Citation: 1A.8/2004 17.12.2004 E. 4

4.1 Eine andere Frage ist es, ob sich die Beschwerdeführerin aus Gründen des Vertrauensschutzes gegen die Waldfeststellung wehren kann. Die Vertrauensschutzfrage ist grundsätzlich schon bei der Waldfeststellung zu berücksichtigen. Sind die Voraussetzungen des Vertrauensschutzes gegeben, kann der Eigentümer der Parzelle verlangen, dass diese als unbewaldet behandelt wird, auch wenn die Waldkriterien der Waldgesetzgebung erfüllt sind (Urteil 1A.107/1996 vom 25. Februar 1997, E. 4a mit Hinweisen, publ. in: ZBl 99/1998 S. 123 ff. und Pra. 86/1997 Nr. 140 S. 746 ff.). Die Beschwerdeführerin rügt, die Nichtbeachtung des Waldkatasterplans 1978 verstosse gegen Treu und Glauben, wie sie unter Hinweis auf zwei Urteile des Verwaltungsgerichts, die andere Parzellen in Arosa beträfen, bereits im kantonalen Rekursverfahren geltend gemacht habe. 4.2 Der in Art. 9 BV verankerte Grundsatz von Treu und Glauben verleiht einer Person Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in unrichtige Zusicherungen, Auskünfte, Mitteilungen oder Empfehlungen einer Behörde, wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte Personen gehandelt hat, die Behörde für die Erteilung der betreffenden Auskunft zuständig war oder sie der Bürger aus zureichenden Gründen für zuständig halten konnte, der Bürger die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen konnte, er im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden können, und die gesetzliche Ordnung seit der Auskunftserteilung keine Änderung erfahren hat (BGE 121 II 473 E. 2c, 121 V 65 E. 2a, je mit Hinweisen; Ulrich Häfelin/Georg Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl., Zürich 2002, Rz. 668 ff.). 4.3 Ausser Frage steht, dass die Waldausscheidung gemäss Kataster 1978 von den zuständigen Behörden ausging und ihre Unrichtigkeit für den Laien nicht ohne weiteres erkennbar war. Hingegen hat das Bundesgericht in BGE 116 Ib 185 die Berufung auf Treu und Glauben in einem Waldfeststellungsverfahren aus Gründen abgelehnt, die auf den ersten Blick auch vorliegend massgeblich zu sein scheinen. Es erwog, der dynamische Waldbegriff lasse nach 10 bis 15 Jahren einen allfälligen Vertrauensschutz untergehen; zudem könne sich der aufgrund eines 1976 festgesetzten Quartierplans Berechtigte, der von der Baumöglichkeit keinen Gebrauch gemacht hat, mehr als zehn Jahre später nicht mehr auf diesen berufen, einerseits weil inzwischen mit dem Bundesgesetz über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 die Rechtsgrundlagen geändert hätten und anderseits deshalb, weil nach so langer Zeit ohnehin eine Überprüfung der Nutzungspläne angezeigt gewesen sei. 4.4 Zur Frage, ob nicht schon der dynamische Waldbegriff einer Berufung auf Treu und Glauben entgegenstehe, macht die Beschwerdeführerin geltend, die 1978 als Nichtwald bezeichnete Fläche sei damals bereits mit Waldbäumen bestockt gewesen. Es seien (auch) auf dieser Fläche weder neue Waldbäume noch Waldsträucher eingewachsen; die tatsächlichen Verhältnisse hätten sich in den letzten 25 Jahren nicht verändert. Dieser Einwand trifft gemäss den Feststellungen am Augenschein insofern zu, als ausgeschlossen werden kann, dass auf der 1978 als Nichtwald bezeichneten Fläche Wald nachträglich eingewachsen ist. Zwischen der 1978 als Wald ausgeschiedenen und der übrigen unüberbauten Fläche der Parzelle Nr. 1360 bestand hinsichtlich der Bestockung praktisch kein Unterschied. Dies wäre heute noch so, wenn die Beschwerdeführerin, wie gesagt, inzwischen nicht mehrere Bäume hätte fällen lassen. Die beiden von der Beschwerdeführerin angerufenen rechtskräftigen Urteile des Verwaltungsgerichts R 02 145 und R 02 146 (PVG 2003 Nr. 33 S. 156 ff.) vom 20. Mai 2003 stellen ebenfalls fest, dass mit dem Waldkataster 1978 in Arosa zum Teil bestockte Flächen als Nichtwald ausgeschieden wurden, obwohl sie ebenso wie benachbarte Waldflächen als Wald zu qualifizieren gewesen wären. Die genauen Gründe für dieses Vorgehen sind aufgrund der Akten nicht ersichtlich und konnten auch am Augenschein nicht mehr zuverlässig geklärt werden. 4.5 Ausgehend davon, dass die ganze Parzelle der Beschwerdeführerin mit Ausnahme des überbauten Bereichs von etwas über 400 m2 nach heutiger Betrachtungsweise Ende der Siebzigerjahre bewaldet war, ergibt sich unter Vertrauensgesichtspunkten was folgt: Zwei Teilbereiche des Grundstückes (an der West- und an der Ostgrenze) wurden damals als Wald bezeichnet. Für diese Flächen wurde jedoch eine Rodungsbewilligung erteilt, die bis heute verlängert wurde. Die Rodungsbewilligung wurde ausdrücklich im Hinblick darauf erteilt, klare Grundlagen für die Planungsarbeiten bzw. die Nutzung der entsprechenden Parzellen als Bauland, namentlich als Erweiterungsfläche für bestehende Bauten und Anlagen, zu schaffen (vgl. E. 4 der Rodungsverfügung des EDI vom 2. April 1980). In der die früheren Bewilligungen ersetzenden generellen Rodungsbewilligung des EDI vom 10. Juni 1992 wurde diese Zielsetzung bestätigt (vgl. E. 6) und darüber hinaus als Auflage festgehalten (Dispositiv Ziff. 14), dass eine Rodung erst durchgeführt werden dürfe, wenn eine rechtskräftige Baubewilligung vorliege. Angesichts dieser Verfügungen durften die betroffenen Grundeigentümer mit Fug davon ausgehen, dass ihnen eine Rodung auf Vorrat untersagt sei, dass sie aber bei Bedarf einen gesicherten Anspruch auf eine Rodung zur Gewinnung von Bauland hätten. Die übrige Grundstücksfläche wurde als Nichtwald bezeichnet. Die Beschwerdeführerin durfte insoweit annehmen, dass eine Bebauung ohne weiteres möglich sei. Sie hat, wie erwähnt, auf der betreffenden Fläche mehrere Bäume fällen lassen. Damit betätigte sie ihr Vertrauen in den Waldkatasterplan. Zudem wurde sie in diesem Vertrauen insofern bestärkt, als sie die Fällung ohne Holzschlagbewilligung vornehmen konnte und die Forstorgane nicht einschritten. 4.6 Weiter ist zu prüfen, ob die geänderten Rechtsgrundlagen (Raumplanungsgesetz und Waldgesetz) einem Vertrauensschutz entgegenstehen. Zwar ist das Raumplanungsgesetz etwas jüngeren Datums als der Waldkataster von 1978. Indessen wurde das Grundstück der Beschwerdeführerin bei allen Revisionen der Bau- und Zonenordnung von Arosa (1980, 1988 sowie 2002) immer der Bauzone zugewiesen. Insbesondere bestand nie die Absicht, das Grundstück aus Kapazitätsüberlegungen aus- bzw. nicht einzuzonen. Die Situation lässt sich daher mit der in BGE 116 Ib 185 beurteilten nicht vergleichen; planerisch war nach altem wie neuem Recht stets unbestritten, dass das fragliche Grundstück zur Bauzone gehört. Die waldrechtlichen Vorschriften haben sich insofern geändert, als der dynamische Waldbegriff im Baugebiet durch den statischen abgelöst wird; bis zu einem gewissen Grad wurde mit dem System der generellen Rodungsbewilligungen für Arosa das gleiche Ziel verfolgt. Im Übrigen hat das Waldgesetz bezüglich der hier interessierenden Fragen keine wesentlichen Änderungen gebracht. Vielmehr sind die quantitativen und qualitativen Voraussetzungen für die Annahme von Wald durch das heute massgebliche Recht gegenüber früher nicht wesentlich verändert worden. Zwar sind erstmals 1981 (bündnerische) Richtlinien für die Waldfeststellung erarbeitet und Mitte der 90er Jahre verfeinert worden; sie beinhalten materiell-rechtlich indessen keine Änderungen (PVG 2003 Nr. 33 S. 156 ff. E. 3d). Der Erlass des Raumplanungsgesetzes und die Revision des Waldgesetzes lassen sich daher im konkreten Fall einer Berufung auf den Vertrauensschutz nicht entgegenhalten. 4.7 Die Voraussetzungen des Vertrauensschutzes sind hier danach zu bejahen. Zu berücksichtigen ist dabei ebenso das Gebot der rechtsgleichen Behandlung (Art. 8 BV). Das Verwaltungsgericht hat in den erwähnten Urteilen R 02 145 und R 02 146 vom 20. Mai 2003 Waldfeststellungen aus Gründen des Vertrauensschutzes aufgehoben. Es befand, die Grundeigentümer hätten auf die im Waldkataster 1978 vorgenommene Ausscheidung von Flächen als Nichtwald vertrauen dürfen (je E. 3). Inwiefern zum vorliegenden Fall wesentliche Unterschiede bestehen sollten, ist nicht ersichtlich und haben die kantonalen Behörden am Augenschein nicht aufzeigen können (Protokoll S. 3/4 und 7). Die im Waldkataster 1978 als Nichtwald bezeichnete Bestockungsfläche ist deshalb auch heute als Nichtwald zu qualifizieren. 4.8 In Bezug auf die im Waldkataster 1978 als Wald ausgeschiedene Fläche von 245 m2 im Osten der Parzelle Nr. 1360 (gemäss Rodungsplan 1:2000 vom März 2002) hat das Bau-, Verkehrs- und Forstdepartement mit Verfügung vom 25. März 2004 die Rodungsbewilligung bestätigt (S. 23) und diese als mit der Genehmigung der Ortsplanungsrevision durch die Regierung des Kantons Graubünden als beansprucht bezeichnet (S. 30). In dem von der Regierung am 6. April 2004 genehmigten neuen Zonenplan der Gemeinde Arosa vom 24. November 2002 ist die Fläche von 245 m2 der Bauzone zugewiesen. Das für diese 245 m2 Gesagte gilt ebenso für die Waldfläche von 921 m2 auf der Parzelle Nr. 849, welche westlich an die Parzelle Nr. 1360 angrenzt. Es bestehen keine sachlichen Gründe dafür, die Fläche im westlichen Teil der Parzelle Nr. 1360, die im Waldkataster 1978 als Wald ausgeschieden wurde, anders zu behandeln als die Fläche von 921 m2 auf der Parzelle Nr. 849. Die Fläche im westlichen Teil der Parzelle Nr. 1360, die im Waldkataster 1978 als Wald bezeichnet wurde, ist aus Gründen der rechtsgleichen Behandlung ebenfalls als Nichtwald zu betrachten. Für die Flächen im Osten und Westen auf der Parzelle Nr. 1360, die im Waldkataster 1978 als Wald bezeichnet wurden, gilt somit im Ergebnis dasselbe: Sie stellen Nichtwald dar. Die gesamte Fläche der Parzelle Nr. 1360 ist danach rechtlich als Nichtwald zu betrachten.