Citation: 6S.391/2004 18.08.2005 E. 2

Streitgegenstand bildet allein die Frage, ob dem Beschwerdeführer der bedingte Vollzug für die ausgesprochene Gefängnisstrafe von 14 Mo-naten zu gewähren ist. Er macht geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht die für die Gewährung des bedingten Vollzugs erforderliche günstige Prognose verneint. Ausserdem habe sie ihren Entscheid in diesem Punkt nicht in jeder Hinsicht genügend begründet. 2.1 Nach Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB kann der Vollzug einer Freiheitsstrafe von nicht mehr als 18 Monaten aufgeschoben werden, wenn Vorleben und Charakter des Verurteilten erwarten lassen, er werde dadurch von weiteren Delikten abgehalten. Der Richter hat somit eine Prognose über das zukünftige Verhalten des Täters zu stellen. Ob der Verurteilte für ein andauerndes Wohlverhalten Gewähr bietet, ist aufgrund einer Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände zu entscheiden. In die Beurteilung miteinzubeziehen sind neben den Tatumständen auch das Vorleben und der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, die gültige Schlüsse auf den Charakter des Täters und die Aussichten seiner Bewährung zulassen. Für die Einschätzung des Rückfallrisikos ist ein Gesamtbild der Täterpersönlichkeit unerlässlich. Relevante Faktoren sind etwa strafrechtliche Vorbelastung, Sozialisationsbiographie und Arbeitsverhalten, das Bestehen sozialer Bindungen sowie Hinweise auf Suchtgefährdungen etc. Dabei sind die persönlichen Verhältnisse bis zum Zeitpunkt des Entscheides zu berücksichtigen. Es ist unzulässig, unter den nach Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB zu berücksichtigenden Umständen einzelnen eine vorrangige Bedeutung beizumessen und andere zu vernachlässigen oder überhaupt ausser Acht zu lassen. Wie bei der Strafzumessung müssen die Gründe im Urteil so wiedergegeben werden, dass sich die richtige Anwendung des Bundesrechts überprüfen lässt (BGE 128 IV 193 E. 3a S. 198 f.). Dem Sachgericht steht bei der Prognose über das künftige Verhalten ein erhebliches Ermessen zu. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid der kantonalen Instanz nur auf, wenn sie nicht von rechtlich massgebenden Gesichtspunkten ausgeht oder diese in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens unrichtig gewichtet (BGE 118 IV 97 E. 2a S. 100). 2.2 Die Vorinstanz geht im angefochtenen Entscheid von diesen Grundsätzen aus und legt detailliert dar, wieso dem Beschwerdeführer nach ihrer Ansicht keine günstige Prognose gestellt werden kann. Ihre Erwägungen sind ohne weiteres nachvollziehbar und erfüllen die bundesrechtlichen Anforderungen an die Begründung. Der Beschwerdeführer übersieht, dass die urteilende Instanz nicht verpflichtet ist, sich mit sämtlichen vorgebrachten Einwänden auseinanderzusetzen. Sie muss namentlich auf solche Gesichtspunkte nicht eingehen, die sie nicht für wesentlich hält (BGE 112 Ia 107 E. 2b S. 110). Aus der eingereichten Rechtsschrift geht hervor, dass der Beschwerdeführer ohne weiteres in der Lage war, sich sachgerecht mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinanderzusetzen. Von einer Verletzung der Begründungserfordernisse kann unter diesen Umständen nicht die Rede sein. 2.3 Die Vorinstanz geht davon aus, dass der Beschwerdeführer im Zirkus häufig in Kontakt mit Kindern und Jugendlichen komme und damit unweigerlich immer wieder die für ihn verfänglichen Situationen aufträten. Aufgrund der Tatumstände, bereits früher praktisch in identischer Weise begangener Taten sowie der retardierten emotionalen und intellektuellen Entwicklung könne nicht von einem klaglosen Verhalten in Zukunft ausgegangen werden. Vielmehr fühle sich der Beschwerdeführer zum Ausgleich seines Defizits im Umgang mit erwachsenen Personen immer wieder zu Jugendlichen hingezogen, die etwa seinem eigenen emotionalen Entwicklungsstand entsprächen. Gestützt auf das eingeholte psychiatrische Gutachten verneint die Vorinstanz die Möglichkeit von unterstützenden Massnahmen, mit denen eine Rückfallsgefahr wirksam eingedämmt werden könnte, weshalb keine gute Prognose gestellt werden könne. Die Kritik, die der Beschwerdeführer an dieser Beurteilung übt, betrifft zum Teil untergeordnete Punkte - etwa bezüglich der Häufigkeit des Kontakts zu Verwandten - und ist insoweit von vornherein nicht geeignet, eine Ermessensüberschreitung darzutun. Daneben bezieht sie sich auf die Gewichtung verschiedener Umstände, die zugunsten des Beschwerdeführers sprechen bzw. die Rückfallgefahr eindämmen könnten. Die Vorinstanz übersieht die genannten Gesichtspunkte freilich nicht. Insbesondere behauptet sie nicht, dass Weisungen und eine Schutzaufsicht völlig wirkungslos wären. Sie hält diese Massnahmen aber für zu wenig wirksam, weil keine ausreichenden Kontrollmöglichkeiten bestünden. Ausserdem betont sie, dass mit solchen Massnahmen der Beschwerdeführer gerade nicht vor den für ihn verfänglichen Situationen bewahrt werde. Wenn dieser sich demgegenüber auf einzelne bereits getroffene Vorkehrungen wie das Platzieren seines Wohnwagens neben jenem seines Vorgesetzten, auf einige weitere mögliche Massnahmen und vor allem auf seinen guten Willen beruft, genügt dies nicht, um die vorinstanzliche Beurteilung als ermessensverletzend erscheinen zu lassen. Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers verkennt die Vorinstanz auch nicht, dass die Gefahr von sexuellen Übergriffen ausserhalb des Wohnwagens kaum bestehe. Da sie auf dem Zirkusareal eine wirksame Kontrolle des Wohnwagens wie erwähnt nicht für möglich hält, erwägt sie eine Weisung an den Beschwerdeführer, die Arbeit beim Zirkus aufzugeben und in eine Wohnung zu ziehen. Sie verwirft diese Lösung jedoch, weil der Beschwerdeführer gemäss dem psychiatrischen Gutachten dann ohne jegliches soziales Netz dastünde und heimatlos würde. Er selber macht denn auch geltend, dass sein Ausscheiden aus dem Zirkus die Prognose für sein künftiges Wohlverhalten verschlechtern würde. Es ist einzuräumen, dass die Verweigerung des bedingten Strafvollzugs den Beschwerdeführer hart trifft. Seiner Argumentation, er werde bei einem Vollzug der Freiheitsstrafe seine Arbeitsstelle beim Zirkus verlieren, was die Rückfallsgefahr erhöhe und deshalb keine sinnvolle Lösung sein könne, kann jedoch nicht gefolgt werden. Zunächst stellt die Vorinstanz nicht fest, dass der Vollzug der Strafe zu einem Verlust der Arbeitsstelle führen würde. Vor allem aber erlaubt der Umstand, dass sich der Strafvollzug - trotz der vom Gesetz angestrebten resozialisierenden Wirkung (Art. 37 Ziff. 1 Abs. 1 StGB) - wegen des Verlusts des sozialen Netzes allenfalls ungünstig auf die künftige Gesetzestreue auswirken könnte, noch nicht den Schluss auf eine günstige Prognose bei Gewährung des bedingten Vollzugs. Die Verweigerung des bedingten Strafvollzugs verletzt aus diesen Gründen das Bundesrecht nicht.