Citation: H 123/02 24.02.2003 E. 3

Zwischen dem verstorbenen R.________ und den beiden Töchtern seiner Ehefrau, der heutigen Beschwerdeführerin, lag kein Pflegeverhältnis im Sinne des Gesetzes und der dargestellten Grundsätze vor. Bereits am 1. November 1996 wurde die erst seit kurzer Zeit (vier Monate bzw. zehn Tage) bestehende Hausgemeinschaft zwischen R.________ und den beiden Töchtern beendet, indem die Beschwerdeführerin mit ihren Kindern die eheliche Wohnung verliess. Bis zum Tod von R.________ am 18. Dezember 1998 wurde kein gemeinsamer Wohnsitz mehr begründet. Es kann auch nicht davon gesprochen werden, dass der verstorbene R.________ für den Unterhalt der Kinder T.________ und S.________ aufgekommen ist und die Mitverantwortung für deren Erziehung getragen hat, wie dies für die Annahme eines Pflegeverhältnisses aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht vorausgesetzt wird. Ausgleichskasse und Vorinstanz haben den Anspruch auf Waisenrenten für die beiden Töchter der Versicherten somit zu Recht verneint, woran die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobenen Einwendungen nichts zu ändern vermögen. Ob der Verstorbene nach der Auflösung des gemeinsamen Haushalts die Kinder gelegentlich betreute und ob gemeinsam Mahlzeiten eingenommen wurden, ist nicht entscheidend, da jedenfalls keine Hausgemeinschaft mehr vorlag. Sodann ist nicht die damalige Absicht der Eheleute I.________ und R.________, zu einem späteren Zeitpunkt, nach der Überwindung der Alkoholkrankheit von R.________, die eheliche Gemeinschaft wieder aufzunehmen, massgebend, sondern die tatsächliche Situation nach Aufgabe des gemeinsamen ehelichen Domizils. Schliesslich fällt auch die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin ihrem Ehemann während dessen Krankheit beigestanden hat, nicht ausschlaggebend ins Gewicht, da dies die Beziehung zwischen den Eheleuten, nicht aber das hier interessierende Verhältnis des Verstorbenen zu den Töchtern der Beschwerdeführerin, betrifft. Aus dem Umstand, dass die Eheleute I.________ und R.________ offenbar auch nach der faktischen Trennung einander den gesetzlich geschuldeten Beistand leisteten (Art. 159 Abs. 3 ZGB), kann nicht auf das Vorliegen eines Pflegeverhältnisses zwischen R.________ und den beiden Töchtern geschlossen werden.