Citation: C 178/02 19.11.2002 E. 3

3.1 Die Beschwerdeführerin und ihre damalige Arbeitgeberin vereinbarten am 24. Februar 1999, das Arbeitsverhältnis per sofort aufzulösen. Die gleichentags ausgesprochene (ordentliche) Kündigung sollte nach dem ausdrücklichen Wortlaut der Vereinbarung hinfällig werden. Die Beschwerdeführerin verzichtete damit auf ihren Anspruch auf Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist. Wie es sich mit der objektivrechtlichen Wirksamkeit dieser Vereinbarung verhält (vgl. dazu den rechtskräftigen Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 9. Mai 2001), ist für die vorliegend zu entscheidende Frage unerheblich: Hier kommt es einzig darauf an, ob die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des Leistungsbezugs von dessen Rechtmässigkeit ausgehen durfte. Die Arbeitslosenkasse war angesichts der das Arbeitsverhältnis auflösenden Vereinbarung vom 24. Februar 1999 ursprünglich selber der Auffassung, es liege ein Tatbestand selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit vor, weshalb sie die Versicherte am 25. März 1999 in der Anspruchsberechtigung einstellte. Diese Sanktion setzt einen grundsätzlich bestehenden Anspruch voraus. Es ist daher nicht ersichtlich, weshalb die Beschwerdeführerin nach dem damaligen Stand der Kenntnis der Sach- und Rechtslage die im April 1999 ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung nicht gutgläubig vereinnahmt haben sollte. Der Entscheid der kantonalen Rekursinstanz, mit welchem der Beginn der Anspruchsberechtigung auf den 1. Mai 1999 hinausgeschoben wurde, erging erst am 9. Mai 2001 und somit nach dem hier zu betrachtenden Zeitraum (Erw. 1.2 hievor). 3.2 Zwar ist die vorinstanzliche Feststellung grundsätzlich richtig, dass es der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Ausrichtung der Arbeitslosentaggelder, auf die sich die Rückforderung bezieht, klar sein musste, dass sie nicht gleichzeitig Anspruch auf Lohn und volle Arbeitslosentaggelder geltend machen kann. Der gute Glaube kann ihr indes nicht allein deshalb abgesprochen werden, weil sie dem Arbeitgeber erfolglos ihre Arbeitsleistung angeboten und anschliessend Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis auf dem Rechtsweg verfolgt hat. Die Versicherte konnte nach den Umständen davon ausgehen, dass sie trotz eines anhängigen arbeitsgerichtlichen Verfahrens jedenfalls im Hinblick auf die Möglichkeit des Unterliegens bzw. der Uneinbringlichkeit der Lohnforderung berechtigt war, Arbeitslosenentschädigung entgegenzunehmen. Denn sie durfte annehmen, dass zwischen dem Lohn und der Arbeitslosenentschädigung in dem Sinne Alternativität herrsche, dass sie im Hinblick auf den nach damaligem Verfahrensstand wahrscheinlichen Verlust des Lohnanspruchs Arbeitslosenentschädigung geltend machen konnte. Die Beschwerdeführerin hat im Übrigen in Ziff. 26 des Antrages auf Arbeitslosenentschädigung vom 1. März 1999 die ihr nach Art. 96 AVIG obliegende Meldepflicht hinsichtlich der Beschreitung des arbeitsgerichtlichen Rechtsweges erfüllt.