Citation: I 866/05 29.08.2006 E. 3

Die Beschwerdegegnerin bezieht eine Hilflosenentschädigung gestützt auf Art. 37 Abs. 3 lit. d IVV. Danach liegt eine leichte Hilflosigkeit vor, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte knüpfen kann. Streitig ist, ob der Versicherten, welche im Januar 2005 ein entsprechendes Revisionsgesuch gestellt hat, nunmehr eine Hilflosenentschädigung bei mittelschwerer Hilflosigkeit zusteht. Dabei ist unbestrittenermassen die Notwendigkeit sowohl einer dauernden persönlichen Überwachung als auch einer dauernden lebenspraktischen Begleitung nicht gegeben. Die Annahme einer mittelschweren Hilflosigkeit kann sich somit nicht auf die diese Sachverhalte regelnden Art. 37 Abs. 2 lit. b und c IVV stützen. Zu prüfen ist, ob die Voraussetzungen gemäss Art. 37 Abs. 2 lit. a IVV erfüllt sind. Danach gilt die Hilflosigkeit als mittelschwer, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist. Dies muss nach der - zum bis 31. Dezember 2004 in Kraft gestandenen Art. 36 Abs. 2 lit. IVV ergangenen und unter der Herrschaft der gleich lautenden Folgebestimmung Art. 37 Abs. 2 lit. a IVV weiterhin anwendbaren - Rechtsprechung in mindestens vier der sechs als relevant betrachteten alltäglichen Lebensverrichtungen (Ankleiden/Auskleiden; Aufstehen/Absitzen/Abliegen; Essen; Körperpflege; Verrichtung der Notdurft; Fortbewegung [im oder ausser Haus]/Kontaktaufnahme) der Fall sein (BGE 121 V 90 Erw. 3a und 3b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 127 V 97 Erw. 3c mit Hinweisen).