Citation: 1B_397/2015 E. 2

Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich verweigerte mit Verfügung vom 25. August 2015 die Weiterleitung eines vom 22. August 2015 datierten Briefes von A.________ an B.________. Dagegen erhob A.________ Beschwerde und beantragte die Aufhebung der Verfügung und die Herausgabe sämtlicher Sendungen der letzten 39 Monate, welche zu den Akten genommen bzw. nicht weitergeleitet worden seien. Zudem beantragte er eine Ausweitung des eingeschränkten Besuchsrechts und die Gewährung von Telefonaten. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich hob mit Beschluss vom 22. Oktober 2015 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde die Verfügung der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 25. August 2015 betreffend Nichtweiterleitung der Post auf. Im Übrigen trat sie auf die Beschwerde nicht ein. Zur Begründung führte sie zusammenfassend aus, dass Gegenstand der angefochtenen Verfügung und damit auch des Beschwerdeverfahrens ausschliesslich die verweigerte Weiterleitung des Briefes sei. Die Voraussetzungen für eine Nichtweiterleitung seien nicht gegeben, weshalb die Beschwerde insoweit gutzuheissen sei. Soweit der Beschwerdeführer die Herausgabe sämtlicher Sendungen der letzten 39 Monate, welche zu den Akten genommen bzw. nicht weitergeleitet worden seien, eine Ausweitung des Besuchsrechts und die Gewährung von Telefonaten beantrage, sei auf die Beschwerde mangels Zuständigkeit nicht einzutreten. Für den Umfang der Bewilligung von Besuchen bzw. Telefonaten sei die Verfahrensleitung (Art. 235 Abs. 2 StPO) zuständig, vorliegend also die Verfahrensleitung der II. Strafkammer. Diese habe im Rahmen des pendenten Berufungsverfahrens bereits über diverse entsprechende Gesuche entschieden.