Citation: 1P.687/2005 09.01.2006 E. 3

3.1 Nach Auffassung der Beschwerdeführer ist es willkürlich, dass am 19. September 2005 überhaupt ein förmlicher Entscheid über den Ausstand der Kantonsgerichtspräsidentin gefällt wurde. Ein entsprechendes Rechtsbegehren sei gar nicht gestellt worden. Richtig betrachtet habe die Kantonsgerichtspräsidentin die Frage ihres Ausstands von sich aus gestellt; dabei habe es sich um ein internes Verfahren gehandelt, an dem die Beschwerdeführer nicht als Parteien beteiligt gewesen seien. Es sei nicht statthaft, ihnen für den nicht verlangten Entscheid Kosten aufzuerlegen. 3.2 Willkür im Sinne von Art. 9 BV liegt nach ständiger Rechtsprechung nur vor, wenn der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widersprüchlichen Beweiswürdigung beruht bzw. im Ergebnis offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 129 I 173 E. 3.1 S. 178 mit Hinweisen). Dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung des Beschwerdeführers nicht übereinstimmt oder eine andere Lösung oder Würdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt praxisgemäss für die Begründung von Willkür nicht (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56 mit Hinweisen). 3.3 Zwar trifft es zu, dass das Ausstandsverfahren nach Art. 24 StP/SG i.V.m. Art. 55 f. GerG/SG primär vom betroffenen Richter einzuleiten ist; der entsprechende Anspruch der Parteien besteht subsidiär dazu (Niklaus Oberholzer, Grundzüge des Strafprozessrechts, 2. Aufl., Bern 2005, Rz. 214). Es ist weiter richtig, dass die Beschwerdeführer nicht förmlich den Ausstand der Kantonsgerichtspräsidentin beantragt hatten. Darauf kommt es aber hier nicht an. In den Beschwerden an das Bundesgericht wird eingeräumt, die Eingaben vom 19. August 2005 könnten als bedingte Ablehnung der Kantonsgerichtspräsidentin für den Fall verstanden werden, dass sie am Entscheid des St. Galler Handelsgerichts vom 25. Februar 2005 in einem Haftungsprozess gegen Organe der ehemaligen Z.________ AG mitgewirkt habe. Zu Recht wurde daher im Entscheid vom 19. September 2005 von einem Ausstandsbegehren ausgegangen; die vorliegend zu beurteilende Sachlage unterscheidet sich grundlegend vom Fall, bei dem ein anwaltlich vertretener Beschwerdeführer es dem betroffenen Richter überlässt, für die Einhaltung der Ausstandsregeln besorgt zu sein (vgl. dazu Urteil 1A.183/2001 vom 18. September 2002, E. 2.2). 3.4 Was den Umfang der Fragestellung betrifft, die mit den Ausstandsbegehren aufgeworfen wurde, bestreiten die Beschwerdeführer nicht, dass sie allgemein - d.h. unabhängig vom erwähnten handelsgerichtlichen Urteil - die Möglichkeit in den Raum gestellt hatten, die Kantonsgerichtspräsidentin könnte wegen ihrer gleichzeitigen Zugehörigkeit zum Handelsgericht befangen sein. Sie haben sich folglich darauf behaften zu lassen, dass das Ausstandsverfahren mit dieser weiter gefassten, hinreichend klar zur Diskussion gestellten Thematik an die Hand genommen wurde. Entgegen ihrer Auffassung ist es alles andere als willkürlich, wenn die Einleitung des Ausstandsverfahrens nicht von der Frage abhängig gemacht wurde, ob die Kantonsgerichtspräsidentin am erwähnten handelsgerichtlichen Urteil mitgewirkt hatte. 3.5 Im Entscheid vom 19. September 2005 wurden die Beschwerdeführer als unterliegend eingestuft, weil die Befangenheit der Kantonsgerichtspräsidentin verneint wurde. Die Begründung dieses Entscheids stützt sich nicht allein auf den Umstand, dass die Kantonsgerichtspräsidentin am fraglichen Handelsgerichtsurteil nicht beteiligt gewesen war; weitere Gesichtspunkte wurden in die Würdigung einbezogen. Mit diesen Argumenten setzen sich die Beschwerdeführer nicht auseinander. Ihre pauschale Behauptung, die Kostenbestimmungen von Art. 266 ff. StP/SG böten keine Rechtsgrundlage für die Kostenauflage, genügt unter diesen Umständen den Anforderungen an die Beschwerdebegründung von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht; ebenso wenig wird die Gebührenhöhe von Fr. 1'000.-- substantiiert angefochten (E. 2.3). 3.6 Insgesamt dringt die Willkürrüge betreffend die kostenpflichtige Abweisung des Ausstandsbegehrens gegen die Kantonsgerichtspräsidentin nicht durch, soweit darauf einzutreten ist.