Citation: 6B_1035/2023 E. 4.2

4.2. Die Vorinstanz erwägt betreffend die Meldepflichtverletzung, im Ergänzungsleistungsrecht sei der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG Anspruchsvoraussetzung. Nach Art. 4 Abs. 3 lit. b ELG gelte der gewöhnliche Aufenthalt als unterbrochen und entfalle der Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sich die betroffene Person ununterbrochen während mehr als drei Monaten im Ausland aufhalte. Ein mehr als dreimonatiger Auslandsaufenthalt stelle folglich mit Bezug auf die Ergänzungsleistungen eine wesentliche Änderung der Verhältnisse dar, die der Ausgleichskasse zu melden sei. Indem der Beschwerdeführer unbestrittenermassen vom 3. Februar bis 17. Juni 2020, und damit mehr als drei Monate, im Ausland geweilt habe und seiner Pflicht, diesen Aufenthalt spätestens nach Ablauf von drei Monaten der Ausgleichskasse zu melden, über mehrere Monate hinweg nicht nachgekommen sei, obwohl ihm eine unverzügliche Meldung möglich gewesen wäre, habe er den objektiven Tatbestand von Art. 31 Abs. 1 lit. d ELG erfüllt. Den objektiven Tatbestand der Auskunftspflichtverletzung nach Art. 31 Abs. 2 lit. a ELG sieht die Vorinstanz als erfüllt, weil der Beschwerdeführer der Aufforderung der Ausgleichskasse um Offenlegung seiner seit 1. Januar 2019 erfolgten Auslandsaufenthalte innert der mehrmals, zuletzt bis zum 15. Dezember 2020 erstreckten Frist nicht nachgekommen sei, sondern erst am 18. Januar sowie 8. Februar 2021. Der Beschwerdeführer habe alsdann hinsichtlich beider Tatbestände vorsätzlich gehandelt, weshalb jeweils auch der subjektive Tatbestand gegeben sei (angefochtenes Urteil E. 3.3 S. 11, E. 3.5 S. 13).