Citation: 5P.128/2005 11.07.2005 E. 1

Entscheide betreffend die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Urteile können auf Bundesebene einzig mit staatsrechtlicher Beschwerde wegen Verletzung von Art. 25 ff. des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (IPRG, SR 291) oder wegen Verletzung eines Staatsvertrages mit dem Ausland angefochten werden (Art. 84 Abs. 1 lit. a und c OG). Gegenüber der Anwendung von IPRG-Bestimmungen ist die Prüfungsbefugnis des Bundesgerichts auf Willkür beschränkt (BGE 118 Ia 118 Nr. 17). Da hier offenbar kein Staatsvertrag bestanden hat, erhebt der Beschwerdeführer zu Recht nur Willkürrügen. Das Kassationsgericht hat die massgebenden IPRG-Bestimmungen lediglich unter dem eingeschränkten Blickwinkel "einer Verletzung klaren materiellen Rechts" (§ 281 Ziff. 3 ZPO/ZH) überprüft (E. 2.2.1 S. 4 f. und E. 2.3.2 S. 6). Seine Kognitionsbefugnis deckt sich insofern weitgehend mit derjenigen des Bundesgerichts im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde wegen Willkür im Sinne von Art. 9 BV (BGE 104 Ia 408 E. 3b S. 411; 118 Ia 20 E. 3b S. 25). Das Bundesgericht kann deshalb frei überprüfen, ob das Kassationsgericht gegenüber dem obergerichtlichen Rekursentscheid zu Unrecht Willkür verneint hat (BGE 125 I 492 E. 1a/cc S. 494, für den Fall willkürlicher Beweiswürdigung). Aus diesem Grund darf sich der Beschwerdeführer nicht damit begnügen, ausschliesslich Willkürrügen gegen die Erwägungen des Kassationsgerichts zu erheben. Er hat vielmehr klar und detailliert aufzuzeigen, inwiefern das Kassationsgericht zu Unrecht verneint haben soll, dass die obergerichtliche Rechtsanwendung offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft und dass die derart qualifiziert unrichtige Rechtsanwendung das Ergebnis und nicht bloss die Begründung betrifft (vgl. zum Willkürbegriff: BGE 131 I 57 E. 2 S. 61). Den formellen Anforderungen genügt die Beschwerdeschrift über weite Strecken nicht. Der Beschwerdeführer beschränkt sich darauf, Erwägung für Erwägung des Kassationsgerichts wegen Willkür abzuhaken. Er unterlässt es dabei mehrheitlich, im Einzelnen darzutun, worin die Willkür der obergerichtlichen Rechtsanwendung besteht, die vor Kassationsgericht gerügt und zu Unrecht verneint worden sein soll (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; ausführlich: BGE 125 I 492 E. 1b S. 495). Im Sachzusammenhang wird darauf hinzuweisen sein. Mit diesem Vorbehalt kann auf die staatsrechtliche Beschwerde eingetreten werden. Die weiteren Zulässigkeitsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass.