Citation: 9C_346/2009 05.10.2009 E. 2

2.1 Das kantonale Gericht stellte in tatsächlicher Hinsicht fest, dem ursprünglichen Rentenbeschluss vom 23. Juli 1998 hätten einerseits rheumatische Beschwerden (chronische Oligoarthritis, Gonarthritis links) und andererseits eine neurologische Problematik (zentral vestibuläre Störung mit den Folgen von Gleichgewichtsstörungen, Kopfschmerzen, Schluckstörungen und Nystagmus sowie Blickparese) zugrunde gelegen. Die Versicherte habe im Februar 1997 ein akutes zerebrales Ereignis mit multifokalen Ausfällen erlitten. Auf dieses habe die IV-Stelle gemäss Feststellungsblatt zum Rentenbeschluss in der Rentenzusprache abgestellt. Der Versicherten sei vom 1. Februar bis 30. April 1997 aufgrund der rezidivierenden Arthritiden bei einem Invaliditätsgrad von 40 % eine halbe Rente zugesprochen worden. Die Annahme einer vollen Arbeitsunfähigkeit und damit einhergehend die Erhöhung des Invaliditätsgrades auf 100 % ab 1. Mai 1997 seien aufgrund der neu aufgetretenen neurologischen Problematik, d.h. der zerebralen Komplikation mit vestibulären Störungen im Rahmen einer (vermuteten) Vaskulitis erfolgt. Die Herabsetzung der Rente mit Verfügung vom 25. September 2007 beruhe auf der Annahme, dass heute aus rheumatologischer Sicht eine 50%ige Restarbeitsfähigkeit ausgewiesen sei, dagegen aus neurologischer Sicht keine krankheitswertige Diagnose mehr gestellt werden könne und im Übrigen auch aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit bestehe. Gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ vom 7. März/17. April 2007 kam das kantonale Gericht zum Schluss, dass sich im Vergleich zur Sachlage im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung sowohl hinsichtlich Diagnose, als auch in Bezug auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit eine Verbesserung ergeben habe. Als limitierend seien zwar nach wie vor die arthritischen Beschwerden sowie auch das lumbovertebrale Schmerzsyndrom zu betrachten, welchen mit Anpassung des Arbeitsplatzes begegnet werden könne. Dagegen sei es aus neurologischer Sicht zu einer Verbesserung des Gesundheitszustandes gekommen. Die Erhöhung der Invalidenrente ab dem 1. Mai 1997 sei aufgrund zerebraler Komplikationen im Rahmen einer (vermuteten) Vaskulitis erfolgt. Heute könnten keine Residuen dieser Störung mehr objektiviert werden. Somit lägen aus neurologischer Sicht keine Befunde oder Diagnosen mehr vor, welche die Arbeitsfähigkeit einschränkten. Die Versicherte sei in der Lage, eine körperlich leichte, vorwiegend sitzende Tätigkeit auszuüben. Zumutbar sei eine tägliche Präsenz von sechs bis acht Stunden, wobei mit Ausfällen und damit mit einer Leistungseinschränkung während der Arbeitszeit zu rechnen sei. Aus der reduzierten Präsenzzeit und der Leistungsminderung während der Arbeitszeit ergebe sich ein Gesamtleistungsvermögen von 50 %. Diese Restarbeitsfähigkeit sei verwertbar, da sich im ausgeglichenen Arbeitsmarkt Stellenangebote mit nötigen flexiblen Arbeitsbedingungen finden liessen (Hinweis auf AHI 1998 S. 287 E. 3b und Urteil 9C_95/2007 vom 29. August 2007 E. 4.3). Bei einem Einkommen als Gesunde von Fr. 47'153.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 21'368.- (unter Berücksichtigung eines Abzugs vom Tabellenlohn von 15 %) ergebe sich ein Mindereinkommen von Fr. 25'785.-, woraus ein Invaliditätsgrad von 55 % resultiere. 2.2 Die tatsächlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts sind nicht mangelhaft im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG. Namentlich ist die vorinstanzliche Schlussfolgerung, der gesundheitliche Zustand der Beschwerdeführerin habe sich gegenüber dem Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung verbessert, nach der Aktenlage nicht offensichtlich unrichtig, noch ist darin eine willkürliche Beweiswürdigung zu erblicken. Eine Beweiswürdigung ist nicht bereits willkürlich, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern erst, wenn der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Fehler beruht (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; vgl. auch BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f.). Aus dem Feststellungsblatt zum Rentenbeschluss der IV-Stelle vom 9. Juli 1998 geht hervor, dass die Erhöhung des Invaliditätsgrades auf 100 % ab 1. Mai 1997 vor allem mit der seit 4. Februar 1997 bestehenden zentralen vestibulären Störung begründet wurde und wegen der Kombination Arthrose und Vaskulitis von voller Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei. Nach dem Gutachten des medizinischen Begutachtungsinstitut X.________ vom 7. März/ 17. April 2007 blieb von dem im Februar 1997 erlittenen akuten zerebralen Ereignis mit multifokalen neurologischen Ausfällen als Residualbefund eine leichtgradige oberflächliche Sensibilitätsstörung auf der rechten Körperseite bestehen, welche jedoch auf die Arbeitsfähigkeit keine Auswirkungen habe. Daraus durfte das kantonale Gericht, ohne Bundesrecht zu verletzen, auf eine revisionsrechtlich erhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes schliessen. Daran ändert nichts, dass die Beschwerdeführerin nicht unter der damals vermuteten Vaskulitits leidet, sondern unter familiärem Mittelmeerfieber. Die Auffassung des kantonalen Gerichts, das Gutachten des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ vom 7. März/ 17. April 2007 entspreche den Anforderungen der Rechtsprechung an ein Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) ist sodann in tatsächlicher Hinsicht weder offensichtlich unrichtig noch ist darin eine willkürliche Beweiswürdigung oder eine Bundesrechtsverletzung zu erblicken. Schliesslich lässt sich auch die Folgerung des kantonalen Gerichts nicht beanstanden, die Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin sei trotz den in regelmässigen Abständen auftretenden Fieberschüben auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwertbar.