Citation: 4A_141/2008 08.12.2009 E. 11

Die Beklagte rügt eine Verletzung von Art. 163 Abs. 2 OR und einen Ermessensmissbrauch, weil die Vorinstanz die Strafe nicht auf Null herabgesetzt habe. Der Klägerin sei überhaupt kein Schaden entstanden. Sie habe folglich auch keinerlei Interesse, auch nur in reduziertem Umfang an der Strafe festzuhalten. Die Vorinstanz habe nicht begründet, weshalb ein Betrag von Fr. 800'000.-- nicht mehr als krass übersetzt zu gelten habe. Der Betrag sei aber übersetzt. Auf Seiten der Klägerin sei kein schutzwürdiges Interesse vorhanden, sondern nur Bereicherungsstreben. Die Krassheit ergebe sich auch aus der Art und Weise, wie die Klägerin vorgegangen sei. Nämlich dass sie sich jeglicher Schadenersatzforderungen entledigt habe, indem sie die Wohnungskäufer auf objektive Verzögerungsursachen und auf die Verträge verwiesen habe, wonach gar keine verbindlichen Übergabetermine zugesichert worden seien, dass sie nun aber im vorliegenden Verfahren durch "bewusst unwahre Behauptungen" dennoch die volle Strafe zu erlangen versuche. Die Beklagte ist mit dieser Argumentation nicht zu hören, soweit sie darauf basiert, dass die Klägerin die Konventionalstrafe durch bewusst unwahre Behauptungen zu erlangen versuche. Diese Behauptung findet im angefochtenen Urteil, wie schon ausgeführt (Erwägung 7.3.2), keine Stütze. Wie es sich mit dieser Rüge im Übrigen verhält, wird im Rahmen der Beschwerde der Klägerin, die sich gegen die Herabsetzung der Konventionalstrafe wehrt, geprüft (Erwägung 15, insb. 15.1.4).