Citation: B 48/01 20.02.2002 E. 2

2.- a) Nach Art. 7 Abs. 1 BVG in Verbindung mit Art. 5 BVV 2 in der bis Ende 1994 gültig gewesenen Fassung (AS 1994 3095) unterstanden Arbeitnehmer, die bei einem Arbeitgeber einen Jahreslohn von mehr als Fr. 22'560.- bezogen, ab 1. Januar nach Vollendung des 17. Altersjahres für die Risiken Tod und Invalidität, ab 1. Januar nach Vollendung des 24. Altersjahres auch für das Alter der obligatorischen Versicherung. Dieser Lohn entspricht dem massgebenden Lohn gemäss AHVG, wobei der Bundesrat Abweichungen zulassen kann (Art. 7 Abs. 2 BVG). Die Versicherungspflicht endet unter anderem, wenn der Mindestlohn unterschritten wird (Art. 10 Abs. 2 BVG). Vorbehalten bleibt Art. 8 Abs. 3 BVG, wonach der bisherige koordinierte Lohn (Art. 8 Abs. 1 BVG) mindestens solange Gültigkeit behält, als die Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers nach Art. 324a OR bestehen würde, wenn der Jahreslohn vorübergehend wegen Krankheit, Unfall, Arbeitslosigkeit oder aus ähnlichen Gründen sinkt. Gemäss Art. 3 Abs. 1 BVV 2 kann die Vorsorgeeinrichtung in ihrem Reglement vom massgebenden Lohn der AHV abweichen, unter anderem indem sie den koordinierten Jahreslohn zum Voraus auf Grund des letzten bekannten Jahreslohnes bestimmt; sie muss dabei die für das laufende Jahr bereits vereinbarten Änderungen berücksichtigen (lit. b). b) Das Reglement für die Personalversicherung des Blumenhauses G.________, gültig ab 1. Juni 1988, bestimmt in Art. 1, dass als versichertes Gehalt das Jahresgehalt abzüglich eines Koordinationsbetrages gilt, welcher der jeweils gültigen jährlichen maximalen einfachen AHV-Altersrente entspricht. Das so koordinierte Gehalt beträgt mindestens einen Achtel des Koordinationsbetrages. Nach Art. 8 des Reglementes umfasst das Jahresgehalt das voraussichtlich für die AHV massgebende Gehalt (Ziff. 1). Das versicherte Gehalt wird erstmals bei der Aufnahme eines Arbeitnehmers in die Versicherung, später auf jeden Stichtag, auf Grund des Jahresgehaltes zum Voraus mit Gültigkeit für das ganze Jahr festgesetzt. Es wird jedoch angepasst, sobald das Gehalt dauernd herabgesetzt wird. Vorübergehende Gehaltsausfälle wegen Militärdienst, Krankheit oder Unfall und ähnlichen Gründen werden nicht berücksichtigt. Der Versicherte kann aber verlangen, dass das versicherte Gehalt für das laufende Jahr ebenfalls herabgesetzt wird (Ziff. 3). Nach Art. 9 Ziff. 3 des Reglementes besteht die Versicherung weiter, wenn das Jahresgehalt vorübergehend unter den Koordinationsbetrag sinkt. Der Versicherte kann jedoch verlangen, dass die Versicherung nicht weitergeführt und das bis zu diesem Zeitpunkt erworbene Altersguthaben nur noch verzinst wird. Art. 10 Ziff. 2 des Reglementes sieht vor, dass der Arbeitnehmer aus dem Versichertenkreis ausscheidet, wenn das Jahresgehalt dauernd unter den Koordinationsbetrag sinkt, wobei das bis zum Ausscheiden erworbene Altersguthaben nur noch verzinst wird. Nach Ziff. 3 der Bestimmung können AHV-pflichtige Arbeitnehmer, die aus dem Versichertenkreis ausgeschieden sind, nachdem sie der obligatorischen Versicherung gemäss BVG insgesamt während mindestens sechs Monaten unterstellt waren, die Versicherung unter Übernahme der gesamten Beiträge bei der Auffangeinrichtung weiterführen.