Citation: 5A_292/2024 E. 3

Das Obergericht hat erwogen, der Beschwerdeführer habe in seinem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege vom 5. August 2022 in seinem Grundbedarf eine monatliche Steuerlast von "geschätzt" Fr. 100.-- geltend gemacht und die Steuererklärung des Jahres 2021 eingereicht. Im Rahmen des Scheidungsverfahrens habe er zudem die Steuerveranlagung des Jahres 2021 sowie die Steuererklärung des Jahres 2022 eingereicht. Zunächst sei es nicht die Aufgabe des Bezirksgerichts gewesen, die Steuerlast aufgrund der eingereichten Steuererklärungen zu berechnen. Die Frage betreffend die effektive Höhe der Steuerlast könne aber ohnehin offenbleiben, zumal die laufenden Steuern nur dann zu berücksichtigen seien, wenn deren Bezahlung nachgewiesen sei. Aus den eingereichten Unterlagen ergebe sich nicht, ob und in welchem Umfang der Beschwerdeführer die Steuern jeweils bezahle bzw. bezahlt habe. Dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer sei auch keine Nachfrist anzusetzen gewesen, um sein Gesuch zu verbessern bzw. die entsprechenden Zahlungsbelege nachzureichen. Die im Rahmen des Beschwerdeverfahrens ins Recht gelegten Zahlungsbelege seien aufgrund der Novenschranke unbeachtlich, wobei auch keine Verletzung des rechtlichen Gehörs erkennbar sei, welche die Berücksichtigung dieser Noven rechtfertigen würde. Das Bezirksgericht habe die Steuerlast im Grundbedarf des Beschwerdeführers zu Recht nicht berücksichtigt. Es sei von einem Grundbedarf von Fr. 4'852.55 und einem Einkommen von Fr. 5'163.30 auszugehen, womit der Beschwerdeführer über einen monatlichen Überschuss von Fr. 310.75 verfüge. In Bezug auf die mutmasslichen Prozesskosten hat das Obergericht berücksichtigt, dass im Scheidungsverfahren einzig noch die Kinderunterhaltsbeiträge strittig seien und es sich auch im Übrigen um einen durchschnittlichen Fall handle, womit von geschätzten Anwaltskosten in Höhe von Fr. 4'500.-- auszugehen sei. Einer zusätzlichen Rechtsschrift oder Verhandlung sei aufgrund der eingeschränkten Thematik (Kinderunterhaltsbeiträge) und des damit verbundenen geringeren Aufwands mit einem Zuschlag von höchstens je 10 % Rechnung zu tragen (§ 6 Abs. 3 des aargauischen Dekrets über die Entschädigung der Anwälte vom 10. November 1987; AnwT; SAR 291.150). Die geschätzten Anwaltskosten für das Scheidungsverfahren seien damit auf Fr. 6'012.50 (inkl. Auslagen von 3 % und Mehrwertsteuer von 8,1 %) festzusetzen. Für das Scheidungsverfahren seien die geltend gemachten mutmasslichen Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 1'100.-- angemessen. Für das Verfahren betreffend den Prozesskostenvorschuss seien erstinstanzliche Gerichtskosten im Umfang von Fr. 300.-- angefallen. Für dieses Verfahren und für das Verfahren betreffend unentgeltliche Rechtspflege seien zudem Anwaltskosten im Umfang von Fr. 500.-- zu berücksichtigen. Gemäss dem Obergericht belaufen sich die Prozesskosten demnach mutmasslich auf insgesamt Fr. 7'912.50. Es hat festgehalten, dass der Beschwerdeführer nicht in der Lage sei, die Prozesskosten in zwei Jahren vollständig abzubezahlen und bewilligte die unentgeltliche Rechtspflege für die Gerichtskosten im Ehescheidungsverfahren im Umfang von Fr. 500.--.