Citation: 4A_149/2021 E. A

Die A.________ GmbH & Co. KG (Beklagte, Beschwerdeführerin) ist ein Pharmaunternehmen mit Sitz in Deutschland. Sie ist Inhaberin des streitbetroffenen schweizerischen Teils des europäischen Patents EP xxx. Das Klagepatent wurde am 27. Mai 2002 angemeldet und beansprucht Priorität einer deutschen Anmeldung vom 1. Juni 2001. Veröffentlichungstag des Hinweises auf die Patenterteilung des europäischen Patentamts ist der 29. Dezember 2004. Das Klagepatent betrifft Inhalationskapseln (Inhaletten) aus spezifischen Kapselmaterialien mit reduziertem Feuchtegehalt, die den Wirkstoff Tiotropium in Form pulverförmiger Zubereitungen enthalten und durch eine erhöhte Stabilität gekennzeichnet sind. Das Streitpatent weist die unabhängigen Ansprüche 1 und 3 auf und lautet in der durch Teilverzicht eingeschränkten Fassung wie folgt: " Anspruch 1: M'1.1 Inhalationskapseln, die als Inhalationspulver M'1.2 Tiotropium M'1.3 im Gemisch mit einem physiologisch unbedenklichen Hilfsstoff enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass M'1.4 als Kapselmaterial Gelatine im Gemisch mit dem Zusatz Polyethylenglycol (PEG) in einem Anteil von 1-10 Gew.-%, bevorzugt 3-8% verwendet wird, und dass M'1.5 das Kapselmaterial einen reduzierten Feuchtegehalt als TEWS- oder Halogentrockner-Feuchte von ≤ 10% aufweist M'1.6 und dass der physiologisch unbedenkliche Hilfsstoff Lactose ist. Anspruch 3: M'3.1 Inhalationskapseln, die als Inhalationspulver M'3.2 Tiotropium M'3.3 im Gemisch mit einem physiologisch unbedenklichen Hilfsstoff enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass M'3.4 das Kapselmaterial Hydroxypropylmethylcellulose ist und M'3.5 das Kapselmaterial einen reduzierten Feuchtegehalt als TEWS- oder Halogentrockner-Feuchte von ≤ 5% aufweist M'3.6 und dass der physiologisch unbedenkliche Hilfsstoff Lactose ist." Die B.________ Ltd. (Klägerin, Beschwerdegegnerin) ist ein Pharmaunternehmen mit Sitz in Grossbritannien. Sie hat Interesse daran, eine Tiotropium enthaltende Inhalationskapsel auf den Markt zu bringen, worin sie durch das Klagepatent behindert werden könnte.