Citation: 6B_870/2018 E. 1

Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 90 Abs. 2 SVG). Es ist rechts zu kreuzen, links zu überholen (Art. 35 Abs. 1 SVG), woraus ein Verbot des Rechtsüberholens folgt (BGE 126 IV 192 E. 2a S. 194). Das Rechtsvorbeifahren ist unter bestimmten [hier nicht relevanten] Ausnahmen gestattet (Art. 8 Abs. 3 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung [VRV; SR 741.11]). Das Rechtsüberholen durch Ausschwenken und Wiedereinbiegen ist jedoch untersagt (Art. 8 Abs. 3 Satz 2 VRV). Nach der Sonderregel für Autobahnen und Autostrassen darf nur beim Fahren in parallelen Kolonnen rechts an anderen Fahrzeugen vorbeigefahren werden (Art. 36 Abs. 5 lit. a VRV). Mit dem Wortlaut ("hervorruft oder in Kauf nimmt") erfasst der Vergehenstatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG insbesondere vorsätzliches und eventualvorsätzliches Verhalten. Gestützt auf Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG ist der Tatbestand nach konstanter Rechtsprechung bei fahrlässiger Begehung anwendbar (BGE 90 IV 149 E. 2 S. 151 ff.; 126 IV 192 E. 2c S. 195; 142 IV 93 E. 3.1 S. 96). Objektiv genügt eine erhöhte abstrakte Gefährdung. Subjektiv erfordert der Tatbestand ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässiger Begehung grobe Fahrlässigkeit (BGE 142 IV 93 E. 3.1 S. 96). Das Rechtsüberholen durch Ausschwenken und Wiedereinbiegen in einem Zug (BGE 126 IV 192 E. 2a S. 195) bzw. das Ausnützen von Lücken in den parallelen Kolonnen auf Autobahnen, um auf der rechten Fahrbahn zu überholen, ist in keinem Fall erlaubt (BGE 142 IV 93 E. 3.3 S. 97; 126 IV 192 E. 3 S. 196 f.). Einzig bei parallelem Kolonnenverkehr ist es erlaubt, rechts an anderen Fahrzeugen vorbeizufahren (sog. Vorfahren; BGE 142 IV 93).