Citation: I 232/05 28.09.2006 E. 4

Streitig ist, ob die IV-Stelle zu Recht die dem Versicherten mit Verfügung vom 6. Dezember 2001 zugesprochene halbe Rente per 1. Mai 2004 aufgehoben hat. Es ist deshalb zu prüfen, ob im massgeblichen Zeitraum zwischen dem Erlass der Verfügung vom 6. Dezember 2001 und dem Einspracheentscheid vom 1. September 2004 eine revisionsrechtlich bedeutsame Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die die Aufhebung der Rente ab 1. April 2004 rechtfertigt (vgl. BGE 130 V 75 ff. Erw. 3.2.3, 109 V 265 Erw. 4). Dies bedarf eines Rückkommenstitels, sei es einer wesentlichen Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen oder der zweifellosen Unrichtigkeit (und erheblichen Bedeutung ihrer Berichtigung) der ursprünglichen Zusprechungsverfügung (vgl. Erw. 3.3 hievor). Demgegenüber fällt eine Rentenaufhebung wegen Nichterfüllung von Auflagen, wie sie im Vorbescheid vom 27. August 2001 aufgeführt waren, schon deshalb ausser Betracht, weil die Auflagen in der massgebenden Verfügung unerwähnt blieben, abgesehen davon, dass die Nichterfüllung der fraglichen Auflagen durch den Versicherten nach Lage der Akten gar nicht erstellt ist. Es braucht deshalb hier nicht geprüft zu werden, ob die verfügungsweise Zusprechung einer Rente verbunden mit Auflagen überhaupt zulässig wäre. 4.1 Der erstmaligen Rentenzusprache vom 6. Dezember 2001 lag neben den Berichten des Dr. med. M.________ vom 8. Juni 2000 und des Hausarztes Dr. med. U.________ vom 17. November 2000 (der im Rahmen seiner Behandlung seit 1998 angab, der relevante Gesundheitsschaden sei 1996 eingetreten, die Arbeitsunfähigkeit von 100 % von Oktober 1996 bis November 1997 und von 50 % seit Dezember 1997 bis heute sei jedoch nur teilweise belegt) das rheumatologische Gutachten vom 25. Februar 2001 zugrunde. Gestützt auf die darin erhobenen Diagnosen (Status nach thorakalem Morbus Scheuermann; signifikante Segmentsdegeneration C5/6 [Spondylose mit Diskusprotrusion und mediolateraler bis medioforaminal linksseitiger Diskushernie C5/6 mit myelografischer, nicht aber klinischer Kompression der Wurzel C6 links], weniger signifikanter Segementsdegeneration C3/4 und C4/5 bei Spondylosen mit paramedian rechtsbetonten Diskusprotrusionen C3/4 und C4/5 sowie muskulärer Schultergürteldysbalance) kamen die Gutachter zum Schluss, aktuell bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50 % bei einer Anwesenheit von 100 % für leichte Arbeiten. Kurzfristig könne wahrscheinlich mit physio- und psychotherapeutischen Massnahmen die Arbeitsfähigkeit für leichte Arbeiten auf 100 % gesteigert werden. Mittel- bis langfristig sollte eine Arbeitsfähigkeit von 100 % sogar für leichte bis mittelschwere körperliche Arbeiten möglich sein, sofern eine konsequente medizinische Trainingstherapie über Monate sowie eine Verhaltensänderung bei dem zur Zeit vorwiegend passiven Versicherten möglich sein. Die zur Zeit ausgeübte Tätigkeit sei für ihn ideal, da bereits diverse Anpassungen am Arbeitsplatz erfolgt seien und er dort körperliche Arbeiten an Mitarbeiter delegieren könne. Es müsse auf eine wechselnd sitzende, stehende Tätigkeit mit Pausen für die Möglichkeit der Erholung geachtet werden; zu vermeiden seien schwere körperliche Arbeit und Heben von schweren Lasten. 4.2 Im MEDAS-Gutachten vom 22. September 2003, auf welches sich die IV-Stelle bei der Rentenaufhebung stützte, wurde mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches cervico- und lumbales Syndrom mit thorakaler Kyphoskoliose, Status nach thorakalem Morbus Scheuermann sowie Multisegementsdegeneration C3/4, C4/5, C5/6 mit myelographisch nachgewiesener Diskushernie medio-lateral bis medio-foraminal links C5/6 diagnostiziert. Die Schmerzen wurden im Rahmen der radiologisch nachgewiesenen degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule mit Spondylosen der Hals- und Brustwirbelsäule und mit der Diskopathie im Bereich der Halswirbelsäule interpretiert. Eine Dekonditionierung mit muskulärer Haltungsinsuffizienz spiele eine wesentliche Rolle bei der Schmerzgenerierung. Aus psychiatrischer Sicht sei von einer abklingenden depressiven Episode auszugehen, die aktuell keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirke. Die Konzentrationsstörungen könnten erst nach vollständiger Sistierung des starken Cannabiskonsumes interpretiert werden; aktuell seien sie auf diesen zurückzuführen. Zu den Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, auf der psychisch-geistigen Ebene lägen keine Beeinträchtigungen vor. Auf der körperlichen Ebene bestünden Nackenschmerzen linksbetont und chronisch lumbale Schmerzen im Rahmen eines durchgemachten Morbus Scheuermann und degenerativen Veränderungen der Brust- und Halswirbelsäule. Es komme zur Schmerzzunahme unter Belastung (Heben von schweren Lasten, langes Sitzen, Einnehmen von monotonen Positionen, wiederholtes Beugen und Bücken). Auf die bisherige Tätigkeit wirkten sich die Störungen insofern aus, als es durch lange Autofahrten zu einer Schmerzzunahme in der Lendenwirbelsäule und im Schultergürtel links komme. Ebenfalls führe längeres Sitzen zu einer Schmerzzunahme wie auch wiederholtes Heben von Lasten. Der Versicherte habe sich am Arbeitsplatz sehr gut eingerichtet: Er sei mehr oder weniger ganzzeitlich anwesend, erbringe aber eine Leistung von etwa 50 %. Er habe ein Stehpult und einen Stehstuhl, zudem einen orthopädischen Autositz sowie eine Liege im Büro, wo er sich zwischendurch hinlegen könne. Nach der bis November 1997 bestehenden Arbeitsunfähigkeit von 100 % sei es zu einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit durch Muskelaufbau und Akupressur gekommen bis zu einem Rückfall mit Verstärkung der lumbalen Rückenschmerzen im August 2002 mit initial wahrscheinlich 100%iger Arbeitsunfähigkeit; aktuell habe sich diese wieder verbessert durch muskuläres Aufbautraining. Die bisherige Tätigkeit sei vollzeitlich zumutbar, mit einer aktuellen Leistungsminderung von 30-40 % durch Einlegen von regelmässigen Pausen zur Ausführung von Lockerungsübungen. Die volle Leistungsfähigkeit sollte jedoch rasch innerhalb von 4-6 Monaten erreicht werden. Dem Versicherten seien andere Tätigkeiten zumutbar (jede seiner Ausbildung entsprechende kaufmännische Bürotätigkeit, sofern der Arbeitsplatz ebenfalls rückengerecht eingerichtet werden könne wie mit Stehpult und er seine Körperposition frei wählen könne), die Leistungsfähigkeit würde sich darin jedoch nicht verbessern, da die jetztige Tätigkeit schon eine ideal angepasste darstelle. Die MEDAS bejahte, dass die Arbeitszeit seit der letzten Begutachtung gesteigert werden konnte und der Versicherte die Auflage des muskulären Aufbautrainings mit Heimprogramm sowie Verhaltenstherapie erfüllt habe, und ergänzte, der Versicherte habe sich in einem einmonatigen stationären Rehabilitationsaufenthalt befunden und gebe an, seither erlernte Übungen weiter zu führen. Objektiv bestehe zwar weiterhin der Bedarf zur Weiterführung dieser physiotherapeutischen Heimtherapie, der Befund habe sich bisher aber klar verbessert. 4.3 Im MEDAS-Gutachten wird die gegenüber früheren Beurteilungen (50 % Arbeitsfähigkeit bei Anwesenheit von 100 %) gesteigerte Arbeitsfähigkeit von im Beurteilungszeitpunkt 60-70 % sowie prognostisch von 100 % bei im Wesentlichen gleichen Diagnosen damit begründet, der Befund (im Sinne des Schmerzaufkommens) habe sich mit dem bisher erfolgten muskulären Aufbautraining klar verbessert. In dieselbe Richtung gehen der Austrittsbericht der Rehaklinik Y.________ vom 5. Mai 2003, in welchem der Therapieverlauf als erfolgreich beschrieben wird und die Schmerzen im Nacken- und Schulterbereich um 70 % zurückgegangen sind sowie der Behandlungsbericht des Trainingscenters B.________, wonach das Training zu einer Besserung des Gesundheitszustandes geführt hat. Damit ist von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes und nicht nur von einer revisionsrechtlich unzulässigen Neubeurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts (BGE 112 V 372 Erw. 2b mit Hinweisen, SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13 Erw. 2; Urteil P. vom 31. März 2003, I 559/02) auszugehen. 4.4 Der Beschwerdeführer bestreitet grundsätzlich den Beweiswert des MEDAS-Gutachtens nicht, macht aber geltend, die von der MEDAS prognostizierte Leistungssteigerung (bei einer Arbeitsfähigkeit von aktuell 60-70 % volle Leistungsfähigkeit in 4-6 Monaten) sei nicht eingetreten und verlangt diesbezüglich weitere Abklärungen. Er verweist dazu auf den Bericht des Dr. med. U.________ vom 28. April 2004, gemäss welchem trotz regelmässigen und vom Versicherten selbst mit grosser Eigeninitiative durchgeführten Therapien (Trainingscenter B.________, Shiatsumassage zweimal pro Monat, Masseurin zweimal pro Monat sowie Muskelaufbautraining mit Velofahren und gymnastischen Übungen) keine Leistungs- und damit Arbeitsfähigkeit von 100 % erreicht werden konnte, dies wegen den notwendigen Pausen und Lagewechseln, sowie wegen Schwächezuständen bei rasch anschwellenden Schmerzen, wobei der Arzt anfügte, ein Arbeitsversuch sei unbedingt anzustreben, um die Arbeitsfähigkeit realistisch abklären zu können und allenfalls zu steigern. 4.5 Diesem kurzen Bericht ist - soweit überhaupt darauf abgestellt werden kann - nur zu entnehmen, dass trotz regelmässiger Therapien keine Arbeitsfähigkeit von 100 % erreicht werden konnte. Dass gar keine Leistungssteigerung gegenüber der früher attestierten Arbeitsfähigkeit von 60-70 % eingetreten ist, lässt sich aus der Beurteilung des Hausarztes nicht folgern (eine Arbeitsfähigkeit von weniger als 60-70 % wird vom Beschwerdeführer nicht behauptet). Vielmehr ist anzunehmen, dass eine - wenn auch allenfalls geringere - Leistungssteigerung eingetreten ist. Wie hoch letztlich die Arbeitsfähigkeit im für die Beurteilung des Rentenanspruchs massgebenden Zeitpunkt des Einspracheentscheides (BGE 129 V 169 Erw. 1) zu beziffern ist, lässt sich zwar den Akten nicht entnehmen, kann aber mit Blick auf die erwerbliche Ausgangslage offen bleiben, wie im Folgenden zu zeigen ist: 4.6 Im Rahmen des Einkommensvergleichs (vgl. Erw. 3.1 hievor) kann zur Bestimmung des Valideneinkommens insofern nicht auf den letzten Lohn des Beschwerdeführers von Fr. 2'250.- für ein 50 %-Pensum abgestellt werden, als dieser während der gesamten Dauer seiner letzten Tätigkeit als Geschäftsführer bei der N.________ GmbH nie eine volle Leistung erbrachte; er trat diese Stelle denn auch erst per Dezember 1997, mithin nach Eintritt des Gesundheitsschadens 1996, an und gab sie bereits per August 2003, also vor dem für die Beurteilung des Rentenanspruchs massgebenden Zeitpunkt des Einspracheentscheides (BGE 129 V 169 Erw. 1) wieder auf. Andererseits erzielte er gemäss Auszug aus dem individuellen Konto (IK) auch vorher, seit Abschluss seiner Lehre im Jahre 1990, abgesehen von 1991 (insgesamt Fr. 46'706.-) nie ein Erwerbseinkommen, das einer branchenüblichen Entlöhnung für ein Vollpensum eines kaufmännischen Angestellten entspricht und war teilweise nichterwerbstätig und arbeitslos (Einkommen 1992: Fr. 5'066.-; 1993: Fr. 12'170.- und Arbeitslosenentschädigung Fr. 7'257.-; 1994: Fr. 10'730.- und Arbeitslosenentschädigung Fr. 18'630.-; 1995: Fr. 32'892.-; 1996: Fr. 6'876.-; 1997: Fr. 3'500.- für Dezember sowie Aufrechnung von Fr. 3'861- als Nichterwerbstätiger für Januar bis November; 1998 [Januar bis Dezember] Fr. 26'699.- sowie 1999 [Januar bis Juni] Fr. 26'699.-; vgl. hierzu die spezifischen Salärempfehlungen des Kaufmännischen Verbandes der Schweiz). Auch der bei der N.________ GmbH erzielte, auf 100 % aufgerechnete, monatliche Lohn von Fr. 4'500.- erscheint für einen gelernten kaufmännischen Angestellten als eher tief. Anhaltspunkte dafür, dass er in all den Jahren nicht aus freien Stücken auf eine gewinnbringendere Tätigkeit verzichtet hat, sind keine ersichtlich. Es ist vielmehr davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer aus invaliditätsfremden Gründen bisher auf eine seiner Ausbildung entsprechend entlöhnte Erwerbsmöglichkeit verzichtet hat, und es erscheint deshalb fraglich, ob der Versicherte im Gesundheitsfall überhaupt ein Vollzeitpensum ausgeübt hätte. Bei dieser Ausgangslage ist unter Berücksichtigung, dass eine Arbeitsfähigkeit von über 60-70 % besteht (vgl. Erw. 4.5 hievor), auch ohne eine ziffernmässige Ermittlung der Vergleichseinkommen im Rahmen des Einkommensvergleichs (Prozent- oder Schätzungsvergleich, vgl. BGE 114 V 312 Erw. 3a mit Hinweisen, 104 V 137 Erw. 2b, Urteile N. vom 7. Juni 2006, I 816/05, Erw. 4.3, und W. vom 15. Januar 2003, I 152/02, Erw. 2.1) davon auszugehen, dass der Versicherte auch mit seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung in Nachachtung der ihm obliegenden Pflicht zur Selbsteingliederung (BGE 113 V 28 Erw. 4a) noch in der Lage ist, in seinem angestammten Beruf als kaufmännischer Angestellter jedenfalls ein rentenausschliessendes (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 104 V 136 Erw. 2b) Einkommen zu erzielen. Ab Mai 2004 sind demnach die Voraussetzungen für den Anspruch auf eine Invalidenrente zufolge Verbesserung des Gesundheitszustandes mit entsprechenden Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit nicht mehr gegeben.