Citation: 6S.271/2003 17.10.2003 E. 2

2.1 Der Beschwerdeführer begründet seine Nichtigkeitsbeschwerde mit der Rüge, die Vorinstanz habe ihrem Urteil anstelle tatsächlicher Feststellungen eine Vielzahl blosser Vermutungen zugrunde gelegt. 2.2 Eine Feststellung ist eine zweifelsfreie Aussage positiver oder negativer Art, von deren Richtigkeit der Richter überzeugt ist. Keine Feststellungen im Rechtssinn sind Vermutungen. Blosse Mutmassungen sind als Urteilsgrundlage unbrauchbar, weil sie nicht eine bestimmte Überzeugung des Richters wiedergeben, sondern dessen nicht behobene Zweifel offenbaren (Erhard Schweri, Eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen, 1993, S. 200 N 637; Raphael von Werra, Zu Begriff und Grundlagen der tatsächlichen Feststellung im Sinne von BStP Art. 277bis Abs. 1 Satz 2, ZStrR 101/1984, S. 265). Wenn der kantonale Sachrichter keine verbindliche Feststellung trifft, sondern eine blosse Vermutung äussert, ist der Kassationshof nicht daran gebunden. Nicht jede "Annahme" des Sachrichters beinhaltet jedoch eine blosse Vermutung. Je nach dem Zusammenhang, in dem eine solche steht, kann sie durchaus auch eine Feststellung bedeuten (Schweri, a.a.0., N 638; von Werra, a.a.O., S. 265). 2.3 Die Vorinstanz hat es nach Würdigung der Beweise und aufgrund ihres persönlichen Eindrucks als "in tatsächlicher Hinsicht erwiesen" bezeichnet, "dass der Angeklagte den Anzeigeerstatter(n) auf der Autobahn auf der Überholspur zunächst zu nah aufgeschlossen ist, dann diese rechts über die Normalspur überholt hat und wieder vor ihnen zu nah eingebogen ist" (angefochtenes Urteil, S. 9 E. 4). Hierin liegt keinerlei Vermutung oder Mutmassung, sondern es handelt sich um klare Feststellungen. Die Vorinstanz hat somit nicht auf einen Sachverhalt abgestellt, von dem sie nicht überzeugt war (vgl. BGE 76 IV 188 E. 3 S. 191), sondern sie hat eine zweifelsfreie Aussage über das dem Beschwerdeführer zur Last gelegte Überholmanöver gemacht und ihre diesbezüglichen Feststellungen vorbehaltlos getroffen. Die dem Beschwerdeführer zur Last gelegten Tatbestände beruhen nur auf diesen Feststellungen. Wie die Vorinstanz zu diesen Feststellungen gelangt ist, ist eine Frage der Beweiswürdigung. Diese kann nur mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten werden. Was der Beschwerdeführer als Vermutungen rügt, sind durchwegs Einzelheiten der Beweiswürdigung, die nicht Gegenstand der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde sein können.