Citation: 1P.179/2005 22.06.2005 E. 1

1.1 Gemäss Art. 97 Abs. 1 OG beurteilt das Bundesgericht letztinstanzlich Verwaltungsgerichtsbeschwerden gegen Verfügungen im Sinne von Art. 5 VwVG. Nach letzterer Bestimmung gelten als Verfügungen Anordnungen der Behörden im Einzelfall, die sich auf öffentliches Recht des Bundes stützen. Gemäss Art. 49 Abs. 1 des Gesetzes vom 2. Dezember 1984 über das Gesundheitswesen des Kantons Graubünden (Gesundheitsgesetz; Bündner Rechtsbuch 500.000) werden vorsätzliche oder fahrlässige Widerhandlungen gegen dieses Gesetz oder die sich darauf stützenden Verordnungen und Verfügungen, soweit nicht besondere Strafbestimmungen anwendbar sind, vom Departement mit Busse bis Fr. 10'000.-- geahndet. Der Beschwerdeführer ist gestützt auf diese Bestimmung gebüsst worden, weil er nach Ansicht der kantonalen Instanzen gegen Art. 3 und 9 VO ABG verstossen hat. Der angefochtene Entscheid stützt sich somit auf kantonales Strafrecht, nicht auf öffentliches Recht des Bundes. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nach Art. 97 ff. OG scheidet deshalb aus. Das Gleiche gilt für die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen. Diese kann gemäss Art. 269 BStP nur damit begründet werden, dass die angefochtene Entscheidung eidgenössisches Recht verletze (Abs. 1). Die staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung verfassungsmässiger Rechte bleibt vorbehalten (Abs. 2). Im vorliegenden Fall geht es nicht um eidgenössisches Recht im Sinne von Art. 269 Abs. 1 BStP. Der Beschwerdeführer rügt die Verletzung verfassungsmässiger Rechte. Da demnach kein anderes bundesrechtliches Rechtsmittel zur Verfügung steht, hätte der Beschwerdeführer staatsrechtliche Beschwerde erheben müssen (Art. 84 Abs. 2 OG). 1.2 Nach der Rechtsprechung schadet die irrtümliche unrichtige Bezeichnung eines Rechtsmittels nicht. Die Umdeutung einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde in eine staatsrechtliche Beschwerde ist möglich (vgl. BGE 127 IV 148 E. 1a S. 151; 126 III 431 E. 3 S. 437; 96 I 387 E. 1 S. 390). Eine Umdeutung setzt allerdings voraus, dass die Eingabe den Frist- und Formvorschriften des richtigen Rechtsmittel genügt (BGE 126 III 431 E. 3 S. 437; 113 II 392 E. 1). Zwar ist die Frist von 30 Tagen für die Einreichung der staatsrechtlichen Beschwerde gemäss Art. 89 Abs. 1 OG hier gewahrt. Die Eingabe genügt jedoch über weite Strecken den Begründungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht. Danach muss die Beschwerdeschrift die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze und inwiefern sie durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren prüft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen; auf appellatorische Kritik tritt es nicht ein (BGE 130 I 258 E. 1.3; 125 I 492 E. 1b, mit Hinweisen). Ob und wieweit hier eine Umdeutung in Frage kommt, kann offen bleiben. Wollte man die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als staatsrechtliche Beschwerde entgegennehmen, wäre sie aus den folgenden Erwägungen jedenfalls abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden könnte.