Citation: U 66/07 05.12.2007 E. 3

3.1 Das kantonale Gericht gelangte aufgrund der medizinischen Unterlagen zum Ergebnis, seit der Rentenzusprechung im Jahre 2000 sei keine relevante Änderung des Gesundheitszustandes eingetreten, weshalb die SUVA das Vorliegen eines Revisionsgrundes gemäss Art. 17 ATSG zu Recht verneint habe. Weiter hat die Vorinstanz geprüft, ob die Voraussetzungen einer prozessualen Revision im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG erfüllt seien. In diesem Zusammenhang hat sie erwogen, im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 23. November 2000 sei das Vorhandensein der neuropsychologischen Defizite bereits aktenkundig gewesen. Eine wesentliche Veränderung sei diesbezüglich seither nicht eingetreten. Überdies sei fraglich, ob die 90tägige Frist für die Geltendmachung des Revisionsgrundes, welche mit dessen Entdeckung zu laufen beginne, gewahrt sei. Ob die Revisionsvoraussetzungen erfüllt sind, liess das kantonale Gericht dann jedoch mit der Begründung offen, rückblickend betrachtet gäbe es gewichtige Indizien dafür, dass die ursprüngliche Schätzung einer 50%igen Arbeitsfähigkeit des Versicherten als technischer Kaufmann zu optimistisch ausgefallen sei. Vieles spreche dafür, dass die damals angenommene Restarbeitsfähigkeit lediglich die Auswirkungen der kompletten Paraplegie, nicht aber auch die neuropsychologischen Defizite berücksichtigt habe. Es befand, dass sich bei einer ergänzenden Abklärung des Sachverhalts die zweifellose Unrichtigkeit der Verfügung vom 23. November 2000 ergeben könnte, so dass die Sache zwecks Durchführung ergänzender medizinischer und erwerblicher Abklärungen an die SUVA zurückzuweisen sei. Diese ist damit angewiesen worden, Abklärungen zu treffen und ihren früheren Entscheid bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen in Wiedererwägung zu ziehen. 3.2 Dagegen wendet sich die SUVA in ihrer Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Sie beanstandet namentlich die vorinstanzliche Ausdehnung des Verfahrens auf die Frage der Wiedererwägung bzw. der zweifellosen Unrichtigkeit der rechtskräftigen Rentenverfügung vom 23. November 2000. Die SUVA sei nie auf ein Wiedererwägungsgesuch eingetreten, weil ein solches auch gar nie gestellt worden sei. Die Wiedererwägungsvoraussetzungen habe sie nie einlässlich geprüft und auch keinen entsprechenden Entscheid getroffen. Zudem habe sie sich auch nicht in Form einer Prozesserklärung zur Frage einer allfälligen Wiedererwägung geäussert, was nach der Rechtsprechung Voraussetzung für die Ausdehnung des Verfahrens auf eine ausserhalb des Anfechtungsgegenstandes liegende Frage gewesen wäre. Das Vorgehen der Vorinstanz sei daher gesetzwidrig und wiederspreche der geltenden Rechtsprechung.