Citation: P 53/00 22.08.2001 E. 3

3.- Unter der alten, bis Ende 1997 geltenden gesetzlichen Regelung konnten von den für die Ermittlung des EL-Anspruchs anrechenbaren Einkommen u.a. abgezogen (bzw. vergütet) werden ausgewiesene Kosten für Arznei (alt Art. 3 Abs. 4 lit. e ELG). Gestützt auf die ihm mit Art. 19 ELV vom Bundesrat erteilte Regelungskompetenz hatte das Eidgenössische Departement des Innern am 20. Januar 1971 die Verordnung über den Abzug von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (ELKV) erlassen, die in Art. 5 ff. u.a. bestimmt, welche Kosten für Arznei in Abzug gebracht werden können. Art. 7 ELKV (in Kraft gewesen bis Ende 1995) bestimmte, dass Arzneikosten berücksichtigt werden, wenn eine ärztliche Verordnung vorliegt. Dabei waren nicht nur die in der Arzneimittel- und in der Spezialitätenliste enthaltenen Präparate zu vergüten; der Vergütungsanspruch erstreckte sich vielmehr auf alle Heilmittel, die ärztlich verordnet waren und denen im konkreten Fall die Eigenschaft eines Medikaments nicht abgesprochen werden konnte (unveröffentlichtes Urteil H. vom 21. Juni 1993, P 9/93). In diesem Sinn stellte Rz 5040 der vom Bundesamt für Sozialversicherung herausgegebenen Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL), gültig ab 1. Januar 1987, fest, dass als Arzneimittel nicht nur die in der Arzneimittel- und der Spezialitätenliste der Krankenversicherung aufgeführten Arzneimittel gelten, sondern auch alle weiteren bewährten Medikamente sowie Homöopathische Arzneimittel, die ärztlich verordnet sind.