Citation: 7B.173/2002 06.12.2002 E. A

Durch Verfügung des Betreibungsamtes X.________ vom 13. Mai 2002 wurde P.________ wegen Krankheit gestützt auf Art. 61 SchKG ein Rechtsstillstand bis zum 15. Juni 2002 gewährt. Im Auftrag des genannten Betreibungsamtes stellte das Betreibungsamt des Kantons Basel-Stadt P.________ (an dessen Geschäftsdomizil) am 21. Mai 2002 sechzehn Zahlungsbefehle zu (Betreibungen Nrn. ...). In allen Betreibungen schlug P.________ gleich bei der Zustellung Recht vor. P.________ wandte sich mit Schreiben vom 21. Mai 2002 an das Betreibungsamt X.________ und erklärte unter Hinweis auf den ihm gewährten Rechtsstillstand, er gehe davon aus, dass es sich bei der Zustellung der Zahlungsbefehle um einen Irrtum gehandelt habe und die Betreibungsurkunden ihm nach dem 15. Juni 2002 nochmals zugesandt würden. Mit Verfügung vom 28. Mai 2002 setzte das Betreibungsamt X.________ P.________ eine Frist von 10 Tagen bzw. bis zum 10. Juni 2002 an, um ärztlich feststellen zu lassen, dass sein Gesundheitszustand derart sei, dass er in keine Betreibungshandlungen involviert werden könne und auch nicht in der Lage sei, einen Vertreter zu bestellen. Für den Fall, dass innert angesetzter Frist keine Bescheinigung eingehen sollte, bemerkte das Amt, es würde den am 13. Mai 2002 angeordneten Rechtsstillstand als nichtig erklären und die Rechtsgültigkeit der Zustellung der Zahlungsbefehle vom 21. Mai 2002 feststellen. Am 17. Juni 2002 stellte das Betreibungsamt X.________ fest, dass P.________ (am 13. Mai 2002) zu Unrecht Rechtsstillstand gewährt worden sei und dieser "demnach keine Wirkung" habe. Ausserdem stellte es fest, dass die 16 Zahlungsbefehle am 21. Mai 2002 rechtsgültig zugestellt worden seien.