Citation: B 78/06 21.12.2006 E. 4

Gemäss Art. 6 VVG kann die Vorsorgeeinrichtung innert vier Wochen seit Kenntnis der Anzeigepflichtverletzung vom Vorsorgevertrag zurücktreten, wobei es sich um eine Verwirkungsfrist handelt. Sie beginnt erst, wenn der Versicherer vollständig über die Anzeigepflichtverletzung orientiert ist, d.h. darüber sichere, zweifelsfreie Kenntnis erlangt hat. Blosse Vermutungen, die zu grösserer oder geringerer Wahrscheinlichkeit drängen, dass die Anzeigepflicht verletzt ist, genügen nicht (BGE 119 V 286 ff. Erw. 5, 118 II 340 Erw. 3a). Wie erwähnt, vervollständigte (Beantwortung der Fragen 4 und 5) Dr. O.________ den ihm durch die Versicherung unterbreiteten Fragebogen mit Schreiben vom 14. Mai 2004. Der Vertragsrücktritt der Versicherung erfolgte mit Erklärung vom 8. Juni 2004 und blieb innerhalb der vierwöchigen Frist. Denn entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde war die Winterthur Leben nicht bereits durch die Angaben Dr. O.________s vom 24. März 2004 vollständig über die Anzeigepflichtverletzung orientiert. So war eben für eine sichere und zweifelsfreie Kenntnis gerade entscheidend, wann im Jahr 1992 der Versicherte den Arzt zur Behandlung der Hypertonie aufsuchte. Dem Versicherten ist zwar insoweit beizupflichten, als bereits aufgrund der Angaben vom 24. März 2004 mit erheblicher Wahrscheinlichkeit auf eine Anzeigepflichtverletzung geschlossen werden konnte. Rechtsprechungsgemäss genügt dies jedoch nicht. Damit ist auch die Annahme der Vorinstanz zutreffend, die Winterthur Leben habe den Rücktritt vom Versicherungsvertrag fristgerecht ausgesprochen.