Citation: 5P.274/2005 13.02.2006 E. 5

5.1 Eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) erblickt der Beschwerdeführer darin, dass das Obergericht seine unaufgefordert eingereichte Stellungnahme vom 26. Mai 2005 aus dem Recht wies. Die kantonale Instanz hat diese Massnahme damit begründet, dass das Rekursverfahren keinen zweiten Schriftenwechsel vorsehe und vorliegend über keinen der Offizialmaxime unterliegenden Streitgegenstand zu entscheiden sei. Die Beschwerdegegnerin teilt diese Auffassung und bemerkt ausserdem, dass das Obergericht ohnehin davon abgesehen habe, die von ihr geltend gemachten neuen Fakten zu berücksichtigen, und dem Beschwerdeführer durch die Ausserachtlassung seiner nachträglichen Stellungnahme mithin kein Nachteil erwachsen sei. In seiner Vernehmlassung zur Beschwerde hält das Obergericht seinerseits fest, dass im Rekursverfahren das durch die erste Instanz festgestellte Erwerbseinkommen nicht korrigiert worden sei, womit sich die neuen Vorbringen der Beschwerdegegnerin als irrelevant erwiesen hätten und dem Beschwerdeführer kein Anspruch auf Replik zugestanden habe. Auch in diesem Zusammenhang setzt sich der Beschwerdeführer mit der Argumentation des Obergerichts nicht auseinander: Weder stellt er in Abrede, dass der von diesem angerufene § 262 der kantonalen Zivilprozessordnung keinen zweiten Schriftenwechsel vorsehe, noch behauptet er, dass das Obergericht diese Bestimmung falsch angewandt hätte, noch wertet er sie als verfassungs- bzw. EMRK-widrig. Ist die bezüglich der Nichtberücksichtigung der Stellungnahme vom 26. Mai 2005 erhobene Rüge der Gehörsverweigerung demnach unzureichend begründet, ist in diesem Punkt auf die Beschwerde schon aus diesem Grund nicht einzutreten. Im Übrigen stösst die erwähnte Rüge insofern ins Leere, als das Obergericht der von der Beschwerdegegnerin geltend gemachten Tatsache (Reduktion ihrer Erwerbstätigkeit), die der Beschwerdeführer in der zurückgewiesenen Eingabe bestritten hatte, schliesslich nicht (zu seinen Ungunsten) Rechnung getragen hat. 5.2 Als Folge der Ausserachtlassung seiner Eingabe vom 26. Mai 2005 und damit der angeblichen Gehörsverweigerung beanstandet der Beschwerdeführer ferner, dass das Obergericht auf Seiten der Beschwerdegegnerin nur einen Teil des von ihm geltend gemachten Einkommens aus deren Tätigkeit im väterlichen Geschäft berücksichtigt habe. Zum Vorbringen des Beschwerdeführers, die Beschwerdegegnerin beziehe von ihrem Vater monatlich Fr. 800.--, hat das Obergericht bemerkt, dass sie ein Einkommen aus der Tätigkeit im Betrieb des Vaters nicht grundsätzlich bestreite, jedoch geltend mache, es falle nicht regelmässig (in dieser Höhe) an. Es hat dieses Einkommen ermessensweise auf monatlich Fr. 500.-- festgesetzt. Nach dem Gesagten beruht der Entscheid des Obergerichts in diesem Punkt letztlich auf einer Würdigung der tatsächlichen Vorbringen der Parteien. Die Nichtberücksichtigung der Eingabe des Beschwerdeführers vom 26. Mai 2005 ist insofern ohne Belang, als sie nicht etwa Beweisanträge enthielt und die darin geäusserte Bemerkung, die Beschwerdegegnerin habe gesagt, sie wolle auf die Fr. 800.-- nicht verzichten, nichts anderes als eine Bekräftigung dessen bedeutete, was der Beschwerdeführer schon im Rekurs geltend gemacht hatte. Sein Vorbringen, die Beschwerdegegnerin käme angesichts seiner Ausführungen in der aus dem Recht gewiesenen Eingabe bei einer richterlichen Befragung nicht umhin, die Erklärungen in ihrer Vernehmlassung vom 12. Mai 2005 richtig zu stellen, ist unbehelflich, sagt er doch selbst nicht, dass eine solche Befragung hätte durchgeführt werden müssen. Weder macht der Beschwerdeführer geltend, dass die obergerichtliche Würdigung der tatsächlichen Verhältnisse im Zusammenhang mit der Entschädigung der Mitarbeit der Beschwerdegegnerin im väterlichen Unternehmen willkürlich wäre, noch bringt er etwas vor, was die Festsetzung dieses Einkommens auf Fr. 500.-- im Monat als willkürlich erscheinen liesse.