Citation: 4A_298/2019 E. 8

Weigert sich der Unternehmer ernsthaft und endgültig, das versprochene Werk weiterzuführen und damit den Vertrag zu erfüllen, ohne dazu berechtigt zu sein, liegt eine positive Vertragsverletzung vor. Der Besteller kann in diesem Fall - analog Art. 366 Abs. 1 OR vor dem Zeitpunkt der Fälligkeit der Leistung - den Vertrag auflösen, ohne dass eine der drei Varianten von Art. 366 Abs. 1 OR erfüllt sein muss (vgl. BGE 69 II 243 E. 4 S. 244; 110 II 141 E. 1b S. 143 f.; GAUCH, a.a.O., S. 305 Rz. 672; KOLLER, a.a.O., N. 22 zu Art. 366 OR; FRANZ SCHENKER, Die Voraussetzungen und die Folgen des Schuldnerverzugs im schweizerischen Obligationenrecht, 1988, S. 84 Rz. 225).