Citation: 1C_606/2024 E. 4.1

4.1. Die Vorinstanz stellt diesbezüglich fest, aus den Akten ergebe sich, dass der Lebenspartner der Beschwerdeführerin in deren Namen am 31. Januar 2019 beim Beschwerdegegner nachgefragt habe, wie es sich mit der erhaltenen Lohnzahlung verhalte; die Beschwerdeführerin meine, keinen Lohnanspruch mehr zu haben. Letzteres habe ein Mitarbeiter des Beschwerdegegners bestätigt und in Aussicht gestellt, den Betrag zurückzufordern. Dementsprechend sei die Rückforderung der Beschwerdeführerin am 15. Februar 2019 in Rechnung gestellt und die Beschwerdeführerin offenbar im Mai 2019 gemahnt worden. Darauf habe sich die Beschwerdeführerin an den Beschwerdegegner gewendet, habe um einen Mahnstopp gebeten und darauf hingewiesen, dass derzeit verschiedene Rechtsstreitigkeiten hängig seien, bei denen es um deutlich höhere Forderungen ginge, die sie gegen den Beschwerdegegner habe. Sie werde die Forderung des Beschwerdegegners selbstverständlich bei Verfahrensabschluss verrechnen und den Beschwerdegegner auf dem Laufenden halten. Daraus schliesst die Vorinstanz, die Beschwerdeführerin habe anerkannt, dass die Lohnzahlung im Januar 2019 ohne Rechtsgrund erfolgt sei und damit in analoger Anwendung der privatrechtlichen Vorschriften gemäss Art. 62 ff. OR grundsätzlich zurückgefordert werden könne. Es sei sodann weder dargetan noch ersichtlich, dass der Beschwerdegegner je auf seinen Rückzahlungsanspruch verzichtet hätte oder der Rückforderung bzw. Verrechnung mit der Forderung der Beschwerdeführerin ein anderes Hindernis entgegenstünde. Namentlich sei nicht notwendig, die Beschwerdeführerin vor Erlass der Rückforderungsverfügung anzuhören, nachdem diese sich zur fraglichen Zahlung bereits wiederholt und in dem Sinne geäussert habe, dass sie die grundsätzliche Rückzahlungspflicht anerkenne.