Citation: 5C.120/2006 08.09.2006 E. 5

Die Anfechtungsklage richtet sich gegen die Personen, die mit dem Schuldner die anfechtbaren Rechtsgeschäfte abgeschlossen haben oder von ihm in anfechtbarer Weise begünstigt worden sind, sowie gegen die Erben oder andere Gesamtnachfolger und gegen bösgläubige Dritte (Art. 290 erster Satz SchKG). Ihr Zweck besteht darin, durch anfechtbare Handlungen dem Vermögen des Schuldners entfremdete Werte ihrer ursprünglichen Bestimmung zurückzugeben und sie der Zwangsvollstreckung wieder zugänglich zu machen. Die Anfechtungsklage betrifft keineswegs die materielle Gültigkeit der Übertragung des in Frage stehenden Vermögenswertes und zielt im Falle eines Grundstücks nicht etwa darauf ab, den Eintrag des Eigentums auf den Dritten als unrichtig, d.h. als im Sinne von Art. 974 f. ZGB ungerechtfertigt erklären zu lassen. Es geht einzig darum, das Vollstreckungssubstrat wieder herzustellen, wie es sich ohne die angefochtene Rechtshandlung dargeboten hätte. Im Falle der Gutheissung der Klage hat der ins Recht gefasste Dritte zu dulden, dass der fragliche Vermögenswert gegebenenfalls zu Gunsten des klagenden Gläubigers verwertet wird (Art. 285 Abs. 1 SchKG; BGE 131 III 227 E. 3.3 S. 232; 130 III 235 E. 6.2 S. 239; 98 III 44 E. 3 S. 46 f.; 81 III 98 E. 1 S. 102; Kurt Amonn/Fridolin Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 7. Auflage, Bern 2003, § 52 Rz. 40; Thomas Bauer, in: Kommentar zum SchKG, Basel 1998, N. 13 zu Art. 291 SchKG). 5.1 Das Vorbringen der Beklagten, das Kettengeschäft (Verkauf durch den Betreibungsschuldner an V.________ und von diesem an sie) könne nicht der Anfechtungsklage unterliegen, ist nach dem Gesagten unzutreffend. Dass das erwähnte Geschäft zivilrechtlich verbindlich sei, ist auf Grund der vorstehenden Darlegungen zudem ohne Belang. 5.2 Soweit die übrigen Ausführungen in der Berufung sich überhaupt in nachvollziehbarer Weise mit den Erwägungen der Vorinstanz auseinandersetzen, sind auch sie nicht geeignet, eine Verletzung von Bundesrecht darzutun. Die Beklagte verkennt offensichtlich das Wesen der Anfechtungsklage. Ob eine Pfändung der in Frage stehenden Grundstücke zu Gunsten der Klägerin zu einem Ergebnis führen wird, ist im vorliegenden Verfahren ohne Bedeutung. Schliesslich ist festzuhalten, dass ein landwirtschaftliches Gewerbe bzw. landwirtschaftliche Grundstücke weder von der Anfechtungsklage nach den Art. 285 ff. SchKG noch von einer Zwangsvollstreckung, der eine solche Klage dient, ausgenommen sind (vgl. etwa Art. 60 Abs. 1 lit. g, Art. 63 Abs. 2, Art. 64 Abs. 1 lit. g und Art. 67 BGBB).