Citation: 1P.168/2003 25.08.2003 E. 1

1.1 Der angefochtene Entscheid des Vizepräsidenten des Kantonsgerichts St. Gallen, der kantonal letztinstanzlich festhält, dass gegen den Kantonsgerichtspräsidenten kein Ausstandsgrund bestehe, schliesst die hängigen Zivilverfahren nicht ab. Es handelt sich somit um einen Zwischenentscheid. Gemäss Art. 87 Abs. 1 OG ist gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide über Ausstandsbegehren die staatsrechtliche Beschwerde zulässig. Diese Entscheide können später nicht mehr angefochten werden. Auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist - unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägungen - einzutreten. 1.2 Der Beschwerdeführer verlangt den Ausstand des am Urteil des Bundesgerichts vom 20. Dezember 2002 beteiligten Richtergremiums (4P.204/2002). Dieser Antrag ist gegenstandslos, da die vorliegende Beschwerde nicht von der I. Zivilabteilung des Bundesgerichts beurteilt wird und die betreffenden Richter daher am Entscheid nicht mitwirken. 1.3 Die staatsrechtliche Beschwerde ist - von hier nicht gegebenen Ausnahmen abgesehen - kassatorischer Natur, das heisst es kann mit ihr nur die Aufhebung des angefochtenen Entscheides verlangt werden (BGE 129 I 129 E. 1.2.1 mit Hinweisen). Soweit der Beschwerdeführer mehr verlangt als die Aufhebung des Entscheids vom 3. Februar 2003, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. 1.4 Nach Art. 90 Ziff. 1 lit. b OG hat die Beschwerde die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung darüber zu enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze verletzt sind und inwiefern der angefochtene Entscheid nicht nur unrichtig, sondern qualifiziert falsch ist. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene Rügen. Auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 128 I 81 E. 2, mit Hinweisen). Unbeachtlich sind auch Verweise auf frühere Eingaben sowie auf Entscheide von Vorinstanzen; die Begründung muss in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein (BGE 129 I 113 E. 2.1; 115 Ia 27 E. 4a mit Hinweis). Diesen Anforderungen vermag die Beschwerde in weiten Teilen nicht zu genügen. Die Vorbringen des Beschwerdeführers erschöpfen sich mehrheitlich in appellatorischer Kritik am bisherigen Verfahrensablauf vor den kantonalen Instanzen. Er beschränkt sich in der staatsrechtlichen Beschwerde weitgehend darauf, die als verletzt gerügten Bestimmungen aufzuzählen, anstelle sich mit dem angefochtenen Entscheid auseinander zu setzen, detaillierte Rügen zu erheben und aufzuzeigen, welche Bestimmungen der Kantonsgerichtsvizepräsident inwiefern verletzt haben soll. Der Beschwerdeführer verweist sodann mehrmals auf frühere Eingaben. Nach dem Gesagten sind diese Verweise unbeachtlich. 1.5 Nicht einzutreten ist sodann auf die Ausführungen des Beschwerdeführers, soweit sie andere Personen als den Kantonsgerichtspräsidenten betreffen. Dies gilt namentlich auch in Bezug auf die geltend gemachte Befangenheit des Kantonsgerichtsvizepräsidenten. Insoweit liegt kein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid (Art. 86 Abs. 1 OG) vor.