Citation: 2A.254/2005 10.11.2005 E. 2

2.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, der angefochtene Entscheid verletze den Grundsatz des Vertrauensschutzes. Gestützt auf die den Gesundheitsbehörden eingereichten Unterlagen habe er während 17 Jahren im Kanton St. Gallen eine Praxis unter der Bezeichnung "Dr. med. X.________" geführt. Aus der jahrzehntelangen, behördlichen Duldung der Verwendung des Titels in Verbindung mit der von den Zürcher Behörden erteilten Praxisbewilligung habe er darauf vertrauen dürfen, dass er berechtigt sei, den Titel "Dr. med." führen zu dürfen. Ihm sei der Titel in Bewilligungen und Diplomen von der Vereinigung der Schweizer Ärzte FMH und von den kantonalen Behörden erteilt worden. 2.2 Der Grundsatz von Treu und Glauben ist als grundlegende Handlungsmaxime in Art. 5 Abs. 3 BV verankert; als solche gebietet er staatlichen Organen und Privaten ein loyales und vertrauenswürdiges Verhalten im Rechtsverkehr (Urteil 2P.284/2004 vom 6. April 2005, E. 4.2). Der Vertrauensschutz ist in seiner spezifisch grundrechtlichen Ausprägung in Art. 9 BV verankert. Nach ständiger Rechtsprechung verleiht der dort geregelte Grundsatz von Treu und Glauben Anspruch auf Schutz berechtigten Vertrauens in behördliche Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartung begründendes Verhalten der Behörden, sofern sich dieses auf eine konkrete, den betreffenden Bürger berührende Angelegenheit bezieht (BGE 130 I 26 E. 8.1 S. 60; 129 I 161 E. 4.1 S. 170). Nicht jedes staatliche Verhalten ist geeignet, beim Bürger Vertrauen zu schaffen, das Schutz verdient. Erforderlich ist ein hinreichend determinierter Staatsakt, der beim Bürger eine bestimmte Erwartung weckt, nach der er sein Verhalten ausrichtet (Urteil 2P.284/ 2004 vom 6. April 2005, E. 4.2 mit Hinweis). Vorausgesetzt ist weiter, dass die Person, die sich auf Vertrauensschutz beruft, berechtigterweise auf diese Grundlage vertrauen durfte und gestützt darauf nachteilige Dispositionen getroffen hat, die sie nicht mehr rückgängig machen kann; schliesslich scheitert die Berufung auf Treu und Glauben dann, wenn ihr überwiegende öffentliche Interessen gegenüberstehen (BGE 129 I 161 E. 4.1 S. 170 mit Hinweisen). 2.3 Abgesehen davon, dass der Beschwerdeführer weder rechtsgenügend darlegt noch aus den Akten hervorgeht, inwiefern er für ihn nachteilige, nicht mehr rückgängig zu machende Dispositionen getroffen haben soll, fehlt es vorliegend auch an einer genügenden Vertrauensgrundlage. Soweit ersichtlich haben weder die St. Galler noch die Zürcher Gesundheitsbehörden vor dem hier streitigen Verfahren je ausdrücklich über die Berechtigung des Beschwerdeführers befunden, mit dem Titel "Dr. med." auskünden zu dürfen. Eine ausdrückliche Auskunft oder Zusicherung gegenüber dem Beschwerdeführer liegt nicht vor. Auch implizit kann das nicht angenommen werden. Zwar hat die Zürcher Gesundheitsdirektion den Beschwerdeführer in der Korrespondenz im Zusammenhang mit seinem Praxisbewilligungsgesuch für den Kanton Zürich mit dem Titel "Dr. med." angeschrieben. Das bildet allerdings noch keine ausreichende Vertrauensgrundlage, was auch der Beschwerdeführer anerkennt. Die Zürcher Gesundheitsdirektion hat in diesem Gesuchsverfahren lediglich geprüft, ob er die Voraussetzungen für eine Praxisbewilligung erfüllt, nicht aber die Frage, unter welchem Titel er auskünden darf. 2.4 Der Beschwerdeführer kann sich gegenüber der Zürcher Gesundheitsdirektion auch nicht auf ein geschütztes Vertrauen infolge zeitlich lang andauernder Duldung berufen. Sein Gesuch reichte er im Juli 2002 bei der Gesundheitsdirektion ein, die Praxisbewilligung erhielt er im Januar 2003 und seine Praxis eröffnete er am 1. September 2003. Schon am 3. September 2003 machte ihn die Gesundheitsdirektion darauf aufmerksam, dass sie seine Auskündung mit "Dr. med." nicht akzeptiere. Die Zürcher Gesundheitsdirektion hat also keineswegs die Verwendung des Titels jahrzehntelang geduldet. 2.5 Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist der jahrelange, von den St. Galler Behörden nicht beanstandete Gebrauch des Titels für die Zürcher Gesundheitsdirektion nicht verbindlich (vgl. BGE 131 I 291 E. 2.9 S. 305). 2.6 Die jahrelange Duldung führt auch nicht zu einem wohl erworbenen Recht. Öffentlichrechtliche Ansprüche gelten als wohl erworben, wenn das Gesetz die entsprechenden Beziehungen ein für alle Mal festlegt und von den Einwirkungen der gesetzlichen Entwicklung ausnimmt oder wenn bestimmte individuelle Zusicherungen abgegeben oder Verträge geschlossen worden sind (BGE 130 I 26 E. 8.2.1 S. 60 f. mit Hinweisen). Dies ist hier nicht der Fall. Der Beschwerdeführer hat weder von den St. Galler noch von den Zürcher Behörden eine ausdrückliche Zusicherung erhalten, seinen im Kanton St. Gallen zu unrecht gebrauchten Titel weiterhin führen zu dürfen. Namentlich kann er daraus, dass die Gesundheitsdirektion in der mit ihm geführten Korrespondenz bzw. auf der ausgestellten Bewilligung zunächst den Titel "Dr. med." verwendet hatte, nichts zu seinen Gunsten ableiten. 2.7 Zudem verkennt der Beschwerdeführer, dass der von ihm begehrte Titel weder von der Vereinigung der Schweizer Ärzte FMH noch von einer kantonalen Gesundheitsdirektion, sondern nur von einer Universität erteilt werden kann. Das Verhalten der Zürcher Behörden gegenüber dem Beschwerdeführer verschafft ihm deshalb keinerlei (wohl erworbene) Rechte darauf, den im Kanton St. Gallen geführten Titel weiterhin verwenden zu können. Zu prüfen bleibt aber, ob der Beschwerdeführer unter dem Gesichtswinkel der Gleichbehandlung im Unrecht Anspruch darauf erheben kann.