Citation: 1P.200/2005 30.06.2005 E. 2

Das Obergericht hat im angefochtenen Urteil die Bestimmungen dargelegt, welche zum Schutz der Umwelt das Ausbringen von flüssigen Düngern vorsorglich begrenzen. Massgeblich ist insbesondere Ziff. 321 Abs. 2 des Anhangs 4.5 zur Verordnung über umweltgefährdende Stoffe (Stoffverordnung, StoV; SR 814.013), wonach ein Ausbringen flüssiger Dünger nicht zulässig ist, wenn der Boden wassergesättigt, gefroren, schneebedeckt oder ausgetrocknet ist. Um der nassen Witterung in den Monaten August bis Dezember 2002 Rechnung zu tragen, lockerte das Amt für Umwelt des Kantons Thurgau Mitte November 2002 die Vorschriften für das Ausbringen von Jauche für die Monate Dezember 2002 und Januar 2003 und in der Folge noch zusätzlich ab 21. Februar 2003. Streitig im Verfahren vor dem Obergericht war nicht mehr die Menge der vom Beschwerdeführer ausgebrachten Jauche, sondern die Bodenbeschaffenheit an den drei Tagen vom 21., 22. und 24. Februar 2003, an denen er unbestrittenermassen Jauche ausgebracht hatte. Wie das Obergericht im angefochtenen Urteil festhielt, durfte aufgrund der massgeblichen Vorschriften überhaupt nicht gegüllt werden, wenn der Boden an den genannten Tagen hart und tief gefroren oder mit einer Eisschicht bedeckt war. War der Boden nur oberflächlich, d.h. bis 2 cm gefroren, was mit einem sogenannten Schraubenziehertest zu prüfen war, musste sorgfältig abgeklärt werden, ob gegüllt werden durfte.