Citation: 5C.129/2005 09.08.2005 E. 3

Weiter macht der Kläger mehrfach eine Verletzung von Art. 125 ZGB geltend. 3.1 Unter diesem Gesichtswinkel beanstandet er einmal, dass die Vorinstanz unter Berufung auf die Altersgrenze von 45 Jahren die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit für die Beklagte als unzumutbar betrachtet habe. Das Obergericht habe verkannt, dass diese Altersgrenze keine absolute Bedeutung habe, sondern die Umstände des Einzelfalles hätten in Betracht gezogen werden müssen. Vorliegend verfüge die Beklagte über eine - wenn auch lange zurückliegende - abgeschlossene Berufsausbildung, sie hätte Arbeitsstellen gehabt und antreten können, sie müsse keine Kinder mehr betreuen und sei jedenfalls zu 50% arbeitsfähig. In dieser Situation allein aufgrund des Alters anzunehmen, die geschiedene Ehefrau müsse an ihren eigenen Unterhalt überhaupt nichts beitragen, widerspreche Art. 125 ZGB und den dieser Norm innewohnenden Grundsätzen des "clean break" und der nachehelichen Solidarität, wonach die Eigenversorgung die Regel und eine Beitragsleistung des geschiedenen Ehegatten die Ausnahme bilde. Nach Art. 125 Abs. 1 ZGB besteht ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt, soweit es einem Ehegatten nicht zuzumuten ist, für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufzukommen. Absatz 2 zählt Kriterien auf, die beim Entscheid, ob ein Beitrag zu leisten sei und gegebenenfalls in welcher Höhe und wie lange, zu berücksichtigen sind. Diese Bestimmung konkretisiert die beiden Prinzipien des sog. "clean break" und der nachehelichen Solidarität: Einerseits hat jeder Ehegatte soweit immer möglich für seinen Unterhalt zu sorgen und anderseits ist der eine Ehegatte zur Leistung von Geldbeiträgen an den andern verpflichtet, damit dieser seine durch die Ehe allenfalls beeinträchtigte, wirtschaftliche Selbständigkeit erreichen kann (BGE 127 III 136 E. 2a S. 138). Ob und in welchem Umfang die Wiederaufnahme oder die Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit nach der Scheidung tatsächlich möglich und zumutbar ist, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Wesentlich ist zunächst die Dauer der Ehe und die von den Parteien während der Ehe vereinbarte Aufgabenteilung, die mit Rücksicht auf einen allfälligen Berufsunterbruch und das Alter des den Unterhalt beanspruchenden Ehegatten die Wiedereingliederung in das Erwerbsleben erschweren oder verhindern können. Der Wiedereinstieg in das Erwerbsleben oder die Ausdehnung der Erwerbstätigkeit können sodann durch nacheheliche Kinderbetreuungspflichten, aus persönlichen Gründen wie Gesundheitszustand, Ausbildung etc. oder aufgrund objektiver Umstände wie der Arbeitsmarktlage beeinträchtigt oder ausgeschlossen sein. Vorliegend hat das Obergericht auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung abgestellt, wonach dem haushaltführenden Ehegatten, der auf eine Erwerbstätigkeit verzichtet hat, die Wiederaufnahme einer solchen dann nicht mehr zuzumuten ist, wenn er im Zeitpunkt der Scheidung das 45. Altersjahr erreicht hat (BGE 114 II 9 E. 7b S. 11; 115 II 6 E. 5a S. 11). Richtig ist zwar, dass es sich dabei nicht um eine starre Regel, sondern um eine widerlegbare Richtigkeitsvermutung handelt. Davon kann abgewichen werden, wenn besondere Umstände solches rechtfertigen. Für eine derartige Abweichung besteht indes vorliegend kein Anlass. Zum einen hat das Obergericht die Möglichkeit, dass die Beklagte eine Anstellung findet, als kaum vorhanden eingeschätzt. Dabei handelt es sich um eine Tatfrage, die vom Bundesgericht im Berufungsverfahren grundsätzlich nicht überprüft werden kann (Art. 63 Abs. 2 OG; BGE 126 III 10 E. 2b S. 12), so dass auf die diesbezüglichen Rügen des Klägers nicht einzutreten ist. Sodann muss bei der Frage der Zumutbarkeit berücksichtigt werden, dass es sich um eine langjährige Ehe von 30 Jahren Dauer handelt. Die Aufgabenteilung während der Ehe gestaltete sich so, dass die Beklagte mit Ausnahme einer kurzen Zwischenphase keiner Erwerbstätigkeit nachging, sondern sich zu Hause um die Familie kümmerte. Im Zeitpunkt der Einreichung der Scheidungsklage war die Ehefrau bereits 51 Jahre alt. Zudem hat sie nach den für das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen des Obergerichts erhebliche gesundheitliche Probleme, nämlich Hypertonie, Fingerpolyarthrose, Rotatorenmanschettenruptur und leichtes Asthma bronchiale (vgl. dazu auch BGE 130 III 537 E. 3.4 S. 543 f.). Unter Berücksichtigung all dieser Umstände ist es der Beklagten nicht zuzumuten, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Der Entscheid des Obergerichts, ihr eine Unterhaltsrente bis Ende April 2015 zuzusprechen, ist bundesrechtskonform.