Citation: 5A_306/2023 E. 2

Das Appellationsgericht hat zum Vorbringen des Beschwerdeführers, er habe auch nach der Heirat sein polnisches Unternehmen geleitet und die Parteien seien nur vorübergehend wegen eines Arbeitsvertrages bzw. zur Verbesserung seiner beruflichen Qualifikationen nach Basel gezogen, wobei stets klar gewesen sei, dass sie aufgrund ihres gemeinsamen Lebensplanes wieder nach Polen zurückkehren würden, Folgendes beweiswürdigend festgestellt und erwogen: Diese Darstellung werde von der Beschwerdegegnerin durchwegs bestritten und sei in sich widersprüchlich. Am 9. Juli 2008 habe er mit dem Zentrum E.________ einen befristeten Arbeitsvertrag geschlossen und sei als R & D Engineer bei einem Vollzeitpensum für brutto Fr. 82'560.-- beschäftigt worden. Dieser Arbeitsvertrag könne unmöglich der Grund gewesen sein, dass die Parteien nach der Heirat am 3. März 2012 in die Schweiz gezogen seien. Sodann sei der Arbeitsvertrag verlängert worden und der Beschwerdeführer habe sein Vollzeitpensum in Basel unmöglich mit angeblichem Wohnsitz in Polen erledigen können, sondern vielmehr müsse er bereits seit 2008 in der Schweiz gelebt und gearbeitet haben. Widerspruchsfrei und glaubhaft sei die Darstellung der Beschwerdegegnerin, wonach sie nach der Heirat zum Beschwerdeführer in die Schweiz gezogen sei, wo sie im Anschluss gemeinsam in Basel gelebt hätten. Aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers auf dem LinkedIn Profil sei weiter anzunehmen, dass er bei der gleichen Firma ab 2012 als Projektleiter im Bereich der Forschung und Entwicklung gearbeitet habe. Wenig glaubwürdig sei hingegen die Angabe des Beschwerdeführers, die Parteien seien in der Folge sehr oft gemeinsam nach Polen gereist und hätten dort jeweils ihre baldige Rückkehr kundgetan. Im Februar 2014 sei die erste Tochter in Basel zur Welt gekommen. Sodann komme die Beschwerdegegnerin aus der Ukraine; sie habe keinen Bezug zu Polen und sie habe sofort Deutsch gelernt, um anschliessend in der Schweiz arbeiten zu können. Im Zusammenhang mit den Umständen der Kündigung im Herbst 2017 hat das Appellationsgericht das Folgende beweiswürdigend festgestellt und erwogen: Mit Schreiben vom 29. Mai 2017 habe die Arbeitgeberin dem Beschwerdeführer unter Bezugnahme auf eine Diskussion am 29. Juli 2016 sowie auf Besprechungen im Januar und April 2017 mitgeteilt, dass sie mit der Qualität seiner Arbeit, seiner Einstellung und seinem Einsatz nicht zufrieden sei; seinen Umgang mit Kollegen, seine Präsentationsfähigkeiten und seine technischen Fähigkeiten schätze sie, aber sie erwarte von ihm die in der Besprechung erwähnten Verhaltensweisen und glaube an seine Fähigkeit, den Erwartungen und Bedürfnissen zu entsprechen, wobei sie weitere Schritte werde unternehmen müssen, wenn sich die Situation bis Ende Juni 2017 nicht verbessere. Mit Schreiben vom 12. September 2017 teilte sie mit, dass es regelmässige Diskussionen über die Leistung gebe und sie sich unter Berücksichtigung der Diskussion vom 7. August 2017, bei der sich ein Mangel an Motivation gezeigt habe, zur Auflösung des Arbeitsvertrages per Ende Dezember 2017 entschieden habe. Es sei deshalb davon auszugehen, dass die Entlassung selbstverschuldet erfolgt sei, denn der Beschwerdeführer behaupte nicht einmal, dass die Beanstandungen unberechtigt gewesen wären oder er die ihm gesetzten Ziele mit dem erforderlichen Einsatz nicht hätte erreichen können. Zu den Umständen des Wegzuges nach Polen im September 2017 hat das Appellationsgericht beweiswürdigend festgestellt und erwogen, dass die (von der Beschwerdegegnerin wiederum bestrittene) Darstellung des Beschwerdeführers, nach der Kündigung seien sie entsprechend ihrem gemeinsamen Lebensplan nach Polen zurückgekehrt, nicht glaubhaft sei. So habe er bereits am 31. August 2017 in Polen eine Scheidungsklage eingereicht und dort ausgeführt, seine Ehefrau weigere sich, nach Polen zurückzukehren. Schliesslich belege auch der Kauf eines Grundstückes im Jahr 2014 keine gemeinsame Absicht der Parteien, in absehbarer Zeit nach Polen umzusiedeln, zumal der Beschwerdeführer das Grundstück auch als Kapitalanlage oder für eine Übersiedlung nach der Pensionierung gekauft haben könne. Jedenfalls sei eine Tatsache, dass im September 2017 noch nicht einmal mit dem Bau eines Hauses auf dem Grundstück begonnen worden sei. Sodann habe die Ehefrau in Polen in einem Kindesrückführungsverfahren durch zwei Instanzen hindurch die Rückgabe der Kinder erwirken können. Glaubhaft und widerspruchsfrei sei ihre Darstellung, wonach sie vom Beschwerdeführer Ende September 2017 mit den Töchtern unter dem Vorwand, dass dort ein Familienfest stattfinde, nach Polen gelockt worden sei und er, als es um die Rückreise gegangen sei, einzig ihr ein Rückflugticket übergeben und angekündigt habe, mit den Kindern in Polen zu bleiben und künftig dort zu leben. Dies stimme überein mit der Aussage der Nichte des Beschwerdeführers, sie habe die Parteien im Sommer 2017 zu ihrem Fest für den 18. Geburtstag am 23. September 2017 eingeladen. In Bezug auf das polnische und das hypothetisch in der Schweiz mögliche Erwerbseinkommen hat das Appellationsgericht festgehalten, dass der Beschwerdeführer vor dem Wegzug nach Polen im Jahr 2016 in Basel netto Fr. 100'375.-- verdient habe. In Polen habe er seit dem 1. September 2018 mit einem Vollzeitpensum bei der F.________ GmbH als Geschäftsführer gearbeitet, gemäss Vertrag bei einem monatlichen Nettogehalt von zl 2'884.--, wobei mehr ausbezahlt worden sei, zuletzt im Jahr 2022 durchschnittlich zl 3'903.--, was Fr. 820.-- entspreche. Gemäss Arbeitsvertrag vom 2. August 2022 arbeite er nunmehr als Direktor des Zentrums G.________ mit einem Pensum von 50 % bei einem Grundgehalt von brutto zl 3'450.--, wobei gemäss den Kontoauszügen die effektiv ausbezahlten Nettolohnbeträge für September bis November 2022 zl 2'864.--, zl 2'983.-- und zl 3'144.-- betragen hätten; mithin sei von einem Nettoeinkommen von zl 3'144.-- auszugehen, was Fr. 660.-- entspreche. Per 1. Januar 2023 sei das Pensum auf 75 % erhöht worden. Das Grundgehalt betrage neu zl 4'838.-- und die Zulage zl 350.--; unter Annahme, dass die Lohnabzüge rund 20 % betrügen, ergebe dies ein Nettoeinkommen von zl 4'150.--, was umgerechnet Fr. 872.-- entspreche. Ferner arbeite der Beschwerdeführer gemäss Arbeitsvertrag vom 1. September 2022 als Leiter Forschung und Entwicklung bei der H.________ GmbH mit einem Einkommen von zl 1'660.-- brutto. Gemäss den Kontoauszügen seien ihm jeweils zl 1'161.-- ausbezahlt worden, was Fr. 244.-- entspreche. Weiter sei er gemäss Arbeitsvertrag vom 13. Februar 2023 mit einem Pensum von 25 % als Ingenieur für die I.________ GmbH tätig und erhalte dafür zl 1'508.-- netto, was Fr. 317.-- entspreche. Der Vertrag sei bis Ende Oktober 2023 befristet. Schliesslich habe der Beschwerdeführer durch seltene und unregelmässige Einsätze als Experte ein zusätzliches Einkommen verdient, durchschnittlich zl 405.-- pro Monat, was Fr. 85.-- entspreche. Im Anschluss an die vorstehend zusammengefasste Tatsachenbasis hat das Appellationsgericht befunden, zentrale Streitfrage des Berufungsverfahrens sei, ob eine Arbeitstätigkeit in der Schweiz zumutbar und demnach hypothetisch von einem hier erzielbaren Einkommen auszugehen sei. In Bezug auf unmündige Kinder gälten besonders hohe Anforderungen an die Ausnützung der Erwerbskapazität. Einzig wenn eine Einkommensverminderung irreversibel sei, könne kein hypothetisches Einkommen angerechnet werden, ausser der Elternteil habe seinen Verdienst in Schädigungsabsicht geschmälert. Wenn der Beschwerdeführer vorbringe, seine Rückkehr nach Polen entspreche einem seit Jahren gelebten Lebensplan, sei dies erheblich zu relativieren. Ein dahingehender gemeinsamer Lebensplan der Parteien sei nicht ersichtlich. Sodann habe der Beschwerdeführer über neun Jahre lang in der Schweiz gearbeitet. Es sei nicht glaubhaft, dass er hier über keinerlei Kontakte verfüge. Er verfüge über einen Doktortitel in Chemie sowie Diplome in Physik und Informatik und viel Erfahrung im Projektmanagement von Industrieprojekten. Aufgrund des Freizügigkeitsabkommens könne er jederzeit in der Schweiz eine Beschäftigung suchen und sich hier niederlassen. Auch wenn er nunmehr seit mehreren Jahren in Polen lebe, scheine dies möglich und zumutbar. Wenn er geltend mache, die deutsche Sprache nicht zu beherrschen, so sei notorisch, dass im naturwissenschaftlichen Bereich für viele Arbeitgeberinnen insbesondere auch im Raum Basel Deutschkenntnisse nicht von wesentlicher Bedeutung seien; dementsprechend seien denn auch der Arbeitsvertrag und die Korrespondenz mit seiner früheren Arbeitgeberin ausnahmslos in Englisch erfolgt. Zur Bemerkung des Beschwerdeführers, die ehemalige Arbeitgeberin habe seine Arbeitsleistung bemängelt und nach der Kündigung habe er nicht wie vereinbart zur Übergabe der Projekte in die Schweiz zurückkehren können und deshalb eine fristlose Kündigung erhalten, sei festzuhalten, dass er nicht substanziiert behaupte und erst recht nicht glaubhaft mache, das Angebot zu einer einvernehmlichen Aufhebung des Arbeitsvertrages angenommen zu haben; abgesehen davon, habe die Arbeitgeberin viele positive Eigenschaften erwähnt und sich im Schreiben vom 12. Oktober 2017 noch sehr verständnisvoll gezeigt. Es dürfe erwartet werden, dass sie dem Beschwerdeführer in nachwirkender Fürsorgepflicht eine Referenz und ein Zeugnis ausstellen würde oder bereits ausgestellt habe. Sodann sei er zwischenzeitlich auch in Polen für verschiedene Unternehmen und die Universität in leitender Stellung tätig; dass er von diesen Arbeitgeberinnen keine guten Zeugnisse und Referenzen erhielte, behaupte der Beschwerdeführer nicht einmal. Vor diesem Hintergrund sei davon auszugehen, dass er mit den gebotenen Suchbemühungen in der Schweiz rasch wieder eine Stelle finden und dabei ein Nettoeinkommen von rund Fr. 100'000.-- erzielen könnte. Wenn der Beschwerdeführer sodann geltend mache, keinen Kontakt zu seinen Töchtern mehr zu haben, so könne offen bleiben, aus was für Gründen dieser erloschen sei. Es bestünden im Übrigen keine Hinweise, dass es zu einem Kontaktabbruch gekommen wäre, wenn er nicht die Beschwerdegegnerin und die Töchter unter einem Vorwand nach Polen gelockt und sie dort widerrechtlich zurückgehalten hätte, weshalb der fehlende Kontakt seinem eigenen Verhalten zuzuschreiben sei. Im Zusammenhang mit seinem weiteren Vorbringen, seine Mutter sei 72 und sein Vater 79 Jahre alt, dieser habe notfallmässig behandelt werden müssen und er (Beschwerdeführer) sei gemäss polnischem Recht zur Unterstützung seiner Eltern verpflichtet, was auch Pflege beinhalte, so sei nicht glaubhaft, dass er zur persönlichen Erbringung verpflichtet sei und nicht auch eine Pflege durch Dritte sicherstellen dürfte, wozu er bei einer Erwerbstätigkeit in der Schweiz finanziell auch viel besser in der Lage wäre; im Übrigen behaupte er nicht einmal, dass allfällig nötige Pflegeleistungen nicht auch von der Schwester oder anderen Verwandten in Polen erbracht werden könnten.