Citation: 2A.346/2001 20.08.2001 E. A

A.-A.________ reiste am 26. Dezember 2000 in die Schweiz ein und stellte gleichentags bei der Empfangsstelle Vallorbe ein Asylgesuch, wobei er angab, er stamme aus Guinea-Conakry. In der Folge wurde er für den weiteren Verlauf des Asylverfahrens dem Kanton Basel-Landschaft zugewiesen. Nachdem A.________ am 10. und 22. Januar 2001 in Basel wegen Verdachts auf Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz angehalten worden war, verfügten die Einwohnerdienste des Kantons Basel-Stadt (kantonale Fremdenpolizei) am 23. Januar 2001 gegen ihn eine Ausgrenzung, womit ihm das Betreten des Kantons Basel-Stadt untersagt wurde. Das Verwaltungsgericht des Kantons Basel-Stadt wies am 13. März 2001 die gegen die Ausgrenzungsverfügung erhobene Beschwerde, welcher gemäss ausdrücklicher Anordnung in der Verfügung selber nicht aufschiebende Wirkung zukam, ab. A.________ wurde am 25. Januar sowie am 4. und 14. März 2001 in Basel-Stadt angehalten. Am 15. März 2001 bestrafte ihn das Strafgericht Basel-Stadt wegen mehrfacher Widerhandlung gegen eine Ausgrenzungsverfügung (begangen am 4. und 14. März 2001) mit 14 Tagen Gefängnis bedingt. Die Fremdenpolizei des Kantons Basel-Landschaft, welcher A.________ nach Eröffnung des Strafurteils zugeführt worden war, erliess noch am 15. März 2001 eine Eingrenzungsverfügung, womit sie diesem mit sofortiger Wirkung das Verlassen des Kantons Basel-Landschaft untersagte. Diese Verfügung blieb unangefochten. Mit Verfügung vom 2. März 2001 verneinte das Bundesamt für Flüchtlinge die Flüchtlingseigenschaft von A.________ wegen widersprüchlicher und unglaubhafter Vorbringen über die behauptete Verfolgungssituation; es lehnte das Asylgesuch ab und wies A.________ aus der Schweiz weg, unter Ansetzung einer Ausreisefrist bis 17. April 2001. Am späten Abend des 18. April 2001 wurde A.________ in Olten von der Kantonspolizei Solothurn in der Nähe eines Drogenumschlagsplatzes festgenommen. Nach seiner Rücküberführung nach Liestal ordnete die Fremdenpolizei des Kantons Basel-Landschaft am 19. April 2001 zur Sicherstellung der asylrechtlichen Wegweisung gegen ihn die Ausschaffungshaft an. Der Einzelrichter für Zwangsmassnahmen des Verwaltungsgerichts des Kantons Basel-Landschaft (nachfolgend: Haftrichter) stellte am 20. April 2001 nach mündlicher Verhandlung fest, dass die Anordnung der Ausschaffungshaft für längstens drei Monate, d.h. bis zum 17. Juli 2001, rechtmässig und angemessen sei. Da die Wegweisung bis zu diesem Zeitpunkt nicht hatte vollzogen werden können, beantragte die Fremdenpolizei des Kantons Basel-Landschaft dem Haftrichter am 9. Juli 2001 die Verlängerung der Ausschaffungshaft. Dieser stellte am 9. Juli 2001 nach mündlicher Verhandlung fest, dass die Verlängerung der Ausschaffungshaft um drei Monate bis längstens 16. Oktober 2001 rechtmässig und angemessen sei.