Citation: 5D_29/2019 E. 5

In der Sache argumentiert der Beschwerdeführer auch vor Bundesgericht, es seien ihm in der Strafverfügung vom 15. Mai 1998 zu Unrecht Kosten auferlegt worden; weder damals noch heute habe er über die notwendigen Mittel zu deren Bezahlung verfügt. Wie bereits dargelegt, lässt er dabei ausser Acht, dass bei der Beurteilung der erhobenen negativen Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG die Res-iudicata-Wirkung der genannten Verfügung beachtet werden muss (s. oben E. 1.2). Mit der vorinstanzlichen Erwägung, dass die beanstandete Strafverfügung rechtskräftig und nicht nichtig sei und der Beschwerdeführer namentlich auch keine Tilgung oder Stundung der daraus hervorgehenden Schuld geltend gemacht habe, setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Inwiefern der Entscheid des Obergerichts, worin die gegen die in Betreibung gesetzte Forderung erhobenen Einwände als durchwegs unbehelflich erachtet wurden, die angerufenen Grundrechte der BV und Rechte der EMRK verletzen könnte, ist weder dargetan noch ersichtlich.