Citation: BGE 128 III 454 E. 2.1.1

Die Namen von Städten, Ortschaften, Talschaften, Regionen und Ländern, die den massgebenden Verkehrskreisen nicht bekannt sind und demzufolge als Fantasiezeichen und nicht als Herkunftsangabe verstanden werden. Gerade im internationalen Verhältnis werden viele Herkunftsangaben nicht als solche verstanden. Je abgelegener, unbekannter und ohne besonderen Ruf der Name einer ausländischen Ortschaft oder Landesgegend ist, desto geringer ist die Wahrscheinlichkeit, dass der geografische Gehalt im Ausland überhaupt erkannt und nicht als blosse Fantasiebezeichnung aufgefasst wird (CHRISTOPH WILLI, a.a.O., N. 46 zu den Vorbem. zu Art. 47-51 MSchG; vgl. auch für das europäische Recht: VON MÜHLENDAHL/OHLGART, Die Gemeinschaftsmarke, München/Bern 1998, § 4 N. 21 sowie das Urteil des EuGH vom 4. Mai 1999, a.a.O., Randnr. 33, S. 633; für das deutsche Recht: KARL-HEINZ FEZER, a.a.O., N. 207 zu § 8 MarkenG). In der schweizerischen Rechtsprechung wurden selbst Namen von inländischen Weilern oder Gemeinden als Fantasiebezeichnungen beurteilt. So die Marke "Solis" (BGE 79 II 98 E. 1d) und "Carrera" (SMI 1986 II S. 255, E. 6.2).