Citation: P 21/03 12.04.2005 E. 4

Es wird im Hinblick auf die zeitliche Nähe der im Urteil vom 7. April 2003 (P14/03) und der vorliegend eingereichten Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 28. März 2003 davon abgesehen, eine Ordnungsbusse wegen offensichtlich ungebührlichen und den im Geschäftsverkehr durch die guten Sitten gebotenen Anstand verletzende Äusserungen (Art. 30 Abs. 3 und 31 Abs. 1 und 2 OG) auszufällen. Der Beschwerdeführer wird aber darauf hingewiesen, dass auf weitere Eingaben in seinem eigenen Namen, welche die EL-Anspruchsberechtigung seiner Mutter zum Gegenstand haben, ohne summarische Prüfung nicht mehr eingetreten wird (vgl. BGE 118 II 87 Erw. 4).