Citation: 1C_489/2015 E. 3.3

3.3. Das Verwaltungsgericht hielt zur Frage der Verhältnismässigkeit fest, es bestehe allgemein ein gewichtiges öffentliches Interesse an der Durchsetzung der Zonenordnung, wobei im konkreten Fall seit der Betriebserweiterung die zonenwidrigen Immissionen beträchtlich zugenommen hätten. Als gutgläubig könne die Beschwerdeführerin nicht gelten. Allgemein werde vorausgesetzt, dass die Bewilligungspflicht für Bauvorhaben bekannt sei. Indessen sei der Bauherrin darin zuzustimmen, dass das Erfordernis einer Baubewilligung bei einer Nutzungsänderung bzw. -intensivierung weniger offenkundig sei als bei baulichen Massnahmen. Es sei deshalb nur von einem schwachen Grad der Bösgläubigkeit auszugehen. Daran ändere nichts, dass die kommunalen Behörden nach Eingang der baupolizeilichen Anzeige der Einsprecher zunächst von der Bewilligungsfreiheit der im Jahr 2010 erfolgten Änderungen ausgegangen seien. Mit Blick auf die Eignung der angeordneten Massnahmen legte das Verwaltungsgericht dar, es gehe bei der Reduktion der Anzahl Mitarbeiter nicht in erster Linie um den im Schreinereigebäude verursachten (Maschinen-) Lärm. Diesem würden andere, nicht mehr umstrittene Massnahmen Abhilfe schaffen (Schallschutzmassnahmen am Gebäude, Betriebsvorschriften für die Nutzung des Gebäudes und der Maschinen). Die noch in Frage stehenden nachteiligen Auswirkungen auf die Nachbarschaft bestünden zum einen im Lärm, der durch die Tätigkeiten vor dem Betriebsgebäude verursacht werde, also durch das Bereitstellen von Material und Werkzeugen, das Be- und Entladen der Lieferfahrzeuge, das Umparkieren von Fahrzeugen, die Anlieferung von Material usw. Zum anderen habe die Betriebsvergrösserung zu zusätzlichem Verkehrsaufkommen auf der Maurmöslistrasse geführt, was die Nachbarschaft ebenfalls beeinträchtige. Dass diese Auswirkungen mit einer Reduktion der im Schreinereibetrieb beschäftigten Personen verringert werden könnten, liege auf der Hand. So beeinflusse deren Anzahl letztlich die Kapazität des Betriebs und die damit einhergehenden Emissionen, indem weniger Mitarbeitende mit ihren privaten Fahrzeugen zur Arbeit kämen und weniger Material umgeschlagen werde, was sich wiederum auf den Zulieferverkehr und die Grösse des Lieferwagenparks der Bauherrin auswirken dürfte. Hierdurch werde eine Lärmreduktion erzielt, auch wenn alle fünf Personen gleichzeitig am Betriebsstandort im Einsatz seien. Die Reduktion der Anzahl Mitarbeiter sei zudem erforderlich. Gleich taugliche, aber weniger weitgehende Massnahmen seien nicht ersichtlich und würden von den Verfahrensbeteiligten auch nicht zur Diskussion gestellt. Insbesondere wären Betriebsvorschriften im Sinn von zeitlichen Einschränkungen für das Bereitstellen und den Transport des Materials nicht milder. Die Bauherrin sei darauf angewiesen, diese Arbeiten morgens vor den Einsätzen auf den Baustellen und abends nach Arbeitsschluss auf den Baustellen durchführen zu können. Aus betrieblicher Sicht bildeten zeitliche Beschränkungen daher keine Alternative zur Reduktion der Beschäftigtenzahl. Auch die Anordnung, dass die am Betriebsstandort arbeitenden Personen der Gemeinde bekanntzugeben seien, sei erforderlich. Es handle sich um eine Sicherungsmassnahme, welche die Kontrolle der Wiederherstellungsmassnahmen erleichtern solle. Schliesslich seien die Wiederherstellungsmassnahmen auch zumutbar. Der rechtswidrige Zustand weiche nicht nur geringfügig von der zulässigen Nutzungsordnung ab, weshalb die Wiederherstellung auch unter Berücksichtigung der eher schwach ausgeprägten Bösgläubigkeit der Bauherrin unumgänglich sei. Deren wirtschaftliche Interessen an einer Weiterführung des Betriebs im heutigen Umfang müssten dahinter zurücktreten. Insgesamt würden die Wiederherstellungsmassnahmen gewährleisten, dass das Grundstück nicht über das besitzstandsgeschützte Mass hinaus genutzt werde. Dies gelte auch unter Berücksichtigung der Neuausrichtung des Betriebs, der sich von einer Möbelwerkstätte-Schreinerei zu einer Bauschreinerei entwickelt habe. Auf der einen Seite würden die am Betriebsstandort anfallenden immissionsträchtigen Arbeiten im Vergleich zum früheren Betrieb durch die von der Gemeinde angeordneten Vorschriften zeitlich beschränkt und seien am Gebäude Schallschutzmassnahmen vorgesehen. Auf der anderen Seite könne die Beschwerdeführerin weitere Personen beschäftigen, die sich direkt auf die Baustellen begeben würden, wie das bereits heute der Fall sei. Dies wirke sich auf die Materialzulieferungen und die Materialverarbeitung im Gebäude aus. Somit dürfte eine Bauschreinerei mit maximal fünf am Betriebsstandort beschäftigten Personen unter dem Gesichtspunkt der Besitzstandsgarantie insgesamt in etwa der früheren Möbelwerkstätte-Schreinerei mit bis zu fünf Mitarbeitenden entsprechen.