Citation: 8C_552/2016 E. 3.3

3.3. Der die fehlende Vermittlungsfähigkeit bestätigende, unangefochten gebliebene kantonale Gerichtsentscheid vom 28. Januar 2016 ist für die Arbeitslosenkasse bindend; damit liegt ein Rechtstitel für die Rückforderung der unrechtmässig erbrachten Taggeldleistungen vor. Der Beschwerdeführer macht aber zu Recht geltend, dass eine zweifellose Unrichtigkeit der Taggeldausrichtung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG im Zeitpunkt des 15. März 2015 - entgegen der Ansicht der Vorinstanz - nicht zu bejahen ist. Deswegen kann die erbrachte Arbeitslosenentschädigung nicht wiedererwägungsweise zurückgefordert werden. Der Versicherte übersieht allerdings, dass das kantonale Gericht in seiner Eventualbegründung, für den Fall, dass keine Wiedererwägung in Frage kommen sollte, die Rückkommensvoraussetzungen der prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) als gegeben erachtet. Tatsächlich kann die vorinstanzliche Feststellung, wonach erst im Nachhinein bekannt geworden sei, dass der Beschwerdeführer (im Zeitraum vom 15. März 2015 bis 31. Mai 2015) gar nicht mehr bereit und der Lage gewesen sei, eine dauerhafte Stelle anzunehmen, nicht als offensichtlich unrichtig qualifiziert werden (vgl. E. 2 hiervor). Denn erst aus der im Rahmen des Prüfverfahrens betreffend Vermittlungsfähigkeit gewonnenen Gesamtsicht konnte sich die Erkenntnis ergeben, dass die Bereitschaft für eine Festanstellung nach Aufnahme der Funktion als Geschäftsführer im eigenen Betrieb per 15. März 2015 (zunächst, nach Angaben des Versicherten, zu 40 % und ab 1. Juni 2015 zu 100 %) gar nicht mehr vorhanden war. Im Zeitpunkt der Leistungsausrichtung waren der Arbeitslosenkasse somit wesentliche Tatsachen nicht bekannt, welche sich erst später, im am 5. Juni 2015 beim wira eingeleiteten Abklärungsverfahren betreffend Vermittlungsfähigkeit, eruieren liessen. Das nachträglich festgestellte Fehlen der Vermittlungsfähigkeit gilt unter diesen Umständen als erhebliche neue Tatsache, welche ein Zurückkommen auf die zugesprochenen Leistungen unter dem Titel der prozessualen Revision erlaubt (vgl. SVR 2015 ALV Nr. 15 S. 45, Urteil 8C_789/2014 E. 3.1.3). Dies zieht eine uneingeschränkte materielle Neuprüfung nach sich, wobei auch eine rückwirkende Korrektur (ex tunc) möglich ist (vgl. Urteil 8C_626/2014 vom 6. Januar 2014 E. 3.4 und UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 25 f. zu Art. 53 ATSG). Die Arbeitslosenkasse hatte demzufolge das Recht und die Pflicht, die zu Unrecht ausbezahlten Taggelder auf dem Weg der prozessualen Revision zurückzufordern.