Citation: 1P.321/2004 23.06.2004 E. 1

1.1 Die Frist für die Einreichung der staatsrechtlichen Beschwerde beträgt dreissig Tage (Art. 89 Abs. 1 OG). Der angefochtene Entscheid wurde dem Vertreter des Beschwerdeführers am 30. April 2004 zugestellt. Die Beschwerdefrist endete somit am 30. Mai 2004. Da dieser Tag ein Sonntag war, verlängerte sich die Frist bis zum 31. Mai 2004. Bei diesem Tag handelt es sich um den Pfingstmontag. Gemäss Art. 32 Abs. 2 OG endigt die Frist am nächstfolgenden Werktag, wenn der letzte Tag ein vom zutreffenden kantonalen Recht anerkannter Feiertag ist. Der Vertreter des Beschwerdeführers betreibt sein Advokaturbüro in St. Gallen. Wie er (Beschwerde S. 2 Ziff. 5) zutreffend bemerkt, ist gemäss Art. 2 lit. b des Ruhetagsgesetzes des Kantons St. Gallen vom 5. Dezember 1974 der Pfingstmontag ein öffentlicher Ruhetag. Es braucht nicht weiter geprüft zu werden, ob hier das St. Galler oder das Thurgauer Recht massgebend ist. Denn auch nach dem Ruhetagsgesetz des Kantons Thurgau vom 11. Mai 1989 ist der Pfingstmontag ein öffentlicher Ruhetag (§ 1 Ziff. 2). Die Beschwerdefrist ist somit in jedem Fall erst am Dienstag, 1. Juni 2004, abgelaufen. Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdeschrift an diesem Tag der Post übergeben. Die Frist ist damit gewahrt. Gemäss § 113 Abs. 2 StPO/TG entscheidet der Präsident der Anklagekammer endgültig über die Zulässigkeit der Haft. Der angefochtene Entscheid ist also kantonal letztinstanzlich. Die Beschwerde ist unter dem Gesichtswinkel von Art. 86 OG zulässig. Die weiteren Eintretensvoraussetzungen sind ebenfalls erfüllt. Sie geben zu keinen Bemerkungen Anlass. 1.2 Die staatsrechtliche Beschwerde ist grundsätzlich kassatorischer Natur, das heisst, es kann mit ihr nur die Aufhebung des angefochtenen Entscheids, nicht aber der Erlass positiver Anordnungen durch das Bundesgericht verlangt werden. Eine Ausnahme gilt dann, wenn die von der Verfassung geforderte Lage nicht schon mit der Aufhebung des kantonalen Entscheids hergestellt wird, sondern dafür eine positive Anordnung nötig ist. Das trifft hinsichtlich einer nicht oder nicht mehr gerechtfertigten Untersuchungshaft zu (BGE 124 I 327 E. 4 mit Hinweisen). Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten, soweit der Beschwerdeführer die Haftentlassung beantragt.