Citation: 8C_719/2009 10.02.2010 E. 6

6.1 Das Bundesgericht legte im den Beschwerdeführer betreffenden Urteil C 32/06 (vgl. auch E. 3 hievor) dar, seine Ehefrau sei seit 27. Juli 1998 und auch ab 1. Januar 2001 Verwaltungsratspräsidentin der Firma M.________ gewesen, womit ihr eine arbeitgeberähnliche Stellung zugekommen sei (Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG). Der Beschwerdeführer habe die Beitragszeit bezüglich der zweiten Rahmenfrist für den Leistungsbezug (1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2002) nur aufgrund der Zwischenverdiensttätigkeit in dieser Firma erfüllen können. Seine Ehefrau hätte keine Leistungen der Arbeitslosenversicherung beziehen können, weshalb ihm als mitarbeitendem Ehemann gemäss Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Januar 2001 ebenfalls verwehrt bleibe. 6.2 Nach dem Gesagten ergibt sich der Sachverhalt, der zur Unrechtmässigkeit der Leistungsausrichtung an den Beschwerdeführer führte, ohne Weiteres aus dem Handelsregister (seine Ehefrau war Verwaltungsratspräsidentin der Firma M._________). Unter diesen Umständen begann die einjährige Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG mit der Auszahlung der Taggelder zu laufen (siehe E. 4 hievor). Da die letzten streitigen Taggelder im November 2002 ausbezahlt worden waren, war die Rückforderungsverfügung der Kasse vom 17. Juli 2004 verspätet und ihr Rückforderungsanspruch damit verwirkt, zumal die Stellung der Ehefrau des Beschwerdeführers als Verwaltungsratspräsidentin in obiger Firma keiner weiteren Abklärungen bedurfte (vgl. auch BGE 122 V 275 E. 5b S. 275 f.). Eine Verletzung des Rechtsmissbrauchsverbots durch den Versicherten ist nicht ersichtlich (vgl. ARV 2009 S. 346 E. 4.6.2). 6.3 Es kann nicht davon ausgegangen werden, die bloss leistungsverneinende Verfügung des AWA vom 25. Juni 2003 sei fristwahrend gewesen. Denn abgesehen davon, dass darin keine Rückforderung geltend gemacht wurde (vgl. BGE 135 V 579 E. 4.3.1 S. 583 f.), wäre das AWA diesbezüglich gar nicht zuständig gewesen. Die Rückforderung war vorliegend vielmehr Aufgabe der Kasse (vgl. Art. 81, Art. 83a Abs. 3, Art. 85 AVIG; Botschaft zu einem revidierten Arbeitslosenversicherungsgesetz vom 28. Februar 2001, BBl 2001 2245, 2296; THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 2. Aufl., S. 2456 Rz. 913).