Citation: 4C.395/2004 21.12.2004 E. B

Gleichzeitig mit den Betreibungen zur Rückzahlung des Stehbetrages leitete die Klägerin gegen die Beklagten auch betreffend die Forderung aus den Baumeisterarbeiten über Fr. 214'273.10 die Betreibung ein. Die Beklagten erhoben hier ebenfalls Rechtsvorschlag. Inklusive Mehraufwand und Zinsen bezifferte die Klägerin ihr Guthaben gegenüber den Beklagten per Ende April 1997 auf Fr. 350'688.75, welchen Betrag sie beim Kantonsgericht von Appenzell Ausserrhoden einklagte. Gleichzeitig beantragte sie die Aufhebung der Rechtsvorschläge in den Betreibungen 96/51.482 und 96/51.483. Am 10. Februar 2003 hiess das Kantonsgericht die Klage teilweise gut und verpflichtete die Beklagten unter solidarischer Haftbarkeit, der Klägerin den Betrag von Fr. 119'871.75 zuzüglich Zins zu 5 % sei 1. Juli 1997 zu bezahlen. Im Umfang dieses Betrages hob es in den Betreibungen 96/51.482 und 96/51.483 den Rechtsvorschlag auf. Gegen dieses Urteil erklärten beide Parteien die Appellation. Mit Urteil vom 27. April 2004 verpflichtete das Obergericht von Appenzell Ausserrhoden die Beklagten unter solidarischer Haftbarkeit, der Klägerin den Betrag von Fr. 154'726.90 nebst Zins zu 5 % seit 1. Mai 1997 zu bezahlen, und hob im Umfang dieses Betrages nebst Zins die Wirkungen des Rechtsvorschlags in den Betreibungen 96/51.482 und 96/51.483 des Betreibungsamtes Herisau vom 2. April 1996 auf. Das Obergericht hielt es für erwiesen, dass der Klägerin für Baumeisterarbeiten netto, d.h. nach diversen Abzügen und in Berücksichtigung des Anspruchs auf Teuerungsausgleich, Fr. 1'069'726.90 zustünden, wovon die Beklagten insgesamt Fr. 915'000.-- getilgt hätten. Es sprach der Klägerin den verbleibenden Restbetrag von Fr. 154'726.90 nebst Zins zu. Das Obergericht erkannte weiter, dass der Klägerin aus der Position "Stehbetrag und Zinsen" nichts mehr zustehe. Diese Forderung sei zufolge Vergleichs bzw. Tilgung der Vergleichssumme abgeschlossen.