Citation: 4C.301/2006 23.04.2007 E. A

A.________ (Kläger) und seine Lebenspartnerin bewohnten im Jahr 2003 als Mieter Teile der Liegenschaft B.________, bestehend aus: Wohnhaus, Garage, Lager, Gartenhaus und grossem Umschwung (Gesamtgrundfläche: 6'164 m²); Eigentümer dieses Grundstücks war C.________. Am 26. Juni 2003 verkauften die X.________ AG und die Y.________ AG (Beklagte 1 und 2), als Gesamteigentümer, einfache Gesellschaft, dem Kläger die Liegenschaft zum Preis von 3,1 Mio. Franken. Der Kläger war gehalten, zur Sicherstellung des Kaufpreises den Beklagten bis zum Grundbucheintrag (gemäss Ziffer 2 der Vertragsbestimmungen) ein unwiderrufliches Zahlungsversprechen einer Schweizer Bank über 3 Mio. Franken zu übergeben. Im Kaufpreis inbegriffen war ein Bauprojekt der Beklagten für die Liegenschaft, wobei eine Baubewilligung noch nicht erteilt war. Die Beklagten verpflichteten sich nach Ziffer 2 der Vertragsbestimmungen, die Grundbuchanmeldung für die Eigentumsübertragung innert einem Monat seit Erhalt der rechtskräftigen Baubewilligung, frühestens jedoch am 1. Oktober 2003 und spätestens bis zum 31. Dezember 2003 abzugeben. Vor Abschluss des Kaufvertrags hatte der Kläger eine Anzahlung von Fr. 100'000.-- geleistet. Diese galt gemäss Ziffer 10 der Vertragsbestimmungen als Reugeld nach Art. 158 Abs. 3 OR; gegen Zurücklassung des bezahlten Betrags konnte der Kläger, gegen Bezahlung des doppelten Betrags die Beklagten, vor der Grundbucheintragung vom Vertrag zurücktreten (Abs. 1). Die Beklagten mussten kein Reugeld oder Schadenersatzzahlungen leisten, "wenn sie ohne eigenes Verschulden nicht Eigentümer des Kaufobjektes bis zum 31. Dezember 2003 geworden sind" (Abs. 2). Am 18. Februar 2004 teilte der Kläger den Beklagten mit, dass der Kaufvertrag per 1. Januar 2004 "dahingefallen" sei, da die Grundbuchanmeldung nicht innert vereinbarter Frist erfolgt sei; er verlangte die Rückerstattung der geleisteten Anzahlung. In der Folge verhandelten die Parteien über den Kauf der Liegenschaft zu veränderten Bedingungen. Die Beklagten erwarben die Liegenschaft am 10. Mai 2004 von C.________. Am 13. August 2004 erklärte der Kläger die Verhandlungen für gescheitert und forderte erneut seine Anzahlung zurück. Im Gegenzug verlangte die Beklagte 2 am 27. August 2004 die Bezahlung ausstehender Mietzinse. Weitere Vertragsverhandlungen scheiterten im November 2004.