Citation: 4A_317/2016 E. 4

4. Die Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin nach Wahl der Klägerin Schadenersatz oder Gewinnherausgabe in der Höhe, wie von der Klägerin nach Erhalt der gemäss Rechtsbegehren Ziffer 3 anbegehrten Daten beziffert, mindestens aber in der Höhe von CHF 50'000.--, zu bezahlen. (Kosten) " Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt hiess die Klage mit Entscheid vom 20. Januar 2016 teilweise gut und verbot der Beklagten unter Androhung der Bestrafung ihrer Organe und geschäftsführenden Personen wegen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen gemäss Art. 292 StGB (Busse bis Fr. 10'000.--) für den Widerhandlungsfall, im Geschäftsverkehr die Bezeichnung "D.________" ungeachtet der Schreibweise, für elekronische Publikationen, Druckerzeugnisse aller Art, Dienstleistungen in den Bereichen Veröffentlichung und/oder Herausgabe von gedruckten oder elektronischen Büchern, Zeitungen und/oder Zeitschriften, Dienstleistungen eines Verlages, eines Verlegers und/oder eines Herausgebers im Bereich STM (Science, Technology, Medicine) in der Schweiz zu verwenden und/oder von Dritten verwenden zu lassen (Dispositiv-Ziffer 1). Die Gerichtskosten auferlegte das Appellationsgericht im Umfang von einem Drittel der Klägerin, im Umfang von zwei Dritteln der Beklagten (Dispositiv-Ziffer 3). Das Gericht bejahte seine örtliche und sachliche Zuständigkeit (E. 1), bejahte das Rechtsschutzinteresse der Klägerin am Unterlassungsbegehren für das Gebiet der Schweiz und den Bereich STM (E. 2) und kam zum Schluss, dass der Anspruch materiell begründet sei, während der Beklagten an der Verwendung des Zeichens keine Rechte mehr zuständen (E. 3). Das Begehren auf Rechnungslegung wies das Gericht mangels hinreichender Substanziierung ab (E. 4). Die Gerichtskosten wurden nach Ausgang des Verfahrens verteilt (E. 5).