Citation: 6S.43/2001 19.06.2001 E. 3

3.-a) Vorab ist festzuhalten, dass das Obergericht gegenüber dem Anklagesachverhalt und dem Sachverhalt des bezirksgerichtlichen Urteils in tatsächlicher Hinsicht gewisse Modifikationen vorgenommen hat. So geht es davon aus, dass der Beschwerdeführer zunächst nicht mit krass übersetzter Geschwindigkeit unterwegs war, dass A.________ bei seinem Spurwechsel auf die Überholspur das Fahrzeug des Beschwerdeführers übersehen hatte und dieser deshalb stark abbremsen musste. In subjektiver Hinsicht billigt das Obergericht dem Beschwerdeführer zu, dass er vermeintlich angenommen habe, er sei dabei mit dem voranfahrenden Wagen leicht kollidiert und dass er deshalb mit seinem Fahrmanöver die vermeintliche Fahrerflucht von A.________ habe verhindern wollen. b) Grundsätzlich ist das Obergericht in der Strafzumessung frei und deshalb an die von der Vorinstanz vorgenommene Strafzumessung nicht gebunden, zumal wenn, wie es vorliegend der Fall ist, auch die Staatsanwaltschaft Berufung erklärt hat. Dies gilt auch, wenn das Obergericht von einem weniger gravierenden Sachverhalt ausgeht als demjenigen, der vom Bezirksgericht seinem Urteil zu Grunde gelegt worden ist: Es ist deshalb nicht ausgeschlossen, dass die Strafe gegenüber dem erstinstanzlichen Urteil dennoch gleich belassen oder gar verschärft wird, wenn die Strafzumessung als solche nicht zu beanstanden ist. Der Beschwerdeführer kann mithin aus dem erstinstanzlichen Urteil hinsichtlich der Strafzumessung zu seinen Gunsten nichts ableiten, wenn das zweitinstanzliche Gericht zum Schluss kommt, die von der ersten Instanz ausgesprochene Strafe sei dem Verschulden des Beurteilten nicht angemessen, wenn die oben aufgeführten gesetzlichen Erfordernisse für die Strafzumessung erfüllt sind und wenn die Abweichung von der erstinstanzlichen Strafzumessung plausibel begründet ist. Unter diesen Voraussetzungen ist die Beschwerde deshalb insoweit abzuweisen, als der Beschwerdeführer geltend macht, die Vorinstanz habe die Strafe gegenüber dem bezirksgerichtlichen Urteil unzulässigerweise erhöht. c) aa) Das Obergericht hat - mit den genannten Modifikationen des Anklagesachverhalts - in tatsächlicher Hinsicht für den Kassationshof verbindlich festgestellt (Art. 277bis Abs. 1 BStP), dass der Beschwerdeführer mit den von ihm begangenen groben Verkehrsregelverletzungen eine erhebliche Gefahr für A.________ und zahlreiche weitere, völlig unbeteiligte Verkehrsteilnehmer geschaffen hat. Dass er diese Gefahr vorsätzlich geschaffen hat, wird im angefochtenen Urteil zwar nicht ausdrücklich festgehalten, ergibt sich jedoch sinngemäss aus dem Urteilstext. Die Vorinstanz erachtet wie das Bezirksgericht das Verschulden des Beschwerdeführers als schwer; sie ist aber der Auffassung, die vom Bezirksgericht ausgefällte Strafe trage dem schweren Verschulden des Beschwerdeführers zu wenig Rechnung. bb) Hinsichtlich der persönlichen Verhältnisse und des Vorlebens des Beschwerdeführers sowie des Strafrahmens verweist die Vorinstanz auf das bezirksgerichtliche Urteil. Die dort angestellten Erwägungen werden nicht beanstandet. Zusätzlich erwähnt die Vorinstanz zwei weitere Vorstrafen, welche dem Bezirksgericht noch nicht bekannt gewesen waren, wobei nur die eine dieser zusätzlichen Vorstrafen als in "ganz leichtem Masse straferhöhend" berücksichtigt ist. Soweit der Beschwerdeführer rügt, diese Vorstrafen seien in Verletzung verfassungsmässiger Rechte prozessrelevant geworden, kann auf die Rüge im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde nicht eingetreten werden. Soweit er rügt, die Berücksichtigung einer fünfzehn Jahre zurückliegenden Vorstrafe von zehn Tagen Gefängnis verstosse gegen Bundesrecht, ist die Beschwerde abzuweisen. Zwar ist einzuräumen, dass die straferhöhende Berücksichtigung einer derart lange zurückliegenden und im Strafregister offenbar nicht mehr aufgeführten Vorstrafe nicht unbedenklich ist, auch wenn der Richter gemäss Art. 63 StGB alle verschuldensrelevanten Umstände des Vorlebens zu berücksichtigen hat (vgl. die Besprechung von BGE 121 IV 3 durch Niggli, in: AJP 1995, S. 943 ff.; vgl. dazu Wiprächtiger, Strafzumessung und bedingter Strafvollzug, in: ZStR 114 (1996), S. 422 ff., v.a. 437 f.). Wenigstens im Ergebnis ist das Vorgehen der Vorinstanz in diesem Punkt jedoch nicht zu beanstanden, da nur von einer straferhöhenden Wirkung in "ganz leichtem Masse" ausgegangen wird. cc) Ebenfalls unbegründet ist die Rüge, wonach die Vorinstanz das Motiv respektive den Anlass für das unbeherrschte Verhalten des Beschwerdeführers nicht berücksichtigt habe. Die Vorinstanz hat diesen Umstand sehr wohl erörtert, aber nicht wesentlich strafmindernd in Rechnung gestellt. Sie hat damit das ihr zustehende Ermessen im Rahmen der globalen Erwägungen zur Strafzumessung nicht verletzt. Dasselbe gilt in Bezug auf den von der Vorinstanz gegenüber dem Bezirksgericht milder beurteilten Geschwindigkeitsexzess. dd) Im Weiteren rügt der Beschwerdeführer die Begründung der Strafzumessung: Die Gründe, welche für das gegenüber dem bezirksgerichtlichen Urteil höhere Strafmass angeführt würden, seien ungenügend. Diese Rüge ist unbegründet, weil die Vorinstanz in der Strafzumessung im Rahmen des ihr zustehenden Ermessens frei ist und die Begründungsanforderungen im vorinstanzlichen Urteil erfüllt sind: Die Erwägungen zum Strafmass sind in sich und im Verhältnis zum bezirksgerichtlichen Urteil kohärent; die nach Bundesrecht zu berücksichtigenden Kriterien sind vollständig, eine Ermessensüberschreitung ist nicht festzustellen. ee) Auf die weiteren die Strafzumessung betreffenden Rügen ist nicht einzutreten: Die Fragen, inwiefern der Beschwerdeführer einsichtig und inwiefern er geständig ist, sind Tatfragen, welche im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde nicht überprüft werden können (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP).