Citation: 4C.251/2006 24.10.2006 E. A

Mit Kaufvertrag vom 12. Oktober 2004 verpflichtete sich die Y.________ AG (Beklagte) zur Lieferung eines Fahrzeugs der Marke VW Touareg an die X.________ AG (Klägerin) zu einem Kaufpreis von Fr. 125'644.45 per 15. Juni 2005. Zusätzlich enthielt der Kaufvertrag eine Klausel, wonach die Beklagte der Klägerin bis Ende Dezember 2004 einen definitiven Liefertermin zu nennen hatte, ansonsten die Klägerin schadenersatzlos vom Vertrag zurücktreten könne. Im Weiteren wurde auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen. Nach deren Ziff. 5 kann die Beklagte für den Fall, dass sich die Klägerin nach schriftlicher Mahnung mit der Übernahme des Kaufgegenstandes im Verzug befindet, nach Ablauf einer schriftlich angesetzten achttägigen Nachfrist entweder auf der Erfüllung beharren oder sofort schriftlich den Verzicht auf die nachträgliche Leistung erklären und 20 % des Verkaufspreises als Konventionalstrafe fordern nebst Ersatz eines allfälligen höheren Schadens. Ferner wird im Kaufvertrag festgehalten, dass er eine Schuldanerkennung seitens der Käuferin bildet. Die Klägerin hielt in der Folge dafür, die Beklagte habe ihre Ankündigungsobliegenheit nicht erfüllt, weshalb sie vom Vertrag zurücktrat.