Citation: 1A.210/2006 25.01.2007 E. B

Gegen den Beschluss des Stadtrates Wil erhob X.________ am 27. April 2005 Rekurs beim Baudepartement des Kantons St. Gallen. Er brachte im Wesentlichen vor, das in der Wohnzone W2 liegende Grundstück Nr. 2416 weise eine attraktive Wohnlage auf, welche ein Baukonzept erfordere, das gehobenen Ansprüchen Rechnung trage. Dazu gehöre, dass mit dem Personenwagen direkt zum bzw. ins Gebäude gefahren werden könne. Es könne nicht verlangt werden, dass die Parzelle Nr. 2416 über die Nachbarparzelle Nr. 2417 erschlossen werde. Zum einen sei die Erschliessung jedes Grundstücks einzeln zu gewährleisten und zum anderen würde eine Zufahrt über die Parzelle Nr. 2417 unzumutbare Mehrkosten bedingen. Das Baudepartement des Kantons St. Gallen wies den Rekurs von X.________ mit Entscheid vom 19. Januar 2006 mit der Begründung ab, dass die Parzelle Nr. 2416 hinreichend erschlossen sei und keine anderen Gründe für eine Grenzbereinigung bestünden. X.________ gelangte hierauf an das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen. Dieses wies die Beschwerde nach Durchführung eines Augenscheins mit Urteil vom 24. August 2006 ebenfalls ab. In seinem Urteil führt das Verwaltungsgericht im Wesentlichen aus, dass sowohl nach Bundes- wie auch nach kantonalem Recht nur dann zu einer Grenzbereinigung zu Erschliessungszwecken geschritten werden könne, wenn eine - hinreichende - Erschliessung des fraglichen Grundstücks sonst verhindert oder zumindest (erheblich) erschwert werde. Eine strassenmässige Erschliessung sei jedoch nicht nur dann hinreichend, wenn die Privatfahrzeuge und Fahrzeuge der öffentlichen Dienste direkt bis zum Baugrundstück gelangen könnten. Der Umstand, dass die letzten 20 m bis zur Parzelle Nr. 2416 allenfalls zu Fuss zurückgelegt werden müssten, begründe keine Ausnahmesituation. Auch ein allfälliger Einsatz der öffentlichen Dienste (Feuerwehr oder Sanität) könne ohne weiteres von der Weierhofstrasse aus erfolgen. Im Übrigen stelle die Frage des behindertengerechten Zugangs keine Voraussetzung der Baureife dar. Weiter seien zwar Bewohner- oder Besucherparkplätze grundsätzlich auf der Bauparzelle selbst zu erstellen, doch bestehe auch die Möglichkeit, in angemessener Nähe Ersatz zu beschaffen oder eine Ersatzabgabe zu leisten. Vor diesem Hintergrund könne die Frage, ob eine Erschliessung der Parzelle Nr. 2416 über die Parzelle Nr. 2417 möglich und zumutbar sei, grundsätzlich offen bleiben, doch sei es Auffassung des Gerichts, dass die beiden Grundstücke durch planerische Massnahmen über die Parzelle Nr. 2417 zweckmässig erschlossen werden könnten. Da mithin eine zweckmässige Überbauung der Parzelle Nr. 2416 durch den Grenzverlauf weder verunmöglicht noch erschwert werde, seien die Voraussetzungen für eine Grenzbereinigung nicht gegeben.