Citation: 4A_648/2010 E. 3.3.1

3.3.1. Nach Meinung der Beschwerdeführerin kann die Marke PROLED bereits deshalb zum Schutz zugelassen werden, weil sie als eine akustische nicht wahrnehmbare und somit unbedeutende Mutilation (in einem Buchstaben) des Wortes "Prolet" wahrgenommen werde, das im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren weder beschreibend noch anpreisend und somit unterscheidungskräftig sei. Zumindest sei die Schlussfolgerung, dass das Verständnis im Sinne von "Prolet" wegen der abwertenden Bezeichnung als Markenname nicht in Frage komme und sich daher für den deutschsprachigen Abnehmer die Unterteilung des Zeichens in die Silben "PRO" und "LED" aufdränge, widersprüchlich. Denn wenn in dem Zeichen tatsächlich das einheitliche Wort "Prolet" erkannt werde, dann spreche dies vielmehr dafür, dass der Konsument hierhin ein (recte wohl: kein) zusammengesetztes Wort sehe und dieses eben nicht in die Bestandteile "PRO" und "LED" zerlege. Zwar ist der Beschwerdeführerin zuzugestehen, dass man in der diesbezüglichen Argumentation der Vorinstanz eine gewisse Widersprüchlichkeit sehen kann. Indessen ist schon der Grundannahme nicht zu folgen, dass der deutschsprachige Abnehmer bezogen auf die beanspruchten Waren das Zeichen PROLED als "Prolet" wahrnimmt. Die Bedeutung des Wortes "Prolet" ist so gezielt besetzt, dass dessen Assoziation unabhängig von der grundsätzlich gegebenen Möglichkeit, eine Marke mit abwertendem Sinngehalt zu kreieren, bei der Betrachtung von PROLED derart fernliegt, dass dieser Bedeutungsgehalt zur Beurteilung der Kennzeichnungskraft der beanspruchten Waren ausscheiden muss. Auch liegt nicht bloss eine Abweichung in einem Buchstaben vor, sondern die Betonung auf der letzten Silbe und die helle Aussprache des "E" drängt sich bei der Lektüre von PROLED im Gegensatz zu "Prolet" nicht auf. Wird aber in dem Zeichen PROLED kein einheitliches Wort erkannt, rückt die Unterteilung in die Bestandteile "PRO und "LED" in die Nähe, zumal diesen Bestandteilen ein Sinngehalt zukommt. Dies hat die Vorinstanz im Ergebnis zutreffend erkannt. Dem steht auch die grafische Ausgestaltung nicht entgegen. Zwar ist das Wort aneinander und in der gleichen Schriftart geschrieben, was eine Aufteilung des Zeichens nicht begünstigt. Andererseits wird dadurch eine solche aber auch nicht ausgeschlossen. Vielmehr scheinen bei genauerer Betrachtung dennoch zwei Wortteile auf: Die ersten drei Buchstaben, P, R und O wirken dominant und nehmen einen breiten Raum ein. Der zweite Wortteil erscheint vergleichsweise enger und zusammenhängender: Das im Vergleich zu den anderen Buchstaben gedrängter ausgestaltete L rückt optisch an das E heran. Der so entstehende Eindruck von zwei Wortteilen wird noch dadurch verstärkt, dass zwischen dem O und dem L am unteren Rand ein deutlicher Abstand wahrnehmbar ist. Es ist daher mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass sich dem Adressaten die Unterteilung des Zeichens in die Silben "PRO" und "LED" aufdrängt.