Citation: 5A_256/2007 20.07.2007 E. 4

Der Beschwerdeführer macht zur Hauptsache Willkür (Art. 9 BV) in der Beweiswürdigung geltend. Er wendet ein, durch seine Beweismittel sei die Tatsachengrundlage einer erheblichen und dauernden Veränderung seiner Einkommensverhältnisse belegt. Das Obergericht hätte nicht von einem offenen Beweisergebnis ausgehen dürfen. 4.1 Eine Sachverhaltsfeststellung ist insbesondere dann willkürlich, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Versehen beruht (BGE 129 I 173 E. 3.1 S. 178). Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges Beweismittel, das für den Entscheid wesentlich sein könnte, unberücksichtigt gelassen hat oder wenn es auf Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen getroffen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Dass die Ergebnisse des Beweisverfahrens auch Schlüsse gestatten, die nicht mit den vom Sachgericht gezogenen übereinstimmen, bedeutet hingegen nicht schon Willkür (BGE 116 Ia 85 E. 2b S. 88). Es obliegt gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG dem Beschwerdeführer, Willkür klar und detailliert und, soweit möglich, belegt zu rügen und im Einzelnen darzulegen, inwiefern die Beweiswürdigung an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f.) und sich deshalb im Ergebnis nicht mehr halten lässt (BGE 131 I 217 E. 2.1 S. 219). 4.2 Die Veränderung der tatsächlichen Lebensverhältnisse ist unbestritten. Der Beschwerdeführer ist im Sommer 2002 nicht mehr aus den Ferien in die Schweiz zurückgekehrt und mit der Absicht dauernden Verweilens in seiner Heimat Schweden geblieben. Er hat seine Arbeitsstelle in der Schweiz aufgegeben und schliesslich auch seine Wohnung daselbst gekündigt. Die Streitfrage hat dahin gelautet, ob und wie sich die Veränderung der Lebensverhältnisse auf die wirtschaftlichen Verhältnisse ausgewirkt habe. 4.3 Der Beschwerdeführer beruft sich einleitend auf Notorietät und darauf, dass nur die Arbeitsmarktlage in Schweden massgebend sei. Beide Vorbringen durften unter Willkürgesichtspunkten unbeachtet bleiben. Dass die Arbeitsmarktlage in Schweden, namentlich die beruflichen Möglichkeiten im Medizinalbereich "notorisch", d.h. in der Öffentlichkeit allgemein oder wenigstens den solothurnischen Gerichten bekannt sein sollen, kann nicht angenommen werden und hat das Amtsgericht sogar ausdrücklich verneint (S. 16); diesbezüglich war deshalb ein Beweisverfahren durchzuführen (vgl. zum Begriff: Kummer, a.a.O., S. 122). Dass allein auf den Arbeitsmarkt in Schweden abzustellen sei, durfte ebenfalls abgelehnt werden. Das kantonale Amt für Ausländerfragen hat den Beschwerdeführer darauf hingewiesen, dass er und seine beiden Kinder aus erster Ehe trotz Erlöschen der Niederlassungsbewilligung jederzeit in die Schweiz zurückkehren könnten, wenn er entweder über eine Arbeitsstelle in der Schweiz oder über genügend finanzielle Mittel für den eigenen Unterhalt verfüge (Urk. 24 zur Klage). Insoweit durfte auch der Arbeitsmarkt in der Schweiz berücksichtigt werden. 4.4 Im kantonalen Verfahren hat der Beschwerdeführer stets geltend gemacht, er sei auf Grund wiederholter gesundheitlicher Beschwerden (akuter Bandscheibenvorfall) arbeitsunfähig. Dem Arztzeugnis vom 20. Oktober 2004, das das Obergericht hat übersetzen lassen, kann entnommen werden, dass der Beschwerdeführer nicht als Narkosearzt arbeiten könne (S. 2 Ziff. 14) und dass die gesundheitliche Situation seit 2001 ungefähr die gleiche sei (S. 2 Ziff. 15). Angaben in den Rubriken betreffend künftige Arbeits- und Erwerbsfähigkeit fehlen (S. 2 Ziff. 16-18 der Urk. 43 zur Appellation und Beschwerde-Beilage Nr. 4). Ein Beleg für die behauptete Arbeitsunfähigkeit musste in diesem ärztlichen Bericht unter Willkürgesichtspunkten nicht gesehen werden. Der Beschwerdeführer hat denn auch den gegenteiligen Tatbeweis angetreten. Trotz unverändertem Gesundheitszustand seit 2001 hat er den Vergleich vom 17./28. Juni 2002 unterschrieben, der die Arbeitsfähigkeit voraussetzt, und er hat zudem nach anfänglichem Bestreiten eingeräumt, dass er in den Jahren 2003 bis 2006 teilzeitlich als Schularzt bzw. für eine Gesundheitszentrale gearbeitet hat. Dass sich seine Arbeitstätigkeit auf den Vormittag beschränkte, hat der Beschwerdeführer nicht mit der Situation am Arbeitsmarkt oder seinem Gesundheitszustand begründet, sondern mit der Pflicht, seine damals vierzehn- und sechzehnjährigen Kinder zu betreuen (S. 2 f. des Protokolls der Parteibefragung vom 26. Oktober 2006, Akten des Obergerichts und Beschwerde-Beilage Nr. 7). Mit Blick auf die Belegstellen durfte willkürfrei angenommen werden, die behauptete Einschränkung der Leistungsfähigkeit auf Grund der Arbeitsmarktlage oder des Gesundheitszustandes sei nicht erwiesen. 4.5 Was seine Einkünfte angeht, hat der Beschwerdeführer zu Beginn des Verfahrens behauptet, er lebe mit seinen beiden Kindern von einem monatlichen Renteneinkommen (Fr. 3'296.--). Hinzugekommen und zugestanden sind inzwischen eine zahlenmässig unbestimmte Schulbeihilfe für die Kinder sowie - seit dem Tod ihrer Mutter (1992) - eine Entschädigung aus einer Verkehrshaftpflichtversicherung von monatlich rund Fr. 270.-- je Kind. Zu den Einnahmen aus seiner beruflichen Tätigkeit hält der Beschwerdeführer bis heute daran fest, dass Lohnzahlungen über eine ihm gehörende Aktiengesellschaft abgerechnet würden. Der Bezug eines Einkommens aus der Aktiengesellschaft sei jedoch erst möglich, wenn deren Bilanz wieder ausgeglichen sei (S. 5 Ziff. 5 der Beschwerdeschrift). Die Darstellung hat das Obergericht auf Grund der Kontoauszüge als widerlegt angesehen. Danach wurden auf dem Konto der UBS in der Schweiz ab März 2003 regelmässig Überweisungen der Aktiengesellschaft, deren alleiniger Aktionär der Beschwerdeführer ist und in deren Namen er als Arzt tätig sein will, gutgeschrieben, und zwar für das Jahr 2003 durchschnittlich Fr. 1'465.-- pro Monat. Über ein Privatkonto bei den Handelsbanken in Schweden wurden in der gleichen Zeit verschieden hohe Geldbeträge gutgeschrieben, und zwar für das Jahr 2003 durchschnittlich mehr als Fr. 4'000.-- pro Monat (E. 3.1 S. 5 f. des angefochtenen Urteils mit Hinweis auf E. 3 S. 3 des obergerichtlichen Rekursentscheids vom 19. April 2004, Dossier Nr. 6 der kantonalen Akten). Mit diesem Beweisergebnis setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Er verweist lediglich auf die fehlgeschlagenen Inkassobemühungen in Schweden, doch lässt sich den entsprechenden Belegen entnehmen, dass das Inkasso einstweilen ruht, weil der Beschwerdeführer darum ersucht und behauptet hat, er verfüge weder über Einkommen noch sonstige Mittel. Das aber ist kein Beweis für seine Darstellung, sondern eine behördliche Wiedergabe der von ihm aufgestellten Behauptungen (vgl. die Schreiben des Oberamts T.________ vom 24. Mai 2004 und des Bundesamtes für Justiz vom 18. Juni 2004 mit Beilage, Dossier Nr. 8a der kantonalen Akten). Auf Grund der Aktenlage und mit Blick auf seine Vorbringen durfte unter Willkürgesichtspunkten angenommen werden, der Beschwerdeführer verfüge neben dem Renteneinkommen über weitere Einkünfte auch aus beruflicher Tätigkeit, in jedem Fall aber, dass die Darstellung, der Beschwerdeführer beziehe kein Einkommen aus seiner Aktiengesellschaft, nicht erstellt sei. 4.6 Zu seinem Vermögen befragt, hat der Beschwerdeführer anfänglich behauptet, er sei vermögenslos. Die Behauptung wurde im Verlaufe des Verfahrens ergänzt. In Frage gestanden ist eine zweite Liegenschaft (sog. Sommerhütte), die der Beschwerdeführer im Juli 2003 für knapp Fr. 160'000.-- gekauft und nach eigenen Angaben inzwischen (2005) wieder verkauft hat. Auf Befragen hat er erklärt, dass bei ihm vom Verkaufsgewinn nichts geblieben sei (S. 9 des Protokolls der Parteibefragung vom 26. Oktober 2006, Akten des Obergerichts und Beschwerde-Beilage Nr. 7). Heute behauptet der Beschwerdeführer, er habe einen Kapitalertrag von rund Fr. 17'500.-- versteuert und insoweit doch einen Gewinn nach Abzug der Steuern von rund Fr. 12'000.-- erzielt (S. 5 f. Ziff. 6 der Beschwerdeschrift). In Frage gestanden ist zweitens der Verzicht des Beschwerdeführers auf den Anteil am Nachlass seiner Mutter im Betrag von 50'000 Euro zu Gunsten seiner in Österreich lebenden Schwestern. Dass eine Vermögensentäusserung nicht berücksichtigt werden dürfe, wie das der Beschwerdeführer behauptet (S. 7 Ziff. 8), trifft nur zu, wenn sie nicht mehr rückgängig gemacht werden kann (BGE 117 II 16 E. 1b S. 17 f.). Erläuterungen dazu fehlen. Immerhin hat der Beschwerdeführer erwähnt, dass er von seinen Geschwistern in U.________ "kontinuierlich" seit Herbst 2002 unterstützt worden sei (S. 7/8 des Protokolls der Parteibefragung vom 26. Oktober 2006, Akten des Obergerichts und Beschwerde-Beilage Nr. 7). Dass sein Verzicht als Ganzes rückgängig gemacht werden könnte, erscheint somit nicht von vornherein als ausgeschlossen. Im Ergebnis durfte das Obergericht willkürfrei davon ausgehen, die Darstellung, der Beschwerdeführer verfüge über kein Vermögen und es sei ihm auch kein Vermögen anrechenbar, sei teils widerlegt und teils nicht nachgewiesen. 4.7 Insgesamt ist dem Beschwerdeführer beizupflichten, dass sich seit dem Abschluss der Unterhaltsverträge bzw. deren letzten Abänderung im Juni 2002 vieles verändert hat (gesundheitliche Beschwerden, Wohnsitzwechsel nach Schweden, Aufgabe der beruflichen Tätigkeit in der Schweiz u.ä.). Die Schlussfolgerung des Obergerichts, der Beschwerdeführer habe den Beweis nicht erbracht, dass sich seine finanzielle Situation wegen der Veränderungen erheblich und dauernd verschlechtert habe, erscheint - jedenfalls auf Grund der Vorbringen in der Beschwerdeschrift - indessen nicht als willkürlich.