Citation: 9C_544/2018 E. 8.3

8.3. Um den Rückerstattungsanspruch in seiner Höhe zu bestimmen, war einerseits notwendig, dass der Rentenanspruch, insbesondere aufgrund medizinischer Abklärungen, in seiner Höhe ermittelt werden konnte. Entscheidend ist jedoch andererseits auch, für welchen Zeitraum eine Rückforderung verlangt werden durfte. Diesbezüglich erweist sich die Frage als relevant, ob der unrechtmässige Leistungsbezug auf ein strafrechtliches Verhalten zurückzuführen ist (längere Verjährungsfristen: vgl. E. 8.2 hiervor und angefochtener Entscheid E. 5.3.2), insbesondere da eine Rückforderung ab April 1998, d.h. einem mehr als fünf Jahre zurückliegenden Zeitpunkt, im Raum stand. Das bedeutet, die polizeilichen Ermittlungen und die gutachterlichen Erhebungen mussten einer strafrechtlichen Würdigung unterzogen werden. Insoweit greift die Argumentation des Beschwerdeführers zu kurz, mit dem Gutachten des MZR seien alle massgebenen Faktoren bekannt gewesen. Das MZR erstattete seine medizinische Expertise am 23. Juni 2011. Bereits zuvor hatte das Bezirksgericht Zürich am 11. Februar 2011 entschieden, der Beschwerdeführer sei des Betrugs schuldig. Dagegen erhob der Beschwerdeführer jedoch Berufung und forderte einen Freispruch. Diese wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 2. Dezember 2011 ab. Erst nach diesem Entscheid waren die massgebenden Umstände zur Bestimmung der Verwirkungsfrist hinreichend bekannt (vgl. vorinstanzlicher Entscheid E. 5.3.2) und der Rückerstattungsanspruch konnte in masslicher Hinsicht bestimmt werden. Zwar hätte die Beschwerdegegnerin vorfrageweise entscheiden können, ob eine strafrechtliche Handlung vorliegt (BGE 138 V 74 E. 6.1 S. 80 f.). In Anbetracht dessen, dass das Bezirksgericht Zürich aber schon am 11. Februar 2011 entschieden hatte und sich alsdann abzeichnete, dass in dieser Sache in absehbarer Zeit mit einem Entscheid des Obergerichts Zürich gerechnet werden kann (vgl. Vorladung vom 19. Oktober 2011 zur Berufungsverhandlung vom 1. Dezember 2011), durfte die Beschwerdegegnerin den strafrechtlichen Entscheid ohne Weiteres - insbesondere auch angesichts der Komplexität des Falles - abwarten, um nach Eingang dieser Erkenntnisse über den Rückerstattungsanspruch zu verfügen. Mit Blick auf den strafrechtlichen Entscheid des Obergerichts vom 2. Dezember 2011 wahrte die Beschwerdegegnerin mit Vorbescheid vom 27. September 2012 die relative einjährige Verwirkungsfrist von Art. 25 Abs. 2 ATSG.