Citation: 4C.60/2003 02.07.2003 E. 1

Die Vorinstanz hat zunächst ausgeführt, dass die Klägerin ihr Produkt "Petit Gervais" bereits Ende der 70er-Jahre auf den Markt gebracht habe. Bis Mitte 1995, als die Beklagten ihr Produkt "Petit Suisse" lanciert hätten, habe es keine Frischkäsegallerte mit vergleichbarer Ausstattung gegeben. Aufgrund der langen Konkurrenzlosigkeit und der auffälligen Ausstattung - d.h. sechs zusammengefügte kleine Plastikbecher in drei unterschiedlichen Farben der Farbbereiche gelb, orange, grün, rot und lila - sei eine Kennzeichnungskraft des klägerischen Sixpacks gegeben. Die Plastikbecher der beklagtischen "Petit Suisse" entsprächen dabei aufgrund ihrer besonderen Form (Eierbecher-Form), der speziellen Farbgebung (kräftig leuchtende Farben aus den Bereichen rot, gelb, grün, orange und lila) und vor allem der Farbkombination (drei verschiedene Farben pro Sixpack) weitgehend den klägerischen "Petit Gervais". Kleine Unterschiede wie beispielsweise die Reihenfolge der Kombination der Farben, die Nuancierung der Farbtöne etc. - beträfen nur Details und würden im Erinnerungsbild völlig verblassen. Demgegenüber würden sich die Deckfolien der "Petit Gervais" einerseits sowie der "Petit Suisse" andrerseits in verschiedener Hinsicht - z.B. Schriftzüge "Petit Gervais" und "Petit Suisse", Logo des Herstellers etc. - deutlich unterscheiden. Der für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr massgebende Gesamteindruck hänge nicht nur von der Gewichtung der einzelnen Ausstattungselemente ab, sondern werde auch von der Art der Warenpräsentation mitbeeinflusst. Diesbezüglich sei festzuhalten, dass die fraglichen Produkte mit von oben herab einsehbaren Deckfolien bzw. nach vorn gerichteter Deckfolie präsentiert würden, so dass nicht gesagt werden könne, die Seitenansicht mit den Plastikbechern bilde das prägende Element und die Deckfolie werde nicht oder erst nach dem Kaufentschluss wahrgenommen. Hinzu komme, dass die Deckfolien auch deshalb speziell beachtet würden, weil sämtliche wichtigen Produkteinformationen - insbes. Verfalldatum und Symbol für Aroma - darauf verzeichnet seien. Der Gesamteindruck, der sich dem rechtserheblichen Durchschnittsabnehmer biete, führe somit zu keiner Verwechslungsgefahr. Da keine Verletzung von Art. 3 lit. d UWG vorliege, sei die Klage abzuweisen.