Citation: 8C_1/2007 11.05.2007 E. 3

Gemäss den verbindlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts hat die Beschwerdeführerin der Ausgleichskasse nicht gemeldet, dass sie G.________ als Mitbewohner "Unterschlupf gewährt" hatte. Bezüglich des Unrechtsbewusstseins hält die Vorinstanz ebenfalls verbindlich fest, die Unterlassung der Meldepflicht sei nicht vorsätzlich erfolgt und die Beschwerdeführerin habe den unrechtmässigen Bezug der Ergänzungsleistungen nicht absichtlich veranlasst. Damit bleibt - als Rechtsfrage - zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin bei Anwendung der gebotenen Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass sie die neue Wohnsituation zu melden hatte. Wie das kantonale Gericht mit Recht darlegt, findet sich auf den Verfügungen der Ausgleichskasse der Hinweis auf die Meldepflicht bei Veränderung der Personenzahl in der Wohnung (Wohngemeinschaft). Dies schliesst den guten Glauben regelmässig aus. Eine abweichende Beurteilung kommt nur in Frage, wenn besondere Umstände vorliegen. In der Beschwerdeschrift und den sie ergänzenden Eingaben wird diesbezüglich - wie sinngemäss, wenn auch stark verkürzt, bereits im kantonalen Verfahren - geltend gemacht, die Unterlassung der Meldung sei auf eine damals bestehende "psychische Notsituation" (Depression mit ärztlicher Behandlung und Medikation) zurückzuführen. Als entsprechenden Nachweis reicht die Beschwerdeführerin nunmehr ein Zeugnis des Dr. med. S.________, Kinder- und Jugendpsychiatrie FMH, vom 23. Januar 2007 ein. Dieses Dokument kann im Rahmen von Art. 99 Abs. 1 BGG (E. 1 hiervor am Ende) Berücksichtigung finden, da die Vorinstanz in ihrem Entscheid vom 9. Januar 2007 Bezug auf das psychische Befinden der Beschwerdeführerin nahm, ohne jedoch diesbezüglich ergänzende Abklärungen zu treffen. Gemäss dem Attest wurde die Beschwerdeführerin am 1. September 2004 durch Dr. med. B.________, Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten FMH, wegen Exazerbation einer bestehenden Depression mit suizidalen Anteilen an Dr. med. S.________ überwiesen und stand anschliessend bis ca. Mitte November 2004 bei diesem Arzt in psychotherapeutischer Behandlung. Der Einzug von G.________ im Oktober 2004 fällt somit in die Behandlungsdauer, für welche der Beschwerdeführerin depressive Einbrüche bescheinigt werden. Selbst wenn man annehmen wollte, sie sei in ihrer damaligen Verfassung bei Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit nicht in der Lage gewesen, die mit der Änderung der Wohnsituation verbundene Meldepflicht zu erkennen und/oder zu erfüllen, hätte es sich jedoch nur um ein kurzfristiges Hindernis gehandelt. Die Behandlung konnte ca. Mitte November 2004, also lediglich drei Wochen nach der Aufnahme des Wohnpartners, abgeschlossen werden. Es bestehen keine hinreichenden Anhaltspunkte für eine in der Folge fortdauernde krankheitswertige psychische Störung, deren Intensität einer Erfüllung der Meldepflicht entgegen gestanden wäre. Somit wäre es der Beschwerdeführerin jedenfalls ab der zweiten Hälfte des Monats November 2004 aus gesundheitlicher Sicht möglich gewesen, sich an die Ausgleichskasse zu wenden. Der Bezug der auf den vollen Wohnkosten berechneten Ergänzungsleistung während des Zeitraums von November 2004 bis Juni oder Juli 2006 kann deshalb unter dem Aspekt der zumutbaren Aufmerksamkeit nicht als gutgläubig gelten. Dementsprechend haben Verwaltung und Vorinstanz einen Erlass der Rückforderung zu Recht verweigert.