Citation: 1B_44/2008 13.03.2008 E. 4

Die kantonalen Strafjustizbehörden werfen dem Beschwerdeführer mehrfache Nötigung und mehrfachen Hausfriedensbruch vor. Es fragt sich zunächst, ob dieser Vorwurf einen allgemeinen Haftgrund im Sinne von § 58 Abs. 1 StPO/ZH bilden kann. 4.1 Der dringende Tatverdacht eines strafbaren Vergehens ist aufgrund der vorläufigen Untersuchungsergebnisse ausreichend erstellt. Die Vorbringen des Beschwerdeführers lassen den dringenden Tatverdacht nicht dahinfallen. Er verkennt, dass die Mutter der mutmasslichen Geschädigten als Mieterin und Abwartin durchaus berechtigt war, den Beschwerdeführer als unerwünschten Besucher aus der Liegenschaft zu weisen. Die Weigerung, dieser Anordnung nachzukommen, und insbesondere das eigenmächtige Überschreiten der Türschwelle einer Privatwohnung entgegen dem erkennbaren Willen der Mieter, fiele unter den Tatbestand des Hausfriedensbruches (Art. 186 StGB). Dies jedenfalls dann, wenn der Täter dabei den Fuss in die Türöffnung hält, um die Türe zu blockieren. Dem Beschwerdeführer wird darüber hinaus vorgeworfen, er habe als unerwünschter Verehrer die Zurückweisungen durch die Geschädigte ignoriert und diese über längere Zeit hinweg aufdringlich und bis vor die Wohnungstür verfolgt. Dadurch habe er sie in ihrer psychischen Integrität und in ihrem Bedürfnis nach Sicherheit und Bewegungsfreiheit massiv beeinträchtigt. Ein solches Verhalten kann in schwerwiegenden Fällen als sogenanntes "Stalking" den Tatbestand der mehrfachen Nötigung erfüllen (Art. 181 StGB; vgl. BGE 129 IV 262). Nötigung und Hausfriedensbruch sind Vergehen, die je mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe geahndet werden können. Auch das Strafantragserfordernis von Art. 186 StGB ist im vorliegenden Fall erfüllt. 4.2 Damit die Fortdauer von Untersuchungshaft vor dem Anspruch auf persönliche Freiheit standhält, muss allerdings der dringende Verdacht einer Straftat vorliegen, welche im Falle einer Verurteilung eine Freiheitsstrafe oder eine freiheitsentziehende (stationäre) Massnahme nach sich ziehen könnte: Nach Zürcher Strafprozessrecht (§ 58 Abs. 3 Satz 2 StPO/ZH) und der Rechtsprechung des Bundesgerichtes zu Art. 31 Abs. 3 BV darf strafprozessuale Haft nicht länger dauern als die im Falle einer Verurteilung zu erwartende freiheitsentziehende Sanktion (BGE 133 I 270 E. 3.4.2 S. 281 f. mit Hinweisen). Auch im Lichte des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes (Art. 36 Abs. 3 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 BV) erschiene es nicht verfassungskonform, wenn eine strafprozessuale Zwangsmassnahme, die der Sicherung des Untersuchungszweckes und damit der Durchsetzung einer allfälligen Strafe oder Massnahme dient, bereits einschneidender ausfiele als die in Frage kommende strafrechtliche Sanktion. 4.3 Dem Beschwerdeführer wird nicht vorgeworfen, er sei gegen die Geschädigte oder andere Personen gewalttätig geworden oder er habe Menschen ernsthaft bedroht. Es kann offen bleiben, ob der untersuchte Tatvorwurf eine Fortdauer der Haft zu rechtfertigen vermag. Wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt, ist jedenfalls kein besonderer Haftgrund ausreichend erstellt. Zudem hält der angefochtene Haftprüfungsentscheid vor dem rechtlichen Gehör (Art. 29 Abs. 2 i.V.m. Art. 31 Abs. 4 BV) nicht stand.