Citation: P 68/06 07.08.2008 E. 7

7.1 Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 3c ELG berechnet. Als Einkommen anzurechnen sind danach u.a. Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (AHI 2001 S. 132 E. 1b mit Hinweisen). 7.2 Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist ein Verzicht im Sinne von Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG zu bejahen. Denn wie dargelegt könnte die Pensionskasse die ihr unbestrittenermassen zustehende Rückforderung nur soweit mittels Verrechnung durchsetzen, als nicht in das Existenzminimum des Versicherten eingegriffen würde. Der Beschwerdeführer hat jedoch mit der Umwandlung in ein Darlehen, über dessen Verbindlichkeit vorliegend nicht zu entscheiden ist (E. 6.2), und der damit verbundenen vollständigen Verrechnung seiner laufenden Rente auf die Auszahlung der ihm zustehenden Ansprüche teilweise verzichtet. Dies muss er sich anrechnen lassen, zumal er in diesem Zeitpunkt bereits seit Jahren anwaltlich vertreten war und sein Rechtsvertreter auch im Rahmen der Tilgung der Rückforderung mit der Pensionskasse involviert war (vgl. die entsprechende Korrespondenz in den Akten). Der Verzicht umfasst jenen Betrag, welcher dem Beschwerdeführer zur Bestreitung des Existenzminimums fehlt. Darüber hinaus war die Verrechnung der Pensionskasse zulässig und der Beschwerdeführer hatte keine Möglichkeit, sich dagegen erfolgreich zur Wehr zu setzen.