Citation: 4A_127/2018 E. 2.4

2.4. Die Feststellung der Vorinstanz, wonach die Beschwerdeführerin im Ausweisungsverfahren grösstenteils dieselben Argumente vorgebracht habe wie bereits im Verfahren betreffend Gültigkeit der Kündigung, stellt die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde nicht in Abrede. Handelte es sich dabei aber um blosse Wiederholungen, ist nicht zu beanstanden, wenn sich die Vorinstanz die entsprechenden Erwägungen des Obergerichts zu eigen machte und primär auf diese verwies, anstatt sich selber auch noch vertieft dazu zu äussern. Entgegen der Beschwerdeführerin trifft daher nicht zu, dass sich die Vorinstanz nicht mit ihren Ausführungen auseinandergesetzt hat. Sie tat dies, indem sie erstens feststellte, dass es sich dabei grösstenteils um Wiederholungen handelte, und zweitens die diesbezüglichen Ausführungen des Obergerichts aus dessen Urteil durch Verweis übernahm. Im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren tut die Beschwerdeführerin im Übrigen nochmals dasselbe wie vor dem Handelsgericht; sie wiederholt erneut die von ihr bereits zuvor eingenommenen Standpunkte und behauptet, deshalb sei die Rechtslage unklar. Die Beschwerdeführerin begründet die unklare Rechtslage auch damit, dass das Bundesgericht über ihre Beschwerde im Verfahren bezüglich Gültigkeit der Kündigung noch nicht entschieden hat, als die Vorinstanz über das Gesuch um Rechtsschutz in klaren Fällen urteilte. Sie verkennt dabei, dass es keineswegs eine Voraussetzung für das Vorliegen einer klaren Rechtslage ist, dass bereits ein Urteil zwischen denselben Parteien über eine sich stellende Vorfrage besteht. Ohne Weiteres kann die Rechtslage auch dann klar i.S.v. Art. 257 Abs. 1 lit. b ZPO sein, wenn (noch) kein diesbezügliches Urteil ergangen ist (vgl. auch E. 2.3) - das dürfte vielmehr der Regelfall sein. Liegt wie hier bereits ein (wenn auch zur Zeit der vorinstanzlichen Beurteilung angefochtenes) Urteil über eine Vorfrage vor, dürfte die diesbezügliche Beurteilung im Hinblick auf Art. 257 ZPO in der Regel gar leichter fallen als üblich. Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz nur relativ knapp begründete, weshalb sie die Rechtslage bezüglich Gültigkeit der Kündigung als klar erachtete. Sie hielt der Beschwerdeführerin vor, auch im Ausweisungsverfahren nicht substanziiert aufgezeigt zu haben, weshalb sie zwei Jahre nach der ersten Mängelrüge und während laufendem Verfahren eigenmächtig zum Fassadenanstrich geschritten sei - dass die Fortsetzung des Mietverhältnisses mit einer derart eigenmächtig handelnden Mieterin unzumutbar sei, sei evident. Abgesehen davon, dass die Beschwerdeführerin nicht im Einzelnen darauf eingeht, sondern stattdessen ihre bereits mehrfach vorgetragenen Argumente ein weiteres Mal wiederholt, ist diese Beurteilung nicht zu beanstanden.