Citation: 4C.88/2007 17.07.2007 E. A

Die Zero Germany GmbH & Co. KG firmierte früher als "Zero International Holding GmbH & Co. Kommanditgesellschaft" (Klägerin). Sie ist in Bremen/Deutschland domiziliert. Sie beschäftigt mehr als 800 Mitarbeiter und erzielt einen Jahresumsatz von rund 96 Millionen €. Sie vertreibt nach eigener Darstellung moderne, urbane Frauenbekleidung mit hohem Qualitätsstandard im mittleren Preissegment in insgesamt 147 Geschäften an bester Einkaufslage in Städten von Deutschland, der Schweiz, von Österreich, Belgien, Slowenien, der Slowakei und Tschechien. Sie führt auch Accessoires wie Sonnenbrillen, Broschen und Gürtel in ihrem Sortiment. In der Schweiz verfügt sie über zehn sog. "Shop-In-Stores", namentlich in der Schild Modehaus AG und der Spengler AG in Zürich, Luzern, Basel, Lausanne, Genf, Biel, Thun, Winterthur und Chur. Die Klägerin ist Inhaberin der IR-Wortmarke 655298 "zero" für die Warengruppen 18 und 25 (Vêtements de dessus, y compris vêtements tissés à mailles et tricotés; chaussures, chapellerie, ceintures [à l'exception des ceintures en métaux précieux et communs et imitations], gants, châles, écharpes et fichus) sowie 35 und 36. Ausserdem ist sie an der Wortmarke IR 715258 "zero" berechtigt, welche für die Warengruppen 3, 9 (lunettes, y compris lunettes de soleil), 14 (Joaillerie, bijouterie, y compris bijouterie de fantaisie; horlogerie, bracelets de montres) und 26 eingetragen ist. Diese Marken wurden mit Schutz auch für die Schweiz am 20. November 1995 bzw. am 28. Mai 1999 bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hinterlegt. Die Zero Industry S.r.l. (Beklagte 1) ist in Mariano Comense/Italien domiziliert. Sie bezweckt (auch für Rechnung Dritter) die Kreation, die Realisation und den Vertrieb von Produkten und Artikeln für die Person, für die Wohnung und für die Freizeit, insbesondere Modeartikel und Accessoires, multifunktionale Bekleidung, namentlich technisch-sportliche. Sie wurde im Jahre 2000 gegründet und hat ihren Vertrieb auf eine Vielzahl von Ländern ausgedehnt, unter anderem die Schweiz. Sie führt in ihrem Sortiment unter der Bezeichnung "zerorh+" insbesondere Brillen und Sonnenbrillen, aber auch Bekleidung für Rad-, Fitness- und Schneesport in der Kollektion "redblood", in der sie Kleidungsstücke und Accessoires für beide Geschlechter in drei Linien (cycling, cross country, technofit) anbietet, die eng anliegende Gewebe aus elastischen Fasern aufweisen und bei jedem Klima Funktionalität und thermisches Wohlbefinden vermitteln sollen. Die Beklagte 1 hat für das Zeichen "zerorh+" nach eigenen Angaben erhebliche Marketingaufwendungen getätigt und hat namentlich als Sponsor das "Alinghi" Team seit dessen Gründung mit Sonnenbrillen ausgerüstet. Die Beklagte 1 hinterlegte am 27. April 2001 die Wort-/Bildmarke IR 765485 "zerorh+" (fig.), die in einem schwarzen Rechteck die ersten vier Buchstaben in roter Farbe und die drei letzten in weiss zeigt, für die Warenklassen 9 (Lunettes de protection et de vue; montures de lunettes, notamment lunettes de soleil, lunettes pour le ski et l'alpinisme et pour les sports en général; verres de lunettes correcteurs et protecteurs; étuis à lunettes; casques et masques de protection en tout genre ainsi que verres et visières de protection pour casques et lunettes de protection; casques et lunettes de protection pour le ski et le cyclisme), 18 und 25 (Vêtements, chaussures [y compris souliers, bottes et pantoufles], chapellerie; accessoires pour les articles précités compris dans cette classe, notamment pour les sports) sowie Klasse 28. Mit Entscheid der Rekurskommission für Geistiges Eigentum vom 13. April 2005 wurde der Wort-/Bildmarke IR 765485 der Schutz für die Schweiz für die Waren der Klassen 9, 18 und 25 im Widerspruchsverfahren verweigert. Die rh distribution gmbh (Beklagte 2) ist in Landquart/Schweiz domiziliert und bezweckt den Handel mit Sportartikeln und Produkten der Sporternährung sowie die Übernahme entsprechender Handelsvertretungen. Sie ist mit dem Vertrieb der Produkte der Beklagten 1 in der Schweiz betraut.