Citation: 5P.335/2006 15.09.2006 E. 3

Die Beschwerdeführerin wirft der Instruktionsrichterin vor, § 294 ZPO/AG willkürlich angewandt und in diesem Zusammenhang auch das rechtliche Gehör verletzt und ihr den verfassungsmässigen Richter (nämlich einen Entscheid durch die zuständige Kammer des Obergerichts) vorenthalten zu haben. Vorläufige Massnahmen dürften nicht das Resultat des Hauptprozesses unwiderruflich vorwegnehmen. Gemäss der angefochtenen Verfügung müsse sie die Pumpe, an der sie ein Retentionsrecht beanspruche, sofort herausgeben und damit die von der Gegenpartei im Hauptprozess verlangte Leistung sofort erbringen. Damit werde ihr im Rahmen einer superprovisorischen Verfügung das Pfandrecht gegenüber der Beschwerdegegnerin entzogen, die von sich selbst behaupte, überschuldet zu sein. Dem stehe die prozessual nur glaubhaft gemachte Tatsache entgegen, dass die Beschwerdegegnerin eine Tagesbusse für jeden Tag Verzögerung zu gewärtigen habe und deren Ruf im französischen Markt geschädigt werden könnte. Umgekehrt leide aber ihr eigener Ruf genau gleich wie derjenige der Beschwerdegegnerin, und die Tagesbusse könne durch Sicherstellung ohne weiteres abgewandt werden. Die von der Instruktionsrichterin vorgenommene Interessenabwägung erweise sich vor diesem Hintergrund als willkürlich.