Citation: 4A_607/2023 E. B

Am 13. Juni 2023 erhob die Gesuchstellerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die Verfügung des IGE vom 15. Mai 2023 und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und das hinterlegte Zeichen sei in das schweizerische Markenregister einzutragen. Mit Urteil vom 7. November 2023 wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde ab. Es erwog, das hinterlegte Zeichen sei für die beanspruchten Dienstleistungen nicht unterscheidungskräftig, weshalb ihm gestützt auf Art. 2 lit. a MSchG die Eintragung zu verweigern sei.