Citation: 5A_837/2012 E. 2

In der Sache hat das Obergericht erwogen, dass X.________ - sowie Y.________, die sich seinem Standpunkt angeschlossen hatte - die behauptete mangelhafte Zustellung seit Mitte des Jahres 2008 bekannt gewesen sei. Es verstosse gegen Treu und Glauben, mehr als zwei Jahre zuzuwarten und erst im November 2010 die angeblich mangelhafte Zustellung zu rügen und die Sistierung des Verfahrens zu beantragen. Soweit überhaupt eine mangelhafte Zustellung vorläge, so wäre die diesbezügliche Rüge jedenfalls gestützt auf Art. 2 ZGB verwirkt. Im Einzelnen stellte das Obergericht in tatsächlicher Hinsicht fest, dass der massgebliche erstinstanzliche Beschluss vom 16. Juli 2008 X.________ und Y.________ am 24. bzw. 23. Juli 2008 und Z.________ rechtshilfeweise am 18. August 2008 zugestellt wurde. Von Beilagen sei im Mitteilungssatz keine Rede gewesen. Ferner sei auch dem Zustellungsgesuch des Bezirksgerichts an die Internationale Rechtshilfe am Obergericht Zürich vom 18. Juli 2008 sowie der Kopie des Terminprotokolls der Internationalen Rechtshilfe am Obergericht zu entnehmen, dass der Beschluss vom 16. Juli 2008 ohne Beilagen versandt worden sei. Sodann seien X.________ und Y.________ mit bezirksgerichtlichem Beschluss vom 7. Oktober 2008 zur Stellungnahme zum Massnahmebegehren von W.________ vom 3. Oktober 2008 aufgefordert worden. Darin habe das Bezirksgericht erwogen, dass Z.________ innert Frist keinen Zustellungsempfänger in der Schweiz bezeichnet habe, weshalb androhungsgemäss eine Zustellung des Massnahmebegehrens an ihn unterbleiben könne. Dieser Beschluss sei X.________ und Y.________ am 15. bzw. 8. Oktober 2008 zugegangen. Das vorsorgliche Massnahmeverfahren sei in der Folge ohne Z.________ durchgeführt worden und habe seinen Abschluss ohne schriftliche Mitteilung an diesen gefunden; dies könne dem Mitteilungssatz des bezirksgerichtlichen Beschlusses vom 1. Dezember 2008 entnommen werden, welcher X.________ und Y.________ am 10. bzw. 8. Dezember 2008 zugegangen sei. Auch das Hauptverfahren habe ohne Z.________ seinen Fortgang genommen. Gemäss bezirksgerichtlicher Verfügung vom 22. Januar 2010 sei die Replik lediglich X.________ und Y.________ zugestellt und von diesen am 8. bzw. 3. Februar 2010 in Empfang genommen worden. Am 12. resp. 6. April 2010 sei die Duplik von X.________ und Y.________ ergangen. Gemäss der am 18. bzw. 19. Juni 2010 an X.________ und Y.________ zugestellten bezirksgerichtlichen Verfügung vom 11. Juni 2010 sei auch die Zustellung der Duplikschriften an Z.________ unterblieben. Sodann ergebe sich aus der Verfügung vom 25. Juni 2010, welche die noch nicht zugestellten Klageantworten beinhaltet habe, dass auch diesbezüglich von einer Zustellung an Z.________ abgesehen worden sei; diese Verfügung sei X.________ und Y.________ am 1. Juli bzw. 29. Juni 2010 zugestellt worden. Schliesslich habe gemäss Mitteilungssatz des bezirksgerichtlichen Beschlusses vom 1. Juni 2010 - zugestellt an X.________ und Y.________ am 7. Juni 2010 - auch das Verfahren betreffend das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen von X.________ ohne Z.________ stattgefunden. Vor diesem Hintergrund hat das Obergericht festgehalten, dass die Behauptung von X.________, die mangelhafte Zustellung sei ihm erst am 27. Oktober 2010 bekannt geworden, unzutreffend sei. Entgegen seiner Behauptung sei er über die massgeblichen Umstände sehr wohl von Anfang an unterrichtet gewesen, insbesondere bereits aufgrund des Mitteilungssatzes des bezirksgerichtlichen Beschlusses vom 16. Juli 2008, in welchem keine Rede von der Zustellung von Beilagen gewesen sei. Die Information über zugestellte Aktenstücke finde regelmässig im Dispositiv Eingang und dieses löse deshalb den Vertrauensschutz aus. Sodann hätte X.________ jederzeit Einsicht in die Akten nehmen können, aus denen sich nach dem Gesagten zweifelsfrei ergebe, dass der Beschluss vom 16. Juli 2008 ohne Beilagen versandt worden sei. Seine Eingabe vom 5. November 2011 sei deshalb als verspätet und das Recht, sich auf einen angeblichen Verfahrensfehler zu berufen, als verwirkt zu betrachten.