Citation: 6P.51/2003 10.09.2003 E. 7

Der Beschwerdeführer wirft dem Kassationsgericht Willkür und damit einen Verstoss gegen Art. 9 BV vor. 7.1 Willkür sieht der Beschwerdeführer darin, dass das Kassationsgericht im Einklang mit dem Obergericht in seiner Würdigung der Beweise und Aktenlage davon ausgehe, dass keine besonderen Umstände vorlägen, welche die gerichtliche Begutachtung der Belastungsaussagen notwendig machen würden (angefochtener Beschluss S. 14 - 26). Es verkenne, dass die beiden Belastungszeuginnen BY.________ und AY.________ mit ihren Aussagen die einzigen Beweise für die angebliche Schuld des Beschwerdeführers lieferten. Sie seien deshalb von fundamentaler Bedeutung in diesem Prozess. Im Hinblick auf das übereinstimmende Resultat der beiden Privatgutachten sowie auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtes (unter anderem BGE 118 Ia 28 ) seien besondere Umstände zu erkennen, welche die Anordnung eines Glaubwürdigkeitsgutachten unumgänglich machten. Das Kassationsgericht verwerfe in willkürlicher Art und Weise das Vorliegen eines aussergewöhnlichen Beziehungsgeflechts beziehungsweise eines Verhältnisses zum Beschwerdeführer, das in hohem Masse konfliktbeladen sei. Es sei aktenkundig, dass die Belastungszeuginnen unter der Kampfscheidung der Eltern schwer gelitten hätten und ausschliesslich den Vater für das Scheitern der elterlichen Beziehung verantwortlich gemacht hätten. Diese Familienverhältnisse könnten geradezu als Musterbeispiel für ein aussergewöhnliches Beziehungsgeflecht dienen. Auch spreche das Kassationsgericht davon, dass solche Umstände die Anordnung eines Glaubwürdigkeitsgutachtens erforderlich machen können. Diese Annahme stehe im Widerspruch zu BGE 118 Ia 28 E. 1c S. 31, worin statuiert werde, dass bei Vorliegen "besonderer Umstände" ein gerichtliches Gutachten angefordert werden müsse. Die Nichtannahme besonderer Umstände sei willkürlich und verletze Art. 9 BV (Beschwerdeschrift S. 11/12). 7.2 Die Beurteilung der Glaubwürdigkeit von Beweisaussagen ist Teil der Beweiswürdigung. Diese ist primär Aufgabe des erkennenden Strafgerichts, und es steht ihm dabei ein weiter Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift auf staatsrechtliche Beschwerde hin nur ein, wenn Willkür vorliegt, weil die Beweiswürdigung offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Das Abstellen auf eine unglaubwürdige Zeugenaussage bzw. der Verzicht auf zusätzliche Überprüfung der Glaubwürdigkeit kann gegen das Willkürverbot verstossen. Weitere Beweise sind einzuholen, wenn die Glaubwürdigkeit einer wichtigen Zeugenaussage aufgrund besonderer Umstände zweifelhaft ist (BGE 118 Ia 28 E. 1b und c; 129 I 49 E. 4 S. 57; 128 I 81 E. 2 S. 86 mit Hinweis auf ein Urteil 6P.48/1999 vom 8. Mai 1999). 7.3 Das Bundesgericht prüft frei, ob das Kassationsgericht auf eine in einer kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil des Obergerichts vorgebrachte Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung hin zu Unrecht Willkür verneint und diese Verfassungsverletzung nicht behoben hat. Diese Prüfung läuft aber regelmässig darauf hinaus zu beurteilen, ob das Obergericht die Beweise willkürlich gewürdigt habe; trifft dies zu, hätte das Kassationsgericht Willkür bejahen müssen, und im gegenteiligen Fall hat es zu Recht Willkür verneint. Bei der Begründung der Rüge, das Kassationsgericht habe Willkür zu Unrecht verneint, darf und muss sich der Beschwerdeführer daher auch entsprechend mit den Erwägungen des Obergerichts auseinander setzen. Mit anderen Worten kann er zwar nicht formell die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils verlangen, darf und muss sich aber materiell gegen dessen durch das Kassationsgericht überprüfte und als nicht willkürlich befundene Beweiswürdigung wenden. Da allein das Urteil des Kassationsgerichts Anfechtungsobjekt der staatsrechtlichen Beschwerde sein kann, muss dies über die Anfechtung dieses Urteils und dessen Begründung erfolgen; d.h. es muss dabei immer darum gehen aufzuzeigen, dass und weshalb das Kassationsgericht eine Verletzung des Willkürverbots zu Unrecht verneint hat (BGE 125 I 492 E. 1a/cc mit Hinweis). 7.4 Das Kassationsgericht setzt sich sorgfältig mit der Frage auseinander, ob über die beiden Zeuginnen BY.________ und AY.________ ein Glaubwürdigkeitsgutachten hätte angeordnet werden müssen (angefochtener Beschluss S. 16 - 25). Es verweist auf die Erwägungen des Obergerichts sowie des Bezirksgerichts und hält fest, dass die Geschädigten im Zeitpunkt der Befragung rund zwanzig bzw. einundzwanzig Jahre alt gewesen und ihre Aussagen über die im Alter von neun bis vierzehn bzw. acht bis dreizehn erlittenen Tathandlungen den üblichen Glaubhaftigkeitskriterien zugänglich seien. Das Obergericht habe die besonderen Schwierigkeiten des zu beurteilenden Falles - wie sexuelle Übergriffe in der Familie, familiäre und persönliche Probleme der Beteiligten etc. - berücksichtigt und sich mit den vorgebrachten Bedenken zur Glaubwürdigkeit auseinander gesetzt. Seine Annahme, dass es keine begründeten Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Geschädigten gebe, sei nicht willkürlich (angefochtener Beschluss S. 23 f.). Das Vorgehen des Obergerichts stimme mit der Praxis des Kassationsgerichts überein. Die Wiederholung von Beweisabnahmen im Rechtsmittelverfahren liege weitgehend im Ermessen des Gerichtes. Festzuhalten sei weiter, dass sich jedenfalls die Strafverfolgungsbehörden im Rahmen der (zahlreichen) Einvernahmen einen persönlichen Eindruck von den Geschädigten verschaffen konnten. Hätten die Untersuchungsbehörden am Geisteszustand der Geschädigten gezweifelt, wären sie im Rahmen der Aufklärungspflicht von Amtes wegen zur Einholung eines Glaubwürdigkeitsgutachtens verpflichtet gewesen. Allem Anschein nach habe auch der (damalige) amtliche Verteidiger des Beschwerdeführers keinen Anlass zur Annahme gehabt, dass die Geschädigten zur realitätsbezogenen Aussage nicht fähig sein könnten, ansonsten er wohl bereits im Untersuchungsverfahren einen entsprechenden Antrag gestellt hätte. 7.5 Die Beurteilung der Willkürrügen des Beschwerdeführers durch das Kassationsgericht ist nicht zu beanstanden. Es trifft nicht zu, dass das Kassationsgericht das Vorliegen eines konfliktbeladenen Verhältnisses der Geschädigten zum Beschwerdeführer negiert. Indes erachtet es die Annahme, dass an den Aussagen der Geschädigten keine begründeten Zweifel beständen, nicht als willkürlich. Der Beschwerdeführer vermag nicht darzulegen, dass und weshalb das Kassationsgericht Willkür zu Unrecht verneint hat. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers stellen eine Kampfscheidung der Eltern und ein konfliktbeladenes Beziehungsgeflecht für sich allein nicht besondere Umstände im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung dar, die eine Begutachtung der beiden Geschädigten erforderlich machen würden. Das gilt jedenfalls, wenn das Sachgericht wie im vorliegenden Fall diesen Faktoren bei der Würdigung der Aussagen hinreichend Rechnung trägt. Die staatsrechtliche Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.