Citation: 6B_85/2021 E. 10.4

10.4. Die Belehrungspflicht gemäss Art. 143 Abs. 1 lit. c und Art. 158 Abs. 1 lit. b StPO beruht auf dem Gedanken, dass von seiner Freiheit nur Gebrauch machen kann, wer sie tatsächlich kennt (GUNDHILD GODENZI, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, hrsg. von Donatsch et al., 3. Aufl. 2020, N 26 zu Art. 143). Nach der Rechtsprechung enthält die Bestimmung von Art. 143 Abs. 1 lit. c StPO Grundregeln, die für sämtliche Einvernahmen gelten (Urteil 6B_1085/2019 vom 18. September 2020 E. 2.3; vgl. Botschaft vom 21. Dezember 2005 zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts, BBl 2006 1185 Ziff. 2.4.1.2). Dabei werden der konkrete Inhalt sowie die Folgen einer etwaigen Verletzung der Belehrungspflicht je nach der verfahrensrechtlichen Stellung der einvernommenen Person in anderen Bestimmungen konkretisiert (DANIEL HÄRING, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, Art. N 11 zu Art. 143 StPO). Im vorliegenden Fall steht fest, dass der Beschwerdeführer anlässlich seiner ersten Einvernahme im Sinne der genannten Bestimmungen ordnungsgemäss belehrt worden ist. Dies wird auch von ihm selbst nicht in Frage gestellt. Ob sich aus Art. 143 Abs. 1 lit. c StPO ableiten lässt, dass die einzuvernehmende Person bei jeder einzelnen Einvernahme erneut über ihre Rechte und Pflichten belehrt werden muss, auch wenn die Belehrung nachweislich bei früheren Einvernahmen erfolgt ist, kann offenbleiben (vgl. Urteil 6B_1300/2018 vom 7. Februar 2019 E. 1). Denn der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, inwiefern die nach seiner Auffassung unverwertbaren Aussagen tatsächlich gegen ihn verwendet wurden und wie sich dies auf das Beweisergebnis ausgewirkt haben soll. Er legt namentlich nicht dar, inwiefern das Beweisergebnis anders hätte ausfallen müssen, wenn von der Unverwertbarkeit der Einvernahmen vor den gerichtlichen Instanzen auszugehen wäre (vgl. Urteil 6B_53/2019 22. Januar 2020 E. 1.3). Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegründet.