Citation: 1P.238/2004 01.07.2004 E. 3

3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, Bezirksanwalt Regenass sei befangen, weil er am 11. September 2003 in einem Begleitbrief an die Polizei geschrieben habe, "dass sich der inkriminierte Sachverhalt im Jahre 1997 abgespielt hat". Die Justizdirektion habe dazu im angefochtenen Entscheid ausgeführt, "inkriminieren" sei ein Fremdwort für "beschuldigen", weshalb die Formulierung des Bezirksanwaltes absolut korrekt sei. Dies sei nicht der Fall; er habe sich nicht daran gestossen, dass der Bezirksanwalt den Sachverhalt als "inkriminiert" bezeichnet habe, sondern dass er die Indikativform verwendet und damit zum Ausdruck gebracht habe, davon auszugehen, dass es sich bei den dem Beschwerdeführer gemachten Vorhalten um ein tatsächliches Geschehen handle; dies zeige, dass er innerlich nicht bereit sei, die Möglichkeit in Betracht zu ziehen, dass die Geschädigten vom Beschwerdeführer nicht missbraucht worden seien. Diese Ausführungen grenzen an Haarspalterei. Wenn der Bezirksanwalt von "inkriminiertem Sachverhalt" spricht bzw. schreibt, so macht er damit in einer jedem Juristen geläufigen Ausdrucksweise klar, dass der Sachverhalt nicht erwiesen ist und damit nicht feststeht, ob er sich tatsächlich ereignet hat oder nicht. Aus dieser Formulierung - auch in der Indikativform - lässt sich daher nicht ableiten, Bezirksanwalt Regenass sei befangen. Die Grenze zur Haarspalterei überschreitet der Beschwerdeführer mit dem Vorwurf, Bezirksanwalt Regenass habe ihm am 2. Februar 2004 geschrieben, wenn er von Geschädigten spreche, meine er dies im Sinne von mutmasslich Geschädigten. Dies zeige seine Voreingenommenheit, weil das Obergericht in seinem Urteil vom 16. Mai 2002 nur zum Schluss gekommen sei, es sei "durchaus denkbar" dass sich die Vorfälle so abgespielt hätten, wie dies in der Anklageschrift dargestellt werde. Danach sei seine Täterschaft zwar möglich, aber nicht wahrscheinlich. Gemäss diesem obergerichtlichen Urteil hätte der Bezirksanwalt daher bloss von "möglicherweise", nicht aber von "mutmasslich" Geschädigten sprechen dürfen. Es ist landesüblich, einen (nicht verurteilten) Angeklagten als "mutmasslichen Täter" zu bezeichnen, weshalb einem Bezirksanwalt von vornherein nichts vorzuwerfen ist, wenn er dementsprechend von "mutmasslichen Geschädigten" spricht. Abgesehen davon bezeichnet der Ausdruck "Geschädigter" auch und vor allem eine Parteirolle (§ 10 StPO). Anders als die Gegenpartei, deren Bezeichnung je nach Verfahrensstadium (Angeschuldigter [§ 11 StPO], Angeklagter [§ 172 StPO], Verurteilter [§ 395 Abs. 1 Ziff. 3 StPO]) ändert, behält der Geschädigte seine Parteibezeichnung von seinem Eintritt ins Verfahren bis zu dessen Abschluss. Es entspricht daher üblichem Sprachgebrauch, dass Untersuchungsbehörden, Gerichte und Anwälte schon dann vom "Geschädigten" sprechen bzw. schreiben, wenn noch nicht feststeht, dass der Angeklagte ein Delikt zu dessen Lasten beging. Bezirksanwalt Regenass kann somit A.________ und B.________ bereits vor einer allfälligen rechtskräftigen Verurteilung des Beschwerdeführers als "Geschädigte" bezeichnen, ohne dass daraus abgeleitet werden könnte, der Ausgang des Verfahrens stehe für ihn bereits fest. 3.2 Der Beschwerdeführer stösst sich an der Art und Weise, wie Bezirksanwalt Regenass die Einvernahme der beiden Geschädigten organisierte und legt in weitschweifiger Weise dar, dass er den Polizeibeamten, der bei der Befragung der Knaben mitwirken sollte, ungenügend und einseitig über den Fall informiert habe und dass er festgelegt habe, dass er vor der Vertreterin der Geschädigten Ergänzungsfragen stellen dürfe bzw. müsse, was für ihn ungünstig sei. Selbst wenn indessen die Vorbereitung und der vom Bezirksanwalt festgelegte Ablauf der Zeugenbefragung in irgend einer Art und Weise zu beanstanden wären - darüber wird allenfalls der Sachrichter zu befinden haben -, würde dies den Bezirksanwalt nicht als befangen erscheinen lassen. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, und es ist auch nicht ersichtlich, dass diesem dabei ein besonders schwerer Verfahrensfehler unterlief, der ihm nach der dargelegten Rechtsprechung berechtigten Anlass geben könnte, dessen Unparteilichkeit anzuzweifeln. 3.3 Bezirksanwalt Regenass hat dem Verteidiger des Beschwerdeführers auf dessen wiederholtes Nachfragen nach dem Ablauf der Einvernahme der beiden Geschädigten mit dem Satz "Das werden Sie dann sehen." geantwortet. Ausserdem hat er das gegen ihn gerichtete Ausstandsbegehren, in welchem ihm der Verteidiger vorwarf, befangen zu sein, weil er sich als "Verfahrenspartei" bezeichnet hatte, als "hanebüchen" abgetan. Es liegt in der Natur der Sache, dass es in einem langwierigen und mühseligen Strafverfahren zwischen dem Verteidiger und dem Bezirksanwalt zu gewissen Spannungen kommen kann, weshalb es nicht angeht, aus jeder allenfalls ungeschickten oder emotionellen Formulierung des Untersuchungsrichters auf dessen Befangenheit zu schliessen. Dies vor allem dann, wenn sich der Verteidiger selber keineswegs auf professionelle Sachlichkeit beschränkte und dem Bezirksanwalt durch sein Verhalten - etwa durch haltlose Befangenheits-Vorwürfe - Anlass dazu gab. Dazu kommt, dass sich dessen möglicherweise leicht ungehaltene Reaktion nicht gegen den Angeschuldigten oder Angeklagten, sondern einzig an den Verteidiger selber richtet. Aus diesen beiden Äusserungen lässt sich daher keineswegs schliessen, Bezirksanwalt Regenass sei parteilich, es kann auf die zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden.