Citation: 6S.94/2002 05.06.2002 E. 6

Der Beschwerdeführer beruft sich auch auf Sachverhaltsirrtum im Sinne von Art. 19 StGB. Zum rechtlich normierten Element des Sachverhalts gemäss Art. 23 Abs. 4 und Art. 3 Abs. 3 ANAG in Verbindung mit Art. 10 BVO gehöre die Beschäftigung respektive die Anstellung einer Person als Arbeitgeber. Indem er angenommen habe, dass er unter den gegebenen Umständen nicht der Arbeitgeber der im Salon tätigen Prostituierten gewesen sei, habe er sich über ein objektives Tatbestandsmerkmal geirrt. Diesen Irrtum habe er auch bei pflichtgemässer Vorsicht nicht vermeiden können, so dass auch eine Verurteilung wegen fahrlässiger Widerhandlung im Sinne von Art. 23 Abs. 4 ANAG ausser Betracht falle. Handelt der Täter in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt, so beurteilt der Richter die Tat zu Gunsten des Täters nach dem Sachverhalt, den sich der Täter vorgestellt hat. Hätte der Täter den Irrtum bei pflichtgemässer Vorsicht vermeiden können, so ist er wegen Fahrlässigkeit strafbar, wenn die fahrlässige Verübung der Tat mit Strafe bedroht ist (Art. 19 StGB). Die Annahme des Beschwerdeführers, er sei nicht Arbeitgeber gemäss Art. 3 Abs. 3 ANAG und habe die Prostituierten nicht im Sinne von Art. 23 Abs. 4 ANAG beschäftigt, ist, wie erwähnt, ein strafrechtlich unerheblicher Subsumtionsirrtum. Ob der Beschwerdeführer die Prostituierten im Sinne von Art. 23 Abs. 4 ANAG beschäftigt habe, ist eine Rechtsfrage, die auf der Grundlage des konkreten Sachverhalts zu beurteilen ist. Zum Sachverhalt gehört unter anderem, dass der Beschwerdeführer einerseits bestimmte, ob eine Person als Prostituierte im Salon tätig sein konnte, dass er aber andererseits den Prostituierten keine Weisungen betreffend Arbeitszeit, Zahl der zu bedienenden Kunden, Art der Dienstleistungen etc. erteilte. Inwiefern der Beschwerdeführer einer irrigen Vorstellung über den zu beurteilenden Sachverhalt erlegen sei, wird in der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht dargelegt.