Citation: 1B_279/2010 14.09.2010 E. 3

Die Beschwerdeführerin macht zunächst eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend, weil die Haftrichterin das Vorliegen von Wiederholungsgefahr nicht genügend begründet und sich mit den Argumenten der Verteidigung nicht ausreichend auseinandergesetzt habe. Untauglich sei insbesondere der Verweis auf die Verfügung des Bundesgerichts vom 4. Februar 2008, weil darin die Beschwerde (wegen Versetzung in den ordentlichen Strafvollzug) als erledigt abgeschrieben worden sei und die Beschwerdegründe lediglich im Hinblick auf die Kostenfolgen summarisch geprüft worden seien. 3.1 Nach der Praxis des Bundesgerichts darf an die Begründungspflicht bzw. an die Gewährung des rechtlichen Gehörs in Haftsachen kein tiefer Massstab angelegt werden, gerade weil es sich beim Haftrichter im einstufigen zürcherischen System um die einzige richterliche Haftprüfungsinstanz handelt, und es bei der Frage der Zulässigkeit von Untersuchungshaft um einen äusserst schwerwiegenden Eingriff in die persönliche Freiheit geht (BGE 133 I 270 E. 3.5.1 S. 283 f. mit Hinweisen). 3.2 In der angefochtenen Verfügung verweist die Haftrichterin für die Begründung des dringenden Tatverdachts und des Haftgrundes der Wiederholungsgefahr vorab auf die zutreffenden Ausführungen der Staatsanwaltschaft im Antrag auf Fortsetzung der Untersuchungshaft vom 12. August 2010 und die auch heute noch zutreffenden Ausführungen in den ergangenen haftrichterlichen Verfügungen vom 24. Januar 2007, 20. Juni 2007, 19. Juli 2007, 4. Dezember 2009, 15. Februar 2010 und 14. Mai 2010. Ein solcher Verweis ist grundsätzlich zulässig (BGE 123 I 31 E. 2 S. 33 ff.), sofern die Anträge bzw. Verfügungen, auf die verwiesen wird, ihrerseits eine hinreichende Begründung enthalten. Dies ist vorliegend zu bejahen: Im Antrag der Staatsanwaltschaft auf Fortsetzung der Untersuchungshaft vom 12. August 2010 wurde ausführlich dargelegt, dass die Beschwerdeführerin mehrfach einschlägig vorbestraft ist, und die ihr jetzt vorgeworfenen Delikte z.T. während des vor Obergericht des Kantons Zürich hängigen Berufungsverfahrens bzw. sogar noch nach ihrer Entlassung aus dem Vollzug am 22. Juni 2008 begangen hat. Auch in den Verfügungen der Haftrichterin vom 4. Dezember 2009 (S. 3) und vom 15. Februar 2010 (S. 3) wurde begründet, weshalb Wiederholungsgefahr vorliege, und zwar auch unter Berücksichtigung des vom Bundesgericht verlangten strengen Massstabs. 3.3 Zusätzlich setzte sich die Haftrichterin in der vorliegend angefochtenen Verfügung mit dem Vorbringen der Verteidigung auseinander, wonach die Aussagen von B.________ nicht zulasten der Beschwerdeführerin verwertbar seien und daher weder zur Begründung des dringenden Tatverdachts noch von Wiederholungsgefahr herangezogen werden könnten. In der angefochtenen Verfügung wird dargelegt, dass die Überprüfung der Verwertbarkeit von Beweismitteln und deren Würdigung dem Sachrichter obliege und allfällige formelle Mängel durch Wiederholung der Beweiserhebung durch die Untersuchungsbehörde oder das Gericht geheilt werden könnten, weshalb der dringende Tatverdacht gegen die Angeschuldigte nicht schon deshalb dahin falle, weil einzelne Aussagen angeblich nicht verwertbar sein sollen. Dies entspricht der bundesgerichtlichen Praxis (vgl. insbesondere zur Berücksichtigung belastender Zeugenaussagen noch vor erfolgter Konfrontation mit dem Angeschuldigten Urteile 1B_182/2007 vom 20. September 2007 E. 4.4 und 1B_345/2009 vom 8. Dezember 2009 E. 3.3). 3.4 Der Hinweis auf die bundesgerichtliche Verfügung vom 4. Februar 2008 ist somit nicht die einzige Begründung für den Haftgrund der Wiederholungsgefahr, sondern lediglich ein ergänzender Hinweis. Dieser erscheint auch nicht völlig sachfremd. Im damaligen, ebenfalls die Beschwerdeführerin und das vorliegende Ermittlungsverfahren betreffenden Entscheid hatte das Bundesgericht dargelegt, dass die Annahme von Wiederholungsgefahr (bei summarischer Betrachtung) nicht als verfassungswidrig erscheine, nachdem die Beschwerdeführerin bereits mehrfach wegen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz und anderen, mit ihrer Drogensucht in Zusammenhang stehenden Delikten zu zum Teil empfindlichen Strafen verurteilt worden sei (letztmals mit Urteil des Obergerichts vom 9. Mai 2007) und selbst eingestehe, dass sie nur kurze Zeit nach ihrer Entlassung aus der Untersuchungshaft am 19. März 2007 wiederum in einschlägiger Weise delinquiert habe. 3.5 Insgesamt ist daher die Begründung der angefochtenen Verfügung als ausreichend zu erachten. Das Vorliegen von Wiederholungsgefahr wird von der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin nicht (substanziiert) bestritten und ist daher nicht zu prüfen.