Citation: K 57/01 06.06.2005 E. 9

Die Vorinstanz hat das Vorgehen der Assura mit der Argumentation geschützt, aus der Aufnahme des Salem-Spitals auf die kantonale Spitalliste könne die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten ableiten. Die Erstellung der Spitalliste stehe schwergewichtig im Zusammenhang mit der vom KVG eingeführten, den Kantonen obliegenden Spitalplanung, und stelle eine der Voraussetzungen dar, dass eine Anstalt überhaupt als Spital im Sinne des KVG anerkannt wird. Das Salem-Spital stehe somit auf der Spitalliste, weil es die grundlegenden Zulassungsvoraussetzungen erfülle. Dies schliesse seinen Status als Privatspital ohne öffentliche Beiträge - mit entsprechender Tarifgestaltung - indessen keineswegs aus. Ob in einer bestimmten Einrichtung gemäss Spitalliste Tarifschutz bestehe, sei mithin eine gänzlich andere Frage und jeweils anhand der konkreten Umstände des Einzelfalles zu entscheiden. Dass mit dem Salem-Spital immer noch kein Tarifvertrag bestehe sei zwar bedauerlich, könne jedoch nicht der Krankenversicherung angelastet werden. Diese sei auf Grund des Kontrahierungszwangs zwar verpflichtet, für die Leistungen aller Spitäler auf der Spitalliste zu bezahlen, indessen nicht unbedingt kostendeckend. Es sei nicht gesetzeswidrig, wenn die Privatspitäler einen entsprechenden Zusatzversicherungsschutz verlangten. In Anbetracht des tariflosen Zustandes habe der Bundesrat in seinem Entscheid vom 23. Juni 1999 in Sachen Privatklinik Lanixa (RKUV 1999 Nr. KV 83 S. 345 f.) just den für die öffentlichen kantonalen und regionalen Spitäler geltenden Tarif für vorläufig anwendbar erklärt. Letztlich könne nicht darüber hinweg gesehen werden, dass die Beschwerdeführerin Leistungen beansprucht habe, für die sie über die obligatorische Krankenpflegeversicherung nicht versichert sei.