Citation: 1P.462/2004 15.09.2004 E. 3

Hinsichtlich der Kollusionsgefahr macht der Beschwerdeführer geltend, er habe mehrfach erklärt, den Kontakt zu seiner Partnerin abgebrochen zu haben und bestätigt, von einer neuerlichen Kontaktaufnahme abzusehen. Er sei sich bewusst, dass dies für ihn kontraproduktiv wäre. Denkbar sei einzig die Möglichkeit, dass er die Zeugin dazu bringe, ihre Vorwürfe zurückzunehmen oder zu relativieren. Da jedoch bereits ein polizeiliches Einvernahmeprotokoll bestehe, hätte sie in einem solchen Fall erheblichen Erklärungsbedarf. Überdies sei es unzulässig, ihn angesichts der Verdachtslage und der in Aussicht stehenden Strafe mit der Begründung in Haft zu belassen, es müsse zunächst die Zeugeneinvernahme der Anzeigerin abgewartet werden. Diese Einvernahme habe eineinhalb Monate nach der Verhaftung noch immer nicht stattgefunden, sondern sei erst auf den 3. September 2004 terminiert. Verdunkelungsgefahr bestehe schon deshalb nicht, weil er gar keine Möglichkeit habe, das Strafverfahren zu beeinflussen. 3.1 Kollusion oder Verdunkelung bedeutet insbesondere, dass sich der Angeschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständigen oder Mitangeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst. Die strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass der Angeschuldigte die Freiheit oder einen Urlaub dazu missbrauchen würde, die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhaltes zu vereiteln oder zu gefährden. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes genügt indessen die theoretische Möglichkeit, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren könnte, nicht, um die Fortsetzung der Haft oder die Nichtgewährung von Urlauben unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es müssen vielmehr konkrete Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen. Das Vorliegen des Haftgrundes ist nach Massgabe der Umstände des Einzelfalles zu prüfen. Ausschlaggebend für die Frage, ob die Beeinflussung von Zeugen oder die Vereitelung von Beweisvorkehren droht, ist dabei der aktuelle Verfahrensstand (BGE 123 I 31 E. 3c S. 35; 117 Ia 257 E. 4b S. 261, je mit Hinweisen). 3.2 Der Beschwerdeführer gesteht selber zu, es sei denkbar, dass er die Zeugin dazu bewegen könne, ihre Vorwürfe zurückzunehmen oder zu relativieren. Gerade die anscheinend recht häufigen Drohungen und Nötigungen und die Tatsache, dass sich die Zeugin trotz - oder gerade wegen - dieser Vorfälle schwer getan hat, die Beziehung zu beenden, verdeutlichen den starken Einfluss, den der Beschwerdeführer auf die Zeugin hat. Selbst wenn in der Zwischenzeit die angekündigte Einvernahme vom 3. September 2004 stattgefunden hat, ist es nicht abwegig, dass er die Zeugin dazu bringen könnte, ihre Anzeige zurückzuziehen. Das Argument, wonach sie diesfalls erheblichen Erklärungsbedarf hätte, ändert an der grundsätzlich nach wie vor bestehenden Kollusionsgefahr nichts. Die Einschätzung des Haftrichters wird nun zusätzlich dadurch gestützt, dass der psychiatrisch-psychologische Dienst der Justizdirektion in seinem Kurzgutachten vom 2. September 2004 die Gefahr neuerlicher Drohungen und Nötigungen als hoch bis sehr hoch beurteilt, und zwar sowohl kurz- als auch mittelfristig. Hat der Haftrichter darum die Kollusionsgefahr bejaht, ist dies verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden.