Citation: 1P.161/2003 15.10.2003 E. 3

Was der Beschwerdeführer vorbringt, führt zu keiner anderen Beurteilung. Da ein Indiz immer nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf die Täterschaft oder die Tat hinweist, lässt es, einzeln betrachtet, die Möglichkeit des Andersseins offen, enthält daher auch den Zweifel. Alle Indizien zusammen können aber vollen Beweis und volle Überzeugung bringen und jeden vernünftigen Zweifel ausschliessen. In diesem Fall sind sie nicht einzeln, sondern in ihrer Gesamtheit zu würdigen (Urteil 1P.87/2002 vom 17. Juni 2002, publ. in Pra. 2002 S. 953 ff. Nr. 180, E. 3.4 mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer legt jedenfalls nicht in einer den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. a OG genügenden Weise dar, inwiefern das angefochtene Urteil schlechthin unhaltbar sein soll, wenn man die belastenden Gesichtspunkte gesamthaft würdigt. Er beschränkt sich im Wesentlichen darauf, belastende Indizien aus dem Zusammenhang zu lösen und deren Beweiskraft für sich alleine in Frage zu stellen. Was er insoweit geltend macht, ist nicht geeignet, eine Verfassungsverletzung darzutun. Zu den einzelnen Einwänden ist Folgendes zu bemerken: 3.1 Der Beschwerdeführer rügt, das Obergericht habe das Spurenbild offensichtlich falsch interpretiert. Es stütze den Schuldspruch vor allem auf die Tatsache, dass an dem beim Beschwerdeführer sichergestellten Messer Blutspuren des Opfers aufgefunden worden seien. Unstreitig seien an der Klinge des beim Beschwerdeführer vorgefundenen Messers Blutspuren des Opfers gefunden worden. Diese liessen sich mit der in der ersten Geschehensphase dem Opfer durch den Beschwerdeführer zugefügten geringfügigen Schnittwunde an der Hand vereinbaren (gemäss Prof. Dirnhofer eine Abwehrverletzung), habe doch der Beschwerdeführer nach der Aussage von B.________ ein Messer in der Hand gehabt, mit welchem er seine Widersacher bedroht habe. Das sichergestellte Messer weise eine Klingenlänge von 8 cm bzw. inklusive Ansatz von maximal 8,6 cm auf. Die beim Opfer vorgefundene tödliche Stichverletzung sei 10 cm tief; der Stich sei mit Wucht geführt worden, sei doch unterhalb der Einstichstelle eine Rippe durchtrennt worden. Verneine man nicht schon grundsätzlich, dass mit dem maximal gut 8,5 cm langen Messer eine 10 cm tiefe Wunde bewirkt werden könne, so müssten doch immerhin an den Einstichrändern gut sichtbare Spuren des Messergriffes (nicht Klingenrücken) vorgefunden werden können, die von dem mit Wucht ausgeführten Stich her stammten. Es seien aber kein solchen gefunden worden. Weiter müssten am Messergriff - da sich dieser ja einige Zentimeter im Körperinnern befunden haben müsste - Blut- oder DNA-Spuren des Opfers aufgefunden werden können. Auch solche seien am Griff nicht nachgewiesen worden. Diese Spuren hätten auf der unregelmässigen Griffoberfläche bzw. an der stirnseitigen Klingenbefestigung selbst durch das Waschen des Messers am Brunnen nicht zum Verschwinden gebracht werden können, seien doch selbst auf der glatten Klinge die Spuren der Handverletzung des Opfers nachweisbar. Es bestünden daher in tatsächlicher Hinsicht überhaupt keine Hinweise darauf, dass die tödlichen Stichwunden dem Opfer mit dem beim Beschwerdeführer sichergestellten Messer zugefügt worden seien. Bei objektiver und willkürfreier Würdigung dieser Zusammenhänge könne daher nur der eine unumstössliche Schluss gezogen werden, nämlich dass der Beschwerdeführer mit seinem Messer das Opfer in einer ersten Phase der Auseinandersetzung an der Hand verletzt habe, mehr nicht. Wenn das Obergericht aus der Zurechnung des Messers zum Beschwerdeführer und dem Fund der Blutspur an der Messerklinge den Schluss ziehe, dass der Beschwerdeführer auch die in einer örtlich und zeitlich getrennten Phase erfolgten tödlichen Stiche ausgeführt habe, gehe es nicht nur weit über das aufgrund der vorliegenden Spuren Ableitbare hinaus, sondern lasse ebenso die mit dieser These verbundenen erheblichen Zweifel ausser Acht bzw. werte es Unsicherheiten im Beweisergebnis konsequent gegen den Beschwerdeführer. Der a.o. Generalprokurator bringt vor, der Beschwerdeführer erhebe diese Einwände erstmals in der staatsrechtlichen Beschwerde. Der Beschwerdeführer bestreitet das. Es kann offen bleiben, ob es sich um ein unzulässiges Novum handelt, da die Einwände aus den folgenden Erwägungen ohnehin unbegründet sind. Es trifft zu, dass der medizinische Sachverständige, Prof. Dirnhofer, an der kreisgerichtlichen Verhandlung aussagte, die Wunde sei 10 cm tief gewesen. Er sagte aber ebenfalls aus, die Wunde könne mit einer Klinge von 8,5 cm Länge verursacht worden sein; das Gewebe gebe etwas nach. Ebenso führen Hunger/Dürwald/Tröger (Lexikon der Rechtsmedizin, Leipzig etc. 1993, S. 238) aus, der Stichkanal sei wegen Weichteilkompression bei wuchtigem Stoss oft länger als die verwendete Klinge. Von einem wuchtigen Stoss ist im vorliegenden Fall auszugehen, da unmittelbar unterhalb des Einstichs eine Rippe durchtrennt wurde (Aussage Prof. Dirnhofer). Unbehelflich ist ebenso der Einwand, man habe an der Einstichstelle keine Stanzmarke des Messergriffes gefunden und am Griff auch keine Blutspuren des Opfers, sondern nur an der Klinge. Wie der a.o. Generalprokurator zutreffend bemerkt, erfolgte der Stich durch die Kleidung, die dämpfend und "abschirmend" wirkte. Stanzmarken entstehen zudem vornehmlich bei hartem Untergrund. Ein solcher ist hier nicht gegeben. Der elastische Untergrund wurde mit der Durchtrennung der Rippe vielmehr noch zusätzlich geschwächt. Bei Schlägen auf die Haut wird ausserdem Blut zunächst weggedrängt. Es musste hier deshalb nicht zwingend am Messergriff haften bleiben, zumal sich dieser, wie sich aus dem Gesagten ergibt, ohnehin nicht im Körperinnern befunden haben musste. Ausserdem umfasste der Beschwerdeführer den Messergriff mit der Hand. In Anbetracht dessen ist die Annahme, die tödlichen Verletzungen seien dem Opfer mit dem sichergestellten Taschenmesser zugefügt worden, nicht willkürlich. 3.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, es bestünden Hinweise auf eine Dritttäterschaft. 3.2.1 Dazu bringt er zunächst vor, das Spurenbild passe genau in den Kontext einer Dritttäterschaft. Der Einwand ist im Lichte des oben (E. 3.1) Dargelegten unbegründet. 3.2.2 Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die Auseinandersetzung sei für ihn - nach der ersten Phase - durch das Weggehen, das Waschen der Wunde und den Ruf nach Hilfe abgeschlossen gewesen, übt er lediglich appellatorische Kritik an der Beweiswürdigung des Obergerichtes. Darauf ist nicht einzutreten. 3.2.3 Der Beschwerdeführer bringt vor, B.________ habe ausgesagt, dass der unbekannte Araber, welcher mit dem Beschwerdeführer und dem späteren Opfer in die Auseinandersetzung verwickelt gewesen sei, ebenfalls ein Messer in der Hand gehalten und damit seine Widersacher bedroht habe. Damit sei - trotz Ausscheidens des Beschwerdeführers - ein Messer in der Auseinandersetzung vorhanden geblieben. Der Beschwerdeführer übergeht insoweit namentlich den Umstand, dass Blut des Opfers an der Klinge seines Messers nachgewiesen wurde. Der Beschwerdeführer legt nur dar, wie sich die Sache gegebenenfalls anders, als vom Obergericht angenommen, zugetragen haben könnte. Das genügt nicht, um Willkür darzutun. 3.2.4 Die Beschwerde ist auch unbehelflich, soweit der Beschwerdeführer auf Aussagen verweist, wonach Männer nach der Tat weggerannt bzw. mit einem Auto schnell weggefahren seien. Es liegt auf der Hand, dass das Eintreffen der Polizei und der Sanität in der Drogenszene eine Absatzbewegung auslöste. Der Schuldspruch ist deshalb auch im Lichte der erwähnten Aussagen nicht willkürlich. Soweit Hinweise darauf vorliegen, dass Personen im Gebüsch verschwanden, ist - wie der a.o. Generalprokurator in der Vernehmlassung zutreffend ausführt - zu vermuten, dass diese dort nach dem Eintreffen der Polizei Drogen versteckten. 3.3 Der Beschwerdeführer rügt Widersprüchlichkeiten im Beweisergebnis. 3.3.1 Er bringt vor, das Obergericht gehe einerseits aufgrund der Aussagen der Angestellten im Bundeshaus West davon aus, dass um das Bundeshaus herum Geschrei und Streitigkeiten an der Tagesordnung gewesen seien. Kurz darauf führe es anderseits zum Ausschluss der Dritttäterschaft aus, eine zweite Auseinandersetzung an diesem Tag mit lautem Geschrei - wie sie nach der Version des Beschwerdeführers hätte stattfinden müssen - müsste ein "ins Reich der Theorie zu versetzender Riesenzufall" sein. Der Beschwerdeführer reisst insoweit die Erwägungen des Obergerichtes aus dem Zusammenhang und gibt sie nur verkürzt wieder. Das Obergericht legt auf S. 69 seines Urteils dar, beinahe alle Bundesangestellten mit Büros im Bundeshaus West hätten ausgesagt, rund um das Bundeshaus seien Geschrei und Streitigkeiten an der Tagesordnung. Auf S. 74 f. führt das Obergericht aus, es wäre letztlich ein ins Reich der Theorie zu verweisender Riesenzufall, wenn selbst mit Blick auf die Verhältnisse in der Szene am Morgen des Tattages eine zweite, zwangsläufig auch nicht alltägliche Auseinandersetzung mit lautem Geschrei stattgefunden hätte, welche schliesslich zum Tod des Opfers geführt hätte, aber von niemandem bemerkt worden wäre. Das Obergericht berücksichtigt somit im genannten Satz auf S. 74 f. seines Urteils ausdrücklich die Verhältnisse in der Drogenszene, wo nach den Aussagen der Bundesangestellten Streitigkeiten und Geschrei an der Tagesordnung waren. Es geht davon aus, dass eine Auseinandersetzung wie hier, bei der ein Messer zum Einsatz kam, selbst in der Drogenszene nicht alltäglich war und es deshalb jemandem hätte auffallen müssen, wenn am gleichen Morgen eine zweite derartige Auseinandersetzung stattgefunden hätte, was nicht der Fall war. Widersprüchlich ist das nicht. 3.3.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, nach den Ausführungen des Obergerichts (S. 74 Ziff. 3) bestünden nicht die geringsten "handfest-konkreten Anhaltspunkte" für eine Dritttäterschaft. Auf der gleichen Seite stelle es jedoch fest, dass an der Wohnungstüre des Opfers kurz nach der Tat das angebrachte Siegel gebrochen und insoweit ein positiver Sangur-Test durchgeführt worden sei. Wenn schon jemand in die versiegelte Wohnung des Opfers eindringe und dabei noch Blutspuren hinterlasse - nota bene als sich der Beschwerdeführer in Untersuchungshaft befunden habe -, lägen schon allein gestützt darauf deutliche Anhaltspunkte für die Verwicklung Dritter in die Tötung und damit ein Widerspruch zum kategorischen Ausschluss der Dritttäterschaft vor. Auch dieser Einwand ist unbehelflich. Dass diejenige Person, die das Siegel gebrochen hat, etwas mit der Tötung zu tun gehabt haben könnte, ist eine blosse Spekulation des Beschwerdeführers. Da das Opfer ebenfalls Kontakte zur Drogenszene hatte, ist es gut denkbar, dass Dritte nach der Nachricht seines Todes Grund hatten, in der Wohnung nach irgendetwas - möglicherweise versteckte Drogen - zu suchen. Der Beschwerdeführer übergeht auch insoweit die zahlreichen und schwerwiegenden Indizien, die für seine Täterschaft sprechen. Willkür in Bezug auf das Ergebnis der obergerichtlichen Beweiswürdigung wird auch mit dem vorliegenden Einwand nicht dargetan. 3.3.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, das Obergericht gehe einerseits ausdrücklich von einer Auseinandersetzung aus, welche spätestens ab 11.30 Uhr in Gang gewesen sei. Anderseits gestehe es dem Beschwerdeführer zu, dem Opfer die Stichverletzungen "reflexartig" zugefügt zu haben. Mit Blick auf den Tatzeitpunkt hätte der Kampf zwischen dem Beschwerdeführer und dem Opfer praktisch eine halbe Stunde dauern müssen, bevor der Beschwerdeführer "im Reflex" die tödlichen Stiche ausgeführt hätte. Damit sei augenfällig, dass der vom Obergericht angenommene Sachverhalt in sich derart widersprüchlich sei, dass er sich unter keinen Umständen so verwirklicht haben könne. Das Obergericht geht, wie dargelegt, von einem zweiphasigen Tatgeschehen aus, unterbrochen durch eine zeitliche und örtliche Zäsur, als sich der Beschwerdeführer zum Durchgang unter dem Parlamentsgebäude begab, dort mit Drogenkonsumenten zusammentraf und sich beim Brunnen säuberte; nach dieser Zäsur sei es erneut zu einer heftigen Auseinandersetzung gekommen. Das Obergericht nimmt zugunsten des Beschwerdeführers an, dass dieser den tödlichen Stich in die rechte Brustseite des Opfers "mehr oder weniger reflexartig" führte, gleichsam als Quittung für die erlittenen Augenbrauenverletzungen. Liest man die Erwägungen des Obergerichts im Wortlaut und berücksichtigt man die von ihm angenommene Zäsur, so ergibt sich, dass ein Widerspruch im angefochtenen Urteil auch insoweit nicht vorliegt. Selbst bei einem längeren ununterbrochenen Streit, der sich immer weiter steigert, ist es im Übrigen denkbar, dass einer der Streitenden plötzlich - endgültig - die Nerven verliert und dem andern "mehr oder weniger reflexartig" eine Verletzung zufügt. 3.4 Der Beschwerdeführer macht geltend, es widerspreche offensichtlich der allgemeinen Lebenserfahrung, dass er bei Verübung eines Gewaltverbrechens am Tatort anwesend geblieben wäre und gar mit auffälligem und nervösem Verhalten auf sich aufmerksam gemacht hätte. Es liege vielmehr nahe, dass die Erklärung für sein Verhalten in der Tatsache liege, dass er das Opfer mit seinem Messer an der Hand verletzt habe und dann in Panik geraten sei, dass ihm über den Besitz des Messers bzw. die Blutspuren daran ein Verbrechen zugerechnet werden könnte; überdies habe er als in der Szene bekannter Haschischdealer damit rechnen müssen, in grössere Schwierigkeiten zu geraten. Bezeichnenderweise äussere sich das Obergericht nicht plausibel dazu, weshalb der vermeintliche Täter längere Zeit in der Nähe des Tatorts hätte bleiben und sich auffällig benehmen sollen und es überdies noch unterlassen hätte, das angebliche Tatmesser verschwinden zu lassen. Das Obergericht begnüge sich vielmehr mit einem pauschalen Hinweis auf die Verwirrung des Beschwerdeführers nach der Tat. Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt unbegründet. Bis zum Zusammenbruch des Opfers - abseits und nicht einsehbar vom Rondell aus - bemerkte den fatalen Ausgang der Auseinandersetzung offenbar niemand, auch der Beschwerdeführer nicht. Vom tödlichen Ausgang des Streites erfuhr dieser erst durch die Polizei. Das Verweilen auf der Bundesterrasse spricht unter diesen Umständen nicht ohne weiteres für die Unschuld des Beschwerdeführers. Im Übrigen hatte er sein Taschenmesser offensichtlich gewaschen, weshalb er in seiner Vorstellung davon ausgehen konnte, dass darauf keine Spuren mehr nachweisbar seien.