Citation: 4A_443/2015 E. 3.2.4

3.2.4. Schliesslich finden sich im vorinstanzlichen Entscheid im Zusammenhang mit irreführenden Angaben Ausführungen zur "Preisgarantiewerbung" bzw. "Geld-zurück-Garantie", auf welche die Beschwerdeführerin mit ihren Sternchen (im Zusammenhang mit dem Ausdruck "Tiefstpreisgarantie") verweise (S. 36 f.). Die Vorinstanz geht davon aus, dass derartige Preisgarantien unter Umständen zulässig seien. Die Vorinstanz stellt unter Verweis auf die Klagebeilagen 4, 5 und 9 in Frage, ob der untergeordnete Verweis (mit Sternchen) neben "grossgedruckten Werbeaussagen" von den Konsumenten beachtetet werde, und hält fest, in den Werbebroschüren fänden sich Sternchen-Hinweise nur bei der Aussage "Tiefstpreisgarantie", wobei dann ein Weiterverweis (von der ungeraden auf die zweitletzte Seite) erfolge. Sie hält eine Irreführung jedoch unbesehen der Verweise für gegeben, weil jedenfalls die Spitzenberühmung mit den umstrittenen Begriffen nur zulässig wäre, wenn ein echter Preisvergleich möglich und der Werbende aufgrund einer Marktbeobachtung zur Preisberühmung berechtigt wäre. Die Vorinstanz verneint, dass die Beschwerdeführerin ein regelmässiges Preismonitoring betreibe und kommt zum Schluss, deren Spitzenberühmung bezüglich des Preises sei aus diesem Grund unzulässig, hätte sie doch bei permanenter Marktbeobachtung erkennen können, dass ihre mit den relevanten Werbeaussagen angepriesenen Produkte nicht die tiefsten Preise aufwiesen (S. 38).