Citation: 5A_858/2020 E. 2

Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Errichtung der Schuldbriefe und ihre Verpfändung seien nichtig, da sie diesen Geschäften nicht zugestimmt habe, obschon davon die Familienwohnung (Art. 169 Abs. 1 ZGB) betroffen sei. In der Folge seien auch der Rechtsöffnungsentscheid und die Verfügungen des Betreibungsamtes nichtig. Das Obergericht ist davon ausgegangen, dass die fragliche Liegenschaft eine Familienwohnung im Sinne von Art. 169 Abs. 1 ZGB ist. Es hat allerdings offengelassen, ob die Schuldbrieferrichtung und deren Verpfändung zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte gewesen seien. Selbst wenn dies der Fall wäre, sei der Rechtsöffnungsentscheid nicht nichtig. Die Beschwerdeführerin habe um die Betreibung auf Grundpfandverwertung gewusst. Das Betreibungsamt habe ihr gestützt auf Art. 153 Abs. 2 lit. b SchKG einen Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. yyy zugestellt. Dieser sei ihr am 7. März 2019 persönlich ausgehändigt worden. Sie hätte sich demnach mittels Rechtsvorschlags wehren können, was sie jedoch nicht getan habe. Zwar habe ihr Ehemann Rechtsvorschlag erhoben, doch sei der Rechtsöffnungsentscheid danach unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Die Rechtssicherheit würde ernsthaft gefährdet, wenn unter diesen Umständen die Nichtigkeit des Rechtsöffnungsentscheids angenommen würde. Das Interesse an der Rechtssicherheit gehe vor, weil der von der Beschwerdeführerin eingewendete Mangel nicht derart schwer wiege. Ausserdem sei eine allfällige Nichtigkeit der Schuldbrieferrichtung und deren Verpfändung infolge fehlender Zustimmung durch die Beschwerdeführerin weder offensichtlich noch leicht erkennbar gewesen. Die Rüge der Nichtigkeit sei somit unbegründet und es sei nicht ersichtlich, inwiefern das Vorgehen des Betreibungsamtes gegen objektives Recht verstossen sollte.