Citation: 1A.50/2001 11.09.2001 E. 3

Die Beschwerdeführerin macht in erster Linie geltend, ihr Vorhaben sei in der Abbau- und Deponiezone gemäss Art. 17 BZR zonenkonform (dazu E. 3.1 - 3.4.). Eventuell beansprucht sie eine Ausnahmebewilligung im Sinne von Art. 24 RPG (dazu E. 4). 3.1 § 34 PBG verpflichtet die Gemeinden zur Ortsplanung, wobei sie an die gesetzlichen Minimalvorschriften gebunden sind. Das Planungs- und Baugesetz bezeichnet die Zonenarten, welche die Gemeinden in ihre Bau- und Zonenreglementen aufnehmen dürfen (vgl. 35 PBG). Gemäss § 59 PBG ist in der Abbauzone der Abbau von Steinen, Kies, Lehm, Sand und dergleichen zulässig. 3.2 Art. 17 BZR regelt, unter ausdrücklichem Bezug auf die Abbauzone gemäss § 59 PBG, die Abbau- und Deponiezone. Gemäss Abs. 1 überlagert diese eine Grundnutzungszone; das beanspruchte Land ist nach abgeschlossenem Abbau bzw. fertig erstellter Deponie wieder der Grundnutzung zuzuführen. Schon aus dem Bezug auf § 59 PBG wird deutlich, dass der Abbau von Rohstoffen den eigentlichen Zweck dieser Zone bildet, während die Deponierung von Materialien lediglich mit Blick auf die anschliessende Auffüllung bzw. Rekultivierung vorgesehen ist. Eine solche Auslegung entspricht auch den Vorgaben des Bundesgesetzes über den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983 (USG, SR 814.01) und der Technischen Verordnung über Abfälle vom 10. Dezember 1990 (TVA, SR 814.600). Als Auffüll- bzw. Deponiematerial kommt nur unverschmutztes Aushub- und Abraummaterial in Frage (Art. 16 Abs. 3 lit. d und Anhang 2 Ziff. 12 Abs. 2 TVA). Mineralische Bauabfälle sind hingegen in erster Linie zu verwerten, d.h. zu recyclieren; wo dies nicht möglich ist, müssen sie auf einer Inertstoffdeponie abgelagert werden (vgl. Art. 30 Abs. 2 und Art. 30e USG; Art. 9 Abs. 1 lit. b und Anhang 2 Ziff. 12 Abs. 1 TVA). Holzabfälle sind in einer dafür zugelassenen Anlage zu verbrennen (Art. 30c USG; Art. 11 TVA). Die Beschwerdeführerin macht daher zu Unrecht geltend, die (einstweilige) Deponierung von Bauschutt entspreche dem Zweck der Abbau- und Deponiezone gemäss Art. 17 BZR. 3.3 Art. 17 Abs. 2 BZR gestattet den Abbau von Rohstoffen sowie deren Lagerung und Aufbereitung. Die Beschwerdeführerin bezweckt mit ihrer Recyclinganlage hingegen nicht die Lagerung und Aufbereitung des abgebauten Rohstoffes (Kies), sondern die Aufbereitung und Zwischenlagerung von Bauschutt, der von aussen herangeführt wird. Diese Tätigkeit wird durch die Bestimmungen von Art. 17 BZR nicht abgedeckt. Es gibt keine Vorschrift, welche die Verarbeitung von anderweitig beschafften Ausgangsmaterialien in der Abbau- und Deponiezone gestatten würde. Es bestehen auch keinerlei Hinweise darauf, dass eine solche Tätigkeit durch Art. 17 BZR stillschweigend zugelassen würde. Insbesondere kann nicht gesagt werden, der Abbau des Kieses und die Rekultivierung des Abbaugebietes setzten das Recycling externen Bauschuttes in zwingender Weise voraus. Aus der Stellungnahme des Raumplanungsamtes vom 14. April 2000, wonach der geplante Recyclingplatz in eine dafür vorgesehene Zone, also in eine Industrie-, Gewerbe- oder Abbau-/Deponiezone gehöre, vermag die Beschwerdeführerin nichts für sich abzuleiten. Die Stellungnahme des RPA ist allgemein gehalten. Sie ändert nichts daran, dass die Abbau- und Deponiezone gemäss Art. 17 BZR die Aufnahme von Recyclinganlagen gerade nicht vorsieht bzw. zulässt. Auch insofern erweist sich die von der Beschwerdeführerin geplante bzw. offenbar bereits betriebene Tätigkeit als nicht zonenkonform. 3.4 Das Verwaltungsgericht hat sich nicht näher mit der von der Beschwerdeführerin in den Vordergrund gestellten Frage befasst, ob das Recycling auf den bereits wieder rekultivierten Flächen zulässig sei. Diese Frage kann auch vor Bundesgericht offen bleiben, da sich das Recycling ohnehin grundsätzlich in der Abbau- und Deponiezone gemäss Art. 17 BZR als nicht zonenkonform erweist. Mit Blick darauf, dass das Recycling immerhin durch eine Änderung von Art. 17 BZR zugelassen werden könnte (vgl. dazu E. 4.2), ist auf die Kiesabbaubewilligung vom 9. Dezember 1992 hinzuweisen. Danach verläuft die Rekultivierung parallel, jedoch zeitlich verschoben zu den Abbauphasen ab (vgl. namentlich Ziff. 5.1, 5.2 und 5.5 der Beilage 2 zur Bewilligung). Als Folgenutzung ist jeweils Grünlandwirtschaft vorgesehen. Diese Regelung spricht dafür, dass ein Recyclingplatz auch bei angepasstem Bau- und Zonenreglement im eigentlichen Abbaugebiet zu platzieren wäre und nicht auf dem rekultivierten Land errichtet werden dürfte.