Citation: 4P.127/2005 06.07.2005 E. 1

Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Abs. 1 EMRK), weil ihrem rechtzeitig und formrichtig gestellten Beweisantrag (Einvernahme von R.R________, T.R.________ und C.R.________ als Zeugen) nicht entsprochen worden sei. Damit sei ihr das Recht vorenthalten worden nachzuweisen, dass wichtige Gründe für die fristlose Entlassung gegeben waren. 1.1 Nach Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Dieser Anspruch stellt einen wichtigen Aspekt des allgemeinen Gebots des fairen Verfahrens gemäss Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK dar (BGE 129 I 85 E. 4.1 S. 88). Er dient einerseits der Sachaufklärung und garantiert anderseits den Parteien ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht im Verfahren. Sie sollen sich vor Erlass des Entscheids zur Sache äussern, erhebliche Beweise beibringen, Einsicht in die Akten nehmen und an der Erhebung von Beweisen mitwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis äussern können, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; 126 I 15 E. 2a/aa S. 16; 120 Ib 379 E. 3b S. 383). Der Anspruch ist formeller Natur, und seine Verletzung führt nach der Rechtsprechung unbesehen der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids (BGE 127 V 431 E. 2d/aa S. 437; 125 I 113 E. 3 S. 118; 122 II 464 E. 4a S. 469). Indessen gilt der formale, im vorliegenden Verfahren angerufene Anspruch auf Abnahme und Würdigung der angebotenen Beweise in seiner verfassungsrechtlichen Ausgestaltung nicht unbeschränkt. Nach der Rechtsprechung darf vielmehr das Beweisverfahren geschlossen werden, wenn die noch offenen Beweisanträge offensichtlich untauglich sind oder eine unerhebliche Tatsache betreffen, oder wenn das Gericht aufgrund der bereits abgenommenen Beweise eine Überzeugung gebildet hat und willkürfrei davon ausgehen darf, diese würde durch weitere Beweiserhebungen nicht erschüttert (BGE 122 II 464 E. 4a S. 469; 119 Ib 492 E. 5b/bb S. 505 f.). 1.2 Im vorliegenden Fall beschränkt sich die Beschwerdeführerin darauf, den Verzicht des Obergerichts, die angerufenen Personen als Zeugen einzuvernehmen, als Gehörsverletzung zu rügen, ohne jedoch anzugeben, zu welchen Tatsachen sie hätten befragt werden sollen. Wenn aber nicht ausgeführt wird, zu welchen umstrittenen Tatsachenbehauptungen die Zeugen hätten einvernommen werden müssen, enthält die Beschwerdeschrift nicht die erforderlichen Angaben, inwiefern der angefochtene Entscheid verfassungs- bzw. konventionswidrig sein soll (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Schon aus diesem Grund ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Hinzu kommt, dass das Obergericht im angefochtenen Urteil begründet hat, weshalb weitere Beweiserhebungen entbehrlich seien. So wurde ausgeführt, die von der Beschwerdeführerin beantragten Zeugenbefragungen hätten, selbst wenn die behaupteten Tatsachen damit bewiesen worden wären, am Beweisergebnis, auf das sich die Erkenntnis der ungerechtfertigten fristlosen Entlassung stützt, nichts geändert. Mit dieser Erwägung setzt sich die Beschwerdeführerin überhaupt nicht auseinander, geschweige denn, sie würde versuchen, die antizipierte Beweiswürdigung durch das Obergericht als willkürlich auszugeben. Auch insofern kann auf die staatsrechtliche Beschwerde mangels ausreichender Begründung nicht eingetreten werden (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).