Citation: 4C.211/2006 26.06.2007 E. 3

Das Handelsgericht hat die Klage wegen ungenügender Substantiierung der Anspruchsvoraussetzungen abgewiesen. In Bezug auf die Regiearbeiten wurde im Wesentlichen ausgeführt, diese Arbeiten seien unzureichend und die rechtzeitige Vorlage der Regierapporte gar nicht behauptet worden. In Bezug auf die Ausmassarbeiten führte die Vorinstanz aus, dass keine konkreten Beträge für die geleistete Arbeit - weder für die Ausmassarbeiten insgesamt noch im Einzelnen, aufgeteilt auf die verschiedenen Arbeiten und bezogen auf die einzelnen Häuser - genannt worden seien. Dagegen wendet die Klägerin im Wesentlichen ein, dass ihr Anspruch auf Beweisführung (Art. 8 ZGB) verletzt worden sei, weil die in der Klageschrift und der Replik offerierten Beweise - insbesondere eine Expertise - zu Unrecht nicht abgenommen worden seien, obwohl damit der vorliegende Fall hätte entschieden werden können. 3.1 Die Pflicht einer Prozesspartei, ihre Sachdarstellungen zu substantiieren, bedeutet, dass die betreffende Partei die Tatsachen nicht nur in den Grundzügen, sondern so umfassend und klar darzulegen hat, dass darüber Beweis abgenommen werden kann. Dabei bestimmt das Bundesrecht, wie weit ein Sachverhalt zu substantiieren ist, damit er unter die Bestimmungen des materiellen Rechts subsumiert werden kann (BGE 108 II 337 E. 2b S. 339; seither BGE 133 III 153 E. 3.3 S. 162, 123 III 183 E. 3e S. 187 f.). Ein Anspruch auf Beweisführung gestützt auf Art. 8 ZGB besteht nur in Bezug auf Tatsachen, die prozesskonform vorgetragen worden sind (vgl. im Einzelnen BGE 129 III 18 E. 26 S. 24 f. mit Hinweisen). Sind die behaupteten Tatsachen nicht so umfassend und klar - mithin substantiiert - dargelegt worden, dass darüber Beweis abgenommen werden kann, entfällt selbstredend der aus Art. 8 ZGB abgeleitete Anspruch auf Zulassung zum Beweis. 3.2 Im vorliegenden Fall hat das Handelsgericht wie erwähnt ausführlich begründet, dass die Klägerin ihre Behauptungen nicht genügend substantiiert hat. Die Klägerin behauptet zwar in der Berufung verschiedentlich, sie habe ihre Forderung hinreichend substantiiert. Sie setzt sich aber mit den Ausführungen der Vorinstanz nicht im Einzelnen auseinander und verfehlt diesbezüglich die Begründungsanforderungen (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Ob es zulässig ist, sich mit allgemeinen Behauptungen zu begnügen und die Detaillierung des Vorbringens ins Beweisverfahren, namentlich durch Einholung einer Expertise, zu verlegen, ist eine Frage des kantonalen Prozessrechts, die im Berufungsverfahren nicht überprüft werden kann (BGE 116 II 196 E. 3a S. 201, 116 II 594 E. 3a S. 595). Es bleibt somit bei der Feststellung der Vorinstanz, die Klägerin habe ihre Sachbehauptungen nicht hinreichend substantiiert. Damit entfällt der Anspruch der Klägerin, zum Beweis zugelassen zu werden. Sind die rechtserheblichen Tatsachen nicht so umfassend und klar dargestellt - und damit ungenügend substantiiert - worden, dass darüber Beweis abgenommen werden könnte, entfällt ohne Weiteres der Anspruch der betreffenden Partei auf Zulassung zum Beweis. 3.3 Soweit die Klägerin eine Verletzung ihres Anspruchs auf Beweisführung und damit eine Verletzung von Art. 8 ZGB geltend macht, erweist sich die Berufung somit als unbegründet.