Citation: 6P.88/2006 01.02.2007 E. 10

10.1 Die Beschwerdeführerin machte in ihrem Rekurs an den Einzelrichter geltend, die Nichtwiederaufnahme- bzw. Einstellungsverfügung der Bezirksanwaltschaft vom 18. Juni 2004 sei äusserst knapp und mangelhaft begründet, wodurch ihr Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden sei. Der Einzelrichter führte im angefochtenen Entscheid dazu unter anderem aus, Anfechtungsobjekt beim Rekurs gegen eine Einstellungsverfügung sei einzig das Dispositiv und nicht die Begründung. Zudem habe die Rekursinstanz volle Kognition. Eine ungenügende oder gar fehlende Begründung der Einstellungsverfügung könne auf dem Wege einer obligatorischen Stellungnahme der Untersuchungsbehörde zuhanden der Rekursinstanz - die im vorliegenden Fall eingefordert worden sei - geheilt werden. Daher rechtfertige es sich nicht, den Rekurs allein wegen einer mangelhaften Begründung der Einstellungsverfügung gutzuheissen (angefochtener Entscheid S. 28 E. V/2.2). Der Einzelrichter konstatierte im Übrigen, dass die Begründung der Einstellungsverfügung der Bezirksanwaltschaft in Anbetracht der hohen (mutmasslichen) Deliktssumme zwar eher knapp ausgefallen ist, doch sei zu beachten, dass die Bezirksanwaltschaft vornehmlich Ausführungen zur fehlenden Legitimation der Geschädigten zur Strafanzeige gemacht und sich nur am Rande zur Sache selbst geäussert habe (angefochtener Entscheid S. 29 E. V/2.3). 10.2 Die Beschwerdeführerin wendet ein, im Falle einer ordnungsgemässen Begründung der Einstellungsverfügung der Bezirksanwaltschaft hätte sie alle Mängel im Rahmen ihres Rekurses an den Einzelrichter rügen können. Dies sei ihr infolge der mangelhaften Begründung der Einstellungsverfügung verwehrt geblieben. Zur obligatorischen Stellungnahme der Bezirksanwaltschaft habe sie sich nicht äussern können. Im vorliegenden Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde könne sie wegen der beschränkten Kognition des Bundesgerichts die fraglichen Rügen nicht nachholen. Somit sei ihr Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden (staatsrechtliche Beschwerde Ziff. 31). Die Beschwerdeführerin listet die Mängel auf, die sie vor dem Einzelrichter geltend gemacht hätte (staatsrechtliche Beschwerde Ziff. 32 ff.). Was die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang vorbringt, geht, soweit überhaupt ausreichend substantiiert, teilweise an der Sache vorbei und stösst im Übrigen ins Leere, da die staatsrechtliche Beschwerde aus den vorstehend (E. 5 und 6) genannten Gründen hinsichtlich der Nichtwiederaufnahme des Verfahrens wegen Betrugs gutzuheissen ist. 10.3 Trotz der knappen Begründung der Einstellungsverfügung der Bezirksanwaltschaft hat die Beschwerdeführerin in ihrem Rekurs an den Einzelrichter die angebliche Verletzung ihres Teilnahmerechts als Geschädigte (siehe staatsrechtliche Beschwerde Ziff. 33) gerügt, und der Einzelrichter hat dazu im angefochtenen Entscheid ausführlich Stellung genommen. 10.4 Die Frage, ob die Bezirksanwaltschaft in krasser Missachtung von § 30 StPO/ZH den Tatbestand nicht ausreichend ermittelt hat, indem sie die Nichtwiederaufnahme des Verfahrens wegen Betrugs im Wesentlichen unter Berufung auf die Desinteresse-Erklärung der Beschwerdeführerin ablehnte (siehe dazu staatsrechtliche Beschwerde Ziff. 34), stellt sich in Anbetracht des Ausgangs des vorliegenden Verfahrens der staatsrechtlichen Beschwerde nicht mehr, nachdem die Wiederaufnahme des Verfahrens gegen den Beschwerdegegner wegen Betrugs gemäss den vorstehenden Ausführungen (siehe E. 5 hievor) nicht mit der Begründung abgelehnt werden kann, dass die Desinteresse-Erklärung der Beschwerdeführerin vom 5. September 2001 nach wie vor wirksam sei.