Citation: 1B_191/2015 E. 2.3.2

2.3.2. Am 22. November 2012 stellte die Polizei am Wohnort des Beschwerdeführers eine Hanf-Indooranlage fest. Er gab den Konsum von Marihuana und Amphetaminen zu. Der durchgeführte Drogenschnelltest ergab bei beiden Substanzen ein positives Ergebnis. Am 23. Januar 2013 eröffnete das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern gegen den Beschwerdeführer ein Administrativverfahren wegen des Verdachts der Drogensucht. Im Bericht vom 9. März 2013 hielt der Arzt fest, der Beschwerdeführer konsumiere seit Langem Drogen; bei diesem habe bis Anfang Februar 2013 eine Drogensucht bestanden. Der Arzt empfahl die Belassung des Führerausweises unter Auflagen. Mit Verfügung vom 15. April 2013 beliess das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt dem Beschwerdeführer den Führerausweis unter der Auflage der Einhaltung einer Drogenabstinenz mit monatlichen Urinkontrollen, erstmals Ende April 2013; für die Abgabe des Urins müsse der Beschwerdeführer vom Arzt spontan aufgeboten werden. Die erste Kontrolle fand dann erst am 17. Juni 2013 statt. Diese ergab ein positives Ergebnis für Cannabis. Der Arzt konnte den Beschwerdeführer sodann zu den Kontrollen nicht spontan aufbieten. Der Arzt legte dar, dieser sei regelmässig "unterwegs" und könne deshalb den Aufgeboten nicht sofort Folge leisten. Am 4. September 2013 stellt das Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau fest, der Beschwerdeführer habe in mehrfacher Hinsicht gegen die Auflagen verstossen. Es bestehe die Gefahr einer Drogensucht, welche die Fahreignung ausschliesse. Das Strassenverkehrsamt entzog dem Beschwerdeführer deshalb den Führerausweis mit sofortiger Wirkung vorsorglich auf unbestimmte Zeit, bis zur Abklärung von Ausschlussgründen. Es machte die Wiedererteilung des Führerausweises von einem positiv lautenden verkehrspsychiatrischen Gutachten abhängig. Diesem hat sich der Beschwerdeführer bisher offenbar nicht unterzogen. Am 16. September 2013 bestrafte ihn, wie dargelegt, die Staatsanwaltschaft des Kantons Bern wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz; dies weil er in der Zeit von Juli bis November 2012 Hanfpflanzen zwecks Verarbeitung zu Marihuana (mindestens 600 g) und anschliessendem gewinnbringendem Verkauf angebaut, mindestens 100 g Marihuana an unbekannte Personen verkauft und zudem Anstalten getroffen hatte, weitere 780 Pflanzen und ca. 500 g Marihuana zu verkaufen. Überdies hatte er eine unbekannte Menge Cannabis und Amphetamin erworben und konsumiert. Wie erwähnt, gibt der Beschwerdeführer sodann zu, am 19. Juli 2014 ein Fahrzeug unter Einfluss von Amphetamin gelenkt zu haben. Dabei wurde bei der Untersuchung seines Bluts auch der Konsum von Cannabis nachgewiesen. Würdigt man dies gesamthaft, bestehen beim Beschwerdeführer ernsthafte Anhaltspunkte für eine seit Langem gegebene Drogenproblematik. Er steht unstreitig unter dem dringenden Verdacht, trotz Entzugs des Führerausweises wegen des Verdachts der Drogensucht nahezu täglich ein Motorfahrzeug geführt zu haben; dies selbst nach dem Vorfall vom 19. Juli 2014, als er von der Polizei angehalten worden war. Angesichts dessen besteht die erhebliche Gefahr, dass sich der Beschwerdeführer bei einer Haftentlassung erneut regelmässig ans Steuer setzen würde, zumal er offenbar seinen Beruf als Reparateur von Automaten und Anlagen ohne Motorfahrzeug schwer ausüben kann. Wegen der Drogenproblematik muss damit gerechnet werden, dass er sich bei einer solchen Fahrt wiederum in fahrunfähigem Zustand befinden könnte. Von einer fahrunfähigen Person geht eine grosse Gefahr für die anderen Verkehrsteilnehmer aus. Insoweit geht es um den Schutz von Leib und Leben und damit das höchste Rechtsgut. Wenn die Vorinstanz Wiederholungsgefahr bejaht hat, hält das deshalb vor Bundesrecht stand.