Citation: 4C.164/2003 14.11.2003 E. B

Am 21. April 1999 beantragte der Kläger beim Amtsgericht Hochdorf, es sei gestützt auf Art. 85a SchKG festzustellen, dass die gegen ihn in Betreibung gesetzte Forderung über Fr. 76'000.-- nebst Zins infolge Tilgung durch Verrechnung nicht mehr bestehe; er ersuchte um Aufhebung der Betreibung. Das Amtsgericht stellte mit Urteil vom 14. Dezember 2000 fest, dass die in Betreibung gesetzte Forderung nicht mehr bestehe und hob die Betreibung Nr. 90005/BA Emmen im Sinne von Art. 85a Abs. 3 SchKG auf. Das Gericht hielt fest, dass die Darlehensforderung unbestritten sei. Eine vom Darlehensschuldner und Kläger zur Verrechnung gestellte Schadenersatzforderung wies es als unbegründet ab. Dagegen bejahte es die Tilgung aufgrund der von den Darlehensgläubigern selbst am 30. Juni 1999 abgegebenen Erklärung der Verrechnung mit sämtlichen gegenwärtig noch ausstehenden und künftigen Mietzinsforderungen. Auf Appellation der Beklagten hin stellte das Obergericht des Kantons Luzern am 1. Mai 2003 fest, dass die mit Zahlungsbefehl Nr. 90005/BA Emmen in Betreibung gesetzte Forderung von Fr. 76'000.-- nebst 5% Zins seit 1. Januar 1998 nur im Umfang von Fr. 74'680.-- nebst 5% Zins auf Fr. 76'000.-- vom 1. Januar 1998 bis 30. Juni 1999 und auf Fr. 74'680.-- seit 1. Juli 1999 besteht. Die Betreibung Nr. 90005/BA Emmen hob es dementsprechend im Umfang von Fr. 1'320.-- nebst 5% Zins seit 1. Juli 1999 auf. Das Obergericht kam zum Schluss, die Erklärung der Beklagten sei für künftige Mietzinse nicht gültig und habe für die Mietzinse ab August 1999 keine Verrechnungswirkung ausgelöst; verrechenbar seien nur die Mietzinse bis und und mit Juli 1999. Da die Mietzinsforderungen bis Juni 1999 getilgt seien, wie sich aus dem Urteil im Prozess über die Mietzinsforderungen ergebe, bleibe nur noch der Mietzins für Juli 1999 in der Höhe von Fr. 1'320.-- zur Verrechnung übrig.