Citation: 4A_82/2007 29.05.2007 E. 4

Zur Frage, ob die Beschwerdeführerin im vertragsgemässen Gebrauch von 170 Parkplätzen beeinträchtigt sei, führte das Amtsgericht ein eingehendes Beweisverfahren durch, namentlich ordnete es eine Expertise an. Die Beschwerdeführerin rügt eine willkürliche Beweiswürdigung der Vorinstanz in Bezug auf diese Expertise. Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweiswürdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht sein Ermessen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche Beweise übersieht oder solche willkürlich ausser Acht lässt (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1; 120 Ia 31 E. 4b S. 40; 118 Ia 28 E. 1b S. 30). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen im dargelegten Sinn missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. der zu Art. 90 OG ergangene BGE 130 I 258 E. 1.3). Namentlich genügt es nicht, einzelne Beweise anzuführen, die anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet werden sollen, und dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik die eigene Auffassung zu unterbreiten, als ob diesem die freie Prüfung aller Tat- und Rechtsfragen zukäme (vgl. BGE 116 Ia 85 E. 2b). Diese Begründungsanforderungen an die Rüge einer willkürlichen Beweiswürdigung verfehlt die Beschwerdeführerin. Was sie vorbringt, ist im Wesentlichen blosse appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Beweiswürdigung und die Darlegung der eigenen Schlussfolgerungen, die sie aus der Expertise ziehen will. Diese drängen sich aber keineswegs zwingend auf, so dass gesagt werden müsste, jeder andere Schluss, namentlich derjenige, den die Vorinstanz aus dem Ergebnis der Expertise zog, sei offensichtlich unhaltbar. Die Zählungen des Experten ergaben, dass zu den fraglichen Zeiten immer freie Parkplätze in erheblicher, wenn auch an Tagen mit Abendverkauf etwas geringerer Anzahl vorhanden waren. Soweit nicht 170 Parkplätze frei waren, hatte die Beschwerdeführerin darzulegen, dass die besetzten Parkplätze nicht durch Kinobesucher belegt waren. Entsprechend hatte sie nach der - von ihr akzeptierten - Beweisanordnung des Amtsgerichts die Anzahl Kinobesucher pro Vorstellung bzw. Anzahl ausgegebener Ausfahrttickets anzugeben. Diese Angaben lieferte die Beschwerdeführerin jedoch nicht, weshalb nicht festgestellt werden konnte, ob tatsächlich wegen Drittbenutzung jeweils nicht 170 Parkplätze frei waren. Die vom Amtsgericht gewählte und von der Vorinstanz geschützte Methode der Beweiserhebung ist durchaus tauglich zur Ermittlung der Anzahl zur Verfügung stehender Parkplätze. Die Beschwerdeführerin hat sich denn auch mit der Art und Weise der angeordneten Expertise einverstanden erklärt. Die Vorinstanz durfte daher die Anzahl Kinobesucher pro Vorstellung als Faktor zur Bestimmung der Anzahl zur Verfügung stehender Parkplätze heranziehen. Darin liegt keine Willkür. Wenn die Beschwerdeführerin nunmehr, nachdem sie die betreffenden Angaben nicht geliefert hat, aufgrund anderer Überlegungen, wie die unterschiedliche Anzahl freier Parkplätze an Tagen mit und ohne Abendverkauf, eigene Rückschlüsse zieht, vermag sie damit ebenfalls keine Willkür aufzuzeigen, zumal sich diese Schlussfolgerungen - wie erwähnt - keineswegs zwingend aufdrängen. Die Rüge einer willkürlichen Beweiswürdigung ist daher abzuweisen, soweit mit Blick auf die mangelhafte Begründung überhaupt darauf eingetreten werden kann.