Citation: 1A.61/2006 11.12.2006 E. 6

6.1 Die Beschwerdeführerin beanstandet, dass die Rekurskommission INUM die Y.________ AG in das Beschwerdeverfahren als Beigeladene miteinbezogen hat. Sie bringt diesen Einwand erst im bundesgerichtlichen Verfahren vor, obwohl sie Gelegenheit gehabt hätte, diese Beiladung bereits vor der Vorinstanz zu kritisieren. Es kann offen bleiben, ob der Einwand noch zu hören ist, da ihm materiell ohnehin nicht gefolgt werden könnte. Die Rekurskommission INUM hat zur Beiladung ausgeführt, dass das BUWAL die Ausfuhrverweigerung ursprünglich unter anderem mit dem Schutz der Y.________ AG als Betreiberin der einzigen Anlage zur Verwertung von Altbatterien in der Schweiz begründet habe. Eine Gutheissung der Beschwerde der X.________ AG hätte zur Folge, dass der Schutz für die Y.________ AG nicht mehr im gleichem Umfang weiterbestünde. Somit sei deren persönliches Interesse an der Streitsache zu bejahen, und sie werde deshalb als Beigeladene ins Beschwerdeverfahren aufgenommen. Diese Ausführungen sind zutreffend und auch unter Berücksichtigung der Kritik der Beschwerdeführerin nicht zu beanstanden. Die Y.________ AG ist als Betreiberin der einzigen Anlage zur Verwertung von Altbatterien in der Schweiz daran interessiert, dass die in der Schweiz gesammelten Batterien in ihrer Anlage und nicht im Ausland verarbeitet werden. Damit verfügt sie über eine hinreichende Legitimation zur Beteiligung am Prozess über die Ausfuhrbewilligung. 6.2 Die Beschwerdeführerin kritisiert weiter die Zusprechung einer Parteientschädigung an die Y.________ AG im Verfahren vor der Rekurskommission INUM. Eventualiter beantragt sie eine Herabsetzung der zugesprochenen Parteientschädigung. Nachdem sich in E. 6.1 hiervor ergeben hat, dass die Beiladung der Y.________ AG zu Recht erfolgte, kann ihr zufolge des Unterliegens der X.________ AG im vorinstanzlichen Verfahren ein Anspruch auf eine Parteientschädigung nicht abgesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG; KÖLZ/HÄNER, a.a.O., N. 705). Die Rekurskommission INUM hat die Höhe der Parteientschädigung zu Gunsten der Y.________ AG in Anwendung von Art. 8 der Verordnung vom 10. September 1969 über Kosten und Entschädigungen im Verwaltungsverfahren (VwKV; SR 172.041.0) und des Tarifs vom 9. November 1978 über die Entschädigungen an die Gegenpartei für das Verfahren vor Bundesgericht (SR 173.119.1) auf Fr. 19'798.40 festgesetzt. Eine solche Parteientschädigung erscheint zwar als relativ hoch, doch steht der Rekurskommission bei der Anwendung des Tarifs ein Ermessensspielraum zu, der vom Bundesgericht zu respektieren ist. Die Rekurskommission hat bei der Festsetzung der Parteientschädigung zutreffend berücksichtigt, dass das Verfahren besonders umfangreich und aufwändig und sowohl in rechtlicher wie auch technischer Hinsicht recht komplex war. Der festgesetzte Betrag stützt sich auf eine korrekte Anwendung des genannten Tarifs des Bundesgerichts und ist im Ergebnis nicht zu beanstanden. Den diesbezüglichen Rügen der Beschwerdeführerin kann nicht gefolgt werden.