Citation: 4A_37/2014 E. 2.4.2

2.4.2. Im vorliegenden Fall wies die Bezirksrichterin die Parteien anlässlich der Referentenaudienz darauf hin, dass sie aus einem (Parallel-) Prozess Kenntnis habe vom Bestand eines Ertragskontos im Jahresabschluss 2008 der Beschwerdeführerin mit einem Betrag von über Fr. 1'000'000.--. Dabei handelt es sich um Wissen, das die Bezirksrichterin im Rahmen ihrer amtlichen Tätigkeit erlangte und welches unmittelbar das Thema des Prozesses zwischen B.________ und der Beschwerdeführerin betrifft. Es handelt sich mithin um gerichtsnotorisches Wissen, welches die Bezirksrichterin grundsätzlich von Amtes wegen berücksichtigen darf. Inwiefern sie mit der Verwendung dieses Wissens die Eventual- bzw. Verhandlungsmaxime verletzt haben sollte, ist daher nicht ersichtlich. Ebensowenig liegt eine Amtsgeheimnisverletzung vor, hat doch das Bundesgericht im Urteil 4A_427/2011 vom 29. November 2011 rechtskräftig festgehalten, dass die Beschwerdeführerin gegenüber B.________ zur Rechenschaftsablegung verpflichtet ist, wozu auch die Offenlegung des genannten Jahresabschlusses gehört. Ein schutzwürdiges Geheimhaltungsinteresse in Bezug auf die von der Bezirksrichterin im Rahmen der Referentenaudienz offengelegten Tatsachen hat die Beschwerdeführerin gegenüber B.________ mithin nicht. Gemäss den vorinstanzlichen Feststellungen wurde die Referentenaudienz sodann unter der ausdrücklichen Bedingung durchgeführt, dass die Beschwerdeführerin die vereinnahmten Provisionen offenlege sowie ihren Verwaltungsaufwand unter Beilage geeigneter Belege beziffere. Damit ist unter dem Gesichtspunkt der richterlichen Neutralität aber nicht zu beanstanden, dass die Bezirksrichterin die Angaben der Beschwerdeführerin anhand ihres Wissens aus dem Parallelprozess hinterfragt und die Beschwerdeführerin mit diesem Wissen konfrontiert hat. Die Offenlegung dieses Wissens ist schliesslich auch im Kontext des rechtlichen Gehörs zu sehen: Als gerichtsnotorische Tatsache darf das Bezirksgericht das Wissen um den Bestand des Ertragskontos seinem Urteil zugrunde legen; zur Wahrung des rechtlichen Gehörs ist die Richterin aber gehalten, die Parteien darüber zu informieren. Zur Verwendung gerichtsnotorischen Wissens gehört sodann auch die Angabe der Quelle, weshalb der Hinweis auf das andere Verfahren, an dem die Beschwerdeführerin als Partei beteiligt ist, insoweit ebenfalls nicht zu beanstanden ist, zumal die Bezirksrichterin keine Hinweise zur Identität der Gegenpartei gemacht hat. Unter all diesen Umständen vermögen im vorliegenden Fall weder die Offenlegung des fraglichen Erfolgskontos als solche noch die Art und Weise dieser Offenlegung einen Anschein der Befangenheit und Voreingenommenheit der Bezirksrichterin zu begründen. Eine Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK liegt nicht vor.