Citation: 4A_581/2015 E. 5.2.1

5.2.1. Betreffend die Entstehungsgeschichte bezieht sich die Vorinstanz zuerst auf Ziff. 4.2 Abs. 1 im Entwurf des TU-Werkvertrages vom 23. November 2005 gemäss Klageantwortbeilage 154. Diese lautet: "Die Teuerung ist bis zum 31.12.2007 eingerechnet. Offene Leistungen nach dem 01.01.2008 werden teuerungsbezogen hochgerechnet und der Werkpreis wird neu angesetzt (Pauschalisiert) ". Es fehlt somit im Vergleich zum definitiven Vertragstext der zweite Satz "Sämtliche Leistungen die bis zum 31.12.2007 in Arbeit sind unterliegen keiner Teuerungsbedingten Abrechnung". Es ist allerdings nicht ersichtlich, was daraus für die objektivierte Auslegung des endgültigen Vertrages abgeleitet werden kann, zumal der erste Satz, auf den sich die Vorinstanz ja primär stützt, gerade nicht verändert wurde. In den Vertragsgrundlagen wird unter Ziff. 2.2 "Ergänzungen zu den Vertragsgrundlagen" in Ziff. 2.2.1 die Entstehungsgeschichte des TU-Werkvertrages nachgezeichnet. Dort wird unter dem Titel "Angebot vom 23. November 2005" festgehalten, "Im Rahmen der Gespräche vom 13. Dezember 2005 wurden folgende Leistungen verändert: [...]". Beim dritten Spiegelstrich heisst es dann: "Die Teuerung wird wie folgt geregelt; Leistungen die bis zum 31.12.2007 in Arbeit sind unterliegen nicht der Teuerung. Leistungen die noch nicht angefangen wurden werden mit der Teuerungsabrechnung nach VSGU abgerechnet". Die Vorinstanz führt dazu aus, die spätere Aufnahme des ersten Satzes in Ziff. 4.2 des TU-Werkvertrages zeige die bewusste Absicht, etwas über die Sätze 2 und 3 dieses Absatzes Hinausgehendes (den massgeblichen Referenzzeitpunkt für die Kostenbasis) zu regeln, ansonsten es die Parteien bei der Formulierung gemäss den Gesprächen vom 13. Dezember 2005 belassen hätten. Das rügt die Beschwerdeführerin zu Recht. Denn wie erwähnt war der erste Satz schon im von der Vorinstanz zitierten Vertragsentwurf vom 23. November 2005 enthalten. Zutreffend ist zwar, dass der erste Satz von Ziff. 4.2 des TU-Werkvertrages in der Notiz über die Gespräche vom 13. Dezember 2005 nicht erwähnt wird. Doch handelt es sich bei diesen zusammenfassenden Notizen nicht um ausformulierte Vertragsbestimmungen, sodass sich aus der nicht identischen Formulierung nichts Entscheidendes ergibt.