Citation: 1P.3/2005 09.03.2005 E. 2

2.1 Als erstes macht der Beschwerdeführer geltend, entgegen der Auffassung der Justizdirektion treffe es nicht zu, dass nach § 106 der Justizvollzugsverordnung des Kantons Zürich vom 24. Oktober 2001 (JVV/ZH) die Gewaltanwendung gegen ihn zulässig gewesen sei. Es sei willkürlich und unverhältnismässig, einen Gefangenen anzugreifen, nur um die auf dem Mobiltelefon gespeicherten Verbindungsdaten zu erhalten. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 9 BV und sinngemäss eine Verletzung von Art. 5 Abs. 2 BV. 2.2 Art. 9 BV gewährleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Behörden ohne Willkür behandelt zu werden. Willkürlich ist ein Entscheid, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, insbesondere mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9, 49 E. 4 S. 58, je mit Hinweisen). Art. 5 Abs. 2 BV über das Prinzip der Verhältnismässigkeit staatlichen Handelns kann nicht selbständig gerügt werden (BGE 126 I 112 E. 5b S. 120, mit Hinweisen). 2.3 Die Justizdirektion stützt die Befugnis des Anstaltspersonals zur Gewaltanwendung gegen den Beschwerdeführer auf § 106 JVV/ZH. Der einschlägige Absatz 1 lautet folgendermassen: "Besteht dafür keine andere Möglichkeit, ist die Anwendung unmittelbaren Zwangs gegen gewalttätige und renitente verurteilte Personen zulässig, um a) das Personal, andere Insassen, Dritte oder die verurteilte Person selbst vor erheblicher Gefahr zu schützen oder um b) die Flucht der verurteilten Person zu verhindern oder sie wieder zu ergreifen." Die Justizdirektion begründet die Befugnis des Anstaltspersonals zur Gewaltanwendung damit, dass der Besitz eines solchen zur Vorbereitung der Flucht diene und der Beschwerdeführer trotz wiederholter Aufforderung das Mobiltelefon nicht herausgab, sondern einen Mitarbeiter der Strafanstalt beim Versuch der Wegnahme tätlich angriff. Wie sich aus dem klaren Wortlaut von § 106 Abs. 1 JVV/ZH ergibt, ist die Anwendung von Gewalt zur Verhinderung einer Flucht grundsätzlich erlaubt. Dass die Justizdirektion auch die Gewaltanwendung gegen Handlungen zur Vorbereitung einer Flucht als zulässig erachtet, ist nicht willkürlich, sondern vom Sinn und Zweck der Vorschrift her geradezu geboten. Ebenso wenig ist die Justizdirektion in Willkür verfallen, wenn sie den Besitz eines Mobiltelefons als geeignet erachtet, um eine Flucht vorzubereiten. Soweit der Beschwerdeführer geltend machen will, die gegen ihn angewendete Gewalt sei nicht zulässig gewesen, weshalb er sich gegen die Wegnahme des Mobiltelefons habe tätlich zur Wehr setzen dürfen und die Disziplinarstrafe insoweit nicht gerechtfertigt sei, ist die Beschwerde unbegründet. Hingegen ist die Frage, ob die Mitarbeiter der Strafanstalt gegen den Beschwerdeführer übermässig Gewalt anwendeten, nicht Gegenstand des gegen diesen gerichteten Disziplinarverfahrens. Soweit der Beschwerdeführer rügt, das Mass der gegen ihn verübten Gewalt sei unverhältnismässig gewesen, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.