Citation: P 62/04 06.06.2005 E. 4

4.1 Praxisgemäss ist zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen. Die Frage nach dem Unrechtsbewusstsein gehört zum inneren Tatbestand und ist daher Tatfrage, die nach Massgabe von Art. 105 Abs. 2 OG von der Vorinstanz verbindlich beurteilt wird. Demgegenüber gilt die Frage nach der gebotenen Aufmerksamkeit als frei überprüfbare Rechtsfrage, soweit es darum geht, festzustellen, ob sich jemand angesichts der jeweiligen tatsächlichen Verhältnisse auf den guten Glauben berufen kann (BGE 122 V 223 Erw. 3, AHI 2003 S. 161 f. Erw. 3a; Urteil R. vom 27. April 2005 Erw. 2.1, C 174/04). 4.2 Das kantonale Gericht hat im Rahmen von Art. 105 Abs. 2 OG verbindlich festgestellt, dass der Beschwerdeführerin beim Bezug der zu hohen Ergänzungsleistungen ein Unrechtsbewusstsein fehlte. Diesbezüglich hat es sein Bewenden. 4.3 Im Weiteren hat die Vorinstanz ausführlich und überzeugend begründet dargelegt, weshalb der Beschwerdeführerin der für einen Erlass der Rückerstattungsschuld unabdingbar erforderliche gute Glaube beim Bezug der für die Zeit ab März 1999 bis Februar 2003 zu viel ausbezahlten Ergänzungsleistungen nicht zugebilligt werden kann. Diese Betrachtungsweise ist mit der gesetzlichen Regelung und der dazu ergangenen Rechtsprechung vereinbar. Die Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vermögen an diesem Ergebnis nichts zu ändern. Der Versicherten hätte es bei der zumutbaren Prüfung der ihr mit den EL-Verfügungen jeweils zugestellten EL-Berechnungsblätter auffallen müssen, dass die von ihr weiterhin bezogenen BVG-Kinderrenten seit der Verfügung vom 8. April 1999 nicht mehr als Einnahmen berücksichtigt wurden. Angesichts der Höhe dieser Renten von jährlich über Fr. 5000.- durfte sie auch nicht davon ausgehen, sie seien für die EL-Berechnung unbeachtlich. Schliesslich kann sie nichts aus dem Umstand für sich ableiten, dass sie das Formular "Periodische Überprüfung der Ergänzungsleistung" vom 2./9. Juli 2001, in dem sie die Frage nach dem Bezug einer BVG-Rente, offen liess, unter Zuhilfenahme der Gemeinde ausfüllte. Ist somit bereits der gutgläubige Leistungsbezug zu verneinen, erübrigt sich die Prüfung, ob die Rückerstattung für die Versicherte eine grosse Härte bedeutet.