Citation: BGE 133 III 273 E. 3.2.1

Nach dem Gesetzeswortlaut (grammatikalische Auslegung) findet Art. 12 Abs. 1bis aURG auf "audiovisuelle Werke" Anwendung. Das Obergericht weist zutreffend darauf hin, dass der Gesetzgeber an anderen Stellen durchaus zu unterscheiden wisse zwischen dem enger gefassten Begriff der "filmischen Werke" (Art. 2 Abs. 2 lit. g und Art. 30 Abs. 3 URG) sowie dem umfassenderen Begriff BGE 133 III 273 S. 278 "audiovisuelle Werke" (Art. 2 Abs. 2 lit. g, Art. 12 Abs. 1bis URG [sowohl in der hier massgebenden als auch in der aktuellen Fassung] und Art. 30 Abs. 3 URG). Ausgehend vom Wortlaut von Art. 12 Abs. 1bis aURG spricht somit wenig für die Auffassung der Beklagten, dass unter dem Begriff "audiovisuelle Werke" nur "Filmwerke" zu verstehen seien. Wenn dem so wäre, hätte der Gesetzgeber auf den andernorts verwendeten Begriff "Filmwerke" zurückgegriffen. Immerhin ist bereits bei der grammatikalischen Auslegung darauf hinzuweisen, dass der Gesetzgeber bei der Neufassung von Art. 12 Abs. 1bis nURG am umfassenden Begriff "audiovisuelle Werke" festgehalten hat, obwohl sich diese Bestimmung angesichts des Hinweises auf das Aufführungsrecht des Schutzrechtsinhabers (Art. 10 Abs. 2 lit. c URG) nur auf "Filmwerke" bezieht, die für die (Kino-)Aufführung bestimmt sind. Wenn aber sowohl die frühere als auch die heute geltende Fassung von Art. 12 Abs. 1bis URG den identischen Begriff "audiovisuelle Werke" verwenden, obwohl Video- und Computerspiele jedenfalls nicht mehr unter die aktuelle Fassung von Art. 12 Abs. 1bis nURG fallen, kann nicht von einem klaren Gesetzeswortlaut ausgegangen werden.