Citation: 1P.667/2005 15.02.2006 E. 1

1.1 Das angefochtene Urteil ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid im Sinn von Art. 86 Abs. 1 OG, gegen den die staatsrechtliche Beschwerde zur Verfügung steht (Art. 84 Abs. 2 OG). Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin steht gegen den Entscheid der Rekurskammer kein kantonales Rechtsmittel offen (Urteile des Appellationsgerichts Basel-Stadt vom 18. April 2000 in BJM 2001 S. 204 ff. und vom 13. Februar 2003 in BJM 2004 S. 214 ff.; Urteil des Bundesgerichts 1P.603/2004 vom 19. Januar 2005). 1.2 Die Legitimation zur staatsrechtlichen Beschwerde setzt die persönliche Betroffenheit der Beschwerdeführerin in eigenen rechtlich geschützten Positionen voraus (Art. 88 OG). Nach der Praxis des Bundesgerichts ist der durch eine angeblich strafbare Handlung Geschädigte grundsätzlich nicht legitimiert, gegen die Einstellung eines Strafverfahrens oder gegen ein freisprechendes Urteil staatsrechtliche Beschwerde zu erheben. Der Geschädigte hat an der Verfolgung und Bestrafung des Täters nur ein tatsächliches oder mittelbares Interesse im Sinne der Rechtsprechung zu Art. 88 OG. Der Strafanspruch, um den es im Strafverfahren geht, steht ausschliesslich dem Staat zu, und zwar unabhängig davon, ob der Geschädigte als Privatstrafkläger auftritt oder die eingeklagte Handlung auf seinen Antrag hin verfolgt wird. Unbekümmert um die fehlende Legitimation in der Sache selbst ist der Geschädigte aber befugt, mit staatsrechtlicher Beschwerde die Verletzung von Verfahrensrechten geltend zu machen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt. Das nach Art. 88 OG erforderliche rechtlich geschützte Interesse ergibt sich diesfalls nicht aus einer Berechtigung in der Sache, sondern aus der Berechtigung, am Verfahren teilzunehmen. Ist der Beschwerdeführer in diesem Sinne nach kantonalem Recht Partei, kann er die Verletzung jener Parteirechte rügen, die ihm nach dem kantonalen Verfahrensrecht oder unmittelbar aufgrund der Bundesverfassung oder von Art. 6 EMRK zustehen (BGE 131 I 455 E. 1.2.1 S. 458 f.). 1.3 Etwas anderes gilt für das Opfer im Sinne von Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über die Hilfe an Opfer von Straftaten (Opferhilfegesetz, OHG; SR 312.5). Opfer gemäss OHG ist, wer durch eine Straftat in seiner körperlichen, sexuellen oder psychischen Integrität unmittelbar beeinträchtigt worden ist (Art. 2 Abs. 1 OHG). Das Opfer kann den Entscheid eines Gerichts verlangen, wenn das Verfahren eingestellt wird (Art. 8 Abs. 1 lit. b OHG), und diesen unter bestimmten Voraussetzungen anfechten: Das Opfer verfügt über die gleichen Rechtsmittel wie der Beschuldigte, wenn es sich bereits vorher am Verfahren beteiligt hat und soweit der Entscheid seine Zivilansprüche betrifft oder sich auf deren Beurteilung auswirken kann (Art. 8 Abs. 1 lit. c OHG). Diese Bestimmung geht als "lex specialis" Art. 88 OG vor. Die Legitimation des Opfers zur staatsrechtlichen Beschwerde ist insoweit auf materiellrechtliche Fragen erweitert. Die Beschwerdeführerin wurde nach ihren Angaben in der sexuellen Integrität verletzt und könnte daher (mutmassliches) Opfer im Sinne von Art. 2 Abs. 1 OHG sein. Die Rekurskammer des Strafgerichts ist eine richterliche Behörde mit der notwendigen Unabhängigkeit, womit der angefochtene Entscheid den Anforderungen von Art. 8 Abs. 1 lit. b OHG genügt (BGE 131 IV 183 E. 3.2.1 S. 188; 130 IV 90 E. 3.2 S. 94 f.). Ob eine Anfechtung nach Art. 8 Abs. 1 lit. c OHG offen steht, hängt allerdings vom Vorliegen von Zivilansprüchen ab. Dabei hat das Opfer darzulegen, aus welchen Gründen und inwiefern sich der angefochtene Entscheid auf welche Zivilforderung auswirken kann. Unterlässt es dies, ist nach der Rechtsprechung zum gleichlautenden Art. 270 lit. e Ziff. 1 BStP (strafrechtliche Nichtigkeitsbeschwerde) auf die Beschwerde gleichwohl einzutreten, sofern sich der Sachlage und insbesondere der Art des in Frage kommenden Delikts unmittelbar und ohne Zweifel entnehmen lässt, welche Zivilforderung das Opfer geltend machen könnte, und auch klar ersichtlich ist, inwiefern der angefochtene Entscheid sich negativ auf diese Forderungen auswirken kann (BGE 131 IV 195 E. 1.1.1 S. 196 f.). Die Beschwerdeführerin nennt als Zivilforderung eine Genugtuung; sie schreibt nicht, aus welchen Gründen und inwiefern sich der angefochtene Entscheid darauf auswirken kann. Es ist jedoch ohne Weiteres ersichtlich, dass eine Verletzung der sexuellen Integrität eine Genugtuungsforderung begründen könnte, auf die sich die im angefochtenen Beschluss bestätigte Verfahrenseinstellung negativ auswirken würde. Daher ist die Beschwerdeführerin zur Anfechtung nach Art. 8 Abs. 1 lit. c OHG befugt.