Citation: 1E.6/2005 25.08.2005 E. A

Das im Anschluss an die Änderung der Linienführung überarbeitete Plangenehmigungsgesuch für den Bau der NEAT-Achse Gotthard, Bauarbeiten Gotthard Nord/Erstfeld (Projekt Uri 2003), lag vom 27. Januar bis 25. Februar 2003 öffentlich auf. Gegen das Projekt wurden zahlreiche Einsprachen erhoben, so auch von der Gemeinde Erstfeld und vom Kanton Uri. Die Gemeinde Erstfeld brachte in ihrer Einsprache unter anderem vor, das Projekt, das den Ausbruch des Tunnelabschnitts Erstfeld-Amsteg und die Schüttung eines breiten Bahndammes vorsehe, müsse hinsichtlich der Massnahmen zur Luftreinhaltung verbessert werden. Die Baustelle befinde sich in einem übermässig mit Luftschadstoffen belasteten Gebiet, das während der mehrjährigen Bauphase noch erheblichen zusätzlichen Immissionen ausgesetzt sein werde. Die Massnahmenplanung sei daher ergänzungsbedürftig und es müssten verschärfte Emissionsbeschränkungen erlassen werden. Der Kanton Uri stellte in seiner Einsprache den Antrag, dass sämtliche auf der Baustelle eingesetzten dieselbetriebenen Baumaschinen, Fahrzeuge und Geräte mit Partikelfiltersystemen auszurüsten seien. Auf der Baustelle seien Partikelfilter gemäss der vom Urner Regierungsrat am 27. August 2002 beschlossenen Massnahme "Emissionsminderung auf Baustellen" des kantonalen Massnahmenplanes Luftreinhaltung einzusetzen. An der Bereinigungs- und Einspracheverhandlung mit dem Kanton Uri vom 11./12. August 2003 anerkannte die AlpTransit Gotthard AG (im Folgenden: ATG), dass sämtliche Maschinen (inkl. Fahrzeuge, die ausschliesslich auf der Baustelle verkehren) gemäss der Baurichtlinie Luft "Luftreinhaltung auf Baustellen" (2002) des Bundesamtes für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) auszurüsten seien. Danach sind auf der Baustelle, für welche die Massnahmenstufe B gilt, dieselbetriebene Maschinen und Geräte mit einer Leistung von über 18 kW mit Partikelfiltern zu versehen, es sei denn, sie würden nur für kurze Zeit bis maximal einen Arbeitstag pro Baustelle und Jahr eingesetzt. Mit der Einwohnergemeinde Erstfeld schloss die ATG am 18./23. Februar 2004 eine Vereinbarung, in welcher unter dem Titel "Installationsplatz" in Ziffer 9.4 Folgendes festgehalten wurde: "Luftreinhaltung Die Luftreinhaltung richtet sich nach der BUWAL-Richtlinie 'Luftreinhaltung auf Baustellen' vom 1. September 2002. Im Vordergrund stehen dabei Massnahmen, welche die Emission von Schadstoffen an der Quelle begrenzen. Die konkrete Umsetzung wird im Rahmen des Detailprojekts Installationsplatz dargestellt. Die Massnahmen werden in den Werkverträgen geregelt." Im Anhang 1 des Vergleiches sichert die ATG zu, dass zum Thema "Luftmessung Bauphase" ein Detailprojekt erstellt und der Gemeinde Erstfeld zur Stellungnahme unterbreitet werde. Gemäss Ziffer 17.1 der Vereinbarung zieht die Gemeinde Erstfeld mit der Unterzeichnung ihre in der Einsprache erhobenen Begehren zurück. Vorbehalten wurden allerdings einzelne speziell aufgelistete Punkte, zu denen auch der Antrag zählt, dass die auf der Baustelle eingesetzten Maschinen und Fahrzeuge dem neuesten Stand der Technik entsprechen müssten. Zu diesem und den weiteren aufgelisteten Anträgen wird erklärt, der Kanton Uri habe diese Begehren in inhaltlich gleichlautender oder sinngemässer Form ebenfalls gestellt. Die Gemeinde Erstfeld schliesse sich in diesen Einsprachepunkten einer einvernehmlichen Lösung zwischen der ATG und dem Kanton an. Sofern eine solche Lösung nicht gefunden werden könnte, akzeptiere die Gemeinde den Entscheid des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) im Einspracheverfahren des Kantons.