Citation: 4D_196/2024 E. 2.4

2.4. Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, dass die am 7. September 2023 an den Beschwerdeführer versandte ordentliche Steuerveranlagung 2022 in Rechtskraft erwachsen sei. Der Beschwerdeführer habe weder gegen die ordentliche Veranlagungsverfügung vom 7. September 2023 noch gegen die Abzahlungsvereinbarung vom 28. November 2023 Einsprache erhoben. Er habe zudem die erste Rate bezahlt und damit die ausstehende Steuerschuld durch Teiltilgung anerkannt. Die Veranlagungsverfügung sowie die Abzahlungsvereinbarung seien vollstreckbar. Die Vorinstanz erwog weiter, dass bei der Festsetzung der Steuern der Steuerverwaltung von Gesetzes wegen hoheitliche Befugnisse zukommen und ihnen damit verbundene Verfügungskompetenzen zustehen würde. Die rechtskräftige Veranlagung der mit dem Vollzug des Steuergesetzes betrauten Behörden würde vollstreckbaren Gerichtsurteilen im Sinne von Art. 80 SchKG gleichgestellt und berechtigten zur definitiven Rechtsöffnung.