Citation: 1A.230/2005 04.04.2006 E. 8

Die Beschwerdeführer rügen eine Verletzung von Art. 15 Abs. 1 lit. b RPG, weil die Grösse der Spezialzone nach den Dimensionen der Kiesgrube und nicht nach den betrieblichen Bedürfnissen der Anlage ausgerichtet worden sei. Dies belege auch die Etappierung des Bauvorhabens: Wenn die zweite Etappe ausschliesslich organisatorisch, aufgrund des noch notwendigen Materialabbaus, begründet wäre, müsste erklärt werden, weshalb das Verkehrssicherheitszentrum schon in der 1. Etappe funktionieren könne. Als Indiz für das Bestehen von Überkapazitäten werten die Beschwerdeführer auch den Umstand, dass am Alternativstandort in Bremgarten etwa ein Drittel weniger Fläche zur Verfügung gestanden hätte. 8.1 Es erscheint fraglich, ob es sich bei der Sondernutzungszone "Zelgli", die ausschliesslich für die Errichtung eines Verkehrssicherheitszentrums ausgewiesen wurde, überhaupt um eine Bauzone handelt, auf die Art. 15 lit. b RPG anwendbar ist (vgl. Gian Schmid, projektbezogene Nutzungsplanung im Gebiet ausserhalb der Bauzonen, Diss. Zürich 2000, S. 217 f.). Massgeblich ist jedenfalls nicht der allgemeine Bedarf an Bauland der nächsten 15 Jahre, sondern wie viel Raum für die Tätigkeit benötigt wird, die in der Spezialzone verwirklicht werden soll (vgl. Art. 2 Abs. 1 lit. a RPV). 8.2 Für den Raumbedarf einer Verkehrssicherheitsanlage gibt es keine feste Grösse; dieser hängt vielmehr von Art und Anzahl der Kurse sowie der Zahl der Kursteilnehmer ab. Diese Parameter werden grundsätzlich vom Betreiber der Anlage bestimmt. Sodann liegt es im Ermessen der Gemeinde als Planungsbehörde, ob sie den Raumwünschen des Betreibers vollständig entspricht oder eine kleinere Fläche für ausreichend erachtet. Dabei darf, entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer, nicht von der Fahrpisten- auf die Gesamtnutzungsfläche geschlossen werden: Letztere enthält neben den betriebsnotwendigen Gebäuden und Anlagen auch Böschungen, Grünflächen und ökologische Ausgleichsflächen. Schon im Richtplan wurde die Ausrichtung der Anlage nach ökologischen Kriterien verlangt, um die Auswirkungen auf die Lebensräume von Tieren und Pflanzen sowie die Biodiversität mindestens neutral oder sogar positiv zu halten (vgl. Botschaft des Regierungsrats an den Grossen Rat vom 10. September 2003, Ziff. 5.2 S. 8 und Ziff. 6 S. 9 Auflage Nr. 5). Insofern war die Gemeinde nicht nur berechtigt sondern verpflichtet, eine grössere Zone auszuweisen, als für die Erstellung der Fahrpisten benötigt wird. Die von der Beschwerdegegnerin vorgelegten Vergleichszahlen belegen, dass das Verkehrssicherheitszentrum in Schafisheim in der ersten Ausbauphase über eine Gesamtnutzungsfläche von 56'505 m2 und eine Fahrpistenfläche von 26'436 m2 verfügen wird; diese Flächen liegen knapp über denjenigen der bestehenden Anlage in Veltheim. Die 2. Ausbauetappe, nach Beendigung des Kiesabbaus im nordwestlichen Bereich, ist noch nicht projektiert. Vorgesehen ist die Erstellung einer zusätzlichen Piste, um neu auch Sicherheitsfahrtrainings in der Steigung und im Gefälle anbieten zu können, sowie die Erstellung eines Retentionsbeckens zur Wiederverwendung des anfallenden Oberflächenwassers für die Beregnungsanlage (vgl. UVB S. 19). Auch nach der 2. Ausbauphase bleibt jedoch die Gesamtnutzungsfläche unterhalb derjenigen des bestehenden Verkehrssicherheitszentrums des TCS in Betzholz. 8.3 Nach dem Gesagten kann die Anlage jedenfalls nicht als offensichtlich überdimensioniert betrachtet werden, weshalb der Gemeinde kein Ermessensmissbrauch vorgeworfen werden kann.