Citation: 9C_398/2009 18.12.2009 E. 3

Im Urteil vom 17. April 2007 hat das Bundesgericht zunächst dargelegt, in der Zeit von Januar 1996 bis April 1997 habe keine erhebliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit bestanden. Damit liege eine wesentliche Unterbrechung der Arbeitsunfähigkeit vor, weshalb eine Leistungspflicht der früheren Vorsorgeeinrichtungen entfalle. Weiter hat es festgestellt, dass für die gemäss Arztberichten im April 1997 eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes keine objektiven Befunden hätten erhoben werden können und der Verdacht auf eine funktionelle Komponente geäussert worden sei. Von den SUVA-Ärzten sei auf zunehmend in den Vordergrund tretende psychosomatische Faktoren sowie eine Schmerzverarbeitungsstörung geschlossen worden. Ferner sei eine Diskrepanz zwischen den subjektiven Beschwerden und den objektiven Befunden erkannt worden. Die von der IV-Stelle angeordnete psychiatrische Abklärung habe zur Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung geführt. Unter diesen Umständen frage sich, ob überhaupt eine leistungsbegründende Invalidität vorliege; dies sei im Lichte der im Rahmen von Art. 4 IVG entwickelten Rechtsprechung (BGE 130 V 352 ff. und 396 ff.; 131 V 49 ff.) sowie unter Berücksichtigung der anwendbaren reglementarischen Bestimmungen zu beurteilen. Der von der Invalidenversicherung eingeholte Bericht des Externen Psychiatrischen Dienstes X.________ vom 4. März 2003 bilde keine hinreichende Grundlage für die Beurteilung der Frage, ob der Beschwerdeführer bei Aufbietung der ihm zumutbaren Willensanstrengung in der Lage wäre, die Schmerzen zu überwinden und die verbleibende Arbeitskraft zu verwerten. Im Übrigen bleibe offen, ob nicht neben der Schmerzstörung somatische Befunde bestünden, die für sich alleine eine relevante Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit zu begründen vermöchten. Im Sinne dieser Erwägungen wies das Bundesgericht die Sache zu ergänzenden Beweismassnahmen und neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurück. Die Erwägungen, auf welche das Rückweisungsurteil verweist, sind für das Sozialversicherungsgericht verbindlich (BGE 113 V 159), woran sich mit dem Inkrafttreten des BGG am 1. Januar 2007 nichts geändert hat (Urteil 9C_703/2009 vom 30. Oktober 2009).