Citation: 1P.708/2005 30.11.2005 E. 1

1.1 Gegen Anordnungen und Entscheide der Anstaltsleitung steht den Betroffenen der Rekurs an die vorgesetzte Behörde, also an die kantonale Direktion der Justiz und des Innern, offen; solche Entscheide sind im Kanton nicht weiterziehbar (vgl. § 36 des Zürcher Gesetzes vom 30. Juni 1974 über das kantonale Strafrecht und den Vollzug von Strafen und Massnahmen [StVG/ZH] und § 147 der Zürcher Justizvollzugsverordnung vom 24. Oktober 2001 [JVV/ZH] in Verbindung mit § 43 Abs. 1 lit. g und Abs. 2 des Zürcher Gesetzes vom 24. Mai 1959 über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen [VRG/ZH]). Der Beschwerdeführer ist durch die Einschränkung seiner Hafturlaubsgestaltung grundsätzlich in seinen rechtlich geschützten Interessen betroffen. Zwar war ursprünglich ein für den 20. April 2005 geplanter Urlaub Gegenstand des Verfahrens. Wie die Direktion der Justiz und des Innern im angefochtenen Entscheid jedoch zu Recht festhält, kann sich die aufgeworfene Frage jederzeit unter gleichen oder ähnlichen Umständen wieder stellen. Die umstrittene Auflage wurde denn auch bei der Bewilligung der Urlaubsgesuche vom 24. Mai 2005, 22. Juli 2005 sowie 24. August 2005 jeweils verfügt (act. 91). Das aktuelle Rechtsschutzinteresse des Beschwerdeführers ist demnach zu bejahen (Art. 88 OG). Er macht die Verletzung verfassungsmässig garantierter Rechte geltend (Art. 84 Abs. 1 lit. a OG). Dazu ist er legitimiert. Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde unter Vorbehalt von E. 1.2 und 1.3 hiernach einzutreten. 1.2 Das Bundesgericht prüft auf staatsrechtliche Beschwerde hin nur klar und detailliert erhobene Rügen hinsichtlich konkreter Verletzungen verfassungsmässiger Rechte (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG); auf nicht substantiierte Vorbringen und appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f.; 129 I 185 E. 1.6 S. 189; 127 I 38 E. 3c und 4 S. 43). Der Beschwerdeführer rügt über weite Teile in allgemeiner Weise das Vorgehen der kantonalen Behörden, ohne darzutun, welche verfassungsmässigen Rechte dadurch inwiefern tangiert sein sollen. Auf diese Vorbringen ist nicht einzutreten. 1.3 Soweit sich der Beschwerdeführer auf Umstände im Zusammenhang mit dem Geschworenenprozess beruft, in dessen Rahmen er 1998 des Mordes an seiner Ehefrau für schuldig befunden worden war, ist auf seine Ausführungen ebenfalls nicht einzutreten. Gegenstand des anhängigen Verfahrens sind lediglich die verfügten Einschränkungen des Hafturlaubs.