Citation: 4A_115/2007 13.07.2007 E. A

Am 18./19. März 2003 unterzeichneten A._______ als Arbeitnehmerin und die B._______ AG mit Sitz in X._______ als Arbeitgeberin einen "Anstellungsvertrag" mit folgenden Passagen: "Stelle: Leiterin Verkauf Vorgesetzter: Chief Operating Officer (COO) Eintritt: 01. April 2003 oder nach Erhalt der Arbeitsbewilligung Jahresgehalt: CHF 150'000.-- brutto (13 x CHF 10'615.40 plus 12 x CHF 1'000.-- Fixspesen) Bonus: Der Bonusbasisbetrag für die Zeit vom 01.04. bis 31.12.2003 beträgt CHF 50'000.-- bei 100%iger Zielerreichung, d.h. bei nur teilweiser Erreichung wird der Betrag entsprechend ge- kürzt resp. erhöht, bei einer Uebererreichung der Ziele kann bis max. 200% des Bonusbetrages erreicht werden. Die Ziele erhalten Sie vom direkten Vorgesetzten. Die Boni werden jeweils im April des Folgejahres ausbezahlt. Ab dem 01. Januar 2004 tritt nachfolgende Regelung in Kraft: Sie haben im Rahmen der nachstehenden Bestimmungen grundsätzlich Anspruch auf einen Bonus: a) Ob in einem Jahr ein konkreter Anspruch besteht, hängt von der Zielerreichung ab. Die Zielvorgaben werden jährlich vom Verwaltungsrat auf Antrag des Nominations- und Ent- schädigungsausschusses festgelegt. Deren Erreichung wird vom Verwaltungsrat auf Antrag des Nominations- und Ent- schädigungsausschusses bewertet. b) Die Höhe des Bonus berechnet sich wie folgt: [Interne Be- merkung: Die Bonusregelung für die Kader wird überarbeitet Es ist vorgesehen, für alle Kadermitglieder eine auf densel- ben Grundsätzen basierende Regelung zu erlassen; MSK und KS werden dem VR einen entsprechenden Antrag unter- breiten. Es ist vorgesehen, diese Regelung dann als Anhän- ge zum Bestandteil der Arbeitsverträge der Kader zu machen und diese lit. b) durch diesen Anhang zu ersetzen.] c) Der Bonus wird jeweils im April für das vorangegangene Geschäftsjahr ausbezahlt, auch bei Austritt während des Ge- schäftsjahres. Austritt bedeutet im vorliegenden Zusammen- hang der effektive Austritt, d.h. die effektive Aufgabe der Ar- beitstätigkeit für die Gesellschaft, insbesondere auch bei Freistellung. d) Bei Austritt während des Geschäftsjahrs wird der Bonus wie folgt bezahlt: - Effektiver Austritt (d.h. auch bei Freistellung) bis Ende März: kein Bonus. - Effektiver Austritt im 2.,3. und 4. Quartal: pro rata temporis, berechnet aufgrund der oben genannten Formel. Kein Bonus wird ausbezahlt, wenn die Gesellschaft das Ar- beitsverhältnis aus wichtigen Gründen fristlos auflöst." Im Laufe des Jahres 2004 erliess die Arbeitgeberin ein Bonusreglement, das für die Bestimmung des Bonusanspruchs zunächst den maximalen Bonus in Prozenten des Bruttojahressalärs (exkl. Fixspesen) definiert. Bei den Mitgliedern des Managementteams betragen die entsprechenden Prozentsätze - je nach Konzernergebnis - zwischen 15 und 50 %. Um den Bonus in diesem Rahmen zu bestimmen, stellt das Reglement auf vier Zielbereiche der Balanced Score Card nach Robert Kaplan ab, welche um einen weiteren Zielbereich erweitert werden. Diese fünf Zielbereiche erfassen (A) Ziele im Bereich Markt und Kunden, (B) Ziele im Bereich der Prozesse zur Leistungserbringung, (C) finanzielle Ziele des Verantwortungsbereichs, (D) Ziele zur Erhaltung/Verbesserung der Innovationsfähigkeit und (E) "Führung und Funktion" im Sinne von "persönlichen Zielen" des Stelleninhabers. Die Zielbereiche A-C bilden die Kategorie 1 und die Zielbereiche D und E die Kategorie 2. Die Verantwortung und die Formulierung für die entsprechenden Zielsetzungen werden gemäss dem Reglement der jeweils vorgesetzten Instanz übertragen, wobei die Beurteilung und Feststellung des Zielerfüllungsgrades grundsätzlich durch den Vorgesetzten erfolgt. Am 10. Dezember 2004 wurde der Arbeitnehmerin das neue Bonusreglement zusammen mit einem Schreiben ausgehändigt, gemäss welchem der maximale Jahresbonus auf 50 % des Bruttojahressalärs (exkl. Fixspesen) in der Höhe von Fr. 153'400.-- festgelegt wurde. Die Arbeitnehmerin weigerte sich, das Schreiben gegenzuzeichnen. Am 26. Januar 2005 kündigte die Arbeitnehmerin das Arbeitsverhältnis auf den 30. April 2005, worauf sie im Februar 2005 freigestellt wurde. Für das Geschäftsjahr 2004 wurde ihr ein Bonus in der Höhe von Fr. 31'754.-- ausbezahlt. Für das Jahr 2005 erhielt sie keine Bonusleistung.