Citation: 4A_621/2023 E. 7.3

7.3. Das vereinbarte Schiedsgericht hat sich vorliegend mit der Begründung für unzuständig erklärt, die Beschwerdeführerin sei nicht Partei der Schiedsvereinbarung. Damit lag ein abschliessender und bindender Entscheid über die Frage der Zuständigkeit des vereinbarten Schiedsgerichts vor. Die Beschwerdeführerin macht sodann nicht geltend, dass dieses Schiedsurteil in der Schweiz nicht anerkannt worden wäre und deshalb von der Vorinstanz nicht hätte berücksichtigt werden dürfen. Die Vorinstanz war somit an diesen Zuständigkeitsentscheid des Schiedsgerichts gebunden und daher weder verpflichtet noch berechtigt, die Parteien erneut gemäss Art. II Abs. 3 NYÜ auf das Schiedsverfahren zu verweisen. Die Vorinstanz hat daher Art. II Abs. 3 NYÜ nicht verletzt, indem sie von einer Verweisung auf das Schiedsverfahren abgesehen hat.