Citation: 1A.113/2005 17.01.2006 E. 1

1.1 Die Beschwerdeführerin wendet ein, das Gutachten von Christophe Berney sei zu stark auf Reptilien ausgerichtet. Zu seltenen Schmetterlingen, Pflanzen und Amphibien, die im Gebiet des Gestaltungsplanes vorkämen, äussere sich der Gutachter nicht. Sie fordert deshalb eine Ergänzung des Gutachtens und eine neuerliche Überprüfung der Angelegenheit im Lichte des ergänzten Gutachtens. Mit Stellungnahme vom 1. Dezember 2003 hat die Beschwerdeführerin den von der Vorinstanz vorgeschlagenen Experten Dr. nat. math. Johann Hegelbach (Zürich) abgelehnt und statt dessen die Einsetzung von Christophe Berney, Biologe und Agronom (Riehen), als Experten beantragt. Zur Begründung führte sie aus, Erkundigungen in der "Fachwelt" hätten ergeben, dass Dr. Hegelbach ein anerkannter Wissenschafter sei. Aber er sei Ornithologe und nicht als Reptilienfachmann tätig. Das wissenschaftliche Verfahren zur Erfassung von Reptilien sei schon rein praktisch ein gänzlich anderes und setze andere Erfahrungen voraus, als zum Nachweis von Vögeln. Probleme mit der Akzeptanz der Feststellungen des vorgeschlagenen Experten seien vorprogrammiert (...) Die Beschwerdeführerin erlaube sich, Christophe Berney als Reptilienexperten vorzuschlagen. Dieser sei ein in der "Fachwelt" anerkannter Wissenschafter und Reptilienexperte. Er sei absolut unabhängig von den am Verfahren Beteiligten und von der Koordinationsstelle für Amphibien- und Reptilienschutz in der Schweiz (KARCH). Er sei auch nie in die Angelegenheit "Neue Heimat/Apfelsee" involviert gewesen, kenne aber als langjähriger Reptilienspezialist und Einwohner von Riehen die Gegend. Die Vorinstanz hat dem Antrag in der Folge stattgegeben und Christophe Berney als Gutachter eingesetzt. Wie sich aus dem Gesagten ergibt, ging es nach dem bundesgerichtlichen Urteil vom 25. September 2003 um die Frage, ob die Feststellungen im Reptilieninventar des Kantons Solothurn (noch) zutreffen. Die Beschwerdeführerin hat den von der Vorinstanz vorgeschlagenen Experten abgelehnt, da er nicht Reptilienfachmann sei, und die Einsetzung eines solchen Fachmannes in der Person von Christophe Berney verlangt. Unter diesen Umständen widerspricht es Treu und Glauben, wenn die Beschwerdeführerin nun geltend macht, der Gutachter habe sich zu stark auf Reptilien fokussiert und insbesondere zum Vorkommen von seltenen Schmetterlingen und Pflanzen keine Stellung genommen. Schon deshalb ist die Beschwerde in der Sache unbehelflich. Selbst wenn man insoweit anderer Auffassung wäre, würde das der Beschwerdeführerin aus folgenden Erwägungen im Übrigen nicht helfen. 1.2 Die Vorinstanz stützt ihr Urteil (S. 7) auf eine Doppelbegründung. Sie kommt - erstens - erneut zum Schluss, dass kein schützenswertes Biotop vorliegt (E. 3b). Ihrer Ansicht nach spricht sodann - zweitens - der Gesichtspunkt der Rechtssicherheit für die Überbauung und damit die Genehmigung des Gestaltungsplanes. Dazu führt sie aus, erfordere die Unterschutzstellung von Biotopen die Änderung geltender Nutzungspläne, so müssten auch die Voraussetzungen von Art. 21 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (RPG; SR 700) erfüllt sein. Danach sei die Änderung von Nutzungsplänen nur zulässig, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert hätten. Durch die Überbauung der Pflanzgärten solle eine seit 1977 immer wieder bestätigte Planung verwirklicht werden; das Gebiet liege seit 1977 in der Bauzone. Der Gestaltungsplan aus dem Jahre 1995 werde in den entscheidenden Bereichen nicht verändert. Seit dem Inkrafttreten des Gestaltungsplanes 1995 und der Ortsplanung 2000, mit welcher das Gebiet in der Bauzone belassen worden sei, sei vergleichsweise kurze Zeit verstrichen. Nach den Feststellungen des Gutachters habe sich seit dem Erlass der Pläne am 17. Dezember 2001 in den Teilobjekten 95.11 und 95.12 - und damit auch im Baufeld C - in Bezug auf die vorkommenden Reptilienarten und wohl auch in Bezug auf die Charakteristik des Lebensraumes nicht viel verändert. Die von der Beschwerdeführerin behaupteten Änderungen seien unzutreffend. Art. 21 Abs. 2 RPG stehe der Nutzungsplanänderung damit entgegen (E. 3c). Die Beschwerdeführerin macht geltend, es liege entgegen der Auffassung der Vorinstanz ein schützenswertes Biotop vor. Sie richtet sich somit gegen die erste Begründung der Vorinstanz. Gegen die zweite selbständige Begründung, wonach Art. 21 Abs. 2 RPG der Nutzungsplanänderung entgegensteht, bringt sie dagegen nichts vor. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern diese zweite Begründung rechtlich zu beanstanden wäre. Selbst wenn die Vorinstanz das Gutachten ergänzte und gestützt darauf zum Schluss käme, es liege ein schützenswertes Biotop vor, würde das demnach nichts daran ändern, dass Art. 21 Abs. 2 RPG die Änderung der Nutzungsplanung nicht zulässt. 1.3 In der Sache ist die Beschwerde somit unbehelflich.