Citation: 4P.182/2005 18.08.2005 E. 1

Dr. med. A.________ (Beschwerdeführer) unterzeichnete am 10. Dezember 2002 einen Arbeitsvertrag mit der B.________ AG (Beschwerdegegnerin), wonach er per 1.1.2003 als vollamtlich tätiger Augenarzt die Leitung der Tagesklinik übernahm. Der Arbeitsvertrag enthält unter dem Titel "6. Kündigungsfrist" die folgende Bestimmung: "Die Bewilligung zur selbständigen Berufsausübung, ausgehändigt durch das Gesundheitsdepartement St. Gallen, ist gebunden an die Leitung der Tagesklinik und geht bei der Auflösung des Arbeitsverhältnisses zurück an die B.________ AG." 1.1 Am 5. Februar 2003 erteilte das Gesundheitsdepartement des Kantons St. Gallen dem Beschwerdeführer die Bewilligung zur selbständigen Berufsausübung als Arzt. Nach der entsprechenden Verfügung wird dem Beschwerdeführer (1.) die Bewilligung zur selbständigen Ausübung des Berufs als Arzt im Kanton St. Gallen erteilt; (2.) wird er als Leistungserbringer zur Tätigkeit zu Lasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zugelassen. 1.2 Am 15. Dezember 2003 kündigte die Beschwerdegegnerin das Arbeitsverhältnis fristlos und forderte den Beschwerdeführer am 18. Dezember 2003 auf, unverzüglich die "Rückgabe der Konkordanznummer per Fax" zu bestätigen. Der Beschwerdeführer antwortete, dass sich alle Unterlagen zur Konkordanznummer in der Klinik befänden und im Übrigen die Ziffer 6 des Arbeitsvertrages nicht von einer Konkordanznummer spreche, sondern von einer Bewilligung zur selbständigen Berufsausübung des Gesundheitsdepartements St. Gallen, welche an die Person des Gesuchstellers gebunden scheine. 1.3 Mit Klage vom 22. Dezember 2003 stellte die Beschwerdegegnerin beim Kreisgericht St. Gallen gestützt auf Art. 197 lit. a ZPO SG (klares Recht) folgende Begehren, "1. Der Gesuchsteller sei zu verpflichten, die Bewilligung zur selbständigen Berufsausübung, ausgestellt durch das Gesundheitsdepartement St. Gallen, sofort und unter Androhung von Strafe gemäss Art. 292 StGB an die Gesuchstellerin zu übertragen und demgemäss schriftlich darauf zu verzichten, als Leistungserbringer zu Gunsten der Gesuchstellerin tätig zu sein;