Citation: 6B_169/2010 30.04.2010 E. B

Die Staatsanwaltschaft beauftragte die Kantonspolizei Zürich mit Vorermittlungen und überwies nach deren Abschluss die Strafanzeige am 19. März 2009 an die Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit dem Antrag, eine Strafuntersuchung zu eröffnen. Die Anklagekammer trat am 26. Mai 2009 auf die Strafanzeige gegen fünf der angezeigten sieben Polizisten nicht ein und eröffnete eine Strafuntersuchung gegen jene zwei, die an der Arretierung beteiligt waren, da nach den Akten nicht auszuschliessen sei, dass sie unverhältnismässige Gewalt angewendet hätten. Im Einzelnen führte sie aus, gegen den Wachtchef B.________ sei keine Strafuntersuchung zu eröffnen, weil kein Anfangsverdacht auf relevante strafbare Handlungen ersichtlich sei. Auch gegen den Einsatzleiter A.________ sei keine Strafuntersuchung zu eröffnen. Die Polizisten hätten sich in einer turbulenten Situation gegenüber teils vermummten Aktivisten befunden. In einer solchen Situation sei es dem polizeilichen Ermessen vorzubehalten, vom Tatbestand der Hinderung einer Amtshandlung auszugehen. Auch ein Anfangsverdacht auf Körperverletzung entfalle. Der Einsatzleiter sei erst nach der Arretierung erschienen. Das Obergericht des Kantons Zürich wies am 8. Januar 2010 einen Rekurs von X.________ gegen den Entscheid der Anklagekammer ab und eröffnete demgemäss keine Strafuntersuchung gegen den Wachtchef und den Einsatzleiter. Der Einsatzleiter sei erst nach der Arretierung erschienen. Aufgrund der Angabe der beteiligten Polizisten habe er X.________ eröffnet, er werde wegen "Hinderung einer Amtshandlung" arretiert und auf die Wache verbracht. Für ein strafbares Verhalten ergäben sich daraus keine Anhaltspunkte. Auf der Wache habe sich X.________ renitent verhalten. Ihm sei lediglich der Gürtel abgenommen und er sei äusserlich abgetastet worden. Es lägen keine Anzeichen für einfache Körperverletzung vor und nichts weise auf einen unverhältnismässigen oder missbräuchlichen Einsatz der Amtsgewalt hin. Für eine angebliche Verspottung sei er daher auf das Ehrverletzungsverfahren zu verweisen.