Citation: C 147/03 16.10.2003 E. 2

Im angefochtenen Entscheid werden die Rechtsprechung zum Begriff der zweifellosen Unrichtigkeit einer in Wiedererwägung zu ziehenden Verfügung im Zusammenhang mit der Rückforderung von Leistungen der Arbeitslosenversicherung nach Art. 95 Abs. 1 AVIG (vgl. BGE 126 V 400 f. Erw. 2b/aa und bb) und zur Bedeutung der Rahmenfrist für den Bezug von Arbeitslosenentschädigung (vgl. Art. 9 AVIG und BGE 127 V 477 Erw. 2a und 2b/aa) zutreffend dargelegt. Richtig wiedergegeben werden auch die tatbeständlichen Voraussetzungen des öffentlichrechtlichen Vertrauensschutzes bei falschen Auskünften oder Anordnungen von Verwaltungsbehörden (vgl. BGE 127 I 36 Erw. 3a, 121 V 66 Erw. 2a sowie ARV 1999 Nr. 40 S. 237 Erw. 3a). Darauf wird verwiesen. Zu ergänzen ist, dass die Verwaltung verpflichtet ist, auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückzukommen, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel entdeckt werden, die geeignet sind, zu einer andern rechtlichen Beurteilung zu führen (so genannte prozessuale Revision; BGE 126 V 46 Erw. 2b mit Hinweisen).