Citation: 4P.16/2006 14.03.2006 E. A

In einem von der B.________ GmbH (Klägerin) gegen A.________ (Beschwerdeführer) beim Richteramt Solothurn-Lebern anhängig gemachten Forderungsprozess war streitig, ob die Klägerin zur Wandelung eines Werkvertrages und Rückforderung bereits geleisteter Teilzahlungen von insgesamt Fr. 85'000.-- berechtigt war oder ob der Beschwerdeführer selbst vom Vertrag zurücktreten durfte und ihm Fr. 107'783.25 zustanden, wie er widerklageweise geltend machte. Der Beschwerdeführer hatte sich am 5. September 2001 gegen Bezahlung von Fr. 126'350.-- zur Herstellung einer hydraulisch hebbaren und flexibel einsetzbaren Snowboard-Sprungschanze verpflichtet, welche er auf einen fahrbaren Anhänger (Trailer) zu montieren hatte. Der Beschwerdeführer sicherte zu, dass der Trailer geprüft durch die Motorfahrzeugkontrolle (MFK) übergeben würde. Den ersten Abnahmetermin vom 3. November 2001 hielt der Beschwerdeführer jedoch nicht ein. Auch am nächsten, auf den 9. November 2001 angesetzten Ablieferungstermin, gelang es nicht, die Anlage aufzustellen, und es fehlte weiterhin die Abnahme durch die MFK. Der Beschwerdeführer anerkannte die von der Klägerin am 15. November 2001 gerügten Mängel zum grössten Teil und verpflichtete sich zur Nachbesserung. Anlässlich des nächsten Snowboardevents vom 21. November 2001 in Bern lag die MFK-Prüfung des Trailer noch immer nicht vor, sondern lediglich eine auf drei Tage begrenzte Tagesbewilligung. Die Klägerin erhob zudem weitere Mängelrügen, namentlich im Sicherheitsbereich. Mit eingeschriebenem Brief vom 26. November 2001 behielt sich der Rechtsvertreter der Klägerin das Recht auf Wandelung ausdrücklich vor. Zwar setzte er keine Frist für die Mängelbehebung, wies aber immerhin auf den nächsten, auf den 15. Dezember 2001 in Genf geplanten Anlass hin. Das Richteramt entnahm ferner der Bemerkung des Beschwerdeführers in der Klageantwort, wonach ihm die Klägerin in einem SMS mitgeteilt habe, sie werde ab Genf die ganze Saison mit einem Gerüstbauer arbeiten und auf das Werk verzichten, dass diese Mitteilung dem Beschwerdeführer vor dem 15. Dezember 2001 zugegangen sei. Damit habe die Klägerin den im Brief vom 26. November 2001 angekündigten Wandelungswillen bestätigt.