Citation: 6A.46/2004 02.08.2004 E. 2

Gegen diesen Nichteintretensentscheid des Verwaltungsgerichts erhebt X.________ mit Eingabe vom 12. Juli 2004 Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht. Dieses Rechtsmittel ist zulässig gegen letztinstanzliche kantonale Verfügungen, die sich auf öffentliches Recht des Bundes stützen oder richtigerweise stützen sollten. Sie ist auch zulässig, wenn eine kantonale Behörde gestützt auf kantonales Verfahrensrecht auf ein Rechtsmittel nicht eintritt und dies dazu führt, dass die korrekte Anwendung von Bundesrecht nicht überprüft wird und somit die Durchsetzung von Bundesrecht vereitelt werden könnte (BGE 127 II 264 E. 1a S. 267; 123 I 275 E. 2c S. 277; 120 Ib 379 E. 1b S. 382). Der angefochtene Nichteintretensentscheid des Verwaltungsgerichts erging gestützt auf kantonales Recht, das für die Eintretensvoraussetzungen allerdings auf Bundesrecht verweist, indem gemäss § 43 Abs. 1 lit. g in Verbindung mit Abs. 2 des Zürcher Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 die Beschwerde an das kantonale Verwaltungsgericht in Straf- und Polizeistrafsachen - einschliesslich Vollzug von Strafen sowie Massnahmen - nur gegeben ist, soweit die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht offen steht oder wenn es sich um Angelegenheiten gemäss Art. 6 Ziff. 1 EMRK handelt. Ob das kantonale Verwaltungsgericht zu Recht auf das bei ihm eingereichte Rechtsmittel nicht eingetreten ist, fällt insoweit mit der Prüfung zusammen, ob die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht offen steht. Das ist jedoch nicht der Fall, weil sich die dem Nichteintretensentscheid des Verwaltungsgerichts zugrunde liegende materielle Verfügung der kantonalen Behörden auf kantonales Recht und nicht auf Bundesrecht stützt. Das Bundesrecht bestimmt zwar in Art. 37 Ziff. 1 Abs. 2 StGB, dass der Gefangene zur Arbeit verpflichtet ist, die ihm zugewiesen wird. Art. 397bis Abs. 1 lit. i StGB ermächtigt ferner den Bundesrat, nach Anhören der Kantone ergänzende Bestimmungen über die Arbeit in den Anstalten aufzustellen. Der Bundesrat hat davon indessen keinen Gebrauch gemacht, sondern in Art. 6 Abs. 1 der Verordnung (1) vom 13. November 1973 zum StGB (SR 311.01) die Regelung der Arbeit in den Anstalten den Kantonen überlassen. Damit bildet aber das kantonale Strafvollzugsrecht, das selbständiger Natur ist, die Verfügungsgrundlage und nicht das öffentliche Recht des Bundes, wovon das Verwaltungsgericht zu Recht ausgegangen ist. Entsprechend ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht nicht zulässig.