Citation: 5D_100/2010 01.09.2010 E. B

Mit Rekurs vom 19. Oktober 2009 verlangte X.________ zusammengefasst, dass das Bezirksgericht Uster den Erbvertrag vollständig zu eröffnen habe, einschliesslich Inventar bei Nacherbschaft, und dass Sicherheitsvorkehren denkbar seien. Zur Begründung fügte er an, die Vermögensverhältnisse seien undurchsichtig und Y.________ habe ihre Nacherbschaft faktisch schon zu Lebzeiten des Erblassers angetreten. Richtigerweise hätte beim Tod der zweiten Ehefrau ein Inventar erstellt werden müssen. Er sei auf Angaben über die zu erwartende Erbschaft angewiesen, weil noch ein Stipendiendarlehen aus den 70er Jahren offen sei und der Darlehensvertrag vom 10. Oktober 1976 eine Reduktion oder einen Erlass der Darlehensschuld vorsehe, wenn das väterliche Erbe weniger als Fr. 115'000.-- betrage. Das Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, wies den Rekurs mit Beschluss vom 6. November 2009 ab, soweit es darauf eintrat, und auferlegte X.________ eine Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.--. Es erwog, das Bezirksgericht habe den drei Kindern Erbenscheine ausgestellt und von der Annahme des Willensvollstreckermandates Vormerk genommen; dagegen wende der Beschwerdeführer nichts ein. Er stelle sich aber auf den Standpunkt, es hätte zudem die Aufnahme eines Inventars angeordnet oder andere Sicherungsvorkehrungen getroffen werden sollen. Gemäss Art. 490 Abs. 1 ZGB hätte beim Tod der zweiten Ehefrau ein Inventar aufgenommen werden sollen. Es sei nicht aktenkundig, ob das geschehen sei; dies könne aber offen gelassen werden, weil damalige Versäumnisse heute jedenfalls nicht mehr nachgeholt werden könnten. Das Bezirksgericht sei deshalb nicht zur Anordnung einer Inventaraufnahme verpflichtet gewesen und insofern sei der Rekurs abzuweisen. Eine Inventaraufnahme sei gemäss Art. 553 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB auch anzuordnen, wenn ein Erbe dies verlange. Dies geschehe jedoch erstmals im Rekurs und im Rekursverfahren seien neue Anträge unzulässig. Insofern sei auf den Rekurs nicht einzutreten. Gründe für andere Sicherungsvorkehren seien nicht ersichtlich, da ein Willensvollstrecker eingesetzt worden sei und demnach keiner der Erben über den Nachlass verfügen könne. Sicherungsvorkehren könnten im Übrigen nichts bewirken mit Bezug auf die Befürchtung des Beschwerdeführers, er sei durch Übertragung von Vermögenswerten auf Y.________ bereits zu Lebzeiten des Erblassers benachteiligt worden. Mit Bezug auf die Festsetzung der Gerichtsgebühr stellte das Obergericht als Streitwert auf den Pflichtteil des Beschwerdeführers ab. Es erwog, dass der Erblasser zuletzt ein Vermögen von Fr. 432'000.-- versteuert habe. Wie viel davon auf die Vorerbschaft entfalle, an welcher der Beschwerdeführer keinen Pflichtteil habe, sei nicht bekannt. Angesichts der 30jährigen Ehe entfalle schätzungsweise rund die Hälfte auf die Vorerbschaft. Der Pflichtteil des Beschwerdeführers betrage somit rund Fr. 50'000.--.