Citation: 6P.88/2006 01.02.2007 E. 9

Die Bezirksanwaltschaft hat den Beschwerdegegner auf die Strafanzeige der Beschwerdeführerin hin am 1. März 2004 erstmals einvernommen. Die Beschwerdeführerin beanstandet, dass sie darüber nicht informiert und ihr keine Gelegenheit zur Teilnahme an dieser Einvernahme des Angeschuldigten gegeben worden sei. Dadurch sei § 10 Abs. 3 StPO/ZH verletzt worden (staatsrechtliche Beschwerde Ziff. 25 ff.). Gemäss § 10 Abs. 3 StPO/ZH ist dem Geschädigten Gelegenheit zu geben, Einsicht in die Akten zu nehmen und den Einvernahmen des Angeschuldigten beizuwohnen, soweit dies ohne Gefährdung des Untersuchungszwecks geschehen kann (Satz 1). Die Untersuchungsbehörde ist jedoch berechtigt, im Interesse der Untersuchung oder auf Wunsch des Angeschuldigten diesen auch in Abwesenheit des Geschädigten einzuvernehmen (Satz 2). In Anbetracht des Wortlauts der Bestimmung ist nicht ersichtlich, inwiefern diese dadurch, dass der Beschwerdeführerin nicht die Möglichkeit zur Teilnahme an der ersten Einvernahme des Beschwerdegegners erteilt wurde, verletzt oder gar willkürlich angewendet worden sein soll. Im Übrigen hat die Bezirksanwaltschaft die Wiederaufnahme des Verfahrens wegen Betrugs gegen den Beschwerdegegner im Wesentlichen mit der Begründung abgelehnt, dass die von der Beschwerdeführerin im ersten Verfahren abgegebene Desinteresse-Erklärung nach wie vor wirksam sei, und das Verfahren wegen Wuchers im Wesentlichen mit der Begründung eingestellt, dass die Beschwerdeführerin dem Beschwerdegegner nicht im Sinne der in Art. 157 StGB genannten Merkmale unterlegen sei (siehe Akten des Obergerichts, act. 4). Die Aussagen des Beschwerdegegners spielten insoweit nur eine untergeordnete Rolle. Dasselbe gilt hinsichtlich der Annahme der Bezirksanwaltschaft, dass die für die Aktien erbrachte Gegenleistung der Beschwerdeführerin eine erhebliche Schenkungskomponente enthalte, die in der Einstellungsverfügung im Wesentlichen unter Hinweis auf das vereinbarte Rückkaufsrecht des Beschwerdegegners zum Preis von Fr. 25'000.-- begründet wurde. Es ist daher nicht ersichtlich, inwiefern die Untersuchung, wie in der Beschwerde (Ziff. 28) behauptet wird, einen andern Verlauf genommen hätte, wenn die Beschwerdeführerin und ihr Rechtsvertreter an der Einvernahme des Beschwerdegegners vom 1. März 2004 durch die Bezirksanwaltschaft hätten teilnehmen und Ergänzungsfragen stellen können. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin in ihrem Rekurs an den Einzelrichter, dem eine uneingeschränkte Prüfungsbefugnis zusteht, ihren Standpunkt in Kenntnis der Aussagen des Beschwerdegegners vor der Bezirksanwaltschaft umfassend darlegen konnte.