Citation: 4A_77/2020 E. 2.2

2.2. Infolge des Rückweisungsentscheides prüfte das Bundespatentgericht, ob das Dokument E10 für die verbale Einschränkung des Patentanspruches kausal gewesen sei. Dies bejahte es. Zunächst führte es aus, das Dupliknovum E10 sei nicht vorhersehbar gewesen. Weiter erkannte es, dass die Beschwerdegegnerin durch das Dupliknovum E10 zur verbalen Einschränkung des Patentanspruches veranlasst worden sei. Die Einschränkung des geltend gemachten Anspruchs in der Stellungnahme zur Duplik sei sodann in technischer und thematischer Hinsicht als Reaktion auf die Dupliknoven, insbesondere auf das Dupliknovum E10 und ohne Verzug im Sinne von Art. 229 Abs. 1 ZPO erfolgt.