Citation: C 179/05 17.10.2005 E. 2

Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Februar 2004. In der Zeitspanne von diesem Tag bis zum Datum des Einspracheentscheides (10. Mai 2004), welches die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildet (BGE 129 V 169 Erw. 1), war die Beschwerdeführerin Ehegattin des im Handelsregister als Gesellschafter und Geschäftsführer mit Einzelunterschrift der Firma K.________ GmbH eingetragenen D.________. Sie war somit, auch wenn sie aus der genannten Firma entlassen und ihr Eintrag als Prokuristin mit Einzelprokura im Handelsregister gelöscht wurde, Ehefrau einer arbeitgeberähnlichen Person und blieb damit rechtsprechungsgemäss weiterhin vom Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ausgeschlossen (vgl. statt vieler Urteil F. vom 11. August 2003, C 30/03). Dass die Ehegatten vorübergehend gerichtlich getrennt gelebt haben, ändert daran nichts. Trotz der Trennung dauert die Ehe fort (Hegnauer/ Breitschmid, Grundriss des Eherechts, 4. Auflage, Bern 2000, N 10.06 S. 77). Die Trennung bezweckt unter anderem, eine Wiedervereinigung offen zu halten (a.a.O., N 10.03). Dies ist vorliegend geschehen, wohnt doch die Versicherte nach eigenen Angaben wieder bei ihrem Ehemann und arbeitet erneut in dessen Betrieb. Was in ARV 2003 S. 120 zur Ausrichtung von Insolvenzentschädigung an die getrennt lebende Ehefrau einer arbeitgeberähnlichen Person gesagt wurde, gilt analog für die Arbeitslosenentschädigung. Der Ausschluss arbeitgeberähnlicher Personen und ihrer Ehegatten vom Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist absolut zu verstehen, weshalb es nicht möglich ist, den betroffenen Personen unter bestimmten Voraussetzungen im Einzelfall Leistungen zu gewähren (Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, Rz 379 in fine und Fn 758 mit Hinweisen). Daher kann der Vorinstanz nicht gefolgt werden, soweit sie ausführt, dass die Beschwerdeführerin ab dem Datum des Entzugs der Prokura trotz ihrer Stellung als Ehefrau einer arbeitgeberähnlichen Person bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen Arbeitslosen-, nicht aber Kurz- oder Insolvenzentschädigung beanspruchen könne. Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG bezweckt, dem Risiko eines Missbrauchs zu begegnen, das der Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung an arbeitgeberähnliche Personen und deren Ehegatten inhärent ist (ARV 2003 S. 240). Dieses Risiko ist das selbe, ob es nun um Arbeitslosen-, Kurzarbeits- oder Insolvenzentschädigung geht. Daher rechtfertigt sich keine unterschiedliche Behandlung von Ehegatten arbeitgeberähnlicher Personen in Bezug auf diese drei Leistungsarten. Nach dem Gesagten braucht nicht näher geprüft zu werden, ob die Versicherte den geltend gemachten Lohn effektiv bezogen hat.