Citation: 8C_849/2010 01.02.2011 E. 5

Zu prüfen bleibt, ob sich die im Gesundheitsfall ausgeübten Tätigkeiten im Erwerblichen und im Haushalt anteilsmässig in revisionsbegründender Weise geändert haben. 5.1 Die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse (BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 396 mit Hinweisen; SVR 2010 IV Nr. 14 S. 44, 8C_576/2009 E. 2.3). Sie ist als Beurteilung hypothetischer Geschehensabläufe eine Tatfrage, soweit sie auf Beweiswürdigung beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung berücksichtigt werden, hingegen nur dann eine Rechtsfrage, wenn sie ausschliesslich auf die allgemeine Lebenserfahrung gestützt wird (Urteil 9C_591/2010 vom 20. Dezember 2010 E. 4 mit Hinweisen). 5.2 Die Vorinstanz ist zum Ergebnis gelangt, die Versicherte wäre im Gesundheitsfall weiterhin zu 30 % erwerbstätig. Sie hat hiezu ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe keinen Beruf erlernt (Abbruch der Verkäuferinnenlehre). Ab 1984 habe sie unregelmässig bei verschiedenen Arbeitgebern gearbeitet. Seit 1996 sei sie nicht mehr erwerbstätig. Sie habe gemäss Haushaltabklärungsbericht vom 16. Dezember 2008 gegenüber der Abklärungsperson angegeben, sie würde bei Gesundheit jetzt zu 60 - 80 % arbeiten, da die 2001 geborene Tochter in der Schule Blockzeiten habe und die Fremdbetreuung des Kindes an schulfreien Nachmittagen und in den Ferien möglich sei. Dies habe die Abklärungsperson aber als nicht nachvollziehbar erachtet. Die Vorinstanz hat weiter erwogen, es sei zwar aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung und der Akten nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin heute weniger Zeit für ihre Tochter aufwenden müsse. Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände sei jedoch sehr unwahrscheinlich, dass sie ihr Arbeitspensum nunmehr auf 70 % ausgedehnt hätte. Daran änderten die Angaben gegenüber der Haushaltabklärungsperson nichts, wonach die Versicherte Erwerbsversuche (Kosmetikstudio in der Wohnung sowie Putzarbeiten ausserhalb dieser) wieder habe aufgeben müssen und sich vergeblich für Stellen in verschiedenen Läden in der Umgebung beworben habe. Letzteres erstaune denn auch angesichts der Erwerbsbiographie nicht, habe die Versicherte doch in der Zeit von 1984 bis 1990 verschiedene Stellen innegehabt und dabei nur einmal, im Jahr 1989, ein Jahreseinkommen über Fr. 10'000.- (konkret Fr. 13'702.-) ausgewiesen. Zudem erziele der Ehemann ein Einkommen von monatlich Fr. 6'600.-. Damit lägen keine knappen finanziellen Verhältnisse vor, welche eine Erweiterung der Erwerbstätigkeit der Versicherten geböten. Unter Berücksichtigung der gesamten persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin vermöge diese daher nicht glaubhaft darzulegen, dass sich die tatsächlichen Umstände in einer Weise verändert hätten, dass sie nun - ohne gesundheitliche Beeinträchtigung - mit einem Pensum von 70 % erwerbstätig wäre. 5.2.1 Wenn das kantonale Gericht den Begriff des Glaubhaftmachens verwendet hat, ändert dies nichts daran, dass ein Ausbau der Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall mit dem höheren Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeitsgrad erstellt sein müsste, um einer revisionsweisen Erhöhung der Rente zugrunde gelegt werden zu können. Soweit auch die Versicherte lediglich vom Erfordernis des Glaubhaftmachens ausgeht, kann ihr daher ebenfalls nicht gefolgt werden (vgl. E. 2 hievor). Das schadet im Ergebnis aber nichts, da die Frage nach dem zu beachtenden Beweismass eine vom Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfrage darstellt (SVR 2009 IV Nr. 57 S. 177, 9C_149/2009 E. 3.2.3 mit Hinweisen; Urteil 8C_468/2010 vom 23. November 2010 E. 3.2). 5.2.2 Die Versicherte bringt vor, das kantonale Gericht habe aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung entschieden, dass weniger Zeit für die Betreuung der Tochter anfalle. Damit stütze es seine Folgerung wonach die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall nicht zu 70 % erwerbstätig wäre, auf die allgemeine Lebenserfahrung, weshalb eine durch das Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfrage vorliege. Daran ändere nichts, wenn die Vorinstanz ausführe, sie habe die gesamten Umstände berücksichtigt. Diese Betrachtungsweise trifft nicht zu. Das kantonale Gericht hat seinen Entscheid nicht ausschliesslich auf die allgemeine Lebenserfahrung, sondern massgeblich auch auf Tatsachenfeststellungen gestützt. Die Beurteilung, ob von einer nunmehr höheren hypothetischen Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfalle auszugehen ist, bleibt damit tatsächlicher Art und ist vom Bundesgericht nur eingeschränkt überprüfbar (vgl. E. 5.1 hievor). 5.2.3 Die Beschwerdeführerin beruft sich zur Stützung ihres Standpunktes auf die im angefochtenen Entscheid erwähnten Arbeitsversuche und -bemühungen. Aus diesen ergibt sich aber nicht, dass sie im Gesundheitsfall ein 30 % übersteigendes Erwerbspensum ausüben würde. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung lässt der Einwand die vorinstanzliche Beurteilung daher nicht als offensichtlich unrichtig erscheinen. Auch ist nicht ersichtlich, inwiefern das kantonale Gericht hiebei den Untersuchungsgrundsatz verletzt haben soll. 5.2.4 Gerügt wird weiter, die Vorinstanz hätte nicht auf die Erwerbsbiographie abstellen dürfen. Frühere erwerbliche Betätigungen können gegebenenfalls Anhaltspunkte für die nunmehr hypothetisch ausgeübten Tätigkeiten darstellen. Im vorliegenden Fall mag der einstigen Erwerbstätigkeit wenig Aufschlussreiches entnommen werden können, zumal Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sich die gesundheitliche Beeinträchtigung bereits damals auswirkte. Das kantonale Gericht hat diesen Faktor aber auch nicht als entscheidendes Beurteilungskriterium verwendet, sondern damit in erster Linie die aktuellen Arbeitsbemühungen - und deren Scheitern - zu erklären versucht. 5.2.5 Die Beschwerdeführerin macht im weiteren geltend, entgegen der vorinstanzlichen Beurteilung geböten die finanziellen Verhältnisse einen Ausbau ihrer Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall. Beengte finanzielle Verhältnisse können dafür sprechen, dass die versicherte Person im Gesundheitsfall eine Erwerbstätigkeit aufnehmen oder das Erwerbspensum erhöhen würde. Die Beschwerdeführerin hält indessen der vorinstanzlichen Beurteilung einzig entgegen, ihre Krankheit verursache viele Zusatzkosten (u.a. Fahrdienst der Spitex; Selbstbehalte der Krankenversicherung), welche das Familienbudget belasteten. Es ist nun aber davon auszugehen, dass diese Kosten nicht - oder nur in deutlich geringerem Umfang - anfallen würden, wenn keine erhebliche (invalidisierende) gesundheitliche Beeinträchtigung vorläge. Diese Kosten sind daher bei der Beurteilung der hypothetischen Erwerbstätigkeit nicht zu berücksichtigen. Damit kann offen bleiben, ob es sich bei diesem Vorbringen nicht ohnehin um eine unzulässige neue Tatsachenbehauptung (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG) handelt. Festzuhalten bleibt, dass das kantonale Gericht der Versicherten für den Gesundheitsfall nicht jede Erwerbstätigkeit abspricht, sondern eine solche von 30 % anerkennt. Das daraus erzielbare Einkommen wäre daher bei der Beurteilung der ohne gesundheitliche Beeinträchtigung gegebenen finanziellen Verhältnisse anzurechnen. Wenn das kantonale Gericht zum Ergebnis gelangt ist, die finanziellen Verhältnisse der Familie seien nicht knapp und könnten daher keine Erhöhung der angenommenen Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall begründen, ist dies nach dem Gesagten im Rahmen der bundesgerichtlichen Kognition nicht zu beanstanden. 5.2.6 Was weiter vorgetragen wird, vermag die vorinstanzliche Beurteilung, wonach weiterhin von einer 30%igen Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall auszugehen ist, ebenfalls nicht in Frage zu stellen. Dass die Versicherte bereits im Jahr 2005 - erfolglos - geltend gemacht hat, sie wäre im Gesundheitsfall zu 50 % erwerbstätig, ist nicht entscheidend. Gleiches gilt für das Vorbringen, es stünden Personen zur Verfügung, welche bei erwerbsbedingter Abwesenheit der Beschwerdeführerin die Tochter betreuen könnten, zumal sich die Versicherte gemäss Haushaltabklärungsbericht vom 16. Dezember 2008 diesbezüglich nicht widerspruchsfrei geäussert hat. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung kann sodann nicht gesagt werden, bei den hier gegebenen Verhältnissen lasse sich eine Erhöhung der bereits angenommenen hypothetischen Erwerbstätigkeit von 30 % auf 70 % auf einen Grundsatz der allgemeinen Lebenserfahrung stützen. 5.3 Der angefochtene Entscheid ist mithin auch rechtens, soweit darin eine revisionsbegründende Änderung der Betätigungsanteile verneint wird. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.