Citation: 2A.8/2006 17.01.2006 E. 2

2.1 Die zuständige Behörde kann einen Ausländer in Ausschaffungshaft nehmen bzw. in dieser belassen, wenn die Voraussetzungen von Art. 13b ANAG (SR 142.20) erfüllt sind. Danach ist erforderlich, dass ein erstinstanzlicher, nicht notwendigerweise auch rechtskräftiger Weg- oder Ausweisungsentscheid vorliegt, dessen Vollzug (z.B. wegen fehlender Papiere) noch nicht möglich, jedoch absehbar ist (BGE 130 II 56 E. 1 S. 58). Zudem muss einer der in Art. 13b Abs. 1 ANAG genannten Haftgründe bestehen, der Vollzug der Wegweisung mit dem nötigen Nachdruck verfolgt werden (Art. 13b Abs. 3 ANAG; Beschleunigungsgebot; BGE 124 II 49 ff.) und die Haft als Ganzes verhältnismässig erscheinen (BGE 130 II 56 E. 1 S. 58; 126 II 439 E. 4; 125 II 377 E. 4 S. 383). Gegenstand des Haftprüfungsverfahrens bildet nur die Rechtmässigkeit und Angemessenheit der Ausschaffungshaft, nicht auch die Bewilligungs- oder Wegweisungsfrage (BGE 130 II 377 E. 1 S. 378); mit seinen diesbezüglichen Einwänden ("Wenn [der] Beschwerdeführer ausgeschafft würde, würde [er] direkt in den Händen der Militärisch[en] Polizei, Nachrichtendienst, genommen") ist der Beschwerdeführer nicht zu hören. 2.2 Der Beschwerdeführer ist aus der Schweiz weggewiesen worden; die gegen ihn angeordnete Ausschaffungshaft dient der Sicherstellung des Wegweisungsvollzugs und damit einem vom Gesetz vorgesehenen Zweck. Wie sich aus den Erwägungen des angefochtenen Entscheides sowie der Haftverfügung vom 9. Dezember 2005 ergibt (worauf verwiesen werden kann, vgl. Art. 36a Abs. 3 OG), genügt sie sämtlichen gesetzlichen Anforderungen: Das Bezirksgericht beruft sich zu Recht auf den Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG (Haftgrund der Untertauchensgefahr, s. BGE 130 II 56 E. 3.1 S. 58 f., 377 E. 3.2.2 S. 382 f.; 128 II 241 E. 2.1 S. 243). Der Beschwerdeführer hat die Behörden offensichtlich jahrelang über seine Identität getäuscht, unter falschem Namen geheiratet und sogar - obwohl er jetzt behauptet, Pakistani zu sein - in Täuschungsabsicht beim afghanischen Konsulat um Papiere nachgesucht, nachdem er zunächst passiv geblieben war und sich von der verfügten Wegweisung nicht beeindrucken liess. Entgegen seiner in der Beschwerdeschrift geäusserten Auffassung hat er damit gerade nicht mit den "Schweizerischen Behörden kooperiert". Seine an der Haftrichterverhandlung gemachte Aussage, er "möchte freiwillig so schnell wie möglich nach Hause", besitzt mit Blick auf sein bisheriges Verhalten bloss geringes Gewicht. Es liegt klarerweise Untertauchensgefahr vor, zumal der Beschwerdeführer auch nicht über einen festen Wohnsitz verfügt, an welchem er sich den Behörden zur Verfügung halten könnte. Auch die weiteren Haftvoraussetzungen sind erfüllt. Insbesondere sind keine Gründe erkennbar, die im Sinne von Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG gegen die Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs innert noch absehbarer Zeit sprechen würden. Zwar ist die Identität des Beschwerdeführers nicht bekannt, doch behauptet er, die nunmehr angegebenen Personalien seien richtig. Darauf ist der Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren zu behaften, und es kann davon ausgegangen werden, dass die notwendigen Reisepapiere zur Ausreise nach Pakistan innert nützlicher Frist erhältlich gemacht werden können. Inwiefern die Haft in anderer Hinsicht unverhältnismässig oder sonst wie rechtswidrig sein könnte, ist nicht ersichtlich.