Citation: 5A_153/2009 29.05.2009 E. 2

Nach Art. 75 ZGB können Vereinsbeschlüsse, die das Gesetz oder die Statuten verletzen, von jedem Vereinsmitglied, das nicht zugestimmt hat, binnen Monatsfrist beim Gericht angefochten werden. Die Beschwerdeführerin stellt in Frage, was Gegenstand der Anfechtungsklage sein kann und welcher Art die Klagefrist ist (vorab S. 10 f. Ziff. 3 der Beschwerdeschrift). 2.1 Die Anfechtungsklage ist eine Gestaltungsklage, mit deren Gutheissung der angefochtene Beschluss rückwirkend auf den Zeitpunkt seines Zustandekommens aufgehoben wird (Riemer, Berner Kommentar, 1990, N. 79 zu Art. 75 ZGB, mit Hinweisen; seither: Urteil 5C.246/2005 vom 6. Februar 2006 E. 2.1, in: ZBGR 88/2007 S. 373). Obschon die Marginalie zu Art. 75 ZGB auf "Schutz der Mitgliedschaft" lautet, ist in Lehre und Rechtsprechung anerkannt, dass nicht nur der Ausschluss aus dem Verein, sondern auch Beschlüsse über Verbandsstrafen - wie hier die Eintragungs- bzw. Zuchtstättensperre - der Anfechtung unterliegen (Riemer, a.a.O., N. 8 ff. zu Art. 75 ZGB, mit Hinweisen; seither, z.B.: BGE 118 II 12; 119 II 271; 134 III 193). 2.2 Die gesetzliche Monatsfrist, binnen derer die Anfechtung beim Gericht erfolgen muss, ist nach ständiger Rechtsprechung eine Verwirkungsfrist (BGE 85 II 525 E. 3 S. 536; 132 III 503 E. 3.2 S. 507/508; RIEMER, a.a.O., N. 62 zu Art. 75 ZGB, mit Hinweisen). 2.3 Entgegen ihrer Darstellung hat die Beschwerdeführerin diese Grundsätze im Zeitpunkt der Klageeinreichung nicht verkannt und namentlich nicht bloss eine Schadenersatzforderung einklagen wollen. In tatsächlicher Hinsicht steht unangefochten fest, dass die Beschwerdeführerin am 17. November 2005 unter Hinweis auf die Monatsfrist eine Klage gestützt auf Art. 75 ZGB eingereicht und begehrt hat, den Sanktionsentscheid der Beschwerdegegnerin vom 17. Oktober 2005 aufzuheben und die Beschwerdegegnerin gerichtlich anzuweisen, die zweijährige Eintragungs- bzw. Zuchtsperre rückwirkend auf deren Erlass aufzuheben bzw. zu überprüfen. Auf Anfrage des Gerichts hin hat die Beschwerdeführerin geantwortet, dass mit ihrer auf Art. 75 ZGB gestützten Klage die ihr auferlegte Zuchtsperre möglichst rasch und rückwirkend aufgehoben werden solle. Es handle sich um eine nicht vermögensrechtliche Streitigkeit. Sie werde von der Beschwerdegegnerin Schadenersatz fordern, "sofern und sobald die ihr auferlegte Zuchtsperre als unzulässig qualifiziert wurde", und beziffere den ihr bis heute entstandenen und bei Fortbestand der Zuchtsperre künftigen Schaden rein vorsorglich approximativ auf Fr. 137'850.-- (Schreiben vom 10. März 2006). Mit Blick darauf kann die Annahme nicht beanstandet werden, dass der Beschwerdeführerin bzw. ihrem damaligen Anwalt die Rechtsnatur der Anfechtungsklage und der Monatsfrist bekannt war und dass die Beschwerdeführerin eine Anfechtungsklage innert der Frist von Art. 75 ZGB und nicht bloss eine Schadenersatzklage erheben wollte.