Citation: I 706/05 10.07.2006 E. 2

Streitig und zu prüfen ist, ob seit der rentenablehnenden Verfügung vom 10. Juni 1997 bis zum Einspracheentscheid vom 19. Dezember 2003 beim Beschwerdeführer eine nunmehr leistungsbegründende Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten ist. 2.1 Der erstmaligen Rentenablehnung vom 10. Juni 1997 lag insbesondere das MEDAS-Gutachten vom 13. Dezember 1996 zu Grunde. Darin wurden als Diagnosen mit Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ein Status nach Fahrradunfall mit Commotio cerebri, Contusio und Schürfung der linken Gesichtshälfte, Zahnverletzungen am Oberkiefer links im Februar 1990 sowie eine vorgetäuschte Störung mit psychischen Symptomen aufgeführt. Die Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit lauteten auf posttraumatische Cephalea und Knieschmerz links sowie ein lumbales Schmerzsyndrom. Die Arbeitsfähigkeit wurde dauernd auf unter 20 % geschätzt. Die Vorinstanz gelangte in einlässlicher und sorgfältiger Würdigung der umfangreichen medizinischen Akten zum überzeugenden Schluss, dass sich der Gesundheitszustand seither nicht in anspruchsrelevanter Weise verändert hat. Insbesondere hat die Rekurskommission zutreffend dargelegt, dass voller Beweiswert und Beweiskraft nicht dem neuropsychiatrischen Gutachten des Dr. D.________ aus Mazedonien vom 19. September 2003, sondern dem ZMB-Gutachten vom 27. Februar 2003 zukommen, gemäss welchem mit einer etwas verminderten Belastbarkeit der Kniegelenke seit 1996 eine nur geringfügige Veränderung im Gesundheitszustand eingetreten ist und dem Beschwerdeführer nach wie vor eine vollschichtige, mittelschwere, den Knien adaptierte Hilfsarbeitertätigkeit mit einer aus psychischen und neurologischen Gründen leicht verminderten Leistungsfähigkeit von etwa 20 % zumutbar ist, weshalb es an einer rentenbegründenden Invalidität fehlt. 2.2 Die Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, mit welchen der Beschwerdeführer im Wesentlichen erneut die Nichtberücksichtigung des neuropsychiatrischen Gutachtens des Dr. D.________ vom 19. September 2003 bemängelt, ohne jedoch auf konkrete Einzelheiten in diesem Gutachten einzugehen, vermögen an diesem Ergebnis nichts zu ändern: 2.2.1 Das erwähnte neuropsychiatrische Gutachten ist - auch wenn allfälligen sprachlichen Ungenauigkeiten bei der Übersetzung Rechnung getragen wird - äusserst umständlich und unklar abgefasst. Das Gutachten übernimmt - wie bereits der IV-Stellenarzt Dr. med. S.________ festgestellt hatte - die subjektive Sicht des Beschwerdeführers unkritisch und vermag auch sonst den rechtsprechungsgemässen (BGE 125 V 352 Erw. 3 mit Hinweisen) Anforderungen an eine beweiskräftige ärztliche Entscheidungsgrundlage nicht zu genügen: Aus welchen Befunden worauf geschlossen wird, ist nicht nachvollziehbar. Frühere medizinische Unterlagen werden zwar erwähnt, eine schlüssige, kritische Auseinandersetzung findet jedoch nicht statt. Aus der abschliessenden Feststellung, die Arbeitsfähigkeit sei "bedeutsam vermindert", lässt sich zudem weder das Ausmass der attestierten Arbeitsfähigkeit noch eine diesbezügliche Verschlechterung ableiten. Demgegenüber wird im ZMB-Gutachten nicht nur die Frage, weshalb beim Versicherten gestützt auf die nachvollziehbaren Untersuchungsergebnisse (insbesondere auch die inkonsistenten Fehler bei verschiedenen Testungen sowie die groteske, sicher nicht organisch bedingte Gangstörung) keine Einschränkung von mehr als 20 % besteht, im Einzelnen dargelegt, sondern auch, weshalb gegenüber der Begutachtung durch die MEDAS 1996 nicht von einer wesentlichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgegangen werden kann. Die Gutachter des ZMB kommen denn auch zu den gleichen Schlüssen wie bereits die MEDAS. Insbesondere ist beachtlich, dass die bereits früher von mazedonischen Ärzten erhobenen und hernach von Dr. D.________ in seinem Gutachten vom 19. September 2003 erwähnten schwerwiegenden Befunde (Epilepsie, psychoorganisches Syndrom, Demenz) anlässlich der umfassenden polydisziplinären Untersuchungen in keiner Weise bestätigt werden konnten. 2.2.2 Entgegen der nicht substantiiert vorgetragenen Auffassung des Beschwerdeführers bestehen auch keine Anhaltspunkte dafür, dass eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes erst nach der Begutachtung durch das ZMB am 27. Februar 2003, aber noch vor Erlass des Einspracheentscheides am 19. Dezember 2003 eingetreten wäre, womit das ZMB-Gutachten diesbezüglich nicht aussagekräftig wäre. Weder wird im Gutachten vom 19. September 2003 eine solche Verschlechterung festgestellt - das Gutachten äussert sich im Übrigen überhaupt nicht zu einer Verschlimmerung gegenüber einer früheren Periode - noch wird ein besonderes, in der Zwischenzeit eingetretenes Ereignis erwähnt, woraus sich eine Verschlechterung ergeben könnte. 2.2.3 Schliesslich ist der Beschwerdeführer mit seinen pauschalen Vorbringen gegen die Unbefangenheit der ZMB-Gutachter schon deshalb nicht zu hören, weil die Begutachtung durch das ZMB auf seinen eigenen Vorschlag hin erfolgte, nachdem er eine erneute, von der IV-Stelle bereits veranlasste Expertise durch die MEDAS abgelehnt hatte.