Citation: 5A_885/2016 E. 1.3.4

1.3.4. Rechtsschutz in klaren Fällen nach Art. 257 Abs. 1 ZPO wird gewährt, wenn kumulativ der Sachverhalt unbestritten oder sofort beweisbar (lit. a) und die Rechtslage klar ist (lit. b). Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, tritt das Gericht auf das Gesuch nicht ein (Art. 257 Abs. 3 ZPO). Die Vorinstanz ist mangels Vorliegens dieser Eintretensvoraussetzungen nicht auf das Gesuch der Beschwerdeführerinnen eingetreten. Die Beschwerdeführerinnen können deshalb im vorliegenden Verfahren nur eine unrichtige Anwendung von Art. 257 ZPO rügen und auch nur eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Zusammenhang mit der Anwendung dieser Norm aufwerfen. Die Beschwerdeführerinnen werfen indessen keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung bei der Anwendung von Art. 257 ZPO auf. Sie setzen sich auch mit den Erwägungen der Vorinstanz, weshalb sie auf das Gesuch nicht eingetreten ist, überhaupt nicht auseinander und legen ebenso wenig dar, dass die Vorinstanz die Erfüllung der Eintretensvoraussetzungen von Art. 257 Abs. 1 ZPO zu Unrecht verneint hätte. Vielmehr bestätigen sie mit ihrem Antrag der Klärung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung, dass auch aus ihrer Sicht mit Bezug auf die Anwendung von Art. 684 ZGB kein klares Recht im Sinne von Art. 257 Abs. 1 lit. b ZPO vorliegt. Liegt kein klares Recht vor, ist die aufgeworfene Frage zuerst im ordentlichen oder vereinfachten Verfahren zu klären. Die Voraussetzungen für eine Beschwerde in Zivilsachen nach Art. 72 ff. BGG sind somit nicht erfüllt.