Citation: 6S.691/2001 09.09.2002 E. 2

2.1 Die Vorinstanz stellt in tatsächlicher Hinsicht für den Kassationshof verbindlich fest (Art. 277bis Abs. 1 BStP), dass die Beschwerdeführerin im Bereich der Tramhaltestelle Sonneggstrasse in Zürich zwischen Trottoir und Traminsel entgegen der Normalfahrtrichtung im Schritttempo rückwärts gefahren ist. Sie hatte dabei ihren Kopf nach rechts hinten gewendet, so dass sie die Fahrbahn und das Trottoir überblicken konnte. Sie überblickte ihr Sehfeld aufmerksam. Den hinter einem Billettautomaten auf der Traminsel hervor- und von dort die Fahrbahn betretenden Beschwerdegegner sah sie jedoch nicht. Dass ein Fussgänger die Fahrbahn betreten hatte, nahm sie erst nach der Kollision wahr. Der Fussgänger und heutige Beschwerdegegner hatte sich vor dem Betreten der Fahrbahn mit einem Blick nach rechts vergewissert, dass kein Fahrzeug nahte; weil er kein Fahrzeug von links erwartete, woher sich die Beschwerdeführerin in Rückwärtsfahrt näherte, hatte er nicht in diese Richtung geblickt. Der Beschwerdegegner betrat die Fahrbahn zwischen den beiden Fussgängerstreifen am Anfang und am Ende der Tramhaltestelle. Aufgrund der örtlichen Verhältnisse und der Geschwindigkeiten der Beschwerdeführerin und des Beschwerdegegners kommt die Vorinstanz unter dem Gesichtspunkt eines hypothetischen Kausalverlaufs zu folgendem Schluss: Die Beschwerdeführerin habe sich schon so nahe bei der Kollisionsstelle befunden, als sie den Beschwerdeführer zum ersten Mal überhaupt hätte wahrnehmen können, dass es für sie auch dann beinahe unmöglich gewesen wäre, die Kollision zu verhindern, wenn sie ihn wahrgenommen hätte. Deshalb könne von einer Sorgfaltspflichtverletzung in diesem Bereich nicht gesprochen werden. Entgegen der Anklageschrift und in Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils kommt die Vorinstanz weiter zum Schluss, dass das Rückwärtsfahren im Bereich von Traminseln, welche mit dem Signal "Hindernis rechts umfahren" markiert sind, nicht grundsätzlich verboten ist. Es würde gegen den strafrechtlichen Grundsatz verstossen, wonach Analogien zu Lasten von Angeklagten nicht zulässig seien, wenn man aus diesem Signal ableiten wollte, das Verkehrsregime auf solchen Strassenabschnitten entspreche demjenigen von Einbahnstrassen, auf welchen Rückwärtsfahren verboten sei (Art. 37 Abs. 3 VRV). Der entsprechende Strassenabschnitt sei nicht als Einbahnstrasse signalisiert, weshalb es sich dabei nicht um eine Einbahnstrasse handle. Auch könne aus Art. 36 Abs. 4 SVG nicht abgeleitet werden, dass der Geschädigte gegenüber der rückwärts fahrenden Beschwerdeführerin vortrittsberechtigt gewesen sei. Hingegen habe die Beschwerdeführerin ihre Sorgfaltspflicht verletzt, weil es ihr unter den konkreten räumlichen Umständen verboten gewesen sei, rückwärts zu fahren. Sie habe beabsichtigt, ca. 30 Meter rückwärts zu fahren. In derjenigen Zeit, die sie benötigt hätte, um diese Strecke in Schritttempo zurückzulegen, hätte ein Fahrzeug, welches sich mit 50 km/h genähert hätte, 306 Meter zurückgelegt. Nach Art. 36 Abs. 4 SVG dürfe rückwärts nur gefahren werden, wenn andere Verkehrsteilnehmer nicht behindert würden. Da die Beschwerdeführerin nicht eine Strecke von 306 Metern nach rückwärts habe überblicken können, handle es sich in casu um eine längere Strecke gemäss Art. 17 Abs. 3 VRV, für welche Rückwärtsfahren nur auf der Gegenfahrbahn zulässig sei. Die Beschwerdeführerin sei deshalb unzulässigerweise auf der stadtauswärts führenden Fahrspur rückwärts gefahren. Das für den Verletzungserfolg kausale Verhalten der Beschwerdeführerin wäre ohne weiteres vermeidbar, verkehrsregelkonformes Verhalten zumutbar und der Erfolg voraussehbar gewesen. Die Beschwerdeführerin habe sich deshalb der fahrlässigen Körperverletzung schuldig gemacht. 2.2 Dagegen wendet die Beschwerdeführerin ein, die Vorinstanz leite die Bedeutung des Kriteriums längere Strecke gemäss Art. 17 Abs. 3 VRV zu Unrecht aus dem Kriterium der Unübersichtlichkeit gemäss derselben Bestimmung ab. In Wahrheit handle es sich um unabhängige Kriterien. Es sei nicht im Sinne der Verkehrsregelverordnung, bei einer Rückwärtsfahrstrecke von 30 Metern eine längere Strecke im Sinne der Verordnung anzunehmen, weil die Beschwerdeführerin nicht die erforderlichen 306 Meter zurückblicken konnte, so dass die Behinderung eines von hinten möglicherweise herannahenden Fahrzeugs nicht von vornherein ausgeschlossen werden konnte. Im Übrigen sei die Annahme willkürlich, dass sie klarerweise nicht in der Lage gewesen sei, ungefähr 306 Meter zurückzublicken. Schliesslich verkenne die Vorinstanz die Bedeutung des in Art. 36 Abs. 4 SVG für das Rückwärtsfahren stipulierte Behinderungsverbot, da damit nur eine konkrete, nicht eine abstrakte Behinderung gemeint sein könne. Sie hätte das Rückwärtsfahrmanöver jederzeit abbrechen können, wenn sich ein Fahrzeug von hinten genähert hätte; tatsächlich habe sich aber kein Fahrzeug genähert, das sie behindert hätte. Eine Rückwärtsfahrstrecke von 30 Metern, mithin von ungefähr 8,5 Wagenlängen sei ohnehin nicht als längere Strecke im Sinne von Art. 17 Abs. 3 VRV zu qualifizieren. Es sei deshalb unzulässig, eine Sorgfaltspflichtverletzung anzunehmen, weil sie 30 Meter habe zurückfahren wollen und dafür nicht die Gegenfahrbahn benutzt habe. Mit der Vorinstanz hält die Beschwerdeführerin sodann fest, dass sie den Beschwerdegegner nur während eines Sekundenbruchteils überhaupt hätte sehen können, als er hinter dem Billettautomaten hervortrat, und dass sie, wenn sie ihn früher, als er vom Automaten noch nicht verdeckt war, gesehen hätte, nicht damit hätte rechnen müssen, dass er die stadtauswärts führende Fahrbahn an dieser Stelle würde überqueren wollen. Die Beschwerdeführerin schliesst daraus, dass der Unfall für sie nicht voraussehbar war. Die Vorinstanz stelle schliesslich fest, dass sie aufmerksam gewesen sei und dass es ihr selbst dann beinahe unmöglich gewesen wäre, die Kollision zu verhindern, wenn sie den Beschwerdegegner wahrgenommen hätte.