Citation: 4A_500/2022 E. 6.2

6.2. Die Beschwerdeführerin trägt weiter vor, das Publikum verstehe den Zeichenbestandteil "AI" hinsichtlich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht als "artificial intelligence", zumindest nicht ohne zusätzlichen Gedankenaufwand. Bei einigen der beanspruchten Produkte - so bei "Magnetaufzeichnungsträgern" oder "Feuerlöschgeräten" - sei der Bezug zu künstlicher Intelligenz "abwegig", und ganz allgemein seien ebenso andere Sinngehalte denkbar wie "Activity Item", "All inclusive", "Angewandte Informatik" oder "Assistant Instructor". Es trifft zu, dass der Sinngehalt eines Zeichens mit Blick auf die konkret beanspruchten Waren und Dienstleistungen zu prüfen ist (BGE 145 III 178 E. 2.3.2). Bei Mehrdeutigkeit ist mit anderen Worten jene Bedeutung massgebend, die aus Sicht des Publikums im Zusammenhang mit den beanspruchten Produkten im Vordergrund steht (Erwägung 3.2). Diesen Grundsatz hat das Bundesverwaltungsgericht allerdings - anders, als die Beschwerdeführerin insinuiert - seinen Überlegungen zugrunde gelegt. Es hat das Zeichen in Beziehung gesetzt zu jeder einzelnen der strittigen Waren und Dienstleistungen und so erkannt, dass die Komponente "AI" in den relevanten Zusammenhängen ohne Weiteres in ihrem Gehalt als "artificial intelligence" erfasst werde. Diesen Schluss vermag die Beschwerdeführerin nicht umzustossen. Dem Bundesverwaltungsgericht ist namentlich darin beizupflichten, dass eine englischsprachige Interpretation der Buchstabenfolge "AI" naheliegend ist, nachdem das Englische im zweiten Zeichenbestandteil "Brain" ins Auge springt. Auch der mühelos erkennbare thematische Konnex zwischen den Ausdrücken "Brain" (Gehirn) und "Intelligence" (Intelligenz) unterstützt eine rasche Deutung des Elements "AI" als "artificial intelligence". Im Übrigen ist notorisch, dass die wie auch immer verstandene "künstliche Intelligenz" heutzutage in aller Munde ist und die Akronyme "KI" respektive "AI" wie selbstverständlich verwendet werden. Dies gilt, wie das Bundesverwaltungsgericht zu Recht betont hat, zumal mit Blick auf die in casu beanspruchten Produkte (jedenfalls jene, die vor Bundesgericht noch zur Diskussion stehen), und es ist davon auszugehen, dass sich der Gebrauch dieser Abkürzungen in absehbarer Zukunft noch intensivieren wird (dazu Erwägung 3.3). Wenn die Beschwerdeführerin darüber hinaus ganz allgemein festhält, die streitgegenständlichen Waren und Dienstleistungen würden "nicht mit künstlicher Intelligenz in Verbindung gebracht", so wendet sie ein unrichtiges Kriterium an. Wie das IGE in seiner Vernehmlassung mit Grund anmerkt, ist nicht relevant, ob "vom Zeichen bei abstrakter Betrachtung spontan auf die Waren oder Dienstleistungen geschlossen wird". Entscheidend ist, ob der Betrachter das Zeichen als beschreibend wahrnimmt, wenn er es konkret zusammen mit den fraglichen Waren oder Dienstleistungen antrifft. Ergibt sich aber aus dem Verwendungszusammenhang unschwer die Absicht, die Abkürzung "AI" im naheliegenden Verständnis als "artificial intelligence" zu gebrauchen, kann unbeachtet bleiben, welche Assoziationen diese Buchstabenfolge sonst noch hervorrufen könnte. Die von der Beschwerdeführerin vorgeschlagenen Lesarten ("Activity Item" etc.) erscheinen zumindest bezogen auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen weit hergeholt und konstruiert.