Citation: 1C_514/2012 E. 4

Die von der Beschwerdeführerin erhobene Rüge, das umstrittene Bauvorhaben verursache übermässige Lärmimmissionen und widerspreche den umweltrechtlichen Immissionsvorschriften, namentlich der Lärmschutzverordnung, ist bei diesem Verfahrensausgang nicht zu beurteilen. Dennoch rechtfertigen sich im Hinblick auf die weitere Behandlung der Angelegenheit und eine eventuelle spätere Beurteilung dieses Einwands die folgenden Bemerkungen. Es ist anzunehmen, dass mit dem Betrieb der Klinik nach der Realisierung des umstrittenen Bauvorhabens Sekundärlärm verbunden ist, der von den Patienten, Besuchern, Mitarbeitern und Zulieferern der Klinik ausgeht und der Klinik als ortsfeste Anlage zuzurechnen ist. Dazu gehört nicht nur der Lärm, der im Zusammenhang mit der Benutzung der Schwimmbadanlage entsteht, sondern namentlich auch zusätzlicher Verkehrslärm im Quartier. Die Politische Gemeinde Aadorf, das Departement für Bau und Umwelt sowie die Vorinstanz haben sich in der Baubewilligung bzw. in den Rechtsmittelentscheiden nicht dazu geäussert, ob sie die Klinik in lärmschutzrechtlicher Hinsicht als alt- oder neurechtliche Anlage beurteilen. Die einschlägigen Erwägungen scheinen darauf zu basieren, dass der Klinikbetrieb als altrechtliche, vor dem Inkrafttreten des USG (SR 814.01) am 1. Januar 1985 bewilligte Anlage betrachtet wurde. Aufgrund der Akten kann indessen nicht ausgeschlossen werden, dass es sich um eine neurechtliche Anlage im Sinne von Art. 25 USG sowie Art. 7 Abs. 1 der Lärmschutz-Verordnung (LSV; SR 814.41) handelt (vgl. Vernehmlassung des Bundesamts für Umwelt vom 22. März 2013), da vor dem Stichtag (1. Januar 1985) offenbar nur ein Ärztehaus mit Praxis bestand. Diesfalls müssten die der Klinik nach dem Neu- und Umbau zuzurechnenden Lärmimmissionen nicht nur der Vorsorge genügen, sondern grundsätzlich auch die Planungswerte einhalten (vgl. Art. 8 Abs. 4 i.V.m. Art. 7 Abs. 1 LSV). Soweit es um Lärm geht, für den in der LSV keine Belastungsgrenzwerte verankert sind, müsste eine Einzelfallbeurteilung aufzeigen, dass ein Immissionsniveau nicht erreicht wird, bei welchem mehr als nur geringfügige Störungen auftreten (vgl. Art. 40 Abs. 3 LSV i.V.m. Art. 15 sowie Art. 23 USG; BGE 123 II 325 E. 4d/bb S. 334 f.). Wie es sich damit verhält, braucht wie ausgeführt hier nicht weiter abgeklärt zu werden. Es könnte einer beförderlichen und rationellen Behandlung der Angelegenheit jedoch dienen, die Rückweisung an die Gemeinde zum Anlass zu nehmen, um zugleich die lärmschutzrechtliche Beurteilung zu überprüfen und gegebenenfalls zu ergänzen.