Citation: 5A_160/2007 06.12.2007 E. 2

Nach Art. 105 Abs. 1 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann diese Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252 und E. 1.4.3 S. 254 f.) ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine entsprechende Bestimmung findet sich ebenfalls im Abschnitt über die Beschwerdegründe: Art. 97 Abs. 1 BGG erklärt, dass die Sachverhaltsfeststellungen der kantonalen Instanz nur hinsichtlich der genannten Mängel gerügt werden können. Voraussetzung ist zudem, dass die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. 2.1 Bei der Festsetzung des dem Beschwerdeführer E.________ (im Folgenden: Beschwerdeführer) für den Einbau zugesprochenen Ersatzes ist das Obergericht davon ausgegangen, dass nach Art. 672 ZGB die Kosten der erbrachten Leistungen zu vergüten seien, jedoch höchstens insoweit, als der Grundeigentümer bereichert sei, d.h. als durch die Akzession eine objektive Erhöhung des Verkehrswertes der Liegenschaft eingetreten sei. Im Rahmen der auf den Bau zurückzuführenden Vermehrung des Grundstückwertes sei dabei nicht bloss der Sachwert des eingebauten Materials zu berücksichtigen, sondern auch der Arbeitsaufwand des Materialeigentümers. Die Wertvermehrung müsse tatsächlich eingetreten sein, was sich nach einem objektiven Massstab beurteile. Die Baukosten seien dabei nicht identisch mit der Wertvermehrung. Der Wert - und damit auch ein allenfalls durch Bauarbeiten geschaffener Mehrwert - liege im Nutzen, den eine Sache bringe. Die von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung verlangte objektive, tatsächlich eingetretene Wertvermehrung könne somit nur darin bestehen, dass die betreffenden Bauarbeiten den Verkehrswert (Verkaufswert) oder den Mietwert erhöht hätten, was eine Differenzrechnung (Werte mit und ohne die fraglichen Bauarbeiten) erfordere. Unter Berufung auf die vom 13. Mai 2005 datierte Expertise von L.________, wonach der Verkehrswert der in Frage stehenden Liegenschaft am 1. Juli 2002 Fr. 1'918'000.-- und am 10. September 2003 Fr. 2'299'100.-- betragen habe, setzte die Vorinstanz den Entschädigungsanspruch des Beschwerdeführers auf den Differenzbetrag von Fr. 381'100.-- fest. Der nach dem Gutachten sich auf Fr. 460'000.-- belaufende Bauwert, den die erste Instanz als relevante Grundlage herbeigezogen habe, falle ausser Betracht, da es sich dabei nicht um einen Verkehrswert handle. 2.1.1 Der Beschwerdeführer beanstandet, dass das Obergericht auf die Expertise von L.________ vom 13. Mai 2005 bzw. auf dessen Ergänzungsgutachten vom 31. Mai 2006 abgestellt habe. Beide Berichte seien nur sehr beschränkt geeignet, Aufschluss über die von ihm auf dem Grundstück der Beschwerdegegnerin bzw. ihrer Rechtsvorgängerin geschaffenen objektiven Mehrwerte zu geben, und die Vorinstanz habe die falsche Betrachtungsweise des Experten übernommen. Dem Sinne nach wird damit geltend gemacht, das Obergericht sei von einem falschen Begriff der Wertvermehrung ausgegangen. Gemäss der auch vom Beschwerdeführer angerufenen Rechtsprechung des Bundesgerichts richten sich Wertbestimmungen der in Frage stehenden Art nach objektiven Gesichtspunkten, was jedoch nicht bedeutet, dass ohne weiteres der objektive Wert des verbauten Materials bzw. der Aufwand für Material und Arbeit massgebend wäre. Vielmehr ist zu prüfen, ob die Arbeiten nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge geeignet waren, den Wert der betreffenden Liegenschaft zu erhöhen (dazu BGE 126 III 505 E. 4a S. 507; 116 II 677 E. 4d S. 683). Ob ein adäquater Kausalzusammenhang im Sinne dieser allgemeinen Umschreibung gegeben ist, bestimmt sich im Einzelfall nach Recht und Billigkeit (Art. 4 ZGB). Die Beantwortung der entscheidenden Frage beruht letztlich somit auf einem Werturteil, bei dem auch subjektive Elemente einfliessen (dazu BGE 123 III 110 E. 3a S. 112 f. mit Hinweisen). Was der Beschwerdeführer - in allgemeiner Form - zu solchen subjektiven Elementen vorträgt, ist nicht darzutun geeignet, dass das Obergericht durch das Abstellen auf die Berichte von L.________ in grundsätzlicher Hinsicht die angeführten Grundsätze missachtet hätte. 2.1.2 Ferner rügt der Beschwerdeführer, dass das Obergericht seinem Begehren um Einholung eines Obergutachtens nicht stattgegeben und zu Unrecht wegen prozessual verspäteter Einreichung die Entgegennahme des Detailplans "Evergreen" zu den auf dem Grundstück angebrachten Stützmauerelementen abgelehnt habe. Inwiefern die Vorinstanz in den beanstandeten Punkten gegen Bundesrecht verstossen haben soll, wird nicht dargelegt (vgl. Art. 42 Abs. 2 erster Satz BGG). Der Beschwerdeführer setzt sich in keiner Weise mit dem Hinweis der Vorinstanz auf den ergänzenden Bericht des Gutachters vom 31. Mai 2006 auseinander, wonach die Aufwendungen im Zusammenhang mit der Elementstützmauer "Evergreen" und mit anderen Arbeiten im errechneten Verkehrswert berücksichtigt worden bzw. nicht wertvermehrend gewesen seien. Sodann vermag das zum abgewiesenen Beweisantrag Vorgebrachte nicht eine Verletzung von Art. 8 ZGB (bundesrechtlicher Anspruch auf Abnahme angebotener Beweise) oder des verfassungsrechtlichen Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) darzutun. Zu bemerken ist, dass diese Bestimmungen den Richter nicht daran hindern, einem beantragten Beweismittel aufgrund einer vorweggenommenen Beweiswürdigung, weil er seine Überzeugung bereits aus anderen Beweisen gewonnen hat und davon ausgeht, dass weitere Abklärungen am massgeblichen Beweisergebnis nichts mehr zu ändern vermöchten, die Tauglichkeit abzusprechen. Verfassungswidrig ist das Übergehen des Beweisantrags in einem solchen Fall einzig dann, wenn die vorweggenommene Beweiswürdigung willkürlich ist (vgl. BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 602; 129 III 18 E. 2.6 S. 24 f., mit Hinweisen). Letzteres ist hier bezüglich des Verzichts der Vorinstanz, ein Obergutachten einzuholen, nicht dargetan.