Citation: 6P.10/2004 28.05.2004 E. 1

Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo". Der Schuldspruch des Kantonsgerichts verstosse nicht nur gegen die Beweislastregel, sondern beruhe auch auf einer willkürlichen Würdigung der Beweise. Das Kantonsgericht habe ihn vorverurteilt, indem es seine Beweisanträge nicht abgenommen habe. 1.1 Aus der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung wird die Rechtsregel "in dubio pro reo" abgeleitet (BGE 129 I 49 E. 4, 127 I 38 E. 2a, 124 IV 86 E. 2a, 120 Ia 31 E. 2c). Als Beweislastregel bedeutet die Maxime "in dubio pro reo", dass es Sache des Staates ist, die Schuld des Angeklagten zu beweisen, und nicht dieser seine Unschuld nachweisen muss. Der Grundsatz "in dubio pro reo" ist verletzt, wenn der Strafrichter den Angeklagten mit der Begründung verurteilt, er habe seine Unschuld nicht nachgewiesen. Ebenso ist die Maxime verletzt, wenn sich aus den Urteilserwägungen ergibt, dass der Strafrichter von der falschen Meinung ausging, der Angeklagte habe seine Unschuld zu beweisen, und dass er ihn verurteilte, weil ihm dieser Beweis misslang. Was der Beschwerdeführer unter diesem Titel geltend macht, beschlägt nicht die Frage der Verteilung der Beweislast, sondern der Würdigung der Beweise. Seine Vorbringen sind daher in diesem Zusammenhang zu prüfen. 1.2 Als Beweiswürdigungsregel besagt der Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich der Sachrichter nicht von der Existenz eines für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Das Bundesgericht legt sich bei der Überprüfung von Beweiswürdigungen im Strafprozess Zurückhaltung auf. Es greift mit andern Worten nur ein, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver Würdigung des ganzen Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden. Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigem Fehler beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen. 1.2.1 Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, das Glaubwürdigkeitsgutachten über das Opfer vom 5. April 2000 sei mangelhaft. Soweit er hierzu auf seine Berufungsschrift an das Kantonsgericht vom 15. Oktober 2002 verweist, genügt seine Eingabe den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht. Denn das Bundesgericht prüft im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren nur klar und detailliert erhobene Rügen, deren Begründung in der Beschwerdeschrift selber enthalten sein muss (BGE 115 Ia 27 E. 4a mit Hinweis). Nicht anders verhält es sich mit den Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach sich das Kantonsgericht mit den widersprüchlichen Aussagen des Opfers kaum befasst und seinen Antrag, einen Augenschein in seiner damaligen Wohnung durchzuführen, nicht behandelt hat. Auch hier begnügt sich der Beschwerdeführer im Wesentlichen mit einem Verweis auf die Akten bzw. seine Berufungsschrift. Mangels ausreichender Substantiierung dieser Rügen ist auf die Beschwerde insoweit nicht einzutreten. 1.2.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, das Kantonsgericht habe das beantragte (Ober)-Gutachten zur Frage der widersprüchlichen Aussagen des Opfers nicht eingeholt, mit der Begründung, sich nicht auf das aussagepsychologische Gutachten vom 5. April 2000 zu stützen. Dennoch habe das Kantonsgericht auf für das Opfer günstige Auszüge des fraglichen Gutachtens abgestellt. Diese Vorgehensweise sei willkürlich. Das Kantonsgericht hat festgehalten, es würde das Glaubwürdigkeitsgutachten über das Opfer vom 5. April 2000 bei der Beweisführung nicht berücksichtigen. In seiner Begründung hat es sich dennoch verschiedentlich darauf bezogen. Diese Vorgehensweise ist diskutabel; von daher erscheint die Kritik des Beschwerdeführers verständlich. Bei näherem Hinsehen zeigt sich allerdings, dass die - ohnehin nur spärlichen - Hinweise auf das fragliche Gutachten lediglich im Sinne von Ergänzungen zu eigenen Überlegungen und Erkenntnissen des Kantonsgerichts erfolgten. Dass die angeführten Gutachtenstellen für das Opfer überdies von Vorteil sein sollten, ist entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers nicht ersichtlich. Denn diese Stellen sprechen sich mehrheitlich zu persönlichen Merkmalen des Opfers aus und beziehen sich insoweit auf die Frage der Zeugentüchtigkeit und nicht auf diejenige der Glaubwürdigkeit der Aussagen. Insgesamt ergibt sich, dass das Kantonsgericht dem Glaubwürdigkeitsgutachten vom 5. April 2000 keine oder allenfalls nur minime Bedeutung eingeräumt hat. Für den Schuldspruch hat es jedenfalls keine Rolle gespielt. Vor diesem Hintergrund hat das Kantonsgericht auf die Einholung eines (Ober)-Gutachtens ohne weiteres verzichten dürfen. Eine willkürliche Beweiswürdigung liegt insoweit nicht vor. 1.2.3 Der Beschwerdeführer wendet ein, das Kantonsgericht sei in Willkür verfallen, soweit es das beantragte Glaubwürdigkeitsgutachten über ihn nicht eingeholt habe. Ein solches dränge sich insbesondere auf, weil die Aussagen des Beschwerdeführers denjenigen des Opfers widersprächen. Nach der Rechtsprechung ist die Prüfung der Glaubhaftigkeit von Aussagen primär Sache der Gerichte. Auf eine Begutachtung ist nur bei besonderen Umständen zurückzugreifen (BGE 129 I 49 E. 4, 128 I 81 E. 2). Ein Gutachten ist insbesondere einzuholen bei Aussagen eines kleinen Kindes, die bruchstückhaft oder schwer zu deuten sind; ebenso wenn ernsthafte Anzeichen für eine geistige Störung bestehen oder konkrete Anhaltspunkte den Verdacht nahe legen, dass die befragte Person von Dritten beeinflusst worden ist (BGE 129 IV 179 E. 2.4). Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen im Jahre 1960 geborenen Italiener, in dessen Person offensichtlich keine Besonderheiten - wie etwa eine psychische Störung - vorliegen, welche die Einholung eines Gutachtens erforderlich gemacht hätten. Hinzu kommt, dass sich der Beschwerdeführer stets darauf beschränkt hat, die ihm vorgeworfenen sexuellen Übergriffe zu bestreiten. Für eine Glaubwürdigkeitsbegutachtung, welcher nur Aussagen über materielle Sachverhalte zugänglich sind, besteht schon von daher kein Raum. Im Übrigen hat das Kantonsgericht das vorhandene Glaubwürdigkeitsgutachten über das Opfer - wie bereits bemerkt - ohnehin nur am Rande hinsichtlich seiner Zeugentüchtigkeit berücksichtigt (vgl. E. 1.2.2). Aus diesen Gründen hat das Kantonsgericht willkürfrei von der Einholung eines solchen Gutachtens über den Beschwerdeführer absehen dürfen. 1.2.4 Der Beschwerdeführer weist auf eine mögliche Dritttäterschaft hin, habe doch das Opfer seine Aussage (am 19. Oktober 1998) zurückgenommen und einen Mann mit Piercing als Täter bezeichnet. Das Kantonsgericht habe es jedoch abgelehnt, A.________ erneut einzuvernehmen und das soziale Umfeld seiner Familie sowie dasjenige des Opfers näher abzuklären. Auch die Arbeitszeiterfassung von A.________ sowie die - mittlerweile nicht mehr erhältlichen - Telefongebührenauszüge der Familie des Opfers seien nicht bzw. nicht rechtzeitig eingeholt worden. Daraus hätte sich aber ergeben, wer wen angerufen habe. Erstellt sei jedenfalls, dass der Beschwerdeführer dem Opfer entgegen dessen Behauptungen nicht telefoniert habe. Die kantonalen Gerichte haben in antizipierter Beweiswürdigung davon abgesehen, den aufgeführten Anträgen des Beschwerdeführers stattzugeben (vgl. dazu BGE 124 I 208 E. 4a), und begründet, weshalb ihrer Ansicht nach die verlangten Vorkehren des Beschwerdeführers auf das Beweisergebnis keinen Einfluss gehabt hätten (angefochtener Entscheid, S. 14 ff.; Urteil des Bezirksgerichts Obertoggenburg vom 22. März 2002, S. 45 ff.). Inwieweit diese Beurteilung willkürlich sein sollte, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Insbesondere zeigt er nicht auf, inwiefern seine Beweisvorkehren die im Kern überzeugenden Belastungen des Opfers zu erschüttern vermocht hätten. Seine Rügen sind insofern unbegründet. 1.2.5 Schliesslich ist der Beschwerdeführer der Ansicht, das Kantonsgericht habe willkürlich angenommen, dass es zu "mindestens sechs" oralen Stimulationen gekommen sei. Vor dem Hintergrund, dass das Opfer Mühe mit präzisen Zahlen- und Datenangaben hat, erscheint die fragliche Feststellung des Kantonsgerichts nicht vollkommen unbedenklich, hat es doch ohne nähere Ausführungen auf die Sachdarstellung des Opfers zurückgegriffen. Dennoch ist das Vorbringen des Beschwerdeführers nicht geeignet, die Beurteilung des Kantonsgerichts als willkürlich erscheinen zu lassen, steht doch zweifelsfrei fest, dass von mehrfachen bzw. wiederholten sexuellen Übergriffen dieser Art auf das Opfer auszugehen ist (vgl. dazu insbesondere auch das Urteil des Bezirksgerichts Obertoggenburg vom 22. März 2002, S. 43/44). Zudem hat das Kantonsgericht der fraglichen Zahlenangabe in keiner Hinsicht entscheidendes Gewicht beigemessen, sondern sie nur beiläufig vermerkt. Die Rüge ist somit unbegründet. 1.3 Gesamthaft bleiben somit keine schlechterdings nicht zu unterdrückenden Zweifel daran bestehen, dass sich der Sachverhalt so zugetragen hat, wie ihn das Kantonsgericht seinem Urteil zugrunde gelegt hat. Eine Verletzung des Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel liegt daher nicht vor.