Citation: 4P.200/2006 24.10.2006 E. 4

Der Obergerichtspräsident hat im angefochtenen Entscheid das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerinnen nicht verletzt und ohne in Willkür zu verfallen geschlossen, die Nichtigkeit der Formmarke IR Nr. 638 663 sei glaubhaft gemacht. Unter diesen Umständen hat er das von den Beschwerdeführerinnen beantragte vorsorgliche Unterlassungsbegehren in vertretbarer Weise abgewiesen. Die staatsrechtliche Beschwerde ist abzuweisen. Die Gerichtsgebühr ist bei diesem Verfahrensausgang den Beschwerdeführerinnen zu auferlegen. Sie haben der Beschwerdegegnerin deren Parteikosten für das vorliegende Verfahren zu ersetzen. Gerichtsgebühr und Parteientschädigung bemessen sich nach dem Streitwert, der im angefochtenen Entscheid entsprechend der beantragten Sicherheitsleistung von Fr. 1'600'000.-- sehr hoch geschätzt worden ist.