Citation: 4A_597/2013 E. B

Am 12. April 2012 leitete die Klägerin bei der Zürcher Handelskammer ein Schiedsverfahren ein und beantragte, die Beklagte sei zur Zahlung von EUR 399'958.13 (Fr. 479'949.74 bzw. HUF 121'291'222.50 ) samt 8 % Zins seit 26. September 2011 zu verurteilen; ausserdem sei die Beklagte zu verurteilen, ihr eine gesetzmässige, die Umsatzsteuer aus weisende Rechnung über den Gesamtbetrag von HUF 298'708'777.50 auszustellen und zu übersenden. Die Beklagte verlangte (nach ihrem im Laufe des Verfahrens angepassten Rechtsbegehren) widerklageweise Schadenersatz im Betrag von HUF 302'026'779.--, entsprechend EUR 1'082'533.-- bzw. Fr. 1'307'475.--, zuzüglich Verzugszinsen zu 8 % seit dem 3. Oktober 2011. Am 27. Juni 2012 ernannte die Zürcher Handelskammer einen Einzelschiedsrichter. Am 27. und 28. Mai 2013 fand in Sopron, Ungarn, die mündliche Verhandlung mit Zeugeneinvernahmen statt. Mit Schiedsentscheid vom 1. November 2013 verpflichtete der Einzelschiedsrichter die Beklagte zur Rückerstattung von HUF 121'291'222.50 (Dispositiv-Ziffer 1) und zur Ausstellung einer die Umsatzsteuer ausweisenden Rechnung über den Betrag von HUF 235'698'277.50 (Dispositiv-Ziffer 2). Die Widerklage der Beklagten hiess der Einzelschiedsrichter teilweise gut und verpflichtete die Klägerin zur Zahlung von EUR 20'171.85 zuzüglich Zins zu 8 % seit dem 1. Oktober 2011 (für die Verarbeitung der Äpfel zu Apfelsaftkonzentrat; Dispositiv-Ziffer 3) sowie von EUR 18'227.70 zuzüglich Zins seit dem 1. Oktober 2011 (als Gegenwert für das nicht abgenommene Aroma; Dispositiv-Ziffer 4).