Citation: BGE 133 III 273 E. 3.3

Im Ergebnis kann somit festgehalten werden, dass sich Video- und Computerspiele zwar aufgrund des Wortlautes von Art. 12 Abs. 1bis aURG unter den Begriff "audiovisuelle Werke" subsumieren liessen (E. 3.2.1). Die Berücksichtigung der Materialien (E. 3.2.2), des Gesetzeszwecks (E. 3.2.3) und der Gesetzessystematik (E. 3.2.4) ergibt jedoch eindeutig, dass Art. 12 Abs. 1bis aURG nur auf den urheberrechtlichen Schutz von Kinofilmen zugeschnitten ist. Video- und Computerspiele werden hingegen vom Schutzzweck dieser Bestimmung nicht erfasst. Die umstrittene Frage, ob Video- und Computerspiele ausschliesslich als Computerprogramme (Art. 2 Abs. 3 URG) oder unter bestimmten Voraussetzungen zusätzlich auch als audiovisuelle Werke (Art. 2 Abs. 2 lit. g URG) geschützt werden können, muss damit nicht beurteilt werden. Entscheidend ist, dass Art. 12 Abs. 1bis aURG aus kulturpolitischen Überlegungen ausschliesslich auf - für die öffentliche Aufführung vorgesehene - Kinofilme, nicht jedoch auf Video- und Computerspiele anzuwenden ist.