Citation: 6B_1282/2017 E. 2.4

2.4. Gegenstand der vorliegenden Verurteilung ist die Verletzung der Auskunftspflicht. Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer seine Krankheit und die Wartungsarbeiten hätte nachweisen können, dies aber nicht getan hat. Die kantonalen Instanzen haben insoweit den im Zusammenhang mit der Auskunftspflicht relevanten Sachverhalt erstellt, ohne dem Beschwerdeführer die Beweislast zu überbinden. Eine allfällige Verletzung der Lenk-, Arbeits- und Ruhezeiten wird aus den fehlenden Nachweisen nicht abgeleitet. Die Kritik des Beschwerdeführers tangiert indes die Tragweite der in Art. 18 Abs. 1 ARV 1 vorgesehenen Auskunftspflicht. Als Taxiunternehmer ist der Beschwerdeführer in einem regulierten Wirtschaftsbereich tätig und unterliegt insofern besonderen Auskunftspflichten. Art. 18 Abs. 1 ARV 1 sieht ausdrücklich vor, dass der Vollzugsbehörde "alle" Auskünfte zu erteilen sind, die für die Anwendung der Verordnung und für die Kontrolle erforderlich sind. Die Kontrolle soll in erster Linie die Verkehrssicherheit fördern (vgl. BGE 136 III 539 E. 2.5.3 S. 542 f.), weswegen insbesondere die Überprüfung der Lenk-, Arbeits- und Ruhezeiten anhand bestimmter Kontrollmittel vorgesehen ist. Für die zweckmässige Durchführung der Kontrolle kann es erforderlich sein, die Gründe für das Fehlen der vorgesehenen Kontrollmittel, insbesondere der Fahrtschreiber-Einlageblätter, zu verifizieren. Gerade vor dem Hintergrund der widersprüchlichen Angaben des Beschwerdeführers (vgl. vorne, E. 2.3) war es für eine zweckmässige Kontrolle der Verordnung angezeigt, die Gründe für das Fehlen der Fahrtschreiber-Einlageblätter zu verifizieren. Demnach war der Beschwerdeführer gemäss Art. 18 Abs. 1 ARV 1 verpflichtet, seine Angaben hinsichtlich der Nichtbetriebszeiten sofern möglich gegenüber der Vollzugsbehörde zu belegen. Dass er sich damit hätte selber belasten müssen, macht er nicht geltend. Indem er sich unter den dargelegten Umständen weigerte, seine Wartungsarbeiten und seine Krankheit zu belegen, verletzte er die Auskunftspflicht gemäss Art. 18 Abs. 1 ARV 1.