Citation: 6S.367/1998 26.09.2000 E. B

B.- Der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirkes Bülach verurteilte Erwin Kessler am 14. Juli 1997 wegen mehrfacher Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis Abs. 4 1. Hälfte StGB zu einer (unbedingt vollziehbaren) Gefängnisstrafe von zwei Monaten. Der Richter erachtete acht eingeklagte Textpassagen als tatbestandsmässig. In den übrigen Anklagepunkten betreffend Rassendiskriminierung sowie in einem weiteren Anklagepunkt (Gefährdung des Lebens im Sinne von Art. 129 StGB) wurde Kessler freigesprochen. Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte Kessler auf dessen Berufung hin am 10. März 1998 wegen mehrfacher Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis Abs. 4 StGB zu einer (unbedingt vollziehbaren) Gefängnisstrafe von 45 Tagen. Das Gericht erachtete sieben eingeklagte Textpassagen als tatbestandsmässig. In den übrigen Anklagepunkten wurde Kessler freigesprochen.