Citation: 4A_308/2016 E. 3.3

3.3. Für die Ablehnung eines Richters müssen Umstände vorliegen, die bei objektiver Betrachtung den Anschein der Befangenheit begründet erscheinen lassen. Mit blossen Mutmassungen lässt sich der Anschein der Befangenheit nicht begründen. Was die Beschwerdeführerin vorbringt, erschöpft sich jedoch in blossen Mutmassungen. Denn dass der Handelsrichter Rechtskonsulent einer Tochtergesellschaft einer deutschen Gesellschaft ist, welche ihrerseits illegaler Geschäftspraktiken beschuldigt wird, die nach der Behauptung der Beschwerdeführerin auf demselben Muster beruhen, wie diejenigen des F.________ Fonds, in welche die Beschwerdeführerin investiert hat und für deren resultierenden Verlust sie die Beschwerdegegnerin haftbar machen will, genügt für einen Anschein der Befangenheit bei objektiver Betrachtung offensichtlich nicht - ebensowenig wie die Anschuldigungen gegen eine frühere Arbeitgeberin des Richters. Der betroffene Handelsrichter erklärt denn auch in seiner Stellungnahme, dass er mit rechtlichen Abklärungen im Zusammenhang mit einem Cum-Ex-Geschäft nie befasst war und somit auch nicht über allfällige Rechtsfälle der Konzernmutter informiert wurde. An dieser Aussage zu zweifeln, besteht kein Anlass. Die Beschwerdeführerin kann sich denn auch für ihre Annahmen, dass der Handelsrichter in seiner Tätigkeit als Angestellter mit entsprechenden Geschäften befasst gewesen sei, auf keinerlei Anhaltspunkte berufen. Dass sie keine Möglichkeit hat, den Wahrheitsgehalt seiner Erklärung zu überprüfen, wie sie in der Replik vorbringt, vermag konkrete Hinweise auf eine Befangenheit nicht zu ersetzen. Die Anstellung als Rechtskonsulent einer Arbeit-geberin, deren Muttergesellschaft illegaler Praktiken angeschuldigt wird oder die frühere Tätigkeit für eine Arbeitgeberin, welche nunmehr in ähnliche Praktiken verwickelt sein soll, die zum Gegenstand des Streites gehören, genügt für den Anschein der Befangenheit aus objektiver Sicht nicht. Da die Beschwerdeführerin keine konkreten Anhaltspunkte dafür anzugeben vermag, dass der Handelsrichter persönlich irgendwie mit ähnlichen Praktiken befasst war, welche vom F.________ Fonds verfolgt wurden, stellt sich die Frage nicht, ob und unter welchen Voraussetzungen eine solche Tätigkeit eine Befangenheit begründen könnte. Auch braucht nicht untersucht zu werden, ob die Beschwerdeführerin in diesem Fall den Ausstandsgrund rechtzeitig vorgebracht hätte. Die Rüge ist unbegründet.