Citation: 2C_405/2021 E. 5.4

5.4. Das BAV äussert in seiner Stellungnahme zu den vom Bundesgericht unterbreiteten Fragen die Auffassung, dass im Grundsatz ein Sicherheitsdefizit vorliege, wenn eine Zugseilüberwachung fehle. Es sei indes denkbar, dass im vorliegenden Fall eine projektspezifische, auf den konkreten Gefährdungsbildern der Anlage basierende Sicherheitsanalyse zeige, dass die Anforderungen an die Zugseilüberwachung weniger hoch ausfielen. Es sei Sache der zuständigen Behörde, diese Sicherheitsanalyse vorzunehmen. Das BAV weist alsdann daraufhin, dass die zu beurteilende Kleinseilbahn vor dem Umbau über keine Zugseilüberwachung verfügt habe und das Zugseil nur mit betrieblichen Massnahmen (optische Überwachung durch das Personal) überwacht worden sei. Mit dem Zubau einer technischen Lösung sei das gesamte Risiko der Anlage nicht höher als vor dem Umbau, sofern die betrieblichen Massnahmen beibehalten würden. Falls während des Testbetriebs die betrieblichen Massnahmen aufrechterhalten würden, reichten die Protokollierungspflicht und die weiteren Anforderungen zum Bericht über den Testbetrieb, wie von der Kontrollstelle IKSS gefordert, aus. Es sei jedoch nicht nachvollziehbar, weshalb die einfache Zugseilüberwachung nicht bereits bei der Inbetriebnahme an das Modul Fernüberwachungsanlage und Fixpunktüberwachung (FUA-FPÜW) angeschlossen worden sei, damit sie einen Fehler in ihrer Funktion selbständig erkenne (selbstüberwachend).