Citation: 9C_882/2010 25.01.2011 E. 5

Der Beschwerdeführer rügt weiter, die vorinstanzliche Feststellung, aus dem Gutachten des ABI vom 4. August 2009 ergebe sich eine Verbesserung der Depression verglichen mit dem psychischen Gesundheitszustand gemäss MEDAS-Gutachten vom 9. Dezember 2005, weshalb auch nicht von einer bloss anderen Einschätzung des an sich gleich gebliebenen Sachverhalts ausgegangen werden könne, sei offensichtlich unzutreffend und Ausdruck einer unhaltbaren Beweiswürdigung (E. 5.1). Abgesehen davon sei die Begutachtung durch das ABI nicht auf die revisionsrechtlich massgebende Frage einer Veränderung des Gesundheitszustandes im massgeblichen Vergleichszeitraum ausgerichtet gewesen. Es fehlten diesbezüglich denn auch ausreichend detaillierte und schlüssige Aussagen, weshalb auf die Expertise vom 4. August 2009 nicht abgestellt werden könne (E. 5.2). Schliesslich bemängelt der Beschwerdeführer, im ABI-Gutachten fehle eine genügende Auseinandersetzung mit den medizinischen Vorakten. Dies betreffe insbesondere die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, welche im MEDAS-Gutachten, im neurologisch-psychiatrischen Gutachten des EPZ vom 28. Oktober 2008 und auch im Bericht des EPD vom 1. Juni 2009 gestellt worden sei (E. 5.3). 5.1 Im MEDAS-Gutachten waren u.a. eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige bis schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom, aber ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2), und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) diagnostiziert worden, während gemäss ABI-Gutachten lediglich eine leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.0, F32.1) sowie eine Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F54) vorlagen. Die vorinstanzliche Feststellung, der psychische Gesundheitszustand habe sich verbessert, ist somit nicht offensichtlich unrichtig. Daran ändert nichts, dass die Gutachter des ABI seit 2004 - und damit abweichend von den Experten der MEDAS - bis Oktober 2008, spätestens Juli 2009 lediglich von einer zumeist mittelgradigen depressiven Episode und einer Arbeitsfähigkeit von 50 % ausgingen. Die revisionsrechtlich entscheidende Frage, ob in gesundheitlicher Hinsicht seit der Verfügung vom 4. April resp. 6. Juni 2006 eine Veränderung eingetreten war, beurteilt sich nach dem MEDAS-Gutachten, dessen Beweiswert ausser Frage steht und welches auch Grundlage für die Rentenzusprechung gebildet hatte. Es kann daher auch nicht gesagt werden, die Einschätzung der Gutachter des ABI, wonach spätestens ab Juli 2009 aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 30 % bestehe, stelle lediglich eine andere Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustandes dar. 5.2 Die Ärzte des Begutachtungsinstituts hatten u.a. den Auftrag, den Gesundheitszustand (Befund, Diagnose) festzustellen sowie zur Arbeitsfähigkeit und deren Verlauf seit 2004 Stellung zu nehmen, was die Expertise vom 4. August 2009 auch tut. Dass nicht explizit danach gefragt wurde, inwiefern sich der Gesundheitszustand seit der Verfügung vom 4. April resp. 6. Juni 2006 verändert habe, ist nicht von entscheidender Bedeutung, da das Gutachten auch diese Frage im Hinblick auf eine allfällige Anpassung der Rente (pro futuro [vgl. Art. 88bis IVV]) beantwortet. Danach hat sich die Depression seit Oktober 2008, spätestens seit Juli 2009 verbessert (vorne E. 5.1). Der Einwand des Beschwerdeführers, die Besserung des depressiven Zustandes werde nicht nachvollziehbar anhand der einzelnen Diagnosekriterien dargelegt, ist nicht stichhaltig. Der psychiatrische Gutachter des ABI beschrieb eine depressive Symptomatik mit depressiven Gedanken, verminderter Affektsteuerung, herabgesetztem Antrieb, erhöhter Ermüdbarkeit, verstärkte Müdigkeit am Morgen, Schlafstörungen und negativen Zukunftsperspektiven, welche er als leicht bis mittelgradig einstufte. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern diese Beurteilung nicht zutrifft, insbesondere der Definition leichter und mittelgradiger depressiver Episoden gemäss ICD-10 F32.0 und F32.1 widerspricht. 5.3 Der psychiatrische Gutachter des ABI verneinte das Vorliegen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung im Sinne von ICD-10 F45.4, weil bei der Untersuchung deutlich schwere psychosoziale und emotionale Belastungsfaktoren gefehlt hätten (vgl. BGE 130 V 396 E. 6.1 S. 400). Diagnostisch liege eine Schmerzverarbeitungsstörung gemäss ICD-10 F54 vor. Diese Beurteilung weicht ab vom EPZ-Gutachten vom 28. Oktober 2008, in welchem in Übereinstimmung mit dem MEDAS-Gutachten sowie dem Bericht des EPD vom 1. Juni 2009 eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert worden war, wie der Beschwerdeführer insoweit richtig vorbringt. Diese Diskrepanz ist indessen insofern nicht von Bedeutung und braucht nicht weiter zu kümmern, als der psychiatrische Gutachter des ABI die Arbeitsfähigkeit nach den gleichen "Kriterien zur Einschätzung der psychischen Ressourcen (durch die biografisch und am aktuellen Erleben und Verhalten orientierte Persönlichkeitsdiagnostik, die prognostischen Kriterien nach Foerster und die komplexen Ich-Funktionen)" wie bei einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung beurteilte. Abgesehen davon erachtet der Beschwerdeführer selber das Gutachten des EPZ in psychiatrischer Hinsicht nicht als beweiskräftig, u.a. weil kein Fachpsychiater in die Begutachtung einbezogen, sondern lediglich ein Fachpsychologe mit der Beurteilung betraut worden sei. Im Übrigen lag dem psychiatrischen Experten des ABI auch die im Verfahren der Unfallversicherung erstellte Aktenbeurteilung des Dr. med. R.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 25. Juni 2007 vor. Es ist davon auszugehen, dass er die gesamten medizinischen Akten zum Unfall vom 8. Mai 1992 beigezogen hätte, wenn er dies als notwendig erachtet hätte. Es kann daher nicht davon gesprochen werden, das ABI-Gutachten beruhe (auch) insoweit auf unvollständigen Vorakten und sei daher nicht beweiskräftig. Im Übrigen hat die Vorinstanz dargelegt, weshalb die Zusprechung einer Invalidenrente der Unfallversicherung von 70 % nicht entscheidwesentlich und der beantragte Beizug der UV-Akten nicht notwendig sei. Der Beschwerdeführer setzt sich mit den betreffenden Erwägungen nicht auseinander. Seine diesbezüglichen Vorbringen stellen somit unzulässige appellatorische Kritik am vorinstanzlichen Entscheid dar. Nach dem Gesagten verletzt es kein Bundesrecht, dass die Vorinstanz dem ABI-Gutachten vom 4. August 2009 in Bezug auf die Frage einer Änderung des Gesundheitszustandes im massgeblichen Vergleichszeitraum Beweiswert zuerkannt und gestützt darauf einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG bejaht hat.