Citation: 5P.228/2006 06.07.2006 E. 3

Der Beschwerdeführer macht geltend, vorsorgliche Massnahmen für die Dauer des Scheidungsverfahrens seien aufgrund ihrer beschränkten materiellen Rechtskraft jederzeit abänderbar. Wenn sich das Obergericht darauf stütze, dass bereits im Eheschutzverfahren Massnahmen getroffen worden seien und keine wesentlichen Änderungen vorliegen würden, die eine Änderung der besagten Massnahmen rechtfertigten, so messe es den vorsorglichen Massnahmen mehr Rechtskraft zu, als diese besässen. Es dürfe nicht immer zugewartet werden, bis das Urteil in der Sache vollständig in Rechtskraft erwachsen sei. Das Obergericht misst der beschränkten materiellen Rechtskraft vorsorglicher Massnahmen keineswegs eine übermässige Bedeutung zu. Es stützt sich lediglich auf die von der Lehre vertretene Auffassung, wonach eine Abänderung vorsorglicher Massnahmen nur erfolgen kann, wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse erheblich und dauernd verändert haben (siehe dazu statt vieler: Gloor, Basler Kommentar, N. 4 zu Art. 137 ZGB). Der Beschwerdeführer beabsichtigt mit seinem Begehren um Abänderung der vorsorglichen Massnahmen in der Tat eine sofortige Umsetzung des erstinstanzlichen Scheidungsurteils, welches weder im Scheidungs- noch im Rentenpunkt in Rechtskraft erwachsen ist. Dass das Obergericht nicht gegen das Willkürverbot verstossen hat, indem es das erstinstanzliche Urteil für die vorsorglichen Massnahmen nicht beachtet hat, ist bereits ausgeführt worden (E. 2.2). Soweit die Willkürrüge überhaupt den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG entspricht, erweist sie sich als unbegründet.