Citation: 4A_65/2022 E. 5.1

5.1. Die Vorinstanz befasste sich eingehend mit dem Sinngehalt des Zeichens FACTFULNESS. Sie erwog, "factfulness" sei kein fester Bestandteil des deutschen, französischen, italienischen oder englischen Wortschatzes. Daher würden die Abnehmer die Wortneuschöpfung in allfällige inhaltlich sinngebende Bestandteile gliedern. Der Bestandteil "fact" bedeute "Tatsache" oder "Faktum" und sei unstrittig allgemein bekannt. "Full" bedeute "voll" und gehöre dem Grundwortschatz an. Das Suffix "-ness" diene der Hauptwortbildung. Die Vokabeln "truthfulness", "mindfulness" oder "cheerfulness" seien geläufige Beispiele für eine vergleichbare Wortbildung. Das zusammengesetzte Zeichen ergebe in der Übersetzung "Tatsache-Vollsein" bzw. "Faktenfülle". Dieser Sinngehalt stehe deutlich im Vordergrund. Das Zeichen sei nicht mehrdeutig, da einige der wörtlichen Übersetzungen von "fact" und "fulness" in der Kombination keinen Sinn ergäben. Das Zeichen sei den massgebenden Verkehrskreisen ohne weiteres im Sinne von "Faktenfülle" verständlich. Daran änderten auch marginale Verfremdungseffekte oder gewisse grammatikalische Fehler nichts. Die Verwendung von "fact" im Singular und ebensowenig der Umstand, dass es "factful" statt (grammatikalisch korrekt) "full of facts" laute, bewirkten daher keine andere Deutung. Die Vorinstanz verwarf im Einzelnen die Vorbringen der Beschwerdeführerin und kam zusammengefasst zum Schluss, die relevanten Verkehrskreise erwarteten aufgrund des Zeichens, dass sie für ihre Ausbildung Zugang zu einer Ansammlung von Fakten erhalten werden. Der beschreibende Sinngehalt in Bezug auf Druckerzeugnisse, Lehr- und Unterrichtsmittel sowie Dienstleistungen zur Wissensvermittlung liege damit auf der Hand. Das Zeichen gehöre demnach dem Gemeingut an.