Citation: 5D_121/2018 E. 3

Vor Bezirks- und vor Obergericht machte die Beschwerdeführerin geltend, das Rechtsöffnungsgesuch sei mit Urteil des Bezirksgerichts vom 22. November 2016 abgewiesen worden. Die Sache sei damit abgeschlossen und die Betreibung missbräuchlich. Das Obergericht hat dazu erwogen, mit dem angeführten Urteil vom 22. November 2016 sei das Rechtsöffnungsgesuch für Fr. 570.-- nebst Zinsen und Kosten in der Betreibung Nr. yyy des Betreibungsamtes V.________, d.h. in einer anderen Betreibung, abgewiesen worden. Jenes Urteil wirke nur für jene Betreibung, nicht hingegen für die vorliegende. Der Beschwerdegegnerin sei es freigestanden, eine neue Betreibung anzuheben; von einer Schikane könne keine Rede sein. Die Beschwerdeführerin habe in ihrer Beschwerde sodann geltend gemacht, sie habe die Verfügung der KESB W.________ vom 31. März 2016 nie erhalten. Das Obergericht hat dem entgegengehalten, die Beschwerdeführerin habe diese Behauptung im Verfahren vor Bezirksgericht nicht vorgebracht. Im Beschwerdeverfahren seien neue Behauptungen nicht mehr zulässig, womit dieses Vorbringen nicht berücksichtigt werden könne.