Citation: 4A_65/2008 03.08.2009 E. 6

Die Beschwerdeführerin rügt auch in ihren weiteren Ausführungen wiederholt eine Verletzung verfassungsmässiger Rechte. 6.1 Sie rügt zunächst zu Unrecht eine Verletzung des Gehörsanspruchs (Art. 29 Abs. 2 BV) sowie eine willkürliche antizipierte Beweiswürdigung (Art. 9 BV) im Zusammenhang mit dem vom Handelsgericht festgestellten Wissen J.________, das für die Frage des Ausschlusses der Pflichtwidrigkeit wegen des Einwands "volenti non fit iniuria" übergangen worden sei. Abgesehen davon, dass sich die Beschwerde kaum mit der entsprechenden Erwägung des Entscheids des Kassationsgerichts auseinandersetzt, hat das Handelsgericht auf J.________ abgestellt und dabei festgehalten, er habe an der Verwaltungsratssitzung vom 26. Mai 1992 als einziger gegen die Kreditvorlage 152/92 gestimmt mit der Begründung, C.________ komme ihm vor wie ein kleiner Rey. Auch die Beschwerdeführerin stellt dies nicht in Frage, sondern beruft sich vielmehr gar auf diesen Umstand. Wenn die Beschwerdeführerin vorträgt, der erwähnte Sachverhalt sei bei der Beurteilung der Pflichtwidrigkeit nicht beachtet worden, so betrifft dies weder den Gehörsanspruch noch eine Frage der Beweiswürdigung; wie das Kassationsgericht zutreffend erkannt hat, zieht sie damit vielmehr vom angefochtenen Urteil abweichende rechtliche Schlüsse. 6.2 Die Beschwerdeführerin rügt im Zusammenhang mit ihrer Verjährungseinrede, das Kassationsgericht habe willkürlich und unter Verletzung ihres Gehörsanspruchs festgehalten, sie habe nicht gesagt, welche Pflichtverletzung gemeint sei. Die Rüge ist unbegründet. Das Kassationsgericht hat nicht etwa aus formellen Gründen - weil die Beschwerdeführerin nicht sage, welche Pflichtverletzung angesprochen sei - auf eine Prüfung der gerügten Verletzung der Begründungspflicht verzichtet, sondern hat mit zutreffenden Erwägungen ausgeführt, weshalb das Handelsgericht in genügender Weise begründet hat, dass die Pflichtverletzungen der Beschwerdeführerin Teilursache für den Schaden gebildet haben. Darauf geht die Beschwerde jedoch nicht ein. Eine Verletzung des Gehörsanspruchs oder des Willkürverbots ist nicht dargetan. Auf die Rüge der Beschwerdeführerin, die Feststellung sei willkürlich, wonach ihr pflichtwidriges Verhalten eine Teilursache für den geltend gemachten Schaden darstelle, ist das Kassationsgericht zu Recht nicht eingetreten, zumal sie nicht darlegte, weshalb die fehlende Organunabhängigkeit für den eingetretenen Schaden "völlig unmöglich" kausal gewesen sei. Insofern ist auch der Vorwurf unberechtigt, das Kassationsgericht habe die Rüge in Verletzung des Gehörsanspruchs übergangen. Ebenfalls zu Recht nicht eingetreten ist das Kassationsgericht auf eine Rüge der Beschwerdeführerin, nachdem diese im Anschluss an eine umfangreiche Auflistung verschiedener Feststellungen des angefochtenen Entscheids vorbrachte, es sei dem Handelsgericht "in diesem Zusammenhang" auch noch Aktenwidrigkeit und willkürliche Beweiswürdigung vorzuwerfen, halte das Handelsgericht im angefochtenen Entscheid S. 180 oben doch klar und unmissverständlich fest, dass zwischen A.________ und der Beschwerdeführerin zu unterscheiden sei. Das Kassationsgericht hat Art. 9 und Art. 29 BV nicht verletzt, wenn es erwog, weder die Aktenwidrigkeits- noch die Willkürrüge seien genügend substantiiert und demnach nicht auf die Rügen eintrat. 6.3 Die Beschwerdeführerin vermag mit ihren Ausführungen zur Feststellung des Handelsgerichts, die Beklagten 3, 4, 5, 7 und 9 hätten die Klage im Betrag von Fr. 2'525'000.-- anerkannt, keine Verfassungsverletzung darzutun. Die Beschwerdeführerin trägt unter Bezugnahme auf den Abschreibungsbeschluss des Handelsgerichts vom 6. April 2006 lediglich ihre eigene Sicht der Dinge dar, indem sie selbst Berechnungen auf Grundlage von Annahmen im Hinblick auf den Wert der Aktien der Beschwerdegegnerin anstellt und behauptet, es seien tatsächlich höhere Leistungen erbracht worden. Damit ist jedoch weder Willkür noch Aktenwidrigkeit dargetan, vielmehr übt die Beschwerdeführerin appellatorische Kritik an den von der Vorinstanz getroffenen Feststellungen, was nicht zulässig ist. Die Beschwerdeführerin hätte die von ihr behaupteten Umstände, wonach die der Beschwerdegegnerin erbrachten Leistungen den Betrag von Fr. 2'525'000.-- überstiegen und aus der sie Rechte ableitet, vor Handelsgericht vortragen und belegen müssen (Art. 8 ZGB). Dieses Versäumnis lässt sich weder unter dem Deckmantel der Aktenwidrigkeits- bzw. der Willkürrüge noch der Verletzung des Schadensbegriffs beheben. Das Kassationsgericht hat demnach zutreffend dafür gehalten, dass das Handelsgericht mit der Feststellung, die Beklagten 3, 4, 5, 7 und 9 hätten die Klage im Betrag von Fr. 2'525'000.-- anerkannt, keine aktenwidrige oder willkürliche Feststellung getroffen habe. Damit erübrigt es sich, auf die Rüge der Verletzung von Art. 147 Abs. 1 OR einzugehen, welche die Beschwerdeführerin mit dem angeblich höheren Vergleichsbetrag bzw. höheren erbrachten Leistungen begründet. 6.4 Die Beschwerdeführerin rügte vor Kassationsgericht die Feststellung auf Seite 87 Absatz 2 Mitte des angefochtenen Entscheids, der an dieser Stelle erwähnte Bundesgerichtsentscheid enthalte keine Ausführungen über die stimmenmässige Beherrschung der U.________ AG, da dies in jenem Verfahren nicht interessiert habe, als aktenwidrig, verweise doch das Bundesgericht in Erwägung 4a ausdrücklich auf Art. 6 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 1983 über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (BewG; SR 211. 412. 41), wonach eine beherrschende Stellung (erst) durch das Stimmrecht entstehe. Das Kassationsgericht erwog, dass bereits die Gegenüberstellung der Ausführungen im angefochtenen Entscheid mit denjenigen der Beschwerdeführerin keinen offensichtlichen Widerspruch hinsichtlich einer tatsächlichen Feststellung erkennen lasse, wie er für die Gutheissung einer Aktenwidrigkeitsrüge erforderlich sei und hielt weiter fest, dass sich im fraglichen Bundesgerichtsentscheid, in dem es um die Bewilligung von Grundstückerwerb durch Personen im Ausland ging, in der Tat keine Ausführungen über die stimmenmässige Beherrschung der ILB fänden, und schon gar nicht in Erwägung 4a. Die Beschwerdeführerin wirft dem Kassationsgericht zu Unrecht Aktenwidrigkeit, Willkür und überspitzten Formalismus vor, wenn sie vor Bundesgericht ihre Rügen wiederholt und nunmehr vorbringt, es sei zwar zutreffend, dass die Feststellung des Bundesgerichts zur stimmenmässigen Beherrschung der U.________ AG sich erst in der Erwägung 4b befinde. Die Beschwerdeführerin hat in ihrer Nichtigkeitsbeschwerde lediglich auf Erwägung 4a verwiesen. Das Kassationsgericht ist im Rahmen der Prüfung von Aktenwidrigkeitsrügen grundsätzlich nicht gehalten, über den vorgebrachten Aktenhinweis hinaus von sich aus Dokumente nach angeblichen Widersprüchen zu durchforschen. Die nunmehr vorgebrachte Behauptung, Erwägung 4b enthalte einen indirekten Hinweis auf eine stimmenmässige Beherrschung ist neu und daher unzulässig (Art. 99 Abs. 1 BGG). Abgesehen davon ist in der ins Feld geführten Erwägung 4b des erwähnten Bundesgerichtsentscheids (2A.27/2000 vom 22. Mai 2000) von der kapitalmässigen Beteiligung die Rede, was auch der Verweis auf Art. 6 Abs. 2 lit. a BewG belegt, der schon in der damals geltenden Fassung (AS 1984 1150) ausschliesslich auf den kapitalmässigen Einfluss abstellte. Eine aktenwidrige bzw. willkürliche Sachverhaltsfeststellung ist nicht auszumachen. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin lässt sich auch aus der Erwägung 4a, die lediglich allgemeine rechtliche Ausführungen, jedoch keine tatsächlichen Feststellungen enthält, nichts zu ihren Gunsten ableiten. Im Übrigen kann von einer rechtskräftigen Feststellung über die konkreten Beteiligungsverhältnisse, an die das Handelsgericht gebunden wäre, beim Entscheid des Bundesgerichts vom 22. Mai 2000 betreffend Bewilligung von Grundstückerwerb durch Personen im Ausland keine Rede sein, zumal damit kein die Parteien des vorliegenden Verfahrens betreffendes Feststellungsurteil getroffen wurde und sich die Bindungswirkung ohnehin nur auf das Dispositiv beziehen würde, nicht aber auf die in den Urteilserwägungen festgestellten Tatsachen (MAX GULDENER, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 3. Aufl. 1979, S. 365 f.). 6.5 Soweit die Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der handelsgerichtlichen Feststellung, die Beschwerdeführerin habe in ihrem Bonitätsbericht anerkannt, dass Mängel in den Kreditunterlagen bereits in den Vorjahren bestanden hätten, eine offensichtlich unrichtige Feststellung rügt, kann ihren Ausführungen, inwiefern die Behebung des angeblichen Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein könne (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG), nicht gefolgt werden. Entgegen der Beschwerde ist kein Zusammenhang mit dem Vorwurf des Handelsgerichts auf Seite 123 ersichtlich, wonach die Beschwerdeführerin während Jahren keine Vorbehalte in Bezug auf die Kreditdossiers gemacht habe, zumal sich diese Verletzung der Interventions- und Anzeigepflichten in zeitlicher Hinsicht auf "1989 bis mindestens anfangs August 1995" bezieht, während die gerügte Feststellung den Zeitraum vor 1989 betrifft. Aktenwidrigkeit bzw. Willkür sind nicht dargetan. 6.6 Nicht einzutreten ist auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin unter dem Titel "Die unhaltbare Nichtbeachtung der unteren Bandbreite für die Bestimmung des hypothetischen Ertragswerts". Das Kassationsgericht ist auf die Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung nicht eingetreten, da es sich bei den beanstandeten Erwägungen nicht um tatsächliche Feststellungen handle, sondern um eine rechtliche Würdigung; die Rüge der Verletzung der Begründungspflicht wies es ab. Dennoch trägt die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht nochmals - praktisch wortwörtlich - dieselben Rügen vor und behauptet unter Hinweis auf Art. 9 sowie Art. 29 BV eine Verletzung der Begründungspflicht bzw. eine willkürliche Beweiswürdigung. Sie geht dabei mit keinem Wort auf die Erwägungen des Entscheids des Handelsgerichts ein, das eingehend begründet hat, weshalb hinsichtlich der Gewinnentwicklung auf die im Gutachten aufgeführten Zahlen abzustellen sei und dass aus der Bezugnahme auf Mittelwerte auch klar zu schliessen sei, dass bei der Schadensberechnung nicht konjunkturelle Risiken zu Lasten der Beschwerdeführerin sowie der übrigen Beklagten berücksichtigt worden seien. Der Beschwerde lassen sich daher keine hinreichend begründeten Rügen entnehmen. Der Vorwurf, das Handelsgericht habe die Beweislast der Beschwerdegegnerin nach Art. 8 ZGB missachtet, wäre im Übrigen offensichtlich unbegründet, da das Handelsgericht den Eintritt des Schadens gestützt auf die Ausführungen des beigezogenen Experten für erwiesen erachtet hat, weshalb sich die Frage der Beweislast gar nicht stellt. Entsprechendes gilt für die mit "Massive Fehler im Gutachten (Keine Wertvernichtung von Pfändern durch eine blosse Verfügungssperre)" überschriebenen Ausführungen sowie die Vorbringen zur angeblich willkürlichen Beweiswürdigung hinsichtlich des natürlichen Kausalzusammenhangs, denen sich keine zulässigen Rüge entnehmen lassen. 6.7 Auf die Rügen der Verletzung der Begründungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV) im Zusammenhang mit der Schadensberechnung ist nicht einzutreten, da die Beschwerdeführerin einmal mehr nicht konkret darlegt, in Bezug auf welche Erwägungen und inwiefern ihr die Anfechtung der Entscheide des Handelsgerichts bzw. des Kassationsgerichts verunmöglicht worden sein soll. Mit ihren abstrakten Äusserungen zu Art. 759 OR unter dem Titel "Zu Unrecht unterbliebene Berechnung des Schadens gemäss individueller Verursachung", ohne erkennbaren Bezug zu den konkreten Erwägungen der angefochtenen Entscheide, genügt die Beschwerdeführerin den gesetzlichen Begründungsanforderungen (Art. 42 Abs. 2 BGG) nicht. Es geht aus den Ausführungen teilweise nicht einmal hervor, gegen welchen Entscheid sie sich richten ("Es wurde durch die Klägerin und durch die beiden Vorinstanzen nicht bedacht, dass ..."). Abgesehen davon stellt die Beschwerdeführerin, ohne eine hinreichende Sachverhaltsrüge zu erheben, das Zusammenwirken der verschiedenen Beklagten in Frage, was im Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht nicht zulässig ist (Art. 105 Abs. 1 BGG). Im Übrigen verfängt der nicht weiter begründete Einwand der Beschwerdeführerin, es seien mit der Schadensberechnung konjunkturelle Risiken auf sie überwälzt worden, nicht, zumal nach den Feststellungen des Handelsgerichts die Berechnungsgrundlagen des Experten eine Berücksichtigung der konjunkturellen Risiken zu Lasten der Beschwerdeführerin gerade ausschloss. 6.8 Der Vorwurf der Gehörsverletzung, der Aktenwidrigkeit sowie der Willkür im Zusammenhang mit der Feststellung des Handelsgerichts, die Pflichtverletzungen hätten "im wesentlichen die Jahre 1989 bis 1994" betroffen und damit in einem Zeitraum stattgefunden, als die Beklagten 2 und 10 noch nicht Organe der KAG waren bzw. der Schaden sei "spätestens Ende 1994 eingetreten", ist unbegründet. Das Handelsgericht hat in der beanstandeten Erwägung ausdrücklich auf die zeitlichen Zusammenhänge hingewiesen und festgehalten, dass der Beklagte 2 ab 12. September 1994 Verwaltungsrat und ab 21. August 1995 Verwaltungsratspräsident der Beschwerdegegnerin gewesen sei, "mithin in einem Zeitraum, als die Pflichtverletzungen ... bereits stattgefunden hatten". Mit dieser Feststellung hat das Handelsgericht offensichtlich den Zeitraum der Pflichtverletzungen näher konkretisiert, so dass von einem unhaltbaren Widerspruch zum vorangehenden Satz, die Pflichtverletzungen hätten "im wesentlichen die Jahre 1989 bis 1994" betroffen, nicht gesprochen werden kann. Ebenso wenig ist Willkür ersichtlich, wenn der handelsgerichtliche Entscheid in einem anderen Zusammenhang festhält, der Schaden sei "spätestens Ende 1994" eingetreten. Inwiefern den Vorinstanzen eine willkürliche Verletzung der Verhandlungsmaxime nach Art. 56 Abs. 1 ZPG/SG vorzuwerfen wäre, zeigt die Beschwerdeführerin nicht genügend auf. Insbesondere ist nicht ersichtlich, weshalb in einem Verantwortlichkeitsprozess, der sich gegen verschiedene Beklagte richtet, für die Beurteilung der Solidarität unbesehen auf die Vorbringen der Beschwerdegegnerin in ihrer Klageschrift abzustellen wäre, mit der sie die Haftbarkeit einzelner weiterer Beklagter begründet. Offensichtlich unbegründet, da aus dem Zusammenhang gerissen, ist im Übrigen der Vorwurf, der angefochtene Entscheid des Handelsgerichts sei widersprüchlich, da auf Seite 239 nur ein grobes Verschulden ("nicht: kein Verschulden") der Beklagten 2 und 10 als nicht hinreichend dargelegt erachtet worden sei. Das Handelsgericht ist an besagter Stelle auf das Argument einzelner Beklagter eingegangen, sie würden durch das Verhalten der Beklagten 2 und 10 entlastet, womit der Einwand des groben Selbstverschuldens angesprochen wurde, der gegebenenfalls den adäquaten Kausalzusammenhang unterbricht. Die Bezugnahme auf das grobe Verschulden ist damit keineswegs widersprüchlich und von einer Verletzung von Bundesrecht kann keine Rede sein. 6.9 Ins Leere stösst die Willkürrüge im Zusammenhang mit den vorinstanzlichen Feststellungen zur exekutiven Tätigkeit der Beschwerdeführerin. Sie bringt vor, die Vorinstanz habe aus der Gesprächsnotiz kläg. act. 142 zu Unrecht gefolgert, dass sich A.________ aktiv in den Abschluss des Darlehensvertrags eingeschaltet habe, geht jedoch nicht auf die Erwägungen des Kassationsgerichts ein, sondern wiederholt lediglich wortwörtlich ihre Ausführungen in der Nichtigkeitsbeschwerde und verfehlt damit die gesetzlichen Begründungsanforderungen (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Abgesehen davon zeigt sie mit dem Argument, der Schluss, den das Handelsgericht aus der Gesprächsnotiz ziehe, sei weder zwingend noch naheliegend, keine Willkür auf. Soweit die Beschwerdeführerin weiter geltend macht, die Vorinstanzen hätten den von ihr beantragten Zeugenbeweis dafür, dass sie mit der Vertragsverhandlung und dem Abschluss des Kreditsvertrags mit der U.________ AG über die einmalige Raterteilung hinaus nichts zu tun hatte, in Verletzung des Willkürverbots bzw. ihres Gehörsanspruchs einfach stillschweigend übergangen, kann ihr nicht gefolgt werden. Das Kassationsgericht hat sich eingehend mit der fraglichen Gesprächsnotiz auseinandergesetzt. Es hat dabei berücksichtigt, dass gemäss der Aktennotiz die wesentlichen Unterlagen A.________ vorgängig zur Begutachtung übergeben worden waren und dieser mit der V.________ Verhandlungen betreffend einer Unterbeteiligung von Fr. 3 Mio. geführt hatte, bevor er den Kredit anlässlich des Gesprächs vom 19. Januar 1989 befürwortete. Daraus durften die Vorinstanzen ohne in Willkür zu verfallen den Schluss ziehen, A.________ habe sich aktiv in den Vertragsabschluss eingeschaltet. Angesichts dieser antizipierten Beweiswürdigung wurde auch der Gehörsanspruch der Beschwerdeführerin nicht verletzt, wenn das Handelsgericht auf die beantragte Einvernahme von K.________ verzichtete, der bei der V.________ die Verhandlungen führte. Die Beschwerdeführerin rügt sodann, das Kassationsgericht habe ihre Vorbringen zum zweiten Fall angeblicher faktischer Exekutivfunktion in Verletzung ihres Gehörsanspruchs (Art. 29 Abs. 2 BV) gar nicht erst geprüft. Sie stellt allerdings nicht in Abrede, dass das Kassationsgericht ausdrücklich auch den zweiten von ihr beanstandeten Fall erwähnt und dargelegt hat, dass in beiden Fällen eine aktenwidrige bzw. willkürliche Beweiswürdigung gerügt werde. Damit ist nicht davon auszugehen, die Vorinstanz hätte die entsprechenden Vorbringen übersehen und ihren Entscheid gefällt, ohne diese zu berücksichtigen. Inwiefern der Entscheid des Kassationsgerichts in Verletzung ihres verfassungsmässigen Anspruchs auf Begründung in einer Weise abgefasst wäre, die ihr eine sachgerechte Anfechtung verunmöglichen würde, legt die Beschwerdeführerin nicht dar. Im Übrigen hat sie weder vor dem Kassationsgericht noch vor Bundesgericht weiter ausgeführt, inwiefern die Feststellung, eine Person habe als faktisches Exekutivorgan an der Kreditgewährung an eine Aktiengesellschaft mitgewirkt, in einem unlösbaren Widerspruch zur Feststellung stehen soll, dieselbe Person habe die kreditnehmende Gesellschaft beherrscht. Eine willkürliche bzw. aktenwidrige Beweiswürdigung ist nicht erkennbar, zumal einerseits die Beherrschung keine Rückschlüsse auf die organschaftliche Mitwirkung am Abschluss eines Darlehensvertrags zulässt und andererseits auch eine solche Mitwirkung die Beteiligung auf Seiten der Gegenpartei am Vertragsabschluss in tatsächlicher Hinsicht nicht ausschliessen würde. Abgesehen davon legt die Beschwerdeführerin nicht dar und ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die beanstandete Feststellung entscheidwesentlich gewesen wäre, zumal das Handelsgericht dafür hielt, dass die Geschäfte der Beschwerdegegnerin mit der R.________ AG der Beschwerdeführerin verschuldensmässig nicht anzurechnen seien. Aufgrund des Gesagten ist die Feststellung des Handelsgerichts nicht zu beanstanden, A.________ habe für die Beschwerdegegnerin bei einzelnen Krediten Verhandlungen geführt. 6.10 Soweit die Beschwerdeführerin zur Frage der Teilnahme von A.________ an Verwaltungsratssitzungen der Beschwerdegegnerin überhaupt auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids des Kassationsgerichts eingeht und nicht lediglich ihre bereits in der Nichtigkeitsbeschwerde vorgetragenen Rügen wiederholt, lassen sich der Beschwerde keine hinreichend begründeten Rügen entnehmen. Die Beschwerdeführerin übersieht darüber hinaus, dass das Kassationsgericht auf ihre Rüge hinsichtlich der Verwaltungsratssitzungen vom 17. September und vom 29. Oktober 1991 wegen unzulänglicher Begründung nicht eingetreten ist. Abgesehen davon ist die Haftung der Beschwerdeführerin nach dem von ihr erwähnten Art. 759 Abs. 1 OR im Aussenverhältnis unter Würdigung ihres Verschuldens und der Umstände zu bestimmen. Dabei ist unter anderem die Teilnahme von A.________ an Verwaltungsratssitzungen der Beschwerdegegnerin zu berücksichtigen sowie die Tatsache, dass dieser bei einzelnen Krediten Verhandlungen führte. Nicht entscheidend ist hierbei, ob das Handelsgericht die besagten Sitzungen an einer Stelle mit dem Attribut "zahlreich" versah, sondern ob die dem Entscheid zugrunde liegenden Tatsachen insgesamt den Schluss zuliessen, es sei von einem schweren Verschulden auszugehen. Bezeichnenderweise ist in der entscheidenden Erwägung des Handelsgerichts zum Verschulden der Beschwerdeführerin nurmehr von der "Teilnahme an Verwaltungsratssitzungen" die Rede. Dass das Handelsgericht seinen weiten Ermessensspielraum bei der Schadenersatzbemessung überschritten hätte, in den das Bundesgericht gemäss ständiger Praxis nur mit Zurückhaltung eingreift (vgl. BGE 133 III 201 E. 5.4 S. 211; 132 III 758 E. 3.3 S. 762; 130 III 504 E. 4.1 S. 508; je mit Hinweisen), legt die Beschwerdeführerin nicht hinreichend dar. Auch bezüglich des Innenverhältnisses reicht es nicht aus, wenn die Beschwerdeführerin lediglich vorbringt, die Haftungsquote hätte "ganz massiv tiefer" angesetzt werden müssen.