Citation: 6S.12/2003 27.03.2003 E. 2

Zur Hauptsache rügt der Beschwerdeführer, die Vorinstanz habe ihn zu Unrecht des falschen Zeugnisses im Sinne von Art. 307 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen, da sie ihrem Urteil nicht den tatsächlichen Inhalt des Gesprächs, sondern lediglich seine Erinnerung daran zugrunde gelegt habe (vgl. Beschwerde S. 6-9). Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers kann die Erinnerung durchaus Gegenstand eines falschen Zeugnisses sein. Derjenige, der vorgibt, sich an etwas nicht oder nicht mehr zu erinnern, obwohl er sich tatsächlich noch daran erinnert, sagt objektiv falsch aus (Delnon/Rüdy, in: Niggli/Wiprächtiger, Basler Kommentar, Strafgesetzbuch II, Basel 2003, Art. 306 N 23). Umgekehrt sagt auch derjenige objektiv falsch aus, der sich zwar nicht mehr an einen Sachverhalt erinnert, aber behauptet, noch genau zu wissen, wie sich dieser abgespielt hat. Die Vorinstanz durfte deshalb offen lassen, ob in dem in Frage stehenden Gespräch zwischen dem Beschwerdeführer und Y.________ tatsächlich von "vertuschen" gesprochen worden ist (obwohl dies angesichts des oben unter lit. C erwähnten späteren Aussageverhaltens des Beschwerdeführers feststehen dürfte). Entscheidend für die Frage, ob der Beschwerdeführer ein falsches Zeugnis abgelegt hat, ist nämlich nicht, ob Y.________ den Ausdruck "vertuschen" gebraucht hat oder nicht, sondern der Umstand, dass der Beschwerdeführer, wie sich aus der Aktennotiz über das Gespräch vom 21. März 1998 mit aller Deutlichkeit ergibt, zu diesem Zeitpunkt im März 1998 klar der Meinung war, das Wort "vertuschen" sei im Gespräch zwischen ihm und Y.________ gefallen. Es ist nun zwar möglich (wenn auch angesichts seines späteren Aussageverhaltens unwahrscheinlich), dass ihm diesbezüglich in den folgenden drei Monaten bis zur Einvernahme als Zeuge durch den Untersuchungsrichter gewisse Zweifel kamen. Der Untersuchungsrichter insistierte jedoch genau auf diesem Punkt. Indem der Beschwerdeführer nun explizit bestritt, dass im Gespräch zwischen ihm und Y.________ das Wort "vertuschen" gefallen sei, sagte er vor dem Untersuchungsrichter "im objektiven Widerspruch zur Wahrheit" (Beschwerde S. 6 mit Hinweisen) und damit offensichtlich falsch aus. Angesichts seines späteren Aussageverhaltens ist es fraglich, ob er am 21. Juli 1998 überhaupt Zweifel hatte. Aber "objektiv wahr" und richtig wäre zu diesen Zeitpunkt höchstens seine spätere Aussage vom 6. Juni 2000 gewesen, als er erklärte, er sei sich "nicht ganz sicher", ob Y.________ genau das Wort "vertuschen" gebraucht habe. Offensichtlich unwahr war demgegenüber seine explizite Behauptung, das Wort "vertuschen" sei nicht gefallen. Mit der Vorinstanz ist zudem davon auszugehen, dass das falsche Zeugnis des Beschwerdeführers für die richterliche Entscheidung nicht unerheblich war, so dass Art. 307 Abs. 3 StGB ausscheidet. Für die Beurteilung des späteren Verhaltens von Y.________ kann es durchaus von Bedeutung sein, ob er zunächst davon ausging, ein allfälliger Verlust liege im Rahmen der Toleranz seiner Börsengeschäftstätigkeit, so dass sich die Schwankungen über das Jahr quasi automatisch wieder ausbalancieren würden, oder ob er von Anfang an beabsichtigte, den allfälligen Verlust (und dies mit zweifelhaften oder eventuell sogar strafbaren Methoden) zu "vertuschen". Für den Untersuchungsrichter war es deshalb sehr wohl von Bedeutung, was Y.________ nach der Erinnerung des Beschwerdeführers seinerzeit diesem genau gesagt hatte. Schliesslich hat der Beschwerdeführer mehrfach erklärt, "dass er gesagt habe, Y.________ und er hätten das Wort 'vertuschen' nie gebraucht, sei sicher wegen der Angst vor Y.________ gewesen" (angefochtener Entscheid S. 8/9). Er war sich seiner Falschaussage und deren Bedeutung also bewusst und handelte somit vorsätzlich. Der Beschwerdeführer hat nach dem Gesagten alle Tatbestandselemente von Art. 307 StGB erfüllt. Folglich ist der Schuldspruch nicht zu beanstanden und die Beschwerde abzuweisen.