Citation: I 507/02 05.03.2003 E. 5

Zu prüfen bleibt die erwerbliche Seite. Die Vorinstanz hat keinen eigentlichen Einkommensvergleich durchgeführt, sondern sich mit den Feststellungen begnügt, der Versicherte habe per 1. September 1993 mit einem durchschnittlichen Monatseinkommen von Fr. 2520.- bei der Stiftung Y.________ ein mit 72 % des bisherigen Lohnes von Fr. 3500.- rentenausschliessendes Erwerbseinkommen erzielt, und die Tatsache, dass er ab 1. September 1994 als Lehrer bei der Stiftung Y.________ Fr. 45.- pro Unterrichtsstunde bei 19 Wochenstunden verdiene, weise aus, dass es ihm möglich sei, ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. 5.1 Der Untersuchungsgrundsatz findet sein Korrelat unter anderem im Rügeprinzip, wonach die Beschwerdeinstanz nicht zu prüfen hat, ob sich die angefochtene Verfügung unter schlechthin allen in Frage kommenden Aspekten als korrekt erweist, sondern im Prinzip nur die vorgebrachten Beanstandungen untersucht. Von den Verfahrensbeteiligten nicht aufgeworfene Rechtsfragen werden von der Beschwerdeinstanz nur geprüft, wenn hierzu auf Grund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 53 mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer lässt zwar nichts gegen den fehlenden Einkommensvergleich einwenden. Anhaltspunkte für eine genauere Prüfung bestanden indes schon deshalb, weil im Vorbescheid vom 14. Juni 1999 ein Einkommensvergleich angegeben wird, aus dem ein Invaliditätsgrad von 55 % ab 1. Juli 1994 resultiert, was aber offensichtlich nicht mit dem Entscheid der IV-Stelle auf Abweisung eines Rentenanspruches ab September 1993 übereinstimmt. Nun hat die Ausgleichskasse ihrer Verfügung offenbar einen anderen Einkommensvergleich zu Grunde gelegt als im Vorbescheid, wie sie in der vorinstanzlichen Vernehmlassung ausgeführt hat, stellte sie doch dort einem Valideneinkommen von Fr. 48'597.- ein Invalideneinkommen von Fr. 36'400.- gegenüber. Aus den Akten geht weder diese Berechnung hervor noch die Grundlagen, auf welchen die von ihr berücksichtigten Einkommenszahlen beruhen: So lässt sich weder die Festsetzung des Valideneinkommens offenbar beruhend auf dem Monatslohn von Fr. 3500.- gemäss Unfallmeldung nachvollziehen, noch diejenige für das Invalideneinkommen, für welches lediglich eine Bandbreite zwischen Fr. 3400.- und Fr. 4500.- angegeben wird. Zu einer rechtskonformen Invaliditätsbemessung gehört aber unabdingbar, dass die dafür notwendigen Einkommens- oder Prozentzahlen ermittelt werden, was mit aller Sorgfalt zu geschehen hat. Die massgebenden Zahlen sind ferner in den Akten festzuhalten, damit die versicherte Person in Erfahrung bringen kann, auf Grund welcher erwerblichen Annahmen die Verwaltung auf einen bestimmten Invaliditätsgrad erkannt hatte (114 V 313 Erw. 3a in fine). Unter diesen Umständen wäre die Vorinstanz gehalten gewesen, einen Einkommensvergleich durchzuführen. 5.2 Beim Einkommensvergleich ist grundsätzlich auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns abzustellen (BGE 128 V 174). So ist bei der Ermittlung des ohne invalidisierenden Gesundheitsschaden erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen) entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des Rentenbeginns auf Grund ihrer beruflichen Fähigkeiten und persönlichen Umstände mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ohne den Gesundheitsschaden, aber bei sonst unveränderten Verhältnissen verdienen würde (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 Erw. 3b mit Hinweis). Die Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen. Es ist daher in der Regel vom letzten Lohn vor Eintritt der Gesundheitsschädigung auszugehen (ZAK 1980 S. 593 mit Hinweisen). Der Versicherte erzielte vor dem Unfall einen Monatslohn von Fr. 3500.- zuzüglich einer Ferienentschädigung von 2,33 % (= Fr. 81.55); dies gab die Arbeitgeberin X.________ SA in der Unfallmeldung vom 5. Februar 1991 an, wie auch der Versicherte selbst in seiner IV-Anmeldung. Aufgerechnet auf 12 Monate (12 x Fr. 3581.55 = Fr. 42'979.-) und unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung (1991: 6,9 %, 1992: 4,7 %; Die Volkswirtschaft, Heft 1/1997, S. 13, Tabelle B4.4 [ab Heft 3/97 entsprechend Tabelle B10.2]) ergibt dies ein Valideneinkommen für 1992 (Zeitpunkt des Rentenbeginns) von Fr. 48'103.-. 5.3 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, sowie das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn erscheint, gilt grundsätzlich der von ihr tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 126 V 76 Erw. 3b/aa mit Hinweisen). Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne beigezogen werden (BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/bb mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer erzielte bei der Stiftung Y.________ für berufliche Weiterbildung und Schulhilfe ein Einkommen in den Monaten September 1993 bis Februar 1994 von durchschnittlich Fr. 2520.- pro Monat. Bei derselben Arbeitgeberin verdiente er von September 1994 bis Juni 1995 für 19 Wochenstunden à Fr. 45.- ein Einkommen von Fr. 3420.-, was bei Berücksichtigung der Unterrichtspause im Juli und August ein Jahreseinkommen von Fr. 34'200.- ergibt. Da der Versicherte seine Tätigkeit bei der Stiftung Y.________ im Juni 1995 beendete und danach offenbar nur noch unregelmässiges Einkommen erzielte, wobei darüber konkrete Angaben des Beschwerdeführers fehlen, und er danach keine Erwerbstätigkeit mehr aufnahm, ist für die Bestimmung des Invalideneinkommens die Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik 1994 heranzuziehen. Das Einkommen für einfache und repetitive Tätigkeiten (Tabelle A.1.1.1, Anforderungsniveau 4, Fr. 4127.- im Monat) beträgt Fr. 49'524.- , aufgerechnet auf die betriebsübliche Arbeitszeit von 40 auf 41,9 Stunden Fr. 51'876.-. Bei einem Pensum von 80 % auf Grund der benötigten längeren Pausen ergibt sich unter Berücksichtigung eines zusätzlichen, maximal zulässigen Abzuges von 25 % (vgl. BGE 126 V 79 f. Erw. 5b/aa-cc) ein Invalideneinkommen von Fr. 31'126.- pro Jahr. 5.4 Im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 48'103.- ergibt sich eine rentenausschliessende Invalidität, sowohl bei einem Invalideneinkommen entsprechend dem von September 1994 bis Juni 1995 tatsächlich erzielten Verdienst von Fr. 34'200.- (Invaliditätsgrad 28,9 %) als auch dem Invalideneinkommen gemäss LSE von Fr. 31'126.- (Invaliditätsgrad 35,3 %). Damit hält der vorinstanzliche Entscheid im Ergebnis stand.