Citation: C 116/05 16.08.2005 E. 2

Streitig und zu prüfen ist einzig die Dauer der verfügten Einstellung, welche sich mit 22 Tagen im mittleren Bereich des mittelschweren Verschuldens bewegt. 2.1 Wie das Eidgenössische Versicherungsgericht bereits im Urteil vom 17. November 2004 erkannt hat, ist der Tatbestand der Meldepflichtverletzung erfüllt. Der Beschwerdeführer besuchte vom 17. Juli bis 15. August 2003 einen Blockkurs in den USA, ohne diesen ordnungsgemäss zu melden. Im Beratungsgespräch mit der Sachbearbeiterin vom 26. Juni 2003 gab er an, er werde diesen Kurs auf das Jahr 2004 verschieben. Auf den Formularen zu den Angaben der versicherten Person für die Monate Juli und August verschwieg er die Teilnahme am Kurs, obwohl er im Beratungsgespräch vom 6. Juni 2003 darauf hingewiesen worden war, dass er solche Abwesenheiten auf den genannten Formularen angeben müsse. Auf die Frage des AWA vom 5. September 2003, ob er am erwähnten Kurs teilgenommen habe, antwortete er am 12. September 2003 ausweichend mit der Bemerkung, er sei vom 21. Juli bis 15. August 2003 voll vermittlungsfähig gewesen. Hierauf fragte das AWA am 23. September 2003 nochmals konkret nach, ob er am Kurs teilgenommen habe. In seiner Antwort vom 25. September 2003 schrieb der Beschwerdeführer erneut ausweichend, er könne und dürfe die Abwesenheit nicht bestätigen. Am 5. Oktober schrieb er dem AWA in ähnlicher Weise, er könne "nicht bestätigen", dass er "am Kurs nicht teilgenommen" habe. 2.2 Der Beschwerdeführer hat somit trotz seines Wissens um die Auskunftspflicht den Kursbesuch verschwiegen und auf konkrete Anfragen wiederholt nicht korrekt geantwortet. Die Verwaltung hat die erwähnten Auskünfte indessen vor allem deshalb verlangt, weil sie ursprünglich davon ausgegangen war, dass der Beschwerdeführer während seines Aufenthalts in den USA nicht vermittlungsfähig sei. Wie das Eidgenössische Versicherungsgericht im Urteil vom 17. November 2004 bereits festgehalten hat, war dies trotz des Kursbesuchs nicht der Fall. In diesem Licht betrachtet, kommt den vom AWA erfragten Informationen für den Ausgang des Verfahrens objektiv nicht mehr die selbe Bedeutung zu. Denn der Versicherte hätte, unabhängig davon, ob er sich in den USA oder in der Schweiz aufhielt, jederzeit eine Stelle antreten können. Auf der andern Seite steht fest, dass sich der Beschwerdeführer subjektiv der Auskunftspflicht entziehen wollte, da er befürchtete, die wahrheitsgemässe Auskunft könne Auswirkungen auf die ihm zustehenden Leistungen haben. Insgesamt erscheint sein Fehlverhalten jedoch nicht derart schwer, dass eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung im mittleren Bereich des mittelschweren Verschuldens gerechtfertigt wäre. Vielmehr ist eine solche von 15 Tagen, entsprechend der oberen Grenze des leichten Verschuldens (Art. 45 Abs. 2 lit. a AVIV), angemessen.