Citation: 6P.205/2006 23.04.2007 E. 9

9.1 Die Vorinstanz geht von folgendem Sachverhalt aus: Nachdem der Lenker eines Postlieferfahrzeuges - der auf der rechten Fahrspur der Lagerstrasse in einem Rückstau stand - dem vortrittsbelasteten Beschwerdeführer ein Zeichen gegeben hatte, rollte dieser von der Reitergasse her im Schritttempo, sehr langsam und vorsichtig über die Stop-Linie auf die Lagerstrasse hinaus, worauf es nach kurzer Zeit zu einer Kollision kam mit dem auf der linken Fahrspur überholenden Fahrzeug. Die Sicht des Beschwerdeführers war aufgrund des Postlieferwagens und der übrigen Fahrzeuge eingeschränkt. Die Vorinstanz prüft bei der rechtlichen Würdigung des Sachverhaltes, ob die Fahrweise des Beschwerdeführers als sehr vorsichtiges Hineintasten im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung qualifiziert werden kann (BGE 105 IV 339 E. 3 mit Hinweis; vgl. auch BGE 122 IV 135 E. 2). Sie führt dazu aus, unter Schritttempo sei eine relativ langsame Geschwindigkeit zu verstehen, mit welcher sich ein gesunder, erwachsener, durchschnittlich voranschreitender Fussgänger fortbewege. Dies entspreche einer Geschwindigkeit von 4 bis 7 Stundenkilometer, wie in der Rechtsprechung des Zürcher Obergerichts (in einem Urteil der II. Strafkammer vom 19. Dezember 1972) und des Oberlandesgerichts Köln angenommen worden sei. Unter den gegebenen Verhältnissen erscheine aber selbst eine Geschwindigkeit von bloss 4 Stundenkilometern als zu hoch. Der ortskundige Beschwerdeführer hätte ab der Höhe der linken äusseren Seite des Postfahrzeuges - anstatt im Schritttempo zu fahren - noch langsamer vorrücken müssen, quasi Zentimeter um Zentimeter mit Zwischenhalten. Nur so hätte ihn der herannahende Lenker erkennen und entsprechend (etwa durch ein akustisches Warnsignal) reagieren können. Indem der Beschwerdeführer in einem Zug und mit einer Geschwindigkeit von 1,8 bis 2 Metern pro Sekunde in die Lagerstrasse gerollt sei, sei er zu schnell und zu wenig vorsichtig gewesen. Damit habe er das Vortrittsrecht des Kollisionsgegners im Sinne von Art. 14 Abs. 1 VRV missachtet. 9.2 Der Beschwerdeführer wendet dagegen einzig ein, der Begriff "Schritttempo" könne im wörtlichen Sinne nur für Fussgänger, nicht aber für Fahrzeuge gelten. Nach allgemeiner Lebenserfahrung sei bei Fahrzeugen darunter "die langsamste aller Fortbewegungsmöglichkeiten" zu verstehen. Wie schnell der Beschwerdeführer indessen konkret gefahren ist, ist eine Tat- und nicht eine Rechtsfrage. Bei dieser Sachlage ist es dem Bundesgericht verwehrt, die vom Obergericht angenommene Fahrgeschwindigkeit des Beschwerdeführers zu überprüfen. Dass es dem Beschwerdeführer in Wirklichkeit um eine appellatorische Überprüfung von Tatfragen geht, zeigt sich denn auch daran, dass er an verschiedenen Stellen seiner Beschwerde (vgl. insbes. S. 3 und 5) den Sachverhalt abweichend darstellt oder unter Hinweis auf die Untersuchungsakten ergänzt, was im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde unzulässig ist. Geht man mit dem Obergericht, an dessen tatsächliche Feststellungen das Bundesgericht gebunden ist (Art. 277bis BStP), von einer Geschwindigkeit von 1,8 bis 2 Metern aus, so verletzt die Folgerung, dies sei im Hinblick auf die konkreten Umstände zu schnell gewesen, kein Bundesrecht.