Citation: 4C.103/2005 01.06.2005 E. C

Auf Berufung der Klägerin verpflichtete das Kantonsgericht St. Gallen den Beklagten, der Klägerin Fr. 35'000.-- nebst 5 % Zins seit dem 13. Oktober 2002 zu bezahlen. Das Kantonsgericht hielt dem Beklagten vor, elementare Pflichten verletzt zu haben, indem er es während Monaten unterlassen habe, die eingegangene Post zu bearbeiten. Zudem habe er mangels Überblicks über die Finanzen nicht bemerkt, dass für das Geschäftsjahr 1999 kein Subventionsgesuch eingereicht worden sei. Das Kantonsgericht schätzte diese pflichtwidrigen Verhaltensweisen gesamthaft als grobfahrlässig ein. Demgemäss liess es bei der Beurteilung der Höhe der Schadenersatzpflicht die Einkommensverhältnisse des Beklagten gestützt auf Art. 44 Abs. 2 OR ausser Betracht. Hingegen berücksichtigte es ein schweres Mitverschulden der Klägerin, denn es sei Sache der für die Klägerin zeichnungsberechtigten Personen gewesen und nicht des Beklagten, das Gesuch zu unterzeichnen. Nebst den Vorstandsmitgliedern habe eine Betriebskommission gegenüber der Betriebsleitung Verwaltungsaufgaben übernommen, welche das von der Betriebsleitung erstellte Jahresbudget zuhanden des Vorstands verabschiedet und den Kassier regelmässig über die Entwicklung der Ausgaben und Einnahmen orientiert habe. Sowohl die Vorstandsmitglieder der Klägerin wie auch die Mitglieder der Betriebskommission hätten ungeachtet des Zugangs der Formulare gewusst, dass jedes Jahr bis zum 30. Juni dem BSV das Gesuch um Gewährung von Betriebsbeiträgen einzureichen gewesen sei. Die Formulare hätten beim BSV bestellt oder im Internet abgerufen werden können. Die Vorstandsmitglieder der Klägerin wie auch die Mitglieder der Betriebskommission hätten demnach allen Anlass gehabt, die fristgerechte Einreichung des Gesuches zu kontrollieren. Das Kantonsgericht hielt es für angemessen, den Beklagten etwas weniger als 2/5 des ausgewiesenen Schadens von Fr. 90'000.-- tragen zu lassen.