Citation: 7B.63/2003 02.07.2003 E. 2

Das Obergericht ist zum Schluss gelangt, der Arrest Nr. aaa aus dem Jahre 1993 sei mangels rechtzeitiger Prosequierung dahingefallen, so dass der am 1. Juli 2002 erlassene Arrestbefehl seine Wirkungen entfaltet habe und zu vollziehen sei. 2.1 Im Einzelnen hält die Vorinstanz fest, das Handelsgericht des Kantons Zürich habe im Arrestprosequierungsprozess am 4. Februar 1999 ein erstes und nach Rückweisung der Sache durch das kantonale Kassationsgericht am 26. Oktober 2000 ein zweites Mal entschieden. Den zweiten Entscheid habe das Bundesgericht am 1. März 2002 bestätigt. Das bundesgerichtliche Urteil sei mit seiner Ausfällung in Rechtskraft erwachsen und der Beschwerdegegnerin am 7. März 2002 zugestellt worden. Der dieser Zustellung folgende Tag sei Ausgangspunkt für die weitere Prosequierung des Arrestes, doch sei innerhalb von zehn Tagen kein Fortsetzungsbegehren gestellt worden. Das Obergericht erklärt des Weitern, dass das Handelsgericht in seinem Urteil vom 26. Oktober 2000 zwar bezüglich eines Teils der Verzugszinsforderungen versehentlich den Rechtsvorschlag nicht aufgehoben habe, dass aber die Beschwerdegegnerin vorerst untätig geblieben sei und kein entsprechendes Rechtsöffnungsbegehren gestellt habe, womit sie auch in diesem Punkt die Prosequierungsmöglichkeit verwirkt habe. Mit Eingabe vom 21. Mai 2002 habe die Beschwerdegegnerin ein Gesuch um Berichtigung des handelsgerichtlichen Entscheids eingereicht, doch wäre diese Vorkehr auch dann verspätet gewesen, wenn dieses Begehren als Prosequierungshandlung betrachtet werden wollte. Die Auffassung, dass wegen des am 5. Juni 2002 vom Handelsgericht gefällten Berichtigungsentscheids, der seinerseits an das Kassationsgericht und alsdann an das Bundesgericht weitergezogen worden sei, der ganze Rechtsvorschlag erst mit dem noch ausstehenden Bundesgerichtsentscheid beseitigt werden könne, sei in Anbetracht des Dargelegten unhaltbar. 2.2 Für unbehelflich hält das Obergericht sodann die Auffassung der Beschwerdeführerin, Art. 279 Abs. 3 SchKG sei als Schöpfung des neuen Rechts und angesichts von Art. 2 der Schlussbestimmungen des SchKG nicht anwendbar. Bereits auf Grund des Kreisschreibens des Bundesgerichts vom 1. November 1910 sei nämlich die zehntägige Frist des Art. 278 [a]SchKG zur Arrestprosequierung auch für die Einreichung des Fortsetzungsbegehrens massgebend gewesen, und zwar in dem Sinne, dass die Frist von dem Moment an zu laufen begonnen habe, da der Arrestgläubiger tatsächlich in die Lage versetzt gewesen sei, die Fortsetzung der Betreibung zu verlangen. 2.3 Die Vorinstanz erklärt schliesslich, aus dem Umstand, dass die Beschwerdegegnerin bereits am 1. September 1995 ein Fortsetzungsbegehren gestellt habe, lasse sich nichts für den Standpunkt der Beschwerdeführerin gewinnen. Das erwähnte Begehren sei vom Betreibungsamt am 5. September 1995 als verfrüht und deshalb unzulässig abgewiesen worden, was die erkennende Kammer als letzte Instanz am 20. Dezember 1996 bestätigt habe.