Citation: 4A_235/2018 E. B

B.a. B.________ reichte am 6. Februar 2014 beim Bezirksgericht Visp Klage gegen A.________ ein (Verfahren Z1 14 15) und beantragte, das Kündigungsschreiben vom 27. September 2013 sei für nichtig zu erklären (Ziff. 1). Eventualiter sei der Beklagte zu verpflichten, den Restbetrag des Kaufpreises in der Höhe von Fr. 200'000.-- zurückzuerstatten (Ziff. 2). Weitere Forderungen, insbesondere für eine Entschädigung aus Mehrwert nach Art. 260a Abs. 3 OR würden ausdrücklich vorbehalten (Ziff. 3). Am 3. April 2014 reichte A.________ seinerseits beim Bezirksgericht Klage gegen B.________ ein (Verfahren Z1 14 37) mit den Begehren, der Beklagte sei zu verpflichten, den Mietzins für das Jahr 2013 in der Höhe von Fr. 8'000.-- nebst Zins zu 5 % seit Klageeinreichung zu bezahlen (Ziff. 1). B.________ sei zu verpflichten, die 3-Zimmerwohnung Nr. 76, Haus X.________, unverzüglich zu räumen und ordnungsgemäss zu übergeben, unter Androhung der Folgen des Art. 343 ZPO im Unterlassungsfall (Ziff. 2). Mit Zwischenentscheid vom 6. November 2014 entschied das Bezirksgericht, Ziffer 2 des Rechtsbegehrens der Klage von B.________ betreffend die Verpflichtung zur Rückerstattung des Kaufpreises in der Höhe von Fr. 200'000.-- sei unzulässig, da diesbezüglich eine gültige Klagebewilligung und damit eine Prozessvoraussetzung fehle. Mit Verfügung vom 15. Mai 2015 vereinigte das Bezirksgericht die beiden Verfahren. Mit Urteil vom 4. März 2016 entschied es im Wesentlichen, das Kündigungsschreiben von A.________ vom 27. September 2013 werde für nichtig erklärt (Ziff. 1) und die Klagebegehren von A.________ würden abgewiesen (Ziff. 2). Es erwog, es liege kein Mietvertrag vor, weshalb das Kündigungsschreiben nichtig sei und das Begehren von A.________ auf Zahlung eines Mietzinses von Fr. 8'000.-- abzuweisen sei. Tatsächlich hätten die Parteien einen Kaufvertrag gewollt. Dieser sei zwar mangels öffentlicher Beurkundung nichtig; jedoch sei die Berufung auf den Formmangel durch A.________ rechtsmissbräuchlich, weshalb auch dessen Ausweisungsbegehren abzuweisen sei. B.b. Gegen dieses Urteil reichte A.________ beim Kantonsgericht Wallis Berufung ein und beantragte im Wesentlichen den Schutz seiner Klage gemäss den erstinstanzlich gestellten Rechtsbegehren (Ziff. 1-3). B.________ reichte innert Frist keine Berufungsantwort ein. In teilweiser Gutheissung der Berufung änderte das Kantonsgericht mit Urteil vom 6. März 2018 Ziffer 2-4 des erstinstanzlichen Urteils (Ziff. 1 des kantonsgerichtlichen Urteils). Es wies B.________ an, die streitgegenständliche Wohnung innert einer Frist von 30 Tagen zu räumen und mit sämtlichen Schlüsseln zu übergeben, sobald A.________ ihm den Gesamtbetrag von Fr. 200'000.-- zurückbezahlt oder zu seinen Gunsten auf ein Sperrkonto bei einer Schweizer Bank überwiesen hat, wobei es die Modalitäten im Einzelnen festlegte (Ziff. 2 des kantonsgerichtlichen Urteils). Mit dem Bezirksgericht erachtete es das Kantonsgericht in tatsächlicher Hinsicht als erstellt, B.________ und A.________hätten im Jahr 1993 [recte 1992] vereinbart, dass B.________ die streitgegenständliche Wohnung zu einem Preis von Fr. 220'000.-- zu Eigentum erwerbe. Hierfür habe B.________ im Winter 1992/93 einen Betrag von Fr. 220'000.-- in bar an A.________ übergeben. Beiden Parteien sei bekannt gewesen, dass in der Schweiz für den gültigen Erwerb von Grundstücken eine öffentliche Beurkundung vorzunehmen sei. Sie seien übereingekommen, die öffentliche Beurkundung wegen der Ausländergesetzgebung um 10 Jahre hinauszuschieben. Bis dahin könne B.________ die Wohnung gegen Bezahlung der Nebenkosten nutzen; zu diesem Zweck hätten sie einen fingierten Mietvertrag unterzeichnet. Im ersten Jahr nach der Übereinkunft habe B.________ die Nebenkosten von Fr. 2'604.30 mittels Posteinzahlung an die Verwaltung C.________ AG in V.________ überwiesen. Danach habe er bis ins Jahr 1999 jährlich per Postanweisung eine Zahlung von Fr. 8'000.-- an A.________ getätigt, welcher ihm den Betrag abzüglich der jährlichen Nebenkosten jeweils ein paar Tage später in bar zurückerstattet habe. Nach 1999 bis und mit dem Jahr 2012 habe B.________ das Geld für die Nebenkosten in bar an A.________ übergeben. Trotz mehrfacher Aufforderung sei bis heute keine Eintragung im Grundbuch erfolgt. Im Mai 2011 habe A.________ anerboten, den Kaufvertrag zum Kaufpreis von Fr. 300'000.-- abzuschliessen, womit B.________ und seine Ehefrau aber nicht einverstanden gewesen sei. A.________ sei zwischenzeitlich nicht mehr Eigentümer der Wohnung, sondern Nutzniesser. Er habe die Wohnung Ende 2011 mittels Erbvorbezug an seine beiden Söhne übertragen. Der Mietvertrag sei simuliert, weshalb Ziffer 1 des Rechtsbegehrens von B.________ - das Kündigungsschreiben vom 27. September 2013 sei als nichtig zu erklären - gutzuheissen sei. Und gleichzeitig sei das Klagebegehren Ziffer 1 von A.________ - B.________ sei zur Zahlung des Mietzinses für das Jahr 2013 von Fr. 8'000.-- zu verpflichten - abzuweisen. Der tatsächlich gewollte Kaufvertrag sei zufolge Formungültigkeit nichtig und die Berufung auf die Formnichtigkeit sei nicht rechtsmissbräuchlich. Der Betrag von Fr. 200'000.-- sei daher zufolge ungerechtfertigter Bereicherung wie von B.________ beantragt zurückzuerstatten. Jedoch seien sich die Parteien über die Überlassung der Ferienwohnung einig gewesen, weshalb ab dem Zeitpunkt der Besitzübertragung eine Gebrauchsüberlassung gemäss Art. 305 ff. OR vorgelegen habe. Mit der Kündigung sei diese Gebrauchsüberlassung per Ende 2013 beendet worden. A.________ sei als Nutzniesser der Wohnung in analoger Anwendung von Art. 641 ZGB berechtigt, gegenüber dem unmittelbaren Besitzer B.________ die Herausgabe des Eigentums zu verlangen, denn dieser habe mit der Beendigung der Gebrauchsleihe per Ende 2013 weder ein obligatorisches noch ein dingliches Recht an der Wohnung.