Citation: 4A_266/2007 26.09.2007 E. C

Am 18. Februar 2007 appellierten die Beschwerdeführer gegen den Entscheid des Gerichtspräsidenten vom 5. Februar 2007 und beantragten dem Obergericht des Kantons Bern, der Entscheid betreffend die Exmission sei aufzuheben und die Streitsache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei das Exmissionsgesuch abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Mit Entscheid vom 18. Juni 2007 trat das Obergericht auf die Appellation nicht ein. Es erwog, die Beschwerdeführer hielten sich ohne gültigen Rechtstitel in der fraglichen Liegenschaft auf, da zwischen den Parteien keine neuen Mietverträge abgeschlossen worden seien. Der Streitwert entspreche im Ausweisungsverfahren bei fehlendem Rechtstitel gemäss Ziff. 2 des Kreisschreibens Nr. 24 der Zivilabteilung des Obergerichts des Kantons Bern vom 1. Mai 2006 dem hypothetisch geschuldeten bzw. marktüblichen Mietzins für den im Normalfall zur speditiven Durchführung des erstinstanzlichen Exmissionsverfahrens erforderlichen Zeitraum von zwei Monaten. Damit sei der erforderliche Streitwert von Fr. 8'000.-- im vorliegenden Fall nicht erreicht.