Citation: 1A.100/2002 10.10.2002 E. 3

3.1 Art. 2 WaG umschreibt den Begriff des Waldes. Gemäss Abs. 1 gilt als Wald jede Fläche, die mit Waldbäumen oder Waldsträuchern bestockt ist und Waldfunktionen erfüllen kann. Entstehung, Nutzungsart und Bezeichnung im Grundbuch sind nicht massgebend. Nicht als Wald gelten hingegen gemäss Abs. 3 unter anderem Garten-, Grün- und Parkanlagen. Die Aufzählung von bestimmten Baumbeständen mit speziellen Funktionen in Abs. 3 dient der Abgrenzung des Waldbegriffs (BGE 124 II 85 E. 4d/aa S. 92). Gemäss Art. 2 Abs. 4 Satz 1 WaG können die Kantone innerhalb des vom Bundesrat festgelegten Rahmens bestimmen, ab welcher Breite, welcher Fläche und welchem Alter eine einwachsende Fläche sowie ab welcher Breite und welcher Fläche eine andere Bestockung als Wald gilt. Diesen Rahmen legte der Bundesrat in Art. 1 Abs. 1 der Verordnung vom 30. November 1992 über den Wald (WaV, SR 921.01) fest. Erfüllt die Bestockung in besonderem Masse Wohlfahrts- oder Schutzfunktionen, so sind die kantonalen Kriterien nicht massgebend (Art. 2 Abs. 4 Satz 2 WaG und Art. 1 Abs. 2 WaV). Gemäss § 2 Abs. 2 kWaG muss eine Bestockung eine Mindestfläche von 800 m2 und eine Mindestbreite von 12 m aufweisen, jeweils unter Einschluss eines zweckmässigen Waldsaumes; für einwachsende Flächen muss sie ein Mindestalter von 20 Jahren aufweisen. Damit geht das kantonale Recht in jeder Hinsicht an die oberste Grenze des Rahmens gemäss Art. 1 Abs. 1 WaV. 3.2 Die Beschwerdeführer schliessen aus Art. 2 Abs. 4 WaG, Art. 1 Abs. 1 und 2 WaV sowie § 2 Abs. 2 kWaG, dass bei Unterschreitung der erwähnten Mindestkriterien grundsätzlich kein Wald vorliege. Diese gesetzliche Vermutung könne nur dann umgestossen werden, wenn die fragliche Bestockung zwar kleiner sei als gemäss den Minimalkriterien erforderlich, aber dafür in besonderem Masse Wohlfahrts- oder Schutzfunktionen erfülle (Art. 2 Abs. 4 Satz 2 WaG, Art. 1 Abs. 2 WaV, § 2 Abs. 3 kWaG). Diese Auffassung trifft nicht zu; sie verkennt sowohl die Tragweite der Walddefinition gemäss Art. 2 Abs. 1 WaG als auch die Bedeutung, welche den so genannten kantonalen Minimalkriterien zukommt. 3.2.1 Wie das Bundesgericht in gefestigter Praxis, zuletzt in den vom Verwaltungsgericht korrekt zusammengefassten BGE 125 II 440, 124 II 165 und 122 II 72, festgehalten hat, stellen die quantitativen (Mindest-)Kriterien für das Vorliegen von Wald nur ein Hilfsmittel dar, welches keinesfalls schematisch angewendet werden darf. In erster Linie massgeblich ist vielmehr der qualitative Waldbegriff, der durch mengenmässige Kriterien nicht ausgehöhlt werden darf, sondern nur ein Stück weit die Beurteilung der Waldqualität eines Gehölzes schematisieren und vereinfachen soll. Wald im Rechtssinn liegt vor, wenn eine Fläche mit Waldbäumen und Waldsträuchern in einer Art bestockt ist, dass sich ein charakteristischer Waldboden, ein Waldsaum und ein Waldinnenklima ausbilden können, und wenn diese Bestockung Waldfunktionen erfüllen kann. Als Waldfunktionen gelten die Nutz-, die Schutz- und die Wohlfahrtsfunktion, wobei letztere verschiedene Aspekte umfasst, namentlich Naturschutz, Landschaftsschutz und Erholungsfunktion (BGE 122 II 72 E. 3b S. 79; zu den Waldfunktionen siehe Stefan M. Jaissle, Der dynamische Waldbegriff und die Raumplanung, Diss. Zürich 1994, S. 4 ff. und 68 f.). Es genügt, dass einzelne dieser Funktionen erfüllt werden; ein Wald muss nicht alle in Art. 1 Abs. 1 lit. c WaG erwähnten Funktionen (kumulativ) erfüllen können (Hans-Peter Jenni, Vor lauter Bäumen den Wald doch noch sehen: Ein Wegweiser durch die neue Waldgesetzgebung, Schriftenreihe Umwelt Nr. 210 [Hrsg. BUWAL], Bern 1993, S. 29 und 31). 3.2.2 Der Bundesrat hat mit Art. 1 WaV den Rahmen für die Bestimmung der Waldfläche durch die Kantone so weit gezogen, dass die Rechtmässigkeit dieser Bestimmung in Frage gestellt wurde (Stefan M. Jaissle, a.a.O. S. 65 f.; Hans-Peter Jenni, a.a.O. S. 36; vgl. auch BGE 122 II 72 E. 3 und 125 II 440 E. 3e). Schöpft ein Kanton in seiner Ausführungsgesetzgebung den ihm mit Art. 1 Abs. 1 WaV eingeräumten Spielraum - wie vorliegend - schematisch und undifferenziert für Bestockungen der unterschiedlichsten Art und Lage aus, so widerspricht dies dem Sinn und Zweck der quantitativen Kriterien für die Waldfeststellung und damit auch dem qualitativen Waldbegriff (BGE 122 II 72 E. 3b/bb S. 80). Eine solche kantonale Regelung ist, wie auch der vorliegende Fall vor Augen führt, unvollständig und missverständlich und weckt Bedenken im Hinblick auf das Anliegen einer klaren, transparenten und verständlichen Gesetzgebung. Dies hat das Bundesgericht bereits im Fall BGE 125 II 440 erkannt (vgl. BGE 125 II 440 E. 3c S. 448). Es hat indessen darauf verzichtet, eine gleiche Ausführungsregelung wie vorliegend als verfassungswidrig zu erklären, weil eine verfassungs- und bundesrechtskonforme Auslegung möglich sei (BGE 125 II 440 E. 3). Es besteht vorläufig kein ausreichender Anlass, um auf diese Rechtsprechung zurückzukommen. Es ist jedoch nochmals festzuhalten, dass eine solche Regelung nur bedeuten kann, dass Waldflächen, welche das derart festgelegte Mindestmass (800 m2) überschreiten, in aller Regel Wald im Rechtssinne darstellen. Hingegen bedeutet es nicht, dass dort, wo dieses Mass nicht erreicht wird, kein Wald vorliegt (BGE 122 II 72 E. 3b S. 79). Eine Begrenzung der Fläche, unterhalb derer das Vorhandensein von Wald ausgeschlossen werden kann - ausser es handle sich um eine Bestockung, die in besonderem Masse Wohlfahrts- oder Schutzfunktionen erfüllt (Art. 2 Abs. 4 Satz 2 WaG) - wird daher von kantonalen Bestimmungen nicht erreicht, welche den bundesrechtlichen Rahmen nach oben voll ausnützen. 3.2.3 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erfüllen Bestockungen ab einer Fläche von etwa 500 m2 regelmässig Waldfunktionen (BGE 124 II 165 E. 2c). Es lässt sich daher nicht vermeiden, dass in jenen Kantonen, welche die Mindestfläche für Wald auf 800 m2 festgesetzt haben, bei allen Bestockungen mit einer Fläche von mehr als 500 m2 in Würdigung aller massgeblichen Aspekte des Einzelfalls zu prüfen ist, ob Wald vorliegt. Dabei geht es nicht um die Frage, ob eine Bestockung in besonderem Mass Wohlfahrts- oder Schutzfunktionen erfüllt, sondern allein darum, ob die verschiedenen qualitativen Voraussetzungen des bundesrechtlichen Waldbegriffs erfüllt sind. Soweit die Beschwerdeführer geltend machen, die im Streit liegende Bestockung erfülle nicht in besonderem Mass Wohlfahrts- oder Schutzfunktionen, geht ihre Argumentation daher an der Sache vorbei. Somit stösst auch ihre Rüge, das Verwaltungsgericht habe diesbezüglich den Sachverhalt ungenügend abgeklärt und ihnen das rechtliche Gehör verweigert, ins Leere. 3.3 Nach den Ausführungen in Erwägung 2.2 und 3.2 genügt es, wenn die Bestockung Amlehnhalde Waldfunktionen erfüllt, um als Wald im Rechtssinne zu gelten. Vorliegend lässt sich nicht ernsthaft bestreiten, dass die Bestockung Wohlfahrtsfunktionen erfüllt, so dass es keine Rolle spielt, dass sie keinen spezifischen Schutz vor Naturereignissen bietet und der Holzerzeugung nicht weiter dient. Das Verwaltungsgericht hat - für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich - festgestellt, dass die Bestockung Amlehnhalde ein Element der den Sonnenberghang landschaftlich prägenden Durchgrünung mit Wald, Hecken und weiteren Grünelementen bildet und insofern zwar nicht für sich allein, aber wohl im Verbund ein markantes Landschaftselement darstellt. Die Behauptung der Beschwerdeführer, die fragliche Bestockung stehe völlig isoliert und ohne Bezug zu anderen Bestockungen da, wird durch die vom Gemeinderat eingereichte Luftaufnahme nicht bestätigt; auch führt der Gemeinderat aus, die Bestockung liege in einem stark durchgrünten Gebiet. Im Nahbereich verbindet das umstrittene Wäldchen die Hecke an der Amlehnhalde mit jener, die auf der Nordwestseite zur anschliessenden, landwirtschaftlich genutzten Parzelle führt. Eine ökologische Verbindungsfunktion kann ihm daher nicht abgesprochen werden. Es kann daher keine Rede von einer offensichtlich unzutreffenden Sachverhaltsfeststellung durch das Verwaltungsgericht sein. Die Tatsache, dass das Wäldchen regelmässig von spielenden Kindern aufgesucht wird, zeigt, dass es auch eine Erholungsfunktion für das Quartier aufweist. Es kann entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer dennoch Kleintieren und Vögeln als Lebensraum dienen. Unter diesen Umständen mag dahingestellt bleiben, ob die Bestockung Amlehnhalde für den Wasserhaushalt von Bedeutung ist und sich gegenüber den Immissionen der Ebene und namentlich der Autobahn (die entgegen der Behauptung der Beschwerdeführer nicht 2 km entfernt ist, sondern in einer Distanz von 350 m in den Sonnenbergtunnel mündet) dämpfend auswirkt. Das Verwaltungsgericht hat in zutreffender Weise angenommen, dass die Bestockung Amlehnhalde alle qualitativen Voraussetzungen erfüllt, um als Wald zu gelten. Dass sie das Flächenmass von 800 m2 nicht ganz erreicht, steht der Qualifikation als Wald nicht entgegen.