Citation: 4A_479/2009 23.12.2009 E. 5

Da sich die Beschwerdeführer nur von der Haftung befreien können, wenn den Beschwerdeführer 2 am Unfall kein Verschulden trifft (Art. 59 Abs. 1 SVG), ist diese Frage vorab zu behandeln. 5.1 An der Unfallstelle galt eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h. Die Vorinstanz erachtete es in tatsächlicher Hinsicht als erwiesen, dass der Beschwerdeführer 2 mit 42 km/h fuhr, und die Beschwerdeführer erheben diesbezüglich keine substantiierte Rüge, die ein Abweichen vom angefochtenen Entscheid rechtfertigen würde. Der Beschwerdeführer 2 bewegte sich somit innerhalb der zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Die Geschwindigkeit ist indessen stets den konkreten Umständen anzupassen, namentlich den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen (Art. 32 Abs. 1 SVG). Die signalisierte Höchstgeschwindigkeit darf nur ausgeschöpft werden, wenn die konkreten Umstände dies gestatten. Ein Anpassen der Geschwindigkeit ist nicht nur angezeigt, wenn gefahrenträchtige Situationen mit Hinweisschildern ausdrücklich angekündigt werden. Vielmehr kann sich eine entsprechende Pflicht auch aus der allgemein oder dem Verkehrsteilnehmer speziell bekannten Gefährlichkeit der Verkehrssituation ergeben (SCHAFFHAUSER, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrecht, Bd. 1, 2. Aufl. 2002, Rz. 591 ff. S. 271 f.). 5.2 Der Beschwerdeführer 2 schickte sich an, einen Bus zu kreuzen, der an einer Haltestelle stand. Nach Art. 33 Abs. 3 SVG ist an den Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel auf ein- und aussteigende Personen Rücksicht zu nehmen, da in der Nähe der Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel stets mit Personen zu rechnen ist, die sich in Eile befinden, es an der nötigen Aufmerksamkeit mangeln lassen und sich daher unrichtig verhalten (GIGER, SVG-Kommentar, 7. Aufl. 2008, N. 10 zu Art. 33 SVG). Dies gilt namentlich für Passagiere, die nach dem Aussteigen die Strasse überqueren wollen, und deren Sichtfeld durch den Bus eingeschränkt ist (vgl. BGE 97 IV 242 E. 2 S. 244). Ebenso besteht aber eine erhöhte Wahrscheinlichkeit, dass Personen versuchen, den Bus noch zu erreichen, und dabei allenfalls dem übrigen Verkehr nicht die notwendige Beachtung schenken (vgl. GIGER, a.a.O., N. 10 zu Art. 33 SVG). Da in derartigen Situationen nach der Lebenserfahrung das Hinaustreten auf die Fahrbahn oft nicht mit der gebotenen Vorsicht erfolgt, muss der Fahrzeugführer, der an einem in der Gegenrichtung haltenden Bus vorbeifährt, sich darauf einstellen und gegebenenfalls seine Geschwindigkeit herabsetzen (vgl. Art. 33 Abs. 3 SVG; BGE 97 IV 242 E. 2 S. 244). 5.3 Selbst beim Kreuzen eines Busses muss der Lenker indessen nicht zwingend abbremsen, wenn die konkreten Gegebenheiten und seine Fahrweise eine unmittelbare Gefahr ausschliessen. Falls die Strassenbreite es erlaubt, kann der Gefahr hinter dem Bus hervortretender Personen durch genügend seitlichen Abstand vom zu kreuzenden Bus begegnet werden (BGE 97 IV 242 E. 1 und E. 2 am Ende). Entsprechendes gilt analog für die von Personen, die den Bus noch erreichen wollen, ausgehende Gefahr (GIGER, a.a.O., N. 10 zu Art. 33 SVG). Kann der Lenker die Umgebung der Fahrbahn überschauen und ausschliessen, dass Fussgänger die Fahrbahn plötzlich betreten, besteht kein Anlass, das Tempo zu verringern. 5.4 Der Beschwerdeführer 2 war nach eigenen Angaben mit den örtlichen Gegebenheiten so weit vertraut, dass er annahm, bei der Einmündung des Fusswegs sei der Ausgang eines Hauses oder der Zugang zu den dort parkierten Autos. Er wusste mithin um die Möglichkeit, dass an der Stelle, an der die Beschwerdegegnerin die Fahrbahn betrat, jemand die Strasse überqueren könnte. Wegen des haltenden Busses bestand objektiv eine erhöhte Wahrscheinlichkeit, dass eine Personen versuchen würde, den Bus zu erreichen, ohne dabei dem übrigen Verkehr hinreichend Beachtung zu schenken. Der Beschwerdeführer 2 behauptet zwar, die Strasse sei aus seiner Sicht übersichtlich, für die Beschwerdegegnerin infolge der Hecke aber unübersichtlich gewesen und wirft den kantonalen Instanzen vor, sie hätten diesbezüglich den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt. Er führt indessen selbst aus, er habe die Beschwerdegegnerin vor Betreten der Strasse nicht sehen können. Da der Beschwerdeführer 2 wegen der Hecke allfällige Fussgänger nicht frühzeitig erkennen konnte, durfte er, zumal er besonders nahe am Strassenrand fuhr, nicht davon ausgehen, es bestehe keine unmittelbare Gefahr (vgl. BGE 97 IV 242 E. 2 S. 245). 5.5 Wenn die Vorinstanz davon ausgeht, ein vernünftiger Autofahrer würde in dieser Situation nicht mit 42 km/h weiterfahren, sondern seine Geschwindigkeit kurzfristig mässigen, bis er erkennen kann, dass kein Fehlverhalten anderer Verkehrsteilnehmer zu befürchten ist, verletzt dies kein Bundesrecht. Auch die Bezirksanwaltschaft Horgen, auf deren Einstellungsverfügung das Obergericht hinweist, begründete die Einstellung der Untersuchung damit, der Beschwerdeführer 2 habe die Geschwindigkeit von 30 km/h nicht wesentlich Überschritten. Für das Bundesgericht sind indessen die von den kantonalen Instanzen angenommenen 42 km/h massgeblich, welche aufgrund der gegebenen Umstände ohne Verletzung von Bundesrecht als übersetzt angesehen werden können. Eine tiefere, den konkreten Umständen angepasste Geschwindigkeit hätte die Möglichkeit, auf das Fehlverhalten der Beschwerdegegnerin zu reagieren, erhöht und auf jeden Fall zu weniger schweren Verletzungen geführt, wie die Vorinstanz festgestellt hat. Ein Haftungsausschluss nach Art. 59 Abs. 1 SVG fällt daher ausser Betracht, unabhängig davon, ob der Unfallort auf einer Nebenstrasse in einem Wohnquartier liegt, wo erhöhte Rück- und Vorsichtspflichten gelten (Art. 41a VRV).