Citation: 4A_513/2022 E. 3.4

3.4. Die Beschwerdeführerin beanstandet auch die systematische Auslegung der Vorinstanz. Dabei insistiert sie auf ihrer eigenen Auslegung insbesondere in Bezug auf den Gehalt von Anspruch 2 und zu den Ansprüchen 6-8. Es gelingt ihr aber nicht, die sorgfältig und überzeugend begründete Schlussfolgerung der Vorinstanz als rechtsfehlerhaft auszuweisen. Diese vermochte für die Beantwortung der Frage, ob eine Add-On Therapie oder eine Kombination zweier Wirkstoffe beansprucht wird, nichts aus den Ansprüchen 2-5 abzuleiten. Die Beschwerdeführerin trägt zu Anspruch 2 namentlich in der Replik teilweise neue Vorbingen vor, die hier nicht berücksichtigt werden können (vgl. BGE 135 I 19 E. 2.2). Sodann hat die Vorinstanz die von der Beschwerdeführerin aufgrund des teilweise überschneidenden Gehalts der Ansprüche 6-8 mit Anspruch 1, wenn dieser als ein kombiniertes Produkt aus mehreren Wirkstoffen ausgelegt wird, quasi im Umkehrschluss vertretene Interpretation als nicht überzeugend verworfen, ohne damit Recht zu verletzen. Es mag sein, dass dieses Element (relativ grosse Schnittmenge) ein gewisses Indiz für die Auslegung der Beschwerdeführerin darstellen könnte. Dies allein genügt aber nicht, um die im Übrigen, namentlich aufgrund des Wortlauts klar resultierende Auslegung umzustossen, zumal die Vorinstanz ebenfalls zu Recht festhielt, dass die Meinung der Beschwerdeführerin fern liege. Ein Verstoss gegen Art. 51 PatG und Art. 69 EPÜ 2000 ist auch in diesem Zusammenhang nicht auszumachen.