Citation: P 43/05 25.10.2006 E. 3

Im kantonalen Entscheid wurde zutreffend ausgeführt, es müsse geprüft werden, ob konkrete Umstände die Vermutung zu widerlegen vermögen, dass es dem teilinvaliden Beschwerdeführer möglich und zumutbar wäre, im Rahmen seines im Invalidenversicherungsverfahren festgestellten Leistungsvermögens das verordnungsgemäss festgesetzte hypothetische Erwerbseinkommen von Fr. 17'300.- pro Jahr tatsächlich zu erzielen. 3.1 In formeller Hinsicht macht der Beschwerdeführer geltend, es sei unzulässig, ihm während eines hängigen IV-Beschwerdeverfahrens die Ergänzungsleistung unter Annahme eines tatsächlich realisierbaren hypothetischen Einkommens zu kürzen. Wäre er seiner Schadenminderungspflicht bis zur rechtskräftigen Herabsetzung der ganzen auf eine halbe Rente (gemäss Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 8. Februar 2005) tatsächlich nachgekommen, so hätte er damit faktisch auf die Geltendmachung seiner Ansprüche aus der Invalidenversicherung verzichtet. Demzufolge habe er während des hängigen invalidenversicherungsrechtlichen Verfahrens zumutbarerweise auch keine Gründe geltend machen müssen, welche die gesetzliche Vermutung umzustossen vermochten. Damit seine Rechte im IV-Verfahren gewahrt blieben, seien die Ergänzungsleistungen im zuvor ausgerichteten Umfang während des ganzen Rechtsmittelverfahrens weiter auszurichten. In materiellrechtlicher Hinsicht vertritt der Beschwerdeführer die Ansicht, es sei mindestens überwiegend wahrscheinlich, dass er tatsächlich kein Einkommen mehr realisieren könne. Es sei ärztlich bestätigt worden, dass er nicht aus invaliditätsfremden Gründen kein Erwerbseinkommen mehr erzielen könne, sondern aus rein gesundheitlichen Gründen in allen auf dem freien Arbeitsmarkt zugänglichen Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähig sei. Unter diesen Umständen sei ihm nicht zumutbar, sich überhaupt um eine dem behaupteten noch verbleibenden Leistungsvermögen entsprechende Anstellung zu bewerben, weshalb in antizipierter Beweiswürdigung auf den tatsächlichen Nachweis der erfolglosen Bewerbungsbemühungen zu verzichten sei und die Anrechnung eines Mindesteinkommens gemäss Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV daher ausser Betracht falle.