Citation: 4A_340/2019 E. 2.3

2.3. Nachdem die Verfügung vom 25. August 2017 (betreffend Nichteintreten auf das Klagebegehren C.) nicht angefochten worden war, waren vom Obergericht einzig noch die Klagebegehren A. und B. zu beurteilen. Deren Wert bezifferte die Vorinstanz auf Fr. 864.--, entsprechend dem Forderungsbetrag der streitgegenständlichen Betreibung. Dagegen bringt die Beschwerdeführerin vor, dass der Beschwerdegegner mit der von ihm angestrebten Feststellung der Rechtsmissbräuchlichkeit der Betreibung "die Erwirkung eines Präjudiz[es] [...] für die Geltendmachung seiner vermeintlichen Schadenersatz- und Genugtuungsansprüche" ihr gegenüber anstrebe, die er - wie vom Bezirksgericht festgestellt - mit seinem Schlichtungsgesuch auf Fr. 68'000.-- beziffert habe. Das Bezirksgericht hatte zur Streitwertbestimmung noch ausgeführt, im Rahmen des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts sei praxisgemäss der Betrag der Forderung massgeblich. Zwar habe der Beschwerdegegner zum Zeitpunkt der Rechtshängigkeit (Eingang des Schlichtungsgesuchs) angegeben, eine Forderung gegen die Beschwerdeführerin von insgesamt Fr. 68'000.-- zu haben. Diese Forderung habe er jedoch nicht belegt oder substanziiert begründet, was ihn dann offenbar auch dazu bewogen habe, "vorerst eine Feststellungsklage (Rechtsbegehren C) am Gericht anhängig zu machen." Mit anderen Worten war das Bezirksgericht davon ausgegangen, der Streitwert von Klagebegehren C. (Feststellung der Schadenersatz- und Genugtuungspflicht) orientiere sich an der (angeblichen) Schadenersatz- und Genugtuungsforderung, wogegen hinsichtlich der Rechtsbegehren A. und B. die Forderungssumme der Betreibung massgeblich sei. Diese Auffassung ist nicht zu beanstanden: Die Präzisierung der Klagebegehren durch den Beschwerdegegner an der Hauptverhandlung vom 28. Juni 2018 verdeutlicht, dass das Rechtsbegehren A. den Bestand der in Betreibung gesetzten Forderung betrifft, während das Rechtsbegehren B. die Frage der Nichtigkeit der Betreibung zum Gegenstand hat, mithin darauf abzielt, dass die Betreibung nach Art. 8a Abs. 3 lit. a SchKG Dritten nicht zur Kenntnis gegeben wird. Dass das Gericht in einem späteren Verfahren an die rechtskräftige Feststellung der Nichtigkeit der Betreibung grundsätzlich gebunden ist (siehe nur BGE 145 III 143 E. 5.1 mit Hinweisen), hat entgegen der Beschwerdeführerin nicht zur Folge, dass der mutmassliche Streitwert eines allfälligen zukünftigen Schadenersatzprozesses bereits im vorliegenden Verfahren zu berücksichtigen wäre. Für die Streitwertbestimmung im bundesgerichtlichen Verfahren ist nach Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG alleine die Forderungssumme der Betreibung massgeblich. Diese liegt unter der Grenze gemäss Art. 74 Abs. 1 BGG.