Citation: 4C.367/2006 24.01.2007 E. 2

2.1 Im angefochtenen Urteil wird festgehalten, das Bezirksgericht habe mit seiner Verfügung vom 23. Oktober 2002 völlig zu Recht darauf hingewiesen, dass die Klage nicht genügend substanziiert sei. Wenn der Kläger eine Haftung der Beklagten aus einem kriminellen Zusammenwirken mit A.________ hätte ableiten wollen, so hätte er die entsprechenden Vorgänge, d.h. die massgeblichen Tatsachen, aus denen auf ein kriminelles Churning geschlossen werden könnte, im Einzelnen behaupten müssen, damit einerseits die Beklagte hiezu Stellung nehmen und anderseits ein allfälliges Beweisverfahren hierüber hätte durchgeführt werden können. Es genüge nicht, wenn der Kläger bloss behaupte, die Beklagte habe eng mit A.________ zusammengewirkt, sie habe selbst von den hohen Umsätzen profitiert und A.________ fürstlich entlöhnt und habe angesichts der gigantischen Umsätze nicht mehr gutgläubig sein können. Sowohl mit der Klagebegründung als auch mit der Replik habe der Kläger bloss allgemeine Behauptungen vorgebracht. Gestützt auf derart allgemein gehaltene - im kantonalen Berufungsverfahren wiederholte - Vorbringen werde jedoch kein Churning dargetan. Hiefür hätten die gerügten Transaktionen im Einzelnen angeführt werden müssen. Nur dann hätten die einzelnen Vorwürfe beantwortet werden können. Entsprechend verhalte es sich auch in Bezug auf die Vorbringen des Klägers betreffend das behauptete Zusammenwirken der Beklagten mit A.________. Auch in dieser Hinsicht sei das Klagefundament ungenügend substanziiert worden. Im angefochtenen Urteil wird sodann aus diesen Erwägungen der Schluss gezogen, dass davon auszugehen sei, dass die Klage - soweit sie darauf gestützt wird, dass die Beklagte für das von A.________ in Zusammenarbeit mit der Beklagten begangene Churning einzustehen habe - abzuweisen sei. Der Kläger habe trotz Fristansetzung zu entsprechender Ergänzung seine Klage nicht genügend substanziiert, und zwar sowohl was das behauptete Zusammenwirken zwischen der Beklagten und A.________ als auch was das Vorliegen eines Churnings anbelange. Es fehlten detaillierte, im Einzelnen konkretisierte Angaben dazu, wie die Beklagte als Depotbank mit dem Vermögensverwalter A.________ "gemeinsame Sache zum Schaden des Klägers" gemacht haben soll. Fehlten aber konkrete Angaben zu einem Churning, könne auch nicht geprüft werden, inwiefern die Beklagte allfällige vertragliche Nebenpflichten, nämlich die Information des Klägers über ein von A.________ betriebenes Churning, verletzt haben soll. Es könne insbesondere auch nicht geprüft werden, ob diesbezüglich ein fahrlässiges Handeln der Beklagten vorgelegen habe. Es fehlten auch substanziierte Angaben dazu, weshalb im Sinne der allgemein gehaltenen Vorbringen des Klägers auf eine Bösgläubigkeit der Beklagten geschlossen werden sollte. 2.2 In der Berufungsschrift äussert sich der Kläger mit keinem Wort zum vom Obergericht festgehaltenen Vorwurf ungenügender Substanziierung seiner das Klagefundament bildenden Sachbehauptungen. Er will vielmehr aus bestimmten tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil ableiten, dass alle Merkmale eines von A.________ betriebenen Churnings vorhanden sind. Damit muss nach Ansicht des Klägers davon ausgegangen werden, dass die Vorinstanz das Vorliegen eines Churnings für das Bundesgericht verbindlich festgestellt hat. Er wirft der Beklagten sodann vor, sie hätte das von A.________ betriebene Churning erkennen und den Kläger direkt darüber informieren müssen. Da sie untätig geblieben sei, habe sie ihre vertragliche Nebenpflicht, das Vermögen des Klägers als Kunde vor erkennbaren drohenden Schäden zu bewahren, krass verletzt.