Citation: 1B_574/2021 E. 5.8

5.8. Mit Blick auf die konkrete Ausgangslage ist nicht einzusehen, weshalb das Obergericht im angefochtenen Hafturteil noch immer auf die Einschätzung der Haftbedingungen im bundesgerichtlichen Urteil 1B_52/2021 vom 24. März 2021 verweist, mit dem das Bundesgericht damals die Abweisung des Gesuchs des Beschwerdeführers um Verlegung in eine andere Anstalt geschützt hatte (BGE 147 IV 259). Seither sind bereits wieder rund acht Monate vergangen, und die Haftbedingungen sind im Wesentlichen noch immer unverändert. Im vorliegenden Haftverfahren wird vom Obergericht im Wesentlichen ein konzeptionelles Vorgehen zwecks Lockerung des Haftregimes erwartet. Mögliche Lösungsansätze lassen sich dafür in den verschiedenen erwähnten Publikationen der Rechtswissenschaft sowie der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter unter Einschluss des bereits genannten Berichts in vorliegender Sache selbst finden. Im Vordergrund dürften dabei die Ausweitung der anstaltsexternen und -internen sozialen Kontakte bzw. die Verbesserung der entsprechenden Rahmenbedingungen sowie eine Anpassung der Gestaltung des Tagesablaufs stehen. Angesichts der festgefahrenen Haftsituation, die unter anderem auf einem gegenseitigen Vertrauensverlust zwischen dem Beschwerdeführer und dem Anstaltspersonal in der JVA Pöschwies beruht, erscheint es im Übrigen nicht ausgeschlossen, heute auch nochmals die Möglichkeit einer Verlegung des Beschwerdeführers in eine andere Anstalt zu prüfen, eventuell ergänzt mit weiteren flankierenden Vorkehren. Unter anderem dies könnte Bestandteil eines situationsadäquaten Vollzugsplans sein. Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdeführer für die Sicherheitshaft atypischerweise in eine Strafvollzugsanstalt und nicht in ein speziell für strafprozessuale Haft konzipiertes Gefängnis eingewiesen wurde, was in grundsätzlichem Widerspruch zu Art. 234 StPO steht und wovon im vorliegenden Fall bisher wegen der besonderen Ausgangslage nur als Ausnahme abgewichen werden durfte (vgl. den Verlegungsentscheid BGE 147 IV 259). Ob sich eine solche Ausnahmesituation weiterhin rechtfertigt, ist ohnehin regelmässig in kurzen Abständen zu überprüfen und darf nicht als unbefristet gegeben angenommen werden, sondern hat vielmehr als Übergangslösung zu gelten.