Citation: 1P.635/2000 08.01.2001 E. 4

4.- Der Beschwerdeführer beanstandet die gerichtliche Beurteilung des inneren Tathergangs, der Zurechnungsfähigkeit sowie der Beweggründe für die Tat. a) Das Obergericht hat die mutmasslichen inneren Tatsachen anhand der Protokolle über die Einvernahmen des Beschwerdeführers, des psychiatrischen Gutachtens von Dr.Dr. A. A. Möller, Oberarzt an der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (PUK), sowie der Ergebnisse der am 8. April 1999 durchgeführten Hauptverhandlung gewürdigt. In seinen Erwägungen fasst es die für das Verfahren wesentlichen Aussagen des Beschwerdeführers zusammen und vergleicht sie in ihrem Aussagegehalt. Dabei erachtet es die ersten Angaben des Beschwerdeführers, die dieser unmittelbar nach seiner Verhaftung am 19. und 20. Februar 1997 machte, als lebensnaher und glaubwürdiger als die späteren Erklärungen, die von jenen in wesentlichen Punkten abweichen. Zu Beginn der Einvernahmen habe sich der Beschwerdeführer noch besser an die Tat erinnern können. Zudem habe er die Frage nach dem Grund für das Geständnis damals spontan mit der Erklärung beantwortet, er habe eine Last auf seinen Schultern getragen; nun fühle er sich erleichtert. Der Beschwerdeführer hatte anlässlich der Einvernahmen vom 19. und 20. Februar 1997 ausgesagt, C.K.________ habe ihn in der Tatnacht wütend gemacht, weil er ihm beim Würfelspiel alles Geld abgenommen und ihn dabei absichtlich provoziert habe. Als er von ihm dann noch verlangt habe, dass er ein viertes Mal beim Bancomaten Geld für das Spiel beschaffe, sei ihm, als er einige Schritte draussen im Hof gemacht habe, erstmals der Gedanke gekommen, ihn zu töten. Dabei habe er sich überlegt, ob er ihn mit dem Kabel seines Walkmans erdrosseln oder mit einem Barhocker erschlagen solle, jedoch beide Vorgehensweisen als für eine Tötung ungeeignet eingeschätzt. Als er den Spielraum wieder betreten habe, sei sein Blick auf die vier sich auf der Bartheke befindlichen Dreikant-Hölzer eines "Okay"-Spiels gefallen, worauf er sich entschlossen habe, C.K.________ mit einem dieser Holzstücke zu töten. Zum Tatmotiv befragt, erklärte der Beschwerdeführer, C.K.________ sei ein schlechter Mensch gewesen, der viel gelogen und ihn mit übersinnlichen Kräften beeinflusst habe. Bei späteren Befragungen sowie anlässlich der Hauptverhandlung führte der Beschwerdeführer demgegenüber aus, dass er in jener Nacht von Wahnideen befallen worden sei und sich eingebildet habe, mit der Tötung von C.K.________ vollbringe er eine Heldentat. b) aa) Aufgrund der Aussagen vom 19. und 20. Februar 1997 ging das Obergericht davon aus, der Beschwerdeführer habe bereits vor seiner letztmaligen Rückkehr in das Spiellokal geplant, C.K.________ zu töten, und sich beim Wiederbetreten des Raums nach einem geeigneten Tatinstrument umgesehen. Der Tötungshandlung liege folglich ein einheitlicher Tatentschluss zugrunde. Bei der Planung und Ausführung der Tat habe sich der Beschwerdeführer vor allem vom Gedanken leiten lassen, das verlorene Geld wiederzuerlangen. Denkbar sei, dass bei der Motivation für die Tatbegehung auch die Vorstellung mitgespielt habe, in C.K.________ sei der Teufel am Werk. Dies sei bei der Beurteilung der Zurechnungsfähigkeit zu berücksichtigen. Gestützt auf das psychiatrische Gutachten, wonach der Beschwerdeführer in der fraglichen Nacht möglicherweise wegen Drogenentzugsproblemen besonders reizbar und nervös gewesen sei, schätzte das Obergericht die Zurechnungsfähigkeit als mittelgradig vermindert ein. bb) Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht und dem Kassationsgericht vor, willkürlich von einem einheitlichen Tatentschluss ausgegangen zu sein und den dagegen sprechenden Angaben zu wenig Gewicht beigemessen zu haben. Er verweist auf seine Aussagen anlässlich der Tatrekonstruktion vor Ort am 26. März 1997 sowie der Einvernahme vor der Bezirksanwaltschaft Zürich am 9. Mai 1997. Damals erklärte er, vor der letztmaligen Rückkehr in den Spielraum zwar an die Tötung des Opfers gedacht und sich dabei verschiedene mögliche Ausführungsarten überlegt zu haben. Den Entschluss, C.K.________ zu töten, habe er jedoch noch vor dem Verlassen der Toilette wieder aufgegeben und sich statt dessen vorgenommen, sich nicht mehr provozieren zu lassen. Nach dem Waschen des Gesichts habe er sich auch wieder besser gefühlt. In der Folge habe er das Dreikant-Holz mit dem Gedanken ergriffen, C.K.________ Angst einzujagen, um von ihm respektiert zu werden. Plötzliche Wahnvorstellungen hätten ihn schliesslich aber doch zur Tötung veranlasst. Den eigentlichen Tatentschluss habe er somit erst unmittelbar vor dem Zuschlagen gefasst. cc) Dass das Obergericht die im Februar 1997 gemachten Aussagen des Beschwerdeführers als glaubwürdiger erachtete als dessen spätere Ausführungen, ist vom Kassationsgericht zu Recht als vertretbar erachtet worden (E. II/3b und II/4b des angefochtenen Urteils). Daran ändert der Einwand des Beschwerdeführers nichts, er habe sich anlässlich der Einvernahmen vom 19. und 20. Februar 1997 in einem psychotischen Zustand befunden. Das Obergericht trug im Rahmen der Beweiswürdigung der Tatsache Rechnung, dass der Beschwerdeführer am 8. Februar 1997 wegen psychischer Probleme notfallmässig in die PUK eingewiesen werden musste, nachdem er gegenüber seiner geschiedenen Ehefrau Gewalt angewendet und eine der beiden Hauskatzen aus Angst, sie werde zu einem Löwen, aus dem dritten Stock auf die Strasse geworfen hatte. Weil dieser Vorfall in engem Zusammenhang mit dem vorangehenden Drogenkonsum stand und der Beschwerdeführer erst verhaftet und befragt wurde, nachdem seine Einvernahme- und Hafterstehungsfähigkeit vom zuständigen Psychiater der PUK bestätigt worden war, ging das Obergericht jedoch davon aus, der Beschwerdeführer habe bei der Entlassung aus der Klinik nicht mehr unter Wahnvorstellungen gelitten. In diese Beurteilung zog es auch die Stellungnahme des Gutachters Dr.Dr. Möller mit ein, wonach die Aussagen vom 19. und 20. Februar 1997 inhaltlich keine Hinweise auf einen krankhaft gestörten Geisteszustand ergäben. Diese Überlegungen sind nicht zu beanstanden. Haltbar ist auch, dass die kantonalen Instanzen das Einvernahmeprotokoll vom 20. Februar 1997 als Beweismittel verwertet haben. Die gegen dessen Beweiswert erhobenen Einwände des Beschwerdeführers erscheinen nicht stichhaltig. c) Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei widersprüchlich, wenn das Obergericht - aus psychisch normaler Sicht - die Wahnvorstellungen, die ihn zur Tat getrieben hätten, als übertrieben und lebensfremd einstufe. Mit diesem Vorwurf übersieht er, dass das Obergericht den besonderen psychischen Umständen, die er zu Beginn der Untersuchung dargelegt hatte, im Rahmen der Beurteilung der Zurechnungsfähigkeit Rechnung trug, indem es diese als mittelgradig vermindert einstufte (E. II/3. 4., S. 23 und E. IV/4. , S. 35 des obergerichtlichen Urteils). Dass das Obergericht die später geschilderten Wahnideen nicht als glaubwürdig erachtete, weil sie erst im Laufe des Verfahrens vorgebracht und dabei zunehmend ausgedehnt wurden, ist vertretbar. Der Beschwerdeführer behauptet in diesem Zusammenhang zwar, sich mit der Beschreibung der Wahnideen anfänglich zurückgehalten zu haben, um nicht erneut in eine psychiatrische Klinik eingewiesen zu werden. Dieser Einwand vermag die obergerichtliche Würdigung der insofern widersprüchlichen Aussagen des Beschwerdeführers jedoch nicht grundlegend in Frage zu stellen. d) Haltbar sind sodann die gerichtlichen Darlegungen zum Tatmotiv und die tatsächlichen Annahmen zur Zurechnungsfähigkeit des Beschwerdeführers. Es kann vollumfänglich auf die entsprechenden Erwägungen des Obergerichts (E. II/3. 4. und IV/4.) und des Kassationsgerichts (E. II/7b und II/8b) verwiesen werden, zumal der Beschwerdeführer in dieser Hinsicht nichts Neues vorbringt.