Citation: K 140/02 12.10.2004 E. A

Im Jahr 2000 wurden in der Tageschirurgie des Merian Iselin-Spitals Basel (nachfolgend: Spital) ein Patient und eine Patientin behandelt, die bei der Assura Kranken- und Unfallversicherung (nachfolgend: Assura) neben der obligatorischen Krankenpflegeversicherung auch eine Spitalzusatzversicherung für die halbprivate Abteilung abgeschlossen hatten. Sie wurden nach einer Operation in ein der abgeschlossenen Zusatzversicherung entsprechendes Spitalzimmer verbracht und am gleichen Tag entlassen. Zwischen Spital und Versicherer entstand Streit darüber, ob das Spital in diesen Fällen für teilstationär erbrachte Leistungen mehr in Rechnung stellen durfte, als laut Tarif für die obligatorische Krankenpflegeversicherung vorgesehen.