Citation: 9C_234/2009 02.06.2010 E. 4.5

4.5.1 Die vorab umstrittene, allein berufsvorsorgerechtlich relevante Frage der engen zeitlichen Konnexität im Sinne von Art. 23 BVG ist aufgrund aller seit 1. Januar 2001 (Eintritt der relevanten Arbeitsunfähigkeit; E. 4.1 hievor) verfügbaren und rechtserheblichen medizinischen Akten zu beantworten. Im vorinstanzlichen Entscheid werden jedoch einzig die ärztlichen Stellungnahmen seit dem MEDAS-Gutachten vom 25. Juni 2004 erwähnt. Soweit den Zeitraum von 2001 bis Juni 2004 betreffend, ist der rechtserhebliche Sachverhalt somit unvollständig, mithin rechtsfehlerhaft festgestellt worden (BGE 135 V 23 E. 2 S. 25 mit Hinweisen), womit diesbezüglich eine letztinstanzliche Bindung im Sinne von Art. 105 Abs. 1 BGG entfällt. 4.5.2 Nach Lage der Akten zeigten sich beim - seit 1. Januar 2001 in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Maschinenführer/Silikonmischer zu 100 % arbeitsunfähig geschriebenen - Beschwerdegegner zwei Wochen nach einer am 22. Januar 2001 in der Klinik Y.________ durchgeführten operativen Behandlung einer Diskushernie L4/5 regelrechte postoperative Verhältnisse und keine Zeichen einer Nerveneinklemmung (Bericht der Klinik Y.________ vom 15. März 2001). Knapp vier Monate nach der Operation war der Versicherte laut ärztlichen Angaben mit dem Ergebnis der Operation sehr zufrieden; gemäss Arztbericht bleibe eine soziale Problematik und solle sich der Patient "vom schweren Tragen distanzieren" (Bericht der Klinik Y.________ vom 9. Mai 2001). Am 2. Juli 2001 berichtete die Klinik Y.________ über Schmerzen des Patienten im Narbenbereich mit Ausstrahlung in die linke untere Extremität lateral bis zum Knöchel, welche nach 100 Metern Gehweg stärker würden; der Neurostatus sei unauffällig, und es seien weiterhin keine Zeichen einer Nerveneinklemmung ersichtlich. Die 100%ige Arbeitsunfähigkeit (in der angestammten Tätigkeit) bestehe fort. Der Hausarzt Dr. med. M.________ erachtete im Bericht vom 13. Juli 2001 alsdann eine "Umschulung auf eine leichtere, körperlich nicht belastende Tätigkeit" als indiziert. Der Bericht des Dr. med. H.________, Facharzt FMH für Neurochirurgie, Klinik Y.________, vom 12. November 2001 hielt fest, der Patient sollte keine rückenbelastenden Arbeiten mehr ausführen, insbesondere keine Tätigkeiten, die mit dem Anheben von schweren Lasten verbunden sind; häufiges Schaufeln und Pickeln und ferner Arbeiten, die eine Rotation der Lendenwirbelsäule oder häufige Inklinationen erfordern, seien ebenfalls zu vermeiden. Für leichte Arbeiten bestehe aktuell eine medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit von 100 %. Diese Einschätzung bestätigte Dr. med. H.________ gemäss einem (im Aktenauszug des MEDAS-Gutachtens vom 25. Juni 2005 aufgeführten) Kontrollbericht vom 30. Januar 2001 gegenüber dem Beschwerdegegner ausdrücklich; dieser bestand jedoch auf der Einholung einer Zweitmeinung durch Prof. Dr. E.________, Klinik Y.________, welcher sich am 12. März 2002 gegenüber dem Hausarzt dahingehend äusserte, der angeblich katastrophale Zustand, in dem sich der Patient befinden soll, entspreche "nicht dem optimal klinischen Befund"; namentlich sei die zarte Narbe an der Operationsstelle nicht Ursache hierfür; es bestehe aktuell einzig eine Bandscheibendegeneration, im Bewegungssegment L4/5 und leichten Grades auch L5/S1. Für eine erneute Operation bestehe ebensowenig Anlass wie für eine intensive konservative Behandlung. In der Folge gab der Hausarzt Dr. med. M.________ am 10. Mai 2002 in einem nicht näher begründeten Kurzattest eine Arbeitsfähigkeit von 50 % ab 1. Juli 2002 in leichten Arbeiten in wechselnder Körperstellung ohne grössere Belastungen und ohne grössere Gehdistanzen an. In seinem Bericht vom 21. Februar 2003 hielt der Hausarzt an der Einschätzung fest, wonach in leidensadaptierten Tätigkeiten (seit Juli 2002) eine bloss 50%ige Arbeitsfähigkeit bestehe, worauf auf Empfehlung der Klinik Y.________ weitere Abklärungen folgten. Im Bericht des Dr. med. G.________, Facharzt FMH für Innere Medizin, speziell Rheumatologie, vom 2. April 2004 wurde festgestellt, nach der Operation im Januar 2001 bestehe "rein klinisch ein guter Erfolg"; die Wirbelsäulenfunktion sei gut, und es liessen sich objektiv keine neuen radikulären Störungen nachweisen. Motorik und Sensibilität seien nicht beeinträchtigt. Ausser der Verschmälerung des Intervertebralraumes L4/5 und L5/S1 dorsal mit leichter Retroposition fände sich keine degenerative Veränderung. Möglicherweise könne die nachgewiesene Narbe zu Beschwerden führen, ebenso die vermutete leichte Psoasverkürzung. Für angepasste Tätigkeiten in Wechselpositionen, ohne Heben von Gewichten über 10 kg - etwa Maschinenbedienung, einfache Kontroll- oder leichte Packarbeiten, Sortier- oder leichte Magazintätigkeit - könne die Arbeitsfähigkeit nach einer gewissen Anlaufzeit wieder voll erreicht werden. Die MEDAS-Ärzte bestätigten diese Einschätzung in ihrem Gutachten vom 25. Juni 2004 vollumfänglich (vgl. E. 4.2.1 hievor) und attestierten ab 14. Mai 2004 (MEDAS-Schlussbesprechung) eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten; zum Zeitraum davor machten sie keine abschliessenden, verbindlichen Angaben. Ein krankheitswertiges psychisches Leiden mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit wurde ausdrücklich verneint (zu Handen der MEDAS erstellter Bericht des Dr. med. K.________, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 16. April 2004). 4.5.3 Die im vorinstanzlichen Entscheid unberücksichtigt gebliebene medizinische Aktenlage im Zeitraum 2001 bis Juni 2004 lässt mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit darauf schliessen, dass dem Beschwerdegegner ab November 2001 (Bericht des Dr. med. H.________, Klinik Y.________, vom 12. November 2001) aus rein medizinisch-theoretischer Sicht die Realisierung einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in leichteren, rückenschonenden Tätigkeiten (mit den erwähnten einzelnen Limitierungen) zumutbar war. Auf das jeglicher Begründung entbehrende Kurzattest des Hausarztes Dr. med. M.________, wonach eine Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit (erst) ab 1. Juli 2002 und (voraussichtlich längerfristig) bloss im Umfang von 50 % bestand, ist nicht abzustellen: Diese Einschätzung konnten die Fachärzte bis zum Zeitpunkt der MEDAS-Begutachtung und auch danach nie bestätigen und lässt sich namentlich mit Blick auf die von ihnen dokumentierten, relativ geringfügigen objektiven Befunde sowie die festgestellten, aus rein körperlicher Sicht guten Operationsergebnisse nach dem Eingriff im Januar 2001 nicht nachvollziehbar und überzeugend begründen; ein fachärztlich diagnostiziertes, krankheitswertiges psychisches Leiden, welches auf eine bloss 50%ige Arbeitsfähigkeit in rückenschonenden Tätigkeiten schliessen liesse, kann klar ausgeschlossen werden. Nachdem die im November 2001 festgestellten, objektivierbaren Gesundheitsbeeinträchtigungen jedenfalls bis Mai/Juni 2004 (MEDAS-Begutachtung) im Wesentlichen unverändert geblieben waren, ist - wie auch seitens der Invalidenversicherung geschehen und dort vom Beschwerdegegner anerkannt worden - auf die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeitseinschätzung im Bericht des Dr. med. H.________ vom 12. November 2001 und im bestätigenden MEDAS-Gutachten vom 25. Juni 2004 abzustellen. Dementsprechend ist - selbst bei Anerkennung einer gewissen Anpassungszeit des Beschwerdegegners beim Wiedereinstieg ins Erwerbsleben - eine im Zeitraum bis Juni 2004 eingetretene, mindestens drei Monate andauernde volle Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit zu bejahen. Dabei erlaubte die zumutbarerweise verwertbare Leistungsfähigkeit dem Beschwerdegegner auf dem unterstellten ausgeglichenen Arbeitsmarkt (vgl. BGE 134 V 64 E. 4; SZS 2004 S. 567, B 68/03 E. 3.2) offenkundig die Erzielung eines den Anspruch auf eine Invalidenrente der obligatorischen beruflichen Vorsorge nach Art. 23 f. BVG ausschliessendes Einkommens: So lag sein Verdienst als Hilfsarbeiter vor Eintritt des Gesundheitsschadens mit Fr. 58'500.- (4'500.- x 13; IV-Fragebogen Arbeitgeber vom 17. Juli 2001) im Jahre 2000 nur geringfügig (4.9 %) über dem hier zulässigerweise (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301) die Ausgangsbasis für die Ermittlung des trotz Gesundheitsschadens hypothetisch erzielbaren Einkommens bildenden statistischen Durchschnittslohn von Männern in einfachen und repetitiven Tätigkeiten gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE), welcher im Jahre 2000 bei Fr. 55'640.- lag (Fr. 4'437.- [LSE 2000/TA1/TOTAL/ Anforderungsniveau 4/Männer] x 41.8/40 [durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit im Jahre 2000 gemäss Tabelle B 9.2, Total, in: Die Volkswirtschaft 2/2010, S. 94] x 12). Ungeachtet eines allfälligen leidensbedingten Abzugs auf Seiten des statistischen Durchschnittslohnes (vgl. BGE 134 V 322 E. 5. S. 327 f., mit Hinweisen; gemäss IV-Verfügungen vom 9. Juli 2004 und vom 8. Juni 2007: 15 % von maximal zulässigen 25 %; vgl. auch nachstehende E. 4.6.2 in fine) erreicht der Invaliditätsgrad bis ins Jahr 2005 jedenfalls nicht die bvg-rechtlich anspruchsbegründende Schwelle von mindestens 50 % (Art. 24 Abs. 1 BVG in der bis Ende 2004 in Kraft gestandenen Fassung) resp. von 40 % (Art. 24 Abs. 1 BVG in der seit 1. Januar 2005 geltenden Fassung). Im Lichte der in BGE 134 V 20 dargelegten Rechtsprechung ist damit entgegen dem Standpunkt der Vorinstanz eine Unterbrechung des im Rahmen von Art. 23 BVG geforderten engen zeitlichen Zusammenhangs zu bejahen, was eine Leistungspflicht der Beschwerdeführerin aus obligatorischer beruflicher Vorsorge ausschliesst. 4.5.4 Lediglich ergänzend ist festzuhalten, dass eine Unterbrechung des zeitlichen Zusammenhangs auch allein gestützt auf die Aktenlage im Zeitraum ab dem MEDAS-Gutachten bis August 2005 bejaht werden müsste. Die vorinstanzlich abweichende Feststellung (E. 4.3 hievor), welche implizit von einer durchwegs (d.h. vor wie nach der MEDAS-Begutachtung) nur maximal 50%igen Arbeitsfähigkeit (auch) in leidensangepassten Tätigkeiten ausgeht, lässt sich unter dem Blickwinkel von Art. 105 Abs. 2 BGG nicht halten: Zum einen wird im kantonalen Entscheid die rechtserhebliche Tatsache ausgeblendet, dass nach der MEDAS-Begutachtung im Mai/Juni 2004 bis Mitte Mai 2005 keinerlei ärztlichen Untersuchungen oder Behandlungen und namentlich auch keine echtzeitlichen, vom MEDAS-Gutachten abweichenden Arbeitsunfähigkeitseinschätzungen dokumentiert sind. Zum andern steht die Schlussfolgerung der Vorinstanz in offenkundigem Widerspruch zur (in der vorinstanzlichen Beweiswürdigung gänzlich ausgeklammerten) Tatsache, dass sowohl der Hausarzt Dr. med. M.________ als auch Prof. Dr. med. S.________ aufgrund neuer Befunde ausdrücklich von einer im Frühling 2005 aufgetretenen Verschlechterung des Gesundheitszustands gegenüber dem Zeitpunkt der MEDAS-Begutachtung ausgehen (Bericht des Dr. med. M.________ vom 1. Oktober 2005, lit. C. Ziff. 1 und Ziff. 7; Bericht des Prof. Dr. med. S.________ vom 7. Oktober 2005, lit. C Ziff. 1 und Ziff. 6 [Anamnese gemäss Zuweiser 10.6.05 [Dr. M.________], MRI LWS 25.05.05); die bloss 50%ige Arbeitsunfähigkeit selbst in rückenschonender Tätigkeit wird übereinstimmend erst ab 1. August 2005 attestiert, ohne die frühere Einschätzung der MEDAS-Gutachten retrospektiv zu korrigieren: letzteres gilt auch für das Gutachten des Universitätsspitals C.________ vom 23. Februar 2006, worin die Arbeitsfähigkeit in leidensangepassten Tätigkeiten nur aktuell festgelegt wird, sowie für den Bericht des Spitals R.________ vom 28. August 2006, welcher sich den Schlussfolgerungen gemäss Gutachten vom 23. Februar 2006 anschliesst. Soweit schliesslich der RAD-Arzt Dr. med. T.________ in seiner Stellungnahme vom 4. November 2005 von einer kontroversen und nicht schlüssigen Aktenlage ausging, bezieht sich diese Beurteilung auf die aktuelle medizinische Situation, welche seines Erachtens das Eintreten auf die Neuanmeldung - infolge einer glaubhaft gemachten anspruchserheblichen Verschlechterung im Sinne von Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV - rechtfertigte; in seiner Stellungnahme vom 11. April 2006 sprach alsdann auch er ausdrücklich von einer im Frühjahr 2005 eingetretenen und gestützt auf die Berichte des Prof. Dr. med. S.________ ab August 2005 iv-rechtlich zu anerkennenden "Verschlechterung". Indem die Vorinstanz eine durchwegs maximal 50%ige Arbeitsfähigkeit in leidensangepassten Tätigkeiten angenommen hat, hat sie sich über die medizinische Aktenlage hinweggesetzt; ihr Beweisergebnis ist offensichtlich unrichtig und für das Bundesgericht daher nicht verbindlich. Der Sachverhalt ist letztinstanzlich dahingehend zu korrigieren, dass der Beschwerdegegner (auch) im Zeitraum von Mai/Juni 2004 bis Ende Juli 2005 in leidensangepassten Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig war und der gemäss Art. 23 BVG vorausgesetzte enge zeitliche Zusammenhang zwischen der im Januar 2001 eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität (auch insoweit; vgl. E. 4.5.3 hievor) als unterbrochen zu gelten hat. 4.6 Zu prüfen bleibt eine überobligatorische Leistungspflicht der Beschwerdeführerin gestützt auf das am 1. Januar 1996 in Kraft getretene, hier unstrittig massgebende Reglement der Vorsorgestiftung der Firma A.________ AG vom 21. November 1995 (vgl. vorne, Sachverhalt A.a.) 4.6.1 Gemäss Ziff. 6.3.2 richtet die Vorsorgeeinrichtung - abweichend von der Invalidenversicherung - Invaliditätsleistungen bereits ab einem Invaliditätsgrad von mindestens 25 % aus, wobei der Anspruch auf eine Invalidenrente nach Ablauf einer Wartefrist von 24 Monaten entsteht (Reglement Ziff. 6.3.5 in Verbindung mit Anhang I ZIff. 4). Der Begriff der Invalidität wird im Bereich der weitergehenden Vorsorge in "Ziff. 6.3.1 Erwerbsunfähigkeit/Invalidität" wie folgt definiert: "Erwerbsunfähigkeit bzw. Invalidität liegt vor, wenn der Versicherte durch ärztlichen Befund objektiv nachweisbar ganz oder teilweise gehindert ist, eine seinem Beruf oder seiner Lebensstellung, seinen Kenntnissen und Fähigkeiten angemessene Erwerbstätigkeit auszuüben oder wenn er im Sinne der eidgenössischen Invalidenversicherung invalid ist." Gemäss Ziff. 6.3.6 lit. a des Reglements erlischt der Anspruch auf die Invalidenrente beim Wegfall der Erwerbsunfähigkeit. Sodann bestimmt Ziff. 7.2 Abs. 3, dass die Vorsorgeeinrichtung für Versicherungsereignisse, die nach Ablauf der Nachfrist (30 Tage nach Auflösung des Arbeitsverhältnisses gemäss Ziff. 7.2 Abs. 1; vgl. Art. 10 Abs. 3 BVG) eingetreten sind, nicht mehr haftet (Satz 1). Für später eintretende Verschlimmerungen aus gleicher Ursache haftet die Stiftung höchstens im Rahmen der BVG-Minimalleistungen (Satz 2). Da vorliegendenfalls BVG-Minimalleistungen nach dem unter E. 4.5 hievor Gesagten ausser Betracht fallen, besteht eine überobligatorische Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin nur für eine bereits während des Versicherungsverhältnisses eingetretene Invalidität im reglementarischen Sinne von mindestens 25 % und nur, soweit die Invalidität im Zeitpunkt des Ablaufs der 24-monatigen Wartefrist nicht weggefallen war (Ziff. 6.3.6 lit. a des Reglements). 4.6.2 Gemäss dem - nach dem Vertrauensprinzip auszulegenden (BGE 132 V 278 E. 4.3 S. 281 f. mit Hinweisen) - Reglement bildet leistungsbegründende Invalidität nicht die Unfähigkeit, den bisherigen Beruf oder die in der letzten Arbeitsstelle konkret innegehabte Funktion auszuüben, wovon Beschwerdegegner und Vorinstanz offenbar ausgehen. Massgebender Anknüpfungspunkt ist vielmehr das Unvermögen, eine dem Beruf, der Lebensstellung, den Kenntnissen und Fähigkeiten der versicherten Person "angemessene" Erwerbstätigkeit zu verrichten. Im Falle des Beschwerdegegners, der in seinem Heimatland lediglich während sieben Jahren die (Grund-)Schule besuchte, über keinen Berufsabschluss verfügt und auch vor Eintritt des Gesundheitsschadens stets (bei wechselnden Arbeitgebern) im Hilfsarbeitssegment arbeitete, haben grundsätzlich die verschiedensten Tätigkeiten mit relativ geringem Anforderungsniveau als im reglementarischen Sinne "angemessen" zu gelten; der Umstand, dass er - was bereits während des Versicherungsverhältnisses als objektiv nachgewiesen gelten konnte - in Hilfstätigkeiten keine Schwerarbeit mehr verrichten kann, begründet keine Unangemessenheit solcher Tätigkeiten, zumal das Hilfsarbeitsspektrum erfahrungsgemäss auch für Gesunde eine breite Palette von körperlich schweren bis leichten Arbeiten bietet. Leidensangepasste, insbesondere rückenschonende Hilfstätigkeiten (wie etwa Tätigkeiten in der Maschinenbedienung, einfache Kontroll-, Sortier-, leichte Pack- oder Magazinarbeiten; vgl. MEDAS-Teil-Gutachten vom 25. Juni 2004 des Dr. med. G.________, Facharzt FMH für Innere Medizin, speziell Rheumatologie, vom 2. April 2004, S. 3) waren dem Beschwerdegegner während des bis Ende April 2001 laufenden Versicherungsverhältnisses zwar nach Lage der Akten noch nicht zumutbar. Nach dem unter E. 4.5.3 hievor Gesagten war er aber hierfür im Zeitpunkt des Ablaufs der reglementarischen 24-Monate-Wartefrist im Januar 2003 bis zur Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Jahre 2005 wieder voll arbeitsfähig. Mithin lag keine Erwerbsunfähigkeit in einer "angemessenen" Tätigkeit vor. Ebenso bestand kein mindestens 25%iger Invaliditätsgrad im Sinne der Invalidenversicherung: Wie unter E. 4.5.3 hievor dargelegt, lag das als Referenzgrösse dienende statistische Einkommen gemäss LSE im Jahre 2000 nur um knapp 5 % unter dem Einkommen, das der Beschwerdegegner im Jahre 2000 beim letzten Arbeitgeber als Gesunder verdient hatte. Die für die Folgejahre (bis 2003) zu berücksichtigende Nominallohnentwicklung von Männern (Verarbeitendes Gewerbe und Industrie: 2.5 %/2001, 1.6 %/2002, 1.3 %/2003; total [alle Kategorien]: 2.7 %/2001; 1.6 %/2002 und 1.2 % /2003; http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/03/04/blank/data/02.html) ändert an diesem Verhältnis kaum etwas. Sachliche Gründe, den auf Seiten des trotz Gesundheitsschadens zumutbarerweise erzielbaren Einkommens (Invalideneinkommen) allenfalls zu berücksichtigenden leidensbedingten Abzug (vgl. E. 4.5.3 hievor) höher als auf den von der Invalidenversicherung anerkannten Prozentsatz von 15 % zu veranschlagen, sind im vorinstanzlichen Entscheid ebensowenig wie in der letztinstanzlichen Beschwerdeantwort dargetan und auch nicht ersichtlich; mit einem Abzug von 15 % wird der Beschränkung des Zumutbarkeitsprofils des ehemals auch für schwerere Arbeiten eingesetzten Versicherten auf nurmehr körperliche leichte, wechselbelastende Tätigkeiten (ohne Heben von Lasten über 10 kg) hinreichend Rechnung getragen; Alter (Jahrgang 1964), Nationalität oder Aufenthaltskategorie (italienischer Staatsbürger mit Niederlassungsbewilligung C), Dauer der Betriebszugehörigkeit (letzter Arbeitgeber: 1999-2001) oder Beschäftigungsgrad (hier: zumutbare Vollzeitbeschäftigung) rechtfertigen keinen zusätzlichen Abzug. Damit aber resultiert für den Zeitpunkt nach Ablauf der 24-monatigen Wartefrist am 1. Januar 2003 ein Invaliditätsgrad von höchstens 20 %, sodass ein reglementarischer Rentenanspruch nicht entstehen konnte und die vorinstanzliche Bejahung eines überobligatorischen Leistungsanspruchs vor Bundesrecht nicht Stand hält.