Citation: 4A_578/2019 E. 4.4

4.4. Der Beschwerdeführer trägt vor, aus den allgemeinen Bedingungen müsse nach Art. 33 VVG unmissverständlich hervorgehen, welche Leistungen im Versicherungsfall übernommen würden. Die Beschwerdegegnerin habe dies als Verfasserin der AVB und ZVB unterlassen und müsse die Folgen der Unklarheit tragen. Weder die AVB noch die ZVB äusserten sich in quantitativer Hinsicht zur Höhe des Maximaltarifs. Damit bestehe eine Unklarheit. Wenn eine Leistung nicht genau umschrieben, aber bestimmbar sei, seien nach den allgemeinen Regeln des Obligationenrechts die üblichen Preise geschuldet. Es sei also auf die üblicherweise verwendeten Privattarife abzustellen. Sodann erschliesse sich die Bedeutung von Art. 4.6 Sätze 1 und 2 ZVB dem Aussenstehenden nicht. Die Vorinstanz zitiere nur den ersten Halbsatz und würdige diesen nicht im Zusammenhang mit dem zweiten Halbsatz. Dies sei unhaltbar und die Bestimmung sei ungewöhnlich. Auf ungewöhnliche Klauseln müsse die schwächere und weniger geschäftserfahrene Partei gesondert aufmerksam gemacht werden. Es ist nicht richtig, wenn der Beschwerdeführer behauptet, die Vorinstanz gebe die Bestimmung von Art. 4.6 ZVB nicht vollständig wieder. Die Vorinstanz zitierte im Gegenteil in Erwägung 4.3.2 des angefochtenen Entscheids den Wortlaut der Bestimmung von Art. 4.6 ZVB und interpretierte anschliessend in Erwägung 4.3.3 und 4.3.4 die Bestimmung nach dem Vertrauensprinzip. Die Vorinstanz legt dabei dar, dass nach der genannten Vertragsbestimmung der "Versicherer" in der vorliegenden Konstellation "Maximaltarife festlegen" kann. Aus dem Wortlaut der Bestimmung ergibt sich somit eindeutig, dass die Beschwerdegegnerin als Versicherung unter den vorliegenden Umständen bestimmen kann, bis zu welchem Betrag sie bei einem Aufenthalt die Kosten übernimmt. Eine Unklarheit ist weder hinreichend dargetan, noch erkennbar. Es liegt im Übrigen in der Natur der Sache, dass die Beschwerdegegnerin in ihren allgemeinen Versicherungsbedingungen nicht schon für jeden individuellen Aufenthalt den anwendbaren Maximaltarif quantifizieren kann. Auch diesbezüglich geht die Argumentation des Beschwerdeführers an der Sache vorbei. Ebensowenig ist es so, dass mangels Bezifferung der Höhe des Maximaltarifs in den allgemeinen Versicherungsbedingungen ohne Weiteres auf den üblichen Tarif abzustellen wäre. Vielmehr steht der Beschwerdegegnerin nach der vorliegenden vertraglichen Regelung das Recht zu, die Höhe der zu vergütenden Kosten festzulegen. Inwiefern diese Bestimmung ungewöhnlich wäre, legt der Beschwerdeführer mit seinen pauschalen Vorbringen nicht hinreichend dar, sodass dies nicht beurteilt zu werden braucht.