Citation: 1B_414/2013 E. 3.2.1

3.2.1. Die Einfuhr von Waren ins schweizerische Zollgebiet unterliegt grundsätzlich der Einfuhrsteuer (Art. 52 Abs. 1 MWSTG). Für deren Veranlagung gelten die einschlägigen Bestimmungen der Art. 21 ff. ZG. Danach muss derjenige, der Waren ins Zollgebiet verbringt, verbringen lässt oder sie danach übernimmt, sie unverzüglich der nächsten Zollstelle zuführen oder zuführen lassen (Art. 21 Abs. 1 ZG). Kunstwerke dürfen in zwei Ausnahmefällen eingeführt werden, ohne sie nach dieser Bestimmung unverzüglich dem Zoll zuzuführen: Steuerbefreit ist die Einfuhr von Kunstwerken, die vom Künstler selber erschaffen wurden und von ihm selber oder in seinem Auftrag eingeführt werden (Art. 53 Abs. 1 lit. c MWST). Diese Steuerbefreiung können klarerweise weder die Beschwerdeführerin noch F.________ für sich beanspruchen. Hingegen verfügt die Beschwerdeführerin über eine Bewilligung der ESTV vom 22. März 2006 zur Beanspruchung des Verlagerungsverfahrens nach Art. 63 MWSTG für die Einfuhr von Gegenständen im Rahmen ihrer unternehmerischen Tätigkeit als Steuerpflichtige. Sie muss diesfalls die geschuldete Steuer nicht bei der Einfuhr gegenüber der EZV, sondern im Verlagerungsverfahren nachträglich gegenüber der ESTV deklarieren, kann sie aber gleichzeitig nach Art. 28 Abs. 1 lit. c MWST als Vorsteuer zum Abzug geltend machen. Nach Punkt 3.5 des in den Akten liegenden Merkblatts der ESTV "Verlagerung der Steuerentrichtung" (Formular 1231 1232 01 der ESTV) ist die Abfertigung im Verlagerungsverfahren nicht gestattet für die Einfuhr von Gegenständen, welche die steuerpflichtige Person bloss im Namen und für Rechnung eines Dritten tätigt ("Vermittlungsgeschäfte"). Danach war die Beschwerdeführerin nicht berechtigt, im Auftrag von F.________ diesem gehörende Kunstwerke am Zoll vorbei einzuführen und erst nachträglich im Verlagerungsverfahren gegenüber der ESTV zu deklarieren.