Citation: 8C_124/2024 E. 7

Wie die Beschwerdeführerin gestützt auf BGE 148 V 114 E. 7.4 zutreffend festhält, wird das Betreibungsamt im Hinblick auf die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimus in Anwendung von Art. 93 Abs. 2 SchKG zu ermitteln haben, welche Rente sich mit dem erhaltenen Freizügigkeitsguthaben im Vollzugszeitpunkt unter Beachtung einer erwartbaren durchschnittlichen Lebenserwartung der Beschwerdeführerin kaufen liesse. Soweit sie hinsichtlich § 20 Abs. 1 SPG/AG eine Ermessensunterschreitung als qualifizierten Ermessensfehler rügt, weil weder die Beschwerdegegnerin noch die Vorinstanz aufgezeigt hätten, inwiefern die Rückerstattung ganz oder nur teilweise zumutbar sei, ist weder ihren Rechtsbegehren noch der Begründung (vgl. Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) ihrer Beschwerdeschrift zu entnehmen, inwieweit die Rückerstattung nur teilweise zumutbar sein sollte. Vielmehr macht sie geltend, die Rückerstattung sei ihr weder ganz noch teilweise zumutbar. Dementsprechend erhebt sie beschwerdeweise keine substanziierten Einwände gegen die Höhe der verfügten Rückerstattungsforderung (vgl. E. 1 hiervor; vgl. auch BGE 148 V 144 E. 7.4). Ob damit auf den eventualiter gestellten Rückweisungsantrag an die Beschwerdegegnerin zur Neuberechnung des rückerstattungspflichtigen Betrages mangels rechtsgenüglicher Begründung (vgl. E. 2.3 hiervor) überhaupt einzutreten ist, kann offenbleiben. Jedenfalls legt die Beschwerdeführerin nicht dar und ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz in Anwendung des kantonalen Rechts das Willkürverbot verletzt haben könnte, indem sie erkannte, mit der Auszahlung des Freizügigkeitsguthabens von Fr. 39'099.25 hätten sich die wirtschaftlichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin so weit verbessert, dass ihr die verfügte Rückerstattung unter Abzug des Vermögensfreibetrages angesichts der Gewährleistung der Existenzsicherung durch die vorbezogene AHV-Rente und die Ergänzungsleistungen zumutbar sei. Die übrigen Vorbringen der Beschwerdeführerin zur Zumutbarkeit betreffen im Wesentlichen Tatsachen, die im Rahmen der Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimus angemessen zu berücksichtigen sein werden (vgl. BGE 148 V 114 E. 7.4).