Citation: I 556/05 07.10.2005 E. A

A.a Der 1952 geborene K.________ leidet an fortgeschrittener HIV-Infektion Stadium B31/vermutlich C3 (Bericht des Spitals X.________ vom 26. März 2004). Seit 1. Dezember 1995 bezog er von der Invalidenversicherung eine halbe Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 50 % (Verfügung der IV-Stelle Zug vom 26. August 1996) und seit 1. Oktober 1996 eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 69 % (Verfügung der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 15. April 1998). Am 20. Oktober 1998 reichte er ein Revisionsgesuch ein, in welchem er geltend machte, er könne mehr arbeiten und brauche nunmehr eine halbe oder bestenfalls sogar nur eine Viertelsrente. Nachdem ihm die IV-Stelle des Kantons Thurgau mit Vorbescheid vom 21. Januar 1999 eröffnet hatte, die bisherige Rente werde rückwirkend per Ende September 1997 aufgehoben, opponierte er hiegegen, worauf ihm die ganze Rente bei einem Invaliditätsgrad von 69 % während des Revisionsverfahrens weiterhin ausgerichtet wurde (Schreiben der IV-Stelle vom 31. Mai 1999). Ab 25. August 1999 sprach die IV-Stelle dem Versicherten Taggelder für eine Umschulung zum Screendesigner zu (Verfügung vom 5. Oktober 1999), die im November 1999 wegen Überforderung und gesundheitlich bedingten Absenzen scheiterte. Wegen Umzugs des Versicherten überwies die IV-Stelle des Kantons Thurgau seine Akten am 22. November 1999 der IV-Stelle des Kantons St. Gallen. Ab 1. Dezember 1999 wurde ihm wieder die ganze Invalidenrente auf Grund eines Invaliditätsgrades von 69 % ausgerichtet (Vorbescheid vom 14. Januar 2000 und Verfügung der IV-Stelle vom 24. Februar 2000). Mit Verfügung vom 23. Juni 2000 lehnte die IV-Stelle die Begehren des Versicherten um Durchführung einer medizinischen Abklärung und revisionsweise Herabsetzung der Invalidenrente ab. Die von ihm hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit rechtskräftigem Entscheid vom 24. Oktober 2000 ab. Im Rahmen eines Revisionsverfahrens sprach die IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem Versicherten mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 19. September 2003 ab 1. November 2003 eine Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 44 % zu. Am 12. November 2003 und 7. Februar 2004 stellte der nunmehr im Kanton Zug wohnhafte Versicherte bei der IV-Stelle Zug Antrag auf Berufsberatung, Weiterbildung und Überprüfung des Invaliditätsgrades (Revision). Gestützt hierauf leitete die IV-Stelle am 1. März 2004 die Renten-Revision ein. Sie holte u.a. Berichte des Spitals X.________ vom 26. März, 26. April und 10. Juni 2004 sowie des Dr. med. B.________, Facharzt Allgemeine Medizin FMH, vom 28. April 2004 ein. Mit Verfügung vom 1. Juli 2004 hob die IV-Stelle die Invalidenrente auf Ende des der Zustellung folgenden Monats auf. Zur Begründung führte sie aus, gemäss den neuesten medizinischen Unterlagen liege keine Arbeits- respektive Erwerbsunfähigkeit mehr vor. Mit Einsprache vom 18. Juli 2004 brachte der Versicherte vor, er sei mit der Renteneinstellung einverstanden. Er bitte jedoch um rückwirkende Rentenaufhebung ab mindestens Januar 2000 oder per Ende September 1997. Am 20. August 2004 beantragte er die Rentenaufhebung per September 1997. Mit Eingabe vom 13. September 2004 verlangte er, die Rente sei auf einen Zeitpunkt vor dem Jahr 1999 aufzuheben. Mit Entscheid vom 20. September 2004 wies die IV-Stelle Zug die Einsprache ab, soweit sie darauf eintrat. Zur Begründung führte sie aus, die Aufhebung einer Rente erfolge nur dann rückwirkend, wenn die unrichtige Ausrichtung darauf zurückzuführen sei, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt habe oder seiner Meldepflicht nicht nachgekommen sei. Diese Voraussetzungen seien nicht erfüllt. A.b Ab 29. Oktober 1998 bezog der Versicherte Arbeitslosentaggelder. Vom 1. April bis 30. November 2000 arbeitete er zu 100 % und ab 1. Dezember 2000 bis 31. Mai 2001 zu 80 %. Mit Verfügung vom 9. August 2000 verneinte die Kantonale Arbeitslosenkasse St. Gallen (nachfolgend Kasse) seinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. April 2000, da sein monatlicher Verdienst höher sei als die maximal mögliche Arbeitslosenentschädigung. Mit Verfügung vom 15. September 2000 stellte das Amt für Arbeit des Kantons St. Gallen fest, die Vermittlungsfähigkeit des Versicherten sei ab 1. September 2000 im Umfang eines anrechenbaren Arbeitsausfalls von 100 % gegeben. Die gegen die Verfügung vom 9. August 2000 erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 11. April 2001 ab. Die gegen die Verfügung vom 15. September 2000 eingereichte Beschwerde hiess es teilweise gut und stellte fest, der Versicherte sei ab 1. April 2000 für leichte und repetitive Arbeiten zu 100 % vermittlungsfähig (Entscheid vom 13. Juni 2001). Die gegen den kantonalen Entscheid vom 11. April 2001 vom Versicherten erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde wies das Eidgenössische Versicherungsgericht mit Urteil vom 2. April 2003 ab. Im gleichen Urteil trat es auf die vom Versicherten und vom Amt für Arbeit gegen den kantonalen Entscheid vom 13. Juni 2001 erhobenen Beschwerden nicht ein; zur Begründung wurde ausgeführt, da der Versicherte seit 1. April 2000 nicht mehr arbeitslos gewesen sei, bestehe kein Rechtsschutzinteresse an der Beurteilung seiner Vermittlungsfähigkeit (Prozesse C 133/01, C 226/01 und C 245/01). Am 6. September 2000 stellte der Versicherte Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 29. Oktober 2000. Mit Taggeldabrechnungen vom 6. März 2001 verneinte die Kasse seinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für die Zeit von Dezember 2000 bis Februar 2001. Am 7. März 2001 teilte sie ihm mit, da der vom 29. bis 31. Oktober 2000 und im November 2000 erzielte Zwischenverdienst höher sei als die möglichen Arbeitslosentaggelder, bestehe kein Anspruch auf Letztere. Mit Verfügung vom 29. März 2001 verneinte die Kasse den Anspruch auf Taggelder für die Zeit vom 29. Oktober bis 30. November 2000, da der erzielte Verdienst höher sei als die mögliche Arbeitslosenentschädigung. Die gegen die Taggeldabrechnungen vom 6. März 2001 und die Verfügung vom 29. März 2001 erhobenen Beschwerden wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 12. Dezember 2001 ab. Die hiegegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde wies das Eidgenössische Versicherungsgericht mit Urteil vom 7. April 2003 ab (Prozess C 35/02).