Citation: 4A_102/2024 E. 4.1

4.1. Die Vorinstanz hielt fest, die Beschwerdeführerin habe sich zur jährlichen Ausrichtung der Teuerungszulage verpflichtet. Die Beschwerdeführerin beanstande die erstinstanzliche Beweiswürdigung, wonach die Teuerungszulage eine verbindliche Verpflichtung darstelle. Das appellatorische Vorbringen der Beschwerdeführerin vermöge jedoch das Beweisergebnis der Erstinstanz nicht zu erschüttern. Für das Jahr 2011 habe der Beschwerdegegner Fr. 71.45 erhalten, bestehend aus 0.5% seiner Rente von Fr. 6'887.-- (Fr. 34.45) und einem Sonderteuerungsausgleich von Fr. 37.--. In den Folgejahren habe die Beschwerdeführerin auf eine Erhöhung verzichtet. Dennoch habe sie dem Beschwerdegegner während drei weiteren Jahren den gleichen Betrag als "Teuerungszulage" ausbezahlt. Mit der Erstinstanz sei daher davon auszugehen, dass sich das Wort "dabei" im Schreiben auf die Erhöhung der Teuerungszulage und nicht auf die Ausrichtung der Teuerungszulage beziehe. Daran ändere auch die leere Floskel "jährlich und ohne Präjudiz für die Zukunft" nichts. Das Schreiben sei nach dem Vertrauensprinzip auszulegen, wobei Unklarheiten zu Lasten des Verfassers gingen. In ihren Schreiben von 1993 bis 1995 habe die Beschwerdeführerin noch festgehalten: "Wir legen Wert auf die Feststellung, dass die Teuerungszulage eine freiwillige Leistung der Unternehmung darstellt und keinen Rechtsanspruch begründet". Ab 1996 habe sich die Formulierung geändert zu: "Wir legen Wert auf die Feststellung, dass diese Erhöhung eine freiwillige Leistung der Unternehmung darstellt und keinen Rechtsanspruch begründet". Diese Änderung zeige, dass die Beschwerdeführerin ab 1996 nur die Erhöhung der Teuerungszulage als freiwillige Leistung angesehen habe. Es sei nicht klar, weshalb die Beschwerdeführerin keine klarere Formulierung gewählt habe, was vorliegend einfach gewesen wäre. Bereits das Gutachten aus dem Jahr 1998 halte fest: "...Indem die D.________ bei jeder Anpassung der Teuerung den Rentnern schriftlich mitteilt, dass sie eine Leistung im entsprechenden Umfang erbringen wird, hat sie sich dazu vertraglich verpflichtet...". Im Wissen um dieses klare Gutachten habe die Beschwerdeführerin ihre Praxis beibehalten bzw. habe 1996 die Formulierung noch dahingehend geändert, dass sie den Freiwilligkeitsvorbehalt nur auf die Erhöhung bezogen habe. Die Beschwerdeführerin habe die Teuerungszulage auch unabhängig von einer Erhöhung während mindestens 21 Jahren (1993 bis 2014) ausbezahlt, ohne je eine Leistungskürzung vorgenommen zu haben. Zudem habe sie jahrzehntelang Rückstellungen zugunsten des pensionierten Personals gebildet. Der Beschwerdegegner habe aufgrund der jährlichen Schreiben und der jahrelangen Auszahlung der Teuerungszulage durch die Beschwerdeführerin darauf vertrauen dürfen, dass ihm diese auch in Zukunft immer ausbezahlt werde. Mit ihren eingehenden Ausführungen zur Auslegung der Klausel übe die Beschwerdeführerin bloss appellatorische Kritik und wiederhole, was sie bereits vor der Vorinstanz ausgeführt habe, und lege lediglich ihren Standpunkt zur Auslegung der Klausel dar.