Citation: 4A_42/2022 E. B

Am 7. Oktober 2019 reichte die Klägerin am Handelsgericht des Kantons Zürich Klage ein. Sie beantragte die Feststellung des Nichtbestands der von der Beklagten in Betreibung gesetzten Mietzinsforderungen von Fr. 49'790.75 nebst Zins. Die Klägerin begründete ihre Klage im Wesentlichen damit, dass die im Mietvertrag vereinbarte Suspensivbedingung nicht eingetreten und der Vertrag entsprechend nie gültig zustande gekommen sei. Die Beklagte erhob Widerklage und forderte von der Klägerin diverse Mietzinsen bzw. mietzinsähnlichen Schadenersatz sowie Ersatz der Kosten des Wiedervermietungsauftrages ein. Das Handelsgericht kam zum Schluss, es bestünde ein tatsächlicher Konsens zwischen den Parteien, dass die Suspensivbedingung eintrete, wenn das von ihnen eingereichte Baugesuch bis zum 30. September 2018 von der Baubehörde bewilligt werde und bis zu diesem Zeitpunkt von einer gewissen Beständigkeit dieses Entscheids ausgegangen werden könne, indem er zumindest von Dritten nicht mehr mit einem ordentlichen Rechtsmittel angefochten werden könne. Mit der Baubewilligung vom 4. September 2018 sei diese Bedingung eingetreten, womit der Mietvertrag zustande gekommen und rechtswirksam geworden sei. Die in Betreibung gesetzten Mietzinsen von Fr. 49'790.75 samt Zins seien ausgewiesen und die Hauptklage sei entsprechend abzuweisen. Die provisorische Rechtsöffnung sei damit definitiv. Die Widerklage sei vollumfänglich ausgewiesen und die Klägerin werde verpflichtet, der Beklagten den Betrag von Fr. 104'982.90 zuzüglich Zinsen zu bezahlen.