Citation: P 25/06 23.08.2007 E. 3

3.1 Streitig und zu prüfen ist, ob das AZL (nachfolgend: Beschwerdegegner) zu Recht vom verstorbenen V.________ bzw. von dessen Töchtern die im Zeitraum von August 1999 bis Februar 2002 erbrachten (bundesrechtlichen) EL in Höhe von insgesamt Fr. 29'121.- zurückfordert. Auf Grund der Aktenlage infolge Verwirkung richtigerweise nicht mehr im Streite steht demgegenüber die Rückerstattung der von März 1998 bis Juli 1999 entrichteten Leistungen. 3.2 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze über den Anspruch auf EL von Schweizer Bürgern (Art. 2 Abs. 1 ELG) und von Ausländern mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz (Art. 2 Abs. 2 lit. a ELG), welche eine Rente der AHV beziehen (Art. 2a ELG), sowie den Begriff des Wohnsitzes (Art. 23 Abs. 1 und Art. 24 Abs. 1 ZGB; BGE 127 V 237 E. 1 S. 239, 99 V 106 E. 2 S. 108, 85 II 318 E. 3 S. 321; vgl. auch Urteil des EVG P 23/00 vom 26. Juli 2001, E. 3a mit Hinweisen) und denjenigen des gewöhnlichen Aufenthaltes (BGE 119 V 98 E. 6c S. 108, 111 V 180 E. 4 S. 182 f.; ZAK 1992 S. 38 f. E. 2a; Urteil des EVG P 23/00 vom 26. Juli 2001, E. 3b mit Hinweisen [u.a. auf das nicht publizierte Urteil des EVG P 50/99 vom 20. Dezember 1999, E. 1a]) zutreffend dargelegt. Beizupflichten ist der Vorinstanz ferner auch darin, dass in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze zur Anwendung gelangen, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 130 V 445 E. 1.2.1 [mit Hinweisen] S. 447); dies ist vorliegend vor dem Inkrafttreten des ATSG auf den 1. Januar 2003, mit welchem auch zahlreiche Bestimmungen im Ergänzungsleistungsbereich geändert worden sind (vgl. für den hier zu beurteilenden Kontext insbesondere Art. 2 Abs. 1 und 2 ELG [je in der seit 1. Januar 2003 in Kraft stehenden Fassung] in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 [Wohnsitz; in Verbindung mit Art. 23-26 ZGB] und 2 [gewöhnlicher Aufenthalt] ATSG), geschehen, da die Rückforderung von EL für die Dauer vom 1. August 1999 bis 28. Februar 2002 streitig ist. Daran ändert nichts, dass der Bezirksrat Zürich auf Einsprache hin erst mit Beschluss vom 11. November 2004 entschieden hat. Darauf wird verwiesen. Gleiches gilt für die Erwägungen zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener EL (Art. 27 Abs. 1 ELV in Verbindung mit Art. 47 AHVG [in den bis 31. Dezember 2002 in Kraft gestandenen Fassungen]; vgl. auch Art. 25 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 ATSG [in Verbindung mit Art. 2 und 3 ATSV]), wobei der Frage, ob im Zusammenhang mit der Rückerstattung von zu Unrecht bezogenen Leistungen Art. 25 ATSG anzuwenden ist, wenn der Einspracheentscheid nach dem Inkrafttreten des ATSG erlassen wurde, die Rückerstattung aber vor dem 1. Januar 2003 gewährte Leistungen betrifft, insoweit keine ausschlaggebende Bedeutung zukommt, als die nach dem ATSG für die Rückerstattung massgeblichen Grundsätze aus der früheren Regelung und Rechtsprechung hervorgegangen sind (BGE 130 V 318 E. 5 S. 318 ff.). Im angefochtenen Entscheid wurde schliesslich richtig erkannt, dass, sofern die nachträglich bekannt gewordenen Aufenthalte des verstorbenen Vaters der Beschwerdeführerinnen in Serbien zu einem Wegfall der Leistungspflicht führten, ein Grund für eine rückwirkende Anpassung der bzw. ein Zurückkommen (im Sinne einer prozessualen Revision) auf die leistungszusprechenden Verfügungen und für eine entsprechende Rückforderung vorliegt (vgl. Urteil des EVG P 23/00 vom 26. Juli 2001, E. 1b mit diversen Hinweisen).