Citation: 4C.101/2005 02.06.2005 E. C

Mit Urteil vom 11. Februar 2005 stellte das Handelsgericht fest, dass die Klägerin inzwischen auf ihren Unterlassungsanspruch verzichtet habe, soweit die Beklagten noch widerrechtlich hergestellte Stoffe am Lager hätten. Danach werde Ziffer 1 des Urteils vom 29. April 2003 insoweit geändert, als es den Beklagten gestattet sei, die noch vorrätigen Stoffmengen im Umfang von max. 4100 m des Stoffmusters Nr. 55555-5 und von maximal 3900 m des Stoffmusters Nr. 66666-6 zu verkaufen. Ferner hielt es fest, dass die Parteien den Gewinnherausgabeanspruch mit Rücksicht darauf übereinstimmend mit Fr. 25'000.-- bezifferten, und verpflichtete die Beklagten demzufolge solidarisch, der Klägerin diesen Betrag zuzüglich Zins zu 5 % auf Fr. 10'000.-- seit 1. Januar 2002 zu bezahlen. Sodann ermächtigte das Handelsgericht die Klägerin gestützt auf Art. 66 URG, innert 3 Monaten ab Rechtskraft des Urteils den folgenden Text unter Beifügung der Abbildungen der Stoffmuster in den Fachpublikationen "Textil-Revue", Fürstenlandstrasse 122, 9001 St. Gallen, und "Textil-Wirtschaft", Deutscher Fachverlag, Mainzer Landstrasse 251, DE-60326 Frankfurt am Main, auf Kosten der Beklagten (solidarische Haftbarkeit) zu veröffentlichen (Dispositiv Ziffer 5): "Das Handelsgericht des Kantons St. Gallen, Schweiz, hat am 29. April 2003 und am 11. Februar 2005 in einer Streitsache betreffend Urheberrecht/ Unlauterer Wettbewerb zwischen den Parteien C.________ GmbH, E.________, als Klägerin und A.________ AG, St. Gallen, sowie F.________ AG, G.________, als Beklagte zusammengefasst wie folgt entschieden: