Citation: 5A_948/2016 E. 3

Gegen die erstinstanzliche Erkenntnis, wonach sie den bereits vor Rechtshängigkeit des Präliminarverfahrens erfolgten Abbruch ihrer Ausbildung im Massnahme- und Scheidungsverfahren absichtlich verschwiegen habe, vermochte die Beschwerdegegnerin im vorinstanzlichen Verfahren nichts auszurichten. In dieser Hinsicht bleibt es im angefochtenen Entscheid dabei, dass die durch den Wegfall der Ausbildung bedingten Anpassungen wegen des treuwidrigen Verhaltens der Beschwerdegegnerin über die Einreichung des Abänderungsbegehrens hinaus rückwirkend vorzunehmen sind. Vor Bundesgericht dreht sich der Streit hauptsächlich um die Frage, ob sich das Einkommen des Beschwerdeführers in einer Weise verringert hat, die eine (rückwirkende) Anpassung der Unterhaltsbeiträge rechtfertigt. Anlass zur Beschwerde geben ausserdem Anpassungen des Unterhaltsbeitrags aufgrund geringerer Einkünfte der Beschwerdegegnerin. Ändern sich die Verhältnisse, so passt das Gericht auf Begehren eines Ehegatten die Massnahmen an oder hebt sie auf, wenn ihr Grund weggefallen ist (Art. 179 Abs. 1 Satz 1 ZGB i.V.m. Art. 276 Abs. 2 ZPO). Nach der Rechtsprechung setzt eine solche Abänderung voraus, dass seit der Rechtskraft des Urteils eine wesentliche und dauerhafte Veränderung eingetreten ist. Ein Abänderungsgrund liegt auch dann vor, wenn die tatsächlichen Umstände, die dem Massnahmeentscheid zugrunde lagen, sich nachträglich als unrichtig erweisen oder nicht wie vorhergesehen verwirklichen. Schliesslich kann ein Ehegatte die Änderung verlangen, wenn sich der ursprüngliche Entscheid als nicht gerechtfertigt erweist, weil dem Massnahmerichter wesentliche Tatsachen nicht bekannt waren. Andernfalls steht die formelle Rechtskraft des Massnahmeentscheides einer Abänderung entgegen (Urteil 5A_857/2016 vom 8. November 2017 E. 3.1 [zur Publikation vorgesehen]; BGE 141 III 376 E. 3.3.1 S. 378). Insbesondere kann ein Abänderungsbegehren nicht damit begründet werden, dass die ursprünglichen Umstände in rechtlicher Hinsicht oder - gestützt auf die bereits behaupteten Tatsachen und offerierten Beweise - in tatsächlicher Hinsicht falsch gewürdigt worden seien. Denn das Abänderungsverfahren bezweckt nicht, das erste Urteil zu korrigieren, sondern es an veränderte Umstände anzupassen (Urteile 5A_1018/2015 vom 8. Juli 2016 E. 4; 5A_1003/2014 vom 26. Mai 2015 E. 3; 5A_555/2013 vom 29. Oktober 2013 E. 3.1; 5A_245/2013 vom 24. September 2013 E. 3.1). Falls die Voraussetzung der wesentlichen und dauerhaften Veränderung erfüllt ist, setzt der Richter den Unterhaltsbeitrag in pflichtgemässer Ausübung seines Ermessens neu fest. Hierzu sind auch die übrigen Berechnungselemente, die dem abzuändernden Entscheid zugrunde lagen, auf den neuesten Stand zu bringen. Diese Aktualisierung setzt nicht voraus, dass die Anpassungen, die der Richter in den anderen Positionen vornimmt, ebenfalls den Tatbestand der Veränderung der Verhältnisse erfüllen. Die beschriebene Regel, die das Bundesgericht in seiner Praxis betreffend die Abänderung des nachehelichen Unterhalts entwickelt hat (BGE 138 III 289 E. 11.1.1 S. 292 mit Hinweisen), gilt auch für Abänderungen von Massnahmen während des hängigen Scheidungsverfahrens (s. Urteil 5A_1003/2014 vom 26. Mai 2015 E. 3).