Citation: 8C_887/2008 24.06.2009 E. 5

Hinsichtlich der durch die IV-Stelle vorgenommenen Invaliditätsbemessung ist das dem Einkommensvergleich zugrundegelegte Valideneinkommen unbestritten, weshalb zu einer näheren Prüfung kein Anlass besteht. Auch gegen die Festsetzung des Invalideneinkommens anhand der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) wurden keine Einwände erhoben. Streitig und zu prüfen ist lediglich der durch das kantonale Gericht vorgenommene leidensbedingte Abzug vom Invalideneinkommen in der Höhe von 20%. 5.1 Die Frage, ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begründeter) Abzug nach Massgabe der Grundsätze von BGE 126 V 75 vorzunehmen sei, ist rechtlicher Natur und somit vom Bundesgericht frei überprüfbar (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399), wohingegen die Höhe des leidensbedingten Abzuges eine typische Ermessensfrage und letztinstanzlicher Korrektur damit nur dort zugänglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat. 5.2 Ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt nach der Rechtsprechung von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), welche nach pflichtgemässen Ermessen gesamthaft zu schätzen sind. Dabei erlaubt ein Abzug vom statistischen Lohn von insgesamt höchstens 25 %, den verschiedenen Merkmalen, die das Erwerbseinkommen zu beeinflussen vermögen, Rechnung zu tragen (BGE 126 V 75 E. 5a S. 78 f.). Der Abzug hat nicht automatisch, sondern dann zu erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. 5.3 Die IV-Stelle gewährte der Versicherten keinen Abzug vom Invalideneinkommen mit der Begründung, durch die Reduktion des Arbeitspensums auf 80% seien die krankheitsbedingten Einschränkungen bereits berücksichtigt und weitere Merkmale, die einen Abzug zu rechtfertigen vermöchten, lägen nicht vor. Die Vorinstanz demgegenüber reduzierte das anhand der LSE ermittelte Invalideneinkommen um 20% unter Hinweis auf die lange weitgehend gesundheitlich bedingte Arbeitskarenz von zehn Jahren. 5.4 Die IV-Stelle hat die Vornahme eines Abzuges aus einem der in BGE 126 V 75 erwähnten Gründe, nämlich leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad zu Recht verneint, was im vorinstanzlichen Entscheid denn auch nicht beanstandet wurde. Richtig ist der Einwand der Beschwerdegegnerin, dass diese Aufzählung der persönlichen und beruflichen Umstände, die einen Abzug rechtfertigen können, grundsätzlich nicht abschliessend ist. Die Gewährung eines Abzuges muss sich jedoch am damit von der Rechtsprechung (BGE 126 V 75) verfolgten Zweck orientieren, nämlich ausgehend von statistischen Werten ein Invalideneinkommen zu ermitteln, welches der im Einzelfall zumutbaren erwerblichen Verwertung der noch möglichen Verrichtungen im Rahmen der (Rest-)Arbeitsfähigkeit am besten entspricht. Wenn das kantonale Gericht unter Hinweis auf eine "lange weitgehend gesundheitlich bedingte Arbeitskarenz von fast zehn Jahren" einen Abzug gewährt, übersieht es zunächst, wie das BSV richtig vorbringt, dass der Versicherten während der Dauer ihrer Arbeitskarenz eine Arbeitsfähigkeit von 50% attestiert war und sie aus nicht invaliditätsbedingten Gründen keiner Erwerbstätigkeit nachging. Zudem ist der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin während Jahren nicht mehr im Erwerbsleben stand, nicht geeignet, ein wesentlich tieferes Einkommen als von der Verwaltung angenommen, zu begründen. Aufgrund der attestierten Zumutbarkeit einer Arbeit im Reinigungsdienst oder einer andern Tätigkeit ging nämlich die IV-Stelle bei der Festsetzung des Invalideneinkommens anhand der LSE vom Anforderungsniveau 4, einfache und repetitive Tätigkeiten, aus. Sowohl beim Reinigungsdienst wie bei den übrigen Tätigkeiten im Anforderungsniveau 4 ist weder eine lange Einarbeitungszeit noch Berufspraxis erforderlich und vermag demzufolge eine Arbeitskarenz keinen Lohnabzug zu begründen. Dementsprechend nimmt praxisgemäss auch die Bedeutung der Dienstjahre im privaten Sektor ab, je niedriger das Anforderungsprofil ist (vgl. Urteil 9C_382/2007 vom 13. November 2007 E. 6.3 mit Hinweis). 5.5 Zusammenfassend erweist sich der vorinstanzlich gewährte leidensbedingte Abzug als bundesrechtswidrig, weshalb die Beschwerde der IV-Stelle Basel-Stadt gutzuheissen und der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 16. Juli 2008 aufzuheben ist.