Citation: 8C_519/2007 10.09.2008 E. 3

Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. 3.1 Die Beschwerdegegnerin ermittelte einen Invaliditätsgrad von 30 %, wobei sie sowohl für das Valideneinkommen als auch für das Invalideneinkommen auf identische hypothetische statistische Werte abstellte und beim Invalideneinkommen die im MEDAS-Gutachten vom 24. Oktober 2003 genannte Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit von 30 % berücksichtigte. Das kantonale Gericht hat unter Hinweis auf die rechtskräftige Abweisung eines Rentenanspruchs mit der Verfügung vom 18. Juni 1996 lediglich geprüft, ob sich in medizinischer oder erwerblicher Hinsicht seit diesem Zeitpunkt eine wesentliche Veränderung ergeben habe. Unter Hinweis auf BGE 130 V 71 führt die Vorinstanz aus, bei einer Neuanmeldung kämen die Regeln zur Rentenrevision analog zur Anwendung. Gemäss ihren Sachverhaltsfeststellungen hätten sich keine massgeblichen Änderungen ergeben, weshalb die Beschwerde abgewiesen wurde, ohne den Invaliditätsgrad und die diesem zu Grunde liegenden Sachverhaltselemente wie insbesondere das Valideneinkommen, die Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit oder das zumutbare Invalideneinkommen zu überprüfen. 3.2 In dem von der Vorinstanz als Entscheidgrundlage herangezogenen Urteil (BGE 130 V 71) geht es um die Frage, ob die IV-Stelle auf eine Neuanmeldung eines Versicherten einzutreten habe. Die Analogie zwischen Rentenrevisions- und Neuanmeldungsverfahren bezieht sich auf die für die Glaubhaftmachung einer anspruchsbeeinflussenden Tatsachenänderung massgebenden zeitlichen Vergleichsbasen. Die Diskussion dreht sich dabei um die Frage, ob als Vergleichsbasis die ursprüngliche Abweisungsverfügung gelte, oder ob auf seitherige Abweisungen von Neuanmeldungen abzustellen sei (BGE 130 V 71 E. 3 S. 73 ff.). Dieses Problem stellt sich hier nicht. In BGE 133 V 108 hat das Bundesgericht festgestellt, dass es sich bei der Neuanmeldung und der Rentenrevision zwar nicht um identische, wohl aber insofern um ähnliche Rechtsinstitute handelt, als beide auf eine erneute Prüfung eines Leistungsanspruchs aufgrund veränderter Verhältnisse zielen (E. 5.2 S. 111). Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet dabei aber lediglich eine rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114). Liegt keine entsprechende Verfügung vor, fehlt es an einem Vergleichsobjekt.