Citation: 1A.339/2005 08.05.2006 E. 2

Nach Art. 18 Abs. 1 des Eisenbahngesetzes (EBG; SR 742.101) dürfen Bauten und Anlagen, die ganz oder überwiegend dem Bau und Betrieb einer Eisenbahn dienen (Eisenbahnanlagen), nur mit einer Plangenehmigung erstellt oder geändert werden. Dagegen untersteht die Änderung und damit auch der Rückbau von Anlagen, die nicht ganz oder überwiegend dem Bahnbetrieb dienen, gemäss Art. 18m Abs. 1 EBG dem kantonalen Recht. Was als Eisenbahn im Sinne des Eisenbahngesetzes gilt, wird in Art. 1 Abs. 2 EBG umschrieben. Danach sind Eisenbahnen Unternehmungen, die nach ihrer Zweckbestimmung von jedermann zur Beförderung von Personen und Gütern benützt werden können und deren Fahrzeuge auf oder an Schienen laufen. Über die Unterstellung von Bahnanlagen unter das Eisenbahngesetz entscheidet nach Art. 1 Abs. 2 Satz 2 EBG der Bundesrat. Gestützt auf diese Bestimmung hat der Bundesrat am 25. November 1998 eine Ausführungs-Verordnung erlassen, genannt "Verordnung über Infrastrukturen, die dem Eisenbahnrecht nicht unterstellt sind" (VUE; SR 742.120). Nach Art. 1 Abs. 1 dieser Verordnung unterstehen Eisenbahninfrastrukturen, auf denen keine konzessionspflichtige Personenbeförderung betrieben wird und die nicht für den Netzzugang geöffnet sind, dem Eisenbahngesetz nicht. Solche Infrastrukturen können demnach nicht Eisenbahnanlagen im Sinne von Art. 18 Abs. 1 EBG sein. Die Änderung solcher Anlagen richtet sich vielmehr, wie sich aus Art. 18m EBG ergibt, nach dem kantonalen Recht und setzt lediglich die Anhörung des BAV voraus (Art. 18m Abs. 2 EBG). Wie das Bundesgericht bereits im Urteil 2A.507/2003 vom 29. November 2004 festgestellt hat, ist mit der Stilllegung der Strecke Lenzburg - Wildegg die Pflicht der SBB, die Eisenbahnstrecke zu betreiben und für den öffentlichen Verkehr zur Verfügung zu halten, dahingefallen. Auf der umstrittenen Strecke findet seit längerer Zeit keine Personenbeförderung mehr statt; die Linie muss seit der Stilllegung auch nicht mehr für den Netzzugang offen gehalten werden. Die Strecke untersteht daher nach Art. 1 Abs. 1 VUE dem Eisenbahngesetz nicht und kann nicht als Eisenbahnanlage im Sinne von Art. 18 Abs. 1 EBG gelten. An diesem Schluss ändert übrigens nichts, dass Art. 1 Abs. 3 EBG die Gesetzesgebung über die Schweizerischen Bundesbahnen vorbehält. Das Bundesgesetz über die Schweizerischen Bundesbahnen vom März 1998 (SBBG; SR 742.31) stellt keine Vorschriften über Bau und Änderung von Bahnanlagen und die hierfür erforderlichen Verfahren auf. Diesbezüglich ist die Eisenbahngesetzgebung - und damit die genannte Verordnung - auch auf die SBB anwendbar (vgl. Art. 22 Abs. 2 SBBG). Der Rückbau der noch bestehenden SBB-Infrastrukturanlagen der ehemaligen Strecke Lenzburg - Wildegg untersteht somit, wie die Rekurskommission INUM entschieden hat, dem kantonalen Recht.