Citation: 1C_170/2009 28.08.2009 E. 4

Schliesslich wendet sich der Beschwerdeführer gegen den in der Baubewilligung enthaltenen Beseitigungsrevers für die Tiefgarageneinfahrt, die Zufahrtsrampe und diverse Stützmauern. Er stellt insbesondere die Voraussetzungen gemäss § 100 Abs. 3 PBG/ZH in Abrede. 4.1 Gemäss § 100 Abs. 1 PBG/ZH dürfen einzelne oberirdische Gebäudevorsprünge bis zu 1.5 m über Verkehrsbaulinien und Baulinien für Versorgungsleitungen und Industriegleise hinausragen, müssen jedoch entschädigungslos beseitigt werden, sobald die Ausführung des Werks oder der Anlage, wofür die Baulinie festgesetzt worden ist, dies erfordert. Abs. 3 der zitierten Bestimmung sieht vor, dass weitergehende und andersartige Beanspruchungen des Baulinienbereichs mit der baurechtlichen Bewilligung, nötigenfalls unter sichernden Nebenbestimmungen, gestattet werden. 4.2 Gemäss der Baubewilligung vom 14. Dezember 2007 liegen die Tiefgarageneinfahrt, die Zugangsrampe sowie diverse Stützmauern im Baulinienbereich. Die Baubehörde hielt dazu fest, dass diese Bauten bei einem allfälligen Ausbau der Etzbergstrasse oder wenn andere öffentliche Interessen es erforderten, ohne Entschädigung zu beseitigen bzw. den veränderten Verhältnissen anzupassen seien (Dispositiv Ziff. I.A.1.a). Gleiches gilt für einen im Baulinienbereich liegenden Pflichtparkplatz (Dispositiv Ziff. I.A.1.b). Ob die Baubehörde eine Bewilligung unter diesen Umständen erteilen will, liegt in ihrem Ermessen. Darauf verweist das Verwaltungsgericht in seinem Entscheid. Es bezieht sich auf seine in BEZ 2007 Nr. 17 publizierte Rechtsprechung, nach welcher die Baubehörde die Beanspruchung des Baulinienbereichs aufgrund einer Interessenabwägung zwischen den mit der Baulinienfestsetzung verfolgten öffentlichen Interessen auf der einen und den privaten Interessen des Grundeigentümers an einer zweckmässigen Nutzung seines Grundstücks auf der anderen Seite sowie den Interessen allfälliger Drittbetroffener bewilligen kann. Im zitierten Entscheid hatte das Verwaltungsgericht eine Änderung seiner bisherigen Praxis bekannt gegeben. Einen Grund dafür, den Bewilligungsbehörden einen grösseren Ermessensspielraum einzuräumen, sah es darin, dass es sich bei § 100 Abs. 3 PBG/ZH um eine "Kann-Vorschrift" handelt. Im Entscheid BEZ 2007 Nr. 17 werden auch Beispiele für bisherige Bewilligungen genannt: Demnach wurden Mauern, Einfriedigungen, Reklamen, Schwimmbassins, offene und gedeckte Fahrzeugabstellplätze, Einzelgaragen, Terrainaufschüttungen, Ein- und Ausfahrten, Pergolas, Gartensitzplätze, Gartenhäuser und Schöpfe im Baulinienbereich bewilligt. Im Lichte dieser verfassungsrechtlich nicht zu beanstandenden Praxis ist dem Verwaltungsgericht nicht vorzuwerfen, wenn es im vorliegenden Fall keine Gründe erkennen konnte, welche einer solchen Bewilligung im Wege stehen könnten. Die Anpassung der Einfahrt bei einem Ausbau der Etzbergstrasse wäre aus seiner Sicht ohne Weiteres möglich und auch nicht von vornherein unverhältnismässig. 4.3 Die dagegen vorgebrachten Bedenken des Beschwerdeführers genügen den Begründungsanforderungen nach Art. 106 BGG nicht. Er vermag mit seinen Ausführungen keine willkürliche Anwendung oder Auslegung der zitierten kantonalen Normen darzutun. Zwar scheint ihm die spätere Anpassung der Einfahrt sowie die Beseitigung weiterer Bauteile unverhältnismässig, aber damit gibt er einzig seine Einschätzung wieder, ohne eine Rechtswidrigkeit aufzuzeigen. Eine offensichtlich falsche Sachverhaltsfeststellung ist dem Verwaltungsgericht in diesem Zusammenhang ebenfalls nicht vorzuwerfen. Zwar nennt es nur die Tiefgarageneinfahrt, die Anpassung derselben an veränderte Umstände dürfte aber auch den grössten Aufwand mit sich bringen. Zudem geht aus den Erwägungen des Verwaltungsgerichts hinreichend hervor, dass es insgesamt keinen Ermessensmissbrauch der Vorinstanzen feststellen konnte. In der Baubewilligung sind die betroffenen Bauteile erwähnt. Das Verwaltungsgericht hat diese geschützt. Dazu brauchte es nicht auf sämtliche Elemente einzugehen.