Citation: C 326/05 06.06.2006 E. 4

Die Vorinstanz hat zutreffend erwogen, dass die Beschwerde führenden Eheleute bis am 7. Oktober 2003 (Datum der Anmeldung) je als Gesellschafter(in) mit Einzelunterschrift der Firma A.________ GmbH im Handelsregister eingetragen waren und daher eine arbeitgeberähnliche Stellung innehielten. Damit war es ihnen möglich, Einfluss auf den Geschäftsgang des Betriebs zu nehmen und ihr Arbeitspensum beliebig zu variieren, was sie mit den verschiedenen Anstellungen im Zwischenverdienst denn auch getan haben. Damit waren sie nach BGE 123 V 236 Erw. 7 vom Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ausgeschlossen. Diese Rechtsprechung will entgegen den Behauptungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht nur dem ausgewiesenen Missbrauch an sich begegnen, sondern bereits dem Risiko eines solchen, das der Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung an arbeitgeberähnliche Personen inhärent ist (ARV 2003 S. 240 [Urteil F. vom 14. April 2003, C 92/02]), entgegentreten. Was die Versicherten weiter vorbringen, vermag daran nichts zu ändern. Namentlich haben sie es selber zu verantworten, wenn sie die Löschung des Eintrags dem Handelsregisteramt nicht früher mitgeteilt haben (Urteile S. vom 15. März 2006, C 278/05, und M. vom 19. Februar 2003, C 173/02). Sodann ist unerheblich, ob sie die Geschäfte allein oder gemeinsam geführt hatten, waren sie doch sowohl in der Rolle als arbeitgeberähnliche Personen wie auch in derjenigen als Ehepartner(in) einer solchen Person vom Leistungsanspruch ausgeschlossen. Die Rechtsprechung gemäss BGE 123 V 236 ist weiterhin gültig. Eine Praxisänderung (vgl. dazu BGE 131 V 110 Erw. 3.1) drängt sich nicht auf, zumal sich aus der Botschaft (BBl 1980 III 591 f.) nicht ableiten lässt, dass arbeitgeberähnliche Personen stets Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung haben sollten. Dies hat das Eidgenössische Versicherungsgericht bereits in BGE 123 V 237 f. Erw. 7b/bb ausführlich dargelegt. Auch hilft es den Versicherten nicht weiter, wenn sie behaupten, die Rechtslage nicht gekannt zu haben, denn niemand kann aus seiner Rechtsunkenntnis Vorteile für sich ableiten (BGE 124 V 220 Erw. 2b/aa). Die Berechnung der Rückforderung wird die Verwaltung - wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat - noch vorzunehmen haben, weshalb im vorliegenden Prozess darauf nicht einzugehen ist. Damit sind die Einwendungen der Versicherten offensichtlich unbegründet (Art. 36a OG).