Citation: 4C.363/2000 03.04.2001 E. 1

1.- a) Im obergerichtlichen Verfahren wurde mit Verfügung vom 15. September 1998 eine Oberexpertise durch die ATAG Ernst & Young AG angeordnet. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass die vom Amtsgericht eingesetzte Expertin, die STG, nicht in der Lage gewesen sei, die ihr gestellten Ergänzungsfragen zufriedenstellend zu beantworten, und dass das Gericht gemäss § 192 Abs. 3 ZPO/SO verpflichtet sei, ein Obergutachten einzuholen, wenn es das Gutachten für ungenügend erachte. Der ATAG wurde folgender Auftrag erteilt: - Ermittlung der Verkehrswerte der Grundstücke Y.________, sowie Z.________. - Äusserung zur Frage der Betriebsnotwendigkeit/Nichtbetriebsnotwendigkeit der Liegenschaften und Anlagen der X.________ AG in Z.________. - Äeussserung zur Frage der Bedeutung des Ertragswertes für die Bewertung von Betrieben des Automobilgewerbes (Garagenbetriebe) durch die Marktteilnehmer (Käufer und Finanzierungsinstitute). b) Nach Auffassung der Kläger hat das Obergericht mit der Anordnung des Obergutachtens Bundesrecht verletzt. Zur Begründung weisen sie einerseits auf Vorzüge des Gutachtens der STG und anderseits auf Mängel des Gutachtens der ATAG hin. Zudem machen sie geltend, es hätten keine triftigen Gründe für die Anordnung eines Obergutachtens bestanden. c) Auf die Rüge ist nicht einzutreten. Einerseits wird mit der Berufung nicht dargelegt, inwiefern der gerügte Verfahrensschritt Bundesrecht verletzt. Soweit andererseits die Anordnung der Oberexpertise einen Verstoss gegen kantonales Prozessrecht darstellen soll, verkennen die Kläger, dass eine solche Rüge mit der Berufung nicht erhoben werden kann (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Im Übrigen setzt sich die Berufung achtlos über die Gründe hinweg, auf welche im Urteil der Vorinstanz für die Anordnung eines Obergutachtens verwiesen wird, statt sich mit ihnen auseinanderzusetzen. Nicht einzutreten ist auch auf den Vorwurf, die Vorinstanz habe Bundesrecht verletzt, indem sie den Antrag abwies, das Obergutachten sei entweder aus dem Recht zu weisen oder bloss als Parteiexpertise entgegenzunehmen oder der STG zur Stellungnahme zu unterbreiten. Die Kläger legen nicht dar und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die Abweisung ihres Antrages Bundesrecht im Sinne von Art. 43 Abs. 1 OG verletzen soll und weshalb nicht wiederum nur die Anwendung von kantonalem Prozessrecht in Frage steht.