Citation: 4A_598/2012 E. 3

Die Beschwerdeführer machten im kantonalen Verfahren geltend, die von der Beschwerdegegnerin mit der grafischen Umsetzung des Y.________-Programms beauftragte Nebenintervenientin habe Ziffer 16 des Rahmenvertrags verletzt, den die Beschwerdeführer mit der Nebenintervenientin abgeschlossen haben. Entgegen der dort stipulierten Ausschliesslichkeitsklausel habe die Nebenintervenientin in zahlreichen Fällen Änderungen selbst vorgenommen oder durch Dritte ausführen lassen. Die teilweise dilettantischen Veränderungen der Figuren seien den Beschwerdeführern zugerechnet worden, wodurch diese in ihrem beruflichen Ansehen massiv verletzt worden seien. Durch die wiederholten und wesentlichen Vertragsverletzungen sei die Weiterführung des Rahmenvertrags für die Beschwerdeführer unzumutbar geworden. Sie seien daher zur sofortigen Vertragsauflösung berechtigt gewesen. Als Folge der Kündigung seien die Urheberrechte an den Figuren und Illustrationen nie an die Nebenintervenientin übergegangen. Die Urheberrechte seien vielmehr stets bei den Beschwerdeführern verblieben, was der Beschwerdegegnerin spätestens am 20. April 2009 bekannt gewesen sei. Nach der berechtigten Kündigung verwende die Beschwerdegegnerin die Figuren und Illustrationen der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit der Produktelinie Y.________ ohne deren Zustimmung und damit widerrechtlich. Aufgrund der Verletzung der Urheberrechte stünden den Beschwerdeführern Ansprüche auf Unterlassung, Einziehung und Vernichtung, Löschung der Wort-/Bildmarken, Auskunft, Schadenersatz bzw. Gewinnherausgabe und Urteilspublikation zu, wie mit der Klage anbegehrt. Die Vorinstanz hielt zunächst fest, dass der "Rote Vari" und die weiteren in den Rechtsbegehren aufgeführten Figuren - entgegen der Meinung der Beschwerdegegnerin - urheberrechtlich geschützte Werke darstellten. Die Beschwerdegegnerin erneuert ihre gegenteilige Meinung in der Vernehmlassung nicht mehr. Sodann verwarf die Vorinstanz weitere von der Beschwerdegegnerin vorgebrachte Argumentationen für die Abweisung der Klage. Daran hält die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung fest. Auf ihre diesbezüglichen Vorbringen wäre nur einzugehen, wenn die vorinstanzliche Begründung für die Klageabweisung, dass die Beschwerdeführer nicht berechtigt waren, den Rahmenvertrag ausserordentlich aufzulösen, weshalb die Kündigung vom 12. März 2009 wirkungslos sei, der bundesgerichtlichen Überprüfung im Lichte der Vorbringen der Beschwerdeführer nicht standzuhalten vermöchte. Die Vorinstanz prüfte eingehend, ob wichtige Gründe für die ausserordentliche Kündigung des Rahmenvertrags gegeben waren, und die Fortführung des Vertragsverhältnisses für die Beschwerdeführer unzumutbar geworden sei. Sie überprüfte im Einzelnen die zahlreichen von den Beschwerdeführern beanstandeten Darstellungen und stellte schliesslich lediglich in 35 Fällen vertragsverletzende Änderungen des "Roten Vari" fest, die sie jedoch als nicht schwerwiegend bewertete. In der Gesamtwürdigung der gegenseitigen Interessen gelangte die Vorinstanz zum Schluss, dass keine wichtigen Gründe für eine fristlose Vertragsauflösung vorlagen, weshalb die Kündigung vom 12. März 2009 unwirksam sei. Sie schloss, die Urheberrechte an den im Rechtsbegehren aufgeführten Figuren seien "im Zeitpunkt ihrer Entstehung" resolutiv bedingt und per 31. Dezember 2009 definitiv auf die Nebenintervenientin übergegangen. Die Beschwerdeführer vertreten im Hauptstandpunkt die Auffassung, die Vorinstanz hätte bereits aufgrund der 35 von ihr festgestellten Vertragsverletzungen das Vorliegen wichtiger - die ausserordentliche Kündigung rechtfertigender - Gründe bejahen müssen (dazu Erwä-gung 5.). Eventualiter machen sie geltend, dass die Vorinstanz zahlreiche beanstandete Vertragsverletzungen zu Unrecht nicht berücksichtigt habe; bei deren Einbezug wäre die ausserordentliche Kündigung auf jeden Fall zulässig gewesen (dazu Erwägung 6.).