Citation: 5P.521/2006 24.04.2007 E. 4

Mit der Auferlegung der Verfahrens- und Parteikosten hat das Obergericht (stillschweigend) das vom Beschwerdeführer für das zweitinstanzliche Verfahren gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen. In seinen Erwägungen erklärt es, der Rekurs sei als aussichtslos zu qualifizieren. Der Beschwerdeführer macht geltend, diese Annahme sei willkürlich und die Verweigerung des Armenrechts verstosse gegen Art. 29 Abs. 3 BV. 4.1 Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde: Eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet. Wie es sich damit verhält, prüft das Bundesgericht in rechtlicher Hinsicht mit freier Kognition (BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 f. mit Hinweisen). 4.2 Das Obergericht hat sich eingehend mit der Frage befasst, in welchem Zeitpunkt die in Art. 114 ZGB festgelegte Trennungsfrist zu laufen beginne, und dabei verschiedene Literaturstellen und auch die einschlägige bundesrätliche Botschaft konsultiert. Die von ihm angestellten Überlegungen und die Tatsache, dass die herangezogenen Lehrmeinungen keineswegs einhellig sind, zeigen, dass die strittige Frage bisher nicht klar beantwortet worden ist. Es lässt sich unter diesen Umständen nicht sagen, der vom Beschwerdeführer in seinem Rekurs vertretene Standpunkt sei im Sinne der angeführten Rechtsprechung zur unentgeltlichen Rechtspflege aussichtslos gewesen. Soweit der Beschwerdeführer dem Obergericht eine Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV vorwirft, ist die Beschwerde aus dieser Sicht daher begründet.