Citation: 1P.3/2005 09.03.2005 E. 3

3.1 Der Beschwerdeführer bringt sodann vor, nicht er, sondern die Justizdirektion habe zu beweisen, dass das Mobiltelefon nicht ihm gehöre. Ansonsten wäre § 136 JVV/ZH "überflüssig". Der Beschwerdeführer rügt wiederum eine Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV). 3.2 § 136 JVV/ZH lautet wie folgt: Gegenstände, die bei der Begehung von Disziplinarverstössen verwendet wurden, werden sichergestellt. Sie werden zu den Effekten gelegt, wenn das Eigentum festgestellt werden kann. Ist dies nicht möglich oder eignen sich die Gegenstände nur zu einem rechtswidrigem Gebrauch, werden sie zu Gunsten eines Fonds zur Unterstützung von Gefangenen oder Entlassenen verwertet oder vernichtet, wenn eine Verwertung nicht möglich ist. Diese Vorschrift sagt mit keinem Wort, dass die Vollzugsbehörde nachweisen muss, dass der Gegenstand nicht dem Gefangenen gehört, um ihn konfiszieren zu können. Nach dem Wortlaut von § 136 JVV/ZH müssen Gegenstände nur unter der Voraussetzung zu den Effekten gelegt werden, dass die Vollzugsbehörde das Eigentum daran feststellen kann. Die Justizdirektion erwog, es sei nicht möglich, das Eigentum des Beschwerdeführers festzustellen, weil dieser jegliche Auskunft über die Herkunft des Mobiltelefons verweigert habe. Somit war es zulässig, das Mobiltelefon zu konfiszieren. Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, und es ist auch nicht ersichtlich, dass der Vollzugsbehörde eine pflichtwidrige Unsorgfalt bei der Abklärung der Eigentumsverhältnisse am Mobiltelefon vorgeworfen werden könnte. Von einer falschen oder gar willkürlichen Anwendung von § 136 JVV/ZH kann daher keine Rede sein, weshalb die Beschwerde auch in diesem Punkt unbegründet ist.