Citation: 1C_647/2021 E. 2.9

2.9. Für die Erteilung von Baubewilligungen ist im Kanton Schaffhausen, mit hier nicht interessierenden Ausnahmen, der jeweilige Gemeinderat zuständig (Art. 56 Abs. 1 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen vom 1. Dezember 1997 [Baugesetz, BauG; SHR 700.100]). Im Baubewilligungsverfahren ist die Rechtsverträglichkeit der geplanten Bauten, d.h. deren Vereinbarkeit mit den Vorschriften und Planungen von Bund, Kanton und Gemeinde, zu prüfen (Art. 55 Abs. 1 BauG). Ordentliche Rekursinstanz im Verwaltungsverfahren des Kantons Schaffhausen ist der Regierungsrat (Art. 16 Abs. 1 VRG); als solche beurteilt er insbesondere Rekurse gegen Baubewilligungen (Art. 69 Abs. 1 BauG). Im vorliegenden Fall prüfte der für die fragliche Baubewilligung zuständige Stadtrat Schaffhausen, ob das Baugesuch mit den anwendbaren Bauvorschriften, namentlich mit den einschlägigen Quartierplanbestimmungen, vereinbar ist. Er stützte sich dabei unter anderem auf die Beurteilung durch die fachlich darauf spezialisierte Stadtbildkommission. Der Regierungsrat sowie in der Folge das Obergericht kontrollierten im Rekurs- bzw. Verwaltungsgerichtsverfahren, ob der Stadtrat Schaffhausen die anwendbaren Normen korrekt angewandt hatte. Bei der Beurteilung ästhetischer Gesichtspunkte auferlegten sich die kantonalen Instanzen mit Blick auf die Gemeindeautonomie gemäss Art. 50 BV eine gewisse Zurückhaltung (vgl. dazu hinten E. 3.5).