Citation: 5D_130/2023 E. 3

Der Beschwerdeführer macht geltend, eine Streitgenossenschaft könne nur im Zivilprozessrecht bestehen; die Schuldbetreibung sei kein Streit, weshalb jeder Erbe seinen Anspruch individuell betreiben müsse. Das Obergericht widerspreche sich selbst, wenn es festhalte, dass beide Gläubiger im Zahlungsbefehl aufzuführen seien, denn die Mitglieder einer Erbengemeinschaft seien eben gerade nicht einzelne Gläubiger, das schliesse sich gegenseitig aus. Wenn es zwei Prätendenten für die Forderung gebe und beide im gleichen Zahlungsbefehl aufgeführt seien, könne er überdies nicht feststellen, wem er wie viel schulde, und das Betreibungsamt wisse nicht, wem es welchen Betrag ausbezahlen müsse. Die kumulative Betreibung sei deshalb nichtig, es fehle an einer aktivlegitimierten betreibungsfähigen Partei. Den Erben stehen die kraft Universalsukzession ex lege auf sie übergegangenen Vermögenswerte (Art. 560 Abs. 1 und 2 ZGB) bis zur Erbteilung gesamthandschaftlich zu (Art. 602 Abs. 1 ZGB) und entsprechend müssen sie ererbte Ansprüche gemeinsam verfolgen (BGE 144 III 277 E. 3.2). Ein einzelner Erbe kann nur bei Dringlichkeit allein als Vertreter der Erbengemeinschaft handeln (was z.B. bei einer Betreibungseinleitung zur Verjährungsunterbrechung bejaht wurde, vgl. BGE 144 III 277 E. 3.3). Ansonsten können und müssen die Erben als Gesamthandschafter - entgegen den Behauptungen des Beschwerdeführers - gemeinsam Betreibung einleiten und sie sind im Zahlungsbefehl einzeln aufzuführen (Urteil 5A_34/2016 vom 30. Mai 2016 E. 3.1; KOFMEL EHRENZELLER, in: Basler Kommentar, 3. Aufl. 2021, N. 19 zu Art. 67 SchKG; AMONN/WALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Aufl. 2013, § 16 Rz. 9). Analoges gilt für die Rechtsöffnung und nach herrschender Lehre kann den Erben gestützt auf ein zugunsten des Erblassers lautendes Urteil definitive Rechtsöffnung erteilt werden (vgl. STAEHELIN, in: Basler Kommentar, 3. Aufl. 2021, N. 35 zu Art. 80 SchKG). Mithin sind die Beschwerdegegner bei der Einleitung der Betreibung und insbesondere bei der vorliegend interessierenden Rechtsöffnung korrekt vorgegangen und im Zusammenhang mit der in allen Teilen zutreffenden Begründung im angefochtenen Entscheid ist weder eine Verletzung des Willkürverbotes (Art. 9 BV) noch eine solche von Art. 29 oder 30 BV ersichtlich. Sodann ist mit der Behauptung, die erstinstanzliche Richterin sei fachlich unfähig und somit nicht unparteiisch, keine Verletzung von Art. 6 EMRK zu begründen. Keiner näheren Erörterung bedarf schliesslich die Rüge des Beschwerdeführers, die Konvention gegen Folter sei verletzt, weil er auf einer geheimen Vernichtungsliste des Regimes bzw. der Strippenzieher im Hintergrund stehe, welche den Gerichten den Befehl erteilt hätten, alle seine Klagen oder Beschwerden abzuweisen, womit systematisch Rechtsverweigerung begangen und er psychischer Folter ausgesetzt werde. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist.