Citation: 4D_17/2021 E. 4

Die Erstinstanz erwog, bei den vom Beschwerdeführer gestellten und vom Beschwerdegegner bezahlten Rechnungen handle es sich nicht um Akontorechnungen bzw. Akontozahlungen, da sie den genau umschriebenen Leistungsumfang bezeichneten. Deren Bezahlung weise somit nicht den Charakter einer vorläufigen Zahlung auf und es bleibe keine Ungewissheit über die Höhe des tatsächlich geschuldeten Betrags. Die vorbehaltlose Bezahlung der Rechnungen impliziere eine Schuldanerkennung und bewirke die Umkehr der Beweislast hinsichtlich der erbrachten Leistungen. Da der Beschwerdegegner nicht mehr geleistet habe, als vertraglich geschuldet sei, scheide die Prüfung eines bereicherungsrechtlichen Anspruchs von Anfang an aus. Der Beschwerdegegner habe keinen Rückforderungsanspruch nach Art. 63 OR geltend gemacht oder bewiesen. Die Vorinstanz kam dagegen mit ausführlichen Erwägungen aufgrund der Parteibehauptungen im Prozess, des Wortlauts der verschiedenen von den Parteien abgegebenen Erklärungen, der Umstände des Vertragsschlusses und des nachträglichen Parteiverhaltens zum Schluss, dass der Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer lediglich unter dem Vorbehalt endgültiger Abrechnung Akontozahlungen von insgesamt Fr. 19'470.50 geleistet habe (Fr. 9'099.-- + Fr. 10'371.50) und dass es sich bei den entsprechenden Rechnungen um Akontorechnungen gehandelt habe. Entsprechend bestehe ein Rückforderungsanspruch des Beschwerdegegners, da der Beschwerdeführer die erbrachten Leistungen nicht hinreichend behauptet und bewiesen habe.