Citation: 6B_1293/2021 E. 2.3.3

2.3.3. Gemäss § 28 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Solothurn vom 13. November 2013 über den Justizvollzug (JUVG; BSG 331.11, in seiner bis zum 31. Oktober 2021 in Kraft stehenden Fassung) kann gegenüber Gefangenen, an denen eine therapeutische Massnahme zu vollziehen ist, eine dem Zweck der Massnahme entsprechende Zwangsmedikation angeordnet werden, soweit dies zur Erfolg versprechenden Durchführung der Massnahme unter forensisch-psychiatrischen Gesichtspunkten unumgänglich erscheint. Die massnahmen-indizierte Zwangsmedikation ist nur zulässig, wenn sie durch einen Facharzt oder eine Fachärztin empfohlen wird, und ist unter fachärztlicher Leitung durchzuführen (§ 28 Abs. 2 und 3 JUVG). Wird die massnahmen-indizierte Zwangsmedikation für längere Zeit angeordnet, muss diese nach Abs. 4 der Bestimmung regelmässig überprüft und neu angeordnet werden. Dem Departement des Innern obliegt die Anordnung von Zwangsbehandlungen gemäss § 26 ff. JUVG (vgl. § 6 Abs. 2 lit. d JUVG und § 3 Abs. 1 lit. d der Verordnung des Kantons Solothurn vom 24. März 2014 über den Justizvollzug [BSG 331.12, in ihrer bis zum 31. Oktober 2021 in Kraft stehenden Fassung]).