Citation: 4C.141/2002 07.11.2002 E. 5

Die Vorinstanz sprach dem Kläger Schadenersatz in der Höhe von Fr. 240'800.-- zu, entsprechend dem Gewinn, der ihm mutmasslich entging, weil er die Homepage unter der Adresse www.djbobo.de in der Zeit in der sie nicht aktiv war, d.h. seit Erlass der superprovisorischen Verfügung vom 13. Oktober 1999, nicht selber bewirtschaften konnte. Sie erwog, die Beklagte habe schuldhaft gehandelt. Sie habe durch ihren Geschäftsführer von der Existenz des klägerischen Pseudonyms gewusst und trotz mehrmaliger ernsthafter Verwarnungen seitens des Klägers keine Veränderungen am Website vorgenommen. Damit habe sie zumindest in Kauf genommen, dass sie in die Schutzrechte des Klägers eingegriffen habe. 5.1 Die Beklagte bestreitet jegliches Verschulden an der ihr vorgeworfenen Rechtsverletzung, da sie in guten Treuen habe davon ausgehen dürfen, sie handle rechtmässig. Damit verkennt sie, dass ein Verschulden an einer Rechtsverletzung nicht voraussetzt, dass der Schädiger die Rechtswidrigkeit seines Verhaltens erkannt hat. Ein Irrtum über die Rechtslage vermag ihn grundsätzlich nicht zu befreien (BGE 105 II 209 E. 3 S. 212 mit Hinweisen; Oftinger/Stark, Schweizerisches Haftpflichtrecht Allg. Teil, Bd. I, 5. Aufl., Zürich 1995, § 5 N. 30 und 37). Anders kann es sich allenfalls verhalten, wenn er nachweist, dass er die Rechtslage nach einer erfolgten Warnung ganz besonders sorgfältig geprüft hat und zur ehrlichen Überzeugung kommen durfte, dass die Warnung unbegründet war (BGE 39 II 129 E. 5 S. 133; David, Basler Kommentar, Markenschutzgesetz Muster- und Modellgesetz, 2. Aufl., N. 39 zu Art. 55 MSchG; Ueli Buri, Die Verwechselbarkeit von Internet Domain Names, Diss. Bern 2000, S. 234 f.). Vorliegend war es indessen für die Beklagte keineswegs unvorhersehbar, dass dem Kläger das bessere Recht zur Verwendung seines Künstlernamens als Domain-Name zusteht. Sie musste daher damit rechnen, dass sie mit ihrem Handeln das Namensrecht des Klägers verletzt. Die Vorinstanz hat zutreffend geschlossen, dass sie eventualvorsätzlich in dessen Persönlichkeitsrecht eingegriffen hat.