Citation: 6B_1179/2013 E. 11.1

11.1. Des Betruges macht sich gemäss Art. 146 Abs. 1 StGB unter anderen schuldig, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt. Arglist ist nach der Rechtsprechung gegeben, wenn der Täter zur Täuschung des andern ein Lügengebäude errichtet oder sich besonderer Machenschaften oder Kniffe bedient. Arglist wird aber auch schon bei einfachen falschen Angaben bejaht, wenn deren Überprüfung nicht oder nur mit besonderer Mühe möglich oder nicht zumutbar ist oder wenn der Täter den Getäuschten von der Überprüfung der Angaben abhält oder nach den Umständen voraussieht, dass dieser die Überprüfung aufgrund eines besonderen Vertrauensverhältnisses unterlassen werde. Der Gesichtspunkt der Überprüfbarkeit der falschen Angaben ist nach der neueren Rechtsprechung auch bei einem Lügengebäude und bei besonderen Machenschaften von Bedeutung. Auch in diesen Fällen ist das Täuschungsopfer somit zu einem Mindestmass an Aufmerksamkeit verpflichtet und scheidet Arglist aus, wenn es die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet hat (zum Ganzen BGE 135 IV 76 E. 5.2 mit Hinweisen). Wer sich mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit selbst hätte schützen beziehungsweise den Irrtum durch ein Minimum zumutbarer Vorsicht hätte vermeiden können, ist nicht gemäss Art. 146 StGB geschützt. Die gebotene Aufmerksamkeit richtet sich nach einem individuellen Massstab. Entscheidend sind die Lage und die Schutzbedürftigkeit des Betroffenen im Einzelfall. Die besondere Fachkenntnis und Geschäftserfahrung des Geschädigten, wie sie etwa einer Bank im Rahmen von Kreditvergaben beigemessen wird, ist in Rechnung zu stellen. Arglist scheidet indessen nicht bei jeder Fahrlässigkeit, sondern nur bei Leichtfertigkeit des Getäuschten aus, welche das täuschende Verhalten des Täters in den Hintergrund treten lässt (BGE 135 IV 76 E. 5.2 mit Hinweisen). Auch wenn nach der neueren Rechtsprechung das Kriterium der Überprüfbarkeit auch bei Lügengebäuden und besonderen Machenschaften von Bedeutung ist, bleibt es grundsätzlich dabei, dass das Merkmal der Arglist erfüllt ist, wenn der Täter seine unwahren Angaben mit gefälschten Urkunden im Sinne von Art. 251 StGB stützt, da im geschäftlichen Verkehr grundsätzlich auf die Echtheit von Urkunden vertraut werden darf. Anders kann es sich verhalten, wenn sich aus den vorgelegten Urkunden selbst ernsthafte Anhaltspunkte für deren Unechtheit ergeben (Urteile 6S.74/2006 vom 3. Juli 2006 E. 2.4.2; 6P.25/2002 vom 10. Juni 2002 E. 8d).