Citation: 1B_143/2007 27.07.2007 E. 3

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschwerdeführer vor, er habe seiner geschiedenen Ehegattin am 30. März 2007 gedroht, er werde ihr, ihrem 9-jährigen Sohn und ihrem neuen Ehegatten die Kehle durchschneiden, falls sie ihm, dem Beschwerdeführer, ihren Sohn nicht herausgebe. Diesbezüglich lägen belastende Zeugenaussagen der mutmasslichen Geschädigten und ihres heutigen Ehemannes bei den Akten. Zu früheren Zeitpunkten habe der Beschwerdeführer die Geschädigte mehrmals und unter massiver Drohung zur Herausgabe von Bargeldbeträgen gezwungen. Laut Untersuchungsakten gab die Geschädigte schon am 12. Januar 2006 zu Protokoll, dass der Beschwerdeführer sie ständig mit dem Tode bedrohe. Die Drohungen hätten im Dezember 2005 begonnen; pro Woche habe sie bis zu 32 Anrufe ihres (schon seit 2003 von ihr geschiedenen) Ex-Mannes auf ihr Mobiltelefon erhalten. Wie die Staatsanwaltschaft weiter darlegt, habe die Geschädigte in ihren Zeugenaussagen vom 18. bzw. 28. Juni 2007 ausserdem glaubwürdig und detailliert zu Protokoll gegeben, dass der Beschwerdeführer sie (zwischen August und Oktober 2006) in ihrer Wohnung in Zürich viermal vergewaltigt und dabei mehrfach gedroht habe, sie zu töten. 3.1 Der Beschwerdeführer macht (in der Replik) geltend, die Haft sei ausschliesslich zur Untersuchung des Tatverdachtes der Drohung und Nötigung verlängert worden. Dieser Ansicht kann nicht gefolgt werden. Zwar trifft es zu, dass der kantonale Haftrichter den besonderen Haftgrund der Ausführungsgefahr im Zusammenhang mit den untersuchten Todesdrohungen bejaht hat (vgl. angefochtener Entscheid, S. 3 E. 3). Die Strafuntersuchung erstreckt sich jedoch ausdrücklich auch auf den Verdacht der mehrfachen Vergewaltigung. Die Vorbringen des Beschwerdeführers begründen sodann keinen liquiden Alibi- bzw. Unschuldsbeweis. Was die untersuchten Todesdrohungen betrifft, liegen nach Darstellung der Staatsanwaltschaft belastende Aussagen von zwei Zeugen vor. Zwar macht der Beschwerdeführer geltend, eine dritte Zeugin habe den Vorfall vom 30. März 2007 "ganz anders" dargestellt. Es ist jedoch nicht Sache des Haftrichters, die bisherigen unterschiedlichen Beweisaussagen und die übrigen vorläufigen Untersuchungsergebnisse bereits abschliessend zu würdigen. Auch das Vorbringen, aus dem Tonbandprotokoll des polizeilichen Notrufdienstes ergäben sich keine Hinweise auf Drohung oder Nötigung, lässt die genannten Verdachtsgründe nicht dahinfallen. Dies umso weniger, als die abzuklärenden Vorwürfe sich nicht auf den Vorfall vom 30. März 2007 beschränken. 3.2 Aus den Untersuchungsakten ergeben sich im jetzigen Verfahrensstadium ausreichend konkrete Anhaltspunkte für den dringenden Verdacht der mehrfachen Vergewaltigung, Nötigung und Bedrohung mit dem Tode. Da es sich dabei um den Vorwurf von Verbrechen und Vergehen handelt, ist der strafprozessuale allgemeine Haftgrund (§ 58 Abs. 1 StPO/ZH) erfüllt. Weitere materiellstrafrechtliche Fragen sind nicht vom Haftrichter im Haftprüfungsverfahren zu prüfen, sondern (im Falle einer Anklageerhebung) vom erkennenden Strafgericht. Analoges gilt für die Würdigung von einzelnen Beweisaussagen im Rahmen der vorläufigen Untersuchungsergebnisse. 3.3 Was den besonderen Haftgrund der Ausführungsgefahr betrifft, haben die kantonalen Strafjustizbehörden ein psychiatrisches Gutachten bei der Klinik für Forensische Psychiatrie Rheinau in Auftrag gegeben. Dieses soll insbesondere zur Gefährlichkeit des Angeschuldigten bzw. zur Frage Aufschluss geben, ob der Beschwerdeführer die untersuchten Drohungen wahr machen könnte. Gemäss den Erwägungen des kantonalen Haftrichters hat die Staatsanwaltschaft sicherzustellen, dass "in einigen Wochen" ein Kurzgutachten oder ein Zwischenbericht zur Frage der Ausführungsgefahr vorliegt (angefochtener Entscheid, S. 4 E. 3). Bei Würdigung sämtlicher Untersuchungsergebnisse erscheint die Weiterdauer von Präventivhaft im jetzigen Zeitpunkt verfassungskonform. Aus den bisherigen Ermittlungsakten ergeben sich konkrete Anhaltspunkte für eine besondere Impulsivität, Aggressivität und deliktische Hartnäckigkeit des Beschwerdeführers. Bei der befürchteten neuen Straftat handelt es sich um ein Verbrechen gegen Leib und Leben, bei den untersuchten Delikten unter anderem um Verbrechen gegen die sexuelle Integrität (im Sinne von § 58 Abs. 1 Ziff. 4 StPO/ZH). Dass die kantonalen Strafjustizbehörden bis zum Vorliegen des psychiatrischen Gutachtens (bzw. des allfälligen Zwischenberichtes) von einer sehr ungünstigen Prognose und der Gefahr von (weiteren) Straftaten schwerwiegender Natur ausgehen, hält vor der Verfassung stand. 3.4 Nach dem Gesagten kann offenbleiben, ob hier zusätzlich noch die separaten besonderen Haftgründe der Flucht-, der Fortsetzungs- oder der Kollusionsgefahr (§ 58 Abs. 1 Ziff. 1-3 StPO/ZH) erfüllt wären.