Citation: 1B_375/2014 E. 2.2

2.2. Der Einzelrichter kann eine Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren verhängen (Art. 19 Abs. 2 lit. b StPO; ANDREAS J. KELLER, in: Donatsch und andere [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 7 zu Art. 19 StPO). Welche Strafe die Staatsanwaltschaft beantragen wird, hat sie in der Anklageschrift noch nicht dargelegt, was zulässig ist (Art. 326 Abs. 1 lit. f StPO). Die Vorinstanz äussert sich nicht zur Höhe der vom Beschwerdegegner zu gewärtigenden Strafe. Er ist geständig; dies mit Ausnahme des Vorwurfs der sexuellen Nötigung und Vergewaltigung. Insoweit steht Aussage gegen Aussage. Das bedeutet nicht, dass es zu einem Freispruch kommen muss. Die Vorinstanz bejaht auch insoweit den dringenden Tatverdacht (angefochtener Entscheid S. 3 E. 3). Die von ihr dafür gegebene Begründung ist nicht zu beanstanden. Der Beschwerdegegner muss daher auch in Bezug auf den Vorwurf der sexuellen Nötigung und Vergewaltigung einen Schuldspruch gewärtigen. Die ihm vorgeworfenen Straftaten wiegen insgesamt schwer. Nebst den Sexualdelikten werden ihm namentlich mehrere Versicherungsbetrüge mit einem erheblichen Deliktsbetrag und ein Einbruchdiebstahl zur Last gelegt. Angesichts dessen muss der Beschwerdegegner damit rechnen, dass der Einzelrichter seine Kompetenz ausschöpfen und eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren aussprechen könnte. Zwar kommen bei einer solchen Strafe der bedingte und der teilbedingte Vollzug nach Art. 42 f. StGB in Betracht. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung - welche die Vorinstanz übergeht - ist dies bei der Beurteilung der Verhältnismässigkeit jedoch grundsätzlich ausser Acht zu lassen (BGE 139 IV 270 E. 3.1 S. 275; 125 I 60 E. 3d S. 64; 124 I 208 E. 6 S. 215; Urteil 1P.686/1995 vom 22. Dezember 1995 E. 3, publ. in: EuGRZ 1998 S. 514). Im vorliegenden Fall besteht kein Anlass, davon abzuweichen. Zwar ist der Beschwerdegegner nicht vorbestraft. Dass der Einzelrichter auf eine bedingte Strafe erkennen wird, kann gleichwohl nicht als sicher angenommen werden. Gemäss Art. 42 Abs. 3 StGB kann die Gewährung des bedingten Vollzugs verweigert werden, wenn der Täter eine zumutbare Schadensbehebung unterlassen hat (vgl. dazu GÜNTER STRATENWERTH, Schweizerisches Strafrecht, Allgemeiner Teil II, 2. Aufl. 2006, S. 141 f. N. 43 f.). Dass der Beschwerdegegner den durch die eingestandenen Vermögensdelikte verursachten Schaden, soweit zumutbar, behoben hätte, stellt die Vorinstanz nicht fest. Sie geht im Übrigen selber davon aus, dass auch eine teilbedingte Strafe in Betracht kommt. Mit einer solchen rechnet der Beschwerdegegner (Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts vom 17. September 2014 S. 4). Bei einer teilbedingten Strafe von zwei Jahren beträgt nach Art. 43 Abs. 2 f. StGB der unbedingte Teil 6-12 Monate. Dass der Einzelrichter hier auf das Mindestmass von 6 Monaten erkennen würde, steht nicht fest. All dies ist Spekulation. Deshalb lehnt die bundesgerichtliche Rechtsprechung die Berücksichtigung des bedingten bzw. teilbedingten Vollzugs in einem Fall wie hier ab (Urteil 1B_6/2007 vom 20. Februar 2007 E. 2.5). Die Vorinstanz hätte demnach die Verhältnismässigkeit der Haft zur Sicherung der Strafvollstreckung bejahen müssen. Die Dauer der Haft rückte noch nicht in grosse zeitliche Nähe der im Falle einer Verurteilung zu erwartenden Freiheitsstrafe.