Citation: 7B.241/2005 06.03.2006 E. 4

4.1 Mit Bezug auf Art. 54 SchKG hat die Aufsichtsbehörde ausgeführt, der Schuldner müsse nach dieser Bestimmung "flüchtig" sein. Die Tragweite dieses unbestimmten Rechtsbegriffs decke sich mit der Flucht, wie sie die Bestimmungen von Art. 190 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG (Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung) und Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG (Arrestgrund) verstünden. Gemeint sei Zahlungsflucht, das heisse physisches Entfernen der Person und/oder von Vermögenswerten, welches darauf ausgerichtet sei, diese dem Zugriff der Zwangsvollstreckung zu entziehen - letztlich also, um sich vor der Erfüllung eigener Verbindlichkeiten zu drücken. Im Rahmen der Korrespondenzen vor Einleitung von Zwangsvollstreckungsmassnahmen habe X.________ der Gläubigerin am 16. Juli 2002 angezeigt, dass er neu bei seiner Freundin in E.________ wohne, habe indessen gleichzeitig und widersprüchlich eine Adresse in D.________ genannt, wo er aber nicht gemeldet gewesen sei. Sein Briefkopf habe nach wie vor auf seine Adresse in C.________ gelautet und in der Fusszeile sei eine Adresse in D.________ vermerkt gewesen. Hier sei er aber ebenfalls nicht bekannt gewesen. Auf dem so dargestellten Briefpapier habe er als neue Korrespondenzadresse jene seiner Freundin in E.________ genannt. In einem Schreiben an die Gläubigerin vom 25. Februar 2003 habe im Briefkopf dennoch erneut die Adresse des Schuldners in C.________ gestanden. Am 5. Juni 2003 habe die Gemeindeverwaltung C.________ bestätigt, dass X.________ noch dort Wohnsitz habe. Gemäss Rechtsöffnungsentscheid und Aberkennungsklage vom 18. August 2003 und 15. September 2003 habe X.________ seinen Wohnsitz in C.________ angegeben. Das Vermittleramt A.________ habe gemäss vorläufiger Konkursanzeige vom 26. November 2003 als Adressangabe ebenfalls C.________ gehabt. Im Konkursentscheid des Bezirksgerichtspräsidenten Maloja vom 7. Juni 2004 sei die Adresse C.________ angegeben. Die Abschreibungsverfügung vom 4. März 2005 des Vermittlers sei an die Adresse der Freundin von X.________ in D.________ geschickt worden, allerdings nicht an ihre bisherige Adresse an der Strasse R.________, sondern neu an die Strasse W.________, wo die Freundin gemäss Telefonbuch noch heute wohne. Am 23. März 2005 habe die Gemeindeverwaltung von C.________ bestätigt, dass X.________ seit dem 15. November 2004 ohne Adressangabe ins Ausland gezogen sei; man habe nur eine Postfachadresse in D.________. Es bleibe die Feststellung, dass der Schuldner seit 2002 ein eigentliches Verwirrspiel um seinen jeweiligen persönlichen Verbleib betrieben habe und betreibe, was bereits als Anhaltspunkt für Flucht zu werten sei. Die Abmeldung in C.________ sei per 15. November 2004 erfolgt. Dieser Zeitpunkt sei kaum ein Zufall, nachdem die Rechtsöffnung im März 2004 definitiv geworden und das Fortsetzungsbegehren demnächst zu erwarten gewesen sei. Die drohende effektive Vollstreckung durch persönliche Einvernahme und Pfändung sei augenscheinlich der Grund dafür, dass sich X.________ ohne Angabe über seinen weiteren Verbleib ins Ausland abgesetzt habe. Seither habe er sich bei den schweizerischen Behörden weder gemeldet, noch habe er seinen neuen Aufenthaltsort bekannt gegeben. Die Gläubiger hätten nicht wissen sollen, wo er sich aufhalte. All diese Indizien zusammen verdichteten sich zur Gewissheit, dass X.________ sein Verhalten bewusst auf die Hintertreibung der Zwangsvollstreckung ausgerichtet habe und damit vor der zwangsweisen Erfüllung seiner Verbindlichkeiten geflüchtet sei. Art. 54 SchKG betreffe den Schuldner, welcher mit seiner Flucht bezwecke, sich seinen Verbindlichkeiten zu entziehen; das dürfe ohne weiteres bei jedem Flüchtigen angenommen werden, der Schulden hinterlasse (Jaeger/Walder/Kull/Kottmann, a.a.O., N 2 zu Art. 54). Die Gläubigerin sei im Besitz eines rechtskräftigen Vollstreckungstitels gegen den Schuldner über rund 9 Mio. Franken. 4.2 Die Aufsichtsbehörde fährt fort, Art. 54 SchKG sei auch anwendbar auf einen von der Schweiz abwesenden Schuldner, dessen neuer Wohnsitz unbekannt sei und der nicht der Konkursbetreibung unterliege (BGE 120 III 110 E. 2b). Zu ergänzen sei, dass dies bei unbekanntem schweizerischem Wohnsitz gelte, oder mit anderen Worten: Bei Zahlungsflucht vermöge ein neuer ausländischer Aufenthalt oder Wohnsitz die Anwendung von Art. 54 SchKG nicht zu hindern. Sei die Zahlungsflucht - wie vorliegend - offenkundig, könne Art. 54 SchKG auch Anwendung finden, wenn der Aufenthaltsort des Schuldners oder der neue Wohnsitz im Ausland bekannt seien. Die Wahl eines neuen Wohnsitzes im Ausland genüge nicht (Ernst F. Schmid, a.a.O., N. 4 zu Art. 54 SchKG; Jaeger/Walder/Kull/Kottmann, a.a.O., N. 9 zu Art. 190, N. 2 zu Art. 46 SchKG; Ernst Blumenstein, Handbuch des Schweizerischen Schuldbetreibungsrechts, Bern 1911, S. 181). Ob das Betreibungsamt Nachforschungen über Ort und Art des Verbleibs von X.________ habe anstellen müssen oder dürfen, sei folglich nicht von Interesse, und das Ergebnis dieser Abklärungen in Form der nunmehr vom Betreibungsamt zu den Akten eingelegten italienischen Aufenthaltsgenehmigung, sei in der Sache unerspriesslich. Selbst wenn X.________ mittlerweile in Italien gewöhnlichen Aufenthalt oder dort gar seinen neuen Lebensmittelpunkt im Sinne von Wohnsitz begründet haben sollte, bleibe dies im Speziellen unbeachtlich. 4.3 Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, erst nachdem das Konkursverfahren rechtskräftig geschlossen worden sei, habe er sich nach Italien begeben. Weil er sich des Vorhaltes der angeblichen Flucht nicht habe aussetzen wollen, habe er bis zur Schliessung des Privatkonkurses mit der Abmeldung in C.________ zugewartet. Im Zeitpunkt der Abmeldung ins Ausland habe der Schuldner selbst noch nicht gewusst, an welchem Ort er künftig seinen Wohnsitz haben werde; denn er sei im internationalen Private Equity tätig und geschäftlich bedingt sehr viel auf Reisen. Aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit im Ausland habe er in der Schweiz eine Korrespondenz-Adresse angeben müssen, weshalb der Vorwurf der Aufsichtsbehörde, er treibe ein Verwirrspiel, unberechtigt sei. 4.3.1 Nicht einzutreten ist auf die Einwände des Beschwerdeführers zu den Ausführungen der Beschwerdegegnerin in ihrer kantonalen Eingabe (E. 1 hiervor). 4.3.2 Vorweg ist dem Beschwerdeführer entgegenzuhalten, dass es nicht einsehbar ist, warum er ohne sich abzumelden nach Italien ausgereist ist, um dort - im EU-Raum, wie er ausführt - sich um eine Aufenthaltsbewilligung zu bemühen und Wohnsitz zu nehmen. Im Normalfall klärt ein Bürger, der die Schweiz verlassen will, die Modalitäten der Niederlassung in einem anderen Staat im Voraus ab und meldet sich hernach an seinem schweizerischen Wohnsitz ordnungsgemäss ab. Dass der Beschwerdeführer nicht diesen üblichen Weg beschritten hat, ist ein gewichtiges Indiz, das auf eine Fluchtabsicht hinweist. Haltlos ist dagegen sein Vorbringen, der Gläubigerin fehle für ihre Beschwerde ein Rechtsschutzinteresse, weil sie gegen die Einstellung des Konkursverfahrens kein Rechtsmittel ergriffen und den Vorwurf der Vermögensverschleierung nicht gerichtlich - durch Anfechtungsklagen - durchgesetzt habe. Bei der Beurteilung, ob der Tatbestand der Flucht erfüllt ist, kommt es nicht auf das Verhalten der Gläubiger an, worauf der Beschwerdeführer wiederholt und in anderem Zusammenhang in seiner Beschwerdeschrift hinweist. Fehl geht sodann die Rüge des Beschwerdeführers, es sei nicht nachvollziehbar, warum eine Wohnsitznahme in Italien nicht zu beachten wäre. Die Vorinstanz hat dazu auf drei Lehrmeinungen hingewiesen (E. 4.2 hiervor), womit sich der Schuldner überhaupt nicht auseinandersetzt. Zutreffend ist, dass die Wahl einer Korrespondenzadresse - neben einem Domizil - für einen vorwiegend im Ausland tätigen Geschäftsmann nichts Aussergewöhnliches ist. Der Wechsel der Adressen seitens des Beschwerdeführers stellt denn auch für die Aufsichtsbehörde nicht das hauptsächlichste Indiz bei der Beurteilung der Flucht dar. Ins Gewicht fiel für sie der Wegzug aus der Schweiz ohne Angabe der neuen Adresse sowie die bevorstehenden Vollstreckungsmassnahmen bei einem Schuldenberg von fast 10 Mio. Franken. Unbehelflich ist weiter die Bemerkung, bei einer Wohnsitznahme in Italien hätte die Betreibung nicht in C.________ fortgesetzt werden können. Das ist richtig, doch weil der Beschwerdeführer nicht sagt, warum er den Domizilwechsel nicht sofort (korrekt) vollzogen hat, bleibt das Verdachtsmoment der Flucht weiter bestehen. Als haltlos erscheint schliesslich das Argument, der persönliche Verbleib des Schuldners gehe niemanden etwas an, solange seine Meldeverhältnisse korrekt seien, und diese seien es immer gewesen. Die für das Bundesgericht verbindlichen Tatsachenfeststellungen lassen indessen das Gegenteil nahe legen. Vielmehr ist der Schlussfolgerung der Vorinstanz zuzustimmen, der Beschwerdeführer habe die Schweiz deshalb fluchtartig verlassen, weil das Fortsetzungsbegehren und damit eine persönliche Einvernahme und die Pfändung habe erwartet werden müssen. Die Aufsichtsbehörde hat somit kein Bundesrecht verletzt, indem sie die Flucht im Sinne vor Art. 54 SchKG bejaht und gestützt darauf eine Fortsetzung des Verfahrens in C.________ verfügt hat.