Citation: 9C_636/2017 E. 2

Nach Art. 25 ATSG (i.V.m. Art. 1 Abs. 1 ELG und Art. 2 ATSG) sind unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten (Abs. 1 Satz 1). Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Abs. 2 Satz 2). Gemäss der Verordnung der Stadt X.________ vom 8. Mai 1978 über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung und die freiwilligen Gemeindezuschüsse (i.V.m. §§ 20 und 20a des zürcherischen Gesetzes vom 7. Februar 1971 über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [Zusatzleistungsgesetz; ZLG]; LS 831.3) verfügt das Fürsorgesekretariat Rückforderungen von rechtmässig und unrechtmässig erfolgten Bezügen und stellt allenfalls Strafantrag (Art. 2-4).