Citation: 4A_158/2022 E. 6.4

6.4. Was das Freihaltebedürfnis anbelangt, ist darauf hinzuweisen, dass die Zulassung des Zeichens "Butterfly" zum Markenschutz nicht zur Monopolisierung der Schmetterlingsform oder des Schmetterlingsmotivs führt, denn das Markenrecht gewährt grundsätzlich keinen Motivschutz (vgl. BGE 116 II 609 E. 2d; 103 Ib 268 E. 3b; Urteil 4A_651/2018 vom 14. Juni 2019 E. 3.4.1 mit Hinweisen). Der Schutz beschränkt sich im vorliegenden Fall mithin auf das Wortzeichen "Butterfly", wie im Übrigen auch das Bundesverwaltungsgericht erkannt hat. Die Mitbewerber werden durch die Eintragung der Wortmarke "Butterfly" nicht daran gehindert, Waren der gleichen Kategorie ihrerseits mit dem Schmetterlingsmotiv zu versehen. Woraus sich sonst ein Freihaltebedürfnis ergeben soll - inwiefern also der Wirtschaftsverkehr auf die Verwendung des Wortzeichens "Butterfly" zur Kennzeichnung der beanspruchten Waren angewiesen wäre (BGE 145 III 178 E. 2.3.1) -, lässt sich weder dem angefochtenen Urteil noch den Ausführungen des IGE entnehmen.