Citation: 4A_24/2018 E. B

Mit Eingabe vom 25. Oktober 2016 klagte die B.________ AG vor dem Handelsgericht des Kantons St. Gallen gegen A.________. Sie verlangte, es sei festzustellen, dass sie nicht Schuldnerin der von A.________ beim Betreibungsamt St. Gallen in Betreibung gesetzten Forderung in der Höhe von Fr. 1'100'000.-- zuzüglich Zins (Betreibung Nr. xxx) sei. Die Betreibung sei in ungerechtfertigter Weise eingeleitet worden und aus dem Betreibungsregister zu löschen. Damit verband sie ein Rechtsbegehren auf Bezahlung von Fr. 10'000.--. Nachdem die B.________ AG einen Gerichtskostenvorschuss von Fr. 15'000.-- geleistet hatte, wurde die Klage A.________ zugestellt mit der Aufforderung zur Einreichung einer Klageantwort. Mit Eingabe vom 22. Dezember 2016 machte die B.________ AG beim Handelsgericht des Kantons St. Gallen eine zweite Klage anhängig mit dem Rechtsbegehren, es sei festzustellen, dass sie nicht Schuldnerin der von A.________ beim Betreibungsamt St. Gallen in Betreibung gesetzten Forderung in der Höhe von Fr. 113'000.-- zuzüglich Zins (Betreibung Nr. yyy) sei. Die Betreibung sei in ungerechtfertigter Weise eingeleitet worden und aus dem Betreibungsregister zu löschen. Die B.________ AG leistete den Gerichtskostenvorschuss von Fr. 15'000.--. Zur Begründung der beiden Feststellungsklagen brachte die B.________ AG zusammengefasst was folgt vor: Der Rechtsvertreter von A.________ habe mit Schreiben vom 19. August 2016 wegen Kündigung des Agenturvertrages eine Zahlung von Fr. 1'100'000.-- gefordert. Warum die Summe geschuldet sei und wie sie sich zusammensetze, sei nicht begründet worden. Nachdem sie (die B.________ AG) in der Folge von A.________ grundlos betrieben worden sei, wolle sie mit ihrer Klage feststellen lassen, dass die in Betreibung gesetzte Forderung nicht bestehe. A.________ habe sie sodann zu Unrecht auf Bezahlung von weiteren Fr. 113'000.-- betrieben. Er mache gemäss Schreiben vom 7. November 2016 aus den angeblich von ihr gekündigten Bauverträgen im Zusammenhang mit dem Projekt X.________ einen Schaden von Fr. 60'000.-- (Architektur Honorar für ein neues Fünf-Familienhaus-Projekt) geltend, aus dem Projekt Y.________ einen solchen von Fr. 36'000.-- (je Fr. 12'000.-- pro Haus für nicht durchgeführte KAG und Ausführungsplanung). Diese Verträge seien jedoch nicht durch sie (die B.________ AG) gekündigt worden. Vielmehr sei sie aufgrund des Zahlungsverzugs von A.________ von den Verträgen unter Verzicht auf eine nachträgliche Leistung zurückgetreten und habe Schadenersatz wegen Nichterfüllung (positives Vertragsinteresse) geltend gemacht. Zudem behaupte er, sie schulde ihm gemäss Vereinbarung noch Fr. 17'000.-- für in seinen Häusern durchgeführte Hausbesichtigungen. Da die für die Besichtigungen zur Verfügung gestellten Häuser A.________ selber gehörten, seien keine Entschädigungen geschuldet. Solche Entschädigungen würden nur an frühere Kunden (Hausbesitzer) ausgerichtet, die nicht selber Agenten oder Kundenberater von ihr seien. Auch diese in Betreibung gesetzten Forderungen bestünden somit nicht. Mit Verfügung vom 9. Januar 2017 wurden die beiden Verfahren vereinigt. A.________ wurde eine neue Frist bis zum 28. Februar 2017 angesetzt, um eine einheitliche Klageantwort über das ganze Verfahren einzureichen. Am 6. Februar 2017 reichte A.________ ein Gesuch um Leistung einer Parteikostensicherheit von Fr. 70'000.-- ein und beantragte die Erhöhung des Gerichtskostenvorschusses auf mindestens Fr. 62'000.--. Mit Verfügung vom 16. Februar 2017 wurde A.________ die Frist zur Einreichung der Klageantwort abgenommen und die B.________ AG aufgefordert, sich zum Gesuch um Leistung einer Parteikostenkaution zu äussern. Mit Schreiben vom 13. März 2017 zog die B.________ AG die Klagen zurück, beantragte die Feststellung der Gegenstandslosigkeit des Gesuchs von A.________ betreffend Sicherheitsleistung und ersuchte um Abschreibung der Verfahren. A.________ warf der B.________ AG sodann in einer Eingabe vom 22. März 2017 vor, die Verfahren ohne Not eingeleitet zu haben, und führte aus, mit dem Rückzug sei sein Anspruch anerkannt. Die B.________ AG bestritt, die Forderungen anerkannt zu haben. Mit Verfügung vom 31. Mai 2017 schrieb der Handelsgerichtspräsident die Verfahren unter Kostenfolge zu Lasten der B.________ AG ab.