Citation: 1B_415/2022 E. 5.1

5.1. Ersatzmassnahmen für Haft können geeignet sein, einer gewissen (niederschwelligen) Fluchtneigung ausreichend Rechnung zu tragen. Bei ausgeprägter Fluchtgefahr erweisen sich solche Massnahmen dagegen regelmässig als unzureichend (Urteile 1B_280/2022 vom 28. Juni 2022 E. 5.3; 1B_177/2021 vom 22. April 2021 E. 5.1; je mit Hinweisen; 1B_369/2020 vom 5. August 2020 E. 4.2 mit Hinweis; vgl. auch BGE 145 IV 503 E. 3.3). Eine Haftentlassung gegen Leistung einer Sicherheit nach Art. 238 StPO kommt nur in Frage, wenn die Kaution tatsächlich tauglich ist, die beschuldigte Person von einer Flucht abzuhalten (Urteile 1B_297/2019 vom 3. Juli 2019 E. 5.1; 1B_149/2017 vom 5. Mai 2017 E. 5.2). Die Höhe der Kaution bemisst sich dabei nach der Schwere der vorgeworfenen Taten und den persönlichen Verhältnissen der beschuldigten Person (Art. 238 Abs. 2 StPO). Anstelle der beschuldigten Person können grundsätzlich auch Drittpersonen die Kaution leisten (vgl. Art. 240 Abs. 2 StPO). Diesfalls sind deren finanzielle Möglichkeiten von Bedeutung. Wesentlich ist weiter die persönliche Beziehung der beschuldigten Person zu diesen Dritten. Die Sicherheitsleistung muss so hoch angesetzt werden, dass sich die beschuldigte Person lieber dem Strafverfahren stellt, als den Dritten den Verlust der Kaution zuzumuten (Urteil 1B_388/2015 vom 3. Dezember 2015 E. 2.4.3 mit Hinweisen; FREI/ZUBERBÜHLER ELSÄSSER, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung StPO, 2020, N. 2 zu Art. 238 StPO). Das zuständige Gericht hat die für die Bemessung der Kaution notwendigen Abklärungen vorzunehmen (Urteil 1B_388/2015 vom 3. Dezember 2015 E. 2.4.3 mit Hinweisen). Es hat ausserdem zu prüfen, ob die Dritten eine geleistete Kaution überhaupt zurückfordern würden (Urteile 1B_297/2019 vom 3. Juli 2019 E. 5.1; 1B_378/2018 vom 21. September 2018 E. 6.4; ANGELA CAVALLO, Die Sicherheitsleistung nach Art. 238 ff. StPO - Ersatzmassnahmen bei Fluchtgefahr der beschuldigten Person, 2013, S. 86). Die beschuldigte Person hat ihre Vermögensverhältnisse und jene der Drittpersonen in nachvollziehbarer Weise offenzulegen. Verweigert sie ihre Kooperation und bleiben die finanziellen Verhältnisse undurchsichtig, scheidet eine Kaution aus, da sich deren Wirksamkeit nicht verlässlich beurteilen lässt (Urteil 1B_388/2015 vom 3. Dezember 2015 E. 2.4.3 mit Hinweisen; FREI/ZUBERBÜHLER ELSÄSSER, a.a.O., N. 2 zu Art. 238 StPO).