Citation: U 19/02 28.11.2002 E. 3.3

3.3.1 K.________ vertritt die Auffassung, das Mitfahren in einem Personenwagen, der von einem fahrunfähigen Fahrer gelenkt wird, bilde keinen Anlass für eine Leistungskürzung. Die Zürich könne nicht nach Belieben Kürzungstatbestände schaffen. Nach der Rechtsprechung (BGE 107 V 241 mit Hinweisen) handelt ein Versicherter, der sich als Mitfahrer einem Wagenlenker anvertraut, von dem er - falls er die durch die Umstände gebotene Aufmerksamkeit aufwendet - weiss oder wissen musste, dass er nicht in der Lage ist, das Fahrzeug zu führen, grundsätzlich grobfahrlässig, was eine Kürzung der Versicherungsleistungen rechtfertigt. Entgegen der Meinung der Versicherten kann ihr blosses Mitfahren im Personenwagen der P.________ Gegenstand einer Leistungskürzung darstellen. Die entscheidende Frage allerdings, ob die Lenkerin des Unfallfahrzeuges erkennbar fahrunfähig war, liess sich im Verfügungszeitpunkt anhand der Untersuchungsakten nicht schlüssig beurteilen: Im Bericht des Instituts für Rechtsmedizin (IRM) der Universität Bern vom 11. Juli 2000 wird zwar der Konsum von Amphetaminen (inkl. Ecstasy) und Cannabis im pharmakologisch wirksamen Bereich sowie Trinkalkohol nachgewiesen und festgestellt, dass dadurch die Fahrfähigkeit aus forensisch-toxikologischer Sicht eingeschränkt gewesen sei. Der Experte lässt aber die Frage offen, wie diese Befunde medizinisch zu beurteilen sind. Es ist bei dieser Aktenlage nicht zu beanstanden, dass die Zürich vor dem Erlass eines Einspracheentscheides die Beurteilung durch den Strafrichter abwarten wollte, da dieser den Zustand der angeschuldigten Fahrerin zu prüfen hat. Die Verfahrenssistierung war daher eine sinnvolle Anordnung, der Vorwurf der Rechtsverzögerung ist unbegründet (vgl. dazu auch BGE 127 V 231 Erw. 2a am Anfang). Dies gilt um so mehr, als die Versicherte ein Abstellen auf die bei Verfügungserlass vorhandenen Akten als nicht statthaft gerügt und geltend gemacht hat, eine Erkennbarkeit der Fahrunfähigkeit habe nicht bestanden. 3.3.2 In der Einsprache hat die Versicherte auch einen Kausalzusammenhang zwischen dem Nichttragen der Sicherheitsgurte und den zugezogenen Verletzungen bestritten. Um die sich stellenden Fragen beantworten zu können, ist die Zürich auf Berichte von Fachspezialisten (z.B. Biomechanikern) angewiesen. Da dieser Problemkreis im Strafverfahren gegen die Lenkerin des Fahrzeuges keine Rolle spielen wird, war diesbezüglich die Sistierung des Einspracheverfahrens nicht angebracht. Diesem Umstand kommt indessen nach dem in Erw. 3.3.1 Gesagten keine Bedeutung zu.