Citation: 1P.307/2006 11.08.2006 E. 1

Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Beschluss, mit dem das Obergericht auf die Nichtigkeitsbeschwerde gegen eine Zwischenverfügung der Kantonsgerichtspräsidentin nicht eingetreten ist. Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, das Obergericht sei unter willkürlicher Anwendung des kantonalen Prozessrechts auf seine Nichtigkeitsbeschwerde nicht eingetreten und habe dadurch eine formelle Rechtsverweigerung begangen. Diese Rüge kann nach der bundesgerichtlichen Praxis unabhängig vom Vorliegen eines nicht wiedergutzumachenden Nachteils i.S.v. Art. 87 Abs. 2 OG mit staatsrechtlicher Beschwerde erhoben werden (Entscheid 1P.178/1995 vom 28. Juli 1995 E. 1a, publ. in SJ 1995 S. 740 und Pra 1996 Nr. 141 S. 469). Die Entscheidungsgründe des obergerichtlichen Urteils wurden dem Beschwerdeführer am 10. April 2006 zugestellt. Damit ist die Beschwerdefrist gemäss Art. 89 Abs. 2 OG gewahrt (vgl. BGE 125 IV 291 E. 1e S. 294 ff.). Da alle übrigen Sachurteilsvoraussetzungen vorliegen, ist auf die staatsrechtliche Beschwerde einzutreten. Nicht einzutreten ist jedoch auf alle Rügen, mit denen der Beschwerdeführer die Verfassungswidrigkeit der Beweisverfügung vom 6. Januar 2005 geltend macht: Hierüber hat das Obergericht nicht entschieden, da es auf die Nichtigkeitsbeschwerde nicht eingetreten ist. Die Beweisverfügung wurde vom Beschwerdeführer auch nicht vorsorglich mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten, für den Fall, dass kein kantonales Rechtsmittel gegen die Beweisverfügung zur Verfügung stehe. Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist somit ausschliesslich die Frage, ob das Obergericht eine formelle Rechtsverweigerung beging, als es auf die Nichtigkeitsbeschwerde nicht eintrat.