Citation: 6S.341/2003 16.12.2003 E. 2

Der Beschwerdeführer wendet sich im Eventualstandpunkt gegen den Schuldspruch des unvollendeten Versuchs der sexuellen Handlung mit Kindern. 2.1 Die Vorinstanz stellt für den Kassationshof verbindlich fest (Art. 277bis Abs. 1 BStP), der Beschwerdeführer habe sich am fraglichen Abend den beim Schulhaus weilenden Jugendlichen genähert, habe sie über eine Stunde lang vom angrenzenden Waldrand aus beobachtet, habe seine Hosen heruntergezogen und onaniert. Die Jugendlichen hätten ihn bemerkt und erkannt, dass er am Unterkörper nackt oder allenfalls nur leicht bekleidet gewesen sei. Sie hätten auch realisiert, dass er bei seinem Tun sexuelle Absichten verfolgt habe. Den eigentlichen Vorgang der Selbstbefriedigung des Beschwerdeführers hätten die Jugendlichen nicht beobachten können, sie hätten jedoch gestützt auf die gesamten Umstände den Vorgang als sexuelle Handlung interpretiert (angefochtenes Urteil S. 13 E. 3b/aa; vgl. auch BGE 129 IV 168 [6S.474/2002] E. 3.2 sowie nicht publizierte E. 2.1). In rechtlicher Hinsicht nimmt die Vorinstanz an, der Beschwerdeführer habe sich nicht bloss für längere Zeit in der Nähe der Jugendlichen aufgehalten und sie beobachtet, sondern auch auf diese reagiert und sich ihnen bewusst genähert. Daraus könne nur der Schluss gezogen werden, dass er von den Kindern bei der Vornahme seiner sexuellen Handlung habe wahrgenommen werden wollen, zumal sich in der Nähe des Tischtennistisches eine Laterne befand, welche ihn beleuchtet habe. Wäre die Wahrnehmung seiner sexuellen Handlung durch die Kinder nicht sein Handlungsziel gewesen, wäre er weder den Kindern gefolgt, noch hätte er sich in den von der Laterne beleuchteten Bereich begeben noch wäre er überhaupt von seinem Wohnort in die Nähe des Schulhauses gefahren, um dort zu onanieren. Der Beschwerdeführer habe somit mit direktem Vorsatz gehandelt (angefochtenes Urteil S. 14 E. 3 b/bb; ebenso Urteil des Obergericht vom 24. Oktober 2002 S. 13 f.). Aufgrund dieser Würdigung des Sachverhalts gelangt die Vorinstanz zum Schluss, der Beschwerdeführer habe einen Entschluss gefasst, der sich auf die Erfüllung aller objektiven Merkmale des Tatbestands des Einbeziehens von Kindern in eine sexuelle Handlung bezogen habe, und habe diesen Entschluss auch in Handlungen umgesetzt. Da es an der objektiven Voraussetzung der Wahrnehmung des entblössten Glieds durch die Jugendlichen fehle, liege bloss ein strafbarer unvollendeter Versuch vor (angefochtenes Urteil S. 15 E. 3 b/cc, vgl. auch S. 13 E. 3 a/bb). 2.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, seine Handlungen könnten nicht als Vorbereitungshandlungen zum Einbeziehen von Kindern in sexuelle Handlungen gewürdigt werden. Er habe sich den Blicken der Jugendlichen stets entzogen und sich vor ihnen versteckt. Somit habe er es die ganze Zeit über vermieden, dass diese in sexuelle Handlungen einbezogen worden seien. Er habe die Nähe der Kinder lediglich gesucht, um sich sexuell zu stimulieren. Wer sich in der Nähe von Jugendlichen selbst befriedige, sich aber vor diesen verstecke, mache sich nicht wegen versuchten Einbeziehens von Kindern in eine sexuelle Handlung strafbar. 2.3 Gemäss Art. 187 Ziff. 1 StGB macht sich der sexuellen Handlungen mit Kindern u.a. schuldig, wer ein Kind unter 16 Jahren in eine sexuelle Handlung einbezieht (aura mêlé ... à un acte d'ordre sexuel; coinvolge ... in un atto sessuale). Die geltende Fassung des Gesetzes verdeutlicht gegenüber dem früheren Recht, dass der Täter die geschlechtliche Handlung bewusst vor dem Kinde ausführen und beabsichtigen muss, dass dieses die Handlung unmittelbar sinnlich wahrnimmt (Botschaft über die Änderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes [Strafbare Handlungen gegen Leib und Leben, gegen die Sittlichkeit und gegen die Familie] vom 26. Juni 1985, BBl 1985 II S. 1009, 1067). Das Einbeziehen des Kindes in eine sexuelle Handlung bedeutet, dass der Täter das Kind gezielt zum Zuschauer seiner sexuellen Handlungen, und dadurch zum Sexualobjekt macht. Das ist etwa der Fall, wenn der Täter vor dem Kind mit allen Zeichen sexueller Erregung onaniert. Nicht erforderlich ist, dass das Kind den Vorgang als sexuelle Handlung begreift; was der Täter mit seiner Handlung bezweckt, muss es nicht verstehen (BGE 129 IV 168 E. 3.1 mit Hinweisen auf das Schrifttum). In subjektiver Hinsicht erfordert der Tatbestand des Einbeziehens von Kindern in eine sexuelle Handlung direkten Vorsatz. Der Täter muss die Wahrnehmung seiner sexuellen Handlungen durch die Kinder als eigentliches Handlungsziel verfolgen. Eventualvorsatz genügt demnach nicht (Urteil des Kassationshofs 6S.241/2002 vom 20.9.2002 E. 1.2; vgl. auch Botschaft S. 1067; ferner Guido Jenny, Kommentar zum Schweizerischen Strafrecht, 4. Band: Delikte gegen die sexuelle Integrität und gegen die Familie, Art. 187 N 21). Der Versuch gemäss Art. 21 ff. StGB ist eine vollständig gewollte, aber unvollständig gebliebene Tat. Er ist gegeben, wenn der Täter sämtliche subjektiven Tatbestandsmerkmale erfüllt und seine Tatentschlossenheit durch Handlungen, die unmittelbar zur Tatbestandsverwirklichung ansetzen, manifestiert, ohne dass alle objektiven Tatbestandsmerkmale verwirklicht wären (BGE 120 IV 199 E. 3e S. 206). 2.4 Die Vorinstanz gelangt gestützt auf die Würdigung der festgestellten Tatsachen zum Schluss, der Beschwerdeführer habe mit direktem Vorsatz gehandelt. Sein eigentliches Handlungsziel sei gewesen, dass die Kinder ihn bei der Vornahme der sexuellen Handlung wahrnahmen. Die subjektiven Tatbestandsmerkmale von Art. 187 Ziff. 1 StGB seien mithin vollständig erfüllt. Was der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft so genannte innere Tatsachen, ist damit Tatfrage und kann daher im Verfahren der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht zur Entscheidung gestellt werden (Art. 273 Abs. 1 lit. b, 277bis BStP). Bundesrecht ist nur verletzt, wenn die kantonale Instanz ihrem Urteil einen unzutreffenden Vorsatzbegriff zugrunde gelegt hat. Das gilt grundsätzlich auch dann, wenn bei Fehlen eines Geständnisses des Täters aus äusseren Umständen auf jene inneren Tatsachen geschlossen wird. In dieser Hinsicht ist allerdings zu bedenken, dass sich insoweit Tat- und Rechtsfragen teilweise gewissermassen überschneiden (BGE 125 IV 242 E. 3c S. 252 mit Hinweisen). Die Vorinstanz schliesst auf den direkten Vorsatz des Beschwerdeführers aufgrund der gesamten Umstände, namentlich gestützt auf die Tatsache, dass der Beschwerdeführer in den Lichtschein der Laterne auf dem Schulhausareal trat, um von den Kindern gesehen zu werden. Soweit dieser Schluss von äusseren Tatsachen auf den Willen als innere Tatsache eine Tatfrage beschlägt, kann er im Rahmen der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht überprüft werden. Soweit der Schluss auf einer rechtlichen Würdigung beruht, ist er nicht zu beanstanden. Nachdem der Beschwerdeführer selber einräumte, auf dem Schulhausareal onaniert zu haben (vgl. BGE 129 IV 168 E. 3.2), liegt es nicht auf der Hand, dass er die Nähe zu den Kindern nur gesucht hat, um sich sexuell zu erregen. Denn wäre es ihm nur um die sexuelle Stimulierung gegangen, hätte er sich nicht unter eine Laterne begeben müssen. Dass er in teilweise unbekleidetem Zustand in den Schein der Laterne getreten ist, drängt unter den gegebenen Umständen vielmehr den Schluss auf, dass er von den Kindern beim Akt der Selbstbefriedigung gesehen werden wollte. Der Schuldspruch der versuchten sexuellen Handlung mit Kindern im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 StGB verletzt daher kein Bundesrecht. Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegründet.