Citation: P 7/05 20.05.2005 E. 2

Streitig ist der Anspruch auf Ergänzungsleistungen ab Januar 2004 sowie die Rechtmässigkeit der Rückerstattungsforderung über den nach Verrechnung mit den Diätkosten für 2003 verbleibenden Restbetrag von Fr. 438.-. 2.1 Das kantonale Gericht kommt zum Schluss, dass die anrechenbaren Einnahmen die nach ELG anerkannten Ausgaben übersteigen und deshalb kein Anspruch auf Ergänzungsleistungen mehr bestehe. Die Vorinstanz weist darauf hin, dass die vom Ehemann der Beschwerdeführerin ab Januar 2004 bezogene Rente für die Berechnung der Anspruchsberechtigung vollumfänglich berücksichtigt werden müsse, was beim vorher erzielten Erwerbseinkommen nicht der Fall gewesen sei. In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird einerseits unter Hinweis auf die Rentenbescheinigung der Stiftung A.________ vom 31. Januar 2005 geltend gemacht, dass die Übergangsrente des Ehemannes der Beschwerdeführerin nicht - wie angenommen - jährlich Fr. 43'524.- sondern nur Fr. 30'324.- betrage. Andererseits wird ausgeführt, dass sich trotz AHV-Rente und Übergangsrente des Ehemannes die finanzielle Situation der Familie nicht verändert habe. 2.2 In der "Rentenbescheinigung für die Steuererklärung" vom 31. Januar 2005 hat die Stiftung A.________ angegeben, sie habe im Jahr 2004 eine Rente in Höhe von Fr. 30'324.- an den Ehemann der Beschwerdeführerin ausgerichtet. Im Rahmen des Schriftenwechsels reicht die Ausgleichskasse eine neue Rentenbescheinigung der Stiftung A.________ vom 25. April 2005 ein, welche diejenige vom 31. Januar 2005 ersetzt und worin bestätigt wird, dass im Jahr 2004 eine Rente in Höhe von Fr. 43'524.- bezahlt worden ist. Damit hat die Verwaltung diesen Betrag zu Recht bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen berücksichtigt. Dass Letztere anderweitig nicht korrekt sein sollte, wird nicht geltend gemacht und ist auch sonst nicht aus den Akten ersichtlich und bietet deshalb zu keinen Weiterungen Anlass (BGE 110 V 53 Erw. 4a). In der Folge besteht ab Januar 2004 kein Anspruch mehr auf Ergänzungsleistungen; die Höhe der Rückforderung ist ebenfalls nicht zu beanstanden. 2.3 Die Beschwerdeführerin macht geltend, ihre finanzielle Situation habe sich seit Januar 2004 im Vergleich zu vorher nicht verändert. Dies mag wohl zutreffen, jedoch ist darauf hinzuweisen, dass nach der Konzeption des Gesetzes Erwerbseinkommen (hier der frühere Lohn des Ehemannes) und Ersatzeinkommen (hier die Überbrückungsrente des Ehemannes) verschieden zu berücksichtigen sind: Nach Art. 3c Abs. 1 lit. a ELG ist von Erwerbseinkünften (wie hier dem bis Ende 2003 bezogenen Lohn) bei Ehepaaren ein Freibetrag von Fr. 1500.- abzuziehen und der Restbetrag bei der Bemessung der Ergänzungsleistungen nur zu zwei Dritteln zu berücksichtigen, während nach Art. 3c Abs. 1 lit. d ELG Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen (wie hier die Überbrückungsrente) vollumfänglich anzurechnen sind. Das bedeutet, dass sich mit Aufgabe der Erwerbstätigkeit und dem Beginn des Fliessens eines Ersatzeinkommens in Form einer Rente die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Bemessung der Ergänzungsleistungen verändert haben, auch wenn die finanziellen Verhältnisse als solche im Wesentlichen gleich geblieben sind. Darauf hat das kantonale Gericht zu Recht hingewiesen.