Citation: U 446/05 13.06.2006 E. 2

In der Beschwerde vom 3. Januar 2005 hat der Rechtsanwalt des Versicherten kein Fristwiederherstellungsgesuch gestellt, sondern ist in Ziff. I. 2. der Begründung von der Rechtzeitigkeit des Rechtsmittels ausgegangen, was darauf hinweist, dass das Versäumnis nicht krankheitshalber, sondern wegen falscher Rechtsauffassung erfolgte. In der Sistierungsverfügung vom 12. Januar 2005 begründete die Referentin der Vorinstanz ihren Standpunkt hinsichtlich der Nichteinhaltung der Beschwerdefrist, weshalb der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers damit rechnen musste, dass das Sozialversicherungsgericht auf die Beschwerde nicht eintreten würde. Bei dieser Sach- und Rechtslage hätte der Anwalt in Anwendung der gebotenen Vorsicht vorsorglich ein Gesuch um Wiederherstellung der Frist einreichen müssen. Davon sah er in der Folge jedoch ab und ersuchte stattdessen am 19. Januar 2005 um Wiedererwägung der Sistierungsverfügung vom 12. Januar 2005. Die Vorinstanz hat diese Eingabe als Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist aufgefasst und in der Folge auch entsprechend behandelt. Dazu bestand indessen kein Anlass, weil Rechtsanwalt Vischer selbst sowohl in der Beschwerdeschrift als auch im Wiedererwägungsgesuch von der Rechtzeitigkeit des Rechtsmittels ausgegangen war. Der Umstand, dass er in letztgenannter Eingabe gleichzeitig auf die seit Mitte November 2004 andauernde Arbeitsunfähigkeit im Zusammenhang mit einem operativen Eingriff hinwies, verleiht seinem Schreiben nicht den Charakter eines Gesuchs um Fristwiederherstellung, zumal er zusätzlich geltend machte, dass es ihm trotzdem möglich (gewesen) sei, gewisse Fristen, so auch die vorliegend interessierende, zu wahren. Im Januar 2005 war noch nicht klar, wie das Eidgenössische Versicherungsgericht in Bezug auf den Fristenstillstand bei nach Monaten bestimmten Fristen entscheiden würde. Erst in zwei Grundsatzurteilen vom 26. August 2005 (BGE 131 V 314 und 325) erkannte es, dass der Fristenstillstand nach ATSG auch bei mehrmonatigen Beschwerdefristen zu berücksichtigen ist, dies jedoch während der fünfjährigen Übergangszeit gemäss Art. 82 Abs. 2 ATSG nicht gilt, wenn das kantonale Recht für die nach Monaten berechneten Fristen (noch) keinen Fristenstillstand vorsieht. Selbst wenn davon auszugehen wäre, dass die Sistierungsverfügung vom 12. Januar 2005 noch keinen hinreichenden Anlass zur Einreichung eines Wiederherstellungsgesuchs geboten hatte, hätte der Vertreter des Versicherten spätestens im Zeitpunkt, als diese Grundsatzurteile bekannt wurden, ein entsprechendes Gesuch einreichen müssen, weil damit klar wurde, dass der Versicherte die Beschwerdefrist im vorliegenden Verfahren versäumt hatte. Ein derartiges Gesuch ist beim Sozialversicherungsgericht indessen (auch im Spätsommer 2005) nicht eingegangen, weshalb die Grundlage fehlte, um über die Wiederherstellung der Beschwerdefrist zu befinden. Vielmehr hätte die Vorinstanz die Beschwerde zufolge verspäteter Einreichung und Fehlens eines Fristwiederherstellungsgesuches mittels Nichteintreten erledigen müssen.