Citation: 6B_1011/2014 E. 1.2.4

1.2.4. Der Beschwerdeführer wurde in der Befragung zur Sache durch die Stadtpolizei Zürich vom 9. Juni 2010 (Untersuchungsakten act. 14) als Lenker und Halter des unfallbeteiligten Fahrzeugs befragt und auf sein Aussageverweigerungsrecht aufmerksam gemacht. Gegen Ende der Einvernahme wurde ihm zur Kenntnis gebracht, dass er auf dem Polizeirapport als Angeschuldigter aufgeführt werde und ihm diverse Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz, grobe Verletzungen der Verkehrsregeln und Vereitelung einer Blutprobe vorgeworfen würden (Untersuchungsakten act. 14 Ziff. 59). In der Hafteinvernahme vom selben Tag (Untersuchungsakten act. 16) wurde ihm als Tatvorwurf vorgehalten, er habe am Samstag, den 5. Juni 2010, 03.30 Uhr, seinen Personenwagen durch die Wasserwerkstrasse in Zürich stadteinwärts gelenkt und bei der Verzweigung beim Neumühlequai mit krass übersetzter Geschwindigkeit das Rotlicht missachtet. Bei den staatsanwaltlichen Einvernahmen vom 12. März 2012 (Untersuchungsakten act. 30) und vom 14. August 2012 (Untersuchungsakten act. 33), an welchen sein Verteidiger teilnahm und auf Ergänzungsfragen verzichtete, wurde der Beschwerdeführer erstmals mit dem Vorwurf konfrontiert, er habe wissentlich 3 Personen in unmittelbare Lebensgefahr gebracht. Die Aussagen des Beschwerdeführers sind entgegen seiner Auffassung nicht unverwertbar. Es mag zutreffen, dass der Deliktsvorhalt eher knapp gehalten war. Er erweist sich aber als genügend. Dem Beschwerdeführer wurde nicht pauschal eine Verkehrsregelverletzung vorgehalten. Er war stets über den Gegenstand des Verfahrens, die nächtliche Fahrt mit übersetzter Geschwindigkeit und die Missachtung des Rotlichts informiert, konnte den gegen ihn erhobenen Vorwurf klar erfassen und sich entsprechend verteidigen. Dabei ist nicht zu beanstanden, dass ihm nicht schon von Beginn weg ein präziser Lebenssachverhalt vorgehalten werden konnte, zumal den Strafverfolgungsbehörden nach dem Verfahrensstand zu Beginn der Untersuchung die genaueren Umstände und die Tathandlungen des Beschwerdeführers und des Unfallgegners, der ebenfalls als Angeschuldigter im Verfahren involviert war, noch nicht im Detail bekannt waren. Dass der Sachverhalt nach Vorliegen des unfallanalytischen Gutachtens unter dem Gesichtspunkt der Gefährdung des Lebens gewürdigt werden könnte, war zu Beginn der Untersuchung noch nicht absehbar. Zudem nimmt die Vorinstanz zu Recht an, dass es sich hierbei nicht um einen neuen Vorhalt, sondern um eine rechtliche Würdigung desselben Lebenssachverhalts handelt. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers führt auch nicht zur Unverwertbarkeit seiner Aussagen, dass in den Vorladungen zu den staatsanwaltlichen Einvernahmen vom 27. Februar 2012 (Untersuchungsakten act. 52/20) und vom 27. Juli 2012 (Untersuchungsakten act. 52/47, vgl. auch act. 52/51) der Tatbestand der Gefährdung des Lebens nicht aufgeführt war. In den genannten Vorladungen ist unter der Rubrik "Straftatbestand" jeweils "grobe Verletzung der Verkehrsregeln" angegeben. Damit wurde der Beschwerdeführer hinreichend über das Geschehen informiert, das Gegenstand des Strafverfahrens bildete und zu welchem er als beschuldigte Person einvernommen werden sollte. Die Bezeichnung des Delikts muss sich nicht auf sämtliche Straftaten beziehen, welche Gegenstand des Verfahrens bilden. Es genügt, wenn das im Zentrum stehende Geschehen aufgeführt wird (Ulrich Weder, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, hrsg. von Donatsch et al., 2. Aufl., 2014, Art. 201 N 34). Auch in diesem Kontext kann es nicht um dessen abschliessende rechtliche Würdigung gehen. Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, die letzte staatsanwaltliche Einvernahme vom 14. August 2012 sei auch deshalb nicht verwertbar, weil ihm unverwertbare Aussagen der Geschädigten B.________ und C.________ sowie unverwertbare Erkenntnisse aus der Telefonüberwachung des Privatklägers D.________ vorgehalten worden seien (Beschwerde S. 10), ist auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten.