Citation: 6S.4/2004 23.04.2004 E. 4

Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB. 4.1 Gemäss dieser Bestimmung kann der Richter den Vollzug einer Freiheitsstrafe von nicht mehr als 18 Monaten aufschieben, wenn Vorleben und Charakter des Verurteilten erwarten lassen, er werde auch durch eine bedingt vollziehbare Strafe von weiteren Delikten abgehalten. Der Richter hat also eine Prognose über das zukünftige Verhalten des Täters zu stellen. Dabei steht dem Sachrichter ein erhebliches Ermessen zu. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid auf, wenn die Vorinstanz nicht von rechtlich massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder diese in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens unrichtig gewichtet hat. Bei der Prüfung, ob der Verurteilte für ein dauerndes Wohlverhalten Gewähr bietet, ist eine Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände vorzunehmen. In die Beurteilung mit einzubeziehen sind neben den Tatumständen auch das Vorleben und der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, die gültige Schlüsse auf den Charakter des Täters und die Aussichten seiner Bewährung zulassen. Für die Einschätzung des Rückfallrisikos ist ein Gesamtbild der Täterpersönlichkeit unerlässlich. Relevante Faktoren sind etwa strafrechtliche Vorbelastung, Sozialisationsbiographie und Arbeitsverhalten, das Bestehen sozialer Bindungen, Hinweise auf Suchtgefährdungen usw. Dabei sind die persönlichen Verhältnisse bis zum Zeitpunkt des Entscheides mit einzubeziehen. Es ist unzulässig, unter den nach Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB zu berücksichtigenden Umständen einzelnen eine vorrangige Bedeutung beizumessen und andere zu vernachlässigen oder überhaupt ausser Acht zu lassen. Dem Umstand, dass ein Führerausweisentzug einen Beschwerdeführer hart trifft, ist Rechnung zu tragen. Wie bei der Strafzumessung müssen die Gründe im Urteil so wiedergegeben werden, dass sich die richtige Anwendung des Bundesrechts überprüfen lässt (Urteil des Bundesgerichts 6S.726/2001 vom 25. Juni 2002, E. 4b mit Hinweisen, publ. in Pra, 2003 60 299). 4.2 Die Vorinstanz stellt die verschiedenen Vorstrafen des Beschwerdeführers dar und kommt zum Schluss, alle diese Vorstrafen, insbesondere die einschlägige, wirkten sich negativ auf die Prognose aus, zeigten sie doch deutlich, dass sich der Beschwerdeführer auch durch den Strafvollzug nicht davon abhalten lasse, weiterhin die gesetzlichen Regeln zu missachten. Diese Beurteilung ist nicht zu beanstanden, soweit die Vorinstanz von den verschiedenen Vorstrafen und besonders von der einschlägigen negative Auswirkungen auf die Prognose ableitet. Der Nachsatz der Vorinstanz, dass sich der Beschwerdeführer auch durch den Strafvollzug nicht davon abhalten lasse, weiterhin die gesetzlichen Regeln zu missachten, ist zumindest missverständlich. Wenn die Vorinstanz damit zum Ausdruck bringen sollte, dem Beschwerdeführer könne keine günstige Prognose gestellt werden, weil er trotz Strafverbüssung rückfällig geworden ist, widerspräche dies der Rechtsprechung, wonach der Rückfall und die übrigen Vorstrafen nur Umstände sind, die neben allen anderen bei der Gesamtwürdigung zu berücksichtigen sind (BGE 118 IV 97 E. 2c). Im Zusammenhang mit dem achtmonatigen Führerausweisentzug hält die Vorinstanz fest, der Entzug habe den Beschwerdeführer hart getroffen, weshalb von einem deutlichen Strafcharakter dieser Administrativmassnahme auszugehen sei. Ob aber die mit dieser Massnahme beabsichtigte Warnwirkung für die Zukunft deutlich sei, bleibe zu bezweifeln, habe doch der erste Ausweisentzug im Jahr 1995 von immerhin einem Monat den Beschwerdeführer nicht nachhaltig zu beeindrucken vermocht. Aus diesem Grund vermöge der letzte Ausweisentzug die Prognose nicht erheblich zu verbessern. Die Feststellung, der achtmonatige Führerausweisentzug habe den Beschwerdeführer hart getroffen, machte die Vorinstanz offenbar im Wissen darum, dass dieser als Einmannunternehmer im Elektrobereich für das Aufsuchen seiner Kundschaft und die Materialtransporte häufig auf eine Fahrgelegenheit angewiesen war. 1995 arbeitete er als Angestellter einer Temporärfirma. Ob er damals ebenfalls auf ein Fahrzeug angewiesen war, ist nicht festgestellt. Der damalige und der neuerliche Entzug erfolgten insoweit nicht unter den gleichen Voraussetzungen. Hinzu kommt, dass der letztere Führerausweisentzug doch immerhin acht mal länger dauerte. Da der Beschwerdeführer weiterhin als selbständig Erwerbender arbeiten will und nun zum ersten Mal während längerer Zeit einen einschneidenden Führerausweisentzug erdulden musste, darf von diesem Umstand eine erheblich verbesserte Prognose erwartet werden, was die Vorinstanz unzureichend gewichtet hat. Die Vorinstanz verneint eine besondere und über das übliche Mass hinaus gehende Strafempfindlichkeit, weil ein allfälliger Konkurs des Beschwerdeführers nicht einzig oder in entscheidendem Masse auf den Strafvollzug zurückgeführt werden könne. Kurz zuvor hält sie ihm jedoch zugut, durch die Halbgefangenschaft oder gemeinnützige Arbeit werde er zwar sicherlich weniger disponibel sein und allenfalls Kundenverluste hinnehmen müssen. Zumindest in diesem Ausmass ist aber seine Strafempfindlichkeit höher als diejenige eines Betroffenen mit gewöhnlichen Arbeitszeiten. Zutreffend erwähnt die Vorinstanz positiv, dass der Beschwerdeführer aus eigenem Antrieb mit dem Kokain- und Cannabiskonsum aufgehört hat. Ob er auch beim Alkoholkonsum bereit ist, ähnliche Willensanstrengungen zu unternehmen, müsste noch erhärtet werden. Denn abgesehen von den beiden Fahrten in angetrunkenem Zustand war auch bei der Verurteilung wegen fahrlässiger Körperverletzung Alkohol im Spiel, als er anlässlich eines Festes einem ihm bekannten Hund aus Jux den Befehl "fass" erteilt hatte Bei der Strafzumessung hat die Vorinstanz das Geständnis und die Einsicht des Beschwerdeführers strafmindernd veranschlagt. Da sie diese Elemente bei der Beurteilung des bedingten Strafvollzugs nicht erwähnt, ist unklar, ob sie auch hier Berücksichtigung fanden (vgl. Schneider, Basler Kommentar, Strafgesetzbuch I, N 100 zu Art. 41 StGB). Hinsichtlich der persönlichen Situation des Beschwerdeführers hält die Vorinstanz lediglich fest, er führe ein geregeltes Leben. Dabei bleibt offen, ob sich diese Feststellung einzig auf die Arbeit des Beschwerdeführers bezieht oder auch auf sein soziales Umfeld und ob daraus gültige Schlüsse für die Prognose gezogen werden können. 4.3 Die Vorinstanz hat nach dem Gesagten massgebende Gesichtspunkte teilweise unberücksichtigt gelassen oder nicht hinreichend gewürdigt, weshalb der angefochtene Entscheid aufzuheben ist. Bei der Neubeurteilung wird eine Gesamtwürdigung vorzunehmen sein, unter Berücksichtigung der dannzumaligen persönlichen Situation des Beschwerdeführers.