Citation: 5P.55/2006 05.05.2006 E. 3

Der Beschwerdeführer macht die Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend. Seiner Ansicht nach hätte das Kantonsgericht die Parteien auf "seine abweichende Sicht des Gehalts der im Rahmen der Verhandlungsmaxime vorgebrachten Tatsachenbehauptungen" aufmerksam machen müssen. Insbesondere hätte es dem Beklagten Gelegenheit geben müssen, das Gericht in diesem Punkt von seiner Sicht zu überzeugen. 3.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör dient einerseits der Sachverhaltsaufklärung, anderseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört insbesondere dessen Recht, sich vor Erlass eines solchen Entscheides zur Sache zu äussern und an der Erhebung wesentlicher Beweise mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen. Der Gehörsanspruch bezieht sich vor allem auf die Abklärung des Sachverhaltes, kann aber in bestimmten Fällen auch Rechtsfragen einschliessen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn sich die Behörde auf Normen zu stützen gedenkt, die von den Parteien nicht erwartet werden müssen, wenn die Rechtslage sich geändert hat und wenn ein besonders grosser Ermessensspielraum besteht (BGE 129 II 497 E. 2.2 mit Hinweisen). 3.2 Das Kantonsgericht kam gestützt auf kantonales Verfahrensrecht zum Schluss, dass die Einwände des Beklagten nicht substantiiert und nicht zum rechten Zeitpunkt erfolgt waren. Dies konnte für eine anwaltlich vertretene Partei keine Überraschung sein, handelte es sich doch um die Anwendung der kantonalen Zivilprozessordnung und nicht irgend eines entlegenen Erlasses. Zudem erweist sich der Wortlaut der im angefochtenen Urteil zitierten Bestimmungen als klar. Dass diese in der Praxis allenfalls eine andere Anwendung finden würden, wird nicht behauptet. Damit kann von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs keine Rede sein.