Citation: I 591/06 15.12.2006 E. 5

In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird die Übernahme der Kosten des von der Versicherten in Auftrag gegebenen interdisziplinären UMEG-Gutachtens vom 31. Mai 2005 beantragt. Diese betragen gemäss Honorarnote vom 9. Juni 2005 Fr. 8'660.-. 5.1 Nach der Rechtsprechung sind unter dem Titel Parteientschädigung auch die Kosten privat eingeholter Gutachten zu vergüten, soweit es für die Entscheidfindung unerlässlich war (BGE 115 V 62 und RKUV 2000 Nr. U 362 [U 360/98] S. 44 Erw. 3b, Nr. U 395 [U 160/98] S. 322 Erw. 7a), und zwar unter Umständen auch wenn die versicherte Person in der Sache unterliegt (RKUV 2005 Nr. U 547 [U 85/04] S. 221 Erw. 2.1 mit Hinweisen). Dieser Grundsatz ist für das Verwaltungsverfahren ausdrücklich in Art. 45 Abs. 1 ATSG festgehalten (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, S. 456). Nach zutreffender Feststellung des kantonalen Gerichts konnte die Arbeitsfähigkeit einzig und erst aufgrund der Expertise des UMEG in zuverlässiger Weise festgelegt werden. Es besteht somit grundsätzlich ein Vergütungsanspruch. 5.2 Der Umfang der zu Lasten der Invalidenversicherung gehenden Kosten bestimmt sich nach allgemeinen auftragsrechtlichen Grundsätzen und wird bei Fehlen einer Vereinbarung oder Verkehrssitte gemäss Art. 394 Abs. 3 OR festgesetzt. Danach hat die Vergütung den geleisteten Diensten zu entsprechen, ihnen objektiv angemessen zu sein. Nach welchen Gesichtspunkten sie im Übrigen zu ermitteln und was bei ihrer Bemessung berücksichtigt werden darf, entscheidet sich nicht allgemein, sondern nach den Umständen des Einzelfalles, namentlich nach der Art und Dauer des Auftrages, der übernommenen Verantwortung sowie der beruflichen Tätigkeit und Stellung des Beauftragten. In sinngemässer Anwendung von Art. 161 OG (Moderationsverfahren) können bei der Festsetzung des Honorars die Schwierigkeiten und die Wichtigkeit der Streitsache, der Umfang der Arbeitsleistung und der Zeitaufwand berücksichtigt werden, insbesondere spezielle Anstrengungen, die der Klient vom Beauftragten verlangen durfte (RKUV 2000 Nr. U 362 S. 44 Erw. 3b, Nr. U 395 S. 323 Erw. 7c mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts; Urteil N. vom 14. März 2005 [U 85/04] Erw. 4.1). Der gemäss Honorarnote vom 9. Juni 2005 für die Begutachtung in Rechnung gestellte Betrag von Fr. 8'660.- setzt sich wie folgt zusammen: Fr. 5'200.- Gutachten Dr. med. J.________, Fr. 210.- Röntgenbilder Dr. med. J.________, Fr. 2'800.- psychiatrisches Teilgutachten und Fr. 450.- UMEG allgemein. Diese Kostenaufstellung differenziert weder nach der Anzahl aufgewendeter Stunden noch nach den einzelnen Tätigkeiten (Untersuchung, Aktenstudium, Verfassen der Berichte etc.). Wird ein Stundenansatz von Fr. 250.- in Anschlag gebracht, ergibt sich ein zeitlicher Aufwand von insgesamt 32 Stunden. Dies erscheint viel zu hoch, auch wenn berücksichtigt wird, dass zwei Experten mitwirkten. Vielmehr ist von einem notwendigen Aufwand von insgesamt 20 Stunden auszugehen. Dies ergibt einen zu vergütenden Betrag von Fr. 5'660.-. Damit obsiegt die Beschwerdeführerin im Nebenpunkt der Gutachtenskostenvergütung teilweise, was eine reduzierte Entschädigung für die anwaltliche Vertretung rechtfertigt; sie wird ermessensweise auf Fr. 1'000.- festgesetzt.