Citation: 4P.331/2005 01.03.2006 E. 4

Da die am 15. Dezember 2004 erlassene Freezing Injunction von einem Vertragsstaat (England) ausgeht, wird ihre Anerkennung und Vollstreckung in der Schweiz durch das Übereinkommen vom 16. September 1988 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (Lugano-Übereinkommen, LugÜ; SR 0.275.11) geregelt. Die Beschwerdeführer rügen eine rechtsfehlerhafte Anwendung dieses Übereinkommens und erheben somit eine Staatsvertragsbeschwerde nach Art. 84 Abs. 1 lit. c OG. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde wendet das Bundesgericht auch bei freier Kognition das Recht nicht umfassend von Amtes wegen an, sondern beschränkt sich auf die Prüfung der rechtsgenüglich erhobenen und begründeten Rügen (BGE 129 III 626 E. 4 mit Hinweisen). Entsprechend beschränkt sich das vorliegende Verfahren auf eine Auseinandersetzung mit den von den Beschwerdeführern gegen die Verweigerung der Anerkennung und Vollstreckbarerklärung durch das Obergericht vorgetragenen Rügen.