Citation: 2C_1056/2018 E. 6.1

6.1. Das Bundesverwaltungsgericht ging davon aus, dass die "gestaffelten Kostendächer" während der Laufzeit des Tarifs aus mehreren Gründen widerrechtlich seien: Die frühere Pauschale sei nicht nach dem Bruttoprinzip berechnet worden, sodass der neue Tarif sich auf eine sachlich gerechtfertigte Umstellung der Berechnungsbasis stütze, die eine entsprechende Erhöhung gebiete (E. 6.4.1 des angefochtenen Entscheids). Beide Parteien hätten seit 1995 die Jahrespauschale stets als unpräjudizierlich bezeichnet, wovon die ESchK Kenntnis genommen habe (zur Pauschalentschädigung: BARRELET/EGLOFF, a.a.O., N. 5 zu Art. 60 URG). Ihre Zustimmung vermöge kein Vertrauen der Beschwerdeführerin und ihrer tarifbetroffenen Nutzer in die Kontinuität der Pauschale zu begründen (E. 6.4.2 des angefochtenen Entscheids). Trotz Rechtskraft des "GT A Fernsehen" [2010-2012] sei die nachträglich ausgehandelte Pauschalentschädigung für das Jahr 2013 nur akonto vereinbart worden; sie könne für die Beschwerdeführerin nicht als Richtwert dienen (E. 6.4.3 des angefochtenen Entscheids). Die Höhe der "Gestaffelten Kostendächer" sei anhand der Gesamtvergütung des "Tarifs A Fernsehen" berechnet, aber in Tarifziffer 9 Lemma 2 auf Vergütungen aus der Nutzung im Sinne von Ziff. 7.2 beschränkt worden, was Interpretinnen und Interpreten solcher Werke willkürlich benachteilige, andere Berechtigte an Handelstonträgern, z.B. Interpretinnen und Interpreten nichtsynchronisierter Sendungen nach Tarifziffer 7.1, dagegen bevorzuge (E. 6.4.4 des angefochtenen Entscheids). Zusammenfassend hält die Vorinstanz fest, dass die "Deckelung" von Tarifziffer 9.2 sich aus jedem dieser Gründe als unzulässig erweise. Eine Abfederung der längst fälligen Erhöhung um rund Fr. 400'000.-- pro Jahr, mit der die Parteien für den "Tarif A Fernsehen" übereinstimmend insgesamt rechneten, also eines Anteils von Fr. 100'000.-- für die vorliegend noch strittige Tarifziffer, erscheine angesichts der überaus langen Einführungszeit eines nutzungsabhängigen Tarifs als unverhältnismässig und damit rechtswidrig. Die Umstellung auf eine nutzungsproportionale Vergütungsberechnung über zwanzig Jahre nach Inkrafttreten des URG rufe vielmehr nach einer sofortigen Erhöhung auf angemessene Vergütungswerte, weshalb sich eine zweite Rückweisung an die Vorinstanz erübrige.