Citation: BGE 150 III 238 E. 4.3

Dem nunmehr angefochtenen Erläuterungsentscheid ist aber immerhin zu entnehmen, dass das Schiedsgericht Einblick in das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 29. September 2023 sowie in das Gesuch des klägerischen Vertreters vom 12. Oktober 2023 um Erläuterung des Schiedsspruchs vom 12. Januar 2023 nahm. Von einer Antwort des Beklagten steht nichts. Dies lässt annehmen, dass das Schiedsgericht effektiv keine Antwort eingeholt hat, ansonsten es diese bei den Dokumenten, in die es Einblick nahm, angeführt hätte, wie es dies für das Erläuterungsgesuch tat. Nichts anderes ergibt sich aus dem Einleitungssatz des Dispositivs des Erläuterungsentscheids: "Nach Anhörung und Prüfung aller Argumente beider Parteien kommt das [Schiedsgericht] zu folgendem [Urteil]". Diese einleitende Feststellung (Anhörung aller Argumente beider Parteien) ist aus dem ursprünglichen Schiedsspruch übernommen und bezieht sich offensichtlich auf das ursprüngliche Schiedsverfahren, nicht aber auf das Erläuterungsverfahren. Sodann hat das Schiedsgericht dem Vorhalt, den Beschwerdeführer nicht angehört und ihm das Gesuch nicht zugestellt zu haben, vernehmlassungsweise nicht widersprochen. Ebenso wenig vermochten die Beschwerdegegner darzutun, dass der Beschwerdeführer angehört worden wäre. Damit steht für das Bundesgericht in tatsächlicher Hinsicht fest, dass das Schiedsgericht seinen Erläuterungsentscheid traf, ohne dem Beschwerdeführer vorher Gelegenheit eingeräumt zu haben, zum Erläuterungsgesuch der Beschwerdegegner Stellung zu nehmen, und ohne ihm das Gesuch zugestellt zu haben. BGE 150 III 238 S. 246