Citation: 8C_804/2023 E. 4

Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, dass der Beschwerdeführer seine selbstständige Erwerbstätigkeit im Zeitpunkt seiner Wiederanmeldung vom 19. Juli 2022 noch nicht definitiv aufgegeben hatte. Hierbei stützte es sich insbesondere auf die E-Mail-Korrespondenz des Beschwerdeführers mit der Fachstelle Arbeitsmarktliche Massnahmen des AWA vom 2., 3. und 8. August 2022. Darin hatte er unter anderem angegeben, er warte auf die Lieferung von Teilen aus China, um mit dem Verkauf beginnen zu können, was aber noch rund drei Monate dauern werde. Seine Idee sei es, in den nächsten Monaten in einem anderen Unternehmen zu arbeiten und, sobald er bereit sei und genügend Umsatz erziele, sich wieder ausschliesslich seinem eigenen Unternehmen zu widmen. Wenn er dann nach drei bis vier Monaten keinen Job gefunden habe oder die Selbstständigkeit nicht weiterführen könne, wäre er einverstanden, die "Firma" aufzulösen. Weiter erklärte er u.a. auch, dass er die bereits geleistete Arbeit sowie die getätigten Investitionen von rund Fr. 35'000.- nur ungern verlieren würde. Am 8. August 2022 erklärte er schliesslich u.a., er werde seine Unternehmung nicht auflösen; wenn die Arbeitslosenversicherung ihn nicht unterstützen wolle, müsse er sich einen Kredit beschaffen. Er hoffe, wenigstens drei bis vier Monate Zeit zu erhalten, um sein Unternehmen aufzulösen. Aus diesen und weiteren Anmerkungen des Beschwerdeführers schloss das kantonale Gericht, dass er zunächst nicht bereit gewesen sei, seine selbstständige Erwerbstätigkeit aufzugeben. Erst mit E-Mail vom 1. September 2022 habe er dem Handelsregisteramt mitgeteilt, dass er sein Einzelunternehmen löschen müsse, worauf die Löschung am September 2022 im Tagesregister eingetragen worden sei. Die rückwirkende Abmeldung bei der Ausgleichskasse per 31. Juli 2022 sei angesichts des Bestätigungsschreibens der Sozialversicherungsanstalt vom 26. September 2022 wohl erst gegen Ende September 2022 erfolgt. Am 27. September 2022 habe sich der Beschwerdeführer nochmals bei der Sozialversicherungsanstalt erkundigt, ob eine Aufhebung des Abrechnungskontos auch während des Monats, konkret per 19. Juli 2022, möglich sei. Mithin habe der Beschwerdeführer die von der Arbeitslosenkasse bereits am 26. Juli 2022 verlangten Nachweise erst am 27. September 2022 vorlegen und damit die definitive Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit erst ab diesem Datum belegen können. Dementsprechend, so die Vorinstanz, wäre ab diesem Zeitpunkt zwar ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung in Betracht gekommen. Per 17. Oktober 2022 habe der Beschwerdeführer jedoch eine neue Stelle angetreten, wobei nicht davon auszugehen sei, dass ein Arbeitgeber ihn für den kurzen Zeitraum von knapp drei Wochen bis zum Antritt der neuen Stelle beschäftigt hätte. In der Zeit vom 27. September 2022 bis zum 16. Oktober 2022 sei der Beschwerdeführer daher nicht vermittelbar gewesen, womit der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für den gesamten Zeitraum von der Wiederanmeldung am 19. Juli 2022 bis zum Stellenantritt am 17. Oktober 2022 zu verneinen sei.