Citation: 8C_641/2018 E. 4

Laut BGE 143 I 377 E. 5.1.1 S. 385 f. ist das Beweismaterial, das im Rahmen einer rechtswidrig angeordneten Observation im öffentlich frei einsehbaren Raum gewonnen wurde, im Invalidenversicherungsverfahren gestützt auf eine Interessenabwägung zwischen privaten und öffentlichen Interessen verwertbar. Die Vorinstanz stellte verbindlich (vgl. E. 1) fest, dass die Überwachung auf insgesamt neun Tage begrenzt gewesen sei, und dabei unbeeinflusste Handlungen der Versicherten im öffentlichen Raum, wie Betreten und Verlassen des Wohnorts, Einkaufstouren, Einsteigen in ein Fahrzeug und Interaktionen mit Dritten, aufgenommen worden seien. Die Betroffene sei weder einer systematischen noch ständigen Überwachung ausgesetzt gewesen und habe insgesamt keine schwere Persönlichkeitsverletzung erlitten. Angesichts dieser Gegebenheiten hat sie das öffentliche Interesse an der Verhinderung von Versicherungsmissbrauch (resp. von unrechtmässigem Leistungsbezug) höher gewichtet als das Interesse der Versicherten. Inwiefern diese Interessenabwägung Bundesrecht verletzen soll, wird nicht dargelegt und ist auch nicht ersichtlich. Die vorinstanzliche Würdigung zur Verwertbarkeit der Observationsergebnisse ist daher nicht zu beanstanden. Mit dem kantonalen Gericht ist die Frage, ob der anonyme Hinweis diesen Anfangsverdacht erhärtete, weder relevant noch weiter zu prüfen. Eine diesbezügliche Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt nicht vor. Vollständigkeitshalber ist festzuhalten, dass der anonyme Hinweis im September 2016 bei der IV-Stelle einging, während sie bereits am 2. August 2016 den Überwachungsauftrag mit der Antares Sicherheit besprochen hatte (Schreiben Überwachungsauftrag vom 31. Oktober 2016). Nachdem auch gegen die vorinstanzlich bejahte Meldepflichtverletzung (Art. 88 bis Abs. 2 lit. b IVV i.V.m. Art. 77 IVV) nichts eingewendet wird, bestätigte die Vorinstanz sowohl die rückwirkende Rentenaufhebung auf den 1. Dezember 2016 als auch die Rückforderung der Rentenbetreffnisse in der Höhe von Fr. 11'649.- zu Recht.