Citation: 4A_86/2009 E. 4

Die Beschwerdeführerin rügt zunächst, dem Entscheid der Vorinstanz liege die vom Bundesgericht in BGE 129 III 358 ausdrücklich abgelehnte sog. Umwegthese zugrunde, nach der über das UWG nicht verboten werden könne, was immaterialgüterrechtlich erlaubt sei. Die Beschwerdeführerin habe sich vor der Vorinstanz auf ihre Markenrechte gestützt. Bezüglich dieser Rechte habe die Vorinstanz die Klage mangels Aktivlegitimation der Beschwerdeführerin abgewiesen. Bei der Beurteilung nach UWG gehe die Vorinstanz zwar zu Recht nicht so weit, dass sie die Ansprüche der Beschwerdeführerin unter Berufung auf die klassische Umwegthese allein mit der Begründung abweisen würde, dass über das UWG nicht verboten werden könne, was markenrechtlich erlaubt sei. Allerdings lege die Vorinstanz ihrer Argumentation eine Rechtsauffassung zugrunde, die als abgemilderte Variante der Umwegthese bezeichnet werden könne, indem sie ausführe, das UWG komme ergänzend und nicht subsidiär zu den immaterialgüterrechtlichen Erlassen zur Anwendung, wobei es aber nicht so ausgelegt werden dürfe, dass es die Immaterialgüterrechte überflüssig machen würde. Diese Auffassung sei ebenso falsch wie singulär und finde sich in der Begründung ihres Entscheids an allen entscheidenden Punkten wieder.