Citation: 6B_84/2023 E. 1.7.3

1.7.3. Zulasten der Beschwerdeführerin fällt, wie von der Vorinstanz korrekt erwogen, ihre Legalprognose ins Gewicht. Sie bezog erstmals von 1. September 2017 bis 31. Dezember 2017 unrechtmässig Leistungen einer Sozialversicherung. Dafür wurde die Beschwerdeführerin mit Strafbefehl vom 23. September 2019 schuldig gesprochen und bestraft. Noch vor besagter Verurteilung bezog die Beschwerdeführerin zwischen 19. Januar 2018 und 20. März 2019 erneut unrechtmässig Leistungen einer Sozialversicherung. Weiter beging sie zum Nachteil des Geschädigten F.________ zwischen dem 27. Juli 2019 und dem 30. August 2019 mehrfachen Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage. Dies, obwohl sie am 19. August 2019 bereits polizeilich betreffend ihre unrechtmässigen Leistungsbezüge aus dem Jahr 2017 befragt worden war und daher um dasjenige Strafverfahren wusste, das zu obgenanntem Strafbefehl führte. Im Jahr 2020 machte sie sich zudem wiederum des betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage (zulasten der Geschädigten G.________ und H.________) schuldig, wobei sie diesbezüglich nach einschlägiger Verurteilung (Strafbefehl vom 23. September 2019) und innert der dort angesetzten zweijährigen Probezeit delinquierte. Weiter gab sie anlässlich der Berufungsverhandlung vor Vorinstanz zu, dass sie zwischen September 2020 und Dezember 2020 erneut unrechtmässig Leistungen einer Sozialversicherung bezogen habe. Zu diesem Zeitpunkt war das vorliegende Strafverfahren (zumindest im Hinblick auf den Vorwurf des betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage zulasten der Geschädigten G.________, F.________ und H.________) bereits im Gange und die Beschwerdeführerin war am 9. April 2020 resp. 12. Mai 2020 polizeilich zu den betreffenden Vorwürfen befragt worden. Das Verfahren wurde zwar erst nach Dezember 2020 um den Tatvorwurf des unrechtmässigen Bezugs von Leistungen einer Sozialversicherung erweitert (die entsprechende Strafanzeige des Amtes für Wirtschaft und Arbeit datiert vom 5. Januar 2021), eine Vorabklärung des betreffenden Amtes mittels "Aufforderung zur Stellungnahme im Sinne eines rechtlichen Gehörs" datiert aber bereits vom 20. Juli 2020. Diese erfolgte unter dem ausdrücklichen Hinweis, dass gegebenenfalls eine Strafanzeige erfolgen könnte. Dass die Beschwerdeführerin die betreffende Aufforderung allenfalls nicht verstanden habe, k ann ihr nicht zugutegehalten werden. Vielmehr hätte sie in diesem Falle beim betreffenden Amt rückfragen müssen. Die Beschwerdeführerin delinquierte somit zwischen 2017 und Ende 2020 mit Regelmässigkeit und liess sich weder durch einschlägige Abklärungen des Amtes für Wirtschaft und Arbeit sowie laufende Strafverfahren noch von der Verurteilung zu einer Geldstrafe von der Begehung weiterer Vermögensdelikte abhalten. Zu Recht erkennt die Vorinstanz auf eine beständige Kriminalität und stellt eine ungünstige Legalprognose. Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, vermag nicht zu überzeugen. So ist für die Legalprognose auf das gesamte prognoserelevante strafrechtliche Vorleben der Beschwerdeführerin abzustellen, selbst wenn nicht jede ihrer Vorstrafen Anlass für eine Landesverweisung bildet. Eine Trennung zwischen der "Delinquenz bezüglich Katalogtat" und den weiteren Straftaten - wie sie der Beschwerdeführerin vorzuschweben scheint - ist nicht angezeigt (vgl. Urteil 7B_181/2022 vom 27. September 2023 E. 5.4.3 mit Verweis auf Urteil 6B_748/2021 vom 8. September 2021 E. 1.2.3 und E. 1.3.3; je mit Hinweisen). Gemäss der Vorinstanz ging es der Beschwerdeführerin im Übrigen sowohl beim Bezug von Leistungen einer Sozialversicherung wie auch beim Missbrauch von Datenverarbeitungsanlagen um die Beschaffung von Geld. Angesichts dessen besteht durchaus die Befürchtung, dass sie sich zwecks Beschaffung zusätzlicher finanzieller Mittel auch in Zukunft unlauterer Methoden - namentlich des unrechtmässigen Bezugs von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe - bedienen könnte. Die von der Beschwerdeführerin erhobene Rüge, wonach die Vorinstanz das öffentliche Interesse an der Landesverweisung mit Nicht-Katalogtaten begründe, erweist sich demnach als unbegründet. Sodann delinquierte die Beschwerdeführerin nicht erst (wie in der Beschwerde geltend gemacht,) ab 2018, sondern erstmals bereits 2017. Schon daher erscheint es zweifelhaft, wenn sie als Grund für ihr Verhalten ihre Scheidung im Jahr 2018 vorschickt. Ohnehin ist es unbehelflich, wenn die Beschwerdeführerin vorbringt, sie habe damals ihr Leben (angeblich aufgrund der Scheidung, einer Bedrohung durch die Familie ihres Ex-Mannes, eines Konflikts um das Besuchsrecht für ihren Sohn, des Verlusts der Arbeitsstelle sowie psychologischer Probleme) "nicht unter Kontrolle" gehabt. Auch wenn sie eine schwierige Zeit durchlief, so legitimiert dies ihr Verhalten nicht. Von nur begrenztem Unrechtsbewusstsein zeugt es zudem, wenn sie vorbringt, eine beförderliche Behandlung des Strafverfahrens betreffend die jüngsten Leistungsbezüge aus dem Jahr 2020 hätte dazu geführt, dass diese im vorliegenden Verfahren behandelt worden wären, womit nun kein neuerliches Verfahren gegen sie hängig wäre. Dafür, dass sie mit der Rückzahlung von Leistungen begonnen habe, bestehen der Vorinstanz zufolge keine Belege. Schliesslich ist nicht klar, wie sich die Beschwerdeführerin eine "zurückhaltendere" Würdigung ihrer eingestandenen, aber noch nicht abgeurteilten Delinquenz vorstellt. Diese reiht sich nahezu nahtlos in ihre vorherigen Straftaten ein, wobei sie (erstmals) nach einschlägiger Verurteilung und innert der mit Strafbefehl vom 23. September 2019 angesetzten Probezeit unrechtmässig Leistungen einer Sozialversicherung bezog. Auch bei zurückhaltender Würdigung drängt sich der Schluss auf, dass sich die Beschwerdeführerin selbst durch eine strafrechtliche Verurteilung nicht von erneuten Straftaten abhalten liess. Die Vorinstanz trägt diesem Umstand zu Recht Rechnung. Inwiefern eine Berücksichtigung des "Gesamtkontextes" zu einer anderen Einschätzung im Sinne einer besseren Prognose führen müsste, ist nicht ersichtlich. Dass die Beschwerdeführerin seit Ende 2020 nicht mehr straffällig geworden sei, erscheint angesichts der eher kurzen Zeitdauer und vor dem Hintergrund des nach wie vor laufenden Strafverfahrens jedenfalls nicht ausserordentlich bemerkenswert. Insofern bestehen erhebliche Interessen der Öffentlichkeit an Schutz vor der persistenten Straffälligkeit der Beschwerdeführerin. Daran ändert auch nichts, dass diese im vorliegenden Fall offenbar nur während 10 (und nicht in sämtlichen 12) Monaten Leistungen bezogen und "nichts verschleiert" habe. Ebenso wenig vermag der Umstand, dass die Vorinstanz den (tatbestandsmässigen) Vertrauensbruch gegenüber der öffentlichen Hand erwähnt, die öffentlichen Interessen zu relativieren.