Citation: 4A_542/2020 E. B

Am 5. Dezember 2016 gelangte die Klägerin mit Klagebewilligung vom 19. September 2016 an das Bezirksgericht Kreuzlingen und beantragte, die Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin Fr. 75'600.-- nebst Zins zu 5 % seit 14. März 2016 zu bezahlen. Dabei handle es sich um die "Grundvergütung" aus der Projektvereinbarung für die Monate März bis Juni 2016 (vgl. dazu E. 3 hiernach). Gleichentags reichte die Klägerin mit Klagebewilligung vom 21. November 2016 eine weitere Klage beim Bezirksgericht ein und stellte den Antrag, es sei festzustellen, dass die Klägerin gemäss Projektvereinbarung Anspruch auf einen dauerhaften (lebenslangen) passiven Provisionsanspruch auf allen Umsätzen von Vertriebspartnern, Händlern und Kunden habe, die bis zum Ausscheiden der Klägerin am 30. Juni 2016 im System der Beklagten und deren Tochterunternehmen registriert gewesen seien; dies im Umfang von 2 % aus dem über alle Bereiche errechneten "commission volume (CV) " ausserhalb der Handelsumsätze sowie einer dauerhaften "Overhead-Provision" von 1 % aus dem 20-prozentigen Vergütungsanteil auf allen Handelsumsätzen der Betriebsgesellschaften der Beklagten. Ferner sei die Beklagte zu verpflichten, für die Zeit vom 1. Mai 2015 bis Ende November 2016 gestützt auf die mit der Klägerin abgeschlossene Projektvereinbarung auf der Basis aller Umsätze von Vertriebspartnern, Händlern und Kunden, die bis zum Aussteigen der Klägerin im System der Beklagten und ihrer Tochterunternehmen registriert gewesen seien, eine korrekte Provisionsabrechnung zu erstellen und zwecks Berechnung und Prüfung der Provisionen an den Umsätzen der Beklagten und deren Tochterunternehmen die notwendigen Unterlagen herauszugeben sowie die Sperre der die Klägerin betreffenden Accounts aufzuheben. Des Weiteren sei die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin den nach Auskunftserteilung noch zu beziffernden Betrag, jedoch mindestens Fr. 60'000.--, zu bezahlen (vgl. dazu E. 4 hiernach). Am 13. Dezember 2016 vereinigte das Bezirksgericht die beiden Klagen und führte ein Beweisverfahren durch. Mit Urteil vom 23. Januar 2020 verpflichtete das Bezirksgericht die Beklagte zur Zahlung von Fr. 75'600.-- nebst Zins zu 5 % seit 14. März 2016 sowie Fr. 5'127.40 an die Klägerin. Die Klage auf Feststellung von Provisionsansprüchen wies das Bezirksgericht ab.