Citation: 5D_222/2023 E. 2

Das Obergericht hat erwogen, gemäss Art. 112 Abs. 1 ZPO könnten Gerichtskosten bei dauernder Mittellosigkeit erlassen werden und nach Art. 10 Abs. 1 VKD/BE könnten die auferlegten Verfahrenskosten erlassen werden, sofern die Bezahlung für den Pflichtigen eine unzumutbare Härte darstelle oder die Uneinbringlichkeit feststehe. Die Möglichkeit des Kostenerlassgesuches sei allerdings subsidiär zur Möglichkeit, unentgeltliche Rechtspflege zu beantragen. Mit einem Erlassgesuch dürften nicht die engeren Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege (Mittellosigkeit und Nichtaussichtslosigkeit des Verfahrens) umgangen werden. Es hat dabei auf den Bericht zum Vorentwurf der Expertenkommission vom Juni 2023 zu einer schweizerischen ZPO, S. 54 zu Art. 93 VE ZPO verwiesen.