Citation: C 153/00 06.10.2000 E. 2

2.- a) Es steht fest und ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer die ihm vom RAV X.________ zugewiesene, vorübergehende Beschäftigung ab 1. Oktober 1998 im Rahmen des Einsatzprogrammes "Wartau" ablehnte, weil er davon ausging, die ihm zugewiesene Beschäftigung sei ihm nicht zumutbar, da sie nicht auf seine Fähigkeiten und seine bisherigen Tätigkeiten Rücksicht nehme. b) Aus den Akten ergeben sich keine Hinweise, wonach die zugewiesene vorübergehende Beschäftigung dem Alter, den persönlichen Verhältnissen oder dem Gesundheitszustand des Versicherten nicht angemessen gewesen wäre. Damit ist einzig zu prüfen, ob trotz des Rechtsirrtums des Versicherten bezüglich der Zumutbarkeit die Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu Recht erfolgte. Ein allgemeiner Rechtsgrundsatz besagt, dass niemand aus seiner eigenen Rechtsunkenntnis Vorteile ableiten kann (BGE 124 V 220 Erw. 2b/aa mit Hinweisen; ZAK 1991 S. 375 Erw. 3c und ARV 1985 Nr. 13 S. 52 Erw. 4b mit Hinweis auf BGE 98 V 258). Eine vom Gesetz abweichende Behandlung kommt nur in Betracht, wenn sich der Versicherte auf den Vertrauensschutz berufen kann, wenn also die praxisgemäss notwendigen fünf Voraussetzungen für eine erfolgreiche Berufung auf den öffentlich-rechtlichen Vertrauensschutz erfüllt sind (BGE 121 V 71 Erw. 3 mit Hinweis). Dafür erforderlich ist zunächst, dass die Verwaltung tatsächlich eine falsche Auskunft erteilt hat. Bezüglich des Vertrauensschutzes bei der Unterlassung von Auskünften ist festzuhalten, dass die zuständigen Amtsstellen zwar einen gesetzlich zugewiesenen Informationsauftrag haben (Art. 20 Abs. 4 AVIG), dieser sich jedoch darauf beschränkt, den arbeitslosen Versicherten auf die ihm gemäss Art. 17 AVIG obliegenden Pflichten aufmerksam zu machen. Deshalb ist eine Berufung auf den Vertrauensschutz wegen unterlassener weitergehender Auskünfte unbegründet, sofern nicht konkrete Umstände eine ausserhalb der gesetzlich statuierten Verpflichtung liegende Aufklärung im Sinne der Rechtsprechung aufdrängen (unveröffentlichtes Urteil R. vom 23. Februar 1994, C 12/93). c) Vorliegend mangelt es an der Voraussetzung der falschen Auskunftserteilung. Die vom Beschwerdeführer erwähnte Broschüre muss zwar insofern als unvollständig bezeichnet werden, als darin nur die Zumutbarkeitsvoraussetzungen bei Zuweisung einer Tätigkeit auf dem normalen Arbeitsmarkt aufgeführt sind und nicht ersichtlich ist, dass bei vorübergehenden Beschäftigungen nicht alle diese Kriterien Geltung haben. Massgebend ist indes, dass die fragliche Auskunft - anders als beispielsweise im in BGE 109 V 55 beurteilten Fall - nicht mittels der Broschüre erteilt wurde, sondern dass die zuständigen Amtsstellen RAV X.________ und Amt für Arbeit den Versicherten bezogen auf seinen konkreten Fall immer klar und insofern auch richtig darauf hinwiesen, dass er zur Teilnahme am Einsatzprogramm verpflichtet war und bei Ablehnung entsprechende Sanktionen zu gewärtigen hatte. Seine Schlussfolgerung traf der Versicherte selbst auf Grund der in anderem Zusammenhang abgegebenen Broschüre. Den zuständigen Amtsstellen kann deshalb eine unrichtige Auskunftserteilung bezogen auf den konkreten Fall nicht zum Vorwurf gemacht werden. Daran ändert nichts, dass es das RAV X.________ wie auch das Amt für Arbeit trotz der Einwendungen des Versicherten versäumten, diesen auf den Unterschied in der Beurteilung der Zumutbarkeit hinzuweisen. Damit ergibt sich, dass sich der Beschwerdeführer nicht auf den Vertrauensschutz berufen und beanspruchen kann, abweichend von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG behandelt zu werden.