Citation: 6B_55/2007 12.06.2007 E. 3

Der Beschwerdeführer macht geltend, die Feststellungen des Obergerichts, dass kein dichter Verkehr geherrscht habe und dass sich ein nachfolgender schnellerer Autofahrer angekündigt habe, verletze das verfassungsmässige Recht auf Beweis und sei deshalb willkürlich. Weiter rügt er eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör. Er habe insgesamt dreimal die Zeugeneinvernahmen von B.________, C.________ und D.________ betreffend die Verkehrsverhältnisse verlangt. Diese Personen seien zu keinem Zeitpunkt einvernommen worden. In den Akten befänden sich lediglich zwei Fotos, so dass eine antizipierte Beweiswürdigung nicht zulässig sei. 3.1 Art. 9 BV gewährleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür behandelt zu werden. Auf dem Gebiet der Beweiswürdigung ist die Kognition des Bundesgerichts auf Willkür beschränkt. Dies gilt auch nach dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über das Bundesgericht. Gemäss Art. 105 Abs. 1 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann diese Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41). 3.2 Das Obergericht stellte im Rahmen der Beweiswürdigung auf den Polizeirapport ab. Darin wird festgehalten, dass der Beschwerdeführer auf dem Überholstreifen in gebührendem Abstand leicht versetzt hinter einem auf dem rechten Fahrstreifen fahrenden Autotransporter gefahren sei. Der auf dem Überholstreifen nachfolgende PW-Lenker habe schneller fahren und den Beschwerdeführer überholen wollen. Dieser habe sich offensichtlich nicht getraut, den teils schwankenden Autotransporter zu überholen. Gleichwohl habe er den Überholstreifen im Baustellenbereich über eine Strecke von mehr als sechs Kilometern nicht freigegeben, obschon ihm dies möglich gewesen wäre und der von hinten nahende PW-Lenker ihn habe überholen wollen (angefochtenes Urteil S. 4). 3.3 Dem Polizeirapport ist zu entnehmen, dass sich direkt neben dem Beschwerdeführer kein Fahrzeug befand. Zudem ist aus den zwei Fotos ersichtlich, dass zum fraglichen Zeitpunkt kein dichter Verkehr herrschte. Die diesbezügliche Feststellung der Obergerichts ist somit nicht willkürlich. Entsprechendes gilt für die Feststellung, dass sich ein nachfolgender schnellerer Autofahrer angekündigt hatte. Dieser Lenker anerkannte nämlich anlässlich seiner Einvernahme vom 6. Juli 2006, dem Beschwerdeführer während rund zwei Kilometern mit ungenügendem Abstand gefolgt zu sein. Dadurch hat er sich zum einen selber belastet, zum anderen entspricht seine Aussage dem Polizeirapport und den dokumentierten Fotos. Bei der Aussage des Beschwerdeführers, er habe das nachfolgende Fahrzeug nicht bemerkt, durfte das Obergericht ohne Willkür annehmen, es handle sich um eine Schutzbehauptung. Der Beschwerdeführer hat im Übrigen den im Polizeirapport geschilderten Sachverhalt, wonach er in gebührendem Abstand leicht versetzt hinter dem Autotransporter gefahren sei und der nachfolgende PW-Lenker habe schneller fahren und ihn überholen wollen, nicht bestritten. Die Feststellungen des Obergerichts, dass kein dichter Verkehr geherrscht und dass sich ein nachfolgender schnellerer Autofahrer angekündigt hatte, welcher den Beschwerdeführer überholen wollte, sind somit weder offensichtlich unrichtig, noch beruhen sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG. 3.4 Der Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV umfasst unter anderem das Recht des Betroffenen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 126 I 15 E. 2a/aa; 124 I 49 E. 3a, 241 E. 2, je mit Hinweisen). Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör folgt, dass der Richter rechtzeitig und formrichtig angebotene erhebliche Beweismittel abzunehmen hat (BGE 122 I 53 E. 4a, mit Hinweisen). Dies verwehrt es ihm indessen nicht, einen Beweisantrag abzulehnen, wenn er ohne Willkür in freier, antizipierter Würdigung der beantragten zusätzlichen Beweise zur Auffassung gelangen durfte, dass weitere Beweisvorkehren an der Würdigung der bereits abgenommenen Beweise voraussichtlich nichts mehr ändern würden (BGE 124 I 208 E. 4a; 122 II 464 E. 2a; 122 III 219 E. 3c; 122 IV 157 E. 1d, je mit Hinweisen). 3.5 Wie das Obergericht willkürfrei festgestellt hat, herrschte zum fraglichen Zeitpunkt kein dichter Verkehr und hat sich das nachfolgende Fahrzeug angekündigt. Daran hätte die Durchführung der Zeugeneinvernahmen nichts geändert. Bei den genannten Zeugen handelt es sich zum einen um die Beifahrerin des Beschwerdeführers selber und zum anderen um den Lenker eines vor ihm fahrenden Fahrzeuges und dessen Beifahrerin. Diese beiden konnten die Verkehrsverhältnisse, welche hinter ihnen herrschten, schlecht beurteilen. Das Obergericht hat somit nicht in willkürlicher Weise auf die Zeugeneinvernahmen verzichtet. Die antizipierte Beweiswürdigung verletzte den Anspruch des Beschwerdeführers aufs rechtliche Gehör nicht.