Citation: 2A.514/2001 29.07.2002 E. 5

Es folgt aus den vorstehenden Erwägungen, dass keine Ausnahme von der Zoll- und Steuerpflicht erfüllt ist. Die Einfuhr der Solarfähre "Helio" in die Schweiz im Jahre 2000 unterliegt daher dem Zoll und der Einfuhrsteuer. Zollzahlungs- und steuerpflichtig ist die Person, welche die Ware oder den Gegenstand über die Grenze bringt, sowie diejenige, für deren Rechnung sie eingeführt werden (Art. 13 Abs. 1 ZG, Art. 68 MWSTV). Ist die Zollmeldepflicht nicht erfüllt worden, so wird der Eintritt der Zollzahlungspflicht auf den Zeitpunkt zurückbezogen, wo die Ware die Grenze überschritten hat (Art. 11 Abs. 2 ZG). Da infolge einer Widerhandlung gegen die Verwaltungsgesetzgebung des Bundes die Abgaben zu Unrecht nicht erhoben wurden, sind diese ohne Rücksicht auf die Strafbarkeit einer bestimmten Person nachzuentrichten (Art. 12 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 22. März 1974 über das Verwaltungsstrafrecht, VStR, SR 313.0). Die Fähre wurde vom Beschwerdeführer unter Umgehung der Zollformalitäten eingeführt. Die auf der Solarfähre lastenden Einfuhrabgaben sind daher vom Beschwerdeführer zu entrichten. Betragsmässig sind diese nicht bestritten.