Citation: 1A.168/2005 01.06.2006 E. 3

In den Beschwerden wird unter anderem geltend gemacht, die Standortgebundenheit nach Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG sei nicht nachgewiesen, da die vom Waldgesetz geforderte umfassende Evaluation alternativer Standorte im Kanton nicht ausreichend stattgefunden habe. Zudem sei bei Hartschotter erster Qualität nicht von einer regionalen Versorgungsstruktur, sondern von einem gesamtschweizerischen Markt auszugehen, weshalb bei der Evaluation auch die gesamtschweizerische Versorgungslage einzubeziehen sei. 3.1 Nach Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG muss ein Werk, für das eine waldrechtliche Ausnahmebewilligung beansprucht wird, auf den vorgesehenen Standort angewiesen sein. Die Standortgebundenheit ist nicht in einem absoluten Sinne aufzufassen, besteht doch fast immer eine gewisse Wahlmöglichkeit. Entscheidend ist, ob die Gründe der Standortwahl die Interessen der Walderhaltung überwiegen (BGE 117 Ib 325 E. 2 S. 327 mit Hinweis). Die Bejahung der relativen Standortgebundenheit setzt indessen ebenfalls voraus, dass eine umfassende Abklärung von Alternativstandorten stattgefunden hat (BGE 120 Ib 400 E. 4c S. 408; 119 Ib 397 E. 6a S. 405 mit Hinweisen). 3.2 Das Verwaltungsgericht führt zu den geprüften Alternativstandorten aus, beim in Frage kommenden Steinbruch Fäsch könne nur mit einem geringfügigen Anteil an Hartschotter erster Qualität gerechnet werden. Der Steinbruch Lochezen sei nicht mehr in Betrieb und das dortige Gestein sei nicht von erster Qualität. Der Abbaustandort Vlid stehe erst in Planung, und es sei kein Hartschotter erster Qualität zu erwarten. Weiter bezog sich das Verwaltungsgericht auf einen Bericht des Bundesamts für Strassen (ASTRA) vom 31. Mai 2003, wonach in Bezug auf Hartgestein in der Ost- und Zentralschweiz "neben den heute bekannten Abbaustellen mit genügend natürlichen und geeigneten Ressourcen und idealer Erschliessung in infrastruktureller und verkehrstechnischer Sicht nur wenig andere Vorkommen vorhanden sind" (UVEK / ASTRA, Konfliktanalyse bezüglich Vermeidung eines Versorgungsnotstandes der schweizerischen Bauwirtschaft mit felsgebrochenen Hartgesteinen zur Herstellung hochwertiger Beläge und Bahnschotter, Bern 2004, S. 105). Somit erachtete die Vorinstanz die bundesrechtliche Pflicht zur Prüfung von Alternativstandorten im Kanton als hinreichend erfüllt. Dies gelte umso mehr, als die Eruierung neuer Standorte für Hartsteinbrüche zeitlich und finanziell sehr aufwändig sei. 3.3 Das BAFU und weitere Beschwerdeführer weisen darauf hin, dass die vom Verwaltungsgericht gebilligte Standortevaluation den bundesrechtlichen Anforderungen nicht genüge. Angesichts der Tatsache, dass der Abbau des Hartschotters in einem BLN-Gebiet erfolgen solle und damit ein primäres Schutzziel auf nicht absehbare Zeit unwiderbringlich zerstört werde, sei eine sorgfältige Abklärung von Alternativstandorten unabdingbar. Dabei dürfe auch auf zeitlich und finanziell aufwändige Abklärungen nicht verzichtet werden. Die Behörden müssten andere mögliche Standorte so prüfen lassen, dass keine Zweifel an allfällig weiteren Standortalternativen bestünden. Dies gelte insbesondere, wenn wie im vorliegenden Fall ein Projekt in einem Schutzgebiet von nationaler Bedeutung liege. Nach den vom Verwaltungsgericht beschriebenen Abklärungen könne nicht mit der erforderlichen Verlässlichkeit ausgeschlossen werden, dass selbst in der Ostschweiz Alternativen für den Hartschotterabbau vorhanden seien. 3.4 Der Umstand, dass der geplante Abbaustandort im Perimeter des BLN-Objektes liegt, macht nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine sorgfältige Standortevaluation, unter Dokumentation der beigezogenen Kriterien, unabdingbar (Urteil des Bundesgerichts 1A.122/ 2004 vom 30. Mai 2005, E. 3.1). 3.4.1 Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Nach dem im Gutachten der ENHK vom 18. Juni 1997 wiedergegebenen Beschrieb des BLN-Objekts Nr. 1613 "Speer-Churfirsten-Alvier", gehören "Laubmischwälder und xerische Vegetation am Schollberg und an den Talhängen von Wartau-Buchs" zu den primären Schutzzielen des BLN-Objekts. Das Abbauvorhaben kommt genau in dieses im Objektbeschrieb besonders hervorgehobene Gebiet zu liegen und würde nach dem ENHK-Gutachten einen schwerwiegenden Substanzverlust der Kulturlandschaft Eschalär bewirken, so dass durch die Wiederaufnahme des Gesteinsabbaus zwar ein kleiner, aber wesentlicher Teil des BLN-Gebiets stark beeinträchtigt würde. Eine solche Beeinträchtigung ist nach der gesetzlichen Regelung nur zulässig, wenn das Eingriffsinteresse auf ein gleich- oder höherwertiges Interesse von nationaler Bedeutung zurückgeht (Art. 6 Abs. 2 NHG). Ist jedoch das für ein Abweichen von der Pflicht zur ungeschmälerten Erhaltung des BLN-Objekts vorgebrachte Interesse nicht von nationaler Bedeutung, ist der Eingriff von Gesetzes wegen unzulässig (BGE 127 II 273 E. 4c S. 282 mit Hinweisen). 3.4.2 Im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht war umstritten, ob der Abbau von Hartschotter im Steinbruch Campiun ein Interesse von nationaler Bedeutung darstelle. Das Verwaltungsgericht bejaht ein nationales Interesse an einer ausreichenden Versorgung des Landes mit einheimischen Rohstoffen. Dies gelte nicht nur für Kies, sondern erst recht für Hartgestein erster Qualität, dessen Vorkommen viel seltener sei. Zudem komme der dezentralen Versorgung mit hochwertigem Hartgestein insbesondere für die SBB als wichtige Nachfragerin eine wesentliche Rolle zu. Auch sei im Richtplan des Kantons St. Gallen aus dem Jahre 2001 SG01 festgeschrieben, dass die Versorgung des Kantons zu zwei Dritteln bis drei Vierteln mit eigenen Steinvorkommen gedeckt werden soll. Die Produktion in der Schweiz sei konkurrenzfähig und habe gegenüber Importen aus dem Ausland den Vorteil geringerer Transportkosten und besserer Schonung der Umwelt. Auch wenn der Beitrag des umstrittenen Steinbruchs zur nationalen Versorgung eher bescheiden sei, so habe er entscheidende Bedeutung für die Versorgung der Ostschweiz, wo ein erhebliches Manko an Abbaustandorten bestehe. Hinzu komme, dass die heutigen Abbaureserven bei gleichbleibendem Bedarf gesamtschweizerisch nur noch für die nächsten zehn bis zwölf Jahre ausreichten. Vor diesem Hintergrund sei der Beitrag von Campiun auch im Rahmen einer gesamtschweizerischen Betrachtung nicht vernachlässigbar. 3.4.3 Das Verwaltungsgericht beruft sich zur Frage der nationalen Bedeutung des Gesteinsabbaus auf den unveröffentlichten Entscheid des Bundesgerichts A 314/83 vom 27. Juni 1984 betreffend die Gemeinde Neuheim. Darin wird in Bezug auf die Kiesversorgung ein nationales Interesse bejaht. Die Landesversorgung beruhe auf der Versorgung der Regionen. Ein Überwiegen des Versorgungsinteresses gegenüber anderen wichtigen Interessen dürfe jedoch nicht leichthin angenommen werden, sondern wäre nur gegeben, wenn die Kiesversorgung der Region nicht mehr gewährleistet wäre (E. 5b/bb S. 16 ff. des genannten Entscheids). In den vorliegenden Beschwerden wird unter anderem geltend gemacht, mit dem erwähnten Entscheid habe das Bundesgericht zum Ausdruck gebracht, dass der Rohstoffversorgung nationale Bedeutung zukommen könne, wenn im Kontext der regionalen Versorgungslage ein Ausweichen auf eine ausserregionale Versorgung nicht zuzumuten wäre. Das Verwaltungsgericht gehe indessen davon aus, dass der Versorgung mit den fraglichen Rohstoffen in jedem Fall eine nationale Bedeutung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 NHG zuzubilligen sei. Auch wenn der Versorgung mit Hartschotter ein hohes Interesse zukomme, müsse der Rohstoff nicht in der Region selbst gewonnen werden. Im Gegensatz zum Kies sei die Versorgung mit Hartschotter erster Qualität in erster Linie durch den in- und ausländischen Markt und die dadurch bedingten Preise geregelt. Dies gelte insbesondere für die Errichtung und den Unterhalt von nationalen Anlagen wie Nationalstrassen und Eisenbahnen. Die Versorgung mit Hartschotter sei damit bereits heute nicht regional, sondern gesamtschweizerisch organisiert. Angesichts der grossen Bedeutung des hier bestehenden Schutzinteresses dürfe die Erschwerung der Versorgung mit Hartschotter erster Qualität für regionale und lokale Zwecke dadurch, dass umständliche Transporte oder gar finanzielle Mehraufwendungen in Kauf zu nehmen seien, nicht leichthin als Grund gelten, eine regionale Versorgung zu rechtfertigen und diese als von nationaler Bedeutung zu deklarieren. 3.4.4 Diesen Ausführungen ist grundsätzlich zuzustimmen. Zunächst ist unbestritten, dass die Versorgung der Schweiz mit Hartschotter erster Qualität für den Bau und den Unterhalt wichtiger Verkehrswege grundsätzlich nationale Bedeutung hat. Eine auf die regionale Versorgung beschränkte Betrachtungsweise erscheint bei der Versorgung mit Hartschotter erster Qualität indessen nicht möglich. Aus der Konfliktanalyse des ASTRA (UVEK/ASTRA, a.a.O. S. 57 ff.) ergibt sich, dass das zum Hartgesteinabbau geeignete Gebiet in der Schweiz auf den Alpenraum beschränkt ist. Zudem bestehen offenbar einige Abbauorte im benachbarten Ausland (Süddeutschland, Elsass etc.). Anders als beim Kies wird im übrigen Gebiet der Schweiz kein Hartgesteinvorkommen ausgewiesen. Die Aussage des Verwaltungsgerichts, die Landesversorgung beruhe auf der Versorgung der Regionen, wie das Bundesgericht dies zum Kiesabbau ausführte (Urteil A 314/83 vom 27. Juni 1984, E. 5b/bb S. 16), wird der tatsächlichen Situation beim Hartgestein somit nicht gerecht. Zwar kann auch für das Hartgestein ein gewisses Interesse an einer möglichst ausgewogenen regionalen Verteilung der Abbaustandorte nicht verneint werden (z.B. Vermeidung längerer Transportwege und umständlicher Zwischenlagerung). Aus der nationalen Bedeutung der Versorgung mit Hartgestein kann jedoch nicht abgeleitet werden, dass in jeder Region, die über Hartgesteinvorkommen verfügt, auch ein Gesteinsabbau erfolgen muss. Vielmehr ist die Versorgung mit Hartgestein in einem überregionalen Zusammenhang zu beurteilen und anderen massgebenden Interessen gegenüberzustellen. Vor dem Hintergrund der von der ENHK bestätigten und auch von den Vorinstanzen anerkannten hohen Schutzwürdigkeit der vom umstrittenen Abbauvorhaben beanspruchten Landschaft (s. E. 3.4.1 hiervor) könnte dem Gesteinsabbau im Gebiet Campiun/Eschalär nur dann nationale Bedeutung beigemessen werden, wenn die Versorgung des Landes mit Hartschotter erster Qualität auf andere Weise nicht sichergestellt werden könnte. Davon kann zurzeit aber nicht die Rede sein. Nach den unbestrittenen Feststellungen im angefochtenen Entscheid reichen die Abbaureserven in der Schweiz noch rund 10 bis 12 Jahre. Im bereits zitierten Bericht UVEK/ASTRA (a.a.O. S. 57 f.) werden die verschiedenen grösseren Abbaugebiete aufgezählt. An einem Standort (Balmholz, Sundlauenen, BE) ist der Abbau für die nächsten 40 Jahre gesichert. An einem anderen Standort (Blausee-Mitholz, BE) wird überwiegend Ausbruchmaterial aus dem Tunnelbau des Lötschberg-Basistunnels (NEAT) verarbeitet. Bei weiteren Abbaustellen sind Erweiterungen oder der Ersatz durch andere Abbaugebiete geplant. Unter Berücksichtigung dieser Sachlage sowie des Umstands, dass der hier umstrittene Steinbruch nach den Angaben des BAFU lediglich rund 4 % zur Versorgung der Schweiz mit Hartschotter erster Qualität beitragen würde, kann nicht gesagt werden, der Gesteinsabbau am hier zur Diskussion gestellten Standort habe im heutigen Zeitpunkt nationale Bedeutung, welche das nationale Interesse an der Erhaltung des BLN-Objekts überwiegen würde. 3.4.5 Im vorliegenden Zusammenhang darf schliesslich darauf hingewiesen werden, dass die Bundesbehörden die Planung geeigneter Abbaustandorte, welche mit anderen massgebenden Interessen vereinbar sind, im Rahmen der Erarbeitung eines Konzepts für den Hartgesteinsabbau unterstützen (Andreas Stadler, Ein innovatives Konzept für den Hartgesteinsabbau, in: Bundesamt für Raumentwicklung, forum raumentwicklung, Informationsheft 3/2005, S. 30 ff.). Ein solches Konzept soll in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kantonen entstehen und als Grundlage zur Sicherung der geeigneten Abbaustandorte auf Richtplanstufe dienen. Es ist geeignet, Interessenabwägungen und raumplanerische Festlegungen, wie sie bei solchen Projekten unabdingbar sind, vorzubereiten, und kann Aussagen über die nationale Bedeutung bestimmter Abbaustandorte enthalten. Überdies erscheint zur langfristigen Planung geeigneter Abbaustandorte auch die Suche nach Alternativen ausserhalb der BLN-Objekte erforderlich, selbst wenn dies mit erheblichem Aufwand verbunden ist.