Citation: 5C.122/2002 07.10.2002 E. 3

Das Obergericht hat den Beklagten verpflichtet, der Klägerin Zug um Zug gegen die Herausgabe der erwähnten Pfandgegenstände US$ 8'000'000.-- nebst Zins sowie Fr. 7'508'000.-- nebst Zins zu bezahlen. Der Beklagte hält das obergerichtliche Urteil insofern für erläuterungsbedürftig, als beide von ihm zu bezahlenden Geldbeträge durch die Gegenleistung der Klägerin bedingt seien. Die obergerichtliche Formulierung des Dispositivs habe denn auch zu Missverständnissen geführt, indem das Rechtsöffnungsgericht für den zweiten Betrag die definitive Rechtsöffnung erteilt und das Obergericht dies nicht als gegen klares Recht verstossend bezeichnet habe. 3.1 Die obergerichtliche Formulierung des Urteilsdispositivs erweist sich nicht bloss als auslegungsbedürftig, sondern ist im Sinne von Art. 145 Abs. 1 OG unklar, wie das Rechtsöffnungs- und anschliessende Rechtsmittelverfahren belegen (Poudret/Sandoz-Monod, N. 3.2 zu Art. 145 OG, S. 81). Die Erteilung definitiver Rechtsöffnung für einen Teilbetrag bedeutet nicht, dass ein Interesse des Beklagten an der Erläuterung fehlt. Sollte das Erläuterungsbegehren begründet sein und die Forderung der Klägerin insgesamt von ihrer Gegenleistung abhängen, erscheint es nicht von vornherein als ausgeschlossen, dass der Beklagte mit Erfolg die Aufhebung bisheriger Betreibungshandlungen erwirken kann (BGE 56 III 151 Nr. 39; Fritzsche/Walder, Schuldbetreibung und Konkurs nach schweizerischem Recht, I, 3.A. Zürich 1984, § 22 N. 2 S. 274). Insoweit kann der richtige Vollzug des obergerichtlichen Urteils nach wie vor in Frage stehen, so dass beim Beklagten ein rechtliches Interesse an der Beurteilung seines Erläuterungsgesuchs noch vorhanden ist (allgemein: BGE 114 II 189 E. 2 S. 190; Poudret/Sandoz-Monod, N. 4 zu Art. 145 OG, S. 83, i.V.m. N. 4 des VII. Titels vor Art. 136-145 OG, S. 11; Zweifel, Revision, Reinigung und Erläuterung nach st. gallischer Zivilprozessordnung, Diss. Freiburg i. Ue. 1952, S. 70). 3.2 Der Währungsschaden ist Verzugsschaden (Art. 106 OR), tritt wie Verzugszins (Art. 104 OR) als Nebenleistung zur Hauptforderung hinzu, setzt diese voraus und kann ohne sie weder entstehen noch bestehen (vgl. dazu Schraner, Zürcher Kommentar, 2000, N. 31-33, N. 45 ff. und N. 81 ff. zu Art. 73 OR; z.B. BGE 109 II 436 E. 1 S. 439). Das Obergericht hat diese Grundsätze zwar nicht eigens erläutert, doch gehen sie aus der Systematik des Urteils (E. IV S. 61 ff.: Hauptanspruch, Verzugszinsen und Währungsschaden) deutlich hervor; es wird zudem ausdrücklich hervorgehoben, dass die Klägerin mit der Geltendmachung ihres Währungsverlustes den Ersatz des den Verzugszins übersteigenden Schadens verlange, mithin Verzugsschaden einklage (E. 3.2 S. 63 ff.). Teilt der Anspruch auf Ersatz des Währungsverlustes wegen verspäteter Leistung das Schicksal der Hauptforderung, so hängt er wie diese von der Herausgabe der Pfandgegenstände Zug um Zug ab. 3.3 Das Erläuterungsbegehren des Beklagten ist im gezeigten Sinne gutzuheissen.