Citation: 4A_102/2024 E. 4.2

4.2. Die Beschwerdeführerin rügt in verschiedener Hinsicht die Auslegung des Schreibens. Mit dem Schreiben habe sie dem Beschwerdegegner nur eine Zahlung für das Jahr 2011 zugesichert. Aus dem Wortlaut des Schreibens und den während eines Jahres an den Beschwerdegegner geleisteten Zahlungen könne nicht auf einen lebenslangen Zahlungswillen der Beschwerdeführerin geschlossen werden. Auch aus dem Umstand, dass diese ursprünglich nur für ein Jahr zugesicherten Zahlungen in den Jahren 2012 bis 2014 geleistet worden seien, könne nicht auf einen lebenslangen Zahlungswillen geschlossen werden. Die Beschwerdeführerin habe jeweils zu Beginn der Jahre 2012 bis 2014 mitgeteilt, dass sie jährlich und ohne Präjudiz für die Zukunft über die Anpassung der Rentenbezüge an die Teuerung entscheide. Diese Vorbehalte in den folgenden drei Jahren seien von der Vorinstanz in willkürlicher Weise als "leere Floskel" abgetan worden. Die Beschwerdeführerin habe mit dieser Mitteilung zum Ausdruck gebracht, dass sie jährlich über eine allfällige Anpassung der Rentenbezüge aus der Pensionskasse entscheide und die Rentner nicht darauf vertrauen könnten, dass eine einmal für ein bestimmtes Jahr gewährte Zahlung lebenslang ausgerichtet werde. Keines der Schreiben enthalte einen Hinweis auf einen lebenslangen Zahlungswillen. Der Vorbehalt der Teuerungszulage habe sich somit nach dem ursprünglichen Schreiben unzweifelhaft auf die Teuerungszulage als solche bezogen, was durch die drei nachfolgenden Schreiben bestätigt worden sei. Die gegenteilige Auffassung der Vorinstanz verletze Bundesrecht. Die Vorinstanz habe sodann zu Unrecht die Schreiben der Beschwerdeführerin aus den Jahren 1993 bis 1998 berücksichtigt. So sei weder vom Beschwerdegegner behauptet noch von der Vorinstanz erstellt worden, dass der Beschwerdegegner diese Schreiben erhalten oder zur Kenntnis genommen habe, weshalb aus diesen Schreiben nichts zugunsten des Beschwerdegegners abgeleitet werden könne. Die Vorinstanz habe sich zudem nicht auf das Gutachten von 1988 abstützen dürfen, da dieses von der Hauptaktionärin der Beschwerdeführerin (D.________) und nicht von der Beschwerdeführerin stamme. Damit habe die Vorinstanz zum einen aktenwidrig festgestellt, dass die Beschwerdeführerin Kenntnis von diesem Gutachten gehabt habe. Zum anderen hätte die Vorinstanz, selbst wenn die Beschwerdeführerin Kenntnis von diesem Gutachten gehabt hätte, daraus nichts zu Gunsten des Beschwerdegegners ableiten dürfen. Inhaltlich habe sich das Gutachten auf eine Praxis der Hauptaktionärin in den Jahren 1947 bis 1988 und damit auf einen Zeitraum bezogen, in dem die Beschwerdeführerin noch gar keine vergleichbaren Zahlungen an die Rentner geleistet habe. Insgesamt sei die Annahme einer jährlichen Zahlungspflicht unzutreffend. Die Beklagte habe dem Beschwerdegegner zwar für das Jahr 2011 eine Zahlung zugesagt und habe diese in den drei Folgejahren geleistet, jedoch stets verbunden mit dem Hinweis, dass der Beschwerdegegner in Zukunft keinen Anspruch auf diese Zahlung habe und die Beschwerdeführerin von Jahr zu Jahr über die Einstellung der Zahlungen entscheiden könne. Ein lebenslanges Zahlungsversprechen an den Beschwerdegegner, das wegen seiner Bedeutung für die Beschwerdeführerin durch entsprechend klare Äusserungen unmissverständlich hätte zum Ausdruck gebracht werden müssen, liege nicht vor.