Citation: 5D_52/2023 E. 5

Das Obergericht ist auf Anträge des Beschwerdeführers nicht eingetreten, die nicht das Rechtsöffnungsverfahren bzw. nicht den angefochtenen Entscheid betreffen (Ersatz von Gerichtskosten, Genugtuung, Verhängung einer Busse und eines Berufsausübungsverbots gegen einen Richter des Kantonsgerichts Waadt, Landesverweisung einer weiteren Person). Er beanstande den Inhalt des als Rechtsöffnungstitel dienenden Urteils des Kantonsgerichts Waadt vom 23. April 2021. Dieses Urteil - so das Obergericht - könne im Rechtsöffnungsverfahren nicht überprüft werden. Der Beschwerdeführer habe sodann moniert, keine anwaltliche Unterstützung erhalten zu haben, doch zeige er nicht auf, dass er im bezirksgerichtlichen Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege ersucht hätte. Ein solches Gesuch wäre ohnehin infolge Aussichtslosigkeit abzuweisen gewesen. Des Weiteren habe er auch für das Beschwerdeverfahren kein ausdrückliches Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt, doch wäre auch ein solches wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen gewesen. Vor Bundesgericht wiederholt der Beschwerdeführer im Wesentlichen seine Anträge und seinen Standpunkt. Dies genügt den Rügeanforderungen jedoch ebenso wenig wie die blosse Anrufung verschiedener verfassungsmässiger Rechte. Insbesondere genügt es nicht, dem Obergericht pauschal mangelnde Unparteilichkeit oder Rechtsverweigerung vorzuwerfen oder den angefochtenen Entscheid als leeres Gerede, fiktiv, Schande und Erpressung zu bezeichnen. Soweit sich der Beschwerdeführer darüber beschwert, dass das Obergericht keine mündliche Verhandlung durchgeführt hat, setzt er sich nicht mit den entsprechenden Erwägungen auseinander. Soweit er sich auf seine fehlenden Deutschkenntnisse beruft und geltend macht, er habe einen Dolmetscher verlangt, geht er nicht darauf ein, dass er nach den obergerichtlichen Erwägungen keinen Anspruch auf Übersetzung von Eingaben und schriftlichen Entscheidungen hat, da er sich die Übersetzung selber beschaffen könne. Sodann macht er geltend, er habe um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ersucht. Soweit er dem Obergericht in diesem Zusammenhang vorwirft, es lüge, genügt dies den Rügeanforderungen nicht. Nicht zu berücksichtigen ist schliesslich das vom Beschwerdeführer als "SOS MAYDAY" überschriebene und beigelegte Dokument. Es ist zwar handschriftlich unterzeichnet, aber auf den 10. September 2022 datiert und kann sich damit nicht auf das angefochtene obergerichtliche Urteil beziehen. Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Das präsidierende Mitglied der Abteilung tritt darauf im vereinfachten Verfahren nicht ein (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).