Citation: 8C_647/2010 06.09.2010 E. 4

4.1 Die Vorinstanz hat in pflichtgemässer Würdigung der gesamten Aktenlage mit nachvollziehbarer Begründung erkannt, der Beschwerdeführer habe in der vorliegend massgebenden Zeit vom 1. Januar 2009 bis zum Datum des Einspracheentscheides vom 7. Oktober 2009, welches rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildet (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220 mit Hinweisen), keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, weil seine Ehefrau ihre arbeitgeberähnliche Stellung im Betrieb der A.________ AG (bis zum 26. November 2009) beibehalten habe. Die Rückforderung der ausbezahlten Arbeitslosentaggelder der Monate Januar und Februar 2009 sei daher rechtens. 4.2 Die Vorbringen des Beschwerdeführers vermögen diese Betrachtungsweise nicht in Zweifel zu ziehen. Die tatsächlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts sind nicht mangelhaft im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG und die rechtliche Würdigung ist bundesrechtskonform. Im vorinstanzlichen Prozess war nicht bestritten, dass der Beschwerdeführer im Rahmen seines Antrags auf Arbeitslosenentschädigung der Meldepflicht nachgekommen ist und namentlich angegeben hat, dass seine Ehefrau dem obersten betrieblichen Entscheidungsgremium der letzten Arbeitgeberin angehörte. Die Verneinung eines Anspruchs auf Arbeitslosentaggelder und die Rückforderung der bereits ausbezahlten Arbeitslosenentschädigung erfolgte allerdings entgegen seiner Ansicht nicht deshalb, weil die Verwaltung in Kenntnis dieser Stellung der Ehefrau im Betrieb ursprünglich kein Missbrauchsrisiko gesehen hätte. Vielmehr wurde der Arbeitslosenkasse kurz nach der Auszahlung die offensichtliche Unrichtigkeit der Leistungsausrichtung bewusst. Der Beschwerdeführer übersieht bei seiner Argumentation, dass die Rechtsprechung gemäss BGE 123 V 234 gerade nicht nur dem ausgewiesenen Missbrauch an sich, sondern bereits dem Risiko eines solchen begegnen will, welches der Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung an arbeitgeberähnliche Personen und deren Ehegatten inhärent ist (ARV 2003 Nr. 22 S. 240 E. 4, C 92/02; SVR 2007 ALV Nr. 21 S. 69, C 180/06). Ein konkreter Missbrauch muss demgemäss nicht vorliegen, weshalb von einer Prüfung der konkreten Umstände abgesehen werden konnte. Der Einwand, die Firma sei inaktiv gewesen, vermag nichts am Ergebnis zu ändern (BGE 123 V 234 E. 7b/bb S. 238; Urteil 8C_509/2007 vom 8. Mai 2008 E. 3.2). Eine beschlossene oder angeordnete Liquidation ist schliesslich ebenfalls kein taugliches Kriterium dafür, das Ausscheiden einer Person in arbeitgeberähnlicher Stellung zu belegen (Urteil C 75/04 vom 20. April 2005 E. 3).