Citation: 1B_1/2009 22.01.2009 E. 2.4

2.4.1 Der Strafbefehl vom 11. Oktober 2008 wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, mehrfacher Übertretung gegen das BetmG und Widerhandlungen gegen das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer wurde erlassen, weil die Beschwerdeführerin am 9. Oktober 2008 auf dem Trottoir vor der Liegenschaft Kernstrasse 67 einer unbekannten weiblichen Drogenabnehmerin 2 Gramm Kokain zum Preis von Fr. 200.-- verkauft hatte; gleichentags hat sie um 18.50 Uhr in der von ihr als Untermieterin genutzten Wohnung an der nämlichen Adresse einer weiteren Drogenkonsumentin eine Portion Kokain zu Fr. 50.-- verkauft. Sie selber war im Besitz von 12 Gramm Kokain, welches zum Verkauf an nicht namentlich bekannte Betäubungsmittelkonsumenten bestimmt war. Seit ca. Juli 2008 bis zum 9. Oktober habe die Beschwerdeführerin zudem gemäss dem Strafbefehl in ihrer Wohnung Kokain geschnupft. Schliesslich wurde ihr Prostitution ohne Arbeitsbewilligung zum Vorwurf gemacht. 2.4.2 Dieser Strafbefehl hat die Beschwerdeführerin nicht von ihrer deliktischen Tätigkeit abgehalten, obwohl sie in ihrer Aussage vom 19. Dezember 2008 zu Protokoll gegeben hat, die Polizei habe ihr gesagt, dass sie das nicht mehr tun dürfe, sonst werde sie "eingesperrt werden" (polizeiliche Einvernahme vom 19. Dezember 2008 S. 2). Auch wenn die jeweils verkauften Mengen einzeln keine schwere Widerhandlung gegen das BetmG im Sinn von Art. 19 Ziff. 2 darstellen, ist doch die Häufigkeit der deliktischen Handlungen erheblich. Dabei geht es nicht lediglich um Übertretungen gegen das BetmG, sondern um Vergehen, welche nicht als Bagatelldelikte zu qualifizieren sind. Art. 19 BetmG stellt den unbefugten Umgang mit Betäubungsmitteln unter Strafe, weil deren Genuss für die Gesundheit der Menschen als schädlich betrachtet wird. Der Gesetzgeber will dieser Gefahr für die menschliche Gesundheit unter anderem begegnen, indem er in den Abs. 1 bis 6 von Ziff. 1 der zitierten Bestimmung die Handlungen mit Strafe bedroht, die letztlich dazu führen oder führen können, dass Betäubungsmittel in Verkehr gebracht und damit für den potentiellen Konsumenten zugänglich werden (BGE 120 IV 334 E. 2a S. 337 mit Hinweis). Im Übrigen brauchen die neuen Vergehen, deren Verübung der Angeschuldigte gemäss § 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH überführt oder dringend verdächtig sein muss, "keineswegs besonders qualifiziert zu sein oder sich gegen hochwertige Rechtsgüter zu richten" (JÖRG REHBERG/MARKUS HOHL, Die Revision des Zürcher Strafprozessrechts von 1991, Zürich 1992, S. 32; Urteil 1P.516/1992 des Bundesgerichts vom 7. Oktober 1992, publ. in EuGRZ 1992 S. 553, E. 4e). 2.4.3 Die Verkäufe fanden mehrmals täglich statt und der Strafbefehl zeigte keinerlei abschreckende Wirkung, hat doch die Beschwerdeführerin gemäss Vorhalt im Antrag auf Untersuchungshaft am 28. Oktober 2008 bereits wieder drei Kunden Kokain verkauft. Hinzu kommt, dass in ihrer Wohnung anlässlich der gleichentags durchgeführten Hausdurchsuchung 1 Portion Heroin und 17 Portionen Kokain sichergestellt wurden. Der Einwand der Beschwerdeführerin, das Ausmass der in den wenigen Tagen seit Fällung der ersten Vorstrafe verübten Delikte sei weder durch die Staatsanwaltschaft noch durch den Haftrichter im Detail dargelegt, überzeugt darum nicht. Selbst wenn die Verkäufe vom 28. Oktober 2008 die einzigen seit dem 11. Oktober 2008 gewesen sein sollten, zeugen sie von der Uneinsichtigkeit der Beschwerdeführerin. Ihre selber zugestandene Sucht und ihre Mittellosigkeit bieten denn auch eine Erklärung für ihr anhaltendes Delinquieren. Drogensucht und die mit ihr in Zusammenhang stehende Beschaffungskriminalität kann durchaus als Indiz für Wiederholungsgefahr gewertet werden (vgl. DONATSCH, a.a.O., § 58 N. 55). Unbehelflich ist der diesbezügliche Einwand der Beschwerdeführerin, sie sei nicht zur Geldbeschaffung gezwungen, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen, da sie mit ihrem Ehepartner über ein steuerbares Vermögen verfüge und der Ehemann Inhaber eines Gastronomiebetriebes sei. Ihr bisheriges Verhalten steht in gänzlichem Gegensatz zu diesen Behauptungen, zumal sie keine genaueren Angaben zum Einkommen des Ehemannes machen konnte. Den Bedenken und Erwägungen des Haftrichters kann darum gefolgt werden. Die Bejahung der Fortsetzungsgefahr ist aufgrund der konkreten Umstände weder konventions- noch verfassungsrechtlich zu beanstanden.