Citation: 4A_119/2015 E. 2

Es ist umstritten, ob die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 40 VVG vom Versicherungsvertrag mit dem Beschwerdegegner zurücktreten durfte, nachdem dieser ihr im Nachgang zu seinem Unfall vom 3. März 2011 mit E-Mail vom 11. März 2011 einen zu hohen Kaufpreis des beschädigten Fahrzeuges genannt hatte. Gemäss Art. 40 VVG ist der Versicherer zum Vertragsrücktritt berechtigt, wenn der Versicherungsnehmer Tatsachen, welche die Leistungspflicht des Versicherers ausschliessen oder mindern würden, zum Zwecke der Täuschung unrichtig mitgeteilt oder verschwiegen hat oder die nach Massgabe von Art. 39 VVG obliegenden Mitteilungen zwecks Täuschung zu spät oder gar nicht gemacht hat. Umstritten ist, ob der Kaufpreis eine solche für die Leistungspflicht relevante Tatsache ist.