Citation: 2A.72/2004 04.07.2005 E. 4

Die beschwerdeführende Steuerverwaltung macht geltend, eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen könne gemäss Art. 132 Abs. 3 DBG nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden. In der Einsprache sei nachzuweisen, dass die Veranlagung offensichtlich unrichtig sei. Gleichzeitig seien die bisher versäumten Mitwirkungspflichten nachzuholen. Es müsse insbesondere die Steuererklärung eingereicht werden, falls das bisher unterblieben sei und das die Ursache der Ermessensveranlagung bilde. Die in Art. 132 Abs. 3 Satz 2 DBG geforderten Handlungen stellten überdies eine Prozessvoraussetzung dar, bei deren Fehlen auf die Einsprache nicht eingetreten werde. Die Beschwerdegegner wenden ein, an die Einsprachebegründung, zumal bei Eingaben von Laien, dürften keine hohen Anforderungen gestellt werden. Art. 132 Abs. 3 Satz 2 DBG verlange, dass allfällige Beweismittel genannt würden. Es handle sich nicht um eine Gültigkeitsvoraussetzung, sondern um eine Ordnungsvorschrift. Die von der Beschwerdeführerin vertretene Auffassung, wonach das Einreichen der Steuererklärung mit der Einsprache Gültigkeitserfordernis bilde, gehe fehl.