Citation: 6P.140/2005 06.04.2006 E. 2

Das Obergericht erklärt, der Beschwerdeführer habe unter der Bezeichnung "Le Duc" sowohl Champagner als auch "Grand Vin Mousseux" vertrieben. Es lasse sich aufgrund der Bestellungen und Rechnungen, die als Warenbezeichnung lediglich "Le Duc" oder "Le Duc Prestige" enthielten, nicht mehr rechtsgenüglich feststellen, ob Champagner oder Sekt bestellt und geliefert worden sei. Ein Betrug sei nur in jenen Fällen zu bejahen, in denen die Abnehmer Champagner bestellt, aber lediglich als Champagner etikettierten Sekt erhalten hätten. Dieser Nachweis lasse sich nur für jene als Champagner etikettierten Flaschen erbringen, die eine LOT-Nummer enthielten und damit auf von der Firma B.________ SA abgefüllten Sekt hinwiesen. Das Obergericht nennt acht Kunden, bei denen solche Flaschen beschlagnahmt wurden. Es geht weiter gestützt auf die beschlagnahmten Akten (Bestellungen, Lieferscheine usw.) und auf polizeiliche Befragungen davon aus, dass die fraglichen Abnehmer Champagner und nicht bloss Sekt bestellt hatten. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Abnehmer der fraglichen Flaschen mit LOT-Nummer seien - soweit sie überhaupt befragt wurden - nur von der Polizei einvernommen worden. Er habe keine Möglichkeit gehabt, ihnen Fragen zu stellen, weshalb sein verfassungsmässiger Anspruch auf rechtliches Gehör, insbesondere auf Konfrontation mit Belastungszeugen, verletzt worden sei. Nach der Rechtsprechung zu Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK dürfen Aussagen von Zeugen und Auskunftspersonen nur zum Nachteil des Angeschuldigten verwertet werden, wenn dieser Gelegenheit hatte, ihnen Fragen zu stellen. Dieser Anspruch besteht auch für Aussagen, die vor Polizeiorganen gemacht werden. Allerdings gilt er uneingeschränkt nur, wenn dem streitigen Zeugnis alleinige oder ausschlaggebende Bedeutung zukommt, es also den einzigen oder einen wesentlichen Beweis darstellt (BGE 131 I 476 E. 2.2 S. 480 f.). Das Obergericht übersieht diese verfassungsrechtlichen Anforderungen an ein faires Verfahren nicht. Es erklärt jedoch, den Aussagen der Abnehmer vor der Polizei bei der Beweiswürdigung keine ausschlaggebende Bedeutung zuzumessen. Weiter führt es aus, eine erneute Befragung der Abnehmer, bei welcher der Beschwerdeführer sein Fragerecht ausüben könnte, scheide aus, da den Aussagen angesichts des Zeitablaufs kaum noch Beweiswert zukäme. Diese Erwägungen widersprechen der angeführten Rechtsprechung nicht. Auch der Beschwerdeführer bringt nichts Gegenteiliges vor. Seine Kritik bezieht sich im Grunde allein auf die Beweiswürdigung, die er gerade auch mit Blick auf die beschränkte Bedeutung der Aussagen der Abnehmer für willkürlich hält. Ob dies zutrifft, ist nachfolgend gesondert zu prüfen.