Citation: 5D_28/2023 E. 2

Verfahrensgegenstand bildet in erster Linie der eheliche Unterhalt von Mitte Januar bis Ende Dezember 2022. Das Bezirksgericht stellte fest, dass der Beschwerdeführer mit einem Pensum von 50 % bei der C.________ AG angestellt ist und einen monatlichen Nettolohn von Fr. 4'371.30 erzielt. Es ging davon aus, dass er wie in früheren Jahren auch im Jahr 2022 weitere Zahlungen von der C.________ AG erhalte. Im Jahr 2020 habe er zusätzlich einen Bonus von Fr. 64'720.-- sowie Lohn aus fiktiver Anstellung der Ehefrau von Fr. 26'568.-- und im Jahr 2021 zusätzlich einen Bonus von Fr. 18'486.40 sowie Lohn aus fiktiver Anstellung von Fr. 26'568.-- erhalten. Das Bezirksgericht schenkte dem Beschwerdeführer Glauben, dass 2020 ein besonders gutes Geschäftsjahr gewesen sei und rechnete für das Jahr 2022 deshalb nicht den Durchschnitt aus den Jahren 2020 und 2021, sondern lediglich die zusätzlichen Zahlungen des Jahres 2021 auf. Zum so errechneten Erwerbseinkommen von Fr. 8'121.-- addierte es Mieteinnahmen von Fr. 2'000.-- und einen Wertschriftenertrag von Fr. 100.-- pro Monat, was ein unterhaltsrelevantes Nettoeinkommen von Fr. 10'221.-- ergab. Beim Obergericht beteuerte der Beschwerdeführer erneut, im Jahr 2022 nur den "blanken" Grundlohn erhalten zu haben. Die fiktive Anstellung der Ehefrau habe per Juni 2021 geendet, da sie nur temporär gewesen sei wegen der hohen Kosten der Hochzeit und der Flitterwochen. Sodann erhalte er im Jahr 2022 keinen Bonus mehr, weil er seine Aktien an der Gesellschaft im September 2022 habe verkaufen und aus dem Verwaltungsrat zurücktreten müssen. Hintergrund seien seine hohen Verluste aus der Vermögensverwaltung in den Jahren 2021 und 2022; er habe hierfür von der C.________ AG jeweils Darlehen erhalten und diese dem Vermögensverwalter der C.________ AG überwiesen. Nach den Verlusten sei er als Aktionär und Verwaltungsrat nicht mehr tragbar gewesen. Zur fiktiven Anstellung hielt das Obergericht fest, die Ausführungen gingen an der Sache vorbei. Das Bezirksgericht habe nicht gesagt, dass die Anstellung bestehe, sondern es habe einlässlich begründet, weshalb es nicht als glaubhaft erachte, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2022 keine über den Grundlohn hinausgehende Zahlungen erhalten habe, unter welchem Titel auch immer. Zum echten Novum im Zusammenhang mit dem Bonus, er habe aus dem Verwaltungsrat der C.________ AG zurücktreten und seine Aktien verkaufen müssen und könne deshalb in der Gesellschaft nicht mehr machen, was er wolle, hielt das Obergericht dem Beschwerdeführer vor, er habe im erstinstanzlichen Verfahren erstaunlicherweise mit keinem Wort erwähnt, dass er angeblich hohe Geldbeträge verspekuliert habe. Sodann falle auf, dass das erstinstanzliche Urteil vom 8. September 2022 datiere und der Beschwerdeführer nach eigenen Angaben am 9. September 2022 seine Aktien veräussert haben wolle, dass der Rücktritt aus dem Verwaltungsrat am 23. September 2022 im SHAB veröffentlich worden und die Berufungsfrist am 26. September 2022 abgelaufen sei und dass der Beschwerdeführer seine Aktien nicht an irgendwen, sondern an seinen Vater verkauft habe, was in der Berufungsschrift geflissentlich unerwähnt bleibe. Es ergebe sich das Bild, dass sämtliche Handlungen und Vorbringen verfahrensmotiviert seien; das treffe auch für das vorgelegte Schreiben des Vaters vom 9. September 2022 an den Cousin zu, wonach dem Beschwerdeführer "keine weiteren Zahlungen im 2022 zu machen [seien], bis auf den ordentlichen Lohn". Ebenso wenig sei die Behauptung des Beschwerdeführers glaubhaft, im Jahr 2021 habe er Verluste von über Fr. 1 Mio. zulasten der C.________ AG verursacht. Zwar sei ein namhafter Geldfluss von der C.________ AG auf sein Privatkonto und auch ersichtlich, dass er seinerseits hohe Summen von seinem Privatkonto an den Vermögensverwalter überwiesen habe. Nicht hinreichend belegt seien aber die behaupteten hohen Verluste zu Lasten der C.________ AG, obwohl der Nachweis ein Leichtes gewesen wäre, indem lediglich ein detaillierter Kontoauszug per Ende 2021 hätte beigebracht werden müssen. Bei der als Beweis für die angeblichen Verluste eingereichten Urkunde 41/11 handle es sich lediglich um eine undatierte Zusammenstellung, auf welcher weder der Name einer Bank noch eine Kontonummer noch der Name eines Kontoinhabers vermerkt sei.