Citation: 2A.31/2006 08.05.2006 E. 3

3.1 Gemäss Art. 9 Abs. 3 lit. c ANAG erlischt die Niederlassungsbewilligung durch Abmeldung oder wenn sich der Ausländer während sechs Monaten tatsächlich im Ausland aufhält; stellt er vor deren Ablauf das Begehren, so kann diese Frist bis auf zwei Jahre verlängert werden. Die Beschwerdeführer haben sich nicht abgemeldet. Streitig ist, ob ihre zeitweilige Landesabwesenheit zum Erlöschen ihrer Niederlassungsbewilligung führen konnte. 3.2 Nach der Rechtsprechung erlischt die Niederlassungsbewilligung grundsätzlich dann, wenn der Ausländer sich während sechs aufeinanderfolgenden Monaten ununterbrochen im Ausland aufgehalten hat, wobei es auf den inneren Willen und die Motive für die Abwesenheit nicht ankommt. Eine insgesamt sechsmonatige Landesabwesenheit mit Unterbrüchen genügt hingegen regelmässig nicht. Wiederum anders verhält es sich, wenn der Ausländer während eines grösseren Zeitraums landesabwesend ist, wobei er aber jeweilen vor Ablauf von sechs Monaten für beschränkte Zeit in die Schweiz zurückkehrt, dies aber bloss zu Geschäfts- oder Besuchszwecken tut. Bei solchen Aufenthalten in der Schweiz kann in der Regel nicht von einer Unterbrechung der Landesabwesenheit gesprochen werden, unter Umständen selbst dann nicht, wenn der Ausländer in der Schweiz noch eine Wohnung zur Verfügung hat. Bei solchen Verhältnissen (wiederholte längere Aufenthalte im Heimatland über mehrere Jahre hinweg, unterbrochen durch mehr oder weniger lange Anwesenheiten in der Schweiz) wird - anders als üblicherweise (vgl. BGE 112 Ib 1 E. 2a) - die Frage nach dem Lebensmittelpunkt zum ausschlaggebenden Kriterium (zum Ganzen BGE 120 Ib 369 E. 2c und d S. 372 f.). 3.3 Das Rekursgericht würdigt die Landesabwesenheit der Beschwerdeführer und die zeitweiligen Aufenthalte in der Schweiz auf der Grundlage dieser Rechtsprechung. In tatsächlicher Hinsicht geht es von folgenden Gegebenheiten aus: Der Beschwerdeführer bezieht seit Jahren eine IV-Rente; weder er noch die Beschwerdeführerin bedürfen entsprechend eines Daueraufenthalts zu Erwerbszwecken. Bereits im Jahr 1998 wurde den Fremdenpolizeibehörden mitgeteilt, dass die Beschwerdeführerin aus gesundheitlichen Gründen nicht häufig in die Schweiz komme und hier nicht lange bleiben könne. Zu jenem Zeitpunkt waren die Beschwerdeführer bloss Untermieter in einer kleinen Wohnung, wo sie über eine "Schlafecke" verfügten. In der Folge mieteten sie eine 1 ½-Zimmer-Wohnung, in der ihr volljähriger Sohn lebt und wo sie selber mit ihm zusammen zu wohnen behaupten. Zu verschiedenen Malen wurden sie dort über längere Zeiträume nicht angetroffen; behördliche Mitteilungen konnten während Monaten nicht zugestellt werden oder wurden allenfalls vom Sohn entgegengenommen. Die beiden ältesten Kinder weilen seit Jahren in der Türkei. Während ihrer dortigen Aufenthalte bewohnen die Beschwerdeführer ein eigenes Haus. Schliesslich haben sich die Beschwerdeführer den Behörden gegenüber dahin gehend geäussert, dass die Gestaltung des Aufenthalts in der Schweiz gemessen an ihren finanziellen Verhältnissen für sie zu teuer sei. Das Rekursgericht hat daraus in tatsächlicher Hinsicht den Schluss gezogen, dass die Beschwerdeführer sich weitaus überwiegend in der Türkei aufhalten. Die Beschwerdeführer machen unter Hinweis auf sich aus Bankbelegen ergebende in der Schweiz getätigte Barbezüge des Beschwerdeführers geltend, dass sie sich im Januar, März, Mai, Juni sowie ab Mitte Oktober bis Ende Dezember 2003, im Januar, Mitte Mai bis 5. August sowie ab 8. Oktober bis Ende Dezember 2004 sowie in der ersten Hälfte des Jahres und ab Mitte Oktober bis Ende Dezember 2005 im Kanton Aargau aufgehalten hätten. Erst vor Bundesgericht haben sie die vom Beschwerdeführer unterzeichneten Auszahlungsbelege für die Jahre 2004 und 2005 vorgelegt. Selbst wenn auf diese neuen Beweismittel noch abgestellt werden dürfte, liesse sich daraus im für die Beschwerdeführer besten Fall bloss ableiten, dass allein der Beschwerdeführer sich in den letzten Jahren jeweilen etwa gleich lang in der Schweiz aufgehalten hat wie in der Türkei. Dabei sind die Verhältnisse im Jahr 2005 (zeitlich überwiegende Anwesenheit des Beschwerdeführers in der Schweiz) angesichts der Hängigkeit der Rechtsmittel gegen die Ende 2004 aufgrund der damaligen Verhältnisse ergangene Verfügung betreffend Erlöschen der Bewilligung nicht massgeblich. Demgegenüber sagen die Bankbezüge nichts über den Aufenthaltsort der Beschwerdeführerin aus. Die tatsächlichen Feststellungen des Rekursgerichts sind für das Bundesgericht zumindest insofern verbindlich (Art. 105 Abs. 2 OG), als dieses annimmt, dass die Beschwerdeführerin weit überwiegend im familieneigenen Haus in der Türkei wohnt, wo sich die beiden älteren Kinder der Beschwerdeführer ausschliesslich aufhalten. Höchstens der Beschwerdeführer hält sich insgesamt etwa gleich häufig in einer auch vom erwachsenen Sohn bewohnten Kleinstwohnung in der Schweiz auf wie im familiären Haus in der Türkei. Bei diesen tatsächlichen Gegebenheiten drängt sich der Schluss auf, dass der Lebensmittelpunkt der Beschwerdeführer sich in der Türkei befindet, wo sie ihr eigentliches Familienleben pflegen. Auch nur annähernd gleichwertige Bezugspunkte zur Schweiz bestehen nicht (mehr), insbesondere auch nicht solche beruflicher Art. Da es bei Konstellationen wie der vorliegenden, wie dargelegt (E. 3.2), für die Frage des Fortbestehens der Niederlassungsbewilligung auf den Lebensmittelpunkt ankommt, verletzt die vom Migrationsamt Ende 2004 getroffene Feststellung, die Niederlassungsbewilligung sei erloschen, Art. 9 Abs. 3 lit. c ANAG nicht. 3.4 Nach dem Gesagten erweist sich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als offensichtlich unbegründet, und sie ist im vereinfachten Verfahren (Art. 36a OG) abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann (vgl. E. 2).