Citation: 1C_669/2020 E. B

Mit Baugesuch vom 24. Juli 2012 beantragte die Bauherrin der Gemeinde Vitznau, auf den Baugrundstücken, die damals noch ein Grundstück bildeten, die Sanierung und den Umbau der bestehenden Wohngebäude Nrn. 109 und 109b: den Neubau einer Kleinbaute für einen Autolift, den Abbruch des nördlichen Gebäudeteils des Gebäudes 109 und des westlichen Gebäudeteils des Gebäudes Nr. 109b, den Neubau einer Einstellhalle sowie eines zweigeschossigen Wohntrakts, der im Westen der beiden bestehenden Wohngebäude angebaut werden soll, den Aufbau einer Lukarne auf der südlichen Dachfläche des Gebäudes Nr. 109 und diverse Fensteranpassungen in den Fassaden der Wohngebäude Nrn. 109 und 109b zu bewilligen. Mit Entscheid vom 27. November 2012 erteilte der Gemeinderat Vitznau (nachstehend: Gemeinderat) der Bauherrin unter diversen Auflagen und Bedingungen die entsprechende Baubewilligung, deren Gültigkeitsdauer er mit Schreiben vom 13. November 2013 um ein Jahr und mit Schreiben vom 1. Oktober 2014 bis zum 30. November 2016 verlängerte. Am 24. Oktober 2014 unterbreitete die Bauherrin dem Gemeinderat ein Baugesuch für die Projektänderung 1, die namentlich vorsah, an Stelle des Autolifts eine Zufahrtsrampe in die Garage zu schaffen. Nachdem diesbezüglich am 13. Oktober 2015 eine Besprechung zwischen Vertretern der Bauherrin, der Denkmalpflege und der kommunalen Bauverwaltung stattgefunden hatte, verzichtete die Bauherrin auf die Weiterverfolgung der Projektänderung 1. Noch vor Ablauf der bis zum 30. November 2016 verlängerten Gültigkeit der Baubewilligung vom 27. November 2012 führte die Bauherrin entsprechende Bauarbeiten aus, indem sie namentlich mit Abbruch- und Aushubarbeiten begann. In der Folge reichte die Bauherrin bezüglich der Baugrundstücke das als Projektänderung 2 (Anpassungen Grundriss/Einstellhalle) bezeichnete Baugesuch Nr. 2018-03 ein. Bezüglich dieses Gesuchs fand am 25. Oktober 2018 mit Vertreten der Gemeinde Vitznau, der kantonalen Denkmalpflege und der Bauherrin eine Sitzung statt, an der letztere aufgefordert wurde, überarbeitete Pläne mit dem Denkmalschutz zu bereinigen und zu besprechen und ausstehende Planunterlagen einzureichen. Mit Schreiben vom 28. Juni 2019 kündigte der Gemeinderat der Bauherrin an, er werde gestützt auf § 201 Abs. 1 lit. b des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Luzern (PBG; SRL Nr. 735) zur Verhinderung des Erlöschens der Baubewilligung vom 27. November 2012 den Abschluss der Bauarbeiten bis 31. Dezember 2020 verlangen. In ihrer Stellungnahme vom 15. Juli 2019 teilte die Bauherrin dem Gemeinderat im Wesentlichen mit, sie habe ein Planänderungsgesuch (2018-03) eingereicht, an dem sie trotz Einwänden der Denkmalpflege festhalten wolle. Sie ersuche daher um Aufschub der Fristsetzung, bis die Angelegenheit mit der Denkmalpflege geklärt sei. Mit Schreiben vom 6. Januar 2020 liess die Gemeinde Vitznau die Bauherrin auffordern, zur Projektänderung 2 spätestens bis 31. Januar 2020 verschiedene Unterlagen einzureichen. Dieser Termin wurde an einer Besprechung vom 18. Februar 2020 mit Vertretern der Gemeinde und der Bauherrin auf den 6. März 2020 festgesetzt, wobei vereinbart wurde, die Projektänderung 2 sei hinfällig, wenn die Unterlagen bis dahin nicht eintreffen. Nachdem die Bauherrin bis am 6. März 2020 und auch danach die vereinbarungsgemäss bestimmten Unterlagen dem Gemeinderat nicht eingereicht hatte, verlangte dieser mit Entscheid vom 20. März 2020 von der Bauherrin zur Verhinderung des Erlöschens der Baubewilligung vom 27. November 2012 gestützt auf § 201 Abs. 1 lit. b PBG die Weiterführung der Bauarbeiten, den Abschluss der für die Einreichung der Meldekarte "Erstellung Schnurgerüst" erforderlichen Bauarbeiten neu bis 30. Juni 2020und den Abschluss der für die Einreichung der Meldekarte "Vollendung Bauten und Anlagen" erforderlichen Bauarbeiten bis 31. Dezember 2021. Die Bauherrin focht diesen Entscheid mit Beschwerde an, die das Kantonsgericht des Kantons Luzern mit Urteil vom 27. Oktober 2020 abwies, wobei es die Frist für den Abschluss der für die Einreichung der Meldekarte "Erstellung Schnurgerüst" erforderlichen Bauarbeiten auf den 31. Dezember 2020 und für den Abschluss der für die Einreichung der Meldekarte "Vollendung Bauten und Anlagen" erforderlichen Bauarbeiten auf den 30. Juni 2022 festsetzte.