Citation: 6B_1261/2022 E. 3.3.2

3.3.2. Nach Einschätzung von Dr. med. M.________ bedürfe es zur Begegnung der Rückfallgefahr aufgrund nicht vorhandener Krankheitseinsicht und Verweigerung der regelmässigen Einnahme von Medikamenten eines stationären Behandlungssettings. Die Behandlung müsse zwingend unter stationären Rahmenbedingungen durchgeführt werden, da der Beschwerdeführer über keinerlei Krankheitseinsicht verfüge und daher auch eine Therapie, welche legalprognostisch für eine ambulante therapeutische Begleitung notwendig wäre, grundsätzlich ablehne. Die Unfähigkeit, die Behandlungsnotwendigkeit zu erfassen, stelle bei einer paranoiden Schizophrenie mit schwerer Ausprägung, wie sie beim Beschwerdeführer vorliege, kein Hinderungsgrund dar, sondern sei vielmehr zu erwarten. Die vom Obergericht mit Urteil vom 28. Januar 2019 angeordnete Massnahme sei gescheitert und es könne nicht angenommen werden, dass der Beschwerdeführer sich kooperativ an einer ambulanten Massnahme beteiligen und daher kein weiteres derartiges Delikt mehr begehen werde. Eine bloss ambulante Massnahme sei gemäss Gutachter nicht geeignet, der Gefahr weiterer Straftaten erfolgsversprechend zu begegnen. Das Gutachten halte fest, es sei zu erwarten, dass nach einer initialen Behandlungsphase im weiteren Verlauf die Motivation zur Therapie schrittweise gesteigert werden könne. Die Vorinstanz erwägt, es sei von einer deutlichen Gefahr für die neuerliche Begehung von massiven Drohungen oder gar einer Überschreitung der Handlungsschwelle auszugehen, da die Fähigkeit des Beschwerdeführers zur Impulskontrolle krankheitsbedingt stark eingeschränkt sei und dies bei ihm mit einer erhöhten Gewaltbereitschaft und Unberechenbarkeit einhergehe. Dass der Beschwerdeführer in der im Strafregister aufgeführten Zeitperiode keine physischen Gewaltdelikte begangen habe, spreche zwar für ihn, ändere aber nichts an der Einschätzung des Rückfallrisikos, da dieses von weiteren Umständen wie der Einsicht in die Krankheit und Behandlungsbedürftigkeit, der Suchtabhängigkeit, der Persönlichkeitsstörung, dem sozialen Umfeld, etc. abhänge. Der Beschwerdeführer habe mehrfach Personen bedroht, in einem Fall unter Zuhilfenahme eines Messers, was mit zwei rechtskräftigen Entscheiden festgestellt worden sei. Es bestehe damit eine deutliche, jedenfalls nicht unbedeutende, Wahrscheinlichkeit für durchaus schwere Delikte gegen Leib und Leben auch gegenüber unbeteiligten Personen. Die vom Beschwerdeführer getätigten, massiven Drohungen gegenüber diversen Personen seien in ihrer Wirkung nicht zu unterschätzen und seien keineswegs als Bagatellfälle zu bezeichnen, zumal sie sich stets auf das höchste Rechtsgut, nämlich Leib und Leben, bezogen hätten. Der Gefahr weiterer mit den Störungen des Beschwerdeführers zusammenhängenden Taten sei nur mittels einer stationären Massnahme zu begegnen und die Anordnung einer solchen Massnahme erweise sich als verhältnismässig.