Citation: 4A_24/2018 E. 3.5.2

3.5.2. Jedenfalls hat die zitierte Rechtsprechung aber den Fall zum Gegenstand, dass die negative Feststellungsklage vom Gericht beurteilt wurde. Demgegenüber hat sich das Bundesgericht darin nicht mit der vorliegenden Situation auseinandergesetzt, dass der Kläger die negative Feststellungsklage zurückzieht, und der Beschwerdeführer nennt auch keine Literatur, die sich dazu in seinem Sinne äussert. Im Gegenteil misst der von ihm erwähnte DROESE dem Rückzug einer Feststellungsklage im Sinne von Art. 65 ZPO lediglich die Wirkung zu, dass eine identische Klage künftig ausgeschlossen sei (a.a.O., S. 321 f.). Die Autoren, die er in Fussnote 1577 zitiert, sprechen sich allgemein dafür aus, dass der Klagerückzug nur beschränkte Rechtkraftwirkung haben soll (so namentlich LEUMANN LIEBSTER, IN: KOMMENTAR ZUR SCHWEIZERISCHEN ZIVILPROZESSORDNUNG [ZPO], SUTTER-SOMM/HASENBÖHLER/LEUENBERGER [HRSG.], 3. AUFL. 2016, N. 18 ZU ART. 241 ZPO; OBERHAMMER, IN: BASLER KOMMENTAR, SCHWEIZERISCHE ZIVILPROZESSORDNUNG, 2010, N. 29 F ZU ART. 241 ZPO). In dem bereits angeführten neueren Beitrag von GUT findet sich zwar die Aussage, mit dem Klagerückzug sei "der Bestand des Anspruchs", dessen Nichtbestand die klagende Partei geltend gemacht habe, "rechtskräftig festgestellt", allerdings ohne nähere Auseinandersetzung mit der Frage (a.a.O., S. 166 f.).