Citation: 4A_561/2022 E. 2.3

2.3. Die Vorinstanz erwähnte zwar den prozessualen Antrag der Beschwerdeführerin vom 27. Oktober 2022, die Eingaben von Rechtsanwalt Honegger vom 23. September 2022 und vom 14. Oktober 2022 seien, je samt Beilagen, als unbeachtlich aus dem Recht zu weisen und die Beschwerdegegnerin hinsichtlich der mit Verfügung vom 6. September 2022 angesetzten Frist als säumig zu erklären und das Verfahren unverweilt fortzusetzen. Sie nahm dazu aber mit keinem Wort Stellung, sondern liess explizit offen, ob die Eingabe der Beschwerdegegnerin, wie von der Beschwerdeführerin beantragt, aus dem Recht zu weisen sei. Zwar traf sie diese Erwägung im Zusammenhang mit dem umstrittenen Streitwert, für den die Frage der Beachtlichkeit der Eingaben der Beschwerdegegnerin keine Rolle spielte, weil die Vorinstanz selbst bei Abstellen auf die Angaben der Beschwerdeführerin, mithin bei Annahme, diese seien unbestritten, auf einen Streitwert erkannte, der die handelsgerichtliche Zuständigkeit nicht eröffnete. In diesem Zusammenhang konnte die Frage der Beachtlichkeit der gegnerischen Eingaben in der Tat mangels Entscheiderheblichkeit offen bleiben. Anders aber betreffend Zusprechung einer Parteientschädigung für anwaltlich entstandenen Aufwand. In diesem Zusammenhang ist die Frage der rechtsgültigen Vertretung und der Beachtlichkeit der Eingaben des Anwalts der Beschwerdegegnerin entscheidrelevant. Denn wenn die Eingaben, wie beantragt, aus dem Recht zu weisen gewesen wären, hätte die Beschwerdegegnerin trotz Obsiegens keinen Anspruch auf Parteientschädigung gehabt. In diesem Zusammenhang missachtete die Vorinstanz mithin ihre Begründungspflicht, weil sie auf eine entscheiderhebliche, umstrittene Frage nicht einging. Im vorliegenden Fall kann auch nicht von einer impliziten, stillschweigenden Bejahung der gültigen Bevollmächtigung des Vertreters der Beschwerdegegnerin ausgegangen werden, wie diese in ihrer Antwort vorträgt. Es trifft zwar zu, dass kaum je besonders begründet wird, dass der Rechtsvertreter der obsiegenden Partei gültig bevollmächtigt und daher die Parteientschädigung geschuldet sei. Vorliegend bildete diese Frage aber - anders als in den meisten übrigen Fällen - ein zentraler Streitpunkt, was eine Stellungnahme der Vorinstanz nahe gelegt hätte. Vor allem verbietet sich die Annahme einer impliziten Bejahung der Frage, ob die beschwerdegegnerischen Eingaben beachtlich und somit zu entschädigen seien, weil die Vorinstanz an anderer Stelle die Frage gerade explizit offen liess. Der Begründungsmangel lässt sich mithin nicht heilen.