Citation: 4P.91/2002 12.07.2002 E. 3

Die kantonalen Instanzen haben der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung verweigert, weil ihr Rechtsbegehren von vornherein aussichtslos sei. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 124 I 304 E. 2c mit Hinweis). Die Beschwerdeführerin rügt, das Kassationsgericht habe verkannt, dass die bundesgerichtliche Begriffsumschreibung der Aussichtslosigkeit auch eine subjektive Komponente enthalte. Es sei auch zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin ihren Willen, den Prozess unter allen Umständen fortzuführen, dokumentiert habe. Diesem Entscheid lägen vernünftige subjektive Überlegungen zugrunde, da sie aufgrund ihrer wirtschaftlichen Situation dringend auf die Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche angewiesen sei. Diese Rüge ist unbegründet. Soweit in der vorstehenden Definition der Aussichtslosigkeit von vernünftigen Überlegungen die Rede ist, sind damit nur solche gemeint, die dazu führen, dass eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, den Prozess angesichts der Aussichten, mit ihrem Rechtsstandpunkt durchzudringen, auch auf eigenes Kostenrisiko anstrengen würde. Das Kassationsgericht hat die subjektiven Überlegungen der Beschwerdeführerin, welche die Prozesschancen nicht einbeziehen, zu Recht als irrelevant bezeichnet.