Citation: 9C_637/2024 E. 3

Die Vorinstanz hat das SRK als im Kanton Solothurn zur Erbringung der hier interessierenden Transportleistung zugelassenes Transportunternehmen (im Sinne von Art. 35 Abs. 2 lit. m KVG und Art. 56 KVV) qualifiziert. Bezüglich der medizinischen Notwendigkeit der fraglichen Transporte hat das kantonale Gericht festgestellt, der behandelnde Hausarzt des Versicherten, Dr. med. B.________, habe am 1. September 2022, am 24. März 2023 und am 17. August 2023 die Notwendigkeit der hier interessierenden SRK-Transporte mit einer hochgradigen Spinalkanalstenose (mit schliesslich operativer Sanierung) sowie mit Lungen- und Herzleiden begründet. Demgegenüber habe der Vertrauensarzt der Atupri mit E-Mail vom 25. September 2023 ausgeführt, die alleinige Auflistung der genannten Diagnosen rechtfertigten per se keinen kostenpflichtigen Transport; den medizinischen Unterlagen sei nicht zu entnehmen, dass die Diagnosen den Betroffenen in irgendeiner Form, z.B. in der Mobilität oder beim Gehen, einschränkten; der Transport hätte problemlos in einem "normalen" Taxi/Privattransport erfolgen können. Weiter hat das Gericht erwogen, für die Beurteilung des umstrittenen Anspruchs sei nicht relevant, ob der Beschwerdeführer bei den fraglichen Transporten auf Begleitung oder medizinische Apparaturen angewiesen gewesen sei, oder ob er zusätzlich einen Rollstuhl habe transportieren müssen. Entscheidend sei vielmehr, ob es dem Betroffenen aus medizinischer Sicht möglich gewesen sei, sich selbstständig, mit seinem persönlichen Fahrzeug oder mit einem öffentlichen Verkehrsmittel, zu einem Leistungserbringer zu begeben. In concreto ergebe sich die medizinische Indikation nicht mit dem notwendigen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit aus den Ausführungen des Hausarztes. Diesbezüglich sei dem Vertrauensarzt zu folgen: Die entscheidende Frage könne nicht allein gestützt auf die gestellten Diagnosen entschieden werden, und es bestehe kein allgemein gültiger, dem Gericht bekannter Grundsatz, wonach die Benutzung eines öffentlichen Verkehrsmittels bei Patienten mit Spinalkanalstenose generell vollkommen ausgeschlossen wäre. Die Atupri habe den medizinischen Sachverhalt im Rahmen ihrer Untersuchungspflicht genügend abgeklärt. Folglich hat die Vorinstanz eine Leistungspflicht der Atupri im Zusammenhang mit den Transporten verneint.