Citation: 5P.116/2002 15.04.2002 E. 4

Die Beschwerdeführerin vertritt die Auffassung, die Vorinstanz sei bei der Auslegung bzw. Anwendung von Art. 310 ZGB der Willkür verfallen und habe mit ihrem Entscheid zudem gegen Art. 8 EMRK sowie Art. 8 und 9 UNO-Kinderrechtskonvention verstossen. 4.1 Die Beschwerdeführerin wirft dem Obergericht namentlich vor, sie sei fälschlicherweise davon ausgegangen, bei der Aufhebung der elterlichen Obhut gemäss Art. 310 ZGB komme es einzig auf das Kindeswohl an. Zudem sei der anzuwendende Massstab die Gefährdung, nicht die Optimierung des Kindeswohls. Weder der Gutachter noch das Gericht hätten eine Gefährdung dargelegt, sondern einzig behauptet, eine Umplatzierung sei nicht optimal, weil es den Kindern bei der Pflegefamilie besser gehe. Diese Argumentation sei umso weniger zulässig, als die Fremdplatzierung seinerzeit rechtswidrig erfolgt sei. 4.2 Bei der staatsrechtlichen Beschwerde prüft das Bundesgericht die Auslegung von Gesetzesrecht einzig auf Willkür hin (Art. 9 BV i.V.m. Art. 84 Abs. 1 lit. a OG). Demgegenüber prüft das Bundesgericht im Rahmen der erhobenen Rügen frei, ob Staatsvertragsrecht verletzt ist (Art. 84 Abs. 1 lit. c OG; BGE 119 II 380 E. 3b S. 382 f.; 126 III 438 E. 3 S. 439). Art. 8 Abs. 1 EMRK garantiert jedermann die Achtung seines Familienlebens, in das gemäss Abs. 2 nur unter Wahrung des Verhältnismässigkeitsprinzips eingegriffen werden darf. Die Strassburger Organe haben in ihrer Rechtsprechung denn auch anerkannt, dass die Regelung des Sorgerechts bei der Scheidung - mutatis mutandis auch bei der Trennung - am Erforderlichkeitsgebot von Art. 8 Abs. 2 EMRK zu messen sei (FROWEIN/PEUKERT, EMRK-Kommentar, 2. Auflage, 1996, N. 23 zu Art. 8 EMRK). Die Beschwerdeführerin macht zwar nicht geltend, die angerufenen Bestimmungen gingen in ihrem Gehalt über das anwendbare Bundesrecht hinaus. Die Frage der Rechtmässigkeit der Aufrechterhaltung der Fremdplatzierung kann jedoch frei geprüft werden, da sich das Art. 310 ZGB inhärente Verhältnismässigkeitsgebot auch aus Art. 8 Abs. 2 EMRK ergibt. Immerhin übt das Bundesgericht bei der Überprüfung von Ermessensentscheiden nach ständiger Praxis Zurückhaltung und greift nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgegangen ist, wenn sie Tatsachen berücksichtigt hat, die für den Entscheid keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt Umstände ausser Betracht gelassen hat, die hätten beachtet werden müssen. Es hebt Ermessensentscheide ausserdem auf, wenn sie sich im Ergebnis als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (letztmals BGE 127 III 300 E. 6b S. 307 f.). 4.3 Gemäss Art. 310 Abs. 1 ZGB sind Kinder den Eltern wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen, wenn ihrer Gefährdung nicht anders begegnet werden kann. Kindesschutzmassnahmen müssen stets verhältnismässig sein. Das Gebot der Verhältnismässigkeit ist u.a. verletzt, wenn Massnahmen länger als notwendig aufrechterhalten werden (der vorliegend nicht direkt anwendbare Art. 313 Abs. 1 ZGB verlangt ausdrücklich die Anpassung der getroffenen Massnahmen an veränderte Verhältnisse; vgl. auch BGE 120 II 384 E. 4d S. 386). Es ist jedoch zu beachten, dass bei einem Pflegeverhältnis eine Verwurzelung mit sozialpsychischer Elternstellung der Pflegeeltern eintreten kann. Da stete Umplatzierungen möglichst zu vermeiden und kontinuierliche Verhältnisse anzustreben sind, müssen diesfalls der Anspruch der Eltern auf persönliche Betreuung und das Interesse des Kindes an stabilen Beziehungen gegeneinander abgewogen werden (BGE 111 II 125 E. 6). Für die Rückgabe der Obhut gelten folglich nicht die gleichen Kriterien wie für den Entzug. 4.4 Weder ging es im kantonalen Verfahren darum zu beurteilen, ob die Kinder der Beschwerdeführerin wegzunehmen seien, noch darum zu wissen, ob sie ihr bzw. den Parteien seinerzeit zu Recht weggenommen worden sind. Thema des vorliegend zu beurteilenden Entscheides ist vielmehr, ob die Fremdplatzierung aufrechtzuerhalten ist oder ob die Kinder wieder unter die (nunmehr alleinige) Obhut der Mutter zu stellen sind. Das Obergericht hat sich dabei nicht einfach von der Frage leiten lassen, ob sich die Aufrechterhaltung des Obhutsentzuges gewissermassen als ultima ratio aufdränge, um die Gefährdung der Kinder abzuwenden, sondern es hat das Umfeld der heutigen Platzierung sowie die mit einer Umplatzierung verbundenen Ungewissheiten und Risiken mitbedacht. Konkret ergibt sich aus dem Gutachten V.________ ein erhebliches Konfliktpotential zwischen den Eltern, das durch die Trennung nicht ausgeräumt werden konnte. Die Ausübung des Besuchsrechts habe immer wieder zu Problemen geführt. C.________ stehe in einem massiven Loyalitätskonflikt zu ihren Eltern. Testpsychologisch ergebe sich eine stärkere Verbundenheit mit dem Vater. Mittelfristig sei die Weiterführung der Fremdplatzierung empfehlenswert, seien doch die Pflegeeltern mittlerweile die verlässlichsten Bezugspersonen geworden. Ähnliches wird in Bezug auf D.________ gesagt. Dieser profitiere bei der Pflegefamilie von der dringend nötigen Tagesstruktur, der kindsgerechten Grenzziehung und der emotionalen Zuwendung. Der Beschwerdeführerin attestiert der Gutachter eine nur reduzierte Fähigkeit, sich in Gefühle und Bedürfnisse anderer Menschen einzufühlen, was auch auf den Umgang mit den Kindern weitgehend zutreffe. Die Beschwerdeführerin scheine zu wenig in der Lage zu sein, zwischen ihren Bedürfnissen und Wünschen und jenen der Kinder zu unterscheiden. Längere Phasen von Beziehungsabbrüchen zu den Kindern während der letzten zwei Jahre hätten diese verunsichert. Bei der Beschwerdeführerin zeige sich häufig ein abrupter Wechsel von Nähe- und Distanzwünschen zu den beiden Kindern, was nicht deren Wohl entspreche. Da die Beschwerdeführerin keine Einsicht in ihre psychische Befindlichkeit zeige, könne auch nicht von einer Besserung in nächster Zukunft ausgegangen werden. Die Beschwerdeführerin und die beiden Kinder hätten sich seit der Trennung auseinander gelebt. Die Beschwerdeführerin habe ein ambivalentes Verhältnis zu ihnen. Es seien für sie Selbstobjekte, die sie vor allem in ihrer eigenen Idealvorstellung als gute Mutter bestätigen sollen. Trotz gewisser Vorbehalte sei der Vater zur Erziehung eher geeignet als die Mutter. Wegen des damit verbundenen Verlustes ihrer Hauptbezugspersonen wäre eine Umplatzierung im heutigen Zeitpunkt aber nicht im Sinne des Kindeswohls. Unter diesen Umständen, die übrigens von der Beschwerdeführerin nicht ernsthaft bestritten werden, war das Obergericht gehalten, zwischen dem Anspruch der Eltern auf persönliche Betreuung und dem Interesse der Kinder an kontinuierlichen, stabilen Beziehungen abzuwägen, und es hat mit seinem Entscheid weder Art. 310 ZGB falsch ausgelegt noch gegen Art. 8 EMRK oder Art. 8 und 9 UNO-Kinderrechtskonvention verstossen.