Citation: 6P.62/2004 28.07.2004 E. 2

Signale und Markierungen sowie die Weisungen der Polizei sind zu befolgen. Die Signale und Markierungen gehen den allgemeinen Regeln, die Weisungen der Polizei den allgemeinen Regeln, Signalen und Markierungen vor (Art. 27 Abs. 1 SVG). Wenn der Verkehr durch die Polizei geregelt wird, haben die Strassenbenützer deren Zeichen abzuwarten, ausser wenn sie sich in einer fahrenden Kolonne befinden und solange kein Haltezeichen gegeben wird (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 SSV). Die Bestimmung erläutert in Abs. 1 lit. a - e, was die einzelnen Handzeichen bedeuten. 2.1 Die erste Instanz hielt gestützt auf die Aussagen der Polizistin fest, der Beschwerdeführer habe auf deren Haltezeichen hin zwar seine Geschwindigkeit verlangsamt, doch sei er ohne anzuhalten weitergefahren. Der Beschwerdeführer machte demgegenüber im Wesentlichen stets geltend, er habe auf das Haltezeichen der Polizistin hin angehalten. Die Polizistin habe in der Folge, auf ihrer Kanzel tanzend, verschiedene Bewegungen gemacht, die er nicht verstanden habe. Er sei schliesslich, auch durch andere Verkehrsteilnehmer irritiert, weitergefahren. Der Beschwerdeführer anerkennt, dass er von der Polizistin allerdings kein Handzeichen für die Weiterfahrt erhalten hat. Die Vorinstanz hält es für möglich, dass die Darstellung des Beschwerdeführers zutrifft. Nach ihrer Auffassung spielt es indessen keine Rolle, ob der Beschwerdeführer trotz des Haltezeichens ohne anzuhalten weiterfuhr oder ob er zwar zunächst anhielt, dann aber, warum auch immer, unaufgefordert und ohne ein Zeichen zur Weiterfahrt abzuwarten weiterfuhr. Im einen wie im andern Fall habe er die Gebotsvorschriften von Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 66 Abs. 1 SSV missachtet (angefochtenes Urteil S. 8). 2.2 Die Auffassung der Vorinstanz ist entgegen den Einwänden des Beschwerdeführers nicht zu beanstanden. Massgebend ist, dass der Beschwerdeführer unstreitig ein Haltezeichen und in der Folge kein Zeichen zum Weiterfahren erhielt. In Anbetracht des Haltezeichens musste er warten, bis ihm ein Zeichen zur Weiterfahrt gegeben wurde. Dass er die Bewegungen der Polizistin nach dem Haltezeichen gemäss seiner Darstellung nicht verstand, berechtigte ihn nicht zur Weiterfahrt. Der Beschwerdeführer hatte keine zureichenden Gründe zur Annahme, er tue überhaupt nichts Unrechtes, wenn er in der gegebenen Situation wieder losfahre, und er kann sich daher entgegen seiner Auffassung nicht auf Rechtsirrtum (Art. 20 StGB) berufen. Sollte er die aus seiner Sicht unverständlichen Bewegungen der Polizistin nach dem Haltezeichen als konkludente Aufforderung zum Weiterfahren missverstanden haben, so läge darin übrigens ein Sachverhaltsirrtum (Art. 19 StGB), welcher, da auf Fahrlässigkeit beruhend, eine Verurteilung wegen Verletzung von Verkehrsregeln nicht ausschlösse (siehe Art. 19 Abs. 2 StGB; Art. 90 Ziff. 1 und Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG). 2.3 Da die Vorinstanz es für möglich hielt, dass die Darstellung des Beschwerdeführers zutrifft, bestand kein Anlass zu weiteren Beweiserhebungen etwa zur Frage, welche Bewegungen im Einzelnen die Polizistin ausgeführt hatte. Die Rügen der Verletzung des Ermittlungsgrundsatzes durch unvollständige Beweiserhebung und der willkürlichen Sachverhaltsfeststellung sind daher unbegründet.