Citation: C 69/06 24.08.2006 E. 3

Das seco bestreitet den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung nicht mit dem Argument, die Voraussetzungen von Art. 31 Abs. 1 lit. d AVIG seien nicht erfüllt, sondern damit, der Arbeitsausfall sei nicht anrechenbar (Art. 31 Abs. 1 lit. b AVIG), da betriebsorganisatorisch bedingt oder branchen- und betriebsüblich (Art. 33 Abs. 1 lit. a und b AVIG). Die Vorinstanz hat umgekehrt die Branchen- und Betriebsüblichkeit des Ausfalls (Art. 33 Abs. 1 lit. b AVIG) verneint und unter Hinweis auf das Urteil X. vom 11. Juni 2001, C 247/99, erwogen, strukturell bedingte Ausfälle seien nicht von Kurzarbeitsentschädigung ausgeschlossen. Dagegen sei das Vorliegen von strukturellen Mängeln bei der Beurteilung, ob ein Arbeitsausfall vorübergehend oder unvermeidbar sei, zu würdigen. Mit der Kurzarbeitsentschädigung sollen keine mittel- bis langfristigen Strukturveränderungen finanziert werden. Umgekehrt hat es auch ausgeführt, das beco habe die Interessen der kantonalen Wirtschaftspolitik stärker gewichtet als den gesetzeskonformen Vollzug des AVIG. Insgesamt ist somit für die Vorinstanz die Sache offensichtlich nicht spruchreif. Auch die Ausführungen der Beschwerde führenden Behörde sind nicht völlig schlüssig: Der Umstand allein, dass der Branchenumsatz im fraglichen Zeitraum zunahm, belegt noch nicht, dass der Arbeitsausfall bei der Beschwerdegegnerin betriebsüblich oder vermeidbar gewesen wäre. Insgesamt erweist sich die Sache nicht als liquid. Da sich die Vorinstanz zu verschiedenen Punkten noch nicht abschliessend geäussert hat, ist die Sache an sie zurückzuweisen. Sie wird die allenfalls erforderlichen Abklärungen treffen, wobei es im pflichtgemässen Ermessen der Vorinstanz liegt, ob dafür eine eigentliche Betriebsanalyse im Sinne von Art. 31 Abs. 1bis AVIG erforderlich ist (vgl. vorne Erw. 2.3). Anschliessend wird sie über den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung befinden.