Citation: 7B.229/2002 17.12.2002 E. 2

Die obere Aufsichtsbehörde hat festgehalten, aus der 40 Seiten umfassenden Beschwerde mit 22 Anträgen ergebe sich, soweit die Eingabe überhaupt inhaltlich nachvollziehbar sei, das Begehren um Feststellung der Nichtigkeit von Zahlungsbefehlen des Betreibungsamtes A.________ und um Aufhebung von Rechtsöffnungsentscheiden des Bezirksgerichtes A.________ vom 18. Oktober 2001. Da der Beschwerdeführer offenkundig prozessunfähig sei, könne auf den Rekurs nicht eingetreten werden. Gemäss Art. 79 Abs. 1 OG ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche Bundesrechtssätze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (BGE 119 III 49 E. 1). Der Beschwerdeführer begnügt sich damit, die Prozessunfähigkeit lediglich zu bestreiten. Da der Beschwerdeführer nicht darlegt, inwiefern die obere Aufsichtsbehörde bundesrechtliche Regeln über die Prozessunfähigkeit (vgl. BGE 118 Ia 236 E. 2b S. 237 f.; 98 Ia 324 E. 3, mit Hinweisen) verletzt habe, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Da der Nichteintretensentscheid der oberen Aufsichtsbehörde insoweit rechtskonform ist, kann auf die (zahlreichen materiellen) Anträge des Beschwerdeführers von vornherein nicht eingetreten werden. Unter diesen Umständen kann sodann davon abgesehen werden, die Frage der Prozessfähigkeit des Beschwerdeführers für das vorliegende Verfahren näher zu erörtern. Selbst bei einer formell unzureichenden Beschwerde, wie sie hier vorliegt, könnte die erkennende Kammer eingreifen, wenn sie - ohne dass sämtliche Akten zu durchforschen wären - auf eine nichtige Verfügung (Art. 22 SchKG) tatsächlich aufmerksam wird (BGE 94 III 65 E. 2 S. 68 u. 71). Die Ausführungen des Beschwerdeführers finden indessen in den für die erkennende Kammer verbindlichen tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG) keine Stütze und sind, soweit sie sich nicht mit bereits in früheren Eingaben Vorgetragenem decken und daher missbräuchlich sind (vgl. Art. 36a Abs. 2 OG), nicht geeignet, auf einen Nichtigkeitsgrund hinzuweisen.