Citation: 4A_330/2009 E. 2.3.4

2.3.4. Die Vorinstanz hat unter Hinweis auf verschiedene Wörterbücher aufgezeigt, dass das Wort "Magnum" über die erwähnte Bedeutung hinaus im Französischen und im Italienischen auch grosse Flaschen nichtalkoholischen Inhalts bezeichnet: "Magnum d'eau minérale" (Nouveau Petit Robert 2009), "Bouteille de 1,5 ou de 2 litres d'eau minérale, de jus de fruits, etc." (Petit Larousse 2009), "Botiglia della capacità di 1,5 litri" ( DEVOTO/OLI, Dizionario della lingua italiana, Florenz 2004). Sie hat gestützt darauf ohne Verletzung von Bundesrecht geschlossen, der unbestrittene Bezug zwischen alkoholischen Getränken und dem übergrossen Fassungsvermögen der Flasche werde auf nichtalkoholische Getränke übertragen und damit "Magnum" als Hinweis auf das übergrosse Behältnis und die darin enthaltene Menge aufgefasst. Daran vermag auch die unbelegte Behauptung der Beschwerdeführerin nichts zu ändern, "Magnum" werde im Zusammenhang mit alkoholfreien Getränken nicht als Hinweis auf die Flaschengrösse, sondern als Fantasiebezeichnung und Hinweis auf besonders grossen Geschmack verstanden. Auch der Umstand, dass weder Coop, Migros, Denner noch Aldi in ihrem Online-Sortiment Produkte der Warenklasse 32 mit dem Zusatz "Magnum Flasche" oder "Bouteille Magnum" führen, fällt entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht ins Gewicht. Massgebend ist vielmehr, dass nichtalkoholische Getränke oft in Gebinden angeboten werden, die mehr als einen Liter fassen. Besonders grosse Flaschen sind etwa für Mineralwasser und Süssgetränke allgemein üblich, was auch die Beschwerdeführerin nicht in Abrede stellt. Die Vorinstanz hat zutreffend erkannt, dass der Umstand, dass eine Angabe wenig gebräuchlich ist, deren beschreibenden Charakter noch nicht ausschliesst. Entscheidend ist, ob das Zeichen nach dem Sprachgebrauch oder den Regeln der Sprachbildung von den beteiligten Verkehrskreisen in der Schweiz als Aussage über bestimmte Merkmale oder Eigenschaften der gekennzeichneten Ware aufgefasst wird. Die Vorinstanz hat unter Hinweis auf verschiedene Wörterbucheinträge überzeugend aufgezeigt, dass jedenfalls der französisch- und italienischsprechende Durchschnittskonsument den Begriff "Magnum" auch im Zusammenhang mit nichtalkoholischen Getränken als Hinweis auf das übergrosse Fassungsvermögen der Flasche und die darin enthaltene grössere Menge auffasst. Daran ändert auch der Verweis der Beschwerdeführerin auf verschiedene weitere Begriffe für Spezialgrössen von Weinflaschen (wie "Jeroboam", "Methusalem", "Imperiale", "Goliath", "Salomon", "Melchior", "Primat" oder "Adelaide") nichts, die bei den Abnehmern von nichtalkoholischen Getränken weniger bekannt und vorliegend auch nicht zu beurteilen sind. Da die besondere Grösse der Flasche ein allgemein übliches Merkmal solcher Produkte darstellt und nicht etwa eine blosse grafische und farbliche Gestaltung der Verpackung zur Diskussion steht, die angesichts der Vielfalt denkbarer Gestaltungsmöglichkeiten frei gewählt werden könnte, wird "Magnum" als Hinweis auf die Art oder Form der Verpackung im Sinne von "grosse Flasche" und damit letztlich als Aussage zur Menge der gekennzeichneten Ware aufgefasst. Die Vorinstanz hat das strittige Zeichen demnach für die Waren der Klasse 32 zutreffend als beschreibend erachtet und nach Art. 2 lit. a MSchG dem Gemeingut zugeordnet.