Citation: 4C.168/2001 17.08.2001 E. B

B.- Am 13. Januar 1997 belangte der Kläger den Beklagten beim Bezirksgericht in Brig auf Zahlung der Mietzinse ab Dezember 1995 bis und mit Dezember 1996 im Betrage von Fr. 21'710.-- zuzüglich Verzugszins von 6 % sowie Fr. 170.-- für die Kosten der beiden Zahlungsbefehle; eventualiter auf Zahlung eines vom Gericht zu bezeichnenden Teilbetrages und der Hinterlegung des restlichen Anteils der geschuldeten Mietzinse. Auf Betreibung des Klägers hin bezahlte der Beklagte am 13. März 1997 Fr. 6'680.-- für vier Monatsmieten an das Betreibungsamt. Am 3. September 1997 forderte der Beklagte den Kläger auf, die bekannten Mängel an der Decke innert einer letzten Frist von 30 Tagen zu beheben und drohte an, ansonsten das Mietverhältnis fristlos zu kündigen. Am 9. Oktober 1997 kündigte der Beklagte den Mietvertrag gestützt auf Art. 259b lit. a OR fristlos unter Berufung auf die unterlassene Mängelbeseitigung. Der Kläger hat diese Kündigung bei der Kantonalen Schlichtungsbehörde für Mietstreitigkeiten angefochten. Am 21. November 1997 klagte der Beklagte beim Bezirksgericht Brig gegen den Kläger auf Feststellung der einseitigen Unverbindlichkeit des Mietvertrages für den Beklagten wegen Täuschung und auf Rückzahlung der bisherigen Mietzinse im Betrag von insgesamt Fr. 22'180.--. Als Eventualbegehren verlangte der Beklagte, es sei festzustellen, dass der Mietvertrag auf den 9. Oktober 1997 rechtmässig gekündigt worden sei. Das Bezirksgericht verband diese Klage des Beklagten mit derjenigen des Klägers und führte das Verfahren gemeinsam fort. Am 18. Dezember 1997 fand bezüglich der Anfechtung der Kündigung vom 9. Oktober 1997 bei der Kantonalen Schlichtungsbehörde eine Sitzung statt, an welcher keine Einigung erreicht wurde. In der Folge sandte die Schlichtungsbehörde den Parteien einen Entscheid zu, in dem festgehalten wurde, die Kündigung vom 9. Oktober 1997 sei wirkungslos und ohne rechtliche Folgen, da Gründe für eine ausserordentliche Kündigung nicht vorliegen würden. Dieser Entscheid wurde nicht angefochten. Das Bezirksgericht führte nach Einsichtnahme in den Expertenbericht des Architekten Werlen vom 30. September 1998 und Abschluss des Beweisverfahrens am 26. Juni 2000 eine Urteilsverhandlung durch. Anlässlich dieser Verhandlung stellte der Kläger das neue Begehren, den Beklagten zu verurteilen, die rückständigen Mietzinse von Fr. 1'650.-- pro Monat plus Fr. 120.-- Akontozahlungen für Nebenkosten seit Dezember 1995, d.h. den Totalbetrag von Fr. 98'450.--, nebst Verzugszins ab mittlerem Verfall zu bezahlen. Mit Urteil vom 26. Juni 2000 verneinte das Bezirksgericht das Vorliegen eines wesentlichen Willensmangels und stellte - anders als die Schlichtungsbehörde - fest, dass der am 27. März 1995 zwischen den Parteien abgeschlossene Mietvertrag seit dem 9. Oktober 1997 infolge Kündigung aus wichtigem Grund aufgehoben sei. Weiter verpflichtete es den Beklagten, dem Kläger Fr. 30'560.-- nebst Zins zu 5 % seit dem 1. Januar 1997 zu bezahlen. Die Rechtmässigkeit der Kündigung begründete es damit, dass die Nutzung des Lokales für den Beklagten unzumutbar sei, solange die Decke nicht fachmännisch saniert sei. Insbesondere ein Handel mit Antiquitäten sei in derartigen Räumlichkeiten nicht möglich, da sich der feine Staub an wertvollen Objekten hartnäckig festsetze und Schaden anrichte. Auf Berufung des Klägers hin bestätigte das Kantonsgericht des Kantons Wallis mit Urteil vom 4. April 2001 den erstinstanzlichen Entscheid.