Citation: 1P.802/2005 09.03.2006 E. 3

Das Obergericht hielt im angefochtenen Beschluss fest, der Beschwerdeführer habe während der ersten polizeilichen Einvernahmen zunächst wahrheitswidrig ausgesagt, er habe mit dem Vertreter der Geschädigten auch nach dem geplatzten Autohandel Kontakt gehabt, und er habe der Geschädigten das Geld auf ein spezielles Konto zurückgezahlt. Später habe er wahrheitswidrige Aussagen zu einem angeblich der Geschädigten gehörenden Postgirokonto in Schweden gemacht und weiterhin behauptet, er habe der Geschädigten das Geld zurückbezahlt. Erst nach rund zwei Wochen Untersuchungshaft habe er am 23. November 2001 erstmals zu Protokoll gegeben, er habe das Geld, welches er von der Geschädigten erhalten habe, nicht zurückgezahlt, sondern benutzt, um andere Kreditorenschulden zu begleichen. Zur Bestätigung der vom Bezirksgericht ausgesprochenen Kostenauflage wies das Obergericht alsdann darauf hin, dass laut den Angaben des Beschwerdeführers die Y.________ LLC zu 100 % ihm gehöre und er deren Geschäfte allein geführt habe. Aufgrund der Akten stehe fest, dass der Beschwerdeführer mit dem von der Geschädigten stammenden Geldbetrag zumindest teilweise persönliche Schulden und nicht solche der Y.________ LLC beglichen habe. Damit habe er ohne Rechtsgrund dem Gesellschaftsvermögen der Y.________ LLC Aktiven entzogen. Selbst unter Berücksichtigung der Tatsache, dass es sich bei der Y.________ LLC um eine Gesellschaft nach amerikanischem Recht handle, habe der Beschwerdeführer als Geschäftsführer der Gesellschaft die Pflicht gehabt, für die Erhaltung des Gesellschaftsvermögens zu sorgen. Der Beschwerdeführer wäre nicht nur verpflichtet gewesen, die von der Geschädigten auf dem Konto Y.________ LLC eingezahlten Gelder nach Kenntnisnahme des Nichtzustandekommens des Autohandels unverzüglich zurückzuzahlen, sondern er hätte die auf dem Konto eingegangenen Gelder auch nicht zur privaten Schuldendeckung verwenden dürfen. Insbesondere die Verwendung von der Y.________ LLC gehörenden Vermögenswerten zur privaten Schuldendeckung verstosse in klarer Weise gegen Normen, die direkt Schädigungen untersagen bzw. ein Schädigungen vermeidendes Verhalten vorschreiben. Das Verhalten des Beschwerdeführers sei deshalb als widerrechtlich im Sinne von Art. 41 OR zu qualifizieren.