Citation: 6P.12/2006 29.03.2006 E. 3

Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht Verletzung der Unschuldsvermutung und willkürliche Beweiswürdigung vor in Bezug auf die Feststellungen zu den Übergriffen an A.________. 3.1 Als Beweiswürdigungsregel sagt der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerte Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich der Sachrichter nicht von der Existenz eines für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Inwiefern dieser Grundsatz verletzt ist, prüft das Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willkür, d.h. es greift nur ein, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver Würdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche bzw. schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden. Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen. Dabei genügt es nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 131 I 57 E. 2; 127 I 38 E. 2 und 4 mit Hinweisen). 3.2 Das Obergericht ist in seiner umfassenden und sorgfältigen Begründung davon ausgegangen, dass sich der Sachverhalt so zugetragen habe, wie ihn das Opfer, A.________, geschildert hat und wie er der Anklage zugrunde liegt, insbesondere, dass der Beschwerdeführer diese mit einer ins Getränk gemixten unbekannten Substanz betäubt, sie im betäubten Zustande entkleidet und an der Scheide ausgegriffen und die dort in einem Kondom versteckten Drogen gefunden und entfernt hat. Die vom Beschwerdeführer vorgetragene Sachverhaltsvariante, wonach sich A.________ mit einem Schuss (versehentlich) selber ausser Gefecht gesetzt haben soll, erscheint dem Obergericht als abwegig [angefochtenes Urteil, S. 16-21, insb. 21]. 3.3 Die Vorbringen des Beschwerdeführers [Beschwerdeschrift S. 9 -15] erschöpfen sich weitgehend in einer appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil. Er beschränkt sich im Wesentlichen darauf, den Nachweis des Sachverhaltes zu bestreiten und auszugsweise aus den Untersuchungsakten zu zitieren. Die blosse Darlegung der eigenen Sichtweise des Geschehens ist jedoch nicht geeignet, offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel daran aufkommen zu lassen, ob sich der Anklagesachverhalt tatsächlich verwirklicht hat. Der Beschwerdeführer hätte darlegen müssen, inwiefern die Feststellungen des Obergerichts schlechterdings unhaltbar sind oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen und die vorhandenen Beweise andere Schlussfolgerungen geradezu aufdrängen (Bundesgerichtsentscheid 6P.74/ 2004 vom 14. Dezember 2004, E. 1). So legt er nur seine Sicht der Dinge dar, wenn er ausführt, dass das Opfer "nach allgemeiner Lebenserfahrung" im Badezimmer entweder Drogen konsumiert oder nur ihre Blase geleert haben müsse und dass sie dabei in jedem Fall dabei die Drogen aus der Scheide genommen habe [Beschwerdeschrift S. 11]. Das gleiche gilt für seine Ausführungen, wonach er beim vereinbarten und unmittelbar bevorstehenden Oralverkehr auf das versteckte Kondom gestossen wäre [Beschwerdeschrift S. 12 oben]. Dort, wo die Beschwerde genügend substanziiert ist, um darauf einzutreten, vermag der Beschwerdeführer Willkür nicht darzutun. So zeigt er nicht auf, inwiefern der Zeitpunkt der Freierwarnung und des Betäubungsvorwurfs relevant sein sollen [Beschwerdeschrift S. 10]. Die diesbezüglich geltend gemachten angeblichen Widersprüche vermögen entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers keine erheblichen Zweifel betreffend die Existenz der angeblich belastenden Freierwarnung aufkommen und insbesondere die Feststellung des Obergerichts als unhaltbar erscheinen lassen. Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers hat das Obergericht aus der Tatsache, dass das Opfer, A.________, nicht sicher war, ob sie die Drogen bereits vor dem Besuch beim Beschwerdeführer oder erst in dessen Wohnung in der Scheide versteckt hatte, nicht eine besondere Glaubwürdigkeit abgeleitet, sondern bloss festgehalten, dass dieser Umstand ihre Glaubwürdigkeit nicht zu erschüttern vermöge. Die Offenlegung dieser Unsicherheiten spreche vielmehr für sie [Beschwerdeschrift S. 11, angefochtenes Urteil, S. 19]. Die Ausführungen des Beschwerdeführers vermögen in jedem Fall die Feststellungen des Obergerichts nicht als unhaltbar darzustellen. Die Rüge der Willkür geht auch in diesem Punkt fehl. Soweit der Beschwerdeführer weiter ausführt, es sei nicht nachvollziehbar, warum A.________ sich nicht bereits früher bei der Polizei gemeldet habe, verfällt er wieder in rein appellatorische Kritik [Beschwerdeschrift S. 12, angefochtenes Urteil S. 21]. Ebenso appellatorischer Natur ist seine Kritik an den vom Obergericht festgestellten Widersprüchen in seinem Aussageverhalten [Beschwerdeschrift, S. 13/14]. Zusammenfassend sind die Willkürrügen abzuweisen, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann.