Citation: 4A_514/2023 E. 2.4.2

2.4.2. Die Beschwerdeführerin bringt vor, "Novafoil" bzw. "neue Folie" sei nicht für die Maschinen zur Herstellung von Verpackungen selbst beschreibend, sondern für eine angeblich "neue Folie". Sie weist zwar grundsätzlich zutreffend darauf hin, dass ein weiterer Gedankenschritt notwendig sei, um von der Bezeichnung der Maschinen auf das Produkt einer "neuen Folie" zu kommen. Es bedarf jedoch keiner besonderen Denkarbeit oder eines Fantasieaufwands, um ausgehend von den bezeichneten Verpackungsmaschinen einen Zusammenhang mit den angefertigten Verpackungen bzw. den verwendeten Folien herzustellen. Die Beschwerdeführerin vermag der vorinstanzlichen Erwägung nichts Stichhaltiges entgegenzusetzen. Sie bezeichnet es vielmehr selber als "Selbstverständlichkeit, dass eine Maschine zur Herstellung von Verpackungen eine 'neue Fole' produziert und vom Band lässt [...]". Weshalb aufgrund dieser "Selbstverständlichkeit" "nova" als fantasievoll verstanden werden soll, wie die Beschwerdeführerin vorbringt, leuchtet nicht ein. Indem die Beschwerdeführerin im gleichen Zusammenhang behauptet, es bestehe in der Verpackungsindustrie eine Gewöhnung an anlehnende Kennzeichenkombinationen, weshalb Fachkreise auch solchen (schwächeren) Zeichen einen Herkunftshinweis beimessen könnten, setzt sie sich in unzulässiger Weise über den vorinstanzlich verbindlich festgestellten Sachverhalt hinweg (Art. 105 Abs. 1 BGG), ohne jedoch eine hinreichende Sachverhaltsrüge zu erheben. Die Beschwerdeführerin vermag nicht aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz die nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung massgebenden Beurteilungsgrundsätze verletzt hätte. Daran vermögen weder der Hinweis auf verschiedene in der Schweiz eingetragene Marken, welche die Beschwerdeführerin für vergleichbar hält, noch der ins Feld geführte Umstand der im Ausland erfolgten Markeneintragung etwas zu ändern (vgl. dazu BGE 136 III 474 E. 6.3; 130 III 113 E. 3.2; 129 III 225 E. 5.5). Entgegen ihrer Ansicht liegt kein Grenzfall vor, weshalb kein Raum für eine Eintragung im Zweifelsfall bleibt (vgl. etwa BGE 147 III 326 E. 2.3; 140 III 297 E. 5.1).