Citation: 1C_341/2022 E. B

Aufgrund der genannten Geschwindigkeitsüberschreitung entzog das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich (nachstehend: Strassenverkehrsamt) A.________ mit Verfügung vom 1. Dezember 2020 den Führerausweis wegen einer schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer von drei Monaten. Gemäss der Rechtsmittelbelehrung konnte diese Verfügung innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, beim Strassenverkehrsamt angefochten werden. Mit E-Mail vom 13. Dezember 2020 ersuchte A.________ das Strassenverkehrsamt darum, den bereits begonnenen Entzug des Führerausweises aufzuschieben. Das Strassenverkehrsamt liess A.________ folgendes Antwortschreiben vom 16. Dezember 2020 zukommen: " Wiedererwägung der Verfügung vom 01.12.2020 Rechtliches Gehör im Administrativmassnahme-Verfahren Sehr geehrter Herr A.________ Wir haben Ihr E-Mail vom 13. Dezember 2020 erhalten. Ihren Führerausweis erhalten Sie provisorisch zurück. Sie sind ab sofort wieder fahrberechtigt. Nach erneuter Durchsicht der Akten haben wir festgestellt, dass uns ein Fehler unterlaufen ist. Die Entzugsdauer wurde leider nicht korrekt berechnet, weil wir eine Vorbelastung nicht berücksichtigt haben: die mit Verfügung vom 14. April 2015 angeordnete Aberkennung des ausländischen Führerausweises. Nach einer schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften muss der Führerausweis für mindestens 12 Monate entzogen werden, wenn in den vorangegangenen fünf Jahren der Ausweis einmal wegen einer schweren Widerhandlung entzogen oder aberkannt war, was vorliegend der Fall ist. Ihr ausländischer Führerausweis wurde vom 24. August 2015 bis 23. November 2015 wegen einer schweren Widerhandlung aberkannt und der neu zu beurteilende Vorfall ereignete sich am 23. Oktober 2020, also innerhalb der fünfjährigen Frist. Deshalb muss der Führerausweis nun zwingend für mindestens 12 Monate entzogen werden. [...] Vor diesem Hintergrund müssen wir wiedererwägungsweise unsere Verfügung vom 1. Dezember 2020 aufheben und eine Entzugsdauer von 12 Monaten anordnen. Bevor wir die Administrativmassnahme festlegen, haben Sie die Möglichkeit des rechtlichen Gehörs: Sie können uns innert 10 Tagen ab Zustellung dieses Schreibens schriftlich oder telefonisch (zwischen 7.15 und 11.30 Uhr) Ihre Sichtweise mitteilen. Ebenso erhalten Sie die Gelegenheit, allfällige Wünsche zur Festsetzung des Abgabetermins für den Restvollzug bekanntzugeben. Anschliessend erlassen wir unsere Verfügung. Der Beginn des Restvollzugs wird dann durch uns festgesetzt und kann nicht mehr verschoben werden. " In seiner Vernehmlassung vom 21. Januar 2021 beantragte A.________, die Verfügung vom 1. Dezember 2020 nicht (wiedererwägungsweise) aufzuheben. Mit Verfügung vom 3. März 2021 hob das Strassenverkehrsamt seine Verfügung vom 1. Dezember 2020 wiedererwägungsweise auf und entzog A.________ gestützt auf Art. 16c Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. c SVG den Führerausweis für die Dauer von 12 Monaten. Zur Begründung führte das Strassenverkehrsamt namentlich aus, zwar habe A.________ keine Einsprache gegen die Verfügung vom 1. Dezember 2020 erhoben, worauf diese in der Folge in Rechtskraft erwachsen sei. Nach Eintritt der Rechtskraft sei jedoch der Widerruf einer ursprünglich fehlerhaften Verfügung zulässig, sofern eine Interessenabwägung ergebe, dass das Interesse an der richtigen Durchsetzung des objektiven Rechts dasjenige an der Wahrung der Rechtssicherheit beziehungsweise am Vertrauensschutz überwiege. Dies treffe vorliegend zu, zumal die Verfügung vom 1. Dezember 2020 nicht in einem eingehenden Einsprache- und Ermittlungsverfahren erlassen und A.________ mit Schreiben vom 16. Dezember 2020 unverzüglich über den Fehler informiert worden sei (S. 3 f.). A.________ focht die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 3. März 2021 mit Rekurs an, den die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich mit Entscheid vom 22. Juli 2021 abwies. Eine dagegen von A.________ eingereichte Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 13. April 2022 insoweit gut, als es die Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 745.-- den Parteien je zur Hälfte auferlegte. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab.