Citation: 4A_341/2008 20.01.2009 E. 4

Der Beschwerdeführer rügt sodann eine Verletzung von Art. 49 OR durch die Vorinstanz. 4.1 Nach Art. 62 Abs. 2 URG bleiben Klagen nach dem Obligationenrecht auf Schadenersatz, Genugtuung und Herausgabe eines Gewinns entsprechend den Bestimmungen über die Geschäftsführung ohne Auftrag vorbehalten. Wer in seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt wird, hat Anspruch auf Leistung einer Geldsumme als Genugtuung, sofern die Schwere der Verletzung es rechtfertigt und diese nicht anders wieder gutgemacht worden ist (Art. 49 Abs. 1 OR). Anstatt oder neben dieser Leistung kann der Richter auch auf eine andere Art der Genugtuung erkennen (Art. 49 Abs. 2 OR). Da das Gesetz dem Richter somit die Möglichkeit einräumt, statt oder neben einer Geldleistung auf eine andere Art der Genugtuung zu erkennen, liegt die Bestimmung dieser anderen Art im Ermessen des Richters, der die Regeln von Recht und Billigkeit anwendet (Art. 4 ZGB). Bei solchen Entscheiden steht dem kantonalen Gericht ein weiter Ermessensspielraum zu, in den das Bundesgericht gemäss ständiger Praxis nur mit Zurückhaltung eingreift. Es ersetzt namentlich das Ermessen der Vorinstanz nicht durch sein eigenes, sondern schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, wenn sie Tatsachen berücksichtigt hat, die für den Entscheid im Einzelfall keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt Umstände ausser Betracht gelassen hat, die zwingend hätten beachtet werden müssen. Ausserdem greift das Bundesgericht in Ermessensentscheide ein, falls sich diese als offensichtlich unbillig bzw. als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 133 III 201 E. 5.4 S. 211; 130 III 504 E. 4.1 S. 508; je mit Hinweisen). 4.2 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe die Voraussetzungen für die Zusprechung einer Genugtuung nach Art. 49 OR verkannt und eine besonders schwere Verletzung verlangt. Dieser Vorwurf schlägt fehl: Die Vorinstanz hielt selbst fest, dass eine schwere Verletzung Voraussetzung für die Zusprechung einer Genugtuung sei. Eine besonders schwere Verletzung setzte sie nicht voraus. 4.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, es müsse ihm als Genugtuung (zusätzlich) ein Geldbetrag zugesprochen werden. Die Feststellung der Urheberrechtsverletzung sowie die Veröffentlichung des Urteils würden zwar regional und in Fachkreisen wahrgenommen und damit seinen Ruf in diesem Kreis wiederherstellen. Dadurch erfolge aber weder eine generelle Richtigstellung noch würde die bestehende Verletzung beseitigt. Die Genugtuung bezweckt den Ausgleich für erlittene seelische Unbill, indem damit das Wohlbefinden anderweitig gesteigert oder die Beeinträchtigung erträglicher gemacht wird (BGE 132 II 117 E. 2.2.2 S. 119; 123 III 10 E. 4c/bb S. 15). Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers wäre eine Geldzahlung nicht geeignet, die festgestellte Verletzung generell zu beseitigen. Wie der Beschwerdeführer selbst vorbringt, geht es um sein berufliches Ansehen als Architekt. Die Vorinstanz erwog daher zu Recht, dass die Reparationsmittel der formellen Feststellung der Urheberrechtsverletzung und deren Veröffentlichung qualitativ besser zur Wiedergutmachung geeignet seien als eine Geldsumme (vgl. auch BGE 131 III 26 E. 12.2.2 S. 31 mit Hinweisen). Inwiefern sie dabei ihr Ermessen missbraucht haben soll, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht hinreichend dargetan. Die Vorinstanz hat mithin kein Bundesrecht verletzt, indem sie den Antrag des Beschwerdeführers auf Zusprechung einer (zusätzlichen) Genugtuung in Form einer Geldleistung abgewiesen hat.