Citation: 5A_167/2020 E. 2

Nachdem bezüglich der vorsorglichen Anordnung der Prozessvertretung der Kinder auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann, geht es vorliegend ausschliesslich um die Frage, ob die Verweigerung einer Parteientschädigung im kantonalen Verfahren die genannten verfassungsmässigen Rechte verletzt hat oder nicht. Insofern ist es nur von beschränkter Bedeutung, ob die von der KESB angeordneten und anschliessend vom Bezirksrat aufgehobenen Kindesschutzmassnahmen Verfassungsrechte der Beschwerdeführerin verletzt haben. Wie die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde richtig ausführt, hat der Gesetzgeber die Regelung der Parteientschädigung im Verfahren vor gerichtlicher Beschwerdeinstanz im Kindes- und Erwachsenenschutz den Kantonen überlassen. Regelt der Kanton die Kosten nicht, gelangen die Bestimmungen der Zivilprozessordnung sinngemäss zur Anwendung (Art. 450f ZGB), wobei diese dann allerdings nicht Bundesrecht sondern subsidiäres kantonales Recht darstellen (BGE 144 I 159 E. 4.2; 140 III 385 E. 2.3). Das Bundesgericht kann die Verletzung der entsprechenden Bestimmungen folglich nur unter der eingeschränkten Kognition der Verfassungsmässigkeit prüfen (BGE 140 III 385 E. 2.3). Dabei gilt das Rügeprinzip nach Art. 106 Abs. 2 BGG (Urteile 5A_724/2015 vom 2. Juni 2016 E. 2.2, nicht publiziert in: BGE 142 I 188; 5A_95/2020 vom 19. Februar 2020 E. 2.1 mit Hinweisen). Die Vorinstanz hatte festgestellt, dass im Kanton keine Bestimmung bestehe, welche im Sinne von Art. 116 ZPO die Entschädigungspflicht einer Behörde ausschlösse, es gebe aber auch keine ausdrückliche gesetzliche Grundlage für die Zahlung einer Parteientschädigung. Nach der Rechtsprechung des Obergerichts des Kantons könne eine Behörde zur Zahlung einer Parteientschädigung nur verpflichtet werden, wenn eine unterlegene Gegenpartei fehle, der Behörde materiell Parteistellung zukomme und sich ihr Entscheid als qualifiziert unrichtig erweise (angefochtenes Urteil, S. 8 f., E. 6; zur Regelung im Kanton vgl. auch BGE 140 III 385). Das Obergericht hat den Entscheid des Bezirksrates, keine Entschädigung zuzusprechen, sodann geschützt, weil die Verfügungen der KESB sich zwar als falsch, aber nicht als qualifiziert falsch erwiesen hätten.