Citation: 6B_409/2015 E. 2.2

2.2. Die Vorinstanz ist allerdings der Auffassung, dass sich die Beschwerdeführerin nicht auf den Vertrauensgrundsatz berufen könne, da sie sich selber verkehrsregelwidrig verhalten habe. Gemäss der Grundregel von Art. 26 Abs. 1 SVG muss sich im Sinne einer allgemeinen Sorgfaltspflicht jeder Verkehrsteilnehmer so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet. Aus dieser Bestimmung haben Rechtsprechung und Lehre den so genannten Vertrauensgrundsatz abgeleitet. Danach darf jeder Strassenbenützer, sofern nicht besondere Umstände dagegen sprechen, darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden. Schranke für den Vertrauensgrundsatz bildet Art. 26 Abs. 2 SVG. Danach ist besondere Vorsicht geboten gegenüber Kindern, gebrechlichen und alten Leuten, sowie wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird. Auf den Vertrauensgrundsatz kann sich nur berufen, wer sich selbst verkehrsregelkonform verhalten hat. Wer gegen die Verkehrsregeln verstösst und dadurch eine unklare oder gefährliche Verkehrslage schafft, kann nicht erwarten, dass andere diese Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen (BGE 129 IV 282 E. 2.2.1; Urteil 6B_256/2011 vom 31. August 2011 E. 4.2). Die Berufung auf den Vertrauensgrundsatz ist bei eigenem verkehrsregelwidrigen Verhalten aber möglich, wenn dieses in keinem Zusammenhang zur strittigen Verkehrssituation steht (Urteil 6B_365/2009 vom 12. November 2009 E. 2.5; PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl. 2015, Art. 26 SVG N. 7). Zudem darf dem Verkehrsteilnehmer die Berufung auf den Vertrauensgrundsatz nicht versagt werden, wenn die Beantwortung der Frage, ob er eine Verkehrsregel verletzt hat, gerade davon abhängt, ob er sich auf den Vertrauensgrundsatz berufen kann oder nicht. Denn es wäre zirkelschlüssig, in einem solchen Fall den Vertrauensgrundsatz nicht anzuwenden mit der Begründung, der Verkehrsteilnehmer habe eine Verkehrsregel verletzt; denn dies hängt ja gerade davon ab, ob er sich auf ein verkehrsregelkonformes Verhalten der andern Verkehrsteilnehmer verlassen durfte (BGE 125 IV 83 E. 2b; 120 IV 252 E. 2d/aa). Zwischen den Vorschriften, die das Verhalten der Fahrzeugführer an Fussgängerstreifen regeln (Art. 33 Abs. 2 SVG, Art. 6 Abs. 1 VRV), und jenen, die das Vortrittsrecht der Fussgänger auf den Streifen ordnen (Art. 49 Abs. 2 SVG, Art. 47 Abs. 2 VRV), besteht eine Wechselbeziehung, die bei der Auslegung dieser Bestimmungen zu berücksichtigen ist (BGE 98 IV 221 E. 2; 91 IV 78 E. 1b). Der Fahrzeugführer muss nach den Vorschriften über die Ausübung des Vortrittsrechts der Fussgänger nicht damit rechnen, dass ein Fussgänger erst dann den Streifen betrete oder diese Absicht anzeige, wenn sich das Fahrzeug bereits unmittelbar vor dem Streifen befindet, sondern er darf erwarten, dass der Fussgänger den Vortritt in angemessener Entfernung vor dem herannahenden Fahrzeug geltend mache. Diese Beschränkung des Vortrittsrechts, die sowohl im Interesse der Fussgänger wie der Fahrzeugführer liegt, ist notwendig, wenn die Verkehrssicherheit gewährleistet, der Verkehrsfluss aber auch nicht in unerträglicher Weise behindert werden soll (BGE 91 IV 78 E. 1b). Andererseits darf die Ausübung des Vortrittsrechts des Fussgängers nicht von der Geschwindigkeit herannahender Fahrzeuge abhängig gemacht werden, wozu die Vorschrift Anlass geben könnte, dass der Fussgänger den Vortritt nicht beanspruchen dürfe, wenn das Fahrzeug nicht rechtzeitig halten könnte. Mit der Verpflichtung des Fahrzeugführers zur Mässigung der Geschwindigkeit vor Fussgängerstreifen soll verhindert werden, dass der Fahrzeugführer durch schnelles Fahren dem Fussgänger die Ausübung des Vortrittsrechts verunmögliche. Es soll nicht dem Fahrzeugführer überlassen bleiben, durch die Geschwindigkeit, mit welcher er auf den Streifen zufährt, die für die Ausübung des Vortritts angemessene Entfernung frei zu bestimmen. Der Fahrzeugführer muss sich vielmehr mit so mässiger Geschwindigkeit dem Streifen nähern, dass dem Fussgänger, der den Vortritt in angemessener Entfernung vom Fahrzeug beansprucht, genügend Zeit bleibt, um die Fahrbahn auf dem Streifen ungehindert zu überqueren (BGE 91 IV 78 E. 1b). Der Fahrzeugführer muss auch im Bereich von Fussgängerstreifen nicht damit rechnen, dass eine erwachsene Person überraschend den Streifen betritt, wenn konkrete Anzeichen hiefür fehlen (Urteil 6S.70/2007 vom 2. April 2007 E. 4.3). Die bloss entfernte Möglichkeit eines Fehlverhaltens rechtfertigt die Annahme von konkreten Anzeichen hiefür im Sinne von Art. 26 Abs. 2 SVG nicht (BGE 103 IV 256 E. 3c; PHILIPPE WEISSENBERGER, a.a.O., Art. 26 SVG N. 39).