Citation: 4A_440/2023 E. B

Am 20. August 2021 klagte A.________ beim Bezirksgericht Bülach gegen die Beklagte und verlangte im Wesentlichen eine abstrakte Kontrolle der beanstandeten AGB-Bestimmungen gemäss Art. 8 UWG. Er stellte entsprechende Feststellungs-, Unterlagenvernichtungs-, Unterlassungs-, Beseitigungs-, Verbots- und Urteilsveröffentlichungsbegehren. Mit Urteil vom 22. Dezember 2022 wies das Bezirksgericht die Klage ab, soweit es darauf eintrat. Auf die Feststellungsbegehren trat es mangels Rechtsschutzinteresses, auf die Unterlassungs- und Unterlagenvernichtungsbegehren mangels hinreichender Bestimmtheit nicht ein. Das Beseitigungs- bzw. Verbotsbegehren (Klagebegehren Ziffer 3) wies das Bezirksgericht ab, da es die beiden beanstandeten AGB-Bestimmungen nach eingehender Prüfung nicht als missbräuchlich im Sinne von Art. 8 UWG beurteilte. Damit entfiel auch die verlangte Urteilspublikation. Gegen dieses Urteil erhob der Kläger Beschwerde an das Obergericht des Kantons Zürich, wobei er an seinen Klagebegehren festhielt. Mit Urteil vom 19. Juli 2023 wies das Obergericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat, und bestätigte das Urteil des Bezirksgerichts. Das erstinstanzliche Nichteintreten auf die Feststellungs-, Unterlassungs- und Unterlagenvernichtungsbegehren wurde vom Beschwerdeführer nicht rechtsgenüglich begründet angefochten, weshalb das Obergericht insoweit nicht auf die Beschwerde eintrat. Es schützte sodann die Abweisung des Beseitigungs- bzw. Verbotsbegehrens, wobei es auch diesbezüglich über weite Strecken keine hinlängliche bzw. sachdienliche Auseinandersetzung mit den erstinstanzlichen Erwägungen monierte.