Citation: 6S.1/2006 21.03.2006 E. 6

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen seine Verurteilung wegen Betrugs. Er macht ausschliesslich geltend, dass es am Tatbestandsmerkmal der Arglist fehle. 6.1 Gemäss Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich des Betruges u.a. schuldig, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt. Der Tatbestand des Betruges erfordert eine arglistige Täuschung. Wer sich mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit selbst hätte schützen bzw. den Irrtum durch ein Minimum zumutbarer Vorsicht hätte vermeiden können, wird strafrechtlich nicht geschützt. Mit dem Tatbestandsmerkmal der Arglist verleiht das Gesetz dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung wesentliche Bedeutung. Die Erfüllung des Tatbestands erfordert indes nicht, dass das Täuschungsopfer die grösstmögliche Sorgfalt walten lässt und alle erdenklichen Vorkehren trifft. Arglist scheidet lediglich aus, wenn es die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet. Entsprechend entfällt der strafrechtliche Schutz nicht bei jeder Fahrlässigkeit des Opfers, sondern nur bei Leichtfertigkeit (BGE 128 IV 18 E. 3a; 126 IV 165 E. 2a; 122 IV 146 E. 3a mit Hinweisen). In diesem Sinne gilt nach der Rechtsprechung die Täuschung als arglistig, wenn der Täter ein ganzes Lügengebäude errichtet oder sich besonderer Machenschaften oder Kniffe (manoeuvres frauduleuses; mise en scène) bedient. Bei einfachen falschen Angaben liegt Arglist vor, wenn deren Überprüfung nicht oder nur mit besonderer Mühe möglich oder nicht zumutbar ist, und wenn der Täter den Getäuschten von der möglichen Überprüfung abhält oder nach den Umständen voraussieht, dass dieser die Überprüfung der Angaben auf Grund eines besonderen Vertrauensverhältnisses unterlassen werde (BGE 128 IV 18 E. 3a; 126 IV 165 E. 2a; 125 IV 124 E. 3; 122 IV 246 E. 3a). 6.2 Die Auffassung der Vorinstanz, die Täuschungen des Beschwerdeführers erfüllten das Tatbestandsmerkmal der Arglist, verletzt Bundesrecht nicht. Dies ergibt sich schon daraus, dass sich der Beschwerdeführer professionell aufgemachter Werbebroschüren und Dokumentationen bediente, mit denen er nicht nur überaus sichere Anlageprogramme anpries, sondern den Geschädigten auch explizit auf vorhandene Sicherheiten der Firma hinwies (geäufneter Sicherheitsfonds), mit welchen allfällige Verluste abgedeckt würden. Zudem gaukelte er dem Geschädigten vor, das investierte Kapital würde im Rahmen des "SAM-Invest-save Programms" vereinbarungsgemäss und in enger Zusammenarbeit mit der B.________ kompetent angelegt, wo es doch in Wahrheit zur Deckung des bestehenden "margin deficits" der bei der B.________ geführten Konti der A.________ AG verwendet wurde. Insofern erweckte der Beschwerdeführer beim Geschädigten falsche Vorstellungen, die mit der Wirklichkeit nichts mehr gemein hatten. Die Vorinstanz hat in dieser Hinsicht zu Recht erkannt, der Beschwerdeführer habe ein ganzes Lügengebäude errichtet. Daran ändert nichts, dass er dem Geschädigten ein Standardformular abgegeben hat, worin auf die Verlustrisiken von Börsentermingeschäften (einschliesslich Warentermingeschäften) hingewiesen worden ist. Es kann in dieser Hinsicht auf die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden. Die vom Beschwerdeführer abgegebenen Zusicherungen betreffend die Sicherheit der ins Auge gefassten Investition als solche, die zweckgebundene Verwendung des einbezahlten Kapitals sowie die Abdeckung allfälliger Verluste durch einen geäufneten Sicherheitsfonds waren sodann als Ganzes und je für sich allein für den Geschädigten nicht überprüfbar. Denn die Verwendung des Kundengelds ebenso wie das Bestehen eines Sicherheitsfonds sind geschäftsinterne Vorgänge bzw. Einrichtungen, die der Kontrolle durch eine aussenstehende Person entzogen sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6S.404/1998 vom 18. Dezember 1998, E. 3c; Sara Cimarolli, Anlagebetrug, Spannungsfeld zwischen Anlegerschutz und freiem Kapitalmarkt, Diss. Zürich 2000, S. 181). Im Übrigen durfte sich der Geschädigte im Rahmen des aus dem Abschluss des Vermögensverwaltungsvertrags resultierenden Vertrauensverhältnisses auf die vereinbarungsgemässe Anlage des investierten Kapitals durch die A.________ AG bzw. durch den Beschwerdeführer als Vermögensverwalter verlassen (vgl. Art. 398 Abs. 1 und 2 OR). Darüber hinaus handelt es sich beim Geschädigten nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz um ein Opfer, welches auf dem Gebiet der derivativen Finanzinstrumente und dem Arbeiten mit "omnibus accounts" über keine Fachkenntnisse oder Geschäftserfahrung verfügt. Vor diesem Hintergrund erweisen sich die unter dem Titel der Opfermitverantwortung geltend gemachten Einwände des Beschwerdeführers als unbehelflich. Es mag zwar zutreffen, dass der Geschädigte aufgrund von Medienberichten besonders sensibilisiert oder hellhörig hätte sein können. Doch entschied sich dieser ja gerade - was hier wesentlich ist - nicht für jenes Anlageprogramm, das hochspekulativen Charakter aufwies ("SAM-Invest high power"), sondern für das ihm als sicher angepriesene "SAM-Invest-save Programm". Wie er sich mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit vor der Täuschung hätte schützen können, vermag der Beschwerdeführer aber nicht aufzuzeigen und ist im Übrigen auch nicht ersichtlich. Das Tatbestandsmerkmal der Arglist ist daher im vorliegenden Fall erfüllt. Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegründet.