Citation: 9C_438/2009 26.03.2010 E. 3

Streitig und zu prüfen ist, ob die Verwaltung den Einspracheentscheid vom 21. November 2003 zu Recht in Wiedererwägung gezogen hat. 3.1 Das vorinstanzliche Gericht erwog, gestützt auf das Gutachten des Instituts X.________ vom 26. März 2008 - welchem voller Beweiswert zuzumessen sei - könne eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit erreicht werden, falls der Versicherte mit Bezug auf die bereits im Rahmen der erstmaligen Rentenfestsetzung diagnostizierte Dekonditionierungsproblematik ein Bewegungsprogramm durchführe. Eine leicht zu behebende Dekonditionierung sei hingegen invalidenversicherungsrechtlich keine relevante Ursache einer Arbeitsunfähigkeit. Die Erwerbsunfähigkeit als dauerhaft eingeschränkte Arbeitsfähigkeit bedürfe eines fachärztlich festgestellten Gesundheitsschadens, welcher bis zum Begutachtungszeitpunkt mit Untersuchung vom 29. August 2007 nicht nachgewiesen sei. Im Rahmen der erstmaligen Rentenfestsetzung wären weitere Abklärungen zur Besserungsfähigkeit des Zustandes und Dauerhaftigkeit der eingeschränkten Arbeitsfähigkeit zwingend erforderlich gewesen, so die Vorinstanz. Der Sachverhalt sei folglich unvollständig festgestellt und der Untersuchungsgrundsatz verletzt worden. Zudem habe die Verwaltung gegen den Grundsatz der "Eingliederung vor Rente" verstossen, indem sie auf die Einschätzung des Dr. med. R.________ vom 7. September 2001 abgestellt habe, ohne zu berücksichtigen, dass ein Bewegungsprogramm den Gesundheitszustand verbessert hätte. Aus diesen Gründen sei die Gewährung der Rente mit dem damals und heute geltenden Recht nicht vereinbar und die ursprüngliche Rentenverfügung zweifellos unrichtig. 3.2 Dagegen trägt der Beschwerdeführer vor, sowohl aufgrund der früheren Akten wie auch der Expertise des Instituts X.________ stehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit fest und eine Steigerung derselben komme erst nach einer Rekonditionierung in Frage. Schon Dr. med. M.________ habe in seinem Gutachten vom 21. Oktober 2002 auf die passiv-resignative Haltung des Versicherten hingewiesen und eine langsame Eingliederung in den Arbeitsprozess angemahnt, was der IV-Stelle bekannt gewesen sei. Darauf abgestützt habe sie trotzdem die Verfügung erlassen. Dass die Verwaltung den Beschwerdeführer in der Rekonditionierung nicht unterstützt habe, sei ihr Fehler und lasse die Zusprache der Invalidenrente aus damaliger Sicht nicht als zweifellos unrichtig erscheinen. Zudem hätten damals wie heute im Rahmen eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens die Versicherungsleistungen von der Durchführung eines Trainings zur Stärkung der Rückenmuskulatur abhängig gemacht werden müssen, was nicht geschehen sei. Die Vorinstanz lasse sodann in Verletzung von Bundesrecht unberücksichtigt, dass gemäss Gutachten des Instituts X.________ vom 6. März 2008 lediglich unter Berücksichtigung des Aufbautrainings zunächst während eines halben Jahres von einer um 50 % verminderten Leistungsfähigkeit auszugehen sei und erst nach ¾ Jahren eine langsame Steigerung auf ein volles Leistungsvermögen erfolgen könne. Gleichwohl schliesse das kantonale Gericht auf eine volle Arbeitsfähigkeit und berechne gestützt darauf den Invaliditätsgrad.