Citation: 1C_632/2022 E. 1.2.4

1.2.4. Die Gemeinde Adligenswil machte ihre Zustimmung zur eigenständigen Entwicklung des Grundstücks Nr. 512 demnach davon abhängig, dass die beiden Gestaltungspläne für die Grundstücke Nr. 512 und Nr. 1634 aufeinander abgestimmt werden. Dies kann vorliegend nichts anderes bedeuten, als dass sich der für das Nachbargrundstück Nr. 1634 zu erstellende Gestaltungsplan nach dem hier umstrittenen Gestaltungsplan für das Grundstück Nr. 512 auszurichten hat: Die Gemeinde hielt in ihrem Entscheid einerseits fest, das Bebauungskonzept des vorliegenden Gestaltungsplans solle auf das benachbarte Grundstück erweitert werden, und andererseits, dass die grundlegenden Bestimmungen des vorliegenden Gestaltungsplans von Fragen, die beide Grundstücke beträfen, nicht berührt sein sollten (vgl. oben E. 1.2.3). In ihrer Vernehmlassung an die Vorinstanz vom 19. Januar 2022 führte die Gemeinde weiter aus, die beiden Gestaltungspläne seien aufeinander abzustimmen; dies sei in der kommunalen Genehmigung des Gestaltungsplans entsprechend verfügt und zusätzlich der Eigentümerin des Nachbargrundstücks kommuniziert worden. Sollte vom Konzept des bereits aufgelegenen Gestaltungsplans essenziell abgewichen werden, sei eine bessere Lösung aufzuzeigen. In ihrer Stellungnahme an die Vorinstanz vom 8. März 2022 schrieb die Gemeinde zudem, es würden zwei aufeinander abgestimmte Gestaltungspläne erstellt und sie als Leitbehörde prüfe die Einhaltung dieser Auflage. Mit dem im kommunalen Entscheid angebrachten Vorbehalt soll offenbar sichergestellt werden, dass die mit der Gestaltungsplanpflicht verfolgten Ziele erreicht werden, auch wenn für die beiden davon betroffenen Grundstücke zwei separate Gestaltungspläne erstellt werden. Inwiefern dieses Vorgehen der Gemeinde korrekt ist, braucht an dieser Stelle nicht geprüft zu werden. Jedenfalls handelt es sich dabei um eine aufschiebende Bedingung. Bis zu ihrer Realisierung kann der vorliegend umstrittene Gestaltungsplan für das Grundstück Nr. 512 keine praktische Wirksamkeit entfalten. Rechtsprechungsgemäss führen derartige Bedingungen dazu, dass das Verfahren als noch nicht abgeschlossen gilt, sofern die Formulierung der Bedingung einen Spielraum für ihre Umsetzung belässt (vgl. BGE 149 II 170 E. 1.6). Dies ist hier der Fall: Bei der gegenseitigen Abstimmung der beiden Gestaltungspläne besteht ein Spielraum.