Citation: 6B_600/2010 26.11.2010 E. 1

1.1 Die Vorinstanz gelangt zum Schluss, der Beschwerdeführer habe sich der mehrfachen falschen Anschuldigung schuldig gemacht, indem er in der Strafanzeige folgende Behauptungen aufgestellt habe: a) Untersuchungsrichter U.________ habe das Hausrecht von Rechtsanwältin B.________ verletzt, sie zur Amtsgeheimnisverletzung genötigt und versucht, sich auf unbefugte Art geschützte Daten zu beschaffen; b) Untersuchungsrichter P.________ habe ohne jeden auch nur ansatzweise begründbaren Verdacht Durchsuchungen von Privaträumen nicht beschuldigter Anwälte angeordnet und dabei nur das Ziel gehabt, die beiden Betroffenen einzuschüchtern und gefügig zu machen; c) Untersuchungsrichter P.________ habe bei der Durchsuchung der Anwaltskanzlei der Rechtsanwälte A.________ & B.________ keine genügenden Vorkehren zum Schutz der betroffenen Berufsgeheimnisse getroffen. Anlass für die gegen UR U.________ gerichtete Beschuldigung bot eine in den Räumlichkeiten des Advokaturbüros A.________ & B.________ am 27. August 2003 durchgeführte Hausdurchsuchung, bei welcher elektronische Daten sichergestellt wurden. Beide Anwälte erhoben, vertreten durch den Beschwerdeführer, gegen die im Zusammenhang mit der Hausdurchsuchung erlassenen Verfügungen Beschwerde, in welcher sie die Rechtmässigkeit der Durchsuchung und der Sicherstellung der Daten bestritten. Mit Entscheiden vom 24. März und 5. April 2004 erkannte das Obergericht des Kantons Solothurn in teilweiser Gutheissung der Beschwerde, die Daten seien den Rechtsanwälten zurückzugeben, soweit sie nicht nach einem im Einzelnen dargestellten Verfahren der Beschlagnahme zugewiesen würden. Das Obergericht nahm überdies an, die Hausdurchsuchung in den Räumlichkeiten der Rechtsanwälte sei aufgrund des gegen Rechtsanwalt A.________ eröffneten Ermittlungsverfahrens wegen Verdachts auf Konkursdelikte nicht unverhältnismässig gewesen (Entscheide des Obergerichts vom 24.3.2004 S. 11 E. 6a [STBES.2003.79; Untersuchungsakten GER.2005.1045, S. 124 ff.] und vom 5.4.2004 S. 11 E. 7a a.E. [STBES.2003.78; Untersuchungsakten GER.2005.1045, S. 153 ff.]). Die Vorwürfe gegenüber UR P.________ beziehen sich auf einen von diesem am 15. Januar 2004 ausgestellten Durchsuchungsbefehl, nach welchem die Wohnungen und Büroräumlichkeiten der Rechtsanwälte A.________ und B.________ zu durchsuchen waren. Auf eine gegen diesen Hausdurchsuchungsbefehl von den beiden Rechtsanwälten erhobene Beschwerde trat das Obergericht des Kantons Solothurn mit Beschluss vom 6. April 2004 nicht ein, da die damals geltende kantonale Prozessordnung kein Rechtsmittel gegen einen Durchsuchungsbefehl kannte (Beschluss des Obergerichts vom 6.4.2004 [STBES.2004.14; Untersuchungsakten GER.2005.1045, S. 166 ff.]).