Citation: 6B_89/2010 09.07.2010 E. 2

Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz sei ihrer Begründungspflicht nicht nachgekommen und habe dadurch seinen Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29. Abs. 2 BV) verletzt. Werde ein Angeklagter erst zweitinstanzlich verurteilt, falle lediglich die Gerichtsgebühr erster Instanz an. In vergleichbaren Fällen betrage diese pro Anklagethema Fr. 700.--. Wie die Vorinstanz trotz Freispruchs im Hauptanklagepunkt und unter Verrechnung einer reduzierten Entschädigung eine Gebühr von Fr. 1'500.-- habe festlegen können, sei nicht nachvollziehbar. Die Vorinstanz bestätigt in ihrer Vernehmlassung, dass bei einer Verurteilung erst in zweiter Instanz der Gebührenrahmen erster Instanz anwendbar ist. Sie äussert sich nicht dazu, ob die Gebühr in vergleichbaren Fällen pro Anklagethema Fr. 700.-- beträgt. Wenn sie jedoch eine Ortsschau durchführe, erhebe sie als zweitverurteilende Instanz eine Gebühr zwischen Fr. 2'000.-- und 2'500.-- (act. 10 S. 1). Da die Vorinstanz die Angabe des Beschwerdeführers, in vergleichbaren Fällen betrage die Gerichtsgebühr Fr. 700.-- pro Anklagethema, nicht in Frage stellt, ist angesichts der erhobenen Gerichtsgebühr von Fr. 1'500.-- anzunehmen, dass sie den Aufwand für die Ortsschau als einen Hauptbestandteil der Gebühr berechnete. In der Folge ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer das wissen musste, als er Beschwerde erhob. In der Erwägung zum Kostenpunkt hält die Vorinstanz fest, dass der Beschwerdeführer trotz des teilweisen Freispruchs die Kosten der Strafuntersuchung zu tragen habe und dass sie die Gerichtsgebühr auf der Basis des erstinstanzlichen Gebührenrahmens sowie unter Verrechnung einer reduzierten Entschädigung berechnet habe (siehe E. 1). Dass die Gebühr wegen der Ortsschau deutlich höher ausfällt, ist nicht ersichtlich. § 3 Abs. 1 der Verordnung des Grossen Rates über die Gebühren der Strafuntersuchungs- und Gerichtsbehörden des Kantons Thurgau bestimmt zwar, dass die Verfahrensgebühr innerhalb des vorgesehen Rahmens nach dem Aufwand der Behörde zu bemessen ist. In der Vernehmlassung legt die Vorinstanz aber nicht dar, dass gestützt auf eine bekannte Praxis die Gerichtsgebühr deutlich erhöht wird, wenn eine Ortsschau durchgeführt wurde. Nachdem die Vorinstanz zu Recht den erstinstanzlichen Gebührenrahmen und die reduzierte Entschädigung erwähnte, die offenbar weniger stark ins Gewicht fielen, hätte sie die gebührenmässig schwerwiegende Ortsschau erst recht anführen müssen. Ohne diese Angabe ist die Berechnung der Gerichtsgebühr nämlich nicht nachvollziehbar. Folglich ist der angefochtene Entscheid wegen mangelnder Begründung (Art. 29 Abs. 2 BV) aufzuheben. Der Beschwerdeführer macht geltend, dank der Ortsschau sei er vom Hauptvorwurf der Gewässerverschmutzung freigesprochen worden. Bei der Neubeurteilung wird sich die Vorinstanz auch dazu äussern, ob es gebührenmässig einen Unterschied macht, welche Partei die Ortsschau beantragt und zu wessen Gunsten sie sich auswirkt.