Citation: 5P.481/2006 19.02.2007 E. 2

Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft können für die Dauer des Scheidungsverfahrens durch vorsorgliche Massnahmen abgeändert werden, solange das Scheidungsverfahren insgesamt noch nicht rechtskräftig abgeschlossen ist. Voraussetzung ist der Eintritt einer erheblichen und dauernden Änderung der Entscheidgrundlagen oder der tatsächlichen Umstände, die dem Massnahmeentscheid zu Grunde lagen, wobei der Anpassungsentscheid grundsätzlich nur für die Zukunft wirkt. Eine Änderung ist ferner angebracht, wenn sich der Entscheid nachträglich im Ergebnis als nicht gerechtfertigt herausstellt, weil dem Massnahmegericht die Tatsachen nicht zuverlässig bekannt waren. Gelangt das Gericht zum Schluss, dass ein Abänderungsgrund vorhanden ist, ist die gesamte Unterhaltsberechnung unter Einbezug der aktuellen Einkommens- und Notbedarfspositionen für beide Ehegatten neu durchzuführen (vgl. dazu: Gloor, Basler Kommentar, N 15 zu Art. 137 ZGB; Hasenböhler/Opel, Basler Kommentar, N 2 ff. zu Art. 179 ZGB). 2.1 Der Beschwerdeführer bringt vor, das Obergericht habe sich mit seinen Rekursvorbringen zu den finanziellen Verhältnissen der Parteien für den Zeitraum von November 2004 (Einreichung des Abänderungsbegehrens) bis Februar 2006 nicht auseinandergesetzt und habe daher den Unterhaltsbeitrag nicht herabgesetzt. Insbesondere habe sich das Obergericht mit den ab November 2004 markant verbesserten Einkommensverhältnissen der Beschwerdegegnerin mit keinem Wort auseinandergesetzt. In diesem Vorgehen erblickt der Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV). 2.2 Das Obergericht hat dazu festgehalten, dass die Beschwerdegegnerin seit Juli 2005 ein Nettoeinkommen von Fr. 4'650.-- erziele. Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers, dass sich das Obergericht mit keinem Wort zu den markant verbesserten Einkommensverhältnissen der Beschwerdegegnerin geäussert habe, ist dieses für die Zeit von November 2004 bis August 2006 von einem anrechenbaren Einkommen der Beschwerdegegnerin von Fr. 4'650.-- ausgegangen. Des Weiteren hat es festgehalten, dass die Beschwerdegegnerin ab August 2004 wesentliche Schulgeldkosten (vgl. unten E. 3.2) für ihren vorehelichen Sohn zu tragen habe. Aufgrund dieser Feststellungen hat das Obergericht unter Beibehaltung des monatlichen Unterhaltsbeitrages von Fr. 615.-- für die Zeitspanne von November 2005 (recte: 2004) bis Februar 2006 die Aufteilung des Freibetrages von einem Drittel (33.33%) für die Beschwerdegegnerin zu zwei Dritteln (66.66%) für den Beschwerdeführer mit dem gemeinsamen Sohn K.________ auf 45% zu 55% abgeändert. 2.3 Das Obergericht hat die wesentlichen und dauerhaften Änderungen bei den Einkommens- und Bedarfspositionen angeführt und gestützt auf diese neuen Berechnungsgrundlagen begründet, dass der bisher gültige Unterhaltsbeitrag in der Höhe von Fr. 615.-- pro Monat weiterhin gelten solle. Seine Begründung genügt damit den verfassungsrechtlichen Anforderungen (Art. 29 Abs. 2 BV; vgl. dazu BGE 129 I 232 E. 3.2 S. 236).