Citation: 5P.173/2005 28.06.2005 E. B

Die Präsidentin der III. Zivilkammer des Kantonsgerichts St. Gallen wies das Begehren um unentgeltliche Prozessführung mit Entscheid vom 7. April 2005 ab. Sie hielt dafür, das Berufungsbegehren des Gesuchstellers könne nicht als aussichtslos bezeichnet werden, weswegen die Frage der Bedürftigkeit für die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung massgeblich sei. Der Gesuchsteller verfüge über keine Einkünfte, sondern werde gemäss Bestätigung des Sozialhilfe- und Vormundschaftsamtes seit Oktober 2003 bis auf weiteres von dieser Sozialhilfe unterstützt. Er habe indes eine ihm zur Hälfte gehörende Liegenschaft veräussert, wobei mangels Angaben seinerseits über dieses Geschäft der Verkaufspreis unbekannt geblieben sei. Dem Steuerwert der gesamten Liegenschaft von Fr. 734'000.-- stünden Hypothekarkosten sowie Zinsen und Mahngebühren von gesamthaft Fr. 751'861.75 gegenüber. Da der Erlös bei einem Verkauf in aller Regel höher sei als der Steuerwert, könne nicht ausgeschlossen werden, dass ein höherer Kaufpreis erzielt worden sei als der der Bank geschuldete Betrag. Der Gesuchsteller sei mit Schreiben des Kantonsgerichts aufgefordert worden, das Formular "Gesuch um unentgeltliche Prozessführung" auszufüllen und sämtliche darin erwähnten Unterlagen innert zehn Tagen einzureichen, wobei er auch zusätzlich auf die Obliegenheit, die finanziellen Verhältnisse umfassend und klar darzulegen, aufmerksam gemacht worden sei. Mit Eingabe vom 28. Februar 2005 habe er zwar dem Kantonsgericht das ausgefüllte und unterzeichnete Formular mitsamt diverser Unterlagen eingereicht, doch gestatteten die Akten nicht, die Vermögenssituation des Gesuchstellers zuverlässig zu beurteilen; die Vermögensverhältnisse seien damit nach wie vor erklärungsbedürftig, weshalb die Bedürftigkeit des Gesuchstellers nicht dargetan sei.