Citation: 5C.137/2006 23.08.2006 E. 1

Im vorliegenden Fall stellt sich die Frage, ob die durch Beschluss des Eheschutzrichters vom 13. Januar 2004 angeordnete Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB aufgehoben werden kann. Verändern sich die Verhältnisse, so sind die Massnahmen zum Schutz der Kinder der neuen Lage anzupassen (Art. 313 Abs. 1 ZGB). Diese allgemeine Regel ergibt sich aus dem Verhältnismässigkeitsprinzip; eine Änderung der Massnahmen setzt indes eine dauernde und erhebliche Veränderung der Gegebenheiten voraus (Breitschmid, Basler Kommentar ZGB I, 2. Aufl. 2002, N. 1 zu Art. 313; N. 2 zu Art. 134 ZGB). Es gilt indes ebenso zu beachten, dass Kindesschutzmassnahmen auf Besserung des gestörten Zustandes hinwirken sollen und deshalb laufend zu optimieren sind, bis sie schliesslich durch ihre Wirkung hinfällig werden (Breitschmid, a.a.O. N. 1 zu Art. 313 ZGB). Ob eine erhebliche Änderung der Verhältnisse bejaht werden kann, ist eine Ermessensfrage, welche die zuständige Behörde nach Recht und Billigkeit zu entscheiden hat. Ermessensentscheide dieser Art überprüft das Bundesgericht grundsätzlich frei; es übt dabei allerdings Zurückhaltung und greift nur ein, wenn die kantonale Instanz von dem ihr zustehenden Ermessen einen falschen Gebrauch gemacht hat, d.h. wenn sie grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, wenn sie Umstände berücksichtigt hat, die keine Rolle hätten spielen dürfen, oder umgekehrt rechtserhebliche Umstände ausser Acht gelassen hat (BGE 124 III 401 E. 2a S. 402).