Citation: 2C_404/2015 E. D

Am 7. Juli 2010 führte die ESTV bei der PVS eine Buchprüfung betreffend die Verrechnungssteuer der Jahre 2007 bis 2009 durch. Dem entsprechenden Buchprüfungsrapport ist zu entnehmen, dass der Fund ausschliesslich für fünf bis sechs Vorsorgeeinrichtungen der X.________ aus dem europäischen Raum aufgesetzt wurde. Es handle sich dabei um einen Fonds, der in drei Subfonds aufgeteilt sei und für den eine sog. "Look through Methode" angewendet werden soll. Die Schlussfolgerung der Rulinganfrage vom 21. April 2004 habe dahin gelautet, dass, obschon die Wertschriften im Besitz des jeweiligen Subfonds seien, der eigentliche Endbegünstigte (beispielsweise die PVS) die Verrechnungssteuer zurückverlangen dürfe. Diesem Antrag habe die ESTV stattgegeben, weshalb in der Vergangenheit auch entsprechende Rückerstattungsanträge über mehrere Millionen eingereicht worden seien. Aufgrund der Erkenntnisse aus der Buchprüfung kam die ESTV zum Schluss, dass es sich beim CCF um einen regulierten irischen Fonds handle, der für die Zwecke der Rückerstattung der Verrechnungssteuer sowie der Umsatzabgabe nicht als transparent betrachtet werden könne. Die in der Vergangenheit zurückerstattete Verrechnungssteuer auf den Erträgen, die den Fund betrafen, sei zu Unrecht erfolgt, weshalb diese von der PVS zurückgefordert würden. Es folgten verschiedene Schriftenwechsel und Telefonate zwischen der ESTV und der PVS. Mit Valuta vom 4. März 2011 zahlte Letztere die nach Ansicht der ESTV zu Unrecht zurückerstattete Verrechnungssteuer für die Jahre 2006 bis 2009 im Umfang von Fr. 1'227'111.37 unter Vorbehalt zurück, um mögliche Verzugszinsen zu vermeiden. Am 24. März 2011 reichte die PVS einen weiteren Antrag auf Rückerstattung für Fälligkeiten des Jahres 2010 ein. Der Bruttobetrag belief sich auf Fr. 1'152'605.26. Die zurückgeforderte Verrechnungssteuer betrug Fr. 403'411.84. Nach Berücksichtigung der Abschlagszahlung der ESTV von Fr. 293'253.34 verblieb eine Restforderung von Fr. 110'158.50.