Citation: 1P.404/2006 12.09.2006 E. 2

Der Beschwerdeführer rügt unter anderem eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Die Feststellung des Obergerichts, wonach auf die Vorbringen des Beschwerdeführers zu allfälligen Auskünften des Sekretariats der Untersuchungsbehörde nicht einzugehen sei, sei falsch. Habe sich ein Privater in berechtigtem Vertrauen auf eine falsche Rechtsmittelbelehrung verlassen und deshalb eine gesetzliche Frist verpasst, so könne der erlittene Nachteil mit der Wiederherstellung der Frist behoben werden. Indem das Obergericht diesen von ihm, dem Beschwerdeführer, geltend gemachten Anspruch nicht geprüft habe, habe es Art. 29 Abs. 2 BV verletzt. 2.1 Das Recht, gehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des rechtlichen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids, weshalb diese Rüge vorab zu prüfen ist (statt vieler BGE 124 V 180 E. 4a S. 183 mit Hinweisen). 2.2 Das rechtliche Gehör verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt (BGE 124 I 49 E. 3a S. 51 und 241 E. 2 S. 242, je mit Hinweisen). Die Begründungspflicht und der Anspruch auf Begründung sind nicht bereits dadurch verletzt, dass sich die urteilende Behörde nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (vgl. BGE 126 I 97 E. 2b S. 102; 124 II 146 E. 2a S. 149; 124 V 180 E. 1a S. 181; 123 I 31 E. 2c S. 34; 121 I 54 E. 2c S. 57, je mit Hinweisen). 2.3 Das Obergericht hat sich eingehend mit den Voraussetzungen, welche für eine allfällige Wiedereinsetzung nach verpasster Rechtsmittelfrist erfüllt sein müssen, auseinandergesetzt. Dabei ist es zum Schluss gekommen, die Fristversäumnis des Beschwerdeführers in Bezug auf die zweimalige Zustellung des Strafbefehls per Gerichtsurkunde sei ohne weiteres als grobe Nachlässigkeit zu werten, die eine Wiederherstellung verbiete. Damit könne die Frage, ob das Fristwiederherstellungsgesuch rechtzeitig eingereicht worden sei, offen bleiben. Auch auf die Vorbringen des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit allfälligen Auskünften des Sekretariats der Untersuchungsbehörde müsse nicht eingegangen werden. Daraus ergibt sich unmissverständlich, dass das Obergericht den vom Beschwerdeführer geltend gemachten Anspruch für nicht relevant erachtet hat. Es handelt sich hierbei nicht um eine antizipierte Beweiswürdigung, welche der Beschwerdeführer eventualiter als willkürlich rügt. Das Obergericht hat die Zustellungen per Gerichtsurkunde als massgeblich für den Beginn des Fristenlaufs befunden und ist deshalb nicht auf die Ausführungen zur späteren Zustellung mit normaler Post eingegangen. Die Versäumnisse des Beschwerdeführers hat es als grobe Nachlässigkeit eingestuft. Folgerichtig war es nicht gehalten zu prüfen, ob nach dem von ihm als massgeblich erachteten Fristablauf noch eine vertrauensbegründende behördliche Auskunft erteilt worden war. 2.4 Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist demnach zu verneinen.