Citation: 6B_1013/2017 E. 3

Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 3 Abs. 2 und Abs. 3 VSKV-ASTRA. Am Messgerät seien Änderungen vorgenommen worden. Dies hätte zwingend eine Meldung an und eine Genehmigung durch das METAS erfordert, wie sich aus dem Zulassungszertifikat ergebe. Die Zulassungsvoraussetzungen seien daher nicht mehr erfüllt gewesen. Wer ein Messsystem verwendet, muss sicherstellen, dass es den rechtlichen Anforderungen entspricht und dass die Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit durchgeführt werden. Dies betrifft insbesondere allfällige Vorschriften über die Zulassung, die Eichung und die Kennzeichnung von Messsystemen. Die im Rahmen der Zulassung festgelegten Verwendungszwecke, Betriebsbedingungen und Auflagen sowie die Bedienungsanleitung des Herstellers sind zu beachten (Art. 3 Abs. 2 und 3 VSKV-ASTRA). Das Zulassungszertifikat vom 20. März 2006 enthält die Auflage, bei technischen Änderungen und Anpassungen am Mess- und Steuerprogramm eine schriftliche Genehmigung des METAS einzuholen. Ebenso bedürfen Änderungen an der Bedienungsanleitung der Genehmigung. Die Vorinstanz hält fest, im Juni 2010 habe man den Auto Trigger-Modus am fraglichen Messgerät deaktiviert und dabei den Taster ersetzt sowie den Microcontroller ausgewechselt und neu programmiert. Das Gerät sei nach Deaktivierung des Auto Trigger-Modus durch das METAS geprüft und nachgeeicht worden. Dass das Gerät zur Eichung gebracht worden sei, ergebe sich auch aus der Rechnung der mit der Deaktivierung beauftragten B.________ AG. Die Bedienungsanleitung wurde in der Folge nicht angepasst. Es ist auch nicht ersichtlich, weshalb dies nach der Deaktivierung einer Funktion zwingend erforderlich gewesen wäre. Nachdem das Gerät unmittelbar nach Deaktivierung des Auto Trigger-Modus dem METAS zur Prüfung und Eichung übergeben wurde und die Eichung auch in den Folgejahren regelmässig durchgeführt wurde, ist nicht ersichtlich, inwiefern die genannten bundesrechtlichen Bestimmungen verletzt worden sein sollen.