Citation: 5A_791/2009 08.03.2010 E. 3

Die Beschwerdeführerin macht eine Verletzung des Willkürverbotes geltend. 3.1 Willkür in der Rechtsanwendung liegt vor, wenn ein Entscheid auf einem offensichtlichen Versehen beruht, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (BGE 132 I 13 E. 5.1 S. 17 f., 131 I 467 E. 3.1 S. 473 f.; je mit Hinweisen). In analoger Weise liegt Willkür in der Sachverhaltsfeststellung vor, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Auch hier darf nicht bloss die Begründung, sondern muss das Ergebnis unhaltbar sein (BGE 129 I 173 E. 3.1 S. 178 mit Hinweisen). 3.2 Die Beschwerdeführerin bringt vor, der Amtsgerichtspräsident habe in einem ersten Schritt als erwiesen erachtet, dass das umstrittene Debitorenguthaben der Beschwerdeführerin zustehen würde. Dabei müsse es sein Bewenden haben. Erst in einem zweiten Schritt sei er - gestützt auf eine angebliche Vereinbarung zwischen den Aktionären der Beschwerdeführerin - zum Schluss gekommen, dass es dem Beschwerdegegner gelungen sei, den glaubhaft gemachten Bestand der Forderung umzustossen. Der Amtsgerichtspräsident habe damit offensichtlich eine Verrechnung zugelassen, wobei aber der Gegenanspruch nicht belegt worden sei. Dies sei auch von der Vorinstanz verkannt worden. Die Vorinstanz greife des Weiteren mit ihrem Entscheid dem materiellen Urteil des kanadischen Gerichts vor. Der Arrest könne höchstens dann aufgehoben werden, wenn das Urteil im kanadischen Verfahren rechtskräftig sei. Ein laufendes Verfahren hingegen vermöge den Arrest aufrechtzuerhalten. 3.3 Die Beschwerdeführerin bezieht sich massgeblich auf die Ausführungen des Einspracherichters. Da das Obergericht die erstinstanzlichen Ausführungen weitgehend übernommen hat, ist dies grundsätzlich zulässig. Indes ist unbehelflich, wenn die Beschwerdeführerin aus der zweistufigen Glaubhaftigkeitsprüfung der ersten Instanz einzig denjenigen Teil der richterlichen Aussagen heranzieht, der auf den ersten Blick zu ihren Gunsten spricht. Entgegen der Ausführungen der Beschwerdeführerin war für den Amtsgerichtspräsidenten nach der gesamten Beweiswürdigung keineswegs erstellt, dass die Debitorenguthaben der Beschwerdeführerin zustehen. Vielmehr kam er zum Schluss, die Arrestforderung sei glaubhaft bestritten worden. Die Beschwerdeführerin setzt sich mit diesem zweiten Teil der erstinstanzlichen, vom Obergericht übernommenen und ergänzten Erwägungen nicht genügend auseinander. Stattdessen beschränkt sie sich im Wesentlichen auf die Behauptung, die erste Instanz habe eine Verrechnung angenommen, wobei die Gegenforderung ungenügend nachgewiesen sei. Dieser Einwand ist bereits vom Obergericht widerlegt worden mit der Begründung, dass nicht eine Verrechnung zur mangelnden Glaubhaftigkeit der Arrestforderung geführt habe, sondern eine eingehende Beweiswürdigung, insbesondere anhand der vorliegenden Korrespondenz unter den Aktionären. Diese habe ergeben, dass die Zahlungen mit Wissen und Willen der übrigen Beteiligten auf das Konto des Beschwerdegegners erfolgt seien. Da sich die Beschwerdeführerin weder mit dieser Beweiswürdigung an sich noch mit den Ausführungen des Obergerichts zur Verrechnung rechtsgenüglich auseinandersetzt, kann auf ihre Rügen nicht eingetreten werden. Keine Willkür kann die Beschwerdeführerin schliesslich mit ihren Ausführungen zum Zusammenhang zwischen Arrest und Forderungsklage in Kanada dartun. Sie verkennt damit vielmehr die Unabhängigkeit der beiden Verfahren und dass der Arrest als Sicherungsmassnahme spezifische Voraussetzungen aufweist. Fehl geht deshalb auch der Hinweis auf BGE 93 III 72, betrifft dieser Entscheid doch die Frage, wie eine Klage ausgestaltet sein muss, um einen bestehenden Arrest zu prosequieren. Die Beschwerdeführerin versucht im Ergebnis das Umgekehrte zu erreichen, nämlich aus der Tatsache der Rechtshängigkeit einer Klage das Bestehen einer Arrestforderung abzuleiten. Darauf kann nicht eingetreten werden. Auf den Hauptstandpunkt der Beschwerdeführerin ist somit insgesamt nicht einzutreten. 3.4 Im Hinblick auf ihr Eventualbegehren hält die Beschwerdeführerin nur an einem Teil der Arrestforderung fest. Sie macht geltend, der Beschwerdegegner habe in seiner Arresteinsprache selber anerkannt, dass ihm aufgrund der Vereinbarung der Aktionäre nur ein anteilmässiger Anspruch an den Debitorenzahlungen zustehe. 3.5 Diese Argumentation ist bereits vom Obergericht widerlegt worden. Es hat festgehalten, dass für eine Teilentlassung aus dem Arrest kein Raum bleibe, wenn keine Arrestforderung glaubhaft gemacht sei. Zudem gehe es bei der im Eventualbegehren geltend gemachten Forderung gar nicht um die Arrestforderung, sondern um die Aufteilung der auf dem Konto liegenden Gelder unter den Aktionären. Damit hat das Obergericht ausgedrückt, dass die im Eventualbegehren behauptete Forderung nicht der Beschwerdeführerin zusteht, sondern - wenn überhaupt - den Aktionären. Mit dieser Argumentation setzt sich die Beschwerdeführerin nicht rechtsgenüglich auseinander. Sie beschränkt sich wiederum darauf, die Glaubhaftigkeit der Arrestforderung zu behaupten, und äussert sich mit keinem Wort zur Erwägung, dass sie im Eventualbegehren gar nicht die behauptete Arrestforderung geltend mache. Auch auf den Eventualstandpunkt kann mithin nicht eingetreten werden. 3.6 Auf die Beschwerde ist somit insgesamt nicht einzutreten. Für die subeventualiter verlangte Rückweisung zur Ergänzung des Sachverhalts besteht nach dem Gesagten kein Anlass.