Citation: I 269/05 11.10.2005 E. 1

In formeller Hinsicht rügt der Versicherte eine Verletzung seines Anspruches auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht nach Art. 30 Abs. 1 BV, da der Gerichtsschreiber der Vorinstanz in seiner Dissertation "vehement" die Ansicht vertrete, "Arbeit mache schmerzfrei" und "medizinische[n] Abklärungen die Berechtigung und Schmerzpatienten generell die Rentenlegitimation" abspreche. Der blosse Umstand, dass ein Richter oder Gerichtsschreiber ausserhalb seines Amtes, abstrakt, ohne Bezug zum konkreten Verfahren, eine politische oder wissenschaftliche Meinung geäussert hat, begründet für sich allein noch keine Befangenheit (BGE 118 Ia 292 Erw. 5e, 105 Ia 162 f. Erw. 6a; Urteil G. des Bundesgerichts vom 13. September 2001, 5P.160/2001, Erw. 2; Regina Kiener, Richterliche Unabhängigkeit, Bern 2001, S. 185 ff., 193 ff.). Wie es sich verhält, wenn sich eine öffentliche Äusserung eines Gerichtsmitglieds auf einen von seinem Gericht oder einer Vorinstanz zu beurteilenden Rechtsfall bezieht, kann offen bleiben (vgl. Kiener, a.a.O., S. 194 f.). Die hier beanstandeten Äusserungen in der Dissertation des Gerichtsschreibers beziehen sich nicht auf den konkret streitigen Fall, sondern sind allgemeiner Natur. Weitere Umstände, welche zu einer Befangenheit führen könnten, werden nicht geltend gemacht. Die Rüge ist daher unbegründet.