Citation: 9C_953/2009 23.02.2010 E. 4

Zu übrigen Vorbringen des Beschwerdeführers bleibt das Folgende festzuhalten: 4.1 Nach Art. 15 Abs. 3 Satz 1 VRX ist das Kapital (Freizügigkeitseinlagen, Einkäufe, Altersgutschriften) zu verzinsen, wobei der Zinssatz gemäss Art. 15 Abs. 4 Satz 1 VRX jährlich festgelegt wird. Nach Art. 15 Abs. 3 Satz 2 VRX wird bei Austritt, Pensionierung und Auszahlung unter dem Jahr nur pro rata temporis verzinst. Beides entspricht dem nach dem allgemeinen und rechtlichen Sprachgebrauch bei Verzinsung üblichen Vorgehen: Nach CREIFELDS RECHTSWÖRTERBUCH (19. Auflage, München 2006) ist der Zins die Gegenleistung für die Überlassung von Kapital für eine bestimmte Zeit; er berechnet sich nach der Dauer der Überlassung in einem bestimmten Bruchteil des Kapitals (S. 1404). Entsprechend definiert PETER METZGER (Schweizerisches juristisches Wörterbuch, einschliesslich Versicherungsrecht mit Synonymen und Antonymen, Bern, Stuttgart, Wien 1996) den Zins als die akzessorische, von Höhe und Dauer der Forderung abhängige Vergütung für den Gläubiger einer Geldforderung (S. 705). Zur Zinsrechnung führen MAX BOEMLE/MAX GSELL (Geld- Bank- und Finanzmarktlexikon der Schweiz, Zürich 2002) aus, dass die massgeblichen Faktoren dafür Kapital, Zinsfuss und Zeit sind. Der Zinsfuss wird in Prozenten pro Jahr ausgedrückt. In Bezug auf die Zählung der Tage wird in der Schweiz neben der bürgerlichen Zinsrechnung (volle Tagesanrechnung nach Kalender) im Handels- und Bankverkehr die Deutsche Usanz der kaufmännischen Zinsrechnung angewendet (Jahr = 360 Tage, Monat = 30 Tage; S. 1148). 4.2 Das Vorsorgereglement enthält darum in Bezug auf die übrigen Zinskomponenten auch keine ausfüllungsbedürftige Regelungslücke: Art. 15 Abs. 3 Satz 2 VRX legt ausdrücklich und im Einklang mit dem bei der Verzinsung üblichen Sprachgebrauch fest, dass die Verzinsung pro rata temporis erfolgt. 4.3 Wenn somit der Stiftungsrat für das Jahr 2008 eine Verzinsung der Altersguthaben in prozentsatzmässig bestimmter Höhe beschlossen hat, so steht es im Einklang mit dem Vorsorgereglement und ist allgemein üblich, dass die Umsetzung pro rata temporis erfolgt, falls es unter dem Jahr zu Austritt, Pensionierung und Auszahlung kommt, und nicht während der gesamten laufenden Jahresperiode. Sobald die Rentenleistungen einsetzen, ändert der Verwendungszweck des angesparten Kapitals. 4.4 Nach der Übergangsregelung in Art. 56 VRX für die Jahre 2007 und 2008 werden zur Kompensation der herabgesetzten Umwandlungssätze die Altersguthaben in den beiden Jahren mit je 2,5 % per annum zusätzlich verzinst. Bei Pensionierungen in diesen beiden Jahren wird der volle Jahreswert dieses Zinssatzes gewährt. Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz darin eine Ausnahmebestimmung gegenüber der Regelung in Art. 15 Abs. 3 Satz 2 VRX erblickt hat: Die zusätzliche Verzinsung zum vollen Jahreswert entspricht ja gerade nicht der gebräuchlichen Vorgehensweise bei Verzinsung (oben E. 4.1).