Citation: 4A_102/2024 E. B

Das Obergericht des Kantons Solothurn wies die dagegen erhobene Berufung der Beklagten mit Urteil vom 15. Januar 2024 ab. Zur Begründung führte das Obergericht im Wesentlichen aus, die Beklagte habe sich zur Ausrichtung der Teuerungszulage verpflichtet, indem sie die Teuerungszulage jährlich vorbehaltlos ausgerichtet und den Rentnern schriftlich mitgeteilt habe, ob die Teuerungszulage erhöht werde oder nicht. Dabei handle es sich um eine direkte Vorsorgezusage. Die Beklagte sei daher nicht berechtigt gewesen, die Teuerungszulage einseitig zu streichen.