Citation: 5C.186/2006 21.11.2007 E. 2

Das Institut der Verwandtenunterstützung ist in den Art. 328/329 ZGB geregelt. Anspruch auf Unterstützung von Verwandten, die "in günstigen Verhältnissen" leben, hat, wer "ohne diesen Beistand in Not geraten" würde (Art. 328 Abs. 1 ZGB). Der Anspruch, der zur nachehelichen, elterlichen und eingetragenen partnerschaftlichen Unterhaltspflicht subsidiär ist (Art. 328 Abs. 2 ZGB; BGE 132 III 97 E. 2.3 S. 101), geht auf "Leistung, die zum Lebensunterhalt des Bedürftigen erforderlich und den Verhältnissen des Pflichtigen angemessen ist" (Art. 329 Abs. 1 ZGB). Unterstützungsleistungen setzen somit "günstige Verhältnisse" auf Seiten des Pflichtigen und eine "Not" des Berechtigten voraus und sollen "erforderlich" und "angemessen" sein. Über all diese Fragen hat das Sachgericht - wie bei der Unterhaltsfestsetzung allgemein - nach Recht und Billigkeit im Sinne von Art. 4 ZGB zu entscheiden. Es obliegt ihm, alle sachlich wesentlichen Umstände des konkreten Einzelfalls zu berücksichtigen und eine den besonderen Verhältnissen angepasste Lösung zu finden (BGE 132 III 97 E. 1 S. 99). Derartige Ermessensentscheide überprüft das Bundesgericht im Berufungsverfahren zwar grundsätzlich frei. Es übt aber Zurückhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, wenn sie Tatsachen berücksichtigt hat, die für den Entscheid im Einzelfall keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt Umstände ausser Betracht gelassen hat, die zwingend hätten beachtet werden müssen. Ausserdem greift das Bundesgericht in Ermessensentscheide ein, falls sich diese als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 128 III 161 E. 2c/aa S. 162; 131 III 12 E. 4.2 S. 15). Die kantonalen Instanzen haben die "günstigen Verhältnisse" auf Seiten der Beklagten (d.h. deren wirtschaftliche Leistungsfähigkeit) verneint, weshalb sie die zweite Anspruchsvoraussetzung, die Bedürftigkeit der Klägerinnen, nicht mehr geprüft haben. Strittig und daher zu prüfen ist demnach einzig, ob die Beklagte in "günstigen Verhältnissen" lebt oder nicht (vgl. unten E. 3), wohingegen die Frage nach einer allfälligen Notlage der Klägerinnen vorliegend offen gelassen werden kann, da dem Bundesgericht keine genügenden diesbezüglichen Sachverhaltsfeststellungen vorliegen (Art. 64 Abs. 1 OG). Das Verwandtschaftsverhältnis in gerader - auf- und absteigender - Linie als dritte Anspruchsvoraussetzung ist zwischen der Beklagten (Grossmutter) und den Klägerinnen (Enkelinnen) gegeben.