Citation: 4A_211/2022 E. B

Am 26. August 2021 fand zwischen den Parteien eine Schlichtungsverhandlung vor dem Friedensrichteramt der Stadt Zürich, Kreise 3 + 9, statt. Das Rechtsbegehren der Klägerin lautete wie folgt: "Die Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin CHF 4'999.95 nebst 5% Zins seit dem 08.10.2020 und CHF 103.30 für die Kosten der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes U.________, ausgestellt am 13.10.2020, zu bezahlen, sowie sei der Rechtsvorschlag vom 19.10.2020 aufzuheben." Nach Scheitern der Schlichtung wurde der Klägerin die Klagebewilligung erteilt. Am 29. November 2021 machte die Klägerin beim Einzelgericht im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht Zürich eine Teilklage anhängig mit folgendem Rechtsbegehren: "1. Die beklagte Partei sei [unter Vorbehalt des Nachklagerechts] zu verurteilen, der klagenden Partei CHF 1'999.95 [CHF 1'999.95 / CHF 77'437.95 Teilklage jeweils von jeder Forderung] nebst Zins zu 5% seit dem 08.10.2020 zu bezahlen. In diesem Umfang sei der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes U.________ (Zahlungsbefehl vom 13.10.2020) zu beseitigen." Mit Verfügung vom 15. Dezember 2001 beurteilte das Einzelgericht die Teilklage als rechtsmissbräuchlich und trat mangels schutzwürdigen Interesses nicht darauf ein. Dagegen erhob die Klägerin Beschwerde an das Obergericht des Kantons Zürich. Sie ersuchte um Aufhebung des erstinstanzlichen Entscheids und um Rückweisung der Sache im Sinne der Erwägungen. Mit Urteil vom 22. März 2022 wies das Obergericht die Beschwerde ab. Es gelangte mit einlässlicher Begründung und unter Würdigung der Umstände des vorliegenden Falles ebenfalls zur Auffassung, die erhobene Teilklage sei rechtsmissbräuchlich. Zum einen bestehe ein krasses Missverhältnis zwischen Teilklage und klägerischem Parteiinteresse. Zum anderen könne auch nicht mehr davon ausgegangen werden, die Klägerin verfolge mit der Erhebung der Teilklage das legitime Ziel der Reduktion von Verfahrenskosten bzw. des Kostenrisikos. Vielmehr bediene sie sich in zweckwidriger und damit rechtsmissbräuchlicher Weise des Instituts der Teilklage, um in den Genuss eines beinahe kostenlosen Testprozesses über eine Vielzahl umstrittener einzelner Forderungen zu gelangen.