Citation: 5P.140/2005 08.06.2005 E. B

Das Obergericht des Kantons Aargau wies die von der Beklagten gegen dieses Urteil eingereichte Beschwerde am 15. Februar 2005 ab. Es hielt dafür, unbestritten sei, dass die Bezichtigung des Klägers, eine schwere Straftat begangen zu haben, die Schutzobjekte des Persönlichkeitsrechts im Sinne von Art. 28 Abs. 1 ZGB tangiere und grundsätzlich das berufliche, wirtschaftliche und gesellschaftliche Ansehen des Klägers herabsetzen könne; deshalb sei die Tatsachenbehauptung nur gerechtfertigt, wenn sie der Wahrheit entspreche, im überwiegenden öffentlichen oder privaten Interesse liege, und nicht nur die Ziele, die der Verletzer verfolge, sondern auch die Mittel, derer er sich bediene, schutzwürdig seien. Die Beklagte habe nicht glaubhaft gemacht, dass der von ihr pauschal erhobene Vorwurf, sie sei vom Kläger sexuell missbraucht und vergewaltigt worden, wahr sei. Entgegen der Auffassung der Beklagten liege im Urteil der Vorinstanz auch kein Widerspruch, zumal die Seelsorger nicht generell, sondern nur sachlich und funktionell zuständige Personen dieser Berufsgattung vom Verbot ausgenommen worden seien. Im Übrigen bestehe die konkrete Gefahr, dass die Beklagte auch in Zukunft nicht davon ablasse, die persönlichkeitsverletzenden Behauptungen an Dritte zu verbreiten, was angesichts der mit der Bezeichnung als Verbrecher einhergehenden Konsequenzen für den Kläger einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil darstelle.