Citation: 6A.98/2002 13.03.2003 E. 2

Der Beschwerdeführer macht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend sowie eine darauf beruhende offensichtlich unvollständige Sachverhaltsdarstellung. Indem das Verwaltungsgericht seinem Antrag auf Durchführung eines Augenscheins nicht folgte, sei es zur irrigen Annahme gelangt, es habe sich um eine unproblematische Einspurstrecke gehandelt. Die "entsprechenden tatsächlichen Feststellungen, die sich nur auf einen Plan und die Erfahrungen von Autofahrern abstützen" seien offensichtlich unrichtig. 2.1 Art. 29 Abs. 2 BV gewährleistet den Anspruch auf rechtliches Gehör (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56). Daraus ergibt sich der Anspruch der Parteien, mit rechtzeitig und formgültig angebotenen Beweisanträgen gehört zu werden, soweit diese erhebliche Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich untauglich sind. Der Richter kann ein Beweisbegehren abweisen, wenn er aufgrund bereits abgenommener Beweise seine Überzeugung gebildet hat und er ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, dass seine Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde (BGE 125 I 127 E. 6b S. 133 ff.; 124 I 274 E. 5b S. 284 ff.; 121 I 306 E. 1b S. 308). Der Begriff der Willkür wurde in BGE 128 I 177 E. 21 S. 182 erneut dargelegt; es kann auf diesen Entscheid verwiesen werden. 2.2 Bei der Sachverhaltsfeststellung stützt sich die Vorinstanz auf den vom Beschwerdeführer vorgelegten Plan und den Polizeirapport (act. 23). Beim Plan handelt es sich um den vom Tiefbauamt des Baudepartements des Kantons Basel-Stadt errichteten Situationsplan, der den provisorischen Anschluss an die Dreirosenbrücke während der Bauarbeiten detailliert beschreibt. Der Polizeirapport enthält ergänzende Angaben zu den konkreten Verhältnissen am Unfalltag. Die Feststellung der Vorinstanz, die Brücke sei gerade und eben und die letzten 90 Meter vor der Verengung seien zwischen den zwei Fahrbahnen niveaugleich und nur durch eine unterbrochene Leitlinie getrennt, stimmt mit dem Plan und den im Polizeibericht festgehaltenen Angaben überein. Ebenso ist aus dem Plan ersichtlich, dass die Baustelle im Bereich der Klybeckstrasse angegeben war und der Spurabbau rund 50 Meter zuvor signalisiert war. Da sich die örtlichen Gegebenheiten in ausreichender Klarheit aus dem Plan und dem Polizeirapport ergeben, war die Annahme des Verwaltungsgerichts, ein Augenschein würde an den obigen Feststellungen nichts ändern, nicht willkürlich. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern ein Augenschein in massgeblicher Weise zusätzliche Erkenntnisse über die lokalen Verhältnisse hätte verschaffen können. Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs ist somit unbegründet. Soweit der Beschwerdeführer sich gegen die Qualifikation der Einspurstrecke durch das Verwaltungsgericht als unproblematisch wendet, macht er damit geltend, es treffe ihn wegen der örtlichen Verhältnisse nur ein sehr geringer Schuldvorwurf. Diese Frage wird hiernach behandelt.