Citation: P 28/04 30.08.2004 E. 3

3.1 Die EL-Stelle ging davon aus, dass es dem Ehemann der Versicherten, welcher mit seiner selbstständigen Erwerbstätigkeit als Imbissverkäufer einen jährlichen Verlust von Fr. 20'000.- erwirtschafte, zumutbar sei, diese unrentable Tätigkeit zugunsten einer unselbstständigen Tätigkeit aufzugeben. Gemäss Individuellem Konto (IK) habe dieser in den Jahren 1990 bis 1999 ein Erwerbseinkommen von über Fr. 50'000.- im Jahr erzielt. Unter Berücksichtigung der Durchschnittslöhne gemäss den Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes für Statistik (LSE) für das Jahr 1998 errechnete die Verwaltung unter Vornahme eines Leidensabzuges von 25 % ein Erwerbseinkommen von Fr. 30'715.-. Davon zog sie den Freibetrag von Fr. 1500.- ab und rechnete vom verbleibenden Betrag zwei Drittel an, was zu einem hypothetischen Einkommen von Fr. 19'476.- führte, welches sie im Sinne von Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG als Einkünfte, auf die verzichtet worden ist, in die EL-Berechnung einbezog. Bei Ausgaben von Fr. 43'530.- und Einnahmen von Fr. 46'059.- ergab sich somit ein Einnahmenüberschuss von Fr. 2529.-. 3.2 Die Rekurskommission hat erwogen, gemäss Steuerveranlagung 2002 habe das Ehepaar eine Erwerbsausfallentschädigung von Fr. 10'010.- erzielt. Von der EL-Stelle sei näher abzuklären, aus welchem Grund diese Leistungen erfolgt seien. Weiter ging die Vorinstanz davon aus, dass der bereits seit Jahren in der Schweiz erwerbstätige Ehegatte der Versicherten angesichts seiner beruflichen Vergangenheit auch ohne Berufslehre in der Lage sei, eine unselbstständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Gemäss LSE 2002 betrage das Jahreseinkommen eines Hilfsarbeiters Fr. 57'144.75. Dies entspreche in etwa dem gemäss IK im Jahre 2000 erzielten Jahressalär von Fr. 54'447.- als Unselbstständigerwerbender. Nicht nachvollziehbar sei daher, weshalb die Verwaltung ein hypothetisches Einkommen von lediglich Fr. 30'715.- angerechnet habe. Auch wenn feststehe, dass ein Einnahmenüberschuss resultiere, müssten mit Blick auf einen allfälligen Anspruch auf Vergütung der Krankheitskosten im Sinne von Art. 19a ELV in der Höhe der Differenz zwischen den ausgewiesenen Kosten und den jeweiligen Einnahmenüberschüssen die Ausgaben und Einnahmen genau berechnet werden. Aus diesem Grund wies die Vorinstanz die Sache an die Verwaltung zurück, damit diese das dem Ehemann zumutbare Einkommen anhand seiner noch in Erfahrung zu bringenden erwerblichen Möglichkeiten neu berechne und sodann prüfe, ob Gründe für ein Abweichen vom statistischen Durchschnittslohn gegeben seien. Allfällige gesundheitsbedingte Einschränkungen seien durch von der Versicherten einzureichende Arztzeugnisse zu belegen. Ebenfalls abzuklären sei, welchen Betrag die Pensionskasse dem Ehemann ausbezahlt habe und wie viel davon allenfalls noch vorhanden sei.