Citation: 1B_93/2010 15.04.2010 E. 5

Die Auffassung des kantonalen Haftrichters, wonach die bisherige Haftdauer (von knapp 10 Monaten) noch nicht in grosse Nähe der freiheitsentziehenden Sanktion gerückt sei, die dem Angeschuldigten im Falle einer strafrechtlichen Verurteilung konkret droht, hält vor der Verfassung stand. Was die Frage der Verfahrensbeschleunigung betrifft, ist zu den Erwägungen des angefochtenen Entscheides Folgendes zu bemerken: Der Umstand, dass eine allfällige Abberufung des Offizialverteidigers gerichtlich zu prüfen war, ändert nichts an der Tatsache, dass der Offizialverteidiger rechtsgültig bestellt war und ist und dass er die Interessen des Angeschuldigten im Strafuntersuchungsverfahren ausreichend (und so wirksam wie möglich) zu vertreten hat. Dass der Beschwerdeführer eine Kooperation mit seinem Offizialverteidiger ablehne, erschwert zwar dessen Arbeit. Das entsprechende prozessuale Verhalten des Angeschuldigten hindert die Untersuchungsbehörde jedoch nicht daran, die notwendigen Einvernahmen durchzuführen. Insofern ist die Staatsanwaltschaft anzuhalten, das Verfahren zügig voranzutreiben. Hingegen drängt sich eine Haftentlassung im aktuellen Zeitpunkt und bei Würdigung sämtlicher Umstände von Verfassungs wegen nicht auf. Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass (gemäss den Angaben der kantonalen Justizbehörden) der Termin der Schlusseinvernahme auf den 30. März 2010 festgelegt wurde, der Haftrichter die Fortdauer der Untersuchungshaft bis zum 30. April 2010 beschränkt hat und die kantonalen Behörden einen zügigen Abschluss der Strafuntersuchung in Aussicht stellen. Im Falle eines weiteren Haftverlängerungsantrages der Staatsanwaltschaft müsste die Verhältnismässigkeit der Haft (im Lichte von Art. 31 Abs. 3 BV) allerdings erneut sorgfältig geprüft bzw. begründet werden, sowohl im Hinblick auf die dem Beschwerdeführer konkret drohende Sanktion, als auch im Hinblick auf den gebotenen zügigen Abschluss der Strafuntersuchung.