Citation: 4A_2/2016 E. B

Mit Eingabe vom 12. August 2015 ersuchte der Gesuchsteller im Verfahren nach Art. 257 ZPO beim Kreisgericht Rheintal im Wesentlichen um Feststellung des Zustandekommens des Mietvertrags. Sodann sei den Gesuchsgegnern zu befehlen, ihm ab 1. September 2015 den uneingeschränkten Zugang zu den Räumlichkeiten gemäss Vorvertrag zu verschaffen, und ihnen sei ausserdem superprovisorisch zu verbieten, die Räumlichkeiten an Dritte zu vermieten oder zu verpachten. Das Kreisgericht verbot mit superprovisorischer Verfügung vom 13. August 2015 die Vermietung oder Verpachtung der Räumlichkeiten an Dritte. Mit Entscheid vom 27. August 2015 stellte es sodann im Verfahren nach Art. 257 ZPO fest, dass ein Mietvertrag zwischen den Parteien zustande gekommen sei, und verpflichtete die Gesuchsgegner bei Androhung einer Busse und Ermächtigung zur Ersatzvornahme im Nichtbeachtungsfall, dem Gesuchsteller ab 1. September 2015 uneingeschränkten Zugang zu den Mieträumlichkeiten zu verschaffen. Sodann wurde die superprovisorische Verfügung vom 13. August 2015 aufgehoben. Dagegen erhoben die Gesuchsgegner Berufung an das Kantonsgericht St. Gallen, das mit Entscheid vom 9. November 2015 (berichtigte Version), den Entscheid des Kreisgerichts aufhob und auf das Gesuch vom 12. August 2015 des Gesuchstellers nicht eintrat. Gleichzeitig stellte es fest, die superprovisorische Verfügung vom 13. August 2015 bleibe aufgehoben.