Citation: C 237/06 06.03.2007 E. 3

Das kantonale Gericht hat mit einlässlicher und überzeugender Begründung, auf die verwiesen wird, erkannt, dass die Firma für die Monate Januar und Februar 2006 keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung hat. 3.1 Was dagegen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vorgetragen wird, vermag zu keinem anderen Ergebnis zu führen. Dies gilt insbesondere für die Argumentation, in den Monaten Januar und Februar 2006 hätten keine Arbeiten ausgeführt werden können, weil der Hauptauftraggeber den vorgesehenen Arbeitsbeginn im Januar 2006 storniert habe, sowie es sei im 3. und 4. Quartal 2005 eine Konjunkturabschwächung eingetreten (Voranmeldung von Kurzarbeit vom 21. Januar 2006). Die Beschwerdeführerin macht somit Schwankungen der Auftragslage im Jahresverlauf, Verschiebungen von Terminen durch Auftraggeber sowie die schlechte wirtschaftliche Lage Ende Jahr geltend. Diese Umstände bilden - soweit sie überhaupt gegeben sind - nach der erwähnten Rechtsprechung (E. 2) keine anrechenbaren Gründe, sind sie doch betriebsüblich und können jede andere Firma der Branche gleichermassen treffen. Ferner bezogen sich die beiden Anmeldungen auf die Zeitspanne Januar und Februar 2006. Sie fielen somit in die Wintermonate, in welchen das Baugewerbe saisonbedingt ohnehin einen Rückgang der Geschäftstätigkeit zu verzeichnen pflegt. 3.2 Dem Einwand, es seien wetterbedingt Kundenausfälle entstanden, die an sich durch die Schlechtwetterentschädigung abgedeckt gewesen wären, welche auf Grund der Eingabe von Kurzarbeit jedoch nicht mehr habe eingefordert werden können, kann nicht gefolgt werden: Denn Arbeitsausfälle, bei denen nicht der Arbeitsvorgang als solcher, sondern die Nachfrage beeinträchtigt wird, gehören systematisch in den Bereich der Kurzarbeitsentschädigung und begründen keinen Anspruch auf Schlechtwetterentschädigung (BGE 124 V 239 E. 2 S. 241). Aussergewöhnliche oder ausserordentliche Umstände, welche die geltend gemachten Gründe im Falle eines Betriebes des Bau(neben)gewerbes ausnahmsweise als entschädigungsberechtigt erscheinen liessen, sind demnach nicht ersichtlich. 3.3 Zu keinem anderen Ergebnis führen die Einwände der Firma, eine Anmeldung mit gleichem Wortlaut sei im Jahre 2003 bewilligt worden. Nach der Rechtsprechung geht der Grundsatz der Gesetzmässigkeit eines Entscheides in der Regel der Rücksicht auf die gleichmässige Rechtsanwendung vor. Der Umstand, dass das Gesetz in anderen Fällen nicht oder nicht richtig angewendet worden ist, gibt dem Bürger grundsätzlich keinen Anspruch darauf, ebenfalls abweichend vom Gesetz behandelt zu werden. Vorliegend ist auch weder dargetan noch aktenkundig, dass der allenfalls abweichend beurteilte Fall Teil einer eigentlichen Praxis bilden könnte (BGE 126 V 390 Erw. 6a S. 392 mit Hinweisen). Die Ausführungen der Beschwerdeführerin vermögen hieran nichts zu ändern. Daraus folgt, dass die streitigen Einsprüche gegen die Auszahlung von Kurzarbeitsentschädigung zu Recht erhoben worden sind.