Citation: 6P.46/2000 10.04.2001 E. 3

3.-a) Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs sowie willkürliche antizipierte Beweiswürdigung vor, weil es die beantragten Glaubwürdigkeitsgutachten nicht eingeholt und seinen Verzicht nicht begründet hat. Er beruft sich auf einen verfassungsmässigen Anspruch auf Kenntnisgabe der Gründe, weshalb die Voraussetzungen von Art. 120 Abs. 2 StPO/SH nicht gegeben sein sollen. Erscheine dem Richter die Glaubwürdigkeit einer wichtigen Zeugenaussage auf Grund besonderer Umstände als zweifelhaft, habe er weitere Beweise, allenfalls ein psychologisches Sachverständigengutachten, einzuholen. Die Begründung des Obergerichtes enthalte Erwägungen, die sich nicht mehr allein im Rahmen der richterlichen Beweiswürdigung bewegten, sondern psychologische Deutungen beinhalteten, die ein entsprechendes Fachwissen voraussetzten. Ferner seien Hinweise auf eine mögliche Fremdbeeinflussung gegeben, die wiederum eine Begutachtung verlangten. b) Das Obergericht verweist in seiner Vernehmlassung darauf hin, die Frage der Glaubwürdigkeit der Aussagen der beiden Zeuginnen nehme im angefochtenen Urteil den wichtigsten Raum ein. Die Glaubwürdigkeit sei bejaht worden. Dabei handle es sich um eine in richterlicher Würdigung erlangte Überzeugung. Das Gericht sei hiezu nicht auf gutachterliche Hilfe angewiesen gewesen, wie dies etwa bei Äusserungen von Kindern oder psychisch Abnormen der Fall sein könne. Das gehe - wenn auch nicht ausdrücklich, so doch implizit - aus den umfassenden, alle Gesichtspunkte beleuchtenden Erwägungen hervor. Selbstverständlich sei der Antrag auf Begutachtung nicht einfach ignoriert, sondern diese nicht als nötig erachtet worden. c) aa) Das Bundesgericht hat in dem vom Beschwerdeführer mehrfach angerufenen Entscheid 118 Ia 28 festgehalten, dass für die Beurteilung der Glaubwürdigkeit eines Zeugen dessen geistige und körperliche Verfassung wichtig ist. Dabei sind auch pathologische Zustände, Frische und Ermüdung, emotionale Affekte oder psychische Einstellung zu beachten. Nach der Praxis gelten Menschen mit geistigen Störungen insoweit als zeugentüchtig, als ihre Wahrnehmungsfähigkeit dadurch nicht beeinträchtigt wird. Erscheint dem Richter die Glaubwürdigkeit einer wichtigen Zeugenaussage auf Grund besonderer Umstände zweifelhaft, hat er weitere Beweise zu deren Klärung zu erheben. Die Mitwirkung von Sachverständigen drängt sich insbesondere auf bei Anzeichen ernsthafter geistiger Störungen, welche die Aussageehrlichkeit des Zeugen beeinträchtigen könnten, oder falls Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Zeuge einer Beeinflussung durch Drittpersonen ausgesetzt ist. Das Abstellen auf eine unglaubwürdige Zeugenaussage bzw. der Verzicht auf den gebotenen Beizug einer Expertise zur Beurteilung schwerwiegender medizinischer oder psychologischer Zweifel an der Glaubwürdigkeit einer Zeugenaussage kann einen Verstoss gegen Art. 4 BV beinhalten (BGE 118 Ia 28 E. 1c, S. 31 f.). Das Bundesgericht bejahte eine Verletzung von Art. 4 aBV, weil die Zeugin schwer drogensüchtig war, unter akutem Drogenentzug litt, während rund acht Stunden nichts gegessen hatte und unter dem Einfluss von starken Medikamenten stand. Es ging von der Vermutung aus, dass jedenfalls die kombinierte Wirkung von Drogensucht, Entzugserscheinungen und einer starken Dosis von Beruhigungsmitteln auf das Bewusstsein, die Wahrnehmungsfähigkeit und die Willensbildung der Zeugin einen erheblichen Einfluss gehabt haben könnte (a.a.O., S. 34). bb) Solche Rahmenbedingungen stehen vorliegend ausserhalb jeder Diskussion. Keine der beiden als Zeuginnen befragten Geschädigten litten im Zeitpunkt der Einvernahmen an einer physischen oder psychischen Erkrankung, welche ihre Wahrnehmungsfähigkeiten und Willensbildung hätte entscheidend beeinflussen können. Es lag auch weder Drogensucht noch übermässiger Medikamentenkonsum vor. Gewisse Erinnerungslücken und Widersprüche in Detailangaben von E.G.________ sind nach Auffassung des Obergerichtes darauf zurückzuführen, dass es dem Opfer schwer fiel, über den Vorfall zu sprechen, dass es diesen in keiner Weise verarbeitet haben dürfte, sondern vielmehr versuchte, ihn zu vergessen und zu verdrängen (Urteil OG, S. 9). Im Übrigen hat sich das Obergericht mit allen Einwänden der Verteidigung ausführlich auseinander gesetzt. Es gelangt zum überzeugenden Schluss, dass der Beschwerdegegnerin 1 E.G.________ sowohl bei Würdigung der verschiedenen Einzelheiten für sich allein als auch im Zusammenhang die grössere Glaubwürdigkeit als dem Beschwerdeführer zukommt (Urteil OG, S. 18). Es kann auf die gründlichen und schlüssigen Überlegungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urteil OG, S. 7 - 18, Ziff. 3). Im Zusammenhang mit C.I.________ zeigt das Obergericht auf, dass die Geschädigte ebenso wenig wie E.G.________ einen stichhaltigen Grund hatte, den Beschwerdeführer zu Unrecht zu belasten. Nach gründlichem Abwägen aller Für und Wider - wobei das Obergericht gewisse Zweifel nicht übergeht, sondern diese widerlegt - gelangt die Berufungsinstanz zur Überzeugung, dass die Zeugenaussagen von C.I.________ wiederum glaubwürdiger sind als jene des Beschwerdeführers. Auch hier ist auf den angefochtenen Entscheid zu verweisen (Urteil OG, S. 18 - 28, Ziff. 4). cc) Es ist ureigenste Aufgabe und Pflicht der Strafgerichte, Aussagen und Beschuldigungen auf ihre Glaubwürdigkeit zu prüfen (nicht publizierter Entscheid des Bundesgerichtes vom 6.5.1999, 6P.48/1999). Dabei besitzt die kantonale Instanz ein weites Ermessen (BGE 120 Ia 31 E. 4b). Ist die Glaubhaftigkeit der Aussage zweifelhaft und kommt ihr entscheidende Bedeutung zu, so kann gemäss Art. 120 Abs. 2 StPO/SH eine ambulante Untersuchung und Begutachtung des Zeugen durch einen Sachverständigen erfolgen. Diese kantonale Prozessvorschrift geht nicht weiter als Art. 4 aBV, der - wie aufgezeigt - vorliegend nicht verletzt ist. Weder dem angefochtenen Entscheid noch den Akten sind Elemente zu entnehmen, welche nach einem Glaubwürdigkeitsgutachten über die beiden Zeuginnen rufen. Es liegen keine besonderen Umstände vor, welche die Zeugenaussagen als zweifelhaft erscheinen lassen. Daran ändert der Umstand nichts, dass der Beschwerdeführer einzelne Passagen aus dem angefochtenen Entscheid herausreisst und dabei übergeht, dass das Obergericht in einer gründlichen Gesamtwürdigung zum angefochtenen Ergebnis gelangt. dd) Abzuweisen ist ferner der Vorwurf möglicher Fremdbeeinflussung. Der Beschwerdeführer wirft den beiden Beschwerdegegnerinnen ausdrücklich kein bewusstes Komplott vor, sondern macht geltend, nach der allgemeinen Lebenserfahrung liege in Anbetracht der aktenkundigen Diskussionen zwischen den ehemaligen Freundinnen des Beschwerdeführers eine gewisse gegenseitige Beeinflussung nahe, deren Relevanz ein Gutachter zu beurteilen habe. Das ist nicht der Fall. Zwischen den beiden Frauen liegt kein Abhängigkeitsverhältnis vor - wie etwa zwischen Mutter und sexuell geschädigtem Kind -. Der Einfluss von Diskussionen zwischen zwei erwachsenen Opfern des gleichen Täters kann vom Richter - Ausnahmefälle vorbehalten - ohne Beizug eines Gutachters gewürdigt werden. In dem auch in diesem Zusammenhang angerufenen BGE 118 Ia 28 hatte der begleitende Polizist der Drogensüchtigen und unter akutem Drogenentzug stehenden Zeugin Tabletten abgegeben, deren Einfluss auf die Einvernahmefähigkeit medizinisch abzuklären war. Davon kann vorliegend keine Rede sein. ee) Durfte das Obergericht die Glaubwürdigkeit der beiden Opfer willkürfrei bejahen, so stellt sich das Problem der Verweigerung des rechtlichen Gehörs mangels Begründung des Verzichts auf Einholung von Glaubwürdigkeitsgutachten nicht mehr. Im Übrigen geht aus dem Berufungsentscheid mit aller Deutlichkeit hervor, weshalb das Obergericht eine Begutachtung nicht als notwendig erachtete.