Citation: 5A_121/2016 E. 5

Bezogen auf die vorliegende Streitsache bedeutet dies Folgendes: Der Beschwerdeführer hat vor Obergericht Anträge gestellt, die von der genehmigten Scheidungsvereinbarung abweichen. Damit gab er sinngemäss zu verstehen, dass er mit der Genehmigung dieser Vereinbarung durch das Bezirksgericht nicht einverstanden war. Das Obergericht hätte insoweit Veranlassung gehabt, die Einwände des Beschwerdeführers unter dem Gesichtspunkt von Art. 279 Abs. 1 ZPO, insbesondere der Frage der offensichtlichen Unangemessenheit zu prüfen, sofern diese Einwände im Berufungsverfahren noch vorgebracht werden konnten. Wie soeben gesagt, kann der Beschwerdeführer gegen die Genehmigung einer Scheidungsvereinbarung namentlich einwenden, die Umstände hätten sich seit dem Abschluss der Vereinbarung wesentlich geändert. Alleine der Umstand, dass er sich auf veränderte Umstände beruft, bedeutet noch nicht automatisch, dass er ins Abänderungsverfahren nach Art. 129 ZGB zu verweisen wäre. Im Berufungsverfahren entscheidet sich vielmehr nach Art. 317 ZPO, ob er die neuen Tatsachen und die zugehörigen Beweismittel noch vorbringen darf. Der Beschwerdeführer stützte sich vor Obergericht auf die AHV-Rentenvorausberechnung der Ausgleichskasse C.________ vom 12. Dezember 2014 und auf die Überweisungsabrechnung der D.________ Sammelstiftung vom 9. April 2015. Da das bezirksgerichtliche Urteil bereits vom 9. Dezember 2014 datiert, handelt es sich somit um echte Noven. Echte Noven sind im Berufungsverfahren grundsätzlich immer zulässig, sofern sie sofort nach ihrer Entdeckung vorgebracht werden (Urteil 4A_643/2011 vom 24. Februar 2012 E. 3.2.2). Der Beschwerdeführer durfte sich demnach in seiner Anschlussberufung auf diese Unterlagen stützen. Das Obergericht hält zu diesen Unterlagen jedoch zusätzlich fest, aus ihnen ergäben sich keine verbindlichen Rentenansprüche des Beschwerdeführers. Dies mag zutreffen, ist jedoch bei der Prüfung der "offensichtlichen Unangemessenheit" gemäss Art. 279 Abs. 1 ZPO kein entscheidender Gesichtspunkt. Das Obergericht geht - zu Recht - selber davon aus, dass Auskünfte über die zukünftige wirtschaftliche Leistungsfähigkeit im Zeitpunkt zur Pensionierung beim Abschluss einer Scheidungsvereinbarung bzw. bei der gerichtlichen Genehmigung berücksichtigt werden können. Hat eine Partei während des Scheidungsverfahrens und bei der Unterzeichnung einer Scheidungsvereinbarung das AHV-Alter noch nicht erreicht, so wohnt jedoch allen entsprechenden Auskünften etwas Vorläufiges inne, da sich die Rentenansprüche je nach den Umständen, insbesondere je nach der Dauer bis zum Renteneintritt, noch verändern können. Zugleich handelt es sich bei solchen Auskünften aber um die bestmögliche annähernde Berechnung der zukünftigen Leistungsfähigkeit einer Partei. Geht es - wie hier - um die Prüfung, ob die Scheidungsvereinbarung offensichtlich unangemessen erscheint, ist deshalb im Einzelfall zu untersuchen, ob und in welchem Ausmass die Unterhaltsregelung in der Scheidungsvereinbarung an solchen Auskünften gemessen werden kann. Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, in welchem Umfang noch mit Änderungen bei den Rentenansprüchen gerechnet werden muss. Die Gerichte verfügen dabei, wie insgesamt bei der Prüfung der offensichtlichen Unangemessenheit, über einen weiten Ermessensspielraum. Das angefochtene Urteil ist folglich aufzuheben und die Angelegenheit zur weiteren Prüfung im Sinne der vorstehenden Erwägungen an das Obergericht zurückzuweisen.