Citation: 6B_90/2023 E. 1

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen seine Verurteilung wegen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit nach Art. 91a Abs. 1 SVG. Dabei geht er übereinstimmend mit der Vorinstanz von folgendem Sachverhalt aus: Er sei am 24. März 2021, kurz nach 11.56 Uhr nicht sofort bzw. solange nicht bereit gewesen, die von der Staatsanwaltschaft angeordnete Blut- und Urinprobe durchführen zu lassen, bis er dies nicht mit seinem Rechtsanwalt oder seiner Rechtsschutzversicherung habe absprechen können; bereits im Verlaufe des Nachmittags desselben Tages habe er der Polizei und der Staatsanwaltschaft dann aber angeboten, sich einer Blutprobe zu unterziehen. Die Vorinstanz subsumiere indes zu Unrecht, dass das vom Tatbestand geforderte Verhalten bereits vollendet sei, wenn die Blut- und Urinprobe zum Zeitpunkt der Anordnung verweigert werde. Sie wende damit Art. 91a SVG "wie ein Tätigkeitsdelikt und nicht wie ein Erfolgsdelikt" an, verletze mithin Bundesrecht, wenn sie entgegen BGE 146 IV 88 auf das Widersetzen und ein Weigern zum Zeitpunkt der Kontrolle und nicht auf ein endgültiges Verunmöglichen abstelle. Er habe den Polizisten vor Ort angeboten, sie auf den Polizeiposten zu begleiten und dort auf die Möglichkeit der rechtlichen Abklärung zu warten; um 15.22 Uhr habe er gegenüber der Staatsanwaltschaft seine Bereitschaft erklärt, sich einem Blut- und Urintest zu unterziehen. Damit habe er die zuverlässige Ermittlung der Fahrunfähigkeit nicht verunmöglicht, sondern sich im Gegenteil aktiv darum bemüht, den Test noch am gleichen Tag durchzuführen. Schliesslich verletze die Vorinstanz sein rechtliches Gehör, wenn sie anhand seiner Ausführungen im Protokoll FinZ-Set seine fehlende Absicht etwas zu verunmöglichen, nicht prüfe.