Citation: 1C_191/2018 E. 5.4

5.4. Zunächst ist festzuhalten, dass mit dem Begriff "Schlacke aus Verbrennungsanlagen für Siedlungsabfälle" in Ziff. 32 Abs. 1 lit. a Anh. 1 TVA nur Schlacke gemeint ist, die direkt aus TVA-konformen KVAs stammt, so dass ihre Zusammensetzung bekannt ist. Diese darf insbesondere nicht mit anderen Abfällen, z.B. der chemischen Industrie, vermischt worden sein. Nur unter diesen Voraussetzungen kann auf den Nachweis der Einhaltung der für andere (schlackenähnlichen) Stoffe festgelegten Grenzwerte für das Schlackenkompartiment (Ziff. 32 Abs. 2 lit. a Anh. 1 TVA) verzichtet werden. Vorliegend handelt es sich um alte KVA-Schlacke aus der Zeit vor Inkrafttreten der TVA. Diese wurde zudem auf der SMDK mit anderen Abfällen vermischt (z.B. Filterstaub, Abbruchmaterial) und zusammen mit Sondermüll der chemischen Industrie abgelagert, weshalb es zu einem langjährigen Stoffaustausch mit Sondermüll kam. Eine Ablagerung auf dem Schlackenkompartiment wäre daher allenfalls in Betracht gekommen, wenn die Grenzwerte für schlackenähnliche Stoffe nach Ziff. 32 Abs. 2 lit. a Anh. 1 TVA eingehalten gewesen wären. Dies war unstreitig nicht der Fall.