Citation: 1P.97/2005 13.05.2005 E. 3

Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht willkürliche Beweiswürdigung und eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" vor. Aus der Begründung ergibt sich, dass er mit der zweiten Rüge dem Obergericht vorwirft, von ihm einen Entlastungsbeweis verlangt und ihn verurteilt zu haben, weil er diesen nicht habe erbringen können. Damit spricht er den Grundsatz "in dubio pro reo" in seiner Funktion als Beweislastregel an. 3.1 Art. 9 BV gewährleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür behandelt zu werden. Auf dem Gebiet der Beweiswürdigung steht den kantonalen Instanzen ein weiter Ermessensspielraum zu. Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dabei genügt es nicht, wenn sich der angefochtene Entscheid lediglich in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 IV 86 E. 2a S. 88, je mit Hinweisen). 3.2 Aus der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung wird die Rechtsregel "in dubio pro reo" abgeleitet (vgl. dazu BGE 127 I 38 E. 2a S. 41 f.; 124 IV 86 E. 2a S. 88; 120 Ia 31 E. 2c und d S. 36). Diese bedeutet als Beweislastregel, dass es Sache des Staates ist, die Schuld des Angeklagten zu beweisen, und nicht dieser seine Unschuld nachweisen muss. Der Grundsatz "in dubio pro reo" ist verletzt, wenn der Strafrichter einen Angeklagten (einzig) mit der Begründung verurteilt, er habe seine Unschuld nicht nachgewiesen. Ebenso ist die Maxime verletzt, wenn sich aus den Urteilserwägungen ergibt, dass der Strafrichter von der falschen Meinung ausging, der Angeklagte habe seine Unschuld zu beweisen, und dass er ihn verurteilte, weil ihm dieser Beweis misslang. 3.3 Das Obergericht stellte bei seinem Schuldspruch einmal auf die Aussage von A.________ ab, der bereits an der polizeilichen Befragung vom 3. und 5. Juli 2002 zugegeben hatte, am Raubüberfall beteiligt gewesen zu sein. Dieser sagte von Anfang an aus, dass der Beschwerdeführer am Überfall beteiligt war und dabei das Opfer festgehalten habe. Es konnte keinen plausiblen Grund finden, weshalb der Zeuge den Beschwerdeführer zu Unrecht belasten sollte, und sah im Umstand, dass sich der Zeuge in einem untergeordneten Punkt in Widersprüche verstrickte - bei der Frage, ob er den Peugeot, den die Täter vor und nach dem Überfall benützten, dem Beschwerdeführer vor oder nach diesem Ereignis abgekauft habe - keinen Grund, seinen Belastungen keinen Glauben zu schenken. Als weiteres starkes Indiz für die Schuld des Beschwerdeführers wertet das Obergericht dessen Aussage bei der Polizei, welche es als "indirektes Geständnis" bezeichnet, weil sich der Beschwerdeführer gegen den Vorwurf verwahrte, Leute zusammenzuschlagen um ihnen Geld abzunehmen, obwohl ihm ein derartiger Vorwurf damals noch gar nicht gemacht worden war. Zudem bestätigten die am Überfall mitbeteiligten C.________ und D.________ bei ihrer polizeilichen Einvernahme, dass der Beschwerdeführer beim Überfall das Opfer festgehalten habe. Diese Aussagen hält das Obergericht für glaubhaft, während es ihre Widerrufe in der Konfrontation auf Angst vor Repressalien seitens des Beschwerdeführers zurückführt. 3.4 Was der Beschwerdeführer gegen diese Beweiswürdigung vorbringt, die auf verschiedenen sich gegenseitig stützenden Beweismitteln und Indizien beruht, erschöpft sich in appellatorischer, in einer staatsrechtlichen Beschwerde unzulässiger Kritik. Er legt bloss seine Sicht der Dinge dar, nach welcher die ihn belastenden Mittäter unglaubwürdig sind oder von den Ermittlungsbehörden mit der Androhung, die Untersuchungshaft zu verlängern, eingeschüchtert und zu "gefälligen Aussagen" gezwungen oder Befragungsmethoden unterzogen wurden, denen sie nicht gewachsen waren. So bezeichnet er beispielsweise den Zeugen A.________ als unglaubwürdig. Dieser sei ein "schwerer Junge, kalt und berechnend". Zudem "gehöre zur Eigenart seiner Volksgruppe, die Schuld auf möglichst verschiedene Schultern zu legen". Derartige Vorbringen - einmal abgesehen davon, dass es sich dabei mehr um Allgemeinplätze und Unterstellungen als um stichhaltige Argumente handelt - sind nicht geeignet, die obergerichtliche Indizienkette ernsthaft zu erschüttern und die Beweiswürdigung als willkürlich erscheinen zu lassen. Darauf ist nicht einzutreten. 3.5 Der Beschwerdeführer sieht den Grundsatz "in dubio pro reo" verletzt, weil das Obergericht auf die Aussage von A.________ abgestellt habe mit dem Argument, der Beschwerdeführer habe keinen Grund dafür nennen können, weshalb ihn der Zeuge zu Unrecht belasten sollte. Das Obergericht hat - unter anderem - auf diese Aussage abgestellt, weil es keinen Anhaltspunkt dafür finden konnte, weshalb der Zeuge den Beschwerdeführer zu Unrecht beschuldigen sollte. Es ist nicht ersichtlich, weshalb es dadurch die Unschuldsvermutung verletzt haben sollte. Dass dem Beschwerdeführer selber auch kein solcher Grund einfiel, ist nicht geeignet, diesen Schluss als willkürlich oder sonstwie unzulässig nachzuweisen. Die Rüge ist offensichtlich unbegründet.