Citation: 1P.699/2003 02.03.2004 E. 3

Weiter wirft der Beschwerdeführer den beteiligten Oberrichtern Befangenheit vor. Die Feststellung, das Obergericht habe seit 1998 über 30 Fälle seiner Familie zu bearbeiten gehabt, sei nicht belegt und willkürlich. Sinngemäss macht der Beschwerdeführer unter anderem geltend, mit dieser Aussage manifestierten die Oberrichter ihre Parteilichkeit, indem sie versuchten, den Beschuldigten zu entlasten. Insbesondere äusserten sich die Oberrichter nach seiner Meinung despektierlich über ihn und seine Familie, indem sie eine Aussage des Beschuldigten dahingehend interpretierten, die Familie werde als gewitzt dargestellt. 3.1 Nach der in Art. 30 Abs. 1 BV und in Art. 6 Ziff. 1 EMRK enthaltenen Garantie des verfassungsmässigen Richters hat der Einzelne Anspruch darauf, dass seine Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umstände entschieden wird. In dem Sinne bestimmt § 93 lit. f des Solothurner Gesetzes über die Gerichtsorganisation vom 13. März 1977 (GOG, BGS 125.12), dass ein Richter abgelehnt werden kann, wenn er aus irgendeinem Grund befangen erscheint. Liegen bei objektiver Betrachtungsweise Gegebenheiten vor, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen, so ist die verfassungsmässige Garantie verletzt (BGE 125 I 209 E. 8a S. 217; 120 Ia 184 E. 2b S. 187). Befangenheit ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit eines Richters zu erwecken. Solche Umstände können entweder in einem bestimmten persönlichen Verhalten des betreffenden Richters oder in gewissen funktionellen und organisatorischen Gegebenheiten begründet sein. In beiden Fällen wird aber nicht verlangt, dass der Richter deswegen tatsächlich befangen ist. Es genügt, dass Umstände vorliegen, die bei objektiver Betrachtungsweise geeignet sind, den Anschein der Befangenheit zu begründen (BGE 124 I 121 E. 3a S. 123). 3.2 Vorliegend ist weder ersichtlich noch dargetan, inwiefern die Oberrichter befangen gewesen wären. Soweit die Beschwerde den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG in dieser Hinsicht überhaupt zu genügen vermag, zeigt sie keine Umstände auf, die den Anschein der Befangenheit vermitteln würden. Die vom Obergericht genannte Zahl behandelter Fälle ist jedenfalls anhand der Geschäftskontrolle durchaus belegbar und dürfte aufgrund der auch beim Bundesgericht zahlreich eingereichten Eingaben des Beschwerdeführers keineswegs aus der Luft gegriffen sein. Jeder Grundlage entbehrt hingegen die Vermutung, die Oberrichter könnten dem Beschuldigten Auskünfte gegeben haben, die der Amtsgeheimnispflicht unterlagen.