Citation: 9C_65/2021 E. 4.1

4.1. Das kantonale Gericht begründete die Rückweisung zur Neuberechnung des EL-Anspruchs und - damit verbunden - der Rückforderung von im Zeitraum von April 2018 bis Februar 2019 zuviel bezogener Leistungen wie folgt: Die Mutter der Beschwerdegegnerin sei gemäss Aktenlage im April 2018 zunächst ins Spital und in der Folge ins Alterszentrum C.________ eingetreten, wo sie bis zu ihrem Tod am 6. Februar 2019 geblieben sei. Für den Heimaufenthalt seien dabei hohe monatliche Kosten entstanden. Aus den Akten sei ersichtlich, dass die effektiven Einkünfte der Mutter der Beschwerdegegnerin (AHV-Rente von monatlich Fr. 2262.-, Rente aus Italien von monatlich Fr. 68.75) und die ihr wegen des vorhandenen Vermögens in bescheidenem Umfang zustehenden Ergänzungsleistungen bei weitem nicht ausreichten, um die faktisch anfallenden Lebens- und Pflegekosten während des Heimaufenthaltes zu bestreiten. Sie wäre daher zweifellos darauf angewiesen gewesen, zur Deckung dieser Kosten im Sinne eines Vermögensverzehrs laufend auf ihr Vermögen zurückzugreifen. Da sich aus den Akten keine Hinweise auf offene Schulden gegenüber dem Alterszentrum C.________ ergäben, sei davon auszugehen, dass die vorgenannten Kosten für die Unterbringung und Pflege durch Dritte bezahlt worden seien. Bestünde nun das Vermögen der Mutter der Beschwerdegegnerin vorliegend zum grössten Teil aus liquiden Mitteln, wäre ihr die Begleichung der ungedeckten Kosten durchaus möglich gewesen. In diesem Fall hätte sich ihr Vermögen aber durch den Vermögensverzehr kontinuierlich verringert. Dies würde wiederum bedeuten, dass ihr ebenso stetig höhere Ergänzungsleistungen zugestanden hätten. Der gleiche Effekt stelle sich ein, wenn man das mangels ausreichender liquider Mittel von Dritten beigesteuerte Geld, welches offensichtlich zur Bestreitung der ungedeckten Lebens- und Pflegekosten benötigt worden sei, als gewährtes Darlehen bei den Schulden anrechne. Durch die laufend wachsenden Darlehensschulden hätte sich das Vermögen (Wert der Liegenschaft abzüglich der Darlehensschuld) und entsprechend auch der anrechenbare Vermögensverzehr verringert. Auch diesfalls würde sich der Anspruch auf Ergänzungsleistungen sukzessive erhöhen. Anders verhalte es sich aber, so die Vorinstanz abschliessend, wenn, dem Vorgehen des Beschwerdeführers folgend, lediglich ein fiktiver Vermögensverzehr angenommen, in der Folge aber das Vermögen (Wert der Liegenschaft) unverändert belassen werde. Dies habe zur Folge, dass auch die Ergänzungsleistungen auf dem gleichen Stand blieben. Dies, obschon die versicherte Person zur Deckung der durch die Einnahmen und Ergänzungsleistungen nicht gedeckten Lebens- und Pflegekosten auf die Verwendung ihres Vermögens angewiesen wäre. Es sei nicht ersichtlich, weshalb eine versicherte Person, deren Vermögen in der Hauptsache aus einer Liegenschaft bestehe, bei der Bemessung der Ergänzungsleistungen schlechter behandelt werden solle, als eine Person, die wertmässig über dasselbe Vermögen verfüge, die Ausgaben jedoch laufend aus den liquiden Mitteln bestreiten könne.