Citation: 1B_31/2018 E. 3

Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen, soweit es darauf eintrat. Es hat erwogen, aus Art. 29 Abs. 3 BV ergebe sich für den bedürftigen Beschuldigten ein Anspruch auf Befreiung von Kostenvorschussverpflichtungen, nicht aber von der Auferlegung von Verfahrenskosten. In Bezug auf den Antrag auf Beiordnung eines amtlichen Anwalts fehle es ihm an einem Rechtsschutzinteresse, da ihm die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm die amtliche Verteidigung bereits bewilligt habe. Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht formelle Rechtsverweigerung vor, weil es auf den Antrag auf amtliche Verbeiständung nicht eingetreten sei, obwohl die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt gewesen seien. Der Vorwurf ist kaum nachvollziehbar, nachdem das Obergericht klarerweise festgehalten hat, dass dem Beschwerdeführer die amtliche Verteidigung bereits bewilligt wurde und sich auch auf das obergerichtliche Verfahren bezieht. Unbegründet ist der Vorwurf, die obergerichtliche Kostenauflage verletze Art. 29 Abs. 3 BV. Wie das Obergericht zutreffend darlegt, ergibt sich aus dieser Verfassungsbestimmung nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kein Anspruch auf eine Kostenbefreiung (Urteil 1B_185/2017 vom 21. August 2017 E. 5 mit Hinweisen). Dazu kommt, dass sich die Ansprüche aus Art. 29 Abs. 3 BV ohnehin nur auf nicht von vorneherein aussichtslose Rechtsmittel beziehen. Vorliegend war die Einreichung einer Haftbeschwerde vor dem Eingang des in E. 2.2.2 erwähnten Kurzgutachtens (Terminvorgabe der Staatsanwaltschaft: 9. Februar 2018) aussichtslos, so dass die Abweisung des Gesuchs im Ergebnis auch unter diesem Gesichtspunkt nicht zu beanstanden ist.