Citation: 4A_296/2017 E. 1.4.3

1.4.3. Zwar wird im Zusammenhang mit der Frage, ob eine Nebentätigkeit vorliegt, in der Lehre zum Teil auf das Geschäftsvolumen verwiesen (WOLFGANG PORTMANN/ROGER RUDOLPH, in: Basler Kommentar Obligationenrecht I, 6. Aufl. 2015, N. 35 zu Art. 357 OR), dem zweifellos Bedeutung zukommen kann (vgl. aber Urteil des Bundesgerichts 4C.191/2006 vom 17. August 2006 E. 2.4). Es ist aber auch in der Lehre unbestritten, dass für die Tätigkeit, die einem Betrieb das Gepräge gibt, die tatsächliche Tätigkeit ausschlaggebend ist (vgl. PORTMANN/RUDOLPH, a.a.O., N. 35 zu Art. 357 OR; JEAN-FRITZ STÖCKLI, Berner Kommentar, 1999, N. 53 zu Art. 356 OR; STREIFF/VON KAENEL/RUDOLPH, Arbeitsvertrag, 7. Aufl. 2012, N. 13 zu Art. 356 OR; CHRISTIAN BRUCHEZ, in: Commentaire du contrat de travail, Dunand/Mahon [Hrsg.], 2013, N. 74 zu Art. 356 OR). Zum selben Wirtschaftszweig sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Betriebe zu zählen, die zueinander insofern in einem direkten Konkurrenzverhältnis stehen, als sie Erzeugnisse oder Dienstleistungen gleicher Art anbieten (BGE 134 III 11 E. 2.2 S. 13 f.). Der Zweck der Allgemeinverbindlicherklärung, unlautere Wettbewerbsvorteile zu verhindern, kann nur erreicht werden, wenn die Regeln des entsprechenden GAV grundsätzlich von sämtlichen Anbietern auf einem bestimmten Markt eingehalten werden müssen. Sobald ein Betrieb in nicht offensichtlich untergeordnetem Umfang in einem Markt auftritt, für den ein allgemeinverbindlich erklärter GAV gilt, kommen die allgemeinen Grundsätze für die Unterstellung zur Anwendung (BGE 134 III 11 E. 2.4; zit. Urteil 4A_377/2009 E. 3.1).