Citation: B 86/05 30.01.2006 E. 1

Umstritten ist, ob eine Vorsorgeeinrichtung bei einer Teilliquidation nachträglich die den Austretenden zu verteilenden freien Mittel reduzieren darf. Die Vorinstanz stellt darauf ab, dass der Verteilplan durch die Aufsichtsbehörde rechtskräftig genehmigt und damit verbindlich sei; der Anspruch bestehe in der gemäss rechtsgültigem Verteilplan objektiv bestimmbaren Höhe. Der Beschwerdegegner beruft sich hauptsächlich auf die Mitteilung der Vorsorgeeinrichtung vom 23. Juli 2002, welche eine vorbehaltlose Schuldanerkennung darstelle. Die Beschwerdeführerin macht demgegenüber geltend, die Aufsichtsbehörde habe bei der Genehmigung des Verteilplans nur die Elemente zur Berechnung der Bonus-Anteile, nicht aber deren Betrag genehmigt; es bestehe daher kein Anspruch auf einen bestimmten Betrag. Es müsse zulässig sein, eine nachträgliche Verringerung der freien Mittel bei der Auszahlung zu berücksichtigen. Das Schreiben vom 23. Juli 2002 enthalte den Vorbehalt, dass die Auszahlung nur "im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften" erfolgen werde. Dies erfordere, eine nachträgliche Verringerung der freien Mittel zu berücksichtigen.