Citation: 1B_42/2009 05.03.2009 E. 3

3.1 Der Beschwerdeführer befindet sich seit dem 22. April 2008 in Haft. Er rügt, die Dauer der Haft sei unverhältnismässig. Gestufte Belastungserprobungen mit schrittweiser Lockerung der Freiheitsbeschränkung seien unter dem Regime der Sicherheitshaft nicht durchführbar. Unter den gegebenen Umständen könne er mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von wenigen Monaten rechnen. Damit bestehe die Gefahr von Überhaft. Die Vorinstanz habe diese Frage nicht geprüft. Die Vorinstanz argumentiert, bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit sei zu berücksichtigen, dass eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 ff. StGB erst aufgehoben werden könne, wenn die Voraussetzungen der bedingten Entlassung nach Art. 62 StGB erfüllt seien. Die Frage der Verhältnismässigkeit stelle sich erst dann, wenn der Angeschuldigte aus der stationären Massnahme entlassen und in den ordentlichen Vollzug zurückversetzt werden könne. 3.2 Gemäss Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK hat eine in strafprozessualer Haft gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist richterlich beurteilt oder während des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine übermässige Haftdauer stellt eine unverhältnismässige Beschränkung dieses Grundrechts dar. Der Richter darf die Haft nur so lange erstrecken, als sie nicht in grosse zeitliche Nähe der (im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung) konkret zu erwartenden Dauer der freiheitsentziehenden Sanktion rückt (BGE 133 I 270 E. 3.4.2 S. 281). Im Haftrichterentscheid sind sämtliche Gesichtspunkte darzulegen, die für die Beurteilung der strafprozessualen Haft wesentlich sind (Art. 112 Abs. 1 BGG). Nur auf diese Weise kann ein den verfassungs- und konventionsrechtlichen Grundsätzen genügender Entscheid erfolgen. Gerade weil es sich bei der Vorinstanz im einstufigen Thurgauer System um die einzige richterliche Haftprüfungsinstanz handelt, darf an die Begründungspflicht kein tiefer Massstab angelegt werden. Zu berücksichtigen ist auch, dass es bei der Frage der Zulässigkeit von Untersuchungshaft um einen äusserst schwerwiegenden Eingriff in die persönliche Freiheit geht. Zu einem verfassungsrechtlich einwandfreien Verfahren gehört, dass der Haftrichter die wesentlichen Tatsachen und Rechtsfragen umfassend erhebt und würdigt und diese Beurteilung in seinem Entscheid darlegt (BGE 133 I 270 E. 3.5.1 S. 283 f. mit Hinweisen). Das Bundesgericht kann nach Art. 112 Abs. 3 BGG einen Entscheid, der den Anforderungen von Art. 112 Abs. 1 BGG nicht genügt, an die kantonale Behörde zur Verbesserung zurückweisen oder aufheben. Enthält der Haftrichterentscheid zu den massgeblichen Fragen keine Begründung, ist er in Anwendung von Art. 112 Abs. 3 BGG aufzuheben und die Sache an den Haftrichter zurückzuweisen, damit er einen Entscheid treffe, der den Anforderungen von Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG genügt (Urteil des Bundesgerichts 1B_168/2008 vom 1. September 2008 E. 3.2.2 mit Hinweis).