Citation: 6S.152/2003 25.08.2003 E. 3

Es ist mit der Vorinstanz deshalb davon auszugehen, dass sich der Beschwerdegegner erst nach dem Erhalt des Rechtsöffnungsentscheids am 28. März 2000 seiner Zahlungspflicht bewusst wurde. Die Vorinstanz führt für die Zeit danach aus, vernünftigerweise müsse ihm überdies auch eine Besprechung des Rechtsöffnungsentscheids mit seinem Rechtsanwalt zugestanden werden. Eine Vernachlässigung der Unterhaltspflicht käme nur für die kurze und zudem durch ein Wochenende unterbrochene Zeitspanne zwischen dem 28. März 2000 und der Erteilung des Zahlungsauftrages am 6. April 2000 in Frage. Eine so geringfügige Verspätung von wenigen Tagen müsse aber angesichts der Schwere der in Art. 217 Abs. 1 StGB angedrohten Sanktion straflos bleiben (angefochtener Entscheid S. 10). Die Beschwerdeführerin ist demgegenüber der Ansicht, dass die nicht rechtzeitige Erbringung der geschuldeten Leistung für die Strafbarkeit genüge, ohne dass es darüber hinaus einer gewissen Dauer der Pflichtvernachlässigung bedürfe (Beschwerde S. 4). Der Auffassung der Vorinstanz kann nicht beigepflichtet werden. Zwar wird in der Literatur die von ihr zitierte Auffassung vertreten, dass derjenige straflos bleiben soll, dessen Zahlung nur wenige Tage verspätet erfolgt (Peter Albrecht, in: Kommentar zum Schweizerischen Strafrecht, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Besonderer Teil, 4. Band, Hrsg.: Martin Schubarth, Bern 1997, Art. 217 N. 48). Wie es sich bei einem einmaligen und geringfügigen Pflichtversäumnis von wenigen Tagen verhält, muss heute jedoch nicht geprüft werden, da ein anderer Sachverhalt zu beurteilen ist. Der Beschwerdegegner war nicht bloss mit der Zahlung wenige Tage im Rückstand, sondern blieb Unterhaltsbeiträge aus den Jahren 1998, 1999 und 2000 schuldig, so dass er durch seine Ehefrau betrieben und ein Rechtsöffnungsverfahren durchgeführt werden musste. Selbst wenn er sich zuvor in einem Irrtum über seine Zahlungspflicht befunden haben sollte, hätte er nach Abschluss des Rechtsöffnungsverfahrens, also am 28. März 2000, unverzüglich zahlen müssen, da er spätestens zu diesem Zeitpunkt wusste, dass er nicht verrechnen konnte. Statt dessen verreiste er mit den Kindern in die Ferien (Urteil Bezirksgericht S. 26), und nach der Rückkehr zog er zunächst weitere Erkundigungen ein, bevor er endlich über eine Woche nach Erhalt des Rechtsöffnungsentscheids zahlte. Davon, dass ihm diese erneute und durch nichts gerechtfertigte Verzögerung "vernünftigerweise" auch noch zugestanden werden könnte, wie die Vorinstanz meint, kann nicht die Rede sein. Der angefochtene Entscheid verletzt in diesem Punkt Art. 217 StGB. Er ist deshalb aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.