Citation: 1P.711/2004 17.03.2005 E. 1

1. Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob auf eine staatsrechtliche Beschwerde einzutreten ist (BGE 130 I 312 E. 1 S. 317 mit Hinweisen). 1.1 Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid die Abweisung des Ausstandsgesuchs gegen Landgerichtspräsidentin Planzer Stüssi bestätigt. Hiergegen kann nach Art. 87 Abs. 1 OG staatsrechtliche Beschwerde erhoben werden. Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 88 OG befugt, sich gegen die Abweisung seiner Befangenheitsrüge zur Wehr zu setzen. Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erfüllt, so dass auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten ist. 1.2 Die private Beschwerdegegnerin macht unter Hinweis auf Art. 90 Abs. 1 lit. b OG geltend, der Beschwerdeführer setze sich in der Beschwerdeschrift ungenügend mit den Erwägungen im angefochtenen Entscheid auseinander. Gemäss dieser Bestimmung hat der Beschwerdeführer den wesentlichen Sachverhalt darzulegen, die als verletzt behaupteten Verfassungsbestimmungen zu nennen und überdies darzutun, inwiefern diese verletzt sein sollen (BGE 129 I 113 E. 2.1 S. 120, 185 E. 1.6 S. 189, je mit Hinweisen). Das Bundesgericht prüft demnach nur rechtsgenüglich erhobene Rügen; auf rein appellatorische Kritik am Entscheid tritt es nicht ein (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 262). Vorliegend wird der Sachverhalt, welcher der Beschwerde zugrunde liegt und auf den in E. 2 näher einzugehen ist, in der Beschwerdeschrift ausführlich wiedergegeben. Als verfassungsmässiges Recht angerufen ist der Anspruch auf ein unparteiisches Gericht im Sinne von Art. 30 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Aus der Beschwerdeschrift ergibt sich klar, dass im Wesentlichen die Rechtsfrage umstritten ist, ob die vom Beschwerdeführer vor den kantonalen Instanzen angeführten Umstände für den verlangten richterlichen Ausstand genügen. Das Obergericht hat die Frage verneint. Zwar trifft es zu, dass in der Beschwerdeschrift keine ausdrückliche Auseinandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids erfolgt. Der Beschwerdeführer bringt mit seinen Ausführungen aber genügend bestimmt zum Ausdruck, dass er die Beurteilung der von ihm aufgeworfenen Rechtsfrage im angefochtenen Entscheid ablehnt und deren Überprüfung durch das Bundesgericht wünscht. Insofern genügt die Beschwerdeschrift den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG. 1.3 Mit staatsrechtlicher Beschwerde können grundsätzlich keine Tatsachen und Beweismittel sowie rechtlichen Argumente vorgebracht werden, welche nicht bereits im kantonalen Verfahren geltend gemacht wurden. Erlaubt sind indessen solche neuen Vorbringen, zu deren Geltendmachung erst die Begründung des angefochtenen Entscheids Anlass gibt, sowie Gesichtspunkte, die sich derart aufdrängen, dass sie von der kantonalen Instanz von Amtes wegen hätten berücksichtigt werden müssen (BGE 129 I 49 E. 3 S. 57 mit Hinweisen). 1.3.1 Der Beschwerdeführer erwähnt erstmals vor Bundesgericht ein Jahrzehnte zurückliegendes kantonales Gerichtsverfahren mit anderen Beteiligten, an dem er selbst als Richter mitgewirkt habe, als zusätzlichen Ausstandsgrund. Dieser Sachverhalt ist neu; darauf wäre einzutreten, wenn die Begründung des angefochtenen Entscheids dazu Anlass gegeben hätte. Das Obergericht hat die Umstände, die der Beschwerdeführer ihm gegenüber angeführt hatte, als ungenügend für den verlangten Ausstand erachtet. Diese Wertung berechtigt den Beschwerdeführer nicht dazu, im bundesgerichtlichen Verfahren weitere Ereignisse ohne inneren Zusammenhang zu den bereits geltend gemachten Umständen darzulegen. Das genannte Gerichtsverfahren kann demzufolge hier nicht berücksichtigt werden. 1.3.2 Die private Beschwerdegegnerin betrachtet die Erwähnung des alten Gerichtsverfahrens durch den Beschwerdeführer als Amtsgeheimnisverletzung. Sie verlangt, es sei von Amtes wegen zu prüfen, ob es sich dabei um eine strafbare Handlung im Sinne von Art. 320 StGB handle. Mit diesem Begehren wird der Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens gesprengt; es erweist sich schon aus diesem Grund als unzulässig. Zudem ist das staatsrechtliche Beschwerdeverfahren nicht dazu da, dass das Bundesgericht von Amtes wegen die Strafbarkeit einer bestimmten Parteiäusserung prüft, die in diesem Rahmen erfolgt ist.