Citation: 5F_7/2008 28.08.2008 E. 1

Die Gesuchstellerin führt aus, am 26. März 2008 sei sie vom kantonalen Untersuchungsrichteramt St. Gallen informiert worden, dass gegen den Gesuchsgegner eine Strafuntersuchung u.a. wegen Verdachts auf Prozessbetrug laufe. Darauf habe ihr Anwalt am 14. April 2008 Einsicht in die Strafakten nehmen können. Der Gesuchsgegner habe die Aufhebung der Unterhaltsrente seinerzeit mit der Begründung verlangt, er erziele als Geschäftsführer der B.________ AG ein Nettoeinkommen von Fr. 4'330.--. Sie habe bereits im erstinstanzlichen Verfahren den Verdacht geäussert, dass die Gründung der B.________ AG nur ein Umgehungsgeschäft sei, dafür aber keine Beweise vorlegen können. Vor dem Bezirksgericht habe der Gesuchsgegner schliesslich ausgeführt, lediglich Fr. 3'489.-- netto erzielen zu können, und mit der Versicherungsleistung von Fr. 90'000.-- aus dem Brandfall habe er angeblich die Firma retten wollen, den Betrag aber verloren. Frau/Herr C.________ (C.________ trete abwechselnd als Mann oder als Frau in Erscheinung) habe dies mit Zeugenaussage bestätigt. Das Bezirksgericht habe all diesen Ausführungen Glauben geschenkt und sei von einem Nettoeinkommen von Fr. 4'618.-- (inkl. Fr. 500.-- Spesen) und einem Existenzminimum von Fr. 4'126.-- ausgegangen. Vor Obergericht habe der Gesuchsgegner namentlich die Spesen bestritten; dafür habe das Obergericht ein hypothetisches Zusatzeinkommen von Fr. 780.-- zu einem vermeintlichen Nettoeinkommen von Fr. 3'778.-- angenommen. Inzwischen stehe fest, dass der Gesuchsgegner die Gerichte über sein tatsächlich deutlich höheres Einkommen, das sich anhand der Privatbezüge auf rund Fr. 100'000.-- pro Jahr belaufe, sowie über die wesentlich bessere Vermögenslage arglistig getäuscht habe. Insbesondere sei er entgegen seinen Beteuerungen auch Alleinaktionär der von ihm gegründeten und wirtschaftlich beherrschten B.________ AG. Mit seinem wirklichen Einkommen könne er seiner ursprünglichen Alimentsverpflichtung von Fr. 800.-- pro Monat ohne weiteres nachkommen, so dass offen bleiben könne, ob er auch noch über 20 Altbauwohnungen in der Türkei und über sonstige Liegenschaften verfüge. In der Voruntersuchung habe der Gesuchsgegner die vorstehend genannten Elemente im Grundsatz zugestanden. Das gegen ihn laufende Strafverfahren werde zwar erst zur Anklage gebracht, aber das kantonale Untersuchungsrichteramt habe gegen D.________ (Gehilfenschaft zum Prozessbetrug, indem er Fr. 58'000.-- von der B.________ AG entgegengenommen und dem Gesuchsgegner habe zukommen lassen und sich dabei des Gerichtsverfahrens betreffend die Alimentsverpflichtung bewusst gewesen sei) sowie C.________ (falsche Zeugenaussage betreffend die Eigentumsverhältnisse an der B.________ AG) bereits am 5. bzw. 19. Februar 2008 Strafverfügungen erlassen, die in Rechtskraft erwachsen seien. Mit der Kenntnisnahme dieser rechtskräftigen Verurteilungen habe die 90-tägige Revisionsfrist bereits zu laufen begonnen, weshalb das vorliegende Revisionsgesuch nötig geworden sei.