Citation: 5C.91/2005 11.10.2005 E. 2

Bei der Festsetzung des Notweges ist auf die beidseitigen Interessen Rücksicht zu nehmen (Art. 694 Abs. 3 ZGB). Soweit der Beklagte im Zusammenhang mit der Abwägung zwischen den klägerischen und den beklagtischen Interessen geltend macht, ungeachtet seiner gegenteiligen Behauptungen sei das Obergericht von lediglich 80 Fahrbewegungen pro Wochenende ausgegangen und es habe auch nicht auf seine Aussage abgestellt, wonach die Scheinwerfer der zurückfahrenden Autos direkt in sein Schlafzimmer leuchteten, wendet er sich wiederum gegen die verbindliche kantonale Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweiswürdigung (Art. 63 Abs. 2 OG). Darauf ist im Berufungsverfahren nicht einzutreten; vielmehr wäre eine angeblich willkürliche Beweiswürdigung mit staatsrechtlicher Beschwerde zu rügen (Art. 43 Abs. 1 Satz 2 und Art. 84 Abs. 1 lit. a OG i.V.m. Art. 9 BV). In der Sache selbst ist entgegen den Behauptungen des Beklagten keine Bundesrechtsverletzung zu erkennen. Vorab ist festzuhalten, dass nicht etwa ein Notweg - was ausserhalb der Bauzone auch raumplanerisch problematisch wäre - errichtet oder ausgebaut und dadurch der Beklagte in seiner landwirtschaftlichen Nutzfläche oder der zusammenhängenden Bewirtschaftung beeinträchtigt, sondern auf der bereits bestehenden und vom Kläger sowie von dessen beiden Mietern mit Fahrzeugen benutzten Strasse die Frequenz erhöht wird. Sodann ist darauf zu verweisen, dass die kantonalen Gerichte das Notwegrecht im Rahmen der Interessenabwägung durch die Limitierung auf 19 zum Voraus bestimmte Wochenenden pro Jahr zeitlich stark eingeschränkt haben. Das Obergericht hat die daraus resultierende Beeinträchtigung des Beklagten zu Recht als gering betrachtet, hat doch dieser aufgrund der erwähnten Beschränkung des Notwegrechts einzig zu dulden, dass an den betreffenden 19 Wochenenden ungefähr 30 Autos in der Nähe seines Hauses auf der bereits bestehenden Strasse vorbeifahren - Gleiches gilt an den betreffenden Tagen für die Wanderer auf der B.________strasse -, während an allen anderen Wochenenden und während der Woche Ruhe herrscht. Dieser selbst für ländliche Gegenden geringen Beeinträchtigung ist das Interesse des Klägers gegenüberzustellen, auf seinem Grundstück, das kein vernünftiges landwirtschaftliches Einkommen mehr garantiert, im Rahmen des sich vollziehenden Strukturwandels einen agrotouristischen Zusatzverdienst zu erzielen. Entgegen der Behauptung des Beklagten halten sich die Interessen der beiden Parteien keineswegs die Waage; vielmehr tritt angesichts der geschilderten konkreten Umstände dasjenige des Beklagten vor demjenigen des Klägers ganz klar in den Hintergrund, und es ist nicht ersichtlich, inwiefern das Obergericht im Zusammenhang mit der Interessenabwägung gegen Art. 694 Abs. 3 ZGB verstossen haben könnte.