Citation: 5P.238/2004 09.08.2004 E. 4

Für überspitzt formalistisch und willkürlich hält der Beschwerdeführer die Erwägung, es könne nicht als gerichtsnotorisch bezeichnet werden, dass ein Zahlungsauftrag erst am nächsten Tag bearbeitet werde. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers gibt es keinen allgemeinen Erfahrungssatz, dass ein am frühen Morgen eingeworfener Zahlungsauftrag nicht noch gleichentags im Postzentrum verarbeitet werden kann. Im Unterschied zur normalen Briefpost, die zuerst in ein Verteilzentrum geht, dort sortiert, anschliessend an die betreffende Poststelle gesandt und schliesslich vom Briefträger an den jeweiligen Empfänger zugestellt wird, bleiben Zahlungsaufträge im Verarbeitungszentrum. Es ist deshalb ohne weiteres denkbar, dass die Morgenleerung am Mittag im zuständigen Verarbeitungszentrum eintrifft und dort am Nachmittag verarbeitet wird. Willkür liegt nach der Rechtsprechung jedenfalls nicht schon vor, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder sogar vorzuziehen wäre. Vielmehr ist erforderlich, dass ein Entscheid auf einem offensichtlichen Versehen beruht, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 129 I 9 E. 2.1, I 49 E. 4 S. 58; 128 II 259 E. 5 S. 280 f.; 127 I 54 E. 2b S. 56). Dies ist bei der Aktenlage, wie sie sich dem Obergericht zur Zeit seines Entscheides präsentierte, nicht der Fall. Sodann mag der von der Vorinstanz angelegte Massstab für den Nachweis der rechtzeitigen Einzahlung unüblich sein, aber es lässt sich auch in diesem Zusammenhang nicht sagen, die oberinstanzlichen Erwägungen seien geradezu willkürlich: Dass der Beschwerdeführer die für die Beweisführung notwendigen Dokumente vor Bundesgericht (als unzulässige Nova, dazu E. 1) ohne weiteres nachreichen konnte, widerlegt seine Behauptung, die Vorinstanz habe von ihm in beweismässiger Hinsicht Unmögliches verlangt. Ebenso wenig ist die Schwelle für eine Verletzung des aus Art. 29 Abs. 1 BV fliessenden Verbots des überspitzten Formalismus verletzt. Hierfür ist erforderlich, dass die prozessuale Formenstrenge als exzessiv erscheint, durch kein schutzwürdiges Interesse gerechtfertigt ist, zum blossen Selbstzweck wird und die Verwirklichung des materiellen Rechts in unhaltbarer Weise erschwert oder gar verhindert (BGE 127 I 31 E. 2a/bb S. 34; 128 II 139 E. 2a S. 142). Dies wäre etwa dann der Fall, wenn die Vorinstanz auf das Schreiben des Beschwerdeführers vom 24. März 2004 nicht reagiert hätte und ohne weitere Anhörung nicht auf die Beschwerde eingetreten wäre (vgl. Müller, Grundrechte in der Schweiz, 3. Aufl., Bern 1999, S. 501). Vorliegend hat die Vorinstanz dem Beschwerdeführer jedoch die Möglichkeit gegeben, die Rechtzeitigkeit der Zahlung nachzuweisen, und dieser Nachweis wäre mit den von der Postfinance erhältlichen Dokumenten auch möglich gewesen.