Citation: 5A_461/2015 E. 3

Keine Willkür ist darzutun mit dem Vorwurf, das Obergericht habe ohne Veranlassung von sich aus den Sachverhalt ermittelt; die Festsetzung des Streitwertes bei nicht bezifferten Rechtsbegehren hat von Amtes wegen zu erfolgen (vgl. Art. 91 Abs. 2 ZPO). Dies ist unabhängig von den - vorliegend stark divergierenden - Angaben der Parteien insbesondere dann nötig, wenn dies für die Bestimmung der sachlichen Zuständigkeit relevant ist (vgl. STERCHI, Berner Kommentar, N. 13 zu Art. 91 ZPO). Diese Grundsätze gelten übrigens auch im bundesgerichtlichen Verfahren (vgl. BGE 140 III 571 E. 1.2 S. 574; Urteil 8C_1065/2009 vom 31. August 2010 E. 1.3.1, nicht publ. in: BGE 136 I 332). Was das Begehren Ziff. 1b anbelangt, macht die Beschwerdeführerin geltend, niemand habe je behauptet, dass der Rückschnitt der Hecke auf 1,2 m Kosten von Fr. 3'000.-- verursache; im Übrigen habe sie mit Eingabe vom 2. Juni 2014 belegt, dass die Rechnung vom 1. Dezember 2013 den ganzen Garten betroffen habe und nicht nur die Hecke. Diese Ausführungen sind appellatorischer Natur und vermögen keine willkürliche Kostenannahme zu begründen. Die Eingabe vom 2. Juni 2014 richtete sich an das Bezirksgericht Uster; die Beschwerdeführerin müsste aber substanziiert aufzeigen, dass und an welcher Stelle sie gegenüber dem Obergericht entsprechende Behauptungen erhoben oder auf ihre frühere Eingabe verwiesen und inwiefern sie dabei den effektiven Nachweis erbracht hätte, dass die Rechnung noch andere Leistungen als den Rückschnitt der Hecke abdeckte. Sodann hat das Sachgericht, insbesondere bei divergierenden Angaben der Parteien, den Streitwert auf der Grundlage objektiver Kriterien ermessensweise zu schätzen (vgl. STEIN-WIGGER, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Hrsg. Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, N. 25 zu Art. 91 ZPO). Die Behauptung der Beschwerdeführerin, das Obergericht habe gegen Art. 55 ZPO verstossen, geht daher fehl. Ebenso wenig ist erkennbar, dass das Obergericht sein Ermessen missbraucht und willkürliche Annahmen getroffen hätte. Mit Bezug auf das Begehren Ziff. 1c macht die Beschwerdeführerin geltend, das Obergericht habe Art. 92 ZPO willkürlich angewandt, indem es die periodische Leistung letztlich insofern mit dem Faktor 21 kapitalisiert habe, als bei richtiger Betrachtung der Rückschnitt gemäss Begehren Ziff. 1b bereits die erste periodische Leistung darstelle; für den Streitwert des Begehrens Ziff. 1c dürften deshalb nur noch 19 Leistungen berechnet werden. Diese Ausführungen gehen insofern an der Sache vorbei, als bei der Kapitalisierung periodischer Leistungen gemäss Art. 92 Abs. 2 ZPO nicht auf die effektive Anzahl der Einzelleistungen bzw. die effektive Dauer der Leistungspflicht - welche vorliegend bei gutheissendem Entscheid letztlich "ewig" dauern würde und deshalb bei einer "Realberechnung" einen viel höheren Streitwert hätte - abgestellt wird, sondern die Werte der einzelnen periodischen Leistungen mit einem gesetzlich festgelegten Faktor in einen Kapitalwert umgerechnet werden. An der Sache vorbei geht schliesslich auch die Behauptung, es sei widersprüchlich und damit willkürlich, die drei Begehren zusammenzurechnen, weil sich die Begehren 1a und 1b insofern ausschlössen, als die Hecke nicht gleichzeitig in der Höhe zurückgeschnitten und zurückversetzt werden könne. Die Beschwerdeführerin übersieht dabei, dass es auf den Streitwert der gestellten Begehren und nicht darauf ankommt, ob diese tatsächlich parallel zugesprochen werden können. Vielmehr wird im Endentscheid darüber zu befinden sein, ob bei einer Gutheissung des Begehrens 1a allenfalls das Begehren 1b abzuweisen oder als gegenstandslos abzuschreiben wäre.