Citation: 1P.407/2006 09.01.2007 E. A

X.________ (geb. 1950) ist Gesellschafter und Geschäftsführer mit Einzelunterschrift der Y.________ GmbH mit Sitz in P.________. Die Gesellschaft führte insbesondere den Spielsalon Q.________ und beschäftigte dort mehrere Angestellte. Bei einer Hausdurchsuchung am 24. August 2001 wurden im Spielsalon Q.________ 13 Spielautomaten sichergestellt, nämlich elf des Typs "Super Cherry 600" sowie je einer des Typs "Super Ciliege Amusement" und "Reel Poker Fun". Mit Strafbescheid vom 20. August 2004 auferlegte die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) X.________ eine Busse von Fr. 10'000.-- wegen Errichtens und Betreibens einer unbewilligten Spielbank. Mit Einziehungsbescheid vom gleichen Tag verfügte sie gegenüber der Y.________ GmbH die Einziehung der illegalen Einnahmen von Fr. 577'120.--, unter Anrechnung der bereits beschlagnahmten Gelder, und die Rückgabe der 13 beschlagnahmten Spielautomaten. Auf Einsprache von X.________ und der Y.________ GmbH vom 23. September 2004 bestätigte der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichts Zürich am 12. August 2005 Schuldvorwurf und Strafe gegenüber X.________ und die Einziehung gegenüber der Y.________ GmbH. Die Hauptverhandlung fand am 31. Mai 2005 statt. Im Berufungsverfahren bestätigte das Obergericht des Kantons Zürich am 12. April 2006 nach Durchführung der Berufungsverhandlung das vorinstanzliche Urteil und verurteilte X.________ wegen vorsätzlichen Betreibens einer Spielbank ohne Konzession zu einer Busse von Fr. 10'000.--. Es setzte die Probezeit für die vorzeitige Löschung der Busse im Strafregister auf ein Jahr und den Einziehungsbetrag gegenüber der Y.________ GmbH auf Fr. 571'000.-- fest.