Citation: 5P.196/2005 24.10.2005 E. 3

3.1 Der erste vor Obergericht erhobene Einwand bestand darin, die erste Instanz habe durch die grob unrichtige Anwendung von Art. 17 OR klares Recht verletzt, weil sie verkannt habe, dass der Schuldner immer noch Einreden und Einwendungen aus dem Grundverhältnis erheben dürfe, auch wenn die Vereinbarung vom 2. November 2003 eine abstrakte Schuldanerkennung gewesen sei. Deshalb hätte die erste Instanz die Sachlegitimation prüfen müssen; aber ein Grundverhältnis bestehe nicht zwischen den Parteien, sondern zwischen anderen Gesellschaften, weshalb die Rechtsöffnung zu verweigern sei. Das Obergericht hat zunächst BGE 105 II 187, welcher vom Beschwerdeführer angeführt wurde, als in diesem Kontext irrelevant bezeichnet, denn im vorliegenden Rechtsöffnungsverfahren sei die geltend gemachte fehlende Sachlegitimation nur hinsichtlich der Vereinbarung vom 2. November 2003 zu prüfen gewesen. Und dies habe die erste Instanz getan, indem sie festgehalten habe, dass die fragliche Vereinbarung vom 2. November 2003 nach dem Vertrauensprinzip im Vertragsrecht so verstanden werden durfte, dass der Beklagte sich verpflichtet hatte, dem Kläger den Betrag von Fr. 3 Millionen zu bezahlen, unabhängig davon, ob Letzterer nach dem Grundverhältnis legitimiert sei. 3.2 Das Obergericht hat sodann zwei weitere Rügen des Beschwerdeführers abgewiesen, mit welchen je eine willkürliche aktenwidrige Annahme geltend gemacht wurde: Es hat dem Argument des Schuldners, in der Tat habe eine nichtige Bürgschaftsverpflichtung und damit keine Schuldanerkennung vorgelegen, entgegen gehalten, der Kläger habe vor erster Instanz den Standpunkt eingenommen, der Schuldner habe mit der Vereinbarung vom 2. November 2003 die Schuld seiner eigenen Firma X.________ Investment Consulting (XIC) in einer Höhe von fast Fr. 8 Millionen übernommen, was mit dem Inhalt dieser Vereinbarung nicht in Widerspruch stehe. Das Obergericht hat schliesslich die Einwendung des Schuldners und Beklagten, er dürfe sich auf die Aufhebungsklausel berufen, mit dem Argument verworfen, durch die Errichtung und die Entgegennahme der zeitlich späteren Inhaberschuldbriefe habe er die Verminderung des Kauferlöses bewirkt und somit auch den Sinn und Zweck der Vereinbarung vom 2. November 2003 zu umgehen versucht; die einschlägige Begründung der ersten Instanz sei weder aktenwidrig noch stelle sie eine krasse Verletzung von Art. 2 Abs. 2 ZGB dar. Mit diesen beiden Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer vor Bundesgericht nicht mehr auseinander.