Citation: 1P.300/2003 11.06.2003 E. 2

Es ist zunächst die Rüge der Verkürzung des Instanzenzuges zu beurteilen, denn falls dieser Vorwurf zutreffen sollte, würde sich eine Behandlung der weiteren Rügen erübrigen. 2.1 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 4 aBV, die bei der Anwendung der Art. 29 Abs. 1 und 2 BV ihre Gültigkeit behält (BGE 127 I 133 E. 6 S. 137), haben die Parteien grundsätzlich Anspruch auf Einhaltung des Instanzenzuges. Hat der Gesetzgeber auf einem bestimmten Gebiet zwei Instanzen vorgesehen, so können die Parteien verlangen, dass sich die obere Instanz nicht mit der Streitsache befasst, bevor diese von der unteren Instanz entschieden worden ist (Urteil P.97/1984 vom 24. Mai 1984, E. 2; BGE 106 II 106 E. 1a S. 110; 99 Ia 317 E. 4a S. 322). Hält sich die obere Instanz nicht an diesen Grundsatz, so wird der Instanzenzug verkürzt. Darin liegt eine formelle Rechtsverweigerung, die zur Aufhebung des Entscheids der oberen Instanz führt, ohne dass geprüft werden müsste, ob die Partei daran ein materielles Interesse hat (Urteil P. 97/1984 vom 24. Mai 1984, E. 2). 2.2 Nach der Strafprozessordnung des Kantons Schaffhausen (StPO) entscheidet über die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft im Berufungsverfahren der Präsident des Obergerichts als zuständiger Verfahrensleiter (Art. 151 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 64 Abs. 2 StPO sowie Art. 306 in Verbindung mit Art. 253 Abs. 1 und Art. 316 Abs. 2 StPO). Im Unterschied zum erstinstanzlichen Verfahren fehlt im Berufungsverfahren eine Beschwerdemöglichkeit nach Art. 327 StPO. Es bleibt somit einzig die Anfechtungsmöglichkeit aufgrund von Art. 316 Abs. 3 StPO. Danach entscheidet das Obergericht endgültig, wenn Verfügungen des Präsidenten von einer Partei angefochten werden. Nach der Praxis des Obergerichts (publiziert in dessen Amtsbericht 1994 an den Grossen Rat des Kantons Schaffhausen, S. 182 f.) können Haftverfügungen des obergerichtlichen Verfahrensleiters nach Art. 316 Abs. 3 StPO im Sinne einer Einsprache beim Obergericht angefochten werden. Das Schaffhauser Strafverfahrensrecht sieht demnach für den Entscheid über die Fortdauer der Untersuchungshaft im Berufungsverfahren zwei Instanzen vor, der obergerichtliche Verfahrensleiter ist erste, das Obergericht zweite Instanz. Im vorliegenden Fall wurde dieser Instanzenzug nicht eingehalten, indem das Obergericht als erste und einzige Instanz über das Haftentlassungsgesuch des Beschwerdeführers entschied. Es führt in seiner Vernehmlassung zur staatsrechtlichen Beschwerde aus, es sei zulässig, dass anstelle des Verfahrensleiters sogleich das Gericht über die Frage der Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft befinde, denn wenn der Verfahrensleiter berechtigt sei, diese Frage zu beurteilen, so sei das Gericht erst recht zu deren Prüfung kompetent. Das Schaffhauser Recht sieht jedoch wie erwähnt ausdrücklich zwei Instanzen vor, und der Beschwerdeführer hat Anspruch darauf, dass der Instanzenzug eingehalten wird. Indem sich das Obergericht als erste und einzige Instanz mit dem Haftentlassungsgesuch befasste, hat es dem Beschwerdeführer den Instanzenzug verkürzt und damit das in Art. 29 Abs. 1 BV gewährleistete Verbot der formellen Rechtsverweigerung verletzt. Aus diesem Grund ist die staatsrechtliche Beschwerde gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben, unbekümmert darum, ob eine erneute Beurteilung des Haftentlassungsgesuchs unter Einhaltung des Instanzenzuges zu einem anderen Ergebnis führen könnte. Es erübrigt sich daher, die weiteren Rügen des Beschwerdeführers zu behandeln. Die Gutheissung der Beschwerde bedeutet nicht, dass der Beschwerdeführer aus der Haft entlassen werden müsste. Sie hat bloss zur Folge, dass über das Haftentlassungsgesuch vom 10. März 2003 unter Einhaltung des Instanzenzuges nochmals zu befinden ist. Die staatsrechtliche Beschwerde ist deshalb abzuweisen, soweit darin die Haftentlassung des Beschwerdeführers verlangt wird.