Citation: 6B_254/2007 10.08.2007 E. 5

Der Beschwerdeführer bringt gegen seine Verurteilung wegen gewerbsmässigen Betruges nach Art. 146 Abs. 2 StGB einzig vor, er habe nicht arglistig gehandelt. Die Vorinstanz habe zu Unrecht eine Opfermitverantwortung verneint, und die Sachverhaltsfeststellungen dazu seien teilweise in Verletzung der Unschuldsvermutung ergangen. 5.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). In gleicher Weise umschreibt das Gesetz den Beschwerdegrund der unrichtigen Feststellung des Sachverhalts nach Art. 97 Abs. 1 BGG. Der Beschwerdeführer, welcher die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gemäss Art. 105 Abs. 2 bzw. 97 Abs. 1 BGG gegeben sind. Was der Beschwerdeführer gegen den im angefochtenen Entscheid festgestellten Sachverhalt vorbringt, genügt diesen Anforderungen nicht. Er beschränkt sich darauf, einzelne Feststellungen zu bestreiten oder unter Hinweis auf die Untersuchungsakten anders darzustellen. Darauf ist nicht weiter einzugehen. 5.2 Das Tatbestandsmerkmal der Arglist gemäss Art. 146 StGB ist bei einfachen falschen Angaben gegeben, wenn deren Überprüfung nicht oder nur mit besonderer Mühe möglich oder nicht zumutbar ist, sowie dann, wenn der Täter den Getäuschten von der möglichen Überprüfung abhält oder nach den Umständen voraussieht, dass dieser die Überprüfung der Angaben aufgrund eines besonderen Vertrauensverhältnisses unterlassen werde (BGE 128 IV 18 E. 3a; 126 IV 165 E. 2a S. 171, je mit Hinweisen). Bei der Prüfung der Frage, ob Arglist gegeben sei, ist auch der Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung zu berücksichtigen. Dabei ist nicht aufgrund einer rein objektiven Betrachtungsweise darauf abzustellen, wie ein durchschnittlich vorsichtiger und erfahrener Dritter auf die Täuschung reagiert hätte. Zu berücksichtigen ist vielmehr die Lage und Schutzbedürftigkeit des Opfers im Einzelfall, soweit der Täter diese kennt und ausnützt. Das gilt insbesondere bei geistesschwachen, unerfahrenen oder aufgrund des Alters oder einer Krankheit beeinträchtigten Opfern, ferner bei solchen, die sich in einem Abhängigkeits- oder Unterordnungsverhältnis oder in einer Notlage befinden und deshalb kaum imstande sind, dem Täter zu misstrauen. Das Ausnützen einer derartigen Lage ist gerade eine der Erscheinungsformen der Arglist (BGE 128 IV 18 E. 3a; 126 IV 165 E. 2a; 120 IV 186 E. 1, mit Hinweisen). 5.3 Die Vorinstanz bejaht das Tatbestandsmerkmal der Arglist aus folgenden Gründen: Die 69-jährige Beschwerdegegnerin habe den um 35 Jahre jüngeren Beschwerdeführer geliebt, sei von ihm emotional abhängig gewesen und habe ihm voll und ganz vertraut. Nicht zuletzt aufgrund des Alters und ihrer Isolation sei sie das ideale Opfer und ihm praktisch schutzlos ausgeliefert gewesen. Der Beschwerdeführer habe ihr vorgespiegelt, er oder seine Familienangehörige befänden sich in Notsituationen, wofür er dringend Geld brauche, etwa um seine Ausweisung abzuwenden, für medizinische Notfälle von Angehörigen im Ausland, Todesfälle, Fluchten usw., und habe jeweils vorgegeben, das Geld entgegen seiner wahren Absicht vereinbarungsgemäss zurückzubezahlen. Damit habe er die Beschwerdegegnerin über wahrweitswidrige Tatsachen (Notsituationen, Zahlungswille) getäuscht, die nicht oder nur mit besonderer Mühe überprüfbar seien, und damit gerechnet, dass sie keine Abklärungen treffen werde. Er habe die Liebe und das Vertrauen der Beschwerdegegnerin gezielt ausgenützt, und sie zudem massiv unter Druck gesetzt, indem er mit Selbstmord drohte oder die erhofften Rückzahlungen von weiteren Geldleistungen abhängig machte, wenn sie Zweifel äusserte (angefochtener Entscheid, Ziff. II/1.4.1 f., S. 24 ff.) 5.4 Die Vorinstanz hat die Arglist zutreffend bejaht. Angesichts der offenkundigen Unterlegenheit des Opfers und des gezielten Ausnützens durch den Beschwerdeführer geht der Einwand der Opfermitverantwortung von vornherein fehl (BGE 120 IV 186 E. 1a S. 188).