Citation: 9C_12/2013 E. 3.5.2

3.5.2. Die rückwirkende Anrechnung des hypothetischen Einkommens stellte die Sozialversicherungsanstalt erstmals mit Schreiben vom 6. Juli 2011 in Aussicht, in welchem sie feststellte, es habe im Jahre 2001 schweizweit am wenigsten Arbeitslose gegeben, weshalb es der Ehegattin zumutbar gewesen wäre, wenige Monate nach der Arbeitsunfähigkeit ihres Ehemannes eine Stelle zu suchen. Diese Feststellung steht im Gegensatz zu früheren Entscheiden der Beschwerdegegnerin, in denen sie die Zumutbarkeit einer (weitergehenden) Erwerbstätigkeit verneinte. Die entsprechenden Verfügungen und Einspracheentscheide sind allerdings nicht in Rechtskraft erwachsen. Unter diesen Umständen war es der Sozialversicherungsanstalt nicht verwehrt, auf ihre frühere Einschätzung zurückzukommen und sich die vom kantonalen Gericht als Möglichkeit angetönte Auffassung, die Arbeitsbemühungen der Ehefrau seien von Anfang an ungenügend gewesen, zu eigen zu machen. Somit erübrigte sich auch die Prüfung der Frage, ob eine massgebliche Veränderung der Verhältnisse eingetreten war, welche eine Revision gerechtfertigt hätte (vgl. Art. 17 Abs. 2 ATSG [SR 830.1] in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 ELG). Hinsichtlich der Anrechnung eines Erwerbseinkommens der Ehefrau erscheint ein Zurückkommen auf die früheren Entscheide allerdings dann als fraglich, wenn der Versicherte bzw. dessen Ehegattin im Vertrauen auf die entsprechenden Begründungen auf weitere Arbeitsbemühungen verzichtet hätten (vgl. Art. 9 BV; BGE 131 II 627 E. 6.1 S. 636; 131 V 472 E. 5 S. 480 f.). Im konkreten Fall fehlt es indessen bereits an einem kausalen Zusammenhang zwischen den Entscheidbegründungen, mit denen für die Vergangenheit genügende Arbeitsbemühungen bestätigt wurden, und dem Verhalten des Versicherten bzw. dessen Ehegattin. Insbesondere wurde in den Entscheiden gleichzeitig darauf hingewiesen, dass eine Neubeurteilung in wenigen Monaten vorbehalten werde. Der Beschwerdeführer bzw. dessen Ehegattin hätten sich also veranlasst sehen müssen, Arbeitsbemühungen aufzunehmen bzw. zu verstärken; sie konnten nicht im Vertrauen darauf, dass sie in der Vergangenheit als genügend angesehen wurden, von weiteren und verstärkten Arbeitsbemühungen absehen. Das kantonale Gericht hat deshalb die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehefrau zu Recht bejaht.