Citation: 1C_167/2017 E. A

Die Gesamtrevision der Nutzungsplanung der Einwohnergemeinde Mettauertal und die neue Bau- und Nutzungsordnung (BNO) wurden am 22. November 2013 von der Gemeindeversammlung beschlossen und am 26. März 2014 vom Regierungsrat genehmigt. In § 5 BNO ist für Einzonungen die Erhebung eines Mehrwertausgleichs vorgesehen. Die Bestimmung lautet: 1 Wird mit einer aktuellen Zonenplanrevision oder einer späteren Teilrevision Land von einer Nichtbauzone einer Bauzone zugewiesen (Einzonung), hat der Grundeigentümer, unter Vorbehalt einer kantonalen Regelung, der Gemeinde einen Mehrwertausgleich zu entrichten. 2 Der Mehrwert errechnet sich aus der Differenz des Verkehrswertes der eingezonten Fläche vor und unmittelbar nach der Einzonung. Vom so errechneten Mehrwert sind 30 % als Ausgleichszahlung geschuldet. 3 Die Verkehrswerte werden bezogen auf den Zeitpunkt der Rechtskraft der Einzonung, unabhängig vom tatsächlich realisierten Mehrwert, geschätzt. 4 [Fälligkeit] 5 [Sicherung der Ausgleichszahlung] 6 [Zweckgebundene Verwendung durch die Gemeinde]