Citation: 5A_357/2023 E. 9.1

9.1. Er wirft der Vorinstanz in diesem Zusammenhang einen Verstoss gegen das Zivilprozessrecht und das Verbot des überspitzten Formalismus vor. Die Vorinstanz habe das Klagebegehren Ziff. 1.2 unzutreffend als Feststellungsklage bzw. deren Gutheissung als Feststellungsurteil qualifiziert, das der Vollstreckung nicht zugänglich sei. Es sei die Feststellung von Handlungspflichten beantragt worden, die sich aus dem gerichtlichen Vergleich von 2002 ergeben würden. Es handle sich somit nicht um typische Feststellungsurteile und sei demnach überspitzt formalistisch, diese Rechtsbegehren als Feststellungsbegehren zu qualifizieren bzw. die festgestellten Handlungspflichten von einer Vollstreckung auszunehmen.