Citation: BGE 150 II 566 E. 2021

In seinem Entscheid vom 13. Dezember 2022 gelangte das Baurekursgericht im Rahmen der Überprüfung des Entwässerungskonzepts zum Schluss, die Entwässerung des Hangwassers sei zu Unrecht ungeklärt geblieben. Es entschied, die Beschwerdegegnerin habe ein "Projekt zur Entwässerung des Hang- und Schichtenwassers auf dem Baugrundstück" bewilligen zu lassen und wies die Streitsache diesbezüglich zur Fortsetzung des Verfahrens an den Stadtrat zurück. Die Vorinstanz hielt fest, gemäss § 310 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Zürich vom 7. September 1975 (PBG; LS 700.1) habe das Baugesuch alle Unterlagen zu enthalten, die für die Beurteilung des Vorhabens notwendig seien. Wo die Art des Vorhabens oder die Lage des Baugrundstücks es rechtfertige, könnten gestützt auf § 310 Abs. 2 PBG/ZH weitere Unterlagen (wie Fotomontagen, Modelle, statische Berechnungen) oder genauere Aussteckungen verlangt werden. Bauten und Anlagen müssten gemäss § 239 Abs. 1 PBG/ZH nach Fundation, Konstruktion und Material den anerkannten Regeln der Baukunde entsprechen. Sie dürften weder bei ihrer Erstellung noch durch ihren Bestand Personen oder Sachen gefährden. Ergebe sich aus den Baueingabeplänen, dass die geplante Baute nicht den anerkannten Regeln der Baukunde entspreche oder die geplanten Bauarbeiten die Umgebung des Baugrundstücks zu gefährden drohten, habe die Baubehörde bereits im Bewilligungsverfahren die notwendigen Anordnungen zu treffen, um zu verhindern, dass durch Erstellung oder Bestand der Baute Personen oder Sachen gefährdet würden. Dabei habe die Baubehörde gestützt auf § 3 Abs. 2 der Bauverfahrensverordnung des Kantons Zürich vom 3. Dezember 1997 (BVV; LS 700.6) in erster Linie jene Angaben einzufordern, die für eine abschliessende Beurteilung der Beschaffenheit der Baute gemäss den Anforderungen von § 239 Abs. 1 PBG/ZH notwendig seien. Die Bauherrschaft habe damit gestützt auf § 239 Abs. 1 und § 310 Abs. 2 PBG/ZH sowie § 5 lit. d BVV/ZH mit dem Baugesuch oder spätestens vor Baubeginn ein Konzept zur Beseitigung des Meteorwassers einzureichen, wenn keine problemlose Versickerung angenommen werden könne.