Citation: 2A.351/2004 01.12.2004 E. A

Die Z.________ Forschungsstiftung Ernährung (bis 16. Dezember 1997 Z.________ Forschungsstiftung Chemikalien und Bauchemikalien) war eine Stiftung gemäss Art. 80 ZGB. Sie bezweckte die Unterstützung und Durchführung von wissenschaftlichen Arbeiten und Programmen - insbesondere von Projekten mit hohem Risiko im Ernährungsbereich (zuvor im Bereich Chemikalien und Bauchemikalien) - im Interesse der X.________ AG (zuvor der Z.________ AG) und ihrer Konzerngesellschaften. Zur Erreichung des Stiftungszwecks wurde ihr ein Anfangskapital von Fr. 3 Mio. gewidmet. Die Eidgenössische Steuerverwaltung führte in den Monaten September und November 1997 bei der Z.________ Forschungsstiftung Chemikalien und Bauchemikalien eine Kontrolle gemäss Art. 50 der Verordnung vom 22. Juni 1994 über die Mehrwertsteuer (Mehrwertsteuerverordnung; MWSTV; AS 1994 1464) durch. Damit wurde der Zeitraum vom 1. Januar 1995 bis zum 30. September 1997 geprüft. In der Folge erliess die Eidgenössische Steuerverwaltung eine Ergänzungsabrechnung über eine Nachbelastung für zu viel in Abzug gebrachte Vorsteuern im Betrag von Fr. 98'031.--. Die Verweigerung des Vorsteuerabzugs wurde damit begründet, dass es sich um Forschungsleistungen handle, die nicht gegen Entgelt erbracht, sondern aus dem Stiftungsvermögen oder aus Finanzerträgen finanziert worden seien. Nachdem die Z.________ Forschungsstiftung Ernährung die Aufhebung der Nachbelastung verlangt hatte, bestätigte die Eidgenössische Steuerverwaltung am 15. Januar 1999 den mit der Ergänzungsabrechnung nachgeforderten Betrag. Die dagegen erhobene Einsprache wurde mit Einspracheentscheid vom 30. Juni 2003 vollumfänglich abgewiesen und die Bezahlung von Fr. 98'031.-- nebst Verzugszins von 5% ab dem 31. März 1996 bestätigt.