Citation: 4P.129/2003 03.11.2003 E. 1

1.1 Weil die staatsrechtliche Beschwerde nicht einfach das vorangegangene kantonale Verfahren weiterführt, sondern als ausserordentliches Rechtsmittel ein selbständiges verfassungsgerichtliches Verfahren eröffnet, wendet das Bundesgericht hier das Recht nicht von Amtes wegen an, sondern beschränkt sich auf die Prüfung der rechtsgenüglich erhobenen und begründeten Rügen (BGE 129 I 113 E. 2.1 und 185 E. 1.6; 125 I 71 E. 1c S. 76; 117 Ia 393 E. 1c S. 395). Die Beschwerdeführerin hat die als verletzt behaupteten Verfassungsbestimmungen im Einzelnen zu nennen und überdies darzutun, inwiefern diese verletzt sein sollen (BGE 129 I 185 E. 1.6). Auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid, als ob dieser in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend überprüft werden könnte, tritt das Bundesgericht praxisgemäss nicht ein. Den Begründungsanforderungen an eine staatsrechtliche Beschwerde genügt namentlich nicht, wenn bloss mit pauschalen Vorwürfen behauptet wird, der angefochtene Entscheid verletze die Verfassung. Vielmehr ist substanziiert darzulegen, weshalb und inwiefern das kantonale Gericht verfassungsmässige Rechte der beschwerdeführenden Partei missachtet haben soll (vgl. BGE 127 I 38 E. 3c; 127 III 279 E. 1c; 125 I 71 E. 1c, 492 E. 1b; 122 I 70 E. 1c). Die Beschwerdeführerin verkennt über weite Strecken ihrer Eingabe diese Besonderheiten der Verfassungsbeschwerde, indem sie sich im Wesentlichen darauf beschränkt, den angefochtenen Entscheid aus ihrer Sicht als tatsachenwidrig und unrichtig auszugeben. Sie ist nach dem Gesagten nicht zu hören, soweit sie bloss allgemeine Kritik am Urteil des Obergerichts anbringt und den Entscheid als rechtsfehlerhaft ausgibt, ohne konkrete Grundrechtsverletzungen zu substanziieren. Gleiches gilt für den in der Beschwerde vorgetragenen Sachverhalt, soweit die Beschwerdeführerin darin von den Feststellungen des Obergerichts abweicht oder darüber hinausgeht, ohne zugleich eine Verfassungsverletzung in der Abnahme oder Würdigung der Beweise zu substanziieren. 1.2 Soweit hier von Interesse steht die staatsrechtliche Beschwerde sodann für Rügen nicht zur Verfügung, die dem Bundesgericht mit eidgenössischer Berufung unterbreitet werden können (Art. 84 Abs. 2 OG). Unbeachtlich sind daher im vorliegenden Verfahren alle Vorbringen, mit denen die Beschwerdeführerin ausdrücklich oder sinngemäss eine Verletzung einfachen Bundesrechts, namentlich des Markenschutzgesetzes oder des Grundsatzes von Treu und Glauben sowie des Verbots des Rechtsmissbrauchs (Art. 2 ZGB) geltend macht (vgl. Art. 43 OG).