Citation: 6P.140/2005 06.04.2006 E. 1

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen den Schuldspruch wegen gewerbsmässigen Betrugs und gewerbsmässiger Widerhandlung gegen das Markenschutzgesetz sowie gegen die Strafzumessung und die Kosten- und Entschädigungsregelung. Mit staatsrechtlicher Beschwerde macht er geltend, bei der Erhebung des Sachverhalts, der dem Schuldspruch wegen Betrugs in objektiver Hinsicht zugrunde liege, sei sein Recht auf Konfrontation mit den Belastungszeugen gemäss Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV sowie Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK verletzt worden. Ferner beruhten die fraglichen Tatsachenfeststellungen auf einer Beweiswürdigung, die gegen das Willkürverbot (Art. 9 BV) und gegen den Grundsatz "in dubio pro reo" (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) verstosse. Das Gleiche gelte hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellungen, auf die das Obergericht den Vorsatz des Betrugs und der Widerhandlung gegen das Markenschutzgesetz sowie bei beiden Delikten das gewerbsmässige Handeln abstütze. Die ebenfalls erhobene Nichtigkeitsbeschwerde richtet sich gegen die Anwendung des Betrugstatbestands. Ausserdem rügt der Beschwerdeführer, dass im angefochtenen Entscheid beim Betrug und bei der Widerhandlung gegen das Markenschutzgesetz gewerbsmässiges Handeln bejaht werde. Schliesslich kritisiert er, dass bei der Strafzumessung einzelne Umstände übersehen oder falsch gewichtet würden und die Kosten- und Entschädigungsregelung unzutreffend sei. Demgegenüber stellt der Beschwerdeführer zu Recht nicht in Frage, dass das Anbringen von Etiketten mit der Bezeichnung "Champagne" auf Flaschen mit Sekt den objektiven Tatbestand des Gebrauchs von unzutreffenden Herkunftsangaben gemäss Art. 64 Abs. 1 lit. a MSchG erfülle.