Citation: 1A.167/2004 28.02.2005 E. 4.2

4.2.1 Der Spielplatz Steglitobel ist mit einer Fläche von rund 400 m2 relativ klein. Wie das Verwaltungsgericht dargelegt hat und von der Beschwerdeführerin nicht in Abrede gestellt wird, entspricht diese Grösse der gemäss § 248 Abs. 1 PBG beim Bau von Mehrfamilienhäusern mit Wohngeschossflächen von rund 2'000 bis 4'000 m2 erforderlichen Spiel- und Ruhefläche. Solche für Freizeitaktivitäten ausgeschiedene Flächen haben nach der allgemeinen Lebenserfahrung in der Regel nur geringfügige Lärmemissionen zur Folge (vgl. dazu Entscheid des Bundesgerichts 1A.73/2001 vom 4. März 2002, E. 3.3). Die Beschwerdeführerin wendet sich denn auch nicht generell gegen den vom Spielplatz ausgehenden Lärm. Gemäss ihrer Eingabe an das Verwaltungsgericht stört sie sich vielmehr am Geschrei und Gekreische von Kindergarten- und Hortkindern, welche den Spielplatz am Nachmittag während zwei bis drei Stunden in Gruppen aufsuchen und sich auf der geplanten Turmanlage gegenseitig verfolgen würden. Der Grund, dass das Verwaltungsgericht die Frage offen gelassen hat, ob die Planungswerte eingehalten bzw. die Störungen geringfügig seien, dürfte denn auch auf den von diesen Kindern ausgehenden Lärm zurückzuführen sein. Jedenfalls liegen keine Anhaltspunkte vor, dass die Planungswerte auch zu den übrigen Betriebszeiten bzw. ausserhalb des Besuchs von Kleinkindergruppen überschritten werden. Kinderlärm, der jeweils nachmittags während einer begrenzten Zeit von zwei bis drei Stunden auftritt, trifft die Beschwerdeführerin unter objektiven Gesichtspunkten in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich (vgl. BGE 127 II 306 E. 8 S. 318 f.; 123 II 74 E. 5a S. 86). Demgegenüber besteht ein gewichtiges öffentliches Interesse, dass der Kinderspielplatz während dieser Tagesstunden auch für Kleinkindergruppen offen steht, ansonsten der Zweck der Anlage weitgehend nicht mehr erfüllt werden könnte. Ein Benutzungsverbot ihnen gegenüber wäre daher in Abwägung der sich entgegenstehenden Interessen unverhältnismässig. 4.2.2 Es ist somit zu prüfen, ob anderweitige Massnahmen in Betracht fallen. Die Beschwerdeführerin ist der Auffassung, es bestehe keine Notwendigkeit, dass das Areal über einen Turm verfüge. Mit dem Verzicht auf diese Baute könne der Lärm massgeblich reduziert werden, ohne dass dies mit Kosten verbunden wäre. Die Stadt Winterthur wendet dagegen ein, sie habe die Spielgeräte nach den Richtlinien der Pro Juventute und der EU-Normen bestimmt. Wichtig sei, dass sie alle Hauptspielarten, wie Gestaltungsspiel, Beziehungsspiel und Bewegungsspiel ermöglichten. Ein erheblicher Teil dieser Kriterien werde durch den Spielturm abgedeckt. Dieser bilde einen erheblichen Faktor für die Attraktivität des Spielplatzes. Wesentlicher Zweck eines Spielplatzes ist es, Kindern unter anderem die Möglichkeit zu geben, sich im Freien zu bewegen, herumzurennen, zu klettern und sich zum Spielen zu treffen. Derartige Tätigkeiten sind oft mit Lärm verbunden und nicht von bestimmten Spielgeräten abhängig. In Betracht fallen ausser der hier zur Diskussion stehenden Turmanlage etwa Ball- und Fangspiele, bei denen Mitspieler durch Zurufe auf sich aufmerksam machen wollen, ihren Unmut durch Anschreien ausdrücken oder bei erfolgreichen Aktionen in ein Freudengeschrei ausbrechen. Solche Spiele können in der Regel auf jedem Spielplatz und insbesondere - wie sich aus den eingelegten Plänen ergibt - auch vorliegend ohne weiteres ausgeübt werden. Das Geschrei von Kindern beim Spielen liesse sich demzufolge selbst dann nicht wirksam reduzieren, wenn die Errichtung der geplanten Turmanlage untersagt würde. Ist eine solche Massnahme zur Verminderung der Lärmemissionen ungeeignet, fällt sie zum vornherein ausser Betracht. Das Verwaltungsgericht war daher auch nicht gehalten, Überlegungen über allenfalls geeignetere Spielgeräte anzustellen. Abgesehen davon besteht am umstrittenen Turm aus den von der Stadt Winterthur genannten Gründen ein ausgewiesenes Interesse. Solche Spielgeräte sind heute denn auch auf vielen Spielplätzen vorzufinden. 4.2.3 Als weitere in Betracht fallende Massnahme hat das Verwaltungsgericht die Errichtung von Lärmschutzwänden geprüft. Dabei ist es zum Schluss gelangt, dass der finanzielle Aufwand hierfür wirtschaftlich nicht tragbar und damit unverhältnismässig sei. Die von der Beschwerdeführerin dagegen erhobenen Einwände sind unbegründet: Die Kosten für bauliche Massnahmen zur Lärmreduzierung haben in einem vernünftigen Verhältnis zu den erzielbaren Wirkungen zu stehen (Robert Wolf, a.a.O., N. 80 zu Art. 25). Vorliegend bliebe die Errichtung einer Lärmschutzwand, die sich bloss auf den Bereich der Turmanlage beschränken würde, praktisch wirkungslos, da damit der bei andern Spielen auf der restlichen Spielfläche gleichermassen auftretende Lärm (vgl. E. 4.2.2 hiervor) nicht erfasst würde. Der Auffassung des Verwaltungsgerichts ist demzufolge beizupflichten, wonach es für eine massgebende Lärmreduktion Lärmschutzwände von beträchtlicher Länge und Höhe bedürfte, was jedoch am Grundsatz der Verhältnismässigkeit scheitere. Dazu brauchte es den finanziellen Aufwand nicht näher zu eruieren, um eine sachgerechte Interessenabwägung vornehmen zu können. Daran ändert auch nichts, dass sich die Beschwerdeführerin bereit erklärt hat, sich an den Kosten für Lärmschutzwände bis maximal 50 % zu beteiligen. Es ist offensichtlich, dass der Stadt Winterthur dennoch ein erheblicher finanzieller Aufwand erwachsen würde, der in keinem angemessenen Verhältnis zu dem vorliegend mit Lärmschutzwänden angestrebten Zweck und zu der damit erzielbaren Wirkung stünde. Bei Lärmstörungen, die bloss am Nachmittag während zwei bis drei Stunden die Planungswerte möglicherweise überschreiten, lässt sich eine solche bauliche Massnahme nicht rechtfertigen. Sodann sind die Bedenken des Verwaltungsgerichts zur Einordnung der für einen wirksamen Lärmschutz erforderlichen Wände in die Umgebung nicht von der Hand zu weisen. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin besteht in dieser Hinsicht sehr wohl ein wesentlicher Unterschied zwischen gross dimensionierten Lärmschutzwänden und der hier geplanten Turmanlage. Keinen massgeblichen Einfluss auf diese Frage hat der Umstand, dass der Spielplatz an der zur Diskussion stehenden Örtlichkeit mit Sträuchern und Bäumen bestockt ist. 4.3 Als Zwischenergebnis ist somit festzuhalten, dass dem Spielplatz Steglitobel aufgrund der ihm zukommenden Funktion sowohl bezüglich Lage als auch der vorgesehenen Ausstattung ein erhebliches öffentliches Interesse zukommt, welches das Ruhebedürfnis der Beschwerdeführerin klar überwiegt. Lärmbegrenzende Massnahmen, wie sie hier zur Diskussion stehen, sind entweder ungeeignet oder unverhältnismässig. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht in Anwendung von Art. 25 Abs. 2 USG entsprechende Erleichterungen gewährt hat. Bedarf es keiner weiteren Emissionsbegrenzungen und Schallschutzmassnahmen, ist eine spätere Kontrolle im Sinne von Art. 12 LSV - wie vom Bundesamt für Umwelt, Landschaft und Wald angeregt - nicht erforderlich. 4.4 Die Beschwerdeführerin macht schliesslich geltend, selbst Lärmemissionen, welche die Planungswerte einhalten würden, seien gemäss Art. 11 Abs. 2 USG zu reduzieren, wenn dies mit relativ geringem Aufwand möglich sei. Gemäss Art. 11 Abs. 2 USG sind Emissionen unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung im Rahmen der Vorsorge soweit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist. Bei den hierbei genannten Belastungen für das Projekt geht es im Wesentlichen um dieselben Gesichtspunkte wie bei Erleichterungen nach Art. 25 Abs. 2 USG; allerdings ist der bei Art. 25 Abs. 2 USG anzuwendende Massstab strenger (Robert Wolf, a.a.O., N. 77 zu Art. 25). Sind nach Auffassung einer Behörde die Voraussetzungen für Erleichterungen im Sinne von Art. 25 Abs. 2 USG gegeben und macht sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, hat Art. 11 USG gegenüber diesen Erleichterungen zurückzutreten. Insofern handelt es sich bei Art. 25 USG um eine Sonderbestimmung im Bereich der Lärmbekämpfung (André Schrade/Theo Loretan, Kommentar USG, N. 47 zu Art. 11). Da vorliegend die Voraussetzungen für Erleichterungen nach Art. 25 Abs. 2 USG zu bejahen sind (vgl. E. 4.3 hiervor), entfallen somit auch lärmbegrenzende Massnahmen nach Art. 11 USG. Die Beschwerdeführerin beruft sich demnach zu Unrecht auf diese Bestimmung. 4.5 Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich somit als unbegründet, soweit darauf einzutreten ist.