Citation: 1P.215/2003 28.08.2003 E. 2

Im angefochtenen Entscheid ist festgehalten worden, der Beschwerdeführer bestreite nicht, die Signalisation des Inlineanlasses der Oberstufe Gossau zur Kenntnis genommen zu haben. Der Beschwerdeführer wirft dem Präsidenten der Anklagekammer vor, den massgeblichen Sachverhalt insoweit willkürlich festgestellt zu haben. 2.1 Art. 9 BV gewährleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür behandelt zu werden. Willkürlich ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern erst, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 129 I 173 E. 3.1 S. 178; 128 II 259 E. 5 S. 280 f.; 127 I 60 E. 5a S. 70, je mit Hinweisen). Willkür in der Tatsachenfeststellung ist nicht nur gegeben, wenn entscheiderhebliche tatsächliche Feststellungen offensichtlich falsch sind. Ebenso unhaltbar ist es, wenn eine Behörde Sachverhaltselementen Rechnung trägt, die keinerlei Bedeutung haben, oder entscheidende Tatsachen ausser Acht lässt (BGE 100 Ia 305 E. 3b S. 307). Weitere Hinweise lassen sich aus den Regeln zur Bindung des Bundesgerichts an die Sachverhaltsfeststellungen der kantonalen Behörden im Rahmen der staatsrechtlichen Beschwerde gewinnen. Demnach prüft das Bundesgericht den Sachverhalt betreffende Rügen darauf hin, ob die Vorinstanz diesen in Verletzung der rechtsstaatlichen Mindestanforderungen offensichtlich unvollständig oder unrichtig, somit willkürlich festgestellt hat (BGE 118 Ia 394 E. 2c S. 397; 105 Ia 190 E. 2a S. 190 f. mit Hinweisen). 2.2 Der Präsident der Anklagekammer hat zum Sachverhalt ausgeführt, die Beschwerdegegnerin habe sich auf einem gut signalisierten Rundkurs befunden, welcher durch die zuständige Person der Polizei korrekt angemeldet worden war. Demnach habe sie sich auf einer zum Zweck des Inlineskatens gesicherten Strassenstrecke aufgehalten, während die übrigen Verkehrsteilnehmer auf diesen besonderen Umstand ausreichend aufmerksam gemacht worden seien. Die Beschwerdegegnerin habe somit grundsätzlich davon ausgehen können, ihre sportliche Betätigung ungestört von übrigen Verkehrsteilnehmern auszuüben. Der Beschwerdeführer seinerseits bestreite nicht, die Signalisation zur Kenntnis genommen zu haben. Diese deutliche Signalisation sowie die Tatsache, dass er ein Überholmanöver habe durchführen wollen, habe insbesondere ihn und nicht die Beschwerdegegnerin zu erhöhter Aufmerksamkeit verpflichtet. Der Seitenwechsel der Beschwerdeführerin möge unglücklich gewesen sein, stelle jedoch aufgrund der konkreten Umstände keine Fahrlässigkeit dar. Der Beschwerdeführer macht geltend, sowohl aus der Befragung des verantwortlichen Lehrers als auch aus dem Unfallrapport der Kantonspolizei vom 30. Juni 2001 gehe hervor, dass die Degenauerstrasse zur Absicherung beidseits, d.h. an deren Anfang und Ende, signalisiert gewesen sei. Da der Beschwerdeführer auf einer Feldstrasse zur Degenauerstrasse gefahren und dort nach rechts Richtung Niederwil abgebogen sei, habe er die erwähnte Signalisation natürlich nicht sehen können. 2.3 Im angefochtenen Entscheid wird festgehalten, der Beschwerdeführer sei mit seinem Mountainbike aus einer Feldstrasse auf die Degenauerstrasse eingebogen. Dies entspricht den Angaben des Beschwerdeführers, wie sie im Unfallrapport vermerkt sind. Dort ist auch die Feststellung enthalten, die Degenauerstrasse sei beidseits mit einem Signal "Andere Gefahren" mit dem Zusatz "Inline Skater" signalisiert gewesen. Damit sei einer Vorgabe der Polizei entsprochen worden. Mit dieser Darstellung wiederum stimmt die Aussage des verantwortlichen Lehrers überein, der dazu angegeben hat, er habe die Strasse beidseits signalisieren und mit je einer Person besetzen müssen. Damit erscheint eher wahrscheinlich, dass an jener Stelle, an welcher die Feldstrasse in die Degenauerstrasse mündet, keine Signalisation angebracht worden ist. Dies kann aber offen bleiben, da sich dadurch der für den Straffall A.Y.________ massgebliche Sachverhalt - und nur dieser ist entscheiderheblich gewesen - nicht anders darstellt. Denn einzig wesentlich ist, dass der Rundkurs gut signalisiert gewesen ist. Diese Feststellung würde sich selbst dann nicht als geradezu willkürlich erweisen, wenn bei der Einmündung der vom Beschwerdeführer benützten Feldstrasse keine Signalisation angebracht worden wäre. Jedenfalls hat die Beschwerdegegnerin davon ausgehen dürfen, sie befinde sich auf einer zum Zweck des Inlineskatens gesicherten Strassenstrecke. Daran ändert auch der vom Beschwerdeführer zugrunde gelegte Sachverhalt nichts. Für den Straffall A.Y.________ ebenfalls nicht massgebend ist die im angefochtenen Entscheid getroffene Beurteilung, die deutliche Signalisation habe den Beschwerdeführer zu erhöhter Aufmerksamkeit verpflichtet. Demnach kann auch offen bleiben, welche Bedeutung dem diesbezüglichen Einwand der Beschwerdegegnerin zukommt, wonach der Beschwerdeführer jedenfalls die vielen Inlineskater bemerkt haben müsse.