Citation: 2A.340/2005 14.06.2005 E. 3

Gemäss Art. 132 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) kann der Steuerpflichtige gegen die Veranlagungsverfügung innert 30 Tagen nach Zustellung bei der Veranlagungsbehörde Einsprache erheben. Diese gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 119 Abs. 1 DBG). Die Fristversäumnis wird entschuldigt, wenn der Steuerpflichtige nachweist, dass er durch Militär- oder Zivildienst, Krankheit, Landesabwesenheit oder andere erhebliche Gründe an der rechtzeitigen Einreichung der Einsprache verhindert war und das Versäumte innert 30 Tagen nach Wegfall der Hinderungsgründe nachholt (vgl. Art. 133 Abs. 3 DBG). In gleicher Weise regelt das kantonale Recht das Einspracherecht und die Einsprachefrist (§ 137 Abs. 1 und 2 und Art. 149 Abs. 1 und 2 des Gesetzes des Kantons Solothurn über die Staats- und Gemeindesteuern, StG-SO). Aus den Akten ergibt sich, dass die Veranlagungsverfügungen für die direkte Bundessteuer und die Staatsteuer 2003 am 7. Juni 2004 ergingen. Am 26. Juli 2004 erhob der Beschwerdeführer Einsprache. Es ist unbestritten, dass die Veranlagungsverfügungen innert normaler Frist zugestellt werden konnten. Die Einsprache erweist sich damit als verspätet. Die Steuerbehörde trat auf die Einsprache zu Recht nicht ein. Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass der Beschwerdeführer aus erheblichen Gründen an der rechtzeitigen Ausübung des Einspracherechts gehindert gewesen sein könnte. Dass die Einsprache verspätet sei, anerkennt auch der Beschwerdeführer. Er wendet jedoch ein, dass "die Seite des Gesetzes sich 'stur und unfehlbar' auf ein Datum fixiert und keine Gnade, wie auch keine eigenen Fehler eingestehen will". Er beanstandet, dass ihm der Abzug für Spenden an ein Hilfswerk nicht bewilligt worden sei. Im Grunde macht er geltend, die Fristversäumnis sei zu entschuldigen, weil auch der Veranlagungsbehörde Fehler bei der Veranlagung unterlaufen seien. Er übersieht dabei, dass zur Überprüfung solcher Mängel der Veranlagung gerade die Einsprache offen steht, die aber den Form- und Fristvorschriften genügen muss. Die rechtzeitige Einreichung der Einsprache ist daher Voraussetzung dafür, dass allfällige Mängel der Veranlagung überprüft werden können. Das angefochtene Urteil des Steuergerichts, das den Nichteintretensentscheid der Veranlagungsbehörde bestätigte, besteht daher zu Recht. Das führt zur Abweisung der Beschwerde.