Citation: 1C_307/2023 E. 9.2

9.2. Das BAFU kommt in seiner Stellungnahme zusammenfassend zum Ergebnis, aufgrund des heutigen Stands von Wissenschaft und Erfahrung könne das BAFU und die von ihm eingesetzte beratende Expertengruppe weiterhin keinen Bedarf erkennen, das Schutzkonzept oder die Grenzwerte der NISV anzupassen. Dies gelte auch in Bezug auf adaptive Mobilfunkantennen, die mit den heute freigegebenen Frequenzen betrieben werden. Namentlich gebe es aktuell keine genügenden wissenschaftlichen Hinweise dafür, dass die Signalübertragung von adaptiven Antennen oder die bei solchen Antennen ausgeprägteren Schwankungen der Strahlungsintensität bei Einhaltung der geltenden Grenzwerte negative gesundheitliche Auswirkungen zur Folge hätten. Weiter habe der Bundesrat dem BAFU mit der Revision der NISV vom 17. April 2019 den Auftrag erteilt, die NIS-Immissionen in der Umwelt zu erheben und periodisch eine nationale Übersicht über die Belastung der Bevölkerung mit Strahlung zu veröffentlichen (vgl. Art. 19b Abs. 1 NISV). Seit 2022 werde jährlich über diese Expositionsmessungen berichtet. Die Ergebnisse würden zeigen, dass die Bevölkerung insgesamt moderat belastet sei. An den gemessenen Orten habe die Belastung klar unter den Immissionsgrenzwerten gelegen. Zudem unterstütze das BAFU Forschungsprojekte zum Thema Auswirkungen von NIS. Im Rahmen der Umsetzung der Motion Graf-Litscher 19.4073 und in Übereinstimmung mit dem Bundesratsbeschluss vom 22. April 2020 habe das BAFU sieben mehrjährige Forschungsprojekte zu den Auswirkungen von NIS auf die Gesundheit und Umwelt vergeben. Diese Projekte hätten zwischen Ende 2022 und Hebst 2023 gestartet. Schliesslich sei im September 2023 im Auftrag des BAFU ein nationales medizinisches Beratungsnetz für nichtionisierende Strahlung (MedNIS) eröffnet worden. Die Ziele des Beratungsnetzes sei eine bessere medizinische Beratung von Menschen, die unter Beschwerden leiden, die sie auf nichtionisierende Strahlung zurückführen, und ein verbessertes Verständnis zum Thema Elektrosensibilität.