Citation: 5A_219/2022 E. 2

Das Obergericht hat erwogen, dass der Beschwerdeführer mit rechtskräftigem Einspracheentscheid vom 26. November 2018 zur Rückzahlung zu viel ausgerichteter Arbeitslosenentschädigung im Zeitraum von 15. Juni 2012 bis 15. Juni 2017 in der Höhe von Fr. 159'979.80 verpflichtet worden sei. Gemäss Ratenzahlungsvereinbarung vom 3. Juli 2019 habe er sich verpflichtet, den Betrag in monatlichen Raten von Fr. 4'500.-- zurückzuzahlen, wobei im Fall der Nichteinhaltung der ganze Betrag zur Rückzahlung fällig werde. Mit diversen Mahnungen sei er zur Wiederaufnahme der Rückzahlungen und schliesslich zur Zahlung der Restanz aufgefordert worden, die unbestrittenermassen Fr. 99'000.-- betrage. In rechtlicher Hinsicht hat es erwogen, die Verwirkungsfrist für den Rückerstattungsanspruch von fünf Jahren (Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 2 ATSG) sei mit der Rückerstattungsverfügung vom 15. Juni 2017 gewahrt worden und die Rückerstattungsforderung sei mit dem Einspracheentscheid vom 26. November 2018 rechtskräftig festgelegt geworden. Die Vollstreckung sei am 23. August 2021 und damit wiederum innerhalb von fünf Jahren eingeleitet worden.