Citation: P 44/00 24.05.2002 E. B

B.- B.________ liess gegen diese Verfügungen Beschwerde führen mit dem Antrag auf deren Aufhebung, soweit sie auf unrechtmässigen Berechnungen beruhten, insbesondere die Pflegetochter nicht mit einbezogen und ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet worden sei. Mit Verfügung vom 20. Juli 1998 widerrief die Sozialversicherungsanstalt die Rückforderungsverfügung vom 5. Mai 1998 und teilte dem Versicherten mit, es seien weitere Abklärungen notwendig. Im Zusammenhang mit der Pflegetochter ergaben sich Änderungen bei der Höhe der Rückforderung, welche die Sozialversicherungsanstalt in einem Schreiben vom 20. Juli 1998 auf nunmehr noch Fr. 26'738.- bezifferte. Mit fünf Verfügungen vom 12. November 1998 setzte die Sozialversicherungsanstalt die Ergänzungsleistungen für die Zeit vom Januar 1993 bis April 1998 unter Einbezug der Pflegetochter neu fest, woraus einerseits eine Nachzahlung von Fr. 2011.- (Januar 1993, August 1993 bis Juni 1994 und Januar bis Juni 1995) resultierte. Für die übrige Zeit zwischen 1. November 1991 und 30. April 1998 ergab sich infolge zu viel ausgerichteter Ergänzungsleistungen eine Rückforderung von insgesamt Fr. 28'749.-. Unter Verrechnung mit der Nachzahlung von Fr. 2011.- und der Kinderrente von Fr. 7899. 30 verblieb eine Rückforderung von Fr. 18'838. 70. Die Rückerstattung dieses Betrages erliess die Sozialversicherungsanstalt dem Versicherten. Mit Verfügung vom 19. November 1998 sprach die Sozialversicherungsanstalt B.________ ab 1. Dezember 1998 eine monatliche Ergänzungsleistung von Fr. 2201.- (zuzüglich Fr. 588.- kantonale Ergänzungsleistung) zu. Der Versicherte liess auch die Verfügungen vom 12. und 19. November 1998 beschwerdeweise anfechten, wobei er geltend machte, es handle sich dabei nicht um Verfügungen, sondern lediglich um Anträge an das Gericht, da sie mutmasslich nach Erstattung der Vernehmlassung im hängigen Verfahren ergangen seien. Das Versicherungsgericht sah davon ab, diese Eingabe als neue Beschwerde einzuschreiben. Mit einer weiteren Verfügung vom 14. Januar 1999 setzte die Sozialversicherungsanstalt schliesslich die Ergänzungsleistung ab 1. Januar 1999 auf Fr. 1600.- im Monat fest (Fr. 987.- bundesrechtliche und Fr. 613.- kantonalrechtliche Ergänzungsleistung). Auch gegen diese Verfügung liess B.________ Beschwerde führen mit dem Antrag auf deren Aufhebung und neue Berechnung der Leistungen. Mit Entscheid vom 23. Mai 2000 wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde gegen die Verfügungen vom 5. Mai und 19. November 1998 ab, soweit sie nicht durch die pendente lite ergangenen Verfügungen vom 19. November 1998 gegenstandslos wurde, während es die Beschwerde gegen die Verfügung vom 14. Januar 1999 teilweise guthiess und die Sache zu neuer Berechnung der Leistungen im Sinne der Erwägungen und zum Erlass einer neuen Verfügung an die Sozialversicherungsanstalt zurückwies.