Citation: 7B.77/2005 02.06.2005 E. 2

2.1 Die Aufsichtsbehörde führt aus, gemäss Art. 33 Abs. 4 SchKG könne derjenige, der durch ein unverschuldetes Hindernis davon abgehalten worden sei, innert Frist zu handeln, die Aufsichtsbehörde um Wiederherstellung der Frist ersuchen. Dabei müsse er, vom Wegfall der Hindernisses an, in der gleichen Frist wie der versäumten ein begründetes Gesuch einreichen und die versäumte Rechtshandlung bei der zuständigen Behörde nachholen. Die Gesuchstellerin behaupte nun zwar wörtlich, durch ein unverschuldetes Hindernis davon abgehalten worden zu sein, innert der 10-tägigen Frist Recht vorzuschlagen. Sie lege aber mit keinem Wort dar, und es sei auch sonst nicht ersichtlich, worin das behauptete Hindernis denn bestanden haben solle. Fehle es aber bereits an einem Verhinderungsgrund, fristgemäss zu handeln, komme eine Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist offensichtlich nicht in Betracht. Auf das überhaupt nicht begründete Restitutionsgesuch könne daher nicht eingetreten werden. Im Übrigen erscheine auch das Gesuch selbst als verspätet. Hätte nämlich tatsächlich ein Hindernis bestanden, das die Gesuchstellerin von der rechtzeitigen Erhebung des Rechtsvorschlages abgehalten hätte, wäre dieses jedenfalls spätestens am 10. Februar 2005 weggefallen, denn zu diesem Zeitpunkt sei die Gesuchstellerin offenbar in der Lage gewesen, Rechtsvorschlag zu erheben. Sie hätte deshalb auch ihr Wiederherstellungsgesuch spätestens 10 Tage danach, mithin am Montag, 21. Februar 2005, bei der Justizkommission einreichen müssen. Nachdem sie dieses aber erst am 26. Februar 2005 gestellt habe, könne darauf auch wegen Verspätung nicht eingetreten werden. Die Vorinstanz fährt fort, soweit die Gesuchstellerin die Klagen nach Art. 85 und Art. 85a SchKG anspreche, so seien diese Klagen grundsätzlich nicht an eine Frist gebunden, sondern jederzeit zulässig, solange die entsprechende Betreibung noch nicht abgeschlossen bzw. durch Fristablauf verfallen sei. Für deren Behandlung sei jedoch nicht die Aufsichtsbehörde zuständig, sondern der Zivilrichter. Die Klage nach Art. 85 SchKG setze aber voraus, dass der Betriebene durch Urkunden beweise, dass die infrage stehende Betreibungsschuld samt Zinsen und Kosten getilgt oder gestundet sei. Bei der Klage nach Art. 85a SchKG müsste die Gesuchstellerin ebenfalls beweisen, dass die fraglichen Schulden nicht oder nicht mehr bestünden oder gestundet seien, wofür sie aber im Unterschied zur Klage nach Art. 85 SchKG nicht auf einen Urkundenbeweis angewiesen sei, sondern sämtliche Beweismittel anrufen könnte. Die Aufsichtsbehörde sei sodann auch nicht zuständig, Strafanzeigen entgegen zu nehmen. Für Forderungen mit Bezug auf ehe- und familienrechtliche Auseinandersetzungen sei der Zivilrichter zuständig.