Citation: 6S.173/2003 05.12.2003 E. 3

3.1 Gemäss Art. 63 StGB misst der Richter die Strafe innerhalb des anzuwendenden Strafrahmens nach dem Verschulden des Täters zu und berücksichtigt dabei die Beweggründe, das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Schuldigen. Die Gewichtung der zu beachtenden Strafzumessungskomponenten steht im Ermessen des Sachrichters. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder wenn sie wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. falsch gewichtet hat oder wenn die Strafe in einem Masse unverhältnismässig streng bzw. milde erscheint, dass von einer Verletzung des Ermessens gesprochen werden muss (BGE 124 IV 286 E. 4a; 123 IV 49 E. 2a; 122 IV 241 E. 1a; 117 IV 112 E. 1). Damit das Bundesgericht überprüfen kann, ob die verhängte Strafe im Einklang mit den Zumessungsregeln des Bundesrechts steht und ob der Sachrichter sein Ermessen überschritten hat oder nicht, muss auf alle im konkreten Fall wesentlichen Strafzumessungskriterien in der schriftlichen Urteilsbegründung eingegangen werden. Die Begründung der Strafzumessung muss insbesondere bei hohen Strafen die Tat- und Täterkomponenten so erörtern, dass festgestellt werden kann, ob alle rechtlich massgebenden Gesichtspunkte berücksichtigt und wie sie gewichtet wurden, d.h. ob und in welchem Grad sie strafmindernd oder straferhöhend in die Waagschale fielen (BGE 121 IV 49 E. 2a/aa; 120 IV 136 E. 3a; 118 IV 14 E. 2; 117 IV 112 E. 1). Daraus ergibt sich zugleich, dass der Sachrichter auf die Faktoren, die ihm - zu Recht - nicht massgeblich oder nebensächlich erscheinen, nicht einzugehen braucht. Er ist ferner nicht verpflichtet, die Bedeutung, die er den einzelnen Strafzumessungspunkten beimisst, in Zahlen oder in Prozentsätzen anzugeben oder eine "Einsatzstrafe" zu benennen (BGE 127 IV 101 E. 2c S. 105). Im Übrigen kann eine Nichtigkeitsbeschwerde nicht allein deshalb gutgeheissen werden, um die Verbesserung oder Vervollständigung der Begründung der Strafzumessung zu veranlassen, wenn die ausgesprochene Strafe im Ergebnis vor Bundesrecht standhält (vgl. BGE 127 IV 101 E. 2c S. 105 mit Hinweisen). 3.2 Die Vorinstanz hat die Zumessung der Strafe eingehend, sorgfältig und überzeugend sowie im Einklang mit der rechtlichen Würdigung im Urteil des Bundesgerichts vom 25. Juni 2002 vorgenommen. Sie hat alle wesentlichen Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt und in nicht zu beanstandender Weise gewichtet. Die im unteren Bereich des Strafrahmens von drei Tagen bis drei Jahren Gefängnis liegende Strafe ist nicht unhaltbar hart. Eine Verletzung von Bundesrecht liegt nicht vor. Auf die Erwägungen der Vorinstanz kann verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG). Nachfolgend ist lediglich auf einzelne Vorbringen des Beschwerdeführers näher einzugehen. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe seine Vorstrafe zu stark straferhöhend gewichtet (Beschwerde, S. 6). Dieser Einwand ist unbegründet. Entgegen seiner Auffassung kann seine Vorstrafe nicht als "sehr geringfügig" gewertet (Beschwerde, S. 6) und damit als Bagatelle abgetan werden. Sie wiegt nach der zutreffenden Einschätzung der Vorinstanz im Gegenteil ziemlich schwer (angefochtenes Urteil, S. 10 f.). Das spiegelt sich nur unzureichend in der Höhe der Strafe. Das Fahren in angetrunkenem Zustand nach Art. 91 Abs. 1 SVG ist ein Vergehen und gilt generell als eine ernst zu nehmende Tat. Angesichts des Rückfalls innert drei Jahren mit einem ähnlichen hohen Blutalkoholgehalt wie beim ersten Vorfall, der Fahrt des Beschwerdeführers bei der neuen Tat durch eine auch nachts stark befahrene Strasse in Zürich und die Schaffung einer bedeutenden Gefahr für die anderen Verkehrsteilnehmer durfte die Vorinstanz - ohne strafmindernde Momente - eine Strafe im Bereich von fünf Monaten Gefängnis erwägen. Als erheblich strafmindernd wertet die Vorinstanz den vom Beschwerdeführer besuchten Kurs für wiederholt alkoholauffällige Fahrzeuglenker, der 6 Lektionen zu je 2 Stunden umfasste (angefochtenes Urteil, S. 12). Zusätzlich strafmindernd würdigt es, dass sich der Beschwerdeführer seit über zweieinhalb Jahren klaglos verhalten hatte und ihm der Führerausweis für die Dauer von 15 Monaten entzogen worden war (angefochtenes Urteil, S. 12 f.). Diese Umstände durften ohne Bundesrecht zu verletzen, mit einer Strafreduktion im Bereich von zwei Monaten gewichtet werden. Inwiefern die Vorinstanz die Strafwirkung des Ausweisentzugs stärker strafmindernd hätte beachten müssen, legt der Beschwerdeführer nicht dar (Beschwerde, S. 7 f.). Dies ist auch nicht ersichtlich. Das Wohlverhalten des Beschwerdeführers seit der Tat ist massgebend auf den Entzug des Führerausweises in diesem Zeitraum für 15 Monate zurückzuführen. Zudem ist das Verhalten nach der Tat mit der erheblichen Gewichtung des Kursbesuches bereits weitgehend abgegolten, was der Vorinstanz erlaubte, für das "Wohlverhalten nach der Tat" nur eine leichte zusätzliche Strafreduktion vorzunehmen. Mit der Gefängnisstrafe von drei Monaten hat die Vorinstanz dem Beschwerdeführer zudem ermöglicht, die Strafe in der Form der gemeinnützigen Arbeit (Art. 3a VStGB 3, SR 311.03) oder in Halbgefangenschaft (Art. 1 Abs. 1 VStGB) zu vollziehen. Im Verfahren vor der Vorinstanz hatte der Beschwerdeführer geltend gemacht, ein Strafvollzug in Form gemeinnütziger Arbeit liesse sich verhältnismässig leicht mit seiner beruflichen Integration verbinden (angefochtenes Urteil, S. 13 f.). Wenn er nunmehr zur Begründung einer nach seiner Auffassung unhaltbar hohen Strafe die Belastung dieser Vollzugsform und den angeblich fehlenden Rechtsanspruch auf diese hervorhebt (Beschwerde, S. 10 f.), verhält er sich mindestens widersprüchlich. Dass er die Voraussetzungen nicht erfüllen würde, um die besonderen Vollzugsformen der Halbgefangenschaft oder der gemeinnützigen Arbeit zu beanspruchen, ist nicht ersichtlich.