Citation: 9C_421/2009 29.09.2009 E. 4.1

4.1.1 Die Pensionskasse rügt zunächst die vorinstanzliche Feststellung, der Stiftungsrat habe im Mai 1999 ohne entsprechende vorgängige Empfehlung der BVG-Expertin den Beschluss gefasst, an der Rentenerhöhung auf 1. September 1996 festzuhalten. In Wirklichkeit hätten die Vertreter der Beschwerdegegnerin an der Sitzung vom 3. Mai 1999, wo über die Neuverteilung der freien Mittel beraten und beschlossen worden sei, teilgenommen und nicht gegen die individuelle Verteilung der freien Mittel protestiert oder abgemahnt. Die Beschwerdegegnerin habe vielmehr die individuelle Zuteilung der freien Mittel gebilligt und empfohlen. 4.1.2 Dass die Vertreter der Beschwerdegegnerin an der Sitzung vom 3. Mai 1999 teilgenommen haben, ist durch das Protokoll dieser Sitzung bestätigt, wird aber auch durch die Vorinstanz nicht in Abrede gestellt; im Gegenteil führt diese aus, an dieser Sitzung habe die Beschwerdegegnerin drei Varianten für den Verteilplan unterbreitet. Die Feststellung der Vorinstanz, der Beschluss, an der Rentenerhöhung festzuhalten, sei "ohne entsprechende vorgängige Empfehlung bzw. Mitwirkung der Beklagten", erfolgt, lässt sich in der Tat in dieser Form aus den Akten nicht belegen. Umgekehrt lässt sich aber auch nicht belegen, dass die BVG-Expertin eine entsprechende Empfehlung abgegeben habe. Der konkrete Verlauf dieser Sitzung wurde im vorinstanzlichen Verfahren von den Parteien kontrovers dargestellt und lässt sich im Detail aus dem knappen Protokoll nicht feststellen. Eine entsprechende Empfehlung ist jedenfalls in den Akten nicht ausgewiesen.