Citation: 1A.191/2003 01.07.2004 E. 6

Im Rahmen der planerischen Interessenabwägung - wie auch bei der Beurteilung der Standortgebundenheit gemäss Art. 5 WaG für die von der NK 495 benötigte Rodungsbewilligung - ist zu prüfen, ob andere, Landschaft bzw. Wald und Umwelt schonendere Standorte bzw. Streckenführungen vorhanden sind. Der Beschwerdeführer ist der Auffassung, die Variante "Wald" sei umweltverträglicher und erfülle den Zweck des Projekts - die Entlastung des Spitals von Rheinfelden - besser als die geplante NK 495. 6.1 Der Beschwerdeführer und der Gemeinderat Möhlin machen vorab geltend, die Variante "Wald" hätte auf den gleichen Projektierungsstand geführt werden müssen wie die NK 495; erst dann sei ein seriöser Vergleich beider Varianten möglich. 6.1.1 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung muss die Standort- bzw. die Streckenauswahl auf einer breiten und seriösen Grundlage erfolgen (BGE 127 II 238 E. 4e S. 248). Projekt-Varianten, die mit erheblichen Nachteilen belastet sind, dürfen schon nach ersten Prüfungen aus dem Auswahlverfahren ausgeschieden werden (BGE 117 Ib 425 E. 6 S. 435 f.). Andere Varianten müssen näher geprüft und u.U. im Umweltverträglichkeitsbericht dem ursprünglichen Projekt gegenüber gestellt werden. Dies gilt vor allem für begründungspflichtige öffentliche Vorhaben und für Anlagen, deren Bewilligung vom Erfordernis der Standortgebundenheit abhängig ist (vgl. Rausch/Keller, USG-Kommentar, N. 88-90 zu Art. 9 USG). Die Prüfung muss so weit gehen, dass die definitive Standortwahl sachlich begründet werden kann. Dagegen kann nicht verlangt werden, dass alle in Betracht fallenden Alternativen im Detail projektiert werden. Bei der Interessenabwägung muss dann allerdings berücksichtigt werden, dass gewisse Nachteile der Varianten durch (bisher nicht projektierte) Ausgleichsmassnahmen verringert oder gar aufgehoben hätten werden können. 6.1.2 Im vorliegenden Fall wurde die Linienführung im Generellen Projekt durch den Grossen Rat festgelegt, ohne zuvor andere Varianten geprüft zu haben. Auch die provisorische Projektgenehmigung des Regierungsrats, der UVB und die UV-Beurteilung der kantonalen Umweltschutzfachstelle enthalten keine Prüfung von Alternativen. Die kantonalen Behörden gingen offensichtlich davon aus, dass eine Verkehrsführung im Wald - wie auch durch das Dorf Möhlin - von vornherein ausscheide, weshalb einzig eine Streckenführung östlich des Waldrands in Betracht falle. Erst im Lauf des Einspracheverfahrens beauftragte das Baudepartement die Firma Ernst Basler und Partner, Alternativen zu suchen und diese bezüglich Nutzen und Zweckmässigkeit mit dem aufgelegten Projekt zu vergleichen. Die Gutachter kamen zum Ergebnis, dass neben dem Amtsprojekt ("Variante A") und der Sanierung der bestehenden K 495 mit Lärmschutzmassnahmen ("Variante C"; "Nullvariante") nur eine Linienführung unmittelbar östlich des Waldfriedhofs und des Parkplatzes des Regionalspitals in Betracht komme ("Variante B"; Variante "Wald"). Dieser "Wald-Variante" sei der Vorzug zu geben, weil sie wesentlich kürzer und finanziell günstiger sei; zudem sei die Entlastungswirkung für das Spital noch grösser als bei der NK 495, weil der Ziel- und Quellverkehr zur Kurzone entfalle. In seinem Einspracheentscheid (E. 8) nahm der Regierungsrat ausführlich zu den Vor- und Nachteilen der "Waldvariante" und der NK 495 Stellung und kam zum Ergebnis, dass letzterer der Vorzug zu geben sei, vor allem aus Gründen des Lärmschutzes, der Auswirkungen auf den Wald, der geringeren ökologischen Trennwirkung und der Erholungsfunktion des Waldes. Dabei stützte sich der Regierungsrat vor allem auf die Stellungnahme der Abteilung Wald des Finanzdepartements vom 15. November 2000. Diese äusserte sich jedoch nur zu den Auswirkungen auf den Wald und ermöglichte nach eigener Einschätzung keine abschliessende Beurteilung aus ökologischer Sicht. 6.1.3 Das Verwaltungsgericht ersuchte deshalb den Regierungsrat, die Auswirkungen der Variante "Wald" in Bezug auf die Lärmimmissionen und die Ökologie durch die betreffenden Fachabteilungen vertieft prüfen zu lassen. Daraufhin reichte das Baudepartement Stellungnahmen der Fachabteilungen für Umwelt, Landschaft und Gewässer, Wald, Verkehr sowie Tiefbau zu den Akten. Damit lagen dem Verwaltungsgericht Amtsberichte zu allen wesentlichen Auswirkungen der "Wald"-Variante vor, die eine seriöse Prüfung der alternativen Linienführung ermöglichten. Da dem Verwaltungsgericht dieselbe Kognition zustand wie dem Regierungsrat (Art. 33 Abs. 2 lit. b RPG), konnte es auch die Zweckmässigkeit der gewählten Linienführung bzw. der Variante überprüfen. Damit hat das Verwaltungsgericht die hinsichtlich der "Wald"-Variante unzureichende Sachverhaltsabklärung des UVB vervollständigt und die UV-Beurteilung ergänzt. Eine Rückweisung der Sache zur Ergänzung der Umweltverträglichkeitsprüfung oder zur weiteren Projektierung der Variante erübrigt sich daher. 6.2 Das Verwaltungsgericht setzte sich ausführlich mit den Vor- und Nachteilen der "Wald"-Variante und des Amtsprojekts (NK 495) auseinander und kam zum Ergebnis, die "Wald"-Variante sei insgesamt jedenfalls nicht besser und zweckmässiger als die NK 495; der Variantenvergleich ergebe sogar einen leichten Vorsprung des Amtsprojekts. Anders als das Verwaltungsgericht kann das Bundesgericht die verschiedenen Varianten nicht auf ihre Zweckmässigkeit hin überprüfen. Es muss sich daher auf die Prüfung beschränken, ob der Regierungsrat und das Verwaltungsgericht durch unrichtige Gewichtung oder Nichtbeachtung öffentlicher Interessen Bundesrecht verletzt oder das ihnen zustehende Ermessen missbraucht oder überschritten haben (BGE 118 Ib 206 E. 10 S. 221; 119 Ib 254 E. 8b S. 275). Unter diesem Blickwinkel sind die Rügen des Beschwerdeführers im Folgenden zu prüfen. 6.3 Das Verwaltungsgericht ging (anders als noch der Regierungsrat) davon aus, dass auch mit der Variante "Wald" die Planungswerte für Strassenverkehrslärm im Bereich des Kur- und Spitalviertels Rheinfeldens eingehalten werden könnten. Rein von der Grenzwertsituation her seien somit die beiden Varianten einander in etwa ebenbürtig. Ein leichtes Plus für die Amtsvariante resultiere freilich daraus, dass dort keine empfindlichen Nutzungen wie beim Regionalspital und beim Reha-Zentrum zur Diskussion stünden; dies könne im Rahmen des Vorsorgeprinzips berücksichtigt werden. Der Beschwerdeführer ist dagegen der Auffassung, die "Wald"-Variante führe zu einer stärkeren Entlastung des Spitals, weil der Ziel- und Quellverkehr in der Kurzone nicht mehr am Regionalspital entlangfahren werde. Dies trifft zwar zu, wird aber durch den Umstand ausgeglichen, dass die "Wald"-Variante selbst relativ dicht am Siedlungsgebiet von Rheinfelden vorbeiführt. Der Auffassung des Beschwerdeführer, die Lärmbelastung durch die NK 495 im Siedlungsgebiet von Möhlin falle stärker ins Gewicht als diejenige am Ortsrand von Rheinfelden durch die "Wald"-Variante, kann nicht gefolgt werden: Die Wohngebiete Möhlins liegen in erheblicher Entfernung von der Strasse und die Planungswerte werden überall eingehalten. 6.4 Hinsichtlich der Belastung mit Luftschadstoffen weisen beide Varianten nach Auffassung des Verwaltungsgerichts keine grossen Unterschiede auf; indessen sei als Nachteil der Variante "Wald" zu berücksichtigen, dass mit ihr kranke, erholungsbedürftige Menschen betroffen würden. Der Beschwerdeführer hält dagegen die "Wald"-Variante für günstiger, weil aufgrund der geringeren Wegstrecke mit weniger Emissionen zu rechnen sei. Dies trifft grundsätzlich zu. Für das Verwaltungsgericht war aber - wie schon für den Regierungsrat - massgeblich, dass die Luftschadstoffe bei der NK 495 in weitgehend unbewohntem Gebiet entstehen, während sie - bei der bestehenden Strasse wie auch bei der "Wald"-Variante - das Kur- und Spitalviertel Rheinfeldens belasten, d.h. ein besonders empfindliches Gebiet. Diesem Aspekt darf auch dann Rechnung getragen werden, wenn die Grenzwerte für NO2 in der Spitalzone knapp eingehalten werden und deshalb kein eigentlicher Sanierungsfall vorliegt. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers kann nicht davon ausgegangen werden, dass der schmale, bei der "Wald"-Variante bestehen bleibende Waldstreifen eine erhebliche Filterfunktion für Luftschadstoffe haben würde, zumal die Strasse im Bereich der Bahnüberführung den Wald überragen würde. 6.5 In ökologischer Hinsicht favorisierte das Verwaltungsgericht eindeutig die NK 495. 6.5.1 Als wesentlichen Vorteil des Amtsprojekts wertete das Verwaltungsgericht das Fahrverbot und den Rückbau der alten K 495 auf 4.50 m Breite. Damit werde die bestehende Trennwirkung der Strasse im Rüchiwald abgeschwächt und eine bessere Durchgängigkeit des in Nord-Süd-Richtung verlaufenden Vernetzungskorridors bewirkt. Bei der "Wald"-Variante bleibe dagegen der Verkehr auf der K 495 durch den Wald und damit die Trennwirkung in Nord-Süd-Richtung bestehen. Die Trennwirkung in Ost-West-Richtung sei dagegen bei beiden Varianten etwa gleich. Als Nachteil des Amtsprojekts sei die Beeinträchtigung des potentiell wertvollen Waldrandbereichs zu bewerten, namentlich die Behinderung des Austritts des Wilds zur Äsung. Dieser Nachteil werde durch die vorgesehenen Begleitmassnahmen (Renaturierung des Delligrabens; Schaffung eines 20m breiten Waldrandes mit Krautsaum) nur teilweise ausgeglichen. Als ins Gewicht fallender Nachteil der Variante "Wald" sei schliesslich der grössere Rodungsbedarf zu berücksichtigen. Dies gelte selbst dann, wenn - entgegen der Auffassung der Abteilung Wald - Rodungen "nur" auf der Neubaustrecke und nicht auch entlang der bestehenden K 495 nötig seien: Schon der Bau des Bypasses allein setze die Rodung von mindestens 7'000 m2 Wald voraus - im Gegensatz zu den 3'800 m2 Waldfläche, die der Bau der NK 495 erfordere. In forstwirtschaftlicher Hinsicht sei die Variante "Wald" auch deshalb nachteilig, weil dann vom "Rüchiwald" abgeschnittene isolierte Waldflächen entstünden, welche die Waldfunktionen nur sehr beschränkt zu erfüllen vermöchten. 6.5.2 Der Beschwerdeführer hält die Abwägung der ökologischen Vor- und Nachteile beider Varianten durch das Verwaltungsgericht für unrichtig. Die NK 495 habe eine zusätzliche Versiegelung von 15'000 m2 zu Folge, im Gegensatz zu 8'000 m2 bei der Variante "Wald". Die Trennwirkung durch die K 495 bleibe trotz der Sperrung der Strasse für den motorisierten Individualverkehr bestehen. Nicht berücksichtigt habe das Verwaltungsgericht sodann das erhöhte Verkehrsaufkommen auf der K 292 nach Realisierung der NK 495, was die Barrierewirkung dieser Strasse in Nord-Süd-Richtung noch verstärke. Der Beschwerdeführer gibt zu bedenken, dass mangels einer detaillierteren Planung der "Wald"-Variante noch keine Massnahmen für eine Verbesserung des Vernetzungskorridors in Nord-Süd-Richtung in Erwägung gezogen worden seien; solche Massnahmen müssten geprüft werden, bevor beurteilt werden könne, welche Variante die umweltverträglichere sei. 6.5.3 Die Durchlässigkeit der K 495 könnte durch Querungswerke sicher verbessert werden. Dennoch bliebe diese Kantonstrasse mit ihrem hohen Verkehrsaufkommen eine erhebliche Störungsquelle im Wald und eine Barriere zwischen dem Wäberhölzli im Norden und dem Rüchiwald im Süden. Der Vorteil der NK 495 gegenüber der Variante "Wald" liegt in der Schaffung eines grossen, zusammenhängenden und störungsarmen Waldlebensraums für Wildtiere zwischen den Siedlungsräumen von Rheinfelden und Möhlin. Dadurch werden die bereits bestehenden Naturschutzgebiete "Salinerwäldli" und "Untere Rüchi" (WNI 7B und 8B; vgl. Fachbericht der Abteilung Wald vom 4. Februar 2003) aufgewertet. Die Nord-Süd-Vernetzung des bestehenden Wildtierkorridors wird verbessert, indem der gesamte Verkehr auf der K 292 gebündelt wird, anstatt - wie bisher - über die K 495 und die K 292 zu fliessen. Allerdings trifft es zu, dass die K 495 als Hartbelagstrasse auch nach der Sperrung für den privaten Motorfahrzeugverkehr eine Barriere für bodengebundene Kleintiere darstellt. Wie oben (E. 5.8) dargelegt wurde, müsste die K 495 ganz beseitigt oder zumindest mit einem Naturbelag versehen werden, um diese Trennwirkung aufzuheben. Dies würde gleichzeitig die versiegelte Bodenfläche um ca. 8'450 m2 vermindern und damit einen wesentlichen Nachteil der Amtsvariante gegenüber der kürzeren "Wald"-Variante ausgleichen. 6.5.4 Die K 292 stellt schon heute eine Barriere für nichtfliegende wirbellose Tiere und eine erhebliche Gefahr für grösseres Wild dar. Die Erhöhung des Verkehrsaufkommens auf dieser Strecke durch die Inbetriebnahme der NK 495 wird diese Probleme noch verschärfen. Im Fachbericht der Abteilung Landschaft und Gewässer vom 31. Januar 2003 (S. 2) wird dies anerkannt, aber ausgeführt, dass für die K 292 ohnehin ein Querungsbauwerk erforderlich sein werde, um den im Richtplan festgesetzten Wildkorridor zu gewährleisten, unabhängig von der Variantenwahl für die NK 495. Diese Einschätzung deckt sich mit derjenigen des UVB (Teilbericht Flora und Fauna, Trennwirkung S. 61 f.): Dort wird als flankierende Massnahme (ausserhalb des Projekts NK 495) u.a. die Reduzierung der Barrierewirkung der K 292 und der Unfallgefahr für Tiere auf der Strecke zwischen Rheinfelden und der Einmündung der NK 495 verlangt. Vorgeschlagen werden die Schaffung weiterer Querungsbauwerke, die Absicherung der K 292 beidseits der Passagen durch Wildzäune und senkrecht nach aussen abfallende Strassenränder, das Errichten "ökologischer Leitlinien" wie Gehölzstreifen, Gräben, Brachstreifen beidseits der K 292 zu den Passagen und die Schaffung einer grosszügigen "Passage Chilli" mit einer Brücke von etwa 20 m Breite, zusätzlich zur geplanten "Dellibach-Passage". Angesichts der Tatsache, dass es sich um ein bestehendes Problem handelt, das nicht nur durch den Bau der NK 495, sondern auch durch weitere Projekte (Bauvorhaben nördlich der K 292; Naturschutzzone Chilli südlich der K 292) beeinflusst wird, erscheint es vertretbar, diese Massnahmen nicht als Auflagen zum Projekt NK 495 festzulegen, sondern sie als getrenntes Bauvorhaben zur Gewährleistung des im Richtplan festgelegten Wildtierkorridors zu behandeln. Festzuhalten ist jedoch, das Massnahmen im Bereich der K 292 notwendig sind, um die Durchgängigkeit des Vernetzungskorridors in Nord-Süd-Richtung über die K 292 hinweg sicherzustellen. 6.5.5 Der Beschwerdeführer räumt ein, dass der Rodungsbedarf für die "Wald"-Variante höher sei; dafür gehe bei der Amtsvariante hochwertiges Kulturland verloren. Das Baudepartement weist jedoch zu Recht darauf hin, dass die weitergehende Rodung bei der Variante "Wald" durch Ersatzaufforstungen kompensiert werden müsste, die ebenfalls zu Lasten von Kulturland gehen würden. 6.6 Hinsichtlich der Erholungsfunktion und der Beeinträchtigung der Landschaft wertete das Verwaltungsgericht beide Varianten in etwa als gleichwertig: Bei der Variante "Wald" werde die Erholungsfunktion wegen der grösseren Nähe zu den Siedlungsgebieten etwas stärker beeinträchtigt als beim Amtsprojekt; in diesem Zusammenhang sei auch das "ideelle" Störungspotential bezüglich des Regionalspitals, des Reha-Zentrums und des Waldfriedhofs angemessen zu gewichten. Dagegen sei die Beeinträchtigung der Landschaft bei der Amtsvariante eher grösser als bei der Variante "Wald". 6.6.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, dass durch den Bau der NK 495 ein Naherholungsgebiet Möhlins tangiert werde, weshalb das Amtsprojekt in diesem Punkt keinen Vorteil gegenüber der "Wald"-Variante aufweise. Die Auffassung der kantonalen Behörden, dem Rüchiwald komme für Rheinfelden grössere Bedeutung als Naherholungsgebiet zu als für Möhlin, ist jedoch nachvollziehbar: Der Wald grenzt unmittelbar an die Rheinfeldner Kur- und Spitalzone an, während Möhlin etwa einen Kilometer vom Waldrand entfernt liegt und Zugang zu anderen Naherholungsgebieten hat. 6.6.2 Der Beschwerdeführer bestreitet sodann die Relevanz von "ideellen" Störungen. In der Tat ist nicht ersichtlich, inwiefern die Existenz einer Strasse im benachbarten Wald sich anders als durch die schon berücksichtigten Luft- und Lärmimmissionen negativ auf das Spital und das Reha-Zentrum auswirken könnte. Anders liegen die Verhältnisse beim Waldfriedhof: Dort befinden sich keine lärmempfindlichen Räume i.S.v. Art. 2 Abs. 6 LSV, so dass auch der Planungswert nicht überschritten werden kann (vgl. dazu den Fachbericht der Abteilung Verkehr vom 4. Februar 2003 S. 2). Dennoch kann die Funktion des Friedhofs als "Ort der Stille" durch die angrenzende Strasse beeinträchtigt werden. Dies darf bei einer gesamthaften Interessenabwägung mitberücksichtigt werden. 6.7 Schliesslich hat das Verwaltungsgericht anerkannt, dass die Variante "Wald" in Bezug auf die öffentlichen und privaten Interessen der Landwirtschaft eindeutige Vorteile gegenüber dem Amtsprojekt aufweist. Alles in allem wäre die "Wald"-Variante auch kostengünstiger als die NK 495. 6.8 Zusammenfassend ergibt sich, dass das Verwaltungsgericht alle wesentlichen Interessen berücksichtigt hat. Bei der Abwägung der jeweiligen Vor- und Nachteile der "Wald"-Variante und der NK 495 mass das Verwaltungsgericht den ökologischen Vorteilen des Amtsprojekts grosses Gewicht zu, vor allem der Ermöglichung eines zusammenhängenden störungsfreien Waldgebiets zwischen den Siedlungsgebieten Rheinfelden und Möhlin und der verbesserten Durchgängigkeit des Wildtierkorridors in Nord-Süd-Richtung. Diese Abwägung kann grundsätzlich nicht als rechtsfehlerhaft betrachtet werden. Sie setzt jedoch voraus, dass die Trennwirkung der bestehenden K 495 tatsächlich aufgehoben wird. Die vom Regierungsrat angeordneten Auflagen (Verringerung der Strassenbreite und Sperrung für den motorisierten Individualverkehr) genügen nicht, um dieses Ziel zu erreichen (vgl. dazu unten, E. 8).