Citation: 4A_501/2018 E. 3

Die Vorinstanz erwog, die Erstinstanz habe die Klage der Beschwerdegegnerin gutgeheissen und die Nichtigkeit der Generalversammlungsbeschlüsse vom 30. Juni 2015 festgestellt. Die Beschwerdeführerin rüge, die Erstinstanz habe die Aktivlegitimation der Beschwerdegegnerin zu Unrecht bejaht. Grundsätzlich werde der Nachweis der Aktionärsstellung bei Inhaberaktien durch den Besitz der Urkunde geführt. Das Gesetz schliesse aber eine alternative Beweisführung nicht aus. Im vorliegenden Fall sei unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin nicht über die Inhaberaktien Nr. 11 - 20 verfüge. Die Erstinstanz habe die Annahme der Aktivlegitimation primär mit der auf den Antrag der Beschwerdegegnerin erfolgten Kraftloserklärung begründet, die am 4. September 2017 und somit kurz vor dem Entscheid der Erstinstanz rechtskräftig geworden sei. Durch die Kraftloserklärung könne die Beschwerdegegnerin die aus der Urkunde fliessenden Rechte geltend machen. Der Beschwerdegegnerin als Gesuchstellerin könne mit dem Kraftloserklärungsentscheid nachweisen, dass sie zur Geltendmachung der in der kraftlos erklärten Urkunden verbrieften Rechte, soweit solche bestünden, berechtigt sei. Da der Schuldner, d.h. die Gesellschaft, am Amortisationsverfahren nicht beteiligt gewesen sei, könne er der Gesuchstellerin alle Einreden entgegen halten mit der Ausnahme der Einrede, die Urkunde müsse vorgelegt werden. Nichts anderes habe auch die Erstinstanz festgehalten und in der Folge geprüft, ob die Beschwerdeführerin die Aktionärsstellung der Beschwerdegegnerin erfolgreich bestreiten konnte, was sie verneint habe. Der Auffassung der Beschwerdeführerin, wonach die Kraftloserklärung die Beschwerdegegnerin nicht vom Nachweis ihrer Aktionärsstellung entbinde, könne nicht gefolgt werden. Nach der Kraftloserklärung sei es Sache der Gesellschaft, die fehlende Berechtigung geltend zu machen, wobei sie sich nicht auf unsubstanziierte Behauptungen beschränken könne. Darin liege kein Verstoss gegen Art. 8 ZGB. Die Beschwerdeführerin sei beweisbelastet für Tatsachen, aus denen sie Rechte ableite. Wenn es um Tatsachen gehe, mit denen der Beschwerdegegnerin die aus Art. 972 OR fliessende Rechtsstellung abgesprochen werden solle, sei sie dafür beweisbelastet. Es sei nicht zu beanstanden, dass die Erstinstanz zum Schluss gekommen sei, dass der Beschwerdeführerin der ihr obliegende Nachweis der fehlenden Aktionärsstellung der Beschwerdegegnerin nicht gelungen sei. Die Erstinstanz habe die Aktionärseigenschaft der Beschwerdegegnerin und ihre darauf gestützte Aktivlegitimation zur Erhebung einer Klage auf Feststellung der Nichtigkeit der Generalversammlungsbeschlüsse vom 15. Juni 2015 korrekterweise bejaht. Dass die Beschwerdegegnerin zur Generalversammlung vom 30. Juni 2015 nicht eingeladen worden sei und dass dies die Nichtigkeit der an der Versammlung gefassten Beschlüsse zur Folge habe, werde von der Beschwerdeführerin anerkannt und entspreche auch konstanter Lehre und Rechtsprechung. Die Erstinstanz habe daher zu Recht die Klage gutgeheissen und die Nichtigkeit der Generalversammlungsbeschlüsse vom 30. Juni 2015 festgestellt.