Citation: 5A_205/2013 E. 2

Das Obergericht hat erwogen, dass gemäss Art. 7 der Statuten die Generalversammlung einmal jährlich durch den Vorstand einzuberufen ist und ausserordentlicherweise dann, wenn dieser oder ein Fünftel der Mitglieder unter Angabe des Traktandums dies verlangen. Sowohl die Einladung zur Versammlung vom 26. März 2010 als auch diejenige zur Weiterführung am 29. Mai 2010 seien mithin nicht statutengemäss erfolgt, da die Kompetenz zur Einladung nicht dem Vereinspräsidenten, sondern dem Vorstand zukomme, was auch Art. 64 Abs. 2 ZGB entspreche. Der Verein anerkenne dies selbst und behaupte auch nicht, dass die Aufgabe an den Präsidenten delegiert worden wäre. Die Einladung zur Weiterführung der Versammlung am 29. Mai 2010, welche vorliegend angefochten sei, leide damit an einem formellen Mangel. Gemäss übereinstimmender und auf BGE 71 I 383 E. 2a S. 388 basierender Lehre seien Vereinsbeschlüsse nichtig, wenn die Einberufung durch ein unzuständiges Organ erfolgt sei. Dies müsse umso mehr angesichts der konkreten Umstände gelten: Zwischen den Beschwerdegegnern und dem Vereinspräsidenten hätten erhebliche Differenzen bestanden. An der Versammlung vom 26. März 2010 sei ein Ordnungsantrag, wonach der Beschluss über die Ausschliessung auszusetzen sei, nur mit dem Stichentscheid des Präsidenten abgelehnt worden. Sodann habe der Beschwerdegegner Nr. 5 anlässlich seiner Stellungnahme die Abwahl mehrerer Vorstandsmitglieder beantragt. Schliesslich sei am 26. März 2010 weder hierüber noch über die Ausschliessung der Beschwerdegegner abgestimmt worden; vielmehr habe der Präsident die Verhandlung von sich aus abgebrochen und eine neue Einladung in Aussicht gestellt. Angesichts dieser Turbulenzen und der umstrittenen Geschäfte wäre es auf jeden Fall Sache des Vorstandes und nicht diejenige des in Frage gestellten Präsidenten gewesen, entsprechend dem Gesetz und den Statuten die Weiterführung der Generalversammlung sowie die Erstellung der Traktandenliste vorzubereiten und hierzu einzuladen, zumal der Präsident nicht einmal bei der mit einem Ordnungsantrag aufgeworfenen Frage, ob bei der Wahl der Vorstandsmitglieder und v.a. bei der Wahl des Präsidenten ein Tagungspräsident zu bestimmen wäre, in den Ausstand getreten sei und er bei dem weiteren Ordnungsantrag, wonach die Frage des Ausschlusses der fraglichen Mitglieder auszusetzen sei, mit Stichentscheid die Ablehnung des Antrages bestimmt habe.