Citation: 4C.258/2005 24.10.2005 E. B

Mit Klage vom 5. Februar 2004 belangte die Klägerin den Beklagten auf Zahlung von Fr. 6'931.50 zuzüglich 5 % seit dem 1. September 2002 als ausstehenden Nettolohn für die Monate Juni bis November 2002 abzüglich der von der Arbeitslosenkasse bezahlten Beträge. Weiter verlangte sie einen Spesenersatz von Fr. 1'527.30 nebst Zins zu 5 % seit dem 16. Juli 2002. Schliesslich forderte sie eine nach Ermessen festzusetzende Entschädigung nach Art. 337c Abs. 3 OR. Mit Urteil vom 6. September 2004 verpflichtete das Arbeitsgericht des Kantons Luzern den Beklagten, der Klägerin die verlangte Lohnrestzahlung von netto Fr. 6'931.50, eine Entschädigung von 2 ½ Monatslöhnen gemäss Art. 337c Abs. 3 OR von Fr. 15'000.-- und einen Spesenersatz von Fr. 1'527.30 zu bezahlen, nebst Zins zu 5 % auf dem Gesamtbetrag seit 12. Juni 2002. Der Beklagte appellierte an das Obergericht des Kantons Luzern, welches den erstinstanzlichen Entscheid mit Urteil vom 27. Juni 2005 schützte. Zur Begründung wurde im Wesentlichen erwogen, das Schreiben des Beklagten an die Klägerin vom 5. Juni 2002, mit dem er diese aufgefordert habe, am 7. Juni 2002 zur Arbeit zu erscheinen, sei allgemein gehalten gewesen. Es sei für den Unterlassungsfall keine fristlose Kündigung angedroht worden. Das Recht auf Weiterbildung sei der Klägerin vertraglich eingeräumt worden. Wenn der Beklagte einen Arbeitsplan ausgearbeitet haben sollte, wäre der Klägerin ein Mitspracherecht zugestanden. Selbst wenn sich die Arbeitszeit der Klägerin nach den Bedürfnissen des Institutes zu richten gehabt hätte, habe die Klägerin nach Treu und Glauben nicht damit rechnen müssen, dass sie angewiesen würde, kurzfristig die Arbeit aufzunehmen. Zwingende Gründe für ihre Anwesenheit am 7. Juni 2002 seien vom Beklagten nicht geltend gemacht worden.