Citation: 1P.115/2005 03.05.2005 E. 2

2.1 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV). Das Obergericht habe sich mit der Problematik der Befangenheit eines Richters, der ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Prozesschancen abgewiesen hat, nicht hinreichend auseinander gesetzt und damit gegen die aus dem Gehörsanspruch fliessende Pflicht des Gerichts zur Urteilsbegründung verstossen. 2.2 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Die Verletzung des rechtlichen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst grundsätzlich zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Die gerügte Verletzung des rechtlichen Gehörs ist daher vorweg zu prüfen (BGE 126 I 19 E. 2d/bb S. 24; 125 I 113 E. 3 S. 118). 2.3 Der Umfang des Gehörsanspruchs bestimmt sich in erster Linie nach den kantonalen Verfahrensvorschriften. Wo sich der kantonale Rechtsschutz als ungenügend erweist, greifen die unmittelbar aus Art. 29 Abs. 2 BV fliessenden Minimalgarantien. Deren Anwendung prüft das Bundesgericht mit freier Kognition (BGE 126 I 19 E. 2a S. 21 f., 15 E. 2a S. 16). Der Beschwerdeführer macht mit seiner Beschwerde nicht geltend, eine Norm des kantonalen Rechts verpflichte die Behörde zu einer einlässlicheren Begründung ihres Entscheids, als dies Art. 29 Abs. 2 BV gebiete. Bei dieser Sachlage ist das angefochtene Urteil einzig vor dem Hintergrund von Art. 29 Abs. 2 BV zu prüfen. 2.4 Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs als persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die grundsätzliche Pflicht der Behörden, ihren Entscheid zu begründen. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid stützt (BGE 126 I 97 E. 2b S. 102, mit Hinweisen). Die Behörde muss sich indessen nicht ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinander setzen. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 112 Ia 107 E. 2b S. 110, mit Hinweisen). 2.5 Das Obergericht erwog, gestützt auf § 93 lit. f GOG/SO könne ein Richter abgelehnt werden, wenn er aus irgendeinem Grund als befangen erscheine. Das Recht auf Ablehnung eines befangenen Richters ergebe sich auch aus Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Allein der Umstand, dass der Amtsgerichtspräsident das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abgelehnt habe, lasse nicht auf Befangenheit dieses Richters schliessen. Das Obergericht untermauerte seinen Standpunkt, indem es auf die kantonale Gerichtspraxis zu den Ablehnungsgründen verwies und eine Reihe von seiner Auffassung nach vergleichbaren prozessrechtlichen Konstellationen anführte, die ebenfalls keinen Grund zur Annahme der Befangenheit des befassten Richters darstellen. Nach dem Gesagten hat sich das Obergericht zweifelsohne mit dem Argument des Beschwerdeführers auseinander gesetzt, die Abweisung eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren stelle einen Grund zur Annahme der Befangenheit des Richters dar. Das Obergericht hat dem Beschwerdeführer hinreichend deutlich klar gemacht, dass es dessen Auffassung über den Ausstand von Amtsgerichtspräsident Y.________ nicht teilt. Dem Beschwerdeführer ist es ohne weiteres möglich, das Urteil des Obergerichts in diesem Punkt anzufechten. Eine Verletzung des Gehörsanspruchs liegt nicht vor, weshalb sich die staatsrechtliche Beschwerde in diesem Punkt als unbegründet erweist.