Citation: 1B_546/2019 E. 4.6

4.6. Was das dritte Erfordernis für das Vorliegen von Wiederholungsgefahr, also die ernsthaft zu befürchtende Tatwiederholung, betrifft, so hat die Vorinstanz ihre negative Rückfallprognose insbesondere auf einen Bericht des leitenden Oberarztes der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) vom 27. März 2019 gestützt. Darin äusserte sich dieser unter anderem zum Verlauf der mit Urteil des Strafgerichts vom 7. Juli 2015 gegenüber dem Beschwerdeführer angeordneten ambulanten Massnahme, zur Diagnose und zur Rückfallgefahr. Zu letzterem Punkt führte er aus, die Legalprognose sei im aktuellen Setting als ungünstig anzusehen. Zur Verbesserung der Psychopathologie des Beschwerdeführers - bei dem er unter anderem eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen und narzistischen Anteilen diagnostizierte - und dadurch der langfristigen Legalprognose sei eine längerfristige stationäre Therapie unumgänglich. Die bisherigen freiwilligen stationären Therapien seien durchwegs erfolglos verlaufen bzw. vonseiten des Beschwerdeführers nach kurzer Zeit wieder beendet worden. Der aktuelle ambulante Rahmen sei nicht zielführend, um die Legalprognose wirksam zu verbessern. Im von der Staatsanwaltschaft in Auftrag gegebenen psychiatrischen Gutachten vom 12. Oktober 2019, auf das sich das Strafgericht bei der Verlängerung der Sicherheitshaft gestützt hat, wird zusammenfassend festgehalten, es sei in der Gesamtschau unter Berücksichtigung der vorliegenden Störungen, des bisherigen Verlaufs und der Resultate der verwendeten legalprognostischen Instrumente von einer erhöhten Rückfallgefahr für weitere ähnliche Delikte auszugehen. Da eine Tendenz zu verzeichnen sei, zunehmend gegenüber Gegenständen und Personen Gewalt anzuwenden, sei zudem vorsichtig von einem erhöhten Risiko für entsprechende Delikte auszugehen. Diagnostiziert wird beim Beschwerdeführer neben einer kombinierten Persönlichkeitsstörung unter anderem eine paranoide Schizophrenie. Sowohl das aktuelle und ausführliche psychiatrische Gutachten als auch der in Bezug auf die Legalprognose knapp und allgemein gehaltene Verlaufsbericht stellen dem Beschwerdeführer demnach eine ungünstige Rückfallprognose. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was diese Prognosen in Frage stellen würde. Das Gutachten wie auch der Verlaufsbericht stützen somit die negative Rückfallprognose der Vorinstanz, wonach ernsthaft zu befürchten sei, dass der Beschwerdeführer weitere Delikte (wie bisher) begehen und weiterhin Drittpersonen aus nichtigem Grund bedrohen oder gar schlagen werde. Auch sonst ist nicht ersichtlich, inwiefern die Prognose der Vorinstanz, die auch weitere Kriterien wie den bislang unzureichenden Behandlungserfolg im Rahmen der ambulanten Therapie, den fehlenden sozialen Empfangsraum und den Wohnungsverlust des Beschwerdeführers berücksichtigt hat, bundesrechtswidrig sein sollte. Dasselbe gilt für die Rückfallprognose des Strafgerichts. Insbesondere ist entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers keine sehr ungünstige Rückfallprognose erforderlich, sondern reicht die vorliegende ungünstige aus (vgl. vorne E. 4.1). Die Vorinstanz wie auch das Strafgericht durften daher auch das Erfordernis der ernsthaft zu befürchtenden Tatwiederholung als erfüllt erachten.