Citation: 5A_644/2023 E. 4

Art. 29 Abs. 1 BV verbietet überspitzten Formalismus als besondere Form der Rechtsverweigerung. Überspitzter Formalismus ist gegeben, wenn für ein Verfahren rigorose Formvorschriften aufgestellt werden, ohne dass die Strenge sachlich gerechtfertigt wäre, wenn die Behörde formelle Vorschriften mit übertriebener Schärfe handhabt oder an Rechtsschriften überspannte Anforderungen stellt und damit dem Bürger den Rechtsweg in unzulässiger Weise versperrt. Wohl sind im Rechtsgang prozessuale Formen unerlässlich, um die ordnungsgemässe und rechtsgleiche Abwicklung des Verfahrens sowie die Durchsetzung des materiellen Rechts zu gewährleisten. Nicht jede prozessuale Formstrenge steht demnach mit Art. 29 Abs. 1 BV im Widerspruch. Überspitzter Formalismus ist nur gegeben, wenn die strikte Anwendung der Formvorschriften durch keine schutzwürdigen Interessen gerechtfertigt ist, zum blossen Selbstzweck wird und die Verwirklichung des materiellen Rechts in unhaltbarer Weise erschwert oder verhindert (BGE 145 I 201 E. 4.2.1; 142 I 10 E. 2.4.2; 142 IV 299 E. 1.3.2). Wird auf eine verspätete Eingabe nicht eingetreten, stellt dies grundsätzlich keinen überspitzten Formalismus dar. Eine strikte Anwendung der Fristenregeln ist gerechtfertigt aus Gründen der Gleichbehandlung, des öffentlichen Interesses am Funktionieren der Justiz und der Rechtssicherheit (Urteil 4A_207/2019 vom 17. August 2020 E. 4.3, nicht publ. in: BGE 146 III 413). Der Beschwerdeführer kann demnach aus Art. 29 Abs. 1 BV nichts zu seinen Gunsten ableiten. Die strikte Anwendung des Fristenrechts durch das Obergericht ist nicht zu beanstanden. Es besteht insbesondere kein Raum für eine Abwägung zwischen dem Interesse an der Fristeinhaltung und dem persönlichen Interesse des Beschwerdeführers an der Klärung der von ihm aufgeworfenen Fragen zu Art. 93 SchKG. Daran ändert die Berufung des Beschwerdeführers auf die obergerichtliche Verfügung vom 4. Juli 2023 nichts. Mit ihr lud das Obergericht das Bezirksgericht zur Einreichung eines Amtsberichts und der Akten und das Betreibungsamt zur allfälligen Vernehmlassung ein. Diese Verfügung stellt keinen Zwischenentscheid über die Eintretensfrage dar. Es ist sodann nicht untersagt, einen Nichteintretensentscheid infolge Unzulässigkeit eines Rechtsmittels erst dann zu fällen, nachdem bereits Vernehmlassungen eingeholt worden sind. Vorliegend ist ohnehin nicht erstellt, dass das Obergericht die Verspätung zum Zeitpunkt des Erlasses der genannten Verfügung und damit vor Vorliegen der Akten bereits hätte erkennen können. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.