Citation: 4A_441/2021 E. 1.6

1.6. Die Vorschriften über Frist, Form und Inhalt der Einberufung der Generalversammlung bezwecken den Schutz der Aktionäre. Insbesondere sollen sie klar und deutlich über die Verhandlungsgegenstände unterrichtet werden (BGE 121 III 420 E. 2a; 103 II 141 E. a). Vorliegend weist die Beschwerdegegnerin zutreffend darauf hin, dass das Informationsbedürfnis der Aktionäre auch hinsichtlich der Anträge des Beschwerdeführers trotz deren Fehlens in der Einladung erfüllt war. Denn sein Einberufungsbegehren vom 5. Mai 2021 richtete sich an den Verwaltungsrat, dem alle Aktionäre (ausser dem Beschwerdeführer) angehörten (Verfügung der Vorinstanz S. 4/5). Seine Anträge waren also allen Aktionären bekannt und wurden mithin nicht der Generalversammlung vorenthalten, auch wenn sie in der Einladung vom 1. Juli 2021 nicht aufgeführt waren. Die Vorinstanz hat mithin kein Recht verletzt, wenn sie trotz Fehlens der Anträge kein Rechtsschutzinteresse an der Fortsetzung des Einberufungsverfahrens erkannte.