Citation: 1C_29/2009 09.04.2009 E. 2.1

2.1.1 Das Verwaltungsgericht ruft zunächst unter Verweis auf § 69 PBG/TG in Erinnerung, dass es Sache der Gemeinden sei, die Gestaltung des Terrains auf Bau- und Umbauplätzen zu regeln. Dann zitiert es seine Praxis zu den sehr unterschiedlich gehandhabten Terrainvorschriften und hält zusammenfassend fest, dass eine mehr als geringfügige Anpassung an das Gelände nur bewilligt werden könne, wenn sie einer guten Umgebungsgestaltung diene und sich dem Geländeverlauf der Umgebung anpasse. 2.1.2 Weiter hält das Verwaltungsgericht dem Bauvorhaben entgegen, dass die massiven geplanten Aufschüttungen und Terrainveränderungen ordentlich kaum so bewilligt werden könnten. Aufschüttungen von 1.3 beziehungsweise 1.5 m würden grundsätzlich nicht mehr unter den Begriff "geringfügige Terrainveränderung" fallen. Es gelte jedoch, die ganz spezielle Lage, in der sich die Bauparzellen befänden, zu berücksichtigen. Bereits die Zufahrtsstrasse auf der nördlichen Seite der Parzellen sei offensichtlich angehoben worden. Ebenso würden die Nachbarparzellen auf der nördlichen Seite massive Aufschüttungen aufweisen. Dasselbe gelte für das Grundstück Töngi (GB Nr. 5044) im Westen, wo ebenfalls bereits ein Einfamilienhaus bestehe. Auch auf der Wohnparzelle des Eigentümers der Baugrundstücke, die im Osten an den Bauplatz angrenze, seien Aufschüttungen zur Terrassierung angelegt. Vom Konzept her übernehme daher das geplante Bauvorhaben die bisherige Gestaltung der Umgebung. Der Bau fülle zudem eine Baulücke, da die beiden Bauparzellen westlich und östlich davon schon überbaut seien. Zwar wären demnach die geplanten Aufschüttungen wegen ihrer Mächtigkeit grundsätzlich nicht zulässig; sie könnten aber aufgrund der Tatsache, dass sie nur den Geländeverlauf der bereits gestalteten Umgebung übernähmen, gestützt auf § 79 Ziff. 1 PBG/TG bewilligt werden. 2.1.3 Zusätzlich gibt das Verwaltungsgericht zu bedenken, dass für die Beschwerdeführerin letztlich nicht viel gewonnen wäre, wenn die Bauherrschaft auf die geplanten Aufschüttungen verzichten müsste: Selbst in diesem Fall wäre die maximal zulässige Gebäudehöhe von 6.5 m ab gewachsenem Terrain nicht überschritten. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts wäre es unter diesen Umständen "absolut unverhältnismässig", dem Bauherrn die Aufschüttungen im Grundsatz zu verweigern. Dies würde nach Meinung der Vorinstanz zu einem gestalterisch unhaltbaren Ergebnis führen, weil die beiden geplanten Einfamilienhäuser gegenüber der Umgebung quasi versinken würden. Massgeblich müsse aber die Einpassung in die Umgebung sein. Hinsichtlich des Geländeverlaufs habe sich das umstrittene Projekt im Süden der Terraingestaltung insbesondere des westlichen Nachbarn (Nr. 5044) anzupassen. Dort sei jedoch noch ein Rechtsmittelverfahren hängig. Für die Terraingestaltung des hier interessierenden Vorhabens werde hinsichtlich des Niveaus im Süden der Parzelle eine Anpassung erfolgen müssen, sollte das nachträglich durchgeführte Baubewilligungsverfahren auf der Nachbarparzelle dazu führen, dass erhebliche Niveauunterschiede zwischen den beiden Grundstücken resultieren würden. 2.2 Art. 36 Abs. 1 des kommunalen Baureglements vom 27. Mai 2003 (BauR) sieht vor, dass das gewachsene Terrain in der Regel nicht oder nur geringfügig verändert werden darf. Abgrabungen und Auffüllungen haben sich dem Geländeverlauf anzupassen (Abs. 2). Unbestritten ist, dass die vorgenommenen Aufschüttungen das zulässige Mass von Art. 36 Abs. 1 BauR überschreiten. Es fragt sich indes, ob - wie das Verwaltungsgericht argumentiert - ein Anwendungsfall von § 79 PBG/TG vorliegt. Laut dieser Bestimmung kann die Gemeindebehörde, sofern keine öffentlichen Interessen verletzt werden, nach Abwägung der beteiligten privaten Interessen, Ausnahmen von kommunalen Vorschriften oder Plänen bewilligen. Gemäss Ziff. 1 der genannten Norm darf die Behörde dies bei ausserordentlichen Verhältnissen, insbesondere wenn eine unzumutbare Härte, eine unverhältnismässige Erschwernis oder ein sinnwidriges Ergebnis entstünde oder wenn durch die Abweichung eine bessere Lösung im Sinn der Raumplanung erreicht werden kann. 2.3 Die Vorinstanz legt in nachvollziehbarer und eingehender Begründung dar, weshalb sie die Voraussetzungen von § 79 Ziff. 1 PBG/TG als erfüllt erachtet. Sie trägt dabei dem Umstand Rechnung, dass in offenbar reglementswidriger Praxis in der gesamten angrenzenden Umgebung des Bauvorhabens bereits beträchtliche Aufschüttungen vorgenommen resp. bewilligt worden sind. Es ist darum nicht zu beanstanden, wenn das Verwaltungsgericht der Eingliederung in die Landschaft und der Wahrung des Geländeverlaufs ausnahmsweise mehr Gewicht beimisst als der reglementskonformen Bauweise. Zudem zeigt das Verwaltungsgericht schlüssig auf, dass ein Festhalten an Art. 36 Abs. 1 BauR zu einem gestalterisch sinnwidrigen Ergebnis führen würde, indem die beiden neuen Einfamilienhäuser zwischen den angrenzenden Parzellen "versinken" würden. Von der Beschwerdeführerin wird denn auch nicht bestritten, dass in der gesamten Umgebung diverse Terrainanhebungen und Terrassierungen vorgenommen worden sind. Auch sind weder die Geschossigkeit noch die Gebäudehöhe mehr Gegenstand des Rechtsstreits. Zwar hat die Bauherrschaft keinen Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht. Weicht die Behörde jedoch nicht nur in einem oder in einigen Fällen, sondern in ständiger Praxis vom Gesetz ab, und gibt sie zu erkennen, dass sie auch in Zukunft nicht gesetzeskonform entscheiden werde, so kann der Bürger verlangen, gleich behandelt, d.h. ebenfalls gesetzwidrig begünstigt zu werden (BGE 122 II 446 E. 4a S. 451 f. mit Hinweisen). In seinem Einspracheentscheid vom 15. März 2007 hält der Gemeinderat fest, die Terraingestaltung sei in diesem Quartier ortsüblich. Sie werde nicht als übermässig und mit der vorgesehenen terrassenartigen Geländeabstufung als gute Lösung betrachtet, die sich gut ins Landschaftsbild einfüge. Durch die terrassenartigen Abstufungen würden keine übermässig hohen Böschungen und keine grossflächige hochliegende Gartenanlage entstehen. Daraus lässt sich kein Wille zu einer neuen, reglementskonformen Handhabung der Bauvorschriften im fraglichen Gebiet erkennen, zumal das Verwaltungsgericht die Gemeinde auch nicht dazu verhalten hat. Indes weist es willkürfrei nach, dass ihm im vorliegenden Fall das öffentliche Interesse an einem angepassten Geländeverlauf grösser erscheint als die Einhaltung der massgeblichen Normen, welche zu einer Versenkung der beiden Einfamilienhäuser in einer Baulücke führen und der Beschwerdeführerin nicht wesentlich dienen würde. Diese Überlegungen lassen eine Subsumtion unter den Ausnahmetatbestand von § 79 Ziff. 1 PBG/TG zu. 2.4 Im Fall der westlich gelegenen Nachbarparzelle Nr. 5044 hat das Verwaltungsgericht offenbar am 12. November 2008 entschieden, für die vorgenommenen Aufschüttungen von bis zu 1.6 m gebe es selbst unter Berücksichtigung der leichten Hanglage keine Rechtfertigung. Deshalb sei zur Beurteilung dieser Sachlage ein nachträgliches Baubewilligungsverfahren durchzuführen. Diesem Umstand trägt es im Zusammenhang mit dem hier zu beurteilenden Bauvorhaben Rechnung, indem es vorschreibt, dass die Terrains der Parzellen Nrn. 5044 und 5042 im Ergebnis aneinander angepasst werden müssen. Auch damit soll zu einer raumplanerisch befriedigenden Lösung im Sinne von § 79 Ziff. 1 PBG/TG beigetragen werden. Insgesamt ist im Vorgehen des Verwaltungsgerichts keine willkürliche Anwendung der kantonalen Normen zu erkennen.