Citation: 4A_89/2016 E. 2.3

2.3. Der Beschwerdeführer verweist auf die Argumentation des Rechtsöffnungsrichters. Ein derartiger Verweis ist keine genügende Beschwerdebegründung. In seiner Beschwerdeschrift selbst müsste der Beschwerdeführer darlegen, inwiefern die Annahme, dass es sich bei der getroffenen Vereinbarung um einen gerichtlichen Vergleich handle, Recht verletzt. Dabei müsste er ausschliesslich gestützt auf die im angefochtenen Entscheid enthaltenen Feststellungen argumentieren oder entweder mit Aktenhinweisen aufzeigen, dass er die nicht festgestellten Umstände bereits im kantonalen Verfahren prozesskonform behauptet hat, oder darlegen, dass erst der angefochtene Entscheid dazu Anlass gegeben hat, entsprechende Behauptungen aufzustellen. Diesen Anforderungen genügt die Beschwerde nicht. Überdies wäre die Einschätzung des Rechtsöffnungsrichters für die Aberkennungsklage, in der, wie der Beschwerdeführer selbst erkennt, die materielle Rechtslage im ordentlichen Verfahren geprüft wird, nicht verbindlich. Definitive Rechtsöffnung kann zudem nur gewährt werden, wenn der Schuldner zur definitiven Zahlung einer bestimmten Geldleistung verpflichtet wird (vgl. BGE 135 III 315 E. 2.3 S. 318). Im abgeschlossenen Vergleich verpflichtete sich der Beschwerdeführer nicht zur definitiven Zahlung einer bestimmten Geldleistung, sondern es wurde vereinbart, den geschuldeten Betrag in ein Darlehen umzuwandeln. Aus der Tatsache, dass keine definitive Rechtsöffnung erfolgte, kann mithin für die Frage, ob es sich um einen gerichtlichen Vergleich handelt, nichts abgeleitet werden.