Citation: 6B_963/2015 E. 1.4

1.4. Im Strafbefehl vom 10. Juni 2013, der zufolge Überweisung zur Anklageschrift wurde, wird dem Beschwerdegegner unter Hinweis auf aArt. 90 Ziff. 2 in Verbindung mit Art. 32 Abs. 1 SVG vorgeworfen, durch das Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die konkreten Umstände (starker Regen, hohes Verkehrsaufkommen) und den darauf folgenden vollkommenen Verlust der Fahrzeugbeherrschung eine hohe abstrakte Unfallgefahr geschaffen und die weiteren Verkehrsteilnehmer ernsthaft gefährdet zu haben. Weitere Faktoren, die den Beschwerdegegner hätten veranlassen sollen, seine Geschwindigkeit anzupassen, werden darin nicht genannt. Das erstinstanzliche Gericht warf dem Beschwerdegegner überdies vor, dass er seine Geschwindigkeit auch aufgrund von Ladung, Leergewicht und Schwerpunkt seines Fahrzeugs sowie der Profiltiefe der Reifen, die den gesetzlichen Anforderungen zwar noch genügten, sich aber dem Ende ihrer Lebensdauer näherten, hätte anpassen müssen. Wenn die Vorinstanz ausführt, damit gehe das erstinstanzliche Gericht unzulässigerweise über den Anklagesachverhalt hinaus, verletzt dies kein Bundesrecht. Aufgrund der im Strafbefehl enthaltenen Umschreibung des Anklagesachverhalts war für den Beschwerdegegner nicht ersichtlich, dass ihm über die darin explizit genannten Umstände weitere Faktoren vorgeworfen werden, die ihn verpflichtet hätten, seine Geschwindigkeit anzupassen. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin folgt dies namentlich nicht bereits aus der blossen Nennung des Fahrzeugtyps in der Anklageschrift. Dass der Fahrzeugtyp gerade deswegen genannt worden sei, damit seine Eigenheiten berücksichtigt werden könnten, ergibt sich nicht von selbst. Daran ändert nichts, dass in der Anklageschrift die Bestimmung von Art. 32 Abs. 1 SVG, wonach die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen ist, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen, wiedergegeben wird. Die abstrakte Tatbestandsumschreibung vermag den konkreten Anklagevorwurf nicht zu ersetzen. Zu Ladung und Beschaffenheit seines Fahrzeugs wurden dem Beschwerdegegner erstmals im erstinstanzlichen Hauptverfahren zwei eher allgemein gehaltene Fragen gestellt (act. 25, S. 4 Fragen 14 und 15). Die Reifen waren im Vorverfahren Thema einiger weniger Fragen (act. 10.1.01, S. 5, Fragen 20-25). Dabei ging es aber nicht hauptsächlich um deren Profiltiefe, die den gesetzlichen Anforderungen noch genügten; im Vordergrund der Befragung standen vielmehr deren Alter und die Wechselgewohnheiten. Auch daraus war für den Beschwerdegegner nicht zu erkennen, dass diese Umstände ebenfalls Gegenstand des Anklagevorwurfs bilden sollen. Eine angemessene und wirksame Verteidigung gegen diese Vorwürfe war ihm somit nicht möglich.