Citation: 1C_258/2023 E. 5.5

5.5. Das Obergericht legt im angefochtenen Beschluss nachvollziehbar dar, weshalb die Voraussetzungen für die Erteilung einer Ermächtigung zur Strafverfolgung der angezeigten Personen nicht erfüllt sind (s. E. 5 des angefochtenen Entscheids). Darauf kann grundsätzlich verwiesen werden. Demgegenüber sind die Ausführungen der Beschwerdeführerin teilweise weitschweifig und wiederholend. Dabei setzt sie sich nur beschränkt mit dem angefochtenen Beschluss auseinander, sondern versucht über weite Strecken erneut aufzuzeigen, die durch die angezeigten Personen erlassene Nichtanhandnahmeverfügung betreffend das Strafverfahren gegen Mitarbeitende der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich sei unzutreffend und die Staatsanwaltschaft habe diverse Beweismittel nicht berücksichtigt bzw. "beiseitegeschafft". Die Rechtmässigkeit der Nichtanhandnahmeverfügung ist jedoch nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens, sondern konnte durch die Beschwerdeführerin im Rechtsmittelverfahren gegen die Nichtanhandnahmeverfügung beanstandet werden. Davon hat die Beschwerdeführerin denn auch Gebrauch gemacht; ihre Beschwerde wurde indes vom Obergericht abgewiesen und auf eine dagegen gerichtete Beschwerde trat das Bundegericht nicht ein. Auf die Kritik der Beschwerdeführerin an der rechtlichen Beurteilung der Staatsanwaltschaft in der Nichtanhandnahmeverfügung vom 7. Januar 2021 ist daher nicht weiter einzugehen. Es ist nicht zu beanstanden, dass das Obergericht keinen hinreichenden Anfangsverdacht auf eine strafbare Handlung durch den Beschwerdegegner 1 und die Beschwerdegegnerin 2 annimmt, allein weil die Staatsanwaltschaft eine bestimmte Rechtsauffassung vertrat und nicht wunschgemäss im Sinne der Beschwerdeführerin aktiv wurde. Nicht ersichtlich ist sodann, inwieweit den Schreiben vom 15. und 24. Juni 2021 des Beschwerdegegners 1 mit Blick auf Art. 317 StGB eine strafrechtliche Bedeutung zukommen soll. Dieser wiederholt darin lediglich die Gründe für die Nichtanhandnahmeverfügung und weist die Beschwerdeführerin darauf hin, dass das Verfahren bei der Staatsanwaltschaft abgeschlossen sei. Die Beschwerdeführerin vermag des Weiteren nicht plausibel darzulegen, welches Motiv der Beschwerdegegner 1 und die Beschwerdegegnerin 2 gehabt haben sollten, falsche Tatsachen zu beurkunden, um die angezeigten Mitarbeitenden der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich zu begünstigen. Insbesondere kein solches Motiv ist im vorgebrachten Umstand zu sehen, dass im Bereich der forensischen Psychiatrie Schnittmengen zwischen der Staatsanwaltschaft und der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich bestünden. Wie die Beschwerdeführerin selbst festhält, handelt es sich dabei um eine strukturell bedingte Zusammenarbeit und es kann daraus nicht abgeleitet werden, die Staatsanwaltschaft würde Mitarbeitende der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich begünstigen bzw. vor einer Strafverfolgung bewahren wollen. Ebenso wenig kann ein Wille zur Täuschung des Beschwerdegegners 1 und der Beschwerdegegnerin 2 aus der von der Beschwerdeführerin erwähnten E-Mail-Korrespondenz zwischen der Polizei und Staatsanwaltschaft, worin das bisherige Verfahren zusammengefasst wird, abgeleitet werden. Insofern kann auch offenbleiben, ob das letztgenannte Beweismittel vor dem Hintergrund des Novenverbots von Art. 99 BGG überhaupt berücksichtigt werden könnte (vgl. E. 3.3 hiervor). Folglich hat die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt, indem sie minimale Hinweise auf eine vorsätzliche Urkundenfälschung im Amt (Art. 317 Ziff. 1 StGB) verneinte und die Ermächtigung zur Strafverfolgung des Beschwerdegegners 1 und der Beschwerdegegnerin 2 verweigerte.