Citation: 5A_398/2019 E. 4

Wer durch einen Arrest in seinen Rechten betroffen ist, kann innert zehn Tagen, nachdem er von dessen Anordnung Kenntnis erhalten hat, beim Gericht Einsprache erheben (Art. 278 Abs. 1 SchKG). Der Streit dreht sich um die Frage, ob die Beschwerdeführerin im Sinne der zitierten Norm "in ihren Rechten betroffen" ist. Das Obergericht erklärt, mit der fraglichen Passage seien neben dem Arrestschuldner Dritte mit eigenen Rechten bzw. in besonderer Stellung gemeint. Allein die Gläubigerstellung gegenüber der Arrestschuldnerin, wie sie die Dritteinsprecherinnen für sich behaupten, genüge nicht zur Begründung der Einsprachelegitimation. Dem angefochtenen Entscheid zufolge ist das Interesse des Gläubigers an der Zahlungsfähigkeit des Schuldners nicht rechtlicher Natur. Jeder Gläubiger müsse hinnehmen, dass sein Schuldner unbegründete Forderungen anderer Gläubiger anerkennt, Schenkungen vornimmt, usw. Die dem Schutz des Gläubigers vor vermögensvermindernen Rechtshandlungen des Schuldners dienende paulianische Anfechtung setze eine Betreibung in fortgeschrittenem Stadium voraus. Weiter führt das Obergericht aus, dass der den Dritteinsprecherinnen bewilligte Arrest eine Sicherungsmassnahme mit provisorischem Charakter sei. Er bezwecke, den Erfolg einer schon eingeleiteten oder erst noch bevorstehenden Vollstreckung, in der die Voraussetzungen einer (provisorischen oder definitiven) Pfändung oder der Aufnahme eines Güterverzeichnisses noch nicht gegeben sind, durch Beschränkung der Verfügungsbefugnis des Schuldners zu sichern. Das Obergericht zitiert Art. 281 SchKG, wonach der Arrest abgesehen von der Möglichkeit eines provisorischen Pfändungsanschlusses und der Vorwegnahme der vom Arrest herrührenden Kosten aus dem Erlös der Arrestgegenstände kein Vorzugsrecht begründet. Der angefochtene Entscheid stellt klar, dass der Arrestvollzug weder (wie die Betreibung) eine Betreibungshandlung sei noch (wie die Verpfändung) ein materielles Vorzugsrecht des Gläubigers schaffe. Auch als Arrestgläubigerinnen seien die Dritteinsprecherinnen somit durch den angefochtenen Arrest in ihren Rechten nicht betroffen. Das Obergericht hält zusammenfassend fest, dass die Einsprachelegitimation der Dritteinsprecherinnen weder erstellt noch - was nach ihrer Auffassung genügen würde - glaubhaft gemacht sei. Bei diesem Ergebnis könne insbesondere offenbleiben, ob die Arrestforderung der Arrestgläubigerin besteht bzw. glaubhaft ist.