Citation: 6B_783/2007 12.08.2008 E. C

Die Bezirksanwaltschaft III für den Kanton Zürich stellte mit Verfügung vom 4. März 2003 das Strafverfahren gegen X.________ aus gesundheitlichen Gründen ein. Sie auferlegte ihm je zur Hälfte die Untersuchungs- und Kanzleikosten und im Ganzen die Kosten für das medizinische Gutachten sowie die Einstellungsverfügung, insgesamt Fr. 66'521,50. Sie sprach ihm keine Umtriebsentschädigung und keine Genugtuung zu. Sie begründete die Kostenauflage damit, dass gemäss § 42 StPO/ZH die Kosten dem Angeschuldigten aufzuerlegen seien, wenn dieser die Untersuchung durch ein verwerfliches oder leichtfertiges Benehmen verursacht habe. Die Auswertung eines grossen Teils der Kundenkonten habe ergeben, dass die meisten der Kunden nach rund sechs Monaten etwa 60 % der Anlagesumme verloren hatten und dass rund 80 % dieser Verluste auf Kommissionen zurückzuführen waren. Weil alle drei Stichproben zu diesem Resultat geführt hätten, stehe fest, dass diese Art der Bewirtschaftung der Kundenkonten System und Tradition hatte. X.________ habe als Organ der A.B.________ und damit auch der in den Räumen der A.Z.________ aktiven Zweigstelle nicht vermeiden können, vom krassen Missverhältnis zwischen diesen Beträgen Kenntnis zu erhalten. Er habe auch die Vertragsvorlagen gekannt. Damit habe er gewusst, dass die A.B.________ ihre Kunden über die Gesamthöhe und den Stellenwert der Kommissionen nicht gesetzmässig informierte (mit Hinweis auf ZR 82 Nr. 37 und [recte] BGE 124 III 155) und dass die Abrechnungen kein verlässliches Bild gaben. Indem er die unvollständige und irreführende Information zugelassen habe, habe er das Strafverfahren zumindest leichtfertig verursacht. Er habe auch gewusst, dass die A.B._________ das Kundengeschäft in den Geschäftsräumen derA.Z.________ abgewickelt habe bzw. dass die A.Z.________ das auf Rechnung der A.B.________ in Zürich tat und dass eine Bewilligungs- und Steuerpflicht bestand. Indem er dies zugelassen habe, habe er das Strafverfahren wiederum zumindest leichtfertig verursacht.