Citation: 6B_717/2013 E. 3

Der angefochtene Beschluss verletzt kein Bundesrecht. Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG auferlegt der versicherten Person die Pflicht, auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an arbeitsmarktlichen Massnahmen teilzunehmen, die ihre Vermittlungsfähigkeit fördern. Gemäss Art. 30 Abs. 1 AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung u.a. einzustellen, wenn sie die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich wenn sie eine arbeitsmarktliche Massnahme ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, diese abbricht oder deren Durchführung oder Zweck durch ihr Verhalten beeinträchtigt oder verunmöglicht (lit. d). Wie die Vorinstanz zu Recht annimmt, waren im zu beurteilenden Fall sowohl die Förderung der Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers als auch die Zuweisung zum Kurs "JobBasis A" rechtmässig. Mittel und Zweck stehen in einem angemessenen Verhältnis. Wird die arbeitsmarktliche Massnahme nicht aktiv besucht, kann die Vermittlungsfähigkeit nicht gefördert werden, was sich wiederum negativ auf die Stellensuche und letztlich auf die Belastung der Arbeitslosenkasse auswirkt. Die Kursleiterin und die operative Leiterin der Kursanbieterin vollzogen die Verfügung des RAV vom 30. November 2011, mit welcher der Beschwerdeführer angewiesen worden war, am besagten Kurs teilzunehmen. Damit mussten sie sich an die gesetzlichen Vorgaben des AIVG halten. Indem sie dem Beschwerdeführer die möglichen Folgen seines Verhaltens, nämlich den Kursabbruch mit Erwähnung der finanziellen Konsequenzen, vor Augen führten, wiesen sie ihn lediglich auf die gesetzlichen Folgen gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG hin. Damit ist ihr Verhalten evidentermassen nicht rechtswidrig. Die Vorinstanz gelangt daher zu Recht zum Schluss, für die Durchführung eines Strafverfahrens gegen die angezeigten Personen bleibe kein Raum, zumal den beiden angezeigten Personen auch kein vorsätzliches Handeln vorgeworfen werden könne (angefochtener Beschluss S. 8; vgl. auch Nichtanhandnahmeverfügung S. 3). Was der Beschwerdeführer unter Hinweis auf eine Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich in Bezug auf den Eingriff in seine Privatsphäre und die Verletzung datenrechtlicher Bestimmungen vorbringt, führt zu keinem anderen Ergebnis. Die Vorinstanz führt zu Recht aus, der Beschwerdeführer hätte allfällige Einwände gegen den Kursabbruch im Zusammenhang mit der verfügten Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf dem Rechtsmittelweg gegen die Verfügung des AWA vom 13. Februar 2012 bzw. den Einspracheentscheid vom 23. Mai 2012 erheben müssen (angefochtener Beschluss S. 9).