Citation: 1B_408/2021 E. 2

Nach Art. 383 StPO kann die Verfahrensleitung der Rechtsmittelinstanz den Privatkläger verpflichten, innert einer Frist für allfällige Kosten und Entschädigungen Sicherheit zu leisten, unter der Androhung, bei nicht fristgerechter Leistung auf das Rechtsmittel nicht einzutreten. Ausdrücklich vorbehalten bleibt dabei Artikel 136 StPO. Nach dessen Absatz 1 gewährt die Verfahrensleitung dem Privatkläger für die Durchsetzung seiner Zivilansprüche ganz oder teilweise unentgeltliche Rechtspflege, wenn er nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und die Zivilklage nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Der bedürftige Privatkläger hat somit Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn seine Zivilklage nicht aussichtlos erscheint. Letzteres hat der Obergerichtsvizepräsident nicht festgestellt. Der Beschwerdeführer, der nach den eigenen Berechnungen des Obergerichtsvizepräsidenten über einen ihm zur freien Verfügung stehenden Betrag von Fr. 120.- pro Monat verfügt, ist damit offenkundig nicht in der Lage, in drei aufeinanderfolgenden Monaten Ratenzahlungen von je Fr. 500.- zu leisten. Es droht ihm daher der Prozessverlust aufgrund fehlender finanzieller Mittel. Es ist widersprüchlich und damit unzulässig, einerseits ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege teilweise zu schützen und die Bezahlung der Kaution in Raten zu bewilligen, anderseits die Raten so hoch anzusetzen, dass deren Bezahlung ausserhalb der finanziellen Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers liegt. Der angefochtene Entscheid verletzt damit Bundesrecht, die Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG gutzuheissen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG), womit auch das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege hinfällig wird.