Citation: 5P.319/2005 09.11.2005 E. 5

Der Beschwerdeführer beanstandet sodann, die Folgen des Prozessfehlers stünden mit der Schwere des Fehlers in keinem sinnvollen Zusammenhang und verletzen daher den Grundsatz der Verhältnismässigkeit (Art. 5 Abs. 1 BV). Art. 166 ZPO/SH sehe vor, dass dem Beklagten, der die Frist zur Einreichung der Klageantwort versäumt hat, nebst der Auferlegung einer Ordnungsbusse eine zweite Frist zur Einreichung der Antwort gesetzt werde. Art. 166 ZPO/SH betrifft die Klageantwort und Widerklage im Hauptverfahren, nicht die Anordnung des schriftlichen Verfahrens nach Art. 350 Abs. 3 ZPO/SH. Das Obergericht hat dem Beschwerdeführer ohne Willkür eine grobe Nachlässigkeit vorgeworfen, womit die Argumentation des Beschwerdeführers von vornherein nicht verfängt. Im Übrigen sind die Kantone unter Vorbehalt des Vorrangs des Bundesrechts in der Ausgestaltung ihres Prozessrechts frei und können geeignete Normen zur Sicherung eines geordneten Verfahrens erlassen (BGE 118 II 479 E. 2d). Prozessuale Zeitbestimmungen und daran geknüpfte Säumnisfolgen sind erforderlich und geeignet, um eine im Interesse der Herstellung des Rechtsfriedens liegende beförderliche Durchführung des Verfahrens durchzusetzen (zum Inhalt der Verhältnismässigkeit gemäss Art. 5 Abs. 2 BV: Hangartner, in: Die schweizerische Bundesverfassung, St. Galler Kommentar, 2002, N. 32 ff. zu Art. 5 BV). Die für den Säumnisfall vorgesehenen, dem Beschwerdeführer übrigens ausdrücklich angedrohten Folgen erweisen sich daher als verhältnismässig.