Citation: 1B_291/2010 24.09.2010 E. 3

3.1 Der Beschwerdeführer rügt, der angefochtene Entscheid verletze sein verfassungsmässiges Recht auf persönliche Freiheit. 3.2 Bei Beschwerden, die gestützt auf das Recht der persönlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2, Art. 31 BV) wegen der Ablehnung eines Haftentlassungsgesuches erhoben werden, prüft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffs die Auslegung und Anwendung des entsprechenden kantonalen Rechts frei (BGE 132 I 21 E. 3.2.3 S. 24 mit Hinweisen). Untersuchungshaft darf nach der Strafprozessordnung vom 4. Mai 1919 des Kantons Zürich (StPO; LS 321) nur angeordnet bzw. verlängert werden, wenn der Angeklagte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtigt wird und ausserdem ein besonderer Haftgrund vorliegt (§ 58 Abs. 1 StPO/ZH). Der besondere Haftgrund der Kollusionsgefahr ist gegeben, wenn aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft befürchtet werden muss, der Angeklagte werde Spuren oder Beweismittel beseitigen, Dritte zu falschen Aussagen zu verleiten suchen oder die Abklärung des Sachverhalts auf andere Weise gefährden (§ 58 Abs. 1 Ziff. 2 StPO/ZH). 3.3 Der Beschwerdeführer bestreitet den dringenden Tatverdacht nicht. Er wendet sich gegen die Annahme von Kollusionsgefahr. Er macht geltend, aus dem psychiatrischen Gutachten vom 12. Juli 2010 ergebe sich, dass keine Gefahr weiterer Straftaten bestehe. Der Kollusionsgefahr könne mit einer Kontaktsperre verbunden mit der Androhung der Bestrafung wegen Ungehorsams begegnet werden. 3.4 Die strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass der Angeschuldigte die Freiheit dazu missbrauchen würde, die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhalts zu vereiteln oder zu gefährden. Es müssen konkrete Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen (BGE 132 I 21 E. 3.2 S. 23 mit Hinweisen). Solche können sich namentlich aus den persönlichen Beziehungen zwischen ihm und den ihn belastenden Personen ergeben. Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeinträchtigung des Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (BGE 132 I 21 E. 3.2.1 S. 23 mit Hinweisen). Nach Abschluss der Strafuntersuchung bedarf der Haftgrund der Kollusionsgefahr einer besonders sorgfältigen Prüfung. Er dient primär der Sicherung einer ungestörten Strafuntersuchung. Je weiter das Strafverfahren vorangeschritten ist und je präziser der Sachverhalt bereits abgeklärt werden konnte, desto höhere Anforderungen sind grundsätzlich an den Nachweis von Verdunkelungsgefahr zu stellen (BGE 132 I 21 E. 3.2.2 S. 24 mit Hinweisen). Sicherheitshaft darf nur als "ultima ratio" angeordnet werden. Wo sie durch mildere Ersatzmassnahmen ersetzt werden kann, muss von ihrer Fortdauer abgesehen und an ihrer Stelle eine dieser Massnahmen verfügt werden (BGE 135 I 71 E. 2.3 S. 73 mit Hinweisen). 3.5 Die Strafuntersuchung ist hier abgeschlossen und die wesentlichen Beweise sind erhoben. Nach der dargelegten Rechtsprechung sind deshalb an die Annahme von Kollusionsgefahr erhöhte Anforderungen zu stellen. Zwar kann nicht ausgeschlossen, dass sich der Beschwerdeführer bei einer Haftentlassung mit dem Geschädigten und der Zeugin in Verbindung setzen und diese veranlassen könnte, ihre belastenden Aussagen zumindest abzuschwächen. Der Beschwerdeführer ist indessen weitgehend geständig. Er bestreitet im Wesentlichen das subjektive Tatbestandselement der versuchten Tötung. Eine Beeinflussung des Geschädigten und der Zeugin scheint unter diesen Voraussetzungen ohne Gewinn für den Beschwerdeführer. Es scheint unwahrscheinlich, dass sich der Geschädigte und die Zeugin vom Beschwerdeführer beeinflussen liessen. Das dem Beschwerdeführer vorgeworfene Delikt richtete sich gegen den Lebenspartner der Zeugin. Dieser hat in Gegenwart des Beschwerdeführers ausgesagt und ihn belastet. Zudem hat er Strafantrag wegen Körperverletzung gestellt und will Schadenersatz- und Genugtuungsansprüche im Strafverfahren geltend machen. Unter diesen Umständen ist nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer den Geschädigten und die Zeugin für sich gewinnen könnte. Was die Gewaltbereitschaft des Beschwerdeführers betrifft, ist auf das über ihn erstattete psychiatrische Gutachten vom 12. Juli 2010 zu verweisen. Danach entsprang das ihm vorgeworfene Delikt einer hoch spezifischen Täter-Opfer-Beziehung. Personen ausserhalb der Beziehung zu seiner Ex-Freundin hätten von ihm nichts zu befürchten. Das Delikt könne als Ausdruck einer lebensphasischen Veränderung oder eines schicksalhaften Konflikts gedeutet werden. Es könne als prognostisch günstig gelten, dass der Beschwerdeführer nach einer längeren Zeit der Abstinenz nur vorübergehend unter Einfluss von Alkohol gestanden habe (Gutachten S. 25). Es gelte in Zukunft, die Abstinenz zu erhalten. Der Gutachter kommt zum Schluss, es sei von einer günstigen bis sehr günstigen Deliktsprognose auszugehen (S. 26). Die Gefahr weiterer Straftaten bestehe kaum; die Gefahr einschlägiger Straftaten sei sehr gering (S. 28). Die Gefahr, dass der Beschwerdeführer den Geschädigten und die Zeugin mit Gewalt unter Druck setzen könnte, erscheint demnach gering. Unter Würdigung dieser Umstände kann die Kollusionsgefahr jedenfalls nicht als so ausgeprägt beurteilt werden, dass sie die Inhaftierung des Beschwerdeführers - unter Berücksichtigung des weit vorangeschrittenen Verfahrensstands - rechtfertigen könnte. Ob ein Rayon- in Verbindung mit einem Kontaktverbot (§ 72 Abs. 2 StPO/ZH) anzuordnen ist, wird die Vorinstanz zu beurteilen haben. Dass der Beschwerdeführer ein Rayon- und Kontaktverbot verbunden mit einer Strafandrohung bei Ungehorsam (Art. 292 StGB) missachten könnte, erscheint wenig wahrscheinlich, da das Gutachten von einer günstigen Legalprognose ausgeht. Es ist deshalb nicht damit zu rechnen, dass sich der Beschwerdeführer nach Art. 292 StGB strafbar machen wird. Seine weitere Inhaftierung wegen Kollusionsgefahr lässt sich somit nicht mehr rechtfertigen. Die Beschwerde ist insoweit gutzuheissen.