Citation: 5P.69/2004 14.04.2004 E. 2

Nach Art. 82 Abs. 1 SchKG kann der Gläubiger die provisorische Rechtsöffnung verlangen, wenn die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung beruht. Eine solche Schuldanerkennung muss unter anderem den Willen des Schuldners beinhalten, dem Gläubiger ohne Vorbehalte und bedingungslos einen bestimmten oder leicht bestimmbaren Betrag zu bezahlen (BGE 122 III 125 E. 2 S. 126). Absatz 2 dieser Bestimmung hält zudem fest, dass der Richter die Rechtsöffnung ausspricht, sofern der Betriebene nicht Einwendungen, welche die Schuldanerkennung entkräften, sofort glaubhaft macht. Die Parteien gehen im vorliegenden Fall übereinstimmend davon aus, dass es sich beim Lizenzvertrag um einen zweiseitigen Vertrag handelt und ein solcher grundsätzlich einen Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG darstellen kann. Strittig ist hingegen, ob auf Grund der von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Einreden und Einwendungen gegen den Titel bzw. die Schuld die Rechtsöffnung hätte verweigert werden sollen.