Citation: 5A_613/2010 03.12.2010 E. 2

Vorliegend geht es um die Frage, ob zwischen der Beschwerdeführerin und Y.________ ein gefestigtes Konkubinat besteht, das eheähnlich ist und deshalb wie die Wiederverheiratung zur Aufhebung der Scheidungsrente berechtigt: Es handelt sich um eine altrechtliche Scheidungsrente gemäss Art. 151 aZGB, weshalb sich nach der intertemporalrechtlichen Bestimmung von Art. 7a Abs. 3 SchlT ZGB auch die Abänderung nach den Bestimmungen des früheren Rechts richtet. Art. 153 Abs. 1 aZGB sah vor, dass die Pflicht zur Entrichtung der Rente aufhört, wenn der berechtigte Ehegatte sich wieder verheiratet. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu der betreffenden Norm steht der Wiederverheiratung der Fall gleich, in welchem der unterhaltsberechtigte Teil in einer festen Beziehung lebt, die ihm ähnliche Vorteile sichert wie die Ehe, indem er mit dem neuen Partner eine so enge Lebensgemeinschaft bildet, dass dieser bereit ist, ihm Beistand und Unterstützung zu leisten, wie es Art. 159 Abs. 3 ZGB von einem Ehegatten fordert (BGE 118 II 235 E. 3a S. 237; 124 III 52 E. 2a/aa S. 54). Gemäss der in BGE 118 II 235 E. 3b S. 238 publizierten Definition gilt als Konkubinat im engeren Sinn eine auf längere Zeit, wenn nicht auf Dauer angelegte umfassende Lebensgemeinschaft von zwei Personen unterschiedlichen Geschlechts mit grundsätzlich Ausschliesslichkeitscharakter, die sowohl eine geistig-seelische, als auch eine körperliche und eine wirtschaftliche Komponente aufweist und auch etwa als Wohn-, Tisch- und Bettgemeinschaft bezeichnet wird. Indessen kommt nicht allen drei Komponenten dieselbe Bedeutung zu. Fehlt die Geschlechtsgemeinschaft oder die wirtschaftliche Komponente, leben die beiden Partner aber trotzdem in einer festen und ausschliesslichen Zweierbeziehung, halten sich gegenseitig die Treue und leisten sich umfassenden Beistand, so ist eine eheähnliche Gemeinschaft zu bejahen. Der Richter hat in jedem Fall eine Würdigung sämtlicher massgeblicher Faktoren vorzunehmen. Die gesamten Umstände des Zusammenlebens sind von Bedeutung, um die Qualität einer Lebensgemeinschaft beurteilen zu können. Diese Formel wurde in verschiedenen jüngeren Entscheiden bestätigt (z.B. Urteile 5C.70/2003 vom 2. Juni 2003 E. 3; 5P.135/2005 vom 22. Juli 2005 E. 2.1; 5A_81/2008 vom 11. Juni 2008 E. 5.1.2).