Citation: 4A_441/2015 E. 4.3

4.3. Die Beschwerdeführerin beruft sich auf Ziffer 5 des Vergleichs und will darin einen Vorbehalt in dem Sinne sehen, dass die Echtheit des Originals der umstrittenen Rechnungskopie der Firma D.________ von beiden Parteien als Grundlage des Vergleichs vorbehalten worden sei. Soweit sie sich dabei auf Umstände des Vergleichsabschlusses beruft, die im angefochtenen Entscheid nicht festgestellt sind und übrigens in der Antwort der Beschwerdegegner bestritten werden, ist sie nicht zu hören. Als Rechtsfrage kann ausschliesslich geprüft werden, ob Ziffer 5 des Vergleichs nach den im angefochtenen Entscheid festgestellten Umständen als Vorbehalt der Echtheit des Originals der Rechnung zu verstehen ist, deren Kopie die Beschwerdegegner der Beschwerdeführerin als Beleg für die Bezahlung der Mehrwertsteuer übergeben haben. Dies konnte die Vorinstanz ohne Verletzung des Vertrauensgrundsatzes verneinen. Die Parteien haben in dieser Vertragsziffer erklärt, dass die umstrittene Rechnung der Firma D.________ als Ausweis für die abgeführte Mehrwertsteuer gelte und diese Auffassung vom zuständigen verfahrensleitenden Richter gestützt werde. Diese Erklärung kann nach Treu und Glauben ohne weiteres in dem Sinne verstanden werden, dass die Parteien ihren Hauptstreitpunkt einvernehmlich beilegen - ein Vorbehalt der Echtheit des Originals dieser Rechnung, lässt sich daraus nach Treu und Glauben nicht ableiten.