Citation: C 446/99 12.02.2001 E. 4

4.- a) Zu prüfen ist schliesslich die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers ab 5. Mai 1999. Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist der Arbeitslose vermittlungsfähig, wenn er bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 125 V 58 Erw. 6a, 123 V 216 Erw. 3, je mit Hinweis). b) Aus den Akten ist ersichtlich und unbestritten, dass der Beschwerdeführer sein Arbeitsverhältnis mit der Firma P.________ AG per 30. November 1998 wegen Rückenbeschwerden und Differenzen mit dem Arbeitgeber kündigte und nun wieder eine Arbeit als Metallschleifer zu 100 % sucht. Dem Versicherten wurde daraufhin bei drei verschiedenen Programmen zur vorübergehenden Beschäftigung ein Einsatz zugewiesen. Zwei der Einsätze lehnte oder brach er mit Hinweis auf seine Rückenbeschwerden ab. Ein dritter Einsatz, dessen Scheitern für die Beurteilung der Vermittlungsfähigkeit ebenfalls von Bedeutung ist, kam nach seiner Darstellung nicht zustande, weil er die Einladungen zum Vorstellungsgespräch nicht erhalten oder eventuell unbeachtet weggeworfen habe. Bezüglich der erfolgten Zustellung nicht eingeschriebener Postsendungen gilt der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Der Richter hat danach nicht den vollen Beweis zu verlangen, sondern er hat von allen möglichen Geschehensabläufen jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die er als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 119 V 9 Erw. 3c/aa; unveröffentlichtes Urteil G. vom 9. November 1994, K 91/94). Die objektive Beweisführungslast trägt die Verwaltung, und im Zweifel ist auf die Darstellung des Empfängers abzustellen (ZAK 1984 S. 99). Aus postalischer Sicht ist im vorliegenden Fall die Zustellung nicht ernsthaft zu bezweifeln, zumal der Versicherte wiederholt zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen wurde. Es ist als überwiegend wahrscheinlich anzusehen, dass zumindest eine der zwei Briefzustellungen den Adressaten erreicht hat und er damit aus eigenem Verschulden die Vorstellungstermine nicht wahrnahm. Das Argument, er sei es gewohnt, viel Werbematerial und Spendenbriefe zu erhalten, weshalb es möglich sei, dass er die Einladungen versehentlich weggeworfen habe, ist unbehelflich, zumal der Briefkopf des Beschäftigungsprogramms deutlich auf ein Projekt für erwerbslose Personen hinweist und eine fehlende Sorgfalt des Beschwerdeführers bei der Durchsicht seiner Post nicht der Arbeitslosenversicherung angelastet werden kann. c) Bezüglich der vorübergehenden Beschäftigung im Atelier Z.________ ist festzuhalten, dass dem Beschwerdeführer, falls der Einsatz im Aussendienst zu weiteren Rückenbeschwerden geführt hätte, auch Arbeiten im Innendienst, wie Lederwaren reinigen und reparieren oder Säcke falten, angeboten wurden. Diese Tätigkeiten wären - zumal ohne repetitive Rückenbelastung und abwechselnd in stehender und sitzender Postition - mit den gesundheitlichen Einschränkungen vereinbar gewesen (Arztzeugnisse des Dr. med. M.________ vom 4. Februar und 4. Juni 1999). Der Versicherte brach jedoch den Einsatz nach einem Tag im Aussendienst ab, ohne eine anderen Tätigkeit zu versuchen. Der Beschwerdeführer wurde in erster Linie mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung sanktioniert, um ihm die Gelegenheit zu geben, sein Fehlverhalten zu ändern. Somit wurde das in der Arbeitslosenversicherung geltende Verhältnismässigkeitsprinzip gewahrt (BGE 122 V 42 Erw. 5a, 111 V 320 Erw. 4). Spätestens bei der zweiten Zuweisung hätte er im Atelier Z.________ eine ihm zumutbare Tätigkeit im Innendienst annehmen müssen. Dass das RAV nach dem dritten fehlgeschlagenen Versuch, dem Versicherten eine vorübergehende Beschäftigung zuzuweisen, die Vermittlungsfähigkeit überprüfen liess, verstösst nicht gegen dieses Verhältnismässigkeitsprinzip (BGE 112 V 218 1b, ARV 1993/94 Nr. 8 S. 54). Zusammenfassend kann als erstellt gelten, dass beide Programme zur vorübergehenden Beschäftigung genügend auf die gesundheitliche Situation des Versicherten Rücksicht genommen hatten und somit dem Gesundheitszustand angemessen und zumutbar waren, während die Vorstellungstermine bezüglich des dritten Programmes unentschuldigt nicht wahrgenommen wurden. Damit kam der Versicherte wiederholt seiner Schadenminderungspflicht ungenügend nach. Unter Würdigung aller subjektiven und objektiven Faktoren muss auf eine fehlende Vermittlungsbereitschaft geschlossen werden, so dass die Vermittlungsfähigkeit zu Recht verneint wurde.