Citation: 5A_56/2024 E. 6.2

6.2. Die Beschwerdeführerin rügt zunächst eine willkürliche Feststellung des Sachverhalts. Die Vorinstanz lasse in Bezug auf die Glaubwürdigkeit der Informantinnen wesentliche Sachverhaltselemente unberücksichtigt und halte ihr willkürlich entgegen, dass ihre Vorwürfe hinsichtlich des intriganten Verhaltens und des zahlreichen Fehlverhaltens der Informantinnen nicht zum Ziel führen. Zur Begründung schildert die Beschwerdeführerin ausführlich, weshalb ihr Verhältnis zu den entlassenen Informantinnen K.________, L.________ und M.________ als stark vorbelastet gelten und das Arbeitsverhalten dieser ehemaligen Mitarbeiterinnen als unehrlich, ungenügend und nicht betriebsorientiert betrachtet werden müsse. Weiter bestreitet sie, dass N.________ als Informantin der Beschwerdegegner "hergehalten haben soll" und die Beschwerdegegner über drei weitere Informantinnen verfügen würden. Sodann habe sie "beweisbasiert eingebracht", dass sich die drei Informantinnen kannten und sowohl K.________ als auch L.________ beim Verein I.________ aktiv "auf Stimmenfang gegangen" seien, in der Hoffnung, dieser würde sich ebenfalls negativ über sie, die Beschwerdeführerin, äussern. Dieses Verhalten zeige, wie gezielt und koordiniert die Informantinnen sie herabsetzen wollten. Weiter insistiert die Beschwerdeführerin, dass sie den Beschwerdegegnern vor der Publikation des Artikels den erwähnten vorgelegten Bundesordner mit betriebsinternen Unterlagen zur Einsicht angeboten habe, anhand dessen die Beschwerdegegner ihre Vorwürfe bzw. deren Richtigkeit hätten verifizieren und die Hintergründe der Entlassungen der genannten Mitarbeiterinnen hätten erfahren können. Die Beschwerdegegner hätten auf eine Einsichtnahme verzichtet; auch im Prozess habe sie den besagten Ordner vergeblich zur Edition offeriert. Aus alledem folgert die Beschwerdeführerin, dass die Vorinstanz in Bezug auf die Quellenunglaubwürdigkeit wesentliche Sachverhaltskomplexe willkürlich ausser Acht lasse und zu einer Würdigung gelange, die den tatsächlichen Verhältnissen krass widerspreche. Das Obergericht übersehe den durch die Zerrüttung der Arbeitsverhältnisse hervorgerufenen "übermässigen Belastungseifer" der Informantinnen, vor dem sie die Beschwerdegegner bereits vor der Publikation des Artikels gewarnt habe und der die Beschwerdegegner umso mehr zur Zurückhaltung hätte veranlassen müssen, als die Informantinnen die angeblichen Missstände weder ihr, der Beschwerdeführerin, noch der Krippenaufsicht je gemeldet hatten. "Zwingend" hätte die Vorinstanz auch den Zusammenhang zwischen dem kündigungsbegründenden Fehlverhalten der Informantinnen und den von ihnen geäusserten Vorwürfen erkennen müssen, der die Informantinnen als glaubwürdige Quellen ausschliesse. In der Folge wiederholt die Beschwerdeführerin die verschiedenen Verfehlungen, die der Glaubwürdigkeit der Informantinnen K.________, L.________ und M.________ angeblich entgegenstehen und die das Obergericht hätte beachten müssen. Offensichtlich unrichtig sei auch die vorinstanzliche Würdigung, wonach der Artikel dem Umstand, dass die Informantinnen "nicht im Guten aus dem Betrieb ausgeschieden sind", Rechnung trage und der Leserschaft das konfliktbehaftete Verhältnis der Informantinnen zu ihr, der Beschwerdeführerin, nicht verborgen bleiben dürfte. Letzteres aus dem Umstand konträrer Meinungen abzuleiten, die dann in Bezug auf die Informantinnen auch noch anonym vorgetragen wurden, widerspreche diametral den tatsächlichen Verhältnissen und komme einer willkürlichen Würdigung des Sachverhalts gleich. Was N.________ angehe, lasse das Obergericht willkürlich ausser Acht, dass sich diese vierte angebliche Informantin kurz nach der Publikation des Artikels bei ihr, der Beschwerdeführerin, für eine Leitungsstelle bewarb und somit "nach allgemeiner Lebenserfahrung und Sachlogik" nicht als Informantin in Frage kommen könne, was die Vorinstanz auch als Umstand hätte berücksichtigen müssen, der die Glaubwürdigkeit der drei vorgenannten Informantinnen in Frage stellt. Als "offensichtlich tatsachenwidrig" tadelt die Beschwerdeführerin alsdann die vorinstanzliche Feststellung, wonach die Beschwerdegegner die fraglichen Passagen auf "mitgebrachte Belege" der ihr bekannten Quellen stützten, halte der Artikel doch selbst fest, dass die Vorwürfe "nicht schriftlich festgehalten" seien und sich die Aussagen der Informantinnen nicht überprüfen lassen. Dieser augenfällige Mangel sei insofern relevant, als das Obergericht damit die Glaubwürdigkeit der genannten Informantinnen erkläre. Auch dass sie den Beschwerdegegnern "zwecks Vorwurfsverifikation vor Artikelpublikation" einen Ordner mit betriebsinternen Unterlagen zur Einsicht angeboten habe und die diesbezügliche Editionsofferte vergeblich geblieben sei, würdige das Obergericht "willkürlich nicht oder ungenügend". Mit der Schlussfolgerung, dass der fragliche Artikel offenlasse, wie es bei ihr um die Personalsituation bestellt sei, schütze das Obergericht eine unzulässige antizipierte Beweiswürdigung der ersten Instanz und verletze damit seinerseits den Beweisführungsanspruch von ihr, der Beschwerdeführerin. Insgesamt lägen derart viele beweisbelastete Anhaltspunkte für die Unglaubwürdigkeit der Informantinnen und ihrer Vorwürfe vor, dass es im Ergebnis willkürlich sei, wenn die Vorinstanz diese Umstände als Vermutung abtue, ohne sich die Frage zu stellen, ob die Glaubwürdigkeit der Informantinnen damit in Zweifel gezogen sei. Die vorinstanzliche Begründung stehe in einem klaren Widerspruch zur tatsächlichen, beweisbasierten Situation und ebenso zum Grundsatz, wonach bei derart unglaubwürdigen Quellen Zurückhaltung geboten gewesen wäre. Anstatt angesichts der berechtigten und begründeten Zweifel an der Quellenglaubwürdigkeit Zurückhaltung zu üben, ignoriere das Obergericht jedes beweisbasierte Anzeichen der Quellenunglaubwürdigkeit und verdrehe den Sachverhalt sogar noch weiter zugunsten der Beschwerdegegner, indem es entgegen dem Artikel tatsachenwidrig behaupte, dass die in den fraglichen Passagen erhobenen Vorwürfe durch mitgebrachte Belege der Informantinnen plausibilisiert worden seien. Die Beschwerdeführerin stellt klar, dass an unglaubwürdigen und unwahren Vorwürfen kein überwiegendes öffentliches Interesse bestehen könne, das die Persönlichkeitsverletzung zu rechtfertigen vermöchte. Damit seien Art. 28 ZGB und Art. 3 Abs. 1 Bst. a UWG verletzt. "Im Mindesten" folge aus der willkürlichen Sachverhaltsermittlung auch eine Verletzung von Art. 152 und Art. 53 ZPO i.V.m. Art. 29 Abs. 2 BV, dies insbesondere aufgrund der erwähnten Versäumnisse im Zusammenhang mit N.________ und mit den zur Einsicht angebotenen betriebsinternen Unterlagen. Als "Rechtsverletzungen" tadelt die Beschwerdeführerin, dass sich der angefochtene Entscheid weder mit den Sorgfaltspflichten des Schweizer Presserats noch mit der Rechtsprechung zum Umgang mit zweifelhaften Quellen und zur Wahrheitssuche vertrage. Diese Vorgaben würden entscheidend mehr verlangen, als die Vorinstanz voraussetze. Insbesondere würden sie vorschreiben, die Quelle einer Information und deren Glaubwürdigkeit zu überprüfen, und vorsehen, dass die Wahrheitssuche den Ausgangspunkt der Informationstätigkeit darstellt. Bezüglich der Wahrheitsfindung berücksichtige das Obergericht ungenügend, dass sie, die Beschwerdeführerin, den Beschwerdegegnern vor der Veröffentlichung die Einsichtnahme in betriebsinterne Akten anbot, anhand derer die Beschwerdegegner die erhobenen Vorwürfe, namentlich die angebliche personelle Unterbesetzung, hätten überprüfen und deren Tatsachenwidrigkeit hätten erkennen können. Ebenso hätten die Beschwerdegegner diesen Unterlagen entnehmen können, unter welchen Umständen die Informantinnen K.________, L.________ und M.________ aus dem Betrieb ausgeschieden waren, und angesichts der gravierenden arbeitsrechtlichen Verfehlungen dieser Personen hellhörig werden müssen. Aufgrund des engen Zusammenhangs zu den im Artikel geäusserten Vorwürfen hätten die Beschwerdegegner gegenüber diesen Informantinnen Zurückhaltung üben müssen. Dem Obergericht wirft die Beschwerdeführerin vor, die Beteuerungen der Beschwerdegegner, sie hätten um die Umstände der Beendigung der besagten Anstellungsverhältnisse gewusst, nicht als tatsachenwidrige Schutzbehauptungen enttarnt zu haben. Dem Protokoll der erstinstanzlichen Hauptverhandlung hätte die Vorinstanz entnehmen können, dass die Beschwerdegegner von ihren Ausführungen betreffend die Verfehlungen insbesondere der Informantin K.________ überrascht wurden. Die Vorinstanz hätte erkennen müssen, dass sich die Beschwerdegegner im fraglichen Artikel nicht ausreichend der Wahrheit verpflichtet sahen. Entscheidend sei all dies deshalb, weil an unwahren, ungenügend verifizierten Vorwürfen kein überwiegendes Interesse bestehen könne, womit die Persönlichkeitsverletzung nicht zu rechtfertigen gewesen wäre. Im Ergebnis verletze der angefochtene Entscheid daher Art. 28 ZGB. Bezüglich der "Quellenunglaubwürdigkeit" wirft die Beschwerdeführerin dem Obergericht ausserdem vor, willkürlich nicht zu würdigen, dass sie die Beschwerdegegner bereits vor der Veröffentlichung des Artikels auf die Unglaubwürdigkeit hingewiesen und die Gründe für ihr massiv zerrüttetes Verhältnis zu den Informantinnen prozesskonform eingebracht hatte. Weiter lasse der angefochtene Entscheid willkürlich ausser Acht, dass die Informantinnen angesichts dieser Gründe als nicht kinder- und mitarbeiterorientiert bezeichnet werden können, weshalb ihre entsprechenden Vorwürfe nicht als glaubwürdig und glaubhaft eingestuft werden können. Ebenso bleibe willkürlich unberücksichtigt, dass sie, die Beschwerdeführerin, sich eingehend dazu geäussert hatte, weshalb die Informantinnen auf die Beschwerdegegner zugingen und dabei auch beim Verein I.________ nach weiteren Negativstimmen suchten, und aufgrund von alledem bereits erstinstanzlich die Befragung der Informantinnen als Zeuginnen verlangt hatte, was von den kantonalen Instanzen jedoch als nicht notwendig erachtet worden sei. Die Vorinstanz trage all dem nicht Rechnung; sie halte fest, dass sich der fragliche Artikel weder auf verpönte anonyme Quellen noch auf vage Beschreibungen stütze, und komme zum willkürlichen Schluss, dass die Quellenglaubwürdigkeit nicht in Frage gestellt sei bzw. die diesbezüglichen Ausführungen von ihr, der Beschwerdeführerin, nicht zum Ziel führten oder als blosse Vermutungen nicht zu berücksichtigen seien. Hätte sie die wesentlichen Anzeichen der Quellenunglaubwürdigkeit berücksichtigt, so hätte sie zum Schluss kommen müssen, dass in Bezug auf die Informantinnen der Beschwerdegegner Zurückhaltung geboten gewesen wäre. Der angefochtene Entscheid widerspreche der Praxis, wonach von einer Berichterstattung abzusehen ist, wenn die Quelle der Information Zurückhaltung gebieten muss; Art. 28 ZGB sei deshalb verletzt. Nach der Meinung der Beschwerdeführerin führt die vorinstanzliche Beurteilung letztlich dazu, dass die Frage, ob bei einer Quelle Zurückhaltung geboten ist, der gerichtlichen Überprüfung entzogen wird und allein im Ermessen der Medienschaffenden verbleibt. An diesem unhaltbaren Ergebnis ändere nichts, dass im fraglichen Artikel auch die Sicht von ihr, der Beschwerdeführerin, dargelegt wurde, denn weder treffe sie zur Wahrung ihrer Persönlichkeitsrechte eine Äusserungspflicht, noch entbinde dies Medienschaffende davon, sich genügend der Wahrheit zu verpflichten und hinsichtlich zweifelhafter Quellen Zurückhaltung zu üben. Die zahlreichen Anzeichen der Quellenunglaubwürdigkeit, das Fehlen jeglicher schriftlicher Belege für die an sie, die Beschwerdeführerin, gerichteten Vorwürfe sowie die sorgfaltspflichtwidrige Unterlassung der Beschwerdegegner, Einsicht in die zur Verfügung gestellten Betriebsunterlagen zu nehmen, würden "im Lichte der Verdachtsberichterstattung" keine Rechtfertigung verdienen. Nachdem der Schutzbereich gemäss Art. 3 Abs. 1 Bst. a i.V.m. Art. 9 UWG denjenigen von Art. 28 ff. ZGB abbilde, sei aus denselben Gründen auch Art. 3 Abs. 1 Bst. a UWG verletzt. Die Beschwerdeführerin verweist darauf, dass die Vorwürfe sie im Kern ihrer Tätigkeit als Kita-Betreiberin träfen und damit bereits aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet seien, sie in ihrer Marktstellung zu beeinträchtigen. Der streitgegenständliche Artikel gehe über eine im Wettbewerb noch als üblich angesehene kritische Auseinandersetzung mit einem Marktteilnehmer hinaus und sei geeignet, sie nachhaltig und langfristig herabzusetzen.