Citation: 7B.142/2006 25.09.2006 E. 3

Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, dass es sich bei seinem Fahrzeug Fiat Marea Weekend um einen Stationswagen bzw. um ein Kombifahrzeug handle, welches entgegen der Auffassung der oberen Aufsichtsbehörde ohne weiteres der selbständigen Erwerbstätigkeit als Kundenmaurer dienen könne. Er habe die Stelle bei der S.________ AG aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben und sei seit dem 28. Juni 2006 Gesellschafter bei der Firma T.________ & Co., Islikon, und per 1. August 2006 für Bau und Umbau zuständig und tätig, was dem Betreibungsamt in seiner Vernehmlassung an die obere Aufsichtsbehörde noch nicht bekannt gewesen sei. Für seine Tätigkeit bei der Firma T.________ & Co. benötige er sein Fahrzeug als Berufswerkzeug, weshalb dieses unpfändbar sei. 3.1 Unpfändbar sind gemäss Art. 92 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG u.a. die Werkzeuge, soweit sie für den Schuldner zur Ausübung des Berufes notwendig sind. Für die Bestimmung, ob ein Vermögenswert Kompetenzeigenschaft hat, sind die Verhältnisse im Zeitpunkt der Pfändung massgebend (BGE 111 III 55 E. 2 S. 56 mit Hinweisen; Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 7. Aufl. 2003, § 23 Rz. 14; Gilliéron, Poursuite pour dettes, faillite et concordat, 4. Aufl. 2005, S. 192 Rz. 959). 3.2 Aus den kantonalen Sachverhaltsfeststellungen geht hervor, dass die Pfändung gegenüber dem Beschwerdeführer am 16. März 2006 vollzogen wurde. Dies stellt der Beschwerdeführer selber nicht in Frage. Seine Ausführungen laufen darauf hinaus, dass er in Anbetracht seiner beruflichen Veränderungen ab August 2006 zur Berufsausübung sein hierfür taugliches Fahrzeug Fiat Marea benötige, was die Vorinstanz verkannt habe. Nach Rechtsprechung und Lehre ist indessen anerkannt, dass es aus Gründen der Rechtssicherheit nicht darauf ankommt, ob dem Schuldner nach der Pfändung neue notwendige Bedürfnisse entstanden sind (BGE 83 III 31 S. 33 f.; 98 III 31 S. 33 f.; Gilliéron, Commentaire de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite, N. 36 zu Art. 92; Vonder Mühll, in: Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, N. 60 zu Art. 92, je mit Hinweisen auf - hier nicht erhebliche - Ausnahmen wie bei Nachpfändung auf Verlangen des Gläubigers gemäss Art. 115 Abs. 3 SchKG oder von Amtes wegen gemäss Art. 145 SchKG). Folglich versucht der Beschwerdeführer vergeblich unter Hinweis auf Umstände, welche nach dem Pfändungsvollzug eingetreten sind, die Kompetenzeigenschaft seines Autos zu belegen. Die Auffassung der Vorinstanz, wonach eine nach dem 1. August 2006 eintretende Änderung in den beruflichen Verhältnissen des Beschwerdeführers die Kompetenzeigenschaft nicht zu begründen vermöchte, ist nicht zu erörtern. 3.3 Die obere Aufsichtsbehörde hat - für die erkennende Kammer verbindlich (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG) - festgestellt, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Pfändung für die S.________ AG arbeite, bereits ab dem frühen Morgen halbstündliche Bahnverbindungen habe, nach halbstündiger Bahnfahrt den 500 Meter vom Bahnhof K.________ entfernten Arbeitsplatz erreichen und mit einem Firmenwagen zur Baustelle fahren könne, wenn diese nicht leicht erreichbar sei. Der Beschwerdeführer setzt nicht auseinander (Art. 79 Abs. 1 OG), inwiefern die Vorinstanz die Regeln über die Unpfändbarkeit von zur Berufsausübung notwendigen Gegenständen (vgl. Art. 92 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG) verletzt habe, wenn sie zum Ergebnis gelangt ist, dass im (massgebenden) Zeitpunkt der Pfändung das Auto zur Berufsausübung nicht notwendig sei. 3.4 Nach dem Dargelegten ist nicht zu beanstanden, wenn die obere Aufsichtsbehörde die Kompetenzeigenschaft des Autos für den Zeitpunkt der Pfändung (16. März 2006) bestimmt hat. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt habe, wenn sie für diesen Zeitpunkt die Kompetenzeigenschaft des Autos verneint hat. Die Beschwerde ist unbegründet, soweit darauf eingetreten werden kann.