Citation: 1P.583/2004 14.12.2004 E. 1

Die staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung verfassungsmässiger Rechte (Art. 84 Abs. 1 lit. a OG) steht nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide offen (Art. 86 Abs. 1 OG). 1.1 Die Staatsanwaltschaft macht geltend, gegen den Abschreibungsbeschluss könne auf kantonaler Ebene noch ein Gesuch um Aufhebung der Säumnisfolgen analog §§ 27, 168 und 178 Abs. 3 der Solothurner Strafprozessordnung vom 7. Juni 1970 (StPO) gestellt werden. Das Schreiben des Beschwerdeführers vom 6. September 2004 hätte als derartiges Gesuch behandelt werden müssen. Da ein Entscheid darüber noch ausstehe, liege kein kantonal letztinstanzlicher Entscheid vor. 1.2 Ein kantonaler Entscheid ist letztinstanzlich, wenn die Rügen, die Gegenstand der staatsrechtlichen Beschwerde sind, vor keiner weiteren Gerichts- oder Verwaltungsinstanz des Kantons vorgebracht werden können (BGE 116 Ia 76 E. 1 S. 77; 110 Ia 71 E. 2 S. 71; 105 Ia 15 E. 2 S. 18). Im Verfahren der Aufhebung der Säumnisfolgen könnte der Beschwerdeführer geltend machen, von der Abschreibungsempfehlung keine Kenntnis erhalten zu haben oder aus wichtigen Gründen an der Einhaltung der darin enthaltenen Frist gehindert gewesen zu sein (§ 27 Abs. 1 lit. a und b StPO analog). Im vorliegenden Verfahren rügt der Beschwerdeführer jedoch etwas anderes: Er macht geltend, es verstosse gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) und das Willkürverbot (Art. 9 BV), ein Rechtsmittelverfahren ohne eine ausdrückliche Rückzugserklärung abzuschreiben. Diese Rüge kann nicht mit einem Gesuch um Aufhebung der Säumnisfolgen geltend gemacht werden. Der Abschreibungsbeschluss ist deshalb als kantonal letztinstanzlich zu betrachten. 1.3 Da alle übrigen Sachurteilsvoraussetzungen vorliegen, ist auf die staatsrechtliche Beschwerde einzutreten.