Citation: 1B_332/2010 20.12.2010 E. 4

Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, dass der Untersuchungsbeamte, gegen den sich das Ausstandsbegehren richtet, ihm wegen Befangenheit die Gelegenheit verweigere, für gewisse Anschuldigungen den Wahrheitsbeweis zu erbringen, so seien dies mehr als ausreichende Gründe für den Anschein einer Voreingenommenheit. Darin könnte eine sinngemässe Rüge der Verletzung des Anspruchs auf gleiche und gerechte Behandlung in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen (Art. 29 Abs. 1 BV) erblickt werden. Soweit der Beschwerdeführer eine solche Rüge im Hinblick auf Art. 106 Abs. 2 BGG überhaupt genügend substanziiert und begründet und darauf einzutreten ist, erweist sie sich aus den nachfolgenden Überlegungen als offensichtlich unbegründet. 4.1 Für den allgemeinen grundrechtlichen Anspruch auf Unabhängigkeit und Objektivität von Untersuchungs- und Anklagebehörden ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts Art. 29 Abs. 1 BV massgeblich. Die angeschuldigte Person hat keinen Anspruch darauf, dass der Untersuchungsrichter mit qualifizierter richterlicher Unabhängigkeit im Sinne von Art. 30 Abs. 1 BV ausgestattet ist. Der Unvoreingenommenheit des Untersuchungsrichters kann unter gewissen Gesichtspunkten eine ähnliche Bedeutung zukommen wie der richterlichen Unabhängigkeit und Unparteilichkeit. Die Grundsätze von Art. 30 Abs. 1 BV dürfen jedoch nicht unbesehen auf nicht richterliche Behörden bzw. auf Art. 29 Abs. 1 BV übertragen werden (vgl. BGE 127 I 196 E. 2b S. 198; mit Hinweisen). Unter Berücksichtigung der verfahrensmässigen und gesetzlich vorgesehenen Konstellationen ist den unterschiedlichen Funktionen der Strafverfolgungsorgane Rechnung zu tragen. Von Untersuchungsrichtern sind Sachlichkeit, Unbefangenheit und Objektivität namentlich insofern zu erwarten, als sie sich vor Abschluss der Untersuchung grundsätzlich nicht darauf festlegen sollen, ob der angeschuldigten Person ein strafbares Verhalten zur Last zu legen oder ein strafbares Verhalten auszuschliessen sei. Auch haben sie den entlastenden Indizien und Beweismitteln ebenso Rechnung zu tragen wie den belastenden (vgl. BGE 124 I 274 E. 3e S. 282). So können Staatsanwälte oder Untersuchungsrichter abgelehnt werden, wenn Umstände wie etwa strafprozessual unzulässige vorverurteilende Äusserungen vorliegen, welche nach objektiven Gesichtspunkten geeignet sind, den Anschein der Befangenheit zu erwecken (BGE 127 I 196 E. 2b S. 198 f.; mit Hinweis). In der Regel vermögen allgemeine Verfahrensmassnahmen, seien sie nun richtig oder falsch, als solche keine Voreingenommenheit der verfügenden Justizperson zu begründen. Soweit konkrete Verfahrensfehler eines Untersuchungsrichters beanstandet werden, sind in erster Linie die entsprechenden Rechtsmittel zu ergreifen. Als Ablehnungsgrund fallen nur besonders krasse oder ungewöhnlich häufige Versäumnisse und Mängel in Betracht (vgl. die Rechtsprechung zu Art. 30 Abs. 1 BV: BGE 125 I 119 E. 3e S. 124; 115 Ia 400 E. 3b S. 404; 114 Ia 153 E. 3b/bb S. 158). 4.2 Die Vorinstanz hat festgehalten, der Untersuchungsbeamte, gegen den sich das Ausstandsbegehren richtet, habe sich gegenüber dem Beschwerdeführer nie so verhalten, dass von einer Befangenheit desselben ausgegangen werden müsse. Die Strafanzeigen beider Beteiligten seien korrekt entgegengenommen und es sei ein entsprechendes Verfahren eröffnet worden. Der vom Beschwerdeführer beschuldigte Arzt sei zu einem späteren Zeitpunkt einvernommen worden, weil aus verfahrenstechnischen Gründen zuerst der Beschwerdeführer habe einvernommen und ein Bericht habe abgewartet werden müssen. Aus den Akten gehe hervor, dass sich der Untersuchungsbeamte an die gesetzlichen Vorgaben gehalten und verhältnismässig gehandelt habe. Eine unzulässige Ungleichbehandlung der beiden Verfahrensbeteiligten könne nicht gefunden werden, vielmehr sei unter Beachtung des Beschleunigungsgebots und der Verfahrensökonomie auf beide Beteiligten und die jeweiligen Umstände, soweit möglich und erforderlich, Rücksicht genommen worden. 4.3 Diese nachvollziehbaren Ausführungen und Schlussfolgerungen der Vorinstanz vermag der Beschwerdeführer mit seinen Einwänden nicht zu entkräften. Inwiefern der Untersuchungsbeamte, gegen den sich das Ausstandsbegehren richtet, es dem Beschwerdeführer verunmöglicht haben soll, den Wahrheitsbeweis für gewisse Anschuldigungen zu erbringen, ist nicht ersichtlich. Soweit der Beschwerdeführer die Art und Weise der polizeilichen Zuführung vom 20. August 2009 rügt, bestehen keine Hinweise auf ein unrechtmässiges bzw. unverhältnismässiges Vorgehen. Der sinngemäss erhobene Einwand, auf eine Anzeige des Beschwerdeführers hin sei zu Unrecht keine Strafuntersuchung eröffnet, ist nicht nachvollziehbar. Besonders krasse oder ungewöhnlich häufige Verfahrensfehler des Untersuchungsbeamten, gegen den sich das Ausstandsbegehren richtet, vermag der Beschwerdeführer jedenfalls nicht aufzuzeigen. Daran ändern auch seine ergänzenden Ausführungen vom 2. November 2010 nichts, soweit es sich dabei nicht ohnehin um unzulässige neue Vorbringen im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG handelt. Die Vorinstanz hat offensichtlich nicht gegen Bundesrecht verstossen, wenn sie zum Schluss gekommen ist, dass eine Befangenheit des Untersuchungsbeamten nicht angenommen werden könne.