Citation: 6B_571/2007 06.02.2008 E. 3

3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei davon auszugehen, dass bei ihm neben seiner Haupterwerbstätigkeit auf dem Bauernbetrieb keine auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verwertbare Resterwerbsfähigkeit mehr vorhanden sei. Er leiste bereits mehr als ein volles Pensum. Es könne ihm daher nicht zugemutet werden, auch noch eine unselbständige Nebenerwerbstätigkeit aufzunehmen. 3.2 Wie sich aus der Anklageschrift ergibt, wurde die Ehe des Beschwerdeführers mit Urteil vom 12. Oktober 2004 geschieden. Die beiden Söhne wurden unter die elterliche Sorge des Beschwerdeführers und die Tochter unter jene der Mutter gestellt. Der Beschwerdeführer wurde verpflichtet, für den Unterhalt der Tochter monatlich Fr. 700.- (zuzüglich allfälliger Kinderzulagen) bis zur Mündigkeit zu zahlen. Dieses Urteil erwuchs am 17. November 2004 in Rechtskraft. Der Beschwerdeführer kam seiner Zahlungspflicht ab Dezember 2004 bis Juli 2005 nicht nach. Das Sozialamt stellte am 20. Juli 2005 Strafantrag für den Zeitraum Dezember 2004 bis Juli 2005. Die ausstehenden Beträge beliefen sich auf Fr. 5'600.-. Nach den vorinstanzlichen Feststellungen war der Beschwerdeführer nicht in der Lage, in der fraglichen Zeit die Unterhaltspflichten mit den damals erzielten Einkünften zu erfüllen. Es wäre ihm aber möglich gewesen, zwischen 09.30 und 16.00 Uhr einer Nebenerwerbstätigkeit nachzugehen. Die in der Scheidungskonvention geregelten Unterhaltsverpflichtungen gründeten auf einem monatlichen Nettoeinkommen von Fr. 5'000.-. Es sei ihm aufgrund dieser Konvention seit Ende September 2004 klar gewesen, mit welchen finanziellen Verpflichtungen er zu rechnen habe. Es sei ihm für die verlustreiche selbständige Tätigkeit im Tiefbau eine Frist für die Umstellung auf eine unselbständige Tätigkeit bis März 2005 einzuräumen, da es schwierig sei, im Winter im Baugewerbe Arbeit zu finden. Der Tatbestand sei aber für den Zeitraum von April bis Juli 2005 erfüllt. 3.3 Wer seine familienrechtlichen Unterhalts- oder Unterstützungspflichten nicht erfüllt, obschon er über die Mittel dazu verfügt oder verfügen könnte, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 217 Abs. 1 StGB). Der Schuldner muss in einem Umfang einer entgeltlichen Tätigkeit nachgehen, dass er seine Unterhaltspflicht erfüllen kann. Gegebenenfalls muss er sogar seine Stelle oder seinen Beruf wechseln, wobei diese Pflicht durch den generellen Gesichtspunkt der Zumutbarkeit begrenzt ist. Verlangt werden kann insbesondere ein Wechsel von einer selbständigen zu einer unselbständigen Erwerbstätigkeit (BGE 126 IV 131 E. 3a und b). Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdeführer unmittelbar nach Inkrafttreten des Urteils mit der mit Unterstützung eines Rechtsanwalts ausgearbeiteten und vom Gericht genehmigten Scheidungskonvention nicht mehr in der Lage gewesen sein sollte, seiner Unterhaltspflicht nachzukommen. Dafür finden sich im angefochtenen Urteil keine Gründe. Vielmehr wird festgestellt, dass es ihm möglich gewesen wäre, zwischen 09.30 Uhr und 16.00 Uhr einer Nebenerwerbstätigkeit nachzugehen, und zwar in seinem bisherigen Tätigkeitsgebiet im Baugewerbe, allerdings jetzt in unselbständiger Stellung. Das Bundesgericht muss hier auf den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt abstellen (und nicht auf die Vorbringen in der kantonalen Berufungsschrift). Dies ist abgesehen von der prozessualen Situation (Art. 105 Abs. 1 BGG) auch deshalb gerechtfertigt, weil die kantonalen Behörden die Situation vor Ort kennen. Der Beschwerdeführer kann nicht lediglich geltend machen, eine "überobligatorische Erwerbstätigkeit" (Beschwerde S. 13), d.h. eine über seine Arbeitszeit auf dem Landwirtschaftsbetrieb von 50 Stunden in der Woche hinausgehende Erwerbstätigkeit, sei nicht zumutbar. Bei der Vorinstanz brachte der Beschwerdeführer vor, dass seine wöchentliche Arbeitszeit regelmässig 50 Stunden betrage und dass er mittlerweile seinen verlustbringenden Nebenerwerb eingestellt habe, dass aber die Aufnahme einer Nebenerwerbstätigkeit ihm nicht zuzumuten sei (angefochtenes Urteil S. 4). Entgegen diesen Vorbringen stellt die Vorinstanz für das Bundesgericht jedoch verbindlich fest, dass es ihm möglich gewesen wäre, anstelle des "verlustbringenden Nebenerwerbs" einen gewinnbringenden anzustrengen und sich entsprechend zu organisieren. Den subjektiven Tatbestand bestreitet der Beschwerdeführer ebenfalls mit dem reichlich abstrakten Argument, es sei ihm zu keinem Zeitpunkt bewusst gewesen, dass die Strafbehörden von ihm eine massiv "überobligatorische Tätigkeit" erwarteten. Er mache deshalb eventualiter nicht nur mangelnden Vorsatz, sondern auch einen Irrtum über die Rechtswidrigkeit und einen nicht vermeidbaren Verbotsirrtum geltend. Diese Vorbringen sind unbegründet (vgl. auch Urteil des Kreisgerichts S. 3). Das Sozialamt hatte ihm wiederholt eine Strafklage angedroht. Die Möglichkeit einer Verbesserung seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit waren vorhanden und zumutbar. Es fehlte ihm indessen der Wille, von den entsprechenden Möglichkeiten Gebrauch zu machen (angefochtenes Urteil S. 5).