Citation: 5P.386/2005 28.11.2005 E. 3.1

3.1.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, das Obergericht sei auf die im kantonalen Verfahren geltend gemachte besondere und verwirrliche Art des Schreibens des Obergerichts vom 30. September 2004 mit keinem Wort eingegangen und habe damit den massgebenden Sachverhalt unvollständig festgestellt. Es gehe aktenwidrig davon aus, es seien zwei getrennte Fristen angesetzt worden und habe dabei übersehen, dass nur von "Frist" nicht aber von "Fristen" die Rede sei. Im zweiten Absatz des Schreibens werde nämlich ausgeführt: "innert derselben Frist von 20 Tagen" sei für das Berufungsverfahren ein Kostenvorschuss zu leisten, womit sich aus dem Schreiben gerade nicht ergebe, dass zwei getrennte Fristen angesetzt worden seien. Es sei nur einmal, und zwar im ersten Absatz von einer "nicht erstreckbaren Verwirkungsfrist von 20 Tagen" die Rede. Weiter unten werde dann auf diese Frist mit den Worten "in derselben Frist" Bezug genommen. Die fetten Hervorhebungen gewisser Passagen indizierten eine einzige Frist. Das Obergericht habe dies übersehen und damit den Sachverhalt krass unrichtig festgestellt. Unter dem Gesichtspunkt der Willkür macht die Beschwerdeführerin ferner geltend, aufgrund der Gesamtumstände erweise sich der Beschluss als willkürlich. Auszugehen sei vom unklaren, ja verwirrlichen Schreiben des Obergerichts vom 30. September 2004. Dass Fristansetzungen nicht in klarer, übersichtlich strukturierter Verfügungsform erfolgten, sei unüblich. Dazu komme die verwirrliche Hervorhebung bestimmter Passagen. Sodann sei es nach moderner Prozessauffassung stossend, wenn in solchen Fällen ein Wiederherstellungsgesuch abgelehnt werde; dies vor allem deshalb weil das Obergericht ausdrücklich feststelle, dass das Fristüberwachungssystem durchaus sorgfältig und zweckmässig ausgestaltet sei. 3.1.2 Es trifft zu, dass das Obergericht in seinem Beschluss wörtlich von zwei Fristen ausgeht, während in der Verfügung vom 30. September 2004 nur von einer Frist die Rede ist. Die Ausführungen der Beschwerdeführerin sind indes nicht geeignet, den angefochtenen Beschluss als im Ergebnis willkürlich erscheinen zu lassen (BGE 128 I 81 E. 2 S. 86). Liest jemand nur die beiden fett gedruckten Passagen ("innert nicht erstreckbarer Frist von 20 Tagen ....... Kostenvorschuss von Fr. 10'000.--") könnte der Eindruck entstehen, es sei innert der Frist von 20 Tagen nur ein Kostenvorschuss zu leisten. Bei Lektüre der ganzen Verfügung ist jedoch klar, dass innert dieser Frist zwei Prozesshandlungen vorzunehmen sind (1. Einreichung der Berufungsanträge und Geltendmachung allfälliger Noven; 2. Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 10'000.-- für das Berufungsverfahren). Vom Adressaten einer Verfügung und namentlich von einem Anwalt ist zu erwarten, dass er die an ihn adressierte Verfügung ganz liest und nicht nur die fett gedruckten Passagen. Soweit die Beschwerdeführerin die unübliche Art der Fristansetzung anprangert oder auf die moderne Prozessauffassung hinweist, handelt es sich um appellatorische und damit unzulässige Kritik (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 127 III 279 E. 1c S. 282). Unbehelflich ist der Hinweis auf das zweckmässige Fristkontrollsystem, zumal das Obergericht ausdrücklich feststellt, die Anwälte hätten sich in diesem Fall nicht daran gehalten. Die Ausführungen der Beschwerdeführerin sind damit insgesamt nicht geeignet, Willkür darzulegen. 3.2 Als offensichtlich unrichtig und damit willkürlich beanstandet die Beschwerdeführerin sodann die Feststellung des Obergerichts, es sei entgegen den bürointernen Richtlinien gerade keine Nachkontrolle dessen erfolgt, was die Sekretärin in den Agenden vermerkt habe. Der zuständige Rechtsanwalt habe nach seiner Rückkehr aus den Ferien die Nachkontrolle in Übereinstimmung mit den Richtlinien vorgenommen und festgestellt, dass die Frist in der Agenda eingetragen und bereits erfüllt war. Der von der Sekretärin vorgenommene Eintrag habe sich aber nur auf den Kostenvorschuss bezogen. Das Obergericht habe der Sekretärin kein Verschulden angerechnet. Wie bereits dargelegt (E. 3.1.2) waren nach der massgebenden Verfügung vom 30. September 2004 innert derselben Verwirkungsfrist zwei Prozesshandlungen vorzunehmen, was nach den Feststellungen des Obergerichts sowohl der Sekretärin als auch dem Anwalt entgangen war. Die Beschwerdeführerin selbst gibt denn auch zu, dass sich der Eintrag nur auf den Kostenvorschuss bezogen hat. Ist ihr bzw. ihrem Anwalt entgangen, dass zwei Prozesshandlungen vorzunehmen waren, so erweist sich die Feststellung des Obergerichts, bezüglich des Entscheids der Sekretärin bzw. ihrer Eintragungen sei keinerlei Nachkontrolle erfolgt, nicht als willkürlich.