Citation: 1P.187/2006 05.07.2006 E. 2

Die Beschwerdeführer bringen vor, sie hätten auf erhebliche Mängel im Bericht der OLK Gruppe Emmental-Oberaargau hingewiesen, aufgrund welcher die kantonalen Instanzen nicht ohne Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör auf ein gerichtliches Gutachten hätten verzichten dürfen. Zudem habe die BVE das rechtliche Gehör missachtet, weil sie keinen Augenschein durchgeführt habe. Diese Gehörsverweigerung habe das Verwaltungsgericht zu Unrecht als geheilt bezeichnet. 2.1 Aus dem Gebot der Gewährung des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV folgt der Anspruch der Parteien, mit rechtzeitig und formgültig angebotenen Beweisanträgen und Vorbringen gehört zu werden, soweit diese erhebliche Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich beweisuntauglich sind (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; 120 Ib 379 E. 3b S. 383; 106 Ia 161 E. 2b S. 162, je mit Hinweisen). 2.2 Das Verwaltungsgericht führt im angefochtenen Entscheid, nachdem es selbst einen Augenschein durchgeführt und eine eigene Fotodokumentation erstellt hatte, aus, es komme gestützt auf eine antizipierte Beweiswürdigung zum Schluss, dass eine Oberbegutachtung der ästhetischen Fragen durch die Präsidentinnen und Präsidenten der OLK-Gruppen entbehrlich sei. Der Bericht der zuständigen OLK-Gruppe, deren Aussagen am Augenschein an Ort und Stelle noch weiter erläutert worden seien, lasse schlüssige Antworten auf die umstrittenen Einordnungsfragen zu. Der Auftrag für ein Obergutachten würde das Verfahren unnötig weiter verzögern; der entsprechende Antrag sei abzuweisen. Auch die BVE habe auf ein Obergutachten verzichten dürfen, ohne damit das rechtliche Gehör der Beschwerdeführenden zu verletzen. Diese Ausführungen des Verwaltungsgerichts sind nicht zu beanstanden. Zwar legen die Beschwerdeführer zutreffend dar, die rechtlich relevanten Begriffe der "traditionellen Bauweise" und der "überlieferten Bauweise" seien vom Vertreter der OLK-Gruppe nicht definiert worden. Indessen ergibt sich aus den Erwägungen des Verwaltungsgerichts klar, dass es die für die Beurteilung der vorliegenden Angelegenheit massgebenden Fragen hinreichend abklärte und auch dem Anspruch der Beschwerdeführer auf Gewährung des rechtlichen Gehörs gebührend Rechnung trug. 2.3 Zur Frage, ob die BVE einen Augenschein hätte vornehmen sollen, hält das Verwaltungsgericht im angefochtenen Entscheid fest, die BVE habe bei der OLK eine Fotodokumentation eingeholt und im Übrigen auf die Pläne und die Beschreibung der örtlichen Situation im Fachbericht der OLK vom 7. Mai 2004 abgestellt. Dieses Vorgehen erscheine, gerade wenn - wie hier - die Beurteilung ästhetischer Fragen im Zentrum stehe, nicht unbedenklich. Nachdem das Verwaltungsgericht jedoch seinerseits einen Augenschein durchgeführt habe und die Verfahrensbeteiligten Gelegenheit gehabt hätten, sich zu den dabei gemachten Feststellungen zu äussern, brauche die Frage nicht weiter abgeklärt zu werden, wäre doch eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs dadurch als geheilt zu betrachten. Die Beschwerdeführer wenden gegen diese Argumentation ein, eine Gehörsverweigerung könne nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung von der Rechtsmittelinstanz nur geheilt werden, wenn dieser die gleiche Kognition zustehe wie der Vorinstanz. Die BVE überprüfe den Bauentscheid frei (Art. 40 Abs. 3 des Baugesetzes des Kantons Bern vom 9. Juni 1985). Vor dem Verwaltungsgericht könne hingegen nach Art. 80 lit. a und b des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege nur die unrichtige und unvollständige Feststellung des Sachverhalts sowie andere Rechtsverletzungen einschliesslich Rechtsfehler bei der Ausübung des Ermessens gerügt werden. Da die Baugesetzgebung keine Rüge der Unangemessenheit im Verwaltungsgerichtsverfahren vorsehe, sei diese ausgeschlossen. Somit verfüge das Verwaltungsgericht nicht über dieselbe Kognition wie die BVE. Da bei der Anwendung der Ästhetikvorschriften insbesondere auch Ermessensfragen umstritten gewesen seien, habe das Verwaltungsgericht eine allfällige Gehörsverweigerung durch die BVE nicht heilen können. Diese Kritik am angefochtenen Entscheid ist verständlich. Indessen ergibt sich aus den Akten des vorliegenden Verfahrens, dass die BVE das Gutachten der OLK Gruppe Emmental-Oberaargau beigezogen und ihren Entscheid unter Bezugnahme auf die darin enthaltenen Ausführungen getroffen hat. Die Beschwerdeführer hatten Gelegenheit, vor dem Entscheid der BVE zum Gutachten der OLK Stellung zu nehmen. Damit verfügte die BVE über Vernehmlassungen zu den umstrittenen Punkten, welche sie bei der Prüfung der Angemessenheit des bei ihr angefochtenen Entscheids berücksichtigte. Unter diesen Umständen erscheint es unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten gerechtfertigt, dass die BVE auf einen eigenen Augenschein verzichtete. Die staatsrechtliche Beschwerde erscheint somit auch in diesem Punkt als unbegründet.