Citation: 9C_155/2009 15.04.2010 E. 4.2

4.2.1 Die Beschwerdeführerin wendet ein, die vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen zu den Einschränkungen in den einzelnen Tätigkeitsbereichen (im Revisionszeitpunkt) beruhten auf einer unvollständigen und damit rechtsfehlerhaften Sachverhaltsabklärung; das kantonale Gericht habe überdies die bundesrechtlichen Grundsätze über die Beweiswürdigung verletzt, indem es in medizinischer Hinsicht allein auf den internen Bericht des Regionalen Ärztlichen Dienstes vom 19. Juni 2008 abgestellt und dem Verlaufsbericht des Dr. med. C.________ vom 6. April 2007 die Beweistauglichkeit abgesprochen habe. Die Begründetheit dieser Einwände kann offen gelassen werden: Selbst wenn im Sinne der Vorbringen der Beschwerdeführerin von seit 2002/ 2003 unveränderten Behinderungen in der Firmentätigkeit auszugehen wäre - eine Verschlechterung wird weder behauptet noch bestehen Anhaltspunkte dafür -, fiele das Ergebnis nicht zu ihren Gunsten aus (nachfolgend E. 4.2.2-4.2.4). 4.2.2 Revisionsrechtlich erheblich sind nicht nur die gesundheitlichen, sondern alle wesentlichen Änderungen in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 S. 133 f. mit Hinweisen). Im Falle der Beschwerdeführerin ist unbestritten, dass sie ihr trotz des Gesundheitsschadens erzielbares Einkommen seit der ursprünglichen Rentenverfügung durch Erweiterung der Erwerbstätigkeit im Bereich der Gesundheitsberatung und Vermittlung von Nahrungsergänzungsstoffen steigern konnte. Dabei wird der vorinstanzlich für den Revisionszeitpunkt zugrunde gelegte Verdienst von rund Fr. 23'422.- jährlich nicht als eine offensichtlich unrichtige oder sonst im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG mangelhafte Sachverhaltsfeststellung gerügt, weshalb für eine letztinstanzliche Korrektur kein Anlass besteht. Zu ergänzen ist lediglich, dass das Nebeneinkommen ab 5. Februar 2003 bis zum Jahre 2006 aktenkundig nie unter dem vorinstanzlich festgestellten Betrag lag (Zusammenstellung der Versicherten vom 19. Mai 2007 zu Handen der Invalidenversicherung: 2003: Fr. 24'174.57; 2004: Fr. 32'022.41; 2005: Fr. 27'316.65; 2006: Fr. 23'422.15) und im Jahr 2007 nur ein leicht geringerer Nebenverdienst erzielt wurde (Fr. 22'658.81; IV-Act. 73). 4.2.3 Die vorinstanzliche Berücksichtigung des Nebeneinkommens im Rahmen der Invaliditätsbemessung ist entgegen den Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht zu beanstanden: Sie ist Ausfluss aus dem Grundsatz, dass bei der Ermittlung des trotz Gesundheitsschadens erzielbaren Einkommens primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen ist, in welcher die versicherte Person konkret steht. Erzielt sie nach Eintritt der Invalidität tatsächlich Einkommen, ist dieses als Invalidenlohn anzurechnen, sofern - so die konstante, zu den Unselbständigerwerbenden ergangene Rechtsprechung - (kumulativ) das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen erscheint, mithin kein Soziallohn darstellt, und es im Rahmen eines besonders stabilen Arbeitsverhältnisses sowie unter zumutbarer voller Ausschöpfung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit erzielt wird (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301). Analoges gilt auch bei Selbständigerwerbenden, die aufgrund der in der Invalidenversicherung allgemein geltenden Schadenminderungspflicht (BGE 113 V 22 E. 4a S. 28; vgl. auch BGE 134 V 9 E. 7.3.1 S. 12; 129 V 460 E. 4.2 S. 463; 123 V 230 E. 3c S. 233) gleichermassen wie die Unselbständigerwerbenden gehalten sind, ihre erwerbliche Beeinträchtigung in zumutbarer Weise selber zu beheben. Erzielen sie nach Eintritt des Gesundheitsschadens ein tatsächliches Einkommen - hier - in einem festen Nebenerwerbszweig, ist dieses grundsätzlich anzurechnen. Anderes gälte nur, wenn der erzielte Zusatzverdienst aus einer (von der allgemeinen Schadenminderungspflicht generell nicht erfassten) unzumutbaren Anstrengung resultierte; eine solche aber wird hier zu Recht nicht behauptet. Der Umstand, dass das Einkommen im Rahmen der ursprünglichen Invaliditätsbemessung und Rentenverfügung ausgeklammert blieb, steht der nunmehrigen, revisionsweisen Berücksichtigung des Zusatzverdienstes nicht entgegen: Aufgrund der damaligen Aktenlage war davon auszugehen, dass die Nebentätigkeit im Jahre 2002/2003 erst am Anfang stand und die Versicherte daraus nicht mehr als das von ihr selbst am 2. Juli 2001 gegenüber dem IV-Berufsberater angegebene Einkommen von rund Fr. 600.- monatlich (Fr. 7'200.- jährlich) erzielte; dass es bereits im Jahre 2002 bei Fr. 16'811.48 lag (Zusammenstellung der Versicherten vom 19. Mai 2007 zu Handen der Invalidenversicherung), hatte die Beschwerdeführerin bis zum Zeitpunkt der Rentenverfügung im Februar 2003 nie auch nur ansatzweise verlauten lassen. Ob die IV-Stelle im Rahmen der ursprünglichen Rentenverfügung zumindest das ihr im Jahre 2001 angegebene Nebenerwerbseinkommen von Fr. 600.-/monatlich (zu Lasten der Versicherten) hätte berücksichtigen müssen, braucht hier nicht entschieden zu werden. Revisionsrechtlich ausschlaggebend ist, dass das Nebenerwerbseinkommen bereits im Jahre 2003 gegenüber dem Vorjahr 2002 deutlich - aufs ganze Jahr betrachtet um rund 30 % - gesteigert werden konnte und damit ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliegt. Nach den willkürfrei getroffenen Feststellungen der Vorinstanz ist der Aufbau des Nebenerwerbszweigs aus der Krankheit heraus entstanden und wäre die Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsbeeinträchtigung nicht als Gesundheitsberaterin tätig. Letztinstanzlich wird nichts vorgebracht, was im Rahmen von Art. 105 Abs. 2 BGG (vgl. Urteil I 693/06 vom 20. Dezember 2006 E. 4.1) eine abweichende Schlussfolgerung zu begründen vermöchte. Vorinstanz und Verwaltung kann diesbezüglich insbesondere keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 61 lit. c ATSG) vorgeworfen werden. Nachdem die Beschwerdeführerin gegenüber der IV-Abklärungsperson angegeben hatte, es sei ihr erst nach "Verlassen der Schulmedizin", insbesondere "mit der Nahrungsergänzung von Herr Dr. R.________", besser gegangen, und die Gesundheitsberatung sei daraus entstanden, dass sie von Leuten auf die Ursachen ihres verbesserten Gesundheitszustands (kein Rollstuhl mehr) angesprochen worden sei (Abklärungsbericht für Selbständigerwerbende vom 14. Februar 2008, S. 1 und 6), bestand kein Anlass, an der engen Verknüpfung der Nebenerwerbstätigkeit mit der Erkrankung der Versicherten ernsthaft zu zweifeln und weitere Abklärungen zu veranlassen. Auf die (hypothetische) Erwerbssituation ohne Behinderung hat das Nebeneinkommen somit keinen Einfluss. 4.2.4 Die vorinstanzliche Bezifferung des zeitlichen Aufwands für die ausgeübte Nebenerwerbstätigkeit (20 %) sowie die leichten Verschiebungen der Anteile der übrigen Wirkungsbereiche (siehe vorne E. 4.2.1 in fine) werden von der Beschwerdeführerin zu Recht nicht als missbräuchliche oder anderweitig pflichtwidrige Ermessensausübung gerügt (zur Einstufung als Ermessensfrage: vgl. Urteil I 693/06 vom 20. Dezember 2006 E. 6.3 [analog]; vgl. auch vorne E. 1). Ob sodann die neu gestützt auf je spezifische LSE-Tabellenlöhne vorgenommene erwerbliche Gewichtung der einzelnen Firmentätigkeiten (vorne E. 4.2.2) und die - letztlich aufgrund eines Einkommensvergleichs durchgeführte - Invaliditätsbemessung in allen Teilen mit den rechtsprechungsgemässen Vorgaben zur ausserordentlichen Bemessungsmethode vereinbar sind (vgl. BGE 128 V 29 E. 4 S. 32 ff., insb. E. 4e S. 34; s. auch BGE 131 V 120 E. 3.2 S. 121 f.; Urteil I 258/02 vom 2. Mai 2003 E. 4.4.3 und 02.05.2003), braucht nicht abschliessend geprüft zu werden. Denn in jedem Fall resultiert aufgrund der Anrechenbarkeit des im Nebenerwerb erzielten Einkommens seit 2003 (vorne E. 4.2.2 in fine) ein Invaliditätsgrad von unter 40 %. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn entsprechend den Vorbringen der Beschwerdeführerin in den Haupttätigkeiten Betriebsleitung, Pension und Schulbetrieb nach wie vor dieselben prozentualen Behinderungen/Einschränkungen (vgl. vorne E. 4.2.1 und 4.1.1) und je derselbe Lohnansatz wie in der ursprünglichen Rentenverfügung vom 5. Februar 2008 (vgl. Abklärungsbericht für In- bzw. Teilhaber von Aktiengesellschaften/ GmbH vom 14./24. Oktober 2002, S. 10: ohne Behinderung ungewichtet durchwegs Fr. 60'000.- jährlich/Fr. 5'000.- monatlich; Vorbescheid vom 1. November 2002) zu Grunde gelegt wird. 4.3 Schliesslich hat die Vorinstanz zu Recht auch die rückwirkende Aufhebung der Rente zufolge Meldepflichtverletzung ab 1. Januar 2003 bestätigt (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV in Verbindung mit Art. 77 IVV [in der seit 1. März 2004 geltenden Fassung]; Art. 31 Abs. 1 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351). Auf die diesbezüglichen Tatsachenfeststellungen und Erwägungen des kantonalen Gerichts wird verwiesen. Mangels diesbezüglicher Parteivorbringen (Art. 107 Abs. 1 BGG) und ins Auge springender Sachverhalts- oder Rechtsfehler (Art. 105 Abs. 2 und Art. 95 BGG) besteht kein Anlass, letztinstanzlich darauf zurückzukommen.