Citation: 5A_104/2010 28.04.2010 E. 4

4.1 Der Beschwerdeführer rügt, das Obergericht habe zu Unrecht auf das betreibungsrechtliche Existenzminimum bzw. einen erweiterten Notbedarf abgestellt und ihm dadurch die Anrechnung der Kosten standesgemässer Lebensführung an sein Einkommen verwehrt und damit das neue Vermögen fehlerhaft bestimmt. 4.2 Gestützt auf einen Konkursverlustschein kann eine neue Betreibung nur eingeleitet werden, wenn der Schuldner zu neuem Vermögen gekommen ist (Art. 265 Abs. 2 SchKG). Das Gesetz definiert den Begriff des neuen Vermögens nicht. Nach der Rechtsprechung bezweckt die genannte Bestimmung, dass sich der Schuldner nach einem Konkurs ökonomisch und sozial erholen kann, ohne ständig Betreibungen der Verlustscheingläubiger ausgesetzt zu sein. Unter neuem Vermögen ist deshalb nur neues Nettovermögen zu verstehen, d.h. der Überschuss der nach Schluss des Konkurses erworbenen Aktiven über die neuen Schulden. Auch Arbeitseinkommen kann neues Vermögen darstellen, wenn es den Betrag übersteigt, der zur standesgemässen Lebensführung nötig ist, und Ersparnisse gebildet werden könnten. Es genügt deshalb nicht, wenn die Einkünfte bloss das Existenzminimum gemäss Art. 93 SchKG übersteigen, sondern der Schuldner muss in der Lage sein, ein standesgemässes Leben zu führen und zu sparen. Umgekehrt gilt es zu verhindern, dass der Schuldner sein Einkommen zum Nachteil seiner Gläubiger unter dem Deckmantel der Einrede mangelnden neuen Vermögens verschleudert. Das Gericht legt nach den Umständen des Einzelfalles fest, welchen Betrag der Schuldner für ein standesgemässes Leben benötigt (BGE 135 III 424 E. 2.1 S. 425 f. mit Hinweisen). Ob die kantonale Vorinstanz dem Schuldner im Ergebnis eine standesgemässe Lebensführung zugestanden hat, ist eine Frage des Bundesrechts, die das Bundesgericht frei prüft. Es übt dabei jedoch eine gewisse Zurückhaltung und greift nur ein, wenn die kantonale Instanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, wenn sie Tatsachen berücksichtigt hat, die für den Entscheid im Einzelfall keine Rolle hätte spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt Umstände ausser Betracht gelassen hat, die hätten beachtet werden müssen. Aufzuheben sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich im Ergebnis als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 132 III 49 E. 2.1 S. 51 mit Hinweis; 132 III 97 E. 1 S. 99 mit Hinweisen). 4.3 Die Vorinstanz hat für die Familie des Beschwerdeführers einen Bedarf von Fr. 13'967.-- pro Monat festgelegt und als "erweitertes Gesamtexistenzminimum" bezeichnet. Dieser Betrag setze sich wie folgt zusammen: Grundbetrag Ehepaar Fr. 1'550.--, Grundbetrag Tochter Fr. 500.--, Zuschläge von je 50 % zu den Grundbeträgen Fr. 1'025.--, Miete Fr. 2'500.--, Krankenkasse des Beschwerdeführers Fr. 286.--, Krankenkasse der Ehefrau Fr. 286.--, Krankenkasse Tochter Fr. 209.--, Unfallversicherung Tochter Fr. 11.--, Schulkosten Tochter Fr. 100.--, Steuern Fr. 7'500.--. Entsprechend seinem Anteil am Gesamteinkommen seien diese Auslagen zu 29 % dem Beschwerdeführer anzurechnen, was zu einem gerundeten Betrag von Fr. 4'050.-- führe. 4.4 Die Vorinstanz spricht zwar in missverständlicher Weise von der Festlegung eines "erweiterten Existenzminimums". Die Ausdrucksweise spielt jedoch keine Rolle, soweit das Obergericht einen Betrag festgesetzt hat, welcher eine standesgemässe Lebensführung ermöglicht. Dies ist nachfolgend anhand der einzelnen Ausgabenpositionen zu prüfen, soweit der Beschwerdeführer rügt, sie seien zu Unrecht nicht oder nicht im geltend gemachten Ausmass berücksichtigt worden.