Citation: 1C_35/2022 E. H

Vom 19. April bis 17. Juni 2021 erfolgte die öffentliche Bekanntmachung der Richtplanänderung "Kleinsiedlungen". Gleichzeitig wurden der Gesetzesentwurf über Vereinbarungen zur Milderung persönlicher Folgen von raumplanerischen Massnahmen in Kleinsiedlungen (E-GVKS) und der Verordnungsentwurf betreffend die Änderung der PBV/TG in die externe Vernehmlassung gegeben. Am 11. Januar 2022 beschloss der Regierungsrat die Richtplanänderung "Kleinsiedlungen" und die Botschaft zum überarbeiteten Entwurf des GVKS. Der Richtplan präzisiert die Voraussetzungen für Erhaltungszonen in Anlehnung an Art. 33 RPV und setzt den Gemeinden eine Frist von 5 Jahren zur Anpassung ihrer Zonenplanung. Der Grosse Rat genehmigte die Richtplanänderung am 14. September 2022. Am 8. Oktober 2022 setzte der Regierungsrat die Änderung der PBV/TG in Kraft. Die neuen §§ 15-15d PBV/TG enthalten für Weilerzonen eine § 5 Abs. 2-5 KSV entsprechende Regelung. § 5 KSV wurde dahin angepasst, dass für die Zulässigkeit von Bauten und Anlagen in Kleinsiedlungen nach Anh. 2 die neuen §§ 15-15d PBV/TG massgeblich sind, soweit die KSV keine abweichenden Vorschriften enthält.