Citation: 6S.495/2006 06.03.2007 E. 3

3.1 Die Vorinstanz stellt in tatsächlicher Hinsicht fest, der Beschwerdeführer habe beabsichtigt, mit seinem Personenwagen rechts abzubiegen und in ein Parkfeld im rechten Winkel zur Ringstrasse zu parkieren. Dazu habe er anfangs des Parkplatzes den rechten Richtungsanzeiger gestellt und sei dann noch ein Stück weiter gefahren, wobei auf der rechten Seite seines Wagens für Zweiradfahrzeuge genügend Raum geblieben sei, um ihn zu überholen. Der Beschwerdeführer habe vor dem Abbiegen einzig in den Innenspiegel des Fahrzeuges geblickt und nachdem er bereits eingeschwenkt sei, sei er mit dem ihn rechts überholenden Motorfahrrad kollidiert. Die Vorinstanz nimmt an, der Beschwerdeführer habe die ihm obliegende Pflicht zur Rücksicht gegenüber nachfolgenden Fahrzeugen (Art. 34 Abs. 3 SVG) bzw. die Vorsichtspflicht beim Abbiegen nach rechts (Art. 39 Abs. 2 SVG) verletzt, weil er es unterlassen habe, sich mittels Aussenspiegel und insbesondere mit einem Blick über die rechte Schulter zu vergewissern, dass kein anderer Verkehrsteilnehmer herannahe. Dazu wäre er umso mehr verpflichtet gewesen, als auf der rechten Seite seines Fahrzeuges genügend Raum zum Überholen vorhanden gewesen sei. Er habe zwar grundsätzlich mit Motorfahrrädern auf der Ringstrasse nicht rechnen müssen, da diesen ein Radweg zur Verfügung stehe, hingegen mit Motorrädern, denen die Benützung des Radweges untersagt sei. Der Beschwerdeführer könne sich nicht auf den Vertrauensgrundsatz berufen, da er sich verkehrsregelwidrig verhalten und dadurch eine gefährliche Verkehrslage geschaffen habe. 3.2 Der Beschwerdeführer macht demgegenüber geltend, die Vorinstanz verweigere ihm zu Unrecht die Berufung auf den Vertrauensgrundsatz. Er habe nicht damit rechnen müssen, dass er rechts von einem vortrittsbelasteten Motorfahrrad oder Motorrad überholt werde. Das Bundesgericht habe die Vorsichtspflicht des Linksabbiegers in BGE 125 IV 83 relativiert. Im Gegensatz zu diesem sei er beim Abbiegen nach rechts gegenüber den nachfolgenden Fahrzeugen in jedem Fall vortrittsberechtigt. Zudem hätte der Lenker des Motorfahrrades, der ihn rechts überholt habe, den Radweg benützen müssen. Was sein eigenes Verhalten anbelange, so habe er den Richtungsanzeiger gestellt, den nachfolgenden Fahrzeugen sein Abbiegemanöver deutlich zu erkennen gegeben und in den Innenspiegel geschaut. Die Vorinstanz überspanne die Anforderungen an die Vorsichtspflicht des Fahrzeuglenkers, wenn sie darüber hinaus weitere Massnahmen verlange.