Citation: 6A.5/2004 17.05.2004 E. 2

Die Verwaltungsrekurskommission bejaht die Fahreignung des Beschwerdeführers aus medizinischer Sicht. Sie gelangt zum Schluss, dass die Zuckerkrankheit und das schwere obstruktive Schlaf-Apnoe-Syndrom des Beschwerdeführers dessen Fahreignung nicht beeinträchtigen würden, sofern die Krankheiten konsequent nach den vom Verkehrsmediziner empfohlenen Auflagen behandelt würden (angefochtenes Urteil, S. 5-7). Abweichend von der Erstinstanz verneint die Verwaltungsrekurskommission auch das Vorliegen einer Alkoholabhängigkeit im Sinne von Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG. Das Trinkverhalten des Beschwerdeführers am fraglichen Abend könne vor dem Hintergrund seiner gesundheitlichen Probleme zwar als "von der Norm abweichend" gewertet werden. Dem Hausarzt habe der Beschwerdeführer im Jahr 2002 von einem vermehrten Alkoholkonsum infolge beruflicher Überlastung berichtet. Mittels Antabus habe er eine Abstinenzphase eingeleitet. Dies zeige, dass es sich beim Trinkverhalten am fraglichen Abend nicht um ein einmaliges Ereignis gehandelt habe. Angesichts der verhältnismässig genauen Angaben des Beschwerdeführers zur getrunkenen Menge Alkohol könne jedoch nicht von einem allgemeinen Kontrollverlust ausgegangen werden. Einen derartigen Schluss liessen ferner weder die Antabus-Behandlung im Jahre 2002 noch die schon 18 Jahre zuvor erfolgte gleiche Behandlung zu. Die Umstände - einigermassen realistische Angaben zum konsumierten Alkohol, Initiierung einer Behandlung mit Antabus - liessen ferner auf ein "gewisses Problembewusstsein" schliessen. Zwar sei der Beschwerdeführer am 11. September 2002 nicht in der Lage gewesen, Fahren und Trinken zu trennen. Allerdings könne daraus trotz der vom verkehrsmedizinischen Gutachten diagnostizierten verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauchsproblematik noch nicht abgeleitet werden, er sei im Sinne von Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG mehr als jede andere Person gefährdet, erneut in alkoholisiertem Zustand ein Fahrzeug zu lenken. Weitere derartige Hinweise würden fehlen. Gegen den Beschwerdeführer seien zuvor keine Warnungsmassnahmen wegen Alkoholkonsums ergangen. Die von ihm eingeleitete Behandlung mit Antabus deute darauf hin, dass er Nachteile des Alkoholkonsums insbesondere hinsichtlich seiner gesundheitlichen Beeinträchtigungen möglichst vermeiden wolle. Schliesslich habe er die Fahrt unvorhergesehen angetreten (angefochtenes Urteil, S. 13-16). Eine fehlende Fahreignung wegen des Konsums von Benzodiazepinen sei ebenfalls zu verneinen, da der Beschwerdeführer von Benzodiazepinen nicht abhängig sei, was auch das Gutachten bestätige, und nirgends die Rede davon sei, dass sich der Beschwerdeführer nicht an die ärztlich empfohlene Dosierung halten würde (angefochtenes Urteil, S. 16-18). Die Vorinstanz nimmt aber an, der Beschwerdeführer leide an einer die Fahrfähigkeit herabsetzenden Polytoxikomanie, "bei der Benzodiazepine zusammen oder im Wechsel mit einem anderen Suchtmittel, insbesondere auch mit Alkohol, süchtig missbraucht" würden. Beide Wirkstoffe seien geeignet, die Fahrfähigkeit herabzusetzen. Ihr kombinierter Konsum könne zu einer gegenseitigen Verstärkung und Veränderung ihrer jeweiligen Wirkungen und damit zu einer Herabsetzung der Fahrfähigkeit führen. Die Einnahme von einem Benzodiazepin wie "Demetrin" zusammen mit Alkohol könne die dämpfenden Wirkungen in nicht voraussehbarer Weise verändern und verstärken. Im Zusammenhang mit dem problematischen Alkoholkonsum des Beschwerdeführers erhalte daher die regelmässige Einnahme von Benzodiazepin, wenn auch in geringer Dosis, "eine Bedeutung". Der festgestellte Mischkonsum von Alkohol und Benzodiazepinen zeige, dass beim Beschwerdeführer im massgebenden Zeitpunkt insgesamt eine die Fahrfähigkeit herabsetzende Polytoxikomanie vorgelegen habe. Zusammenfassend stehe fest, "dass die im verkehrsmedizinischen Gutachten zum Ausdruck kommende Alkohol- und Medikamentenabhängigkeit als die Fahrfähigkeit herabsetzende Sucht im Sinn von Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG zu bezeichnen" sei (angefochtenes Urteil, S. 18 f.).