Citation: 5P.242/2003 06.08.2003 E. B

Mit Klage und Massnahmegesuch vom 24. Januar 2003 begehrten die Beschwerdeführer die Feststellung, dass die Beschwerdegegnerin kein Verein i.S.v. Art. 60 ZGB sei (Ziff. 1). Des Weiteren verlangten sie die Mitteilung des Feststellungsurteils an das Handelsregisteramt Dorneck-Thierstein zwecks deren Löschung (Ziff. 2) sowie ein superprovisorisches Verbot für die Beschwerdegegnerin, mit der Allgemeinen Anthroposophischen Gesellschaft und anderen Dritten Rechtsgeschäfte abzuschliessen (Ziff. 3), eventualiter eine entsprechende einstweilige Verfügung (Ziff. 4). Nachdem das Richteramt Dorneck-Thierstein, Zivilabteilung, das Begehren um superprovisorische Verfügung am 31. Januar 2003 abgewiesen und mit den Parteien eine Verhandlung durchgeführt hatte, untersagte es der Beschwerdegegnerin in Ziff. 2 seiner Verfügung vom 6. Februar 2003, für die Dauer des Hauptprozesses mit der Allgemeinen Anthroposophischen Gesellschaft oder anderen Dritten Rechtsgeschäfte abzuschliessen. In Gutheissung des dagegen von der Beschwerdegegnerin erhobenen Rekurses hob das Obergericht des Kantons Solothurn, Zivilkammer, diese Anordnung mit Urteil vom 22. Mai 2003 auf.