Citation: 1B_34/2007 27.03.2007 E. 3

Der Beschwerdeführer bestreitet zunächst das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts. 3.1 Dieser wird in der Haftverfügung wie folgt begründet: Der Beschwerdeführer sowie eine unbekannte Person seien beim Bahnhof Feldbach aus einem Personenwagen der Marke VW-Polo gesprungen und hätten die Flucht ergriffen, als zwei Angestellte des privaten Sicherheitsdienstes die Insassen dieses Personenwagens kontrollieren wollten. Im Personenwagen sei eine kleinere Menge Marihuana sichergestellt worden. Bei der Flucht habe der Beschwerdeführer einen grösseren Geldbetrag von ca. Fr. 10'000.-- und drei Mobiltelefone weggeworfen. Die Mobiltelefone hätten nach der Verhaftung des Beschwerdeführers ununterbrochen geläutet, weshalb die Staatsanwaltschaft annehme, dass Drogenkonsumenten mit dem Beschwerdeführer Kontakt aufzunehmen versuchten. Der Aussage des Beschwerdeführers, er sei vor den Angestellten des Sicherheitsdienstes nicht geflüchtet und habe das Geld und die Mobiltelefone unfreiwillig verloren, schenkte die Haftrichterin auf Grund des widersprüchlichen Aussageverhaltens des Beschwerdeführers keinen Glauben. 3.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, selbst wenn sich der Vorfall so abgespielt hätte, wie er in der Verfügung geschildert werde, ergebe sich daraus kein Anhaltspunkt für den Handel mit Drogen: Er habe keine Drogen bei sich geführt und es seien mit Ausnahme einer kleineren Menge Marihuana auch keine weiteren Drogen im Fahrzeug gefunden worden. Es gebe auch keine Anhaltspunkte dafür, dass die Fr. 10'000.--, die im Übrigen zu Boden gefallen und nicht weggeworfen worden seien, aus dem Drogenhandel stammten. 3.3 Nach der Rechtsprechung ist es bei der Prüfung des dringenden Tatverdachts nicht Sache des Bundesgerichts, dem Sachrichter vorgreifend eine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Umstände vorzunehmen. Zu prüfen ist vielmehr, ob genügend konkrete Anhaltspunkte für eine Straftat und eine Beteiligung des Beschwerdeführers daran vorliegen, die Untersuchungsbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften (BGE 116 Ia 143 E. 3c S. 146). Dabei sind die Anforderungen an den dringenden Tatverdacht zu Beginn der Strafuntersuchung noch geringer; im Laufe des Strafverfahrens ist ein immer strengerer Massstab an die Erheblichkeit und Konkretheit des Tatverdachts zu stellen (Urteile 1P.255/2000 vom 22. Mai 2000 E. 3b; 1P.464/1999 vom 31. August 1999 E. 3a; 1P.662/1995 vom 11. Dezember 1995 E. 3). 3.4 Aufgrund der Aussage der beiden Angestellten des privaten Sicherheitsdienstes mussten die Zürcher Behörden davon ausgehen, dass sich der Beschwerdeführer der Kontrolle entziehen wollte und sich bei seiner Flucht eines grossen Geldbetrags und der Mobiltelefone entledigte. Dies ist ein Indiz dafür, dass das Geld kriminellen Ursprungs sein und die Mobiltelefone hierzu belastende Hinweise enthalten könnten. Nachdem der Beschwerdeführer schon zweimal (2001 und 2004) wegen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz verurteilt worden ist und im Jahr 2006 vom Bezirksgericht Hinwil wegen Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz erstinstanzlich zu 3 Jahren Zuchthaus verurteilt worden ist (wogegen der Beschwerdeführer Berufung erhoben hat), liegt der Verdacht nahe, das Geld könne aus dem Drogenhandel stammen. Der Beschwerdeführer behauptete bei seiner Hafteinvernahme, das Geld stamme aus dem Autohandel; er habe es mitgeführt, um sofort zahlen zu können, wenn er zufällig ein Auto zum Kauf sehen würde. Diese Erklärung erscheint jedoch wenig glaubhaft, zumal der Beschwerdeführer seinen angeblichen Autohandel in keiner Weise belegt hat und in seiner Beschwerdeschrift ans Bundesgericht (im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege) geltend macht, er sei mittellos. Im Übrigen verstrickte sich der Beschwerdeführer bei seinen Aussagen in zahlreiche Widersprüche (vgl. z.B. zur Frage, ob er mit dem Auto oder dem Zug zum Bahnhof Feldbach gekommen sei: polizeiliche Befragung vom 10. Februar 2007 S. 2 oben und S. 4 oben; zum angeblichen Kauf und Verkauf des VW-Polo: polizeiliche Einvernahme vom 12. Februar 2007 S. 1 ff. und staatsanwaltliche Einvernahme vom 12. Februar 2007 S. 3; zum Funktionieren der drei Mobiltelefone: polizeiliche Befragung vom 12. Februar 2007 S. 3 unten). Unter diesen Umständen durfte die Haftrichterin am 13. Februar 2007 den dringenden Tatverdacht bejahen. 3.5 Es kann daher offen bleiben, ob und inwiefern die in der Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft erwähnten neuen Verdachtsmomente im vorliegenden Verfahren berücksichtigt werden dürften.