Citation: 4A_389/2016 E. B

B.a. Die Inhaberin erhob gegen diese Verfügung Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht mit dem Antrag, ihrer IR-Marke Nr. xxx sei in Aufhebung der Schutzverweigerung für alle beanspruchten Waren der Klasse 11 Schutz in der Schweiz zu gewähren. Sie stellte sich im Wesentlichen auf den Standpunkt, ihre Taschenlampen würden mit erhöhter Aufmerksamkeit erworben, eine Marke sei häufig am Taschenlampenkopf angebracht und acht Bohrungen in gleichmässigem Abstand am Lampenkopf seien weder typisch noch eine Dekoration, sondern würden als Kennzeichen wahrgenommen. Sie erfüllten keine technische Funktion, denn entgegen ihren früheren Ausführungen seien die Bohrungen nicht durchgehend, so dass aus ihnen kein Licht strahle. B.b. Mit Urteil vom 13. Mai 2016 wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde ab. Das Gericht liess offen, ob der Schutz der Marke wegen ungenügend klarer Eintragung verweigert werden konnte, wie das IGE erwogen hatte. Es schützte den Standpunkt des IGE, wonach der umstrittenen Positionsmarke die originäre Unterscheidungskraft fehle.