Citation: 4A_119/2015 E. 2.4

2.4. Der Zeitwert entspricht dem Wert eines Fahrzeuges im Zeitpunkt des versicherten Ereignisses. Die Entschädigungshöhe bei einem Totalschaden orientiert sich von Gesetzes wegen an diesem tatsächlichen Zeitwert (Art. 62 VVG). Indem sich die Ersatzleistung gemäss Art. 62 VVG am Wert der versicherten Sache im Zeitpunkt des Schadenfalls auszurichten hat, wird der Versicherungsnehmer durch die Versicherungsleistung vermögensmässig gleich gestellt, wie wenn der Schadenfall nicht eingetreten wäre. Der Versicherungsnehmer soll somit nach dieser Bestimmung nicht mehr als seinen wirklichen Substanzschadenersetzt erhalten, und zwar selbst dann, wenn die für die Prämienbildung massgebliche Versicherungssumme höher liegt (Hans-Ulrich Brunner, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag, 2001, N. 13 zu Art. 62 VVG). Materiell habe diese vom Gesetz vorgesehene Begrenzung auf den Substanzwert die Funktion einer Vermeidung von "moral hazard", nämlich dem Versicherungsnehmer keinen Anreiz zu setzen, die Wahrscheinlichkeit eines Schadeneintritts nach Abschluss des Versicherungsvertrages bewusst oder unbewusst zu beeinflussen, weil ein anderer, nämlich die Versicherung für den Schaden aufkommt (Brunner, a.a.O., N. 15 zu Art. 62 VVG). Da gerade bei Fahrzeugen der Zeitwert namentlich in den ersten Jahren schnell sinkt, werden in der Praxis jedoch alternative Berechnungsarten zur Bestimmung des Ersatzwertes angeboten, namentlich das Abstellen auf den Neuwert (Wiederbeschaffungswert) und der Zeitwertzusatz, bei dem auf eine im Voraus bestimmte, mit der Dauer der Benutzung abnehmende Prozentuale des Neuanschaffungspreises abgestellt wird (Brunner, a.a.O., N. 24 zu Art. 62 VVG). In diesem Sinn gewä hrt Ziffer C 3.321 der streitgegenständlichen AVB die Entschädigung zu einem Zeitwertzusatz in den ersten sieben Betriebsjahren. Nach Abs. 3 dieser Ziffer ist der so errechnete (theoretische) Zeitwert dann nicht massgeblich, wenn der effektive Kaufpreis niedriger ist. Dann wird der effektive Kaufpreis entschädigt. In allen Fällen wird aber mindestens der tatsächliche Zeitwert, das heisst der Verkehrswert, entschädigt. Nach den Feststellungen der Vorinstanz verwenden viele Versicherer eine Klausel wie vorliegend Absatz 3 von Ziffer C 3.321 in ihren AVB (vgl. auch Urteil 5C.220/2000 vom 11. Dezember 2000 Sachverhalt A). Es handelt sich somit um eine branchenübliche Klausel. In der Lehre wird sogar allgemein gesagt, der Zeitwertzusatz dürfe nicht höher sein als der Preis, den der Versicherungsnehmer selbst bezahlt hat. Denn es soll kein Anreiz geschaffen werden, den Versicherungsfall absichtlich herbeizuführen (Alfred Maurer, Schweizerisches Privatversicherungsrecht, 3. Aufl. 1995, S. 521).