Citation: 5A_615/2009 20.01.2010 E. 2

Nachehelicher Unterhalt besteht gemäss Art. 125 Abs. 1 ZGB in einem angemessenen Beitrag des einen Ehegatten an den anderen Ehegatten, dem nicht zuzumuten ist, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt. Ausgangspunkt für den gebührenden Unterhalt ist nach einer bis zur Auflösung des gemeinsamen Haushalts über zwanzig Jahre dauernden Ehe, aus der zwei Kinder hervorgegangen sind, die zuletzt gemeinsam gelebte Lebenshaltung der Ehegatten (zuzüglich scheidungsbedingte Mehrkosten; BGE 134 III 145 E. 4 S. 146). 2.1 Das Obergericht hat die massgebende Lebenshaltung festgestellt und unter Berücksichtigung der scheidungsbedingten Mehrkosten die Obergrenze des sog. Verbrauchsunterhalts festgelegt. Als Basis für die Bestimmung der zuletzt gemeinsam gelebten Lebenshaltung der Ehegatten erachtete es die von der Beschwerdegegnerin dargestellten Gesamtausgaben von rund Fr. 4'950.-- als nachvollziehbar. Unter Berücksichtigung des - jedenfalls vom Beschwerdeführer auch vor Bundesgericht unbestrittenen - Gesamteinkommens von rund Fr. 7'500.-- ermittelte es einen Überschuss von Fr. 2'550.--, welchen es mit je Fr. 900.-- für die Ehegatten und Fr. 550.-- für S.________ und Fr. 200.-- für R.________ aufteilte. Sodann ging das Obergericht von einem erweiterten Existenzminimum der Beschwerdegegnerin von Fr. 3'027.-- aus, was unter Hinzurechnung des Überschussanteils einen Betrag von Fr. 3'927.-- ergab. Ferner hat das Obergericht eine Lücke in der künftigen Altersvorsorge der Beschwerdegegnerin festgestellt und als sog. Vorsorgeunterhalt zahlenmässig bestimmt. Diesem gebührenden Unterhalt unter Einschluss der Altersvorsorge hat das Obergericht das Einkommen gegenübergestellt, das sich die Beschwerdegegnerin anzurechnen hat. Gestützt darauf hat es festgelegt, welchen Beitrag der Beschwerdeführer an die Beschwerdegegnerin bezahlen muss, damit die Beschwerdegegnerin die zuletzt gemeinsam gelebte Lebenshaltung fortzusetzen in der Lage ist. 2.2 Beschwerdegegenstand ist vor Bundesgericht der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt, der in Art. 125 ZGB offen umschrieben wird. Das kantonale Sachgericht verfügt diesbezüglich über einen weiten Ermessensspielraum (Art. 4 ZGB). Derartige Ermessensentscheide überprüft das Bundesgericht im Beschwerdeverfahren zwar grundsätzlich frei. Es übt aber Zurückhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Rechtsprechung und Lehre anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, wenn sie Tatsachen berücksichtigt hat, die für den Entscheid im Einzelfall keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt Umstände ausser Betracht gelassen hat, die zwingend hätten beachtet werden müssen. Ausserdem greift das Bundesgericht in Ermessensentscheide ein, falls sich diese als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 127 III 136 E. 3a S. 141; 132 III 97 E. 1 S. 99). Indessen bedeutet "Ermessen" nicht Entscheiden nach Belieben. Das Gericht muss seine Ansicht begründen können und im Urteil darlegen, aus welchen Überlegungen heraus es zu seiner Überzeugung gekommen ist. Die Anforderung an die Begründungsdichte ist bei Ermessensentscheiden sogar erhöht (vgl. BGE 131 III 26 E. 12.2.2 S. 31; 112 Ia 107 E. 2b in fine S. 110). Selbst wenn das Bundesgericht den Ermessensentscheid einer Vorinstanz grundsätzlich nur mit Zurückhaltung überprüft, gilt dies nicht, wenn jegliche Begründung fehlt. Sofern die tatbeständlichen Grundlagen dafür erstellt sind, übt das Bundesgericht in einem solchen Fall reformatorisch sein eigenes Ermessen frei aus und eine Rückweisung des Entscheids zwecks Behebung der mangelnden Begründung kann unterbleiben (BGE 131 III 26 E. 12.2.2 S. 31). 2.3 Der Beschwerdeführer rügt zur Hauptsache die vom Obergericht festgestellte, vor der Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes geführte Lebenshaltung (dazu nachfolgend E. 3). Sodann bemängelt er die Höhe des der Beschwerdegegnerin anrechenbaren Einkommens (dazu nachfolgend E. 4). Weiter richtet er sich gegen die Berechnung ihres Existenzminimums (dazu nachfolgend E. 5). Schliesslich bestreitet er sowohl den Anspruch auf Vorsorgeunterhalt als auch die Bemessung desselben (dazu nachfolgend E. 6).