Citation: 6P.42/2007 03.05.2007 E. 6

Der Beschwerdeführer rügt, das Obergericht habe bei seiner Verurteilung im Anklagepunkt Bank A.________ (I.J) Art. 146 Abs. 1 StGB verletzt, indem es zu Unrecht Arglist angenommen habe. 6.1 Nach Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich des Betrugs strafbar, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn in einem Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt. Arglistig handelt der Täter, der ein ganzes Lügengebäude errichtet oder sich besonderer Machenschaften oder Kniffe bedient. Ein Lügengebäude liegt vor, wenn mehrere Lügen derart raffiniert aufeinander abgestimmt sind und von besonderer Hinterhältigkeit zeugen, dass sich auch das kritische Opfer täuschen lässt. Ist dies nicht der Fall, scheidet Arglist jedenfalls aus, wenn sowohl das vom Täter gezeichnete Bild insgesamt als auch die falschen Tatsachen für sich allein in zumutbarer Weise überprüfbar gewesen wären und schon die Aufdeckung einer einzigen Lüge zur Aufdeckung des ganzen Schwindels geführt hätte. Als besondere Machenschaften gelten Erfindungen und Vorkehren sowie das Ausnützen von Begebenheiten, die allein oder gestützt durch Lügen oder Kniffe geeignet sind, das Opfer irrezuführen. Machenschaften sind eigentliche Inszenierungen; sie bestehen aus einem ganzen System von Lügen und setzen damit gegenüber einer blossen Summierung von Lügen höhere Anforderungen an die Vorbereitung, Durchführung und Wirkung der Täuschungshandlung voraus (BGE 126 IV 165 E. 2a mit Hinweisen). Besondere Machenschaften können namentlich vorliegen, wenn der Täter gefälschte oder rechtswidrig erlangte Urkunden oder inhaltlich unwahre Belege verwendet (BGE 128 IV 18 E. 3a mit Hinweisen). Schliesslich ist Arglist auch bei einfachen falschen Angaben gegeben, wenn deren Überprüfung nicht oder nur mit besonderer Mühe möglich oder nicht zumutbar ist, sowie dann, wenn der Täter den Getäuschten von der möglichen Überprüfung abhält oder nach den Umständen voraussieht, dass dieser die Überprüfung der Angaben aufgrund eines besonderen Vertrauensverhältnisses unterlassen werde (BGE 128 IV 18 E. 3a mit Hinweisen). Unter dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung scheidet Arglist aus, wenn das Opfer die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet hat. Entsprechend entfällt der strafrechtliche Schutz nicht bei jeder Fahrlässigkeit des Opfers, sondern nur bei Leichtfertigkeit (BGE 126 IV 165 E. 2a mit Hinweisen). 6.2 Der Beschwerdeführer soll Bank A.________ betrogen haben, indem er gefälschte Bank B.________-Obligationen belehnen liess. Er macht geltend, die Bank habe nicht alles Zumutbare unternommen, um die Echtheit der als Sicherheit dienenden Dokumente zu prüfen, weshalb sie sich auch nicht mit Erfolg darauf berufen könne, arglistig getäuscht worden zu sein. Das Obergericht hat dazu erwogen (Urteil vom 8. November 2005 S. 106 ff.), der Beschwerdeführer habe sich bei Bank A.________ nicht etwa als einfacher Kreditsuchender eingeführt, sondern sich von den bekannten Rechtsanwälten V.________ und U.________ empfehlen bzw. vorstellen lassen. Er habe sich als erfolgreicher Immobilienhändler und Firmenbesitzer mit Wohnsitz in Monaco und Beziehungen zu höchsten gesellschaftlichen Kreisen ausgegeben. Er habe in der Person von W.________ bei seiner Hausbank Bank E.________ eine Referenz organisiert, die seine Bonität bestätigte und bei der Bank F._________ in Monaco eine positive Kreditauskunft bewirkt. Auf diese Weise habe er sich - teilweise mit Hilfe vertrauenswürdiger Dritter - als ein umsatzstarker, lukrative Geschäfte versprechender Kunde eingeführt. Sodann habe er einhundert sehr gut gefälschte Bank B.________-Kassenobligationen à Fr. 100'000.-- als vermeintlich erstklassige Sicherheiten für die beantragten Kredite eingereicht und, auf Verlangen der Bank, (ebenfalls gefälschte) Emissionsbelege und Echtheitszertifikate nachgereicht. Dem Leiter der Firmenkundebetreuung, Sch.________, habe er zudem auf dessen kritische Nachfrage hin eine echte Bank B.________-Kassenobligation zum Vergleich mit den von ihm hinterlegten Fälschungen vorgelegt. Angesichts der gesamten Umstände, insbesondere des Bildes, das der Beschwerdeführer von sich aufgebaut habe, habe die Bank mit ihren Nachfragen ihre Vorsichtspflichten erfüllt, der Beschwerdeführer könne sich nicht auf ein leichtfertiges, Arglist ausschliessendes Verhalten der Geschädigten berufen. Dass diese später noch weiter gegangen sei und die Papiere einem Quarzlampentest unterzogen habe, worauf die Fälschungen aufgeflogen seien, bedeute nicht, dass ihr vorheriges Geschäftsgebaren als leichtfertig im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung einzustufen sei. 6.3 Der Beschwerdeführer liess sich bei der Bank über vertrauenswürdige Drittpersonen als integrer, erfolgreicher Geschäftsmann einführen und belegte diesen Status durch eine positive Kreditauskunft der Bank F.________ und eine Referenz bei der Bank E.________, welche seine Bonität auf Anfrage der Bank A.________ bestätigte. Dieses liess sich dann zwar mit dem eher etwas vagen Hinweis auf sein Diskretionsbedürfnis gegenüber dem Schweizer Fiskus von einer umgehenden Abklärung der Echtheit der Papiere bei der Emittentin abhalten, aber nur, weil der Beschwerdeführer (gefälschte) Emissionsbelege und Echtheitszertifikate sowie eine echte Obligation als Vergleich vorlegte, um das Sicherheitsbedürfnis der Bank zu befriedigen. Auch wenn die Bank somit nicht sofort alles unternahm, was möglich gewesen wäre, um die Echtheit der Papiere zu prüfen, so vertraute sie dem Beschwerdeführer trotz der von ihm aufgetischten, beeindruckenden Lügengeschichte keineswegs blind, sondern unternahm einige Anstrengungen, um die Echtheit der Papiere abzuklären. Dies war zwar, wie sich im Nachhinein herausstellte, nicht genug. Es lässt sich indessen nicht sagen, dass sie die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen ausser Acht liess und damit den Machenschaften des Beschwerdeführers leichtfertig zum Opfer fiel, was allein die Annahme von Arglist ausschliessen würde. Die Verurteilung des Beschwerdeführers auch in diesem Anklagepunkt wegen Betrugs verletzt daher kein Bundesrecht.