Citation: 1A.104/2006 19.01.2007 E. 4

Das Verwaltungsgericht stellte aufgrund seines Augenscheins fest, dass die Antennenanlage von allen Seiten her gut sichtbar sei. Der Betrachter auf dem Dorfplatz, auf der Aarauerstrasse und der Hauptstrasse nehme sowohl die geschützten Objekte als auch die Antennenanlage wahr. Das traditionelle Ortsbild werde zwar auch durch das "I.________-Haus" als Ganzes gestört; die an einem gut einsehbaren Standort angebrachte Antenne mit Gerätecontainer wirke sich aber zusätzlich negativ auf das Ortsbild aus. Die Bauvorschriften der Gemeinde liessen jedoch keine Verschlechterung zu. Am Augenschein sei glaubwürdig berichtet worden, dass die Gemeinde diese Vorschriften streng befolge. Das Bundesgericht habe in einem neueren Entscheid festgehalten, dass eine Antenne auch in einem im ISOS inventarisierten Dorf bewilligt werden könne, "lorsque l'impact visuel du la silhouette du site est restreint". Im vorliegenden Fall sei die Wirkung der Anlage auf das Ortsbild bedeutend. Sie könne deshalb inmitten des geschützten Ortsbildes nicht bewilligt werden. 4.1 Diese Begründung des Verwaltungsgerichts ist zwar knapp, lässt aber erkennen, auf welche Überlegungen sich das Gericht für seinen Entscheid im Wesentlichen stützt: Ausschlaggebend war für das Verwaltungsgericht, dass die Antenne mit Gerätecontainer aus vielen Richtungen - genannt werden insbesondere der Dorfplatz, die Aarauerstrasse und die Hauptstrasse - zusammen mit den geschützten Objekten wahrgenommen und als störend empfunden werde; damit werde die bereits vorhandene Beeinträchtigung des Ortsbildes durch das I.________-Haus noch verstärkt. Dies genügt den verfassungsrechtlichen Minimalanforderungen an eine ausreichende Begründung, und ermöglichte der Beschwerdeführerin die sachgerechte Anfechtung des Entscheids. 4.2 Die Sachverhaltsfeststellung des Verwaltungsgerichts, wonach von verschiedenen Standorten im Dorf aus sowohl die geschützten Objekte als auch die Antenne wahrgenommen werden könnten, ist nicht offensichtlich unrichtig und damit willkürlich, wie sich aus den in den Akten liegenden und den von den Parteien eingereichten Fotos ergibt: So kann etwa ein Betrachter, der hinter dem Brunnen am Dorfplatz steht, gleichzeitig das Schutzobjekt "Alte Schmiede" und das I.________-Haus samt Antenne sehen; noch weiter südwestlich rückt das I.________-Haus mit Antenne zwischen die Alte Schmiede und das ebenfalls geschützte Schulhaus. Auch von der Aarauerstrasse ist die Antenne ab der Dorfeinfahrt sichtbar, da sie über die Dächer der übrigen Häuser hinausragt. Dies gilt uneingeschränkt für das südliche Trottoir der Aarauerstrasse, während die Antennen für den Betrachter auf dem nördlichen Trottoir von den Häuserfassaden verdeckt werden; von der Fahrbahn aus ist nur der obere Teil der Antenne einsehbar (vgl. Feststellung am Augenschein des Departements, Protokoll Ziff. 4a). Von der Aarauerstrasse aus ist auch der Dorfplatz sichtbar; der Blick wird vor allem durch die Dorfkirche geprägt. Schliesslich ist auch von der Hauptstrasse aus sowohl die Antenne samt Gerätecontainer einsehbar (vgl. Feststellung am Departementsaugenschein, Protokoll Ziff. 4d); gleichzeitig sieht der Betrachter hinter dem I.________-Haus die Schutzobjekte "Löwen" und "Alte Schmiede". Dies gilt jedenfalls für den Betrachter auf der westlichen Strassenseite, während die Antenne auf der gegenüberliegenden Strassenseite von den Häuserfassaden verdeckt wird. 4.3 Wie die Fotos belegen, beeinträchtigt bereits das I.________-Haus das schützenswerte Ortsbild beträchtlich. Dennoch kann die Auffassung des Verwaltungsgerichts und der Gemeinde, wonach diese Störwirkung durch die daraufgesetzte Antenne mit Gerätecontainer noch verstärkt werde, nicht als willkürlich betrachtet werden. Die Antennenanlage überragt die Dächer der übrigen Bauten im Dorfzentrum. Auf den Fotos ist lediglich das Baugespann zu sehen, das den Antennenmast (ohne Blitzschutz) durch ein Metallrohr simuliert. Dieses Rohr ist tatsächlich mit einem Fahnenmast vergleichbar (so der kantonale Ortsbildschutzbeauftragte am Augenschein des Verwaltungsgerichts); nach Montage der Antennen wird die Anlage jedoch massiver wirken (vgl. Baupläne und Fotomontage in den Eingabe vom 9. November 2005) und als Fremdkörper im Ortsbild erscheinen, zumal sich bisher auf den Dächern im Dorf keinerlei Antennen - weder für Mobilfunk noch für den Fernsehempfang - befinden. Insofern ist es nicht willkürlich anzunehmen, die Antennenanlage ordne sich nicht in die bestehenden Strukturen ein, wie dies § 7 Abs. 3 ZR vorschreibt. Die Störwirkung des I.________-Hauses, das mit einer Höhe von 14 m und 4 Geschossen ohnehin schon die in der Kernzone zugelassenen Ausmasse (2 Geschosse; maximale Gebäudehöhe 7.5 m) sprengt, wird durch die daraufgesetzte Antennenanlage samt Gerätecontainer jedenfalls nicht vermindert. Vielmehr wird die visuelle Dominanz dieses Gebäudes und sein Charakter als "Solitär" im traditionellen Ortsbild noch verstärkt. Insofern ist es nicht willkürlich, in der Errichtung der Antennenanlage keinen Beitrag zur Erhaltung und Verbesserung des historisch wertvollen Dorfkerns i.S.v. § 6 Abs. 1 ZR zu sehen, sondern eine Verschlechterung der bestehenden Situation. Die Situation ist vergleichbar derjenigen im Fall Aubonne (Entscheid 1P.778/2005 vom 31. März 2006), wo das kantonale Verwaltungsgericht zum Ergebnis gelangt war, dass die Schornstein-Attrappen, in denen die Antennen versteckt werden sollten, den "aspect incongru" der Standortbaute, die bereits per se inästhetisch und schlecht integriert sei, noch verstärken würden. Wenn schon der bestehende Zustand den Zielen des Ortsbildschutzes unvollständig Rechnung trage, dürfe die Situation nicht noch durch das Hinzufügen von Dachaufbauten verschlechtert werden, welche die Sichtbarkeit und die Störwirkung der Standortbaute noch verstärken würden. Das Bundesgericht schützte diese Erwägungen als willkürfrei. Es sei zulässig, bei einer Baute, welche die im Zonenreglement erlaubten Baumasse bei Weitem überschreite, einen strengen Massstab anzulegen und der Ästhetikklausel und den Zielen des Ortsbildschutzes erhöhte Bedeutung beizumessen (E. 3 S. 6). 4.4 Zwar trifft es zu, dass der kantonale Beauftragte für Denkmalschutz die Auffassung vertrat, der "Sündenfall" sei bereits in den 60er-Jahren, beim Bau des I.________-Hauses, begangen worden, und der nunmehr geplanten Sendeanlage komme vor diesem Hintergrund kaum mehr Bedeutung zu. Auch die Bau- und Werkkommission der Gemeinde erteilte die Baubewilligung, ging also von der Vereinbarkeit der Antennenanlage mit den Ortsbildschutzbestimmungen der Gemeinde aus. Dieser Entscheid wurde vom Bau- und Justizdepartement des Kantons geschützt. Die Tatsache, dass das Verwaltungsgericht zu einem anderen Ergebnis gelangte als die Vorinstanzen, begründet für sich allein keine Willkür. Allerdings steht der Gemeinde bei der Auslegung und Handhabung von Ästhetikklauseln regelmässig ein besonderer Ermessensspielraum zu, der im Rechtsmittelverfahren zu beachten ist. Dies hat zur Folge, dass sich das Verwaltungsgericht bei der Überprüfung solcher Ermessensentscheide Zurückhaltung auferlegen und diese respektieren muss, wenn sie nachvollziehbar sind, d.h. auf einer vertretbaren Würdigung der massgebenden Sachumstände beruhen (vgl. Entscheid 1P.678/2004 vom 21. Juni 2005 E. 3 und 4, publ. in ZBl 107/2006 S. 430). Im vorliegenden Fall hat jedoch der Gemeinderat von Erlinsbach Beschwerde gegen den Entscheid der Bau- und Werkkommission erhoben. In ihrer Beschwerde an das Verwaltungsgericht machte die Gemeinde selbst geltend, die Baubewilligung widerspreche den Bauvorschriften der Gemeinde; diese Auffassung vertritt sie auch vor Bundesgericht. Steht damit Gemeindeorgan gegen Gemeindeorgan, musste sich das Verwaltungsgericht keine besondere Zurückhaltung bei der Überprüfung des angefochtenen Entscheids auferlegen. Ihm kann daher keine Verletzung der Gemeindeautonomie und keine Willkür vorgeworfen werden, wenn es der Auffassung des Gemeinderates folgte und die Vereinbarkeit der Mobilfunkanlage mit den kommunalen Ortsbildschutzbestimmungen verneinte. 4.5 Im Ergebnis konnte das Verwaltungsgericht ohne Willkür annehmen, die streitige Antennenanlage widerspreche §§ 6 und 7 ZR.