Citation: 4C.192/2004 11.08.2004 E. A

Die A.________ AG (Klägerin) war Arbeitgeberin von B.________ (Beklagte). Diese kündigte am 18. Oktober 1999 das Arbeitsverhältnis fristlos. Am 22. Oktober 2002 leitete sie eine Betreibung gegen die Klägerin für eine Forderung von Fr. 129'150.-- ein, welche sich gemäss Zahlungsbefehl aus Lohn- und Honorarforderungen sowie Spesenentschädigungen aus den Jahren 1998, 1999 und 2000, einer Abgangsentschädigung, AHV- und BVG-Nachzahlungen sowie einer Schadenersatzforderung wegen eines Fehlverhaltens der Geschäftsleitung zusammensetzte. Am 26. November 2002 stellte die Klägerin beim Arbeitsgericht Zürich ein Begehren um Feststellung, dass sie der Beklagten nichts aus dem Arbeitsvertrag schulde, wobei sie ihr Begehren an der Hauptverhandlung vom 30. Mai 2003 folgendermassen änderte: "Es sei festzustellen, dass die von der Beklagten mittels Betreibung X.________ des Betreibungsamts Zürich 7 geltend gemachte Forderung gegen die Klägerin aus Arbeitsvertrag von Fr. 129'150.-- zuzüglich Verzugszins von 5 % seit dem 1. Dezember 2000 sowie Zahlungsbefehlskosten von Fr. 200.-- nicht besteht, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen." Die Beklagte widersetzte sich der Klage, zog aber am 12. Dezember 2002 die Betreibung zurück. Mit Beschluss vom 18. September 2003 trat das Arbeitsgericht Zürich auf die Klage mangels eines hinreichenden Feststellungsinteresses nicht ein, legte die Gerichtsgebühr zu 75% der Klägerin und zu 25% der Beklagten auf und verpflichtete die Klägerin, der Beklagten eine reduzierte Prozessentschädigung zu entrichten. Das Obergericht wies den dagegen erhobenen Rekurs der Klägerin mit Beschluss vom 31.März 2004 ab.