Citation: 6B_231/2007 03.07.2007 E. 2

Das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts wurde mit Verfügung vom 5. Mai 2006 bis zum Entscheid de Kassationsgerichts ausgesetzt. Das Verfahren kann nun seinen Fortgang nehmen. Es ist fraglich, welches eidgenössische Rechtsmittel gegen den Beschluss des Obergerichts vom 6. Februar 2006 überhaupt gegeben ist. Da der angefochtene Entscheid vor dem 1. Januar 2007 erging, käme grundsätzlich sowohl eine staatsrechtliche Beschwerde als auch eine eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde in Betracht. Da der angefochtene Entscheid keine Rechtsmittelbelehrung enthält, welchen Umstand der Beschwerdeführer in der Beschwerde ausdrücklich bemängelt, sind beide Rechtsmittel zu prüfen. Die "Ermöglichung einer kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde" (Beschwerde S. 1 Antrag 1) kommt jedoch nicht in Frage. Zur staatsrechtlichen Beschwerde ist der Geschädigte nur legitimiert, soweit er eine Verletzung von Verfahrensrechten geltend macht, die ihm nach dem kantonalen Recht oder unmittelbar aufgrund der Bundesverfassung zustehen und deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt (BGE 128 I 218 E. 1.1). Dabei muss in der Beschwerde ausgeführt werden, welche Verfahrensrechte und inwiefern sie im kantonalen Verfahren verletzt worden sein sollen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Diesen Begründungsanforderungen genügt die Beschwerde, die sich in weitschweifiger appellatorischer Kritik erschöpft, nicht. Auf die staatsrechtliche Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 36a OG nicht einzutreten. Zur eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde ist der Beschwerdeführer als Privatstrafkläger legitimiert (Art. 270 lit. g BStP). Es ist jedoch nicht ersichtlich, inwieweit die Auffassung des Obergerichts, weder die Weigerung des Beschwerdegegners, den Beschwerdeführer anzuhören bzw. seine Schreiben zu lesen, noch dessen Wegweisung kämen einer Ehrverletzung gleich (angefochtener Entscheid S. 3), das eidgenössische Strafrecht im Sinne von Art. 269 Abs. 1 BStP verletzen könnte. Soweit die Ausführungen in der Beschwerde überhaupt zulässig sind, ist diese im Verfahren nach Art. 36a OG abzuweisen.