Citation: 1C_568/2021 E. 4

Gemäss Art. 43 Abs. 1 des Berner Baugesetzes vom 9. Juni 1985 (BauG/BE, BSG 721.0) kann eine im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften erteilte oder bei ihrer Ausübung mit der öffentlichen Ordnung nicht mehr vereinbare Baubewilligung widerrufen werden (Abs. 1). Sind aufgrund der Baubewilligung bereits erhebliche Arbeiten ausgeführt worden, so ist der Widerruf nach Abs. 2 nur zulässig, wenn überwiegende Interessen ihn gebieten (lit. a) oder der Gesuchsteller die Bewilligung durch Irreführung erwirkt hat (lit. b). Das Verwaltungsgericht erwog, die Baubewilligung werde in einem ausgebauten Verfahren mit weitgehenden Prüfungs-, Einsprache- und Beschwerdemöglichkeiten erteilt, weshalb sie praxisgemäss nicht leichthin in Frage gestellt werden dürfe. Ein Widerruf setze deshalb voraus, dass die Ausführung des Bauvorhabens wesentliche schutzwürdige Interessen verletzen würde. Die Wendung "mit der öffentlichen Ordnung nicht mehr vereinbar" sei restriktiv zu verstehen und bedeute nicht jede Rechtswidrigkeit; vorab sei damit eine erhebliche Bedrohung der Sicherheit und Gesundheit von Personen und Tieren gemeint. In Frage komme aber auch eine erhebliche Gefährdung der Umwelt (mit Verweis auf ZAUGG/LUDWIG, Baugesetz des Kantons Bern, Kommentar, Band I, 5. Aufl., 2020, Art. 43 N. 4 f. mit Hinweisen). Noch restriktivere Voraussetzungen gälten nach Art. 43 Abs. 2 BauG, wenn aufgrund der Baubewilligung bereits erhebliche Arbeiten ausgeführt worden seien. Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, inwiefern diese Erwägungen des Verwaltungsgerichts willkürlich sind oder sonstwie Bundesrecht verletzen. Dies ist auch nicht ersichtlich, entsprechen sie doch den vom Bundesgericht auf der Grundlage von Art. 9 BV (Schutz von Treu und Glauben, Vertrauensschutz) entwickelten allgemeinen Grundsätzen zum Widerruf von Verfügungen. Danach kann eine materiell unrichtige Verfügung nach Eintritt der Rechtskraft nur zurückgenommen werden, wenn das Interesse an der richtigen Anwendung des objektiven Rechts jenes am Vertrauensschutz überwiegt. Letzterem kommt in der Regel der Vorrang zu, wenn die Verfügung in einem Verfahren ergangen ist, in dem die gegenüberstehenden Interessen allseitig zu prüfen und gegeneinander abzuwägen waren, wie dies namentlich im Baubewilligungsverfahren der Fall ist (vgl. BGE 107 Ib 35 E. 4c und Urteil 1C_740/2013 vom 6. Mai 2015 E. 5.3; ALEXANDER RUCH, in: Praxiskommentar RPG: Baubewilligung, Rechtsschutz und Verfahren, 2020, N. 76 zu Art. 22 RPG). Der Widerruf einer rechtskräftigen Baubewilligung ist daher nur ausnahmsweise zulässig (BGE 139 II 243 E. 11.2 mit Hinweisen), wenn er durch ein besonders gewichtiges öffentliches Interesse geboten ist (BGE 137 I 69 E. 2.3 und E. 2.6 mit Hinweisen; 107 Ib 35 E. 4c). Dies gilt erst recht, wenn der Private von einer ihm durch die Verfügung eingeräumten Befugnis bereits Gebrauch gemacht hat (vgl. BGE 144 III 285 E. 3.5; 137 I 69 E. 2.3; Urteil 1C_355/2010 vom 19. November 2010 E. 5). Das Verwaltungsgericht verneinte das Vorliegen von Widerrufsgründen. Im Folgenden sind die dazu erhobenen Rügen des Beschwerdeführers zu prüfen.