Citation: 4A_322/2022 E. 3

Der Beschwerdegegner machte in seiner Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung vom 27. Juli 2022 geltend, sein Interesse an der sofortigen Vollstreckung des angefochtenen Urteils sei höher zu gewichten als das Interesse der Beschwerdeführerin, noch weiter in der Liegenschaft verbleiben zu können. Er brachte dazu u.a. vor, ihm wachse mit jedem Tag, an dem das vorinstanzliche Urteil nicht vollstreckt werde, ein höherer Schaden an. Die Beschwerdeführerin bezahle bereits seit April 2020 weder Mietzinse noch Nebenkosten. Die Ausstände seien betrieben worden, wogegen Rechtsvorschlag erhoben worden sei. Bis heute sei für die verweigerten Zahlungen allerdings kein Grund angegeben worden. Für den Beschwerdegegner sei es schlicht unzumutbar, diesen Zustand weiter ertragen und den immer weiter anwachsenden Schaden hinnehmen zu müssen. Es werde ihm verwehrt, über seine Liegenschaft zu verfügen, obwohl die Beschwerdeführerin für den weiteren Verbleib in der Liegenschaft offensichtlich keinen gültigen Rechtsgrund mehr habe. Deren Prozessverhalten sei rechtsmissbräuchlich und entspreche einer mutwilligen Prozessführung. Mangels Bestreitung dieser Vorbringen ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ohne Grundangabe seit April 2020 weder Mietzinse noch Nebenkosten für das Mietobjekt entrichtet. Sie hat damit seit mehr als zwei Jahren aufgehört, ihre grundlegende Pflicht zur Bezahlung des Mietzinses aus dem Mietvertrag zu erfüllen, der jedoch nach ihrem Standpunkt, die Parteien nach wie vor binden soll, da der Vergleich über dessen Beendigung an einem Willensmangel leide. Unter diesen Umständen springt ins Auge, dass die von der Beschwerdeführerin betriebene Prozessführung rein trölerisch und missbräuchlich erfolgt und einzig zum Ziel hat, seine Ausweisung aus der Wohnung so lange wie möglich hinauszuzögern. Die vorliegende Beschwerde ist damit unzulässig und es ist darauf im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 7 und Art. 108 Abs. 1 lit. c BGG; s. dazu die Urteile 4A_343/2021 vom 27. Juli 2021 E. 4 und 4A_60/2019 vom 6. März 2019 E. 4, in denen ähnlich gelagerte Fälle zu beurteilen waren.). Mit diesem Entscheid in der Sache selbst, wird das von der Beschwerdeführerin gestellte Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.