Citation: I 164/00 17.07.2001 E. 18

18. Altersjahr noch Leistungen ausgerichtet wurden; [...]." Mit Schreiben vom 6. Februar 1996 hatte die Kasse darauf aufmerksam gemacht, dass A.________ bald das 18. Altersjahr vollende und nach den gesetzlichen Bestimmungen (Art. 25 ff. AHVG und Art. 35 IVG) ein Anspruch auf Waisen- bzw. Kinderrente für Kinder, die sich in Ausbildung befänden, für die Dauer der Ausbildung, längstens jedoch bis zur Vollendung des 25. Altersjahres bestehe. Gleichzeitig forderte sie dazu auf, gegebenenfalls einen Lehrvertrag oder einen Ausweis der Schule, Lehranstalt etc. über die Art und voraussichtliche Dauer der Ausbildung einzureichen. Nach Erhalt des Lehrvertrages vom 29. Juli 1994 bestätigte die Ausgleichskasse, dass die Kinderrente bis Juli 1996, d.h. bis zur Beendigung des Lehrverhältnisses am 31. Juli 1996, ausgerichtet werden könne (Schreiben vom 9. April 1996). Mit Schreiben vom 8. Dezember 1997 verlangte die Ausgleichskasse eine neue über Art und voraussichtliche Dauer der Ausbildung Auskunft gebende Bestätigung der Schule oder Lehranstalt. Da eine solche nicht eingereicht wurde, forderte die Kasse die ab 1. August 1996 zu Unrecht ausgerichtete Kinderrente für A.________ zurück (Verfügung vom 3. Februar 1998). Ein von O.________ gestelltes Gesuch um Erlass der Rückerstattung lehnte die Kasse ab mit der Begründung, es fehle sowohl am guten Glauben als auch an der grossen Härte (Verfügung vom 13. Juli 1998). b) Die Vorinstanz wies die hiegegen erhobene Beschwerde ab, wobei sie das Vorliegen einer grossen Härte verneinte mit der Begründung, das als Differenz zwischen Einkommen und Ausgaben ermittelte Jahreseinkommen von Fr. 39'734.- übersteige den EL-Grenzbetrag von Fr. 25'635.- bei weitem, weshalb die Frage des guten Glaubens offen gelassen werden könne. Damit übersah sie, dass die Rückforderung, wenn die Rückerstattungssumme durch das die massgebliche Einkommensgrenze übersteigende anrechenbare Einkommen nur teilweise gedeckt ist, in dem Umfang zu erlassen ist, als sie die Differenz zwischen Einkommensgrenze und anrechenbarem Einkommen übersteigt (RKUV 1997 Nr. U 268 S. 40 Erw. 4a). Dies ist vorliegend bei einer Rückerstattungssumme von Fr. 20'148.- und einer Differenz zwischen Einkommensgrenze und anrechenbarem Einkommen von Fr. 14'099.- immerhin im Umfange von Fr. 6'049.- der Fall. Demnach hält die Verneinung des Anspruches auf Erlass des gesamten Rückerstattungsbetrages mit der vorinstanzlichen Begründung vor Bundesrecht nicht stand. c) Mit Bezug auf den guten Glauben macht O.________ in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend, er habe nie realisiert, dass für seinen Sohn A.________ keine Berechtigung für eine Kinderrente mehr bestehe, was - als fehlende Kenntnis des Rechtsmangels - für die Annahme guten Glaubens nicht genügt (vgl. Erw. 2b hievor). Im Weitern bringt er sinngemäss vor, dass er die Kinderrenten gutgläubig entgegengenommen habe; er habe nicht für entscheidend gehalten, dass sein Sohn nach dem Lehrabschluss an der Musikakademie X.________ nur zwei bis drei Wochenstunden in Stimmbildung belegt habe. Indessen musste sich O.________ bereits von Art und Umfang des Lehrganges her bewusst sein, dass der Kurs in Stimmbildung keine Anspruch auf eine Kinderrente verleihende Ausbildung darstellte, dies umso mehr, als sein Sohn ohne weiteres in der Lage war, den Kurs neben seiner Erwerbstätigkeit im väterlichen Betrieb zu besuchen. Soweit er sodann auf die anschliessend in Angriff genommene Ausbildung an der Wirtefachschule hinweist, ist darauf nicht weiter einzugehen, da diese nicht in die Zeit fällt, für welche Leistungen zurückgefordert werden. Unter diesen Umständen steht fest, dass O.________ den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen, weshalb er sich nicht auf den guten Glauben berufen kann (vgl. Erw. 2b hievor). Der Erlass der Rückerstattungsschuld kann ihm demnach, wie die Vorinstanz im Ergebnis zutreffend erkannt hat, nicht gewährt werden.