Citation: 2A.350/2005 03.06.2005 E. 2

Die Beschwerdeführer bestreiten nicht, dass sie zur Führung von Geschäftsbüchern verpflichtet sind. Sie erzielen nach eigenen Angaben (während der Saison) einen wöchentlichen Umsatz von Fr. 2'000.-- bis Fr. 3'000.-- und sind im Handelsregister eingetragen. Es ist auch unbestritten, dass das Kassabuch nicht täglich nachgeführt wurde. Sie bezeichnen indessen dieses Erfordernis als überspitzt; sie seien durchaus in der Lage, auch einen Wochenumsatz von Fr. 2'000.-- bis Fr. 3'000.-- exakt abzurechnen. Bei ihrem Bergrestaurant handle es sich um einen - nicht bargeldintensiven - Kleinbetrieb, den sie als Bergbauern zusätzlich führten; Vereinfachungen müssten daher zulässig sein. Alle Belege würden gesammelt und wöchentlich chronologisch im Kassabuch eingetragen. Es könne ausnahmsweise vorkommen, dass eine Nachbuchung erforderlich sei; doch werde dadurch die Beweiskraft des Kassabuches nicht in Frage gestellt. Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. Wer buchführungspflichtig ist, hat diejenigen Bücher ordnungsgemäss zu führen, die nach Art und Umfang seines Geschäfts notwendig sind, um namentlich das Ergebnis des Geschäftsjahres festzustellen (vgl. Art. 957 Abs. 1 OR). Das Steuerrecht knüpft für die Ermittlung des Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit an die nach kaufmännischen Grundsätzen geführten Jahresrechnungen an. Das gilt für die direkte Bundessteuer und die Staatssteuer gleichermassen (vgl. Art. 125 Abs. 2 DBG, § 141 Abs. 2 StG-SO). Auch wenn Selbständigerwerbende nicht zur Führung von Geschäftsbüchern verpflichtet sind, besteht gemäss Art. 125 Abs. 2 DBG und § 141 Abs. 2 StG-SO eine Aufzeichnungspflicht. Es sind diejenigen Aufstellungen chronologisch zu führen, welche die Geschäftsvorfälle zeitnah, d.h. zeitlich unmittelbar nach ihrer Verwirklichung, und damit aktuell festhalten (vgl. Richner/Frei/ Kaufmann, Handkommentar zum DBG, N 115 f. zu Art. 18 DBG). Es mag im Einzelfall - je nach Betrieb - fraglich sein, welche Journale zur fortlaufenden Feststellung der einzelnen Vermögensteile sinnvoll und notwendig sind. Die Führung eines Kassabuchs ist indessen auch für Kleinbetriebe, deren Einnahmen zur Hauptsache oder ausschliesslich in Bargeld bestehen, essentiell (vgl. Käfer, Berner Kommentar, N 181 zu Art. 957 OR; Richner/Frei/Kaufmann, a.a.O., N 119 zu Art. 18 DBG). So auch im Falle der Beschwerdeführer. Es geht dabei - entgegen der Ansicht der Beschwerdeführer - nicht um die Frage, ob sie in der Lage sind, noch nach 3, 7 oder 10 Tagen die Einnahmen und Ausgaben richtig zu verbuchen, sondern um den Beweiswert, der dem Kassabuch objektiv zukommen soll. Es ist daher zu verlangen, dass im Kassabuch die Bareinnahmen und -ausgaben fortlaufend, lückenlos und zeitnah aufgezeichnet werden. Nur auf diese Weise kann gewährleistet werden, dass die erfassten Bareinnahmen vollständig sind, d.h. den effektiven Bareinnahmen entsprechen. Ein halbwöchentliches, wöchentliches oder gar zehntägiges Zuwarten mit der Eintragung - wie das hier vorliegt - vermag das Erfordernis der zeitnahen Aufzeichnung nicht zu erfüllen. Das entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts (ASA 46 134 E. 2d; StR 48/1993 S. 552 W. 2b; Urteil 2A.351/1998 vom 15. Oktober 1999). Der Schluss der Vorinstanz, dass die Beschwerdeführer die für eine ordnungsgemässe Einschätzung des Einkommens notwendigen Aufzeichnungen nicht geführt haben, ist daher nicht zu beanstanden.