Citation: 1P.768/2003 23.02.2004 E. A

Am 24. November 1993 blockierten Beamte der Stadtpolizei Zürich den parkierten Personenwagen von X.________ mit einem Radschuh, nachdem sie mehrmals erfolglos versucht hatten, ihm Betreibungsurkunden zuzustellen. Nachdem der Radschuh von einer unbekannten Person entfernt worden war, schleppte die Stadtpolizei den Wagen am 26. November 1993 ab. Am 2. Dezember 1993 wurde er auf Veranlassung der Bezirksanwaltschaft freigegeben. Das geschilderte polizeiliche Vorgehen bezweckte die persönliche Kontaktnahme mit X.________, unter anderem um die Zustellung von Betreibungsurkunden zu ermöglichen (Art. 64 Abs. 2 SchKG). Am 19. Januar 1995 machte X.________ gegen die Stadt Zürich wegen der Blockierung seines Personenwagens eine Forderung im Betrag von Fr. 3'992.50 geltend als Schadenersatz für Automiete, Taxispesen, Anwaltskosten und Erwerbsausfall. Der Stadtrat Zürich wies das Begehren am 10. Mai 1995 ab, worauf X.________ an das Bezirksgericht Zürich gelangte. Der Einzelrichter am Bezirksgericht Zürich wies die Klage am 11. Juli 2003 ab. Eine gegen dieses Urteil gerichtete Nichtigkeitsbeschwerde von X.________ wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 12. November 2003 ab, soweit es auf das Rechtsmittel eintreten konnte.