Citation: 9C_141/2022 E. 3

Die Vorinstanz behandelt den vom 19. Dezember 2019 bis zum 5. Januar 2020 dauernden Hospizaufenthalt der am 5. Januar 2020 verstorbenen A.________ als vorübergehenden Aufenthalt im Sinn von Art. 6a VKB, dessen Kosten Krankheits- und Behinderungskosten nach Art. 14 ELG sind (und nicht Ausgaben von in Heimen oder Spitälern lebenden Personen nach Art. 10 Abs. 2 ELG). Das BSV gibt in seiner Vernehmlassung zu bedenken, zum Zeitpunkt des Heimeintritts habe davon ausgegangen werden müssen, dass eine Rückkehr nach Hause nicht mehr möglich sein würde. Damit erscheine es fraglich, ob von einem "vorübergehend" erhöhten Pflegeaufwand ausgegangen werden könne, und ob Art. 6a VKB anwendbar sei. Sollte dies zu verneinen sein, kämen ausschliesslich die bundesrechtlichen Vorschriften zur Anwendung. Die Frage, zu welchem Zeitpunkt von einer EL-Berechnung für zu Hause lebende Personen (Art. 10 Abs. 1 ELG) zu einer Berechnung für im Heim lebende Personen (Art. 10 Abs. 2 ELG) zu wechseln sei, sei (bisher) weder auf Gesetzes- noch auf Verordnungsstufe geregelt (vgl. aber nunmehr Art. 14 Abs. 1 lit. b bis zweiter Halbsatz). Nach der Verwaltungspraxis sei ab dem Monat des Eintritts (hier: Dezember 2019) eine "Heimberechnung" vorzunehmen, wenn im Zeitpunkt eines Heim- oder Spitaleintritts feststehe, dass die EL-beziehende Person nicht mehr nach Hause zurückkehren wird (Ziff. 3152.01 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL] in der bis Ende 2020 gültigen Fassung). Dies bedeute gegebenenfalls, dass die EL-Berechnung für das Jahr 2020 nach den Grundsätzen für eine im Heim lebende Person erfolgen müsste. In diesem Fall bestünde ein Ausgabenüberschuss und damit ein Anspruch auf jährliche Ergänzungsleistung. Wie es sich mit der vom Bundesamt aufgeworfenen Statusfrage (Berechnung nach Art. 10 Abs. 1 oder Abs. 2 ELG) verhält, muss offen bleiben: Die Beschwerdeführerin ging mit Verfügung vom 27. Dezember 2019 von einer Berechnung für eine zu Hause lebende Person aus, deren vorübergehender Heimaufenthalt unter dem Titel der Krankheits- und Behinderungskosten separat vergütet wird, und ermittelte so einen Einnahmenüberschuss. Diese Verfügung ist rechtskräftig. Im Folgenden ist daher von der darin getroffenen Festlegung auszugehen.