Citation: 1C_106/2023 E. 4.6

4.6. Allerdings setzt Art. 16a bis RPG, wie bereits erwähnt, nicht lediglich ein landwirtschaftliches Gewerbe, sondern ein "bestehendes" landwirtschaftliches Gewerbe voraus, womit der Gefahr entgegengewirkt werden soll, dass die produktive Landwirtschaft lediglich als Vorwand für die Pferdehaltung dient. In diesem Sinne äusserte sich auch die Vorinstanz in ihrer Stellungnahme vom 22. August 2024. Werde nicht auf die effektive Nutzung (im Zeitpunkt der Aufnahme der Pensionspferdehaltung), sondern auf eine fiktive landes- bzw. ortsübliche Bewirtschaftung abgestellt, so ihre Befürchtung, könnten Personen auf einem ganz oder teilweise brachliegenden landwirtschaftlichen Gewerbe bzw. den entsprechenden Betriebsgrundlagen von den in Art. 16a bis RPG vorgesehenen Möglichkeiten zur Haltung von Sport- und Freizeitpferden profitieren. Dadurch würde ein Strukturwandel befördert, der vom Gesetzgeber nicht angestrebt worden sei. Vielmehr sei es bei der erwähnten Teilrevision des RPG darum gegangen, Landwirtinnen und -wirten, die sich als solche betätigten, eine weitere Erwerbsmöglichkeit zu eröffnen.