Citation: 1P.648/2004 14.03.2005 E. B

Mit Berufung vom 1. September 2004 gelangte X.________ an die Berufungskammer des Strafgerichts des Kantons Zug. Sie beantragte im Wesentlichen, das Urteil des Einzelrichters vom 10. August 2004 sei aufzuheben; sie selbst sei von Schuld und Strafe freizusprechen. Wegen der drohenden Verfolgungsverjährung setzte das Strafgericht die Berufungsverhandlung ohne Rücksprache mit der Beschuldigten und ihrem Verteidiger auf Montag, den 13. September 2004, 09.00 Uhr, an und lud die Beschuldigte auf diesen Termin vor. Das Vorladungsformular enthielt den Hinweis auf § 75 Abs. 3 der Zuger Strafprozessordnung in der Fassung vom 19. Dezember 2002 (StPO/ZG; BGS 321.1), wonach die Berufung als zurückgezogen gilt, wenn der Berufungskläger ohne entschuldbaren Grund der Berufungsverhandlung fernbleibt. Auf dem Formular wurde die Beschuldigte weiter darauf aufmerksam gemacht, dass nur ein ärztliches Zeugnis des Zuger Kantonsarztes berücksichtigt würde. Die Vorladung wurde ihr am Dienstag, 7. September 2004 ausgehändigt; eine Kopie ging an ihren Verteidiger. Dieser ersuchte am 7. September 2004 um Verschiebung der Verhandlung auf den 23. oder 24. September 2004. Der Referent der Berufungskammer bot dem Verteidiger daraufhin telefonisch eine Verschiebung auf den 15. oder 16. September 2004 an; er erklärte sich auch bereit, die Verhandlung in einer Randstunde am Abend durchzuführen. Da der Verteidiger die ihm bis 9. September 2004 eingeräumte Bedenkfrist für diese Terminangebote ungenutzt verstreichen liess, wurde das Verschiebungsgesuch abgewiesen. Am 10. September 2004 untersuchte der Zuger Kantonsarzt die Beschuldigte und erstattete dem Gericht den Bericht, er teile die Einschätzung ihres behandelnden Psychologen über ihre Verhandlungsfähigkeit. Diese Fähigkeit sei in dem Sinne zu verneinen, dass der Beschuldigten aufgrund ihrer schweren Depression mit der damit verbundenen Störung des Gedächtnisses, der Konzentration und des Erinnerungsvermögens keine verbindlichen Aussagen möglich seien. Die Beschuldigte sei jedoch grundsätzlich fähig, ohne gesundheitliche Gefährdung an einer ca. einstündigen Verhandlung teilzunehmen, wenn sie durch eine ihr nahestehende Vertrauensperson begleitet werden könne, im Zusammenhang mit ihrer Medikation genügend Trinkwasser zur Verfügung habe und die Verhandlung für eine kurze Pause auch kurzfristig unterbrochen werden könne. Zu der Berufungsverhandlung am 13. September 2004 erschienen weder die Beschuldigte noch ihr Verteidiger. Dieser hatte dem Gericht unmittelbar vor der Verhandlung ein Telefax zugeschickt. Darin entschuldigte er die Abwesenheit der Beschuldigten im Wesentlichen mit der Begründung, sie könne von keiner Vertrauensperson begleitet werden. Ferner beantragte er erneut eine Verschiebung der Verhandlung. Das Gericht gab diesem Begehren keine Folge und stellte fest, dass die Angeklagte unentschuldigt ausgeblieben sei. Entsprechend der Androhung in der Vorladung fasste es gleichentags den Beschluss, das Verfahren zufolge Rückzugs der Berufung abzuschreiben. Demnach sei das Urteil des Einzelrichters vom 10. August 2004 in Rechtskraft erwachsen.