Citation: 8C_237/2007 16.05.2008 E. 2

2.1 Die im Rahmen der freiwilligen Unfallversicherung für Selbstständigerwerbende anwendbaren Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen einschliesslich die dazu ergangene Rechtsprechung sind im kantonalen Entscheid zutreffend wiedergegeben worden, worauf verwiesen wird. Es betrifft dies den Begriff und die Ausgestaltung der freiwilligen Unfallversicherung (Art. 4 Abs. 1 und Art. 5 Abs. 1 und 2 UVG) sowie namentlich die Bemessung der Prämien und Geldleistungen nach Massgabe des vereinbarten versicherten Verdienstes (Art. 138 in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 und 2 UVV; RKUV 1998 Nr. U 315 S. 575 E. 2c/aa, 1994 Nr. U 183 S. 49 E. 5b) und die Voraussetzungen für eine Leistungskürzung oder gar -verweigerung zwecks Vermeidung einer Überversicherung (in analoger Anwendung des auf den 1. Januar 2003 aufgehobenen [alt] Art. 40 UVG; RKUV 1998 Nr. U 315 S. 575 E. 3, 1994 Nr. U 183 S. 49 E. 6c). 2.2 Mit der Herabsetzung des versicherten Verdienstes von - wie ursprünglich vereinbart - Fr. 86'400.- auf noch Fr. 53'400.- gemäss Einspracheentscheid vom 9. Februar 2006 beabsichtigte die 'Zürich' eine Reduktion sowohl der bereits ausgerichteten als auch allfälliger in Zukunft noch anfallender Leistungen. Bezüglich der bereits erfolgten Taggeldzahlungen hat das kantonale Gericht erkannt, dass diese nicht als zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne betrachtet werden könnten, sodass die Voraussetzungen für eine Rückforderung nicht erfüllt seien. Dabei konnte es sich auf ein Urteil des früheren Eidgenössischen Versicherungsgerichts (heute: I. und II. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts) vom 18. April 2006 (U 105/04) stützen. In Kenntnis dieses Urteils anerkennt die Beschwerdeführerin, welche in jenem Verfahren ebenfalls Partei war, den diesbezüglichen Entscheid des kantonalen Gerichts. In ihrer Rechtsschrift (Beschwerde) hält sie dementsprechend ausdrücklich fest, dass sie den vorinstanzlichen Entscheid insoweit nicht anfechte, als die bereits erbrachten Taggelder nicht zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne waren, weswegen keine Rückforderung erfolgen könne. 2.3 Das kantonale Gericht hat in seinem Entscheid erkannt, dass die für die Zeit bis Ende April 2005 noch auf der Grundlage des ursprünglich vereinbarten versicherten Verdienstes von Fr. 86'400.- berechneten und schon ausbezahlten Taggelder mangels einer für eine Wiedererwägung erforderlichen zweifellosen Unrichtigkeit nicht zurückgefordert werden können. Es hat sich jedoch nicht zur Frage geäussert, welcher Betrag für die Zeit ab 1. Mai 2005 als versicherter Verdienst zu gelten hat und dementsprechend Grundlage für die Bemessung allfälliger späterer Leistungen bilden würde, auf der andern Seite aber auch für die Bestimmung der Höhe der geschuldeten Prämien massgebend ist. 2.3.1 Die Beschwerdeführerin hatte ihre Taggeldzahlungen Ende April 2005 einstellen können, weil die Invalidenversicherung im Zusammenhang mit beruflichen Massnahmen Taggelder ausrichtete. Nach einem allfälligen Dahinfallen dieses Anspruches gegenüber der Invalidenversicherung könnte der Beschwerdegegner, sofern er die übrigen Anspruchsvoraussetzungen noch erfüllt, wiederum Leistungen der Unfallversicherung geltend machen. Der Eintritt eines solchen neuen Versicherungsfalles war im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Einspracheentscheids vom 9. Februar 2006 - welcher in zeitlicher Hinsicht die Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildet (BGE 129 V 167 E. 1 S. 169 mit Hinweis) - von der äusserst unsicheren Verwirklichung zahlreicher Faktoren abhängig und daher noch völlig ungewiss. Unter diesen Umständen standen aber gar keine aktuellen Leistungen zur Diskussion, sodass insoweit auch kein Anlass bestand, den für allfällige spätere Leistungen massgebenden versicherten Verdienst festzulegen. 2.3.2 Dennoch ist über den versicherten Verdienst, welcher der Versicherung zugrunde liegt, zu befinden, da der Beschwerdegegner davon abhängige Prämien zu entrichten hat. Indem das kantonale Gericht indessen lediglich über die Rechtmässigkeit der streitigen Rückerstattung befunden, nicht aber über den ab 1. Mai 2005 massgebenden versicherten Verdienst entschieden hat, wurden nicht alle zum Streitgegenstand zählenden Fragen beantwortet. Nachdem die bis Ende April 2005 erfolgte ungekürzte Taggeldauszahlung zwar nicht zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne war, eine weitere ungekürzte Taggeldauszahlung indessen als unrichtig zu qualifizieren sein und eine Anpassung des versicherten Verdienstes rechtfertigen könnte (vgl. Urteil U 105/04 vom 18. April 2008, E. 7), ist die Sache daher antragsgemäss an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese den angefochtenen Entscheid bezüglich des ab 1. Mai 2005 massgebenden versicherten Verdienstes, nach welchem sich künftige Prämien und auch allfällige weitere Leistungen bemessen, ergänze.