Citation: 5C.252/2005 16.12.2005 E. 3

Die Beschwerdeführerin bestreitet die sachliche Zuständigkeit der Vormundschaftsbehörde, weil weder der Obhutsentzug noch die Fremdplatzierung hier als sofort notwendige Massnahmen im Sinne von Art. 315a Abs. 3 Ziff. 2 ZGB gelten könnten. Zur Platzierung ihrer Tochter im Schulheim L.________ (Entscheid vom 12. September 2005) bringt die Beschwerdeführerin nichts vor. Sie wendet sich ausdrücklich nur gegen die Notwendigkeit eines sofortigen Obhutsentzugs (S. 6 ff. der Beschwerdeschrift). 3.1 Das Obhutsrecht ist Teil der elterlichen Sorge und umfasst die Befugnis, den Aufenthaltsort des Kindes zu bestimmen (BGE 128 III 9 E. 4a; 129 III 689 E. 1.2 S. 691). Gemäss Art. 310 Abs. 1 ZGB hat die Vormundschaftsbehörde das Kind den Eltern wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen, wenn seiner Gefährdung nicht anders begegnet werden kann. Die Gefährdung des Kindes, die Anlass zur Wegnahme von den es betreuenden Eltern und im Besonderen zu seiner Unterbringung in einer Anstalt gibt, muss darin liegen, dass das Kind in der elterlichen Obhut nicht so geschützt und gefördert wird, wie es für seine körperliche, geistige und sittliche Entfaltung nötig wäre. (Urteil 5C.34/2002 vom 3. April 2002, E. 2a, in: FamPra.ch 2002 S. 625). Die Entziehung ist nur zulässig, wenn andere Massnahmen ohne Erfolg geblieben sind oder von vornherein als ungenügend erscheinen (Urteil 5C.117/2002 vom 1. Juli 2002, E. 3.1, in: FamPra.ch 2002 S. 855). 3.2 In tatsächlicher Hinsicht steht für das Bundesgericht verbindlich fest, dass einerseits die Beschwerdeführerin mit der Erziehung von T.________ überfordert ist und in der Vergangenheit nicht in der Lage gewesen ist, die angebotenen Hilfeleistungen - Erziehungsberatung, sozialpädagogische Familienbegleitung, Therapie, Pflegefamilie, Kinderschutzgruppe etc. - auch umzusetzen und damit eine dauerhafte Stabilisierung zu erreichen. Gemäss den Feststellungen der Vormundschaftsbehörde, auf die die Rekurskommission verwiesen hat, fehlt es der Beschwerdeführerin zudem an Kooperationsfähigkeit. Andererseits ist verbindlich festgestellt, dass sich T.________ in Anwesenheit der Mutter aggressiv verhält und dass es zwischen Mutter und Tochter häufig zu Auseinandersetzungen kommt, die wegen der Überforderung der Mutter die Platzierung von T.________ - teilweise mit ihrem Bruder - bei Dritten erforderlich machten (Kinderspital, Pflegeplatz u.ä.), wo sich T.________ unauffällig verhält und keine Medikamente benötigt (E. 2 S. 11 des Entscheids vom 30. August 2005 unter Hinweis auf den Beschluss der Vormundschaftsbehörde vom 4. August 2005). Aus rechtlicher Sicht kann der Obhutsentzug hier nicht beanstandet werden, weil auf Seiten von T.________ Verhaltensauffälligkeiten bestehen, die sich in Aggressivität - teilweise verbunden mit Selbstverletzungen - und Hyperaktivität äussern, und gleichzeitig auf Seiten der Beschwerdeführerin eine Überforderung oder Unfähigkeit festgestellt ist, sich adäquat um ihr Kind mit seinen besonderen Bedürfnissen zu kümmern. Unter Berücksichtigung der ganzen Serie von schwächeren Massnahmen, die bisher erfolglos durchgeführt worden sind, kann der Obhutsentzug verbunden mit einer Fremdplatzierung auch nicht als unverhältnismässig gelten. Auf Grund der im Sommer 2005 innert kurzer Zeit wiederholt erforderlichen Spitaleinweisungen hat auch Anlass bestanden, sofort zu handeln. Die Beschwerdeführerin bestreitet die Gefährdung des Kindes und die Verhältnismässigkeit des Obhutsentzugs einzig mit dem Argument, sie schicke ihre Tochter seit März 2003 regelmässig in die Therapie und unterstütze eine Einweisung in eine kinderpsychiatrische Klinik. Entgegen ihrer Darstellung bietet sie für eine freiwillige Heimunterbringung des Kindes indessen keine ausreichende Gewähr. Die ausführliche Wiedergabe der bisher getroffenen Massnahmen und ihres Verhaltens, namentlich ihrer mangelnden Bereitschaft, mit Behörden zusammenzuarbeiten und Massnahmen zu akzeptieren, belegen das Gegenteil. Die Rekurskommission hat den Obhutsentzug denn auch ausdrücklich damit gerechtfertigt, es müsse sichergestellt werden, dass die Heimleitung bei der Betreuung des Kindes nicht von allfälligen Launen der Eltern abhängig sei. 3.3 Aus den dargelegten Gründen kann nicht beanstandet werden, dass die Rekurskommission den Obhutsentzug mit Fremdplatzierung als sofort notwendige Massnahme im Sinne von Art. 315a Abs. 3 Ziff. 2 ZGB qualifiziert hat. Auch diese Voraussetzung der Dringlichkeits- oder Notzuständigkeit der vormundschaftlichen Behörden durfte als erfüllt betrachtet werden.