Citation: 6S.503/2002 18.03.2003 E. 1

Der Richter kann den Vollzug einer Freiheitsstrafe unter den Voraussetzungen des Art. 41 Ziff. 1 StGB aufschieben und dem Verurteilten eine Probezeit ansetzen. Begeht dieser während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen, so lässt der Richter die Strafe vollziehen (Art. 41 Ziff. 3 Abs. 1 StGB). Wenn begründete Aussicht auf Bewährung besteht, kann der Richter in leichten Fällen statt der Anordnung des Vollzugs, je nach den Umständen, den Verurteilten verwarnen, zusätzliche Massnahmen nach Art. 41 Ziff. 2 StGB anordnen und die im Urteil bestimmte Probezeit um höchstens die Hälfte verlängern (Art. 41 Ziff. 3 Abs. 2 StGB). Die Gewährung des bedingten Aufschubs des Strafvollzugs setzt namentlich voraus, dass aufgrund der gesamten Umstände zu erwarten ist, dass der Verurteilte dadurch von weiteren Verbrechen und Vergehen abgehalten wird (Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB). Der Verzicht auf Widerruf des gewährten Aufschubs des Strafvollzugs setzt seinerseits voraus, dass es sich bei der Tat, welche zur Überprüfung Anlass gibt, um einen leichten Fall handelt, und (kumulativ) dass begründete Aussicht auf Bewährung besteht (Art. 41 Ziff. 3 Abs. 2 StGB). Art. 41 Ziff. 1 StGB und Art. 41 Ziff. 3 Abs. 2 StGB stellen an die Bewährung des Verurteilten die gleichen Anforderungen (BGE 98 IV 76). Der Richter hat eine Prognose über das zukünftige Verhalten des Täters zu stellen. Einzubeziehen sind neben den Tatumständen das Vorleben und der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, die gültige Schlüsse auf den Charakter des Täters und die Aussichten seiner Bewährung zulassen. Dazu gehört auch die mögliche Warnwirkung einer zu vollziehenden Strafe: Bei der Frage, ob der bedingte Vollzug zu gewähren ist, ist die mögliche Wirkung eines Strafvollzugs infolge Widerrufs gemäss Art. 41 Ziff. 3 StGB ebenso zu berücksichtigen wie umgekehrt bei der Frage des Widerrufs die mögliche Wirkung eines unbedingt angeordneten Vollzugs einer neuen Strafe (BGE 116 IV 177). Bei Würdigung der gesamten wesentlichen Umstände steht dem Richter ein erhebliches Ermessen zu. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid nur auf, wenn die Vorinstanz nicht von rechtlich massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder diese in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens unrichtig gewichtet hat. Unzulässig ist es insbesondere, unter den zu berücksichtigenden Umständen einzelnen eine vorrangige Bedeutung beizumessen und andere zu vernachlässigen oder überhaupt ausser Acht zu lassen (vgl. BGE 123 IV 107 E. 4a; BGE 118 IV 97 E. 2a und b).