Citation: 4P.16/2006 14.03.2006 E. C

Am gleichen Tage, an dem der Gerichtspräsident das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen hatte (6. Oktober 2004), schützte das Richteramt Solothurn-Lebern die Klage und wies die Widerklage ab. Es erwog unter Hinweis auf Art. 368 Abs. 1 OR, das Fehlen eines definitiven Fahrzeugausweises für den Trailer mache das gesamte Werk für die Bestellerin unbrauchbar, da ein solches Gefährt nicht jederzeit einsetzbar sei, nicht den vertraglichen Bedingungen entspreche und somit Sinn und Zweck des Werkes grundsätzlich in Frage stelle. Eine mobile, hydraulisch verstellbare Snowboard-Schanze auf einem Anhänger sei nutzlos, wenn sie mangels Bewilligung zur Inverkehrsetzung in den Strassenverkehr nicht transportiert werden dürfe. Darüber hinaus hätten zum Zeitpunkt der Wandelungserklärung weitere Konstruktionsmängel bestanden, welche mit Sicherheitsrisiken für das aufbauende Personal, das Publikum und die Snowboardathleten verbunden gewesen seien, und über die Gesamtanlage habe keine definitive statische Berechnung vorgelegen. Es hätten mithin mehrere erhebliche Werkmängel vorgelegen, welche der Beschwerdeführer trotz Nachbesserungsversuchen nicht behoben habe. Eine Annahme des Werks sei der Klägerin im Zeitpunkt der Wandelungserklärung Ende November oder spätestens Anfang Dezember 2001 nicht mehr zumutbar gewesen.