Citation: 4P.99/2006 10.05.2006 E. 3

Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss die Beschwerdeschrift die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht prüft im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen (BGE 110 Ia 1 E. 2a). Es ist darzulegen, welche verfassungsmässigen Rechte oder unbestrittenen Rechtsgrundsätze inwiefern verletzt worden sein sollen (BGE 130 I 26 E. 1.2 S. 31; 129 III 626 E. 4 S. 629; 129 I 281 E. 1.1 S. 284, je mit Verweisen). Auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 130 I 258 E. 1.3). 3.1 Das Kassationsgericht ist im angefochtenen Beschluss auf die Beschwerde nicht eingetreten. Verfassungsrügen des Beschwerdeführers sind nur zu hören, soweit damit gerügt wird, das Eintreten sei in Verletzung verfassungsmässiger Rechte des Beschwerdeführers verweigert worden. Der Beschwerde sind keine (rechtsgenügenden) Ausführungen darüber zu entnehmen, inwiefern das Kassationsgericht verfassungsmässige Rechte des Beschwerdeführers verletzt haben sollte, indem es auf die Beschwerde nicht eintrat. Die Aufzählung einer Reihe verfassungsmässiger Rechte sowie der vor Kassationsgericht vorgebrachten Nichtigkeitsgründe vermag eine rechtsgenügende Begründung nicht zu ersetzen. 3.2 Das Kassationsgericht hat es im angefochtenen Beschluss abgelehnt, die Sache gemäss § 194 GVG ZH an das Obergericht weiterzuleiten. Auch insoweit genügt die Begründung den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht; denn mit der blossen Aufzählung der verfassungsmässigen Rechte, die der Beschwerdeführer als verletzt erachtet und die er mit einer (unzulässigen) appellatorischen Kritik am angefochtenen Beschluss verbindet, vermag er nicht aufzuzeigen, inwiefern die angerufenen verfassungsmässigen Rechte verletzt sein sollen. Von einer willkürlichen Auslegung von § 194 GVG ZH kann jedenfalls nicht die Rede sein, wenn das Kassationsgericht einen Irrtum im Sinne dieser Bestimmung mit der Begründung verneint, dem - anwaltlich vertretenen - Beschwerdeführer habe das Rechtsmittel der Einsprache aus einem früheren Entscheid in derselben Streitsache bekannt sein müssen. Dass eine andere Auslegung dieser Bestimmung ebenfalls vertretbar wäre und in der Literatur offenbar teilweise vertreten werden soll, vermag die Willkürrüge nicht zu begründen (BGE 131 I 217 E. 2.1, 129 I 49 E. 4 S. 58 mit Verweisen). Inwiefern die andern, in der Beschwerde aufgeführten verfassungsmässigen Rechte durch die Ablehnung der Überweisung der Sache an das Obergericht verletzt sein könnten, ist der Beschwerde nicht ansatzweise zu entnehmen. 3.3 Die staatsrechtliche Beschwerde genügt insgesamt den Anforderungen an die Begründung der Verletzung verfassungsmässiger Rechte nicht (Art. 90 Abs. 2 lit. b OG). Es ist darauf insgesamt nicht einzutreten.