Citation: 2A.190/2003 12.05.2003 E. 2

Die Eingabe ist offensichtlich unbegründet und kann im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG (summarische Begründung) erledigt werden: 2.1 Der Beschwerdeführer ist am 4. Februar 2002 vom Bundesamt für Flüchtlinge aus der Schweiz weggewiesen worden. Auf eine hiergegen gerichtete Beschwerde trat die Schweizerische Asylrekurskommission am 9. April 2002 nicht ein. Der Aufforderung, die Schweiz sofort zu verlassen, kam A.________ nicht nach. Bereits am 18. November 2001 war der Beschwerdeführer erstmals wegen des Verdachts von Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz festgenommen und verzeigt worden. Am 9. September 2002 wurde er von der Jugendanwaltschaft Graubünden der mehrfachen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz schuldig gesprochen und zu einer (bedingten) Einschliessungsstrafe von 30 Tagen verurteilt. Zwischen dem 13. Januar und dem 23. Januar 2003 galt er als untergetaucht; er will sich in dieser Zeit in Zürich aufgehalten haben. Am 18. März 2003 verurteilte ihn das Kreisamt Chur sodann wegen Missachtung einer Ausgrenzungsverfügung, die das Amt für Polizeiwesen am 28. Juni 2002 erlassen hatte, zu einer (ebenfalls bedingten) Gefängnisstrafe von sieben Tagen. Am 2. März 2003 wurde A.________ von der Kantonspolizei Graubünden erneut wegen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz angezeigt. 2.2 Nach Art. 13a lit. e in Verbindung mit Art. 13b Abs. 1 lit. b ANAG kann ein Ausländer zur Sicherstellung des Wegweisungsvollzugs in Ausschaffungshaft genommen werden, wenn er Personen ernsthaft bedroht oder an Leib und Leben erheblich gefährdet und deshalb strafrechtlich verfolgt wird oder verurteilt worden ist. Der Beschwerdeführer ist als "Ameisendealer" bzw. "Chügelischlucker" aufgefallen und wurde hierfür nach dem Jugendstrafrecht verurteilt (vgl. Entscheid der Jugendanwaltschaft Graubünden vom 9. September 2002). Des weiteren wurde er angezeigt, weil er im April 2002 mindestens zwei Kugeln Kokain an eine Drittperson verkauft haben soll. Damit ist der Haftgrund von Art. 13a lit. e ANAG klarerweise gegeben (vgl. BGE 125 II 369 E. 3b/bb S. 375). 2.3 Das Bezirksgericht Plessur hat die Haft sodann zu Recht gestützt auf Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG ("Untertauchensgefahr") genehmigt. Unter den dargelegten Umständen (vgl. E. 2.1) bietet der Beschwerdeführer - der schon einmal untergetaucht ist - keine Gewähr dafür, dass er sich ohne Haft zu gegebener Zeit, d.h. bei Vorliegen der Reisepapiere, für den Ausschaffungsvollzug zur Verfügung halten wird (vgl. BGE 122 II 49 E. 2a S. 50 f.). 2.4 Zwar wurde der Beschwerdeführer am 18. März 2003 wegen Missachtung einer Ausgrenzungsverfügung strafrechtlich verurteilt, was an sich voraussetzt, dass der Vollzug der Wegweisung undurchführbar ist (Art. 23a ANAG; BGE 126 IV 30). Für eine rechtliche oder tatsächliche Undurchführbarkeit der Wegweisung bestehen vorliegend, soweit ersichtlich, indessen keinerlei Anhaltspunkte; die Frage wurde bei Erlass des Strafbescheides offenbar gar nicht geprüft. Die erfolgte Verurteilung nach Art. 23a ANAG steht daher der Anordnung der Ausschaffungshaft nicht entgegen (unveröffentlichte Urteile 2A.128/1999 vom 6. April 1999, E. 3a, 2A.207/2000 vom 25. Mai 2000, E. 4b, und 2A.167/2003 vom 28. April 2003, E. 2, am Ende). 2.5 Was die Verhältnismässigkeit der Haft(dauer) betrifft, so ist der Beschwerdeführer darauf hinzuweisen, dass die Ausreise umso schneller organisiert werden kann und entsprechend die Haft umso rascher beendet wird, je mehr er sich aktiv an den Ausreisevorbereitungen beteiligt und bei der Papierbeschaffung im Rahmen des Möglichen mithilft. Der Beschwerdeführer macht in diesem Zusammenhang zu Unrecht geltend, die kantonalen Behörden hätten das Beschleunigungsgebot (vgl. dazu BGE 124 II 49 ff.) verletzt ("depuis la détention du recourant le 29 mars 2003 à ce jour, la Migrationsamt n'a entrepris aucune démarche spécifique auprès des autorités compétentes [...]"): Von einer Verletzung des Beschleunigungsgebotes im Zeitpunkt des Haftrichterentscheides kann nicht die Rede sein. Ob und wieweit die zuständigen Behörden nachträglich die weiteren notwendigen Vorkehren getroffen haben, bildet nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens; massgebend sind die Verhältnisse im Zeitpunkt der Haftbestätigung durch den Richter. Die Rüge wäre aber ohnehin unbegründet: Den fortlaufend nachgeführten Akten kann entnommen werden, dass der Beschwerdeführer bereits am 3. April 2003 dem kamerunischen Botschaftsvertreter in Genf vorgeführt worden ist (wo er nicht als Staatsangehöriger von Kamerun anerkannt wurde). Am 1. Mai 2003 fand sodann eine Befragung des Beschwerdeführers durch einen Sprachexperten statt. Dieser kam zum Schluss, dass der Beschwerdeführer aus Gabun stammen dürfte. Aus diesem Grund wurde das Bundesamt für Flüchtlinge unverzüglich um Vollzugsunterstützung ersucht.