Citation: 2A.357/2005 03.06.2005 E. 2

Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren nach Art. 36a OG (Verzicht auf Einholung von Vernehmlassungen und Akten, summarische Begründung) zu erledigen: 2.1 Der Beschwerdeführer erblickt im Urteil des Bezirksgerichts Kreuzlingen vom 17. Mai 2004, welches das Vorliegen verschiedener in der seinerzeitigen Untersuchung begangener Verfahrensverletzungen feststellt, eine erhebliche neue Tatsache im Sinne von Art. 66 Abs. 2 lit. a VwVG und wirft der Eidgenössischen Zollrekurskommission vor, das Vorliegen dieses Revisionsgrundes zu Unrecht verneint zu haben. 2.2 Dass die der Abgabeverfügung vom 30. Oktober 1997 zugrunde liegende Sachverhaltsabklärung mit Verfahrensmängeln behaftet sei, war vom Beschwerdeführer schon im seinerzeitigen Rechtsmittelverfahren gegen diese Verfügung geltend gemacht worden. Die Zollrekurskommission erachtete in ihrem Entscheid vom 13. Februar 2001 die gegen die Sachverhaltsfeststellung erhobenen Einwendungen, soweit sie darauf eintrat, als unbegründet. Die behaupteten Verfahrensverletzungen wurden anschliessend mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht gerügt. Wegen verspäteter Einreichung konnte das Bundesgericht auf dieses Rechtsmittel nicht eintreten (Urteil vom 21. März 2001). Das vorliegende Revisionsgesuch kann nicht dazu dienen, diese Vorwürfe, soweit sie für die Abgabeverfügung erheblich sein könnten, trotz versäumter Rechtsmittelfrist nachträglich doch noch überprüfen zu lassen. Die Umstände der seinerzeitigen Sachverhaltsabklärung, aus denen der Beschwerdeführer den Anspruch auf eine Neubeurteilung ableiten will, waren ihm als Tatsachen von Anfang an bekannt; ihre nachträgliche rechtliche Würdigung durch das Bezirksgericht Kreuzlingen ist keine neue Tatsache im Sinne von Art. 66 Abs. 2 lit. a VwVG. Wenn die Zollrekurskommission dem gestellten Revisionsgesuch nicht entsprach, verstiess sie damit nicht gegen Bundesrecht. Die vorliegende Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher abzuweisen. 2.3 Bei diesem Ausgang sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 156 OG). Dem gestellten Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann wegen fehlender Erfolgsaussicht des Rechtsmittels nicht entsprochen werden (Art. 152 OG). Demgemäss wird im Verfahren nach Art. 36a OG erkannt: