Citation: 4C.2/2006 21.03.2006 E. 2

Der Beklagte hat Wohnsitz in A.________, Kanton Thurgau. Das vom Kläger angerufene Bezirksgericht Baden war für die allgemeine Klage auf Feststellung des Nichtbestehens der in Betreibung gesetzten Forderung örtlich unzuständig. Die Vorinstanz erwog, indem der Beklagte mit der Replik auf die Möglichkeit der allgemeinen negativen Feststellungsklage hingewiesen worden sei, wäre es an ihm gewesen, in seiner Duplik die Einrede der örtlichen Unzuständigkeit zu erheben. Indem er dies nicht getan habe, habe er sich auf die Sache eingelassen. Dem Einwand des Beklagten, dass es keine vorbehaltlose Einlassung gewesen und von Anfang an ein Nichteintreten beantragt worden sei, hielt sie entgegen, die Unzuständigkeitseinrede müsse bedingungsfrei und primär erhoben werden. Der Beklagte rügt eine Verletzung von Art. 3 und 10 GestG. Er habe in seiner Duplik erklärt, der Kläger habe - wenn schon - den falschen Weg gewählt, die Betreibung aufzuheben. Damit habe er klar und unmissverständlich geäussert, dass das Verfahren vor dem Bezirksgericht Baden in seinen Augen unzulässig sei.