Citation: 6S.103/2003 02.04.2004 E. 9

Die Verurteilung wegen mehrfacher Drohung (Art. 180 StGB) wird im angefochtenen Entscheid wie folgt begründet: 9.1 Gemäss den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz hat die Beschwerdeführerin bei einem Telefongespräch vom 11. Januar 1998 gegenüber der privaten Beschwerdegegnerin, einer Journalistin, namentlich Folgendes geäussert: "Ich könnte dir eine in die Fresse hauen". "Du perverses Dreckschwein, dich mache ich fertig". "Für dich gehe ich 10 Jahre ins Gefängnis, aber du wirst kein Wort über die Lippen bringen". "Totprügeln müsste man dich". "Aber dir haue ich die Fresse voll". "Dich haue ich eigenhändig runter in den Dreck". "Ich lasse dir auch noch die Fresse einhauen". "Das wirst du noch bereuen, das wirst du bitter bereuen". Einen Tag zuvor hat die Beschwerdeführerin einer Mitarbeiterin der privaten Beschwerdegegnerin unter anderem Folgendes gesagt: "Soll ich dir die Fresse polieren lassen?" 9.2 In rechtlicher Hinsicht erwägt das Obergericht namentlich Folgendes. Zwar sei die Beschwerdeführerin bereits im Privatstrafklageverfahren wegen Beschimpfung (Art. 177 StGB) zu 30 Tagen Gefängnis verurteilt worden. Der Grundsatz "ne bis in idem" verbiete dem Strafrichter jedoch nicht, das inkriminierte Verhalten auch noch separat unter dem Gesichtspunkt von Art. 180 StGB (Drohung) zu prüfen und gegebenenfalls mit einer Zusatzstrafe zu ahnden. Dies um so weniger, als Art. 180 StGB in echter Gesetzeskonkurrenz zu Art. 177 StGB stehe, und Ehrverletzungsdelikte (nicht aber Drohungen) im Kanton Zürich auf dem besonderen Verfahrensweg der Privatstrafklage zu beurteilen seien. In tatbeständlicher Hinsicht wird im angefochtenen Entscheid das Vorliegen schwerer Drohungen im Sinne von Art. 180 StGB bejaht. Auch seien die Geschädigten durch die Drohungen in Schrecken oder Angst versetzt worden. Es sei nicht erforderlich, dass der Betroffene "vor Angst oder Schrecken gelähmt" wäre. Vielmehr genüge der "Verlust des Sicherungsgefühls". Würden "massive Drohungen von den Geschädigten unbekannten Dritten ausgesprochen", dürfe "dieser Verlust des Sicherungsgefühls bereits dann als gegeben erachtet werden, wenn sich die Geschädigten veranlasst fühlen, Strafanzeige zu erstatten". 9.3 Die Beschwerdeführerin macht geltend, das Obergericht habe Bundesrecht verletzt, indem es den Tatbestand von Art. 180 StGB als erfüllt erachtete, anstatt auf versuchte Nötigung (Art. 181 StGB) zu erkennen. Insbesondere sei der subjektive Tatbestand von Art. 180 StGB nicht erfüllt. "Ziel des Handelns" der Beschwerdeführerin sei es "nicht" gewesen, die Geschädigten "in Angst und Schrecken zu versetzen", sondern diese "unter Druck zu setzen", damit ein (von den Geschädigten geplanter) journalistischer Bericht nicht erschien. 9.4 Bei der Prüfung, ob eine Drohung im Sinne des Gesetzes schwer und geeignet sei, den Geschädigten in Schrecken oder Angst zu versetzen, ist nach der Praxis des Bundesgerichtes grundsätzlich ein "objektiver" Massstab anzulegen. In der Regel ist dabei auf das Empfinden eines vernünftigen Menschen mit einigermassen normaler psychischer Belastbarkeit abzustellen (vgl. BGE 99 IV 212 E. 1a S. 215 f. mit Hinweisen). Einzelne Autoren vertreten allerdings die Auffassung, dass bei gezielter Bedrohung von besonders schutzbedürftigen Personen auch objektiv minder schwere Drohungen strafbar sein könnten bzw. dass der Massstab in solchen Fällen zu "subjektivieren" sei (vgl. die Übersicht über den aktuellen Meinungsstand bei Vera Delnon/ Bernhard Rüdy, in: Basler Kommentar StGB, Bd. 2, Basel 2003, Art. 180 StGB N. 19 f.). Die Frage braucht im vorliegenden Fall nicht vertieft zu werden, zumal die Vorinstanz (mit Recht) nicht annimmt, die Geschädigten erschienen besonders schutzbedürftig bzw. es lägen hier minder schwere (und dennoch tatbestandsmässige) Drohungen vor. Der subjektive Tatbestand von Art. 180 StGB verlangt Vorsatz, wobei Eventualvorsatz genügt (vgl. Delnon/Rüdy, a.a.O., Art. 180 N. 32). 9.5 Die von der Beschwerdeführerin ausgestossenen Androhungen der massiven Körperverletzung ("die Fresse einhauen") bzw. sogar der Tötung ("totprügeln") sind offensichtlich schwerer Natur (vgl. BGE 99 IV 216 E. 1a ["casser la gueule"]). Ausserdem waren die Drohungen objektiv geeignet, auch nicht übertrieben ängstliche Personen in Schrecken oder Angst zu versetzen. Die Vorinstanz stellt sodann fest, dass die Geschädigten (auch subjektiv) tatsächlich Angst empfanden. Somit sind die mehrfachen Drohungen vollendet und nicht bloss versucht (vgl. Trechsel, a.a.O., Art. 180 N. 3). In diesem Zusammenhang ist zunächst auf die objektive Schwere der angedrohten Nachteile hinzuweisen. Sodann hatten die Bedrohten die Beschwerdeführerin nicht näher gekannt, und diese drohte den weiblichen Geschädigten unter anderem mit Körperverletzungen durch unbekannte dritte Schläger ("ich lasse dir auch noch die Fresse einhauen"). Und schliesslich ist noch zu berücksichtigen, dass die Geschädigten nicht nur die Polizei einschalteten bzw. Strafantrag stellten; zudem hat die private Beschwerdegegnerin (nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz) ausdrücklich ausgesagt, die von ihr empfundene Angst habe noch Tage und Wochen nachgewirkt. Auch der subjektive Tatbestand (Eventualvorsatz) wurde mehrfach erfüllt. Das Verhalten der Beschwerdeführerin kann nicht anders gedeutet werden, als dass sie zumindest in Kauf nahm, die von ihr schwer Bedrohten in Schrecken oder Angst zu versetzen. Schon das insistente Vorgehen gegenüber zwei verschiedenen Personen an zwei aufeinander folgenden Tagen schliesst ein nicht beabsichtigtes "Versehen" aus. 9.6 Dass die Vorinstanz auf mehrfache vollendete Drohung erkannt hat und nicht auf versuchte Nötigung (Art 181 StGB), verletzt das Bundesrecht nicht. Wie erwähnt, ist der Kassationshof im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde an die Sachverhaltsannahmen der Vorinstanz gebunden. Das Obergericht hat festgestellt, dass die Beschwerdeführerin gegenüber den Geschädigten diverse Drohungen ausstiess (vgl. oben, E. 9.1). Hingegen ging die Vorinstanz (in Anwendung des strafprozessualen Anklageprinzips bzw. des Grundsatzes der Immutabilität) nicht davon aus, dass die Beschwerdeführerin gleichzeitig von den Bedrohten verlangt habe, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden. Soweit die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang eine fehlerhafte Sachverhaltsfeststellung oder eine unrichtige Anwendung des strafprozessualen Anklagegrundsatzes kritisiert, wären entsprechende Rügen mit staatsrechtlicher Beschwerde zu erheben gewesen (vgl. dazu oben, E. 6).