Citation: 6P.229/2006 01.05.2007 E. 6

Nach dem verbindlich festgestellten Sachverhalt (Art. 277bis Abs. 1 BStP) lief die elektronische Parkscheibe des Beschwerdeführers nicht weiter, weil die Batterie leer war. Dieser hatte jedoch die Ankunftszeit manuell auf 14.00 Uhr eingestellt, obwohl er bereits einige Zeit vorher angekommen war. Da die Kontrolle noch vor der eingestellten Ankunftszeit erfolgte, erkannte die Behörde diese falsche Angabe - wie das auch bei einer konventionellen Parkscheibe der Fall gewesen wäre - auf den ersten Blick. Unter diesen Umständen kann dem Beschwerdeführer nicht vorgeworfen werden, er habe die behördliche Kontrolle erschwert. Indem ihn die Vorinstanz wegen Widerhandlung gegen Art. 57b Abs. 1 SVG und Art. 99 Ziff. 8 SVG schuldig sprach, verletzte sie Bundesrecht. Die Nichtigkeitsbeschwerde ist deshalb gutzuheissen, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.