Citation: 6S.96/2005 01.12.2005 E. 2

2.1 Die Vorinstanz nimmt an, der Beschwerdegegner habe seinen Bruder nicht eines Verbrechens oder Vergehens beschuldigt, indem er sich bei der polizeilichen Befragung vom 30. Oktober 2002 mit dessen Papieren ausgewiesen habe. Er habe in jener Einvernahme lediglich angegeben, er habe eine Auseinandersetzung resp. Diskussion zwischen Afrikanern und Arabern beobachtet. Damit habe er seinem Bruder kein strafbares Verhalten unterschoben, so dass der objektive Tatbestand von Art. 303 Ziff. 1 Abs. 1 StGB nicht erfüllt sei. Bei dieser Sachlage könne auch offen gelassen werden, ob der Beschwerdegegner wider besseres Wissen gehandelt und damit den subjektiven Tatbestand erfüllt habe. Im Übrigen hätte das Verhalten des Beschwerdegegners wohl unter Art. 303 Ziff. 1 Abs. 2 StGB gefasst werden müssen. Eine Rückweisung zur Anklageverbesserung gemäss § 182 Abs. 3 StPO/ZH könne jedoch unterbleiben, da zweifelhaft sei, ob die blosse Angabe einer falschen Identität anlässlich einer Einvernahme als arglistige Veranstaltung im Sinne von Art. 303 Ziff. 1 Abs. 2 StGB zu qualifizieren wäre. 2.2 Die Beschwerdeführerin macht zunächst geltend, die tatsächliche Feststellung der Vorinstanz, wonach sich der Beschwerdegegner bei der polizeilichen Befragung vom 30. Oktober 2002 mit den Papieren seines Bruders ausgewiesen habe, beruhe auf einem offensichtlichen Versehen, welches gemäss Art. 277bis Abs. 1 BStP von Amtes wegen zu berichtigen sei. Dem Protokoll der polizeilichen Befragung vom 20. November 2003 sei zu entnehmen, dass sich der Beschwerdegegner nicht bei der auf der Polizeistation Dietikon durchgeführten Vernehmung mit den Papieren seines Bruders ausgewiesen habe, sondern bei seiner vorangegangenen Festnahme in Schlieren. Bei der Befragung vom 30. Oktober 2002 habe er gegenüber der einvernehmenden Polizeibeamtin die gesamten Personalien seines Bruders angegeben. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz habe sich der Beschwerdegegner somit bei der polizeilichen Einvernahme nicht durch das Vorzeigen der Ausweispapiere als seinen Bruder ausgegeben, sondern indem er der befragenden Polizeibeamtin mündlich dessen Personalien angegeben, unter dem Namen seines Bruders Aussagen gemacht und mit Unterschrift unter dessen Namen das Protokoll als selbst gelesen bestätigt habe. Ein solches Verhalten sei nicht als Veranstaltung im Sinne von Art. 303 Ziff. 1 Abs. 2 StGB, sondern als mündliche bzw. schriftliche Äusserung gegenüber einer Behörde nach Abs. 1 derselben Bestimmung zu würdigen. Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, die Polizei habe dem Beschwerdegegner gestützt auf die Aussagen des Geschädigten vorgeworfen, an einer tätlichen Auseinandersetzung beteiligt gewesen zu sein. Indem sich der Beschwerdegegner in der Einvernahme gegenüber der Behörde als seinen Bruder ausgegeben habe, habe er diesen als denjenigen bezeichnet, dem die Teilnahme an einer tätlichen Auseinandersetzung vorgeworfen worden sei. Ungeachtet des Umstands, dass er eine Beteiligung an der fraglichen tätlichen Auseinandersetzung bestritten und lediglich eingeräumt habe, eine Auseinandersetzung resp. Diskussion zwischen Afrikanern und Arabern beobachtet zu haben, habe er mit seiner falschen Identitätsangabe seinen Bruder in die Rolle des Angeschuldigten gedrängt. Ein solches Zuschieben der Angeschuldigtenrolle an einen Nichtschuldigen erfülle das Tatbestandsmerkmal des Beschuldigens im Sinne von Art. 303 Ziff. 1 Abs. 1 StGB.