Citation: 4C.45/2007 05.04.2007 E. 2

Der Beklagte wirft der Vorinstanz eine Bundesrechtsverletzung vor, indem sie eine Haftung nach Art. 58 OR bejaht habe. Er stellt die Annahme eines Werkmangels nicht in Abrede, macht jedoch geltend, der Mangel sei sowohl dem Mieter als auch der verunfallten Klägerin bestens bekannt gewesen. Diese hätten jedoch nie verlangt, dass der Mangel behoben werde. Deshalb sei der Anspruch der Klägerin abzulehnen. Sodann habe die Vorinstanz nicht berücksichtigt, dass der Parkettboden auf Wunsch des Mieters eingebaut worden sei. Wenn - wie die Vorinstanz ausführe - das Gefährdungspotential durch den Ersatz des Spannteppichs durch einen Parkettboden wesentlich verstärkt worden sei, so habe dies der Mieter resp. die Klägerin, mit der das Vorgehen abgesprochen worden sei, zu verantworten. 2.1 Ob ein Werk fehlerhaft angelegt oder mangelhaft unterhalten ist, hängt vom Zweck ab, den es zu erfüllen hat. Ein Werkmangel liegt vor, wenn das Werk bei bestimmungsgemässem Gebrauch keine genügende Sicherheit bietet. Vorzubeugen hat der Werkeigentümer nicht jeder denkbaren Gefahr, sondern nur jener, die sich aus der Natur des Werkes und seiner normalen Benützung ergibt (BGE 130 III 736 E. 1.3 S. 741 mit Hinweisen). Dabei beurteilt sich die Frage, ob ein Werk mängelfrei oder mangelhaft ist, nach objektiven Gesichtspunkten, unter Berücksichtigung dessen, was sich nach der Lebenserfahrung am fraglichen Ort zutragen kann (BGE 122 III 229 E. 5a/bb S. 235). Eine Schranke der Werkeigentümerhaftung bildet die Selbstverantwortung. Der Werkeigentümer darf Risiken ausser Acht lassen, die von den Benützern des Werkes oder von Personen, die mit dem Werk in Berührung kommen, mit einem Mindestmass an Vorsicht vermieden werden können (BGE 130 III 736 E. 1.3 S. 742 mit Hinweisen). 2.2 Der Beklagte scheint mit seiner Rüge geltend machen zu wollen, der mangelhafte Zugang über die mobile Leiter falle in die Selbstverantwortung der Klägerin. Mit der Vorinstanz kann dem nicht gefolgt werden. Zwar ist es denkbar, dass einem Mieter (und allenfalls seiner Ehefrau, vgl. Bundesgerichtsentscheid vom 7. Februar 1933, SJ 1934 S. 1 ff., S. 8), der durch die regelmässige Benützung des Werks in einer besonderen Beziehung zum Mangel steht, ihn genau kennt und sich entsprechend anpassen oder seine Behebung verlangen kann, unter Umständen ein Anspruch abgeht. So hat das Bundesgericht in einem Fall, in dem das Treppengeländer im Interesse der verunfallten Mieterin (Umzug eines Schrankes) entfernt worden war, eine Haftung des Werkeigentümers abgelehnt. Der Mangel (Fehlen des Geländers) war augenfällig und musste der Geschädigten bei jedem Begehen der Treppe als etwas Aussergewöhnliches auffallen. Der Unfall ereignete sich einige Monate nach der Wegnahme des Geländers, nachdem die Geschädigte längst Zeit gehabt hätte, den leicht behebbaren Mangel beseitigen zu lassen (wozu sie verpflichtet gewesen wäre, nachdem sie den Mangel veranlasst hatte). Das Fehlen des Geländers wurde daher als Umstand gewertet, für den die Geschädigte im Sinne von Art. 44 Abs. 1 OR selbst einstehen musste (BGE 69 II 394 E. 4). Der vorliegende Fall präsentiert sich anders: Die Mangelhaftigkeit des Zugangs zum Schlaftrakt über eine mobile Leiter war für die Klägerin nicht ohne weiteres augenfällig. So stellte die Vorinstanz fest, die Leiter habe keine sichtbaren Defekte aufgewiesen und sei sogar mit Schutzvorrichtungen (Gummifüsse, Auflagevorrichtung) ausgestattet gewesen. Es sei nicht davon auszugehen, dass die Benutzer, d.h. C.________ und die Klägerin, den mangelhaften Zustand überhaupt erkannt hätten. Dass der Zugang zum Schlaftrakt objektiv mangelhaft war, heisst nicht gleichzeitig, dass die Klägerin die Mangelhaftigkeit als solche erkennen konnte. Die Klägerin hat den Mangel auch nicht selbst veranlasst. Das Auswechseln des Spannteppichs durch einen Parkettboden mag, wie auch die Vorinstanz angenommen hat, das Risiko eines Abgleitens der Leiter erhöht haben. Dies kann aber nicht der Klägerin angelastet werden. Die Behauptungen des Beklagten, C.________ habe einen Parkettboden gewünscht und das Vorgehen sei mit der Klägerin abgesprochen worden, finden im angefochtenen Urteil keine Stütze und sind daher nicht zu hören (Art. 63 Abs. 2 und Art. 55 Abs. 1 lit. d OG; BGE 130 III 102 E. 2.2; 127 III 248 E. 2c; 115 II 484 E. 2a). Ohnehin liegt es im Verantwortungsbereich des Werkeigentümers, für einen genügend sicheren Zugang zum Schlaftrakt zu sorgen. Wie das Bezirksgericht, auf dessen Erwägungen die Vorinstanz ergänzend verwies, zutreffend festhielt, war der Zugang zum Schlaftrakt über eine mobile Leiter per se mangelhaft, unabhängig davon, ob die Leiter auf die übrigen Gebäudeteile abgestimmt war. Das gilt, ob nun ein Spannteppich oder ein Parkettboden vorhanden war. Ein Schlaftrakt, der des öftern aufgesucht werden muss, manchmal in schlaftrunkenem Zustand, muss durch eine Treppe oder zumindest eine fest verankerte Leiter mit Handlauf erschlossen werden. Hier war jedoch ein Wegrutschen der Leiter mangels Fixierung trotz der Gummielemente an den oberen und unteren Enden jederzeit möglich. Mit dieser instabilen Anordnung waren Risiken verbunden, die von den Benützern des Werkes eben nicht mit einem Mindestmass an Vorsicht vermieden werden konnten (vgl. Erwägung 2.1 vorne). Die Vorinstanz hat daher eine Haftung des Beklagten nach Art. 58 OR zu Recht bejaht.