Citation: 4A_64/2020 E. 9

Nach dem Gesagten weist die von der Beschwerdeführerin ausgeübte delegierte Psychotherapie verschiedene Kriterien auf, die überwiegend gegen das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses sprechen. Das betrifft die weitgehend selbstständige Ausübung der Psychotherapie und das praktische Fehlen von Weisungen des Beschwerdegegners (Erwägung 8.2.3), die völlig freie Gestaltung der Arbeitszeit und Ferien (Erwägung 8.3.2 f.), das Fehlen einer eigentlichen Arbeitsverpflichtung, mithin die autonome Entscheidung über den Umfang der Tätigkeit, die eigene Akquisition der Patienten, der fehlende Anspruch auf Zuteilung von Patienten durch den Beschwerdegegner (Erwägung 8.5), die praktisch vollständige Übernahme der Kosten, die durch ihre Anstellung beim Beschwerdegegner anfielen (8.7.2), das sehr beschränkte Risiko des Beschwerdegegners (Erwägung 8.7.2), die Tragung des Unternehmerrisikos (Erwägung 8.8.2) und die vollständig variable und schwankende Vergütung (Erwägung 8.9). Im Rahmen einer Gesamtwürdigung dieser Umstände des vorliegenden Einzelfalls sprechen alle diese Punkte gegen das Vorliegen eines Subordinationsverhältnisses. Den teilweise bestehenden gegenläufigen Aspekten, wie das Zurverfügungstellen eines Arbeitsplatzes (Erwägung 8.2.2) und das Stellen der Grundeinrichtung durch den Beschwerdegegner (Erwägung 8.4.2), die im engen Rahmen bestehende wirtschaftliche Abhängigkeit vom Beschwerdegegner (Erwägung 8.6.2) sowie die Bezeichnung der Vereinbarung als Arbeitsvertrag und das Abführen von Sozialversicherungsbeiträgen (Erwägung 8.1.2), ist deutlich weniger Gewicht zuzumessen. Das insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Intention der Beschwerdeführerin dahin ging, ihre weitgehend selbstständige Tätigkeit als Psychotherapeutin so ausüben zu können, dass ihre Leistungen auch über die obligatorische Grundversicherung der Krankenkasse abgerechnet werden konnten (Erwägung 8.1.3). Jedenfalls vermögen diese Elemente das Pendel nicht in Richtung eines Arbeitsvertrags ausschlagen zu lassen. Das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien ist somit nicht als Arbeitsvertrag zu qualifizierten. Die Vorinstanz verletzte daher Art. 319 OR nicht, als sie von keinem Arbeitsvertrag ausging. Da das Vertragsverhältnis der Parteien nicht als Arbeitsvertrag zu qualifizieren ist, wurden die aus dem Bestehen eines solchen abgeleiteten Ansprüche der Beschwerdeführerin zu Recht abgewiesen.