Citation: 4A_462/2017 E. 2

Im erstinstanzlichen Verfahren erfolgte ein Wechsel im Spruchkörper. An der Hauptverhandlung vom 27. Oktober 2015 führte Vizepräsident Weber den Vorsitz, während an der Fortsetzung der Verhandlung vom 26. Januar 2016 sowie an der Fällung des Urteils vom 11. Juli 2016 Vizepräsidentin Knüsel als Vorsitzende beteiligt war. Die beabsichtigte Änderung im Spruchkörper wurde den Parteien vom Bezirksgericht Zürich ebenso wenig wie die Gründe dafür vorgängig mitgeteilt. Der Beschwerdeführer rügte dies im Berufungsverfahren, wobei er auch darauf hinwies, erstinstanzlich weder Widerspruch dagegen erhoben noch ein Ausstandsbegehren gegen Vizepräsidentin Knüsel gestellt zu haben. Die Vorinstanz holte aufgrund dieser Rüge des Beschwerdeführers in der Berufung bei der Gerichtsleitung des Bezirksgerichts die Konstituierungen für die 2. Jahreshälfte 2015 und die 1. Jahreshälfte 2016 ein. Daraus ist ersichtlich, dass Vizepräsident Weber den Vorsitz der 7. Abteilung bis 31. Dezember 2015 innehatte und Vizepräsidentin Knüsel diesen per 1. Januar 2016 übernahm. Ersterer wurde für die 1. Jahreshälfte 2016 als Einzelrichter und Mitglied der 1. Abteilung konstituiert und war bis 30. April 2016 beurlaubt. Die Vorinstanz räumte dem Beschwerdeführer sodann die Möglichkeit ein, zum Wechsel im erstinstanzlichen Spruchkörper sowie zu diesen Konstituierungsbeschlüssen Stellung zu nehmen. Sie prüfte dessen Vorbringen und verneinte eine Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV. Ob sich der Beschwerdeführer bereits anlässlich der Hauptverhandlung vom 26. Januar 2016 nach den Gründen für den Wechsel im Spruchkörper hätte erkundigen müssen, liess sie offen.