Citation: P 35/06 09.10.2007 E. 4

4.1 Zum Zeitpunkt des Einspracheentscheides (22. Juli 2005) war das Revisionsverfahren bezüglich der Invalidenrente des EL-Ansprechers bereits im Gang und eine (weitere) MEDAS-Begutachtung geplant. Stichhaltige Hinweise auf eine wesentliche Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse seit der Verfügung der IV-Stelle vom 9. Februar 2004 lagen indessen (noch) nicht vor. Zwar attestierte Hausarzt Dr. med. B.________, Allgemeine Medizin FMH, in einem Bericht vom 29. November 2004 eine gesundheitliche Verschlechterung, doch waren seine Angaben wenig substantiiert, weshalb die Sozialversicherungsanstalt nicht darauf abgestellt und nach der damaligen Aktenlage eine (überwiegend wahrscheinliche) gesundheitliche Verschlechterung verneint hat. Zwischenzeitlich fand eine Verlaufsbeobachtung in der MEDAS statt, die - wie aus dem Vorbescheid der IV-Stelle vom 5. September 2006 hervorgeht - eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit November 2004 ergab, welche zu einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit führte. 4.2 Die gesundheitlichen Einschränkungen des Beschwerdeführers in der Zeit vom 1. November 2003 bis 31. Oktober 2005 wurden im Rahmen der (für die Festsetzung des hypothetischen Erwerbseinkommens grundsätzlich verbindlichen; E. 2.2 hievor) Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung ausreichend berücksichtigt. Die sich auf das Gutachten der MEDAS vom 18. März 2003 stützende Beurteilung des zumutbarerweise verwertbaren Leistungsvermögens ist nach der zutreffenden Darstellung der Sozialversicherungsanstalt nicht mehr in Frage zu stellen. Bezüglich der vom Beschwerdeführer vorgebrachten invaliditätsfremden Gründe wie Alter, Rückenbeschwerden und mangelnde Sprachkenntnisse sowie begrenztes Arbeitsangebot in seiner Wohnregion ist festzuhalten, dass der seit 1980 in der Schweiz lebende, mit einer Schweizerin verheiratete EL-Ansprecher über die Niederlassungsbewilligung C verfügt und zum Zeitpunkt des Einspracheentscheides (erst) 45 Jahre alt war. Selbst wenn in der Wohnregion des Beschwerdeführers die Verhältnisse auf dem freien Arbeitsmarkt angespannt sind, weshalb es dem ausgesteuerten und teilinvaliden Beschwerdeführer nicht leicht möglich gewesen wäre, eine passende Stelle zu finden, fehlt es - entgegen den Erwägungen im angefochtenen Entscheid - am rechtsgenüglichen Beweis, dass die erwähnten Gründe es ihm trotz Aufbietung allen guten Willens praktisch verunmöglichten, die in Art. 14a Abs. 2 ELV festgelegten hypothetischen Einkommensgrenzbeträge tatsächlich zu realisieren. Dies gilt insbesondere auch deshalb, weil er - obwohl im Rahmen der Schadenminderungspflicht (BGE 130 V 97 E. 3.3.3 S. 101) hiezu verpflichtet - entgegen seinen Beteuerungen keine genügenden und ernsthaften Arbeitsbemühungen vorweisen konnte (vgl. hiezu auch den ähnlich gelagerten, mit Urteil des Eidg. Versicherungsgerichtes P 6/04 vom 4. April 2005, beurteilten Sachverhalt [E. 3.1.3]). Die von den zuständigen Sachbearbeitern des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) mehrfach erwähnte fehlende Motivation zur ernsthaften Stellensuche geht unbestrittenerweise nicht auf eine Krankheit zurück. Schliesslich ist nicht entscheidend, dass das RAV den Beschwerdeführer als vermittlungsunfähig erachtete (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichtes P 40/09 vom 17. August 2005 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 109 V 25 E. 3d S. 29).