Citation: 4A_12/2023 E. 7.4

7.4. Entscheidend ist vorliegend aber ohnehin, dass sich die Beschwerdegegnerin offenkundig rechtsmissbräuchlich verhält, wie die Beschwerdeführerin zu Recht geltend macht. Die Beschwerdegegnerin bestreitet die Ausführungen der Beschwerdeführerin, dass sie seit 1. Juli 2016 keinen Mietzins bezahle in ihrer Beschwerdeantwort nicht. Sie führt zwar aus, sie wehre sich gegen die Behauptung, sie verweile seit Jahren unentgeltlich im Mietobjekt. Sie verweist dabei aber nicht auf die Bezahlung des Mietzinses (dass sie die ausstehenden Mietzinse bezahlt hat bzw. weiterhin Miete bezahlt, macht sie in ihrer Beschwerdeantwort nicht geltend), stattdessen beschränkt sie sich auf (schwer verständliche) Ausführungen betreffend die aus ihrer Sicht unklare Eigentümersituation beim Mietobjekt (so auch bereits in den Urteilen 4A_552/2022 vom 6. Januar 2023 E. 3; 4A_550/2022 vom 6. Januar 2023 E. 3; 4A_548/2022 vom 6. Januar 2023 E. 3). Nach Art. 2 ZGB hat jedermann in der Ausübung seiner Rechte und in der Erfüllung seiner Pflichten nach Treu und Glauben zu handeln (Abs. 1). Der offenbare Missbrauch eines Rechts findet keinen Rechtsschutz (Abs. 2). Widersprüchliches Verhalten und damit Rechtsmissbrauch kann nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auch ohne Enttäuschung berechtigter Erwartungen in einer gegenwärtigen, in sich völlig unvereinbaren und darum widersprüchlichen Verhaltensweise gesehen werden (BGE 143 III 55 E. 3.4; 138 III 401 E. 2.2). Die Beschwerdegegnerin verhält sich in diesem Sinne widersprüchlich und offenkundig rechtsmissbräuchlich (vgl. hiervor E. 3.2), wenn sie einerseits sämtliche Kündigungen der Beschwerdeführerin (einschliesslich der hier streitgegenständlichen Kündigung) anficht und sich damit in der Sache auf den Standpunkt stellt, das Mietverhältnis betreffend die Trotte sei mangels gültiger Kündigung weiterhin gültig und solle folglich die Parteien weiterhin binden, andererseits aber keinen Mietzins entrichtet und damit ihre grundlegende Pflicht aus dem Mietvertrag seit langem nicht erfüllt.