Citation: 6P.178/2006 02.12.2006 E. B

Gegen X.________ wurde am 16. September 2003 strafrechtliche Anklage erhoben. Neben weiteren SVG-Delikten (u.a. Fahren in angetrunkenem Zustand), die nicht im Zusammenhang mit dem Vorfall vom 26. Juli 2001 stehen, wurden ihm Vereitelung einer Blutprobe im Sinne von Art. 91 Abs. 1 und 3 aSVG und falsche Anschuldigung im Sinne von Art. 303 Ziff. 1 Abs. 1 StGB, eventuell Irreführung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304 Ziff. 1 Abs. 1 StGB, zur Last gelegt. Von diesen Vorwürfen sprach ihn das Kriminalgericht des Kantons Luzern mit Urteil vom 26. März 2004 in Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo" frei mit der Begründung, es könne nicht nachgewiesen werden, dass er und nicht C.________ bzw. ein unbekannter Dritter den Wagen im Unfallzeitpunkt gelenkt hatte. Dagegen erklärte die Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern die Appellation. Das Obergericht des Kantons Luzern verurteilte X.________ am 25. Juli 2006 u.a. wegen Vereitelung einer Blutprobe gemäss Art. 91 Abs. 1 und 3 aSVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 aSVG und Art. 2 Abs. 1 aVRV sowie wegen falscher Anschuldigung gemäss Art. 303 Ziff. 1 Abs. 1 StGB. Es bestrafte ihn, unter Annahme einer in mittlerem Grade verminderten Zurechnungsfähigkeit in Bezug auf die SVG-Widerhandlungen, mit 9 Monaten Gefängnis und einer Busse von Fr. 2'000.--, teilweise als Zusatzstrafe zum Urteil des Amtsgerichts Luzern-Land vom 17. Mai 2004. Anstelle des Vollzugs der Freiheitsstrafe ordnete das Gericht eine stationäre Massnahme nach Art. 44 Ziff. 1 StGB an.