Citation: 4A_490/2024 E. 3.3

3.3. Als neuer Hauptstandpunkt beruft sich die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht nunmehr auf einen angeblichen Einredeverzicht des Beschwerdegegners. Sie will in Auslegung der Vereinbarung vom 3./4. Dezember 1991 eine einredeabstrakte Schuldanerkennung in dem Sinne erkennen, dass der Beschwerdegegner mit der Unterzeichnung dieser Vereinbarung "aufgrund der Umstände und nach Treu und Glauben generell" auf jegliche Einreden und Einwendungen aus dem Grundverhältnis und namentlich auf die Einrede der Verjährung verzichtet haben soll. Dem kann nicht gefolgt werden. Zum einen beruht ihre diesbezügliche Argumentation weitgehend auf einer unzulässigen Ergänzung des verbindlich festgestellten Sachverhalts der Vorinstanz (vgl. E. 2.2) und vermag daher schon aus diesem Grund nicht durchzudringen. Darüber hinaus verfängt sie auch in rechtlicher Hinsicht nicht. Mit einer Schuldanerkennung erklärt der Anerkennende dem Anerkennungsempfänger, dass er ihm gegenüber eine Schuld hat. Es handelt sich also um eine rechtsgeschäftliche Erklärung. Der Schuldner kann sich grundsätzlich auf sämtliche Einreden und Einwendungen (Erfüllung, Nichterfüllung, Verjährung etc.) berufen, die sich gegen die anerkannte Schuld richten (BGE 131 III 268 E. 3.2). Nur ausnahmsweise ist mit der Schuldanerkennung eine zusätzliche Abrede verbunden, dass der Schuldner bezüglich der anerkannten Schuld auf bestimmte Einreden verzichte. Ein solcher Einredeverzicht ist nicht leichthin anzunehmen und muss eindeutig sein, da er für den Schuldner von grosser Tragweite ist (BGE 65 II 66 E. 8b; Urteil 5A_409/2020 vom 23. April 2021 E. 3.2). Ein Einredeverzicht muss mithin ausdrücklich erfolgen oder sich aus den Umständen unzweifelhaft ergeben (Urteile 4A_147/2014 vom 19. November 2014 E. 4.4.1; 4A_459/2013 vom 22. Januar 2014 E. 3.3; Christoph Müller, in: Berner Kommentar, 2018, N. 70 f. zu Art. 17 OR; Schwenzer/Fountoulakis, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht, 7. Aufl. 2020, N. 11 zu Art. 17 OR). Dabei obliegt der Beweis, dass der Schuldner auf sämtliche oder gewisse Einreden verzichtet hat, der Gläubigerin (Urteil 4A_147/2014 vom 19. November 2014 E. 4.4.1; Müller, a.a.O., N. 76 zu Art. 17 OR; Schwenzer/ Fountoulakis, a.a.O., N. 14 zu Art. 17 OR). Vorliegend kann nicht von einem Einredeverzicht ausgegangen werden. Dass der Beschwerdegegner ausdrücklich auf die Einrede der Verjährung verzichtet hätte, behauptet die Beschwerdeführerin nicht. Sie hat aber auch nicht bewiesen, dass sich ein Einredeverzicht eindeutig aus den Umständen ergibt. Im Gegenteil, die Vorinstanz stellte verbindlich fest, es bestünden keine Anhaltspunkte für einen Einredeverzicht. Solche Anhaltspunkte hätte die Beschwerdeführerin prozesskonform behaupten und beweisen müssen, woran es gemäss Vorinstanz mangelt. Diese Feststellung weist die Beschwerdeführerin nicht als willkürlich aus. Entsprechend kann der Beschwerde in diesem Punkt kein Erfolg beschieden sein.