Citation: 2P.307/2004 09.12.2004 E. 2

Seine Eingabe ist offensichtlich unbegründet und kann - soweit auf sie einzutreten ist - im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG (Verzicht auf Einholung von Vernehmlassungen und Akten) abgewiesen werden: 2.1 Nicht einzutreten ist auf die Eingabe des Beschwerdeführers zunächst, soweit dieser mehr als die Aufhebung der angefochtenen Entscheide verlangt: Die staatsrechtliche Beschwerde ist, von hier nicht in Betracht fallenden Ausnahmen abgesehen, rein kassatorischer Natur (BGE 127 II 1 E. 2c S. 5, mit Hinweisen; grundlegend BGE 124 I 327 E. 4 S. 332 ff.). Nicht einzutreten ist auf die staatsrechtliche Beschwerde ferner, soweit sie sich gegen die Abweisung des Erlassgesuchs für die direkte Bundessteuer 2001 richtet. Abschlägige Entscheide der kantonalen Erlassbehörde sind gemäss Art. 167 Abs. 3 DBG endgültig; sie können weder mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde noch mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten werden (Urteil 2P.390/1998, in: ASA 68 S. 78). 2.2 Soweit sie die Kantons- und Gemeindesteuer betrifft, ist die staatsrechtliche Beschwerde zulässig: Gemäss Art. 240 des Berner Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 (StG/ BE) "kann" in Härtefällen die Zahlung der Steuer ganz oder teilweise erlassen werden. Die "Kann"-Formulierung dieser Bestimmung deutet zwar auf einen Ermessensentscheid der Erlassbehörde hin, was einem rechtlich geschützten Interesse im Sinne von Art. 88 OG entgegen stehen würde (vgl. BGE 122 I 373 E. 1a S. 374). Aus Art. 35 Abs. 1 und Art. 42 der kantonalen Bezugsverordnung (BEZV) vom 18. Oktober 2000 ergibt sich indessen klar, dass die kantonalen Steuern bei Vorliegen gewisser Voraussetzungen zu erlassen sind; es verhält sich insofern gleich wie unter dem alten Steuergesetz vom 29. Oktober 1944 (vgl. Urteil 2P.353/1994 vom 23. Januar 1995 betreffend Art. 160 aStG/BE). Mithin kommt dem Steuerpflichtigen gegebenenfalls ein Rechtsanspruch auf Steuererlass zu, weshalb ihn die Verweigerung des Erlasses der kantonalen Steuern in rechtlich geschützten Interessen betrifft und er insoweit zur staatsrechtlichen Beschwerde legitimiert ist (vgl. Art. 88 OG). Da gegen den Entscheid über das Steuererlassgesuch kein ordentliches kantonales Rechtsmittel offen steht (Art. 240 Abs. 5 StG), ist die staatsrechtliche Beschwerde zulässig.