Citation: 2A.289/2006 31.08.2006 E. 2

2.1 Gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG kann ein Ausländer aus der Schweiz ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft worden ist. Die Ausweisung soll aber nur verfügt werden, wenn sie nach den gesamten Umständen verhältnismässig erscheint (Art. 11 Abs. 3 ANAG). Dabei ist namentlich auf die Schwere des Verschuldens des Beschwerdeführers, auf die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz sowie auf die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile abzustellen (Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. März 1949 zum Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer [ANAV; SR 142.201]). 2.2 Der Beschwerdeführer ist wegen schweren Drogenhandels zu fünfeinhalb Jahren Zuchthaus verurteilt worden. Der Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG ist somit erfüllt. Zu Recht hat die Vorinstanz die besondere Schwere der begangenen Straftat bzw. der Schuld des Beschwerdeführers als wesentlich erachtet. Das Bundesgericht verfolgt (wie übrigens auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte) im Zusammenhang mit solchen Straftaten im Hinblick auf den Kampf gegen den Drogenhandel eine strenge Praxis (vgl. BGE 125 II 521 E. 4a S. 527 mit Hinweisen). Das Verhalten des Beschwerdeführers war umso verwerflicher, als seinem Tätigwerden pekuniäre Interessen zugrunde lagen, war er doch nicht selber drogenabhängig. Seine gesicherte materielle Existenz vermochte ihn nicht davon abzuhalten, erheblich zu delinquieren. An der Entfernung und Fernhaltung des Beschwerdeführers besteht somit ein grosses sicherheitspolizeiliches Interesse, das nur durch entsprechend gewichtige private Interessen aufgewogen werden könnte, d.h. wenn aussergewöhnlich schwerwiegende Umstände gegen eine Ausweisung sprechen würden. Solche hat das Verwaltungsgericht hier zu Recht nicht gesehen. Dabei durfte es - gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BGE 129 II 215 E. 3.2 S. 216 f. mit weiteren Hinweisen) - zu einer anderen Einschätzung und Prognose kommen als die Straf- und Vollzugsbehörden. Angesichts der Schwere der begangenen Straftaten vermögen dem Beschwerdeführer weder die relativ lange Aufenthaltsdauer noch seine familiären Bande zu helfen. Er ist nach seiner Haftentlassung wieder in dieselben Lebensverhältnisse zurückgekehrt wie zuvor. Diese erscheinen zwar stabil, haben ihn aber in der Vergangenheit nicht davon abgehalten, schwer straffällig zu werden. Inzwischen mag er seine Gesinnung geändert haben, wie er behauptet. Dass er dennoch rückfällig werden könnte, entspricht klarerweise mehr als nur einem geringen theoretischen Restrisiko. Seit seiner Haftentlassung hat er sich soweit ersichtlich wohlverhalten, jedoch während einer zu kurzen Zeitspanne, um eine zuverlässige Beurteilung zu ermöglichen. Insgesamt hat der Beschwerdeführer derart gewichtige Ausweisungsgründe gesetzt, dass die Vorinstanz die - nach mehr als 15-jähriger Anwesenheit in der Schweiz - harte, jedoch durchaus zumutbare Rückkehr in sein Heimatland zu Recht als verhältnismässig geschützt hat. Für eine blosse Androhung oder kürzere Befristung der Ausweisung besteht kein Grund. Von einer offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung (vgl. E. 1.2 oben) oder einer mangelhaften Entscheidbegründung kann ebenfalls keine Rede sein. 2.3 Schliesslich hat das Verwaltungsgericht nicht übersehen, dass für die Familie, insbesondere die Kinder, eine Rückkehr in die Heimat hart wäre. Namentlich für die älteste Tochter könnte sie an der Grenze des Zumutbaren liegen. Aber selbst wenn für die Familie die Zumutbarkeit der Rückkehr verneint würde, wäre die Ausweisung des Beschwerdeführers angesichts dessen schwerer Delinquenz im Betäubungsmittelbereich berechtigt und verhältnismässig (zu der von der Rechtsprechung entwickelten, hier aber nicht direkt anwendbaren sog. Zweijahresregel vgl. BGE 120 Ib 6 E. 4b S. 14, unter Hinweis auf das Urteil i.S. Reneja, BGE 110 Ib 201). Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus Art. 8 EMRK oder Art. 13 BV.