Citation: 5A_933/2022 E. 5.3.2

5.3.2. Sodann macht der Beschwerdeführer geltend, die Beschwerdegegnerin sei in ihrer Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt. 5.3.2.1. Das Obergericht habe - zu Recht - für keinen Zeitpunkt und für keinen Grad eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdegegnerin als erstellt angesehen, was durch die Feststellung bestätigt werde, dass sie eine Anmeldung bei der IV nie abgeklärt habe. Unhaltbar sei auch eine allfällige Feststellung des Obergerichts von irgendwelchen "gesundheitlichen Problemen", die es auf Seiten der Beschwerdegegnerin gegeben habe oder gäbe, und die zu irgendeinem Zeitpunkt eine Einschränkung ihrer Arbeitsfähigkeit bewirkt hätte, bzw. die gar "offenkundig" oder anderswie existent seien. Das Obergericht sei nach dem Verständnis des Beschwerdeführers zu Recht davon ausgegangen, dass es bei der Beschwerdegegnerin keine solchen gesundheitlichen Probleme gegeben habe oder gäbe. Sollte wider Erwarten davon auszugehen sein, dass das Obergericht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdegegnerin festgestellt haben sollte, wäre darin zunächst einmal eine Verletzung des rechtlichen Gehörs des Beschwerdeführers zu erblicken, zumal das Obergericht dies in keiner Weise begründe und auch in keiner Weise erwähnt habe, inwiefern und in welchem Umfang eine allfällige Einschränkung vorliegen soll. Soweit dies aus der Erwähnung, gewisse Ärzte seien in einem Schreiben von Februar 2020 längerfristig von einem Pensum von 40 % ausgegangen, abgeleitet werden sollte, sei eine solche Feststellung unhaltbar. Um einen willkürfreien Schluss auf das Vorliegen einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nahezulegen, hätte die Beschwerdegegnerin Arztzeugnisse mit Bescheinigungen hierüber vorlegen müssen. Dies umso mehr, als die vermeintliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit jahrelang gedauert haben soll. Ein Arztzeugnis wäre dann nicht weniger aber auch nicht mehr als eine bestrittene Parteibehauptung der Beschwerdegegnerin gewesen. Das Schreiben von Februar 2020, dessen Inhalt bestritten sei, sei aber nicht einmal ein solches Zeugnis. Vielmehr gehe aus dem Inhalt des Schreibens klar hervor, dass es eben gerade kein Arztzeugnis sein soll, in dem eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bescheinigt werde. Die Passage mit den 40 %, welche das Obergericht missverstehe, enthalte keine Bescheinigung. Vielmehr hätten die betreffenden Ärzte ausdrücklich eine blosse Empfehlung geäussert, wonach die Beschwerdegegnerin nicht mehr als 40 % arbeiten solle ("it is our professional recommendation that she work[s] no more than 40 %"). Mithin gelte auch für das Schreiben von Februar 2020, dass das tatsächliche Bestehen einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit darin nicht einmal nahegelegt, geschweige denn bescheinigt worden sei. Soweit das Obergericht gestützt darauf eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit festgestellt haben sollte, sei dies unhaltbar und willkürlich. Eine allfällige Feststellung einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei auch schon deshalb widerlegt und unhaltbar, weil die Beschwerdegegnerin nach eigenen Angaben zu keinem Zeitpunkt Abklärungen betreffend IV oder gar eine Anmeldung vorgenommen habe und weil sie weiterhin erwerbstätig gewesen sei mit ihrer eigenen Firma und einem Dutzend Angestellten. Mithin liege nichts vor, was auf Seiten der Beschwerdegegnerin auf eine Einschränkung ihrer Arbeitsfähigkeit deuten könnte, geschweige denn einen willkürfreien Schluss auf eine solche Einschränkung erlauben würde. Im Gegenteil bestätige die Inexistenz von tauglichen Arztzeugnissen, die Nicht-Vornahme einer IV-Anmeldung und das Führen eines eigenen Unternehmens mit einem Dutzend Angestellten, dass eine solche Einschränkung inexistent (gewesen) sei. 5.3.2.2. Im Eheschutzverfahren gilt das Beweismass der Glaubhaftmachung (Art. 261 Abs. 1 ZPO; Urteil 5A_297/2016 vom 2. Mai 2017 E. 2.2 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 143 III 233). Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache, wenn das Gericht sie überwiegend für wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind und das Gericht mit der Möglichkeit rechnet, dass sich die Tatsache nicht verwirklicht haben könnte (BGE 138 III 232 E. 4.1.1). Wohl hat das Obergericht, wie der Beschwerdeführer zutreffend ausführt, nicht konkret festgestellt, in welchem Grad die Beschwerdegegnerin in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sein soll. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers durfte das Obergericht nicht nur gestützt auf ein ärztliches Gutachten auf eine eingeschränkte Arbeitsfähigkeit der Beschwerdegegnerin erkennen. Es hat auf den von Ärzten verfassten Bericht vom 1. Februar 2020 abgestellt, der bei der Beschwerdegegnerin eine Autismusspektrumsstörung und eine soziale Phobie diagnostiziert, und daraus (implizit) auf eine eingeschränkte Arbeitsfähigkeit geschlossen hat. Die in diesem Zusammenhang erhobene Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs ist offensichtlich unbegründet (vgl. E. 5.3.1.2.2 vorne). Sodann ist die Interpretation des erwähnten Berichts eine Frage der Beweiswürdigung. Mit dem Hinweis auf fehlende Arztzeugnisse, eine unterlassene Anmeldung bei der IV und das Führen eines eigenen Unternehmens mit einem Dutzend Angestellten vermag der Beschwerdeführer diese nicht als offensichtlich unrichtig auszuweisen. Unter dem Gesichtspunkt der Glaubhaftmachung durfte das Obergericht willkürfrei von einer eingeschränkten Erwerbstfähigkeit der Beschwerdegegnerin ausgehen.