Citation: 1P.643/2005 08.11.2005 E. 4

Die Beschwerdeführerin rügt - hinsichtlich des Ausstandsverfahrens - eine Verletzung des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege sowie eine willkürliche Bemessung der Gerichtsgebühren. Beide Fragen weisen einen engen Zusammenhang zum Ausstandsgesuch auf. Sie sind daher als Nebenpunkte gemeinsam mit der Hauptsache (Ausstand) zu behandeln; d.h. die Zulässigkeit der staatsrechtlichen Beschwerde ergibt sich aus Art. 87 Abs. 1 OG. 4.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, das kantonale Gericht habe ihr die unentgeltliche Rechtspflege verweigert, obwohl sie bedürftig sei. Sie stützt ihr Vorbringen mit einem Fehlzitat. Die Behauptung, der Kreisgerichtspräsident Mettler habe im Entscheid vom 21. Juni 2005 festgehalten, das Verfahren könne nicht von vornherein als aussichtslos bezeichnet werden, ist an der bezeichneten Stelle nicht zu finden. In der Sache verkennt die Beschwerdeführerin, dass in ihrem Falle die Bedürftigkeit nicht einzige Voraussetzung für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtpflege darstellt. Nach dem Wortlaut sowohl des kantonalen wie auch des Bundesrechts darf das Rechtsbegehren bzw. das Verfahren nicht aussichtslos erscheinen (Art. 281 Abs. 2 lit. a ZPG/SG; Art. 29 Abs. 3 BV). Wie das Kantonsgericht ausführt, hätte die Beschwerdeführerin die Voraussetzungen für den Ausstand von ihrem früheren Ausstandsbegehren gegen die Kreisrichterin kennen müssen. Da ihre Gewinnaussichten beträchtlich geringer erschienen als die Verlustgefahren, galt die Beschwerde nach der Rechtsprechung als aussichtslos (BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 f.). Das Kantonsgericht hat weder das kantonale Prozesskostenrecht willkürlich ausgelegt noch den Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege gemäss Art. 29 Abs. 3 BV verletzt. Die Rüge ist demnach unbegründet. 4.2 Die Beschwerdeführerin rügt, die Gerichtsgebühren des Kreisgerichts (Entscheid über den Ausstand) und des Kantonsgerichts seien zu hoch. Der Vizepräsident des Kantonsgerichts hat die Entscheidgebühr des Kreisgerichts für die Beurteilung des Ausstandsgesuchs von Fr. 2'000.-- auf Fr. 1'000.-- herabgesetzt. Zuzüglich der Gebühr für den Entscheid über die unentgeltliche Prozessführung (Fr. 500.--) betragen die Gesamtkosten vor Kreisgericht Fr. 1'500.--. Das Kantonsgericht hat für seinen Entscheid eine Gebühr von Fr. 1'200.-- erhoben. Gemäss Art. 262 Abs. 1 ZPG/SG sind bei der Festsetzung der Entscheidgebühr die Art des Streitfalles, der Streitwert, die Umtriebe, die Vermögensverhältnisse des Kostenpflichtigen und die Art der Prozessführung der Parteien zu berücksichtigen. Der kantonale Gerichtskostentarif vom 21. Oktober 1997 (GKT/SG) in der Fassung gemäss Nachtrag vom 13. Mai 2003 sieht für einen Zwischenentscheid des Kreisgerichtspräsidiums einen Kostenrahmen von Fr. 100.-- bis 2000.-- vor (Ziff. 311.1 GKT/SG), für einen entsprechenden Entscheid des Kantonsgerichts Fr. 200.-- bis 2000.-- (Ziff. 321.1 GKT/SG). Diese Ausführungsbestimmungen schränken die Entscheidgebühr nach Instanz, Art der Streitigkeit und Art des Entscheids ein. Beide Gerichte haben ihre Kosten innerhalb des vorgegebenen Rahmens erhoben. Angesichts der klaren Aussichtslosigkeit des wiederholt gestellten Ausstandsgesuches sind ihre Kostenentscheide auch in Anbetracht der vom Kantonsgericht erwähnten "nicht besten finanziellen Verhältnisse der Beschwerdeführerin" nicht willkürlich.