Citation: 5P.416/2005 31.01.2006 E. 4

Das Gebot, nach Treu und Glauben zu handeln, gehört zu den Grundlagen der schweizerischen Rechtsordnung. Es gilt auch im Prozessrecht (BGE 105 II 149 E. 3 S. 155; 102 II 12 E. 2b S. 16; 101 Ia 39 E. 3 S. 44). Bezieht sich das Verbot des Rechtsmissbrauchs wie vorliegend auf das vom kantonalen Recht beherrschte Verfahrensrecht, dann handelt es sich um einen kantonalrechtlichen Grundsatz, der im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde überprüft werden kann (BGE 111 II 62 E. 3 S. 66). Den Sachverhalt und die Beweiswürdigung überprüft das Bundesgericht auf Willkür hin (BGE 119 Ia 3 E. 3a S. 366 mit Hinweisen). 4.1 Die Feststellung des Kantonsgerichts, es sei offensichtlich, dass nicht die Kinder, sondern die Mutter den Rekurs an seine Instanz verfasst hat, ist keineswegs willkürlich. Es bedurfte dazu keines weiteren Beweisverfahrens. Das Kantonsgericht hat mit Grund auf Stil und Inhalt der "Kinderbriefe" hingewiesen, die in einer eigentlichen Kanzleisprache gehalten und mit zahlreichen Gesetzeszitaten, Literaturhinweisen sowie lateinischen Wendungen versetzt sind. Die Meinung des Kantonsgerichts, es sei schlicht undenkbar, dass Kinder im Alter von 11 ½ und 10 Jahren diesen Text selber verfasst oder auch nur richtig verstanden haben können, ist vor dem Willkürverbot haltbar, auch wenn die Beschwerdeführerin behauptet, es sei völlig unerfindlich, worauf das Kantonsgericht seine Meinung gründe, sie sei die Verfasserin des Rekurses gewesen. Sie müsste im vorliegenden Beschwerdeverfahren im Einzelnen darlegen, weshalb die Auffassung, sie habe den Rekurs verfasst, willkürlich sei. Sie behauptet indessen nicht einmal, dass sie den Rekurs nicht verfasst habe, sondern beschränkt sich auf die Behauptung, das Kantonsgericht hätte dies schlüssig nachweisen müssen. Damit kommt sie ihrer Rügepflicht nicht hinreichend nach (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 119 Ia 197 E. d S. 201; 120 Ia 369 E. 3a; 123 I 1 E. 4a; 127 III 279 E. 1c S. 282, mit Hinweisen; 128 I 295 E. 7a S. 312; 130 I 258 E. 1.3). 4.2 Die Mutter hat den Rekurs aufgrund der nicht willkürlichen Feststellungen des Kantonsgerichts allein aufgesetzt und anschliessend den beiden Kindern zur Signatur vorgelegt, ja förmlich unterschoben. Sie hat damit die Kinder als willenlose Werkzeuge benutzt und sie zu ihrem eigenen Sprachrohr gemacht. Dies war aus ihrer Sicht nötig, weil die Beistandschaft nach ihrer Auffassung die persönliche Rechtsstellung der Eltern der Verbeiständeten unberührt lässt. Sie hat damit gegen den Grundsatz von Treu und Glauben im Verfahren verstossen. 4.3 Bei dieser Sachlage ist es nicht willkürlich und verletzt auch keine andern verfassungsmässigen Rechte, die Verfahrenskosten der eigentlichen Verfasserin der Rechtsschriften aufzuerlegen.