Citation: C 334/05 18.05.2006 E. 2

2.1 Am 3. Januar 2005 verfügte die Arbeitslosenkasse, der Anspruch des Versicherten auf Insolvenzentschädigung sei für den Zeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2002 abzulehnen. Gleichzeitig stellte sie die Rückforderung der bereits ausbezahlten Insolvenzentschädigung mit einer separaten Verfügung in Aussicht, welche sie am 6. Januar 2005 erliess. 2.2 Soweit mit der Verfügung vom 3. Januar 2005 der Anspruch auf bereits erbrachte Leistungen verneint wird, kommt ihr feststellender Charakter zu (Urteil P. vom 11. Oktober 2002, C 81/01). Rechtsprechungsgemäss setzt der Erlass einer Feststellungsverfügung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 lit. b und Art. 25 VwVG indessen unter anderem voraus, dass keine rechtsgestaltende Verfügung denselben Zweck erfüllen kann (BGE 126 II 303 Erw. 2c, 125 V 24 Erw. 1b, 121 V 317 Erw. 4a mit Hinweisen). 2.3 Aus welchen Gründen die Arbeitslosenkasse darauf verzichtet hat, direkt die Rückforderung zu verfügen, ist - worauf die Vorinstanz zutreffend hingewiesen hat - ebenso wenig nachvollziehbar wie die in der Folge angeordnete Sistierung der Einsprache gegen die Rückforderungsverfügung. Die Kasse hätte vielmehr direkt die Rückforderung der bereits ausbezahlten Beiträge verfügen müssen, zumal weder aus Sicht der Beschwerdegegnerin noch des Versicherten besondere Umstände auszumachen sind, welche die Festlegung des Anspruches losgelöst von der Rückforderung notwendig gemacht hätten. Dies gilt umso mehr, als - anders als beispielsweise im Zweifelsfallverfahren gemäss Art. 81 Abs. 2 lit. a AVIG, wo vor der Rückforderungsverfügung der Arbeitslosenkasse das kantonale Arbeitsamt eine Feststellungsverfügung betreffend die Vermittlungsfähigkeit erlässt (vgl. BGE 124 V 387 Erw. 4d) - die Kasse im Falle der Integritätsentschädigung sowohl für die Prüfung der Anspruchsberechtigung als auch für die Rückerstattung allein zuständig ist. 2.4 Die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die gegen die Rückforderungsverfügung vom 6. Januar 2005 (mit welcher im Übrigen die relative einjährige Verwirkungsfrist gemäss Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 2 ATSG gewahrt worden ist) erlassene Sistierung aufhebt und das Einspracheverfahren wieder aufnimmt, wobei sie - unter Wahrung der absoluten Verwirkungsfrist (Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 ATSG) - zunächst die materielle Unrechtmässigkeit der ausbezahlten Integritätsentschädigung zu prüfen und bejahendenfalls zu entscheiden hat, ob die festgestellte materielle Unrechtmässigkeit zweifellos unrichtig im Sinne des erforderlichen Rückkommenstitels der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG; BGE 122 V 270) ist.