Citation: 4C.310/2006 28.11.2006 E. B

Am 6. August 1999 gelangte die Klägerin an das Landgericht Uri mit den Rechtsbegehren, der Beklagten sei zu verbieten, die Bezeichnung "Biomet" zur Kennzeichnung ihres Geschäftsbetriebs oder ihrer Leistungen im geschäftlichen Verkehr, einschliesslich Korrespondenz und Werbung, zu verwenden (Ziffer 1), und sie sei zu verpflichten, den Bestandteil "Biomet" in ihrer Firma innert 30 Tagen im Handelsregister zu löschen (Ziffer 2), beides unter Androhung der gerichtlichen Bestrafung der Organe der Beklagten gemäss Art. 292 StGB im Unterlassungsfall (Ziffer 3). Das Landgericht Uri wies die Klage mit Urteil vom 25. Januar 2005 ab. Das Gericht hielt zwar die Firmenbestandteile "Biomed" und "Biomet" für sich allein für verwechslungsfähig, verneinte eine Verwechslungsgefahr der beiden Firmen insgesamt jedoch insbesondere in der Erwägung, dass es sich beim Ausdruck "Biomed" um eine Zusammensetzung von zwei Sachbezeichnungen handle und deshalb der Firma der Klägerin nur ein enger Schutzbereich zugebilligt werden könne. Es hielt deshalb den deskriptiven und kennzeichnungsschwachen Zusatz "Orthopaedics" in der Firma der Beklagten für genügend, um für die erforderliche Abgrenzung zu sorgen, zumal sich beide Parteien an ein ausgewähltes und spezialisiertes Publikum wendeten, von dem eine erhöhte Aufmerksamkeit zu erwarten sei.