Citation: 5P.230/2004 30.09.2004 E. 5

Mit Bezug auf die Ausführungen des Appellationsgerichts zur Heimlichkeit des Besitzes der Beschwerdegegnerin machen die Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen Gehörs und Willkür bei der Feststellung des Sachverhalts (dazu E. 5.1), eventualiter Willkür bei der Beweiswürdigung geltend (dazu E. 5.2). 5.1 Zur Begründung der Rüge der Gehörsverletzung und Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung lassen es die Beschwerdeführer beim Vorwurf bewenden, das Appellationsgericht habe die Aussagen der Auskunftspersonen T.________ und R.________ kritik- und kommentarlos als wahr übernommen. Das Bundesgericht prüft jedoch im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde nur klar und detailliert erhobene Rügen (BGE 125 I 71 E. 1c S. 76; 129 I 185 E. 1.6 S. 189). Allgemeine Vorwürfe ohne eingehende Begründung dafür, inwiefern welches verfassungsmässige Recht verletzt sein soll, genügen den gesetzlichen Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht (BGE 117 Ia 10 E. 4b), ebenso wenig der vorliegende pauschale Verweis auf Stellen in den früheren Rechtsschriften. Mangels genügender Substanziierung ist auf die betreffenden Rügen nicht einzutreten. 5.2 Zur Heimlichkeit des Besitzes hat das Appellationsgericht Folgendes ausgeführt: [Die vom erstinstanzlichen Gericht angenommene] Heimlichkeit ist allerdings von den Auskunftspersonen, die von der Vorinstanz befragt wurden, nicht bestätigt worden. So hat R.________ ausgesagt, die Skulptur sei in ihrem Büro in der Galerie in A.________ gestanden. Sie habe das Büro im Jahr 1975 übernommen und die Skulptur sei kurz nachher dort aufgestellt worden. Jeder Besucher des Büros habe das Kunstwerk dort sehen können. Dies treffe insbesondere auch auf den Kläger 1, X.________ zu; dieser müsse die Skulptur gesehen haben, als er anfangs der 80-er Jahre "wahrscheinlich etwa zweimal" in ihrem Büro gewesen sei. Ferner bestätigte T.________, der für Z.________ und später für V.________ arbeitete, dass er die Skulptur "oftmals" gesehen habe. Er erinnere sich, dass sie "auf dem Fenstersims" im Büro von R.________ aufgestellt gewesen sei. Er selber habe 1973 bei Z.________ zu arbeiten begonnen und sei seither "zwei- bis dreimal" in A.________ gewesen. Es scheine ihm, dass das Kunstwerk "immer am gleichen Ort in der Galerie in A.________" gewesen sei. Er wisse, dass die Skulptur mehrmals öffentlich ausgestellt worden sei. Mit Kaufinteressenten habe er auch gesprochen. Die von der Vorinstanz kritisierte Heimlichkeit kann sich also nicht darauf beziehen, dass die Beklagte die Sache versteckt hätte. Unbegründet ist vorab der Vorwurf der Beschwerdeführer, die Aussagen von R.________ würden vollkommen verzerrt wiedergegeben, habe sie doch gemäss Aussageprotokoll zuerst gesagt, die Skulptur sei in ihrem Büro auf dem Tisch gestanden, seit sie sich erinnern könne, während sie auf Vorhalt, dass die Werkkarte das Jahr 1977 als Eingangsdatum nenne, auch diesen Zeitpunkt für möglich gehalten habe: In diesem Aussageverhalten sind keine grundsätzlichen Widersprüche erkennbar, ist doch Kern der Aussage, dass die Skulptur ungefähr zur Zeit der Arbeitsaufnahme oder kurz danach in ihrem Büro aufgestellt wurde; überdies ist zu berücksichtigen, dass sie einen über 25 Jahre zurückliegenden Sachverhalt betrifft. Unklar ist sodann, was die Beschwerdeführer aus der Aussage von R.________ "Wenn [die] Maquette im Büro war, sah Herr X.________ sie, so oft war sie nicht weg", für sich ableiten will, gibt diese doch nichts anderes wieder als den Umstand, dass die Skulptur mehrmals ausgestellt wurde und während dieser Zeit nicht im Büro stand und folglich von X.________ zu diesen Zeiten auch nicht dort hätte gesehen werden können. Ebenso wenig ist in der Würdigung der Aussagen von T.________ Willkür zu erkennen: Der von ihm gemäss Protokoll angegebene Zeitbereich "Ende der 80er Jahre" bezieht sich entgegen der sinngemässen Darstellung der Beschwerdeführer nicht auf die Sichtung der Skulptur im Büro von R.________, sondern auf Verkaufsgespräche mit potentiellen Kunden, namentlich mit Herrn S.________. Nicht ersichtlich ist sodann, inwiefern ein Widerspruch bestehen soll zwischen der Aussage, er sei überzeugt, die Skulptur an einem bestimmten Ort in A.________ auf dem Fenstersims von R.________ gesehen zu haben, was so gewesen sei, seit er sich erinnern könne, und derjenigen, er habe 1973 bei Z.________ begonnen und sei zwischen 1973 und heute zwei- bis dreimal in A.________ gewesen. Dass schliesslich R.________ und T.________ für die Beschwerdegegnerin tätig waren und selbst nicht völlig unbefangen sind, spiegelt sich bereits im Umstand, dass sie als Auskunftspersonen einvernommen worden sind. In diesem Zusammenhang ist keine Willkür erkennbar, und die Beschwerdeführer machen selbst nicht geltend, die Aussagen der Auskunftspersonen hätten schlechterdings nicht berücksichtigt werden dürfen. Insgesamt ist nicht ersichtlich, inwiefern das Appellationsgericht in Willkür verfallen sein soll, wenn es aus den weitgehend übereinstimmenden Aussagen von R.________ und T.________ den Schluss gezogen hat, die Beschwerdegegnerin habe keinen heimlichen Besitz an der Skulptur ausgeübt, umso weniger als Willkür nicht schon vorliegt, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern erst dann, wenn ein Entscheid auf einem offensichtlichen Versehen beruht, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 129 I 49 E. 4 S. 58; 128 II 259 E. 5 S. 280 f.; 127 I 54 E. 2b S. 56), und überdies zu berücksichtigen ist, dass dem Sachgericht im Bereich der Beweiswürdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40).