Citation: I 898/06 23.07.2007 E. 4

Bei der von der IV-Stelle gesetzten Nachfrist handelt es sich um eine behördlich angesetzte Frist, welche einer Verlängerung zugänglich ist (E. 3.4). Die vorsorgliche Erhebung der Einsprache war nicht offensichtlich rechtsmissbräuchlich, da dem Rechtsvertreter die Akten zur Begründung der Einsprache nicht zur Verfügung standen. Der vom Rechtsvertreter am 29. Mai 2006 geltend gemachte Grund (Arbeitsüberlastung) wird in der Praxis als hinreichend für eine Fristverlängerung erachtet (vgl. etwa Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 40 Rz. 9). Die IV-Stelle ist der Ansicht, eine large Praxis bei der Gewährung von Nachfristen könne zu Rechtsmissbräuchen führen. Dies genügt jedoch nicht, um ein hinreichend begründetes und fristgerecht gestelltes Gesuch um Verlängerung einer behördlichen Frist so zu behandeln, wie wenn es nie gestellt worden wäre. Nach dem Gesagten hätte die IV-Stelle dem Rechtsvertreter bei Nichtgewährung der Fristverlängerung zumindest eine kurze Nachfrist zur Einreichung der Begründung setzen müssen. Die Vorinstanz hat somit zu Recht den Einspracheentscheid vom 15. Juni 2006 aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zur Ansetzung einer erneuten Frist für die Einreichung der Begründung zurückgewiesen.