Citation: 5P.27/2006 22.05.2006 E. 1

Das Obergericht hat auf die Fax-Schreiben A.________s vom 1. Juli 2002 und 15. November 2003 verwiesen, in welchen dieser der Bank angab, in Mexiko den Töchtern einer begüterten Familie Reitunterricht zu erteilen und von ca. Euro 700.-- bis 800.-- im Monat zu leben. Demgegenüber sei den notariell beurkundeten, unter Strafandrohung abgegebenen eidesstattlichen Erklärungen der beiden Privatdetektive zu entnehmen, dass A.________ zusammen mit seiner Lebenspartnerin eine Finca auf Mallorca bewohne und diese für Euro 1,85 Millionen ausgeschrieben habe. Nach Darstellung der Detektive habe er angegeben, die Finca gehöre der D.________, die von der Stiftung gehalten werde, an welcher er und seine Lebensgefährtin Erst- und Zweitbegünstigte seien. Er selbst sei Gründer und wirtschaftlich Berechtigter der Stiftung. Die Finca könne durch Übernahme der Stiftung gekauft werden. Dazu würde man nach Liechtenstein fahren, wo die Eigentumsurkunde ungültig gemacht und eine zweite Eigentümerurkunde ausgestellt würde. Dagegen habe die Stiftung lediglich vorgebracht, A.________ sei weder Erstbegünstigter noch gemäss dem Formular A wirtschaftlich Berechtigter. Die als Beweis eingereichte notariell beglaubigte Erklärung ihrer Organe vom 27. April 2005 sei indes als reine Parteibehauptung zu werten, und es seien weder das Formular A noch die Statuten und Beistatuten mit der Begünstigtenordnung vorgelegt worden. Es komme hinzu, dass die Erklärung der Stiftungsorgane so eng gefasst gewesen seien, dass damit die glaubhafte Darstellung der Bank nicht habe entkräftet werden können. Namentlich habe die Stiftung nicht behauptet, A.________ sei nicht ihr wirtschaftlicher Stifter oder er sei nicht Zweit-, Dritt- oder Viertbegünstigter oder er habe nicht eine ihm nahe stehende Person wie seine Lebensgefährtin als Erstbegünstigte eingesetzt oder er sei für die Konten bei der Bank B.________ nicht zeichnungsberechtigt. Diese Umstände würden im obergerichtlichen Verfahren zwar nunmehr bestritten, indes stelle die neuerliche Erklärung der Stiftungsorgane wiederum eine Parteibehauptung dar, die zur Entkräftung der glaubhaften Darlegung der Bank nicht genüge, zumal weiterhin weder die Statuten, Beistatuten, Begünstigtenordnung, Bank- oder Verwaltungsvollmachten bzw. Zeichnungsberechtigungen noch das Formular A vorgelegt werde. Zudem sei auch die neue Erklärung der Stiftungsorgane so eng gefasst, dass sie die Glaubhaftigkeit der bankseitigen Ausführungen nicht aufzuheben vermöge. Es falle auf, dass sich die Erklärung einmal mehr darauf beschränke, einzelne Behauptungen der Bank zum Verhältnis zwischen A.________ und der Stiftung zu bestreiten, ohne jedoch darzulegen, wie dieses (unbestrittene) Verhältnis tatsächlich aussehe. Nach wie vor werde beispielsweise nicht behauptet, A.________ sei nicht wirtschaftlicher Stifter oder er sei nicht Zweit-, Dritt- oder Viertbegünstigter oder seine Lebenspartnerin sei nicht Erstbegünstigte. Keine entscheidende Bedeutung komme schliesslich der Erklärung der Stiftungsorgane zu, A.________ sei nicht berechtigt, die Auflösung der Stiftung oder den Rückfall des Vermögens zu bestimmen, könne er doch auch mit dem Instrument des Letter of wishes über das Stiftungsvermögen verfügen, indem er sich vom Stiftungsrat ein Schreiben ausstellen lasse mit der Anweisung an die Bank, ihm bestimmte Beträge auszuzahlen; auch die Änderung der Statuten oder Beistatuten und der Begünstigtenordnung lasse sich auf diesem Weg bewerkstelligen. Schliesslich treffe es nicht zu, dass die Bank B.________ bestätigt habe, dass A.________ über keinerlei Vertretungsbefugnisse verfüge; vielmehr habe sie nur gesagt, dass er gemäss ihren Unterlagen keine Bankvollmacht für die Geschäftsbeziehung mit der Stiftung unter der Stamm-Nummer ________ habe, was nicht ausschliesse, dass er über eine nicht in den Akten befindliche oder sich auf eine andere Stamm-Nummer beziehende Vollmacht verfüge.