Citation: 4A_58/2024 E. 3

3.1 Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe an die Auslegung der Gerichtsstandsklausel zu hohe Anforderungen gestellt und damit Bundesrecht verletzt. Die Vertragsparteien seien beide geschäftserfahren, die Klausel sei keineswegs in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) oder im Rahmen eines Standardvertrages vorgesehen gewesen, sondern sei von ihnen in einem Individualvertrag ausgehandelt worden. Dadurch, dass die Vorinstanz diesem Umstand keine Beachtung geschenkt habe, habe sie den Sachverhalt offensichtlich falsch bzw. überhaupt nicht festgestellt. Der unstreitige Umstand, dass die Parteien die Vereinbarung intensiv verhandelt hätten, zeige, dass die Beschwerdegegnerin sich einlässlich damit auseinandergesetzt habe. Ebenso sei falsch, dass ein tatsächlich übereinstimmender Wille von den Parteien nicht behauptet worden sei. Die Beschwerdegegnerin habe ihre Bestreitung des Gerichtsstandes nicht rechtsgenüglich substantiiert. Die Vorinstanz habe ferner ausser Acht gelassen, dass die Überschrift von Artikel 17 der Vereinbarung "Governing Law and Forum" laute. Forum bedeute unzweifelhaft Gerichtsstand und damit sei eine Wahl des Gerichtsstandes Zürich auch für die Beschwerdegegnerin klar erkennbar gewesen. Es lägen weder eine Behauptung noch ein Beweis dafür vor, wonach die Parteien in Artikel 17 der Vereinbarung lediglich das anwendbare Recht hätten bestimmen wollen. Darin liege eine Verletzung von Art. 18 OR und von Art. 17 ZPO. Der Verweis von Artikel 17 der Vereinbarung sei ganzheitlich auszulegen. Eine Beschränkung auf das anwendbare Recht des Kantons Zürich mache keinen Sinn, da in diesem Bereich das Recht längst vereinheitlicht sei. Die Vorinstanz sei darauf mit keinem Wort eingegangen und habe damit das rechtliche Gehör verletzt. 3.2 Die Vorinstanz hat die örtliche Zuständigkeit als eine Prozessvoraussetzung von Amtes wegen geprüft. Sie erwog, dieser Umstand enthebe die Prozessparteien nicht davon, aktiv an der Sammlung des Prozessstoffes mitzuwirken. Demnach habe die Klägerin diejenigen Tatsachen vorzutragen und zu belegen, welche die Zulässigkeit ihrer Klage begründeten, und die Beklagte diejenigen, welche sie angreife. Erforderlich für eine Gerichtsstandsvereinbarung sei ein gemeinsamer Wille. Liege ein solcher nicht vor, sei die Vereinbarung nach dem Vertrauensprinzip auszulegen. Ob ein gültiger Verzicht auf den natürlichen Gerichtsstand bejaht werden könne, hänge demnach davon ab, ob der Vertragspartner des Verzichtenden in guten Treuen habe annehmen dürfen, sein Kontrahent habe der Gerichtsstandsvereinbarung zugestimmt. Ein tatsächlich übereinstimmender Wille werde von den Parteien nicht behauptet. Daher habe die Auslegung der fraglichen Klausel nach dem Vertrauensprinzip zu erfolgen. Zwar umfasse der Titel der streitgegenständlichen Klausel den englischen Begriff forum, aber der dazugehörige Satz befasse sich ausschliesslich mit dem anwendbaren Recht. Für ein Verständnis der Beschwerdeführerin, dass mit der fraglichen Klausel ein Gerichtsstand der Zürcher Gerichte vereinbart worden sei, bestehe mit Blick auf den tatsächlichen Wortlaut kein Raum. Das gelte umso mehr, als nach der konstanten Rechtsprechung ein Verzicht auf den Richter am eigenen Wohnsitz nicht leichthin angenommen werden könne. Aus dem Grundsatz von Treu und Glauben könne somit nicht abgeleitet werden, dass der Wille der Beschwerdegegnerin klar und unzweideutig auf den Abschluss einer Gerichtsstandsvereinbarung gerichtet gewesen wäre. Nichts anderes ergebe sich aus dem Umstand, dass die Beklagte keine Änderung oder Bemerkungen zu Artikel 17 gehabt habe.