Citation: 5A_211/2009 18.06.2009 E. 3

Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass der Schuldner im massgeblichen Zeitraum kein neues Vermögen im Sinne von Ersparnissen habe bilden können. Der Nachweis, dass bei der Ehefrau Vermögen vorhanden sei, welches ihm zugerechnet werden könnte, sei von der beweispflichtigen Gläubigerin ebenfalls nicht erbracht worden. Hingegen habe der Schuldner in der fraglichen Zeit bei der X.________ Treuhand AG, einer Unternehmung seines Sohnes und seiner Ehefrau, ein Einkommen erzielt, das ihm erlaubt hätte, neues Vermögen zu bilden. In der relevanten Zeitspanne habe sein Lohn nicht bloss Fr. 4'272.-- netto im Monat für eine Teilzeitstelle betragen, wie er vorbringe. In Wirklichkeit sei er vollzeitlich tätig gewesen und sein Gehalt habe sich daher auf Fr. 8'544.- netto im Monat belaufen. Die Ehefrau ihrerseits habe ein monatliches Gesamteinkommen aus ihrer beruflichen Tätigkeit und dem Ertrag ihrer Liegenschaft von Fr. 7'503.-- netto erzielt und nicht wie vorgetragen von Fr. 4'672.55. 3.1 Der Beschwerdeführer besteht darauf, im massgeblichen Zeitraum einzig den Verdienst erzielt zu haben, welcher sich aus seinem Lohnausweis ergebe. Er wirft der Vorinstanz vor, sich stattdessen auf die diesbezüglichen Zeugenaussagen gestützt und diese in unhaltbarer Weise gewürdigt zu haben. Dass die Vorinstanz bei der Beurteilung des Arbeitspensums dem ehemaligen Prokuristen der X.________ Treuhand AG, F.________, mehr Glauben geschenkt hat als deren Verwaltungsrat und Geschäftsführer, B.X.________, lässt sich angesichts des persönlichen Interesses des letzteren und des Umstandes, dass er der Sohn des Beschwerdeführers ist, durchaus vertreten. Zudem hat sich der Zeuge F.________ auf die entsprechende Frage nach dem täglichen Arbeitspensum des Beschwerdeführers konkret geäussert und dieses auf 8½ bis 10 Stunden beziffert. Demgegenüber spricht der Beschwerdeführer dem genannten Zeugen schlichtweg die Kompetenz ab, sich zur gestellten Frage zu äussern, da er höchstens seine Anwesenheit, nicht aber seine Tätigkeit beurteilen könne. Hier erschöpfen sich seine Vorbringen in rein appellatorischer Kritik an der Beweiswürdigung der Vorinstanz. Hinsichtlich der Aufgaben, welche der Beschwerdeführer für die X.________ Treuhand AG wahrgenommen habe, stützte sich die Vorinstanz auf die Angaben sowohl des Zeugen F.________, wonach dieser alle Aufgaben eines Treuhänders wahrgenommen habe, wie des Zeugen B.X.________, wonach dieser normale Funktionen eines Mitarbeiters ausgeübt, an Essen mit Kunden und an Geschäftsreisen teilgenommen sowie über eine eigene Kreditkarte für Spesen verfügt habe; zudem sei der Beschwerdeführer Mitglied des Verwaltungsrates eines Kunden gewesen. Für seine Tätigkeit habe er den gleichen Stundenansatz wie er selber und seine Mutter verrechnet, nämlich Fr. 180.--. Der Beschwerdeführer äussert sich zu dieser Begründung nur am Rande und nimmt vor allem zu den Angaben des Zeugen B.X.________ hinsichtlich der Entlöhnung keine Stellung, sondern schildert bloss seine Sicht der Dinge. Zudem erneuert er seine im kantonalen Verfahren gemachte Behauptung, dass er angesichts seiner Vorstrafe auf dem freien Arbeitsmarkt nie das ihm nun angerechnete Einkommen erzielen könnte. Dass es vorliegend einzig um seinen konkreten Verdienst geht, wie die Vorinstanz zu Recht ausführt, darauf geht der Beschwerdeführer nicht ein. Damit genügt er den Begründungsanforderungen an eine Willkürrüge in keiner Weise. 3.2 Auch hinsichtlich des Verdienstes seiner Ehefrau besteht der Beschwerdeführer auf einem Lohnausweis, der nach seiner Darstellung auf monatlich Fr. 4'672.55 lautet. Die Vorinstanz ging von einem solchen über monatlich Fr. 5'083.-- aus und verwies auf die Angaben des Beschwerdeführers. Weshalb die vorinstanzliche Feststellung des Erwerbseinkommens der Ehefrau willkürlich sein sollte, wird mit keinem Wort begründet. 3.3 Zudem erneuert der Beschwerdeführer den im kantonalen Verfahren eingenommenen Standpunkt, dass seine Ehefrau für die Berechnung der Nettoerträge ihrer Liegenschaft den steuerrechtlich zugelassenen Pauschalabzug auf den erzielten Mietzinsen machen könne. Dass bei der Berechnung der Einkünfte des Schuldners die Mietzinsen aus einer Liegenschaft nach Abzug der Aufwendungen für den Unterhalt zu berücksichtigen sind, ist unbestritten. Nach Ansicht der Vorinstanz sind diese jedoch konkret zu beziffern und zu belegen. Weshalb dies einem Schuldner nicht zumutbar sein soll, wird in der Beschwerde nicht ausgeführt. Ebenso wenig nimmt der Beschwerdeführer zu den Gründen Stellung, die eine unterschiedliche Sichtweise der Steuerveranlagungsbehörden und des Richters im Verfahren nach Art. 265a Abs. 4 SchKG rechtfertigen können. Er begnügt sich mit der blossen Behauptung, die Methode, nach welcher die Steuergesetzgebung Abzüge zulasse, müsse auch für die Feststellung von neuem Vermögen gelten. Auf welche Weise der Richter die Aufwendungen in einem solchen Verfahren berechnet, beschlägt die Beweiswürdigung und kann demzufolge nur auf Willkür überprüft werden. Auch hier genügt der Beschwerdeführer dem strengen Rügeprinzip nicht. 3.4 Ob die vorinstanzlich berechneten Aufwendungen für eine standesgemässe Lebensführung vor Bundesrecht standhalten, ist vorliegend nicht zu prüfen, da die Beschwerdegegnerin den Entscheid nicht angefochten hat (vgl. dazu BGE 5A_556/2008 vom 29. Mai 2009 E. 2.1). Es bleibt damit beim vorinstanzlichen Ergebnis, dass der Beschwerdeführer neues Vermögen in der Höhe von Fr. 60'180.-- bilden konnte. Eine Verletzung von Bundesrecht ist nicht auszumachen.