Citation: 6P.16/2004 18.06.2004 E. 2

Vom Beginn der Abenddämmerung an bis zur Tageshelle und wenn die Witterung es erfordert, müssen die Fahrzeuge beleuchtet sein (Art. 41 Abs. 1 SVG). Das Fahrzeug ist zu beleuchten, sobald die übrigen Strassenbenützer es sonst nicht rechtzeitig erkennen könnten (Art. 30 Abs. 1 VRV). Die Beschwerdeführerin anerkennt, sich einer leichten Verkehrsregelverletzung schuldig gemacht zu haben. Doch wehrt sie sich dagegen, objektiv und subjektiv in schwerer Weise gegen die Beleuchtungspflicht verstossen zu haben. 2.1 Die einfache Verkehrsregelverletzung wird als Übertretung mit Haft oder mit Busse bestraft (Art. 90 Ziff. 1 SVG). Wer dagegen durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt, wird mit Gefängnis oder mit Busse bestraft (Art. 90 Ziff. 2 SVG). Art. 90 Ziff. 2 SVG ist objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit konkret oder abstrakt gefährdet hat. Subjektiv erfordert der Tatbestand, dass dem Täter aufgrund eines rücksichtslosen oder sonst wie schwerwiegend regelwidrigen Verhaltens zumindest eine grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist (BGE 118 IV 285 E. 3 und 4 mit Hinweisen). Der subjektive Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG verlangt ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit. Diese ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht, also unbewusst fahrlässig handelt. In solchen Fällen bedarf jedoch die Annahme grober Fahrlässigkeit einer sorgfältigen Prüfung (BGE 118 IV 285 E. 4, S. 290; 106 IV 49/50 mit Hinweisen). 2.2 Ob die Beschwerdeführerin durch ihr Verhalten den objektiven Tatbestand der grobfahrlässigen Verkehrsregelverletzung erfüllt hat, kann offen bleiben, wenn der subjektive Tatbestand nicht gegeben ist (siehe nachfolgende E. 2.3). 2.3 Die Vorinstanz führt zum subjektiven Tatbestand aus, unmittelbar nach dem Unfall habe die Beschwerdeführerin nicht mit Sicherheit sagen können, ob sie die Lichter eingeschaltet gehabt habe. Anlässlich der Befragung vor dem Polizeirichter habe sie sich nur noch schlecht erinnern können. Es lasse sich somit nicht feststellen, weshalb die Beschwerdeführerin die Lichter nicht eingeschaltet gehabt habe. Zu ihren Gunsten sei daher davon auszugehen, dass sie unbewusst fahrlässig gehandelt habe. Unbewusste Fahrlässigkeit sei nicht zwingend die leichtere Fahrlässigkeitsform, und im vorliegenden Fall sei grobe Fahrlässigkeit zu bejahen. Das Nichteinschalten der Lichter in der Abenddämmerung bei nassen Strassen, bedecktem Himmel und leichtem Regen auf einer unbeleuchteten Strasse ausserorts bei regem Feierabendverkehr sei ein Fehler, der einem aufmerksamen Fahrer schlechterdings nicht unterlaufen dürfe. Die Reaktion der Zeugin G.________ sei denn auch entsprechend gewesen, ebenso die Einschätzung des Polizeirichters nach dem Augenschein bei günstigeren Sichtverhältnissen. Diese Beurteilung der konkreten Verhältnisse, die sich zum Teil auf Wahrnehmungen Dritter stützt, wird dem Verhalten der Beschwerdeführerin nicht gerecht. Dass das Nichteinschalten der Beleuchtung in hohem Grade gefahrenträchtig war, steht ausser Diskussion. Doch betrifft dies den objektiven Tatbestand. Fraglich ist aber, ob die objektive Gefährdung der Beschwerdeführerin auch subjektiv zugerechnet werden kann. Nach den verbindlichen Feststellungen war es am Eindunkeln, es regnete leicht und die Strasse war nass. Es herrschte reger Feierabendverkehr und die übrigen Fahrzeuge hatten die Lichter eingeschaltet. Das Eindunkeln, die relativ schlechte Sicht angesichts des leichten Regens und die Lichter der anderen Fahrzeuge hätten die Beschwerdeführerin veranlassen sollen, ihrerseits das Abblendlicht einzuschalten. Die Dämmerung ist jedoch ein relativ langsamer Vorgang, der oft nicht bewusst wahrgenommen wird. Es ist ein Ereignis, das einem nicht unbedingt auffallen muss wie etwa das Einfahren in einen Tunnel. Dass nasse Strassen das Scheinwerferlicht von Fahrzeugen widerspiegeln, ist allgemein bekannt. Da nicht bloss lockerer, sondern reger Feierabendverkehr herrschte, muss angenommen werden, dass auf der Fahrspur vor und hinter der Beschwerdeführerin und auch auf der Gegenfahrbahn keine grösseren Lücken zwischen den Fahrzeugen bestanden, d.h. dass die Fahrbahn der Beschwerdeführerin - jedenfalls aus ihrer Sicht - stetig erhellt war. Wenn sie unter diesen Umständen nicht bemerkte, dass sie ohne Licht unterwegs war, stellt das zwar eine pflichtwidrige Unvorsichtigkeit dar, als rücksichtslos kann ihr Verhalten jedoch nicht beurteilt werden. Denn es ist nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin in der Dämmerung und bei leichtem Regen angesichts des Scheinwerferlichts der übrigen Fahrzeuge zu wenig darauf achtete, ob sie selbst die Scheinwerfer eingeschaltet hatte. Jedenfalls unter den konkreten Umständen ist Grobfahrlässigkeit zu verneinen. Die Verurteilung der Beschwerdeführerin wegen schwerer Verkehrsregelverletzung verstösst somit gegen Bundesrecht, weshalb der angefochtene Entscheid aufzuheben ist. Die Sache wird zur Verurteilung der Beschwerdeführerin wegen einfacher Verkehrsregelverletzung an die Vorinstanz zurückgewiesen. -:-