Citation: 9C_941/2009 15.12.2009 E. 3

Es ist nunmehr unbestritten, dass die Beschwerdeführer gegenüber der Beschwerdegegnerin im Umfang von insgesamt Fr. 10'355.10 (Höhe der rückwirkend ausbezahlten deutschen Altersrente) rückerstattungspflichtig sind, dies zu Recht (BGE 122 V 134). Die Beschwerdegegnerin hat die zuviel bezogenen Gelder ab August 2008 mit den EL-Leistungen verrechnet (wobei sie am 15. Oktober 2008 die Kürzung des monatlich zu verrechnenden Betrages verfügt hatte, um den Beschwerdeführern die Begleichung ihrer Krankenkassenprämien zu ermöglichen). Zwischen August 2008 und November 2009 wurden rund Fr. 7'000.- zur Verrechnung gebracht (bei einer monatlichen EL in Höhe von etwa Fr. 442.-). Offen ist demzufolge noch ein Betrag in Höhe von etwas mehr als Fr. 3'000.-. Dabei bestreiten die Beschwerdeführer nicht grundsätzlich die Zulässigkeit der Verrechnung, sondern wenden sich gegen deren Vornahme während laufendem Beschwerdeverfahren.