Citation: 4A_267/2020 E. 9.3.2

9.3.2. Auch abgesehen von diesen grundsätzlichen Bedenken ist die Beschwerdeführerin der Auffassung, dass das Handelsgericht die Verwechslungsgefahr zu Unrecht bejaht habe. Es ist ihr nicht zu folgen: Zunächst hat die Vorinstanz zutreffend darauf hingewiesen, dass das Risiko von Verwechslungen umso grösser ist, je näher sich die Waren sind, für welche die in Frage stehenden Zeichen gebraucht werden (siehe Erwägung 9.1). Sie hat weiter auf die - teilweise unterschiedlichen, sich teilweise überschneidenden - Absatzkanäle hingewiesen: Die Beschwerdeführerin ist als deutsche Anbieterin im schweizerischen Markt einzig über die Webseiten mit den Domainnamen "www.luminarte.ch" und "www.luminarte.de" präsent, ohne in der Schweiz stationäre Filialen zu betreiben. Die Beschwerdegegnerin vertreibt ihre Produkte zwar ebenfalls über eine Webseite (mit dem Domainnamen www.lumimart.ch), ist darüber hinaus aber an über 30 Standorten physisch mit Ladengeschäften präsent. In allen Fällen werden sämtliche Zeichen der Parteien im - vom Handelsgericht verbindlich festgestellten - tatsächlichen Gebrauch durch die Wortzeichen "Lumimart" beziehungsweise "Luminarte" geprägt; die figurativen Elemente sind im Gesamteindruck nicht bestimmend. Mit der Vorinstanz ändert daran auch die spezielle Gestaltung des Buchstabens "A" im Logo nichts, bleibt doch im verschwommenen Erinnerungsbild des Abnehmers nicht jede gestalterische Einzelheit haften. Richtig ist zwar, dass die Verwechslungsgefahr durch klarstellende Zusätze ausgeräumt werden kann (siehe etwa BGE 111 II 508 E. 2 S. 510; Urteil 4C.169/2004 vom 8. September 2004 E. 2.4). Der kleingeschriebene Hinweis "DIE LICHTMACHER" in konventioneller Schriftart ändert an der fehlenden Unterscheidungskraft indes nichts, auch wenn ihm - wie die Beschwerdeführerin zu Recht anmerkt - eine gewisse phantasievolle Originalität nicht abzusprechen ist. Immerhin stellte die Vorinstanz fest, dass in Werbung und Warenpräsentation der Beschwerdeführerin auf deren deutsche Adresse und deren deutsche Telefonnummer hingewiesen wird. Bei einem Vergleich der Zeichen "Lumimart" und "Luminarte" fällt deren Ähnlichkeit in Schriftbild und Wortklang auf, insbesondere der gleiche Wortanfang und die - mit wenigen Ausnahmen - identische Abfolge der Vokale und Konsonanten. Es handelt sich zudem nicht um blosse Kurzwörter, sodass die Ähnlichkeit im Schriftbild noch mehr hervorsticht (vgl. BGE 121 III 377 E. 3b). Auch die unterschiedliche Silbenzahl fällt angesichts der Gesamtlänge der Zeichen nicht entscheidend ins Gewicht. Was den Sinngehalt betrifft, führte die Vorinstanz unter Hinweis auf die lexikalische (französisch-, italienisch- und englischsprachige) Bedeutung der einzelnen Wortbestandteile aus, dass die massgeblichen Verkehrskreise die Zeichen zwar nicht sofort, aber dennoch ohne nennenswerten Gedankenaufwand als Lichter- beziehungsweise Beleuchtungsmarkt einerseits sowie Licht- beziehungsweise Beleuchtungskunst andererseits auffassten und deren unterschiedliche Bedeutung erkennten. Dies dürfte auch für das deutschsprachige Publikum im Grundsatz zutreffen. Auf diesen Unterschieden beharrt denn auch die Beschwerdeführerin. Indes übersieht sie, dass die streitgegenständlichen Zeichen nicht (primär) aufgrund ihrer Eigenart originär kennzeichnungskräftig sind, sondern sich ihre Kennzeichnungskraft derivativ zufolge Verkehrsdurchsetzung ergibt (beziehungsweise die Durchsetzung im Verkehr den Schutzbereich der schwach originär kennzeichnungskräftigen Logos vergrössert). Entsprechend ist die Verwechslungsgefahr denn auch in erster Linie anhand der durch Verkehrsdurchsetzung erlangten Kennzeichnungskraft zu beurteilen (vgl. BGE 140 III 297 E. 7.2.2; 126 III 315 E. 6c). Vor diesem Hintergrund ist dem Handelsgericht Recht zu geben, wenn es zum Schluss gelangte, die konkret gebrauchten Zeichen der Beschwerdeführerin näherten sich in unzulässiger Weise jenen der Beschwerdegegnerin an. Angesichts des strengen Beurteilungsmassstabs, der mit Blick auf die Warengleichheit anzulegen ist, verbunden mit dem aufgrund der Verkehrsdurchsetzung erlangten Schutzbereich des Zeichens "Lumimart" (und der daraus abgeleiteten Logos mit figurativen Elementen) erscheint die Verwendung der (in Schrift und Sprache nahezu identischen, dem Sinn nach jedenfalls vergleichbaren) Zeichen durch die Beschwerdeführerin in der Tat als unzulässig. Die Vorinstanz ging zutreffend davon aus, dass die Ähnlichkeit der Zeichen zu einer mittelbaren Verwechslungsgefahr führt.