Citation: 4C.149/2005 03.07.2006 E. 1

Die Berufung in der vorliegenden Zivilrechtsstreitigkeit richtet sich gegen einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid (Art. 48 OG), der Streitwert ist überschritten (Art. 46 OG) und die Berufungsfrist eingehalten (Art. 54 OG). Das Rechtsmittel ist grundsätzlich zulässig. 1.1 Mit Berufung kann geltend gemacht werden, der angefochtene Entscheid beruhe auf Verletzung des Bundesrechts (Art. 43 Abs. 1 OG). In vermögensrechtlichen Zivilrechtsstreitigkeiten kann dagegen nicht gerügt werden, der angefochtene Entscheid wende das ausländische Recht nicht richtig an (Art. 43a OG e contrario). Die Vorinstanz hat festgestellt, dass in Bezug auf das anwendbare Recht keine Vereinbarung vorliegt. Sie hat zutreffend dargelegt, dass auf das vorliegende Vertragsverhältnis unter den Parteien das schweizerische Recht am Sitz der Beklagten als Korrespondenzbank anwendbar ist (BGE 130 III 462 E. 4.1; 119 II 173 E. 2; vgl. auch BGE 121 III 436 E. 4b/bb; 125 III 443 E. 3a). Der Überprüfung des angefochtenen Entscheids steht insofern nichts entgegen. 1.2 Im Berufungsverfahren ist das Bundesgericht an die tatsächlichen Feststellungen der letzten kantonalen Instanz gebunden, wenn sie nicht offensichtlich auf Versehen beruhen, unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen (Art. 63 Abs. 2 OG) oder im Hinblick auf den Tatbestand einer anwendbaren Sachnorm ergänzungsbedürftig sind (Art. 64 OG). Werden solche Ausnahmen geltend gemacht, so hat die Partei, welche den Sachverhalt berichtigt oder ergänzt wissen will, darüber genaue Angaben mit Aktenhinweisen zu machen (Art. 55 Abs. 1 lit. c und d OG; BGE 130 III 102 E. 2.2 S. 106 mit Hinweisen). Blosse Kritik an der vorinstanzlichen Beweiswürdigung ist im Berufungsverfahren unzulässig (BGE 127 III 73 E. 6a; 126 III 10 E. 2b S. 13; 120 II 97 E. 2b S. 99; 119 II 84 E. 3, je mit Hinweisen). 1.3 Die Beklagte rügt als offensichtliches Versehen im Sinne von Art. 55 Abs. 1 lit. d OG, die Vorinstanz habe übersehen, dass sie auf Seite 19 der Klageantwort die Höhe des verlangten Verzugszinses bestritten habe. Ein offensichtliches Versehen liegt vor, wenn die Vorinstanz eine bestimmte Aktenstelle übersehen oder unrichtig, das heisst nicht in ihrer wahren Gestalt, insbesondere nicht in ihrem wirklichen Wortlaut wahrgenommen hat (BGE 104 II 68 E. 3b S. 74 mit Verweis). Ein offensichtliches Versehen im Sinne dieser Bestimmung ist auch gegeben, wenn das kantonale Gericht die Behauptung einer für die Anwendung des Bundesrechts erheblichen Tatsache versehentlich als unbestritten betrachtet (BGE 96 I 193 E. 3 S. 197 ff.). 1.4 Die Rüge der Beklagten ist begründet. Sie hat - wie sie zutreffend darlegt - auf Seite 19 ihrer Klageantwort Folgendes ausgeführt: "Nur der Vollständigkeit halber wird auch der geltend gemachte Zins von 8 % bestritten. Weder die Tatsache, dass es sich bei der Beklagten um eine im Akkreditivgeschäft erfahrene Bank handelt, noch die Abwicklung in USD könnte eine Abweichung vom gesetzlichen Verzugszins rechtfertigen." Die Feststellung der Vorinstanz, dass die Beklagte keine Einwendungen gegen die Höhe des Verzugszinses erhebe, kann nur auf einem Versehen beruhen. Die Bemessung des Verzugszinses mit 8 % ist unbegründet, soweit sie sich auf eine Anerkennung durch die Beklagte stützt. 1.5 Gemäss Art. 104 Abs. 1 OR beträgt der gesetzliche Verzugszins 5 %. Nach der insofern unbestrittenen Feststellung der Vorinstanz haben die Parteien keinen "festen" Zinssatz vereinbart. Die Klägerin hat sodann unbestritten keinen höheren Verzugsschaden nachgewiesen (BGE 117 II 256 E. 2b). Dem angefochtenen Urteil sind auch keine Feststellungen über den massgebenden Diskontkredit am Zahlungsort (Art. 74 OR) zu entnehmen. Es ist daher nicht nur unerheblich, dass das Geschäft in USD abgewickelt wurde, sondern auch, dass die Parteien Kaufleute sind und im kaufmännischen Verkehr gemäss Art. 104 Abs. 3 OR der höhere Bankdiskonto am Zahlungsorte gilt (BGE 116 II 140; 122 III 53 E. 4b S. 55). Die Berufung ist insoweit begründet, als eine allfällige Forderung nicht mit 8 %, sondern mit 5 % zu verzinsen ist.