Citation: 4P.239/2005 21.11.2005 E. 3

3.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die Feststellungsklage zuzulassen, wenn der Kläger an der sofortigen Feststellung ein erhebliches schutzwürdiges Interesse hat, welches kein rechtliches zu sein braucht, sondern auch bloss tatsächlicher Natur sein kann. Diese Voraussetzung ist namentlich gegeben, wenn die Rechtsbeziehungen der Parteien ungewiss sind und die Ungewissheit durch die richterliche Feststellung behoben werden kann. Dabei genügt nicht jede Ungewissheit; erforderlich ist vielmehr, dass ihre Fortdauer dem Kläger nicht mehr zugemutet werden darf, weil sie ihn in seiner Bewegungsfreiheit behindert (BGE 131 III 319 E. 3.5 S. 325 mit Hinweisen). Namentlich bei negativen Feststellungsklagen ist zudem auch auf die Interessen des Beklagten Rücksicht zu nehmen. Wer auf Feststellung klagt, dass eine Forderung nicht besteht, zwingt damit den beklagten Gläubiger zu vorzeitiger Prozessführung. Damit wird die Regel durchbrochen, dass grundsätzlich der Gläubiger und nicht der Schuldner den Zeitpunkt für die Geltendmachung eines Anspruches bestimmt. Der vorzeitige Prozess kann den Gläubiger benachteiligen, wenn er zur Beweisführung gezwungen wird, bevor er dazu bereit und in der Lage ist (BGE 131 III 319 E. 3.5 S. 325 mit Hinweis). 3.2 An diese Grundsätze haben sich die kantonalen Instanzen gehalten, wenn sie für das Vorliegen eines Rechtsschutzinteresses das blosse Vorliegen einer Betreibung über einen relativ geringfügigen Betrag als nicht genügend erachteten. Von Willkür kann in diesem Zusammenhang keine Rede sein. In Bezug auf die Höhe der in Betreibung gesetzten Forderung stellt die bundesgerichtliche Rechtsprechung, auf welche sich das Obergericht beruft, darauf ab, ob die Gefahr besteht, dass Dritte aufgrund der entsprechenden Einträge im Betreibungsregister an der Kredit- und Vertrauenswürdigkeit des Betriebenen zweifeln (vgl. hiezu BGE 120 II 20 E. 3c S. 25). Angesichts des in Betreibung gesetzten Betrages konnte das Obergericht dies im Ergebnis ohne Willkür verneinen. 3.3 Soweit der Beschwerdeführer anführt, die Forderung sei umstritten gewesen und die kantonalen Instanzen hätten seine diesbezüglichen Ausführungen und somit das von ihm dargelegte Interesse an der Klärung der umstrittenen Sachlage nicht berücksichtigt, erweist sich seine Rüge als unbegründet. Aus der Einleitung der Betreibung und dem erhobenen Rechtsvorschlag ergibt sich bereits, dass die Parteien über Bestand und Umfang der Forderung uneinig sind. Dies allein genügt wie dargelegt jedenfalls bei geringen Beträgen nicht. Dass der Beschwerdeführer Umstände, welche die Fortdauer der Ungewissheit unzumutbar machen, bereits vor Abschluss des Behauptungsverfahrens geltend gemacht hat, vermag er nicht darzutun. Damit ist unerheblich, dass der Beschwerdeführer für die Behauptungen bezüglich der strittigen Forderung Beweise angeboten hat. Diese betreffen nicht die massgebliche Frage der Unzumutbarkeit der Fortdauer der Ungewissheit. Wenn das Obergericht unter diesen Umständen davon ausging, es liege keine unzumutbare Ungewissheit vor, ist es damit entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht in überspitzten Formalismus verfallen. Fehlt es an dieser Voraussetzung, musste sich das Obergericht mit den Ausführungen zur umstrittenen Forderung nicht näher auseinandersetzen. Auch insoweit ist der angefochtene Entscheid verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden.