Citation: 5P.57/2006 30.05.2006 E. 2

Der Beschwerdeführer macht eine Verletzung von Verfahrensgarantien geltend, wie sie sich aus Art. 29 Abs. 1 und 2 BV (S. 15 ff.) sowie aus Art. 6 Ziff. 1 EMRK ergeben (S. 21 ff. der Beschwerdeschrift). Soweit er seine Rügen auf das Verfahren vor der Vormundschaftsbehörde und vor dem Bezirksrat bezieht, kann darauf nicht eingetreten werden. Deren Beschlüsse sind nicht letztinstanzlich und konnten auf Rekurs des Beschwerdeführers hin vom Obergericht frei überprüft werden (§ 279 i.V.m. § 280a Abs. 2 ZPO/ZH; vgl. BGE 126 I 257 E. 1a S. 258). Dem Obergericht wirft der Beschwerdeführer eine formelle Rechtsverweigerung und eine mehrfache Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör vor, weil es seine Vorbringen im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, mit der Ertragsberechnung und den dringlichen Zahlungsbegehren sowie mit der beantragten Parteientschädigung nicht oder nur ungenügend behandelt habe. Das Obergericht hat indessen die Notwendigkeit eines anwaltlichen Beistands ausdrücklich verneint (E. 3 S. 4), die Ertragsrechnung und die Zahlungsbegehren neu beurteilt (E. 4.1 und 4.3 S. 5 ff.) und die Ausrichtung einer Entschädigung mangels anwaltlicher Vertretung abgelehnt (E. 5 S. 9 des angefochtenen Beschlusses). Es hat damit nicht nur alle Fragen geprüft, sondern darüber auch mit einer Begründung entschieden, die es dem Beschwerdeführer und der Rechtsmittelinstanz gestattet, sich von der Tragweite des Beschlusses ein Bild zu machen. Eine formelle Rechtsverweigerung liegt nicht vor (vgl. BGE 129 I 232 E. 3.2 S. 236). Der Beschwerdeführer rügt, das Obergericht habe die von ihm gestellten Beweisanträge nicht abgenommen und namentlich seinen Sohn nicht befragt. Der angerufene Beweisanspruch besteht nur für (rechtserhebliche) Tatsachen (BGE 124 I 241 E. 2 S. 242), hat aber von vornherein keine Bedeutung, wo Begehren - wie hier die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege und Parteientschädigung - einzig aus rechtlichen Gründen abgewiesen werden (vgl. BGE 127 III 248 E. 3a S. 253). Er bedingt zudem Beweisanträge, die nach Form und Inhalt den Vorschriften des kantonalen Rechts entsprechen (BGE 117 Ia 262 E. 4b S. 268 f.; 119 Ib 492 E. 5b/bb S. 505). Beweisofferten haben mit Bezug auf die geforderten Zahlungen gemäss unangefochtener Feststellung des Obergerichts indessen gefehlt, musste dem Beschwerdeführer doch vorgehalten werden, er habe die Belege nicht eingereicht, die es erst erlaubt hätten, die Berechtigung seines Anspruchs zu prüfen. Die Rüge des Beschwerdeführers entbehrt insoweit der verfahrensmässigen Grundlage. Eine Verletzung des Beweisanspruchs ist nicht dargetan.