Citation: 1C_645/2018 E. 3

Gemäss Art. 10 Abs. 2 lit. a WaG ist beim Erlass und bei der Revision von Nutzungsplänen eine Waldfeststellung anzuordnen in Gebieten, in denen Bauzonen an den Wald grenzen oder in Zukunft grenzen sollen. Waldgrenzen, die gemäss Artikel 10 Absatz 2 festgestellt worden sind, werden in den Nutzungsplänen eingetragen (Art. 13 Abs. 1 WaG). Neue Bestockungen ausserhalb dieser Waldgrenzen gelten nicht als Wald (Abs. 2). Waldgrenzen können im Waldfeststellungsverfahren nach Artikel 10 überprüft werden, wenn die Nutzungspläne revidiert werden und sich die tatsächlichen Verhältnisse wesentlich geändert haben (Abs. 3). Die Zuweisung von Wald zu einer Nutzungszone bedarf einer Rodungsbewilligung (Art. 12). Art. 13 Abs. 3 WaG ist ähnlich formuliert wie Art. 21 Abs. 2 RPG, wonach Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst werden, wenn sich die Verhältnisse wesentlich geändert haben, und betrifft eine analoge Problematik: In beiden Bestimmungen geht es darum, bei Bedarf Planung und Wirklichkeit in Übereinstimmung zu bringen, unter Berücksichtigung der entgegenstehenden Interessen der Planbeständigkeit, namentlich der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes (vgl. zu Art. 13 Abs. 3 WaG Parlamentarische Initiative Flexibilisierung der Waldflächenpolitik, Bericht der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates vom 3. Februar 2011, BBl 2011 4397, insbes. S. 4419). Das Verwaltungsgericht hat daher zur Auslegung von Art. 13 Abs. 3 WaG zu Recht Literatur und Rechtsprechung zu Art. 21 Abs. 2 RPG herangezogen. Bei der Änderung von Nutzungsplänen nach Art. 21 Abs. 2 RPG sind zwei Stufen zu unterscheiden. In einem ersten Schritt wird beurteilt, ob sich die für die Planung massgebenden Verhältnisse seit der Planfestsetzung so erheblich geändert haben, dass die Nutzungsplanung überprüft werden muss. Die Erheblichkeit ist auf dieser Stufe bereits zu bejahen, wenn eine Anpassung der Zonenplanung im fraglichen Gebiet in Betracht fällt und die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und des Vertrauens in die Planbeständigkeit nicht so gewichtig sind, dass eine Plananpassung von vornherein ausscheidet. Auf der zweiten Stufe ist zu prüfen, ob und inwiefern sich aufgrund der veränderten Verhältnisse eine Plananpassung rechtfertigt. Dies beurteilt sich nach ständiger Rechtsprechung aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung, wobei die öffentlichen und privaten Interessen an der Anpassung der Planung den entgegenstehenden Interessen an der Rechtsbeständigkeit des Plans gegenübergestellt werden muss. Zu berücksichtigen sind insbesondere die bisherige Geltungsdauer des Nutzungsplans, das Ausmass seiner Realisierung und Konkretisierung, das Gewicht des Änderungsgrunds, der Umfang der beabsichtigten Planänderung und das öffentliche Interesse daran (BGE 140 II 25 E. 3.1 und 3.2 S. 29 f.).