Citation: 1P.219/2005 08.06.2005 E. 2

2.1 Nach § 45 StPO kann eine durch Einstellungsverfügung eingestellte Untersuchung wieder aufgenommen werden, wenn sich neue Anhaltspunkte für die Täterschaft oder Schuld ergeben. In ihrer Eingabe vom 18. Juni 2004, mit welchem sie das Wiederaufnahme-Verfahren in die Wege leitete, machte die Beschwerdeführerin geltend, über einen neuen, aussagewilligen Zeugen zu verfügen, der den Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung belegen würde. In der Folge wurden zu diesem Thema drei Zeugen befragt. Keiner von ihnen bestätigte die Behauptung der Beschwerdeführerin, die von ihr verzeigten Polizeibeamten hätten den Sicherheitsverantwortlichen der CS unter Verletzung des Amtsgeheimnisses einen Tipp über angeblich kriminelle Vorfälle in ihrem Vorleben gegeben, was zum Verlust ihrer Stelle geführt habe. Die Beschwerdeführerin bestreitet nicht oder jedenfalls nicht in einer Art. 90 Abs. 1 lit. b OG genügenden Weise, dass sich in Bezug auf diesen Vorwurf keine neuen erheblichen Anhaltspunkte ergaben, die nach § 45 StPO zur Wiederaufnahme des Verfahrens hätten führen müssen. 2.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Bezirksanwaltschaft habe die Wiederaufnahme des Verfahrens abgelehnt, obwohl sie diese zunächst mündlich und am 3. Dezember 2004 schriftlich darüber informiert habe, dass sie neue sachdienliche Beweise einreichen werde. Indem die Bezirksanwaltschaft ohne die Einreichung der Beweise abzuwarten am 23. November 2004 entschieden habe, das Verfahren nicht wieder aufzunehmen, habe sie die elementarsten Mitwirkungsrechte der Beschwerdeführerin verletzt. Die Verfügung der Bezirksanwaltschaft vom 23. November 2004 ist nicht Anfechtungsgegenstand der staatsrechtlichen Beschwerde und kann dies auch nicht sein (Art. 86 Abs. 1 OG). Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten, soweit sie sich nicht gegen die Verfügung der Oberstaatsanwaltschaft vom 21. Februar 2005 richtet. 2.3 In ihrem Rekurs vom 28. Dezember 2004 verlangte die Beschwerdeführerin von der Oberstaatsanwaltschaft ausdrücklich, "die zusätzlichen Wiederaufnahmegründe gemäss Eingabe vom 8. Dezember 2004 seien zu berücksichtigen" (Ziff. 5 S. 3). Diese erklärte sich für zuständig zu prüfen, ob auf Grund dieser während der laufenden Rekursfrist am 8. Dezember 2004 von der Beschwerdeführerin neu eingereichten Akten das Verfahren wieder aufzunehmen sei (angefochtener Entscheid E. 4 S. 5). Sie prüfte dies antragsgemäss (angefochtener Entscheid E. 5 S. 5 ff.) und kam zum Schluss, das Verfahren sei nicht wieder aufzunehmen. Die Beschwerdeführerin hat von der Oberstaatsanwaltschaft nicht verlangt, das Wiederaufnahmeverfahren an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen, um sich im Kanton eine Rekursmöglichkeit zu wahren. Es ist daher weder mit Treu und Glauben noch mit dem Novenverbot vereinbar, in der staatsrechtlichen Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorzuwerfen, weil sie selber entschied, ob die am 8. Dezember 2004 von der Beschwerdeführerin ins Recht gelegten Akten die Wiederaufnahme des Verfahrens rechtfertigten, und das Verfahren nicht - entgegen dem Antrag der Beschwerdeführerin - an die Staatsanwaltschaft zur erstinstanzlichen Behandlung überwies. Auf die Gehörsverweigerungsrüge ist nicht einzutreten.