Citation: C 180/04 22.03.2005 E. 2.1

2.1.1 Die Vorinstanz hat festgehalten, dass der Versicherte in der Zeitspanne von 1999 bis 2001 eindeutig zu wenig Stellenbewerbungen nachgewiesen habe. Er hätte sich intensiver um eine unselbstständige Erwerbstätigkeit bemühen müssen, weshalb seine Vermittlungsfähigkeit nachträglich zu verneinen sei. 2.1.2 Dem Versicherten sind in der Rahmenfrist von Mai 1999 bis Mai 2001 Arbeitslosentaggelder ausgerichtet worden. Die entsprechenden Abrechnungen sind unbeanstandet geblieben und damit in formelle Rechtskraft erwachsen (BGE 129 V 110). Daher fragt sich, ob auf sie zurückgekommen werden kann. Dies ist grundsätzlich unter den Titeln der Wiedererwägung oder der prozessualen Revision denkbar (vgl. dazu BGE 127 V 469 Erw. 2c). Nachdem aber keine neuen, im damaligen Zeitpunkt unbekannt gebliebenen Tatsachen aufgetaucht sind und somit ein Grund für eine prozessuale Revision weder geltend gemacht wird noch ersichtlich ist, bleibt einzig zu prüfen, ob die Ausrichtung der erwähnten Arbeitslosenentschädigungen im Sinne der Wiedererwägung zweifellos unrichtig war. 2.1.3 Hinsichtlich der ersten Periode ab 10. Mai 1999 trifft zwar zu, dass der Versicherte in den Monaten Juli 1999 bis März 2001 insgesamt nur rund 70 Stellenbewerbungen aufgelistet hat. Dies entspricht einem Schnitt von gut 3,3 Bemühungen pro Monat, was in der Tat quantitativ nicht zu befriedigen vermag. Fortlaufend ungenügende Arbeitsbemühungen können dazu führen, dass die Vermittlungsfähigkeit verneint wird. Indessen ist zu beachten, dass die Verwaltung die Chancen des Beschwerdeführers auf dem Stellenmarkt als besonders schwierig eingestuft hat. Dennoch wurde er nie angewiesen, zusätzliche Bemühungen zu tätigen. Insbesondere hat die Verwaltung nie die zu der für ungenügende Arbeitsbemühungen vorgesehenen Sanktion, einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG), gegriffen. Sodann hat der Beschwerdeführer nicht nur die Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit im Auge gehabt, finden sich in den Akten doch auch Bewerbungen für Anstellungen. Diese Umstände führen zum Schluss, dass die Verwaltung selbst die Bemühungen des Versicherten ursprünglich nicht als so ungenügend taxiert hat, dass deswegen auf Vermittlungsunfähigkeit zu schliessen gewesen wäre. 2.1.4 In der Verfügung vom 13. Juni 2002 verneinte die Verwaltung die Vermittlungsfähigkeit denn auch nicht wegen fortlaufend ungenügender Stellensuche, sondern wegen der arbeitgeberähnlichen Stellung in der Firma E.________ GmbH. Diesbezüglich hat die Vorinstanz indessen richtig erkannt, dass der Beschwerdeführer nicht etwa aus dieser Unternehmung entlassen worden wäre und die arbeitgeberähnliche Stellung beibehalten hätte, sondern vielmehr aus einem Drittbetrieb ausschied, in welchem er mit einem Pensum von 100 % gearbeitet und keine arbeitgeberähnliche Stellung eingenommen hatte. Daraus hat das kantonale Gericht zutreffend gefolgert, dass die arbeitgeberähnliche Stellung keinen Einfluss auf die Vermittlungsfähigkeit des Versicherten gehabt hatte und seine Arbeitslosigkeit damit in keinem Zusammenhang stand. Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 10. Mai 1999 konnte daher auch nicht mit dem Hinweis auf die arbeitgeberähnliche Stellung in der Firma E.________ GmbH verneint werden (Urteil H. vom 10. Juli 2003, C 273/02; vgl. auch SVR 2004 ALV Nr. 15 S. 46). 2.1.5 Nach dem Gesagten ist die Zusprechung von Arbeitslosenentschädigung ab dem 10. Mai 1999 nicht zweifellos unrichtig gewesen, weshalb die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung nicht erfüllt sind.