Citation: 5D_129/2022 E. 2.1

2.1. Die Vorinstanz hat erwogen, dass der Mietvertrag eine Schuldanerkennung für die Mietzinse bis zum Vertragsablauf enthalte. Art. 259b lit. a OR sehe die fristlose Kündigung durch den Mieter unter bestimmten Voraussetzungen vor, zu denen insbesondere das Vorliegen eines Mangels der Mietsache und die fehlende Beseitigung dieses Mangels innert angemessener Frist gehöre. Erfülle die Kündigung die Voraussetzungen von Art. 259b lit. a OR nicht, so sei sie nichtig und nicht nur anfechtbar. Die Beweislast für die Voraussetzungen trage wie bei allen ausserordentlichen Kündigungen die kündigende Partei, hier also der Mieter. Im Rahmen eines vom Vermieter eingeleiteten provisorischen Rechtsöffnungsverfahrens habe der Mieter, der wie hier das Dahinfallen des Mietvertrags infolge einer ausserordentlichen Kündigung geltend mache, die Gültigkeit der Kündigung im Bestreitungsfalle glaubhaft zu machen. Vorliegend habe der Betreibende mit seinem Rechtsöffnungsgesuch vorgebracht, die ausserordentliche Kündigung der Betriebenen sei unwirksam gewesen. Mit ihrer Stellungnahme vor Bezirksgericht habe die Betriebene zwar eine ausserordentliche Kündigung behauptet. Allerdings habe sie für das Vorliegen von Mängeln (ausser ihren eigenen Schreiben an den Betreibenden) keinen einzigen Beleg vorgelegt. Das Bezirksgericht habe daher zu Recht geschlossen, dass die Betriebene keine gültige ausserordentliche Kündigung glaubhaft gemacht habe und somit der Mietvertrag einen gültigen Rechtsöffnungstitel darstelle. Ihre neuen Sachverhaltsvorbringen seien aufgrund von Art. 326 Abs. 1 ZPO im Beschwerdeverfahren nicht zu berücksichtigen.