Citation: 4P.139/2006 20.09.2006 E. 4

Das Handelsgericht verneinte eine Haftung des Beschwerdegegners aus Übernahmeverschulden, weil der Beschwerdeführerin der Nachweis einer grundsätzlich mangelnden Qualifizierung des Beschwerdegegners zur Vertragsumsetzung misslungen sei. Die Beschwerdeführerin rügt, das Handelsgericht sei auch insoweit in Willkür verfallen. 4.1 Zu diesem Punkt erwog das Handelsgericht, es sei unbestritten, dass der Beschwerdegegner zu Beginn der Zusammenarbeit der Parteien betrieblich mit der Durchführung der Schwarzverchromung in den von der Beschwerdeführerin verlangten Mengen überfordert war. Aufgrund dessen hätten die Parteien denn auch vereinbart, dass die Beschwerdeführerin die Aufrüstung des Betriebes von jenem finanziere. Beide Parteien seien demnach davon ausgegangen, dass der Betrieb des Beschwerdegegners im Zeitpunkt der Einigung der Parteien weder über die Erfahrung noch über die Vorrichtungen für die Ausführung des Auftrages verfügt habe. Die Bestückungsanlage sei nach Ansicht der Parteien zur korrekten Ausführung der übertragenen Arbeiten wesentlich gewesen. Es sei nicht strittig, dass diese Anlage in der Folge nie auch nur annähernd zufriedenstellend funktioniert habe. Daher könne aus dem Umstand, dass es bei der Umsetzung der Vereinbarung zu Unregelmässigkeiten wie Lieferungsverzögerungen gekommen sei, unmöglich der Schluss gezogen werden, der Beschwerdegegner als langjähriger Galvaniker, Geschäftsinhaber und Arbeitgeber von 14 Mitarbeitern sei prinzipiell weder persönlich noch betrieblich je in der Lage gewesen, Schwarzverchromungen im vorgesehenen Umfang durchzuführen. So sei der Beschwerdeführerin denn auch der Nachweis misslungen, dass die vom Beschwerdegegner selber verarbeiteten Teile gravierende Mängel aufwiesen. Der beauftragte Experte habe sodann ausgesagt, er gehe davon aus, dass der Beschwerdegegner den Vorgang der Schwarzverchromung beherrsche und dass er ihm die Durchführung einer solchen ohne Weiteres zutraue. 4.2 Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt ist weitgehend appellatorischer Natur und nicht geeignet, die Beweiswürdigung des Handelsgerichts als willkürlich erscheinen zu lassen (Erwägung 1 oben). Zunächst durfte das Handelsgericht aus dem misslungenen Nachweis, dass die vom Beschwerdegegner selber verarbeiteten Cappucci gravierende Mängel aufwiesen, und daraus, dass der Experte Z.________ als Zeuge angab, er gehe davon aus, dass der Beschwerdegegner den Vorgang der Schwarzverchromung beherrsche, willkürfrei ableiten, dass dieser für die Durchführung des Auftrages in qualitativer Hinsicht nicht mangelhaft qualifiziert war. Insbesondere musste es aus den von der Beschwerdeführerin zur Belegung ihres gegenteiligen Standpunktes angeführten Expertenaussagen, wonach sich die Qualität der Schwarzverchromung mit der zunehmenden Erfahrung und ununterbrochenen Tätigkeit verbessere, unter dem Gesichtswinkel des Willkürverbots nicht schliessen, dass der Beschwerdegegner als langjähriger Galvaniker zur Übernahme eines entsprechenden Auftrages von vornherein ungenügend qualifiziert war. Sodann ist es keineswegs unhaltbar, wenn das Handelsgericht aus dem Umstand, dass es bei der Vertragsumsetzung zu Störungen kam, weil die Bestückungsanlage von ihrer Lieferantin nie richtig zum Funktionieren gebracht werden konnte, nicht den Schluss zog, dass der Vorschlag des Beschwerdegegners zur Anschaffung der Anlage und mithin zur automatisierten Durchführung der Verchromung von vornherein falsch gewesen sei und dass dies die ungenügende Qualifikation des Beschwerdegegners zur Übernahme des Auftrags aufzeige. Nachdem der Beschwerdegegner der Beschwerdeführerin vorgeschlagen hatte, seinen Betrieb mit einer neuen Galvanik- und einer Bestückungsanlage aufzurüsten, um die in Aussicht gestellten Aufträge bewältigen zu können, durfte das Handelsgericht sodann willkürfrei annehmen, es sei der Beschwerdeführerin jedenfalls im Zeitpunkt des Abschlusses der Vereinbarung vom 2./5. Oktober 2000 bekannt gewesen, dass der Beschwerdegegner mit der Durchführung von Schwarzverchromungen in den von ihr in Auftrag gegebenen Mengen keine Erfahrung hatte und ihm dazu die betrieblichen Kapazitäten fehlten. Der Beschwerdeführerin kann nicht gefolgt werden, wenn sie in diesem Zusammenhang dafür hält, das Handelsgericht hätte aus dem Umstand, dass der Beschwerdegegner die ihm von der Beschwerdeführerin vor Vertragsschluss zum Test überlassenen Musterteile ohne deren Wissen nicht selber veredelte, sondern von der C.________ SA verarbeiten liess, den Schluss ziehen müssen, dass dieser die Beschwerdeführerin über seine gänzlich fehlende Erfahrung mit der Schwarzverchromung habe täuschen wollen. Es ist ohne weiteres nachvollziehbar, dass der Beschwerdegegner die Musterteile durch die C.________ SA verarbeiten liess, weil er auch die Erledigung der in Aussicht gestellten Aufträge zur Verchromung von Cappucci in Grossmengen mangels eigener ausreichender Betriebskapazitäten vorerst dieser anvertrauen musste, bis sein eigener Betrieb für die Bewältigung der Aufträge in quantitativer Hinsicht aufgerüstet war. Denn bis dahin war die Qualität der von der C.________ SA geleisteten Arbeit für die Vertragserfüllung entscheidend. 4.3 Die Beschwerdeführerin macht schliesslich geltend, das Handelsgericht hätte schon auf ein Übernahmeverschulden schliessen müssen, weil der Beschwerdegegner den Auftrag angenommen habe, obwohl er mit der Schwarzverchromung von Teilen in Mengen, wie sie von der Beschwerdeführerin in Auftrag gegebenen werden sollten, keine Erfahrung hatte. Damit wirft sie indessen eine bundesrechtliche Frage auf, die in der vorliegenden berufungsfähigen Streitsache im Berufungsverfahren behandelt werden könnte (Art. 43 OG). Die subsidiäre staatsrechtliche Beschwerde steht dazu nicht offen (Art. 84 Abs. 2 OG; BGE 129 I 173 E. 1.1 S. 174; 120 II 384 E. 4a), so dass insoweit darauf nicht einzutreten ist. 4.4 Die Willkürrüge erweist sich damit als unbegründet, soweit darauf überhaupt einzutreten ist.