Citation: 1P.37/2005 07.04.2005 E. 3

Zunächst ist zu prüfen, ob sich die Verhältnisse seit der Annahme des Zonenplans 1994 geändert haben. 3.1 Im Bericht zur Revision Ortsplanung der Gemeinde Egnach vom 3. Dezember 2001 wurde dargelegt, das neue Raumplanungsgesetz ermögliche die Ausscheidung einer besonderen Landwirtschaftszone (Intensivlandwirtschaftszone). Zudem fordere das zwischenzeitlich in Kraft getretene Natur- und Heimatschutzgesetz des Kantons Thurgau die Gemeinden auf, die schützenswerten Natur- und Kulturobjekte unter Schutz zu stellen. Im Weiteren sei der kantonale Richtplan in der Zwischenzeit geändert und ergänzt worden. Ferner seien in den letzten Jahren verschiedene neue Bedürfnisse bei der Bevölkerung, aber auch bei den Behörden entstanden. Alle diese Aspekte würden räumliche Interessen berühren, die schlussendlich wesentlichen Einfluss auf die Zonen- und Richtplanung hätten. Als ortsplanerisches Konzept wurde hinsichtlich der Wohngebiete als Ausgangslage festgehalten, einige Wohnquartiere seien entlang der Hauptverkehrsachsen in Wohn- und Gewerbezonen entstanden. Grössere unüberbaute Gebiete in der Wohn- und Gewerbezone würden an den Hauptverkehrsachsen liegen. Als Zielvorstellungen wurde postuliert, entlang der stark befahrenen Hauptverkehrsachsen sollten keine reinen Wohnbauten erstellt werden. Dies führte dazu, dass mit der Zonenplanänderung in der Gemeinde Egnach im Gebiet "Haslen" wie auch in verschiedenen anderen Gebieten entlang der lärmvorbelasteten Hauptstrassen in peripherer Lage keine Wohnbauentwicklung mehr vorgesehen und anstelle der bisherigen Wohn- und Gewerbezone eine Gewerbezone vorgesehen wurde. 3.2 Wie das Verwaltungsgericht im angefochtenen Entscheid zutreffend festgehalten hat, betreffen die von der Gemeinde geltend gemachten Gesetzesänderungen die vorliegende Problematik nicht. Das Verwaltungsgericht hat jedoch dargelegt, für die fragliche Umzonung spreche klar die stark zugenommene Lärmbelastung, was durch die von den Beschwerdeführerinnen ins Recht gelegten Verkehrszahlen zwischen 1993 und 2003 mit 13'000 beziehungsweise 15'700 DTV belegt würde. 3.3 Gemäss einem Lärmgutachten der Firma D.________, das diese am 7. Februar 1995 für eine der Beschwerdeführerinnen im Hinblick auf den damals geplanten Neubau eines Mehrfamilienhauses erstellte, wurde damals von 8000 Fahrzeugen pro Tag ausgegangen. Ob diese im damaligen Baubewilligungsverfahren von den Beschwerdeführerinnen selbst eingereichte Schätzung zutreffend war, kann offen bleiben, da das Verwaltungsgericht im angefochtenen Entscheid von Frequenzen von 13'000 Fahrzeugen für 1993 beziehungsweise 15'700 Fahrzeugen für 2003 ausgegangen ist, was genau den von den Beschwerdeführerinnen in ihrer Replik vom 12. März 2003 an das Departement für Bau und Umwelt angegebenen Zahlen entspricht. In den zehn Jahren von 1993 bis 2003 hat somit die tägliche Fahrzeugfrequenz um 2'700 Fahrzeuge, d.h. um etwas mehr als 20 % zugenommen. Im Hinblick darauf, dass die Lärmbelastung bereits 1995 anlässlich der Erteilung der Baubewilligung für das damals von den Beschwerdeführerinnen geplante Mehrfamilienhaus zu Bedenken Anlass gegeben hatte, was dadurch zum Ausdruck kommt, dass die zuständigen Behörden damals von den Beschwerdeführerinnen ein Lärmgutachten verlangt hatten, durfte die politische Gemeinde Egnach diese Zunahme als erheblich ansehen. Soweit die Beschwerdeführerinnen geltend machen, die Zunahme der Verkehrsfrequenz falle lärmmässig nicht ins Gewicht, handelt es sich um ein neues, im kantonalen Verfahren nicht vorgebrachtes Argument, das im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren unzulässig ist. 3.4 Ferner bringen die Beschwerdeführerinnen vor, bei der Ortsplanung von 1994 sei bereits hinlänglich bekannt und absehbar gewesen, dass der am 24. September 1993 eröffnete Zubringer Arbon zur N 1 mehr Verkehr auslösen werde. Wohl können Umstände, die bereits bei der Zonenfestlegung bekannt waren, nicht herangezogen werden, um eine nachträgliche Änderung der Verhältnisse zu begründen (BGE 123 I 175 E. 3g S. 191 f.). Damit, dass die Zunahme der Verkehrsfrequenz gut 20 % betragen würde, war jedoch nicht ohne Weiteres zu rechnen.