Citation: 4A_532/2019 E. B

Mit Feststellungsklage vom 29. Januar 2018 beantragte der Kläger beim Bezirksgericht Arbon, es sei festzustellen, dass ihm aus dem Schadensereignis vom 16. April 2012 die grundsätzliche Deckung (Versicherungsschutz) aus der Police Nr. [...] bei der Beklagten für die dem Geschädigten zustehenden zivilrechtlichen Ansprüche zustehe. Nachdem das Bezirksgericht das Verfahren auf die Frage des Feststellungsinteresses beschränkt hatte, trat es mit Zwischenentscheid vom 19. November 2018 auf die Klage ein. Es erwog, die Meinungsverschiedenheit der Parteien über den Versicherungsschutz führe ohne Weiteres zur Bejahung einer rechtserheblichen Ungewissheit, deren Fortdauer unzumutbar sei und die sich nicht mittels einer Leistungsklage beseitigen lasse. Die Frage nach der grundsätzlichen Versicherungsdeckung für die Tätigkeit des Klägers als Dachdecker hänge nicht von einem bestimmten Rechtsverhältnis mit einem Dritten - konkret von einer Haftpflicht des Klägers gegenüber dem Geschädigten - ab. Eine dagegen gerichtete Berufung der Beklagten hiess das Obergericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 11. Juli 2019 gut und trat auf die Feststellungsklage mangels Feststellungsinteresses nicht ein.