Citation: 5A_218/2008 03.07.2008 E. 4

Eine Forderung ist grundsätzlich auch dann nach dem SchKG zu vollstrecken, wenn sie auf eine fremde Währung lautet (BGE 134 III 151 E. 2.3 S. 155). Diesfalls ist sie aber gemäss Art. 67 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG in Schweizer Franken umzurechnen; diese Norm hat historische und Praktikabilitätsgründe (vgl. Giacometti, Währungsprobleme im Zivilprozessrecht und in der Zwangsvollstreckung, Diss. Zürich 1977, S. 93 ff.). Insbesondere beabsichtigte der Gesetzgeber damit weder eine Novation der Forderung noch eine Abänderung des Rechtsverhältnisses zwischen den Parteien; geschuldet ist vielmehr weiterhin die vertraglich vereinbarte Fremdwährung, weshalb bei Änderung der Fremdwährungsverhältnisse nach Eintritt der Fälligkeit der Forderung bzw. während des Betreibungsverfahrens entweder der Gläubiger für die Differenz eine neue Betreibung einleiten oder der Schuldner Rückforderungsklage gemäss Art. 86 SchKG anheben kann (BGE 134 III 151 E. 2.3 S. 155 m.w.H.; Kofmel Ehrenzeller, Basler Kommentar, N. 40 zu Art. 67 SchKG). Vorliegend ist zu beachten, dass sich die materielle Rechtslage entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin nach dem Schuldstatut - das unbestrittenermassen deutsches Recht ist - richtet, weil aus schweizerischer Sicht die Vollstreckung bzw. die hierfür vorgenommene Umrechnung keine Novation zur Folge hat und sich im Übrigen auch die Folgen aus dem Zahlungsverzug nach dem massgeblichen Statut bestimmen (vgl. BGE 125 III 443 E. 3a-c S. 446 f.). Nach deutschem Recht beurteilen sich mithin verschiedene Elemente, die je für das Schicksal der vorliegenden Rechtsöffnung ausschlaggebend sein können, so insbesondere die Fragen nach der novierenden Wirkung der Umrechnung, nach dem Zeitpunkt der Anrechnung (Datum der Fälligkeit, der effektiven Zahlung oder weiteres Datum wie Vertragsbruch, Leistungsurteil, etc.; vgl. dazu Kleiner, Internationales Devisen-Schuldrecht, Zürich 1985, S. 165) und nach der Art der Forderung (eigenständige Schadenersatzforderung für Kursverlust oder verbleibender Teil der Grundforderung, vgl. etwa Rüetschi/Stauber, Die Durchsetzung von Fremdwährungsforderungen in der Praxis, S. 53 f.): Hätte die Umrechnung nach deutschem Recht die Novation zur Folge, wäre die Forderung mit der Zahlung im Umfang der Betreibung konsumiert; wäre das Fälligkeitsdatum massgebend (wie im schweizerischen Recht, vgl. BGE 60 II 337 E. 2 S. 340), dürfte tendenziell sogar dem Schuldner ein Rückforderungsanspruch zustehen, weil seinerzeit der Eurokurs notorisch tief war; würde das deutsche Recht Währungsverluste nicht als Verzugsschaden analog zu Art. 103 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 1 OR (vgl. BGE 76 II 371 E. 4 S. 375; 109 II 436), sondern als eigenständigen "Entwertungsschaden" ansehen, der einen davon unabhängigen Schadenersatzanspruch begründet, bestünde hierfür mit dem Urteil des Landesgerichts Z.________ kein Rechtsöffnungstitel. All diese Fragen wurden im kantonalen Verfahren nicht thematisiert und sie werden es auch in der vorliegenden Beschwerde nicht. Das Kantonsgericht hat demnach mit der Begründung, ein verbleibender und sich auf das vorgelegte Urteil stützender Erfüllungsanspruch sei nicht liquid, kein Recht im Sinn von Art. 95 f. BGG verletzt. Die Alternativbegründung (mangelnde Substanziierung des relevanten Umrechnungskurses) und die sich darauf beziehenden Rügen der Beschwerdeführerin werden als Folge gegenstandslos.