Citation: C 326/05 06.06.2006 E. 5

Zu prüfen ist ferner auf Grund der Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Arbeitslosenkasse, bis wann die bereits ausgerichteten Zahlungen zurückgefordert werden können. 5.1 Die Vorinstanz gestattete dies bis 12. Juni 2003, somit bis zu einem Jahr vor Erlass der Rückforderungsverfügungen. Demgegenüber macht die Kasse geltend, die Rückforderung müsse bis zum 10. September 2002 möglich sein. Ein Jahr vor diesem Datum habe sie den Versicherten das rechtliche Gehör zur beabsichtigten Rückforderung gewährt. Der Rechtsvertreter habe in der Folge mehrmals eine Fristverlängerung beantragt und erst am 18. Januar 2004 eine Stellungnahme eingereicht. Es gehe nicht an, dass Anwälte Rückforderungen mit derartigen Verfahrensverzögerungen über längere Perioden verwirken lassen könnten. 5.2 Die Vorbringen der Kasse sind nicht stichhaltig. Insbesondere ist auf Art. 42 ATSG zu verweisen, wonach das rechtliche Gehör bei Verfügungen, welche - wie vorliegend - durch Einsprache angefochten werden können, nicht gewährt werden muss. Daher hätte die Kasse sogleich die Rückforderung verfügen können. Soweit die Verwaltung mehrmals Fristerstreckungen gewährte, hat sie dies im Übrigen selbst zu verantworten. Zudem ist festzuhalten, dass die Kasse nach Eingang der Stellungnahme vom 18. Januar 2004 selber nochmals mehrere Monate verstreichen liess, ehe sie die Rückforderung verfügte. Unter solchen Umständen kann ihrem Begehren nicht stattgegeben werden.