Citation: 4C.16/2005 13.07.2005 E. C

Am 10. März 2003 klagte die Käuferin beim Handelsgericht des Kantons Zürich gegen die Verkäuferin auf Zahlung von Fr. 1'393'807.45 zuzüglich Zins zu 5 % auf Fr. 1'084'500.-- seit dem 15. Oktober 2002 und auf Fr. 309'307.45 seit Klageeinleitung zuzüglich Fr. 517.-- Friedensrichterkosten. In ihrer Replik erhöhte die Käuferin den eingeklagten Betrag auf Fr. 1'862'687.45. Zur Begründung der Klage führte die Käuferin insbesondere an, die Verkäuferin habe beim Verkauf der Liegenschaft in Obfelden Mängel arglistig verschwiegen, weshalb der Käuferin Minderungs- und Schadenersatzforderungen zustünden. So habe die Verkäuferin die Käuferin nicht über den grossen Umfang der vorhandenen feuerpolizeilichen Mängel informiert. Auf Grund eines Schreibens der Verkäuferin vom 8. Mai 2000 sowie der dort beigelegten Bestandesaufnahme der Firma I.________ habe lediglich mit Kosten für die feuerpolizeiliche Sanierung von rund Fr. 70'000.-- gerechnet werden müssen. Tatsächlich seien jedoch erheblich höhere Kosten angefallen. Zudem sei die Bezugsbereitschaft eine implizit zugesicherte bzw. vorausgesetzte Eigenschaft gewesen. Die Verkäuferin habe ihre Aufklärungspflicht verletzt, indem sie die Käuferin nicht über das Bezugsverbot informiert habe. Die Verkäuferin stellte sich auf den Standpunkt, der Geschäftsführer der Käuferin, G.________, sei über den baulichen Zustand der Liegenschaft und die behördlichen Auflagen informiert gewesen, was er im Kaufvertrag bestätigt habe. Ferner machte die Verkäuferin geltend, sie habe der Käuferin weder die sofortige Bezugsbereitschaft der Liegenschaft noch die Höhe der feuerpolizeilichen Sanierungskosten zugesichert. Zudem habe die Verkäuferin auf Grund der Umstände annehmen dürfen, die Käuferin gehe nicht von der Bezugsbereitschaft der Liegenschaft aus und werde eigene Abklärungen hinsichtlich der nötigen Instandstellungsarbeiten treffen. Am 30. Januar 2004 zedierte die Käuferin die eingeklagte Forderung an die E.________ AG mit Sitz in Obfelden, welche als Klägerin in den Prozess eintrat. Am 11. März 2004 wurde über die Käuferin der Konkurs eröffnet. Das Handelsgericht wies die Klage am 30. November 2004 ab.