Citation: 4A_520/2020 E. 3.4

3.4. Das Bundesrecht sieht somit im vorliegenden Fall keine Ausnahme vom Grundsatz vor, dass die Vorinstanz des Bundesgerichts als Rechtsmittelinstanz entschieden haben muss. Da keine der Ausnahmen vom Erfordernis der double instance gemäss Art. 75 Abs. 2 BGG vorliegt, kann das Bundesgericht auf die Beschwerde nicht eintreten. Entgegen der Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Entscheid ist der vorinstanzliche Entscheid damit nicht mit "Beschwerde an das Bundesgericht" anfechtbar. Vielmehr ist der Kanton Thurgau verpflichtet, einen zweitinstanzlichen Spruchkörper zu schaffen oder zu bezeichnen, bei dem der Ausstandsentscheid des Obergerichts vom 18. August 2020 mit kantonaler Beschwerde (Art. 50 Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 319 ff. ZPO) angefochten werden kann, um den Anforderungen des Bundesgerichtsgesetzes (Erwägung 3.1) gerecht zu werden. Im vorliegenden, hängigen Fall ist die Beschwerde zur weiteren Behandlung im Sinne der Erwägungen an das Obergericht des Kantons Thurgau zu überweisen, zumal der Schriftenwechsel schon durchgeführt wurde. Zwar ist der Kanton und nicht das Gericht selbst verpflichtet, einen entsprechenden Spruchkörper zu bilden, bei dem der Ausstandsentscheid mit kantonaler Beschwerde angefochten werden kann. Praktisch lässt sich dies aber, soweit als Erstinstanz bereits das Obergericht entschieden hat und keine andere obere Gerichtsinstanz als Beschwerdeinstanz bezeichnet wird, nicht anders handhaben, als dass das Obergericht in anderer Besetzung die Rechtsmitteleingabe beurteilt und einen zweitinstanzlichen Entscheid fällt (vgl. Urteile 5A_930/2016 vom 17. Januar 2017 E. 3; 5A_697/2016 vom 25. November 2016 E. 2.4; 4A_263/2016 vom 20. September 2016 E. 1.4). Pro futuro liesse sich das Erfordernis des doppelten Instanzenzugs für die vorliegende Konstellation (Ausstand eines ganzen Gerichts oder so vieler Mitglieder, dass eine genügende Besetzung nicht möglich ist) beispielsweise auch so umsetzen, dass der Entscheid über das Ausstandsgesuch einem anderen erstinstanzlichen Gericht übertragen wird, wie es etwa im Kanton Luzern seit kurzem in Umsetzung des Urteils 5A_697/2016 vorgesehen ist (§ 79 lit. d des Luzerner Gesetzes vom 10. Mai 2010 über die Organisation der Gerichte und Behörden in Zivil-, Straf- und verwaltungsgerichtlichen Verfahren [SRL 260; Stand 1. Januar 2019]).