Citation: 9C_1025/2008 19.01.2009 E. 4.4

4.4.1 Im Gutachten vom 6. September 2005 wurde auch eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung im Sinne von ICD-10 F45.4 diagnostiziert (vgl. BGE 130 V 396 E. 6.1 S. 399). Dazu führten die Experten u.a. aus, das Schmerzverhalten des Exploranden lasse sich weder durch eine organisch fassbare Pathologie noch durch die lumbosakrale Überlastungsproblematik bei Wirbelsäulenfehlform und -haltung sowie Sacrum acutum mit beschriebenen degenerativen Wirbelsäulenveränderungen erklären. Seine tiefe Selbsteinschätzung liege in der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung begründet, welche aber die Arbeitsfähigkeit nicht einschränke. In ihrer Stellungnahme zu früheren ärztlichen Einschätzungen hielten die Gutachter fest, seit 1999 habe eine praktisch identische Befundsituation bestanden. Der Gesundheitszustand sei stationär geblieben. Das Ergonomie-Training in der Klinik B.________ habe eine ganztägige Zumutbarkeit mit einer momentanen Leistungseinbusse gesehen, welche theoretisch zu verbessern wäre. Es seien jedoch keine Massnahmen vorgeschlagen worden, da man dies nicht für umsetzbar hielt, habe diese Diskrepanz aber nicht weiter diskutiert. Weiter führten die Ärzte aus, die bestehende IV-Berentung stütze sich auf einen Momentanzustand ab mit einer 50%igen leidensadaptierten Tätigkeit, allerdings mit der Option, dass diese weiter verbessert werden könnte. Der Explorand führe tatsächlich Heimübungen durch, sei kräftig und symmetrisch trainiert, so dass rein medizinisch-theoretisch die ganztägige Zumutbarkeit seit langem, mit Sicherheit spätestens seit dem 17. August 2005 erreicht sei. Mit anderen Worten stelle sich also rein medizinisch eine objektiv stabilisierte Situation dar, währenddem einzig die subjektive Einschätzung und Selbstlimitierung progredient gewesen sei. 4.4.2 In den Berichten der Klinik B.________ vom 19. September 1999 und 4. Mai 2000 war keine anhaltende somatoforme Schmerzstörung oder ein damit vergleichbarer pathogenetisch (ätiologisch) unklarer syndromaler Zustand (BGE 132 V 393 E. 3.2 in fine S. 399) erwähnt worden. Im Bericht vom 14. September 1999 wurde die Leistungsbereitschaft als durchaus zuverlässig bezeichnet. Aufgrund der Beobachtungen sei jedoch von einer nicht sehr grossen Belastungsschmerztoleranz auszugehen. Die Einschränkung der Leistungsfähigkeit lasse sich anhand der medizinischen Diagnosen vollumfänglich begründen. Bei der Umschreibung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, mangels Kondition im Schultergürtel und Armbereich seien Arbeiten über Kopf erheblich eingeschränkt. Eine Verbesserung der Belastbarkeit lumbal durch eine geeignete ergonomisch orientierte Trainings-Therapie sei wahrscheinlich. Dabei müsse - erfahrensgemäss bei der Diagnose eines engen Spinalkanals - vor allem auf das Automatisieren der Stabilisation der Wirbelsäule in der individuell optimalen Position geachtet werden. Gefragt sei das Erlernen der Selbstkontrolle der belastenden Haltung im Training und im Alltag. Im Bericht vom 4. Mai 2000 wurde indessen aufgrund der Ergebnisse des in der Klinik ambulant (neun Sitzungen) durchgeführten Trainings eine Verbesserung auf diesem Wege als kaum erreichbar bezeichnet. Bei durchaus zuverlässiger Leistungsbereitschaft würden auch niedrig dosierte Belastungsübungen mit stabilisierter Wirbelsäule schlecht toleriert. Der Zustand habe sich in funktioneller Hinsicht sogar weiter verschlechtert. Die Wiederaufnahme einer erwerblichen Tätigkeit dürfte in Anbetracht der niedrigen Belastungstoleranz sehr erschwert sein. Eine Selbstlimitierung infolge Schmerz (funktionell bedingte Leistungsgrenze nicht beobachtet) wurde verneint. 4.4.3 Die Feststellung im Gutachten vom 6. September 2005, der Explorand führe Heimübungen durch, er sei kräftig und symmetrisch trainiert, ist zwar ein gewichtiges Indiz für eine revisionsrechtlich erhebliche Tatsachenänderung im Sinne eines seit der Rentenzusprechung im Dezember 2000 stabilisierten Gesundheitszustandes mit positiven Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Dem steht indessen die Beurteilung der Fachärzte der Klinik B.________ im Bericht vom 4. Mai 2000 gegenüber, welche durch die Ergebnisse der nach der Begutachtung im Zeitraum September bis Dezember 2006 durchgeführten BEFAS-Abklärung bestätigt wird, wie in der Beschwerde geltend gemacht wird. Die Vorinstanz hat dem entsprechenden Bericht vom 12. Januar 2007 keine Bedeutung beigemessen. Zum einen seien im Rahmen dieser Abklärung keine medizinischen Erhebungen durchgeführt worden. Zum anderen hätten die Berufsfachleute eine erwerbliche Tätigkeit zwar behinderungsbedingt nicht mehr als zumutbar erachtet, diese Einschätzung aber insofern relativiert, als sie selbst auf die Beurteilung aus medizinischer Sicht verwiesen hätten. Diese Feststellung ist insofern unvollständig, als an der betreffenden Stelle im Bericht vom 12. Januar 2007 gesagt wurde, es spielten keine behinderungsfremden Faktoren bei der angestrebten Wiedereingliederung eine Rolle. Aus objektiver Sicht bestehe zur Zeit behinderungsbedingt keine Wiedereingliederungsmöglichkeit. Die Facetten-Infiltrationen in der Klinik S.________ hätten keine Verbesserung gebracht. Der Versicherte wolle bald die Operationsfrage klären. «Wir empfehlen in diesem Fall die Beurteilung der Rentenfrage aus medizinischer Sicht». Schliesslich wurde eine Präsenzzeit von vier bis sechs Stunden mit einer aktuellen Leistungsfähigkeit von maximal 30 %, kurzfristig 70 %, als möglich bezeichnet. Unter den behinderungsfremden Faktoren - im Gegensatz zu behinderungsbedingt - ist wohl nicht gesundheitlich bedingt (fehlender Arbeitswille und zu tiefe Selbsteinschätzung) gemeint. Unklar ist dagegen, was genau die Fachleute der beruflichen Abklärungsstelle mit «Beurteilung der Rentenfrage aus medizinischer Sicht» meinten. Jedenfalls kann daraus nichts Entscheidendes für die Annahme einer revisionsrechtlich wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes gewonnen werden. Im Übrigen lief laut einem Schreiben des Leiters Ausbildung der BEFAS vom 1. Dezember 2006 während der Abklärung eine medizinische Behandlung, welche u.a. offenbar Facetten-Infiltrationen umfasste. Es ist somit fraglich, ob tatsächlich keine medizinischen Erhebungen durchgeführt worden waren, wie die Vorinstanz angenommen hat. Aufgrund des Vorstehenden muss der rechtserhebliche Sachverhalt als unvollständig festgestellt bezeichnet werden. Die objektivierbaren somatischen Befunde sind im Vergleichszeitraum im Wesentlichen gleich geblieben. Gemäss den Gutachtern haben sich einzig die subjektive Einschätzung und Selbstlimitierung im negativen Sinne verstärkt und es hat sich eine somatoforme Schmerzstörung entwickelt, welche aber die Arbeitsfähigkeit - aus psychiatrischer Sicht - nicht einschränkt. Daraus kann nicht ohne weiteres auf eine revisionsrechtlich erhebliche, nicht bloss in einer anderen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit gründende Änderung des Gesundheitszustandes geschlossen werden. Die Prüfung der Frage, ob ein Revisionsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG gegeben ist, erfordert eine fachärztliche Evaluation des funktionellen Leistungsvermögens unter Einbezug des psychiatrischen Gesichtspunktes. In diesem Sinne ist die Beschwerde begründet und verletzt der vorinstanzliche Entscheid Bundesrecht.