Citation: 4A_358/2011 E. B

Mit Entscheid vom 12. Mai 2011 wies der Präsident der 1. Abteilung des Obergerichts Luzern das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen ab. Er legte dar, dass nach Art. 261 ZPO für die Anordnung vorsorglicher Massnahmen glaubhaft zu machen ist, dass ein Anspruch der gesuchstellenden Partei verletzt ist oder eine Verletzung zu befürchten ist (a) und dass ihr aus dieser Verletzung ein nicht leicht wieder gutzumachender Nachteil droht (b). Ausserdem habe die gesuchstellende Partei die Fortdauer der Verletzung glaubhaft zu machen. Die Verletzung beurteilte er insbesondere nach Art. 3 lit. d UWG und kam zum Schluss, dass die Gesuchstellerin die Gefahr der Verwechslung der beiden Zeichen bzw. Logos glaubhaft gemacht habe. Für nicht glaubhaft gemacht erachtete er indes, dass der Gesuchstellerin durch den Gebrauch des neuen Logos der Gesuchsgegnerin ein nicht leicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 261 Abs. 1 lit. b ZPO drohe.