Citation: 4A_552/2022 E. 3

Die Beschwerdegegnerin machte in ihrer Stellungnahme vom 13. Dezember 2022 u.a. geltend, die Beschwerdeführerin habe seit Oktober 2015 keinen einzigen Franken Miete bezahlt und der Mietzinsausstand betrage heute bei Fr. 500.-- pro Monat Fr. 43'500.--. Das Kantonsgericht Schaffhausen habe denn auch mit Verfügung vom 29. Juli 2022 ein Ausweisungsbegehren der Beschwerdegegnerin gutgeheissen, wogegen die Beschwerdeführerin Berufung erhoben habe. Der betreffende Entscheid stehe noch aus. Es gehe der Beschwerdeführerin mit der vorliegenden Beschwerde nur darum, das Verfahren zu verzögern und weiterhin ohne Zahlung zum Schaden der Beschwerdegegnerin in der sogenannten "Trotte" verbleiben zu können. Mangels Bestreitung dieser Vorbringen ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ohne Grundangabe seit dem Jahr 2015 keine Mietzinse für das Mietobjekt entrichtet. Sie hat damit seit rund sieben Jahren aufgehört, ihre grundlegende Pflicht zur Bezahlung des Mietzinses aus dem Mietvertrag zu erfüllen, der jedoch nach ihrem Standpunkt in ihrer Klage vor dem Kantonsgericht, gegen deren Nichtanhandnahme sie sich mit der vorliegenden Beschwerde wehrt, die Parteien nach wie vor binden soll. Unter diesen Umständen springt ins Auge, dass die von der Beschwerdeführerin betriebene Prozessführung rein trölerisch und missbräuchlich erfolgt und einzig zum Ziel hat, ihre Ausweisung aus dem Mietobjekt so lange wie möglich hinauszuzögern. Die vorliegende Beschwerde ist damit unzulässig (Art. 42 Abs. 7 BGG) und es ist darauf im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. c BGG nicht einzutreten (s. dazu die Urteile 4A_322/2022 vom 16. August 2022, 4A_343/2021 vom 27. Juli 2021 E. 4 und 4A_60/2019 vom 6. März 2019 E. 4, in denen ähnlich gelagerte Fälle zu beurteilen waren). Mit diesem Entscheid in der Sache selbst, wird das von der Beschwerdeführerin gestellte Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.