Citation: 8C_818/2009 23.03.2010 E. 4.1

4.1.1 Wie erwähnt (E. 2.1 hievor) setzt eine revisionsrechtliche Rentenherabsetzung oder -aufhebung im Sinne von Art. 17 ATSG eine anspruchserhebliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse - eine objektive Verbesserung des Gesundheitszustands mit entsprechend gesteigerter Arbeitsfähigkeit oder geänderte erwerbliche Auswirkungen einer im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitsbeeinträchtigung - voraus. Identisch gebliebene Diagnosen schliessen grundsätzlich eine revisionsrechtlich erhebliche Steigerung des tatsächlichen Leistungsvermögens (Arbeitsfähigkeit) - sei es aufgrund eines objektiv geminderten Schweregrades ein- und desselben Leidens, sei es aufgrund einer verbesserten Leidensanpassung der versicherten Person - nicht aus. Ob eine derartige tatsächliche Änderung oder aber eine revisionsrechtlich unbeachtliche abweichende ärztliche Einschätzung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustands vorliegt, bedarf einer sorgfältigen Prüfung (vgl. auch Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Zürich 1997, S. 259). Dabei gilt auch hier der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (Urteil 9C_149/2009 vom 14. Juli 2009 E. 3.2.2). 4.1.2 Ob sich eine Arbeits(un)fähigkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem rentenrevisionsrechtlich relevanten Sinne (Art. 17 ATSG; Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV) verändert hat, ist Tatfrage (Urteil I 692/06 vom 19. Dezember 2006 E. 3.1) und somit einer letztinstanzlichen Berichtigung oder Ergänzung nur im gesetzlichen Rahmen von Art. 105 Abs. 2 BGG zugänglich. Frei überprüfbare Rechtsfrage ist, ob die Vorinstanz bei der Sachverhaltsermittlung vom zutreffenden Beweismass - hier - der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl. hievor E. 4.1.1 in fine) ausgegangen ist (Urteil 9C_149/2009 vom 14. Juli 2009 E. 3.2.3 mit Hinweisen). Hat jedoch die Vorinstanz einen Sachverhalt gestützt auf eine willkürfreie Würdigung von Beweisen und konkreten Umständen und in Anwendung des zutreffenden Beweismasses als erstellt erachtet, ist das Bundesgericht an das Beweisergebnis grundsätzlich gebunden (vgl. BGE 122 III 219 E. 3 S. 221 ff., insb. E. 3b in fine S. 223; Urteil 9C_149/2009 vom 14. Juli 2009 E. 3.2.3). 4.2 Das kantonale Gericht stellte nach Würdigung der Aktenlage insbesondere gestützt auf das psychiatrische Gutachten hinsichtlich der Aussagen in Bezug auf den massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der hier zu beurteilenden rentenherabsetzenden Verfügung in tatsächlicher Hinsicht fest, es sei von einer verbleibenden Arbeitsfähigkeit von 60 % auszugehen. Dem Gutachter könne jedoch nicht gefolgt werden, soweit er den Gesundheitszustand als stationär und die attestierte Arbeitsfähigkeit von 60 % als seit 1997 anhaltend unverändert beurteilt habe. Vielmehr sei die Beschwerdeführerin laut Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. D.________ vom 30. Januar 1998 ab 26. Mai 1997 während unbestimmter Dauer für sämtliche Tätigkeiten vollständig arbeitsunfähig gewesen. Obwohl es die IV-Stelle unterlassen habe, abzuklären, ab wann die Versicherte wieder teilarbeitsfähig gewesen war, sei durch die Reduktion der Arbeitsunfähigkeit von 100 % auf 40 % zwischen den massgebenden Vergleichszeitpunkten eine anspruchsrelevante wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten, welche eine Revision der Invalidenrente nach Art. 17 Abs. 1 rechtfertige. 4.3 Demgegenüber rügt die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe den rechtserheblichen Sachverhalt unter Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln (Art. 61 lit. c ATSG) offensichtlich unrichtig festgestellt. 4.3.1 Das kantonale Gericht stützte seine grundlegende Feststellung in tatsächlicher Hinsicht, wonach zwischen den massgebenden Vergleichszeitpunkten (E. 3 hievor) eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten sei, in ausschlaggebender Weise auf das psychiatrische Gutachten des Dr. med. S.________ ab. Die Vorinstanz selber bezeichnete jedoch die Beurteilung des Dr. med. S.________ ausdrücklich als "widersprüchlich". Einerseits führe er aus, die Versicherte sei seit Januar 1997 zu 60 % arbeitsfähig gewesen, andererseits vertrete er die Auffassung, die mehrjährige Entwicklung des Gesundheitszustandes sei nicht unverändert verlaufen. Die psychische Störung sei nicht konstant mittelschwer, respektive seit zehn Jahren stationär geblieben, sondern durch eine adäquate psychiatrische Behandlung beeinflussbar. Gemäss angefochtenem Entscheid kann das psychiatrische Gutachten diesbezüglich nicht als Beweisgrundlage dienen. 4.3.2 Zu Recht beanstandet die Beschwerdeführerin die sich auf die Foerster-Kriterien abstützende Beurteilung des Dr. med. S.________. Zum einen ging dieser aufgrund klar tatsachenwidriger anamnestischer Angaben der Versicherten davon aus, Letztere sei seit 1997 nie mehr erwerbstätig gewesen (psychiatrisches Gutachten S. 7 und 12); insofern basiert die Beurteilung des Gutachters in tatsächlicher Hinsicht auf unzutreffenden Annahmen (vgl. dazu auch E. 5.1 hienach). Zum anderen sind dessen Schlussfolgerungen in Bezug auf die der Beschwerdeführerin verbleibende Leistungsfähigkeit nicht nachvollziehbar. Zwar umfasste die Diagnose des Dr. med. S.________ neben einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10 F32.0/1) auch eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4). Doch obwohl der Gutachter die Foerster-Kriterien (BGE 135 V 201 E. 7.1.3 S. 213 mit Hinweis auf BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.) mehrheitlich als nicht erfüllt qualifizierte, hielt er eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 40 % als ausgewiesen. 4.4 Die Vorinstanz hätte nach dem Gesagten in tatsächlicher Hinsicht nicht auf das offensichtlich widersprüchliche, den praxisgemässen Beweisanforderungen von BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 nicht genügende psychiatrische Gutachten abstellen und basierend darauf die Revisionsvoraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG bejahen dürfen. Damit hat sie den Untersuchungsgrundsatz verletzt.