Citation: 4A_540/2023 E. 2.1

2.1. Die Beschwerdeführerin beanstandet zunächst die vorinstanzliche Erwägung, wonach es sich beim klägerischen Zeichen um eine Anordnung geometrischer Elemente und nicht um ein Motiv resp. ein Muster handelt. Ihr Argument, es handle sich bei den klägerischen Marken, die das Zeichen enthalten, um einen Ausschnitt eines Musters, weshalb die Vorinstanz die spezifischen Grundsätze zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit und Kennzeichnungskraft von Mustern hätte anwenden müssen, überzeugt nicht. Die Beschwerdeführerin verkennt zunächst, dass die Frage der Zugehörigkeit der Marke zum Gemeingut (Art. 2 lit. a MSchG) nach dem Grundsatz der Registergebundenheit allein nach ihrem Registereintrag beurteilt wird (Urteil 4A_227/2022 vom 8. September 2022 E. 2.1.3 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 137 III 403 E. 3.3.6; 120 II 307 E. 3a). Welche Gestaltung die tatsächlich von der Beschwerdegegnerin vertriebenen Produkte aufweisen, ist für die markenrechtliche Schutzfähigkeit des registrierten Zeichens entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht nicht ausschlaggebend. Anhand seines Registereintrags erscheint das von der Beschwerdegegnerin hinterlegte Zeichen nicht als eine sich unlimitiert wiederholende Verzierung bzw. als Ausschnitt aus einer solchen Verzierung (vgl. dazu die Richtlinien in Markensachen des IGE vom 1. Januar 2024, Ziff. 4.10 S. 161), sondern durchaus als eigenständiges Zeichen. Die Ausführungen in der Beschwerde zur Schutzfähigkeit von Mustern, samt entsprechender Abbildungen, gehen daher an der Sache vorbei. Die Vorinstanz hat zu Recht nicht auf die von der Beschwerdeführerin ins Feld geführten Urteile der damaligen Eidgenössischen Rekurskommission für Geistiges Eigentum sowie des Bundesverwaltungsgerichts abgestellt, welche die markenrechtliche Schutzfähigkeit von Mustern bzw. einer Positionsmarke betrafen. Eine Verletzung markenrechtlicher Grundsätze liegt insoweit nicht vor.