Citation: 5P.391/2006 18.12.2006 E. 2

Zur Hauptsache wendet sich der Beschwerdeführer gegen die Beweiswürdigung. Er rügt Willkür (Art. 9 BV), Ungleichbehandlung (Art. 8 und Art. 29 Abs. 1 BV) und Verletzungen der verfassungsmässigen Prüfungs- und Begründungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV). 2.1 In der Beweiswürdigung verfügt das Sachgericht über einen weiten Spielraum des Ermessens (BGE 83 I 7 S. 9; 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Dass die Ergebnisse des Beweisverfahrens auch Schlüsse gestatten, die nicht mit den vom Sachgericht gezogenen übereinstimmen, bedeutet deshalb nicht schon Willkür (BGE 116 Ia 85 E. 2b S. 88). Beweiswürdigung erscheint vielmehr erst dann als willkürlich, wenn das Sachgericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkennt, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges Beweismittel, das für sein Urteil wesentlich sein könnte, unberücksichtigt lässt oder wenn es auf Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Folgerungen trifft (BGE 129 I 8 E. 2.1 Abs. 2 S. 9 und 173 E. 3.1 S. 178). Willkür in der Beweiswürdigung liegt insbesondere vor, wo das Sachgericht aus dem Ergebnis des Beweisverfahrens voreilige Schlüsse zieht oder einseitig einzelne Beweise berücksichtigt und andere, aus denen sich Gegenteiliges ergeben könnte, ausser Betracht lässt (BGE 101 Ia 545 E. 4d S. 551 f.; 112 Ia 369 E. 3 S. 371; 118 Ia 28 E. 1b S. 30). 2.2 Die Begriffsbestimmungen verdeutlichen zunächst, dass die Rüge der Willkür in der Beweiswürdigung eng mit dem Vorwurf ungenügender Begründung zusammenhängen kann. Die verfassungsmässige Prüfungs- und Begründungspflicht kann zwar verletzt sein, wenn das Sachgericht weder in den Urteilsmotiven ausführt, aus welchen Überlegungen heraus es zu seiner Überzeugung gekommen ist, noch sich widersprechende Beweismittel gegeneinander abwägt, doch besteht kein verfassungsmässiger Anspruch auf ausdrückliche Stellungnahme zu jedem Tatsachenvorbringen und Beweismittel. Es genügt, dass das Sachgericht seinen Entscheid in sich geschlossen begründet und damit - gegebenenfalls auch bloss implizit - die gegenteilige Darstellung des Beschwerdeführers verwirft (vgl. BGE 130 II 530 E. 4.3 S. 540). Verfassungsrechtliche Anforderungen erfüllt die Begründung, wenn sie den Beschwerdeführer in die Lage versetzt, einen Entscheid in voller Kenntnis seiner Tragweite sachgerecht anzufechten, wenn sie die Überlegungen enthält, von denen sich das Obergericht hat leiten lassen und auf die sich seine Beurteilung stützt, und wenn sie dem Bundesgericht die Prüfung der erhobenen Verfassungsrügen gestattet (Art. 29 Abs. 2 BV; vgl. BGE 129 I 232 E. 3.2 S. 236). In seiner staatsrechtlichen Beschwerde betreffend Aktien der B.________ AG erblickt der Beschwerdeführer eine Verletzung der verfassungsmässigen Prüfungs- und Begründungspflicht darin, dass das Obergericht mehrere seiner Vorbringen nicht in die Beweiswürdigung einbezogen habe (S. 9 ff. Ziff. 7). Er räumt zwar ein, dass sich das Obergericht mit seinen Ausführungen zu einem Aktionärskonto und zu den Instruktionen, die er Verwaltungsräten der B.________ AG erteilt haben will, befasst habe (S. 10 Ziff. 7.3), wirft dem Obergericht dann aber vor, es habe verschiedene erhebliche Vorbringen zu diesen beiden Fragen mit keinem Wort gewürdigt (S. 10 ff. Ziff. 7.4) bzw. in einer Weise gewürdigt, aus der sich nicht nachvollziehbar ergebe, was die Entscheidgründe seien (S. 12 Ziff. 7.5 sowie z.B. S. 29 Ziff. 14.1 der Beschwerdeschrift 5P.391/2006). Was der Beschwerdeführer damit beanstandet, ist nicht die Prüfungs- und Begründungspflicht, sondern die Beweiswürdigung. Dass deren Begründung unverständlich sein soll und den obergerichtlichen Standpunkt nicht nachvollziehbar aufscheinen lasse, ist weder ersichtlich noch dargetan. Zum einen hat das Obergericht als Beweisergebnis festgehalten, dass die vom Beschwerdeführer vorgetragenen Umstände und Dokumente die Position des Beschwerdegegners nicht zu erschüttern vermöchten (E. 3c S. 16 des angefochtenen Urteils). Zum anderen belegt der Beschwerdeführer mit seinen Willkürrügen auf über zwanzig Seiten (ab S. 19 der Beschwerdeschrift 5P.391/2006), dass er die Beweiswürdigung des Obergerichts sachgerecht anzufechten offenkundig in der Lage war. Die Verfassungsrüge erweist sich damit als unbegründet. In beiden staatsrechtlichen Beschwerden vermengt der Beschwerdeführer die formelle Rüge der Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör mit seinen Willkürrügen gegen die Beweiswürdigung. Auf die Unterscheidung wird deshalb im Sachzusammenhang hinzuweisen sein. 2.3 Die Begriffsbestimmungen verdeutlichen weiter, dass eine unterschiedliche Berücksichtigung verschiedener Beweismittel vollumfänglich durch das Willkürverbot erfasst wird und dem Rechtsgleichheitsgebot, so wie es vom Beschwerdeführer gerügt wird, keine selbstständige Bedeutung zukommt. Verfügt eine Behörde über erhebliche Gestaltungsfreiheit oder - wie hier - über einen weiten Spielraum des Ermessens, fällt das Rechtsgleichheitsgebot in der Regel mit dem Willkürverbot zusammen (z.B. im Planungsrecht: BGE 122 I 279 E. 5a S. 288). Auf entsprechende Rügen des Beschwerdeführers ist deshalb nicht einzutreten.