Citation: 1P.731/2000 28.06.2001 E. 3

3.- a) Das Kassationsgericht erachtete die vom Beschwerdeführer gegen die Beweiswürdigung des Obergerichts vorgebrachten Rügen als unbegründet. Es hielt auf Seite 20 seines Entscheids zusammenfassend fest, angesichts der vom Obergericht aufgezeigten einzelnen Indizien und der Fülle derselben sei der aufgrund einer Gesamtwürdigung gezogene Schluss vertretbar, der eingeklagte Sachverhalt habe sich tatsächlich verwirklicht bzw. der Beschwerdeführer habe den der Polizei und der Versicherung gemeldeten Diebstahl wider besseres Wissen geltend gemacht. Das Kassationsgericht wies darauf hin, es sei nicht ersichtlich, dass das Obergericht sachfremde Indizien zur Beweisführung herangezogen hätte. Daran vermöge nichts zu ändern, dass die einzelnen nach Ansicht des Obergerichts gegen den Beschwerdeführer sprechenden "Ungereimtheiten in den Aussagen bzw. im Verhalten des Angeklagten" nicht direkt den Schluss auf die Verwirklichung des eingeklagten Sachverhalts erlauben würden. b) In der staatsrechtlichen Beschwerde wird eingewendet, mit der letztgenannten Feststellung habe das Kassationsgericht seine Schlussfolgerung "gleich selbst wieder relativiert", indem es zutreffend darauf hinweise, dass die einzelnen nach der Ansicht des Obergerichts gegen den Beschwerdeführer sprechenden Ungereimtheiten in den Aussagen bzw. im Verhalten des Angeklagten nicht direkt den Schluss auf die Verwirklichung des eingeklagten Sachverhalts erlauben würden. Das Kassationsgericht vertrete damit die Auffassung, dass "zumindest diese Feststellungen des Obergerichts" für den Schuldspruch keine entscheidende Bedeutung haben könnten, weshalb für die Beurteilung der Frage, ob der eingeklagte Sachverhalt erstellt sei, nur die im Urteil des Obergerichts angeführten "aussergewöhnlichen Umstände bzw. Zufälligkeiten" verbleiben würden. Indizien sind keine direkten, sondern indirekte, mittelbare Beweise. Wenn in einem Fall verschiedene Indizien auf eine Tat oder auf eine bestimmte Person als Täter hinweisen, sind sie nicht einzeln, sondern in ihrer Gesamtheit zu würdigen (Robert Hauser/Erhard Schweri, Schweizerisches Strafprozessrecht, 4. Aufl. , 1999, § 59, Rz. 12 und 13, S. 239; Hans Walder, Der Indizienbeweis im Strafprozess, ZStR 108/1991 S. 309). Mit der hier in Frage stehenden Feststellung wies das Kassationsgericht dem Sinne nach auf diesen, von ihm schon auf Seite 7 seines Entscheids erwähnten Grundsatz hin, dass Indizien nur zusammen beweisbildend seien, einzeln betrachtet aber ein Anderssein offen liessen. Es hat damit in keiner Weise seine Schlussfolgerung relativiert, wonach die vom Obergericht vorgenommene Gesamtwürdigung der Indizien sachlich vertretbar sei. Was der Beschwerdeführer sonst noch aus der besagten Feststellung des Kassationsgerichts ableitet, ist ebenfalls unzutreffend. Es kann keine Rede davon sein, dass das Kassationsgericht der Meinung war, den Überlegungen des Obergerichts betreffend die "Ungereimtheiten in den Aussagen bzw. im Verhalten des Angeklagten" könnten für den Schuldspruch keine entscheidende Bedeutung zukommen, weshalb für die Beurteilung der Frage, ob der eingeklagte Sachverhalt nachgewiesen sei, nur die vom Obergericht erwähnten aussergewöhnlichen Umstände bzw. Zufälligkeiten in Betracht kämen. c) Im Weiteren macht der Beschwerdeführer geltend, diese vom Obergericht angeführten aussergewöhnlichen Umstände bzw. Zufälligkeiten seien in keiner Art und Weise geeignet, den Nachweis für seine Täterschaft zu erbringen. aa) Was er in diesem Zusammenhang vorbringt, stellt zum Teil eine rein appellatorische Kritik an den Überlegungen des Obergerichts und denjenigen des Kassationsgerichts dar. Auf diese Kritik kann in einem staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren nicht eingetreten werden (BGE 125 I 492 E. 1b S. 495 mit Hinweisen). bb) Der Beschwerdeführer beantragte vor Obergericht die Anhörung eines Experten zum Beweis dafür, dass es durchaus möglich sei, mit dem Porsche in einer Stunde und 52 Minuten von Zürich nach dem ca. 250 km entfernten Sandweier/Deutschland zu fahren. In der staatsrechtlichen Beschwerde wird beanstandet, dass das Obergericht auf die Abnahme dieses Beweises verzichtete, jedoch gleichwohl den Umstand, dass sich der Porsche am Tag des angeblichen Diebstahls um 13.00 Uhr in Zürich und um 14.52 Uhr in Sandweier befunden hatte, "als aussergewöhnlich und damit als ein gewichtiges Indiz für die Täterschaft des Beschwerdeführers" gewürdigt habe. Das Obergericht hielt es, wie ausgeführt (E. 2a), nicht für ausgeschlossen, dass sich der Porsche am 27. Dezember 1995 um 13.00 Uhr in Zürich und um 14.52 Uhr in Sandweier befunden hatte, und es betonte, allein aufgrund dieses Umstands könne nicht gesagt werden, die Darstellung des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit dem behaupteten Abhandenkommen des Fahrzeugs sei wider besseres Wissen erfolgt. Bei dieser Sachlage durfte es in vertretbarer antizipierter Beweiswürdigung die Anhörung eines Experten für unnötig erachten. Verhält es sich so, dann verletzte das Obergericht die Verfassung nicht, wenn es den erwähnten Umstand in die Gesamtwürdigung der Indizien mit einbezog. cc) Das Obergericht konnte mit guten Gründen annehmen, es wäre ein höchst zufälliges Geschehen, dass innert eines Zeitraums von knapp einer halben Stunde auf einem Platz, wo ohne spezielle Erlaubnis ein Parkieren nicht gestattet sei, zwei Autos von einem seltenen Fahrzeugtyp abgestellt würden, wobei dann gerade in dieser Zeit das erste dieser Fahrzeuge gestohlen werde. Entgegen der Meinung des Beschwerdeführers war es nicht willkürlich, wenn das Obergericht gestützt auf das Statistische Jahrbuch der Schweiz erwog, im Verhältnis zur Gesamtzahl der Autos handle es sich beim Porsche um einen seltenen Fahrzeugtyp. dd) Der Beschwerdeführer bringt vor, das Obergericht habe nicht in Abrede gestellt, dass es möglich sei, mittels eines Elektro-Pickings einen Porsche innert kürzester Zeit zu öffnen bzw. in Gang zu setzen. Gleichwohl habe es einen Diebstahl als eher unwahrscheinlich bezeichnet. Damit habe das Obergericht das Willkürverbot verletzt. Auch diese Rüge dringt nicht durch. Das Obergericht legte - wie ausgeführt (E. 2c) - dar, dass unter den gegebenen örtlichen und zeitlichen Umständen ein Diebstahl des fraglichen Autos, auch mittels eines Elekro-Pickings, nicht sehr wahrscheinlich erscheine. Die betreffenden Überlegungen sind sachlich vertretbar. d) Werden im hier zu beurteilenden Fall die oben (E. 2a-d) angeführten Indizien in ihrer Gesamtheit gewürdigt, so handelte das Obergericht nicht willkürlich, wenn es zum Schluss gelangte, der in der Anklage betreffend Irreführung der Rechtspflege und versuchten Betrug umschriebene Sachverhalt sei erstellt. Bei objektiver Würdigung des ganzen Beweisergebnisses blieben auch keine offensichtlich erheblichen und schlechterdings nicht zu unterdrückenden Zweifel an der Schuld des Beschwerdeführers bestehen. Das Kassationsgericht verletzte daher die Art. 9 BV, 32 Abs. 1 BV, 6 Ziff. 2 EMRK und 14 Ziff. 2 UNO-Pakt II nicht, wenn es die vom Beschwerdeführer gegen das obergerichtliche Urteil eingereichte Nichtigkeitsbeschwerde abwies. Nach dem Gesagten ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.