Citation: 4A_57/2024 E. 3.3.3

3.3.3. Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben und dem Rechtsmissbrauchsverbot dürfen Parteien formelle Rügen, die sie in einem früheren Prozessstadium hätten anrufen können, nicht erst nach einem ungünstigen Verfahrensausgang vorbringen. Dies gilt auch bei der Vollstreckung eines ausländischen Schiedsspruches (BGE 141 III 210 E. 5.2; Urteile 4A_203/2014 vom 9. April 2015 E. 5.2; 4A_292/2012 vom 16. Oktober 2012 E. 2.6, nicht publ. in: BGE 138 III 750). Zwar muss nach dem New Yorker Übereinkommen die vollstreckungsbeklagte Partei vor dem Exequaturverfahren nicht einen allfälligen schiedsgerichtlichen Instanzenzug ausschöpfen. Indessen befreit die fehlende Anfechtungspflicht die Partei nicht davon, ihren verfahrensrechtlichen Einwand, wenn immer möglich, bereits im Schiedsverfahren selbst vorzubringen. Unterlässt sie dies, kann sie sich im späteren Vollstreckungsverfahren nicht mehr auf den entsprechenden Verweigerungsgrund des New Yorker Übereinkommens berufen (Präklusionswirkung; BGE 141 III 210 E. 5.2; Urteile 4A_374/2014 vom 26. Februar 2015 E. 4.2.2; 4A_124/2010 vom 4. Oktober 2010 E. 6.3.3.1). Im Folgenden ist daher zu prüfen, ob der Beschwerdeführer die behauptete Gehörsverletzung bereits im Schiedsverfahren hätte rügen können.