Citation: 1P.659/2002 03.06.2003 E. B

X.________ verlangte gerichtliche Beurteilung des Kostenentscheids der Bezirksanwaltschaft. Die Einzelrichterin am Bezirksgericht Zürich auferlegte X.________ mit Verfügung vom 20. Juni 2000 die Kosten der eingestellten Untersuchung zu 5/6 (Fr. 841.50) und nahm sie zu 1/6 (Fr. 168.50) auf die Staatskasse. Die Kosten des gerichtlichen Beurteilungsverfahrens wurden zu 5/6 X.________ überbunden und zu 1/6 auf die Gerichtskasse genommen; eine Umtriebsentschädigung wurde ihm nicht zugesprochen. Am 10. August 2000 stellte die Bezirksanwaltschaft ein Erläuterungsgesuch, weil die Einzelrichterin weder in der Begründung noch im Dispositiv der Verfügung vom 20. Juni 2000 auf die Tatsache eingegangen sei, dass X.________ in Ziffer 3 des Dispositivs der Einstellungsverfügung zum Ersatz der B.________ zulasten des Staates zugesprochenen Umtriebsentschädigung verpflichtet worden sei, und daher unklar sei, was diesbezüglich zu geschehen habe. Mit Verfügung vom 21. August 2000 ergänzte die Einzelrichterin die Verfügung vom 20. Juni 2000 um die Ziffer 1a, in welcher sie vormerkte, dass Ziffer 3 der Einstellungsverfügung der Bezirksanwaltschaft vom 20. März 2000 rechtskräftig sei. Gegen den Entscheid der Einzelrichterin vom 20. Juni 2000 hatte X.________ Rekurs eingelegt. Das Obergericht des Kantons Zürich wies den Rekurs am 29. Oktober 2001 ab. Diesen Entscheid focht X.________ mit einer Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsgericht des Kantons Zürich an. Mit Beschluss vom 7. November 2002 wies das Kassationsgericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintreten konnte.