Citation: BGE 145 V 141 E. 7.3.2

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Nach der Rechtsprechung wird der Begriff "für die Zukunft" so verstanden, dass eine Anpassung der Rente auf den Verfügungszeitpunkt erfolgt; dies wird damit begründet, dass die sich pflichtgemäss verhaltende versicherte Person darauf vertrauen können müsse, dass eine Aufhebung oder Herabsetzung nicht rückwirkend, sondern nur für die Zukunft erfolge (BGE 140 V 65 E. 3.3 S. 68 mit Verweis auf BGE 133 V 67 E. 4.3.5 S. 70). KIESER hält zur zeitlichen Wirkung von Art. 17 Abs. 1 ATSG fest, der Gesetzgeber habe damit immerhin klargestellt, dass er eine vor BGE 145 V 141 S. 149 den Zeitpunkt der Veränderung zurückgehende Anpassung ausschliessen wolle; mit Blick auf die verschiedenen zur Auswahl stehenden Möglichkeiten sei der Begriff "für die Zukunft" relativ zu verstehen (a.a.O., N. 51 zu Art. 17 ATSG). So verweist dieser Autor darauf, dass bei der Invalidenversicherung gestützt auf Art. 88bis IVV (SR 831.201) besondere Bestimmungen hinsichtlich der zeitlichen Wirkung bestünden, und hält dafür, dass es bei fehlenden gesetzlichen Regelungen zutreffend erscheine, auf den Zeitpunkt des Gesuches resp. bei einer von Amtes wegen vorgenommenen Revision auf den Zeitpunkt des Entscheids abzustellen; in Frage komme sodann die analoge Anwendung der in Art. 88bis IVV festgelegten Grundsätze unter Berücksichtigung der zweigspezifischen Besonderheiten (a.a.O., N. 52 zu Art. 17 ATSG). Weiter vertritt er die Ansicht, bei der Verletzung bestimmter Meldepflichten könne eine in zeitlicher Hinsicht von Art. 17 Abs. 1 ATSG abweichende Lösung getroffen werden; insbesondere könne es sich bei solchen Sachverhalten so verhalten, dass die Anpassung auf denjenigen Zeitpunkt rückbezogen werde, in welchem die Meldepflicht verletzt worden sei (a.a.O., N. 53 zu Art. 17 ATSG).