Citation: 1P.738/2003 12.02.2004 E. 1

Nichteintretensentscheide letzter kantonaler Instanzen können grundsätzlich wegen formeller Rechtsverweigerung und willkürlicher Anwendung des kantonalen Verfahrensrechts angefochten werden. Der im vorliegenden Fall angefochtene Entscheid des Obergerichts stellt, da er das Verfahren nicht abschliesst, einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 87 OG dar und betrifft eine Beweisverfügung. Es ist zu prüfen, ob die Beschwerde unter diesem Gesichtswinkel zulässig ist. Nach Art. 87 Abs. 2 OG ist die Beschwerde gegen selbständig eröffnete Zwischenentscheide zulässig, sofern sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts bedarf es eines nicht wieder gutzumachenden Nachteils rechtlicher Natur, damit ein Zwischenentscheid gemäss Art. 87 Abs. 2 OG mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten werden kann; eine bloss tatsächliche Beeinträchtigung wie beispielsweise eine Verlängerung oder Verteuerung des Verfahrens genügt nicht. Der Nachteil ist nur dann rechtlicher Art, wenn er auch durch einen für den Beschwerdeführer günstigen Endentscheid nicht mehr behoben werden könnte. Es genügt die blosse Möglichkeit eines nicht wieder gutzumachenden Nachteils rechtlicher Natur (BGE 126 I 97 E. 1b S. 100, mit Hinweisen). Gemäss konstanter Rechtsprechung bewirken Beweisbeschlüsse keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur im Sinne von Art. 87 Abs. 2 OG (vgl. BGE 99 Ia 437 E. 1 S. 438). Entsprechende Rügen können zusammen mit dem Endentscheid in der Hauptsache geltend gemacht werden. Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid unter Hinweis auf das kantonale Verfahrensrecht denn auch ausgeführt, dass Mängel von Beweisanordnungen im ordentlichen Verfahren vorgebracht werden könnten. Vor diesem Hintergrund erweist sich die Beschwerde als unzulässig. Daran vermögen die Ausführungen des Beschwerdeführers nichts zu ändern. Zum einen vermag er nicht glaubhaft zu machen, dass die streitigen Beweismittel gefährdet sind und in naher Zukunft nicht mehr verfügbar sein könnten (vgl. hierzu Walter Kälin, Das staatsrechtliche Beschwerdeverfahren, 2. Auflage 1984 S. 343 Fn. 135). Daran vermag auch die unaufgefordert eingereichte Replik nichts zu ändern. Zum andern steht keine Konstellation einer Heilung der Verletzung des rechtlichen Gehörs durch eine obere Instanz in Frage, hat der Beschwerdeführer doch in der erstinstanzlichen Hauptverhandlung die Möglichkeit, abgelehnte Beweisanträge zu erneuern und Anträge auf Ergänzung der Akten und des Beweisverfahrens zu stellen (vgl. angefochtener Entscheid mit Verweis auf Art. 257 Abs. 1 und Art. 264 Abs. 1 der Schaffhauser Strafprozessordnung). Ins Leere stossen daher auch die Ausführungen über die Bedeutung des erstinstanzlichen Beweisverfahrens. Schliesslich ist dargelegt worden, dass eine blosse Verlängerung des Verfahrens unter dem Gesichtswinkel von Art. 87 Abs. 2 OG nicht ausschlaggebend ist. Demnach ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 156 OG).