Citation: 9C_391/2007 18.01.2008 E. 4

4.1 Der Beschwerdeführer stellt nicht in Abrede, dass die monatliche Verrechnung von Fr. 500.- den betreibungsrechtlichen Notbedarf nicht beeinträchtigen würde, falls er über das Vermögen in Portugal verfügen könnte. Die Vorinstanz hat zunächst als erstellt erachtet, dass im September 1998 bei der Bank X.________ in Portugal auf den Namen des Beschwerdeführers lautend ein Konto mit einem Saldo von rund Fr. 143'750.- existierte. Dies wird vom Beschwerdeführer nicht bestritten. Er macht vielmehr geltend, er könne darüber nicht verfügen. Das kantonale Gericht hat indessen in einlässlicher Würdigung der Aktenlage und durchaus unter Berücksichtigung der erhobenen Einwände festgestellt, dass diese Behauptung unglaubhaft sei und er damit zum Zeitpunkt des Einspracheentscheides über ein namhaftes Vermögen habe verfügen können. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was diese Feststellung als bundesrechtswidrig erscheinen liesse. Soweit er im Verfahren vor dem Bundesgericht grösstenteils die bereits vom kantonalen Gericht entkräfteten Einwendungen - fast wörtlich - wiederholt, kann auf die in allen Teilen zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden. In der Tat ist es in Übereinstimmung mit dem kantonalen Gericht nicht plausibel, während Jahren auf ein auf den eigenen Namen lautendes Konto nicht zugreifen zu können. Ebenso wenig glaubhaft ist, dass eine Bank dem Kontoinhaber über Jahre hinweg Informationen darüber verweigert. Die entsprechende Behauptung erscheint umso weniger glaubhaft, als der Beschwerdeführer nie ein schlüssiges Beweismittel ins Recht legen konnte, wonach die Bank eine Auskunft oder den Zugriff auf das Konto verweigert hätte. Ebenfalls nicht nachvollziehbar ist, weshalb er keine Kontoauszüge vorgelegt hat, die Aufschluss über das fragliche Bankkonto geben könnten. Zu Recht hat die Vorinstanz in diesem Zusammenhang auf die den Beschwerdeführer treffende Mitwirkungspflicht hingewiesen. Angesichts dieser Ausgangslage bestand für die Vorinstanz jedenfalls kein Anlass zur Anordnung ergänzender Abklärungen. Von einer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes kann nicht gesprochen werden. 4.2 Vor Bundesgericht legt der Beschwerdeführer zwei vom 31. Mai und 5. Juni 2007 datierte Bestätigungen der Bank X.________ (wovon erstere auch in eigenhändiger Übersetzung auf deutsch) auf, wonach er zum jetzigen Zeitpunkt nicht Kunde dieser Institution sei und dass sämtliche Bankkonten, die einmal auf seinen Namen bestanden hätten, aufgelöst worden seien. Weiter reicht er am 11. Dezember 2007 eine Bestätigung der Generaldirektion des Steueramtes der Finanzdirektion von Y.________ vom 3. September 2007 (inkl. Übersetzung) nach. Darin wird bestätigt, dass keine Angaben über irgendwelches Einkommen vorliegen würden. Gemäss der Bankbestätigung wurde das letzte und hier interessierende Konto Ende Dezember 2001 aufgelöst. Obwohl diese Tatsache mithin dem Beschwerdeführer längstens bekannt war, brachte er sie im vorinstanzlichen Verfahren nicht vor. Inwiefern erst der angefochtene Entscheid Anlass zu diesen neuen Vorbringen gab, wird vom Beschwerdeführer ebenfalls nicht dargelegt. Ob damit diese neuen Tatsachen und Beweismittel im Verfahren vor Bundesgericht überhaupt vorgebracht werden dürfen (siehe E. 1), kann offen bleiben. Jedenfalls folgt aus dem Umstand, dass das fragliche Konto in Portugal aufgelöst wurde, nicht, dass das Vermögen nicht mehr vorhanden ist. Über den Verbleib des Geldes schweigt sich der Beschwerdeführer vielmehr nach wie vor aus, obwohl ihn auch diesbezüglich zur Aufklärung eine Mitwirkungspflicht trifft. Dass er die fragliche Summe ganz oder teilweise für seinen Lebensunterhalt gebraucht und damit das Vermögen im Sinne von Art. 3c Abs. 1 lit. c ELG verzehrt hätte, wird vom Beschwerdeführer nicht geltend gemacht. Eine allfällige Reduktion des anrechenbaren Vermögens steht daher ebenso wenig zur Diskussion wie eine doppelte Berücksichtigung des Vermögensverzehrs als fiktives Einkommen. Die sich diesfalls stellende Frage, ob es zulässig wäre, einen fiktiven Vermögensverzehr gleichzeitig sowohl bei der Ermittlung der Ergänzungsleistung als auch beim betreibungsrechtlichen Notbedarf anzurechnen, kann daher offen bleiben. 4.3 Die vorinstanzliche Feststellung, der Beschwerdeführer könne über ein namhaftes Vermögen verfügen, ist als Entscheidung über eine Tatfrage (BGE 132 V 393) nach dem Gesagten weder offensichtlich unrichtig, noch unvollständig noch unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen getroffen worden, und bleibt daher für das Bundesgericht verbindlich (vgl. E. 1). Damit steht fest, dass die verfügte Verrechnung nicht in den betreibungsrechtlichen Notbedarf eingreift und vor Bundesrecht standhält.