Citation: 5A_878/2023 E. 5.4

5.4. Die Beschwerdeführerin wendet ein, es gehe nicht um Fragen der Zuständigkeit oder der Besetzung, sondern Gegenstand ihres Antrags sei "die Ignoranz der [KESB] zur Gefahr einer Mutter/Kind-Entfremdung". Wegen dieser Gleichgültigkeit müsse die Sache einer anderen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde zugewiesen werden, denn die KESB halte "hartnäckig an ihrer Aufhebung des Aufenthaltsrechts [ recte wohl: des Aufenthaltsbestimmungsrechts] sowie des eingeschränkten Besuchsrechts fest, und dies trotz veränderter Verhältnisse ". Laut Obergericht führe das Fehlen einer neutralen Haltung zum Wechsel der Gesamtbehörde. Diese Voraussetzung sei gegeben, denn die KESB weigere sich, auf die Argumentation der Beschwerdeführerin einzugehen und sich mit der darin angerufenen höchstrichterlichen Praxis auseinanderzusetzen. Damit sei die Uneinsichtigkeit der ganzen KESB belegt. Aus den widersprüchlichen Berichten ziehe sie nur jene zum Entscheid heran, die weder konkrete Aussagen enthielten noch auf frühere Feststellungen anderer Kontaktpersonen Bezug nehmen würden und diesen sogar widersprächen. Die Widersprüche seien weder von der KESB noch vom Obergericht abgeklärt und bewertet worden, was eine "schwere Verletzung von Richterpflichten" darstelle. Ein weiterer Beleg für die Befangenheit sei mit dem von der KESB in Gang gesetzten Strafverfahren belegt, das sie gegen sie, die Beschwerdeführerin, und ihren Ehemann in Gang gesetzt habe. Falsch sei die Beurteilung des Obergerichts, weil die KESB die Verfügung vom 4. August 2022 erlassen habe und sie folglich mit ihrer Anzeige "in eigener Sache" gehandelt habe. Hinzu komme, dass die KESB der Beschwerdeführerin kostenpflichtige Kurse und Therapiegespräche aufgebürdet habe, obschon sie aufgrund des ausführlichen Indikationsberichts der M.________ über die prekäre finanzielle Lage der Beschwerdeführerin informiert gewesen sei. Die Situation sei somit spätestens seit dem Strafverfahren gegen die Beschwerdeführerin unhaltbar geworden, so dass die Bearbeitung des Falles durch die KESB nur zu einer Vergrösserung der Probleme führe anstatt zu deren Lösung. Ein weiterer Vertrauensverlust der Beschwerdeführerin in die KESB ergebe sich aus den Aktennotizen, gemäss derer von der K.________ AG eine Berichtergänzung zu negativen Vorkommnissen betreffend die Beschwerdeführerin verlangt worden sei. Zur Voreingenommenheit der KESB hinzu komme das Fehlen eines unabhängigen Gutachtens. Obschon es an einem fachkompetenten Bericht über die Erziehungsfähigkeit der Beschwerdeführerin mangle, werde ihr diese Fähigkeit aberkannt. Die Entscheidungen der KESB basierten auf unbewiesenen Mutmassungen und somit auf Spekulationen. Das gelte insbesondere hinsichtlich der körperlichen und geistigen Gesundheit der Kinder sowie deren Beziehung zu den Eltern und anderen Beteiligten, so dass Einschränkungen des Kontakts und der Betreuung nur gerechtfertigt seien, wenn dadurch eine Kindeswohlgefährdung verhindert werde, der nicht mit milderen Massnahmen begegnet werden könne. Da aber eine Abklärung dazu fehle, sei der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts von vornherein fraglich. Daher sei die KESB mit einer anderen Behörde zu ersetzen. Darüber hinaus ignoriere die KESB die Ergebnisse aus den Abklärungen der N.________, M.________, K.________ AG und der KJPD sowie die Feststellungen von Begleitpersonen, Beiständen, der Kinderanwältin, Betreuerinnen des Heim G.________ etc., wonach die Beschwerdeführerin als zugewandt und kooperativ beschrieben und von den Kindern geliebt werde. Die Vorgabe der "drei V" gemäss N.________ seien heute erfüllt: Die Beschwerdeführerin habe gezeigt, dass sie für die drei Töchter v erlässlich, v ertraut und v erfügbar sei. Daher ergebe sich, dass die KESB ihre Entscheidungen nicht auf ernsthafte Angemessenheit und Erforderlichkeit hin geprüft habe. Sie habe das Interventionsrisiko einer Fremdplatzierung nicht gesehen. Vermisst werde eine sorgfältige und differenzierte Abwägung zwischen allen Faktoren, die nachteilig für die Kinder sein könnten. Es müsse heute eine Risikoabwägung zum Kindeswohl und Kindeswillen gemacht werden. Dazu sei die KESB aber nicht bereit. Auf das Risiko der sekundären Kindeswohlgefährdung durch falsche Behördenentscheide habe Harry Dettenborn in "Kindeswohl und Kindeswille" eindrücklich hingewiesen. Ebenso sei die Rechtsprechung des EMRK [ recte : EGMR] eindeutig auf der Seite der Beschwerdeführerin.