Citation: 1C_349/2019 E. A

Am 24. September 2018 genehmigte der Einwohnerrat der Stadt Aarau einen Investitionskredit über Fr. 393'000.-- für Hochwasserschutzmassnahmen in der Vorderen Vorstadt. Der Beschluss wurde am Freitag, 28. September 2018, im kantonalen Amtsblatt veröffentlicht. Am 5. Oktober 2018 erhob Stephan Müller Stimmrechtsbeschwerde und verlangte, die Referendumsfrist sei neu anzusetzen. Die Publikation des Beschlusses an einem Freitag bewirke, dass die gesetzliche Referendumsfrist von 30 Tagen unzulässigerweise verkürzt werde, da erst am Montag, nach Hinterlegung der Unterschriftenliste, mit dem Sammeln von Unterschriften begonnen werden könne. Das kantonale Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI) wies die Beschwerde am 19. November 2018 ab und auferlegte Stephan Müller die Verfahrenskosten. Am 23. November 2018 wurde im kantonalen Amtsblatt die Feststellung des Stadtrats veröffentlicht, dass kein Referendum zustande gekommen sei. Unter anderem wurde Folgendes festgehalten: Am 29. Oktober 2018 ist bei der Stadtkanzlei fristgerecht 1 Unterschriftenliste eingegangen. Stimmberechtigte am 1. Oktober 2018 14'217 - erforderliche Unterschriften (1/10) 1'422 - eingereichte gültige Unterschriften 1 - ungültige Unterschriften 0 Am 26. November 2018 erhob Stephan Müller Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragte zur Hauptsache, der Entscheid des DVI sei aufzuheben und eine neue Referendumsfrist anzusetzen. Mit Urteil vom 1. Mai 2019 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau die Beschwerde ab und auferlegte Stephan Müller die Verfahrenskosten.