Citation: 1C_191/2018 E. 6.2

6.2. Das Bundesverwaltungsgericht führte aus, es handle sich weder um eine Sanktion noch um eine verdeckte Aufsichtsmassnahme: VASA-Abgeltungen seien nur für Sanierungsmassnahmen zu leisten, die umweltverträglich und wirtschaftlich seien und dem Stand der Technik entsprechen (aArt. 32e Abs. 3 Bst. b USG). Seien diese Voraussetzungen nicht erfüllt, bestehe kein Anspruch auf die Abgeltungen. In der Zusicherungsverfügung vom 26. April 2013 sei denn auch darauf hingewiesen worden, dass allfällige nicht abgeltungsberechtigte Kosten bei der Prüfung der Abrechnungen ausgeschieden würden. Anders als im Fall BGE 131 II 431 seien die Anforderungen an die Entsorgung bereits bei Sanierungsbeginn bekannt gewesen (Vorgaben der TVA; SMDK-spezifische Parameter gemäss Schreiben des BAFU vom 6. Dezember 2011). Die vom BAFU verfügte Kürzung der VASA-Abgeltungen sei somit nicht aufgrund vorgängig nicht bekannter Kriterien erfolgt.