Citation: 1P.463/2003 09.12.2003 E. A

K.________ wurde vom Einzelrichter in Strafsachen des Bezirks Einsiedeln mit Urteil vom 15. Mai 2003 der Auskunftsverweigerung durch Nichtausfüllen der vorgeschriebenen Formulare der Alters- und Hinterlassenenversicherung (Art. 88 Abs. 1 und 3 AHVG [SR 831.10] in Verbindung mit Art. 36 und 143 AHVV [SR 831.101]) schuldig gesprochen und mit einer Busse von Fr. 1'000.-- bestraft. Bereits gegen die Anklageerhebung vom 24. April 2003 und gegen die Vorladung des Einzelrichters zur Gerichtsverhandlung hatte K.________ beim Kantonsgericht des Kantons Schwyz Rechtsverweigerungsbeschwerde eingereicht (KG 145/03 RK 2 und KG 169/03 RK 2). Mit Nichtigkeitsbeschwerde an das Kantonsgericht (KG 189/03 RK 2) beantragte K.________ zudem die Aufhebung des Urteils des Einzelrichters vom 15. Mai 2003 wegen Verletzung wesentlicher Verfahrensgrundsätze und Befangenheit des Richters und des Gerichtsschreibers. Für das Verfahren vor dem Kantonsgericht verlangte der Beschwerdeführer zudem den Ausstand des Kantonsgerichtspräsidenten und der Kantonsgerichtsvizepräsidentin sowie sämtlicher Kantonsrichter und Kantonsrichterinnen und eines bestimmten Gerichtsschreibers. Das Kantonsgericht trat mit Beschluss vom 1. Juli 2003 auf die Ausstandsbegehren unter Hinweis auf zwei Urteile des kantonalen Verwaltungsgerichts vom 28. Mai 2003 (vgl. Verfahren des Bundesgerichts 1P.411/2003 und 1P.413/2003), die ähnliche Begehren betreffen, nicht ein. Die beiden Rechtsverweigerungsbeschwerden und die Nichtigkeitsbeschwerde wies das Kantonsgericht in demselben Beschluss ab, soweit darauf einzutreten war.