Citation: 4A_103/2019 E. 3

Das Obergericht bestätigte den Entscheid des Kantonsgerichts zunächst mit der Begründung, der Beschwerdeführer sei vom Kantonsgericht mit Verfügung vom 6. November 2018 aufgefordert worden, nähere Angaben zu seinen in der Steuererklärung 2017 aufgeführten Fahrzeugen (VW Golf und Austin Healy) und seiner Bildersammlung, insbesondere zu deren Verkehrswert, zu machen. Er habe dazu indessen in seiner Eingabe vom 26. November 2018 keine Angaben gemacht. Entsprechende Angaben und Belege wären aber erforderlich gewesen, um die finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers umfassend beurteilen zu können. Damit habe der Beschwerdeführer seine Mitwirkungspflicht bzw. seine Pflicht zur vollständigen Offenlegung seiner Verhältnisse verletzt, weshalb seine Bedürftigkeit verneint werden müsse. Die in der Steuererklärung aufgeführten Schulden vermöchten daran nichts zu ändern. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass er der Erstinstanz keine näheren Angaben über seine Fahrzeuge und die Bildersammlung gemacht hat. Er hält indessen dafür, dies dürfe nicht dazu führen, dass ihm die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege verweigert werde. Es werde offensichtlich übersehen, dass der Erlös aus der Veräusserung seiner Vermögenswerte gerade ausreichen würde, um die effektiv aufgelaufenen Schulden zu decken. Mit diesen blossen Behauptungen legt er nicht, jedenfalls nicht rechtsgenügend dar, welche Rechte die Vorinstanz verletzt haben soll, indem sie gestützt auf die dargestellten Erwägungen schloss, der Beschwerdeführer habe seine Mitwirkungspflicht bei der Ermittlung seiner finanziellen Verhältnisse verletzt und die Erstinstanz habe sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege in der Folge zu Recht abgewiesen. Lediglich ergänzend sei dazu festgehalten, dass Schulden bei der Ermittlung der finanziellen Verhältnisse zur Feststellung der Prozessbedürftigkeit nur zu berücksichtigen sind, soweit sie fällig sind und effektiv abbezahlt werden (BGE 135 I 221 E. 5.2). Der Beschwerdeführer machte indessen nach den verbindlichen vorinstanzlichen Feststellungen (Art. 105 Abs. 2 BGG) im Rahmen des kantonalen Verfahrens nicht geltend, der Erlös aus der Veräusserung seiner Vermögenswerte wäre nicht frei verfügbar und müsste zur Tilgung verfallener Schulden verwendet werden, was Voraussetzung dafür wäre, dass die Schulden bei der Berechnung des für den Prozess verfügbaren Vermögens vom Erlös der zu veräussernden Vermögenswerte abgezogen werden könnten. Da die vorinstanzliche Begründung über die Verletzung der Mitwirkungspflicht bei der Ermittlung der finanziellen Verhältnisse den angefochtenen Entscheid selbständig zu stützen vermag und in der vorliegenden Beschwerde nach dem Ausgeführten nicht mit rechtsgenügend begründeten Rügen angefochten wird, ist auf die Beschwerde insgesamt nicht einzutreten, ohne dass auf die Einwendung des Beschwerdeführers gegen die weitere Entscheidbegründung der Vorinstanz einzugehen ist, wonach der Beschwerdeführer den zu erwartenden Erlös aus der Bildersammlung und den Fahrzeugen in der Höhe von Fr. 62'000.-- für die Prozessfinanzierung einzusetzen habe, und damit in der Lage sei, für die mutmasslichen Prozesskosten aufzukommen.