Citation: 6B_1239/2016 E. 3.2

3.2. Soweit die vorliegende Beschwerde bei Anwendung einer bei Laienbeschwerden üblichen wohlwollenden Betrachtungsweise den Begründungsanforderungen überhaupt genügt, erweist sie sich als unbegründet. Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweiswürdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 129 IV 6 E. 6.1). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche Beweise übersieht oder solche willkürlich ausser Acht lässt (BGE 140 III 264 E. 2.3; 135 II 356 E. 4.2.1). Dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung der beschwerdeführenden Partei nicht übereinstimmt oder eine andere Lösung oder Würdigung vertretbar oder zutreffender erscheint bzw. gar vorzuziehen wäre, genügt praxisgemäss für die Begründung von Willkür nicht (BGE 141 I 49 E. 3.4 und 70 E. 2.2; 140 I 201 E. 6.1). Der Beschwerdeführer hätte mithin darlegen müssen, inwiefern die Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unhaltbar sein oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen und die vorhandenen Beweise andere Schlussfolgerungen geradezu aufdrängen sollen. Demgegenüber beschränkt er sich darauf, noch einmal die im kantonalen Verfahren erhobenen Einwendungen vorzubringen, den Privatkläger zu beschuldigen und sich als Betrugsopfer darzustellen. Damit erschöpfen sich seine Ausführungen in einer unzulässigen appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil. Dies gilt zunächst, soweit der Beschwerdeführer in Bezug auf den Schuldspruch wegen Betruges vorbringt, der Privatkläger habe über die Begebenheit in Deutschland und das Strafverfahren Bescheid gewusst und der Vorschlag für eine Beteiligung des Privatklägers an einer möglichen Firma sei von diesem ausgegangen. Dasselbe gilt, soweit der Beschwerdeführer vorbringt, es sei nie die Rede davon gewesen, dass er über ein Patent für einen künstlichen Meniskus verfüge. Der Beschwerdeführer beschränkt sich in dieser Hinsicht lediglich darauf, das von der Vorinstanz in diesem Zusammenhang als relevant erachtete Beweisstück als nicht aussagekräftig zu bezeichnen. Inwiefern die entsprechende Feststellung der Vorinstanz geradezu unhaltbar sein soll, legt er nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Der Umstand, dass Patentschriften beim Institut für Geistiges Eigentum nachgefragt werden können, genügt für den Nachweis, der Privatkläger sei nicht arglistig getäuscht worden, jedenfalls nicht. Sodann begründet der Beschwerdeführer nicht hinreichend, inwiefern sämtliche Dokumente, namentlich die Verträge mit der C.________ falsch oder aus dem Zusammenhang gerissen und inwiefern dies für die Beurteilung von Bedeutung sein soll. Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, alle Vorwürfe rund um die Patente seien entweder Fälschungen von Seiten des Privatklägers oder völlig aus dem Zusammenhang gerissene Aussagen seinerseits, da ein Antrag auf Patentierung mangels einer von ihm herrührenden Erfindung keinen Sinn gemacht hätte, geht die Beschwerde an der Sache vorbei. Inwiefern der Schluss der kantonalen Instanzen, der Beschwerdeführer habe den Privatkläger über das Vorliegen eines Patents getäuscht, schlechterdings unhaltbar sein soll, ist nicht ersichtlich. Zudem steht der Umstand, dass ein Antrag auf Patentierung keinen Sinn gemacht hätte, weil der künstliche Meniskus keine Erfindung des Beschwerdeführers gewesen sei und die Herstellung des Produkts nicht in seinen Händen gelegen habe, der Annahme, der Privatkläger sei über das Vorliegen eines Patents getäuscht worden, nicht entgegen. Schliesslich ist auch nicht ersichtlich, inwiefern der Umstand, dass der Privatkläger als designierter CEO und CFO keinen Businessplan erstellt habe, gegen den Schuldspruch wegen Betruges sprechen soll (Beschwerde S. 5 f.). Unbegründet ist die Beschwerde auch, soweit der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe zu Unrecht Arglist und Handeln in unrechtmässiger Bereicherungsabsicht bejaht. Die Vorinstanz verweist im Rahmen ihrer Prüfung des Tatbestandsmerkmals der Arglist darauf, dass der Beschwerdeführer den Privatkläger auf eine teure USA-Reise eingeladen habe (angefochtenes Urteil S. 19 Verweis auf act. 406 ff.; act. 198. Protokoll S. 13). Inwiefern der Schluss der Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe den Privatkläger eingeladen, schlechterdings unhaltbar sein soll, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Sein Standpunkt, die vom Beschwerdeführer übernommenen Kosten für die Flugreise in die USA hätten eine Schuld des Privatklägers begründet, welche durch die Übernahme des auf den Beschwerdeführer entfallenden Teils des Aktienkapitals teilweise getilgt worden sei, erschöpft sich mithin in einer blossen Behauptung. Dasselbe gilt, soweit der Beschwerdeführer geltend macht, der Privatkläger habe auf ihn bezüglich der Gründung der Firma Druck ausgeübt und die Firma zur Selbstbereicherung missbraucht. Im Übrigen stützt sich die Vorinstanz für die Annahme, der Beschwerdeführer habe den Privatkläger über seine grosse finanzielle Leistungsfähigkeit getäuscht, nicht nur auf Einladung zur Reise in die USA, sondern auf verschiedene weitere Aspekte, namentlich das angebliche Vorhandensein in den USA blockierter Vermögenswerte und lukrativer Verträge. Mit diesen weiteren Aspekten, mit welchen die Vorinstanz das Vorliegen eines Lügengebäudes begründet, setzt sich der Beschwerdeführer ebenso wenig auseinander wie mit der von der Vorinstanz festgestellten Verwendung gefälschter Urkunden (angefochtenes Urteil S. 19).