Citation: 9C_346/2010 06.08.2010 E. 3

In Frage steht, ob die Versicherte Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung nicht nur mittleren, sondern schweren Grades hat; dabei ist umstritten, ob sie auch beim Essen als sechster alltäglicher Lebensverrichtung auf regelmässige erhebliche Hilfe angewiesen ist. Nach der Rechtsprechung (ULRICH MEYER, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 2. Aufl., 2010, S. 434 f.) ist bei massgeblichen Lebensverrichtungen, welche mehrere Teilfunktionen umfassen, nicht verlangt, dass die versicherte Person bei allen oder bei der Mehrzahl dieser Teilfunktionen fremder Hilfe bedarf; vielmehr ist bloss erforderlich, dass sie bei einer dieser Teilfunktionen regelmässig in erheblicher Weise auf direkte oder indirekte Dritthilfe angewiesen ist (BGE 117 V 146 E. 2 S. 148 mit Hinweisen). Beispielsweise liegt schon eine relevante Hilfsbedürftigkeit vor beim Essen, wenn Versicherte zwar selber essen, die Speisen aber nicht zerkleinern können (BGE 106 V 153 E. 2b S. 158). Zur Lebensverrichtung Essen gehört als Teilfunktion auch das Trinken (Pra 1991 Nr. 194 S. 830). Das Bringen einer der drei Hauptmahlzeiten ans Bett ist eine erhebliche Dritthilfe bei der Lebensverrichtung Essen, wenn diese Hilfe wegen des gesundheitlichen Zustandes objektiv als notwendig erscheint (ZAK 1985 S. 401). Für die Bemessung der Hilflosigkeit dürfen die Teilfunktionen einer Lebensverrichtung, für welche der Versicherte bei mehreren Verrichtungen der Hilfe Dritter bedarf, grundsätzlich nur einmal berücksichtigt werden. So ist beispielsweise die beim Essen erforderliche Hilfe, damit sich der Versicherte an den Tisch setzen und von ihm weggehen kann, im Rahmen dieser Lebensverrichtung des Essens unbeachtlich; denn es handelt sich dabei um eine Hilfeleistung, welche schon bei der anderen Lebensverrichtung des Aufstehens, Absitzens und Abliegens berücksichtigt wird (ZAK 1983 S. 72).