Citation: 5A_771/2009 16.02.2010 E. 2

Streitig ist, ob das von beiden Parteien unterzeichnete Schriftstück "Vertrag Werbeeintrag" zur provisorischen Rechtsöffnung berechtigt. Fallbezogen geht es rechtlich um Folgendes: 2.1 Gemäss Art. 82 Abs. 1 SchKG kann der Gläubiger die provisorische Rechtsöffnung verlangen, wenn die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung beruht. Zur provisorischen Rechtsöffnung berechtigt damit eine Privaturkunde, die der Betreibungsschuldner unterschrieben hat und aus der sein vorbehaltloser und unbedingter Wille hervorgeht, dem Betreibungsgläubiger eine ziffernmässig bestimmte oder leicht bestimmbare und fällige Geldsumme zu bezahlen (vgl. BGE 122 III 125 E. 2 S. 126; 130 III 87 E. 3.1 S. 88; 132 III 480 E. 4.1). In formeller Hinsicht erfüllt das als "Vertrag Werbeeintrag" überschriebene Schriftstück die Voraussetzungen einer Schuldanerkennung. Genannt werden und unterzeichnet haben die Beschwerdegegnerin, die sich verpflichtet, Werbeeinträge in bestimmter Zahl von bestimmter Art für eine bestimmte Dauer auf "search.ch" zu veröffentlichen bzw. veröffentlichen zu lassen, und die Beschwerdeführerin, die sich verpflichtet, für die Werbeeinträge den zahlenmässig bestimmten Preis zu bezahlen. Dass sich ein sog. Insertionsvertrag (vgl. BGE 115 II 57 E. 1b S. 59) als Titel für die Erteilung provisorischer Rechtsöffnung grundsätzlich eignet, ist anerkannt (vgl. Panchaud/Caprez, Die Rechtsöffnung / La mainlevée d'opposition, 2.A. Zürich 1980, § 88 N. 9/10 S. 215; Florence Krauskopf, La mainlevée provisoire: quelques jurisprudences récentes, JdT 156/2008 II 23, S. 35 Ziff. 3.2.e). 2.2 Das Gericht spricht die provisorische Rechtsöffnung gemäss Art. 82 Abs. 2 SchKG aus, sofern der Betriebene nicht Einwendungen, welche die Schuldanerkennung entkräften, sofort glaubhaft macht. Glaubhaftmachung bedeutet bezogen auf die Tatsachengrundlage, dass für das Vorhandensein einer Tatsache gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte (BGE 132 III 140 E. 4.1.2 S. 143 f.). Von Glaubhaftmachung ist hier das Kantonsgericht ausgegangen (E. 2 S. 2). Soweit die Beschwerdeführerin rügt, das Kantonsgericht habe übertriebene Anforderungen an das Glaubhaftmachen gestellt (S. 8 Ziff. 3), macht sie keine Verletzung des Beweismasses geltend, sondern stellt dessen Erfüllung und damit die kantonsgerichtliche Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung in Frage (vgl. BGE 130 III 321 E. 5 S. 327 f.; 131 III 360 E. 5.1 S. 364). 2.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, die Sachverhaltsfeststellung sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 BGG) und die Behebung des gerügten Mangels könne für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdeführerin rügt mehrfach offensichtlich unrichtige, d.h. willkürliche Sachverhaltsfeststellungen (vgl. BGE 135 III 397 E. 1.5 S. 401; 135 II 145 E. 8.1 S. 153). Ihr obliegt gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG, Willkür klar und detailliert und, soweit möglich, belegt zu rügen und im Einzelnen darzulegen, inwiefern die angefochtene Beweiswürdigung an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f.; 133 III 393 E. 6 S. 397) und sich deshalb im Ergebnis nicht mehr halten lässt (BGE 131 I 217 E. 2.1 S. 219; 133 III 585 E. 4.1 S. 588 f.). Keine formell ausreichende Begründung enthält das Kapitel "1. Kurzer Sachverhalt" (S. 3 ff.), in dem die Beschwerdeführerin eine Sachdarstellung aus ihrer Sicht abgibt, die in wesentlichen Punkten stillschweigend von den kantonsgerichtlichen Tatsachenfeststellungen abweicht. Willkür ist damit nicht dargetan (Art. 9 BV; vgl. BGE 135 III 513 E. 4.3 S. 522).