Citation: 1P.467/2003 27.11.2003 E. 6.7

6.7.1 Für das Obergericht ist kein einfühlbares Motiv ersichtlich, weshalb die Geschädigte den Beschwerdeführer zu Unrecht der Vergewaltigung bezichtigen sollte. Im Scheidungsverfahren würde sie daraus keine Vorteile ziehen. Aus den Depressionen, wegen deren die Geschädigte psychiatrisch behandelt werde, lasse sich in keiner Weise schliessen, sie sage notorisch die Unwahrheit. Zudem habe der Beschwerdeführer am 14. Juli 2001 selber ausgeführt, es treffe zu, dass er seine Frau auch schon geschlagen habe; sie habe ihn aber auch geschlagen. Die Geschädigte habe wohl kaum falsche Angaben gemacht, als sie am 28. Dezember 1994 bei der Bezirksanwaltschaft Zürich Strafantrag wegen Körperverletzung gestellt habe. Der Beschwerdeführer habe vor Bezirksgericht immerhin zugegeben, dass er die Geschädigte am 27. Dezember 1994 mit Nasenbluten ins Spital gefahren habe. Es sei nicht glaubwürdig, dass es sich dabei um ein von der Geschädigten durch Anstossen selbst verschuldetes Nasenbluten gehandelt haben soll. Dass die Geschädigte, nachdem sie sich mit dem Beschwerdeführer ausgesöhnt hatte, im Strafverfahren dann keine Arztzeugnis eingereicht habe, sei naheliegend. Die Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin auch gegen ihren früheren Freund Strafanzeige wegen Tätlichkeit eingereicht hatte, scheint dem Obergericht nicht merkwürdig. Es hält jedoch dem Beschwerdeführer zugute, dass der Hausarzt der Geschädigten in seinem Schreiben vom 10. Juli 2001 zwar bejaht hat, sie habe ihm gegenüber den Vorwurf geäussert, ihr Mann habe sie geschlagen; indes hat er die weitere Frage, ob er jeweils Veränderungen am Körper der Frau festgestellt habe, verneint. Dies bedeutet aber nach Meinung des Obergerichtes nicht, dass tatsächlich keine solchen Übergriffe stattgefunden haben, denn es werde nicht behauptet, die Geschädigte hätte sofort nach solchen Schlägen einen Arzt aufgesucht und die Verletzungen feststellen lassen. Es treffe zwar zu, dass der Beschwerdeführer der Geschädigten körperlich stark überlegen sei, doch sei nicht anzunehmen, er habe jeweils mit voller Wucht auf die Frau eingeschlagen. Keine grosse Bedeutung misst das Obergericht der Behauptung des Beschwerdeführers zu, er habe zwanzig Jahre lang mit seiner Ex-Frau friedlich zusammengelebt. Selbst wenn man der Ex-Frau glaube, dass sie vom Beschwerdeführer nie bedroht und geschlagen worden sei, könne daraus nicht zwingend geschlossen werden, die Angaben der Geschädigten seien unzutreffend. Auch besage die rücksichtsvolle Zuneigung zu seiner Freundin nichts über sein früheres Verhalten der Geschädigten gegenüber. Zusammenfassend kann das Obergericht nicht glauben, dass der Beschwerdeführer von der ihm körperlich weit unterlegenen Frau mehrmals angegriffen und schwer verletzt worden sein und er stets nur abgewehrt haben soll. Der Beschwerdeführer habe im ganzen Verfahren alles beschönigt, das Meiste abgestritten, sich als makellosen Ehepartner und die Geschädigte als Person mit äusserst schlechtem Charakter dargestellt. Dies sei ganz offensichtlich nicht so und es stehe fest, dass der Beschwerdeführer seine Frau auch vor den zu beurteilenden Fällen schlecht behandelt und gegen sie körperliche Übergriffe vorgenommen habe, selbst wenn die Geschädigte, was möglich sei, hier einiges beschönige. 6.7.2 Will der Beschwerdeführer mit Zeitungsberichten über andere, fingierte Vergewaltigungsfälle belegen, dass die Beweisfindung des Obergerichtes willkürlich sei, ist seine Argumentation verfehlt, geht es doch darum, einen konkreten Fall zu beurteilen. Das Obergericht hat sich eingehend mit möglichen Gewalttätigkeiten zwischen dem Beschwerdeführer und der Geschädigten auseinandergesetzt und in Betracht gezogen, dass die Beschwerdegegnerin ebenfalls einiges übertrieben darstellen mag. Seine daraus gezogenen Schlussfolgerungen sind nicht unhaltbar; zu Recht trägt es dem offensichtlich unterschiedlichen Körperbau der Parteien Rechnung.