Citation: 4P.220/2005 09.11.2005 E. 2

Der Beschwerdeführer hat im kantonalen Kassationsverfahren geltend gemacht, bei der vom Friedensrichter ausgestellten Weisung handle es sich um eine "Verfügung oder Entscheidung eines Richters" mit verjährungsunterbrechender Wirkung (Art. 138 Abs. 1 OR). Das Kassationsgericht ist darauf mit der Begründung nicht eingetreten, diese Frage betreffe Bundesrecht, das im kantonalen Kassationsverfahren nicht überprüft werden könne (§ 285 Abs. 1 ZPO/ZH). Der Beschwerdeführer hält diese Begründung für falsch und wirft dem Kassationsgericht formelle Rechtsverweigerung vor (Art. 29 Abs. 3 BV). Diese Rüge ist unbegründet. Was unter dem Begriff "Verfügung oder Entscheidung eines Richters" zu verstehen ist, beurteilt sich nach Bundesrecht (Art. 138 OR). Die entsprechenden Beanstandungen wurden denn auch in der parallel erhobenen Berufung vorgebracht. Wenn das Kassationsgericht auf eine Rüge, die im kantonalen Kassationsverfahren gar nicht erhoben werden kann, nicht eingetreten ist, liegt darin keine formelle Rechtsverweigerung.