Citation: 5P.370/2004 05.01.2005 E. 5

Schliesslich wendet sich der Beschwerdeführer auch gegen die Berechnung seines eigenen Bedarfs. Strittig ist dabei die Berücksichtigung von Steuerschulden und von Amortisationen der Hypothekarschulden. 5.1 Der Beschwerdeführer rügt zunächst, dass die Steuerschulden der Jahre 1997 bis 2001 bei seiner Bedarfsberechnung nicht berücksichtigt worden seien. Bereits der Kreisgerichtspräsident hatte dem Beschwerdeführer für die Begleichung der Steuerschulden des Jahres 2002 einen Betrag von Fr. 1'550.-- an den monatlichen Bedarf angerechnet. Bezüglich bestehender Rückstände aus den Jahren 1997 bis 2001 hat er festgehalten, der Beschwerdeführer habe diese im Jahr 2003 mittels Vermögensveräusserung beglichen. Im Rekursverfahren vor Kantonsgericht hatte die Beschwerdegegnerin verlangt, die Steuerraten von Fr. 1'550.-- für das Jahr 2002 aus dem Bedarf des Beschwerdeführers zu streichen. Das Kantonsgericht hat insoweit den Rekurs der Beschwerdegegnerin abgewiesen und dem Beschwerdeführer den Betrag zur Tilgung der Steuerschulden 2002 im Bedarf belassen. Die Anrechnung von Raten für die Tilgung älterer Steuerschulden ist im kantonsgerichtlichen Verfahren dagegen nicht strittig gewesen. Damit erweist sich die vorliegende Rüge als neu, so dass darauf nicht eingetreten werden kann (BGE 118 Ia 20 E. 5a S. 26; 129 I 49 E. 3 S. 57). 5.2 Bezüglich der strittigen Amortisationen hat das Kantonsgericht erwogen, bei selbstbewohntem Eigentum würden Amortisationszahlungen von Grundpfandschulden nicht als Wohnaufwand berücksichtigt, da die Amortisationen die Bildung von Vermögen bewirke. Gleiches müsse für vermietete Liegenschaften gelten, zumal die Parteien unter dem Güterstand der Gütertrennung leben und die Liegenschaften zum Eigengut des Beschwerdeführers gehören würden. Daran ändere auch die Tatsache nichts, dass der Beschwerdeführer zur Amortisation verpflichtet sei. Nicht nachvollziehbar sei die Begründung des Kreisgerichtspräsidenten, die gewerblich genutzten Liegenschaften seien einem laufenden Wertverlust ausgesetzt und die Amortisation gleiche zum überwiegenden Teil diesen aus; aus dem vom Beschwerdeführer eingereichten Schreiben der Gläubigerbank ergebe sich jedenfalls nichts derartiges. Der Beschwerdeführer verlangt, die Amortisationszahlungen auf den Geschäftsliegenschaften seien an seinen Bedarf anzurechnen. Er behauptet, die Amortisationen würden lediglich den laufenden Wertverlust der Liegenschaften ausgleichen, so dass sie nicht zu einer Vermögensbildung führen würden. Indes weist er nicht nach, inwiefern das Kantonsgericht bezüglich der Würdigung des genannten Schreibens der Gläubigerbank in Willkür verfallen sein soll. Er behauptet zwar, das Kantonsgericht müsse im Eheschutzverfahren den Sachverhalt von Amtes wegen abklären, ohne aber substantiiert die Verletzung einer konkreten Bestimmung der anwendbaren Zivilprozessordnung darzulegen. Im Übrigen gehen die Ausführungen des Beschwerdeführers in diesem Punkt über appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht hinaus, so dass darauf nicht eingetreten werden kann (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 110 Ia 1 E. 2a S. 3; 125 I 492 E. 1b S. 495; 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f.).