Citation: 5A_334/2009 22.10.2009 E. 5

Mit Zirkulationsbeschluss vom 11. Februar 2009 hat das Kassationsgericht das obergerichtliche Urteil vom 9. November 2007 aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an das Obergericht zurückgewiesen. Bei der Anfechtung des neu gefällten Obergerichtsurteils vom 3. April 2009 ist wiederum der kantonale Instanzenzug zu wahren. Ob der Rückweisungsbeschluss als solcher ausnahmsweise als Endentscheid mit Beschwerde beim Bundesgericht hätte angefochten werden können, weil der Vorinstanz bei der neuen Beurteilung kein Entscheidungsspielraum mehr verblieb bzw. die Rückweisung nur noch der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten diente, kann vorliegend offen gelassen werden. Eine solche Anfechtung des Zirkulationsbeschlusses ist vorliegend nicht erfolgt (vgl. Urteile 9C_684/2007 vom 27. Dezember 2007 E. 1.1, in: SVR 2008 IV Nr. 39 S. 131; 1A.194/2006 vom 14. März 2007 E. 2.2; 2P.164/2004 vom 25. Januar 2005 E. 1.1; BGE 129 I 313 E. 3.3 S. 317). Die Kritik des Beschwerdeführers an den obergerichtlichen Sachverhaltsfeststellungen beschlägt den Nichtigkeitsgrund von § 281 Ziff. 2 ZPO/ZH (willkürliche tatsächliche Annahme), weshalb betreffend diese Rügen in Wahrung des kantonalen Instanzenzugs wiederum eine Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht hätte erhoben werden müssen. Vor Bundesgericht sind sie indes allesamt unzulässig. Eine Überprüfung der obergerichtlichen Feststellungen durch das Bundesgericht wäre mit dem Erfordernis der Letztinstanzlichkeit (Art. 75 Abs. 1 BGG) nicht vereinbar. Das Gesagte gilt auch für die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs gemäss Art. 29 Abs. 2 BV. Die Verweigerung des rechtlichen Gehörs fällt unter den Nichtigkeitsgrund der Verletzung eines wesentlichen Verfahrensgrundsatzes gemäss § 281 Ziff. 1 ZPO/ZH und ist somit in Wahrung des kantonalen Instanzenzuges beim Kassationsgericht zu erheben. Vor Bundesgericht ist diese Rüge unzulässig.