Citation: 5A_640/2016 E. 2

Aufgrund der Parteivorbringen hat das Obergericht festgestellt, die Beschwerdegegnerin als Klägerin und Berufungsklägerin beanstande weder die örtliche Lage noch die Breite des Weges, sondern dessen Längs- und Quergefälle, das dadurch entstanden sei, dass der Weg neu über die Einfahrt zur Tiefgarage verlaufe (E. II/1 S. 5 f.). Was die Beschwerdegegnerin einklage, sei die ungehinderte Ausübung des Wegrechts, das als ungemessene Dienstbarkeit den Bewohnern und Besuchern des berechtigten Grundstücks zustehe (E. II/2 S. 6 f.). Die Berechtigten hätten im Lichte von Art. 737 ZGB geringfügige Unbequemlichkeiten in der Ausübung des Wegrechts hinzunehmen, müssten eine erhebliche Erschwerung der Ausübung hingegen nicht dulden (E. II/3 S. 7 des angefochtenen Urteils). Mit Bezug auf den Beweis der Wegrechtsverhältnisse hat das Obergericht sowohl den von der Beschwerdeführerin beantragten Augenschein abgelehnt (E. II/4 S. 7 f.) als auch den Beweisantrag der Beschwerdegegnerin auf Einholung eines Gutachtens zum Gefälle und hindernisfreien Bauen von Zufahrten abgewiesen (E. II/5 S. 8 f.). In tatsächlicher Hinsicht hat es festgestellt, dass die Rollstuhlgängigkeit des Weges vor der baulichen Umgestaltung der belasteten Grundstücksfläche gegeben war (E. II/6 S. 9), heute aber nicht mehr gegeben ist (E. II/7 S. 9 ff. des angefochtenen Urteils). Die fehlende Rollstuhlgängigkeit hat das Obergericht rechtlich als erhebliche Erschwerung der Ausübung des Wegrechts anerkannt, und zwar für kranke und gebrechliche Patienten, die die Arztpraxis auf dem berechtigten Grundstück aufsuchen, und für dessen Eigentümer und Bewohner, falls sie im Alter oder infolge eines Unfalls oder einer Krankheit auf eine Gehhilfe oder einen Rollstuhl angewiesen sein würden (E. II/8 S. 11 f.). Es hat alle dagegen von der Beschwerdeführerin erhobenen Einwände verworfen, wonach in einer Gesamtsicht die Vorteile der geänderten Weganlage die Nachteile überwögen (E. II/9 S. 12 f.), wonach ihr Interesse am Bestand der neuen Zufahrt und an der Ausschöpfung der baulichen Möglichkeiten höher zu gewichten sei als das Interesse der Beschwerdegegnerin an der Beibehaltung des bisherigen Zustandes (E. II/10 S. 13 f.) und wonach für diese Interessenabwägung auch die Kostspieligkeit eines Rückbaus ausschlaggebend sei (E. II/11 S. 14 f.). Zusammenfassend hat das Obergericht dafürgehalten, der von der Beschwerdeführerin geschaffene Zustand stelle eine erhebliche Beeinträchtigung der Ausübung des Fuss- und Fahrwegrechts dar, das zugunsten des Grundstücks der Beschwerdegegnerin auf dem Grundstück der Beschwerdeführerin laste. Die Beschwerdeführerin sei demnach gemäss dem Antrag der Beschwerdegegnerin zu verpflichten, den horizontalen Verlauf der Fuss- und Fahrwegfläche wiederherzustellen (E. II/12 S. 15 des angefochtenen Urteils).