Citation: 5P.289/2006 17.10.2006 E. 2

Verletzungen seines verfassungsmässigen Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) erblickt der Beschwerdeführer in der unterbliebenen Auseinandersetzung mit einzelnen Vorbringen, in der verweigerten Abnahme von beantragten Beweismitteln und in der Anwendung eines unrichtigen Beweismasses (vorab S. 20 f. der Beschwerdeschrift). 2.1 Vor Obergericht hat der Beschwerdeführer den Eventualantrag gestellt, es sei festzustellen, dass für die Zeit ab April 2000 bis Ende November 2001 eine Unterhaltsschuld nicht bestehe. Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht heute vor, es sei auf die Begründung seines Eventualantrags nicht eingegangen, wonach für den fraglichen Zeitraum ein von den geschiedenen Ehegatten anerkannter und widerspruchslos praktizierter Verzicht auf Unterhalt anzunehmen sei (S. 21 Ziff. 3 der Beschwerdeschrift). Die Verfassungsrüge ist unbegründet. Das Obergericht hat sich mit der Frage des Verzichts ausführlich befasst (E. 3.2 S. 10 ff.), die Begründung auch des Eventualantrags wiedergegeben (E. 3.2a S. 11) und in Zusammenfassung seiner Beweiswürdigung festgehalten, der Beschwerdeführer habe weder einen künftigen, vollumfänglichen Verzicht auf jedwelche Unterhaltsleistungen noch einen definitiven Verzicht auf die Unterhaltsleistungen für die Zeit von April 2000 bis Ende November 2001 nachgewiesen (E. 3.2c S. 12 des angefochtenen Urteils). Es hat damit den Anforderungen der verfassungsmässigen Prüfungs- und Begründungspflicht vollauf genügt (vgl. zu deren Umfang: BGE 129 I 232 E. 3.2 S. 236). 2.2 Eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör erblickt der Beschwerdeführer weiter darin, dass das Obergericht die Kinder der Parteien nicht einvernommen habe, obwohl sie formgültig als Zeugen angerufen worden seien und zur Frage des Konkubinats der Beschwerdegegnerin hätten aussagen können (S. 18 Ziff. 19 und S. 20 Ziff. 2.1 der Beschwerdeschrift). Der Beschwerdeführer macht damit seinen Beweisführungsanspruch geltend, wie er durch Art. 29 Abs. 2 BV gewährleistet ist (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157), aber auch aus Art. 8 ZGB abgeleitet wird (BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 601), dessen Verletzung in berufungsfähigen Fällen - wie hier - mit Berufung gerügt werden muss (Art. 84 Abs. 2 OG; BGE 108 Ia 293 E. 4c S. 294). Die staatsrechtliche Beschwerde erweist sich als unzulässig. Die im Berufungsverfahren verbindlichen Feststellungen des Obergerichts, dass der Beweisbeschluss vom 28. April 2005, die Kinder der Parteien nicht als Zeugen einzuvernehmen, mündlich eröffnet und begründet worden sei (E. 3.1b S. 9 des angefochtenen Urteils) und dass die Parteien auf die schriftliche Ausfertigung des Beweisbeschlusses verzichtet hätten (Dispositiv-Ziff. 6, S. 7 des Verhandlungsprotokolls), ficht der Beschwerdeführer nicht an. 2.3 Als Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör rügt der Beschwerdeführer schliesslich, dass das Obergericht den strikten Nachweis des Konkubinats verlangt habe, obschon er dessen Voraussetzung der Geschlechtsgemeinschaft von vornherein nicht habe beweisen können. Diesbezüglich habe eine regelrechte Beweisnot bestanden, weil sich der Konkubinatspartner der Beschwerdegegnerin auf sein Zeugnisverweigerungsrecht berufen habe (S. 18 Ziff. 19 und S. 20 f. Ziff. 2.2 der Beschwerdeschrift). Welchen Anforderungen der Beweis des Konkubinats zu genügen hat, ergibt sich aus Bundesrecht (BGE 118 II 235 E. 3c S. 238 f.). Verletzungen des Beweismasses sind deshalb - im Gegensatz zur Beweiswürdigung - mit Berufung geltend zu machen (BGE 130 III 321 E. 5 S. 327 f.). Auf die staatsrechtliche Beschwerde kann in diesem Punkt nicht eingetreten werden (Art. 84 Abs. 2 OG).