Citation: 2C_784/2018 E. 4.1

4.1. Das Übertragungsnetz auf schweizerischer Ebene, d.h. das Elektrizitätsnetz, das der Übertragung von Elektrizität über grössere Distanzen im Inland sowie dem Verbund mit den ausländischen Netzen dient, wird von der nationalen Netzgesellschaft Swissgrid AG betrieben (Art. 18 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 lit. h des Bundesgesetzes vom 23. März 2007 über die Stromversorgung [Stromversorgungsgesetz, StromVG; SR 734.7]). Gemäss Art. 15b Abs. 1 aEnG erhebt die Netzgesellschaft einen Zuschlag auf die Übertragungskosten der Hochspannungsnetze zur Finanzierung verschiedener im Zusammenhang mit der Förderung von erneuerbaren Energien und der Verbesserung der Energieeffizienz anfallender Kosten. Die Netzgesellschaft kann den Zuschlag auf die Betreiber der unterliegenden Netze überwälzen. Diese können den Zuschlag auf die Endverbraucher überwälzen (Art. 15b Abs. 2 aEnG). Art. 15b bis aEnG hat die Rückerstattung der Zuschläge auf die Übertragungskosten der Hochspannungsnetze zum Gegenstand. Gemäss dessen Abs. 1 erhalten Endverbraucher, deren Elektrizitätskosten mindestens 10 Prozent der Bruttowertschöpfung ausmachen, die bezahlten Zuschläge vollumfänglich zurückerstattet. Endverbraucher, deren Elektrizitätskosten mindestens 5, aber weniger als 10 Prozent der Bruttowertschöpfung ausmachen, erhalten die bezahlten Zuschläge teilweise zurückerstattet; der Betrag richtet sich nach dem Verhältnis zwischen Elektrizitätskosten und Bruttowertschöpfung. Für die Rückerstattung der Zuschläge müssen verschiedene Voraussetzungen erfüllt sein, die vorliegend nicht strittig sind; insbesondere muss der betreffende Endverbraucher eine Zielvereinbarung mit dem Bund abgeschlossen haben, in welcher er sich zu einer Steigerung der Energieeffizienz verpflichtet (vgl. Art. 15b bis Abs. 2-7 aEnG). Gemäss Art. 3o quater Abs. 2 aEnV gelten als Elektrizitätskosten die dem Endverbraucher in Rechnung gestellten Kosten für Netznutzung, Stromlieferung sowie Abgaben und Leistungen an Gemeinwesen ohne Zuschlag und ohne Mehrwertsteuer.