Citation: 8C_375/2007 28.09.2007 E. 1

Im Verfahren um den Erlass der Rückerstattung zu Unrecht bezogener Leistungen gilt die eingeschränkte Kognition mit der Folge, dass das Bundesgericht lediglich Rechtsverletzungen im Sinne von Art. 95 f. BGG zu prüfen hat. 1.1 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze über die Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Leistungen ganz oder teilweise erlassen werden kann, zutreffend dargelegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG; Art. 95 Abs. 2 AVIG in der bis Ende 2002 gültig gewesenen Fassung; Art. 4 ATSV; BGE 130 V 318 E. 5.2 S. 319; Urteil C 209/05 vom 10. Juli 2006, E. 1 f. mit Hinweis auf BGE 122 V 221 E. 3 S. 223, 112 V 97 E. 2c S. 103 und weitere). Darauf ist zu verweisen. 1.2 Praxisgemäss ist zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen. Die Frage nach dem Unrechtsbewusstsein gehört zum inneren Tatbestand und ist daher Tatfrage, die nach Massgabe von Art. 105 Abs. 1 BGG von der Vorinstanz verbindlich beurteilt wird. Demgegenüber gilt die Frage nach der gebotenen Aufmerksamkeit als frei überprüfbare Rechtsfrage, soweit es darum geht, festzustellen, ob sich jemand angesichts der jeweiligen tatsächlichen Verhältnisse auf den guten Glauben berufen kann (BGE 122 V 221 E. 3 S. 223; AHI 2003 S. 159 E. 3a [Urteil I 553/01 vom 28. Juni 2002]; ARV 2001 Nr. 18 S. 160 E. 3b [Urteil C 223/00 vom 5. Februar 2001]; alle mit weiteren Hinweisen).