Citation: 4P.226/2004 09.03.2005 E. D

Mit staatsrechtlicher Beschwerde stellt die Beschwerdeführerin die Rechtsbegehren, es sei in Gutheissung der Beschwerde die Unzuständigkeit des Schiedsgerichts der Genfer Handelskammer im Verfahren CCIG Nr. 228 festzustellen und der Beschluss vom 23. August 2004 aufzuheben (Ziffer 1); eventualiter sei der Beschluss aufzuheben und die Sache zur allfälligen Durchführung eines Beweisverfahrens und zu neuer Entscheidung an das Schiedsgericht zurückzuweisen (Ziffer 2). Ausserdem stellt die Beschwerdeführerin verschiedene Prozessanträge. Sie rügt, das Schiedsgericht habe seine Zuständigkeit zu Unrecht bejaht und damit Art. 178 sowie Art. 190 Abs. 2 IPRG verletzt. Die Beschwerdeführerin rügt ausserdem, das Schiedsgericht sei nicht ordnungsgemäss zusammengesetzt gewesen, da gegen die Vorsitzende Ablehnungsgründe beständen, welche die Beschwerdeführerin auch gemäss Art. 13 CCIG-Schiedsordnung beim Arbitration Committee der Kammer vorgebracht habe. Am 7. Oktober 2004 reichte die Beschwerdeführerin den Entscheid des CCIG Arbitration Committee vom 20. September 2004 ein, mit dem das gegen die Vorsitzende gestellte Ablehnungsbegehren abgewiesen wurde. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wurde mit Präsidialverfügung vom 17. November 2004 abgewiesen.