Citation: 4C.142/2005 15.06.2006 E. 3

Die Parteien sind sich einig, dass im Arbeitsvertrag eine betriebliche Arbeitszeit von vierzig Stunden pro Woche vereinbart war und mit Blick auf die Kaderstellung der Klägerin mit Überstunden zu rechnen war. Es ist auch unbestritten, dass diese Überstunden, soweit sie nicht kompensiert werden konnten, durch eine zusätzliche Ferienwoche abgegolten wurden. Entsprechend kann es im vorliegenden Rechtsstreit von vornherein nicht um die Entschädigung von Überstunden gehen, wie denn auch bereits das Obergericht zutreffend festgehalten hat. 3.1 Nicht wegbedungen werden kann demgegenüber die Entschädigung für Überzeiten. Gemäss Art. 9 Abs. 1 lit. a ArG (Arbeitsgesetz vom 13. März 1964; SR 822.11) beträgt die wöchentliche Höchstarbeitszeit für Arbeitnehmer in industriellen Betrieben sowie für Büropersonal, technische und andere Angestellte, mit Einschluss des Verkaufspersonals in Grossbetrieben des Detailhandels fünfundvierzig Stunden. Gemäss Art. 13 ArG sind die dieses Mass übersteigenden Überzeiten, soweit sie nicht durch Freizeit ausgeglichen werden, zwingend zu vergüten, und zwar mit einem Zuschlag von 25 %. Allerdings gilt diese Regel nicht für die ersten sechzig Stunden Überzeit im Kalenderjahr. 3.2 Das Arbeitsgesetz ist auf den Betrieb der Beklagten anwendbar. Die Frage, ob die Klägerin nicht unter das Gesetz fällt, weil sie eine höhere leitende Tätigkeit ausübte (Art. 3 lit. d ArG), hat die Vorinstanz offen gelassen. Die Frage braucht auch vom Bundesgericht nicht entschieden zu werden, sofern aus einem anderen Grund keine Überzeitentschädigung geschuldet ist. Festzuhalten ist in diesem Zusammenhang, dass für die Klägerin die fünfundvierzig Stunden Woche galt, weil sie zum Büropersonal im Sinne des ArG gehörte (vgl. Adrian von Kaenel, in: Geiser/von Kaenel/Wyler (Hrsg.), Handkommentar, ArG, Bern 2005, N. 32 zu Art. 9 ArG). Mit Blick auf diese zwingenden Bestimmungen des Arbeitsgesetzes und die vertragliche Vereinbarung der Parteien ergibt sich somit, dass die Beklagte der Klägerin für die Arbeitsleistung, welche die vertraglich vereinbarten vierzig Stunden pro Woche überstieg, nur dann eine Entschädigung schuldet, wenn kumulativ drei Voraussetzungen erfüllt sind: Es muss sich um eine Arbeitsleistung handeln die über fünfundvierzig Stunden pro Woche hinaus erbracht wird (Überzeit), diese Leistung muss sechzig Stunden im Kalenderjahr übersteigen und darf nicht mit Freizeit kompensiert worden sein.