Citation: 5A_81/2007 25.06.2007 E. 2

Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz die Verletzung seines rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) vor, da er sich zu den Vernehmlassungen des Betreibungsamtes vom 1. November 2006 und vom 15. Dezember 2006 nicht habe äussern können, obwohl sie in verschiedener Hinsicht zu seinem Nachteil darauf abgestellt habe. Er nimmt in diesem Zusammenhang zu den strittigen Punkten Stellung, nämlich zur Berechnung seines Einkommens und der Berücksichtigung von Unterstützungsbeiträgen in seinem Existenzminimum. Dazu reicht er verschiedene Unterlagen ein. 2.1 Das rechtliche Gehör dient einerseits der Klärung des Sachverhaltes, anderseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Der Betroffene hat das Recht, sich vor Erlass eines ihn belastenden Entscheides zur Sache zu äussern (BGE 127 I 54 E. 2b). Dazu gehört auch das Recht, zu einer Vernehmlassung der Verfahrensbeteiligten Stellung zu beziehen. Mit Blick auf das Beschleunigungsgebot hat das Bundesgericht seine diesbezügliche zu Art. 6 Abs. 1 EMRK entwickelte Praxis indes jüngst präzisiert. Demnach hat der Beschwerdeführer nach Erhalt einer Vernehmlassung unverzüglich zu reagieren, indem er sein Replikrecht beantragt bzw. eine allfällige Antwort von sich aus einreicht (BGE 132 I 42 E. 3.3.4 S. 47; BGE 133 I 100 E. 4.8 S. 105). 2.2 Im vorliegenden Fall stellte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer die beiden Vernehmlassungen des Betreibungsamtes am 19. Dezember 2006 zu. Eine Frist zur Stellungnahme wurde ihm nicht angesetzt. In der Folge ersuchte er weder um die Ansetzung einer Frist zur Replik, noch antwortete er von sich aus auf die Vorbringen des Betreibungsamtes. Der angefochtene Entscheid erging am 23. Februar 2007. In den gut zwei Monaten ab Erhalt der Vernehmlassungen wäre es dem Beschwerdeführer ohne weiteres zuzumuten gewesen, in der einen oder andern Weise zu reagieren. Indem er dies nicht getan hat, erweist sich sein Replikrecht als verwirkt. Der Vorinstanz kann keine Gehörsverletzung vorgeworfen werden in dem Sinne, dass der Beschwerdeführer sich im Anschluss an die Vernehmlassung des Betreibungsamtes zu den strittigen Unterstützungsbeiträgen an die Angehörigen seiner Ehefrau in B.________ und zur Berechnung seines Einkommens nicht habe äussern können. Dass allfällige Unterlagen hinsichtlich der Unterstützungsbeiträge im kantonalen Verfahren nicht berücksichtigt werden konnten, hat er nach dem Gesagten ebenfalls seinem eigenen Verhalten zuzuschreiben. Der angefochtene Entscheid bildet damit nicht den Anlass für neue Vorbringen und Beweise (Art. 99 Abs. 1 BGG). Auch aus dieser Sicht besteht keine Möglichkeit, Versäumtes vor Bundesgericht nachzuholen.