Citation: 5A_253/2024 E. 2.1

2.1. Dem angefochtenen Entscheid zufolge erscheint glaubhaft, dass das angesparte Guthaben auf dem besagten Konto des Beschwerdeführers aus der AHV-Rente und den Ergänzungsleistungen herrührt und das Konto ein Durchlaufkonto ist. Aus dem aktenkundigen Kontoauszug ergebe sich, dass der Beschwerdeführer auf dem Konto monatlich die AHV-Rente und Ergänzungsleistungen ausbezahlt erhalte und das Konto benutze, um seine laufenden Kosten wie die Miete und Lebensmitteleinkäufe zu bezahlen. Das Obergericht pflichtet dem Bezirksgericht jedoch darin bei, dass es sich bei dem auf diesem Konto angesparten Betrag um Guthaben mit Vermögenscharakter handelt. Der Beschwerdeführer selbst erkläre in seiner Beschwerde an das Bezirksgericht, dass es sich bei dem Bankguthaben um Geld handele, das er über Jahre angespart habe. Dem Kontoauszug sei zu entnehmen, dass der Saldo dieses Kontos am 8. Mai 2023 Fr. 15'540.23 und am 7. November 2023 Fr. 17'013.03 betrug. Das Guthaben habe in dieser Zeitspanne grundsätzlich nur leicht geschwankt und der Saldo grösstenteils zwischen ca. Fr. 14'000.-- und Fr. 18'000.-- gelegen. Selbst nach einer grösseren, einmaligen Zahlung von Fr. 2'278.03 an das Betreibungsamt Abtwil am 30. Mai 2023, einem grösseren Einkauf bei der Swisscom am 31. Mai 2023 im Wert von Fr. 581.40, der Bezahlung der Miete von Fr. 1'785.-- am 1. Juni 2023 sowie weiteren kleinen Einkäufen habe der Saldo am 5. Juni 2023 noch Fr. 11'375.-- und somit deutlich mehr als der am 13. November 2023 gepfändete Betrag von Fr. 10'351.50 betragen, obwohl die Auszahlung der AHV-Rente und der Ergänzungsleistung erst am 5. bzw. 7. Juni 2023 erfolgt sei. Das Obergericht folgert aus diesen Feststellungen, dass der Beschwerdeführer selbst bei mehreren grösseren, aufeinanderfolgenden Ausgaben nicht auf das inzwischen gepfändete Sparguthaben in der Höhe von Fr. 10'351.50 habe zurückgreifen müssen. Auch nach der Pfändung am 13. November 2023 habe der Saldo des Kontos noch bei mehr als Fr. 6'000.-- und somit weit über der AHV-Rente und der Ergänzungsleistung von monatlich insgesamt Fr. 4'013.-- gelegen. Selbst nach der Pfändung verfüge der Beschwerdeführer somit auf dem fraglichen Bankkonto noch über ein (kleines) geäufnetes Sparguthaben, mit dem er auch einmal unvorhergesehene Kosten begleichen könnte. Gestützt auf diese Erkenntnisse steht für das Obergericht fest, dass es sich beim gepfändeten Bankguthaben zweifelsohne um angespartes Guthaben mit Vermögenscharakter handele, das der Beschwerdeführer nicht benötige, um seine laufend anfallenden Lebenshaltungskosten zu bezahlen. An der Pfändbarkeit des Guthabens ändere auch die Tatsache nichts, dass es sich auf einem Durchlaufkonto befindet; dies allein könne nicht zu einer Besserstellung gegenüber Schuldnern führen, die ein zusätzliches Sparkonto führen. Dem Vorbringen des Beschwerdeführers, dass am 13. November 2023 gar keine Pfändung stattgefunden habe, hält das Obergericht die Ausführungen in der Beschwerde an das Bezirksgericht entgegen, in welcher der Beschwerdeführer erläutert habe, dass er für den 13. November 2023 zu einem Pfändungsvollzug aufgeboten worden sei und an diesem teilgenommen und ein Pfändungsprotokoll unterzeichnet habe. Mit Bezug auf die Reklamation, dass die Ausführungen im Pfändungsprotokoll vom 20. Dezember 2023 nicht stimmen würden, stellt der angefochtene Entscheid klar, dass es sich hierbei um das Protokoll der Pfändung vom 11. Januar 2024 und nicht um dasjenige der hier fraglichen Pfändung vom 13. November 2023 handele, weshalb das Protokoll vom 20. Dezember 2023 für den vorliegenden Fall nicht von Bedeutung sei. Ausserdem würden dieses Pfändungsprotokoll und die diesbezüglichen Ausführungen ein neues Beweismittel bzw. neue Tatsachen darstellen, die vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde nach Art. 326 Abs. 1 ZPO i.V.m. § 22 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs vom 22. Februar 2005 (EG SchKG; SAR 231.200) i.V.m. Art. 20a Abs. 3 SchKG nicht mehr vorgebracht werden können und deshalb nicht zu beachten seien.