Citation: 1C_375/2009 10.05.2010 E. 2

Der Beschwerdeführer verlangt in seiner Replik die Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Letztere sei ihm vom Bundesverwaltungsgericht verweigert worden. Dem ist entgegenzuhalten, dass der Beschwerdeführer zwar am 29. Januar 2009 einen Antrag auf Durchführung einer öffentlichen und mündlichen Verhandlung gestellt hatte. Mit Schreiben vom 27. Februar 2009 verzichtete er jedoch wieder darauf (act. 42 des Bundesverwaltungsgerichts). Es geht nicht an, der Vorinstanz nun zu unterstellen, sie habe ihm dieses Recht aberkannt. Vor Bundesgericht findet eine Parteiverhandlung nur ausnahmsweise statt (Art. 57 BGG). Wurde in unterer Instanz eine mündliche Verhandlung durchgeführt, ist eine solche vor dem Bundesgericht, welches als Rechtsmittelinstanz im Wesentlichen nur eine Rechtskontrolle ausübt, nicht erforderlich (HAEFLIGER/SCHÜRMANN, Die EMRK und die Schweiz, 2. Aufl. 1999, S. 192). Hat der Beschwerdeführer aber von sich aus im vorinstanzlichen Verfahren auf eine solche Verhandlung verzichtet, ist es unzulässig, wenn er erst in der Replik vor Bundesgericht eine solche verlangt; dies erst recht, zumal der Antrag gemäss Rechtsprechung frühzeitig zu erfolgen hat (BGE 122 V 47 E. 3b/bb S. 56). Die Anordnung einer mündlichen Parteiverhandlung vor Bundesgericht ist auch nicht durch Art. 29 Abs. 2 BV indiziert, besteht doch im vorliegenden Rechtsmittelverfahren kein Anspruch auf mündliche Anhörung, da sich keine Rechts- oder Sachfragen stellen, die nicht adäquat aufgrund der Akten entschieden werden könnten (HEIMGARTNER/WIPRÄCHTIGER, Basler Kommentar, N. 9 - 12 zu Art. 57 BGG). Der Antrag des Beschwerdeführers ist darum abzuweisen.