Citation: 2P.5/2006 20.02.2006 E. 4

In materieller Hinsicht beanstanden die Beschwerdeführer zunächst die Erwägungen zur Akten- und Buchführung der Steuerbehörden. Zwar hat das Verwaltungsgericht im angefochtenen Entscheid vorab mit Überlegungen zum Veranlagungsverfahren und nicht mit solchen zum (hier primär interessierenden) Steuerbezug argumentiert. Dies ändert jedoch nichts daran, dass seine Ausführungen im Ergebnis jedenfalls verfassungskonform sind: Der Sinn und Zweck des Steuerregisters (welches die relevanten Stammdaten der Steuerpflichtigen enthält) ist offensichtlich ein ganz anderer als jener der Buchhaltung eines buchführungspflichtigen Privatunternehmens. Es lässt sich deshalb ohne Willkür sagen, dass die Aktenführung der kantonalen Steuerbehörden nicht den Vorschriften des Obligationenrechts über die kaufmännische Buchführung genügen muss. Ferner beanstanden die Beschwerdeführer zu Unrecht als unhaltbar, dass das Verwaltungsgericht die zahlreichen von den Steuerbehörden vorgenommenen "Umbuchungen" geschützt habe, obschon Art. 134 Abs. 3 des alten (bis Ende 1998 geltenden) St. Galler Steuergesetzes vom 23. Juni 1970 (aStG/SG) für zuviel bezahlte Steuern nur die Rückerstattung vorsehe. Wie bereits die Verwaltungsrekurskommission ausführlich dargelegt hat, kann das Gemeinwesen - vorbehältlich einer speziellen anderslautenden gesetzlichen Regelung - eine fällige Steuerforderung ohne weiteres mit einem Rückerstattungsanspruch des Steuerpflichtigen verrechnen (zur Verrechnung öffentlichrechtlicher Forderungen vgl. Urteil 2P.166/1992, in: RDAF 1994 S. 298, E.2d; vgl. auch BGE 107 III 139). Es bedarf hierzu keiner ausdrücklichen gesetzlichen Ermächtigung, weshalb die Beschwerdeführer aus dem Umstand, dass der Wortlaut von Art.134 aStG/SG die Rückerstattung in Verrechnungsform nicht erwähnt, nichts zu ihren Gunsten ableiten können. Soweit die Beschwerdeführer bzw. deren Vertreter schliesslich im Zusammenhang mit den verrechneten Forderungen Verdächtigungen anstellen, es könnte ein strafbares Verhalten (Betrug und Veruntreuung) von Mitarbeitern der Steuerbehörden vorliegen, grenzen ihre Vorbringen an Mutwilligkeit.