Citation: 1C_414/2022 E. 4.2.1

4.2.1. Art. 11 Abs. 1 NISV verpflichtet den Inhaber einer Anlage, der für die Bewilligung zuständigen Behörde ein Standortdatenblatt einzureichen, bevor die Anlage neu erstellt, an einen anderen Standort verlegt, am bestehenden Standort ersetzt oder im Sinne von Anhang 1 NISV geändert wird. In Ziff. 62 Abs. 5 Anhang 1 NISV wird der Begriff der "Änderung einer Anlage" definiert. Als solche gilt die Änderung der Lage von Sendeantennen (lit. a), der Ersatz von Sendeantennen durch solche mit einem anderen Antennendiagramm (lit. b), die Erweiterung mit zusätzlichen Sendeantennen (lit. c), die Erhöhung der ERP (= effektive Strahlungsleistung) über den bewilligten Höchstwert hinaus (lit. d) oder die Änderung von Senderichtungen über den bewilligten Winkelbereich hinaus (lit. e). Im Erläuternden Bericht des BAFU zur Änderung der NISV vom 28. November 2008, S. 6, wird zur Definition der Änderung einer Anlage ausgeführt, dass es sich dabei generell um Anpassungen handle, die die Intensität der Strahlung an OMEN erhöhen könnten oder deren räumliche Verteilung veränderten. Bei solchen Änderungen müsse das Standortdatenblatt angepasst werden. Den Erläuterungen des BAFU zur Änderung der NISV vom 17. Dezember 2021, S. 7, ist zu entnehmen, von der Anwendung eines Korrekturfaktors bei einer bestehenden adaptiven Antenne sei der Antennenersatz zu unterscheiden: Werde eine konventionelle oder adaptive Antenne rückgebaut und durch eine adaptive Antenne ersetzt (die mit einem anderen Antennendiagramm betrieben werde), gelte dies als Änderung der Anlage. Dies ergebe sich aus Ziff. 62 Abs. 5 lit. b Anhang 1 NISV.