Citation: 4A_178/2023 E. 6.4.3

6.4.3. Die Beschwerdeführerin moniert, das vorinstanzliche Ergebnis führe dazu, dass es "für elektronische Geräte praktisch keine schutzwürdigen Zeichen mehr" gebe. Denn es sei "mit einem elektronischen Gerät heutzutage praktisch alles möglich und [...] entsprechend in jedem Zeichen für solche Waren in irgendeiner Hinsicht ein beschreibender Charakter erkennbar". Dies ist nicht korrekt. Nachdem das hinterlegte Zeichen die bildliche Wiedergabe beschreibt, war es nur richtig, wenn es für jene elektronischen Geräte zurückgewiesen wurde, bei denen die bildliche Wiedergabe im Mittelpunkt steht. Für eine Vielzahl elektronischer Produkte hat das IGE das Zeichen demgegenüber eingetragen (statt vieler: tragbare Activity Tracker; digitale Tongeräte; Fernsteuerungen; Interfaces für Computer; elektronische Terminkalender; im Einzelnen: Sachverhalt Bst. A.b). Das IGE und mit ihm das Bundesverwaltungsgericht haben insofern im Sinne der einschlägigen markenrechtlichen Kriterien differenziert. Anders, als die Beschwerdeführerin befürchtet, bleibt das Markenrecht auch für elektronische Geräte intakt.