Citation: U 445/04 11.07.2005 E. 8

Zu prüfen bleibt der Anspruch auf eine Integritätsentschädigung. 8.1 Nach Art. 24 Abs. 1 UVG (in der bis 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung) hat der Versicherte Anspruch auf eine angemessene Integritätsentschädigung, wenn er durch einen versicherten Unfall eine dauernde erhebliche Schädigung der körperlichen oder geistigen Integrität erleidet. Ein Integritätsschaden gilt als dauernd, wenn er voraussichtlich während des ganzen Lebens mindestens in gleichem Umfang besteht. Er ist erheblich, wenn die körperliche oder geistige Integrität, unabhängig von der Erwerbsfähigkeit, augenfällig oder stark beeinträchtigt wird (Art. 36 Abs. 1 UVV). Die Integritätsentschädigung wird gemäss Art. 24 Abs. 2 UVG mit der Invalidenrente festgesetzt oder, wenn kein Rentenanspruch besteht, bei der Beendigung der ärztlichen Behandlung gewährt. Diese Bestimmung schreibt dem Unfallversicherer nicht nur vor, wann er über eine Integritätsentschädigung zu verfügen hat, sondern legt auch den massgeblichen Zeitpunkt fest, in dem die materiellen Anspruchsvoraussetzungen zu prüfen sind (RKUV 2004 Nr. U 508 S. 266 Erw. 5.2, 2002 Nr. U 460 S. 417 Erw. 7a mit Hinweis auf BGE 113 V 53 Erw. 4). Da die Integritätsentschädigung dem Ausgleich von Dauerschäden dient, kann dieser Anspruch erst beurteilt werden, wenn sich der Gesundheitszustand der versicherten Person stabilisiert hat und von medizinischen Massnahmen keine Besserung mehr erwartet werden kann (Frei, Die Integritätsentschädigung nach Art. 24 und 25 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung, Diss. Freiburg 1997, S. 63). 8.2 Unter Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Erw. 3 hievor) haben weder das kantonale Gericht noch die Allianz anlässlich der Einstellung sämtlicher Versicherungsleistungen per Ende 1999 geprüft, ob der Beschwerdeführer für die ihm verbleibenden Restfolgen des Unfalles vom 22. Juli 1994 Anspruch auf eine Integritätsentschädigung hat. Zwar behauptete die Allianz im Einspracheentscheid vom 3. Oktober 2003, sie habe mit diesbezüglich in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 20. Januar 1998 dem Versicherten für die ihm aus dem Unfall dauerhaft verbleibende gesundheitliche Beeinträchtigung eine Integritätsentschädigung gestützt auf eine Integritätseinbusse von 10 % (im Betrag von Fr. 9720.-) zugesprochen. Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Der Beschwerdeführer erhob am 5. Februar 1998 gegen die zuletzt genannte Verfügung rechtzeitig Einsprache und brachte darin klar zum Ausdruck, dass er mit dem folgenlosen Fallabschluss per 11. Dezember 1997 nicht einverstanden sei und um eine neutrale medizinische Begutachtung ersuche. Die weiteren Abklärungen zeigten, dass an der Leistungsterminierung nicht festgehalten werden konnte, weshalb die angefochtene Verfügung vom 20. Januar 1998 laut Dispositiv-Ziffer 2 des Einspracheentscheides vom 1. Februar 2000 aufgehoben wurde. Abgesehen von der in formeller Hinsicht widersprüchlichen Ausgangslage betreffend Integritätsentschädigung ist festzuhalten, dass die Beurteilung dieses Anspruches Ende 1997 offensichtlich vor Abschluss der unfallbedingten ärztlichen Behandlung und somit in Verletzung der einschlägigen Rechtsprechung zu früh erfolgte. Denn immerhin musste sich der Versicherte am 3. August 1999 im Spital F._______ erneut einer unfallbedingten Operation am rechten Fuss unterziehen. Zudem belegen die vorhandenen medizinischen Akten, dass Dr. med. M._______ den rein unfallbedingten Integritätsschaden am 14. März 2000 auf 25 % und Dr. med. G.________ diesen gemäss orthopädischem Teilgutachten vom 8. Januar 2003 sogar auf 35 % schätzte. Allein unter Berücksichtigung dieser - im Vergleich zur angeblich bereits früher zugesprochenen Integritätsentschädigung - erheblich höheren Integritätseinbusse wären Verwaltung und Vorinstanz nach dem Untersuchungsgrundsatz verpflichtet gewesen, im Zusammenhang mit der diesem Verfahren zu Grunde liegenden Leistungsterminierung auch den gesetzlichen Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Integritätsentschädigung zu prüfen. Da dem Gutachten nicht zu entnehmen ist, welcher konkrete Gesundheitsschaden zur Integritätsschätzung von 35 % geführt hat, und zudem aus den Akten nicht hervor geht, ob die Allianz die behauptete, schon früher zugesprochene Integritätsentschädigung nach Aufhebung der Verfügung vom 20. Januar 1998 tatsächlich ausbezahlt hat, geht die Sache zu ergänzenden Abklärungen an den Versicherer zurück. Dieser wird den dem Versicherten aus dem Unfall vom 22. April 1994 dauerhaft verbleibenden Gesundheitsschaden medizinisch nachvollziehbar und begründet feststellen lassen und sodann erneut zum Fallabschluss und den gegebenenfalls daraus dem Beschwerdeführer zustehenden gesetzlichen Ansprüchen auf Unfallversicherungsleistungen in Verfügungsform Stellung nehmen.