Citation: 4C.243/2004 30.03.2005 E. 1

Die Vorinstanz stellte aufgrund der Aktenlage fest, dass die vom Architekten mit dem Beklagten am 17. Januar 1997 vereinbarte einfache Gesellschaft bis heute noch nicht aufgelöst und liquidiert worden sei. Die Klägerin habe den Werkvertrag vom 19. Dezember 1997 mit dieser einfachen Gesellschaft abgeschlossen. Ferner habe der Beklagte den Architekten, wenn nicht ausdrücklich, so zumindest konkludent bevollmächtigt, namens des Baukonsortiums die jeweiligen Werkverträge für die geplante Überbauung mit den einzelnen Handwerkern, und demzufolge auch mit der Klägerin, abzuschliessen und die Schlussabrechnung zu bereinigen, wie auch diese im bereinigten Umfang anzuerkennen. Durch die entsprechenden Handlungen habe der Architekt nicht nur sich selbst, sondern auch den Beklagten als Mitgesellschafter rechtmässig und solidarisch mitverpflichtet (Art. 543 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 32 ff. sowie Art. 544 Abs. 3 OR). Der Beklagte rügt sinngemäss, das Obergericht habe zu Unrecht angenommen, dass der Architekt ihn mit seinem Handeln gegenüber der Klägerin verpflichtet habe. Er ficht allerdings die erwähnten Feststellungen des Obergerichts über den Bestand des Gesellschaftsverhältnisses und die Bevollmächtigung des Architekten zum Abschluss des Vertrages mit der Klägerin namens des Konsortiums nicht an. Er hält lediglich sinngemäss dafür, das Obergericht habe die Vertretungsmacht des Architekten unter Verletzung von Art. 33 Abs. 3 OR und von Art. 543 Abs. 3 OR bejaht. So habe der Beklagte der Klägerin gegenüber die Vollmacht nicht kundgegeben und ihr gegenüber keine Grundlage für ein Vertrauen in den Bestand einer Vollmacht bzw. einer Vertretungsbefugnis geschaffen, die eine Anwendung der gesetzlichen Vermutung von Art. 543 Abs. 3 OR zu rechtfertigen vermöge. Diese Vorbringen sind indessen von vornherein unbehelflich. Nach den erwähnten, unangefochtenen Feststellungen des Obergerichts war der Architekt ermächtigt, die für die Realisierung der Überbauung erforderlichen Werkverträge, namentlich auch den Vertrag mit der Klägerin, im Namen der einfachen Gesellschaft abzuschliessen und die von ihm bereinigte Schlussabrechnung zu genehmigen. Damit wurden durch sein Handeln die einfache Gesellschaft bzw. die ihr angehörenden Gesellschafter, zu denen nach den unbestrittenen vorinstanzlichen Feststellungen auch der Beklagte zählt, ohne weiteres als Vertretene verpflichtet (Art. 543 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 32 Abs. 1 und Art. 33 Abs. 2 OR). Die Frage des Schutzes des Vertrauens Dritter, in casu der Klägerin, in eine Kundgabe der Vollmacht nach Aussen (Art. 33 Abs. 3 OR) oder in das Bestehen einer einfachen Gesellschaft mit entsprechender Geschäftsführungsbefugnis des für die Gesellschaft handelnden Gesellschafters (Art. 543 Abs. 3 OR) stellt sich damit nicht. Es liegt kein Fall einer nur vermeintlich bestehenden Gesellschaft oder Vollmacht vor. Vielmehr ist vom Bestand von Gesellschaft und Vollmacht auszugehen. Die Vertretungswirkung trat damit schon kraft (tatsächlicher) Vertretungsmacht ein (vgl. betr. Art. 33 OR: BGE 120 II 197 E. 2 S. 198; 99 II 39 E. 1 S.40 ff.; Watter, Basler Kommentar, N. 29 und 32 zu Art. 33 OR. Betr. Art. 543 Abs. 3 OR vgl. BGE 124 III 355 E. 4a S. 359 unten). Den obergerichtlichen Erwägungen, wonach sich die Klägerin nach dem Verhalten des Beklagten im Zusammenhang mit der fraglichen Überbauung nach Treu und Glauben im Geschäftsverkehr auf die Bevollmächtigung des Architekten durch den Beklagten habe verlassen können, kommt insoweit keine entscheiderhebliche Bedeutung zu und die dagegen gerichteten Vorbringen des Beklagten stossen ins Leere. Steht fest, dass der Architekt zum Abschluss des streitbetroffenen Vertrages und zur Genehmigung der entsprechenden Schlussabrechnung namens der einfachen Gesellschaft bevollmächtigt war, stellt sich insbesondere auch die Frage nicht, ob die damit eingegangenen Verpflichtungen vom Gesellschaftszweck gedeckt waren und innerhalb des üblichen Geschäftsganges lagen, wie die Vorinstanz angenommen hat und vom Beklagten unter Hinweis auf BGE 120 II 197 E. 3b S. 205 bestritten wird.