Citation: 5C.56/2006 09.10.2006 E. 3

Für den Fall, dass ein Wiederherstellungsanspruch nach Art. 707 Abs. 1 ZGB nicht als gegeben erachtet werden sollte, beanstandet die Klägerin, dass das Obergericht auch die Voraussetzungen von Art. 707 Abs. 2 ZGB verneint hat. Darnach kann "in den anderen Fällen", d.h. bei Fehlen der Unentbehrlichkeit, die Wiederherstellung des früheren Zustandes verlangt werden, sofern besondere Umstände eine solche rechtfertigen. 3.1 Voraussetzung für den Wiederherstellungsanspruch nach Art. 707 Abs. 2 ZGB ist, dass die Quelle zumindest im Sinne von Art. 706 Abs. 1 ZGB in erheblicher Weise benutzt wird oder zum Zwecke der Verwertung gefasst worden ist (Heinz Rey, Basler Kommentar, 2. Auflage, N. 16 zu Art. 706/707 ZGB). Ob sodann besondere Umstände gegeben sind, die eine Wiederherstellung zu rechtfertigen vermögen, ist eine Frage des Ermessens, die gemäss Art. 4 ZGB nach Recht und Billigkeit zu entscheiden ist (BGE 80 II 378 E. 7b S. 387). Das Bundesgericht verwies an jener Stelle auf die in der Lehre vertretene Auffassung, wonach besondere Umstände vorlägen, wenn die Wiederherstellung nicht mit grossen Kosten verbunden sei bzw. den wirtschaftlichen Bedürfnissen entspreche, während der Schaden wegen seiner Höhe sich nur schwer liquidieren lasse oder die Schädigung besonders störend sei (dazu auch Rey, a.a.O. N. 17 zu Art. 706/707 ZGB). 3.2 Einen besonderen Umstand der genannten Art hatte die Klägerin schon im kantonalen Verfahren darin erblickt, dass der Beklagte trotz ihren mehrfachen Warnungen die Arbeiten an seinem Biotop habe ausführen lassen. Dass das Obergericht diese Auffassung nicht geteilt hat, verstösst angesichts der nach dem Gesetz und der dargelegten Praxis massgeblichen Gesichtspunkte, die namentlich mit dem Kriterium der wirtschaftlichen Zweckmässigkeit in Verbindung stehen, nicht gegen Bundesrecht. Die im Zusammenhang mit den Empfehlungen des Zeugen Z.________ zu einer allfälligen Erweiterung des Biotops erhobene Rüge des offensichtlichen Versehens stösst deshalb ins Leere. Der Bemerkung der Klägerin, der Beklagte, der trotz mehrfachen Warnungen gehandelt habe, verdiene "seine gerechte Strafe", ist entgegenzuhalten, dass die Verpflichtung zur Wiederherstellung des früheren Zustandes keinen pönalen Charakter hat. Vor dem Hintergrund der Voraussetzungen eines Wiederherstellungsanspruchs ist namentlich nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Aufwendungen der Klägerin für die Sanierung der Quelle nicht in Betracht gezogen hat. Sodann ist die Frage der Entbehrlichkeit der betroffenen Quelle in der Tat hauptsächlich bei der Beurteilung des sich aus Art. 707 Abs. 1 ZGB ergebenden Wiederherstellungsanspruchs von Bedeutung. Indessen ist nicht einzusehen, weshalb das Obergericht dieses Kriterium nicht hätte in die auf Grund von Art. 707 Abs. 2 ZGB vorzunehmende Interessenabwägung einbeziehen dürfen, zumal sich keine anderweitigen einschlägigen Umstände aufdrängten. Auf Grund des in E. 3.1 Dargelegten trifft es schliesslich gerade nicht zu, dass die Kosten einer Wiederherstellung ohne Belang seien.