Citation: 4A_371/2010 E. 7

Unter dem Titel Verwechslungsgefahr bringt die Beschwerdeführerin zunächst vor, die Vorinstanz hätte vor dem Entscheid über die Verwechslungsgefahr die Bekanntheit bzw. Berühmtheit der klägerischen Marken prüfen müssen. Die hohe Bekanntheit der klägerischen Zeichen hätte zur Annahme eines grossen Schutzbereiches geführt und die Berühmtheit der klägerischen Zeichen hätte den Schutz auf alle anderen Waren und Dienstleistungen ausgedehnt und damit die Anforderungen an die Zeichenähnlichkeit zur Bejahung einer Verwechslungsgefahr weiter verringert. Dieses Vorbringen verfängt nicht. Die Vorinstanz hat die Bekanntheit und die Berühmtheit der klägerischen Zeichen geprüft und - bundesrechtskonform - verneint. Die nicht eingetragenen und nicht notorisch bekannten (bzw. nicht berühmten) Zeichen der Beschwerdeführerin fielen demnach als Vergleichsbasis für eine Verwechslungsgefahr weg. Dasselbe gilt für die eingetragenen IR-Marke Nr. 598277 "G" (fig.) und die CH-Marke Nr. P-442913 "G" (fig.) (ausser für Uhren), die wegen Nichtgebrauchs zu löschen sind. Als Grundlage für die Klage der Beschwerdeführerin standen sich somit nur noch folgende Marken gegenüber: Die Vorinstanz hat gleichwohl die Verwechslungsgefahr aller eingetragenen "G"-Buchstabenmarken der Beschwerdeführerin mit der Marke der Beschwerdegegnerin geprüft und schliesslich verneint. Die Beschwerdeführerin wendet gegen die Beurteilung der Vorinstanz einzig ein, die Vorinstanz gehe zu Unrecht von einem Kurzzeichen aus, bei dem bei der Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ein besonders strenger Massstab angezeigt sei. Bei Kurzzeichen handle es sich um kurze Wortmarken, was bei Buchstabenlogos nicht zutreffe. Buchstabenlogos entsprächen - abgesehen von ihrem Sinngehalt - eher Bildzeichen und seien daher auch entsprechend zu prüfen. Dieser Einwand hilft der Beschwerdeführerin nicht weiter. Denn die Vorinstanz hat bei ihrer Beurteilung gerade vor allem die graphische Ausgestaltung der Zeichen verglichen. So hat sie etwa zu den oben dargestellten Vergleichspaaren ausgeführt, die klägerischen Zeichen seien eckig geformt und zusammenhängend (zudem sei bei der einen Marke der "GUCCI"-Schriftzug unten rechts angebracht), während das beklagtische Zeichen geschwungen, offen und mit einem Querbalken versehen sei. Sie hielt diese Unterschiede für hinlänglich markant, um eine Verwechslungsgefahr auszuschliessen. Dem ist beizupflichten und die Beschwerdeführerin bringt nichts vor, was eine andere Beurteilung erheischen würde.