Citation: I 248/06 25.08.2006 E. 4

Als Verfügungsgrundlage kommt damit nur die Revision im Sinne von Art. 17 ATSG, das heisst die Anpassung an veränderte Verhältnisse in Frage. Dabei bleibt zu prüfen, ob sich die tatsächlichen Verhältnisse im Zeitraum seit der rechtskräftigen Zusprechung der halben Invalidenrente am 7. Februar 2003 bis zu dem die Aufhebung der Rente bestätigenden Einspracheentscheid vom 2. Juni 2005 wesentlich verändert haben. Da der Beschwerdeführer - wie schon im Februar 2003 - keiner Erwerbstätigkeit nachgeht, ist insbesondere zu untersuchen, ob in medizinischer Hinsicht eine Veränderung eingetreten ist. 4.1 Die ursprüngliche Rentenverfügung beruhte in medizinischer Hinsicht auf den Berichten des Dr. med. G.________, auf dem Gutachten des Dr. med. B.________, welcher am 23. Januar 2001 eine leichte depressive Episode, eine Somatisierungsstörung und einen Verdacht auf Aggravation diagnostizierte, sowie auf der Beurteilung des internen medizinischen Dienstes der IV-Stelle. Zusammenfassend kam dieser (Dr. med. R.________) am 28. August 2002 zur Erkenntnis, eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit sei medizinisch ausgewiesen und basiere auf rheumatologischen und psychiatrischen Einschränkungen. Die Revisionsverfügung stützt sich auf das Gutachten des Instituts Y.________ vom 10. Juni 2004. Demnach leidet der Versicherte an orthopädischen Rückenbeschwerden (lumbovertebrales Schmerzsyndrom), einer beginnenden Coxarthrose bei Hüftdysplasie sowie, aus internistischer Warte, an einer obstruktiven Pneumopathie und einer chronischen Bronchitis. In psychiatrischer Hinsicht wurde ein Status nach depressiver Episode (ICD-10: F 32.0) festgestellt und die Annahme getroffen, der Explorand leide an einer Schmerzverarbeitungsstörung. Auf Grund der somatischen Beschwerden sei er als Bauarbeiter nicht mehr einsetzbar. Hingegen könne er bei Aufbringen der nötigen Willensanstrengung eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit ohne Staubexposition uneingeschränkt verrichten. Der psychische Gesundheitszustand hätte keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht damit argumentiert, die Verhältnisse hätten sich im relevanten Zeitraum vom Februar 2003 bis Juni 2005 wesentlich verändert. Die Beschwerdeführerin beruft sich lediglich auf die Beweiskraft des Gutachtens des Instituts Y.________ vom 10. Juni 2004. 4.2 Es gibt keine Anhaltspunkte dafür und wird von der Beschwerdeführerin auch nicht behauptet, dass sich der somatische Gesundheitszustand im relevanten Zeitraum vom Februar 2003 bis Juni 2005 wesentlich verbessert habe. Entscheidend ist also, ob hinsichtlich der Psyche eine Veränderung eingetreten ist. Das könnte aus dem Umstand gefolgert werden, dass Dr. med. A.________ im Gutachten des Instituts Y.________ im Vergleich zur psychiatrischen Beurteilung des Dr. med. B.________ vom 15. Dezember 2000 die Diagnose einer depressiven Episode ausdrücklich nicht mehr stellt und dies vermutungsweise auf eine seit längerem andauernde medikamentöse antidepressive Therapie zurückführt. Die Frage, ob mit dieser Diagnose und Einschätzung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit tatsächlich eine gesundheitliche Besserung beschrieben wird, oder ob es sich um eine blosse andere Beurteilung desselben Sachverhalts handelt, kann indessen letztlich offen bleiben. Im Zeitpunkt der Herabsetzung des Rentenanspruchs ist nicht mehr von veränderten Verhältnissen im Sinne einer Besserung der psychischen Gesundheit auszugehen. Vom 15. März bis 15. April 2005 weilte der Versicherte zur stationären Behandlung und Krisenintervention in der Psychiatrischen Klinik Z.________. Im Austrittsbericht vom 21. April 2005 werden die fachspezifischen Diagnosen einer mittelgradigen depressiven Episode und eines Schmerzsyndroms (Differentialdiagnose: Somatoforme Schmerzstörung im Sinne einer Symptomausweitung bei vorbestehenden körperlichen Beschwerden) gestellt. Es wird eine volle Arbeitsunfähigkeit und eine psychiatrische Behandlungsbedürftigkeit attestiert sowie eine psychiatrische Begutachtung hinsichtlich der beruflichen Wiedereingliederungsmöglichkeiten empfohlen. Damit entspricht die Diagnose im Wesentlichen derjenigen des Dr. med. B.________. 4.3 Gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV ist für die revisionsweise Herabsetzung der Leistung vorausgesetzt, dass die Verminderung der Erwerbsunfähigkeit voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Die Beschwerdeführerin hat die Aufhebung der Invalidenrente per 31. März 2005 verfügt. Zu jenem Zeitpunkt konnte nicht von einem relativ stabilen Zustand und einer voraussichtlich länger dauernden Verbesserung des Gesundheitszustandes gesprochen werden. Vielmehr bestand in dieser Hinsicht eine gewisse Unsicherheit, nachdem der Versicherte sich in einer stationären psychiatrischen Behandlung befand. Dabei steht nicht zur Diskussion, ob der Austrittsbericht der Klinik den rechtsprechungsgemässen Anforderungen an eine ärztliche Begutachtung genügt (vgl. BGE 125 V 352 Erw. 3a). Mit einer solchen waren die behandelnden Ärzte gar nicht beauftragt. Ein eigentliches Gutachten fehlt für den hier relevanten Zeitpunkt. Es steht indessen fest, dass nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer gegenüber Februar 2003 wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes auszugehen ist. Damit ist in Bezug auf den Rentenanspruch per 1. April 2005 kein Revisionsgrund gegeben.