Citation: P 78/02 03.03.2005 E. 2

Die anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten, Personen mit rentenberechtigten oder an der Rente beteiligten Kindern sowie von Waisen, die im gleichen Haushalt leben, sind laut Art. 3a Abs. 4 ELG zusammenzurechnen. Kinder, deren anrechenbare Einnahmen die anerkannten Ausgaben übersteigen, fallen gemäss Art. 3a Abs. 6 ELG für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistungen ausser Betracht. Aufgrund von Art. 3a Abs. 7 lit. a ELG regelt der Bundesrat die Zusammenrechnung der anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen von Familiengliedern (Satz 1); er kann Ausnahmen von der Zusammenrechnung insbesondere bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, vorsehen (Satz 2). In Art. 8 Abs. 2 ELV hat der Bundesrat bestimmt, dass unter anderem Kinder, die Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder der IV begründen und deren anrechenbare Einnahmen die anerkannten Ausgaben erreichen oder übersteigen, nach Art. 3a Abs. 6 ELG bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ausser Betracht fallen (Satz 1); um festzustellen, welche Kinder bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ausser Betracht fallen, sind die anrechenbaren Einnahmen und anerkannten Ausgaben der Kinder, auf die dies zutreffen könnte, einander gegenüberzustellen (Satz 2). Gemäss Art. 3b Abs. 1 lit. a Ziff. 3 ELG (in der bis Ende 2002 gültig gewesenen, hier anwendbaren Fassung, in Verbindung mit § 7 Abs. 1 lit. a des kantonalen Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Ergänzungsleistungen vom 29. Oktober 1998 in der bis Ende 2002 gültig gewesenen, hier anwendbaren Fassung) wird bei der Berechnung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen bei Kindern, die einen Anspruch auf Kinderrente der IV begründen, ein Betrag von Fr. 8'850.- pro Jahr für den allgemeinen Lebensbedarf als Ausgabe anerkannt. Aus diesem Betrag muss der Berechtigte bzw. der Inhaber der elterlichen Sorge all jene Auslagen decken, für die kein spezieller Abzug vorgesehen ist wie Nahrung, Kleider usw. (Carigiet, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, S. 23 Rz 74).