Citation: 2C_594/2023 E. 5.1.5

5.1.5. Vorliegend stellt die Vorinstanz nicht in Abrede, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Darlehensgewährung bzw. der Umwandlung des Darlehens in einen nicht rückzahlbaren Beitrag die durch Bund und Kanton definierten Voraussetzungen für den Erhalt eines Härtefallbeitrags (etwa im Hinblick auf den Umsatzrückgang) erfüllte. Anders als das Amt und das Departement wirft sie der Beschwerdeführerin auch keinen Verstoss gegen die Einschränkungen der Verwendung des gewährten Beitrags vor (vgl. Art. 6 Covid-19-Härtefallverordnung; siehe auch Art. 12 Abs. 1ter Covid-19-Gesetz); zu dieser Frage bezieht sie im angefochtenen Urteil keine klare Position. Sie stellt sich vielmehr auf den Standpunkt, dass der gewährte Beitrag sich angesichts des massiven, im Jahr 2021 fortgesetzten Schuldenabbaus gegenüber der Muttergesellschaft als nicht erforderlich erwiesen habe, um den Betrieb der Beschwerdeführerin bzw. die Arbeitsplätze zu erhalten. Ein Härtefall habe somit nicht vorgelegen. Im (kantonalen) Covid-19-Regelwerk findet sich kein spezifisch auf solche Fälle zugeschnittener Rückforderungstatbestand. Allerdings ist die Möglichkeit des Widerrufs eines Entscheids in allgemeiner Weise im von der Vorinstanz zur Anwendung gebrachten § 23 Abs. 1 VRG/TG vorgesehen, sofern wichtige öffentliche Interessen dies erfordern.