Citation: 4A_581/2008 19.05.2009 E. B

Im September 2007 erhob die Beschwerdeführerin beim Bezirksgericht Arlesheim Klage und beantragte, den Beschwerdegegner zur Bezahlung einer Konventionalstrafe von Fr. 51'480.-- nebst Zins zu verpflichten, mit der Begründung, der Beschwerdegegner habe das im Arbeitsvertrag vom 1. Mai 2002 vereinbarte Konkurrenzverbot verletzt. Mit Urteil vom 19. Februar 2008 wies das Bezirksgericht die Klage ab. Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus, ein allfälliger Verweis, dass neben dem Rahmenarbeitsvertrag noch einzelne Bestimmungen des ursprünglichen Einzelarbeitsvertrags weiterhin Gültigkeit hätten, finde sich in keinem Nachtrag. In Betrachtung des Gesamtzusammenhangs der verschiedenen Vereinbarungen der Parteien sowie deren Inhalts ergebe sich, dass sämtliche Regelungen von früheren Nachträgen zum Arbeitsvertrag mit einem neu vereinbarten Nachtrag ersetzt worden seien und damit keine Geltung mehr beanspruchen könnten. Dies gelte auch für das Konkurrenzverbot, das in den beiden früheren Nachträgen ausdrücklich bestätigt und durch die Nichterwähnung im Nachtrag 2/2006 aufgehoben worden sei. Die Aufhebung eines Konkurrenzverbots könne konkludent erfolgen. Demgemäss habe zum Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses keine gültige Vereinbarung über ein Konkurrenzverbot bestanden. Das Kantonsgericht Basel-Landschaft wies die Appellation der Beschwerdeführerin, die beantragte, den Beschwerdegegner zur Bezahlung eines reduzierten Betrags von Fr. 30'000.-- nebst Zins zu verpflichten, mit Urteil vom 21. Oktober 2008 ab.