Citation: I 355/02 30.01.2004 E. 6.1

6.1.1 Die IV-Stelle stützte sich für die Ermittlung des Invaliditätsgrades in der Verfügung vom 16. Februar 1996 in Bezug auf den medizinischen Sachverhalt vor allem auf ein Gutachten der orthopädischen Universitätsklinik Q.________ vom 13. Januar 1995. Dort wurden die Diagnosen einer Cervicobrachialgie rechts bei Uncarthrose und leicht erosiver Osteochondritis C5/6 rechts sowie einer rezidivierenden Lumboischialgie rechtsbetont bei mediolateraler Diskushernie L 4/5 gestellt. Die Arbeitsfähigkeit schätze man auf 50 %, wobei eine Besserung nicht zu erwarten sei, auch nicht in einer anderen Tätigkeit. In der Rentenverfügung stützte sich die Beschwerdeführerin unabhängig von der Zumutbarkeitsbeurteilung der Gutachter auf die Einkommen gemäss Steuererklärung für die Jahre 1990 bis 1992 (Valideneinkommen) beziehungsweise 1994 (Invalideneinkommen). 6.1.2 Der angefochtenen Verfügung vom 30. November 2000 wird in medizinischer Hinsicht das Gutachten von Dr. med. D.________, Spezialarzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, vom 25. Januar 1999 zugrundegelegt. Dieser stellte die Diagnosen von chronisch rezidivierenden Lumbalgien bei moderaten polysegmentalen degenerativen Discopathien L2 - L5 sowie Wirbelsäulen-Fehlstatik (Skoliose); von chronisch rezidivierenden Dorsalgien bei s-förmiger BWS-Skoliose mit segmentalen reflektorischen Dysfunktionszeichen Th4/5/6 sowie Th11/12; von Schulterbeschwerden links bei degenerativer Rotatorenmanschettenerkrankung und von einer Dupuytren-Kontraktur Digitus 4 rechts. Vergleicht man diese Diagnosen mit jenen vom Januar 1995, zeigt sich eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Verlaufe von vier Jahren. Entsprechend wird auch die Arbeitsfähigkeit als selbstständiger Gebäudereiniger nur noch mit 35 % beziffert. Hingegen erachtete Dr. D.________ eine leichte Tätigkeit als Raumpfleger im Rahmen von 85 % für zumutbar. 6.1.3 Für den Zeitpunkt der Revisionsverfügung vom 30. November 2000 liegen keine medizinischen Daten vor. Es ist einzig bekannt, dass der Beschwerdegegner vom 7. bis 15. September 2000 notfallmässig in stationärer psychiatrischer Behandlung stand. Gemäss Bericht des Psychiatriezentrums Y.________ vom 20. September 2000 zeigten sich im neuropsychologischen Befund deutliche kognitive Funktionsschwächen in den Bereichen Gedächtnis, konstruktive Praxie und konzeptuelle Fähigkeiten. Aus dem Bericht vom 17. Oktober 2000 geht hervor, dass die Ursache der Hirnleistungsschwäche nicht bekannt sei und nur möglicherweise eine chronische Alkoholabhängigkeit vorliege, welche der Patient bestreite und auch vom Hausarzt nicht bestätigt werde. 6.2 Die Beschwerdeführerin hat keine psychiatrische Begutachtung vornehmen lassen. Ebensowenig wurden neue Berichte oder Gutachten über den rheumatologisch/orthopädischen Gesundheitszustand eingeholt, nachdem die Begutachtung durch Dr. med. D.________ im Revisionszeitpunkt bereits knapp zwei Jahre zurücklag. Mit der Vorinstanz ist daher festzustellen, dass keine Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse des Versicherten per Ende des Jahres 2000 wesentlich verbessert haben. Der Beschwerdeführerin ist zwar insoweit zuzustimmen, dass es sich bei der Alkoholintoxikation des Beschwerdegegners und der dadurch notwendig gewordenen Hospitalisation um einen vorübergehenden Umstand gehandelt hatte. Damit ist aber nicht geklärt, was es mit der diagnostizierten Hirnleistungsschwäche auf sich hatte und ob sich diese auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit auswirkte. Wie bereits gesehen, haben sich die Diagnosen im Gutachten von Dr. med. D.________ verglichen mit der Begutachtung vom Januar 1995 verschlechtert. Einzig in der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit an einer angepassten leichten Stelle divergieren die Gutachter. Während an der Klinik Q.________ von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen wird, schätzt Dr. med. D.________ diese auf 85 %. Angesichts der verschlechterten medizinischen Verhältnisse lässt sich schliessen, dass es sich dabei um eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im wesentlichen (höchstens) gleich gebliebenen Sachverhalts handelt, welche keine revisionsbegründende Tatsachenänderung im Sinne von Art. 41 IVG darstellt (BGE 112 V 371 Erw. 2b; SVR 1996 IV 70 203 Erw. 3a). Damit liegen keinerlei Anhaltspunkte für eine Verbesserung vor, welche Grundlage für eine revisionsweise Aufhebung der Invalidenrente bilden könnte. 6.3 Etwas anderes ergibt sich schliesslich auch nicht in erwerblicher Hinsicht. Die Beschwerdeführerin ist in der angefochtenen Verfügung von den durchschnittlichen Betriebsgewinnen der Jahre 1988 bis 1992 ausgegangen und hat diese nach eigenen Angaben an die Lohnentwicklung angepasst, wobei nicht deklariert wurde, wie und auf welchen Zeitpunkt diese Anpassung erfolgte. Es resultierte ein Valideneinkommen von Fr. 26'707.-. Auffallend ist dabei, dass für die ursprüngliche Rentenzusprechung mit einem Valideneinkommen von Fr. 36'044.- (aus dem Vergleich der durchschnittlichen steuerbaren Einkommen der Jahre 1990 - 1992) gerechnet worden war. In der Verfügung vom 30. November 2000 wurde das geschätzte Valideneinkommen mit dem Betriebsgewinn des Jahres 1998 verglichen. Damit stehen auch in Bezug auf die Einkommenssituation keine tauglichen Vergleichgrundlagen für eine wesentliche Verbesserung der tatsächlichen Verhältnisse im Zeitpunkt der Rentenaufhebung zur Verfügung. 6.4 Das kantonale Gericht hat damit zu Recht die angefochtene Verfügung aufgehoben und zu Abklärungen und Neuverfügung an die Verwaltung zurückgewiesen. Wie gesehen, bekundete die Beschwerdeführerin Mühe, ein relevantes Valideneinkommen zu ermitteln. Wenn, wie vorliegend, das geschätzte Invalideneinkommen wesentlich höher ist, als das Valideneinkommen, und dieser Umstand nicht durch zusätzliche Faktoren wie eine erfolgte Umschulung oder dergleichen zu erklären ist, deutet dies darauf hin, dass für die Invaliditätsschätzung untaugliche Werte miteinander verglichen wurden. Die Beschwerdeführerin wird bei der erneuten Prüfung, ob sich der rentenrelevante Sachverhalt nach dem 16. Februar 1996 wesentlich verändert hat, auf die ausserordentliche Bemessungsmethode abzustützen und sich dabei nach der in BGE 128 V 29 ff. aufgezeigten Berechnungsart zu richten haben.