Citation: 1P.766/2000 18.05.2001 E. 5

5.- a) Die Beschwerdeführerin macht geltend, der Untersuchungsrichter habe den Anschein der Befangenheit durch seine Untersuchungshandlungen erweckt. Sie beruft sich auf Art. 92 Abs. 1 StP/SG und wirft dem Untersuchungsrichter vor, er habe ihr Recht, an der Einvernahme von insgesamt dreizehn Personen teilzunehmen, systematisch missachtet. Art. 92 StP/SG ist im Fünften Titel des st. gallischen Strafprozessgesetzes enthalten, der von den Beweismitteln handelt und sich unter Ziff. II mit den Zeugen befasst. Gemäss Art. 92 Abs. 1 StP/SG erhalten die Parteien Gelegenheit, an der Einvernahme von Zeugen teilzunehmen, wenn nicht besondere Umstände den Ausschluss rechtfertigen. Art. 176 Abs. 1 StP/SG enthält für das Untersuchungsverfahren eine analoge Bestimmung. Gemäss Art. 96 Abs. 2 StP/SG werden die für Zeugen geltenden Bestimmungen auf Auskunftspersonen sachgemäss angewendet. Mit ihrer Beschwerde hat die Beschwerdeführerin die Protokolle der Einvernahmen von dreizehn durch den Untersuchungsrichter als Zeugen bzw. Auskunftspersonen einvernommenen Personen eingereicht, an welchen die Verteidigung nicht anwesend war. b) In seiner Vernehmlassung hat der Erste Staatsanwalt als Gründe für die unterbliebene Ladung der Verteidigung zur Einvernahme des Zeugen A.________ die zeitliche Verfügbarkeit des Zeugen und einen ermittlungstaktischen Grund angeführt. Selbst wenn sich eine kurzfristig anberaumte Einvernahme des Zeugen A.________ als notwendig erwiesen haben sollte, hätte allerdings versucht werden können, die Verteidigung hiezu zu laden, was offenbar nicht erfolgt ist. Hinsichtlich der als Zeugen einvernommenen Personen B.________ und C.________ wird in der Vernehmlassung darauf hingewiesen, dass diese Befragungen noch unter der Herrschaft des früheren (bis 30. Juni 2000 gültigen) Strafprozessgesetzes stattgefunden hätten, das eine Teilnahme der Verteidigung an Einvernahmen in dieser Form noch nicht vorgesehen habe. Hinsichtlich der übrigen in der Beschwerde genannten Einvernahmen wird in der Vernehmlassung geltend gemacht, es habe sich dabei um die Befragungen von Klägern als Auskunftspersonen gehandelt, die auf eigene Initiative Kontakt mit dem Untersuchungsrichter aufgenommen hätten. Aus den betreffenden Protokollen ergibt sich allerdings, dass bei diesen Einvernahmen nicht nur die Anzeigen protokolliert, sondern dass die Auskunftspersonen eingehend zu den gegen die Beschwerdeführerin erhobenen Vorwürfen befragt wurden. c) Die Gründe, die für die Durchführung der dreizehn Einvernahmen ohne Anwesenheit der Beschwerdeführerin und ihres Verteidigers angeführt werden, erscheinen eher vordergründig und vermögen nicht zu überzeugen. Die Beschwerdeführerin macht zu Recht geltend, dass die Befragungen der Anzeigesteller über eine Entgegennahme der Anzeigen weit hinausgingen, weshalb nicht einzusehen ist, warum die Verteidigung dazu nicht geladen wurde. Zwar genügt es unter dem Gesichtspunkt von Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK in der Regel, wenn dem Angeschuldigten einmal im Laufe des Verfahrens Gelegenheit gegeben wird, den Zeugen Ergänzungsfragen zu stellen. Nachdem nun aber das st. gallische Strafprozessrecht eine Teilnahme des Angeschuldigten und seines Verteidigers an den fraglichen Beweiserhebungen vorsieht, falls nicht besondere Umstände den Ausschluss rechtfertigen, und vorliegend solche besonderen Umstände nicht in objektiver Weise dargetan sind, ist die mangelnde Ladung der Verteidigung in der Mehrzahl dieser Einvernahmen als Verfahrensmangel zu werten.