Citation: 2C_557/2008 16.01.2009 E. 3

3.1 Die Vorinstanz ging davon aus, dass der Beschwerdeführer die Ehe nur noch der Form halber zwecks Verlängerung seines Aufenthalts bzw. zwecks Erlangung der Niederlassungsbewilligung aufrecht erhielt. Dabei stützte sie sich auf den Umstand, dass der Beschwerdeführer die eheliche Gemeinschaft nach zweieinhalb Jahren aufkündigte und in den folgenden zweieinhalb Jahren keine Bestrebungen zu deren Wiederherstellung unternahm. Sein Festhalten an der nur noch formell bestehenden Ehe wurde demzufolge als rechtsmissbräuchlich angesehen (E. 4.6 und 4.7 des angefochtenen Entscheids). Gemäss der Vorinstanz rechtfertigte auch die persönliche Situation des Beschwerdeführers die beantragte Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nicht, da ihr ein überwiegendes öffentliches Interesse entgegenstand. 3.2 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz Verletzung von Bundesrecht und unrichtige Feststellung des Sachverhalts vor. Es sei ihm und seiner Ehefrau vom zuständigen Bezirksgericht lediglich das Getrenntleben (im Sinne der Aufhebung des gemeinsamen Haushalts gemäss Art. 175 ZGB) bewilligt worden. Die Ehe sei aber nie getrennt oder geschieden worden. Die Vorinstanz habe keine Unterscheidung zwischen dem Getrenntleben der Ehegatten und der Ehetrennung vorgenommen, womit die "bundesrechtliche Garantie des Schutzes der ehelichen Gemeinschaft" verletzt worden sei. 3.2.1 Dieser Einwand erweist sich als unerheblich, weil die Vorinstanz nur zu prüfen hatte, ob ein Rechtsmissbrauch vorliegt, d.h. ob sich der Beschwerdeführer auf eine Ehe beruft, welche nur noch formell besteht oder aufrechterhalten wird mit dem alleinigen Ziel, ihm eine Anwesenheitsbewilligung zu ermöglichen. Die Vorinstanz hatte somit aufgrund der vorliegenden Indizien zu beurteilen, ob die Führung einer Lebensgemeinschaft nicht mehr beabsichtigt und auch aus der Sicht des Beschwerdeführers nicht mehr zu erwarten war. Dabei spielt der formelle Status der Ehe aber nur eine untergeordnete Rolle. Die Vorinstanz stellte fest, dass die Initiative zum Verlassen der ehelichen Wohnung vom Beschwerdeführer ausgegangen sei. Zudem habe dieser keinerlei Anstrengungen zur Wiederherstellung der ehelichen Gemeinschaft mehr unternommen. Auch die von der Ehefrau erhobene Strafanzeige vom 12. Juni 2006 lasse nicht auf eine Wiederaufnahme der ehelichen Beziehung schliessen. Dem Beschwerdeführer gelingt es nicht, diese Indizien zu widerlegen und aufzuzeigen, warum sein Verhalten nicht rechtsmissbräuchlich gewesen sein soll. Er beschränkt sich im Wesentlichen darauf, der Vorinstanz eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts in Bezug auf die Thematik Getrenntleben/Ehetrennung vorzuwerfen. Die tatsächlichen Feststellungen des Bundesverwaltungsgerichts sind aber nicht offensichtlich unrichtig (vgl. E. 1.4). Daran ändern auch die Erwägungen zur Unterscheidung von Getrenntleben und Ehetrennung im Eheschutzverfahren nichts. 3.2.2 Das kantonale Amt für Migration bejahte ursprünglich die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung noch, da die Ehefrau eine Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft nicht ausgeschlossen hatte. Auch die Tatsache, dass die Ehe des Beschwerdeführers formal immerhin schon seit bald acht Jahren und acht Monaten besteht, spricht nicht für die Annahme eines Rechtsmissbrauchs. Insgesamt ergibt sich aber aus den Akten klar, dass die Ehe faktisch nur zweieinhalb Jahre lang gelebt worden ist. Nach der definitiven Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes und der mehrjährigen Trennung war objektiv nicht mehr zu erwarten, dass die Führung einer Lebensgemeinschaft erneut dauerhaft in Frage kommen konnte. 3.2.3 Der Beschwerdeführer bringt schliesslich vor, seit dem Urteil der Vorinstanz hätten sich neue relevante Tatsachen ergeben, da die Eheleute wieder zusammen wohnten. Damit verkennt der Beschwerdeführer, dass neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden dürfen, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Diese Voraussetzung ist hier nicht erfüllt. Zudem relativiert der Beschwerdeführer seine Aussagen gleich selbst mit einer Eingabe vom 1. Oktober 2008, wonach die Ehefrau des Beschwerdeführers nach einer Eheberatung erklärt habe, sie wolle sich scheiden lassen. 3.3 Bei dieser Sachlage ist die Schlussfolgerung der Vorinstanz nicht zu beanstanden, der Beschwerdeführer handle rechtsmissbräuchlich, indem er seine Ehe mit einer Schweizer Bürgerin dazu benütze, sich ein Aufenthaltsrecht zu sichern. Die Ehe begründet demnach keinen Rechtsanspruch des Beschwerdeführers auf einen Aufenthaltstitel gemäss Art. 7 Abs. 1 ANAG. Die Verweigerung der Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung ist mithin zu Recht erfolgt.