Citation: 1B_263/2008 23.10.2008 E. 2

2.1 Die Untersuchungshaft darf nach Zürcher Strafprozessrecht nur angeordnet bzw. fortgesetzt werden, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtigt wird und ausserdem ein besonderer Haftgrund vorliegt (§ 58 Abs. 1 StPO/ZH). Kollusionsgefahr als besonderer Haftgrund liegt vor, wenn aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft befürchtet werden muss, der Angeschuldigte werde Spuren oder Beweismittel beseitigen, Dritte zu falschen Aussagen zu verleiten suchen oder die Abklärung des Sachverhalts auf andere Weise gefährden (§ 58 Abs. 1 Ziff. 2 StPO/ZH). Die Beschwerdeführerin bestreitet den dringenden Tatverdacht nicht. Sie wendet sich aber gegen die Annahme von Kollusionsgefahr. 2.2 Der besondere Haftgrund der Kollusionsgefahr wird im angefochtenen Entscheid nur summarisch begründet. Der Haftrichter stellt fest, dass noch weitere Untersuchungshandlungen, insbesondere (Konfrontations-)Einvernahmen mit dem Geldgeber der Angeschuldigten durchzuführen seien, zumal auch der Verteidiger davon ausgehe, dass dieser sachdienliche Angaben machen könne. Falls die Angeschuldigte aus der Haft entlassen würde, könnte sie versucht sein, den Geldgeber unter Druck zu setzen oder zu falschen Aussagen zu verleiten beziehungsweise sich mit ihm abzusprechen. Im Antrag der Staatsanwaltschaft vom 12. September 2008 auf Fortsetzung der Untersuchungshaft wird zur Frage der Kollusionsgefahr vermerkt, dass die Angeschuldigte noch mit den Lieferanten, dem Geldgeber und den Abnehmern zu konfrontieren sei. All diese Personen sollten ihre Aussagen unbeeinflusst von der Angeschuldigten zu Protokoll geben können, weshalb es unumgänglich sei, die Angeschuldigte weiterhin in Haft zu behalten. Die Beschwerdeführerin wendet ein, der Geldgeber sei bislang unbehelligt geblieben. Sie selbst sei erst ein halbes Jahr nach der Drogeneinfuhr und den Belastungen durch einen Mitangeschuldigten verhaftet worden. Sinngemäss bringt sie zudem vor, Kollusionsgefahr bestehe in erster Linie seitens einer weiteren, sich im vorzeitigen Strafvollzug befindenden Mitangeschuldigten und seitens des Fahrers der Drogenkurierin, der nicht verhaftet worden sei. Es gehe nicht an, bei ihr selbst, nicht aber bei den genannten beiden Personen die Kollusionsgefahr zu bejahen. 2.3 Bei Beschwerden, die gestützt auf das Recht der persönlichen Freiheit wegen der Ablehnung eines Haftentlassungsgesuchs erhoben werden, prüft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung des entsprechenden Prozessrechts frei. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweiswürdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tatsächlichen Feststellungen des vorinstanzlichen Haftrichters willkürlich sind (vgl. BGE 132 I 21 E. 3.2.3 S. 24 mit Hinweisen). 2.4 Kollusion bedeutet insbesondere, dass sich der Angeschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständigen oder Mitangeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst, oder dass er Spuren und Beweismittel beseitigt. Die strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass der Angeschuldigte die Freiheit dazu missbraucht, die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhalts zu vereiteln oder zu gefährden. Die theoretische Möglichkeit, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren könnte, genügt indessen nicht, um die Fortsetzung der Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es müssen vielmehr konkrete Indizien für die Annahme von Kollusionsgefahr sprechen (BGE 132 I 21 E. 3.2 S. 23; 128 I 149 E. 2.1 S. 151, je mit Hinweisen). Konkrete Anhaltspunkte für Kollusion können sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten des Angeschuldigten im Strafprozess (Aussageverhalten, Kooperationsbereitschaft, Neigung zu Kollusion usw.), aus seinen persönlichen Merkmalen (Leumund, allfällige Vorstrafen usw.), aus seiner Stellung und seinen Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhalts sowie aus den persönlichen Beziehungen zwischen ihm und den ihn belastenden Personen (Art der beruflichen, freundschaftlichen, familiären oder sozialen Kontakte). Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeinträchtigung des Strafverfahrens wegen Kollusionsgefahr droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen. Je weiter das Strafverfahren vorangeschritten ist und je präziser der Sachverhalt bereits abgeklärt werden konnte, desto höhere Anforderungen sind grundsätzlich an den Nachweis von Kollusionsgefahr zu stellen (BGE 132 I 21 E. 3.2.1 und 3.2.2 S. 23 f. mit Hinweisen). Gerade weil es sich beim Haftrichter im einstufigen zürcherischen System um die einzige richterliche Haftprüfungsinstanz handelt, darf an das Vorliegen eines hinreichend begründeten Haftgrundes kein tiefer Massstab angelegt werden. Zu berücksichtigen ist auch, dass es bei der Frage der Zulässigkeit von Untersuchungshaft wie erwähnt um einen schwerwiegenden Eingriff in die persönliche Freiheit geht (BGE 133 I 270 E. 3.5.1 S. 283 mit Hinweisen). 2.5 Worauf die konkrete Befürchtung gründet, dass die Beschwerdeführerin kolludieren könnte, wird im angefochtenen Entscheid nicht hinreichend dargelegt. Hinzu kommt, dass es der Haftrichter unterlassen hat, wenigstens nachträglich, in einer Vernehmlassung zur vorliegenden Beschwerde, auf die Argumente der Beschwerdeführerin einzugehen. Die diesbezügliche Einladung des Bundesgerichts ist mit dem Vermerk "Auf Vernehmlassung wird verzichtet" retourniert worden (vgl. BGE 133 I 270 E. 3.5.1 S. 283 mit Hinweis). Aufgrund der unzulänglichen Begründung durch die Vorinstanz ist das Bundesgericht nicht in der Lage, das Vorliegen des Haftgrundes der Kollusionsgefahr zu prüfen. Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, weitere Beweisabklärungen zu treffen oder von sich aus in den Akten nach ausreichenden Haftgründen zu forschen. Die Beschwerde ist deshalb gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben.