Citation: 2A.337/2005 10.06.2005 E. 4

4.1 Die zuständige Behörde kann einen Ausländer in Ausschaffungshaft nehmen, wenn die Voraussetzungen von Art. 13b ANAG erfüllt sind. Danach ist erforderlich, dass ein erstinstanzlicher, nicht notwendigerweise auch rechtskräftiger Weg- oder Ausweisungsentscheid vorliegt, dessen Vollzug (z.B. wegen fehlender Reisepapiere) noch nicht möglich, jedoch absehbar ist. Zudem muss einer der in Art. 13b Abs. 1 ANAG genannten Haftgründe bestehen (vgl. BGE 130 II 56 E. 1 S. 57 f. mit Hinweisen, 377 E. 1 S. 378 f.). 4.2 Gegen den Beschwerdeführer erging ein rechtskräftiger Wegweisungsentscheid, dessen Vollzug mangels Reisepapieren zurzeit nicht möglich ist. Sodann liegen gleich zwei Haftgründe vor: 4.2.1 Nach Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG kann ein Ausländer in Ausschaffungshaft genommen werden, wenn konkrete Anzeichen befürchten lassen, dass er sich der Ausschaffung entziehen will, insbesondere weil er seinen gesetzlichen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt. Der Beschwerdeführer hat sich bisher geweigert, bei der Abklärung seiner Identität ernsthaft mitzuwirken. Er ist auch bereits zweimal untergetaucht; dabei genügt nicht, dass er angeblich immer über seinen Rechtsvertreter erreichbar gewesen wäre. Zur Sicherstellung des Wegweisungsvollzugs ist unerlässlich, dass die Behörden über seinen jeweiligen Aufenthaltsort informiert sind. 4.2.2 Gemäss Art. 13b Abs. 1 lit. d ANAG ist die Ausschaffungshaft ferner zulässig, wenn das zuständige Bundesamt einen Nichteintretensentscheid gestützt auf Art. 32 Abs. 2 lit. a-c oder Art. 33 AsylG getroffen hat. Dies ist beim Beschwerdeführer der Fall. Weitere Voraussetzungen sind grundsätzlich nicht erforderlich (vgl. BGE 130 II 377, 488). Dass vorliegend eine Ausnahmesituation gegeben wäre, ist nicht ersichtlich.