Citation: 1P.553/2006 30.04.2007 E. 5

5.1 Gemäss dem in Art. 32 Abs. 1 BV und in Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Grundsatz "in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist. Als Beweiswürdigungsregel besagt der daraus abgeleitete Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Bei der Frage, ob angesichts des willkürfreien Beweisergebnisses erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel hätten bejaht werden müssen und sich der Sachrichter vom für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt nicht hätte überzeugt erklären dürfen, greift das Bundesgericht nur mit Zurückhaltung ein, da der Sachrichter diese in Anwendung des Unmittelbarkeitsprinzips zuverlässiger beantworten kann (BGE 127 I 38 E. 2a; Urteil 1P.428/2003 vom 8. April 2004, E. 4.2). Gemäss Art. 9 BV hat jede Person Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür behandelt zu werden. Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen. Dabei genügt es nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 127 I 38 E. 2a; 124 IV 86 E. 2a). 5.2 Beide kantonalen Instanzen erachten die Schilderung der für die Beurteilung erheblichen Sachverhalte im Wahrnehmungsbericht A.________ und in den Konfrontationseinvernahmen beider Beamten als konstant und glaubwürdig. Sie nehmen gestützt darauf insbesondere an, dass die Polizisten das vor ihnen fahrende Auto nie aus den Augen verloren (Wahrnehmungsbericht A.________, Konfrontationseinvernahme B.________), ihm relativ eng folgten (Konfrontationseinvernahme B.________) und praktisch gleichzeitig mit ihm auf dem Vorplatz des Hauses C.________strasse ... ankamen (Konfrontationseinvernahme A.________), und dass sich niemand auf dem unbestrittenermassen gut beleuchteten Vorplatz befand, als sie - praktisch gleichzeitig mit dem vor ihnen fahrenden Wagen - auf dem Vorplatz ankamen (Wahrnehmungsbericht A.________, Konfrontationseinvernahmen B.________ und A.________). Diesen zentralen Feststellungen widerspricht der Beschwerdeführer zwar, ohne diesbezüglich aber in durchschlagender Weise Willkür darzutun. Der Beschwerdeführer begründet seinen Willkürvorwurf zunächst mit der von den Polizeibeamten selber zugegebenen Tatsache, dass sie den Beschwerdeführer im Moment des Aussteigens nicht wahrnahmen. Durfte aber ohne Willkür davon ausgegangen werden, dass die Beamten den Wagen nie aus den Augen verloren und praktisch gleichzeitig mit ihm ankamen, blieb nur ganz wenig Zeit zwischen dem Anhalten und dem Aussteigen der Beamten. Trotz des Umstandes, dass diese den Vorgang des Aussteigens des Beschwerdeführers nicht gesehen haben, ist angesichts dieser kurzen Zeitspanne die bereits von der Erstinstanz gezogene Schlussfolgerung nicht willkürlich, dass der Wagen nur vom Beschwerdeführer gelenkt worden sein konnte und es nicht denkbar ist, dass eine andere Person dem Wagen entsteigen und ins Haus verschwinden konnte, während der vorhin nicht sichtbare Beschwerdeführer auf den Platz trat. Der im Wahrnehmungsbericht A.________ rund einen Monat nach dem Vorfall festgehaltene Umstand, dass im Haus kein Licht gebrannt habe, stützt diese Folgerung seinerseits, zumal auch laut der Aussage der Auskunftsperson D.________ an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung ein automatisch abschaltendes Licht im Haus vorhanden ist, von dem anzunehmen ist, dass es zumindest während einer kurzen Weile gebrannt hätte und den Beamten aufgefallen wäre. 5.3 Unter dem Willkürgesichtspunkt fehl gehen die weiteren Vorbringen, mit denen der Beschwerdeführer lediglich durch eigene Würdigung von ihm in appellatorischer Weise vorgetragener Indizien argumentiert, so etwa mit dem Hinweis, die Beamten hätten keine Fahrunsicherheiten bei dem von ihnen verfolgten Wagen und in dessen Inneren keinen Alkoholgeruch festgestellt. Gleiches gilt, soweit der Beschwerdeführer Mängel in der Rapportierung moniert, so etwa die Bezeichnung des Beschwerdeführers als "Lenker", oder die Feststellung des Obergerichts kritisiert, dass in der "gesamten Liegenschaft" kein Licht mehr gebrannt habe, da nicht dargetan sei, dass die Polizisten auch die Rückseite des Hauses inspiziert hätten. Weshalb und inwieweit die tatsächliche Würdigung des Obergerichts diesbezüglich an Mängeln kranken soll, welche schlechthin nicht unterdrückbare Zweifel begründen, wird aus diesen Rügen nicht ersichtlich. 5.4 Auch gegenüber der Würdigung der Aussage von D.________ durch das Obergericht, welche wiederum vor dem Hintergrund derjenigen der kantonalen Erstinstanz zu sehen ist, dringt die Willkürrüge nicht durch. Gegen die Beurteilung der Bezirksgerichtlichen Kommission, die Behauptung D.________ sei unglaubwürdig, den ihm unmittelbar folgenden Polizeiwagen nicht gesehen und erst am anderen Morgen von diesem Vorfall erfahren zu haben, wendet sich der Beschwerdeführer nicht explizit. Keine Willkür ist dem Obergericht sodann vorzuwerfen, soweit es zumindest Ungereimtheiten zwischen den Aussagen des Beschwerdeführers und jenen von D.________ releviert, weil D.________ in seiner Aussage ein gesellschaftliches Ereignis im Umkreis des Beschwerdeführers erwähnt, bei dem er zumindest teilweise auch dabei war, am Abend aber ferngesehen haben will und sich nicht erinnert, wann die Gäste gingen, während der Beschwerdeführer nach seinen Angaben am Nachmittag noch in Konstanz war und der Anlass mit den Gästen aus Mailand hauptsächlich abends stattfand. Angesichts dessen ist keine Willkür darin zu erblicken, dass das Obergericht in der im Übrigen diffusen Aussage D.________ eine Gefälligkeitsaussage erblickt und diese weniger stark als diejenige der beiden Polizeibeamten gewichtet hat. 5.5 Die Willkürrüge des Beschwerdeführers betreffend die Annahme des Obergerichts, dass das nach den Angaben von D.________ automatisch löschende Licht "längere Zeit - jedenfalls so lange, als man das obere Stockwerk bequem erreichen kann - brannte", ist schon aufgrund der Lebenserfahrung jedenfalls vertretbar. Dass die Funktionsweise des Lichts nicht abgeklärt worden ist, lässt die Würdigung des Obergerichts vor dem Hintergrund der vorausgegangenen Beweiswürdigung in den zentralen Punkten, insbesondere der willkürfrei festgestellten zeitlichen Verhältnisse (vgl. E. 5.2 hievor) nicht als nicht zu unterdrückende Zweifel begründend erscheinen. Die vom Beschwerdeführer zur Begründung seiner Rüge herangezogene weitere Behauptung, dass der den Wagen lenkende D.________ "eben nicht gleichzeitig mit den Polizisten beim Haus" eingetroffen sei, sondern kurz zuvor, und dann sofort auf sein Zimmer gegangen sei, findet im angefochtenen Urteil keine Stütze, sondern ist eine blosse appellatorische Tatsachenbehauptung, auf die nicht einzutreten ist. - Gleiches gilt sinngemäss auch für das Vorbringen, die Art des Türschlosses sei nicht abgeklärt worden. 5.6 Nicht willkürlich ist die Erwägung, dass nicht nachvollziehbar sei, weshalb der Beschwerdeführer sich nicht sofort und nachhaltig um die Richtigstellung des behaupteten Versehens in der Person des angeblichen Lenkers bei der Polizei bemühte. In Anbetracht dieser erst spät, nämlich im Berufungsverfahren vorgetragenen Version ist das Obergericht vor dem Hintergrund der vorstehenden Erwägungen weder in Willkür verfallen noch hat es den Anspruch auf rechtliches Gehör sowie Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 2 lit. d EMRK verletzt, wenn es darauf nicht eingegangen ist und den beantragten Zeugen E.________ nicht angehört hat. 5.7 Ähnliches gilt mit Bezug auf den vor Obergericht neu beantragten Zeugen F.________. Dieser Beweisantrag wurde erstmals vor Obergericht gestellt, obwohl er für den Beschwerdeführer, der bereits im erstinstanzlichen Verfahren anfänglich anwaltlich vertreten gewesen war, von Anfang an auf der Hand gelegen hätte. Zudem setzt sich der Beschwerdeführer mit den Gründen, aus welchen das Obergericht die Einvernahme des Zeugen F.________ abgelehnt hat, in der Beschwerde kaum auseinander; erst auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerdevernehmlassung des Obergerichts hin bringt er in seiner Replik Weiteres dazu vor. Vor dem Hintergrund des von beiden Instanzen willkürfrei festgestellten Kernsachverhalts (E. 5.2 hievor, insbesondere des als glaubwürdig erachteten Nachfahrens in ständiger Sichtverbindung und mit praktisch gleichzeitiger Ankunft auf dem Vorplatz) vermögen die diesbezüglichen Beschwerdevorbringen nicht durchzudringen und erscheinen die Erwägungen des Obergerichts nicht als unhaltbar. Wenn D.________ - wie er angibt - zum Bahnhof fuhr, um Zigaretten zu kaufen (Protokoll Bezirksgerichtliche Kommission vom 22. November 2005, S. 4), wäre, wie das Obergericht in haltbarer Weise erwägt, zu erwarten gewesen, dass bei einem auch nur kurzen Gespräch beide Gesprächsteilnehmer entweder die Wegfahrt oder aber die Wiederankunft festgestellt hätten, was der Beschwerdeführer aber nicht behauptet. 5.8 Die Beweiswürdigung der Vorinstanz erweist sich im Lichte der vom Beschwerdeführer gültig erhobenen Rügen als haltbar und begründet keine nicht zu unterdrückenden Zweifel. Demzufolge hat das Obergericht die aus Art. 29 Abs. 2 und 32 Abs. 1 und 2 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 und 2 lit. d EMRK folgenden Rechte nicht verletzt, wenn es von der Einvernahme der Zeugen E.________ und F.________ abgesehen hat.