Citation: 1A.99/2004 18.10.2004 E. A

Die X.________ betreibt eine Anlage zum Schäumen von expandierendem Polystyrol (EPS). Am 24. Februar 2002 reichte sie bei der Baudirektion des Kantons Zug, Amt für Umweltschutz, die Bilanz 2001 über flüchtige organische Verbindungen (VOC) ein und ersuchte um Befreiung der EPS-Produktionsanlage von der VOC-Abgabe für das Jahr 2001. Nach erfolgter Vorprüfung überwies das Amt für Umweltschutz die Sache an die zuständige Eidgenössische Oberzolldirektion und beantragte, das Gesuch sei abzuweisen. Nach durchgeführtem Vernehmlassungsverfahren lehnte diese den Befreiungsantrag ab. Die dagegen erhobene Einsprache wies die Eidgenössische Oberzolldirektion am 7. Februar 2003 ab. Dabei stützte sie sich im Wesentlichen auf die Stellungnahme des Amtes für Umweltschutz vom 20. Juni 2002. Dieses hatte darin ausgeführt, dass erstens die Pentanemissionen nicht nach den Anforderungen von Art. 6 der Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985 (LRV; SR 814.318.142.1) erfasst und abgeleitet würden und insbesondere eine selbständige Unterdrucksteuerung fehle. Zweitens sei der im "Merkblatt zur Abgabebefreiung bei Massnahmen zur Verminderung der Emissionen" geforderte Erfassungsgrad für Anlagen zum Schäumen von expandierendem Polystyrol (> 70 % insgesamt, ohne Lagerung der Endprodukte) um den Faktor 2 zu tief. Drittens habe die X.________ weder die geforderten Verbesserungen zur Erfassung der VOC-Emissionen im Sinne der Vollzugsempfehlung "VOC-Sanierung EPS-verarbeitender Betriebe" realisiert noch ein konkretes Sanierungskonzept vorgelegt.