Citation: 1P.617/2004 23.12.2004 E. 2

Der Beschwerdeführer rügt in erster Linie, die Sachverhaltsfeststellung und die Beweiswürdigung des Obergerichts seien willkürlich (Art. 9 BV). 2.1 Das Obergericht sei davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer den Beschwerdegegner nie als Verkehrsteilnehmer hinter sich wahrgenommen habe, obwohl sich dieser auf einer geraden Strecke von mehreren hundert Metern mit nicht übersetzter Geschwindigkeit angenähert habe. Diese Feststellung sei unhaltbar und lasse wesentliche bewiesene Sachverhaltselemente ausser Acht: Unstreitig sei, dass der Beschwerdeführer bereits nach der Kreuzstrasse, d.h. ca. 800 m vor der Unfallstelle, zwei Motorräder hinter sich gesehen habe. Auch als er den Blinker gestellt habe, ca. 120 m vor der Unfallstelle, habe er zwei Motorräder im Rückspiegel gesehen. In der Zwischenzeit, zwischen der Kreuzstrasse und dem Ort, an dem der Beschwerdeführer sein Abbiegemanöver eingeleitet habe, sei jedoch eine Änderung bezüglich der ihm nachfolgenden Fahrzeuge eingetreten: Der Beschwerdegegner habe das ursprünglich zweite Motorrad von B.________ kurz nach Aufhebung der 70-km/h-Beschränkung überholt und sich hinter das Motorrad von C.________ gesetzt. Dies ergebe sich sowohl aus der Zeugenaussage von B.________ vom 21. April 2000 als auch aus einer Skizze des Beschwerdegegners. Dieses Überholmanöver habe mehr als 510 m vor der Unfallstelle bzw. rund 400 m vor der Stelle, an welcher der Beschwerdeführer sein Abbiegemanöver einleitete, stattgefunden. Dann aber müsse das zweite Motorrad, das der Beschwerdeführer sah, als er sein Abbiegemanöver einleitete, zwingend dasjenige des Beschwerdegegners gewesen sein. Die erwiesene zeitliche und räumliche Distanz zwischen dem Überholen des 2. Motorrades (B.________) durch den Beschwerdegegner und dem Abbiegemanöver sei vom Obergericht nicht beachtet worden, obwohl es aus den Akten klar hervorgegangen sei. Das Obergericht sei deshalb fälschlicherweise davon ausgegangen, der zweite vom Beschwerdeführer wahrgenommene Motorradfahrer sei der - effektiv bereits viel früher überholte und somit zurückliegende - B.________ gewesen; dies habe das Gericht zur falschen Annahme geführt, der Beschwerdeführer habe den Beschwerdegegner mangels genügender Aufmerksamkeit nie gesehen. Dies sei willkürlich. 2.2 Es erscheint fraglich, ob auf diese Rüge überhaupt eingetreten werden kann: Der Beschwerdeführer macht erstmals vor Bundesgericht geltend, er habe das Motorrad des Beschwerdegegners bei Einleitung seines Abbiegemanövers im Rückspiegel gesehen, und zwar an zweiter Stelle, hinter demjenigen von C.________. Neue tatsächliche Vorbringen sind jedoch im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde wegen Verletzung des Willkürverbots grundsätzlich unzulässig (BGE 118 Ia 20 E. 5a S. 26; 108 II 69 E. 1 S. 71; 107 Ia 187 E. 2b S. 191; je mit Hinweisen). Die Frage kann jedoch offen bleiben, weil sich die Rüge ohnehin als unbegründet erweist. 2.3 Bei seiner polizeilichen Einvernahme, einen Tag nach dem Unfall, sagte der Beschwerdeführer aus, er habe, bevor er abgebogen sei, in den Rückspiegel geschaut und habe die ihm folgenden Motorradlenker gesehen, welche auf ihrer Spur geblieben seien. Er fügte hinzu: "Ich muss annehmen, dass der überholende Motorradfahrer sich zum Zeitpunkt, als ich das Abbiegemanöver vollzog, im so genannten toten Winkel befand." Bei seiner richterlichen Einvernahme vom 12. April 2001 sagte der Beschwerdeführer Folgendes aus: "Im Rückspiegel sah ich zwei kleinere Töffli, nicht Mofas. Vielleicht so 125er. Als ich den Blinker stellte, habe ich die beiden Töffli noch im Rückspiegel gesehen. Sie hatten genügend Abstand zu mir, ca. 30 - 40 Meter. Danach habe ich nicht mehr in den Rückspiegel geschaut, sondern konzentrierte mich auf das Abbiegemanöver" (S. 2 Ziff. 7). Auf die Frage, wann er das Motorrad des Beschwerdegegners zum ersten Mal erblickt habe, antwortete der Beschwerdeführer: "Als es nach der Kollision neben seinem Auto lag" (S. 3 Ziff. 10). Auf die Ergänzungsfrage von Rechtsanwalt Tobler: "War der Motorradfahrer Y.________ einer der beiden Töfflifahrer, die Sie im Rückspiegel gesehen haben?" antwortete der Beschwerdeführer: "Nein. Die beiden waren sicher schon seit mindestens 200 Metern hinter mir. Die waren schon seit dem Restaurant Kreuzstrasse hinter mir" (S. 4 Ziff. 15). Der Zeuge B.________ fuhr eine Piaggio Vespa 125, der Zeuge C.________ eine Honda VT125; der Beschwerdegegner war dagegen mit einem viel schwereren Motorrad unterwegs (Guzzi 850). Die Beschreibung der Motorräder als "Töfflis" und die Schätzung des Beschwerdeführers, es habe sich um 125er gehandelt, spricht deshalb dafür, dass es sich bei den im Rückspiegel beobachteten Motorrädern um diejenigen der Zeugen B.________ und C.________ handelte. Zudem war der Beschwerdeführer sich sicher, dieselben Motorräder schon am Restaurant Kreuzstrasse gesehen zu haben. Zu diesem Zeitpunkt folgten ihm aber unstreitig nur die Motorräder der Zeugen B.________ und C.________. Zwar war der Zeuge B.________ unsicher, ob der Beschwerdegegner, nachdem er ihn überholt hatte, wieder auf die rechte Spur einschwenkte oder auf der linken Spur blieb (vgl. einerseits die Aussage vom 21. April 2000 und andererseits die Aussage vor dem Kantonsgericht, Ziff. 6-9 und Ziff. 13.1). Sicher war er dagegen, dass der Beschwerdegegner bereits zum Überholen der vor sich Fahrenden (d.h. des Motorrads von C.________ und des Personenwagens des Beschwerdeführers) angesetzt hatte, bevor der Personenwagen verlangsamte, und dass der Beschwerdegegner sich über eine grössere Distanz auf der linken Fahrspur (d.h. auf der Gegenfahrbahn) befunden hatte. Dies spricht gegen die These des Beschwerdeführers, wonach er das Motorrad des Beschwerdegegners zum Zeitpunkt, als er in den Rückspiegel blickte, auf der rechten Fahrspur hinter dem Motorrad von C.________ gesehen habe. Wäre dem tatsächlich so gewesen, so hätte der Beschwerdeführer im Rückspiegel nicht zwei, sondern drei Motorräder sehen müssen. Das Motorrad von B.________ blieb laut dessen Aussage in ca. 70 bis 80 m Abstand zum vorausfahrenden Motorrad, und musste abbremsen, als der Beschwerdeführer anfing zu verzögern (Aussage von B.________ vor dem Kantonsgericht Ziff. 4). Auch das Motorrad von B.________ war somit noch im Blickfeld des Beschwerdeführers und nicht, wie dieser geltend macht, weit zurückliegend. Die Feststellung des Obergerichts, der Beschwerdeführer habe das Motorrad des Beschwerdegegners vor dem Unfall nie gesehen, kann sich demnach auf die Aussagen des Beschwerdeführers und der Zeugen stützen und ist keineswegs willkürlich. 2.4 Dem Obergericht kann auch nicht vorgeworfen werden, es habe dem Beschwerdeführer den faktisch unmöglichen Beweis dafür zugeschoben, wo der Beschwerdegegner im fraglichen Augenblick gewesen sei, und habe damit den Grundsatz der Unschuldsvermutung (Art. 6 Ziff. 2 EMRK, Art. 32 Abs. 1 BV) verkannt: Das Obergericht warf dem Beschwerdeführer nicht vor, dass er den Beschwerdegegner beim Abbiegevorgang selbst nicht gesehen habe, sondern dass er ihn zuvor, über einen längeren Zeitraum, auf einer geraden Strecke, bei dessen allmählicher Annäherung mit nicht übersetzter Geschwindigkeit, nie als Verkehrsteilnehmer hinter sich wahrgenommen habe. Dies durfte das Obergericht nach dem oben (E. 2.3) Gesagten willkürfrei als erstellt erachten. Die Frage, wo sich der Beschwerdegegner im Zeitpunkt befand, als der Beschwerdeführer in den Rückspiegel blickte und sein Abbiegemanöver begann, war deshalb nicht massgeblich und musste nicht näher abgeklärt werden. Gleiches gilt für die anderen in der Beschwerdeschrift aufgeführten, nicht geklärten Distanzen, Positionen und Geschwindigkeiten.