Citation: 1P.253/2006 21.08.2006 E. 1

1.1 Beruht der angefochtene Entscheid auf zwei selbständigen Begründungen, muss sich der Beschwerdeführer mit jeder von ihnen auseinandersetzen und bezüglich jeder hinreichend dartun, dass der Entscheid verfassungswidrig ist. Eine Beschwerdeschrift, die diese Voraussetzungen nicht erfüllt, ist nicht geeignet, die Verfassungswidrigkeit des angefochtenen Entscheids darzutun. Sie erfüllt die Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht, und das Bundesgericht tritt in einem solchen Fall auf die Beschwerde nicht ein (Bundesgerichtsurteil 5P.64/2002 vom 13. März 2002, E. 2b, publ. in Pra 2002 Nr. 113 S. 647 ff., mit Hinweisen). 1.2 Nach der Praxis des Bundesgerichts ist der durch eine angeblich strafbare Handlung Geschädigte nicht legitimiert, gegen die Einstellung des Strafverfahrens oder gegen ein freisprechendes Urteil staatsrechtliche Beschwerde zu erheben (BGE 128 I 218 E. 1.1 S. 219 f., mit Hinweisen). Unbekümmert um die fehlende Legitimation in der Sache selbst kann der Geschädigte aber mit staatsrechtlicher Beschwerde eine Verletzung von Verfahrensgarantien geltend machen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt. Das nach Art. 88 OG erforderliche rechtlich geschützte Interesse ergibt sich diesfalls nicht aus einer Berechtigung in der Sache, sondern aus der Berechtigung, am Verfahren teilzunehmen. Eine solche besteht dann, wenn dem Beschwerdeführer im kantonalen Verfahren Parteistellung zukommt. In diesem Fall kann der Beschwerdeführer die Verletzung jener Parteirechte rügen, die ihm nach dem kantonalen Verfahrensrecht oder unmittelbar aufgrund der Bundesverfassung zustehen (BGE 114 Ia 307 E. 3c S. 312 f.). 1.3 Der Beschwerdeführer macht bezüglich der Hauptbegründung des angefochtenen Entscheids geltend, die Strafkammer habe unter Verletzung des Verbots willkürlicher Rechtsanwendung (Art. 9 BV), des Rechtsverweigerungsverbots (Art. 29 Abs. 1 BV) und des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) angenommen, ihm komme im kantonalen Verfahren keine Parteistellung zu. Diese Rüge ist ohne weiteres zulässig, da sie nicht die Prüfung der Sache, sondern die Frage betrifft, ob das kantonale Recht dem Beschwerdeführer die Berechtigung zur Teilnahme am kantonalen Verfahren überhaupt einräumt. Gegen die subsidiäre Begründung des angefochtenen Urteils, wonach der Tatbestand des Amtsmissbrauchs nicht erfüllt und die Strafuntersuchung deshalb ohnehin einzustellen sei, bringt der Beschwerdeführer Argumente in der Sache vor. Nach dem oben Gesagten sind diese Rügen aber unzulässig. Der Beschwerdeführer könnte mit der staatsrechtlichen Beschwerde lediglich vorbringen, es seien Verfahrensgarantien verletzt worden. Solche Rügen trägt er aber nicht vor. Selbst wenn die Hauptbegründung des angefochtenen Urteils, wonach auf die Beschwerde mangels Parteistellung des Beschwerdeführers nicht einzutreten sei, verfassungswidrig wäre, würde der Beschwerdeführer infolge Unzulässigkeit seiner Rügen in der Sache selbst das angefochtene Urteil in der Eventualbegründung nicht zu Fall bringen können. Das Bundesgericht würde deshalb von einer Aufhebung des angefochtenen Entscheids absehen (vgl. BGE 121 I 1 E. 5a/bb S. 11, mit Hinweisen). 1.4 Damit erübrigt sich die Prüfung der Hauptbegründung des angefochtenen Urteils. Auf die staatsrechtliche Beschwerde ist nicht einzutreten.