Citation: K 95/05 24.07.2006 E. A

Die 1944 geborene F.________ leidet an wahnhaften Störungen und Polyarthritis. Sie bezog seit Jahren Pflegeleistungen der Spitex X.________. Die Helsana Versicherungen AG (nachfolgend Helsana), welche die entsprechenden Kosten bis anhin vergütet hatte, teilte der Versicherten mit Schreiben vom 8. Januar 2004 mit, dass es sich bei den unter psychiatrischer Grundpflege abgerechneten Leistungen nicht um Pflichtleistungen, sondern um eine psychosoziale Hilfestellung handle, wofür ab 1. September 2003 keine Kosten mehr übernommen würden. Daran hielt der Krankenversicherer mit Verfügung vom 2. Februar 2004 fest: Mangels ausgewiesener somatischer Pflegeabhängigkeit wurde eine Kostenvergütung für Spitex-Pflege ab 1. September 2003 abgelehnt. Diese Verfügung erwuchs in der Folge unangefochten in Rechtskraft. Die Spitex X.________ war ihrerseits am 28. Januar 2004 an die im Vertrag zwischen dem Kantonalverband Bernischer Krankenversicherer (heute: santésuisse Bern) und dem Spitex-Verband des Kantons Bern vom 1. Februar 1999 vorgesehene Kontrollstelle gelangt, welche der Helsana am 21. Februar 2004 empfahl, die geltend gemachten Spitex-Leistungen im Umfang von 47 Stunden pro Quartal ab 1. September 2003 vollumfänglich zu übernehmen. Der Krankenversicherer rief daraufhin die von den beiden genannten Verbänden als Schlichtungsinstanz eingesetzte Paritätische Vertrauenskommission (PVK) an. Diese empfahl den Parteien am 27. Mai 2004, den Rechtsweg zu beschreiten.