Citation: 6B_614/2018 E. 1.1

1.1. Das Amt für Justizvollzug bestrafte ihn mit Disziplinarverfügung vom 1. Februar 2018 wegen Verstössen gegen die Hausordnung am 1. Februar 2018 um 08.20 und 10.30 Uhr mit 5 Tagen Arrest, zu vollziehen vom 1. bis 6. Februar 2018. Einer Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. Um 07.50 Uhr meldete der Beschwerdeführer, er habe Blut im Urin und benötige jemanden vom Gesundheitsdienst. Gegenüber der Mitarbeiterin des Gesundheitsdienstes beschwerte er sich, er habe eine halbe Stunde warten müssen und hätte sterben können. Sie erklärte, sie benötige Urin für die Urinprobe, und bot ihm Schmerzmedikamente an. Er reagierte ungehalten, sie solle gehen. Beim Hinausgehen betitelte er sie mit "Saufutz". Er führte nach Beschimpfungen einer Mitarbeiterin des Gesundheitsdienstes ("Hure", "Fozze" usw.) ein Telefonat. Beim Verlassen der Telefonkabine wurde er konfrontiert, das werde nicht toleriert. Er erklärte, alle vom Gesundheitsdienst seien "Dreckhuren", Saufozzen" usw., und ging in seine Zelle. Um 14.30 Uhr wurde er zwecks Gehörsgewährung aufgefordert, aufzustehen und aus seiner Zelle zu kommen. Dem kam er nicht nach. Er wurde vom Sicherheitsdienst in die Interventionszelle getragen und vom Vollzugsleiter mit dem Rapport konfrontiert. Er schrieb unter den Ereignisbericht: "Ich fühle mich schikaniert, ihr seid alle so naiv und verlogen. Ich habe Schmerzen und niemand hilft mir. Es bringt nichts, Urin abzugeben und 2 Tage zu warten. Ich will eine Kontrolle, dass man mich kontrolliert, was soll das eigentlich - wollt ihr mich töten?" In der Verfügung wird mit Hinweis auf weitere Vorkommnisse erwogen, ein solches Verhalten werde in keiner Weise toleriert und könne nicht mit dem Hinweis, er sei krank, gerechtfertigt werden. Hilfestellungen des Gesundheitsdienstes habe er abgelehnt. Er habe sich wiederholt verweigert. Er lasse jeden Respekt vermissen und zeige ein fremdaggressives Verhalten. Die Verstösse gegen die Hausordnung könnten gemäss § 33 des Gesetzes über den Justizvollzug (JUVG; BGS 331.11) und § 54 HO JVA disziplinarisch sanktioniert werden. In Anbetracht der physischen Beeinträchtigung durch Multiple Sklerose werde die Arreststrafe in der IV-Zelle Nr. 1 vollzogen. Es gelte das Arrestregime unter Aufsicht des Sicherheitsdienstes. Ein (Interventions-) Programm sei ihm abgegeben worden.