Citation: 4A_19/2023 E. 5.2

5.2. Die Beschwerdeführerin hatte im kantonalen Verfahren ausgiebig Gelegenheit, sich zum russischen Recht im Allgemeinen und zur Gültigkeit der strittigen Schiedsvereinbarung im Besonderen zu äussern. Sie reichte denn auch mehrere Privatgutachten zum russischen Recht ein. Die Auslegung der fraglichen Schiedsklausel nach russischem Recht war ein wesentlicher Streitpunkt. Das Kantonsgericht liess zudem eigens ein Rechtsgutachten samt Ergänzungsgutachten erstellen, zu denen die Beschwerdeführerin wiederum Stellung nehmen konnte. Die Vorinstanz war unter den gegebenen Umständen nicht veranlasst, den Parteien eigens Gelegenheit zu geben, sich zu einzelnen Gesetzesbestimmungen des russischen Rechts zu äussern. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht ist im Umstand, dass die Vorinstanz der Beschwerdeführerin nicht vorgängig auch noch separat die Möglichkeit zur Stellungnahme zu Art. 431 des russischen Zivilgesetzbuchs und dessen Anwendung gab, weder eine Verletzung von Art. 16 Abs. 1 IPRG noch eine Gehörsverletzung zu erblicken. Dass das Gericht allgemeine Grundsätze und Gesetzesbestimmungen des anwendbaren ausländischen Rechts zur Vertragsauslegung heranziehen würde, lag angesichts des konkreten Verfahrensgegenstands auf der Hand. Im Übrigen räumt die Beschwerdeführerin selber ein, dass ihr eigener Privatgutachter auf die fragliche Gesetzesbestimmung in zwei seiner Stellungnahmen in der Zusammenfassung der massgebenden Gerichtsentscheide aus Russland ausdrücklich hinwies. Der Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Gehörs erweist sich als unbegründet. In ihren weiteren Ausführungen im gleichen Zusammenhang erhebt die Beschwerdeführerin keine hinreichend begründete Gehörsrüge, sondern übt unzulässige Kritik an der vorinstanzlichen Anwendung des ausländischen Rechts (vgl. Art. 96 BGG). Dabei unterbreitet sie dem Bundesgericht in appellatorischer Weise ihre eigene Sicht der Dinge bezüglich des tatsächlichen Willens der Vertragsparteien des Stahlhandelsvertrags vom 23. April 2010 und behauptet, die Durchführung des Schiedsverfahrens vor dem "Schiedsgericht unter A.________ OAO" sei für die damaligen Vertragsparteien subjektiv nicht wesentlich gewesen. Sie erhebt auch keine hinreichend begründete Sachverhaltsrüge mit der blossen Behauptung, es sei eine unzulässige Annahme der Vorinstanz zum tatsächlichen Parteiwillen der Vertragsparteien des Stahlhandelsvertrags, dass diese für den Fall, dass das "Schiedsgericht unter A.________ OAO" nicht mehr bestehen sollte, gar kein Schiedsverfahren mehr hätten durchführen wollen. Rein appellatorisch sind zudem die Ausführungen in der Beschwerde, mit denen die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht ihren Standpunkt unterbreitet, wonach die Vertragsparteien des Stahlhandelsvertrags ein ad hoc Schiedsverfahren in Moskau einem Verfahren vor den staatlichen Gerichten in Zug vorgezogen hätten. Der Vorwurf der Gehörsverletzung geht ins Leere.