Citation: B 23/99 25.02.2000 E. B

B.-C.________liessbeim Versicherungsgericht des Kantons Solothurn Klage erheben mit dem Antrag, die Stiftung sei zu verpflichten, ihm "eine Rente so wie rechtens zu bezahlen". In seiner Begründung machte er u.a. geltend, vorliegend finde das seit 1. Januar 1996 gültige Stiftungsreglement (nachfolgend: Reglement 1996) Anwendung, welches - anders als jenes aus dem Jahre 1988 - eine lebenslange Invalidenrente vorsehe. Selbst wenn man das letztgenannte Reglement anwenden und ihm daher lediglich eine Altersrente zusprechen wollte, müssten bei der Berechnung der Rentenhöhe die bei der Aufnahme in die Personalvorsorge von der Personalversicherung Firma G._______ AG für ihn beigebrachten Freizügigkeitsleistungen berücksichtigt werden, was die Stiftung übersehen habe. Die Vorsorgeeinrichtung schloss in der Klageantwort auf Rückweisung, eventuell Abweisung der Klage und beantragte gleichzeitig widerklageweise, C.________ sei zu verpflichten, der Stiftung Fr. 18'577. - nebst Zins zu 5 % seit wann rechtens zu leisten. Dieser Betrag bestand im Differenzbetrag zwischen den nach Auffassung der Stiftung seit 1. April 1996 bis Ende September 1997 irrtümlicherweise zuviel ausbezahlten Renten von Fr. 43'203. - und dem vom Versicherten geltend gemachten Freizügigkeitsguthaben "G.________" in der Höhe von Fr. 24'626. -. Der Versicherte schloss auf Abweisung der Widerklage. Während das kantonale Gericht die Widerklage abwies, stellte es in teilweiser Gutheissung der Klage fest, dass C.________ mit Wirkung ab 1. Oktober 1997 Anspruch auf eine Altersrente in der Höhe von jährlich Fr. 10'274. - habe (Entscheid vom 19. März 1999). Zur Begründung führte es in Auslegung der Übergangsbestimmungen des vom 1. Januar 1990 bis 31. Dezember 1995 gültig gewesenen Stiftungsreglementes (im Folgenden Reglement 1990) und des dieses am 1. Januar 1996 ablösenden Regelwerkes aus, in Bezug auf die Rente des Versicherten finde weiterhin das Reglement 1988 Anwendung, welches bei Erreichen der Altersgrenze die Umwandlung der Invaliden- in eine Altersrente vorsehe. Sodann erweise sich die von der Stiftung geforderte Rückerstattung der bis Ende September 1997 vom Versicherten gutgläubig zuviel bezogenen Leistungen als unbegründet. Unter Berücksichtigung des Freizügigkeitsguthabens "G._______" ergebe sich demnach ab 1. Oktober 1997 ein Rentenanspruch in der Höhe von Fr. 10'274. - im Jahr.