Citation: 5A_78/2023 E. 3.3.4

3.3.4. Nach dem Gesagten bleibt es dabei, dass nach Massgabe des auf den Hauptvertrag anwendbaren russischen Rechts zu klären ist, ob mit Ziffer 9.1 ihres Liefervertrages vom 18. Dezember 2018 eine Vereinbarung über die Zuständigkeit der (staatlichen) russischen Gerichte zustandegekommen ist (E. 3.3.2). Die Beschwerdeführerin täuscht sich also, wenn sie dem angefochtenen Entscheid entgegenhält, dass mit dem "Schiedsgericht der Russischen Föderation" ein Schiedsgericht im Sinne der ZPO und des IPRG gemeint sei, und damit sinngemäss eine Auslegung nach dem schweizerischen Recht fordert. Kommt es für das Verständnis des umstrittenen Ausdrucks auf das russische Recht an, so hilft der Beschwerdeführerin auch der Hinweis auf das NYÜ nicht weiter. Zwar ist Russland auch Vertragsstaat dieses Übereinkommens. Weshalb diese Konvention für die Auslegung der Gerichtsstandsklausel massgebend sein soll, tut die Beschwerdeführerin jedoch nicht dar. Sie begnügt sich mit der (zirkulären) Behauptung, der Begriff des Schiedsgerichts sei klar, weil in den fraglichen Normenwerken von einem Schiedsgericht die Rede ist, ohne dass eine nähere Spezifikation nötig wäre. Soweit sich die Beschwerdeführerin daran stört, dass sich die Vorinstanz am Memorandum des russischen Anwalts orientiert, vermag sie mit ihrem Vorwurf einer "qualifiziert falschen Rechtsverletzung" jedenfalls keine willkürliche Anwendung des ausländischen Rechts aufzuzeigen (s. oben E. 2.1). So beanstandet sie, dass das Wort "Schiedsgericht" in diesem Memorandum nirgends auftauche. Weshalb mit dem "Arbitrageberufungsgericht", das laut Vorinstanz im Memorandum die zweite Instanz der russischen Handelsgerichtsbarkeit ist, nicht ein "Schiedsberufungsgericht" wie dasjenige gemeint ist, das den zur Vollstreckung gebrachten ausländischen Entscheid gefällt hat (s. Sachverhalt Bst. A) ist der Beschwerde nicht zu entnehmen. Im Gegenteil bezeichnet die Beschwerdeführerin die Behörde, von der dieser Entscheid stammt, in ihrem Schriftsatz selbst als "Arbitrageberufungsgericht". Ebenso wenig widerspricht sie der vorinstanzlichen Feststellung, wonach sie im kantonalen Beschwerdeverfahren nicht bestritten habe, mit dem russischen Justizsystem vertraut zu sein. Im Übrigen drehen sich die vor Bundesgericht erhobenen Beanstandungen ausschliesslich um das Wort "Schiedsgericht". Dass die Parteien in Ziffer 9.1 ihres Liefervertrages die Zuständigkeit eines Schiedsgerichts "der Russischen Föderation" vereinbarten, blendet die Beschwerdeführerin aus. Sie behauptet auch nicht, vor der Vorinstanz entgegen dem angefochtenen Entscheid erklärt zu haben, weshalb sie trotz dieser Bezeichnung hätte annehmen dürfen, dass ein privates Gericht gemeint sei, noch liefert sie eine entsprechende Erklärung im hiesigen Verfahren. Was die indirekte Zuständigkeit des 10. Schiedsberufungsgerichts Moskau angeht (Art. 25 Bst. a i.V.m. Art. 26 Bst. b IPRG), ist die Beschwerde also unbegründet.