Citation: 5P.367/2005 15.11.2005 E. 3

Das Obergericht hat in Bezug auf die Anwendbarkeit des HEntfÜ geprüft, ob die Kinder vor dem Verbringen in die Schweiz gewöhnlichen Aufenthalt in Italien hatten. Es hat festgehalten, die Parteien seien nach Italien übersiedelt, um eine Kleinpension zu betreiben. Der Aufenthalt in Italien sei zumindest für längere Zeit geplant gewesen, zumal die Beschwerdeführerin in der Schweiz nur noch eine kleine Wohnung und ihre (Teilzeit-) Arbeitsstelle behalten hatte. Die Kinder hätten sich "rund sechs Monate" bzw. "ca. vom 18. Dezember 2004 bis 26.Mai 2005" in Italien aufgehalten. Das Obergericht hat geschlossen, dass die Kinder in Italien gewöhnlichen Aufenthalt begründet hätten und das Abkommen gemäss Art. 4 HEntfÜ zur Anwendung komme. Was die Widerrechtlichkeit des Verbringens der Kinder in die Schweiz anbelangt, so hat das Obergericht festgehalten, es sei unstrittig, dass den Parteien als verheirateten Eltern das Sorgerecht für die beiden Kinder gemeinsam zustand. Sodann sei der Beschwerdegegner vor dem Verbringen in die Schweiz im Rahmen des gemeinsamen Haushaltes in einer laufenden und täglichen Beziehung zu den tagsüber fremdbetreuten Kindern gestanden, d.h. er habe sich mit ihnen beschäftigt bzw. die Abende mit ihnen verbracht und sie schlafen gelegt, zumal er während der arbeitsbedingten Abwesenheit der Beschwerdeführerin häufig der allein anwesende Elternteil gewesen sei. Der Beschwerdegegner habe das Sorgerecht vor dem Verbringen der Kinder in der Schweiz tatsächlich ausgeübt. Das Obergericht hat gefolgert, dass das Verbringen widerrechtlich im Sinne von Art. 3 HEntfÜ sei. Schliesslich hat das Obergericht betreffend die Verweigerungsgründe gemäss Art. 13 Abs. 1 lit. a und b HEntfÜ erwogen, aus den Äusserungen und dem Verhalten des Beschwerdegegners lasse sich keine Zustimmung zum Verbringen der Kinder in die Schweiz ableiten, und die Kinder würden trotz ihres niedrigen Alters durch die Rückführung nicht schwerwiegend gefährdet oder in eine unzumutbare Lage gebracht.