Citation: 4A_501/2010 19.01.2011 E. 6

6.1 Bei umfassenden Überholungen gelten in der Regel 50-70 % der Kosten als wertvermehrende Investitionen (Art. 14 Abs. 1 Satz 2 VMWG). Der Pauschalansatz von 50-70 % darf nur dann nicht angewendet werden, wenn der Mieter (bzw. der Vermieter) im Einzelnen nachweisen kann, dass der Anteil wertvermehrender Investitionen tiefer (bzw. höher) ist (Erwägung 3). Dass die Beschwerdeführer den entsprechenden Nachweis angetreten und zu erbringen vermocht hätten, geht aus dem angefochtenen Urteil nicht hervor. Jedenfalls zeigen die Beschwerdeführer diesbezüglich keine willkürliche Beweiswürdigung auf. Es nützt ihnen nichts, wenn sie in der Beschwerde an das Bundesgericht den wertvermehrenden Charakter der Arbeiten (ausser der Granitsteinabdeckung und der grösseren Kühlschränke) bestreiten und dabei den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt teilweise mit nicht rechtsgenüglich substanziierten Sachverhaltsrügen als unrichtig kritisieren bzw. erweitern. Damit können sie nicht gehört werden (vgl. Erwägung 2.2). Sie müssten darlegen können, dass die Vorinstanz in willkürlicher Beweiswürdigung verkannt habe, dass sie im Einzelnen nachzuweisen vermocht hätten, dass der Anteil wertvermehrender Investitionen tiefer als der Pauschalansatz von 50-70 % ist. Dies wird in der Beschwerde nicht, jedenfalls nicht rechtsgenüglich aufgezeigt. Nach dem in vorstehender Erwägung 5.3 Ausgeführten ist unabhängig davon nicht ersichtlich, dass die Vorinstanz in Willkür verfallen wäre, indem sie davon ausging, der Ersatz von wesentlichen Gebäudeteilen, namentlich des ganzen Wasserleitungssystems, der Kücheneinrichtungen und der Fenster, nach 23 Jahren sei als werterhöhend einzustufen. Es bleibt somit dabei, dass der Pauschalansatz anzuwenden war. 6.2 Die Bestimmung des massgebenden pauschalen Anteils der wertvermehrenden Kosten bei einer umfassenden Sanierung beruht auf Ermessen (Urteile 4A_470/2009 vom 18. Februar 2010 E. 4; 4A_416/2007 vom 9. Januar 2008 E. 3.3.3). Die Vorinstanz überprüfte, ob der von der ersten Instanz angenommene Mehrwertanteil von 50 % gerechtfertigt sei oder nicht. Dabei nahm sie eine ungefähre Abschätzung des Anteils der qualitätsverbessernden Arbeiten vor, teilweise unter Berücksichtigung des Umstands, dass die Renovation bereits 23 Jahre nach Erstellung der Liegenschaft stattfand und daher Elemente schon vor Ablauf ihrer Lebensdauer ersetzt wurden. Dieses Vorgehen bei der Festlegung des im konkreten Fall massgebenden Ansatzes innerhalb der Bandbreite von 50-70 % ist nicht zu beanstanden (vgl. SVIT-Kommentar, a.a.O., N. 71 zu Art. 269a OR; HIGI, a.a.O., N. 386 zu Art. 269a OR; LACHAT et al., a.a.O., S. 380; BÄTTIG, a.a.O., S. 25 f.). Gesamthaft gelangte sie zum Ergebnis, dass die Unterhaltsarbeiten offenkundig leicht überwögen, weshalb sie den Anteil der wertvermehrenden Investitionen auf 45 % festlegte. Die Unterschreitung des bei umfassenden Überholungen nach Art. 14 Abs. 1 Satz 2 VMWG in der Regel geltenden Rahmens von 50-70 % stellt für die Beschwerdeführer keine Belastung dar. Nachdem einzig die Mieter Beschwerde erhoben haben, hat es beim vorinstanzlich angenommenen Anteil von 45 % sein Bewenden. Wenn die Beschwerdeführer meinen, es müsste noch viel weiter nach unten abgewichen werden, da für die gesamte Liegenschaft ein Fr. 12'500.-- übersteigender Mehrwert nicht ersichtlich sei, kann ihnen nicht gefolgt werden. Von dem nach Art. 14 Abs. 1 Satz 2 VMWG in der Regel geltenden Rahmen von 50-70 % könnte nach unten nur abgewichen werden, wenn die Beschwerdeführer als Mieter im Einzelnen hätten nachweisen können, dass der Anteil wertvermehrender Investitionen tiefer ist. Dieser Nachweis wurde nicht erbracht. Die Beschwerdeführer vermögen demnach keine Verletzung von Art. 269a lit. b OR i.V.m. Art. 14 Abs. 1 VMWG darzutun.