Citation: 5C.138/2006 18.07.2006 E. 2

Der Berufungskläger wendet sich zunächst gegen die Höhe des Einkommens, welches das Obergericht der Berufungsbeklagten angerechnet hat. 2.1 Das Obergericht hat in tatsächlicher Hinsicht festgehalten, dass die Berufungsbeklagte ein Jahr eine Handelsschule besucht habe und von 1974 bis 1982 an verschiedenen Stellen im kaufmännischen Bereich tätig gewesen war. Von 1982 bis 2000 habe sie selbstständig in einem Teilpensum einen Hunde- und Katzenshop geführt, wobei das Arbeitspensum in den letzten Jahren bis zu 80 % betragen habe. Nach dem Verkauf des Shops habe sie verschiedene Teilzeitstellen inne gehabt. Zur Zeit sei sie arbeitslos. In Bezug auf die gesundheitliche Situation hat das Obergericht ausgeführt, die Berufungsbeklagte leide seit 1991 an einem HWS-Schleudertrauma. Dazu komme eine Arthrose an beiden Händen. Durch einen Hundebiss im Jahr 2001 sei die Arthrose symptomatisch geworden. Gemäss Arztzeugnis sei sie zu 50 % arbeitsfähig und nur für leichte Arbeiten ohne körperliche Anstrengungen. Gestützt darauf hat das Obergericht erwogen, aus gesundheitlichen Gründen sei der Berufungsbeklagten nur ein Arbeitspensum von 50 % zumutbar. Gegen eine Vollzeiterwerbstätigkeit spreche zudem die Rollenverteilung in der Ehe sowie die gute soziale Stellung der Ehegatten. Ideal für die Berufungsbeklagte sei eine Büroarbeit mit wechselnden Tätigkeiten. Eine solche Stelle zu finden, sei für eine Frau im Alter der Berufungsbeklagten (48 Jahre) mit relativ bescheidener Ausbildung, lediglich praktischen Erfahrungen in unqualifizierten Tätigkeiten sowie einer körperlichen Beeinträchtigung nicht leicht, aber auch nicht unmöglich. Allerdings könne ihr lediglich ein Einkommen im untersten Bereich angerechnet werden. Dementsprechend sei für ein 50 % Pensum von einem Einkommen von Fr. 1'600.-- auszugehen. 2.2 Ob und in welchem Ausmass einem Ehegatten die Aufnahme bzw. Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit nach der Scheidung tatsächlich möglich und zumutbar ist, hängt von verschiedenen Faktoren ab: Neben der Dauer der Ehe sind insbesondere die während der Ehe vereinbarte Aufgabenteilung und ein damit verbundener Berufsunterbruch sowie das Alter des den Unterhalt beanspruchenden Ehegatten zu berücksichtigen. Weiter können nacheheliche Kinderbetreuungspflichten, persönliche Gründe (Gesundheitszustand, Ausbildung) oder objektive Umstände (Arbeitsmarktlage) einer Wiedereingliederung ins Berufsleben bzw. einer Ausdehnung der Erwerbstätigkeit entgegenstehen (BGE 127 III 136 E. 2a S. 138 f. mit Hinweisen). Dabei ist zu beachten, dass es sich um eine im Berufungsverfahren überprüfbare Rechtsfrage handelt, soweit die Zumutbarkeit eines höheren als des tatsächlich erzielten Einkommens in Frage steht. Was die Möglichkeit eines solchen betrifft, ist zu unterscheiden, ob die vorinstanzlichen Annahmen auf konkreten Anhaltspunkten oder auf allgemeiner Lebenserfahrung beruhen: Das Bundesgericht prüft Schlüsse aus der allgemeinen Lebenserfahrung frei, soweit diese über den konkreten Sachverhalt hinaus Bedeutung haben und gleichsam die Funktion von Normen übernehmen. Wo dagegen der Sachrichter sich bloss auf allgemeine Lebenserfahrung stützt, um aus den gesamten Umständen des konkreten Falles oder den bewiesenen Indizien auf einen bestimmten Sachverhalt zu schliessen, liegt eine nicht überprüfbare Beweiswürdigung vor (BGE 117 II 256 E. 2b S. 258 f.; 126 III 10 E. 2b S. 13). Im vorliegenden Fall stützt das Obergericht seine Schlussfolgerungen über das Einkommen, welches die Berufungsbeklagte erzielen könnte, auf konkrete Indizien, namentlich auf ihre Ausbildung, Berufserfahrung und Gesundheit. Es hat folglich eine vom Bundesgericht im Berufungsverfahren nicht überprüfbare Beweiswürdigung vorgenommen. Der Berufungskläger kritisiert denn auch ausschliesslich tatsächliche Feststellungen, wenn er vorbringt, die Ausbildung der Berufungsbeklagten sei - im Gegensatz zur Annahme des Obergerichts - gut und sie verfüge über eine langjährige Berufserfahrung. Darauf kann nicht eingetreten werden (Art. 63 Abs. 2 OG). 2.3 Weiter macht der Berufungskläger geltend, die Berufungsbeklagte habe während der Trennungszeit keine Weiterbildungskurse besucht, obwohl dies für sie möglich und zumutbar gewesen wäre. Könne die Berufungsbeklagte auf Grund der fehlenden Ausbildung nur ein geringes Einkommen erzielen, so habe sie dies also selbst zu vertreten. Im angefochtenen Urteil finden sich keine Feststellungen darüber, ob es der Berufungsbeklagten möglich gewesen wäre, Weiterbildungskurse zu besuchen. Der Verweis des Berufungsklägers auf das erstinstanzliche Urteil ist unbehelflich, da das Bundesgericht nur an tatsächliche Feststellungen der letzten kantonalen Instanz gebunden ist (Art. 63 Abs. 2 OG).