Citation: 9C_834/2010 02.12.2010 E. 3

3.1 Unstrittig wurde auf der Rückseite der leistungszusprechenden EL-Verfügung vom 27. September 2005 unter dem Titel "Meldepflicht bei veränderten Verhältnissen" ausdrücklich auf die Pflicht des EL-Berechtigten hingewiesen, der AHV-Zweigstelle seines Wohnsitzes oder der kantonalen Ausgleichskasse jede Änderung, die den Wegfall, die Herabsetzung oder Erhöhung zugesprochener EL beeinflussen könnte, unverzüglich zu melden; zudem waren auch die möglichen Folgen einer Meldepflichtverletzung (inkl. Rückerstattung zu viel bezogener Leistungen bei verspäteter Meldung von Änderungen) angegeben. Ferner steht nach den unter dem Blickwinkel von Art. 105 Abs. 2 BGG nicht zu beanstandenden, letztinstanzlich unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz verbindlich fest (E. 1 hievor), dass die Beschwerdegegnerin nicht vom Beschwerdeführer selbst, sondern allein und erstmals am 3. Juli 2008 durch die Steuerbehörden von der Tatsache erfuhr, dass die Wertschriften (Aktien) des EL-Bezügers seit Ende 2004 jährlich einen sehr hohen Kursgewinn abgeworfen hatten und auf den 31. Dezember 2006 eine entsprechend hohe Vermögenszunahme ausgewiesen war. Gestützt darauf erwog das kantonale Gericht, dem Beschwerdeführer hätte bei der zu erwartenden Aufmerksamkeit und Sorgfalt bewusst sein müssen, dass die - von ihm nicht direkt gemeldete - Wertveränderung seiner Wertschriften einen Einfluss auf die EL-Berechnung haben könnte, zumal die massgebenden Berechnungsgrundlagen, einschliesslich das Vermögen und die Position "Wertschriften", im EL-Berechnungsblatt übersichtlich und klar dargelegt worden seien (Beilage zur Verfügung vom 27. September 2005). Angesichts dieser Informationen falle eine Berufung auf den guten Glauben ausser Betracht. 3.2 Entgegen dem letztinstanzlich erneut vorgebrachten Einwand kann der Beschwerdeführer aus dem aktenkundigen Umstand, dass er die nach Ende Dezember 2004 eingetretene Vermögenszunahme gegenüber den Steuerbehörden ordnungsgemäss deklariert hat, nichts zu seinen Gunsten ableiten; von der unter E. 2.2 dargelegten Rechtsprechung abzurücken, besteht kein Anlass. Konkrete Umstände, welche den Beschwerdeführer zur Annahme berechtigt hätten, dass das zuständige Steueramt in seinem Fall die relevanten Unterlagen automatisch an die EL-Durchführungsstelle weiterleiten werde und er von der in der Verfügung vom 27. September 2005 mitgeteilten, unmissverständlich direkt gegenüber der Beschwerdegegnerin bestehenden Meldepflicht nach Art. 24 ELV (ausnahmsweise) persönlich befreit sei, sind nicht ersichtlich. Dass er gleichwohl - ohne jegliche Nachfrage resp. Rückversicherung bei den Amtsstellen - davon ausging, mit der korrekten Meldung an die Steuerbehörden habe er auch seinen Pflichten im Zusammenhang mit dem EL-Leistungsanspruch genügt, hat die Vorinstanz zu Recht als nicht bloss leicht wiegende Pflichtwidrigkeit (SVR 2008 AHV Nr. 13 S. 41, 9C_14/2007 E. 5.2; SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49, I 622/05 E. 4.4) gewertet. Ins Gewicht fällt dabei insbesondere auch die Tatsache, dass in der leistungszusprechenden Verfügung vom 27. September 2005 als der AHV-Zweigstelle oder kantonalen Ausgleichskasse meldepflichtige Tatbestände nicht etwa nur einmalige, sachlich und zeitlich klar definierte Ereignisse mit Einfluss auf das Vermögen - wie "z.B. Erbschaft, Schenkung, Auszahlung Lebensversicherung, Lotteriegewinn, Vermögensausfall im Ausland" - aufgeführt waren (Verfügung S. 3, Ziff. 13), sondern daneben ausdrücklich auch alle "weiteren Änderungen, welche Einnahmen, Ausgaben oder Vermögen betreffen", genannt wurden (Verfügung S. 3, Ziff. 20; insoweit anders: Urteil 8C_594/2007 vom 10. März 2008, E. 5.6.4). Nicht entlastend wirkt schliesslich der Einwand, dass es sich bei dem aus der Wertpapieranlage in Form börsenkotierter Aktien innert relativ kurzer Zeit (2005 resp. - hier relevant - 2006 bis 2008) hervorgegangenen Kapitalgewinn nur um einen "virtuellen" (auf dem Papier) handelte. Entscheidend ist, dass der Beschwerdeführer spätestens im Januar 2007 resp. 2008 - mit der Zustellung des als Steuerbescheinigung dienenden Aktiendepot-Auszugs (Stichtag 31. Dezember 2006 resp. 31. Dezember 2007) durch die Bank - über die jährlichen Kurssteigerungen und erheblichen Vermögensänderungen informiert gewesen war, er bei gebotener Sorgfalt erkennen konnte und musste, dass diese Einfluss auf die EL-Berechnung haben könnten, und ihm ohne Weiteres zuzumuten war, die Änderung der EL-Durchführungsstelle unverzüglich zu melden. Unter diesen Umständen verletzt die vorinstanzliche Verneinung des guten Glaubens und die entsprechenden Abweisung des Erlassgesuchs kein Bundesrecht (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 ELG; vgl. E. 2.1 hievor).