Citation: 1E.6/2005 25.08.2005 E. C

Mit Eingabe vom 3. November 2004 unterbreitete die ATG dem UVEK das Detailprojekt Nr. 03 "Luftmesskonzept" zur Genehmigung. In diesem wird davon ausgegangen, dass während der Bauarbeiten die Massnahmen gemäss Massnahmenstufe B der Baurichtlinie Luft des BUWAL zu treffen sind. Weiter wird ausgeführt, dass die Belastung durch Feinstaub PM10 bereits heute an den bestehenden Messstationen in Altdorf (Gartenmatt) und Erstfeld (Autobahn) erfasst werde. Aufgrund der bisher vorgenommenen PM10-Messungen sei bekannt, dass für die Feinstaubbelastung meteorologische Parameter z.B. in Form von Inversionslagen oder durch Verfrachtung meist eine grössere Rolle spielten als die Nähe zur Quelle. Eine zusätzliche PM10-Messung in Baustellennähe habe daher nur eine begrenzte Aussagekraft. Auch bei den Messungen in Amsteg habe keine Beeinflussung durch die Bautätigkeit festgestellt werden können. Da jedoch zahlreiche Bauaktivitäten zu Staubemissionen führten, werde an den beiden zusätzlich vorgesehenen Messwagenstandorten auch PM10 erfasst. Nach Anhörung des BUWAL, des Kantons Uri und der betroffenen Gemeinden erteilte das UVEK mit Verfügung vom 10. März 2005 dem Detailprojekt Luftmesskonzept (DP 03) die Plangenehmigung und trat auf die Anträge des Kantons Uri, der Gemeinden Erstfeld und Schattdorf sowie des BUWAL nicht ein bzw. wies diese ab. Das Departement führte zur Begründung aus, die für die Erstellung des Gotthard-Basistunnels nötigen Bauarbeiten würden eine Erhöhung der Luftschadstoffbelastung im betroffenen Gebiet verursachen. Um allfällige Gegenmassnahmen ergreifen zu können, müsse ein entsprechendes Überwachungssystem zur Messung der Luftschadstoffe geschaffen werden, welches im vorgelegten Detailprojekt beschrieben werde. In diesem Detailprojekt würden die Leitschadstoffe, der Ist-Zustand und die entsprechenden Messverfahren aufgezeigt sowie Prognosen über die künftige Belastung angestellt. Zudem würden die vorgesehenen Massnahmen zur Luftreinhaltung und die Messstationen beschrieben. Damit werde die Auflage Ziff. 2.5.2.12 der Plangenehmigungsverfügung des UVEK vom 5. März 2004 sachgerecht umgesetzt und könne genehmigt werden. Zwar habe der Kanton Uri einerseits den Antrag gestellt, dass alle Geräte und Maschinen - auch jene mit einer Leistung von weniger als 18 kW - mit Partikelfiltersystemen auszurüsten seien, und andererseits darum ersucht, dass im Hinblick auf künftige übermässige Immissionen ergänzende und verschärfende Emissionsbegrenzungen zu verfügen seien. Auf den ersten Antrag, der bereits im Plangenehmigungsverfahren gestellt worden sei, sei nicht einzutreten, da dieses Begehren mit der Plangenehmigungsverfügung vom 5. März 2004 rechtskräftig beurteilt und abgewiesen worden sei. Die Pflicht zur Ausrüstung der Geräte unter 18 kW könne auch nicht aus der in der Plangenehmigungsverfügung umschriebenen Definition des massgebenden Standes der Technik abgeleitet werden; auch dieser bestimme sich gemäss Anhang 2 Ziffer 88 der Luftreinhalte-Verordnung nach der Richtlinie des BUWAL. Der weitere Antrag um ergänzende oder verschärfende Emissionsbegrenzungen ziele, wie sich aus verschiedenen Schreiben des Kantons Uri ergebe, auf die Verbindlichkeit des kantonalen Massnahmenplans Luftreinhaltung und damit wiederum auf die Anordnung der Partikelfilter-Pflicht für Motoren mit einer Leistung von weniger als 18 kW ab. Dieses Begehren sei ebenfalls schon im Plangenehmigungsverfahren behandelt worden. Es liege auch heute noch keine Genehmigung des Bundesrates vor. Auf den bereits rechtskräftig beurteilten Antrag sei daher ebenfalls nicht einzutreten. Beizufügen sei, dass ergänzende oder verschärfte Emissionsbegrenzungen im Sinne von Art. 5 der Luftreinhalte-Verordnung verhältnismässig sein müssten. Vorliegend sei unbestritten, dass die NEAT-Baustelle eine Erhöhung der Luftschadstoffbelastung verursachen werde. Ebenso unbestritten sei jedoch, dass bereits heute die Immissionsgrenzwerte auch ohne Vollbetrieb der NEAT-Baustelle im Raume Erstfeld teilweise überschritten würden. Somit sei festzustellen, dass selbst mit einer weiter gehenden Partikelfilter-Pflicht die Immissionsgrenzwerte nicht eingehalten werden könnten. Zudem sei noch nicht bekannt, wie viele Geräte mit einer Leistung von weniger als 18 kW auf der Baustelle im Einsatz sein werden, und sei daher offen, in welcher Beziehung Erfolg und Aufwand einer entsprechenden Anordnung stünden. Aus diesen Gründen wäre es unverhältnismässig, zurzeit für Geräte mit weniger als 18 kW Leistung die Partikelfilter-Pflicht anzuordnen. Zusätzliche Massnahmen seien erst zu verfügen, wenn die vorzunehmenden Messungen eine erhebliche Zunahme der Immissionsbelastung aufzeigten.