Citation: 9C_122/2010 04.05.2010 E. 4

4.1 Des Weiteren hat die IV-Stelle in der Verfügung vom 30. September 2009 ausgeführt, dass nicht nur an der Wiedererwägung der ursprünglichen Verfügung vom 6. August 2004 festgehalten werde, sondern zudem ein Revisionsgrund gegeben sei, da sich der Gesundheitszustand verbessert hat. Diese Feststellung wurde jedoch nicht näher begründet. Insbesondere fehlen Hinweise auf die medizinischen Unterlagen, welchen eine solche Verbesserung entnommen werden könnte. Die Vorinstanz wiederum hat, nachdem sie die Wiedererwägung grundsätzlich als zulässig erachtet hatte, den Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers im Zeitpunkt der neuen Verfügung (vom 30. September 2009) bemessen. Dabei hat sie die Revisionsvoraussetzungen im massgeblichen Zeitraum nicht geprüft, sondern sie ist wie bei einer erstmaligen Invaliditätsbemessung vorgegangen und hat in medizinischer Hinsicht auf die Angaben der Experten des Begutachtunsinstituts X.________ abgestellt. Die Frage, ob ein Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG vorliege, hat das kantonale Gericht nicht abschliessend beantwortet, jedoch dafür gehalten, dass die bei den Akten befindlichen medizinischen Unterlagen eher gegen eine revisionserhebliche Verbesserung der gesundheitlichen Situation sprächen. Eine Änderung der tatsächlichen Verhältnisse, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad zu beeinflussen, sei unwahrscheinlich. 4.2 Mangels Auseinandersetzung mit den Revisionsvoraussetzungen im Sinne von Art. 17 ATSG in der Rentenherabsetzungsverfügung vom 30. September 2009 und im Fall der lediglich kursorischen Behandlung dieser Frage im vorinstanzlichen Entscheid vom 15. Januar 2010 kann sich das Bundesgericht nicht damit befassen. Die Rentenherabsetzung bildet zwar Anfechtungs- und Streitgegenstand (BGE 125 V 413 E. 2a - c S. 415 ff.), wurde aber nicht unter revisionsrechtlichem Gesichtswinkel geprüft. Die Vorinstanz hat die Frage, ob ein Revisionsgrund vorliege, nicht abschliessend beantwortet, sondern nur erwogen, die bei den Akten liegenden Unterlagen sprächen prima vista gegen eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes. Daher sah folgerichtig auch der Beschwerdeführer davon ab, die Revisionsvoraussetzungen anzufechten. Die Aktenlage und die vorinstanzlichen Feststellungen erlauben keine hinreichenden Aussagen zur Entwicklung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers im massgeblichen Beurteilungszeitraum und ermöglichen keine hinreichend schlüssige Beantwortung der Frage nach der Zulässigkeit einer revisionsweisen Herabsetzung der Invalidenrente, weshalb es unumgänglich ist, dass eine mit voller Überprüfungsbefugnis ausgestattete Behörde die erforderlichen medizinischen und erwerblichen Abklärungen trifft und hernach entscheidet. 4.3 Ob die Voraussetzungen für die im März 2006 von Amtes wegen eingeleitete Rentenrevision mit Herabsetzung der ganzen auf eine Viertelsrente erfüllt sind, wird die IV-Stelle, an welche die Sache zu diesem Zweck zurückzuweisen ist, in Nachachtung von Art. 17 ATSG und der hiezu ergangenen Rechtsprechung zu prüfen haben.