Citation: 2A.75/2002 09.08.2002 E. A

Die A.________ AG mit Sitz in X.________ bezweckt gemäss Handelsregistereintrag den Betrieb eines Handels- und Versandunternehmens, insbesondere im Bereich der Damen-, Herren- und Kinderkonfektion. Sie kann sich an anderen Unternehmungen beteiligen. Die A.________ AG wurde auf eigenen Antrag von der Eidgenössischen Steuerverwaltung im Register für Warenumsatzsteuerpflichtige mit Wirkung ab 1. Januar 1992 gelöscht, weil sie eine Umstrukturierung vornahm und die Änderungsateliers in die neu gegründete B.________ AG und den Restaurationsbereich in die C.________ AG ausgliederte. In der A.________ AG verblieb nur noch der Detailhandel. Die B.________ AG wurde mit Wirkung ab 1. Januar 1991 als Grossistin eingetragen, was ihr die Eidgenössische Steuerverwaltung mit Schreiben vom 11. Januar 1991 bestätigte. Im Zusammenhang mit der Umstrukturierung teilte die Eidgenössische Steuerverwaltung der A.________ AG mit Schreiben vom 4. Oktober 1990 die Rahmenbedingungen mit, welche erfüllt sein müssen, damit die bisher in der A.________ AG ausgeübte Herstellertätigkeit in der neu gegründeten B.________ AG ausgeübt und diese als rechtlich selbständige Grossistin anerkannt werden konnte. In den Jahren 1996 und 1997 führte die Eidgenössische Steuerverwaltung bei der A.________ AG eine Kontrolle im Sinne von Art. 35 des Bundesratsbeschlusses vom 29. Juli 1941 über die Warenumsatzsteuer (WUStB, SR 641.20) durch. Dabei stellte sie fest, dass die A.________ AG die im Schreiben der Verwaltung vom 4. Oktober 1990 aufgeführten Voraussetzungen für die Löschung im Register der Warenumsatzsteuerpflichtigen nicht erfülle. Sie habe weiterhin Herstellungsumsätze getätigt, die nach Meinung der Eidgenössischen Steuerverwaltung die Steuerpflicht als Herstellerin im Sinne von Art. 9 Abs. 1 lit. b WUStB begründeten. Die Gesellschaft wurde deshalb mit Entscheid vom 26. September 1997 rückwirkend auf den 1. Januar 1992 erneut als Hersteller-Grossistin in das Register der Warenumsatzsteuerpflichtigen eingetragen. Gleichzeitig wurde mit Ergänzungsabrechnung Nr. 28904 die Warenumsatzsteuer im Betrage von Fr. -.-- zuzüglich Verzugszins ab dem 30. Dezember 1993 für den Zeitraum vom 1. Quartal 1992 bis zum 4. Quartal 1994 nachfakturiert. Eine Einsprache der A.________ AG wies die Eidgenössische Steuerverwaltung am 16. Mai 2000 ab.