Citation: 2P.290/2002 07.04.2003 E. 2

Zunächst stellt sich die Frage, ob die Verfügung des kantonalen Steueramts Zürich vom 9. Januar 2001 dem Beschwerdeführer rechtsgültig eröffnet wurde. 2.1 Eine eingeschriebene Postsendung gilt grundsätzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem der Adressat sie tatsächlich in Empfang nimmt. Wird der Adressat nicht angetroffen und wird daher eine Abholungseinladung in seinen Briefkasten oder sein Postfach gelegt, so gilt die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem sie auf der Post abgeholt wird. 2.2 Im vorliegenden Fall wurde die Verfügung unbestrittenermassen aufgrund der in den Briefkasten gelegten Abholungseinladung am 12. Januar 2001 der geschiedenen Ehefrau des Beschwerdeführers ausgehändigt. Dass die geschiedene Ehegattin während des Aufenthalts des Beschwerdeführers im Strafvollzug die ihm zugestellten Postsendungen entgegennahm, wird vom Beschwerdeführer nicht in Frage gestellt. Hingegen macht er geltend, einerseits habe er seine geschiedene Ehegattin angewiesen, eingeschriebene Postsendungen zurückzuweisen, und andererseits sei die fragliche Verfügung nicht an ihn weitergeleitet worden, weshalb er davon nicht Kenntnis hatte. 2.3 Unter den geschilderten Umständen muss, wenn keine schriftliche Vollmacht vorliegt, von einer stillschweigenden Bevollmächtigung der geschiedenen Ehefrau ausgegangen werden. Letztere hat unwidersprochen Postsendungen für den Beschwerdeführer entgegengenommen, was von diesem nicht beanstandet wurde. Auch im vorliegenden Verfahren macht er nicht geltend, sie sei dazu nicht befugt gewesen. Die Post durfte daher eine konkludente Ermächtigung der geschiedenen Ehefrau annehmen und ihr die an den Beschwerdeführer adressierte Postsendung aushändigen. Dass die geschiedene Ehegattin die angebliche Anweisung des Beschwerdeführers, eingeschriebene Postsendungen nicht entgegenzunehmen, nicht beachtet hat, muss sich der Beschwerdeführer anrechnen lassen. Dasselbe gilt für den Umstand, dass die geschiedene Ehegattin die Sendung offenbar nicht an den Beschwerdeführer weitergeleitet hat. Selbst wenn das kantonale Steueramt Zürich vom Aufenthalt des Beschwerdeführers im Strafvollzug Kenntnis hatte, durfte es die Verfügung an die Wohnadresse des Beschwerdeführers zustellen, da der Beschwerdeführer dem Steueramt keine anderslautende Anweisung hatte zukommen lassen (seine Mitteilung bestand nur in einem Ersuchen um Stundung), sondern - im Gegenteil - eine Person zur Entgegennahme von Postsendungen an seiner Wohnadresse ermächtigt hatte. Dass dem Beschwerdeführer offenbar Zahlungsbefehle direkt in die Strafanstalt zugestellt wurden, ändert daran nichts. Die Verfügung vom 9. Januar 2001 wurde dem Beschwerdeführer somit am 12. Januar 2001 rechtsgültig eröffnet. Dementsprechend ist die dreissigtägige Einsprachefrist (§ 140 StG/ZH) am 12. Februar 2001 unbenutzt abgelaufen.