Citation: 1P.108/2001 11.07.2001 E. 4

4.-a) Die Beschwerdeführerin macht geltend, die A.________strasse sei nicht, wie im angefochtenen Entscheid angenommen, 4.5 m breit, sondern viel enger. Die Meinung des Verwaltungsgerichtes, es bestehe eine genügende Zufahrt, beruhe auf einer willkürlichen Feststellung der tatsächlichen Verhältnisse. b) Das Verwaltungsgericht führt aus, die A.________strasse entspreche dem Erschliessungsplan und das Baugrundstück liege in kurzer Distanz zur Sammelstrasse (B.________strasse). Diese Feststellungen kritisiert die Beschwerdeführerin nicht als willkürlich. Im Rahmen der Ortsplanungsrevision wurde der Erschliessungsplan Teil Süd vom Gemeinderat der Einwohnergemeinde Biberist am 21. September 1998 und vom Regierungsrat am 4. Juli 2000 im Sinne der Erwägungen genehmigt. Nutzungspläne treten mit der Publikation des Genehmigungsbeschlusses des Regierungsrats in Rechtskraft (§ 21 des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Solothurn vom 3. Dezember 1978 [PBG]). Die Beschwerdeführerin behauptet nicht, der Erschliessungsplan Teil Süd sei im Zeitpunkt der Urteilsfällung durch das Verwaltungsgericht am 19. Dezember 2000 noch nicht rechtskräftig geworden. Es ist somit davon auszugehen, dass sich das Verwaltungsgericht in seinem Entscheid auf diesen Erschliessungsplan abstützte. Danach ist die A.________strasse als Erschliessungsstrasse qualifiziert. Dem Plan ist zu entnehmen, dass sie ab dem Einmündungsbereich in die B.________strasse zunächst eine Breite von 4.5 m aufweist. Ab Beginn der Parzelle GB Nr. (...) der Beschwerdegegner verengt sie sich auf 4.0 m. Wesentlich enger ist erst der hintere Teil der A.________strasse von der Parzelle GB Nr. (...) bis zur Liegenschaft auf Parzelle GB Nr. (...), welchem für die vorliegende Beurteilung einer hinreichenden Zufahrt keine massgebende Bedeutung zukommt. Dem Katasterplan vom 20. September 1993 sind entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin keine anderen Masse über die Strassenbreite zu entnehmen. Stimmt die A.________strasse mit dem Erschliessungsplan überein und weist sie danach von der B.________strasse bis zur Bauparzelle der Beschwerdegegner eine Breite von 4.0 bis 4.5 m auf, so erweist sich die vom Verwaltungsgericht bloss nebenbei erwähnte Strassenbreite von 4.5 m nicht als willkürlich. Entscheidend ist vielmehr die in diesem Zusammenhang gemachte und nicht als willkürlich gerügte Feststellung des Verwaltungsgerichtes, dass die A.________strasse dem geltenden Erschliessungsplan entspricht. Die Beschwerde ist daher in diesem Punkte abzuweisen.