Citation: 4A_336/2014 E. 7.6

7.6. Schliesslich moniert die Beschwerdeführerin einen Verstoss gegen Treu und Glauben im Verfahren, unter Berufung auf Art. 9 BV i.V.m. Art. 56 ZPO. Mit Verfügung vom 27. Januar 2012 habe der Instruktionsrichter nach dem ersten Schriftenwechsel unter Hinweis auf die Fragepflicht nach Art. 56 ZPO die Parteien aufgefordert, in der zweiten Rechtsschrift Ausführungen zu machen unter anderem dazu, ob die Beschwerdegegnerin ihrer Sorgfaltspflicht bei der Erfüllung und Abwicklung der Finanzdienstleistung "Absolute Return Bond Vertrag" nachgekommen sei oder nicht. Dieser Aufforderung sei die Beschwerdeführerin in der Replik gefolgt. Im Urteil habe die Vorinstanz dann aber die Frage der Sorgfaltspflichtverletzung gerade offen gelassen und der Beschwerdeführerin stattdessen vorgehalten, den Schaden und den Kausalzusammenhang nicht substanziiert zu haben. Wenn aber die Vorinstanz bzw. dessen Instruktionsrichter zum Schluss gelangt sein sollte, dass für das Urteil gar nicht der in der Verfügung genannte Punkt, sondern gerade andere Fragen in erster Linie relevant seien, wäre es geboten gewesen, mit einer weiteren prozessleitenden Verfügung Stellungnahmen der Parteien zu diesen neu als in erster Linie relevant eingeschätzten Fragen einzuholen. Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung (Art. 56 ZPO). Nach der Verhandlungsmaxime tragen grundsätzlich die Parteien die Verantwortung für die Beibringung des Tatsachenfundaments. Der Zweckgedanke der allgemeinen gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO besteht darin, dass eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll, indem der Richter bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll. Die Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht darf keine Partei einseitig bevorzugen und nicht zu einer Verletzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Parteien führen. Vor allem dient die gerichtliche Fragepflicht nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Wie weit das Gericht eingreifen soll, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Unbeholfenheit der betroffenen Partei (Urteil 4A_78/2014 vom 23. September 2014 E. 3.3.3 mit Hinweisen). Bei anwaltlich vertretenen Parteien hat die richterliche Fragepflicht nur eine sehr eingeschränkte Tragweite (Urteile 4A_57/2014 vom 8. Mai 2014 E. 1.3.2; 4D_57/2013 vom 2. Dezember 2013 E. 3.2). In Berücksichtigung dieser Grundsätze kann der Vorinstanz kein Verstoss gegen Treu und Glauben oder gegen Art. 56 ZPO vorgeworfen werden. Es gehört zum selbstverständlichen Klagefundament des Schadenersatz verlangenden Anlegers, dass er die Anspruchsvoraussetzungen, mithin Pflichtverletzung, Schaden und Kausalzusammenhang, darlegt. Es wurde bereits ausgeführt, dass dabei die Angaben zum Schaden je nach Pflichtverletzung variieren können. So muss der Kläger angeben, welchen Schaden er aus welcher Vertragsverletzung geltend macht (vgl. Erwägung 6.3). Wenn die Vorinstanz die Parteien aufforderte, zur Sorgfaltspflichtverletzung der Beschwerdegegnerin bei der Erfüllung und Abwicklung der Finanzdienstleistung "Absolute Return Bond Vertrag" weitere Ausführungen zu machen, so folgt selbstverständlich aus der Darlegung entsprechender Pflichtverletzungen, dass auch der diesbezügliche Schaden und Kausalzusammenhang zu substanziieren ist. Diese Fragen sind von Anfang an in einem Schadenersatzprozess relevant. Es handelt sich nicht um "neu als in erster Linie relevant eingeschätzte" Fragen, zu denen mit einer weiteren Instruktionsverfügung Stellungnahmen der - anwaltlich vertretenen - Parteien einzuholen gewesen wären.