Citation: 1B_129/2010 25.05.2010 E. 2

Sicherheitshaft kann im Kanton Bern nach Art. 192 i.V.m. Art. 176 Abs. 2 des Gesetzes über das Strafverfahren vom 15. März 1995 (StrV) unter anderem angeordnet werden, wenn Wiederholungsgefahr besteht. Liegt ausser dem allgemeinen Haftgrund des dringenden Tatverdachts Wiederholungsgefahr vor, steht einer Inhaftierung auch unter dem Gesichtspunkt der persönlichen Freiheit von Art. 10 Abs. 2 BV grundsätzlich nichts entgegen. 2.1 Offensichtlich zu Recht geht das Haftgericht im angefochtenen Entscheid davon aus, dass der dringende Tatverdacht mit der erstinstanzlichen Verurteilung vom 26. August 2009 ohne Weiteres erstellt ist. Ob diese zu Unrecht erfolgte, wie die Beschwerdeführerin glaubt, oder Bestand haben wird, ist vom Obergericht im (zurzeit sistierten) Appellationsverfahren zu prüfen und nicht Gegenstand dieses Verfahrens. Es kann indessen nicht ernsthaft in Betracht gezogen werden, dass die Beschwerdeführerin vom Kreisgericht verurteilt wurde, ohne dass (wenigstens) ein dringender Tatverdacht gegen sie bestanden hätte. 2.2 Nach dem rechtskräftigen Urteil des Obergerichts vom 9. Juni 2009 steht fest, dass die Beschwerdeführerin zwischen 2003 und 2005 immer wieder schwere Vermögensdelikte begangen hat, und nach dem noch nicht rechtskräftigen Urteil des Kreisgerichts besteht zumindest der dringende Verdacht, dass sie bis 2008 in ähnlicher Weise weiter delinquiert hat. Sie hat mit der Entgegennahme des Dahrlehens von Y.________ zudem gegen die ihr bei der Haftentlassung vom 22. Dezember 2008 erteilte Auflage verstossen. Dies hat das Bundesgericht bereits im Entscheid 1B_23/2010 in E. 4 festgestellt und auch dargelegt, weshalb die von der Beschwerdeführerin bereits damals in gleicher Weise wie im vorliegenden Verfahren vorgebrachten Einwände unbegründet sind. Da ihre finanzielle Situation desolat ist, könnte sie daher in Freiheit versucht sein, sich wiederum in strafbarer Weise Mittel zu beschaffen. Daran könnte sie weder der Umstand, dass sie nicht mehr über Geschäftsräumlichkeiten verfügt, noch dass ihr "Fall" Gegenstand von Dorfgesprächen war, zuverlässig hindern. Ihre im kantonalen Verfahren geäusserte Absicht, sich möglicherweise beruflich dem Glücksspiel widmen zu wollen, weist jedenfalls nicht daraufhin, dass sie in Zukunft ihren Lebensunterhalt mit ordentlicher Arbeit allein bestreiten möchte. Die Einschätzung des Haftgerichts, dass nach wie vor Wiederholungsgefahr besteht, ist unter diesen Umständen nicht zu beanstanden, ebenso wenig wie die Beurteilung, dass diese durch mildere Ersatzmassnahmen nicht gebannt werden kann, weil die Beschwerdeführerin keine Gewähr bietet, Auflagen einzuhalten. 2.3 Unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit ist die Fortsetzung der Sicherheitshaft zurzeit nicht zu beanstanden, es bestehen keine Anzeichen, dass die Straf- und Strafverfolgungsbehörden die hängigen Untersuchungs- bzw. Gerichtsverfahren nicht mit der gebotenen Beschleunigung vorantreiben.