Citation: 5C.56/2006 09.10.2006 E. 2

Werden Quellen und Brunnen, die für die Bewirtschaftung oder Bewohnung eines Grundstücks oder für Trinkwasserversorgungen unentbehrlich sind, abgegraben oder verunreinigt, so kann, soweit überhaupt möglich, die Wiederherstellung des früheren Zustandes verlangt werden (Art. 707 Abs. 1 ZGB). Unentbehrlich im Sinne dieser Bestimmung ist eine Quelle nicht schon dann, wenn dem Grundstück die Wasserzufuhr unentbehrlich und dieses Bedürfnis bisher aus ihr befriedigt worden ist, sondern nur dann, wenn der unabdingbare Bedarf nicht anderweitig in gleichwertiger und wirtschaftlich tragbarer Weise gedeckt werden kann (BGE 80 II 319 E. 3 S. 325). 2.1 Das Obergericht hat der in Frage stehenden Quelle die Unentbehrlichkeit abgesprochen: Zum einen verfüge die Klägerin mit der Quelle "West" über ausreichend Trinkwasser und über die Quelle "Ost" weiterhin über Brauchwasser, und zum anderen lasse sich der klägerische Brunnen mit einem wirtschaftlich tragbaren Aufwand an die öffentliche Wasserversorgung anschliessen. 2.1.1 Soweit die Klägerin sich überhaupt mit diesen Erwägungen der Vorinstanz auseinandersetzt, sind ihre Vorbringen unbehelflich: Ob Kosten (für einen Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung) tragbar sind oder nicht, ist Rechtsfrage. Tatsächlicher Natur sind dagegen die Feststellungen zur Höhe solcher Kosten. Tatsächliche Feststellungen der kantonalen Instanz sind für das Bundesgericht im Berufungsverfahren verbindlich, es sei denn, sie seien unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen oder beruhten auf einem offensichtlichen Versehen (Art. 63 Abs. 2 OG). Die Ausführungen, mit denen die Klägerin darzulegen sucht, dass ein Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung sich nur mit grossem finanziellen Aufwand realisieren lasse, betreffen tatsächliche Verhältnisse. Allerdings rügt die Klägerin in zweifacher Hinsicht ein offensichtliches Versehen. Ein offensichtliches Versehen im Sinne von Art. 63 Abs. 2 OG liegt vor, wenn die kantonale Instanz eine bestimmte Aktenstelle übersehen oder unrichtig, d.h. nicht in ihrer wahren Gestalt, insbesondere nicht mit ihrem wirklichen Wortlaut, wahrgenommen hat (BGE 115 II 399 E. 2a S. 399 f.; 109 II 159 E. 2b S. 162, mit Hinweisen). Einen Mangel dieser Art vermag die Klägerin nicht darzutun: Sie bringt einerseits vor, der Experte Dr. Z.________ habe ihr nicht im Zusammenhang mit der Verschmutzung der Quelle "Ost", sondern im Jahre 1997, vor der Sanierung dieser Quelle, empfohlen, sich an den Hydranten der Gemeinde anzuschliessen, da die Kosten für die erwähnte Sanierung sehr teuer zu stehen kämen. Abgesehen davon, dass mit diesem Vorbringen in unzulässiger Weise die Würdigung der Aussagen des Experten beanstandet wird, ist der Klägerin entgegenzuhalten, dass die Vorinstanz sich bei ihrer Feststellung, ein Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung würde keine hohen Kosten verursachen, auch auf den Bericht berufen hat, den Dr. Z.________ am 21. Juli 1999, d.h. nach eingetretener Verschmutzung der Quelle, erstattet hat. Eine unzulässige Kritik an der obergerichtlichen Würdigung der tatsächlichen Verhältnisse stellt andererseits auch das Vorbringen dar, das Obergericht habe aus Versehen die Aussagen des Brunnenmeisters V.________ nicht berücksichtigt. Die Darlegungen zu den Kosten, die ein Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung verursache, stossen insofern von vornherein ins Leere, als die Klägerin geltend macht, in ihrem Haus bestünden weder die erforderlichen Leitungen noch Lavabos: Die Vorinstanz hat dafür gehalten, dass einzig die Kosten des Anschlusses des Brunnens der Klägerin in Betracht fielen und Kosten für den Einbau von Einrichtungen, die bisher nicht bestanden hätten, nicht zu berücksichtigen seien. Inwiefern diese Auffassung gegen Bundesrecht verstossen soll, legt die Klägerin nicht dar. Ob der Beklagte die Klägerin aufgefordert habe, sich an die öffentliche Wasserversorgung anzuschliessen, ist für die Beurteilung der sich hier stellenden Fragen ebenso wenig von Belang wie die Qualität des Wassers, das der Beklagte für sein Biotop benutzt. Unerheblich ist ausserdem auch, dass die Klägerin den Beklagten mehrfach ersucht habe, auf eine Sanierung des Biotops zu verzichten. 2.1.2 Die Klägerin glaubt sodann die Unentbehrlichkeit der in Frage stehenden Quelle damit dartun zu können, dass sie die Tauglichkeit der Quelle "West" in Zweifel zieht mit der Bemerkung, das Quellwasser fliesse vor allem in den Trockenmonaten nur spärlich; zudem würden beide Quellen schlussendlich zusammengefasst, so dass die Verschmutzung der Quelle "Ost" auch die Nichtnutzung der Quelle "West" bewirkt habe. Auch diese Vorbringen betreffen tatsächliche Gegebenheiten. Sie finden in den Feststellungen der Vorinstanz keine Stütze und sind hier daher unbeachtlich. 2.1.3 Was die Klägerin zur Frage einer allfälligen Verwirkung ihres Wiederherstellungsanspruchs vorträgt, bezieht sich auf das Urteil des Bezirksgerichts. Auf diese somit nicht gegen den Entscheid der oberen kantonalen Instanz gerichteten Ausführungen ist deshalb nicht einzutreten (vgl. Art. 48 Abs. 1 OG). 2.2 Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass ein Anschluss des Grundstücks der Klägerin an die öffentliche Wasserversorgung leicht zu bewerkstelligen ist und keine hohen Kosten verursacht. Die vorinstanzliche Auffassung, die in Frage stehende Quelle sei nicht unentbehrlich, ist unter diesen Umständen nicht zu beanstanden. Aus der Sicht von Art. 707 Abs. 1 ZGB steht der Klägerin mithin kein Wiederherstellungsanspruch zu. Die Klägerin scheint zu verkennen, dass die Voraussetzungen streng sind und ein Wiederherstellungsanspruch nicht schon bei geringfügigen Unannehmlichkeiten besteht. Dass die Sanierung der Quelle an sich möglich wäre, ist angesichts der fehlenden Unentbehrlichkeit ohne Belang. Auch geht es nicht darum, ob die Klägerin zur Erstellung eines Anschlusses verpflichtet ist, sondern darum, ob ein solcher machbar und wirtschaftlich tragbar ist.