Citation: 5P.183/2006 26.06.2006 E. 1

Das Obergericht hat erwogen, bei der 15-monatigen Frist gemäss Art. 166 Abs. 2 SchKG für die Stellung des Konkursbegehrens handle es sich um eine verfahrensrechtliche Verwirkungsfrist. Handlungen, die nach Ablauf der Frist vorgenommen würden, seien grundsätzlich wirkungslos und das Konkursgericht habe das Konkursbegehren abzuweisen, wenn es den Ablauf der Frist feststelle. Der Wortlaut von Art. 166 Abs. 2 SchKG dürfe indes nicht isoliert betrachtet werden. Sinn und Zweck der Norm sei einerseits, den Gläubiger zur Handlung innert einer bestimmten Frist zu zwingen, und andererseits solle dieser keinen Nachteil erleiden, wenn der Schuldner Rechtsvorschlag erhebe und dadurch ein gerichtliches Verfahren notwendig mache. Nach BGE 121 III 486 gebe es Fälle, in denen die 15-monatige Frist überschritten werde und trotzdem keine Verwirkung vorliege. So müsse es sich auch vorliegend verhalten: Bis zum 21. Oktober 2005 sei die Betreibung fälschlicherweise auf Pfändung ausgerichtet worden. Mit Verfügung dieses Datums habe das Betreibungsamt die darauf gerichteten Betreibungshandlungen aufgehoben und von sich aus die Konkursandrohung ausgestellt. Der zwischen der Pfändungs- und der Konkursandrohung liegende Zeitraum sei deshalb für den Fristenlauf nach Art. 166 Abs. 2 SchKG unbeachtlich. Es wäre stossend und unbillig, wenn die Beschwerdegegnerin die Folgen nichtiger Betreibungshandlungen tragen müsste. Dagegen bringt der Beschwerdeführer vor, die Frist von Art. 166 Abs. 2 SchKG stehe immer dann still, wenn der Schuldner nach Zustellung des Zahlungsbefehls ein gerichtliches Verfahren einleite oder dazu Anlass gebe. Die Ausführungen im angefochtenen Entscheid, mit denen Lehre und Rechtsprechung zum Thema umfassend zusammengestellt worden seien, hätten eigentlich zur Abweisung des Konkursbegehrens führen müssen. Mit der Begründung, dies wäre stossend und unbillig, habe das Obergericht gegenteilig entschieden. Es übersehe dabei, dass gemäss BGE 121 III 486 nicht die Verwirkungsfrist gemäss Art. 166 Abs. 2 SchKG erstreckt werde, sondern vielmehr Art. 158 Abs. 2 SchKG eine selbständige Monatsfrist einführe, und zwar nicht aufgrund eines früheren Zahlungsbefehls, sondern aufgrund eines Pfandausfallscheins.