Citation: 5D_219/2020 E. 3

Nach den Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Entscheid verdient der Beschwerdeführer netto Fr. 4'613.30 und erhält er von seiner Ehefrau aufgrund einer gerichtlichen Schuldneranweisung direkt von deren Arbeitgeber Fr. 3'973.--, mithin total Fr. 8'586.--. Sein erweitertes Existenzminimum beträgt Fr. 4'380.-- (unter Berücksichtigung eines Zuschlages von 50 % auf dem Grundbetrag), der Überschuss mithin monatlich Fr. 4'206.--. Ferner wurde ihm für vor der Schuldneranweisung aufgelaufene Unterhaltsschulden von Fr. 98'881.20 definitive Rechtsöffnung erteilt. In rechtlicher Hinsicht hat das Obergericht erwogen, dass der Beschwerdeführer mit seinem monatlichen Überschuss von mehr als Fr. 4'000.-- die im Scheidungsverfahren anfallenden Kosten innert weniger Monate decken kann und somit kein Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege besteht. Im Hinblick auf die behaupteten noch bestehenden Anwaltskosten aus früheren Verfahren von angeblich Fr. 43'774.95 hat es erwogen, dass diese ebenfalls beglichen werden könnten, im Übrigen aber eine entsprechende Abzahlung nicht einmal behauptet, geschweige denn belegt sei, so dass die betreffenden angeblichen Schulden unabhängig von weiteren Überlegungen ohnehin nicht berücksichtigt werden könnten.