Citation: 4P.146/2004 28.09.2004 E. C

B.________ leitete am 28. November 2001 ein Schiedsverfahren ein. Die auf Vorschlag der Parteien ernannten Schiedsrichter, Professor Antonio Crivellaro (B.________ ) und Professor Ziya Akinci (A.________ ), einigten sich auf Dr. Pierre A. Karrer als Präsidenten. B.________ stellte im Wesentlichen die Anträge, es sei festzustellen, dass das A-B Joint Venture ipso iure gemäss Art. 545 Abs. 1 Ziff. 3 OR am 31. Mai 2001 aufgelöst worden sei, dass B.________ früher und jetzt berechtigt sei, das Protokoll vom 31. Oktober 2001 und das Zusatzprotokoll vom 12. März 2002 zu unterzeichnen und für den Erhalt der gemäss den genannten Protokollen ausbezahlten Beträge zu quittieren. Sodann sei A.________ zu verbieten, sich in die Beziehung zwischen B.________ und dem KGM betreffend den Werkvertrag einzumischen. Ferner sei festzustellen, dass das A-B Joint Venture jedenfalls gemäss Art. 545 Abs. 1 Ziff. 7 OR aus wichtigen Gründen entweder im September 2000 oder am 2. März 2001 aufgelöst worden sei. B.________ verlangte darüber hinaus Schadenersatz im Betrag von USD 1'436'534.-- und forderte USD 4'910'925.-- sowie USD 2'161'000.-- für den Verlust einer Geschäftschance, alles nebst Zins. A.________ beantragte im Wesentlichen die kostenfällige Abweisung der Klage. Mit in englischer Sprache abgefasstem Schiedsurteil vom 26. April 2004 (Final Award) verpflichtete das Schiedsgericht A.________, B.________ USD 6'347'459.-- nebst 5 % Zins seit dem 31. Mai 2001 bis zum Urteilstag zu bezahlen (Dispositiv-Ziff. 1). Ferner stellte das Schiedsgericht fest, dass das Joint Venture am 31. Mai 2001 ins Liquidationsstadium getreten sei und dass B.________ in der Vergangenheit wie auch jetzt berechtigt sei, das Protokoll vom 31. Oktober 2001 und das Zusatzprotokoll vom 12. März 2002 zu unterzeichnen und für den Erhalt der Vergleichssumme gemäss den erwähnten Protokollen zu quittieren. Ausserdem verbot das Schiedsgericht A.________, sich in die im Zusammenhang mit dem Hauptvertrag bestehende Beziehung zwischen B.________ und dem KGM einzumischen (Dispositiv-Ziff. 2). Der Schiedsentscheid erfolgte nicht einstimmig (Dissenting Opinion von Professor Ziya Akinci).