Citation: 6S.237/2006 10.11.2006 E. 3

Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB. 3.1 Die Gewährung des bedingten Vollzugs komme objektiv in Frage und seine (subjektiven) Bewährungsaussichten würden von der Vorinstanz zu Unrecht negativ beurteilt. Sie stütze ihren Vollzugsentscheid nicht auf eine eigenständige Gesamtwürdigung der Tatumstände und der Täterpersönlichkeit (unberücksichtigt blieben sein Vorleben, seine persönlichen Beziehungen, sein soziales Umfeld und sein Charakter), sondern verweise hierzu auf das psychiatrische Gutachten. Mit den Faktoren, die gemäss Gutachten für eine günstige Prognose sprächen, habe keine Auseinandersetzung stattgefunden. Wegen der Freisprüche durch die Vorinstanz liege dem Gutachten ferner ein anderer Sachverhalt zugrunde. Überdies sei es entgegen der Prognose seit über 3 Jahren zu keinen Straftaten gekommen, was nahelege, dass die gutachterliche Einschätzung falsch war. Weil die Vorinstanz die einschlägige Vorstrafe wegen Drohung in Bezug auf die Strafhöhe als vernachlässigbar einstufe, könne sie auf diese Vorstrafe auch nicht zur Begründung der Legalprognose zurückgreifen. Schliesslich werde ihm zu Unrecht seine fehlende Tateinsicht angelastet. 3.2 Gemäss Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB kann der Richter den Vollzug einer Freiheitsstrafe von nicht mehr als 18 Monaten aufschieben, wenn Vorleben und Charakter des Verurteilten erwarten lassen, er werde auch durch eine bedingt vollziehbare Strafe von weiteren Delikten abgehalten. Der Richter hat also eine Prognose über das zukünftige Verhalten des Täters zu stellen. Dabei steht dem Sachrichter ein erhebliches Ermessen zu. Das Prognoseurteil hat von einer Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände auszugehen, wobei die vorrangige Gewichtung einzelner Faktoren unzulässig ist (BGE 128 IV 193, E. 3a; 118 IV 97 E. 2b; 117 IV 112 E. 3a). 3.3 Nach der Vorinstanz schliessen die wiederholte Delinquenz trotz laufender Untersuchung, die fehlende Einsicht in das Unrecht der Taten und die psychiatrische Einschätzung eine günstige Prognose aus. Im Übrigen stützt sie ihre Prognose auf die diesbezügliche Bewertung der ersten Instanz, welche unter Bezugnahme auf das als nachvollziehbar und plausibel eingestufte psychiatrische Gutachten zum Schluss kommt, dass serienartig begangene Tathandlungen mit hoher Wahrscheinlichkeit weiterhin zu erwarten seien. Die Kritik, dass sich das Prognoseurteil nicht auf eine gesamthafte Bewertung seiner Persönlichkeit stütze, geht angesichts des umfassenden Gutachtens fehl. Ebenso wenig lässt sich aus dem Abstützen auf das Gutachten auf eine fehlende Eigenständigkeit der gerichtlichen Einschätzung schliessen. Ferner war sich auch der Gutachter bewusst, dass die Prognoseaussagen auf der notwendigerweise hypothetischen Annahme der Berechtigung der Tatvorwürfe beruhen (vgl. Gutachten S. 67 und 73). Weil es sich bei der Prognose um ein Wahrscheinlichkeitsurteil handelt, kann aus der seitherigen Deliktsfreiheit nicht auf Gutachtensfehler geschlossen werden. Nicht nachvollziehbar ist, weshalb die Drohung nicht soll in die Beurteilung der Bewährungsaussichten miteinbezogen werden können. In Bezug auf die prognostisch ungünstig bewertete fehlende Tateinsicht ist zwar zutreffend, dass dem Täter das Abstreiten seiner Taten von Verfassungs wegen zusteht, doch folgt daraus nicht, dass ihm dadurch gar keine Nachteile entstehen können. Es ist sachgerecht und bundesrechtlich nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz bei der Beurteilung der künftigen Bewährungsaussichten auch die Einstellung des Täters zu seinen vergangenen Taten mitberücksichtigt (s.a. BGE 113 IV 56). Die Beschwerde ist insoweit abzuweisen.