Citation: 9C_680/2016 E. 2.4

2.4. In der Strafanzeige vom 6. Februar 2015 legte die Gemeinde u.a. dar, bei welchem Arbeitgeber der Beschwerdegegner in der Zeit vom 1. Januar 2006 bis zum 31. März 2008 welches Einkommen erzielt haben soll. Ob diese Behauptungen zutreffen, lässt sich anhand der vorinstanzlichen Akten nicht feststellen. Indessen ermittelte die Staatsanwaltschaft in diesem Zusammenhang wegen Betrugs gegen den Beschwerdegegner, wie sich aus der die Beschwerdegegnerin betreffenden Einstellungsverfügung vom 14. Juli 2015 ergibt. Im Gesuch vom 30. November 2006 (Beilage zur Verfügung vom 22. Januar 2007) machte der Beschwerdegegner trotz unmissverständlich gestellter Frage und des Hinweises, dass der Fragebogen vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen sei, keine Angaben über eine Erwerbstätigkeit im Jahr 2006; er erwähnte lediglich Anstellungen bis Ende Februar 2004. Auch im bearbeiteten Gesuch (ebenfalls Beilage zur Verfügung vom 22. Januar 2007) bestätigte er die Vollständigkeit und Wahrheit der Angaben am 19. Januar 2007 mit seiner Unterschrift. Im Rahmen einer periodischen Überprüfung verneinte der Beschwerdegegner am 1. April 2014 die Frage nach einer Erwerbstätigkeit in den vorangegangenen zwei Jahren (vgl. Beilage zur Verfügung vom 11. April 2014). Die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen (E. 2.2 in fine) stehen dazu offensichtlich im Widerspruch. Konkrete Hinweise für falsche Angaben des Beschwerdegegners sind sehr wohl aktenkundig. Das kantonale Gericht hätte diese in Nachachtung seiner Untersuchungspflicht (Art. 61 lit. c ATSG) weiter ausleuchten resp. verifizieren müssen. Es hat dies - allenfalls unter Beizug der Strafakten - nachzuholen und hinsichtlich des Betrugstatbestandes und damit über die Verwirkung resp. den Rückforderungsanspruch betreffend die vom 1. April 2006 bis 29. Februar 2008 ausgerichteten Ergänzungsleistungen neu zu entscheiden.