Citation: 5A_152/2007 24.09.2007 E. 2

Der Beschwerdeführer macht vorab geltend, das Obergericht habe die ihm obliegende Begründungspflicht verletzt, indem es nicht ausgeführt habe, wie der Beschwerdeführer das ihm angerechnete Einkommen erzielen könne und ob ihm dies zumutbar sei. Ob dem Beschwerdeführer ein hypothetisches Einkommen in der vom Obergericht festgestellten Höhe zugemutet werden kann, ist Rechtsfrage, ob dessen Erzielung auch als tatsächlich möglich erscheint, ist hingegen Tatfrage, die durch entsprechende Feststellungen oder durch die allgemeine Lebenserfahrung beantwortet wird (vgl. BGE 126 III 10 E. 2b S. 12; 128 III 4 E. 4c/bb und c/cc S. 7). In der vorliegenden Verfassungsbeschwerde sind beide Fragen jeweils auf ihre Verfassungskonformität hin zu überprüfen (Art. 116 BGG). 2.1 Die vom Beschwerdeführer als verletzt gerügte Begründungspflicht gilt als Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV). Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs als persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die grundsätzliche Pflicht der Behörden, ihren Entscheid zu begründen. Der Bürger soll wissen, warum die Behörde entgegen seinem Antrag entschieden hat. Die Begründung eines Entscheids muss deshalb so abgefasst sein, dass der Betroffene ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Das bedeutet indessen nicht, dass sich diese ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 112 Ia 107 E. 2b S. 109 mit Hinweisen; 130 II 530 E. 4.3 S. 540; 126 I 97 E. 2b S. 102). 2.2 Entgegen den Behauptungen des Beschwerdeführers hat die Vorinstanz ausführlich dargelegt, weshalb es ihm in seinem angestammten Beruf als Dachdecker tatsächlich möglich und auch zumutbar sei, monatlich netto Fr. 4'400.-- zu verdienen. Sie hat dabei den vom Beschwerdeführer an mehreren (temporären) Arbeitsstellen erzielten Stundenlohn von rund Fr. 30.-- als realistisch betrachtet und diesen als Berechnungsgrundlage verwendet. Dabei hat sie das von der Erstinstanz angenommene hypothetische Einkommen von Fr. 4'900.-- um Fr. 500.-- herabgesetzt, da aufgrund der langanhaltenden Arbeitslosigkeit des Beschwerdeführers und dessen gesundheitlichen Schwierigkeiten nicht vom Mindestlohn gemäss Gesamtarbeitsvertrag für das Dach- und Wandgewerbe ausgegangen werden könne. Das Obergericht geht nicht davon aus, dass dem Beschwerdeführer eine Festanstellung möglich wäre; es stützt seine Berechnung des hypothetischen Einkommens vielmehr auf die vom Beschwerdeführer tatsächlich verrichteten temporären Arbeitstätigkeiten. Dass dem Beschwerdeführer dabei von der Vorinstanz weder mangelnder Einsatz noch ein fehlender guter Wille vorgeworfen worden ist, er sich also mithin ausreichend um Arbeit bemüht hat, vermag jedoch nichts zu dessen Gunsten herzuleiten. Die Vorinstanz hat demnach genügend geprüft, weshalb dem Beschwerdeführer ein hypothetisches Einkommen in der genannten Höhe angerechnet werden könne, womit es seinen Entscheid genügend begründet und somit den Gehörsanspruch des Beschwerdeführers nicht verletzt hat.