Citation: 8C_854/2009 01.12.2009 E. 3

Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Februar 2009 und dabei namentlich die Voraussetzung bzw. das Ausmass des anrechenbaren Arbeitsausfalls. Unbestritten ist die Bejahung der Vermittlungsfähigkeit des Versicherten. 3.1 Die Vorinstanz hat in Würdigung der Aktenlage festgehalten, dass sich der Beschwerdeführer zu Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug der Arbeitsvermittlung im Umfang von 100 % zur Verfügung gestellt, die möglichen Pensen und Arbeitszeiten zur Stellenvermittlung nachträglich jedoch mehrfach geändert hat. Für die zu beurteilende Zeit ab 1. Februar 2009 hat das kantonale Gericht festgestellt, dass der Versicherte unter Berücksichtigung des Besuchs einer Vorlesung an der Universität am Montag Morgen sowie der Kinderbetreuung an zwei Wochentagen eine wöchentliche Einsatzmöglichkeit von zweieinhalb Tagen und ab 1. März 2009 zufolge Reduktion der Kinderbetreuung auf einen Tag pro Woche von dreieinhalb Tagen aufwies. Es bejahte dementsprechend einen anrechenbaren Arbeitsausfall von 50 % ab 1. Februar 2009 und von 70 % ab 1. März 2009. Auf die entsprechenden Erwägungen kann verwiesen werden. 3.2 Diese Tatsachenfeststellungen des kantonalen Gerichts sind für das Bundesgericht im Rahmen der eingeschränkten Kognition nach Art. 105 Abs. 2 BGG grundsätzlich bindend. Dagegen wird denn auch in der Beschwerde nichts Relevantes vorgebracht. Gerügt wird im Wesentlichen eine Rechtsverletzung in dem Sinne, dass eine Anrechnung der Wochenenden und der Nächte als zusätzlich anrechenbarer Arbeitsausfall rechtsprechungsgemäss nicht möglich sei. 3.3 Die Argumentation des Beschwerdeführers ist nicht stichhaltig. Unbestritten ist, dass er in der Zeit ab 1. Februar 2009 an zweieinhalb Tagen pro Woche und ab 1. März 2009 an eineinhalb Tagen pro Woche keinen anrechenbaren Arbeitsausfall erleidet, weil er, wie erwähnt, wöchentlich einen halben Tag Vorlesungen besucht und zwei bzw. einen Tag mit der Kinderbetreuung beschäftigt ist. Dieser fehlende Arbeitsausfall kann - wie die Vorinstanz zutreffend dargelegt hat - rechtsprechungsgemäss nicht durch Arbeitsgelegenheiten an Randstunden ausserhalb der für den Versicherten üblichen Arbeitszeit kompensiert werden, weil diese Zeitspannen nicht zu dem für den Beschwerdeführer massgeblichen vollen Arbeitstag im Rechtssinne gehören. Erst recht kann nicht ein zusätzlicher Arbeitsausfall durch Arbeitsgelegenheiten nachts an jenen Wochentagen bejaht werden, für welche die Anrechenbarkeit des Arbeitsausfalles in Form des Verlustes eines vollen Arbeitstages schon berücksichtigt worden ist, weil sonst eine Mehrfachbeschäftigung zum Gegenstand der Versicherung gemacht würde, wogegen die Arbeitslosenversicherung praxisgemäss nur normale Arbeitnehmertätigkeiten versichert (BGE 129 V 105 E. 2 S. 106; vgl. auch Urteile 8C_98/2007 vom 15. Februar 2008 E. 3.4 und C 119/03 vom 28. August 2003 E. 4.2). Wie das kantonale Gericht zutreffend dargelegt hat, gehören für den Beschwerdeführer weder das Wochenende noch die Nacht zur Arbeitszeit der üblichen beruflichen Haupttätigkeit. Beim letzten Arbeitsverhältnis als Zeitmilitär war gemäss Feststellung der Vorinstanz das Wochenende dienstfrei und fand grundsätzlich keine Nachtarbeit statt. Daran vermögen vereinzelte Nachtübungen oder die vom Beschwerdeführer geltend gemachten gelegentlichen Samstageinsätze zur Entlassung der Rekruten in den Wochenendurlaub nichts zu ändern. Die Tätigkeiten im kaufmännischen Bereich sodann, auf welche sich die Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers bis zum massgebenden Zeitpunkt des Einspracheentscheids weitestgehend konzentriert haben, finden regelmässig tagsüber während der Woche statt, weshalb das kantonale Gericht Nacht- und Wochenendarbeit auch diesbezüglich als Tätigkeit ausserhalb der für den Versicherten üblichen Arbeitszeit qualifiziert und beim anrechenbaren Arbeitsausfall nicht mitberücksichtigt hat. Der angefochtene Entscheid ist somit nicht zu beanstanden.