Citation: 6B_87/2010 17.05.2010 E. 5

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Strafzumessung (Beschwerde S. 27 ff.) 5.1 Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters (Art. 47 Abs. 1 StGB). Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden (Art. 47 Abs. 2 StGB). Die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts greift auf Beschwerde in Strafsachen hin nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. durch Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 135 IV 130 E. 5.3.1; 134 IV 17 E. 2.1; 129 IV 6 E. 6.1). 5.2 Die Vorinstanz führt zur Strafzumessung aus, das Verschulden des Beschwerdeführers wiege schwer. Er habe das Vertrauen seiner Enkelin und seiner Tochter skrupellos ausgenutzt und seine Enkelin zu seiner sexuellen Befriedigung missbraucht. Dass er das Opfer lediglich angefasst, jedoch keine weiteren sexuellen Handlungen mit ihm vorgenommen habe, relativiere die Schuld. Erschwerend komme hinzu, dass er seine Enkelin während längerer Zeit - rund zehn Monate - missbraucht habe, da sich diese infolge ihres jungen Alters nicht adäquat habe zur Wehr setzen können. Damit habe er deren Entwicklung erheblich gefährdet. Straferhöhend würden sich die weiteren Straftaten auswirken. Strafmindernd sei hingegen zu berücksichtigen, dass die Taten schon längere Zeit zurücklägen. Der Beschwerdeführer sei hinsichtlich der Vernachlässigung von Unterhaltspflichten einschlägig vorbestraft. Er sei völlig einsichtslos und bestreite die Taten, was allerdings auch nicht zu seinen Ungunsten berücksichtigt werden dürfe. Strafmindernd wirke sich die wegen der gesundheitlichen Beschwerden erhöhte Strafempfindlichkeit des Beschwerdeführers aus. Die Vorinstanz erachtet eine Freiheitsstrafe von 2 ½ Jahren als angemessen. Die erstinstanzlich ausgesprochene Strafe von 2 ¾ Jahren Freiheitsentzug sei zwar sehr milde ausgefallen. Mit der Reduktion des Strafmasses um drei Monate werde aber dem langen Zeitablauf seit der Begehung der Delikte Rechnung getragen. Auf die Ausfällung einer zusätzlichen Busse wegen der geringfügigen Sachbeschädigung wurde aufgrund des Verbots der reformatio in peius verzichtet (angefochtener Entscheid E. 6.3). Die Vorinstanz erwägt weiter, die vom Bezirksgericht Bremgarten am 20. Juni 2000 wegen Vernachlässigung von Unterhaltspflichten bedingt ausgesprochene Freiheitsstrafe von drei Monaten liege schon lange zurück und vermöge daher noch keine schlechte Prognose zu begründen. Das grosse Verschulden rechtfertige es jedoch, den Beschwerdeführer von der ausgefällten Strafe gestützt auf Art. 43 StGB 15 Monate verbüssen zu lassen (E. 6.5.3). Dieser habe den überwiegenden Teil der sexuellen Handlungen mit Kindern während der vom Bezirksgericht Bremgarten am 20. Juni 2000 angesetzten Probezeit begangen. Da er 15 Monate der neu ausgefällten Freiheitsstrafe zu verbüssen habe, sei nicht anzunehmen, dass er anschliessend weitere Straftaten begehen werde, weshalb auf einen Widerruf des bedingten Vollzugs für die Freiheitsstrafe von drei Monaten aus dem Jahre 2000 verzichtet werden könne (E. 6.6). 5.3 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 47 und 48 StGB. Er wendet ein, sein Verschulden sei sehr gering. Er habe mit den Strafverfolgungsbehörden stets kooperiert und sich während des bereits sieben Jahre andauernden Verfahrens stets absolut rechtskonform verhalten. Zu berücksichtigen seien auch seine gesundheitlichen Probleme und seine schlechten finanziellen Verhältnisse. Die lange Verfahrensdauer verletze zudem das Beschleunigungsgebot nach Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Die unbedingte Freiheitsstrafe bringe ihn um seine wirtschaftliche Existenz, laufe dem Resozialisierungsgedanken im Strafrecht krass zuwider und sei daher auch unverhältnismässig. 5.4 Wie sich aus den Erwägungen des angefochtenen Entscheids ergibt, berücksichtigt die Vorinstanz die gesundheitlichen Probleme sowie den langen Zeitablauf seit der Begehung der Delikte und damit auch die lange Verfahrensdauer von nunmehr bald sieben Jahren bereits strafmindernd. Ein kooperatives Verhalten kann dem Beschwerdeführer allerdings nicht zugute gehalten werden, nachdem er die Taten nach wie vor bestreitet. Soweit dieser einwendet, sein Verschulden wiege nicht schwer, bringt er in Abweichung von der verbindlichen Sachverhaltsfeststellung erneut vor, seine Handlungen seien nicht sexuell motiviert gewesen. Darauf ist nicht einzutreten. Ein Wohlverhalten nach der Tat stellt keine besondere Leistung dar. Die Straffreiheit während des hängigen Verfahrens ist daher neutral zu werten (Urteile 6B_242/2008 vom 24. September 2008 E. 2.1.2; 6S.85/2006 vom 27. Juni 2006 E. 2.4), wie auch die Vorstrafenlosigkeit nach der neueren Rechtsprechung nicht mehr zwingend zu einer Strafminderung führt (BGE 6B_390/2009 vom 14. Januar 2010 E. 2.6). Der Umstand, dass sich der Beschwerdeführer während des laufenden Strafverfahrens nichts mehr zu Schulden kommen liess, führt demnach entgegen seinem Einwand nicht zu einer Strafminderung. Der Vorinstanz kann keine Überschreitung des ihr nach Art. 47 StGB zustehenden Ermessens oder eine Missachtung des Verhältnismässigkeitsprinzips vorgeworfen werden. Ebensowenig liegt eine Verletzung von Art. 48 lit. e StGB vor, zumal die Bestimmung nach der Rechtsprechung nur zwingend zu beachten ist, wenn zwei Drittel der Verjährungsfrist verstrichen sind (BGE 132 IV 1 E. 6.2), was vorliegend nicht der Fall ist. 5.5 Die ausgesprochene Freiheitsstrafe übersteigt die Höchstdauer von zwei Jahren, für welche der Vollzug nach Art. 42 Abs. 1 StGB gänzlich aufgeschoben werden kann. Eine Verletzung von Art. 43 StGB ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht gerügt.