Citation: BGE 150 II 57 E. 3.2.1

Im Kanton Thurgau ist der Polizeigewahrsam in § 33 ff. des Polizeigesetzes des Kantons Thurgau vom 9. November 2011 (PolG/TG; RB 551.1) geregelt. Er darf namentlich in Fällen schwerwiegender Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit (§ 33 Ziff. 1), bei Selbst- oder Fremdgefährdung (§ 33 Ziff. 2), bei voraussichtlichem Bedarf fürsorgerischer Hilfe (§ 33 Ziff. 3), bei Flucht vor einer Freiheitsstrafe oder freiheitsentziehenden Massnahme (§ 33 Ziff. 4), wenn dies zur Sicherstellung einer Vor-, Zu- oder Rückführung notwendig ist (§ 33 Ziff. 5) oder zur Sicherung des Vollzugs einer polizeilichen Gewaltschutzmassnahme (§ 33 Ziff. 6) angeordnet werden. Der Polizeigewahrsam dauert lediglich bis zum Wegfall seines Grundes, längstens jedoch 24 Stunden (§ 35 Abs. 1 PolG/TG). Die Rechtmässigkeit des Freiheitsentzugs wird auf Antrag der betroffenen Person richterlich überprüft, wofür das Präsidium des Verwaltungsgerichts zuständig ist (§ 35 Abs. 2 und 3 PolG/ TG). Nach § 38 Abs. 1 PolG/TG vollzieht die Kantonspolizei die in die Zuständigkeit des Kantons Thurgau fallenden Rückführungen von ausreisepflichtigen Ausländerinnen und Ausländern. Grundsätzlich dient der Polizeigewahrsam der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und der Gefahrenabwehr (JÜRG MARCEL TIEFENTHAL, Kantonales Polizeirecht der Schweiz, 2018, S. 265; betreffend die BGE 150 II 57 S. 64 Polizeigesetzgebung im Kanton Zürich: PATRICE MARTIN ZUMSTEG, Der Polizeigewahrsam nach Zürcher Recht - Anmerkungen aus grundrechtlicher Sicht, sui generis 2023 S. 83; OPPLIGER/HEIMGARTNER, in: PolG, Kommentar zum Polizeigesetz des Kantons Zürich, 2018, N. 2 zu § 25 PolG/ZH). Dieser Zweck kommt in den in § 33 Abs. 1 PolG/TG aufgezählten Haftgründen zum Ausdruck.