Citation: 5P.215/2002 24.07.2002 E. 1

Das Bundesgericht überprüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob auf die staatsrechtliche Beschwerde eingetreten werden kann (BGE 127 III 41 E. 2a S. 42, mit Hinweisen). 1.1 Von hier nicht zutreffenden Ausnahmen (Art. 86 Abs. 2 OG) abgesehen, ist die staatsrechtliche Beschwerde nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide zulässig (Art. 86 Abs. 1 OG). Nach Art. 280 Abs. 1 ZPO/AR kann wegen Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung sowie wegen Willkür bei der Ausübung der Zivilrechtspflege bei der Justizaufsichtskommission Beschwerde geführt werden, falls keine Appellation möglich ist oder wenn diese zu spät käme; gegen das Obergericht und seine Abteilungen ist die Beschwerde nicht zulässig (Art. 280 Abs. 2 ZPO/AR). 1.2 Im angefochtenen Entscheid hat der Obergerichtspräsident als Einzelrichter im Sinne von Art. 14 Ziff. 1 ZPO/AR über die Appellation gegen einen Rechtsöffnungsentscheid des Einzelrichters des Kantonsgerichts (Art. 8 Ziff. 8 ZPO/AR) befunden. Der Einzelrichter des Obergerichts gilt nicht als Abteilung dieser Instanz, was aus der expliziten Unterscheidung zwischen "Obergericht und seinen Abteilungen" (Art. 2 Ziff. 5 ZPO/AR) und dem "Einzelrichter des Obergerichtes" (Art. 2 Ziff. 4 ZPO/AR) hervorgeht. In Einklang hiermit wird im Kommentar zur Zivilprozessordnung des Kantons Appenzell A.Rh. festgehalten, die Beschwerde an die Justizaufsichtskommission sei unter anderem auch gegen Appellationsentscheide des Einzelrichters des Obergerichts zulässig (Max Ehrenzeller, Zivilprozessordnung des Kantons Appenzell A.Rh., N. 4 zu Art. 280). Das Bundesgericht hat denn auch wiederholt die Ergreifung der Justizaufsichtsbeschwerde gegen Entscheide des Einzelrichters des Obergerichts für die Ausschöpfung des kantonalen Instanzenzugs für erforderlich gehalten und ist deshalb auf staatsrechtliche Beschwerden, die unmittelbar gegen den Entscheid des Einzelrichters angehoben wurden, nicht eingetreten (Urteil 5P.175/2000 vom 9. Juni 2000 und Urteil 5P.368/2000 vom 5. Dezember 2000). 1.3 Die Justizaufsichtsbeschwerde kann wegen Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung sowie wegen Willkür bei der Ausübung der Zivilrechtspflege geführt werden. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Rechtsverweigerung, welche der Obergerichtspräsident seiner Ansicht nach dadurch begangen hat, dass er auf die Appellation nicht eingetreten ist. Die Justizaufsichtsbeschwerde ist demnach zulässig, woran nichts zu ändern vermag, dass der Beschwerdeführer sich vor allem auf den Grundsatz von Treu und Glauben beruft, denn unabhängig von der erhobenen Rüge steht die Nichtbehandlung eines Begehrens und somit eine Rechtsverweigerung im engeren Sinne in Frage, wogegen die Justizaufsichtsbeschwerde offen steht.