Citation: 6B_192/2013 E. 2.3

2.3. Das Urteil des Bezirksgerichts vom 22. März 2012 in der Strafsache B.X.________ wurde auch dem Beschwerdeführer als Verfahrensbeteiligten im Dispositiv zugestellt. Der Beschwerdeführer beziehungsweise sein Rechtsvertreter erhielt es am 26. März 2012. Dem Dispositiv konnte entnommen werden, dass am Urteil unter anderen Bezirksrichter A.________ mitgewirkt hatte. Bezirksrichter A.________ war auch mit dem Verfahren befasst, in welchem zu prüfen war, ob die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 16. Dezember 2010, durch welche dem Beschwerdeführer trotz Einstellung des Verfahrens Kosten auferlegt und eine Entschädigung verweigert wurden, rechtmässig ist. Bezirksrichter A.________ erliess in diesem Verfahren mehrere prozessleitende Verfügungen, die auch dem Beschwerdeführer zugestellt wurden. Diesem war daher klar, dass der gleiche Richter auch den Endentscheid betreffend Kosten und Entschädigungen fällen würde. Wenn der Beschwerdeführer der Auffassung war, dass Bezirksrichter A.________ bei der Beurteilung dieser Fragen befangen sei, da er am Strafurteil vom 22. März 2012 in Sachen B.X.________ mitgewirkt hatte, hätte er in den Tagen nach der Entgegennahme dieses Strafurteils am 26. März 2012 ein Ausstandsbegehren stellen müssen. Dies unterliess er. Erst in seiner Beschwerde vom 8. Juni 2012 gegen die Verfügung des Bezirksrichters A.________ vom 9. Mai 2012, durch welche die Kostenauflage und die Verweigerung einer Entschädigung im Wesentlichen bestätigt wurden, mithin erst rund sechs Wochen nach Entgegennahme des Strafurteils in Sachen B.X.________, rügte er die Befangenheit des Richters. Dies war offensichtlich klar verspätet. Was der Beschwerdeführer dazu vorbringt (Beschwerde S. 10), ist unbegründet. Es geht nicht darum, ob er die Mitwirkung von Bezirksrichter A.________ am Strafurteil in Sachen B.X.________ hätte verhindern können und müssen. Vielmehr geht es darum, ob der Richter zufolge seiner Mitwirkung am Strafurteil vom 22. März 2012 in Sachen B.X.________ im Verfahren gegen den Beschwerdeführer betreffend Kostenauflage und Verweigerung einer Entschädigung befangen war. Um dies einschätzen zu können, war es entgegen den nicht näher begründeten Andeutungen in der Beschwerde nicht erforderlich, den Entscheid von Bezirksrichter A.________ in Sachen des Beschwerdeführers und die Begründung dieses Entscheids abzuwarten. Im Verfahren gegen den Beschwerdeführer ging es im Wesentlichen um denselben Sachverhalt wie im Strafverfahren gegen B.X.________, nämlich um den Vorwurf, dass unrichtige Jahresabschlüsse erstellt und den Banken vorgelegt worden seien. Dies war dem Beschwerdeführer schon am 16. Dezember 2010 klar, als das Verfahren gegen ihn unter Kostenauflage eingestellt wurde, da er zwar - im Unterschied zu seinem Bruder B.X.________, gegen den gleichentags Anklage erhoben wurde - an der Erstellung der Jahresabschlüsse und deren Vorlage an die Banken nicht beteiligt war, die Jahresabschlüsse aber laut Einstellungsverfügung in Verletzung seiner Pflichten als Verwaltungsratsmitglied nicht geprüft hatte.