Citation: 5D_106/2014 E. 6.3

6.3. Dass er im kantonalen Verfahren den tatsächlich erfolgten Erlass oder die Stundung seiner Schuld behauptet und das Obergericht dies übersehen hätte, macht der Beschwerdeführer vor Bundesgericht nicht geltend. Deshalb verletzt die Vorinstanz die verfassungsmässigen Rechte des Beschwerdeführers in keiner Weise, wenn sie ihm entgegenhält, er habe den Erlass oder die Stundung der Schuld nicht einmal behauptet. Die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung kann auch nicht davon abhängen, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen dem Beschwerdeführer gegenüber dem Kanton Zürich ein Anspruch auf Erlass oder Stundung zusteht. Welche Bewandtnis es damit hat, ist nicht Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens. Die Rüge, der Kanton Zürich habe das Gesuch um Erlass oder Stundung nicht behandelt und sich eine Rechtsverweigerung zuschulden kommen lassen, geht deshalb an der Sache vorbei. Dasselbe gilt für den Vorwurf, der Kanton Zürich sei ohne Rechtsschutzinteresse bös- und mutwillig an den Rechtsöffnungsrichter gelangt und habe damit gegen das Gebot von Treu und Glauben und das Verbot des überspitzten Formalismus verstossen. Nachdem der Kanton Zürich die Zwangsvollstreckung vorantrieb und die Beseitigung des Rechtsvorschlages verlangte, musste auch dem Beschwerdeführer klar sein, dass der Gläubiger gerade nicht bereit war, die Schuld zu stunden oder zu erlassen. Der Beschwerdeführer hält diese Vorgehensweise des Kantons Zürich für "völlig nutzlos und unverhältnismässig"; da er als Sozialhilfeempfänger bekanntermassen mittellos und die Schuld offensichtlich uneinbringlich sei, fehle es an einem öffentlichen Interesse für die Rechtsöffnung. Auch diese Einwände gehen fehl, denn ob und inwieweit der Beschwerdeführer seine Schuld bezahlen kann, wird erst im Rahmen des Pfändungsvollzuges zu prüfen sein und ist nicht Gegenstand des Rechtsöffnungsprozesses. Das zuletzt Gesagte gilt sinngemäss, soweit der Beschwerdeführer beteuert, angesichts des Eintrags im Betreibungsregister könne er keine neue Wohnung finden und müsse "ohnmächtig seiner Obdachlosigkeit entgegensehen". Schliesslich konnte das Gesuch des Beschwerdeführers auch nicht zur Folge haben, dass dem Kanton Zürich der Weg zum Rechtsöffnungsrichter "verschlossen" war und es für das Rechtsöffnungsverfahren deswegen an einer Prozessvoraussetzung gefehlt hätte. Zu Recht weist schon das Obergericht diese Rüge als unbegründet zurück.