Citation: 1C_645/2019 E. 4.2

4.2. Nach Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700) dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Voraussetzung dafür ist unter anderem die Zonenkonformität der Bauten und Anlagen (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG). Diese wiederum ergibt sich aus dem kantonalen Recht, das unter Beachtung des Bundesrechts die Regeln für die Erstellung, Gestaltung und Umsetzung der Nutzungszonen aufstellt. Die Planung und Errichtung von Kantons- und Gemeindestrassen im Kanton Thurgau ist im thurgauischen Gesetz vom 14. September 1992 über Strassen und Wege (StrWG; RB 725.1) geregelt. Nach § 3 StrWG planen Kanton und Gemeinden ihre Strassen und Wege und stimmen diese aufeinander ab (Abs. 1); dabei richten sich Inhalt, Verfahren und Wirkung der Planung nach dem kantonalen Baugesetz und dem Raumplanungsgesetz des Bundes (Abs. 2). Gemäss § 5 Abs. 2 StrWG sind Kantonswege Wander- oder Radwege, die von kantonaler oder regionaler Bedeutung sind. Nach § 19 Abs. 1 und 3 StrWG projektiert das Departement den Bau von Kantonsstrassen und -wegen, wobei die Gemeindebehörden von Anfang an und die betroffenen Amtsstellen und Privaten zumindest in der Folge mit einzubeziehen sind. Die Ausführungsprojekte sind durch die Gemeinde während 20 Tagen öffentlich aufzulegen, was den betroffenen Grundeigentümern schriftlich mitzuteilen ist; während der Auflage kann bei Kantonsstrassen und -wegen an das Departement Einsprache erhoben werden (§ 21 Abs. 1 und 2 StrWG). Gemäss § 15 Abs. 1 StrWG entscheidet über den Bau von Kantonsstrassen und -wegen der Grosse Rat, unter dem Vorbehalt einer allfälligen Gemeindebeteiligung für Ortsumfahrungen (nach § 27 Abs. 3 StrWG), mit dem Voranschlag abschliessend (Abs. 1); lässt sich ein beschlossenes Vorhaben nicht verwirklichen, kann der Regierungsrat im Rahmen des Voranschlages über nicht vorgesehene kleine Vorhaben entscheiden (Abs. 2).