Citation: 1B_479/2022 E. 2.7

2.7. Weder die Vorinstanz noch die Staatsanwaltschaft, noch die Offizialverteidigerin bestreiten die Vorbringen des Beschwerdeführers, dass Letztere ihn während seiner Gefängnisaufenthalte nie besuchte oder anrief, dass sämtliche Kontakte zwischen ihr und ihm ausschliesslich bei behördlichen Einvernahmeterminen stattfanden und dass sie an mehreren Einvernahmen des Beschuldigten nicht teilnahm. Das Obergericht stellt sich auf den Standpunkt, diese Umstände vermöchten keine objektiven Anhaltspunkte für eine erhebliche Störung des Vertrauensverhältnisses glaubhaft zu machen. Die Erwägungen der Vorinstanz überzeugen nicht. Es handelt sich hier um einen schwer wiegenden Straffall mit notwendiger Verteidigung (Art. 130 lit. a-c StPO). Wie der Anklageschrift zu entnehmen ist, beantragt die Staatsanwaltschaft wegen versuchter Tötung, versuchter schwerer Körperverletzung, Raub, mehrfacher Drohung, Nötigung und mehrfacher versuchter Nötigung eine Freiheitsstrafe von 12 Jahren und die Anordnung einer stationären therapeutischen Massnahme. Zudem hatte der Beschwerdeführer bis zum 9. September 2022 insgesamt 1'273 Tage strafprozessuale Haft erstanden (59 Tage Untersuchungshaft und 1'214 Tage vorzeitiger Strafvollzug). Dass die Offizialverteidigerin den Beschuldigten unbestrittenermassen jahrelang nie für ein Instruktionsgespräch im Gefängnis besuchte bzw. kontaktierte, insbesondere zur Besprechung von wichtigen Verfahrensschritten oder zur Absprache der Verteidigungsstrategie, und dass alle Kontakte zwischen ihr und dem Beschuldigten sich auf förmliche Einvernahmetermine beschränkten, erscheint ungewöhnlich und auffällig. Ins Gewicht fällt dabei auch der ebenfalls unbestrittene Umstand, dass die amtliche Verteidigerin an mehreren förmlichen Einvernahmen nicht teilnahm. Zwar ist der Vorinstanz darin zustimmen, dass es grundsätzlich in den Aufgabenbereich der Verteidigung fällt, im Rahmen ihres pflichtgemässen Ermessens zu entscheiden, welche Beweisanträge und juristischen Argumentationen sie als sachgerecht und erforderlich erachtet. Um das notwendige Vertrauen mit ihrer Klientschaft aufzubauen und zu erhalten, erscheint es jedoch geboten, dass die Verteidigung eine ausreichende Absprache von wichtigen Prozessschritten mit dem Beschuldigten gewährleistet und ihm das von ihr gewählte prozessuale Vorgehen wenigstens in den Grundzügen und in angemessenen Zeitabständen erläutert. Das Obergericht stellt im Übrigen fest, dass die Offizialverteidigerin im vorinstanzlichen Verfahren mitteilte, sie stelle sich dem Wunsch des Beschwerdeführers nach einem Verteidigerwechsel nicht entgegen. Zur Frage einer allfälligen Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses hat sie sich weder im vorinstanzlichen Verfahren noch im Verfahren vor Bundesgericht geäussert. Entgegen der Ansicht der kantonalen Instanzen waren die dargelegten Umstände, bei gesamthafter Betrachtung, objektiv geeignet, das Vertrauen des Beschwerdeführers in eine effiziente und ausreichend engagierte Verteidigung bis zum März 2022 allmählich auszuhöhlen. Daran ändern auch die Vorbringen der kantonalen Instanzen nichts, die Offizialverteidigerin habe keine "gewissenhafte Erklärung" abgegeben, wonach sie eine wirksame Verteidigung des Beschwerdeführers nicht mehr gewährleisten könne, oder eine "allfällige" mangelnde Kooperation einer beschuldigten Person mit der Verteidigung stelle keinen ausreichenden Grund für einen Verteidigerwechsel dar. Unbehelflich ist auch der Einwand, der Beschwerdeführer habe im Februar 2019 keinen Gebrauch von seinem Recht gemacht, eine andere Rechtsvertretung vorzuschlagen oder zu wählen. Zwar behauptet er nicht in substanziierter Weise, es habe schon 2019 aus objektivierbaren Gründen an einem ausreichenden Vertrauensverhältnis gefehlt. Er legt jedoch dar, dass sich die Entfremdung in den folgenden Jahren, aufgrund des ihm als zu passiv und wenig kommunikativ erscheinenden Verhaltens der amtlichen Verteidigerin, sukzessive entwickelt habe. Es ist sachlich nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer das notwendige Vertrauen in die amtliche Verteidigung etwa seit März 2022 (Gesuch um Verteidigerwechsel) allmählich verloren hat. Die Ansicht der Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe nicht ausreichend dargetan, dass das Vertrauensverhältnis zwischen ihm und der Offizialverteidigerin erheblich gestört ist, verletzt Art. 134 Abs. 2 StPO. Das Gesuch um Wechsel der amtlichen Verteidigung ist daher gutzuheissen.