Citation: 1P.423/2006 14.03.2007 E. 4

Die Beschwerdeführer machen nicht geltend, dass die Voraussetzungen einer Ausnahmebewilligung nach Art. 5 WaG vorliegen würden. Sie berufen sich vielmehr ausschliesslich auf den in Art. 9 BV verankerten Grundsatz von Treu und Glauben. 4.1 Dieser Grundsatz verleiht einer Person Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden. Vorausgesetzt ist weiter, dass die Person, die sich auf Vertrauensschutz beruft, berechtigterweise auf diese Grundlage vertrauen durfte und gestützt darauf nachteilige Dispositionen getroffen hat, die sie nicht mehr rückgängig machen kann; schliesslich scheitert die Berufung auf Treu und Glauben dann, wenn ihr überwiegende öffentliche Interessen gegenüberstehen (BGE 131 II 627 E. 6.1 S. 636 f.; 129 I 161 E. 4.1 S. 170, je mit Hinweisen). Grundsätzlich steht der Vertrauensschutz unter dem Vorbehalt, dass sich die Rechtslage seit der Information oder Zusicherung nicht verändert hat (BGE 131 II 627 E. 6.1 S. 637 mit Hinweisen). 4.2 Das Verwaltungsgericht räumte ein, dass sich im Planungs- und Mitwirkungsbericht zur Revision der Ortsplanung sowie im mitaufgelegten Bericht zum Rodungsgesuch Passagen finden liessen, die einen unbefangenen Betrachter zum Schluss verleiten könnten, die Genehmigung der Rodungen sei nur noch eine Formsache. Der Gesamteindruck der im Rahmen der koordinierten öffentlichen Auflage aufgelegten Unterlagen sei jedoch nicht geeignet gewesen, berechtigte Erwartungen der Beschwerdeführer zu begründen, welche es rechtfertigen würden, die Rodungsbewilligung zu erteilen. Aus mehreren (vom Verwaltungsgericht im einzelnen aufgeführten) Stellen der erwähnten Berichte ergebe sich, dass die gemeinsam aufgelegten Planungsunterlagen noch nicht definitiv seien, mit Änderungen im weiteren Verlauf des Planungsverfahrens zu rechnen sei, insbesondere hinsichtlich der definitiven Abgrenzung von Wald und Bauzonen, und nicht alle der noch ausstehenden Rodungsbewilligungen blosse Formsache seien. Insbesondere sei im Planungsbericht (S. 9 Ziff. 3) und im Bericht zum Rodungsgesuch (S. 5 und 7) ausdrücklich auf den Vorentscheid des BUWAL vom 25. Januar 2001 Bezug genommen worden und ausgeführt worden, dass die Forstbehörden zwar für die gültigen und ehemaligen Rodungsflächen eine weitere Bewilligung in Aussicht gestellt hätten; dagegen könnten neue Rodungen nur unter dem Aspekt "überwiegende Gründe" bewilligt werden. Zudem habe sich auch aus der Rechtsmittelbelehrung mit dem Hinweis auf die Einsprachemöglichkeiten ergeben, dass die aufgelegten Pläne nicht definitiv seien. Wenn die Beschwerdeführer trotzdem von der Einreichung eines Rechtsmittels abgesehen hätten, so müssten sie sich nun die Rechtsfolgen daraus entgegenhalten lassen. 4.2.1 Die Beschwerdeführer werfen dem Verwaltungsgericht vor, willkürlich verkannt zu haben, dass der negative Rodungsvorentscheid des BUWAL den Beschwerdeführern weder mitgeteilt noch öffentlich aufgelegt worden sei. Aus Sachverhalt und Erwägungen des Verwaltungsgerichts ergibt sich aber, dass sich das Verwaltungsgericht dieser Tatsache sehr wohl bewusst war; es stützte sich deshalb nicht unmittelbar auf den negativen Rodungsvorentscheid des BUWAL, sondern auf die in den aufgelegten Berichten zur Planung und zum Rodungsgesuch enthaltenen Hinweise auf diesen Vorentscheid. 4.2.2 Die Beschwerdeführer räumen ein, dass im Bericht zum Rodungsgesuch (S. 7 ff.) erwähnt worden sei, dass das BUWAL Rodungen in gewissen Zonen nur unter dem Aspekt der "überwiegenden Gründe" rechtfertigen würde; sie machen aber geltend, es sei für sie nicht erkennbar gewesen, dass sich diese Ausführungen u.a. auf ihre Parzelle bezogen hätten. Zwar wird die Parzelle der Beschwerdeführer nicht ausdrücklich genannt; die zitierte Passage bezieht sich aber klarerweise auf die 3. Kategorie "neue Rodungsbegehren", zu der auch das Rodungsgesuch auf der Parzelle der Beschwerdeführer gehört: Im öffentlich aufgelegten Rodungsplan ist die für die Parzelle Nr. 655 beantragte Rodung rot schraffiert und fällt damit in die 3. Kategorie "Rodungsflächen nach Art. 5 f. KWaG". Im Bericht zu den Rodungsgesuchen (S. 4 f.) wird erläutert, dass es sich um neue Rodungsflächen handelt, die im Rahmen der laufenden Ortsplanungsrevision angestrebt werden, d.h. sich nicht im Bereich einer geltenden oder einer früheren generellen Rodungsbewilligung befinden. Im Abschnitt "Beurteilung der neuen Rodungen" (Ziff. 4.3 S. 7 ff.) wird zudem das Gebiet "Waldwinkel" ausdrücklich erwähnt (S. 8), in dem die Parzelle der Beschwerdeführer liegt. Diese Passage hätte deshalb bei den Beschwerdeführern Zweifel an der Bewilligungsfähigkeit der für die Parzelle Nr. 655 beantragten Rodung wecken können, zumal darin einleitend festgehalten wird, dass Rodungen, die nicht mit einem Rodungsabtausch verbunden sind oder für Strassenflächen benötigt werden, höchstens für minimale bauliche Nutzungen in Betracht fielen (Ziff. 4.3 S. 7). 4.2.3 Den Beschwerdeführern ist allerdings einzuräumen, dass diese Zusammenhänge für den juristischen Laien nur schwer zu verstehen waren und es wünschenswert gewesen wäre, wenn die Gemeinde Arosa klar gesagt hätte, für welche Rodungsgesuche eine negative Stellungnahme des BUWAL vorlag und die Erteilung der Rodungsbewilligung deshalb fraglich erschien. Ohne eine solche Klarstellung konnte für den Bürger der Eindruck entstehen, die aufgelegten Pläne bildeten ein "Paket", das zwischen den Planungs- und Forstbehörden abgestimmt worden sei. Immerhin wussten die Beschwerdeführer aufgrund der Publikation der öffentlichen Auflage im Amtsblatt der Gemeinde, dass die Waldfeststellungs- und Rodungsverfahren noch nicht formell abgeschlossen waren. In der Rechtsmittelbelehrung wurde ausdrücklich auf die Möglichkeit hingewiesen, sowohl gegen die Waldfeststellung als auch gegen die Rodungsgesuche Einsprache an das BVFD zu erheben. Von dieser Möglichkeit wurde denn auch Gebrauch gemacht. Insbesondere gingen zahlreiche Einsprachen von Nachbarn wie auch von Pro Natura Graubünden gegen die Rodungsgesuche ein. Dass sich diese Einsprachen nicht auf ihre Parzelle beziehen würden, konnten die Beschwerdeführer während der Dauer der Einsprachefrist nicht mit Sicherheit vorhersehen. Insofern mussten die Beschwerdeführer mit der Möglichkeit rechnen, dass die beantragte Rodung von 220 m² Wald auf ihrer Parzelle nicht oder nicht vollständig bewilligt und das in der koordinierten Planauflage vorgesehene "Paket" (Rodung der neu festgestellten Waldfläche zwecks Zuweisung der gesamten Parzelle in die Bauzone) aufgeschnürt werden könnte. Wenn sie unter diesen Umständen auf die Anfechtung der Waldfeststellung verzichteten, nahmen sie das Risiko in Kauf, dass die Waldfeststellung auch bei einer Nichtbewilligung des Rodungsgesuchs rechtskräftig werden könnte. 4.2.4 Soweit die Beschwerdeführer geltend machen, auf eine etwaige Einsprache gegen die Waldfeststellung wäre mangels Rechtsschutzbedürfnis nicht eingetreten worden, trifft dies nicht zu: Solange die Rodungsbewilligung nicht rechtskräftig erteilt worden war, bestand ein schutzwürdiges Interesse der Beschwerdeführer an der Anfechtung der Waldfeststellung; das Verfahren hätte allenfalls mit dem Entscheid über das Rodungsgesuch vereinigt oder bis zu diesem Entscheid sistiert werden können. 4.2.5 Nach dem Gesagten durfte das Verwaltungsgericht das Bestehen einer hinreichenden Vertrauensgrundlage sowie einer darauf gestützten nachteiligen Disposition verneinen. 4.3 Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführer auch nach der Verweigerung der Rodungsbewilligung nicht fristgerecht ein Gesuch um Revision der Waldfeststellung stellten (vgl. oben, E. 3). Damit haben sie auf eine zumutbare und nicht von vornherein aussichtslose Möglichkeit verzichtet, ihre angeblich im Vertrauen auf die koordinierte Auflage von Ortsplanungs-, Waldfeststellungs- und Rodungsunterlagen getroffene Disposition rückgängig zu machen. 4.4 Nach dem Gesagten ist auch das zweite, die Verweigerung der Rodungsbewilligung betreffende Urteil des Verwaltungsgerichts bundesrechtlich nicht zu beanstanden.