Citation: 6B_1219/2017 E. 3.2

3.2. Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, dass die beiden Gutachten der asim und des ABI aus medizinischer Sicht im Wesentlichen übereinstimmten, wobei den Gutachtern des ABI im Gegensatz zu denjenigen der asim die Videoaufnahmen und Berichte aus dem Strafverfahren bekannt gewesen sind. Aus dieser Übereinstimmung der Gutachten ergebe sich, dass es am Nachweis einer Täuschung gegenüber den Ärzten und Gutachtern fehle (Beschwerde S. 5 f.). Die Gutachter des ABI führten in der Tat aus, ihre Beurteilung stimme weitgehend mit derjenigen im Gutachten der asim - wenn auch mit anderer Gewichtung - überein; gegenüber dem Gutachten der asim bestehe eine leichte Verbesserung um 5%. Einzig in Bezug auf den Bewegungsapparat seien die im Gutachten der asim angegebenen Einschränkungen nicht nachvollziehbar (Gutachten ABI, Untersuchungsakten, Ordner 9, act. ND 1/4/13, S. 31 f.; Schreiben des ABI vom 9. Dezember 2013, Untersuchungsakten, Ordner 9, act. ND 1/4/23 S. 2). Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers lässt sich indes hieraus nichts für seinen Standpunkt ableiten. Ausgangspunkt bildet im zu beurteilenden Fall, dass der Beschwerdeführer gegenüber der IV-Stelle, den behandelnden Ärzten und den Gutachtern einen seit seinen Operationen gleichbleibenden schlechten Gesundheitszustand und hochgradige Limitierungen vorgegeben hat und dass diese Schilderungen in diametralem Widerspruch zu den Ergebnissen der Observation stehen. So hat der Beschwerdeführer stets Schwindel, Kopfschmerzen, brennende Fuss-, Bein- und Armschmerzen, Gleichgewichtsstörungen und Schwierigkeiten beim Gehen beschrieben. Er sei aufgrunddessen nicht in der Lage, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, im Haushalt mitzuhelfen oder auch nur kleinere Lasten wie Einkaufstaschen zu tragen (erstinstanzliches Urteil S. 63 ff.). Demgegenüber zeigten die Ergebnisse der Observation (ad Restaurant D.________ an insg. 4 Tagen innerhalb von drei Monaten und ad Restaurant B.________ an insg. 8 Tagen innerhalb von 4 Monaten je durch die Kantonspolizei Zürich; ND 1/1/15/6-9 und ND 1/1/15/11-17) das Bild eines umtriebigen und vielbeschäftigten Mannes, der praktisch täglich in den Restaurants während 5-7 Stunden, zuweilen bis zu 12 Stunden anwesend war und den Betrieb führte und bei welchem keinerlei Hinweise auf Unsicherheiten, Einschränkungen oder Gebrechen erkennbar waren (angefochtenes Urteil S. 18 f.; erstinstanzliches Urteil S. 42 ff., 52 ff. und 61 f.). Angesichts der in den Observationsberichten beschriebenen Tätigkeiten erscheint der Einwand des Beschwerdeführers, es sei lediglich nachgewiesen, dass er sehr viel Zeit im Clubrestaurant verbracht, nicht aber dass er dort Arbeitsleistungen erbracht habe, welche den Umfang von 38% überstiegen hätten (Beschwerde S. 5), als rein appellatorisch. Wohl trifft zu, dass die Gutachter sowohl der asim als auch des ABI die massive Diskrepanz zwischen den anamnestischen Schmerzschilderungen durch den Beschwerdeführer einerseits und den objektivierbaren Befunden anlässlich der Untersuchung als nicht erklärbar bzw. begründet erachtet haben (Gutachten ABI, Untersuchungsakten, Ordner 9, act. ND 1/4/13, S. 17; Gutachten asim, Untersuchungsakten, Ordner 8, act. ND 1/3/4/41, S. 20 f.). Doch hat sich die IV-Stelle bei ihrer Verfügung vom 25. Januar 2010, auch wenn sich aus ihr für den IV-Grad von 62% keine Begründung ergibt (angefochtenes Urteil S. 15 f.), nicht nur auf das asim-Gutachten, sondern massgeblich auch auf die Stellungnahme des RAD abgestützt, die wiederum auf den Berichten der Hausärztin beruhte (angefochtenes Urteil S. 13 f.; erstinstanzliches Urteil S. 35 f.). Letztere hatte dem Beschwerdeführer mehrfach, insbesondere gestützt auf die von diesem geschilderten Schmerzen in den Beinen, der Gangunsicherheit und der Gleichgewichtsstörungen eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit attestiert (vgl. erstinstanzliches Urteil S. 36, 64 f.; Untersuchungsakten Ordner 8, act. ND 1/3/9/4 S. 6), was sie nach Konfrontation mit den Resultaten der Überwachung relativierte (erstinstanzliches Urteil S. 36). Im Übrigen nehmen die kantonalen Instanzen zu Recht an, dass zwischen den beiden Gutachten erhebliche Diskrepanzen hinsichtlich der dem Beschwerdeführer für zumutbar erachteten Arbeiten bestehen (erstinstanzliches Urteil S. 41). So geht das ABI-Gutachten von einer 65%-igen Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf aus, während das Gutachten der asim annimmt, der Beschwerdeführer sei im angestammten Beruf arbeitsunfähig (erstinstanzliches Urteil 38, 90). Im asim-Gutachten sind zudem gegenüber demjenigen des ABI zahlreiche qualitative Einschränkungen anerkannt worden. Aufgrund des ABI-Gutachtens und der Überwachungsergebnisse lag die tatsächliche Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers jedenfalls über dem von der asim attestierten und mit Einschränkungen verbundenen Grad von 50-60%. Die kantonalen Instanzen durften daher ohne Weiteres daraus ableiten, dass der Beschwerdeführer die behandelnden Ärzte und die Gutachter der asim über seinen Gesundheitszustand getäuscht hat. Daran ändert nichts, dass diese die Angabe des Beschwerdeführers nicht unbesehen übernommen haben, zumal sie jedenfalls zu Umständen, die sie nicht selbst hätten erklären können, Diagnosen gestellt und insofern den täuschenden Angaben offenbar Glauben geschenkt haben (angefochtenes Urteil S. 14; erstinstanzliches Urteil S. 83). In dieser Hinsicht setzt sich der Beschwerdeführer mit dem angefochtenen Urteil nicht auseinander. Insgesamt ist der Schluss der kantonalen Instanzen, der Beschwerdeführer habe gegenüber der IV-Stelle und den ihn untersuchenden Ärzten eine dauerhafte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit von mehr als 40% vorgetäuscht, nicht schlechterdings unhaltbar. Schliesslich ist nicht erkennbar, inwiefern die Feststellung der Vorinstanz, die IV-Stelle habe neben dem asim-Gutachten auch das Zeugnis der Hausärztin berücksichtigt, ihrer Verfügung vom 12. November 2015, wonach die Gründe nicht mehr nachvollziehbar seien, widersprechen soll (Beschwerde S. 9). Dass die Gründe zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr nachvollziehbar waren, bedeutet nicht, dass sie für die erste Rentenverfügung ohne Bedeutung waren. Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegründet, soweit auf sie eingetreten werden kann.