Citation: 5D_34/2022 E. 3

Das Obergericht hat erwogen, durch einen nachträglichen Kostenerlass dürften nicht die engeren Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege umgangen werden. Diese setze nicht allein Mittellosigkeit voraus, sondern auch, dass die Klage (bzw. das Rechtsmittel) nicht aussichtslos erscheine. Es ginge nicht an, dass ein Gesuchsteller die Voraussetzung der nicht aussichtslosen Rechtsbegehren umgehen könnte, indem er nach Abweisung seines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege zufolge Fehlens dieser Voraussetzung ein Erlassgesuch stellt. Die Möglichkeit des Kostenerlasses diene selbst bei dauernder Mittellosigkeit nicht dazu, aussichtslose Prozesse zu finanzieren. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege sei wegen Aussichtslosigkeit abgewiesen worden. Folglich sei das Kostenerlassgesuch ohne Prüfung der finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers abzuweisen.