Citation: 4C.332/2006 20.12.2006 E. 5

Schliesslich war im Verfahren vor Handelsgericht zu prüfen, ob die Verwendung der Bezeichnung Cremefine durch die Beklagte den Tatbestand der Absatzbehinderung im Sinn von Art. 2 UWG erfüllt. 5.1 Die Vorinstanz hat diesbezüglich eine Beeinflussung der Konsumenten durch die Kennzeichenwahl in dem Sinne, dass beide Produkte gleichgesetzt und die Klägerin damit gehindert würde, Rahmprodukte abzusetzen, verneint. Richtig sei, dass die Bewerbung von Rahmprodukten auch denjenigen Anbietern zugute komme, die ebenfalls solche oder funktional gleichwertige Produkte anbieten. Dies liege jedoch in der Natur der Sache, da die Werbung den Wunsch der Abnehmer zu wecken versuche, derartige Produkte zu konsumieren. Diese Wirkung trete aber auch im umgekehrten Fall ein, wenn die Beklagte ihr Produkte anpreise. Ein unlauterer Wettbewerb könne daraus nicht abgeleitet werden. 5.2 Dagegen wendet die Klägerin ein, dass die Vorinstanz den Tatbestand der Werbebehinderung zu Unrecht verneint habe, weil der Klägerin verunmöglicht werde, das traditionelle Landwirtschaftsprodukt Crème zu bewerben, ohne gleichzeitig auch das Produkt der Beklagten kommunikativ zu stützen. Die Klägerin übersieht, dass gemäss der Literatur nur eine qualifizierte Werbebehinderung - Vereitelung fremder Werbung durch Zerstören, Überkleben und Überdecken; Beseitigung von Marken und Gütezeichen auf fremden Waren bei anschliessendem Weiterverkauf - als unlauter angesehen wird (Baudenbacher, Lauterkeitsrecht, Basel 2001, S. 154, N. 123 zu Art. 2 UWG). Eine derartige Werbebehinderung ist im vorliegenden Fall nicht ersichtlich. 5.3 Die Berufung erweist sich daher auch insoweit als unbegründet, als die Klägerin dem Handelsgericht eine Verletzung von Art. 2 UWG vorwirft.