Citation: 4A_510/2018 E. 5

5. Es wird der Beklagten, unter Androhung einer Ordnungsbusse von bis zu CHF 1'000 für jeden Tag der Nichterfüllung sowie der Bestrafung ihrer verantwortlichen Organe und geschäftsführenden Personen wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung im Sinne von Art. 292 StGB für den Zuwiderhandlungsfall, untersagt, in der Schweiz die Bezeichnung DEKTON oder Dekton Schweiz firmenmässig bzw. zur Kennzeichnung des Unternehmens zu verwenden. [...]." Das Handelsgericht kam zum Schluss, aus dem Namenrecht der Klägerinnen ergäbe sich ein örtlich begrenzter Abwehranspruch. Die Begehren auf Löschung der Marken hiess das Handelsgericht gestützt auf Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG im Wesentlichen gut, ausgenommen für die Waren, deren Gleichartigkeit es verneinte. Die Anwendbarkeit des UWG liess das Gericht offen und hiess den Unterlassungsanspruch aus Namensrecht gut. Es verneinte sodann die Verwirkung dieses Anspruchs und hielt das Verbot der firmenmässigen Benutzung des Zeichens DEKTON durch die Beklagte für ausgewiesen.