Citation: 1B_194/2009 08.12.2009 E. 4

4.1 Wer gegenüber einem Dritten zum Ausdruck bringt oder den Verdacht äussert, jemand habe eine strafbare Handlung begangen, macht sich im Prinzip der üblen Nachrede im Sinn von Art. 173 Ziff. 1 StGB schuldig. Ob eine Aussage ehrenrührig ist, beurteilt sich nach dem Sinn, den ihr ein unbefangener Adressat unter den gegebenen Umständen bei einer objektiven Auslegung beimessen würde; die Aussagen sind im Zusammenhang zu würdigen, in dem sie gemacht wurden (BGE 128 IV 53 E. 1a mit Hinweisen). Bei Aussagen von Angeschuldigten gegenüber Untersuchungs- und Gerichtsbehörden darf eine strafbare Ehrverletzung nur mit grosser Zurückhaltung angenommen werden. Diese richten sich von vornherein nur an die zuständigen Untersuchungs- und Gerichtsbehörden sowie die Gegenparteien und damit an Personen, denen bewusst sein muss, dass sie dazu dienen, den Vorwurf einer strafbaren Handlung abzuwehren und nicht die Ehre des Anklägers oder Belastungszeugen zu verletzen. Der Angeschuldigte darf im Strafverfahren zu seiner Verteidigung ihm vom Hörensagen bekannte, unsichere und unüberprüfte Umstände nennen, die geeignet sind, die Glaubwürdigkeit eines Anklägers oder Belastungszeugen in Frage zu stellen und damit die Beweiskraft ihrer Aussagen zu schmälern. Es wäre mit seinen verfassungsmässigen Verteidigungsrechten unvereinbar, wenn er befürchten müsste, wegen derartiger, möglicherweise ehrenrühriger Aussagen strafrechtlich verfolgt zu werden. Wer in einem Strafverfahren eine belastende Aussage macht, ist nicht in seiner Ehre verletzt, wenn sie der Angeschuldigte bestreitet, sondern hat dies als zulässige Verteidigungsmassnahme zu akzeptieren, auch wenn er im Ergebnis als (unehrenhafter) Lügner dastehen mag (BGE 118 IV 248 E. 2b). Selbst wenn man indessen in einem solchen Fall eine Ehrverletzung bejahen wollte, so könnte sie unter dem Gesichtspunkt von Art. 14 StGB erlaubt sein durch die Verpflichtung, am Strafverfahren teilzunehmen. Die ehrverletzende Aussage wäre jedenfalls dann rechtmässig, wenn sie in einem sachlichen Zusammenhang mit dem Streitgegenstand steht, notwendig ist und nicht wider besseres Wissen erfolgt sowie Vermutungen als solche bezeichnet werden (BGE 118 IV 248 E. 2c; 116 IV 211 E. 4b/aa zu Art. 32 aStGB; siehe auch den Entscheid des Bundesgerichts 6S.490/2002 vom 9. Januar 2004, E. 3.2.2 in Bezug auf einen Parteivertreter). 4.2 Y.________ durfte sich als Angeschuldigte gegen die Vorwürfe des Beschwerdeführers zur Wehr setzen und dabei auch seine generelle Glaubwürdigkeit in Frage stellen. Eine Vorstrafe wegen Betrugs wäre dieser zweifellos abträglich und bei der Würdigung seiner belastenden Aussagen entsprechend zu werten. Ein sachlicher Zusammenhang zwischen dem Betrugsvorwurf und der Wahrnehmung der Verteidigungsrechte durch Y.________ ist damit zu bejahen. Sie hat auch klargemacht, dass sie den Vorwurf von einem ihr nicht näher bekanntem Dritten erfahren hat und seinen Wahrheitsgehalt selber nicht beurteilen kann. Auf dem Hintergrund der in E. 4.1 angeführten Rechtsprechung ist jedenfalls im Ergebnis nicht zu beanstanden, dass das Obergericht bei seiner summarischen Beurteilung der Prozessaussichten zum Schluss gekommen ist, die Verlustgefahren der Berufung seien erheblich höher als die Gewinnaussichten.