Citation: 1P.45/2005 04.05.2005 E. 4

Der Beschwerdeführer geht zunächst auf die Erwägungen ein, die das Kantonsgericht mit Bezug auf die Glaubwürdigkeit des Zeugen G.Y.________ anstellt. Er erachtet die Feststellung, dass über G.Y.________ nichts Nachteiliges bekannt sei und keine Anhaltspunkte bestünden, dass er lüge, als willkürlich. 4.1 Die Annahme, dass G.Y.________ glaubwürdig sei, sei zunächst deshalb willkürlich, weil dieser entgegen den Ausführungen des Kantonsgerichts gegenüber der Polizei zu Unrecht behauptet habe, der Beschwerdeführer habe ein fremdes Kellerabteil aufgebrochen und ihm gehörende Möbel in diesem Kellerabteil deponiert, nachher aber bestritten, dass es sich um seine Möbel handle, bis man ihm (dem Beschwerdeführer) dies aufgrund eines darin gefundenen Kassabons habe nachweisen können. In Wirklichkeit sei der Keller jenes anderen Bewohners aber nicht aufgebrochen worden und der mit der Hausverwaltung betraute Treuhänder, C.________, habe als Zeuge ausgesagt, ihm (C.________) gegenüber habe weder der Beschwerdeführer noch A.________ das Eigentum an den fraglichen Möbeln bestritten. Es bleibt indes unbestritten, dass jener Mitmieter Möbel in seinem Keller gefunden hatte, die nicht ihm gehörten und die dann aufgrund eines auf "A.________" verweisenden Kassabons dem Beschwerdeführer zugeordnet wurden. Die Ungenauigkeiten in den Angaben des Zeugen G.Y.________ betreffen somit Nebensächlichkeiten, welche auf Überinterpretation von Äusserungen Dritter über Sachverhalte, von denen er nur indirekt erfahren hatte, beruhen mögen. Sie sind aber nicht geeignet, die Glaubwürdigkeit der Aussagen von G.Y.________ über den Verlauf eines Gespräches, dem er selber beigewohnt hatte (was auch der Beschwerdeführer bestätigt, kant. Akten, act. 63), ernsthaft in Frage zu stellen. Wenn das Kantonsgericht deswegen keine ernsthaften Zweifel an dem von G.Y.________ geschilderten Gesprächsverlauf hegt, verletzt dies weder die Unschuldsvermutung noch das Willkürverbot. 4.2 Dass die Eheleute Y.________ ferienbedingt einen Einvernahmetermin nicht wahrnehmen konnten, sich aber entschuldigten (kant. Akten, act. 98), ist von vornherein nicht geeignet, Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit zu wecken. Auch dass G.Y.________ nicht unter Zeugenpflicht ausgesagt hat, macht seine Angaben nicht unverwertbar. Massgebend ist nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung primär die sachliche Überzeugungskraft, nicht die Form der Beweismittel (Robert Hauser/Erhard Schweri/Karl Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. A., Basel/Genf/Stuttgart 2005, § 54 N 1 ff., 4). Dem entspricht, dass die grund- und menschenrechtlichen Verfahrensgarantien nach der Praxis der Menschenrechtsorgane entsprechend auch gegenüber Aussagen gelten, die nicht formell unter Zeugenpflicht zustande kommen (BGE 125 I 127 E. 6a S. 132 mit Hinweisen; Urteil i.S. Unterpertinger gegen Österreich, Serie A Nr. 110 = EuGRZ 1987 S. 147, Ziff. 31; Urteil i.S. Windisch gegen Österreich, Serie A Nr. 186, Ziff. 23; Urteil i.S. Delta gegen Frankreich, Serie A Nr. 191-A, Ziff. 34; Urteil i.S. Lüdi, a.a.O., Ziff. 44; Urteil i.S. Artner gegen Österreich, Serie A Nr. 242-A = EuGRZ 1992 S. 476, Ziff. 19; Urteil i.S. Asch gegen Österreich, Serie A Nr. 203 = EuGRZ 1992 S. 474, Ziff. 25; Urteil i.S. Vidal gegen Belgien, Serie A Nr. 235-B = EuGRZ 1992 S. 440, Ziff. 33; Urteil i.S. Pullar gegen Grossbritannien, Recueil 1996 S. 783, Ziff. 45). Eine Verletzung solcher Verfahrensgarantien macht der Beschwerdeführer nicht geltend. Aus dem Umstand, dass insbesondere G.Y.________ sich nicht unter Zeugenpflicht geäussert hat, lässt sich umso weniger etwas zugunsten des Beschwerdeführers ableiten, als dieser selber auf seinen zunächst gestellten Antrag auf Einvernahme der Eheleute Y.________ als Zeugen verzichtet hat. 4.3 Der Beschwerdeführer erachtet die Aussagen der Eheleute Y.________ vor der Polizei auch deshalb als unglaubwürdig, da sie derart auffällig und in allen Details der Formulierung übereinstimmten, dass bei objektiver Betrachtung massive Zweifel an der Richtigkeit und Glaubwürdigkeit dieser Aussagen hätten aufkommen müssen. Zudem bestünden Differenzen zwischen der Aussage der Beschwerdegegnerin vom 12. Juni 2002 im Besitzesschutzverfahren und jener vom 27. Januar 2003, die zusätzlich dafür sprächen, dass die Beschwerdegegnerin und ihr Ehemann sich abgesprochen hätten. Dies lege den Schluss nahe, dass die Aussagen von G.Y.________ "auf keinem realen Hintergrund beruhen". Hätte G.Y.________ die Frage seiner Gattin, ob gegen den Beschwerdeführer Betreibungen offen seien, selber miterlebt bzw. mit seinen Sinnen wahrgenommen, müsste er dieses Erlebnis auch mit seinen Worten schildern können. Gesamthaft bestünden daher massive Zweifel am Wahrheitsgehalt dieser Aussage und damit an der Schuld des Beschwerdeführers. Aufgrund der Aussage des Beschwerdeführers im kantonalen Verfahren (act. 63) ist als unbestritten anzusehen, dass G.Y.________ jenem Gespräch beigewohnt hat, an welchem die strittige Frage nach Betreibungen gestellt worden sein soll. Beweisthema ist bloss, ob die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer diese Frage gestellt hat oder nicht. Wenn die Beantwortung fast identischer Fragen von der Polizei diesbezüglich auch in sehr ähnlicher Weise protokolliert worden ist, begründet dies nicht per se ernsthafte Zweifel am Wahrheitsgehalt dieser weitgehend übereinstimmenden Aussagen. Dies gilt auch dann, wenn zwischen der Aussage der Beschwerdegegnerin vom 12. Juli 2002 und derjenigen vor der Polizei rund ein halbes Jahr später gewisse - sachlich unbedeutende - Unterschiede bestehen, während die von den Ehegatten am gleichen Tag vor der Polizei deponierten späteren Aussagen den Ablauf praktisch in identischer Weise schildern.