Citation: 4A_229/2015 E. 2

2. Der Rechtsvorschlag in der gegen die Beklagte beim Betreibungsamt Bern-Mittelland eingeleiteten Betreibung Nummer 930 18 357 (Zahlungsbefehl vom 4. August 2013) sei zu beseitigen und es sei im Betrag gemäss Ziffer 1 hiervor die definitive Rechtsöffnung zu gewähren." B.b. Mit Urteil vom 3. März 2015 wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Klage ab. Das Gericht hielt zunächst fest, dass die Verletzung der Anzeigepflicht - unbesehen der Ausführungen des Versicherten - nicht mehr Gegenstand des Verfahrens sein könne und sich die Versicherung bei der Anerkennung ihrer Leistungspflicht aus der Krankentaggeldpolice für die Folgen des Ereignisses vom 4. Dezember 1996 behaften lasse. Danach werde das Taggeld bei vorübergehender Erwerbsunfähigkeit für jeden Tag einer ärztlich festgestellten, mindestens 50% betragenden Erwerbsunfähigkeit gewährt und bemesse sich nach der Erwerbsunfähigkeit, die nach der Definition von Art. B2 AVB vorlag, wenn die versicherte Person infolge einer versicherten Krankheit ganz oder teilweise ausserstande war, ihre berufliche Tätigkeit auszuüben. Nach den Erwägungen des Versicherungsgerichts entspricht diese Definition derjenigen der Arbeitsunfähigkeit in Art. 6 ATSG, wovon auch die Parteien ausgingen. Den vom Kläger zu erbringenden Nachweis einer mindestens 50%-igen Arbeitsunfähigkeit - welcher nach Art. C1.2 Abs. 1 AVB durch Arztzeugnisse zu erbringen war - hielt das Versicherungsgericht für nicht erbracht. Es kam vielmehr zum Schluss, eine volle Arbeitsunfähigkeit des Klägers sei für die Zeit vom 5. Dezember 1996 bis 5. Februar 1997 ausgewiesen. Danach bzw. ab Frühjahr 1997 bis zum 4. Dezember 1998 sei jedoch eine volle Arbeitsunfähigkeit nicht überzeugend dargelegt; dasselbe gelte auch für eine mindestens 50%-ige Arbeitsunfähigkeit längstens bis Spätherbst 2000. Ausserdem gelangte das Versicherungsgericht zum Schluss, dass die Forderungen verjährt wären, und verneinte, dass die Versicherung die Einrede rechtsmissbräuchlich erhoben hatte.