Citation: 4P.321/2006 15.05.2007 E. B

Im Juli 2006 startete die Beschwerdegegnerin eine Werbekampagne für ihre Kreditkarte SUPERCARDplus, die sie als "Gratis-Kreditkarte" anpries. Am 13. Juli 2006 ersuchte die Beschwerdeführerin das Handelsgericht des Kantons Aargau um Erlass vorsorglicher Massnahmen (inkl. superprovisorischer Massnahmen). Im Wesentlichen beantragte sie, es sei der Beschwerdegegnerin bei der Bewerbung der Kreditkarte SUPERCARDplus die Verwendung des Begriffs "Gratis" zu verbieten (Rechtsbegehren Ziff. 1-3); weiter sei der Beschwerdegegnerin zu verbieten, die Konsumenten mittels vorformulierten Schreibens zur Kündigung ihrer bestehenden Kreditkartenverträge und/oder zum Widerruf von Kreditkartenanträgen aufzufordern (Rechtsbegehren Ziff. 4 und 5). Am 17. Juli 2006 wies der Instruktionsrichter des Handelsgerichts das Begehren um Erlass superprovisorischer Massnahmen mangels positiver Hauptsachenprognose ab. Mit Eingabe vom 27. Juli 2006 beantragte die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen die Abweisung des Massnahmebegehrens. Nach einem weiteren Schriftenwechsel, in welchem die Parteien im Wesentlichen an ihren Begehren festhielten, wies der Präsident des Handelsgerichts des Kantons Aargau mit Entscheid vom 25. Oktober 2006 das Gesuch der Beschwerdeführerin um Erlass vorsorglicher Massnahmen ab, soweit darauf einzutreten war (Ziff. 1). Sodann wurden die Verfahrenskosten von insgesamt Fr. 6'830.-- der Beschwerdeführerin auferlegt (Ziff. 2). Schliesslich wurde die Beschwerdeführerin verpflichtet, der Beschwerdegegnerin deren Parteikosten in der richterlich festgesetzten Höhe von Fr. 50'000.-- (inkl. MWST) zu ersetzen (Ziff. 3).