Citation: I 391/03 06.04.2004 E. 4

Die Parteien sind sich einig, dass der Beschwerdeführer ab November 1999 Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung hatte. Strittig ist hingegen in erster Linie, ob sich die Verhältnisse ab April 2001 insofern geändert haben, dass sie Anlass gaben, den Rentenanspruch revisionsweise aufzuheben. 4.1 Der Beschwerdeführer argumentiert primär damit, es fehle vorliegend an einem Rechtsgrund, auf die rechtskräftig zugesprochene Invalidenrente zurückzukommen. Er legt die verschiedenen Rückkommenstitel der materiellen Revision gemäss Art. 41 IVG, der prozessualen Revision und der Wiedererwägung dar und kommt zum Schluss, vorliegend bestehe kein Grund, die Rente rückwirkend oder für die Zukunft aufzuheben. Damit fehle es auch an einer Grundlage für eine Rückforderung. 4.2 In Bezug auf die Möglichkeit einer materiellen Revision verkennt der Beschwerdeführer dabei, dass rückwirkend zugesprochene Renten auch befristet oder abgestuft werden können, und dass in Bezug auf die Befristung oder Abstufung revisionsrechtliche Kriterien zur Anwendung gelangen. Zudem hat die Verwaltung die Verhältnisse jeweils im Zeitpunkt des Rentenbeginns zu prüfen und weiter festzustellen, ob sie sich danach bis zum Verfügungszeitpunkt verändert haben (vgl. Erwägung 2.2 hievor). Wenn der Beschwerdeführer der IV-Stelle im April 2001 angezeigt hätte, dass er arbeite und dabei Fr. 4000.- im Monat verdiene, hätte dies für die im Juli 2001 rückwirkend zugesprochene Rente zur Folge gehabt, dass sie terminiert, das heisst mit der Verfügung auch gleich wieder revisionsweise aufgehoben worden wäre. Der Umstand, dass die Verwaltung erst im Februar 2002 Kenntnis von der Erwerbstätigkeit und dem dabei erzielten Verdienst erhalten hat, bildet seinerseits einen wichtigen Grund mit Auswirkungen auf den Invaliditätsgrad und den Rentenanspruch. Da er im Zeitpunkt des Beschlusses vom 27. Juli 2001 bereits existierte - wovon die IV-Stelle jedoch keine Kenntnis hatte - sind die Grundlagen für eine prozessuale Revision gegeben (vgl. hiezu auch das unveröffentlichte Urteil B. vom 19. November 1996; I 304/95).