Citation: 5A_862/2015 E. 2.3

2.3. Die Rüge erweist sich als begründet: Nach Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die Prozesskosten der unterliegenden Partei auferlegt. Bei einem Klagerückzug gilt die klagende Partei als unterliegend. Nach Art. 107 Abs. 1 ZPO kann von diesem Verteilungsgrundsatz abgewichen und können die Prozesskosten nach Ermessen verteilt werden namentlich, wenn eine Partei in guten Treuen zur Prozessführung veranlasst war (Art. 107 Abs. 1 lit. b) oder wenn andere besondere Umstände vorliegen, die eine Verteilung nach dem Ausgang des Verfahrens als unbillig erscheinen lassen (Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO). Das Obergericht hält im angefochtenen Entscheid dafür, die Beschwerdeführerin habe ihren Klagerückzug im Schreiben vom 15. Juni 2015 in erster Linie damit begründet, der Beschwerdegegner habe mittlerweile eine neue Wohnung bezogen und halte sich nicht mehr bei ihr (der Beschwerdeführerin) auf. Es erachtete die Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht als geeignet, eine von Art. 106 Abs. 1 ZPO abweichende Regelung der Prozesskosten zu rechtfertigen. Diese Ausführungen bedürfen der Erläuterung: Die Beschwerdeführerin hat im Klagerückzug vom 15. Juni 2015 mit Bezug auf die Gerichtskostenverlegung auf Art. 107 Abs. 1 lit. b ZPO verwiesen. Im Weiteren machte sie unter Bezugnahme auf diese Norm geltend, das Gesuch sei nur deshalb notwendig geworden, weil der Beschwerdegegner seine Emotionen nicht im Griff gehabt habe und gegen sie handgreiflich geworden sei; es liege ein wiederholter Akt häuslicher Gewalt vor. In der Folge habe der Beschwerdegegner sie mit Telefonaten und SMS bombardiert. Die erste Instanz ist dieser Argumentationslinie nicht gefolgt und hat das Verfahren als durch Klagerückzug erledigt abgeschrieben, die Gerichtskosten von Fr. 300.-- jeder Partei zur Hälfte auferlegt, wobei der Anteil der Beschwerdeführerin angesichts der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zulasten des Kantons ging. Im Weiteren hat das Gericht keine Parteientschädigungen gesprochen. Die erste Instanz stütze ihren Entscheid auf Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO. Der Beschwerdegegner hat die erstinstanzliche Verlegung der Gerichtskosten und Parteientschädigungen mit Beschwerde beim Obergericht angefochten und darum ersucht, die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und ihm zu ihren Lasten eine Parteientschädigung zuzusprechen. Die Beschwerdeführerin hat ihrerseits keine Beschwerde erhoben. In der Beschwerdeantwort vom 28. Juli 2015 hat sie indes beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Darin erneuerte sie ausserdem das erwähnte Argument der Kostenverlegung nach Art. 107 Abs. 1 lit. b ZPO. Zur Verteidigung des erstinstanzlichen Entscheides, dem sie sich mangels Einreichung einer eigenen Beschwerde unterzogen hat, war sie zu diesem Einwand berechtigt (vgl. BGE 135 IV 56 E. 4.2 S. 69 f.; 140 III 86 E. 2 S. 89; Urteile 5A_660/2014 vom 17. Juni 2015 E. 4.2; 5D_148/2013 vom 10. Januar 2014 E. 5.2.2; 4A_258/2015 vom 21. Oktober 2015 E. 2.4.2). Dies um so mehr, als sie ihn bereits vor Bezirksgericht vorgetragen hat. Von einem unzulässigen Novum kann keine Rede sein. Das Obergericht hat sich mit der Argumentation der Beschwerdeführerin nicht auseinandergesetzt, obwohl es sich dabei mit Bezug auf die Regelung der Prozesskostenfrage um einen wesentlichen Punkt handelt. Damit wurde der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Gewährung des rechtlichen Gehörs verletzt.