Citation: 2A.236/2006 28.09.2006 E. 3

Unter den Verfahrensbeteiligten ist streitig, was unter dem in Art. 1 Abs. 1 lit. d bzw. Art. 1j Abs. 1 lit. d BVV 2 verwendeten Ausdruck "im Sinne der IV ... invalid" zu verstehen ist. 3.1 Die Beschwerdeführerin wehrt sich gegen einen Zwangsanschluss an die Auffangeinrichtung, weil ihr einziger Lohnbezüger aufgrund einer schweren Erkrankung seit Jahren zu 100% arbeitsunfähig und daher nicht versicherbar sei. Keine Rolle spiele im vorliegenden Zusammenhang, dass er aus persönlichen Gründen darauf verzichtet habe, eine IV-Rente zu beanspruchen. Bei den von ihr ausgerichteten Zahlungen handle es sich um formellen Soziallohn. 3.2 Demgegenüber sind die Auffangeinrichtung, die Beschwerdekommission und das BSV der Auffassung, der Arbeitnehmer sei nicht invalid im Sinn von Art. 1 Abs. 1 lit. d bzw. Art. 1j Abs. 1 lit. d BVV 2, weil invalid "im Sinne der IV" in diesem Kontext nur bedeuten könne, dass die Invalidität durch die Invalidenversicherung festgestellt sei. Richte sie keine Leistung aus, liege auch keine Invalidität vor. Der Arbeitnehmer der Beschwerdeführerin beziehe weder von der eidgenössischen noch - aufgrund seines Aufenthaltes vornehmlich in Deutschland - von einer ausländischen Invalidenversicherung eine Invalidenrente. Zudem beurteile sich auch nicht primär aufgrund medizinischer Fakten, ob Invalidität vorliege, sondern der Invaliditätsfaktor werde durch einen Einkommensvergleich ermittelt. Der Arbeitnehmer der Beschwerdeführerin habe aber immer denselben Lohn erhalten, sodass auch unter diesem Aspekt keine Invalidität gegeben sei.