Citation: 6B_683/2016 E. 5.2

5.2. Gleich wie Art. 16 Abs. 2 BV gewährleistet Art. 10 Abs. 1 EMRK jeder Person das Recht auf freie Meinungsäusserung. Dieses Recht schliesst die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben. Die Ausübung dieser Freiheiten ist indessen mit Pflichten und Verantwortung verbunden und kann Formvorschriften, Bedingungen, Einschränkungen und Strafdrohungen unterworfen werden, die gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft namentlich zur Aufrechterhaltung der Ordnung und zum Schutz der Moral, des guten Rufes oder der Rechte anderer notwendig sind (vgl. Art. 10 Abs. 2 EMRK; BGE 137 IV 313 E. 3.3 S. 322).