Citation: 4A_461/2021 E. 2.3

2.3. Die Beschwerdeführerin verkennt die eingeschränkte Tragweite des Beschwerdegrunds gemäss Art. 393 lit. e ZPO: So wirft sie dem Schiedsgericht verschiedentlich Willkür bei der Feststellung des Sachverhalts vor, ohne jedoch hinreichend aufzuzeigen, inwiefern es sich infolge Versehens mit den Akten in Widerspruch gesetzt haben soll. Zudem lässt sie ausser Acht, dass damit nur eine Verletzung des materiellen Rechts gerügt werden kann, nicht jedoch eine solche des Verfahrensrechts. Mit ihrer verschiedentlich geübten Kritik am Ablauf des Verfahrens und der schiedsgerichtlichen Verfahrensführung, so insbesondere hinsichtlich der beantragten vorsorglichen Massnahmen, erhebt sie keine nach Art. 393 ZPO zulässige Rügen. Ins Leere stösst zudem das Vorbringen, das Schiedsgericht habe ihre Einleitungsanzeige vom 4. Mai 2020 wie auch die Einleitungsantworten der Beschwerdegegnerinnen vom 26./30. Juni 2020 in Verletzung von Artikel 18 ff. der Swiss Rules als vollständige Rechtsschriften behandelt. Auch mit der im gleichen Zusammenhang erhobenen Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 393 lit. d ZPO) dringt die Beschwerdeführerin nicht durch. Ihr wurde mit Verfügung vom 19. Januar 2021 eigens Frist angesetzt, um sich zu der von den Beschwerdegegnerinnen erhobenen Unzuständigkeitseinrede zu äussern. Damit wurde der Gehörsanspruch der Beschwerdeführerin gewahrt. Entgegen ihrer Ansicht musste sie zudem damit rechnen, dass das Schiedsgericht die Frage der objektiven Tragweite der Schiedsvereinbarung in Ziffer 10 des Projektvertrags 2010 prüfen und dabei die Grundlage der geltend gemachten Ansprüche, mithin das angeblich bestehende Gesellschaftsverhältnis (Art. 530 ff. OR) thematisieren würde. Der Vorwurf der Gehörsverletzung erweist sich auch in dieser Hinsicht als unbegründet. Im Zusammenhang mit der schiedsgerichtlichen Anordnung zur Verfahrenssprache (Deutsch als Verfahrenssprache, wobei den Parteien die Möglichkeit eingeräumt wurde, Rechtsschriften auf Italienisch einzureichen), wirft die Beschwerdeführerin dem Schiedsgericht eine Verletzung der prozessualen Waffengleichheit vor. Abgesehen davon, dass sie dabei zu Unrecht davon ausgeht, das Schiedsgericht hätte verfügt, dass Rechtsschriften in italienischer Sprache zwingend mit einer deutschen Übersetzung eingereicht werden müssten, vermag sie nicht aufzuzeigen, inwiefern in der schiedsgerichtlichen Regelung eine verfahrensrechtliche Ungleichbehandlung zu erblicken wäre. Der Umstand, dass einer Partei aufgrund der zulässigen Verwendung einer Sprache durch die Gegenpartei im Schiedsverfahren gegebenenfalls Aufwand für Übersetzungen entstehen kann, stellt keine nach Art. 393 lit. d ZPO verpönte Ungleichbehandlung dar.