Citation: 4C.342/2003 08.04.2005 E. 5

5.1 Das Obergericht führte zusammengefasst aus, mit dem Gesuch um Ausstellung eines Letter of Credit habe der Kläger die Beklagte nach schweizerischem Recht beauftragt, ein in Akkreditivform erstelltes Sicherungsgeschäft abzuschliessen, um eine Vertragserfüllung abstrakt, d.h. unabhängig vom Grundgeschäft - abzusichern. Gemäss dem von der Beklagten eröffneten Letter of Credit sei die Garantiesumme an die Bank F.________ zu bezahlen, wenn diese der Beklagten schriftlich bestätigt, dass die I.________ GmbH ihre Verpflichtungen gegenüber der Bank F.________ nicht erfüllt habe. Da eine solche Bestätigung vorgelegen habe, sei die Beklagte verpflichtet gewesen, die Garantiesumme auszubezahlen und könne vom Kläger als Auftraggeber eine entsprechende Entschädigung verlangen. Der Einwand des Klägers, er habe der letzen Verlängerung des Letter of Credit über den 28. Februar 1988 hinaus nicht zugestimmt, vermöge ihm nicht zu helfen, da der Letter of Credit ohne Verlängerung auf Grund des maroden Zustands der I.________ GmbH bzw. ihrer Muttergesellschaft ansonsten Ende Februar abgerufen worden wäre, was nicht im Interesse des Klägers gelegen habe. Weiter ging das Obergericht davon aus, der Kläger habe nicht beweisen können, dass die Beklagte ihm zugesichert habe, der Letter of Credit sei risikolos. Auch habe der Kläger nicht nachweisen können, dass die Beklagte angegeben habe, der Letter of Credit sei durch die Verpfändung von Stammanteilen der D.________ GmbH abgesichert. Alsdann nahm das Obergericht an, die Beklagte habe hinsichtlich des Letter of Credit ihre Aufklärungspflicht auch dann nicht verletzt, wenn von einem Vermögensverwaltungsvertrag ausgegangen würde. Zur Begründung gab das Obergericht zusammengefasst an, das Ausmass der Aufklärungspflicht richte sich nach den Kenntnissen und dem Stand der Erfahrung des Auftraggebers. Kenne dieser die Risiken eines Geschäfts, so brauche er keine Aufklärung. Aus dem Wortlaut des vom Kläger unterzeichneten Antrags auf Eröffnung eines Letter of Credit gehe mit jeder wünschbaren Deutlichkeit hervor, dass ein Sicherungsgeschäft eingegangen werden sollte, bei dem der Kläger, ohne eine direkte Gegenleistung zu erhalten, mit einem Höchstbetrag von Fr. 9 Mio. haftet, wenn die I.________ A/S bzw. die I.________ GmbH ihre Verpflichtungen gegenüber der Bank F.________ nicht erfüllt. Damit habe sich der Kläger wirtschaftlich in der Lage eines Bürgen befunden, was keinem verständigen Teilnehmer am Rechtsverkehr habe entgehen können. Der Kläger habe den Hintergrund dieses Sicherungsgeschäfts, das letztlich die Finanzierung des Kaufs der D.________ GmbH durch die I.________ GmbH sichern sollte, gekannt. Dieser Hintergrund sei nicht so gewesen, dass der Kläger sich in Sicherheit habe wiegen dürfen, es werde kein Verlust eintreten. Ein vorsichtiger Geschäftsmann hätte sich insoweit dokumentieren lassen. Bereits bei der Vorlage des Vertrages, mit dem die I.________ GmbH die D.________ GmbH kaufte, wären die Gefahren evident geworden. Die Erforderlichkeit eines Letter of Credit habe sich nur dadurch erklären lassen, dass das nötige Kapital für die Finanzierung des Geschäfts gefehlt habe. Der Kläger sei zudem in wirtschaftlicher Hinsicht nicht so unbedarft, wie er dies im Prozess darlege. So müsse er sich vorhalten lassen, dass er im Formular zur Eröffnung des Kontos "K________" als "businessman" bezeichnet werde und er nichts dagegen eingewendet habe. Dazu komme, dass die Tätigkeit des Klägers durchaus jene eines versierten Geschäftsmannes sei. Erinnert werde an die Übernahme der Z.________ durch den Kläger, welche noch heute in seinem Besitze sei. Schliesslich habe der Kläger vor der Unterzeichnung des Antrags zur Errichtung eines Letter of Credit am 17. März 1987 in Stockholm eine an B.________ gerichtete Erklärung zu Papier gebracht, in der er mit klar verständlichen und juristisch korrekten Formulierungen angab, er sei mit der Errichtung eines Letter of Credit zu Gunsten der Bank F.________ zur Deckung von Ausständen der I.________ A/S einverstanden. Demnach ergebe sich, dass der Kläger bei der Beauftragung die mit der Eröffnung eines Letter of Credit verbundene Gefahr klar gesehen habe; zumindest hätte er sie aber sehen müssen. 5.2 Der Kläger rügt, das Obergericht sei bei der Beurteilung der Aufklärungspflicht zu Unrecht von einem objektivierten Standard ausgegangen, da es geprüft habe, was der Kläger hätte wissen sollen und nicht was er tatsächlich subjektiv gewusst habe. Zutreffend ist, dass das Obergericht dem Kläger vorwarf, dass er sich den mit dem Letter of Credit abzusichernden Kaufvertrag nicht aushändigen liess. Dennoch ist das Obergericht zum Ergebnis gelangt, dass der Kläger als Geschäftsmann das mit dem Letter of Credit verbundene Verlustrisiko tatsächlich kannte, weshalb es im Ergebnis nicht von einem objektivierten Standard ausgegangen ist. 5.3 Alsdann rügt der Beklagte, das Obergericht habe zu Unrecht angenommen, er habe die Risiken des Letter of Credit gekannt. In Wirklichkeit habe der Kläger von den Risiken des Letter of Credit keine Ahnung gehabt, was B.________ in einem Protokoll eines mit dem schwedischen Anwalt des Klägers geführten Telefongesprächs bestätigt habe. Zudem habe der Kläger die Richtigkeit dieses Protokolls vor Bezirksgericht als Zeuge bestätigt. Das Obergericht habe den bundesrechtlichen Beweisführungsanspruch gemäss Art. 8 ZGB verletzt, indem es das Protokoll fälschlicherweise als problematische "private Zeugeneinvernahme" qualifiziert und daher im Ergebnis faktisch nicht berücksichtigt habe. Der Kläger lässt ausser Acht, dass das Obergericht die "private Zeugeneinvernahme" durchaus berücksichtigte, wobei es annahm, sie sei gleich wie die Zeugenaussagen von B.________ auf Grund seiner freundschaftlichen Beziehung und seiner Schulden gegenüber dem Kläger mit äusserster Zurückhaltung zu würdigen. Insoweit liegt Beweiswürdigung vor, welche im Berufungsverfahren nicht überprüft werden kann (vgl. E. 1.2 hiervor). Damit ist eine Verletzung des aus Art. 8 ZGB abgeleiteten Beweisführungsanspruchs zu verneinen. 5.4 Weiter bringt der Kläger zusammengefasst vor, das Obergericht habe aus der Bezeichnung "businessman" und den von ihm vorgenommenen finanziellen Transaktionen willkürlich abgeleitet, er sei in wirtschaftlicher Hinsicht nicht unerfahren gewesen und habe die bürgschaftsähnliche Funktion des Letter of Credit erkannt. Auch mit diesen Ausführungen übt der Kläger unzulässige Kritik an der vorinstanzlichen Beweiswürdigung (vgl. E. 1.2 hiervor). Demnach ist gemäss den tatsächlichen Feststellungen des Obergerichts davon auszugehen, der Kläger habe die mit dem Letter of Credit verbundenen Risiken von Anfang an gekannt, weshalb er insoweit nicht aufklärungsbedürftig war (BGE 119 II 333 E. 5a). Das Obergericht hat daher kein Bundesrecht verletzt, wenn es insoweit eine Verletzung einer Aufklärungspflicht verneinte.