Citation: 1P.126/2005 27.04.2005 E. B

Mit Verfügung vom 23. Oktober 2002 stellte die Bezirksanwaltschaft V für den Kanton Zürich die Untersuchung gegen X.________ ein, nachdem sich keine konkreten Hinweise dafür ergeben hatten, dass der Angeschuldigte durch sein Handeln oder durch ihm vorzuwerfende Unterlassungen die Literaturagentur und den Buchverlag über die massgeblichen Fakten im Hinblick auf die Veröffentlichung arglistig irregeführt hatte. Die Bezirksanwaltschaft erachtete den Tatbestand des Betrugs auch mit Bezug auf den Anzeigeerstatter als Buchkäufer als nicht erfüllt. Einen Verstoss gegen das UWG hielt die Bezirksanwaltschaft einerseits mangels Prozessvoraussetzung (Rechtzeitigkeit des Strafantrags) und andererseits mangels Tatbeständlichkeit für nicht gegeben. Die Kosten der eingestellten Untersuchung auferlegte die Bezirksanwaltschaft in Anwendung von § 42 des Gesetzes des Kantons Zürich vom 4. Mai 1919 betreffend den Strafprozess (Strafprozessordnung; StPO/ZH) dem Angeschuldigten und verweigerte ihm unter Bezugnahme auf § 43 desselben Gesetzes die Ausrichtung von Entschädigung und Genugtuung. Die Staatsanwaltschaft genehmigte die Einstellungsverfügung am 29. November 2002.