Citation: C 205/00 08.10.2002 E. 2

Streitig ist die Rechtmässigkeit der am 23. November 1999 erfolgten Rückforderung von bis Juli 1999 ausgerichteten Taggeldern. Ausgehend von der Annahme, dass die unangefochten gebliebenen Taggeldabrechnungen für die einzelnen Kontrollperioden jeweils am Ende des der Kontrollperiode folgenden Monats erstellt (vgl. die in den Akten liegenden Abrechnungen für die Monate August 1997, Dezember 1997 und Januar 1998) und sofort versandt wurden, ist festzustellen, dass die am 23. November 1999 verfügte Rückforderung bezüglich aller Abrechnungen nach Ablauf der Frist erfolgte, die der Beschwerdefrist von jeweils 30 Tagen (Art. 103 Abs. 3 AVIG) entspricht. So verhielte es sich selbst dann, wenn die letzte Abrechnung erst ca. Mitte Oktober 1999 zugestellt worden wäre. Demnach setzt eine Rückforderung nach dem Gesagten entgegen den auf die bisherige Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts gestützten Erwägungen der Vorinstanz nicht nur hinsichtlich der Zeitspanne bis September 1998, sondern in Bezug auf alle von der Verfügung vom 23. November 1999 betroffenen Taggelder einen Rückkommenstitel im Sinne einer Wiedererwägung oder einer prozessualen Revision voraus, wie wenn es sich bei den Taggeldabrechnungen um formell rechtskräftige Verfügungen handelte. Das kantonale Gericht hat die Begriffe der Wiedererwägung und der prozessualen Revision richtig dargelegt; darauf wird verwiesen (vgl. auch BGE 127 V 469 Erw. 2c mit Hinweisen).