Citation: 6B_743/2010 13.12.2010 E. 2.4

2.4.1 Der Beschwerdeführer erfuhr von den "verwandtschaftlichen" Beziehungen erst Anfang Juli 2010, somit erst nach der Appellationsverhandlung und Ausfällung des vorinstanzlichen Urteils. Insoweit ist sein Ablehnungsrecht nicht verwirkt. Zu prüfen ist, ob diesbezüglich ein Entscheid einer letzten kantonalen Instanz gemäss Art. 80 Abs. 1 BGG vorliegt bzw. ob der erst nach der Ausfällung des vorinstanzlichen Entscheids bekannt gewordene angebliche Ablehnungsgrund mit einem kantonalen Rechtsmittel geltend gemacht werden kann. Denn ein Akt ist nur letztinstanzlich, wenn die vor Bundesgericht erhobenen Rügen mit keinem kantonalen Rechtsmittel hätten geltend gemacht werden können (Urteil 1B_25/2008 vom 2. Juli 2008 E. 1.2.2 mit Hinweis). Gemäss Art. 44 Gerichtsgesetz/NW kann ein Entscheid mit der Nichtigkeitsbeschwerde zwar noch binnen zwölf Monaten nach dessen Zustellung angefochten werden. Im Falle eines Ablehnungsgrundes nach Art. 40 Gerichtsgesetz/NW ist dies aber nur möglich, wenn der vom Ablehnungsgrund betroffene Justizbeamte die Pflicht zur Kenntnisgabe missachtet hat oder das Ablehnungsbegehren einer Partei nicht behandelt wurde (Paul Odermatt, Grundzüge der Gerichtsorganisation und der Zivilrechtspflege im Kanton Nidwalden, Dissertation Zürich 1971, S. 93). Es ist nicht ersichtlich, dass vorliegend ein solcher Grund bestanden hätte, weshalb unklar ist, ob auf eine allfällige Nichtigkeitsbeschwerde des Beschwerdeführers eingetreten worden wäre. Das Bundesgericht verzichtet auf das Erfordernis der Erschöpfung des Instanzenzugs, wenn an der Zulässigkeit eines kantonalen Rechtsmittels ernsthafte Zweifel bestehen (BGE 132 I 92 E. 1.5 S. 94; Urteil 1B_25/2008 vom 2. Juli 2008 E. 1.2.3; je mit Hinweisen). Ob vorliegend diese Eintretensvoraussetzung erfüllt ist, kann offenbleiben, da der Einwand der Befangenheit gemäss nachstehender Erwägung ohnehin unbegründet ist. 2.4.2 Nach der Rechtsprechung können besondere Gegebenheiten hinsichtlich des Verhältnisses zwischen dem Richter und einem Parteivertreter den objektiven Anschein der Befangenheit des Ersteren begründen und daher dessen Ausstand gebieten. Erforderlich ist aber, dass die beanstandete Beziehungsnähe das Mass des sozial Üblichen übersteigt und bei objektiver Betrachtung geeignet ist, sich auf die Partei selber und deren Prozess auszuwirken (BGE 92 I 271 E. 5 S. 276 f.; Urteil 5A_253/2010 vom 10. Mai 2010 E. 2.2; Urteil 1P.711/2004 vom 17. März 2005 E. 3.2, in: Pra 2005 Nr. 112 S. 791; Regina Kiener, Richterliche Unabhängigkeit, Bern 2001, S. 133). Die vom Beschwerdeführer behaupteten Umstände sind bei objektiver Betrachtung weder einzeln noch gesamthaft geeignet, Misstrauen in die Unparteilichkeit bzw. Unbefangenheit der Oberrichter bzw. des Obergerichtspräsidenten zu erwecken. Die Rüge der Verletzung des Anspruchs auf ein verfassungsmässiges Gericht ist unbegründet.