Citation: 1P.507/2006 05.09.2006 E. 1

Der angefochtene Beschluss ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid im Sinn von Art. 86 Abs. 1 OG, gegen den die staatsrechtliche Beschwerde zur Verfügung steht (Art. 84 Abs. 2 OG). 1.1 Das staatsrechtliche Beschwerdeverfahren führt nicht das vorangegangene kantonale Verfahren weiter, sondern stellt als ausserordentliches Rechtsmittel ein selbständiges staatsrechtliches Verfahren dar, das der Kontrolle kantonaler Hoheitsakte unter dem spezifischen Gesichtspunkt verfassungsmässiger Rechte dient (BGE 117 Ia 393 E. 1c S. 395). Die als verletzt erachteten verfassungsmässigen Rechte oder deren Teilgehalte sind zu bezeichnen; überdies ist in Auseinandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids im Einzelnen darzustellen, worin die Verletzung der angerufenen Verfassungsrechte bestehen soll (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren prüft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene Rügen (Rügeprinzip), welche soweit möglich zu belegen sind. Auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f.; 129 I 185 E. 1.6 S. 189; 127 I 38 E. 3c S. 43; 117 Ia 393 E. 1c S. 395, je mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer nennt in seiner Beschwerde die verfassungsmässigen Rechte, die seiner Ansicht nach verletzt worden sein sollen, nicht. Auch im Übrigen setzt er sich mit dem angefochtenen Beschluss nicht in der nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG erforderlichen Art auseinander. Die Beschwerde entspricht somit den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht. 1.2 Die Beschwerde hätte aber auch keinen Erfolg, wenn sie den Begründungsanforderungen entspräche. Das Obergericht legt im angefochtenen Beschluss im Einzelnen dar, wie es über Monate erfolglos versuchte, dem Beschwerdeführer, der gegen die erstinstanzliche Verurteilung Berufung erklärt hatte, gerichtliche Mitteilungen zuzustellen. Angesichts der dort beschriebenen Umstände erscheint es nicht verfassungswidrig, dass das Obergericht davon ausging, es liege kein entschuldbarer Grund für das Fernbleiben des Gesuchstellers an der Berufungsverhandlung vor. Der Beschwerdeführer hatte in seiner Berufung eine Zustelladresse aufgeführt, welche bereits zwei Tage nach der Berufungseinreichung nicht mehr gültig war. Er hat im Wissen um das laufende Berufungsverfahren weder seinem Verteidiger noch der Berufungsinstanz eine neue Adresse mitgeteilt und diese auch nie darüber orientiert, wo er zu erreichen ist. Bei einem bestehenden Prozessrechtsverhältnis ergibt sich für die Verfahrensbeteiligten jedoch aus dem Grundsatz von Treu und Glauben die Pflicht, für die Zustellbarkeit von gerichtlichen oder behördlichen Sendungen besorgt zu sein (BGE 116 Ia 90 E. 2a S. 92; vgl. Niklaus Oberholzer, Grundzüge des Strafprozessrechts, 2. Aufl., Bern 2005, N. 1477). Die Vorladung wurde wegen der Unmöglichkeit einer postalischen Zustellung zweimal, am 16. und am 23. Dezember 2005, im Amtsblatt des Kantons Zug publiziert. Diese Publikationszeitpunkte fallen weder in die Zeit des Spitalaufenthaltes (25. November - 9. Dezember 2005) noch in die Zeit der Untersuchungshaft vom 11. Januar bis 15. März 2006. Dem Beschwerdeführer war somit grundsätzlich möglich, von der Vorladung Kenntnis zu nehmen. Daran ändert auch nichts, dass der Beschwerdeführer vom 11. Januar bis 15. März im Bezirksgefängnis Horgen in Untersuchungshaft war. Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass das Obergericht, das nach den Ausführungen im angefochtenen Entscheid nicht über die Untersuchungshaft orientiert war, auf die rechtsgültige Vorladung mittels amtlicher Publikation abstellte. Es wäre Sache des Beschwerdeführers gewesen, das Obergericht über seinen neuen Aufenthaltsort zu orientieren. Dass er dies getan hätte, macht er selbst nicht geltend.