Citation: 6B_47/2010 30.03.2010 E. 1

1.1 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz eine Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) vor. 1.2 Aus der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung wird die Rechtsregel "in dubio pro reo" abgeleitet. Als Beweiswürdigungsregel besagt sie, dass sich der Strafrichter nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Inwiefern dieser Grundsatz verletzt sein soll, prüft das Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt der Willkür, das heisst, es greift nur ein, wenn das Sachgericht die beschuldigte Person verurteilte, obgleich bei objektiver Würdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche beziehungsweise schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an deren Schuld fortbestehen. Bloss abstrakte und theoretische Zweifel sind nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41 mit Hinweisen). 1.3 Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer die fraglichen E-Mails vom 15. April 2004, 8. November 2004, 17. November 2004 und 22. März 2005 verfasste und dem früheren Rechtsvertreter des Geschädigten zukommen liess (vgl. vorinstanzliche Akten act. 4/12, 4/13, 4/15 und 4/16). Umstritten ist insbesondere ihr (impliziter) Inhalt. Die Vorinstanz zieht bei der Würdigung der E-Mails, im Gegensatz zur ersten Instanz, verschiedene frühere Vorfälle ab dem Jahr 1998 mit ein. Sie legt dar, dass der Geschädigte als Verwaltungsratspräsident der AY.________ AG dem Beschwerdeführer im Zusammenhang mit einer gegen den Geschädigten geführten und eingestellten Strafuntersuchung betreffend Urheberrechtsverletzungen (Raubkopien von pornographischen Filmen) im Jahre 1998 Fr. 45'000.-- bezahlt habe. In den Jahren 2000 und 2001 habe der Beschwerdeführer in Ausnützung seiner Kenntnisse über das eingestellte Verfahren verschiedenen Geschäftspartnern des Geschädigten respektive dessen Gesellschaft rufschädigende Schreiben zukommen lassen, so dem Verband V.________, der B.________ AG, der C.________ AG sowie der Eidgenössischen Spielbankenkommission. Die darin erhobenen Anschuldigungen hätten die Vertragsverhandlungen des Geschädigten gefährdet und ihn unter Zugzwang gestellt. Am 31. Dezember 2001 hätten der Beschwerdeführer und der Geschädigte eine Vereinbarung geschlossen. Der Beschwerdeführer habe seine erhobenen Vorwürfe widerrufen, und der Geschädigte habe sich zur Zahlung von Fr. 90'000.-- in drei Raten an den Beschwerdeführer verpflichtet. In der Absicht, Kapital aus der definitiv abgeschlossenen Angelegenheit zu schlagen, habe der Beschwerdeführer dem Geschädigten am 27. August 2002, wenige Wochen nach Erhalt der letzten Rate, unaufgefordert 851 Videokassetten mit pornographischen Filmen zukommen lassen und dafür Fr. 50'974.90 gefordert. Der Geschädigte habe die Rechnung nicht beglichen, sondern vielmehr in Aussicht gestellt, die trotz Aufforderung vom Beschwerdeführer nicht zurückgenommenen Filme vernichten zu lassen. Deshalb sei der Beschwerdeführer im November und Dezember 2002 erneut mit rufschädigenden Schreiben an Drittpersonen (Verband V.________, D.________ AG und Medien) gelangt, um Druck auf den Geschädigten auszuüben. Am 25. Juni 2003 hätten die Parteien wieder eine Vereinbarung geschlossen, in deren Rahmen der Beschwerdeführer seine Aussagen als unwahr zurückgenommen habe und der Geschädigte sich verpflichtet habe, Fr. 50'000.-- zu bezahlen. Damit habe der Geschädigte bezweckt, erneutes rufschädigendes Verhalten des Beschwerdeführers zu verhindern. Die dem Beschwerdeführer vorgeworfenen vier E-Mails ab dem 15. April 2004 seien im Lichte dieser Vorkommnisse zu würdigen. Der Beschwerdeführer habe im Mail vom 15. April 2004 eine "gütliche Lösung" erwartet und damit kundgetan, dass er vom Geschädigten eine Entschädigung verlange. Dieser habe das E-Mail nur als versteckte Drohung mit erneuten Rufschädigungen verstehen dürfen. Entsprechendes gelte auch für die E-Mails vom 8. November 2004, 17. November 2004 und 22. März 2005 (angefochtenes Urteil S. 13 ff.). 1.4 Die vom Beschwerdeführer gegen die vorinstanzliche Beweiswürdigung erhobenen Einwände (Beschwerde S. 4 ff.) haben appellatorischen Charakter, stellt er doch der Würdigung der Vorinstanz lediglich seine eigene Sicht der Dinge gegenüber, ohne zu erörtern, inwiefern der angefochtene Entscheid (auch) im Ergebnis verfassungswidrig sein sollte. Der Beschwerdeführer bringt wie bereits vor Vorinstanz beispielsweise vor, die in den Jahren 2000 und 2001 verschickten Schreiben sowie die Zahlung in der Höhe von Fr. 90'000.-- stünden im Zusammenhang mit einer vom Geschädigten in Aussicht gestellten, aber nicht gewährten Unterstützung in einem Berufungsprozess. Er habe diesem nicht mit der Veröffentlichung weiterer Schreiben gedroht. Vielmehr sei Rechtsanwalt R.________, der damalige Rechtsvertreter des Geschädigten, auf ihn zugegangen und habe ihm den Geldbetrag angeboten (Beschwerde S. 5). Die Vorinstanz hält dazu fest, die Ausführungen betreffend die behauptete anerbotene Unterstützung seien unglaubhaft, und die Tatsache, dass sich Rechtsanwalt R.________ mit ihm in Verbindung setzte und einen Geldbetrag nannte, sei nicht relevant. Der Beschwerdeführer stellt diesen Erwägungen einzig seine davon abweichende Auffassung gegenüber, was unbehelflich und ungeeignet ist, Willkür respektive eine Verletzung der Unschuldsvermutung aufzuzeigen. Was der Beschwerdeführer betreffend die Lieferung der Videokassetten und die in den Jahren 2003/2004 erfolgten Zahlungen in der Höhe von insgesamt Fr. 50'000.-- geltend macht (Beschwerde S. 5 f.), überzeugt ebenfalls nicht und vermag die differenzierte vorinstanzliche Beweiswürdigung nicht zu erschüttern. Die Vorinstanz erwägt, die behauptete Vereinbarung mit Rechtsanwalt R.________ über eine Sendung von Filmen sei offensichtlich unwahr und stehe auch im Widerspruch mit der weiteren Schilderung des Beschwerdeführers, wonach es sich bei der Lieferung um ein unverbindliches Angebot gehandelt habe. Vielmehr habe der Beschwerdeführer dem Geschädigten die Filme aufgedrängt, dies nur wenige Wochen nach Empfang der letzten Zahlung aus der Vereinbarung vom 31. Dezember 2001. Dass der Geschädigte Fr. 50'000.-- für nicht bestellte Filme bezahlt habe, entbehre jeder Realität. Die Vorinstanz verweist unter anderem auf die vom Beschwerdeführer unterzeichnete Erklärung vom 25. Juni 2003. Diese bestätige die Absicht des Beschwerdeführers, durch die Verbreitung unwahrer, rufschädigender Behauptungen über den Geschädigten diesen zu Geldzahlungen zu bewegen, auf die der Beschwerdeführer keinen Anspruch habe (angefochtener Entscheid S. 20 ff.). In Ziffer 3 der Erklärung hält dieser Entsprechendes fest: "Diese unwahren und tatsachenwidrigen Anschuldigungen und Vorwürfe wurden von mir mit dem Ziel und Zweck erhoben, Herrn Y.________ dazu zu bewegen, mir Geld zu bezahlen. [...]" (vorinstanzliche Akten act. 4/10). Dass und inwiefern das vorinstanzliche Beweisergebnis schlechterdings nicht mehr vertretbar sein sollte, zeigt der Beschwerdeführer nicht auf, und eine Verletzung der Unschuldsvermutung ist nicht ersichtlich. Die Beschwerde erweist sich daher als unbegründet, soweit sie den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG überhaupt zu genügen vermag.