Citation: 5C.108/2006 21.08.2006 E. 3

Der Beklagte beanstandet vorab die Höhe des der Klägerin im Rahmen der Festsetzung der Unterhaltspflicht angerechneten (hypothetischen) Erwerbseinkommens von Fr. 1'700.-- im Monat. 3.1 Ob einem Ehegatten ein hypothetisches Einkommen in der angenommenen Höhe zugemutet werden kann, ist Rechtsfrage, ob dessen Erzielung auch tatsächlich möglich erscheint, dagegen Tatfrage (BGE 128 III 4 E. 4c/bb S. 7). Annahmen der kantonalen Instanz über hypothetische Geschehensabläufe, die auf Schlussfolgerungen aus konkreten Anhaltspunkten beruhen, sind als Ergebnis von Beweiswürdigung für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich. Vorbehalten bleiben Schlussfolgerungen, die ausschliesslich auf allgemeiner Lebenserfahrung beruhen (BGE 126 III 10 E. 2b S. 12 mit Hinweis). 3.2 Bei der Ermittlung des (hypothetischen) Erwerbseinkommens der Klägerin ist das Kantonsgericht davon ausgegangen, dass diese bei einem Invaliditätsgrad von 52 % zur Zeit eine halbe IV-Rente von monatlich Fr. 946.-- beziehe und mit einem Arbeitspensum von etwa 30 % in einem Altersheim rund Fr. 1'300.-- im Monat hinzuverdiene. Die Vorinstanz führt alsdann aus, dass ein gegenüber heute weitergehendes berufliches Engagement am ehesten als Hilfskraft im Haushalt- oder Pflegebereich, wo die Klägerin bereits tätig sei, als erfolgversprechend erscheine. Eine Rückkehr in den erlernten Beruf der technischen Zeichnerin, den die Klägerin im Hinblick auf die erste Heirat aufgegeben habe, sei wohl ausgeschlossen. Die Berechnung der IV-Rente basiere auf der Annahme, die Klägerin könne noch ein jährliches Bruttoeinkommen von Fr. 22'736.-- erzielen. Die Klägerin selbst gehe davon aus, dass sie monatlich rund Fr. 1'700.-- netto zur IV-Rente werde hinzuverdienen können, was auf den von der IV geschätzten Lohn hinauslaufe. Der erwähnte Betrag entspreche ausserdem auch etwa dem Durchschnitt des während des Getrenntlebens erreichten Nettoverdienstes oder, wie sich aus der Lohnstrukturerhebung 2004 des Bundesamtes für Statistik ergebe, dem von Frauen in der Schweiz erreichten Durchschnittslohn für einfache und repetitive Tätigkeiten. Von einem höheren hypothetischen Erwerbseinkommen auszugehen, sei nicht angebracht. Insbesondere könne nicht ohne weiteres angenommen werden, dass die Klägerin über längere Zeit ein halbes Pensum im Altersheim auszuüben vermöchte, sei doch im IV-Schlussbericht festgehalten, sie könne ihre Restarbeitsfähigkeit wohl nur in einem geschützten Rahmen realisieren und eine Wiedereingliederung in der freien Wirtschaft sei kaum möglich. 3.3 Der Beklagte setzt sich mit den Ausführungen des Kantonsgerichts nicht auseinander. Soweit diese tatsächlicher Natur sind, macht er nicht etwa geltend, sie seien unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen oder beruhten auf einem offensichtlichen Versehen (Art. 63 Abs. 2 OG). Sodann legt der Beklagte nicht dar, inwiefern es angesichts der auf den Erklärungen der Invalidenversicherung beruhenden tatsächlichen Annahme der Vorinstanz, die Klägerin werde ihre verbleibende Arbeitskraft nur unter günstigen Bedingungen und ausserhalb der freien Wirtschaft einsetzen können, bundesrechtswidrig sein soll, ihr ein Erwerbseinkommen anzurechnen, das einem Pensum von rund 40 % an der gegenwärtigen Arbeitsstelle entspricht. Mit dem Vorbringen, die Klägerin könne ohne weiteres eine 50%ige Erwerbstätigkeit ausüben und sei somit in der Lage, ein Einkommen von monatlich Fr. 2'165.-- zu erzielen, begnügt sich der Beklagte damit, der kantonsgerichtlichen Auffassung seine eigene Sicht der Dinge entgegenzuhalten.