Citation: 1B_274/2013 E. 4.3

4.3. In der Beschwerde wird eingewendet, der Hauptgrund des Ausstandsbegehrens habe nicht im prozessrechtlichen Fehlverhalten der Beschwerdegegnerin während der Untersuchungshaft des Beschwerdeführers vom 13. Juni bis 5. Juli 2012, sondern vielmehr in ihren schädlichen Handlungen seit dem 5. Juli 2012 gelegen. Konkret wird geltend gemacht, die Beschwerdegegnerin habe am 2. Juli 2012 entgegen ihrer vorhergehenden Ankündigung und Antragsstellung einen anderen Rechtsanwalt als den jetzigen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers als dessen amtlichen Verteidiger beantragt. Die Oberstaatsanwaltschaft sei diesem Antrag mit Verfügung vom 4. Juli 2012 gefolgt. Davon habe der jetzige Rechtsvertreter erst später Kenntnis erhalten, weil die Beschwerdegegnerin ein erstes Akteneinsichtsgesuch vom 24. Oktober 2012 abgelehnt habe. Mit diesem Verhalten habe die Beschwerdegegnerin die Grundsätze von Treu und Glauben sowie rechtlichem Gehör verletzt. Der Beschwerdeführer hält nun aber im Weiteren fest, er habe, vertreten durch den jetzigen Rechtsbeistand, gegen die Verfügung vom 4. Juli 2012 Beschwerde ans Obergericht und gegen dessen negativen Entscheid vom 11. Oktober/10. November 2012 eine Doppelbeschwerde beim Bundesgericht eingereicht. Dieses habe darüber am 25. Januar 2013 entschieden, worauf das Obergericht mit Beschluss vom 13. Februar 2013 den jetzigen Rechtsvertreter zum amtlichen Verteidiger bestellt habe. Auf die dagegen vom ursprünglich bestellten amtlichen Verteidiger erhobene Beschwerde sei das Bundesgericht mit Urteil vom 17. Juni 2013 nicht eingetreten. Spätestens im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung beim Obergericht waren dem Beschwerdeführer demnach die Verfügung vom 4. Juli 2012, die vorangegangene Antragsstellung der Beschwerdegegnerin vom 2. Juli 2012 und deren Vorgehen bezüglich des Akteneinsichtsgesuchs vom 24. Oktober 2012 bekannt. Dennoch wartete er mehrere Monate zu, bis er am 11. März 2013 das Ausstandsgesuch stellte. Dieses muss daher auch hinsichtlich der genannten Sachverhalte eindeutig als verspätet angesehen werden. Daran vermögen die weiteren Vorbringen in der Beschwerde nichts zu ändern: Dass die Beschwerdegegnerin die entsprechenden Gerichtsverfahren provoziert habe, wie der Beschwerdeführer postuliert, wäre letzterem jedenfalls spätestens bei der Beschwerdeerhebung ans Obergericht bekannt gewesen. Um das Ausstandsbegehren zu stellen, war auch nicht etwa das bundesgerichtliche Urteil vom 25. Januar 2013 abzuwarten. Es ist entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht nachvollziehbar, inwiefern bis dahin eine Rechtsunsicherheit gegeben gewesen sein soll, welche der Einreichung des Ausstandsgesuchs entgegengestanden wäre. Selbst wenn diese Argumentation aber stichhaltig wäre, hätte sie kein anderes Ergebnis zur Folge. Denn auch zwischen dem 25. Januar 2013 und der Einreichung des Ausstandsgesuchs vom 11. März 2013 sind eineinhalb Monate verstrichen. Das Gesuch wäre daher auch diesfalls als klar verspätet zu betrachten.