Citation: 4A_632/2023 E. 3

Die Vorinstanz trat auf die Beschwerde des Beschwerdeführers nicht ein, da er sich nicht hinreichend im Sinne von Art. 321 Abs. 1 ZPO mit den einzelnen Erwägungen des angefochtenen Rechtsöffnungsentscheids auseinandersetze. In seinen im Wesentlichen auf die Vertretungsbefugnis der Kindsmutter und die angebliche Simulation des Unterhaltsvertrags beschränkten Rügen nehme er nur pauschal auf die erstinstanzlichen Erwägungen Bezug. Stattdessen wiederhole er seine bereits erstinstanzlich vorgetragenen Vorbringen ohne nachvollziehbare Beanstandung der erstinstanzlichen Erwägungen. Namentlich zeige er keine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung auf, wie dies nach Art. 320 lit. b ZPO erforderlich wäre. Er setze sich nicht mit der Quintessenz der Erstinstanz auseinander, wonach er im Zusammenhang mit seinen Vorbringen zur angeblichen Interessenkollision der Kindsmutter und infolgedessen des Wegfalls ihrer Vertretungsbefugnis verkenne, dass es sich hier nicht um ein familienrechtliches Erkenntnisverfahren handle, sondern um ein Vollstreckungsverfahren. Auch lege er nicht dar, inwiefern die massgebende erstinstanzliche Feststellung, in der Vollstreckung seien keine Umstände einer Interessenkollision (mehr) auszumachen, falsch sei. Den Einwand, der Unterhaltsvertrag sei simuliert, habe die Erstinstanz offen gelassen, weil angesichts der Leistungsfähigkeit der Eltern und der Bedürfnisse des Kindes keine Anzeichen für die Nichtigkeit des Rechtsöffnungstitels bestünden. Die Ausführungen in der Beschwerde zur angeblichen Simulation und zum rechtsmissbräuchlichen Verhalten der Kindsmutter gingen daher am Rechtsöffnungstitel und damit am in der Vollstreckung massgebenden Thema vorbei, weshalb auch darauf nicht einzutreten sei.