Citation: 1P.301/2006 01.09.2006 E. 2

Der Beschwerdeführer rügt, das Obergericht habe seinen Anspruch auf rechtliches Gehör und ein faires Verfahren (Art. 29 Abs. 2 BV und 6 Ziff. 1 EMRK) verletzt sowie das kantonale Prozessrecht willkürlich angewandt, indem es seiner Verurteilung - ohne ihn dazu anzuhören - einen anderen Sachverhalt zu Grunde gelegt habe als zuvor der erstinstanzliche Richter. Zudem habe es die Beweise willkürlich gewürdigt und die Unschuldsvermutung (Art. 9 und Art. 32 Abs. 2 BV) verletzt. 2.1 Art. 9 BV gewährleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür behandelt zu werden. Auf dem Gebiet der Beweiswürdigung steht den kantonalen Instanzen ein weiter Ermessensspielraum zu. Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dabei genügt es nicht, wenn sich der angefochtene Entscheid lediglich in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 IV 86 E. 2a S. 88, je mit Hinweisen). 2.2 Aus der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung wird die Rechtsregel "in dubio pro reo" abgeleitet (vgl. dazu BGE 127 I 38 E. 2a S. 41 f.; 124 IV 86 E. 2a S. 88; 120 Ia 31 E. 2c und d S. 36). Als Beweiswürdigungsregel besagt der Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich der Strafrichter nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat (vgl. BGE 127 I 38 E. 2a mit Hinweisen). Die Maxime ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten hätte zweifeln müssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich um erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen. Frei prüft das Bundesgericht dagegen, ob der Sachrichter angesichts des willkürfreien Beweisergebnisses nicht hätte erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel am für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt bejahen müssen; allerdings auferlegt sich das Bundesgericht dabei einer gewissen Zurückhaltung, da der Sachrichter diese Frage in Anwendung des Unmittelbarkeitsprinzips zuverlässiger beantworten kann. 2.3 Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör von Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts, dass der Betroffene einen unbedingten Anspruch hat, vor dem Erlass eines belastenden Entscheids angehört zu werden. Er muss Gelegenheit erhalten, sich zu allen relevanten Aspekten vorgängig zu äussern. Dies gilt für Sachfragen, für Rechtsfragen jedenfalls dann, wenn sich der Richter auf juristische Argumente zu stützen gedenkt, die dem Betroffenen nicht bekannt sind und mit deren Heranziehung er nicht rechnen musste (BGE 130 II 35 E. 5; 126 I 19 E. 2c/aa; 116 Ia 455 E. 3Cc S. 458)