Citation: 1C_178/2014 E. 3.4

3.4. Bei der Festlegung der Anforderungen, denen eine Erschliessungsstrasse zu genügen hat, beziehen sich die Behörden in der Regel auf die Schweizer Normen (SN) der Vereinigung Schweizerischer Strassenfachleute (VSS). Bei diesen Normen handelt es sich nicht um Rechtsnormen, sondern lediglich um Richtlinien, deren Anwendung im Einzelfall vor den allgemeinen Rechtsgrundsätzen, insbesondere vor dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit, standhalten müssen. Sie dürfen daher einer Entscheidung nicht unbesehen der konkreten Verhältnisse zugrunde gelegt werden (Urteil 1C_375/2011 vom 28. Dezember 2011 E. 3.3.3 mit Hinweis). Dies gilt auch bei der Anwendung dieser Normen bezüglich der hinreichenden Erschliessung gemäss Art. 19 Abs. 1 RPG, da ihre Verneinung die Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) beschränkt und daher eine Interessenabwägung vorzunehmen ist (Urteil 1C_244/2009 vom 1. Februar 2010 E. 2.2.1 mit Hinweisen; vgl. auch: JOMINI, a.a.O., N. 11 zu Art. 19 PRG). Gemäss der VSS Norm "Projektierung, Grundlagen, Strassentypen" (SN 640 040b) werden fünf Strassentypen unterschieden: Hochleistungs-, Hauptverkehrs-, Verbindungs-, Sammel- und Erschliessungsstrassen. Die Verbindungsstrassen haben zwischenörtliche, die Sammelstrassen örtliche Bedeutung (Ziff. 8 und Tab. 1). Die VSS-Norm "Projektierung, Grundlagen; Strassentyp, Sammelstrassen" (SN 640 044) legt Typen von Sammelstrassen fest und umschreibt Grundsätze für Planung und Projektierung der Sammelstrassen (Ziff. 2 Gegenstand). Diese Norm dient als eine der Entscheidungshilfen zur Festlegung des geeigneten Strassentyps (Ziff. 3 Zweck). Gemäss dieser Zwecksetzung der Norm sind die darin enthaltenen Angaben der Belastbarkeit (massgebender stündlicher Verkehr im Querschnitt [d.h. auf allen Fahrbahnen]) von bis 800 Fz./h für verkehrsorientierte Hauptsammelstrassen und von bis 500 Fz./h für siedlungsorientierte Quartiersammelstrassen keine Angaben bezüglich der maximalen theoretischen Leistungsfähigkeit, d.h. grösstmöglichen Verkehrsstärke, die eine Verkehrsanlage während eines Zeitintervalls bewältigen kann (vgl. SN 640 017a Leistungsfähigkeit, Verkehrsqualität, Belastbarkeit, Ziff. 5b). Vielmehr sind diese Werte als Richtwerte zu verstehen, die bei der Projektierung von Sammelstrassen, die den Verkehr aus den Erschliessungsstrassen sammeln (Ziff. 4 Begriff), zu berücksichtigen sind. Die Überschreitung dieser Richtwerte führt daher nicht zwingend zu einer wesentlichen Überlastung einer Strasse bzw. zu übermässigen Staus, die eine hinreichende Erschliessung in Frage stellen können. Ob dies zutrifft, ist unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls zu prüfen. Dabei ist zu beachten, dass die Belastbarkeit einer Strasse innerorts hauptsächlich von der niedrigsten Leistungsfähigkeit aller zu durchfahrenden Knoten abhängt (vgl. VSS, Neu im VSS-Normenwerk ab Juli 2010, S. 1, Kurzbericht zu SN 640 020a).