Citation: 6P.88/2006 01.02.2007 E. 10.5

10.5.1 Die Einstellungsverfügung der Bezirksanwaltschaft äussert sich nicht zu dem von der Beschwerdeführerin gegen den Beschwerdegegner ebenfalls erhobenen Vorwurf der Titelanmassung im Sinne von Art. 3 lit. c i.V.m. Art. 23 UWG durch die angebliche Verwendung eines unzutreffenden Titels des Doktors der Physik. Die Beschwerdeführerin rügte in ihrem Rekurs an den Einzelrichter, dadurch sei ihr Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden. Der Einzelrichter hält im vorliegend angefochtenen Entscheid unter Hinweis auf die obligatorische Stellungnahme der Bezirksanwaltschaft zum Rekurs fest, der Vorwurf der Titelanmassung sei bereits im ersten Verfahren gegen den Beschwerdegegner ein Thema gewesen. Damals sei kein Strafantrag eingereicht beziehungsweise in Anbetracht der Desinteresse-Erklärung der Beschwerdeführerin auf eine Bestrafung des Beschwerdegegners verzichtet worden (angefochtener Entscheid S. 31 E. VI/1.2). Der Einzelrichter führt aus, die Rüge, dass die Bezirksanwaltschaft sich zum genannten Vorwurf der Titelanmassung zu Unrecht nicht geäussert hat, sei zwar begründet, doch sei dieser Mangel durch die obligatorische Stellungnahme der Bezirksanwaltschaft zum Rekurs geheilt worden. Gemäss den weiteren Erwägungen des Einzelrichters erfasst die Desinteresse-Erklärung der Beschwerdeführerin vom 5. September 2001 auch den Vorwurf der Titelanmassung, da dieser den genau gleichen Lebenssachverhalt betreffe wie der Vorwurf des Betrugs. Daher sei die Beschwerdeführerin auch in Bezug auf das Unterbleiben einer strafrechtlichen Verfolgung des Beschwerdegegners wegen der angeblichen Titelanmassung nicht zum Rekurs legitimiert (angefochtener Entscheid S. 32 E. VI/1.3). 10.5.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Verletzung ihres Gehörsanspruchs sei durch die Stellungnahme der Bezirksanwaltschaft nicht geheilt worden, da sie sich dazu nicht habe äussern können. In der Sache selbst wendet die Beschwerdeführerin ein, es treffe nicht zu, dass der Vorwurf der Titelanmassung bereits Thema der ersten Untersuchung gegen den Beschwerdegegner gewesen sei. Daher könne ihre Desinteresse-Erklärung diesen Vorwurf nicht erfassen. Unzutreffend sei auch, dass sie insoweit keinen Strafantrag gestellt habe. Sie habe am 14. Januar 2004 rechtzeitig innert der Frist von drei Monaten nach Kenntnis der Tat Strafantrag eingereicht (staatsrechtliche Beschwerde Ziff. 35). 10.5.3 Da die Desinteresse-Erklärung der Beschwerdeführerin vom 5. September 2001 nicht mehr wirksam ist (siehe E. 5 hievor), kann sie auch den Vorwurf der Verwendung eines unzutreffenden Titels (Art. 23 i.V.m. Art. 3 lit. c UWG) nicht erfassen, der im vorliegenden Fall eng mit dem Vorwurf des Betrugs zusammenhängt. Daher ist es insoweit unerheblich, ob dieser Vorwurf bereits Thema des ersten Verfahrens gegen den Beschwerdegegner war, was in der staatsrechtlichen Beschwerde bestritten wird. Zur Frage, ob und gegebenenfalls wann die Beschwerdeführerin insoweit einen Strafantrag eingereicht hat, äussert sich der Einzelrichter im angefochtenen Entscheid nicht. Die zuständige Behörde wird dies im wieder aufzunehmenden Verfahren zu klären haben.