Citation: 4C.377/2006 22.01.2007 E. 4

Nach Art. 55 Abs. 1 lit. c OG ist in der Berufungsschrift anzugeben, welche Bundesrechtssätze der angefochtene Entscheid verletzt und inwiefern er gegen sie verstösst. Fehl am Platz sind dagegen Ausführungen, die sich in unzulässigerweise Weise gegen die tatsächlichen Feststellung und gegen die Beweiswürdigung der Vorinstanz richten (BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140; 127 III 543 E. 2c S. 547), denn im Berufungsverfahren ist das Bundesgericht grundsätzlich an die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz gebunden (BGE 132 III 564 E. 5.2 S. 564 mit Hinweis). Ausnahmen von dieser Bindung kommen nur in Betracht, wenn die Vorinstanz bundesrechtliche Beweisvorschriften verletzt hat, wenn ihr ein offensichtliches Versehen unterlaufen ist (Art. 63 Abs. 2 OG) oder wenn der von ihr ermittelte Sachverhalt im Hinblick auf die Anwendung des Bundesrechts der Ergänzung bedarf (Art. 64 OG). Die Partei, die den Sachverhalt berichtigt oder ergänzt wissen will, hat darüber genaue Angaben mit Aktenhinweisen zu machen (Art. 55 Abs. 1 lit. d OG; BGE 130 III 102 E. 2.2 S. 106; 115 II 484 E. 2a S. 485 f., je mit Hinweisen). Eine Ergänzung setzt zudem voraus, dass entsprechende Sachbehauptungen bereits im kantonalen Verfahren prozesskonform aufgestellt, von der Vorinstanz aber zu Unrecht für unerheblich gehalten oder übersehen worden sind, was wiederum näher anzugeben ist. Ohne diese Angaben gelten Vorbringen, die über die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil hinausgehen, als neu und sind damit unzulässig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 127 III 248 E. 2c S. 252). Blosse Kritik an der vorinstanzlichen Beweiswürdigung ist im Berufungsverfahren unzulässig (BGE 127 III 73 E. 6a S. 81; 126 III 10 E. 2b S. 13; 119 II 84 E. 3 S. 85). Der Beklagte hält sich in der Berufung nicht an diese Regeln. Das gilt zunächst für seine Rüge, die Vorinstanz irre, wenn sie annehme, ihm sei der Beweis dafür misslungen, dass das alte Schuldverhältnis mit dem Darlehensvertrag wenigstens einer Teilregelung habe zugeführt werden sollen. Bei der Begründung der an sich zulässigen Rügen der Verletzung von Art. 17 und 18 OR geht der Beklagte davon aus, er habe bewiesen, dass die Parteien mit dem von ihnen unterschriebenen Darlehensvertrag die Absicherung eines Teils der alten Forderung des Beklagten und ihre Rückzahlung beabsichtigt hätten. Entsprechende Feststellungen hat die Vorinstanz indes nicht getroffen. Die Ausführungen des Beklagten laufen daher insgesamt auf eine unzulässige Kritik an der Beweiswürdigung der Vorinstanz hinaus. Inwiefern diese auf den von ihr festgestellten Sachverhalt Bundesrecht unrichtig angewandt haben soll, legt der Beklagte nicht ansatzweise dar. Demnach enthält die Berufung keine zulässigen Rügen.