Citation: 5A_947/2021 E. 4

Aber auch die Begründung ist weitgehend ungenügend, weil sie in erster Linie auf Noven beruht, die nach Art. 99 Abs. 1 BGG unzulässig sind: Angelpunkt der Beschwerde bildet die Präsentation eines mit Verfügung der KESB der Stadt Zürich vom 18. März 2021 genehmigten Unterhaltsvertrages für D.________ vom 5. März 2021. Dieser wurde mithin kurz nach dem Vorliegen des erstinstanzlichen Urteils ge schlossen und wäre im Berufungsverfahren einzubringen gewesen. Das Obergericht hat denn auch zutreffend festgehalten, dass beim Kindesunterhalt im kantonalen Rechtsmittelverfahren keinerlei Novenschranken gelten (angefochtener Entscheid S. 7 mit Hinweis auf BGE 144 III 349 E. 4.2.1). Dem Beschwerdeführer hilft es in diesem Zusammenhang nicht, wenn er dem Obergericht eine Verletzung der Offizial- und Untersuchungs maxime sowie der Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO vorwirft: Das Obergericht war nicht gehalten, Sachverhaltselemente zu erforschen oder nach Dingen zu fragen, die es nicht erahnen konnte. Vielmehr gilt auch im Bereich der Offizial- und Untersuchungsmaxime die Mitwirkungspflicht der Parteien (BGE 140 I 285 E. 6.3.1; Urteil 5A_743/2020 vom 14. Oktober 2020 E. 2), aufgrund der spezifischen Begründungspflicht von Art. 310 und Art. 311 Abs. 1 ZPO insbesondere im Rechtsmittelverfahren (BGE 137 III 617 E. 4.2.2 und 4.5.1; 138 III 374 E. 4.3.1; 141 III 569 E. 2.3.3). Die einzelnen Punkte des Existenzminimums des Beschwerdeführers und namentlich der behauptete Unterhalt für D.________ waren zwischen den Parteien im Berufungsverfahren strittig und die Mutter hatte vor Obergericht die Schuldneranweisung über Fr. 1'400.-- verlangt. Es hätte deshalb für den anwaltlich vertretenen Vater Anlass bestanden, den zwischenzeitlich abgeschlossenen und genehmigten Unterhaltsvertrag für D.________ vorzulegen. Eine Verletzung der geltend gemachten D.________en durch das Obergericht ist nicht ersichtlich. Vor dem Hintergrund der prozessualen Versäumnisse geht sodann das Vorbringen, indem D.________ keine Unterhaltsleistungen zuge standen würden, seien Art. 276 und Art. 285 ZGB verletzt, an der Sache vorbei, zumal es um eine Schuldneranweisung und nicht um die materielle Unterhaltsfestsetzung geht. Gleiches gilt für die Rüge der Verletzung von Art. 14 BV. Soweit schliesslich ein Verstoss gegen Art. 93 SchKG geltend gemacht wird, ist festzuhalten, dass es bei der Schuldneranweisung nicht um eine Pfändung geht. Indes kann das Anliegen, wegen der teilweisen Betreuung der Kinder sei der erhöhte Grundbetrag von Fr. 1'350.-- zu gewähren, selbstverständlich auch im Rahmen der Schuldneranweisung vorgebracht werden, weil die Richtlinien zur Be rechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums hier ebenfalls herangezogen werden; insbesondere ist diesbezüglich auch der Instanzenzug materiell ausgeschöpft (dazu BGE 143 III 290 E. 1.1). Indes setzt sich der Beschwerdeführer nicht mit der obergerichtlichen Begründung auseinander, wonach der erhöhte Grundbetrag nur für Alleinerziehende gelte (angefochtener Entscheid S. 12 unten). Dies geht denn auch unmittelbar aus den erwähnten Richtlinien hervor und insoweit ist nicht zu sehen, inwiefern die Vorinstanz von ihrem diesbezüglichen Ermessen unsachgemässen Gebrauch gemacht hätte.