Citation: 1A.136/2005 17.06.2005 E. 2

Der Beschwerdeführer beantragt den Ausstand aller Bundesrichter, die an Verfahren beteiligt gewesen seien, in denen er Beschwerde geführt oder die Beschwerdeführer vertreten habe, und die nunmehr als Menschenrechtsbeschwerden in Strassburg zur Beurteilung angenommen worden seien. In den Ausstand hätten namentlich die Bundesrichter Aemisegger, Nay, Féraud, Catenazzi, Fonjallaz und Eusebio zu treten. Diese hätten die für die Beurteilung relevanten Anträge des BUWAL zur Senkung der NISV-Grenzwerte ignoriert und kommerziellen Überlegungen des Bundesrates Priorität gegenüber der Volksgesundheit eingeräumt. Ist ein Ausstandsgrund streitig, so ist darüber unter Ausschluss der betroffenen Richter zu entscheiden (Art. 26 Abs. 1 OG). Auf Ausstandsbegehren, die offensichtlich unzulässig sind, weil keine tauglichen Ausstandsgründe genannt werden, findet dieses Verfahren jedoch keine Anwendung: Auf solche Begehren ist nicht einzutreten; an einem solchen Nichteintretensentscheid können die vom Ausstandsbegehren betroffenen Richter mitwirken (BGE 105 Ib 301 E. 1c S. 304; Entscheid 2P.243/1990 E. 2b). Der Beschwerdeführer verlangt den Ausstand derjenigen Bundesrichter, die in früheren Verfahren gegen ihn entschieden haben. Dies allein ist jedoch kein zulässiger Ausstandsgrund (BGE 114 Ia 278 E. 1 S. 279 mit Hinweis). Daran ändert auch der Umstand nichts, dass der Beschwerdeführer gegen die Entscheide Beschwerde an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erhoben hat. Auch die inhaltliche Kritik des Beschwerdeführers an den bisherigen bundesgerichtlichen Entscheiden ist kein zulässiger Ausstandsgrund. Dies hat das Bundesgericht bereits im Beschluss über das Ausstandsgesuch im Verfahren 1A.218/2004 vom 28. April 2005 dargelegt, welcher dem Beschwerdeführer bekannt ist. Da der Beschwerdeführer keine tauglichen Gründe für sein Gesuch nennt, ist das Ausstandsbegehren unter Mitwirkung betroffener Richter für unzulässig zu erklären und es ist darauf nicht einzutreten.