Citation: 6B_300/2008 23.06.2008 E. 1

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen seine Verurteilung wegen Führens eines Personenwagens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 Satz 2 SVG. Nach seinem Dafürhalten hat das Obergericht den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel verletzt. Bei richtiger Würdigung der vorhandenen Beweise hätte es zum Schluss kommen müssen, dass nicht erwiesen sei, dass er zum fraglichen Zeitpunkt fahrunfähig gewesen sei bzw. eine Blutalkoholkonzentration von 0.5 Promille oder mehr aufgewiesen habe. Er hätte folglich freigesprochen werden müssen. 1.1 Aus der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung wird die Rechtsregel "in dubio pro reo" abgeleitet. Als Beweiswürdigungsregel besagt sie, dass sich der Strafrichter nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Inwiefern dieser Grundsatz verletzt ist, prüft das Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willkür, d.h. es greift nur ein, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver Würdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche bzw. schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden. Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen. Dabei genügt es nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 127 I 38 E. 2a mit Hinweisen). 1.2 Nach der Rechtslage und der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die Feststellung der Angetrunkenheit bzw. Fahrunfähigkeit auch auf dem Weg indirekter Beweise, beispielsweise anhand eindeutiger Zeugenaussagen, möglich, wenn es - wie hier - an objektiven Beweismitteln wie einer Blut- oder Atemluftprobe fehlt (siehe Art. 142c VZV, in Kraft seit 1. Januar 2005; BGE 127 IV 172 E. 3 im Zusammenhang mit Art. 138 aVZV; siehe auch BGE 103 IV 48). Davon geht auch der Beschwerdeführer aus. Er wirft dem Obergericht aber vor, einen willkürlichen Indizienbeweis zu führen. 1.3 Das Obergericht hat die Frage der Fahrfähig- bzw. Fahrunfähigkeit des Beschwerdeführers eingehend geprüft und dabei insbesondere die Aussagen der Zeugen Z.________ und diejenigen des Beschwerdeführers als auch dessen Vorleben einer sorgfältigen Würdigung unterzogen. Es hat dabei einlässlich begründet, weshalb es die Aussagen der Zeugen zur Angetrunkenheit des Beschwerdeführers als in sich stimmig, klar und nachvollziehbar beurteilte. Beide Zeugen hätten den Beschwerdeführer als distanz- und orientierungslos bezeichnet. Sein Atem habe gemäss deren Schilderungen deutlich nach Alkohol gerochen. Mit lallender bzw. verwaschener Sprache und kaum verständlich habe er ihnen die Telefonnummer seiner Mutter mitgeteilt. Auf der Treppe habe er geschwankt. Abwechslungsweise sei er weinerlich und aggressiv gewesen. Die Symptome und Verhaltensauffälligkeiten des Beschwerdeführers - so das Obergericht - seien von den Zeugen detailliert und übereinstimmend beschrieben worden und erschienen insgesamt als glaubhaft, zumal auch nicht ersichtlich sei, weshalb die Zeugen den Beschwerdeführer zu Unrecht hätten belasten sollen. Ebenso nachvollziehbar hat das Obergericht dargelegt, dass und weshalb es die Aussagen des Beschwerdeführers, der in der fraglichen Nacht keinen Alkohol konsumiert haben und in der Gegend einfach herumgefahren sein will, als wenig glaubhaft eingestuft hat. In seiner Beurteilung hat das Obergericht schliesslich auch das Vorleben des Beschwerdeführers ergänzend berücksichtigt. Aus dem Umstand, dass dieser schon früh und oft im Zusammenhang mit Alkohol strafrechtlich in Erscheinung getreten sei, hat es darauf geschlossen, dass er ein Alkohol gewohnter Mensch sei. Eine Blutalkoholkonzentration von weniger als 0,8 Promille hätte ihn folglich keineswegs so massiv angetrunken wirken lassen, wie es die Zeugen umschrieben hätten. In Würdigung all dieser Umstände sei deshalb davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer während der Fahrt vom 16. Dezember 2006 eine Blutalkoholkonzentration von mehr als 0,8 Promille aufgewiesen habe (angefochtenes Urteil, S. 11-13). 1.4 Was in der Beschwerde gegen die obergerichtliche Beweiswürdigung eingewendet wird, erschöpft sich in einer appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil. Der Beschwerdeführer beschränkt sich darauf, unter teilweise blosser Wiedergabe seiner bereits im kantonalen Verfahren vertretenen Standpunkte die eigene Sicht der Dinge vorzutragen und darzulegen, wie seiner Auffassung nach die vorhandenen Beweise - das heisst die Aussagen der Zeugen Z.________, seine eigenen Aussagen sowie sein Vorleben insbesondere im Zusammenhang mit der angenommenen Alkohol- bzw. Trinkgewöhnung - richtigerweise zu würdigen gewesen wären. Eine solche Kritik ist nicht geeignet, offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel daran darzutun, dass sich der Anklagesachverhalt verwirklicht hat. Denn für die Begründung von Willkür, unter welchem Gesichtspunkt das Bundesgericht prüft, ob der Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel verletzt ist, genügt praxisgemäss nicht, dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung des Beschwerdeführers nicht übereinstimmt oder eine andere Lösung oder Würdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre (BGE 127 I 54 E. 2b mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer hätte substantiiert aufzeigen müssen, inwiefern die vorhandenen Beweise andere Schlussfolgerungen geradezu aufdrängen und die Beweiswürdigung des Obergerichts (auch) im Ergebnis offensichtlich unhaltbar ist (BGE 133 IV 286 E. 1.4; 133 II 249 E. 1.4). Das hat der Beschwerdeführer nicht getan, und solches ist auch nicht ersichtlich. Auch wenn mit ihm im Übrigen davon ausgegangen würde, dass er sein Trinkverhalten in den letzten Jahren geändert habe und er nicht mehr als trinkgewohnt bezeichnet werden könnte, liesse sich dennoch willkürfrei sagen, er habe während der Autofahrt vom 16. Dezember 2006 eine Blutalkoholkonzentration von mehr als 0,8 Promille aufgewiesen. Dies deshalb, weil schon die vom Obergericht ohne Willkür gewürdigten Aussagen der Zeugen Z.________ den Schluss auf eine massive Angetrunkenheit des Beschwerdeführers ohne weiteres erlauben. Die Beschwerde ist unter diesen Umständen als unbegründet abzuweisen, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann.