Citation: 1A.253/2005 17.02.2006 E. B

Nach Angaben der Insektol AG erfuhr ein Mitarbeiter am 17. Juni 2004 zufällig von einem Mitarbeiter des BAFU telefonisch, dass die Einfuhrbewilligung für das ganze schweizerische Kontingent an Brommethan bereits an die Desinfecta vergeben worden war. Am 22. Juli 2004 erkundigte sich die Insektol AG beim BAFU schriftlich, ob die mündlich erteilte Auskunft zutreffe. Nach mehrmaligem Schriftenwechsel nahm das BAFU erstmals mit Schreiben vom 17. September 2004 zu dieser Anfrage inhaltlich Stellung. Dabei bestätigte es in allgemeiner Weise die Vergabe des Kontingents an Dritte sowohl bezüglich Einfuhr als auch bezüglich Verwendung. Auf nochmalige Nachfrage der Insektol AG hin beantwortete das BAFU am 4. Oktober 2004 die gestellten Fragen ausführlich. Es legte den Unterschied zwischen Einfuhr- und Verwendungsbewilligung dar, gab die Daten der Verfügungen zugunsten der berücksichtigten Gesellschaft an, bezeichnete diese jedoch nicht namentlich. Gestützt auf diese Angaben focht die Insektol AG die sie selbst betreffende Verfügung vom 1. September 2004 bei der Eidgenössischen Rekurskommission für Infrastruktur und Umwelt (Reko/INUM) mit Eingabe vom 6. Oktober 2004 an. Dabei wehrte sie sich bloss im Kostenpunkt, nicht aber gegen die Ablehnung ihres Gesuchs um Zuteilung von Brommethan; das Verfahren sei insoweit gegenstandslos geworden. Das BAFU erläuterte in seiner Vernehmlassung vom 14. Dezember 2004 zur Kostenbeschwerde nochmals den Ablauf der Verfahren bezüglich der beiden Gesellschaften. Erstmals wurde nun der Name der Desinfecta genannt. Zudem stellte das BAFU klar, dass das Gesuch der Insektol AG im Hinblick auf eine Einfuhrbewilligung von vornherein abgewiesen werden musste, weil die entsprechende Bewilligung zuvor der Desinfecta erteilt worden war. Auf diese Äusserung hin verlangte die Insektol AG vom BAFU am 22. Dezember 2004 die Eröffnung der Bewilligungen vom 13. Mai und 12. Juli 2004, die zugunsten der Desinfecta ergangen waren; gleichzeitig begehrte sie Einsicht in die Akten jener Bewilligungsverfahren. Am 17. Januar 2005 beschwerte sich die Insektol AG bei der Reko/INUM vorsorglich gegen die Bewilligung vom 13. Mai 2004; sie beantragte auch in diesem Rahmen die Eröffnung dieser Verfügung. Am 19. Januar 2005 lehnte das BAFU das Gesuch vom 22. Dezember 2004 wegen verspäteter Einreichung förmlich ab. Gegen diese Verfügung beschwerte sich die Insektol AG am 17. Februar 2005 wiederum bei der Reko/INUM. Sie beanspruchte ein schutzwürdiges Interesse im Hinblick auf ein allfälliges Staatshaftungsbegehren gegen die Eidgenossenschaft. Ein entsprechendes Begehren reichte die Insektol AG am 13. Mai 2005 beim Eidgenössischen Finanzdepartement ein.