Citation: 1P.343/2006 19.07.2006 E. 1

1.1 Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob und inwieweit auf ein Rechtsmittel einzutreten ist (BGE 131 I 153 E. 1 S. 156). 1.2 Angefochten ist je eine Präsidialverfügung vom 19. April 2006 betreffend Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und vom 4. Mai 2006 betreffend Wiedererwägung. Die Beschwerde wurde am Dienstag, 6. Juni 2006 bei der Post aufgegeben. Hinsichtlich der Verfügung vom 19. April 2006, die am 24. April 2006 bei der Post abgeholt wurde, ist die 30-Tage-Frist für die staatsrechtliche Beschwerde (Art. 89 Abs. 1 OG) am 24. Mai 2006 unbenutzt abgelaufen. Hinsichtlich der Verfügung vom 4. Mai 2006 ist die Beschwerde rechtzeitig. Die Verfügung wurde gemäss den massgeblichen kantonalen Akten am 6. Mai 2006 (gemäss Angaben des Beschwerdeführers einen Tag früher) abgeholt. Der letzte Tag der Frist fällt auf den Pfingstmontag (öffentlicher Ruhetag gemäss Art. 2 lit. b Gesetz über Ruhetag und Ladenöffnung des Kantons St. Gallen vom 29. Juni 2004), weswegen die Frist am Dienstag, 6. Juni 2006 endet (Art. 32 Abs. 2 OG). Mit Postaufgabe an diesem Tag ist die Frist zur Anfechtung der Verfügung vom 4. Mai 2006 gewahrt. 1.3 Mit dieser Verfügung beantwortete der Präsident der Strafkammer das Wiedererwägungsgesuch und gewährte eine neue, nicht erstreckbare Frist zur Zahlung der Einschreibgebühr mit der Drohung, dass bei Nichtbeachten der Frist die Berufung als nicht eingelegt gelte. Gemäss Art. 87 Abs. 2 OG ist die staatsrechtliche Beschwerde gegen selbständig eröffnete Zwischenentscheide zulässig, wenn sie einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken können. Zwischenentscheide, mit denen die unentgeltliche Rechtspflege verweigert wird, haben in der Regel einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil zur Folge (BGE 129 I 129 E. 1.1 S. 131; 281 E. 1.1 S. 283 f.). Die Sonderregeln für Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Ausstandsbegehren (Art. 87 Abs. 1 OG) sind hier nicht anwendbar. Der Präsident der Strafkammer lehnte das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege hinsichtlich der Einschreibgebühr bereits mit Verfügung vom 19. April 2006 ab. Diesen Zwischenentscheid hätte der Beschwerdeführer rechtzeitig anfechten müssen, um den verweigerten Erlass der Einschreibgebühr überprüfen zu lassen. 1.4 Ist die Beschwerde nach Art. 87 Abs. 2 OG nicht zulässig oder wurde von ihr kein Gebrauch gemacht, so sind die betreffenden Zwischenentscheide durch Beschwerde gegen den Endentscheid anfechtbar (Art. 87 Abs. 3 OG). Aus der Beschwerdeschrift und der Vernehmlassung ergibt sich nicht, dass ein Endentscheid ergangen wäre. Gemäss den kantonalen Akten teilte der Gerichtsschreiber des Kantonsgerichts dem Vertreter des Beschwerdeführers mit Schreiben vom 16. Mai 2006 die formlose Abschreibung des Berufungsverfahrens infolge Nichtzahlung der Einschreibgebühr mit. Diese Verfügung hätte der Beschwerdeführer möglicherweise als Endentscheid anfechten können (Art. 87 Abs. 3 OG). Da aber eine staatsrechtliche Beschwerde die Bezeichnung des angefochtenen Entscheides oder Erlasses enthalten muss (Art. 90 Abs. 1 OG) und der Beschwerdeführer das Schreiben vom 16. Mai 2006 verschweigt, ist darauf nicht weiter einzugehen.