderung auf politischem Wege zu erfolgen hätte. Auf die Beschwerde kann folglich nicht eingetreten werden. Mit dem Urteil in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.