Citation: H 175/05 17.01.2006 E. 2

2.1 Die Vorinstanz hat erwogen, aus dem Handelsregister des Bezirks Lugano gehe hervor, dass die Firma in Liquidation bereits seit geraumer Zeit nicht mehr existiere, mithin keine Rechtspersönlichkeit mehr besitze und demzufolge auch nicht mehr parteifähig sei. Demnach sei sie, beziehungsweise für sie ihre ehemaligen Organe, nicht mehr prozessfähig. Auf die im Namen der gelöschten Firma erhobene Beschwerde sei somit nicht einzutreten. R.________, der die Beschwerde eingereicht habe, habe als ehemaliger Geschäftsführer der Firma mit Sicherheit gewusst, dass sie im Februar 2005 im Handelsregister gelöscht worden sei. Sein Verhalten sei als mutwillig zu qualifizieren, weil er in querulatorischer Weise und unter Vorspiegelung falscher Tatsachen einen unnützen und sinnlosen Prozess in Gang gesetzt habe. Deshalb seien ihm die Verfahrenskosten persönlich aufzuerlegen. 2.2 Mit Verfügung vom August 2004 eröffnete die Z.________ über die Firma den Konkurs, der im Oktober 2004 mangels Aktiven geschlossen wurde. Im Februar 2005 wurde die Firma im Handelsregister gelöscht, was im Februar 2005 im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) publiziert wurde. Damit hatte die Firma ihre Rechtspersönlichkeit verloren. Der Einspracheentscheid vom 30. Juni 2005, der noch an die Firma in Liquidation gerichtet war, war mithin mangels eines zuständigen Adressaten nichtig (vgl. auch Urteil P. vom 24. September 2001 Erw. 5 Ingress und d, H 343/00).