Citation: I 42/03 13.12.2004 E. 2.3

2.3.1 Zu prüfen bleibt die Einschränkung im Haushalt. Während diese im MEDAS-Gutachten gestützt auf die konsiliarische Untersuchung des Dr. med. U.________, Spezialarzt FMH für Psychiatrie, auf 40 % geschätzt wurde, ergab der Haushalt-Abklärungsbericht der IV-Stelle eine Einschränkung von 19 %. IV-Stelle und Vorinstanz folgten der Einschätzung durch den Abklärungsbericht, Letztere korrigierte jedoch auf Grund einer geringfügigen Abweichung im Teilbereich Wohnungspflege (Einschränkung von 40 % auf 50 % erhöht, somit eine gewichtete Einschränkung von 10 %) die gesamthafte Einschränkung von 19 % auf 20.8 %. Die Beschwerdeführerin bringt vor, dabei seien die konkreten Verhältnisse völlig unberücksichtigt geblieben. Sie sehe sich nicht in der Lage, zu 80 % den Einkauf zu besorgen, zu 80 % das Essen zu rüsten, zu kochen, anzurichten und die Küche zu reinigen sowie zu 60 % ihre Wohnung zu pflegen, wobei ihr die Vorinstanz bei Letzterem mit 50 % etwas entgegen gekommen sei; insgesamt sei im Haushaltbereich von einer Arbeitsfähigkeit von mindestens einem Drittel auszugehen. Die Beschwerdeführerin macht nicht konkreter geltend, bei welchen Verrichtungen sie weiter eingeschränkt ist, als dies im Abklärungsbericht aufgeführt wird, sondern stellt sich auf den Standpunkt, das Ergebnis der Abklärung stehe im Widerspruch zur Schätzung der Arbeitsfähigkeit gemäss MEDAS-Gutachten und den medizinischen Unterlagen. Sie übt mit Verweis auf die Qualifikation der Abklärungsperson grundsätzliche Kritik an der Erhebung des Abklärungsergebnisses und wendet zudem ein, ihr Anspruch auf rechtliches Gehör sei verletzt, da ihr Rechtsvertreter nicht an der Abklärung habe teilnehmen können. 2.3.2 Nach Art. 29 Abs. 2 BV haben Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Dazu gehört grundsätzlich auch das Recht, sich in einem Verfahren vertreten und verbeiständen zu lassen (BGE 119 Ia 261 Erw. 6a; Alfred Kölz/Jürg Bosshart/Martin Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 2. Aufl., N 56 zu § 8). Inwieweit zur wirksamen Interessenwahrung der Partei bzw. ihrem Rechtsvertreter eine Teilnahme an Beweiserhebungen zugestanden werden muss, beantwortet sich, ausgehend vom zugrunde liegenden Verfahren je nach Beweismittel unterschiedlich. Während unter anderem die Teilnahme an einem Augenschein nur ganz ausnahmsweise verweigert werden darf, ist das Ausschliessen von einer durch den Sachverständigen durchgeführten Begutachtung zulässig, wenn die Partei bzw. ihr Vertreter nachträglich in das Gutachten bzw. den Bericht Einblick erhält und zu den dortigen Schlussfolgerungen Stellung nehmen kann (BGE 119 Ia 262 Erw. 6c). Im Abklärungsverfahren vor den IV-Stellen genügt es mit Blick auf den Anspruch auf rechtliches Gehör, wenn der versicherten Person oder ihrem Rechtsvertreter im Rahmen des Anhörungsverfahrens (Art. 73bis Abs. 1 IVV) das volle Akteneinsichtsrecht gewährt und ihr Gelegenheit gegeben wird, sich zu den Ergebnissen der Abklärung der Verhältnisse zu äussern. Insbesondere besteht keine Verpflichtung, die an Ort und Stelle erfassten Angaben der versicherten Person (oder ihrem gesetzlichen Vertreter) zur Durchsicht und Bestätigung vorzulegen (BGE 128 V 94 Erw. 4 mit Hinweisen). Im Urteil A. vom 7. April 2004, I 202/03, hat das Eidgenössische Versicherungsgericht für eine Abklärung im Betrieb im Rahmen eines Betätigungsvergleichs entschieden, dass es zur Wahrung des rechtlichen Gehörs grundsätzlich nicht erforderlich ist, dass der Rechtsvertreter bei der Befragung der versicherten Person im Betrieb anwesend ist. Es genügt, wenn sich dieser im Vorbescheidverfahren zum Abklärungsbericht äussern konnte. Dies muss auch für die Beweiserhebung im Rahmen einer Haushalt-Abklärung gelten. Hier wie dort werden die konkret anfallenden Tätigkeiten aufgelistet und im Gespräch mit der versicherten Person die gesundheitlich bedingten Einschränkungen in den verschiedenen Arbeitsbereichen erörtert. Dabei sollen vor Ort gerade die Angaben der Versicherten selbst darüber erhoben werden, welche Verrichtungen sie im Haushalt noch vornehmen kann (vgl. dazu auch Erw. 2.3.3 hernach). Es kann also auch nicht gesagt werden, der zu beurteilende Sachverhalt sei so schwierig, dass dem Rechtsbeistand ein Anspruch auf Mitwirkung bei der Instruktion des Abklärungsdienstes hätte zugestanden werden müssen (vgl. erwähntes Urteil A. vom 7. April 2004, I 202/03). Anders wäre allenfalls nur zu entscheiden, wenn die versicherte Person infolge Hilflosigkeit auf den Beistand ihres Rechtsvertreters angewiesen wäre, wovon hier keine Rede sein kann. Im Vorbescheidverfahren konnte sich der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zum Abklärungsbericht sowie zu den weiteren Beweiserhebungen der IV-Stelle äussern und ergänzende Beweismittel einreichen. Unter diesen Umständen liegt keine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV darin, dass der Rechtsvertreter bei der Befragung durch die Abklärungsperson im Haushalt der Versicherten nicht anwesend war. 2.3.3 Betreffend die grundsätzliche Kritik der Beschwerdeführerin an der Haushaltabklärung, insbesondere hinsichtlich der Qualifikation der Abklärungsperson sowie eines allfälligen Widerspruchs des Abklärungsergebnisses zur medizinischen Einschätzung ist festzuhalten, dass so wenig wie bei der Bemessungsmethode des Einkommensvergleichs nach Art. 28 Abs. 2 IVG beim Betätigungsvergleich nach Art. 27 IVV auf eine medizinisch-theoretische Schätzung der Invalidität abgestellt werden kann. Massgebend ist die Unmöglichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen, was unter Berücksichtigung der konkreten Verhältnisse im Einzelfall festzustellen ist. Insbesondere kommt dabei den ärztlichen Schätzungen der Arbeitsfähigkeit kein genereller Vorrang gegenüber den Ergebnissen einer von der Invalidenversicherung durchgeführten Haushaltabklärung zu. Diese nach Massgabe der Verwaltungsweisungen des BSV (Rz 3090 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit [KSIH]) eingeholten Abklärungsberichte im Haushalt stellen eine geeignete und im Regelfall genügende Grundlage für die Invaliditätsbemessung im Haushalt dar (bezüglich Rz 3090 ff. des KSIH in der ab 1. Januar 2000 geltenden sowie früherer Fassungen: BGE 130 V 97, Erw. 3.3.1 mit Hinweisen; bezüglich Rz 3090 ff. des KSIH in der ab 1. Januar 2001 geltenden Fassung: Urteil V. vom 21. Juni 2001, I 22/01, Erw. 3a). Für den Beweiswert eines diesbezüglichen Berichtes ist wesentlich, dass er von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein sowie in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen (in der amtlichen Sammlung nicht veröffentlichte, aber in AHI 2003 S. 218 publizierte Erw. 2.3.2 des Urteils BGE 129 V 67). Rechtsprechungsgemäss bedarf es des Beizugs eines Arztes, der sich zu den einzelnen Positionen der Haushaltführung unter dem Gesichtswinkel der Zumutbarkeit zu äussern hat, nur in Ausnahmefällen, namentlich bei unglaubwürdigen Angaben der versicherten Person, die im Widerspruch zu den ärztlichen Befunden stehen (AHI 2001 S. 161 Erw. 3c; Urteile S. vom 28. Februar 2003, I 685/02, Erw. 3.2, und V. vom 21. Juni 2001, I 22/01, Erw. 3a, je mit Hinweisen). Zwar ist der Abklärungsbericht seiner Natur nach in erster Linie auf die Ermittlung des Ausmasses physisch bedingter Beeinträchtigungen zugeschnitten. Seine grundsätzliche Massgeblichkeit erfährt daher, auch wenn die vorstehenden Anforderungen erfüllt sind, praxisgemäss Einschränkungen, wenn die versicherte Person an psychischen Beschwerden leidet (AHI 2001 S. 162 Erw. 3d mit Hinweis; Urteile P. vom 15. September 2003, I 407/03, Erw. 4.3, P. vom 14. August 2003, I 497/02, Erw. 3.4, S. vom 28. Februar 2003, I 685/02, Erw. 3.2, B. vom 4. Februar 2003, I 726/02, Erw. 4.1, und F. vom 6. Mai 2002, I 526/01, Erw. 3b). Wie das Eidgenössische Versicherungsgericht im Urteil B. vom 22. Dezember 2003, I 311/03, - in Anlehnung an das nicht publizierte Urteil C. vom 9. November 1987, I 277/87 - präzisierend festgehalten hat (Erw. 5, insbesondere 5.3), stellt der Abklärungsbericht im Haushalt grundsätzlich aber auch dann eine beweistaugliche Grundlage dar, wenn es um die Bemessung einer psychisch bedingten Invalidität geht, d.h. die Beurteilung psychischer Erkrankungen im Vordergrund steht. Im Falle eines Widerspruchs zwischen den Ergebnissen der Abklärung vor Ort und den fachmedizinischen Feststellungen zur Fähigkeit der versicherten Person, ihre gewohnten Aufgaben zu erfüllen, ist jedoch den ärztlichen Stellungnahmen in der Regel mehr Gewicht einzuräumen als dem Bericht über die Haushaltsabklärung. Diese prinzipielle Gewichtung hat ihren Grund darin, dass es für die Abklärungsperson regelmässig nur beschränkt möglich ist, das Ausmass des psychischen Leidens und der damit verbundenen Einschränkungen zu erkennen. Für die Rechtsanwendung im konkreten Fall bedeutet dies, dass nach Massgabe der von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien der Beweiswert sowohl der medizinischen Unterlagen (dazu BGE 125 V 352 ff. Erw. 3) als auch des Haushalt-Abklärungsberichts zu beurteilen ist. Liegen gleichermassen beweiskräftige Stellungnahmen vor, muss geprüft werden, ob die gemachten Aussagen vereinbar sind oder einander widersprechen. Diesfalls ist mit Bezug auf die einzelnen Fragestellungen eine Würdigung vorzunehmen, wobei die ärztlichen Berichte den Vorrang geniessen, soweit medizinische Belange zu beurteilen sind (Urteil P. vom 6. April 2004, I 733/03). 2.3.4 Die Abklärungsperson bezifferte die Einschränkung im mit 20 % gewichteten Bereich "Wohnungspflege" auf 40 %, im mit 40 % gewichteten Bereich "Ernährung" sowie im mit 10 % gewichteten Bereich "Einkauf und weitere Besorgungen" auf je 20 %, im Bereich Wäsche und Kleiderpflege (gewichtet mit 15 %) auf 5 % sowie in den Teilbereichen "Haushaltführung" (gewichtet mit 5 %) sowie "Verschiedenes" (gewichtet mit 10 %) auf je Null. Die Abklärung wurde von der für Haushaltabklärungen zuständigen Mitarbeiterin der IV-Stelle vorgenommen. Dass kein Grund besteht, an der Kompetenz dieser Abklärungsperson zu zweifeln, wurde bereits in der nicht publizierten Erwägung 6.3.1 von BGE 130 V 61 (Urteil M. vom 27. Oktober 2003, I 138/02) dargelegt. Wie bereits ausgeführt, steht bei der Haushaltabklärung gerade nicht die medizinische Beurteilung im Vordergrund, weshalb auch nicht mit der Beschwerdeführerin von gegenüber den Fachärzten "weniger qualifizierten Mitarbeitern" gesprochen werden kann. Sodann entspricht die im Abklärungsbericht enthaltene Umschreibung der Tätigkeitsbereiche den Vorgaben der Randziffern 3090 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit (KSIH). Die Gewichtung der einzelnen Aufgabenbereiche hält sich ebenfalls innerhalb der dort angegebenen Bandbreiten und ist in Anbetracht der konkreten Umstände nicht zu beanstanden. Indes erscheint es im Rahmen der Ermessenskontrolle (Art. 132 lit. a OG; BGE 126 V 81 Erw. 6, 362 Erw. 4d mit Hinweis) vertretbar, dass die Vorinstanz im Teilbereich Wohnungspflege die Einschränkung von 40 % auf 50 % erhöht hat. Die Differenz zwischen der durch die Abklärungsperson ermittelten Einschränkung im Haushalt von 19 % bzw. 20.8 % und der durch die MEDAS-Gutachter geschätzten von 40 % beruht im Wesentlichen darauf, dass im Rahmen der Abklärung vor Ort für den Teilbereich Wohnungspflege zwar eine Einschränkung von 40 % bzw. nunmehr 50 % angenommen, diese jedoch nur mit 20 % gewichtet wurde, und im höher gewichteten Bereich Ernährung und wie auch beim Einkauf lediglich eine Beeinträchtigung von 20 % festgestellt wurde. Soweit die Versicherte dazu vorbringt, sie sei nicht in der Lage, zu 80 % den Einkauf zu besorgen und zu 80 % das Essen zu rüsten, zu kochen, anzurichten und die Küche zu reinigen, ist einerseits festzuhalten, dass sie nicht weiter ausführt, inwiefern sie bei diesen Verrichtungen weiter eingeschränkt ist, als die Abklärungsperson dies festgestellt und in ihrem Bericht detailliert festgehalten hat (Für den Bereich Ernährung wurde angegeben, sie koche selber und rüste das Gemüse sitzend. Sie beginne frühzeitig mit dem Kochen und lege zwischendurch Pausen ein. Die Küche werde nach dem Essen zu Dritt aufgeräumt. Die Kästen innen und aussen würden vom Ehemann gereinigt; wenn die Versicherte leichten Schmutz sehe, mache sie dies selbst. Für den Bereich Einkauf wurde festgehalten, das alltägliche kaufe die Versicherte, den Grosseinkauf erledige der Ehemann; dies sei früher ausschliesslich ihre Sache gewesen). Andererseits geht aus der Schilderung des Tagesablaufs nicht hervor, dass die Beschwerdeführerin abgesehen vom Abwaschen beim Kochen und Einkaufen - wobei sie dazwischen eine Pause einlegt - Hilfe benötigt. Im rheumatologischen Konsilium zuhanden des MEDAS-Gutachtens wird sie zitiert, sie brauche im Haushalt nun die Hilfe der jüngeren Tochter und des Ehemannes; sie könne selber die Küche besorgen, brauche aber Hilfe beim Staubsaugen, WC-Putzen, Betten besorgen und für die grösseren Einkäufe. Ebenso erwähnt sie gegenüber der Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie, Goldau, (Bericht vom 30. Mai 2000) offenbar nur die Schwierigkeiten beim Bügeln und Staubsaugen, nicht jedoch bei Verrichtungen in der Küche, weshalb die Einschränkung von 20 % sogar als grosszügig bemessen qualifiziert werden kann. Schliesslich bringt die Beschwerdeführerin im Weiteren nur pauschal vor, sie sei zu einem Drittel eingeschränkt; welche Tätigkeiten im Haushalt dies konkret betrifft, begründet sie nicht. Zusammenfassend ergibt sich, dass zwischen den medizinischen Berichten und dem Ergebnis der Abklärung vor Ort trotz unterschiedlicher Bezifferung der Arbeitsunfähigkeit kein inhaltlicher Widerspruch besteht, der sich nicht auflösen liesse. Die von ärztlicher Seite konstatierte Einschränkung wird im Rahmen der Invaliditätsbemessung dadurch relativiert, dass die Beschwerdeführerin auf Grund der ihr obliegenden Schadenminderungspflicht gehalten ist, Massnahmen zu treffen, um die bisherigen Aufgaben zumindest teilweise weiterhin erfüllen zu können, wirkt sich doch ein erhöhter Zeitaufwand, wie er sich insbesondere aus vermehrt notwendigen Pausen ergeben dürfte, rechtsprechungsgemäss nicht invalidisierend aus, soweit die Besorgung der Aufgaben insgesamt noch möglich bleibt (nicht veröffentlichtes Urteil C. vom 8. November 1993, I 407/92, Erw. 2c). Auch hat sie, soweit notwendig und zumutbar, die gesteigerte Mithilfe Angehöriger in Anspruch zu nehmen (ZAK 1984 S. 139 f. Erw. 5; Urteile S. vom 28. Februar 2003, I 685/02, Erw. 3.2, und S. vom 4. September 2001, I 175/01, Erw. 5b). Die Ermittlung der Einschränkung im Aufgabenbereich als Hausfrau durch die Vorinstanz von 20.8 % oder gewichtet bei einem Anteil von 50 % von 10.4 % erweist sich damit als rechtmässig. 2.4 Im Rahmen des Einkommensvergleichs ist die Berechnung des Invalideneinkommens durch Verwaltung und Vorinstanz nicht zu beanstanden, weshalb von Fr. 12'454.- unter Berücksichtigung des 50 % Pensums auszugehen ist. Die Grundlage des Invalideneinkommens bestreitet auch die Beschwerdeführerin nicht, welche lediglich den Betrag von Fr. 12'454.- auf ein Pensum von 58.8 % aufrechnet. Was hingegen das Valideneinkommen betrifft, ist das Vorgehen der Vorinstanz insofern widersprüchlich, als sie bei der Bestimmung des Anteils der Erwerbstätigkeit noch von der betriebsüblichen Arbeitszeit von 42 Stunden pro Woche ausgegangen war (vgl. Erw. 2.1.4 hievor), was bei 11 Monaten 2016 Std. ergibt, hingegen umgekehrt bei der Festsetzung des Valideneinkommens aus den geleisteten Arbeitsstunden eine Jahresstundenzahl von 1030 bei einem 50 %-Pensum ableitete. Richtigerweise ist entsprechend dem festgestellten Arbeitspensum von 50 % bei einer betriebsüblichen Arbeitszeit von 42 Stunden pro Woche und 48 Arbeitswochen pro Jahr (vgl. Erw. 2.1.4 hievor) sowie einem Stundenlohn von Fr. 22.75 für 2002 (vgl. Auskunft des Arbeitgebers vom 6. Mai 2002) von einem Valideneinkommen von Fr. 22'932.- auszugehen (42 Std. x 48 Wochen à Fr. 22.75, davon 50 %). Im Vergleich zum Invalideneinkommen ergibt sich damit eine Einschränkung von 45.7 %. In Anbetracht der Einschränkung im Haushalt von 20.8 % (vgl. Erw. 2.3.4 hievor) resultiert daraus eine gewichtete, rentenausschliessende Invalidität von insgesamt 33 % (0,5 x 20,8 % + 0,5 x 45.7 %; vgl. zur Rundung BGE 130 V 121), weshalb die Ablehnung des Rentenanspruchs im Ergebnis rechtens ist.