Citation: 4A_593/2020 E. 1

Der Schiedsspruch in der Binnenschiedsgerichtsbarkeit unterliegt unter Vorbehalt von Art. 390 ZPO der Beschwerde an das Bundesgericht (Art. 389 Abs. 1 ZPO). Ein Zwischenschiedsspruch ist nach Art. 392 lit. b ZPO nur aus den in Art. 393 lit. a und b ZPO genannten Gründen anfechtbar, namentlich wenn die Einzelschiedsrichterin oder der Einzelschiedsrichter vorschriftswidrig ernannt oder das Schiedsgericht vorschriftswidrig zusammengesetzt worden ist (lit. a) oder sich das Schiedsgericht zu Unrecht für zuständig oder für unzuständig erklärt hat (lit. b). Im Rahmen einer solchen Beschwerde können allerdings auch die weiteren Rügen nach Art. 393 c-e ZPO erhoben werden, sofern sie mit der Bestellung bzw. der Zuständigkeit des Schiedsgerichts zusammenhängen (Urteil des Bundesgerichts 4A_407/2017 vom 20. November 2017 E. 1.1 mit Hinweisen). Sonst könnte der Zweck einer frühzeitigen und endgültigen Erledigung der gerichtsorganisatorischen Fragen der ordnungsgemässen Ernennung oder Zusammensetzung bzw. der schiedsgerichtlichen Zuständigkeit nicht erreicht werden (vgl. BGE 140 III 477 E. 3.1 mit Hinweisen).