Citation: 1P.384/2006 09.11.2006 E. 4

Sodann werfen die Beschwerdeführer dem Appellationsgericht vor, es habe seine Kognition unzulässigerweise beschränkt und damit eine Verletzung von Art. 9 und Art. 29 BV begangen. 4.1 Das Appellationsgericht hat nach § 8 Abs. 1 VRPG/BS zu prüfen, ob die Baurekurskommission das öffentliche Recht - vorliegend insbesondere das Denkmalschutzgesetz - nicht oder nicht richtig angewendet, den Tatbestand unrichtig festgestellt, wesentliche Form- oder Verfahrensvorschriften verletzt, oder eine ihr vorgeschriebene Verfügung grundlos verzögert habe. Soweit das Appellationsgericht die Einhaltung des DSchG/BS prüft, entscheidet es auch über die Angemessenheit einer Verfügung. Seine Kognition beschränkt sich darum auch bei der Beurteilung, ob ein Bauvorhaben in der Schutzzone zu einer nach § 37 des Bau- und Planungsgesetzes vom 17. November 1999 (BPG/BS; SG 730.100) unzulässigen Beeinträchtigung des nach aussen sichtbaren historischen oder künstlerischen Charakters der bestehenden Bebauung führt, nicht auf die Frage, ob die Bewilligungsbehörde von ihrem Ermessen einen willkürlichen Gebrauch gemacht hat. Wie das Appellationsgericht im angefochtenen Urteil richtig ausführt, besteht hier vielmehr die volle richterliche Kognition, da es um die richtige Anwendung der Schutzzonenbestimmungen selber geht. Allerdings legt sich das Appellationsgericht, soweit es bei den erwähnten Vorschriften um die Anwendung und Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe geht, auch bei freier Kognition eine gewisse Zurückhaltung auf, um dem Beurteilungsspielraum und der Sachkenntnis der Verwaltung Rechnung zu tragen (BJM 2001, S. 26 ff.). Dieses Vorgehen ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Es entspricht der Kognition des Bundesgerichts in Fragen des Denkmalschutzes: Obwohl das Bundesgericht frei prüft, ob eine Eigentumsbeschränkung im öffentlichen Interesse liegt und verhältnismässig ist, auferlegt es sich Zurückhaltung, soweit die Beurteilung von der Würdigung der örtlichen Verhältnisse abhängt, welche die kantonalen Behörden besser kennen (BGE 129 I 337 E. 4.1 S. 344; 126 I 219 E. 2c S. 222; 119 Ia 362 E. 3a S. 366). Dies gilt insbesondere auf dem Gebiet des Denkmalschutzes und selbst dann, wenn das Bundesgericht einen Augenschein durchgeführt hat. Es ist in erster Linie Sache der Kantone, darüber zu befinden, welche Objekte schützenswert sind (vgl. BGE 120 Ia 270 E. 3b S. 275; 118 Ia 384 E. 4b S. 388 mit Hinweisen). 4.2 Den Beschwerdeführern ist darin zuzustimmen, dass E. 3.4.2 des angefochtenen Urteils den Eindruck erweckt, das Appellationsgericht beschränke seine Überprüfungsbefugnis unzulässigerweise. Es hat jedoch in E. 1.3 seines Entscheids die oben zitierten Grundsätze seiner Kognition genannt und diese anschliessend bei der Prüfung, ob die Baurekurskommission richtig entschieden habe, entsprechend angewandt. Die E. 3.4.3, 3.4.4 und 3.5 des angefochtenen Urteils lassen jedenfalls keine unzulässige Zurückhaltung bei der Überprüfung erkennen. Die Beschwerdeführer legen denn auch nicht konkret dar, worin die Rechtsverweigerung respektive die unzulässige Kognitionsbeschränkung bestehen soll (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).