Citation: C 146/06 28.11.2006 E. 2

Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Juni 2005. 2.1 Unbestrittenermassen hat der Beschwerdeführer bis ungefähr Mai 2005 als Geschäftsführer bei der X.________ GmbH gearbeitet und war als solcher mit Einzelunterschrift im Handelsregister eingetragen, besass somit im genannten Betrieb eine arbeitgeberähnliche Stellung. Am 13. Mai 2005 wurde er im Handelsregister gelöscht. Seither sind nur noch seine Söhne eingetragen. Ab 1. Juni 2005 beantragt er Arbeitslosenentschädigung und rechnete für Juli und August 2005 einige Zwischenverdienste bei der genannten Firma ab. Verwaltung und Vorinstanz verneinten den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, da der Beschwerdeführer weiterhin für seine bisherige Firma tätig sei und der im Handelsregister eingetragene Sohn lediglich als Strohmann diene. Daher sei der Versicherte nicht definitiv aus dem Betrieb ausgeschieden und könne keine Taggelder beziehen. 2.2 Im Urteil C. vom 13. Juni 2005 (C 244/04) hat das Eidgenössische Versicherungsgericht festgehalten, dass Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG nur arbeitgeberähnliche Personen selbst und deren im Betrieb mitarbeitende Ehegatten, nicht jedoch andere Verwandte, vom Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung bzw. in analoger Anwendung von BGE 123 V 236 Erw. 7 von demjenigen auf Arbeitslosenentschädigung ausschliesst. Ein Vater-Sohn-Verhältnis wird daher von dieser Regelung nicht erfasst. Demnach könnte der Anspruch des Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung nur dann mit dem Hinweis auf eine arbeitgeberähnliche Stellung verneint werden, wenn dargetan wäre, dass er auch nach der Löschung im Handelsregister noch entsprechende Funktionen ausübte und Einfluss auf den Geschäftsgang nähme. Dies ist, soweit anhand der Akten erkennbar, nicht der Fall. Dass der Beschwerdeführer in der erwähnten Firma Zwischenverdienste erzielt, bedeutet allenfalls, dass er auf Grund der familiären Beziehungen gewisse Vorteile geniesst, nicht aber, dass er auch arbeitgeberähnliche Befugnisse hat und den Geschäftsgang beeinflusst. Im Handelsregister eingetragen und damit nach aussen für Dritte verbindlich erkennbar sind seine Söhne; sie bestimmen allein die Geschicke des Betriebs (erwähntes Urteil C.). 2.3 Nach dem Gesagten ist die Sache daher an die Arbeitslosenkasse zurückzuweisen, damit sie prüfe, ob die übrigen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung erfüllt sind, und hernach erneut darüber verfüge.