Citation: 4A_265/2024 E. 2.2

2.2. Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, entgegen der Vorinstanz habe er sein Ausstandsgesuch nicht alleine wegen der vormaligen Tätigkeit von Handelsrichter Oetterli bei der Bank D.________ AG gestellt. Der Beschwerdeführer stehe seit dem 14. November 2022 auf der Liste der Specially Designated Nationals and Blocked Persons des Office of Foreign Asset Control der Vereinigten Staaten von Amerika (USA). Diese Liste sei im Zusammenhang mit den Sanktionen gegen Russland erlassen worden. Die weitere Verfahrensbeteiligte habe ihn deswegen vom inländischen Zahlungsverkehr ausgeschlossen. Als Schweizer Bürger mit Wohnsitz in der Schweiz falle er indessen gar nicht unter diese amerikanischen Sanktionen. Die weitere Verfahrensbeteiligte verletze ihn daher mit ihrem rechtswidrigen Ausschluss vom Zahlungsverkehr in seinen Persönlichkeitsrechten. Der Beschwerdeführer führt weiter aus, Handelsrichter Oetterli sei während seiner früheren Tätigkeit für die Bank D.________ AG in den Steuerstreit mit den USA involviert gewesen. Nach seiner Darstellung habe damals die amerikanische Justiz die Schweizer Banken erpresst. Seither betrachte Handelsrichter Oetterli die USA als kriminellen Unrechtsstaat, der sich an keine Regeln halte. Aufgrund seiner starken Antipathie gegenüber diesem Land hege er zugleich eine gewichtige Sympathie für die weitere Verfahrensbeteiligte. Folglich werde er den Ausschluss des Beschwerdeführers vom Zahlungsverkehr als ein von vornherein sachgerechtes Verhalten betrachten. Bei dieser Ausgangslage sei von ihm keine objektive und neutrale Beurteilung zu erwarten.