Citation: 5A_822/2009 29.03.2010 E. 5

5.1 Der Beschwerdeführer beanstandet sodann, dass im Rahmen der Ermittlung der Bedürftigkeit Schulden im Betrag von Fr. 5'000.-- gegenüber der R.________ AG, von Fr. 14'000.-- gegenüber S.________ und von Fr. 748.05 gegenüber der T.________ AG nicht berücksichtigt worden seien, wobei er diesbezüglich allerdings einräumt, dass er die regelmässige Bezahlung von Abzahlungsraten an diese Schulden nicht behauptet habe. Dem Gerichtspräsidium und dem Obergericht sei indes aus dem Appellationsverfahren bekannt gewesen, dass er regelmässig Schulden tilge und dabei die älteren vor den jüngeren Schulden begleiche. Nach dem angefochtenen Entscheid hat das Obergericht in einer ersten Begründung erwogen, der Beschwerdeführer habe die regelmässigen Abzahlungen an diese Schulden nicht belegt. Der Beschwerdeführer hat im Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege darzutun und zu belegen, dass er die Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt (Urteil 5P.482/1995 vom 7. Februar 1996 E. 3 unter Berufung auf BGE 111 la 101 E. 2b S. 104). Der Beschwerdeführer hat dieser Auflage offensichtlich nicht entsprochen; im Lichte von Art. 29 Abs. 3 BV ist daher auch nicht zu beanstanden, dass die nicht belegten angeblichen Abzahlungen nicht berücksichtigt worden sind. Insoweit erweist sich die Beschwerde als unbegründet. 5.2 In einer zweiten Begründung hat das Obergericht zu diesen Schulden im Wesentlichen bemerkt, es sei nicht ersichtlich, wofür der Beschwerdeführer die besagten Schulden eingegangen sei; es gehe nicht an, sich für den Lebensunterhalt über den Grundbedarf hinaus zu verschulden und danach unter Hinweis auf diese Schulden um unentgeltliche Rechtspflege zu ersuchen. Der Beschwerdeführer beanstandet auch diese Begründung als verfassungswidrig. Erweist sich der obergerichtliche Entscheid mit der ersten Begründung als verfassungsmässig (E. 5.1 hiervor), kommt es nicht darauf an, ob auch die zweite Begründung mit den verfassungsrechtlichen Grundsätzen zu vereinbaren ist. Damit ist auf die gegen die zweite Begründung erhobene Rüge des Beschwerdeführers nicht mehr einzugehen. 5.3 Da der Beschwerdeführer die Abzahlung der entsprechenden Schulden von ca. Fr. 20'000.-- nicht belegt hat, ist auch unerheblich, ob das Obergericht in seinem Entscheid über die unentgeltliche Rechtspflege diese Schulden als solche für den Lebensunterhalt betrachtet, jedoch im gleichentags in der Scheidungssache ergangenen Urteil die gleichen Schulden nicht als solche aus dem Lebensunterhalt hat gelten lassen. Auf die in diesem Zusammenhang erhobene Willkürrüge des Beschwerdeführers ist nicht näher einzugehen. 5.4 Mangels Nachweises der regelmässigen Abzahlung der besagten Schulden ist entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers auch nicht zu prüfen, ob die vom Obergericht angewendete Rechtsprechung des Bundesgerichts infrage zu stellen sei, wonach die regelmässige Tilgung angehäufter Schulden bei der Beurteilung der Bedürftigkeit grundsätzlich ausser Betracht falle.