Citation: 8C_324/2007 12.02.2008 E. 5

Die Beschwerdeführerin hat mit Verfügung vom 3. Mai 2006, bestätigt durch Einspracheentscheid vom 18. Oktober 2006, einerseits die Ausrichtung zukünftiger Leistungen verweigert und anderseits, auf der Grundlage des Art. 25 Abs. 1 ATSG, die bisher erbrachten Leistungen (Heilbehandlung, Taggelder) im Umfang von insgesamt Fr. 33'132.55 zurückgefordert. 5.1 Nach dem hievor Ausgeführten hat das Unfallereignis vom 7. September 2005 als nicht bei der Beschwerdeführerin UVG-versichert zu gelten, weshalb es dieser rechtsprechungsgemäss (BGE 130 V 380 E. 2 S. 381 ff.) zustand, die durch Ausrichtung von Heilbehandlung und Taggeld anerkannte Leistungspflicht ohne Berufung auf den Rückkommenstitel der Wiedererwägung oder der prozessualen Revision mit Wirkung ex nunc et pro futuro zu verneinen. 5.2 Die Beschwerdeführerin fordert im Weiteren die bereits erbrachten Versicherungsleistungen zurück. 5.2.1 Nach Art. 25 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten (Abs. 1 Satz 1). Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Abs. 1 Satz 2). Die Rückforderung zu Unrecht ausbezahlter Leistungen ist alsdann nur zulässig, wenn die Voraussetzungen der Wiedererwägung oder der prozessualen Revision der ursprünglichen Verfügung (oder formlosen Leistungszusprechung) erfüllt sind (BGE 130 V 380 E. 2.3.1 S. 384 mit Hinweisen). Dies gilt auch unter der Herrschaft von Art. 25 ATSG, der an die Stelle der spezialgesetzlichen Rückerstattungsnormen getreten ist (vgl. BGE 130 V 318 E. 5.2 S. 319 mit Hinweisen). Laut Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. 5.2.2 Die auf Grund des Unfalles vom 7. September 2005 erfolgte Leistungsausrichtung erweist sich als zweifellos unrichtig, da das Ereignis nicht von der Versicherungsdeckung erfasst wird bzw. der betreffende Versicherungsvertrag jedenfalls bezogen auf diesen Vorfall als nichtig anzusehen ist. Die Rückforderungssumme von Fr. 33'132.55 ist ferner zweifelsohne erheblich, weshalb das - entgegen der vorinstanzlichen Betrachtungsweise (vgl. Entscheid, S. 14 unten) sehr wohl streitgegenständliche - wiedererwägungsweise Zurückkommen der Beschwerdeführerin auf die Leistungszusprechung als korrekt anzusehen ist. Die Beschwerdeführerin hat schliesslich richtigerweise sowohl in ihrer Verfügung wie auch im Einspracheentscheid auf die Möglichkeit eines Erlasses der Rückforderung aufmerksam gemacht (Art. 1 Abs. 1 UVG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG sowie Art. 3 Abs. 2 und Art. 4 ATSV). 5.3 Darauf hinzuweisen bleibt, dass ein Versicherungsschutz durch die Ersatzkasse UVG gemäss Art 59 Abs. 3 und Art. Art. 73 Abs. 1 UVG nicht auszuschliessen ist. Sollte deren Zuständigkeit grundsätzlich anerkannt werden, drängt sich indessen allenfalls eine Prüfung der Frage auf, ob die Beschwerdegegnerin, welche am 11. Juni 2005 einen Sohn zur Welt gebracht und deren Ehemann Mitinhaber des arbeitgeberischen Firma A.________ ist, ihre Tätigkeit tatsächlich, wie im Arbeitsvertrag vom 22. August 2005 stipuliert, am 1. September 2005 aufgenommen hat und - bejahendenfalls -, ob dies, im Hinblick auf den am 7. September 2005 erlittenen Nichtberufsunfall, im Rahmen eines acht Wochenstunden überschreitenden Pensums (vgl. Art. 13 Abs. 1 UVV) geschehen ist.