Citation: C 169/01 23.10.2002 E. 3

3.1 Die Vorinstanz hat im Entscheid vom 24. Mai 2000, mit welchem es die Streitsache an das KIGA im Sinne der Erwägungen zurückwies, festgehalten, der Beschwerdeführer habe im Jahr 1994 gemäss Steuerveranlagung aus selbstständiger Erwerbstätigkeit Fr. 23'928.- und damit rund Fr. 20'000.- mehr als im Jahr 1993 verdient und er habe es unterlassen, die Arbeitslosenkasse über diese Einkommenssteigerung zu informieren. Es lasse sich den Akten nicht entnehmen, ob ihm bereits zu Beginn des Leistungsbezuges im Mai 1994 bewusst gewesen sei, dass er im Vergleich zu den vorangehenden Jahren höhere Einnahmen erzielte und dies zu einem wesentlich höheren Gewinn führen werde. Das KIGA habe daher zu überprüfen, zu welchem Zeitpunkt der Beschwerdeführer ohne Zweifel mit einem besseren Geschäftsgang und damit einem höheren Jahresgewinn rechnen konnte. Erst ab diesem Zeitpunkt habe er nämlich seine Meldepflicht verletzt und könne sich in Bezug auf die in der Folge ausbezahlten Arbeitslosentaggelder nicht mehr auf den guten Glauben berufen. Das KIGA forderte den Beschwerdeführer insgesamt vier Mal auf, sachdienliche Unterlagen einzureichen. In diesem Zusammenhang hält das kantonale Gericht im angefochtenen Entscheid zu Recht fest, es fehlten die zur Frage, ab wann der Beschwerdeführer zweifellos mit einem höheren Jahresgewinn rechnen musste und daher zur Meldung verpflichtet war, nötigen und eingeforderten Unterlagen. Deren Einreichung habe der Beschwerdeführer nicht durch das Angebot, einem Revisor Einblick zu gewähren, ersetzen können. Trotz mehrmaliger Aufforderung habe er es unterlassen, zur Sachverhaltsabklärung beizutragen. Sodann enthalte auch die Beschwerde keine diesbezüglichen Beilagen. Mit seinem Verhalten habe der Beschwerdeführer seine ihm gemäss Art. 96 Abs. 1 AVIG obliegenden Mitwirkungspflichten verletzt. Da zu den Unterlagen, deren es für die Sachverhaltsabklärung bedürfe, nur der Beschwerdeführer Zugang habe, sei es unmöglich, den Sachverhalt im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes zu ermitteln. Demnach müsse von der Beweislosigkeit der sinngemässen Behauptung des Beschwerdeführers, er sei auch noch ab Mai 1994 gutgläubig gewesen, ausgegangen werden. Vielmehr sei anzunehmen, die für das Jahr 1994 ausgewiesene Gewinnzunahme habe sich bereits in der ersten Jahreshälfte abgezeichnet. Für einen Gewinnsprung zu einem späteren Zeitpunkt würden sich aufgrund der Akten keinerlei Hinweise ergeben. 3.2 Diese Betrachtungsweise des kantonalen Gerichts enthält weder mangelhafte tatsächliche Feststellungen im Sinne von Art. 105 Abs. 2 OG noch ist die rechtliche Würdigung bundesrechtswidrig. Der Beschwerdeführer hat trotz mehrmaliger Aufforderung im Verwaltungsverfahren und hernach im anschliessenden Beschwerdeverfahren nie dargelegt, weshalb im Jahre 1994 sein Einkommen als Selbstständigerwerbender gegenüber den Vorjahren erheblich angestiegen ist. Dazu wäre er verpflichtet gewesen, zumal ihm die entsprechenden Steueraufrechnungen bekannt waren. Aufgrund der nur bruchstückhaft eingereichten Steuerunterlagen war das kantonale Gericht nicht gehalten, von Amtes wegen weitere Nachforschungen und Beweiserhebungen zu tätigen. Vielmehr hätte es am Beschwerdeführer gelegen, die ihm bekannten Gründe für die Einkommenssteigerung substanziiert darzulegen. Soweit er dies nunmehr mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nachholen lässt, ist er damit nicht mehr zu hören (vgl. Erw. 1.3 hievor). Namentlich bei den Ausführungen zu den einzelnen steuerrechtlichen Aufrechnungsposten (Krankentaggeld, Hagelschaden, Delkredere, Rückstellungen) handelt es sich um unzulässige neue Tatsachen. Es hat damit sein Bewenden, dass der Beschwerdeführer den guten Glauben, wofür er beweispflichtig ist, nicht in genügender Weise substanziiert und belegt hat, weshalb sein Erlassgesuch zu Recht abgelehnt worden ist.