Citation: 5P.209/2004 29.06.2004 E. B

B.a Am 22. Januar 2004 ersuchte der Ehemann superprovisorisch um Abänderung der Verfügung vom 9. Mai 2003 betreffend Anweisung an die Arbeitgeberin, und zwar in dem Sinne, dass vom monatlichen Betrag von Fr. 3'400.-- je Teilbeträge an verschiedene Gläubiger und lediglich noch der Restbetrag von Fr. 865.-- direkt an die Ehefrau bzw. das Oberamt zu überweisen sei. In ihrer Vernehmlassung schloss die Ehefrau auf Abweisung dieses Begehrens und stellte überdies den Antrag, die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziff. 7 des Eheschutzurteils vom 20. Februar 2003 angemessen zu erhöhen, eventuell der Ehefrau zu gestatten, aus der ehelichen Wohnung auszuziehen und eine günstigere Wohnung zu nehmen. B.b Mit Urteil vom 20. Februar 2004 wies der Gerichtspräsident das Gesuch des Ehemannes, die Anträge der Ehefrau (Ziff. 1 und 2) sowie die Gesuche der Parteien um unentgeltliche Rechtspflege und des unentgeltlichen Rechtsbeistands (Ziff. 3) ab und erkannte ausserdem, dass jede Partei ihre Parteikosten selbst zu tragen habe (Ziff. 4). Er verneinte dabei den Anspruch der Parteien auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ausschliesslich aufgrund der Aussichtslosigkeit der Begehren. B.c Die Ehefrau gelangte dagegen an das Obergericht des Kantons Solothurn mit dem Antrag, die Ziffern 3 und 4 des erstinstanzlichen Urteils aufzuheben. Das Obergericht wies den Rekurs mit Urteil vom 4. Mai 2004 ab. Es bejahte wie die erste Instanz die Aussichtslosigkeit und erachtete überdies die Ehefrau als nicht bedürftig.