Citation: 6S.130/2005 01.03.2006 E. 3

Die Vorinstanz hat das Strafmass, welches das Bezirksgericht Zürich ausgesprochen hat, bestätigt. Damit hat sie nach Auffassung des Beschwerdeführers die Verletzung des Beschleunigungsgebotes nicht bzw. nicht hinreichend berücksichtigt und Art. 63 StGB verletzt (vgl. Beschwerde S. 13/14 Ziff. 8). Diese Rüge ist im Verfahren der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde zulässig (BGE 130 IV 54 E. 3.3.2). Gemäss Art. 63 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu und berücksichtigt dessen Beweggründe, Vorleben und persönlichen Verhältnisse. Von Bundesrechts wegen ist es dem oberinstanzlichen kantonalen Richter nicht verwehrt, eine von der ersten kantonalen Instanz zugemessene Strafe zu bestätigen, wenn er sie unter Berücksichtigung aller Umstände für angemessen hält. Führt er jedoch strafmindernde Gründe an, welche die erste kantonale Instanz nicht berücksichtigt hat, so muss er begründen, weshalb er die von der unteren Instanz ausgefällte Strafe für angemessen hält (Urteil 6S.596/2000 vom 22. Februar 2001 E. 2 mit Hinweis auf BGE 118 IV 18 E. 1c/bb; vgl. auch BGE 117 IV 395 E. 4). Bei der Strafzumessung steht dem Sachrichter im Übrigen ein weiter Spielraum des Ermessens zu. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn er den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn er von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen beziehungsweise in Überschreitung oder Missbrauch seines Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 129 IV 6 E. 6.1). Die Vorinstanz geht bei der Strafzumessung davon aus, die Beurteilung des Bezirksgerichts, wonach das Verschulden des Beschwerdeführers "nicht mehr leicht" sei, sei zu wohlwollend, denn sein Verschulden müsse als erheblich bewertet werden. Es müsse ihm (im Gegensatz zur Annahme des Bezirksgerichts) eine erhebliche kriminelle Energie attestiert werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 31). Dass diese Überlegung bundesrechtswidrig wäre, wird in der Beschwerde nicht geltend gemacht. In der Folge kommt die Vorinstanz zum Schluss, das Beschleunigungsgebot sei verletzt worden, was sich zu Gunsten des Beschwerdeführers auswirken müsse. Das Bezirksgericht habe diesen Strafminderungsfaktor nicht gewürdigt, was nachzuholen sei. Eine Erhöhung der vom Bezirksgericht ausgefällten Strafe sei zwar weder möglich noch angezeigt. Anderseits habe der neu zu berücksichtigende Strafminderungsgrund der Verletzung des Beschleunigungsgebotes in die Strafzumessung einzufliessen. Nachdem die Beurteilung des Verschuldens durch das Bezirksgericht zu milde ausgefallen sei, müsste eigentlich eine Straferhöhung Platz greifen. Dies sei jedoch nicht möglich. Eine weitere Strafreduktion sei auch unter Berücksichtigung des Strafminderungsgrundes der Verletzung des Beschleunigungsgebotes aber nicht angezeigt. Entsprechend sei die vom Bezirksgericht ausgefällte Strafe zu bestätigen (angefochtener Entscheid S. 33/34). Diese Erwägung ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden. An einer Stelle schreibt die Vorinstanz zwar, eine Erhöhung der vom Bezirksgericht ausgefällten Strafe sei (wegen des Verbots der reformatio in peius) weder möglich "noch angezeigt" (angefochtener Entscheid S. 34). Die letzten zwei Worte sind missglückt und treffen die Auffassung der Vorinstanz denn auch nicht. Denn an anderer Stelle schreibt sie ausdrücklich, die Beurteilung des Verschuldens durch das Bezirksgericht sei "zu wohlwollend" bzw. "zu milde" ausgefallen, weshalb "eigentlich eine Straferhöhung Platz greifen müsste" (angefochtener Entscheid S. 31, 34). Indem sie unter diesen Umständen auf eine Herabsetzung der durch das Bezirksgericht ausgefällten Strafe verzichtet hat, obwohl neu eine Verletzung des Beschleunigungsgebotes zu berücksichtigen war, hielt sie sich im Rahmen des ihr zustehenden weiten Ermessens. Die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen.