Citation: 4C.124/2001 17.08.2001 E. 32

32. Verfahren zur selbsttätigen Einstellung von auf Werk- stückpaletten angeordneten Tragkörpern in einer Palettenförderer-Fertigungsstrasse auf Werkstücke mit verschiedenen Abmessungen, wobei diese aufweist: - eine Palette (10, 210) mit einem ersten Tragkörper (13, 213), einem zweiten Tragkörper (15, 215), einer Führung (12) und Mitteln (35, 36, 204, 205) zum Bewegen des ersten und des zweiten Tragkörpers gegeneinander und voneinander weg längs der Führung (12) innerhalb eines Extrembereichs von Stellungen; - eine Positionierungseinheit (11, 300) mit Mitteln (33, 34, 314, 315) zum Einrasten mit den genannten Mitteln (35, 36, 204, 205) zum Bewegen des ersten und des zweiten Tragkörpers und mit Mitteln (24, 124) zum Antrieb der Einrastmittel; wobei das Verfahren zum Einstellen des Abstandes zwischen einem ersten und einem zweiten Tragkörper einer Palette folgende Schritte aufweist: (a) Bewegen der Palette (10, 210) in axiale Ausrichtung mit den Positionierungsmitteln (11, 300) derart, dass die Mittel (35, 36, 204, 205) zum Bewegen der Tragkörper (13, 15, 213, 215) und die Mittel (33, 34, 314, 315) zum Einrasten (...) axial ausgerichtet sind; (b) Betätigen der Mittel (24, 124) zum Antrieb der Einrastmittel (33, 34, 314, 315) in Abhängigkeit von den Abmessungen des gewählten Werkstückes, derart, dass der erste und der zweite Tragkörper relativ zueinander in die gewünschte Stellung bewegt werden; und (c) Auseinanderbewegen der Palette (10, 210) und der Positionierungsmittel (11, 300), derart, dass der erste und der zweite Tragkörper auf der Palette in den gewünschten Stellungen gehalten werden.. " Die ATS Wickel- und Montagetechnik AG (Beklagte) hat ihren Sitz in Würenlos und ist auf dem Gebiet der Herstellung und des Verkaufs von Anlagen für die Fertigung von Anker- und Statorwickelmaschinen für Kleinmotoren tätig. Sie lieferte anfangs 1997 eine Palettenförderer-Fertigungsstrasse mit automatischem Palettenverstellmechanismus an das südkoreanische Unternehmen KAMCO (Korea Automativ Motor Corporation), welches zuvor von der Klägerin schon mehrere Fertigungsstrassen mit automatischen Palettenverstellmechanismen bezogen hatte.