Citation: 4P.281/2005 22.02.2006 E. 2

2. Es sei der Beklagten unter Androhung der Bestrafung ihrer verantwortlichen Organe mit Haft oder Busse wegen Ungehorsams im Sinne von Art. 292 StGB gerichtlich zu befehlen, die sich bereits in der Schweiz im Handel befindlichen Uhren sowie deren Verpackungen und Werbemittel, die gegen das Verbot von Rechtsbegehren 1 verstossen, zurückzuziehen, und es seien diese zusammen mit sämtlichen sich noch bei der Beklagten befindlichen Exemplaren einzuziehen und unbrauchbar zu machen;" Die Beklagte schloss auf Abweisung der Klage. Zur Begründung führte die Beklagte insbesondere an, sie habe sich mit der Klägerin am 28. November 2002 auf die Beschriftung des Werbematerials mit "tiq® Time Corporation Baar/ Switzerland" geeinigt. Weiter gab die Beklagte an, sie habe im Februar 2003 ihre Kunden schriftlich aufgefordert, nur noch Schilder mit dieser Bezeichnung zu verwenden, worauf die Schilder mit der Bezeichnung "TIQ of Switzerland" ausgetauscht worden seien. Zudem habe sie die Uhren gegenüber ihren Kunden ausdrücklich als "made in China"-Uhren verkauft. Zum Beweis reichte die Beklagte in den Belegen 3, 4, 5 und 8 eine Postliste der Beklagten, Kopien der Schreiben der Beklagten vom Februar 2003 an ihre Kunden, Rechnungskopien und diverse Rechnungen der Beklagten ein, welche diese jedoch zur Wahrung von Geschäftsgeheimnissen gegenüber der Klägerin nicht offen legen wollte. Mit Referentenverfügung vom 16. Februar 2005 wurden die beklagtischen Belege 3, 4, 5 und 8 aus dem Recht gewiesen, wogegen die Beklagte vorsorgliche Einsprache erhob. Das Kantonsgericht kam zum Ergebnis die Beklagte habe eine Einigung der Parteien über die Verwendung der Bezeichnung "tiq® Time Corporation Baar/ Switzerland" nicht nachweisen können. Dagegen sei bewiesen, dass die Verkäufer die von der Beklagten vertriebenen Uhren noch im Jahr 2004 in Luzern und Interlaken mit Schildern bzw. Täfelchen mit der Bezeichnung "tiq® of Switzerland the watch" bzw. "tiq® of Switzerland" angepriesen hatten. Ausserdem seien die Uhren in Etuis mit der Aufschrift "tiq® of Switzerland" bzw. "tiq® Time Corporation Switzerland" verpackt worden. Festgestellt sei auch, dass die Beklagte am 21. April 2004 auf ihrer Homepage Uhren-Schlüsselanhänger, so genannte "Key Watches", angepriesen habe, welche auf dem Zifferblatt das Schweizer Wappen aufwiesen. Mit Urteil vom 22. September 2005 hiess das Kantonsgericht des Kantons Zug die Klage im Wesentlichen gut und erkannte: