Citation: 5D_51/2015 E. 2

Mit subsidiärer Verfassungsbeschwerde kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (vgl. 116 BGG), wofür das strenge Rügeprinzip gilt (Art. 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit möglich belegte Rügen prüft, während es auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt (BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176; 139 I 138 E. 3.8 S. 144). Diesen Rügeanforderungen wird die Beschwerde in mehrfacher Hinsicht nicht gerecht. Der Beschwerdeführer bringt nicht zum Ausdruck, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt sein sollen. Sodann vermögen die wortreichen, teilweise nur schwer verständlichen Ausführungen auch inhaltlich den Substanziierungsanforderungen für Verfassungsrügen nicht zu genügen: Der Beschwerdeführer setzt sich mit dem angefochtenen Entscheid und dem sachlich relevanten Thema (Nachweis der dauerhaften Unmöglichkeit, die auferlegten Gerichtskosten zu bezahlen) nur am Rand auseinander. Im Wesentlichen äussert er sich in losem Kontext zu diversen Themen früherer Entscheide (Stipendien, Strafverfahren, Aufenthaltsrecht, Sorgerecht, familienrechtlicher Unterhalt), indem er die seinerzeit urteilenden Richter kritisiert und ihnen Staatsterror vorwirft. Indes wurde der Beschwerdeführer schon im angefochtenen Beschluss sowie in demjenigen der Verwaltungskommission darauf hingewiesen, dass im Zusammenhang mit dem Erlass rechtskräftig festgesetzter Gerichtsgebühren die zugrunde liegenden Verfahren nicht inhaltlich beurteilt werden können, sondern einzig die Voraussetzungen für einen Erlass. Was der Beschwerdeführer vorbringt, hat damit aber zum grössten Teil nichts zu tun (beispielsweise, dass er sich aufgrund mehrfacher Augenoperationen nicht ins Schweizer Rechtssystem einarbeiten könne, dass das Bundesgericht sich naives Verhalten erlaube und gemeinsame Sache mit dem Straftäter Jso Schumacher mache, dass der Kantonsrat sich den Bürgern verständnisvoll nähern und diese umarmen solle, etc.). Aufgrund der bereits kantonal weitschweifigen und kaum sachbezogenen Eingabe geht insbesondere auch der Vorwurf an die Rekurskommission, sich nicht ernsthaft mit all seinen Ausführungen befasst zu haben, an der Sache vorbei. Einzig die Behauptung des Beschwerdeführers, in der vergangenen Zeit zwischen 46 und 89 Bewerbungen pro Monat versandt zu haben, beschlägt potentiell das Thema der dauerhaften Mittellosigkeit. Indes begründet der Vorwurf an die Rekurskommission, sie hätte ihn zur Einreichung der Bewerbungen auffordern müssen, keine - im Übrigen auch nicht als solche gerügte - Verfassungsverletzung, denn der Beschwerdeführer wäre gehalten gewesen, die Voraussetzungen für den Erlass von sich aus darzutun. Keine Verfassungsverletzung wird schliesslich aufgezeigt im Zusammenhang mit dem Vorwurf, es sei widersinnig, dass die Verwaltungskommission und die Rekurskommission ihm für die betreffenden Verfahren wiederum Kosten auferlegt hätten. Dass das Bundesgericht im Verfahren 1D_8/2014 auf die Erhebung von Kosten verzichtet hat, beruht auf Opportunitätsgedanken und schafft kein Recht auf ein analoges Vorgehen der kantonalen Instanzen.