Citation: 1P.753/2005 20.04.2006 E. 2

2.1 Sodann rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK). Er führt dazu aus, es sei nicht Sache des Beschuldigten, seine Unschuld nachzuweisen. Das Gericht dürfe einen Angeklagten nur schuldig sprechen, wenn ihm die Taten nachgewiesen werden können und zudem keine Zweifel mehr bestehen, dass sich der den strafrechtlichen Vorwürfen zugrunde liegende Sachverhalt verwirklicht hat. Nach Auffassung des Beschwerdeführers hätte sich das Obergericht angesichts der klaren Aussage von Y.________ in der Konfrontationseinvernahme, dass der Beschwerdeführer nicht sein Drogenlieferant sei, vom vorliegenden Sachverhalt nicht überzeugt erklären dürfen. 2.2 Gemäss der in Art. 32 Abs. 1 BV und in Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung ("in dubio pro reo") ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist. Als Beweislastregel bedeutet die Maxime, dass es Sache der Anklagebehörde ist, die Schuld des Angeklagten zu beweisen, und nicht dieser seine Unschuld nachweisen muss. Der Grundsatz "in dubio pro reo" ist verletzt, wenn der Strafrichter einen Angeklagten (einzig) mit der Begründung verurteilt, er habe seine Unschuld nicht nachgewiesen. Ebenso ist die Maxime verletzt, wenn sich aus den Urteilsgründen ergibt, dass der Strafrichter von der falschen Meinung ausging, der Angeklagte habe seine Unschuld zu beweisen, und dass er ihn verurteilte, weil ihm dieser Beweis misslang. Ob der Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweislastregel verletzt ist, prüft das Bundesgericht mit freier Kognition. Als Beweiswürdigungsregel besagt die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41). Bei der Frage, ob angesichts des willkürfreien Beweisergebnisses erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel hätten bejaht werden müssen und sich der Sachrichter vom für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt nicht hätte überzeugt erklären dürfen, greift das Bundesgericht nur mit Zurückhaltung ein, da der Sachrichter diese in Anwendung des Unmittelbarkeitsprinzips zuverlässiger beantworten kann (Bundesgerichtsurteil 1P.428/2003 vom 8. April 2004, E. 4.2). 2.3 Als Beweislastregel ist der Grundsatz der Unschuldsvermutung vorliegend nicht verletzt. Das Obergericht des Kantons Solothurn verurteilte den Beschwerdeführer nicht deshalb, weil er seine Unschuld nicht bewiesen hätte, sondern weil es aufgrund der belastenden Umstände entsprechende Zweifel an der Schuld des Beschwerdeführers ausschloss. Auch ist nicht ersichtlich, inwiefern die Unschuldsvermutung als Beweiswürdigungsregel verletzt sein soll. Das Obergericht legte einleuchtend dar, weshalb es die Aussagen von Y.________ in der Konfrontationseinvernahme über die Identität des Beschwerdeführers als Falschaussage betrachtete. Y.________ konnte den Beschwerdeführer exakt beschreiben. Der Beschwerdeführer selbst gestand, den Übernamen "Jeff" zu haben. Das von Y.________ geschilderte Stottern wurde mehrfach bestätigt. Y.________ wusste, in welcher Bar der Beschwerdeführer verkehrte und wo dessen Freundin wohnte. Die Natel-Nummer des Beschwerdeführers war im Mobiltelefon von Y.________ gespeichert, und der Standort der SIM-Karte des Beschwerdeführers konnte an Drogenumschlagplätzen geortet werden. Anlässlich seiner Anhaltung wurde der Beschwerdeführer in einer für ihn belastenden Situation angetroffen, welche für ein Dealermilieu typisch ist. Die Aussagen des Beschwerdeführers sind über weite Strecken widersprüchlich. Der Beschwerdeführer blieb der erstinstanzlichen Hauptverhandlung unentschuldigt fern. Hingegen wurde er vor Obergericht zur Person und zur Sache befragt, so dass das Gericht zusätzlich einen unmittelbaren Eindruck von ihm gewinnen konnte. Vor Obergericht erfolgte auch die Einvernahme des Untersuchungsrichters, vor Amtsgericht diejenige von Y.________. Angesichts dieser Beweislage drängen sich aus objektiver Sicht keine erheblichen Zweifel daran auf, dass sich der Sachverhalt so zugetragen hat, wie er der Schlussverfügung zugrunde liegt.