Citation: 5A_384/2008 21.10.2008 E. 4

Das Obergericht hat den gebührenden Unterhalt konkret berechnet und dabei auf das erweiterte und um 20 % erhöhte Existenzminimum abgestellt, weil die Beschwerdeführerin ihren konkreten Lebensbedarf und weitere Ausgabenpositionen nicht dargetan habe (E. 5.3.2 und E. 5.3.2.1 S. 17 f. des angefochtenen Urteils). Die Beschwerdeführerin rügt willkürliche Sachverhaltsfeststellungen und Verletzungen von Bundesrecht und stellt ihre eigene Berechnung des gebührenden Unterhalts vor (S. 3 ff. Bst. A Ziff. 1-5 und S. 8 f. Bst. B der Beschwerdeschrift). Der Beschwerdegegner beruft sich auf die Verbindlichkeit des obergerichtlichen Beweisergebnisses und wendet ein, die Vorbringen der Beschwerdeführerin seien unzulässig und deren Willkürrügen unbegründet (S. 4 ff. Bst. A/b-e und Bst. B der Vernehmlassung). 4.1 Das Obergericht hat die vorausgegangenen Eheschutzurteile beigezogen, es aber abgelehnt, auf die darin enthaltenen Feststellungen und Unterhaltsberechnungen abzustellen. Die dagegen gerichteten Rügen sind unbegründet. Die im Rahmen von Eheschutzmassnahmen oder von vorsorglichen Massnahmen während des Scheidungsverfahrens geleisteten Unterhaltsbeiträge können nicht einfach dem gebührenden Unterhalt nach Art. 125 ZGB gleich gesetzt werden. Das Scheidungsgericht ist an derart festgelegte oder von den Parteien vereinbarte Unterhaltsbeiträge nicht gebunden und vielmehr befugt und auf Bestreitung hin auch verpflichtet, die Faktoren neu zu prüfen und festzustellen, die den nachehelichen Unterhalt bestimmen sollen. Die Entscheidungsbefugnis des Scheidungsgerichts ergibt sich ohne weiteres aus der beschränkten Rechtskraft der im summarischen Verfahren als vorsorgliche Massnahmen oder Eheschutzmassnahmen ergangenen Entscheide gegenüber dem im ordentlichen Verfahren zu fällenden Scheidungsurteil (Urteil 5A_257/2007 vom 6. August 2007 E. 3.2.2, in: Fampra.ch 2007 S. 941 f.). 4.2 Die Beschwerdeführerin wendet ein, der massgebliche Lebensstandard hätte nach der Methode der Notbedarfsrechnung mit Überschussverteilung ermittelt werden müssen, weil während der Ehe keinerlei Ersparnisse gebildet worden seien, abgesehen von monatlichen Prämien (Fr. 135.--) für eine Lebensversicherung. Das gemeinsame Einkommen beider Ehegatten von über Fr. 10'000.-- pro Monat nach Abzug des Bedarfs der gesamten Familie von Fr. 4'195.20 ergebe einen Überschuss, an dem sie beteiligt sei. Der ihr gebührende Unterhalt im Sinne von Art. 125 ZGB entspreche damit maximal ihrem aktuellen Notbedarf zuzüglich Überschussanteil. Auch der Unterhaltsbeitrag könne deshalb auf Grund der aktuellen wirtschaftlichen Verhältnisse nach der gleichen Methode berechnet werden. Die Einwände gegen die konkrete Berechnung des Obergerichts erweisen sich indessen als unbegründet: 4.2.1 In tatsächlicher Hinsicht steht unangefochten fest, dass im Haushalt der Parteien ab 1999 auch die Tochter der Beschwerdeführerin gelebt hat. Der Grundbedarf und die Auslagen der vorehelichen Tochter dürfen nun aber nicht einfach im Familienbedarf eingerechnet werden. Gemäss Art. 278 Abs. 2 ZGB hat jeder Ehegatte dem andern in der Erfüllung der Unterhaltspflicht gegenüber vorehelichen Kindern in angemessener Weise beizustehen. Der Beschwerdegegner ist gegenüber der vorehelichen Tochter der Beschwerdeführerin damit nicht unterhaltspflichtig, sondern gegenüber der Beschwerdeführerin beistandspflichtig. Er kann verlangen, dass die Beschwerdeführerin als leibliche Mutter zur Deckung des Barbedarfs ihrer vorehelichen Tochter zuerst eigene Mittel einsetzt, Kindesvermögen anzehrt oder um Unterstützung von Verwandten oder um Sozialhilfe nachsucht (Urteil 5C.218/2005 vom 27. Oktober 2005 E. 3.1, in: Fampra.ch 2006 S. 162 f.). Über ausreichende eigene Mittel hat die ab 1998 erwerbstätige Beschwerdeführerin verfügt. Wie sie ihr Einkommen verwendet hat oder ob der Beschwerdegegner aus seinem Einkommen auch sämtliche Barkosten der Stieftochter gedeckt hat, ist nicht festgestellt. Es kann deshalb nicht einfach angenommen werden, das Gesamteinkommen beider Ehegatten habe zur Bestreitung ihrer Lebenshaltung gedient. Je nach konkreter Regelung der Unterhaltsleistungen verfälscht die Notbedarfsrechnung mit Überschussverteilung die Ermittlung der tatsächlichen Lebenshaltung, die sich die Ehegatten zuletzt gemeinsam geleistet haben. In tatsächlicher Hinsicht kann ergänzt werden (Art. 105 Abs. 2 BGG), dass die Parteien an ihrer Befragung vor Bezirksgericht Aussagen zur Verwendung ihrer Mittel gemacht haben. Dem Protokoll der Verhandlung vom 29. Juni 2006 (act. 88 ff.) lässt sich entnehmen, dass die Beschwerdeführerin vor und während der Ehe ihre in Thailand lebende Familie finanziell unterstützt und ab 2000 vollzeitlich gearbeitet hat, um ihre Tochter finanziell zu unterstützen. Damit stimmt die Aussage des Beschwerdegegners überein, dass er alle Rechnungen und Einkäufe bezahlt habe, während sie das verdiente Geld für sich brauchen konnte. Auch mit Rücksicht auf diese Aussagen an der Parteibefragung kann nicht ungeprüft davon ausgegangen werden, das gesamte Einkommen der Ehegatten sei zur Deckung ihrer gemeinsamen Lebenshaltung verwendet worden. 4.2.2 Abgesehen von den fehlenden Feststellungen zur Verwendung der finanziellen Mittel während der Ehe, steht in tatsächlicher Hinsicht weiter fest, dass die Beschwerdeführerin ab 1998 teilzeitlich gearbeitet hat und erst ab 2000 einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachgegangen ist, die sie aus gesundheitlichen Gründen knapp zwei Jahre später wieder auf ein Teilzeitpensum herabsetzen musste (E. 5.2.2.1 S. 12 f. des angefochtenen Urteils). Bei derart schwankendem Einkommen kann der Lebenshaltung während der Ehe nicht das zuletzt erzielte Einkommen zugrunde gelegt werden, das kurz vor Trennung zufällig und auch nur vorübergehend einen Höchstwert erreicht hat. Es müsste vielmehr von einem Durchschnittswert ausgegangen werden. Die Berechnung der Überschussverteilung wird verfälscht, wenn die Beschwerdeführerin mit dem zuletzt erzielten eigenen Einkommen von monatlich Fr. 3'430.-- rechnet statt mit einem durchschnittlichen Einkommen zwischen Fr. 1'500.-- und Fr. 2'000.--, das ihr auf Grund ihres Gesundheitszustandes tatsächlich möglich und auch zumutbar gewesen sein dürfte. 4.2.3 Methodisch braucht sich das Obergericht nichts vorwerfen zu lassen. Aus den dargelegten Gründen erscheint die Methode der Notbedarfsrechnung mit Überschussverteilung hier nicht als geeignet zur Ermittlung der massgebenden Lebenshaltung. Es verletzt deshalb kein Bundesrecht, dass das Obergericht den Standard während der Ehe und - unter Berücksichtigung der seit der Trennung eingetretenen Veränderungen - den gebührenden Unterhalt im Sinne von Art. 125 ZGB konkret berechnet hat. Das Bundesrecht schreibt keine bestimmte Methode vor, wie der nacheheliche Unterhalt festzulegen ist (BGE 128 III 411 E. 3.2.2 S. 414). Neben Quotenregel oder Notbedarfsrechnung mit Überschussverteilung ist das vom Obergericht angewendete sog. einstufig-konkrete Vorgehen zulässig und anerkannt. Dabei wird der gebührende Unterhalt direkt anhand der tatsächlichen Lebenshaltung unter Berücksichtigung der trennungsbedingten Mehrkosten berechnet (Urteil 5C.308/2005 vom 12. April 2006 E. 3.3; vgl. Urteil 5C.271/2005 vom 23. März 2006 E. 9.5, in: Fampra.ch 2006 S. 722 f.). 4.3 Die konkrete Bemessung ihres Lebensbedarfs und die dabei berücksichtigten Aufwandpositionen ficht die Beschwerdeführerin nicht an. Sie beschränkt sich darauf, den obergerichtlichen Zahlen die von ihr in die Abrechnung eingesetzten Beträge gegenüberzustellen und vermag damit weder ausnahmsweise zulässige Sachverhaltsrügen noch Bundesrechtsverletzungen formell ausreichend zu begründen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2 S. 245 f.). Auszugehen ist deshalb von einem gebührenden Unterhalt im Betrag von rund Fr. 3'000.-- monatlich. Hinzuzurechen sind monatlich Fr. 220.-- für auswärtige Verpflegung, falls eine vollzeitliche Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin anzunehmen ist.