Citation: 8C_207/2010 31.05.2010 E. 3

Wie das kantonale Gericht richtig ausgeführt hat, werden Taggelder und Renten gemäss Art. 15 Abs. 1 UVG nach dem versicherten Verdienst bemessen, wobei als versicherter Verdienst für die Bemessung der Taggelder laut Art. 15 Abs. 2 UVG der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn gilt. Gebrauch machend von der in Art. 15 Abs. 3 Satz 3 UVG eingeräumten Befugnis, Bestimmungen über den versicherten Verdienst in Sonderfällen zu erlassen, hat der Bundesrat in Art. 23 Abs. 3 UVV (in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3 lit. d UVG) bestimmt, dass bei einem Versicherten, der keine regelmässige Erwerbstätigkeit ausübt oder dessen Lohn starken Schwankungen unterliegt, auf einen angemessenen Durchschnittslohn pro Tag abgestellt wird. Darüber, dass beim Beschwerdegegner diese Sonderregel zur Anwendung gelangt, sind sich SUVA und Vorinstanz angesichts seines beruflichen Werdegangs bis zum Unfall vom 1. Juli 2008 und der aktuellen Zukunftsperspektiven einig. Diese Ausgangslage ist denn vom Beschwerdegegner auch nie ausdrücklich in Frage gestellt worden, sodass es damit sein Bewenden haben kann. 3.1 Im Rahmen ihrer - zur streitigen Rückforderung führenden - Taggeldberechnung berücksichtigte die SUVA die in den Monaten Mai und Juni 2008 in der Firma G.________ AG erzielten Einkommen von Fr. 2'725.05 (Mai) und Fr. 2'800.05 (Juni), insgesamt somit also Fr. 5'525.10. Weil sie davon ausging, dass der Beschwerdegegner im April 2008 keine Einkünfte zu verzeichnen hatte - etwas anderes hat dieser auch nicht explizit behauptet oder gar nachgewiesen -, setzte sie den Betrag von Fr. 5'525.10 den Einkünften in den letzten drei Monaten vor dem Unfall vom 1. Juli 2008 gleich, was - nach ihrer Berechnung durch Multiplikation mit dem Faktor 4 - hochgerechnet auf ein Jahr zu einem Wert von Fr. 22'100.40 führte. Diesen betrachtete die SUVA als versicherten Jahresverdienst im Sinne von Art. 15 Abs. 2 UVG. Pro Tag macht dies rund Fr. 60.55 aus, was unter Annahme einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit einen Taggeldanspruch von Fr. 48.45 und einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit einen solchen von Fr. 24.25 ergibt. Ersteren war die SUVA für 55 Tage (Fr. 2'664.75), Letzteren für 34 Tage (Fr. 824.50) zu gewähren bereit. Für die ganze Bezugsdauer ab 4. Juli bis 30. September 2008 resultiert damit ein Taggeldanspruch über insgesamt Fr. 3'489.25. Mit diesem ihrem Vorgehen versuchte die SUVA, sich an die seit 18. Juli 1984 geltende Empfehlung 3/84 der ad-hoc-Kommission Schaden UVG zu halten, welche unter dem Titel "Angemessener Durchschnittslohn" im Sinne von Art. 23 Abs. 3 UVV in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3 UVG unter anderem vorsieht, dass bei unregelmässig beschäftigten Personen für die Bemessung der Taggelder in der Regel der Durchschnittslohn der letzten drei Monate berücksichtigt wird. 3.2 Demgegenüber erwog das kantonale Gericht, da der Versicherte im Monat April 2008 nicht in der Schweiz beschäftigt und daher auch nicht gegen die Folgen von Unfällen versichert gewesen sei, dürfe dieser Zeitabschnitt bei der Berechnung des Durchschnittslohnes nicht berücksichtigt werden. Damit stand nach Ansicht der Vorinstanz fest, dass die "strittigen Empfehlungen" (E. 3.1 hievor in fine) im Widerspruch zu Art. 23 Abs. 3 UVV stünden und ihnen die Anwendung vorliegend versagt bleiben müsse. Das Gericht befand daher, der in den Monaten Mai und Juni 2008 realisierte Lohn von Fr. 5'525.10 sei "als Basis für die Berechnung des Durchschnittslohnes pro Tag zu berücksichtigen" und "mit der Anzahl der während diesen beiden Monaten abgegoltenen Kalendertage von insgesamt 61 ... zu teilen, was einen Durchschnittslohn pro Tag von Fr. 90.60 ..." ergebe; umgerechnet auf ein Jahr resultiere daraus "ein versicherter Verdienst von Fr. 33'060.- (Fr. 90.60 x 365 Tage), welcher für die Berechnung des Taggeldes massgebend" sei. Das 80 % von Fr. 90.60 ausmachende Taggeld belief sich somit bei 100%iger Arbeitsunfähigkeit laut Vorinstanz auf Fr. 72.45 (Fr. 33'060.- : 365 x 80 %) und bei 50%iger Arbeitsunfähigkeit auf Fr. 36.25 (Fr. 33'060.- : 365 x 80 % x 50 %). Mit 55 Tagen bei 100%iger und 34 Tagen bei 50%iger Arbeitsunfähigkeit ergab sich demnach - immer nach Rechnung der Vorinstanz - ein Taggeldanspruch von insgesamt Fr. 5'217.25, was Fr. 355.25 über dem bereits ausbezahlten Taggeld von Fr. 4'862.- (recte: Fr. 403.20 über dem bereits ausbezahlten Taggeld von Fr. 4'814.05) liege. 3.3 Die vorinstanzliche Taggeldberechnung unterscheidet sich von derjenigen der SUVA im Wesentlichen dadurch, dass nach Ansicht des kantonalen Gerichts die aus den Einsätzen für die G.________ AG in den Monaten Mai und Juni 2008 resultierenden Einkünfte von Fr. 5'525.10 nicht den drei, sondern bloss den zwei dem versicherten Unfallereignis vorangegangenen Monaten zugeordnet werden, was zu einem erheblich höheren Durchschnittslohn führt. 3.3.1 Für die nach der abstrakten Methode erfolgende Berechnung des Taggeldes (Alfred Maurer, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, S. 321) massgebend ist der Verdienst, den die versicherte Person vor dem Unfall bezogen hat. Dies gilt grundsätzlich auch für die in Art. 23 UVV geregelten Sonderfälle, welche mit Ausnahme von Abs. 7 (lang andauernde Taggeldberechtigung) und Abs. 8 (Rückfall) allesamt an Tatsachen anknüpfen, die sich vor dem Unfall verwirklicht haben. Art. 23 Abs. 3 UVV zielt nicht nur darauf ab, dort einen Ausgleich zu schaffen, wo eine versicherte Person einen Unfall zufälligerweise in einer Tief- oder eventuell sogar einer Nichtlohnphase erleidet (vgl. BGE 128 V 298 E. 2b/aa S. 300), sondern auch dort, wo die versicherte Person in der Zeit vor einem Unfall keiner regelmässigen Beschäftigung nachging. Unter diesem Aspekt rechtfertigt es sich - wie in der bereits genannten Empfehlung 3/84 der ad-hoc-Kommission Schaden UVG (E. 3.1 hievor in fine) vorgesehen -, bei der Festlegung eines im Sinne von Art. 23 Abs. 3 UVV "angemessenen Durchschnittslohnes pro Tag" auf den Zeitraum der letzten drei Monate vor dem Unfall abzustellen. Davon ist das kantonale Gericht mit der Begründung abgewichen, dass der Versicherte im Monat April 2008 nicht in der Schweiz beschäftigt und daher auch gar nicht gegen die Folgen von Unfällen versichert gewesen sei. Einem Abstellen auf die drei Monate vor dem versicherten Unfallereignis - wie es die SUVA in Übereinstimmung mit der erwähnten Empfehlung getan hat - steht dieser Umstand indessen nicht entgegen. Die vorinstanzliche Auffassung scheint auf der Prämisse zu beruhen, dass nur Zeiten, in welchen auch ein vom schweizerischen Versicherungsobligatorium erfasster Verdienst erwirtschaftet wurde, für die Bestimmung eines angemessenen Durchschnittslohnes in Betracht fallen dürften. Dies trifft indessen nicht zu. Namentlich um dem Äquivalenzprinzip Rechnung zu tragen, welches verlangt, dass sich Versicherungsprämien und -leistungen die Waage halten (vgl. FRANZ FISCHER, Problemfälle des versicherten Verdienstes gemäss UVG, in: SCHAFFHAUSER/SCHLAURI [Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2006, St. Gallen 2006, S. 153 mit Hinweisen), ist dies jedenfalls nicht erforderlich. Gerade die Taggeldberechnung der SUVA zeigt beispielhaft, dass das Äquivalenzprinzip schon insoweit hinreichende Beachtung findet, als Zeiten ohne prämienpflichtige Einkünfte eine Minderung des versicherten Verdienstes im massgebenden (dreimonatigen) Zeitraum und damit gegebenenfalls auch geschuldeter Versicherungsleistungen bewirken. 3.3.2 Im Übrigen trifft es - worauf selbst das kantonale Gericht im angefochtenen Entscheid mit Recht hinweist - zu, dass der von der SUVA berücksichtigten Empfehlung an die Unfallversicherer (E. 3.1 hievor in fine) wie Verwaltungsweisungen generell nicht der Charakter einer Rechtsnorm zukommt, ihr aber doch insoweit Bedeutung beizumessen ist, als deren Umsetzung zur rechtsgleichen Behandlung der Versicherten beizutragen vermag. Gerade dies vereitelt die Vorinstanz aber, wenn sie bei der Bestimmung eines angemessenen Durchschnittswertes im Sinne von Art. 23 Abs. 3 UVV das vom Beschwerdegegner in den drei Monaten vor seinem Unfall insgesamt realisierte Einkommen nicht wie bei andern Versicherten unter ansonsten identischen Umständen nur wegen dessen Auslandsaufenthaltes auf bloss zwei statt auf drei Monate verteilen will. Aus diesem Grund ist der vorinstanzliche Entscheid als bundesrechtswidrig zu qualifizieren und deshalb aufzuheben. 3.3.3 Was die vom Beschwerdegegner eingereichten neuen Beweismittel anbelangt, ist zu bemerken, dass sowohl im Administrativ- wie auch im kantonalen Beschwerdeverfahren die Möglichkeit bestanden hätte, allfällige Mehreinnahmen in den hier interessierenden drei Monaten April bis Juni 2008 nachzuweisen. Die SUVA jedenfalls hat bereits mit Schreiben vom 4. August 2008 die Einreichung sämtlicher Lohnabrechnungen seit Juni 2007 gefordert. Wenn der heutige Beschwerdegegner seinerzeit darauf nicht reagieren und auch vor dem kantonalen Gericht nicht darauf zurückkommen wollte, ist er erst im letztinstanzlichen Rechtsmittelverfahren mit seinen neuen Beweismitteln nicht mehr zuzulassen (vgl. auch E. 1.2 hievor). Dasselbe gilt für die am 28. April 2010 nachgereichte Unterlagen. 3.4 Die Taggeldberechnung der SUVA ist demnach, soweit gerügt, im Ergebnis zu bestätigen. Dass die gleich wie für eine Wiedererwägung oder eine prozessuale Revision auch für eine Rückerstattung erforderlichen Voraussetzungen nicht erfüllt wären, wurde vom Beschwerdegegner wie schon im kantonalen Rechtsmittelverfahren auch vor Bundesgericht nicht geltend gemacht, sodass eine diesbezügliche Überprüfung mangels entsprechender Rüge weiterhin unterbleiben kann (vgl. E. 2 hievor).