Citation: 9C_1025/2008 19.01.2009 E. 4

4.1 Das Bundesgericht berichtigt oder ergänzt die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf Rüge hin oder von Amtes wegen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG sowie Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Eine Sachverhaltsfeststellung ist etwa dann offensichtlich unrichtig, wenn das kantonale Gericht den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingeschätzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und für den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schlüsse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_535/2008 vom 3. Dezember 2008 E. 5.2.1 mit Hinweisen). 4.2 Das kantonale Gericht hatte in E. 5.3 seines Entscheids vom 19. Juli 2007 festgestellt, die Arbeitsfähigkeit sei im Bericht der Klinik B.________ vom 4. Mai 2000 zwar noch anders eingeschätzt worden. Danach war sehr leichte, vorwiegend sitzende Arbeit (wechselbelastend, sitzend nur in stark vorgeneigter Stellung) während vier Stunden täglich mit über den Tag verteilten Pausen zumutbar. Demgegenüber kann der Versicherte gemäss Gutachten vom 6. September 2005 körperlich leichte bis gelegentlich mittelschwere wechselbelastende Arbeiten ohne Heben, Stossen und Ziehen von Lasten über 10 kg und ohne Einnahme von längeren Zwangshaltungen ganztägig bei einer maximal 20%igen Leistungseinbusse aufgrund des erhöhten Pausenbedarfs verrichten. In der Expertise sei jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen worden, die aktuelle Einschätzung der Arbeitsfähigkeit sei (erst) ab dem Zeitpunkt der Untersuchung vom 17. August 2005 mit Sicherheit anzunehmen. Die Situation bezüglich Lumbovertebralsyndrom sei früher möglicherweise dramatischer gewesen. Aus diesen insoweit unbestrittenen und durch die Akten gestützten Feststellungen folgerte die Vorinstanz, im Gutachten vom 6. September 2005 sei ein diesbezüglich veränderter Sachverhalt beurteilt worden. Gleichzeitig sei erstellt, dass zwischen Dezember 2000 (Rentenzusprechung) und Februar 2006 (Rentenaufhebung) eine revisionsrechtlich erhebliche Veränderung eingetreten sei. 4.3 Es steht ausser Frage, dass die Befunde und Diagnosen (mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit) im Gutachten vom 6. September 2005 und in den Berichten der Klinik B.________ vom 14. September 1999 und 4. Mai 2000 im Wesentlichen übereinstimmen. Inwiefern sich der Gesundheitszustand seither verändert haben soll, bleibt aufgrund der vorinstanzlichen Feststellungen völlig unklar. Insbesondere legt das kantonale Gericht nicht dar, in welchem Sinne die Situation bezüglich des Lumbovertebralsyndroms früher dramatischer gewesen war. Es kommt dazu, dass die Gutachter die frühere Situation lediglich als möglicherweise dramatischer bezeichneten, was den hinreichend sicheren Schluss auf eine Veränderung des Gesundheitszustandes verbietet, wie in der Beschwerde zu Recht geltend gemacht wird. Die Vorinstanz hat nicht festgestellt, den Berichten der Klinik B.________ vom 14. September 1999 und 4. Mai 2000 komme in Bezug auf die Frage der Arbeitsfähigkeit kein Beweiswert zu. Unter diesen Umständen muss die Annahme einer revisionsrechtlich wesentlichen Tatsachenänderung und somit die Bejahung eines Revisionsgrundes im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG als Ergebnis unhaltbarer Beweiswürdigung bezeichnet werden, oder sie beruht auf einer unvollständigen Sachverhaltsfeststellung, was ebenfalls eine Verletzung von Bundesrecht darstellt (Art. 95 lit. a BGG; Urteil 9C_442/2008 vom 28. November 2008 E. 1.1 mit Hinweis).