Citation: 5A_482/2022 E. 2

Der Ehemann hatte eine im Januar 2019 getroffene mündliche Vereinbarung behauptet, wonach die Ehefrau ihm einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 20'000.-- leiste. Im Frühling 2019 erfolgte Zahlungen von insgesamt Fr. 56'000.-- blieben unbestritten (Fr. 10'000.-- am 7. Februar; Fr. 5'000.-- am 14. März; Fr. 20'000.-- am 11. April; Fr. 12'000.-- am 2. Mai; Fr. 9'000.-- am 6. Mai). Der Ehemann behauptete ursprünglich, es handle sich dabei um Lohnzahlungen. Bei der erstinstanzlichen Verhandlung waren sich die Parteien schliesslich einig, dass die Zahlungen an den Unterhaltsanspruch anzurechnen seien. Im weiteren Verlauf stellte sich die Ehefrau nach den Ausführungen des Ehemannes auf den Standpunkt, es habe sich um eine Entschädigung für Ansprüche aus der Pensionskasse gehandelt, und sodann, es sei um Zahlungen gegangen, die an einen Prozesskostenvorschuss und den Unterhalt anzurechnen seien. Beide kantonalen Gerichte gingen davon aus, dass aufgrund der Ausführungen der Parteien, insbesondere aber auch angesichts der zeitlich und quantitativ ganz unterschiedlich erfolgten Zahlungen die vom Ehemann behauptete Vereinbarung nicht belegt sei. Sodann äusserte sich das Obergericht zu der als verletzt gerügten sozialen Untersuchungsmaxime und grenzte sie von der allgemeinen richterlichen Fragepflicht ab. In Bezug auf die Höhe des geschuldeten Unterhaltsbeitrages hielten die kantonalen Gerichte fest, dass die Parteien seit rund 15 Jahren getrennt leben würden, was eine Existenzminimumsberechnung mit Überschussverteilung ausschliesse; die Wohnsitzbescheinigungen zwischen August 2004 und Juli 2019 sowie die schriftlichen Auskünfte der Töchter und weitere Hinweise in den Akten würden belegen, dass die Parteien seit dem Jahr 2006 getrennt leben würden, und dem Ehemann gelinge es nicht, seine Behauptung, wonach die Trennung erst 2017 erfolgt sei, zu plausibilisieren. Vor diesem Hintergrund sei vom erweiterten familienrechtlichen Bedarf des Ehemannes während der Trennungszeit auszugehen, der vom Bezirksgericht auf Fr. 1'522.-- für die Vergangenheit und auf Fr. 1'622.-- für die Zukunft festgelegt worden sei. Dabei sei das Einkommen aus der Vermietung des Hotels in U.________/Kosovo von Fr. 552.-- abzuziehen, so dass sich ein Unterhaltsanspruch von Fr. 970.-- bzw. Fr. 1'070.-- ergebe.