Citation: 6B_1083/2015 E. 3

Das angefochtene Urteil verletzt kein Bundesrecht. Das Appellationsgericht erblickte in seinem Entscheid vom 4. September 2013 die arglistige Täuschung des Beschwerdeführers darin, dass dieser den Anlegern die Teilnahme an einem Tradingprogramm wahrheitswidrig als sicher verkauft und ihnen vorgespiegelt hatte, er habe tatsächlich Zugang zu solchen Programmen. Dabei habe er ein eigentliches Lügengebäude errichtet (angefochtenes Urteil S. 5 f.; Urteil des Appellationsgerichts vom 4. September 2013, S. 17 ff., 25 ff.; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 18. November 2014 E. 3.4). Grundlage für den Schuldspruch wegen gewerbsmässigen Betruges bildeten für das Appellationsgericht mithin Täuschungshandlungen mittels einer Vielzahl aufeinander abgestimmter Lügen sowie konkreter Versprechungen und Zusagen, die weit über die blosse Behauptung des Beschwerdeführers, er habe Zugang zu hochrentablen Tradingprogrammen gehabt und solche auch schon erfolgreich durchgeführt, hinausgegangen waren (angefochtenes Urteil S. 5). Der Beschwerdeführer stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, die kantonalen Instanzen hätten den Schuldspruch des Betruges einzig auf den Umstand gestützt, er habe den Kunden arglistig vorgespiegelt, dass er über Beziehungen zu Tradern und Zugang zu Tradingprogrammen verfüge. Der Schuldspruch wegen gewerbsmässigen Betruges sei mithin in erster Linie deshalb erfolgt, weil die kantonalen Gerichte aufgrund der damals vorliegenden Unterlagen der Meinung gewesen seien, es hätten ihm in Wirklichkeit keine Tradingprogamme offen gestanden (Beschwerde S. 7 f.). Mit seinem Revisionsgesuch beruft er sich auf verschiedene Unterlagen und Belege, aus denen sich nunmehr ergeben soll, dass er sehr wohl Zugang zu hochrentablen Tradingprogrammen gehabt habe. Wie ausgeführt, stützten die kantonalen Instanzen ihren Entscheid indes entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht bloss darauf, dass der Beschwerdeführer die Kunden über seine Kontakte zu Tradern und Möglichkeiten für Tradingprogramme getäuscht hatte. Sie bejahten die arglistige Täuschung vielmehr auch deshalb, weil jener den Anlegern wahrheitswidrig eine sichere Teilnahme an konkreten Programmen mit hohen Renditen und ohne Verlustrisiko in Aussicht gestellt hatte (vgl. angefochtenes Urteil S. 6). In Bezug auf diesen Aspekt ergibt sich aus den vom Beschwerdeführer angerufenen neuen Beweismitteln nichts. Wie die Vorinstanz zutreffend erkennt (angefochtenes Urteil S. 6), könnte daher auch der Nachweis, dass der Beschwerdeführer Zugang zu Tradingprammen gehabt hatte, nicht zu einem Freispruch oder zu einem milderen Urteil führen. Damit sind die vom Beschwerdeführer mit dem Revisionsgesuch eingereichten Beweismittel jedenfalls nicht erheblich. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die von den Kunden erworbenen Anlagen seien entgegen der Auffassung der kantonalen Instanzen sicher gewesen und für die Anleger habe es zu keinem Verlust kommen können, weil sie bankgarantierte Produkte gekauft hätten (Beschwerde S. 6), wendet er sich gegen die tatsächlichen Feststellungen im Sachurteil des Appellationsgerichts. Einwände gegen die Beweiswürdigung hätten indes im ordentlichen Verfahren erhoben werden müssen. Das Revisionsverfahren dient nicht dazu, rechtskräftige Entscheide erneut infrage zu stellen oder gesetzliche Vorschriften über die Rechtsmittelfristen bzw. die Zulässigkeit von neuen Tatsachen im Rechtsmittelverfahren zu umgehen (BGE 130 IV 72 E. 2.2; 127 I 133 E. 6). Aus denselben Gründen unbehelflich ist der Hinweis des Beschwerdeführers auf einen angeblichen Widerspruch in den Erwägungen der Vorinstanz (Beschwerde S. 6). Der Beschwerdeführer macht in diesem Kontext weder eine neue Tatsache noch ein neues Beweismittel geltend. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet.