Citation: 5A_834/2013 E. 5

Der Beschwerdeführer beharrt auf seinem Begehren, das Betreibungsamt anzuweisen, die Berechnung seines Existenzminimums entsprechend dem Bezirksgerichtsentscheid Z8.2012.19 vom 30. November 2012 zu vollziehen. Liege sowohl der Zahlungseingang der Z.________ AG als auch die Lohnabrechnung seiner Partnerin vor, so sei nicht nur eine Akontozahlung von Fr. 4'000.--, sondern das gesamte Existenzminimum von Fr. 5'303.55 abzüglich des Anteils der Lebenspartnerin auszuzahlen. Das Obergericht hält diesbezüglich fest, ein Anfechtungsobjekt habe nur bestanden, soweit der Beschwerdeführer die Auszahlung des vollen Existenzminimums für Februar 2013 verlange, denn gemäss Schreiben des Betreibungsamts vom 15. April 2013 sei für diesen Monat zunächst nur eine Akonto-Zahlung überwiesen worden. Wie der Beschwerdeführer aber selbst einräume, sei die Abrechnung für diesen Monat inzwischen erfolgt und das Existenzminimum ausbezahlt worden. Daher sei das Rechtsschutzinteresse auch bezüglich dieses Antrags dahingefallen. Dagegen wendet der Beschwerdeführer im Wesentlichen ein, das Betreibungsamt habe von den Existenzminima der Monate Januar bis April 2013 insgesamt Fr. 7'121.15 zurückbehalten, diesen Betrag erst am 10. Juni 2013 ausbezahlt und damit sein Recht auf Existenzsicherung und auf ein menschenwürdiges Leben im Sinne der EMRK "klar missachtet". Die Kritik ist unbegründet. Unbestrittenermassen wurde das Existenzminimum für den Monat Februar 2013 am 7. Juni 2013 ermittelt und dem Beschwerdeführer ausbezahlt. Zu Recht kommt das Obergericht angesichts dessen zum Schluss, es fehle dem Beschwerdeführer - auch was den Monat Februar 2013 angeht - an einem Rechtsschutzinteresse. Was den Vorwurf der "Rechtsverzögerungen und Rechtsverweigerung" angeht, lässt sich dem angefochtenen Entscheid die Feststellung entnehmen, dass die Verdienstabrechnungen für die Monate Januar bis März 2013 laut Stellungnahme des Betreibungsamts bis Mitte Mai 2013 nicht vorgelegen haben. Als weiteren Grund für die Verzögerungen nennt das Obergericht die Annahme des Betreibungsamts, der Beschwerdeführer erziele neben den Zahlungen der Z.________ AG auch noch weitere Einnahmen. All dies stellt der Beschwerdeführer nicht in Abrede. Um eine Grundrechtsverletzung darzutun, genügt es jedoch nicht, einzelne Punkte des angefochtenen Entscheids zu beanstanden und andere Elemente unangefochten stehen zu lassen. Die Beschwerde erweist sich auch in dieser Hinsicht als unbegründet.