Citation: 5P.20/2005 12.05.2005 E. 3

Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, der Anspruch auf rechtliches Gehör sei auch deswegen verletzt, weil der Richter seinen Entscheid mit einer Rechtsnorm oder einem Rechtsgrund begründet habe, die im bisherigen Verfahren nicht herangezogen worden seien, auf die sich die Parteien nicht berufen hätten und mit deren Erheblichkeit sie im konkreten Fall nicht hätten rechnen müssen. Er verweist auf BGE 115 Ia 95. Es ist indessen offensichtlich, dass bei einer gestützt auf Art. 85a SchKG eingereichten negativen Feststellungsklage, in welcher gegen eine Forderung, für die definitive Rechtsöffnung gewährt wurde, eine Gegenforderung zur Verrechnung gestellt wird, der Richter prüfen muss, ob die zur Verrechnung gestellte Forderung besteht oder nicht. Der Beschwerdeführer musste sehr wohl damit rechnen, dass der Richter prüft, ob die zur Verrechnung gestellte Forderung in einem bereits hängigen Rechtsstreit zur Beurteilung steht und welches die Rechtsfolgen dieser Litispendenz sind. Dies ist jedenfalls bei der vorliegenden Konstellation der Fall: Der Scheidungsrichter hat bekanntlich bis zum Entscheid über die Scheidung und deren Nebenfolgen als vorläufige Massnahme verfügt, dass der Beschwerdeführer während der Dauer des Verfahrens Unterhaltszahlungen zu leisten hat. Der Beschwerdeführer musste damit rechnen, dass sich der gemäss Art. 85a SchKG zuständige Richter die Frage stellt, ob es zulässig sei, dass der Beschwerdeführer die Wirkung der vorläufigen Massnahme im Scheidungsverfahren mittels negativer Feststellungsklage vereitle, indem er den möglichen Saldo der noch nicht erfolgten güterrechtlichen Auseinandersetzung mit den vorläufig zu bezahlenden Unterhaltsbeiträgen verrechnet. Auch unter diesem Titel ist der Gehörsanspruch des Beschwerdeführers nicht verletzt. Im Übrigen hat sich der Richter im angefochtenen Entscheid nicht nur darauf beschränkt, die Fragen rund um die Litispendenz der Gegenforderung zu prüfen, sondern er hat die Gegenforderung auch materiell überprüft. Von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs kann bei dieser Sachlage nicht gesprochen werden.