Citation: 4P.184/2005 30.09.2005 E. B

Nachdem eine Nachrechnung aus diesem Vertrag unbezahlt geblieben war, gelangten die C.________ am 20. Februar 2003 an das Friedensrichteramt Schaffhausen. In ihrer Klagschrift an das Kantonsgericht Schaffhausen stellten sie den Antrag, die Beschwerdeführerin sei zur Zahlung von Fr. 188'217.73 zuzüglich 7,6% Mehrwertsteuer, nebst 5% Zins seit 1. Juli 2001 zu verpflichten. Die Beschwerdeführerin beantragte Abweisung der Klage und bestritt vorsorglich die Rechtsfähigkeit der Kläger. Die Zuständigkeit des Kantonsgerichts anerkannte sie ausdrücklich an. Am 23. März 2004 trat das Kantonsgericht wegen fehlender Parteifähigkeit der Kläger auf die Klage nicht ein. Hiegegen erhob die Stadt B.________ (Beschwerdegegnerin) Rekurs an das Obergericht des Kantons Schaffhausen. Sie beantragte, den angefochtenen Beschluss aufzuheben und das Kantonsgericht anzuweisen, auf die Klage einzutreten und das hängige Verfahren fortzuführen. Mit Entscheid vom 3. Juni 2005 hiess das Obergericht den Rekurs im Sinne der Erwägungen gut, hob den Beschluss des Kantonsgerichts vom 23. März 2004 auf und wies die Sache zur Weiterführung des Verfahrens an das Kantonsgericht zurück. Die Kosten des Rekursverfahrens, bestehend aus einer Staatsgebühr von Fr. 5'000.--, auferlegte es der Beschwerdeführerin, die beantragt hatte, den Rekurs abzuweisen. Ferner sprach es zu ihren Lasten eine Parteientschädigung von Fr. 5'310.40 an die Beschwerdegegnerin. Das Obergericht erkannte, dass den C.________- Werken mangels Rechtspersönlichkeit die Parteifähigkeit fehle, dass die Stadt B.________ jedoch deren Prozesshandlungen in wirksamer Weise nachträglich genehmigt habe. Damit habe die Stadt B.________ rückwirkend die klägerische Parteistellung erworben und sei im Rubrum als Klägerin aufzuführen. Die eingeklagte Forderung sei überdies privatrechtlicher Natur und daher zu Recht auf dem Zivilweg erhoben worden.