Citation: 4A_64/2021 E. B

Gestützt auf diese Vereinbarung erhob der Kläger am 10. Mai 2017 beim Gerichtspräsidium des Bezirksgerichts Lenzburg Teilklage über Fr. 30'000.--, entsprechend der in Ziffer 1 der Vereinbarung erwähnten Zahlungstranche von Fr. 20'000.-- für März 2015 sowie der Hälfte der Zahlungstranche für April 2015 von ebenfalls Fr. 20'000.--. B.a. Am 5. März 2015 hiess das Bezirksgericht die Teilklage gut (Dispositivziffer 1). B.b. Die gegen diesen Entscheid erhobene Berufung wies das Obergericht des Kantons Aargau am 29. September 2020 ab. Es fasste aber die Dispositivziffer 1 von Amtes wegen neu, da sie nicht festhalte, zu welcher Leistung die Beklagte verpflichtet wird, und weil die geltend gemachte Forderung inzwischen gepfändet worden war: " 1. In Gutheissung der Klage wird die Beklagte verpflichtet, dem Kläger Fr. 30'000.00 nebst Zins zu 5 % seit 1. August 2015 zu bezahlen. Die Zahlung kann befreiend nur an das Betreibungsamt U.________ erfolgen (Betreibungs-Nr. xxx). " Das Obergericht kam zum Schluss, selbst wenn der Vertragswille der Beklagten, wie diese behauptet, tatsächlich einzig auf den Abschluss einer Vereinbarung über Abzahlungsmodalitäten (mit Nennung eines Maximalbetrags) gerichtet gewesen wäre, habe der Kläger die (von der Beklagten aufgesetzte) Vereinbarung nach dem Vertrauensprinzip so verstehen dürfen, dass ihm die Beklagte - dem eindeutigen Wortlaut entsprechend - eine Forderung von insgesamt Fr. 1'110'000.-- zugestand. Die Einwände der Beklagten (mangelnde Vertretungsbefugnis der handelnden Organe, Erklärungs- oder Grundlagenirrtum, Übervorteilung, Pflicht zur Rückerstattung von ungerechtfertigt bezogener Leistungen nach Art. 678 OR, Verstoss gegen das Rückerstattungsverbot des einbezahlten Aktienkapitals nach Art. 680 Abs. 2 OR) erachtete das Obergericht als nicht stichhaltig, im Wesentlichen weil die Beklagte nicht alle Voraussetzungen hinreichend substanziiert behauptet habe, die dafür erfüllt sein müssten.