Citation: 5P.124/2006 02.08.2006 E. B

Gemäss dem 1988 aufgelegten Gesamtüberbauungsplan für die Bahnhofzone (abgekürzt: GÜP 1988) hätte im Bereich F auf der Parzelle Nr. a.________ der sog. Nordtrakt mit vier Obergeschossen und einer maximalen Höhe von ca. 17.8 m (584.70 - 602.50 m.ü.M.) erstellt werden dürfen. Die damalige Eigentümerin der Parzellen Nrn. b.________ und c.________, vertreten durch ihren Sohn, erhob dagegen am 25. April 1988 Einsprache beim Stadtrat von Chur mit unter anderem dem Begehren, den Nordtrakt aus den Plänen zu streichen, eventuell nur mit zwei statt vier Obergeschossen zu bewilligen. Am 25. Mai 1988 fanden zwischen den Parteien Vergleichsgespräche statt, an denen ein Vertreter des Bauamtes der Stadt Chur teilnahm. Mit Schreiben vom 30. Mai 1988 teilte die Einsprecherin dem Stadtrat von Chur mit, dass sie bereit sei, ihre Einsprache zurückzuziehen, wenn gemäss ihr unterbreitetem Angebot der Nordtrakt lediglich bis zum 3. Obergeschoss, d.h. bis zu einer Höhe von maximal 14.8 m (599.50 m.ü.M.) ausgeführt werde. Die Details zu diesem Rückzug müssten zuvor noch festgelegt werden, insbesondere müsse eine rechtsverbindliche und dauerhafte gegenseitige Form der Absicherung (Grundbucheintrag) noch bestimmt werden, und es sei auszuhandeln, ob und gegebenenfalls wo und in welcher Menge über die festgelegte Maximalhöhe hinaus Dachaufbauten erstellt werden dürften. Der Vorsteher des städtischen Bauamtes antwortete der Einsprecherin am 1. Juni 1988 unter anderem, er werde ihre Eingabe an die zuständige Stelle weiterleiten mit der Anfrage, ob unter den gegebenen Bedingungen eine Anpassung vorgenommen werden könnte. Falls die Beschwerdegegnerin bereit sei, auf den skizzierten Vorschlag einzugehen, so würde der Quartierplan entsprechend geändert. Sobald er im Besitze der Antwort der Beschwerdegegnerin sei, würde er wieder mit der Einsprecherin in Kontakt treten. Die Einsprecherin und die Beschwerdegegnerin schlossen am 6. Juli 1988 eine Vereinbarung "betreffend Rückzug der Einsprache gegen den Gesamtüberbauungsplan im Bahnhofgebiet Chur" und legten darin die Bedingungen - maximale Gebäudehöhe des Nordtrakts (599.50 m.ü.M.) und zulässige Dachaufbauten - für den Rückzug der Einsprache gegen den GÜP 1988 fest. In der Folge wurde der GÜP 1988 gemäss der Vereinbarung angepasst und im Grundbuch angemerkt, der Nordtrakt auf der Parzelle Nr. a.________ indessen nie ausgeführt und der Planbereich F durch den 2002 aufgelegten Gesamtüberbauungsplan für die Bahnhofzone (abgekürzt: GÜP 2002) neu gestaltet. Danach hätten im Bereich F auf der Parzelle Nr. a.________ zwei Gebäude F 1 und F 2 erstellt werden dürfen, wobei die maximale Höhe des - den Parzellen der Beschwerdeführer näher gelegenen - Gebäudes F 2 mit ca. 17.5 m (602.40 m.ü.M.) angegeben war. Einsprachen der Beschwerdeführer gegen die im GÜP 2002 vorgesehenen Gebäude F 1 und F 2 blieben erfolglos. Anfangs Oktober 2003 erhoben die Beschwerdeführer Klage gegen die Beschwerdegegnerin mit den Begehren, es sei festzustellen, dass die Vereinbarung vom 6. Juli 1988 nach wie vor gültig sei, es sei das von der Vereinbarung betroffene Baufenster, innerhalb welchem für die zu erstellenden Neubauten insbesondere eine maximale Höhe von 599.50 m.ü.M. gelte, auf das neu geplante Gebäude F 2 auszudehnen und es sei die Vereinbarung unter Berücksichtigung der vorstehend umschriebenen Erweiterung neu als Grunddienstbarkeit zulasten der Parzelle Nr. a.________ der Beschwerdegegnerin und zugunsten der Parzelle Nr. b.________ der Beschwerdeführer im Grundbuch von Chur einzutragen. Das Bezirksgericht Plessur wies die Klage ab (Urteil vom 8. Februar 2005). Die Berufung der Beschwerdeführer wies das Kantonsgericht von Graubünden ab (Urteil vom 3. Oktober 2005).