Citation: 5A_663/2015 E. 3.5.1

3.5.1. Die Behauptung der Beschwerdegegnerin, ihre Produkte aaa und bbb profitierten von der Lehre des yyy-Patents, bzw. verletzten das yyy-Patent, sei vom Beschwerdeführer - dem damaligem Erwerber der Patentanmeldung, Inhaber und Weiterveräusserer des yyy-Patents - insgesamt nicht rechtzeitig bestritten worden. Über die Frage, ob die Elektroden aaa und bbb das yyy-Patent verletzten, sei daher weder Beweis abzunehmen noch Frist zur Klage beim Bundespatentgericht betreffend Klärung der Patentverletzung anzusetzen. Das Obergericht hat die Würdigung des Gutachtens nachgeholt und dabei festgehalten, gemäss Gutachten "profitierten die Produkte von der Lehre des yyy-Patents", bzw. beruhten die Produkte (aaa und bbb) der Beschwerdegegnerin "auf dem yyy-Patent". Es ist zum Schluss gelangt, dass es keine erheblichen Zweifel an der Schlüssigkeit des Gutachtens und am ermittelten Wert des Patents gebe. Demgegenüber macht der Beschwerdeführer geltend, bei der vom Gutachter verwendeten Methode gehe es darum, wieviel "das Unternehmen eingespart habe, weil es im Besitze des Patentes sei", nach Auffassung des Obergerichts hätten aber die Produkte der Beschwerdegegnerin vom yyy-Patent profitieren müssen, also von einem Patent, das im massgeblichen Zeitpunkt nicht in ihrem Besitze war. Die fehlende Auseinandersetzung der Frage des "Profitierenmüssens" bzw. der "Patentverletzung" stelle eine Gehörsverletzung dar.