Citation: 4A_369/2007 05.11.2007 E. 4

Die Beschwerdeführerin rügt weiter, die Vorinstanz habe Art. 337c Abs. 3 OR verletzt, indem sie dem Beschwerdegegner eine Entschädigung von vier Monatslöhnen zugesprochen habe. 4.1 Art. 337c Abs. 3 OR sieht als Sanktion bei ungerechtfertigter fristloser Kündigung durch den Arbeitgeber eine Entschädigung von maximal sechs Monatslöhnen vor. Diese hat sowohl Strafcharakter als auch Genugtuungsfunktion und soll die durch die ungerechtfertigte fristlose Kündigung erlittene Persönlichkeitsverletzung des Arbeitnehmers abgelten (BGE 123 III 391 E. 3b/cc und 3c S. 393 f.; 123 V 5 E 2a S. 7; 121 III 64 E. 3c S. 68, je mit Hinweisen). Sie hat sich entscheidend nach der Strafwürdigkeit des Verhaltens des Arbeitgebers, der Schwere der Persönlichkeitsverletzung, dem Mass der Widerrechtlichkeit der fristlosen Entlassung, der finanziellen Situation der Parteien und der Schwere eines Mitverschuldens des Arbeitnehmers zu richten (BGE 123 III 246 E. 6a S. 255, 391 E. 3c S. 394; 121 III 64 E. 3c S. 69, je mit Hinweisen). In aller Regel ist eine Entschädigung geschuldet. Nur wenn ausserordentliche Umstände vorliegen, die trotz ungerechtfertigter fristloser Kündigung keine Strafzahlung zu Lasten des Arbeitgebers rechtfertigen, kann sie verweigert werden (BGE 121 III 64 E. 3c S. 68; 120 II 243 E. 3e S. 247; zum Ganzen: Urteile 4C.253/2005 vom 16. November 2005, E. 2.1; 4C.67/2003 vom 5. Mai 2003, E. 4.3). Die Höhe der Entschädigung wird vom Sachgericht nach pflichtgemässem Ermessen aufgrund der Umstände des Einzelfalls festgesetzt (BGE 123 III 246 E. 6a S. 255, 391 E. 3c S. 394). Derartige Ermessensentscheide überprüft das Bundesgericht grundsätzlich frei. Es übt dabei aber Zurückhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, wenn sie Tatsachen berücksichtigt hat, die für den Entscheid im Einzelfall keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt Umstände ausser Betracht gelassen hat, die zwingend hätten beachtet werden müssen. Das Bundesgericht greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, wenn sich diese als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (vgl. BGE 132 III 178 E. 5.1 S. 183; 130 III 28 E. 4.1 S. 32, 504 E. 4.1 S. 508; 129 III 380 E. 2 S. 382). 4.2 Zunächst ist dem Vorwurf der Beschwerdeführerin, der Entscheid der Vorinstanz sei in diesem Punkt mangelhaft begründet, entgegenzuhalten, dass die Vorinstanz die massgebenden Kriterien angeführt und auch konkret dargelegt hat, in Berücksichtigung welcher Umstände sie eine Entschädigung von vier Monatslöhnen für angemessen halte. Die Vorinstanz erwog, dem Beschwerdegegner könne kein erhebliches Fehlverhalten nachgewiesen werden, obwohl er zwar die telefonische Mitteilung des Codes verweigert, aber sein Mitwirken beim Öffnen des Tresors angeboten habe. Es könne ihm damit nicht vorgeworfen werden, er habe die Öffnung des Tresors verhindert. Die Vorinstanz bejahte daher einen Anspruch auf Entschädigung. Da keine ausserordentlichen Umstände dargetan sind, die den Verzicht auf eine Entschädigung rechtfertigen könnten, ist die Zusprechung einer solchen nicht zu beanstanden. Bei der Bemessung berücksichtigte die Vorinstanz, dass die fristlose Kündigung in eine Zeit fiel, als der Beschwerdegegner zu 100 % arbeitsunfähig war. Weiter berücksichtigte sie, dass die Beschwerdeführerin die Persönlichkeitsrechte des Beschwerdegegners verletzte, indem sie ihm ohne Abklärungen strafbares Verhalten (Entzug des im Tresor gelagerten Geldbetrags) vorwarf, ihm den E-Mail-Zugang sperrte und ihm dadurch seine bisherige eingeschränkte Mitarbeit verunmöglichte sowie zu verstehen gab, dass er als nicht mehr vertrauenswürdig beurteilt werde. Ferner sei die Falschmeldung an die Pensionskasse ein Indiz für missbilligendes Verhalten der Beschwerdeführerin. Auf der anderen Seite hielt die Vorinstanz fest, der Beschwerdegegner habe keine nachvollziehbare Erklärung vorgebracht, warum er die Schlüssel im Tresor eingeschlossen habe. Er habe zumindest in Kauf genommen, dass die Beschwerdeführerin die Schlüssel nicht unverzüglich habe an sich nehmen können, wenn sie dies gewollt hätte, sondern den Beschwerdegegner persönlich - entsprechend seinem Angebot - dazu hätte beiziehen müssen. Weiter führte sie an, die eher kurze Dauer des Arbeitsverhältnisses von viereinhalb Jahren rechtfertige keine Erhöhung der Entschädigung, die Beschwerdeführerin befinde sich in guten finanziellen Verhältnissen, während der Beschwerdegegner angesichts der wenigen Kinobetriebe Schwierigkeiten habe, eine gleiche Anstellung zu finden und wohl auch die Taggeld-Probleme nicht hätte, wenn er mit der Beschwerdeführerin noch in einem Arbeitsverhältnis stünde. Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, verfängt nicht. Wenn sie einwendet, sie habe die fristlose Kündigung nicht mit dem im Tresor gelagerten Geldbetrag begründet, so mag dies zutreffen. Die Beschwerdeführerin stellt aber nicht in Abrede, den Vorwurf des Entzugs dieses Geldbetrags im Umfeld der Kündigung erhoben zu haben. Dass die Sperrung des E-Mail-Zugangs als Misstrauensvotum aufgefasst werden musste, vermag sie mit der blossen entsprechenden Bestreitung nicht zu entkräften. Sodann kritisiert sie die Erwägung der Vorinstanz, wonach aufgrund der beschränkten Anzahl Kinos der Beschwerdeführer Mühe habe, eine gleichartige Stelle zu finden, als aktenwidrig, weil dieser in verschiedenen Branchen gearbeitet habe und gar keine Anstellung in einem Kinobetrieb suche. Ferner führt sie an, auch der Beschwerdegegner befinde sich in guten finanziellen Verhältnissen. Damit legt sie aber ihren Ausführungen Sachverhaltselemente zugrunde, die in den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz keine Stütze finden und mangels Sachverhaltsrügen nicht berücksichtigt werden können (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführerin ist hingegen recht zu geben, dass nicht ersichtlich ist, inwiefern die von der Vorinstanz angeführten "Taggeld-Probleme" mit der fristlosen Kündigung zusammenhängen. Das ändert aber nichts daran, dass solche "Taggeld-Probleme" bestehen, was unter dem Titel "wirtschaftliche Verhältnisse" berücksichtigt werden durfte. Zusammenfassend erscheint die von der Vorinstanz zugesprochene Entschädigung von vier Monatslöhnen angesichts der angeführten Umstände, namentlich des höchstens leichten Fehlverhaltens des Beschwerdegegners einerseits und der Persönlichkeitsverletzungen im Umfeld der Kündigung durch die Beschwerdeführerin andererseits, zwar an der oberen Grenze, aber doch nicht als offensichtlich unbillig, so dass das Bundesgericht einschreiten müsste. Die Beschwerdeführerin hat auch nicht überzeugend aufgezeigt, dass die Vorinstanz bei der Bemessung der Entschädigung nach Art. 337c Abs. 3 OR Tatsachen berücksichtigt hätte, die keine Rolle spielen dürften, oder Umstände ausser Betracht gelassen hätte, die zwingend zu beachten gewesen wären. Eine Verletzung von Art. 337c Abs. 3 OR liegt demnach nicht vor.