Citation: 5D_194/2016 E. 2.1

2.1. Erhebt der Schuldner Rechtsvorschlag mit der Begründung, er sei nicht zu neuem Vermögen gekommen, so legt das Betreibungsamt von Amtes wegen den Rechtsvorschlag dem Richter des Betreibungsortes vor, welcher die Parteien anhört und entscheidet (Art. 265a Abs. 1 SchKG). Der Rechtsvorschlag wird bewilligt, wenn der Schuldner seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse darlegt und glaubhaft macht, dass er nicht zu neuem Vermögen gekommen ist (Art. 265a Abs. 2 SchKG). Es obliegt also dem Schuldner, seine finanzielle Situation einschliesslich seines Bedarfs vollständig offenzulegen und dem Richter die hierfür nötigen Unterlagen einzureichen. Er hat mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darzutun, dass er nicht zu neuem Vermögen gekommen ist (HUBER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 23 zu Art. 265a; NÄF, in: Kurzkommentar SchKG, 2. Aufl. 2014, N. 7 zu Art. 265a; JEANDIN, in: Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, N. 19 zu Art. 265a). Massgebend ist nicht der Zeitpunkt des richterlichen Entscheides, sondern der Einleitung der Betreibung bzw. das dem Einleitungszeitpunkt vorangegangene Jahr (Urteil 5A_21/2010 vom 19. April 2010 E. 4.1 und 5, SJ 2010 I S. 430; BAUER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Erg. 2017, N. 1g zu Art. 265a). Der Entscheid über das Vorliegen neuen Vermögens wird im summarischen Verfahren getroffen (Art. 251 lit. d ZPO); für die Beweismittel des Schuldners gilt Art. 254 ZPO (vgl. u.a. NÄF, a.a.O.; MUSTER, a.a.O., S. 11).