Citation: 5P.195/2003 16.10.2003 E. 3

Zur Ersparnisbereicherung hat das Obergericht ausgeführt, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und angesichts der Inkassobemühungen der Mutter hätte der Beschwerdeführer von Anfang an Unterhaltszahlungen leisten müssen, wenn seine Vaterschaft schon damals festgestellt worden wäre. Erfahrungssätze haben die Funktion von Normen. Ebenso sind Feststellungen auf Grund allgemeiner Lebenserfahrung als Rechtssätze zu betrachten (Messmer/Imboden, Die eidgenössischen Rechtsmittel in Zivilsachen, Zürich 1992, S. 129 f.; Vogel, Grundriss des Zivilprozessrechts, 7. Aufl., Bern 2001, S. 392). Da sie folglich nicht Gegenstand der Beweisführung sind (vgl. BGE 120 II 97 E. 2b S. 99), ist ihre Verletzung mit Berufung geltend zu machen. Es spricht vieles dafür, dass es sich bei der obergerichtlichen Annahme, nach allgemeiner Lebenserfahrung verzichte keine Mutter auf Kindesunterhalt durch den bekannten und finanzkräftigen leiblichen Vater, um einen eigentlichen Rechtssatz im erwähnten Sinn handelt. Die Frage kann aber letztlich offen gelassen werden, da die Willkürrüge des Beschwerdeführers ohnehin unbegründet ist: Das Obergericht hat nicht nur "auf den gewöhnlichen Lauf der Dinge" abgestellt, sondern in tatsächlicher Hinsicht auch festgehalten, der Kindsmutter sei wichtig gewesen, dass ein Kindesverhältnis zu einem Vater festgestellt werde, und es hat insbesondere auf ihre Inkassobemühungen verwiesen und daraus gefolgert, dass sie unter keinen Umständen auf Kindesunterhalt verzichtet hätte. Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt - die Kindesmutter habe mit dem Beschwerdegegner zusammengelebt und eine Familie aufbauen wollen, weshalb sie ihn (den Beschwerdeführer) nicht eingeklagt bzw. ihn gegenüber einem Beistand gemäss Art. 309 ZGB nicht als Kindsvater bezeichnet hätte -, stellt appellatorische Kritik dar, wie sie im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde unzulässig ist (BGE 125 I 492 E. 1b S. 495).