Citation: 8C_380/2008 17.09.2008 E. 4

4.1 Die in ihrem 19. Lebensjahr aus Thailand eingereiste Ehegattin des Beschwerdeführers lebt seither in der Schweiz und ist kinderlos. Die Kasse teilte dem EL-Ansprecher aktenkundig spätestens am 14. Mai 2003 erstmals schriftlich mit, dass von seiner Ehegattin im Rahmen der gemeinsamen ehelichen Unterhaltspflicht die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit erwartet werde, sobald sie den damals eingeleiteten Besuch eines Deutschkurses absolviert habe. Bis dahin werde von der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehegattin abgesehen. Trotz Absolvierung weiterer Deutschkurse und wiederholter Aufforderungen an den EL-Ansprecher, der Beschwerdegegnerin die allfällige zwischenzeitliche Aufnahme einer Erwerbstätigkeit seiner Ehefrau unverzüglich zu melden, berief sich der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 4. Juli 2005 darauf, seine Ehegattin spreche nach wie vor kein Deutsch. Zudem sei er selber auf ihre Hilfeleistungen angewiesen. Angesichts fehlender Kenntnis von einem dreimonatigen Aufenthalt des EL-Bezügers und seiner Ehefrau in Thailand (bis zum 17. April 2006) verfügte die Kasse erstmals am 16. März 2006, sie werde dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Oktober 2006 ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 35'280.- seiner Ehefrau bei der Ermittlung der jährlichen Ergänzungsleistung anrechnen. Nach verspäteter Kenntnisnahme von dieser Landesabwesenheit eröffnete die Beschwerdegegnerin dem EL-Bezüger mit ersatzweiser Verfügung vom 30. Mai 2006 erneut, dass sie das hypothetische Erwerbseinkommen mit Wirkung ab 1. Dezember 2006 an die jährliche Ergänzungsleistung anrechnen werde. 4.2 Es liegen aktenkundig keine Anhaltspunkte dafür vor und ist medizinisch nicht belegt, dass der (teil-) invalide EL-Bezüger Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung hat. Zu Recht macht er nicht geltend, seine Ehefrau könne keiner Erwerbstätigkeit nachgehen, weil er permanent auf ihre Hilfeleistungen angewiesen sei. Im letztinstanzlichen Verfahren blieb vielmehr unbestritten, dass ihr grundsätzlich die erwerbliche Verwertung einer vollzeitlich ausgeübten Arbeitstätigkeit zumutbar ist.