Citation: 9C_244/2009 12.05.2009 E. 2

Es ist unbestritten, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers infolge nachträglicher Plafonierung ihrer eigenen Rente (Art. 37 Abs. 1bis IVG in Verbindung mit Art. 35 AHVG) den Betrag von Fr. 48'544.- zurückzubezahlen hat. Auch wird die Verrechnung (Art. 50 IVG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 2 AHVG) der Rentennachzahlung an den Beschwerdeführer mit den Rückerstattungsansprüchen gegen dessen Ehefrau mit Recht nicht beanstandet. Zwar besteht keine Identität zwischen Gläubiger der einen und Schuldner der anderen Forderung, was normalerweise Voraussetzung für die Verrechnung ist (Art. 120 Abs. 1 OR), doch kann nach der Rechtsprechung im Sozialversicherungsrecht bei versicherungstechnisch eng zusammenhängenden Leistungen und Forderungen auf diese Identität verzichtet werden (BGE 130 V 505 E. 2.4 S. 510, 115 V 341 E. 2b S. 342; FRANZ SCHLAURI, Die zweigübergreifende Verrechnung und weitere Instrumente der Vollstreckungskoordination des Sozialversicherungsrechts, in: SCHAFFHAUSER/SCHLAURI, Sozialversicherungsrechtstagung 2004, S. 137 ff., 154). Ein derartiger Zusammenhang besteht nach der Verwaltungspraxis namentlich auch dann, wenn der zweite Versicherungsfall eintritt und die Rente des erst-rentenberechtigten Ehegatten wegen der Plafonierung tiefer ausfällt (Rz. 10908 der Wegleitung über die Renten in der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [RWL]). Das Bundesgericht hat diese Verwaltungspraxis als gesetzeskonform beurteilt (BGE 130 V 505 E. 2.6-2.9 S. 512 ff.). Die Verrechnung ist daher als solche nicht zu beanstanden.