Citation: 1P.575/2006 28.11.2006 E. 4

Das Obergericht geht davon aus, dass der Beschwerdeführer die Bezüge vom Konto der B.________ AG ohne Einwilligung von A.________ tätigte. Der Beschwerdeführer rügt, diese Beweiswürdigung sei willkürlich bzw. verletze den Grundsatz "in dubio pro reo" in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel. 4.1 Aus der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung wird die Rechtsregel "in dubio pro reo" abgeleitet (vgl. dazu BGE 127 I 38 E. 2a S. 41 f.; 124 IV 86 E. 2a S. 88; 120 Ia 31 E. 2c und d S. 36). Als Beweiswürdigungsregel besagt der Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich der Strafrichter nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat (vgl. BGE 127 I 38 E. 2a mit Hinweisen). Die Maxime ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten hätte zweifeln müssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich um erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen. Frei prüft das Bundesgericht dagegen, ob der Sachrichter angesichts des willkürfreien Beweisergebnisses nicht hätte erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel am für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt bejahen müssen; allerdings auferlegt sich das Bundesgericht dabei einer gewissen Zurückhaltung, da der Sachrichter diese Frage in Anwendung des Unmittelbarkeitsprinzips zuverlässiger beantworten kann. 4.2 Art. 9 BV gewährleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür behandelt zu werden. Auf dem Gebiet der Beweiswürdigung steht den kantonalen Instanzen ein weiter Ermessensspielraum zu. Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dabei genügt es nicht, wenn sich der angefochtene Entscheid lediglich in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 IV 86 E. 2a S. 88, je mit Hinweisen). 4.3 Wie das Obergericht zu Recht darlegt, hat der Beschwerdeführer den Sachverhalt immer wieder verschieden dargestellt (angefochtener Entscheid E. 3.4.1 S. 20 ff.). 4.3.1 An der polizeilichen Befragung vom 30. August 2002 habe der Beschwerdeführer angegeben, die B.________ AG für A.________ gegründet zu haben. Er habe diesen wiederholt darauf angesprochen, in ein paar Monaten "einige hunderttausend" zu benötigen. A.________ habe ihm geantwortet, dass er ja genug Geld bei der B.________ AG habe, dass dieses Geld jedoch spätestens Ende 2001 wieder auf dem Konto sein müsse; er habe hinzugefügt, er müsse schauen, dass er das Geld nicht verliere, da es seine Rente sei. 4.3.2 An der untersuchungsrichterlichen Einvernahme vom 11. Dezember 2002 habe der Beschwerdeführer ausgesagt, er habe von A.________ die generelle Zustimmung gehabt, das Geld vom Konto der B.________ AG für ein Erotik-Projekt in Essen zu nutzen. A.________ sei sehr an dem Projekt interessiert gewesen. Als er dessen Gewinnchancen realisiert habe, habe er versucht, ihn aus dem Projekt zu drängen und ihn zu diesem Zweck bezichtigt, die rund Fr. 500'000.-- zu Unrecht bezogen zu haben. 4.3.3 Vor der Vorinstanz und in der Berufungsschrift habe der Beschwerdeführer angegeben, der Betrag von Fr. 750'000.-- sei ihm von Anbeginn an als Darlehen übergeben worden. Davon habe er bis zu einem Betrag von Fr. 600'000.-- für unbestimmte Zwecke Gebrauch machen dürfen. Er habe sich entschieden, das in bar zur freien Verfügung erhaltene Darlehen in die B.________ AG einzubrigen. Es sei die Idee von A.________ gewesen, diese Holding zu gründen und sie offiziell als Darlehensgeberin auftreten zu lassen. 4.3.4 An der Berufungsverhandlung habe der Beschwerdeführer schliesslich angegeben, A.________ sei am 1. September 2000 mit einem Plastiksack voll Geld zu ihm gekommen und habe dieses in der Schweiz "parkieren wollen". Aus diesem Grund sei die B.________ AG gegründet worden, deren wirtschaftlich Berechtigter A.________ gewesen sei. Man habe bei der Geldübergabe nicht definiert, was mit dem Geld passieren sollte, von A.________ seien keine konkreten Anweisungen gekommen. Er habe zu diesem damals ein joviales Verhältnis gehabt und ihn darüber informiert, was bei ihm laufe. Am Erotik-Projekt in Essen sei er sehr interessiert gewesen und habe die Einwilligung gegeben, Gelder der B.________ AG dafür zu verwenden. Probleme hätte es erst gegeben, als Schwierigkeiten bei der Rückführung der Gelder aufgetreten seien. 4.4 A.________ dagegen hat nach der unbestrittenen Darstellung des Obergerichts (angefochtener Entscheid E. 3.4.1 b) S. 21) stets bestritten, dem Beschwerdeführer ein Darlehen gewährt zu haben; es sei klar abgemacht gewesen, dass der Beschwerdeführer dieses Geld nicht anrühren dürfe und mündelsicher zu verwalten habe, da es für ihn eine Art Altersvorsorge darstelle. Entgegen seiner Ankündigung reichte A.________ dem Gericht indessen keine Belege dafür ein, dass er den Beschwerdeführer schriftlich angewiesen hatte, das Geld mündelsicher anzulegen. 4.5 Das Obergericht hat erwogen (angefochtener Entscheid E. 3.4.1 c) S. 22 ff.), der geschäftserfahrene Beschwerdeführer sei durchaus in der Lage, wirtschaftliche Vorgänge adäquat zu beurteilen. Es sei daher nicht nachvollziehbar, weshalb er in Bezug auf ihn selbst betreffende, an sich einfache wirtschaftliche Vorgänge von der vorliegenden Grössenordnung im Laufe der Strafuntersuchung derart unterschiedliche Angaben hätte machen sollen, wenn nicht zum Zwecke, die gegen ihn erhobenen Vorwürfe der unrechtmässigen Vermögensverwendung abzuwenden. Dass es sich dabei um reine Schutzbehauptungen handle, werde auch durch sein Vorgehen gestützt. So habe er erst, nachdem er substantielle Beträge in bar von der B.________ AG bezogen habe, in Doppelvertretung einen Darlehensvertrag zwischen dieser und der ihm gehörenden C.________ AG abgeschlossen und diesen, trotz der Ungewöhnlichkeit der Vorgänge - private Barbezüge vom Geschäftskonto eines Kunden ohne Leistung von Sicherheiten für risikoreiche Investitionen -, nicht von A.________ gegenzeichnen lassen. Es sei denn auch kaum einsichtig, weshalb dieser Geschäftsmann im angeblichen Wissen um die risikoreichen Investitionen nicht von Anfang an auf Sicherheiten bestanden und es im Falle eines Darlehens zugelassen hätte, dass als Darlehensnehmer nicht der Beschwerdeführer, sondern eine seiner Gesellschaften mit ungewissem Haftungssubstrat aufgetreten wäre. Zudem habe der Beschwerdeführer im Laufe seiner per E-mail geführten Korrespondenz mit A.________ dessen Diebstahls- und Unterschlagungsvorwürfe keineswegs zurückgewiesen, sondern einfach versprochen, die Gelder schnellstmöglichst zurückzuführen. Dass es sich bei den Aussagen des Beschwerdeführers, die Gelder als Darlehen erhalten bzw. mit dem Einverständnis von A.________ von der B.________ AG bezogen zu haben, um eine reine Schutzbehauptung handle, wird nach der Auffassung des Obergerichts auch durch den Zeugen E.________ gestützt, welcher als leitender Revisor der F.________ AG, der Revisionsstelle der B.________ AG, im Jahre 2002 die B.________ AG persönlich revidierte (angefochtener Entscheid E. 3.4.2 S. 24 ff.). Es sei bei der Revision der Jahresrechnung schnell klar geworden, dass Geld in der Kasse gefehlt habe, womit die Diskussionen mit A.________, dem Beschuldigten und dem Buchhalter G.________ begonnen hätten. Aufgrund der Aktenlage und der Aussage von A.________ sei für ihn klar gewesen, dass der Beschwerdeführer nicht autorisierte Bezüge getätigt habe. Angesichts des "fait accompli" sei A.________ bereit gewesen, diese in ein Darlehen umzuwandeln. Auf seinen Vorschlag hin habe man versucht, einen Darlehensvertrag mit Sicherheiten und zeitnahen Amortisationsverpflichtungen aufzusetzen; der Beschwerdeführer sei dann aber plötzlich nicht mehr bereit gewesen, den Vertrag zu unterschreiben. Das Obergericht hält den Zeugen für glaubwürdig, da seine Aussagen im wesentlichen widerspruchsfrei seien, sich das Verhältnis zwischen ihm und der Ehefrau des Beschwerdeführers erst später ergeben habe und er von A.________ nicht wirtschaftlich abhängig gewesen sei. Aus den Aussagen von H.________ und von I.________ kann demgegenüber nach der Auffassung des Obergerichts weder zu Gunsten noch zu Ungunsten des Beschwerdeführers etwas abgeleitet werden (angefochtener Entscheid E. 3.4.3 und 3.4.4 S. 26 f.). Ersterer war von Anfang Juli bis Ende September 2002 Geschäftsführer der B.________ AG, will aber diese Funktion nicht effektiv ausgeführt haben. Er habe lediglich zu Aussagen des Beschwerdeführers und von A.________ Angaben machen können, welche sich jedoch, da er sich nicht mehr richtig habe erinnern können, insbesondere hinsichtlich des Beschwerdeführers als wenig konkret erwiesen hätten. K.________ will nach seiner Zeugenaussage vom 11. März 2004 gegenüber A.________ eine Forderungen von DM 50'000.-- geltend gemacht haben. Darauf habe ihm dieser gesagt, er könne im Moment nicht zahlen, da der Verwaltungsrat seiner Schweizer Gesellschaft Fr. 700'000.-- veruntreut habe. Der Beschwerdeführer habe ihm hingegen gesagt, mit Wissen und Billigung von A.________ ein Darlehen von der B.________ AG für sich persönlich bezogen zu haben. In der Folge habe eine Telefonkonferenz zwischen ihm, dem Beschwerdeführer und A.________ stattgefunden; dabei habe sich ergeben, dass letzterer die Bezüge im Entnahmezeitpunkt gebilligt gehabt habe, aber offensichtlich die Zins- und Rückgabemodalitäten nicht klar geregelt gewesen seien. Über die Gründe, die I.________ zu dieser Überzeugung geführt hätten, habe sich der Zeuge nur vage geäussert. Aus dem Umstand, dass über eine Absicherung der vom Beschuldigten bezogenen Gelder durch eine Immobilie gesprochen worden sei, könne nicht der Schluss gezogen werden, A.________ sei von Anbeginn an mit den Bezügen einverstanden gewesen. Es sei auch nicht erklärbar, weshalb dieser gegenüber dem Zeugen zunächst klar von einer Veruntreuung des Beschwerdeführers gesprochen haben soll, um sich dann dahingehend zu korrigieren, es habe sich um ein Darlehen gehandelt, nur um dann nach der Telefonkonferenz zu wiederholen, der Beschwerdeführer habe ihn betrogen. Bereits diese Umstände seien geeignet, die Kernaussage von I.________ in Frage zu stellen. Zudem habe dieser A.________ erst kennen gelernt, nachdem die umstrittenen Bezüge längst getätigt worden waren, und habe daher nur Aussagen über angebliche nachträgliche Äusserungen der beiden Kontrahenten machen können. Zudem sei zu berücksichtigen, dass I.________ seine Beziehungen zu A.________ anfangs 2002 offenbar im Streit abgebrochen habe und seither ein Zivilrechtsstreit zwischen ihnen hängig sei.