Citation: 1A.30/2004 11.08.2004 E. 2

Die Beschwerdeführerin wirft dem Verwaltungsgericht in verschiedener Hinsicht eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung vor. Dem Bundesgericht steht im Rahmen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde grundsätzlich eine umfassende Sachverhaltskontrolle zu (Art. 104 lit. b in Verbindung mit Art. 105 Abs. 1 OG). Hat jedoch - wie hier - als Vorinstanz eine richterliche Behörde entschieden, so ist die Überprüfung eingeschränkt: Sie erfasst nur offensichtlich unrichtige, unvollständige oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen getroffene Feststellungen (Art. 104 lit. b in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 OG; BGE 125 II 29 E. 1d S. 33). 2.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, nach den Feststellungen des Departements sei das gesetzliche Alterserfordernis von 15 Jahren gemäss § 2 Abs. 1 des Waldgesetzes des Kantons Thurgau vom 14. September 1994 (kWaG) lediglich bei vereinzelten Bäume deutlich überschritten. Damit sei erstellt, dass im beanstandeten Bereich von einer gewachsenen Fläche mit einem Alter von mindestens 15 Jahren keine Rede sein könne. Gemäss Ziffer 4 der Erwägungen im Entscheid des Departements vom 5. April 2002 konnte anlässlich des Augenscheins festgestellt werden, dass sich im Bereich der Waldgrenze, welche südwestlich entlang der Parzellengrenze bis zur westlichen Ecke und von hier aus entlang der nordwestlichen Parzellengrenze verlaufe, zwei Bäume mit deutlich über 15 Jahren und zudem Strünke bedeutend älterer Bäume sowie Brombeer- und Haselstauden befinden. Entlang der nordöstlichen Grenze stünden eine etwa 60-jährige Ulme, eine 40-jährige Esche sowie Strünke weiterer älterer Bäume. Auch auf der in das Waldfeststellungsverfahren einzubeziehenden Parzelle Nr. 1 seien weitere Bäume zu sehen, deren Alter deutlich über 15 Jahre liege. In der östlichen Ecke befinde sich schliesslich eine Tannengruppe, welche ein Alter von ca. 30 Jahren aufweise. Die Behauptung der Beschwerdeführerin, dass nach den Feststellungen des Departements nur vereinzelte Bäume deutlich älter als 15 Jahre seien, trifft demnach nicht zu. Im Übrigen stimmen die Feststellungen des Departements mit den Ausführungen eines Vertreters des kantonalen Forstamtes am Augenschein überein. Sodann nahm auch das Verwaltungsgericht zur Feststellung der tatsächlichen Verhältnisse am 10. Juli 2002 einen Augenschein vor, dem nach der Rückweisung der Sache durch das Bundesgericht am 26. September 2003 ein weiterer folgte. Auch an diesen beiden Augenscheinen war nebst der Beschwerdeführerin wiederum ein Vertreter des kantonalen Forstamtes zugegen. Dass das Verwaltungsgericht hierbei zu anderen Erkenntnissen als das Departement und das Forstamt gelangte und es insofern seinem Entscheid einen unzutreffenden Sachverhalt zu Grunde legte, macht die Beschwerdeführerin zu Recht nicht geltend. Ihr Einwand im Zusammenhang mit der vorhandenen Bestockung und ihr daraus gezogener Schluss bezüglich bewachsener Fläche sind demnach unbegründet. 2.2 Das Bundesgericht führte im Urteil 1A.44/2003 vom 19. August 2003 aus, die Grundeigentümerin habe im gesamten Verfahren geltend gemacht, dass zwischen der umstrittenen Waldzunge und dem angrenzenden Wald kein Wuchszusammenhang bestehe, weil ein solcher durch eine Elektrizitätsfreileitung verhindert werde. Der Verlauf und die Höhe dieser Freileitung sowie deren Einfluss auf den Wuchszusammenhang sei aus den Akten nicht ersichtlich. Zwar könne nicht ohne weiteres auf den - angeblich verunmöglichten - Kronenschluss abgestellt werden, da ein Wuchszusammenhang auch bei Niederwald vorliegen könne. Trotzdem sei es nicht von vornherein unmöglich, dass eine Freileitung den Wuchszusammenhang von zwei Waldgrundstücken unterbrechen könne. Das Verwaltungsgericht habe zu dieser Frage keine hinreichend klare Sachverhaltsfeststellung getroffen, obwohl es sich hier um eine rechtlich erhebliche Tatsache handle. Mit der Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung der Angelegenheit zur Weiterführung des Verfahrens war das Verwaltungsgericht unter anderem gehalten, auch in dieser Hinsicht die erforderlichen Abklärungen zu treffen. 2.2.1 Anlässlich des zweiten Augenscheins des Verwaltungsgerichts vom 26. September 2003 stellten die Anwesenden fest, dass die Elektrizitätsfreileitung zwischenzeitlich abgebrochen worden war. Aufgrund der insofern veränderten Verhältnisse erwog das Verwaltungsgericht im hier angefochtenen Entscheid, dass diese Leitung den Kronenschluss nicht werde verhindern können, zumal sie in der Zwischenzeit nicht mehr bestehe. Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, für die Beurteilung eines räumlichen Zusammenhangs seien die tatsächlichen Verhältnisse im Zeitpunkt des erstinstanzlichen Entscheids massgebend, vorliegend also im Oktober 2001, als das Departement den Waldfeststellungsplan aufgelegt habe. Zu diesem Zeitpunkt sei die Freileitung noch nicht entfernt gewesen und es sei zu ihrem Schutz eine Lücke in der Hecke freigehalten worden. Umstritten sind demnach nicht die tatsächlichen Verhältnisse an sich, sondern auf welche tatsächlichen Verhältnisse vorliegend abzustellen ist. 2.2.2 Die Beschwerdeführerin stützt sich hinsichtlich des massgeblichen Zeitpunkts für die Waldfeststellung auf das vorerwähnte Urteil des Bundesgerichts ab (vgl. erwähntes Urteil 1A.44/2003, E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 124 II 85 E. 4d S. 92). Es ist zutreffend, dass danach die tatsächlichen Verhältnisse im Zeitpunkt des erstinstanzlichen Entscheids massgebend sind. Die Beschwerdeführerin übersieht allerdings, dass das Bundesgericht diesen Zeitpunkt stets im Zusammenhang mit der Bestockung (Wuchs, Dichte, Alter, Ausmass und Funktion) als erheblich bezeichnet hat (vgl. BGE 124 II 85 E. 3e S. 89; 113 II 357 E. 2b S. 359). Damit wird unter anderem aus Gründen des Waldschutzes sichergestellt, dass nachträgliche Eingriffe in die Bestockung während einer noch nicht rechtskräftigen Waldfeststellungsverfügung an der allfälligen Waldeigenschaft nichts zu ändern vermögen. Vorliegend geht es jedoch nicht um einen nachträglichen Eingriff in die Bestockung, sondern um das nachträgliche Wegfallen eines zuvor dem natürlichen Baumwuchs allenfalls entgegengestandenen Hindernisses. Es wäre unter dem Gesichtspunkt des Waldschutzes nicht sachgerecht, wenn eine solche im Rechtsmittelverfahren neu eingetretene Tatsache bei der Prüfung der Waldeigenschaft unbeachtet bliebe. Das Verwaltungsgericht hat somit bei seinem Entscheid zu Recht berücksichtigt, dass die Elektritzitätsfreileitung zwischenzeitlich abgebrochen worden war. 2.3 Da der Sachverhalt mit hinreichender Klarheit aus den Akten hervorgeht, erübrigt sich ein Augenschein durch das Bundesgericht.