Citation: 2A.74/2002 28.06.2002 E. 3

Fraglich ist, ob die Beschwerde eine genügende Begründung gemäss Art. 108 Abs. 2 OG enthält. Die Vorschrift soll dem Richter hinreichend Klarheit verschaffen, warum es geht. Die Begründung muss nicht zutreffen, sie muss aber sachbezogen sein (BGE 123 V 335 E. 1a, mit Hinweisen). Wie sich aus dem angefochtenen Entscheid des Steuergerichts ergibt und was auch durch die Akten bestätigt wird, wurde gegen F. und E. X.________ am 27. Dezember 1996 ein Nachsteuerverfahren eingeleitet, weil der Verdacht bestand, dass Einnahmen der Jahre 1989 und 1990 nicht deklariert worden waren. Nach einem umfangreichen Schriftenwechsel mit dem damaligen Anwalt der Eheleute X.________, Fürsprech E.________, erliess die Kantonale Steuerverwaltung Solothurn eine Nach- und Strafsteuerveranlagung für die direkte Bundessteuer und die Staatssteuer. Diese Verfügung wurde dem Anwalt der Steuerpflichtigen eröffnet. Sie erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Es kann dabei auch keine Rede davon sein, dass Fürsprech E.________ die Steuerpflichtigen im Nachsteuerverfahren nicht vertreten hätte. Das Gegenteil ist der Fall, wie sich aus den Eingaben des Rechtsanwaltes bei den steueramtlichen Akten zur Genüge ergibt. Dieser bediente die Steuerpflichtigen auch regelmässig mit Kopien seiner Eingaben. Am 28. Februar 2001 bezahlte der Beschwerdeführer die Nach- und Strafsteuer von gesamthaft Fr. 6'772.65. Am 5. April 2001 stellte er ein Rückforderungsbegehren beim Kantonalen Steueramt Solothurn. Dieses wies mit Entscheid vom 23. April 2001, bestätigt auf Einsprache hin am 19. Juli 2001, das Begehren ab. Das Steuergericht gab im angefochtenen Entscheid dem Rekurs des Beschwerdeführer nicht statt. Das Gericht erwog, die Bezahlung dieser Beträge sei aufgrund nicht angefochtener, rechtskräftiger Veranlagungen erfolgt. Eine Rückforderung der bezahlten Nachsteuern könnte erst dann in Betracht fallen, wenn zuvor die rechtskräftigen Nach- und Strafsteuerveranlagungen wegen Vorliegens eines Revisionsgrundes im Sinne von Art. 147 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 (DBG) aufgehoben würde. Einen solchen Revisionsgrund mache der Beschwerdeführer nicht geltend. Das Steuergericht prüfte auch die Frage, ob die Veranlagungsbehörde bei der Einleitung des Nach- und Strafsteuerverfahrens die Veranlagungsverjährung nicht beachtet habe, weil der Beschwerdeführer es geltend gemacht hatte. Es konnte diese Frage verneinen. Der Beschwerdeführer rügt diesen Entscheid. Was er ausführt ist indessen kaum verständlich. Jedenfalls legt er nicht dar, inwiefern die Steuerverwaltung "erhebliche Tatsachen oder entscheidende Beweismittel, die ihr bekannt waren oder bekannt sein mussten, ausser acht gelassen" hat (vgl. Art. 147 Abs. 1 lit. b DBG). Es geht aus der Beschwerdeeingabe auch nicht hervor, inwiefern das Gericht Fragen der Veranlagungsverjährung falsch beantwortet haben könnte. Was der Beschwerdeführer vorbringt, ist allgemeine Kritik, die aber nicht erkennen lässt, inwiefern das Steuergericht den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt oder Fragen der Revision oder der Veranlagungsverjährung falsch beantwortet haben soll. Der Verwaltungsgerichtsbeschwerde mangelt damit eine sachbezogene Begründung. Da jegliche sachbezogene Begründung fehlt, ist auch keine Nachfrist zur Verbesserung der Beschwerde im Sinne von Art. 108 Abs. 3 OG anzusetzen. Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist nicht einzutreten.