Citation: 1A.142/2006 04.12.2006 E. 4

Die Beschwerdeführer machen weiter geltend, bei der Immissionsprognose seien weder die Hintergrundbelastung noch die nichtionisierende Strahlung von Hochspannungs- und Eisenbahnfahrleitungen berücksichtigt worden. 4.1 Die Rekurskommission hat im angefochtenen Entscheid (E. 12 S. 22 f.) dargelegt, weshalb die nichtionisierende Strahlung von SBB-Fahrleitung und Hochspannungsleitung im niederfrequenten Bereich und die hochfrequente Strahlung von Mobilfunkantennen getrennt zu beurteilen sind. Diese Erwägungen entsprechen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, auf die verwiesen wird (Urteil 1A.140/2003 vom 18. März 2004 E. 4.1, publ. in ZBl 107/2006 S. 193 ff.). Wie das BAFU in seiner Vernehmlassung bestätigt, gibt es auch heute noch keine wissenschaftlichen Erkenntnisse zu einer möglichen Kombinationswirkung von nieder- und hochfrequenter NIS, weshalb die vom Verordnungsgeber der NISV getroffene Lösung, getrennte Summierungsvorschriften für hoch- und niederfrequente Strahlung aufzustellen, Art. 8 USG nicht widerspricht. 4.2 Die Beschwerdeführer machen weiter geltend, die bestehende Hintergrundbelastung mit hochfrequenter Strahlung sei nicht berücksichtigt worden. Schon im Jahre 2001 habe diese in der Umgebung ihres Wohnhauses 0.47 V/m betragen; in der Nähe des Kindergartens seien es 0.65 V/m gewesen. Seither seien die bestehenden Mobilfunkantennen in der Umgebung massiv aufgerüstet worden und neue Anlagen hinzugekommen. Für die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte der NISV ist die gesamte Hochfrequenzstrahlung massgeblich (Art. 5 Abs. 1 NISV), d.h. neben der untersuchten Mobilfunksendeanlage ist auch die Vorbelastung durch andere Sendeantennen (z.B. andere Mobilfunkanlagen, Antennen für Rundfunk-/Funkruf, Flugsicherung, Betriebsfunk, Amateurfunk etc.) zu berücksichtigen. Immissionen gleicher Frequenz oder eines engen Frequenzbandes müssen zusammen den in Ziff. 11 Anh. 2 NISV festgelegten Immissionsgrenzwert einhalten; sind verschiedene Frequenzen gleichzeitig vorhanden (z.B. Mobilfunk- und Rundfunkstrahlung), so werden diese gemäss Ziff. 21 und Ziff. 22 (insbes. Ziff. 222) Anh. 2 NISV summiert. Die Immissionsgrenzwerte sind jedoch im vorliegenden Fall mit Sicherheit eingehalten. Der tiefere Anlagegrenzwert gemäss Anh. 2 NISV gilt dagegen für die Strahlung jeder einzelnen Anlage (Art. 4 Abs. 1 NISV). Die Strahlung bestehender Mobilfunkantennen ist deshalb nur dann zu berücksichtigen, wenn diese in einem engen räumlichen Zusammenhang, namentlich auf dem Dach des gleichen Gebäudes, stehen und deshalb mit der untersuchten Mobilfunkanlage eine Anlage im Rechtssinne bilden (Ziff. 62 Ziff. 1 Anh. 1 NISV). Im vorliegenden Fall machen die Beschwerdeführer nicht geltend, dass sich weitere Mobilfunkanlagen am Hochspannungsmast oder in dessen unmittelbarer Umgebung befinden, die mit der streitigen Antennenanlage eine gemeinsame Anlage bilden würden. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass nach den vom BAKOM im Jahr 2001 durchgeführten Messungen 96% der Hintergrundbelastung vom Mittelwellensender Beromünster verursacht wurde. Diese Belastung wird demnächst entfallen, wenn der Betrieb des Rundfunksenders Beromünster eingestellt wird.