Citation: 1P.388/2006 06.11.2006 E. 1

Das Obergericht ist auf den Rekurs des Beschwerdeführers gegen die bezirksgerichtliche Verfügung mit der Begründung nicht eingetreten, diese sei kantonal letztinstanzlich. Auf eine Weiterleitung des Rekurses ans Bundesgericht zur allfälligen Behandlung als staatsrechtliche Beschwerde hat es verzichtet, da eine solche Weiterleitung an die zuständige Instanz nur innerkantonal vorzunehmen sei. 1.1 Die bezirksgerichtliche Verfügung vom 11. April 2005 war nach Auffassung des Gerichts offensichtlich kantonal letztinstanzlich, was sich daraus ergibt, dass sie keine Rechtsmittelbelehrung enthält. Sie wäre damit einzig mit staatsrechtlicher Beschwerde wegen Verletzung verfassungsmässiger Rechte anfechtbar gewesen. Der Beschwerdeführer hat eine solche innert Frist nicht erhoben, und er tut auch nicht dar, inwiefern er durch ein unverschuldetes Hindernis - zu denken wäre etwa an einen schweren Unfall oder eine schwere Krankheit - von der Erhebung einer solchen abgehalten worden wäre; eine Wiederherstellung der Beschwerdefrist nach Art. 35 OG ist daher von vornherein ausgeschlossen. Eine allfällige Unsicherheit des Beschwerdeführers über das zu ergreifende Rechtsmittel ist kein Hindernis im Sinne dieser Bestimmung. 1.2 Hingegen hat der Beschwerdeführer innert 30 Tagen ans Obergericht rekurriert. Es fragt sich daher, ob dieses verpflichtet gewesen wäre, den Rekurs dem Bundesgericht zur Behandlung als staatsrechtliche Beschwerde zu überweisen und ob die Beschwerdefrist von Art. 89 Abs. 1 OG durch die irrtümliche Eingabe an die falsche Instanz gewahrt gewesen wäre. Dies kann indessen offen bleiben. Der Beschwerdeführer behauptet selber, er könne nicht als Strafanzeigeerstatter betrachtet werden: Unter diesen Umständen fehlt ihm von vornherein jedes Rechtsschutzinteresse im Sinne von Art. 88 OG, die Einstellung des Strafverfahrens mit staatsrechtlicher Beschwerde anzufechten. Ob ihm als Strafanzeigeerstatter Kosten auferlegt werden, ist offen: Darüber wird das Bezirksgericht Winterthur erst noch zu befinden haben. Kosten auferlegt wurden ihm dagegen für das bezirksgerichtliche Verfahren, da er dabei unterlegen ist. Er legt nicht in einer den gesetzlichen Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG genügenden Weise (BGE 127 I 38 E. 3c; 125 I 492 E. 1b; 122 I 70 E. 1c) dar, inwiefern diese dem Unterliegerprinzip entsprechende Kostenauflage verfassungswidrig sein könnte. Selbst wenn das Obergericht den "Rekurs" dem Bundesgericht zur Behandlung als staatsrechtliche Beschwerde hätte überweisen müssen, wäre darauf - in der Sache mangels rechtlich geschütztem Interesse im Sinne von Art. 88 OG, im Kostenpunkt mangels einer den gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Begründung - nicht einzutreten gewesen. 1.3 Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, dass das Obergericht im angefochtenen Entscheid auf seinen Rekurs hätte eintreten müssen, sondern einzig, dass es die Kosten nicht ihm, sondern dem Kanton Zürich hätte auferlegen müssen. Diesen Antrag begründet er indessen nicht bzw. jedenfalls nicht in einer den gesetzlichen Anforderungen genügenden Weise, weshalb darauf nicht einzutreten ist.