Citation: 1P.226/2005 08.09.2005 E. 3.5

3.5.1 Sodann macht der Beschwerdeführer geltend, in den Aussagen seiner Ehefrau würden sich diverse Lügensignale ausmachen lassen, was ihre Aussagen betreffend die beanzeigte Straftat als insgesamt unglaubwürdig erscheinen liesse. Erstens sei die vor Gericht vorgetragene Aussage betreffend der angeblich ausgesprochenen Drohung nicht stringent, da sie im Kerngeschehen erheblich vom angeklagten Sachverhalt abweiche. 3.5.2 Bezüglich der gegen sie ausgesprochenen Drohung gab die Ehefrau in der Einvernahme vom 22. Januar 2003 zu Protokoll (S. 2): "Ich habe schon im Dezember 2002 zu ihm gesagt, dass ich mich von ihm scheiden lassen will. Deshalb kamen meine Eltern zu uns. Mein Mann sagte zu mir, bevor meine Eltern bei uns waren, dass er mich und meine Eltern umbringen werde, wenn ich mich von ihm scheiden lassen würde." An der Hauptverhandlung vom 22. April 2004 sagte die Ehefrau auf entsprechende Frage aus (vgl. Protokollabschrift, S. 4): "Manchmal ist es zu Drohungen seitens meines Mannes gekommen." "Ja, im Dez. 02 bedrohte er mich. Er sagte, lass uns in die Türkei gehen, da wirst du sehen, was ich dir antue. Dort kann ich es, hier gehe es ja nicht." "Ja, es stimmt, er drohte, er werde mich und meine Eltern erschiessen. Diese Drohung war vor der Drohung, in die Türkei zu gehen. Diese Drohung mit dem Erschiessen war 2003, als er merkte, dass es um die Scheidung geht." "Das mit dem Erschiessen war um den 15. Januar 03 rum. So um die Zeit rum; d.h. erst war die Drohung, dann kamen meine Eltern und dann waren die Schläge." In den verschiedenen Aussagen der Ehefrau lassen sich keine namhaften Ungereimtheiten feststellen. Insbesondere trifft nicht zu, dass die Aussagen in der Hauptverhandlung nicht mit dem eingeklagten Sachverhalt übereinstimmen. Dass die Ehefrau das Datum der Drohung, sie und ihre Eltern zu erschiessen, nicht mehr genau angeben konnte, begründete der Strafgerichtspräsident damit, dass die Drohung schon einige Zeit zurücklag und es sich nicht um den einzigen Vorfall dieser Art handelte. Diese überzeugende Erklärung des Strafgerichtspräsidenten vermag der Beschwerdeführer mit seinem Vorbringen nicht in Frage zu stellen. 3.5.3 Ein zweites Lügensignal erblickt der Beschwerdeführer darin, dass er die angebliche Drohung ausgesprochen haben soll, als er merkte, dass seine Frau sich von ihm scheiden lassen wolle. Diese während der Einvernahme gemachte Aussage stehe im Widerspruch zu der in der Hauptverhandlung gemachten Aussage, dass seine Ehefrau sich nicht scheiden lassen wolle. Zudem streite seine Frau ab, eifersüchtig zu sein. In der Einvernahme vom 22. Januar 2003 gab die Ehefrau an, dass der Beschwerdeführer die beanzeigte Körperverletzung abstreite, weil er sich nicht von ihr scheiden lassen wolle (vgl. Einvernahmeprotokoll, S. 5). In der Hauptverhandlung gab sie zu Protokoll, dass sie mit der Scheidung noch zuwarten wolle (vgl. Protokollabschrift, S. 6). Zwischen diesen Aussagen lassen sich offensichtlich keine Widersprüche und somit keine Lügensignale ausmachen, zumal die Ehefrau den Entscheid, mit der Scheidung zuzuwarten und stattdessen ein Eheschutzverfahren einzuleiten, nach der Einvernahme vom 22. Januar 2003 gefällt haben konnte. Ob die Ehefrau auf andere Frauen eifersüchtig war, spielt im Zusammenhang der beanzeigten Straftat keine Rolle. 3.5.4 Ein drittes Lügensignal ergibt sich nach Auffassung des Beschwerdeführers daraus, dass die Ehefrau in der Einvernahme zuerst behauptet habe, ein Mobilfunktelefon nicht bedienen zu können, dann aber aussagte, einen Anruf von ihrem Bruder auf ihr eigenes Mobilfunktelefon erhalten zu haben. Gemäss dem erstinstanzlichen Urteil (S. 4) präzisierte die Ehefrau in der Hauptverhandlung ihre Aussagen, indem sie angab, zu wissen, wie man mit einem Mobilfunktelefon telefoniert, nicht aber wie die SMS-Funktion zu bedienen sei. Diese Erklärung des Strafgerichtspräsidenten leuchtet ein. Das Argument des Beschwerdeführers, bei der SMS-Funktion des Mobilfunktelefons handle es sich um die Hauptfunktion des Geräts, weil damit Telefongebühren eingespart werden könnten, lässt die Erklärung des Strafgerichtspräsidenten, dass die Ehefrau mit einem Mobilfunktelefon nur telefonieren, nicht aber SMS verschicken kann, keinesfalls als unhaltbar erscheinen. 3.5.5 Sodann zieht der Beschwerdeführer die Aussagen der in der Nachbarschaft wohnenden Freundin der Ehefrau heran, welche ein viertes Lügensignal zu Tage bringen würden. Obwohl die Ehefrau angegeben habe, vom Beschwerdeführer häufig geschlagen worden zu sein, habe die Freundin an der Hauptverhandlung ausgesagt, dass sie ausser am 15. Januar 2003 nie Verletzungen bei der Ehefrau des Beschwerdeführers habe feststellen können. Dies spreche ebenfalls gegen die Glaubwürdigkeit der Aussagen der Ehefrau. Die Freundin gab während der Hauptverhandlung zu Protokoll, dass sie ausser am Tag des 15. Januar 2003 nie Verletzungsspuren am Körper der Ehefrau festgestellt habe. Darin kann aber kein Lügensignal erblickt werden, sagte doch die Freundin ebenfalls aus, dass der Beschwerdeführer seiner Frau verbot, mit ihr und mit anderen Frauen zu verkehren (vgl. Protokollabschrift, S. 8). 3.6 Weiter beanstandet der Beschwerdeführer die Würdigung der Aussagen der Freundin der Ehefrau. Die Freundin sei bei der ersten Befragung der Ehefrau Begleitperson und Dolmetscherin gewesen. Sie habe somit nichts aus eigener Wahrnehmung, sondern lediglich vom Hörensagen erfahren. Den vom Beschwerdeführer genannten Umständen trug der Strafgerichtspräsident bei der Würdigung der Aussagen bereits Rechnung. Die Ausführungen des Beschwerdeführers erweisen sich in diesem Punkt als appellatorische Kritik. Darauf ist nicht einzugehen. 3.7 Schliesslich erachtet es der Beschwerdeführer als möglich, dass sich die Ehefrau die Verletzungen selbst zufügte, weil sie unter der psychischen Krankheit "Parental Alienation Syndrom" leide und der grosse Leidensdruck zu Selbstverletzungen führen könne. Nach Auffassung des Strafgerichtspräsidenten ist es unwahrscheinlich, dass sich die Ehefrau die Wunden selbst zugefügt habe. Bezeichnenderweise sei der Beschwerdeführer für die Verletzungen eine Erklärung schuldig geblieben. Stattdessen habe er selbst ein Motiv für die Straftat angegeben, indem er zugestand, dass ihm die Aufmüpfigkeit seiner Ehefrau, seit diese eine Niederlassungsbewilligung (C-Bewilligung) erhalten habe, nicht gepasst habe. Mit diesen Ausführungen setzt sich der Beschwerdeführer wiederum nicht hinreichend auseinander, sondern bezieht sich auf einen in keinem Zusammenhang mit der konkreten Straftat stehenden Zeitungsartikel über eine andere Straftat. Damit ist er nicht zu hören. 3.8 Somit ergibt sich, dass angesichts des grossen Ermessensspielraums, über welchen das kantonale Sachgericht verfügt, und angesichts der plausiblen Begründung betreffend die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Ehefrau die Beweiswürdigung des Strafgerichtspräsidenten, auf welche das Appellationsgericht verweist, vor dem Willkürverbot standhält.