Citation: 1C_328/2019 E. 1

Die Anklagekammer hat in ihrem letzten in dieser Sache ergangenen Entscheid vom 4. Oktober 2018 im Wesentlichen erwogen, das Strafurteil vom 10. Juli 2014 sei rechtskräftig. Es sei im abgekürzten Verfahren ergangen, was bedeute, dass A.________ den Anklagesachverhalt eingestanden und die Zivilansprüche anerkannt habe. Wenn er nunmehr behaupte, auf seine Verurteilung sei von B.________ in strafbarer Weise eingewirkt worden, verhalte er sich widersprüchlich. Vor diesem Hintergrund und der insgesamt erneut mutwillig anmutenden Strafanzeigen sei kein Anfangsverdacht erkennbar, der weitere Abklärungen im Rahmen eines Strafverfahrens erfordere. Das Bundesgericht hat diese Begründung im Urteil vom 6. Dezember 2018 als "klarerweise haltbar" beurteilt und ist auf die Beschwerde von A.________ wegen Verletzung der Begründungspflicht nicht eingetreten. Im angefochtenen Entscheid vom 1. Mai 2019 erwog die Anklagekammer, A.________ habe den Vorwurf, B.________ habe im Strafverfahren gegen ihn falsche Angaben gemacht, bereits in der Strafanzeige vom 29. Juni 2018 vorgebracht. Sie habe ihn geprüft und am 4. Oktober 2018 die Ermächtigung zur Eröffnung eines Strafverfahrens nicht erteilt. Umstände, die zu einer anderen Beurteilung führen würden, seien weder dargetan noch ersichtlich.