Citation: I 174/02 23.12.2003 E. 2

Streitig und zu prüfen ist zunächst, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen in Form einer Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit hat. 2.1 Mit der streitigen Verfügung vom 16. Mai 2001 hat die IV-Stelle das im Vorbescheidverfahren gestellte Begehren um Umschulung auf eine Tätigkeit im kaufmännischen Bereich mit der Begründung abgewiesen, der Beschwerdeführer habe keinen Beruf erlernt und es fehle ihm an den erforderlichen Sprachkenntnissen. Die Vorinstanz hat diese Verfügung mit der Feststellung bestätigt, der Beschwerdeführer habe im Hinblick auf die geringe Schulbildung und die fehlende berufliche Ausbildung keinen Anspruch auf eine eigentliche Berufslehre. In Betracht fiele eine Anlehre, wobei der Bereich der möglichen Tätigkeiten durch die zurzeit bestehende funktionale Einarmigkeit eingeschränkt sei. Einer Tätigkeit im Bürobereich stehe die Unmöglichkeit der Bedienung von text- bzw. datenverarbeitenden Geräten entgegen. Auch im produktiv-handwerklichen Bereich könne der Beschwerdeführer komplexere Arbeitsabläufe nicht ausführen. Es verbleibe somit der Bereich der Hilfsarbeiten, wo eine Tätigkeit indessen ohne zusätzliche berufliche Massnahmen möglich sei. Zu berücksichtigen sei zudem, dass das definitive Ausmass der Behinderung noch nicht feststehe, weshalb eine abschliessende Beurteilung der beruflichen Möglichkeiten nicht erfolgen könne. Für den Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung sei ein Leistungsanspruch zu verneinen. Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, er habe sich seit dem Unfall am privaten PC betätigt und seine Ehefrau sei mit der gleichen Schulbildung nach einer entsprechenden Anlehre seit Jahren erfolgreich im kaufmännischen Bereich erwerbstätig. Unzutreffend sei auch die Annahme der Vorinstanz, wonach beidhändiges Arbeiten an text- und datenverarbeitenden Geräten ausgeschlossen sei. Der linke Arm sei zwar belastungsunfähig, doch könne der Arm angewinkelt werden und seien die Hand sowie die Finger zur Bedienung einer Bürogeräte-Tastatur einsatzfähig. Dementsprechend seien die Voraussetzungen für die Durchführung beruflicher Eingliederungsmassnahmen bereits bei Erlass der streitigen Verfügung erfüllt gewesen. 2.2 Der Anspruch auf Umschulung gemäss Art. 17 IVG setzt voraus, dass der Gesundheitsschaden eine Art und Schwere erreicht hat, welche die Ausübung der bisherigen Erwerbstätigkeit ganz oder teilweise unzumutbar macht. Dabei muss der Invaliditätsgrad ein bestimmtes erhebliches Mass erreicht haben. Nach der Rechtsprechung ist dies der Fall, wenn der Versicherte in den ohne zusätzliche berufliche Ausbildung noch zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20 % erleidet (BGE 124 V 110 Erw. 2b mit Hinweisen). Diese Voraussetzung ist im vorliegenden Fall gegeben, indem der Beschwerdeführer die bisherige Erwerbstätigkeit nicht mehr auszuüben vermag und nach den Feststellungen der Verwaltung bei Ausübung einer dem Gesundheitsschaden angepassten Tätigkeit eine Erwerbseinbusse von 26 % erleiden würde. Der Leistungsanspruch lässt sich daher nicht schon damit verneinen, dass dem Beschwerdeführer die Ausübung geeigneter Hilfsarbeiten ohne berufliche Eingliederungsmassnahmen möglich sei. Ein Anspruch ist auch nicht schon deshalb ausgeschlossen, weil der Beschwerdeführer über keine Berufsausbildung verfügt. Der Umfang der in Betracht fallenden Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art lässt sich nicht in abstrakter Weise festlegen, indem ein Minimum an Wissen und Können vorausgesetzt wird und nur diejenigen Massnahmen anerkannt werden, die auf dem angenommenen Minimalstandard aufbauen. Auszugehen ist vielmehr von den Umständen des konkreten Falles, wobei der Versicherte, der infolge Invalidität zu einer Umschulung berechtigt ist, Anspruch auf die gesamte Ausbildung hat, die in seinem Fall notwendig ist, soweit die Erwerbsfähigkeit dadurch voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert werden kann. Je nach den konkreten Umständen und insbesondere der jeweiligen subjektiven und objektiven Eingliederungsfähigkeit kann im Lichte des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes auch ein vorgängiger Sprachkurs einen invaliditätsbedingt notwendigen Bestandteil einer Umschulungsmassnahme bilden (BGE 124 V 110 Erw. 2a; AHI 1997 S. 85 mit Hinweis). Die Leistungspflicht der Invalidenversicherung lässt sich daher nicht schon damit verneinen, der Beschwerdeführer verfüge über keine Berufsausbildung und seine Sprachkenntnisse seien mangelhaft. Auch unter dem Gesichtspunkt der Gleichwertigkeit (vgl. hiezu BGE 124 V 110 Erw. 2a mit Hinweisen) ist die beantragte Umschulung auf eine kaufmännische Tätigkeit nicht ausgeschlossen, zumal wenn sich diese auf eine Anlehre beschränkt. Dem Beschwerdeführer ist sodann darin beizupflichten, dass die beantragte Umschulung im kaufmännischen Bereich unter gesundheitlichen Aspekten nicht von vornherein als ungeeignet bezeichnet werden kann. Nach den ärztlichen Angaben treten Schmerzen insbesondere bei der seitlichen Elevation der Arme und beim Heben von Lasten auf; dagegen kommt es bei der Elevation der Arme nach vorne und beim Bewegen der Ellbogen, Hände und Finger zu keinen wesentlichen Beschwerden (Bericht Dr. med. G.________ vom 19. April 2000). Zu beachten ist indessen, dass Dr. med. G.________ in einem weiteren Bericht vom 4./5. Januar 2001 die Notwendigkeit beruflicher Massnahmen zwar bejaht, jedoch empfohlen hat, diese vorläufig auf Berufsberatung und auf eine Abklärung der familiären Situation zu beschränken, da weitere Massnahmen als verfrüht erschienen. Die Richtigkeit dieser Beurteilung findet eine Bestätigung darin, dass der Beschwerdeführer sich am 4. Mai 2001 erneut einer Operation unterziehen musste. Bei dieser Sachlage ist der Vorinstanz darin beizupflichten, dass die Voraussetzungen für die Gewährung beruflicher Eingliederungsmassnahmen im Zeitpunkt des Verfügungserlasses am 16. Mai 2001 (noch) nicht gegeben waren, weshalb die Abweisung des Begehrens im Ergebnis zu Recht besteht. Die Verwaltung wird den Leistungsanspruch für die Zeit nach Erlass der streitigen Verfügung neu zu prüfen haben.