Citation: 9C_149/2022 E. 5

Zunächst ist zu prüfen, ob das angefochtene Urteil Art. 25 ATSG verletzt. Der Beschwerdeführer begründet dies damit, dass mit der Rückforderung, die mit dem Ausbruch der Corona-Pandemie zusammengefallen sei, ein besonderer Härtefall bestanden habe. Bei dieser Gefährdungslage sei der Verbrauch der nachbezahlten deutschen Renten in gutem Glauben erfolgt. Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden, beruht sie doch auf einem falschen Verständnis der Voraussetzung des guten Glaubens gemäss Art. 25 ATSG (zu dieser Erlassvoraussetzung: vgl. BGE 138 V 218 E. 4). Wie die Vorinstanz aufzeigte und in der Beschwerde auch eingeräumt wird, wusste der Beschwerdeführer, dass er die bezogenen Ergänzungsleistungen im Umfang einer allfälligen Nachzahlung der Deutschen Rentenversicherung zurückzuerstatten hat. Der Beschwerdeführer ist somit nicht als gutgläubig zu qualifizieren, wenn er in der Folge die erhaltenen Rentennachzahlungen ohne Rücksprache mit der Beschwerdegegnerin anders verwendete. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer sich und seine Familie aufgrund der Corona-Pandemie in einer schwierigen Lage beurteilte und den Einsatz der erhaltenen Rentennachzahlung zum Schutz vor der Pandemie für gerechtfertigt erachtete, führt daher nicht zum Erlass der Rückerstattungsschuld.