Citation: P 7/04 24.11.2005 E. 3

3.1 Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Nach dem gemäss Art. 1 Abs. 1 ELG (in der auf den 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Fassung) im Ergänzungsleistungsbereich grundsätzlich anwendbaren Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten (Satz 1); wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Satz 2). Vor dem In-Kraft-Treten des ATSG waren unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen vom Bezüger oder seinen Erben auf Grund von Art. 27 Abs. 1 ELV zurückzuerstatten (Satz 1). Für die Rückerstattung solcher Leistungen und den Erlass der Rückforderung erklärte Art. 27 Abs. 1 ELV in Satz 2 die Vorschriften des AHVG als sinngemäss anwendbar. Nach Art. 47 Abs. 1 AHVG waren unrechtmässig bezogene Renten und Hilflosenentschädigungen zurückzuerstatten (Satz 1); bei gutem Glauben und gleichzeitigem Vorliegen einer grossen Härte konnte von der Rückforderung abgesehen werden (Satz 2). 3.2 Sowohl die den Erlass der Rückerstattungsschuld verweigernde Verfügung vom 11. Februar 2003 als auch der darauf folgende, diese bestätigende Einspracheentscheid vom 14. März 2003 sind erst nach dem In-Kraft-Treten des ATSG ergangen. Der zur Bewilligung oder Verweigerung des Erlasses der Rückerstattungsschuld Anlass gebende Sachverhalt hingegen, nämlich der Ergänzungsleistungsbezug durch den Beschwerdeführer einerseits und die rückwirkende Zusprache einer Invalidenrente an dessen Ehefrau andererseits, haben sich - abgesehen vom Ergänzungsleistungsbezug für den Monat Januar 2003 - praktisch vollständig vor dem 1. Januar 2003 verwirklicht. Inwieweit unter diesen Umständen bei der Beurteilung der streitigen Erlassfrage bereits - wie Vorinstanz und Verwaltung angenommen haben - die materiellrechtliche Bestimmung in Art. 25 Abs. 1 ATSG zur Anwendung gelangt oder noch auf die vorher massgebend gewesenen Art. 27 Abs. 1 ELV in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 AHVG abzustellen ist (vgl. dazu Art. 82 Abs. 1 ATSG sowie BGE 130 V 330 ff. Erw. 2), braucht an dieser Stelle nicht weiter erörtert zu werden, da, wie das Eidgenössische Versicherungsgericht in BGE 130 V 319 f. Erw. 5.2 erkannt hat, dieser Frage insoweit keine ausschlaggebende Bedeutung zukommt, als die sich aus dem ATSG ergebenden Grundsätze aus der früheren gesetzlichen Ordnung und der dazu entwickelten Rechtsprechung hervorgegangen sind und insofern keine Änderung der Rechtslage vorliegt.