Citation: 6B_588/2007 11.04.2008 E. 1

Das Bundesgericht prüft seine Zuständigkeit von Amtes wegen (Art. 29 Abs. 1 BGG). 1.1 Nach Art. 81 Abs. 1 BGG ist zur Erhebung einer Beschwerde in Strafsachen berechtigt, wer am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheides hat (lit. b). Die beiden Voraussetzungen von lit. a und b müssen kumulativ erfüllt sein. Das bedeutet einerseits, dass auch die in Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG beispielhaft aufgeführten Personen, die in der Regel beschwerdebefugt sind, im Einzelfall ein Rechtsschutzinteresse nachzuweisen haben. Anderseits sind auch dort nicht aufgeführte Personen beschwerdebefugt, sofern sie ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids haben (BGE 133 IV 121 E. 1.1). 1.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, "quasi als gesetzlicher Vertreter" seiner beiden Kinder oder "allenfalls gestützt auf die Generalklausel" zur Beschwerde legitimiert zu sein. Er stützt seine Beschwerdeberechtigung auf BGE 129 IV 216. 1.2.1 Die Legitimation der gesetzlichen Vertreter ist in Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 BGG geregelt. Aus dem Wortlaut und der systematischen Stellung geht indes klar hervor, dass diese Bestimmung nur den gesetzlichen Vertreter der beschuldigten Person erfasst ("ihr gesetzlicher Vertreter"; "le représentant légal de l'accusé"; "il rappresentante legale dell'accusato"). Die Legitimation lässt sich im vorliegenden Fall somit nicht auf Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 BGG abstützen. 1.2.2 Nach Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG ist das Opfer beschwerdebefugt, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung seiner Zivilansprüche auswirken kann. Opfer ist jede Person, die durch eine Straftat in ihrer körperlichen, sexuellen oder psychischen Integrität unmittelbar beeinträchtigt worden ist (Art. 2 Abs. 1 OHG). Die beiden Kinder haben Opferstellung im Sinne des Opferhilfegesetzes. Fraglich ist, ob der Vater mit seinem Vorbringen ("quasi als gesetzlicher Vertreter") im Namen seiner Kinder Beschwerde führen will. Dies kann offen bleiben, zumal die Vertretung der Kinder aufgrund der eigenen Sorgerechtsinteressen des Beschwerdeführers in der vorliegenden Angelegenheit ohnehin nur durch einen Beistand wahrgenommen werden könnte (Art. 392 Ziff. 2 ZGB). Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer in eigenen Zivilansprüchen betroffen ist. 1.2.3 Bei der Geltendmachung von Verfahrensrechten (Art. 8 OHG) werden die Eltern des Opfers dem Opfer gleichgestellt, soweit ihnen Zivilansprüche gegenüber dem Täter zustehen (Art. 2 Abs. 2 lit. b OHG). Nach der Rechtsprechung zum Opferhilfegesetz sind Eltern eines Kindes nur insoweit beschwerdelegitimiert, als sie eigene Zivilansprüche geltend machen können (BGE 126 IV 42 E. 3b). Für die Beschwerdeberechtigung kann nicht ein exakter Nachweis der Zivilforderungen verlangt werden, da über deren Bestand erst im Sachurteil entschieden wird. Der Bestand von Zivilforderungen ist daher lediglich glaubhaft zu machen (Urteil 6P.30/2005 vom 3. Juni 2005, E. 3; Eva Weishaupt, Die verfahrensrechtlichen Bestimmungen des Opferhilfegesetzes, Zürich 1998, S. 48). 1.2.4 Dass Eltern (mutmasslich) misshandelter Kinder in eigenen Genugtuungsansprüchen betroffen sein können, erscheint zwar nicht a priori ausgeschlossen, doch haben die Angehörigen nach der Rechtsprechung zu Art. 49 OR nur bei ausserordentlich gravierenden Übergriffen auf ihre Nächsten eigene Genugtuungsansprüche (BGE 125 III 412 E. 2a; Urteil 6P.30/2005 vom 3. Juni 2005, E. 3). Wie es sich damit in casu verhält, kann offen bleiben, da der Beschwerdeführer keine Betroffenheit in eigenen Genugtuungsansprüchen behauptet. Er beruft sich vielmehr auf die Rechtsprechung, nach der als Zivilansprüche nicht nur Schadenersatz- und Genugtuungsforderungen in Frage kommen, sondern auch Ansprüche auf Unterlassung, Beseitigung und Feststellung einer widerrechtlichen Verletzung (BGE 129 IV 216 E. 1.2.2; 122 IV 139 E. 3b; 121 IV 76 E. 1c; 120 IV 154 E. 3c/aa). Betroffen seien seine zivilrechtlichen Ansprüche auf Verbot widerrechtlichen Verhaltens gemäss Art. 28 ff. ZGB. In diesem Sinne hat das Bundesgericht in einem neueren Grundsatzentscheid einen Vater zur Beschwerde zugelassen gegen das letztinstanzlich bestätigte Nichteintreten auf seine Strafanzeige wegen Tätlichkeiten gegen seine beiden Kinder. Hinsichtlich der Zivilansprüche wurde auf die vom Vater zur Unterbindung weiterer tätlicher Übergriffe auf seine Kinder anrufbaren persönlichkeitsrechtlichen 'Abwehransprüche' abgestellt ("actions défensives découlant du droit de la personnalité"; BGE 129 IV 216 E. 1.2.2). Zu Recht beruft sich der Beschwerdeführer auf dieses in zentralen Belangen identische Präjudiz. Das Bundesgericht liess in jenem Entscheid jedoch offen, ob der Vater die Abwehransprüche als Vertreter seiner Kinder oder aus eigenem Recht vorbringen kann. Eine vertretungsweise Geltendmachung von Abwehransprüchen scheidet vorliegend wegen der erwähnten Interessenkonflikte aus. In Frage kommen nur Ansprüche des Beschwerdeführers aus eigenem Recht. 1.2.5 Zu der von Art. 28 ZGB geschützten Persönlichkeit gehört auch das Gefühlsleben der natürlichen Person, welches die Beziehung zu den eigenen Kindern einschliesst (Bucher, Natürliche Personen und Persönlichkeitsschutz, 3. Aufl., Basel 1999, Rz. 470 ff.). Jüngst entschied das Bundesgericht, dass ein Vater in seinen emotionalen Persönlichkeitsinteressen betroffen sein könne, wenn seine unter der elterlichen Sorge der Mutter lebenden Kinder nicht mit dem gesetzlichen Familiennamen bezeichnet werden (Urteil 5A_190/2007 vom 10. August 2007, E. 4.1). Wenn das Persönlichkeitsrecht des Vaters durch die Benennung seiner Kinder beeinträchtigt werden kann, scheint auch nicht ausgeschlossen, dass ein Vater mutmasslich misshandelter Kinder in eigenen (emotionalen) Persönlichkeitsinteressen betroffen ist (vgl. BGE 112 II 220 E. 2d m.H. auf ein Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 9. Mai 1967, SJZ 65/1969 S. 97 f.). Eigene Zivilansprüche des Beschwerdeführers erscheinen damit genügend wahrscheinlich, um die Beschwerdelegitimation zu bejahen. Auf die Beschwerde ist einzutreten.