Citation: P 36/04 29.10.2004 E. 2

2.1 Der Versicherte macht geltend, falls keine Befreiung von den Kabelnetzgebühren der Cablecom möglich sei, seien sie in die EL-Berechnung aufzunehmen und als Wohnnebenkosten zu berücksichtigen. Eine Satellitenschüssel verursache ebenfalls Kosten, die er nicht zu tragen vermöge. Der Empfang von Informationen gehöre mittlerweile wohl zu den Grundrechten, worauf auch EL-Empfänger Anspruch hätten. 2.2 Gemäss dem vom Versicherten aufgelegten Schreiben der Cablecom vom 27. Januar 2004 ist die Einigung zwischen ihr und dem Preisüberwacher aus dem Jahre 1999 betreffend die Gebührenbefreiung Ende 2001 abgelaufen. Aus diesem Grund könne sie keine Befreiungen mehr gewähren. Das kantonale Gericht hat korrekt erwogen, dass die EL-Organe nicht zuständig sind, über eine Befreiung des Versicherten von der Bezahlung der Cablecom-Gebühren zu entscheiden. Dies liegt in der Kompetenz der Cablecom. 2.3 Im Weiteren hat der Bezirksrat richtig befunden, dass die Cablecom-Gebühren in der EL-Berechnung nicht separat bei den Mietzins- und Nebenkostenausgaben berücksichtigt werden können. Denn diese Gebühren gehören, wie die Radio- und Fernsehempfangsgebühren, zum allgemeinen Lebensbedarf (Erw. 1.2.2 hievor). Hieran vermögen die Einwendungen des Versicherten nichts zu ändern.