Citation: 5A_439/2016 E. 2

Das Obergericht hat festgestellt, dass die Antwortbeilage 45a die vollständige Einladung zur Sitzung des Leitenden Ausschusses vom 30. Juni 2009 enthalten habe (Ort, Datum, Zeit, Traktanden, einberufende Person) und daraus auch hervorgehe, dass nur die stimmberechtigten Mitglieder eingeladen worden seien. Die Sitzung sei aber nicht vom 2. Juli auf den 30. Juni 2009 vorverschoben worden, um die nicht stimmberechtigten Mitglieder bewusst auszuschliessen oder gar auszuladen, sondern wegen diverser vorgängiger Entschuldigungen für den 2. Juli 2009 und weil die wichtige Sitzung, an welcher noch zahlreiche anderen Traktanden zu behandeln waren, dringlich gewesen sei und noch vor den Sommerferien sowie der bevorstehenden Stiftungsratssitzung habe abgehalten werden sollen. Aus diesen Gründen sei nach einem Termin gesucht worden, welcher sich wenigstens für die stimmberechtigten Mitglieder habe einrichten lassen; den anderen Mitgliedern sei die Möglichkeit geboten worden, sich per E-Mail zu den Traktanden zu äussern. Ein direkter Nachweis für den Versand der Einladung an alle Mitglieder (einschliesslich der nicht stimmberechtigten) fehle; bei der Befragung habe die Fachbereichsleiterin Pflegedienst aber nachvollziehbar ausgeführt, dass die Einladungen zu den Sitzungen des Leitenden Ausschusses jeweils in die internen Postfächer der Mitglieder gelegt worden seien. Ein strikter Beweis für die Zustellung könne somit naturgemäss nicht geführt werden. Aufgrund der Umstände sei als erwiesen zu erachten, dass auch für die betreffende Sitzung die Einladung allen Mitgliedern des Leitenden Ausschusses in der üblichen Weise zugestellt worden sei, wobei nur die stimmberechtigten Mitglieder zur Teilnahme an der Sitzung eingeladen und die anderen aufgefordert worden seien, zu den Traktanden eine Stellungnahme per E-Mail einzureichen. An der Sitzung vom 30. Juni 2009 seien alle stimmberechtigten Mitglieder anwesend gewesen und hätten den beanstandeten Beschluss gefasst. Ausgehend von diesen Feststellungen hat das Obergericht festgehalten, es liege kein nichtiger Scheinbeschluss vor; weder sei er von einem unzuständigen Organ gefasst noch seien Mitglieder absichtlich bzw. böswillig nicht eingeladen worden, um hinter ihrem Rücken einen Beschluss zu fällen. Zwar seien die nicht stimmberechtigten Mitglieder nicht zur Teilnahme an der Sitzung eingeladen worden, dies aber wie gesagt nicht, um sie fernzuhalten, sondern weil aufgrund der vorgängig erfolgten Terminsuche und der eingegangenen Entschuldigungen bereits im Zeitpunkt der Einladung bekannt gewesen sei, dass sie verhindert sein würden; ihre Entschuldigungen für die Sitzung vom 30. Juni 2009 seien gewissermassen bereits bei der Einladung vorweggenommen worden. Alle nicht eingeladenen Mitglieder hätten jedoch von der Sitzung und den anstehenden Traktanden Kenntnis gehabt und sie hätten bei Bedarf eine Stellungnahme einreichen können; von einem intriganten Vorgehen des Stiftungsratspräsidenten könne keine Rede sein, zumal bereits aus seinem Schreiben vom 27. Mai 2009 hervorgegangen sei, dass die Sitzung vor den Sommerferien (damals sei noch der 2. Juli 2009 vorgesehen gewesen) stattfinde, und A.________ über das gegen ihn laufende Verfahren und die Gründe für dessen Einleitung informiert gewesen sei.