Citation: 4A_373/2007 08.01.2008 E. 3

Weiter wirft die Beschwerdeführerin dem Obergericht vor, bei der betragsmässigen Festsetzung der Genugtuung das richterliche Ermessen qualifiziert falsch ausgeübt zu haben. In diesem Zusammenhang nennt sie verschiedene Umstände, die nicht berücksichtigt worden seien, bzw. Kriterien, die für die Festsetzung der Genugtuung hätten ausser Betracht bleiben müssen. 3.1 Vorweg ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit dem Unfallereignis eine Genugtuungssumme von Fr. 140'000.-- bezahlte. Einerseits wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 26. September 2001 eine Integritätsentschädigung von Fr. 81'600.-- zugesprochen. Andrerseits erhielt die Beschwerdeführerin am 9. Dezember 2003 Fr. 150'000.--, wobei dieser Betrag auch die Verzinsung der Genugtuung seit dem Unfallereignis am 3. Juni 1990 umfasst. Nach den verbindlichen Feststellungen des Obergerichts beinhaltet die effektiv ausbezahlte Summe von Fr. 231'600.-- (Fr. 81'600.-- und Fr. 150'000.--) eine Genugtuungssumme von Fr. 140'000.--; der Differenzbetrag betrifft die Verzinsung von 5 % seit dem Unfallereignis am 3. Juni 1990. Im Folgenden ist die Frage zu prüfen, ob eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 140'000.-- unter Berücksichtigung aller Umstände bundesrechtskonform ist. 3.2 Art. 47 OR bestimmt, dass der Richter bei Tötung eines Menschen oder Körperverletzung dem Verletzten oder den Angehörigen des Getöteten unter Würdigung der besonderen Umstände eine angemessene Geldsumme als Genugtuung zusprechen kann. Die Genugtuung bezweckt den Ausgleich für erlittene Unbill, indem das Wohlbefinden anderweitig gesteigert oder die Beeinträchtigung erträglicher gemacht wird. Bemessungskriterien sind vor allem die Art und Schwere der Verletzung, die Intensität und Dauer der Auswirkungen auf die Persönlichkeit des Betroffenen, der Grad des Verschuldens des Haftpflichtigen sowie ein allfälliges Selbstverschulden des Geschädigten (BGE 132 II 117 E. 2.2.2 S. 119, 127 IV 215 E. 2a S. 216, 125 III 412 E. 2a S. 417, je mit Hinweisen). Die Festsetzung der Höhe der Genugtuung beruht auf richterlichem Ermessen (Art. 4 ZGB). Ob der kantonale Richter sein Ermessen richtig ausgeübt hat, ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei überprüft. Da dem kantonalen Richter ein weiter Ermessensspielraum zusteht, auferlegt sich das Bundesgericht bei der Überprüfung jedoch Zurückhaltung. Es schreitet nur ein, wenn der Sachrichter grundlos von den in Lehre und Rechtsprechung ermittelten Bemessungsgrundsätzen abgewichen ist, wenn er Tatsachen berücksichtigt hat, die für den Entscheid im Einzelfall keine Rolle spielen, oder wenn er andererseits Umstände ausser Betracht gelassen hat, die er in seinen Entscheid hätte mit einbeziehen müssen. Es greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, wenn sich diese als offensichtlich unbillig bzw. als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 127 IV 215 E. 2a S. 216 f. mit Hinweisen). 3.3 Wie bereits das Kantonsgericht - auf dessen Begründung das Obergericht verwies - ausführlich und zutreffend erwog, liegt die im vorliegenden Fall zugesprochene Genugtuung im Rahmen der Genugtuungssummen, die in der jüngeren Rechtsprechung für vergleichbar schwere Schädigungen zugesprochen wurden. So wurde beispielsweise in BGE 123 III 306 ff. einem im Unfallzeitpunkt 17-jährigen Verletzten, der aufgrund einer unvollständigen, dauerhaften Tetraplegie für die einfachsten Handlungen auf die Hilfe Dritter angewiesen ist, eine Genugtuung von Fr. 120'000.-- zugesprochen (ohne Berücksichtigung einer Reduktion wegen Selbstverschulden von 20 %); dabei hielt das Bundesgericht fest, "que cette somme représente assurément la limite supérieure de la réparation pouvant être accordée en pareilles circonstances" (E. 9 S. 314 f.). Weiter wurde in einem Urteil vom 21. August 1995 einer 21-jährigen Frau, die bei einem Verkehrsunfall äusserst schwere Kopfverletzungen erlitt, die einen Spitalaufenthalt, Rehabilitationsmassnahmen und mehrere medizinische Nachbehandlungen erforderten, welche jedoch an der dauerhaften Arbeitsunfähigkeit der Verletzten nichts mehr änderten, eine Genugtuung von Fr. 100'000.-- zugesprochen (Urteil 4C.379/1994, E. 7). Die im vorliegenden Fall zuerkannte Genugtuungssumme von Fr. 140'000.-- liegt somit etwa im Rahmen der von der Rechtsprechung für vergleichbare Sachverhalte zugesprochenen Geldbeträge. Es kann daher keine Rede davon sein, dass das Obergericht von den relevanten Bemessungsgrundsätzen abgewichen wäre oder offensichtlich unbillig bzw. ungerecht entschieden hätte. 3.4 Im Gegenteil hat das Obergericht - zum Teil unter Hinweis auf die ausführlichen Erwägungen des Kantonsgerichtes - alle massgebenden Umstände berücksichtigt und keine irrelevanten Kriterien mit einbezogen. Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin hat die Vorinstanz in Bezug auf den Grad des Verschuldens des Haftpflichtigen die grobe Fahrlässigkeit des fehlbaren Automobilisten berücksichtigt. Auch der Schwere der Verletzungen, welche die Beschwerdeführerin erlitt, hat das Obergericht - insbesondere unter Hinweis auf die im Urteil des Kantonsgerichtes ausführlich wiedergegebene Krankengeschichte - angemessen Rechnung getragen. Schliesslich hat das Obergericht mit dem Hinweis auf die Dauer der Auswirkungen auf die Persönlichkeit des Betroffenen die lange Leidensdauer der im Unfallzeitpunkt erst 19-jährigen Geschädigten berücksichtigt. Unbegründet ist des Weiteren die Meinung der Beschwerdeführerin, dass irrelevante Kriterien in die Bemessung der Genugtuung eingeflossen seien. Im Zusammenhang mit der Schwere der Verletzung ist nicht zu beanstanden, dass das Obergericht davon ausging, dass sich die Beschwerdeführerin trotz vollständiger und dauernder Pflegebedürftigkeit eine gewisse Eigenständigkeit habe bewahren können, indem sie sich selbständig kleiden und die Körperpflege weitgehend selbst besorgen könne. Und unter dem Gesichtspunkt der Auswirkungen des Unfalls auf die Persönlichkeit des Betroffenen durfte das Obergericht festhalten, dass die Beschwerdeführerin im Grossen und Ganzen ein fröhlicher Mensch ohne ausgesprochene Depressivität sei. 3.5 Insgesamt vermag die Beschwerdeführerin nicht aufzuzeigen und ist nicht ersichtlich, welche Kriterien die Vorinstanz bei der Bemessung der Genugtuung auf Fr. 140'000.-- unzulässigerweise be- oder missachtet und damit ihr Ermessen pflichtwidrig ausgeübt hätte. Die im Eventualantrag geforderte Genugtuung von mindestens Fr. 310'000.-- erweist sich keineswegs als bundesrechtlich geboten.