Citation: 5C.296/2006 23.10.2007 E. 3

Gegenstand des kantonalen Verfahrens ist das Gesuch um Adoption eines Erwachsenen. Allgemein besteht der Sinn der Adoption darin, einem elternlosen Kind die Erziehung in einer Familie und zugleich kinderlosen Eltern das Erlebnis der Elternschaft zu ermöglichen. Dieser Sinn entfällt bei der Erwachsenenadoption. Aus diesem Grund hat die Adoption Mündiger gemäss Art. 266 ZGB Ausnahmecharakter (BGE 101 II 7 E. 1 S. 8 mit Hinweisen) und unterliegt gegenüber derjenigen einer unmündigen Person erschwerten und strikt auszulegenden Voraussetzungen (BGE 106 II 6 E. 2b S. 8; Hegnauer, Grundriss des Kindesrechts, 5. Aufl. Bern 1999, Rz. 11.29 und 11.30; Meier/Stettler, a.a.O., Rz. 310; Grossen, SJK Nr. 1355 Ziff. I). 3.1 Die Adoption Erwachsener ist nur gestattet, wenn andere Nachkommen fehlen (Art. 266 Abs. 1 Ingress ZGB). Diese Voraussetzung ist vorliegend erfüllt; es steht fest, dass der Berufungskläger 1 keine Nachkommen hat und der Berufungskläger 2 mündig ist. 3.2 Die von der Lehre geteilte ständige Rechtsprechung verlangt in allen Fällen des Art. 266 Abs. 1 ZGB als objektive und absolute Voraussetzung der Adoption das Zusammenleben zwischen adoptierender und zu adoptierender Person während wenigstens 5 Jahren in einer eigentlichen Hausgemeinschaft (BGE 101 II 3 E. 3 S. 5, 7 E. 2 S. 9; 106 II 6 E. 2b S. 8, 9 S. 10; Hegnauer, Grundriss, a.a.O., Rz. 11.32; Meier/Stettler, a.a.O., Rz. 312; Grossen, SJK Nr. 1355 Ziff. II./3.). Die Hausgemeinschaft besteht in gemeinsamer Wohnung und Verpflegung (BGE 101 II 3 E. 4 S. 6). Sie soll Gewähr dafür bieten, dass zwischen der adoptierenden und der zu adoptierenden Person eine enge, tragfähige Beziehung, eine intensive Solidarität im Alltag besteht; ob diese auch auf andere Weise entstehen könnte, ist unbeachtlich (Hegnauer, ZVW 1987 S. 30; Urteil des Bundesgerichts vom 4. Dezember 1997, E. 4, ZVW 1998 S. 119). 3.3 Umstritten ist zunächst, ob der Onkel mit dem Berufungskläger 2 während seiner Unmündigkeit mindestens 5 Jahre in Hausgemeinschaft gelebt hat. 3.3.1 Nach den verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Urteil (Art. 63 Abs. 2 OG) wohnte der Berufungskläger 2 mit seinen Eltern in einer eigenen Wohnung im Obergeschosses des Hauses, währenddem der Berufungskläger 1 mit seiner Ehefrau den unteren Stock bewohnte. Der Berufungskläger 2 lebte mit seinen leiblichen Eltern in einer von seinem Onkel und seiner Ehefrau getrennten Wohnung. Während der ganzen Dauer des Zusammenlebens im gleichen Haus waren immer auch die Eltern des Berufungsklägers 2 anwesend. Es steht fest, dass die leiblichen Eltern ihre Pflichten tatsächlich wahrnehmen konnten und wahrgenommen hatten. 3.3.2 Der Berufungskläger 2 vermag mit seinem Vorbringen, dass er als Kind mit den leiblichen Eltern und dem Onkel und dessen Ehefrau in Hausgemeinschaft gemäss Art. 266 ZGB gelebt habe, nicht durchzudringen. In einem von Hegnauer (ZVW 1987 S. 30) dargelegten Fall einer Erwachsenenadoption wohnten die Adoptionswillige und die zu adoptierende Person zwar nicht im gleichen Haus, aber in unmittelbarer Nähe (Distanz weniger als ein Kilometer). Die zu adoptierende Person hatte seit Jahren ein Zimmer in der Wohnung der Adoptionswilligen, wo sie an Wochenenden, gelegentlich auch sonst übernachtete; die beiden besuchten sich regelmässig gegenseitig und verpflegten sich oft gemeinsam. Zu Recht kommt hier Hegnauer zum Schluss, dass die selbständigen Haushalte als Ausdruck der Autonomie in der Lebensgestaltung dem Vorliegen der Hausgemeinschaft im Sinne des Gesetzes entgegenstanden: Die Hausgemeinschaft konnte sich trotz des sehr intensiven Zusammenlebens nicht auf die beiden nahe gelegenen Wohnungen erstrecken. Ebenso kann im vorliegenden Fall, in welchem die Familie des Berufungsklägers 2 regelmässig zusammen mit seinem Onkel und seiner Tante gegessen und den Alltag gemeinsam verbracht haben, die Hausgemeinschaft nicht beide im gleichen Haus liegenden Wohnungen erfassen. Entscheidend ist, dass der Berufungskläger 2 während seiner Kindheit zusammen mit seinen leiblichen Eltern in einer getrennten Wohnung lebte; diese Form des Zusammenlebens bringt hinreichende Autonomie in der Lebensgestaltung der Familie des Berufungsklägers 2 zum Ausdruck und stellt die eigentliche Hausgemeinschaft dar. Eine andere Sichtweise lässt Art. 266 ZGB, wonach der Begriff der Hausgemeinschaft eng auszulegen ist (BGE 106 II 6 E. 2b S. 8), nicht zu. Dass der Alltag zwischen den beiden Familien von intensiver Solidarität geprägt war und zwischen Onkel und Neffe eine enge, tragfähige Beziehung entstanden ist, kann sehr wohl sein. Allerdings wäre diese nicht durch die Hausgemeinschaft, sondern durch den sehr engen Kontakt der beiden Geschwisterfamilien entstanden, und offenbar auch dadurch, dass der Berufungskläger 1 unter den beiden Brüdern tonangebend war. Ob die enge, tragfähige Beziehung auf andere Weise als durch Hausgemeinschaft entstehen kann, ist jedoch unbeachtlich (E. 3.2). 3.3.3 Nach dem Dargelegten hat das Obergericht Bundesrecht nicht verletzt, wenn es angenommen hat, dass zwischen dem Berufungskläger 2 und seinem Onkel während der Unmündigkeit keine Hausgemeinschaft gemäss Art. 266 ZGB vorlag. 3.4 Umstritten ist weiter, ob der Onkel mit dem Berufungskläger 2 nach Erreichen der Mündigkeit mindestens 5 Jahre in Hausgemeinschaft gelebt hat. 3.4.1 Das Obergericht hat festgestellt, dass der Berufungskläger am 15. Oktober 1991 aus C.________ in die Schweiz zurückgekehrt und bis 14. Dezember 1995 an der Strasse B.________ in A.________ gemeldet gewesen sei, d.h. an der Adresse, wo sein Vater (bis zu seinem Tod im Jahre 1992) und seine Mutter lebten. Für die Annahme, dass der Berufungskläger 2 während dieser Zeit (von 1991 bis 1995) in Hausgemeinschaft mit dem Onkel gelebt habe, gibt es keine Anhaltspunkte. Vielmehr hält er selber fest, während dieser Zeit "wie früher" an der Obsthaldenstrasse gelebt zu haben, d.h. wie während seiner Kindheit, für welche - wie dargelegt - eine Hausgemeinschaft mit dem Onkel verneint werden muss. 3.4.2 Nach dem angefochtenen Urteil steht weiter fest, dass der Berufungskläger 2 im Dezember 1995 in eine eigene Wohnung an der Strasse W.________ in A.________, und ab 1. Juni 1998 an der Strasse G.________ zog, wo er bis Ende 2006 wohnhaft war. Die Vorbringen des Berufungsklägers 2, mit welchen die Intensität des Zusammenlebens mit dem Onkel sowie dessen Betreuung und Pflege betont werden, sind - soweit sie im angefochtenen Urteil in tatsächlicher Hinsicht eine Stütze finden und nicht unzulässige Noven sind (Art. 63 Abs. 2 OG) - unbehelflich. Während dieser Zeit (von Ende 1995 bis Ende 2006) hatte der Berufungskläger 2 gleichgültig aus welchen Gründen eine eigene Wohnung. Mögen zwischen dem Berufungskläger 2 und dem Onkel während der fraglichen Zeit noch so enge persönliche Beziehungen bestanden haben, so ändert dies nichts daran, dass der Berufungskläger 2 durch die eigene Wohnung eine autonome Lebensgestaltung zum Ausdruck brachte (Hegnauer, ZVW 1987, S. 30 f.). Demnach kann auch für die Zeit vom Dezember 1995 bis Ende 2006 nicht vom Bestehen einer Hausgemeinschaft gemäss Art. 266 ZGB zwischen den Berufungsklägern gesprochen werden. 3.4.3 Die Auffassung des Berufungsklägers 2, dass seit ca. 1998 eine Hausgemeinschaft zwischen ihm und seinem Onkel bestanden habe, ist demnach nicht haltbar. Nach dem Dargelegten liegt keine Verletzung von Bundesrecht vor, wenn das Obergericht angenommen hat, dass zwischen dem Berufungskläger 2 und seinem Onkel für die Zeit nach 1991 keine Hausgemeinschaft gemäss Art. 266 ZGB vorgelegen habe. 3.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das in Art. 266 Abs. 1 ZGB als objektive und absolute Voraussetzung der Adoption verlangte Zusammenleben zwischen den Berufungsklägern in einer eigentlichen Hausgemeinschaft von mindestens 5 Jahren nicht vorgelegen hat. Folglich ist nicht zu beanstanden, wenn das Obergericht die Adoption sowohl gestützt auf Ziff. 2 als auch Ziff. 3 von Art. 266 Abs. 1 ZGB verweigert hat. Ausführungen zu den weiteren in 266 Abs. 1 ZGB genannten Voraussetzungen (Pflege und Erziehung in Ziff. 2 bzw. wichtige Gründe in Ziff. 3) erübrigen sich.