Citation: 2A.84/2002 21.02.2002 E. 2

Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet, soweit darauf einzutreten ist, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG mit summarischer Begründung zu behandeln ist und von der Einholung der kantonalen Akten und Vernehmlassungen bei den Vorinstanzen sowie beim Bundesamt für Ausländerfragen abgesehen wird. 2.1 Gemäss Art. 7 Abs. 1 Satz 2 des Bundesgesetzes vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG, SR 142.20) hat der ausländische Ehegatte nach einem ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren Anspruch auf die Niederlassungsbewilligung. Die Beschwerdeführerin bemerkt zwar richtigerweise, dass bei Art. 7 ANAG grundsätzlich darauf verzichtet wird, die Erteilung der Anwesenheitsbewilligung vom ehelichen Zusammenleben abhängig zu machen (vgl. BGE 127 II 49 E. 5a S. 56). Dies haben die Vorinstanzen indes nicht verkannt. Wie sie allerdings zu Recht bemerken, ist nach feststehender Rechtsprechung die Berufung auf eine Ehe rechtsmissbräuchlich, wenn die Ehe nur noch formell besteht oder aufrechterhalten wird mit dem alleinigen Ziel, dem Ausländer eine Anwesenheitsbewilligung zu ermöglichen; dieses Ziel wird von Art. 7 ANAG nicht geschützt (BGE 127 II 49 E. 5a S. 56, mit Hinweisen). Insoweit kann auch eine einmal erteilte Niederlassungsbewilligung gestützt auf Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG widerrufen werden, wenn sich nachträglich Indizien ergeben, dass eine mittlerweile aufgelöste Ehe, auf die sich der Ausländer berufen hat, einstweilen bloss im Hinblick auf das Erlangen der Niederlassungsbewilligung, aufrechterhalten wurde (vgl. BGE 112 Ib 161 E. 3b S. 163; 473 E. 3b S. 475 f.; nicht publizierte Entscheide vom 10. Januar 2002, 2A.374/2001, E. 2b, und vom 16. März 2000, 2A.366/1999, E. 2c). Die Voraussetzungen für einen solchen Widerruf sind vorliegend erfüllt: Noch vor Ablauf der im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Satz 2 ANAG massgeblichen fünf Ehejahre reichte die Beschwerdeführerin zusammen mit ihrem damaligen Ehemann ein gemeinsames Scheidungsbegehren beim Bezirksgericht ein, nachdem sie tags zuvor - am 29. Juni 2000 - eine Scheidungsvereinbarung mit ihm getroffen hatte; auf Grund dessen wurde im September 2000 die Scheidung ausgesprochen. Als die Beschwerdeführerin im August 2000 das fremdenpolizeiliche Gesuch stellte, war mithin nach den gesamten Umständen mit einer Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft nicht mehr zu rechnen. Laut Art. 3 Abs. 2 ANAG ist der Ausländer verpflichtet, der Behörde über alles, was für den Bewilligungsentscheid massgebend sein kann, wahrheitsgetreu Auskunft zu geben. Mit ihrem Einwand, sie habe auf der Verfallsanzeige vom 4. Juli 2000 "lediglich die ihr gestellten Fragen wahrheitsgetreu angekreuzt", verkennt die Beschwerdeführerin, dass die Niederlassungsbewilligung nach Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG auch dann widerrufen werden kann, wenn sie durch wissentliches Verschweigen wesentlicher Tatsachen erschlichen wurde. Wesentlich sind nicht nur solche Tatsachen, nach denen die Fremdenpolizei im Zusammenhang mit der Erteilung der Bewilligung ausdrücklich gefragt hat, sondern auch solche, von denen der Gesuchsteller hätte wissen müssen, dass sie für den Bewilligungsentscheid massgebend sind (erwähnte Urteile vom 10. Januar 2002, E. 3, und vom 16. März 2000, E. 3a/c, mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin hat sich wohlweislich über den wahren Zustand der Ehe und damit letztlich über das Bestehen eines Rechtsmissbrauchstatbestands ausgeschwiegen. Hätte die Beschwerdeführerin die Behörden darauf ordnungsgemäss aufmerksam gemacht, wäre ihr die Niederlassungsbewilligung nicht erteilt worden, wie die Vorinstanzen festgehalten haben. Bei der gegebenen Sachlage ist der Widerruf der Niederlassungsbewilligung auch nicht unverhältnismässig. Abgesehen von der Zeit ab Eheschliessung lebte die Beschwerdeführerin zuvor nur einige Monate in der Schweiz, wo sie als Cabaret-Tänzerin tätig war. Insoweit erweist sich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als offensichtlich unbegründet. 2.2 Der Streitgegenstand wird durch den angefochtenen Entscheid des Verwaltungsgerichts vorgegeben. Dieser umfasst lediglich den Widerruf der Niederlassungsbewilligung. Soweit die Beschwerdeführerin im bundesgerichtlichen Verfahren weitergehende Anträge stellt, ist darauf nicht einzutreten. Zudem ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen Wegweisungsentscheide ausgeschlossen (Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 OG; BGE 119 Ib 193 E. 1a S. 195). Auch ob die kantonalen Behörden der Beschwerdeführerin gestützt auf ihr Ermessen nach Art. 4 ANAG eine Anwesenheitsbewilligung erteilen mögen, ist der Überprüfung durch das Bundesgericht entzogen (Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG).