Citation: 6B_149/2019 E. 1.4.2

1.4.2. Mit Blick auf die von der Vorinstanz hervorgehobenen Aspekte können in sexuellen Kontexten schon Darstellungen minderschwerer Gewaltanwendung unter Art. 197 Abs. 4 oder 5 StGB fallen (oben E. 1.3). Gegebenenfalls handelt es sich um per se verbotene qualifizierte ("harte") Pornografie, die bezüglich Herstellung, Handel, Vertrieb, Besitz etc. (Art. 197 Abs. 4 StGB) resp. Konsum oder Herstellung, Erwerb, Besitz etc. zum eigenen Konsum (Abs. 5) strafbar ist. Tatbestandsmässig sind "Gegenstände oder Vorführungen im Sinne von Absatz 1", die "sexuelle Handlungen mit Gewalttätigkeiten unter Erwachsenen" zum Inhalt haben. Fraglich ist, wie sich diese Elemente zueinander verhalten. Abs. 5 verweist ausdrücklich auf Gegenstände oder Vorführungen nach Abs. 1. Dort geht es um "weiche" Pornografie, die nicht als solche, sondern nur im Hinblick auf den Jugendschutz (Abs. 1) resp. den allgemeinen Schutz vor ungewollter Konfrontation (Abs. 2) strafbar ist (vgl. CALMES, a.a.O., S. 169 ff.). Nach der Rechtsprechung setzt der allgemeine Begriff der Pornografie zum einen voraus, dass die Darstellungen oder Darbietungen objektiv betrachtet darauf angelegt sind, den Konsumenten sexuell aufzureizen. Zum andern ist erforderlich, dass die Sexualität so stark aus ihren menschlichen und emotionalen Bezügen gelöst wird, dass die jeweilige Person als ein blosses Sexualobjekt erscheint, über das nach Belieben verfügt werden kann. Das sexuelle Verhalten wird dadurch vergröbert und aufdringlich in den Vordergrund gerückt. "Weiche" Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 1 und 2 StGB ist ohne besondere Betonung des Genitalbereichs begrifflich kaum denkbar (BGE 144 II 233 E. 8.2.3 S. 242; 131 IV 64 E. 10.1.1 S. 66 mit Hinweisen; ISENRING/KESSLER, a.a.O., N 18 zu Art. 197 StGB). Pornografisch sind somit Medien, die physische Sexualität isoliert von personalen Beziehungen darstellen, sexuellen Lustgewinn verabsolutieren und Menschen zu beliebig auswechselbaren Objekten sexueller Triebbefriedigung degradieren, sie als blosse physiologische Reiz-Reaktionswesen erscheinen lassen und damit die Würde des Menschen negieren (BGE 133 II 136 E. 5.3.2 S. 145). Der Wortlaut von Art. 197 Abs. 5 StGB legt auf den ersten Blick nahe, dass das qualifizierende Element - hier die Gewalttätigkeiten - auf eine Darstellung treffen müsse, die schon unabhängig von der Gewaltkomponente pornografisch (im Sinne von Abs. 1) ist. Ein solch absolutes Verständnis wäre indes zu eng. Das strenge Legalitätsprinzip strafrechtlichen Zuschnitts, wonach eine Strafe nur wegen einer Tat verhängt werden darf, die das Gesetz ausdrücklich unter Strafe stellt (Art. 1 StGB), führt im Prinzip zur Bindung an einen klaren Wortlaut des Gesetzes; davon ist allerdings (auch zulasten des Beschuldigten) abzuweichen, wenn der Sinn der Strafbestimmung resp. die Wertungen des Gesetzgebers im Wortlaut unvollkommen zum Ausdruck kommen (BGE 128 IV 272 E. 2 S. 274). In Fällen sexualisierter Gewalt - zumal wenn es sich nicht um einvernehmliche Sexualpraktiken handelt - kann sich eine Szene auch dann als besonders erniedrigend darstellen, wenn die allgemeinen Merkmale der Pornografie nicht vollständig gegeben sind. Hier folgt der qualifiziert pornografische Charakter der Darstellung mit Blick auf die Schutzzwecke schon unmittelbar aus der Verbindung einer sexuellen Handlung im Sinne von Art. 197 Abs. 4 und 5 StGB (unten E. 1.4.3) mit Gewalt. Der Passus "Gegenstände oder Vorführungen im Sinne von Absatz 1" bezieht sich somit auf die in Abs. 1 aufgeführten Träger (Medien) der pornografischen Darstellung (Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen, Abbildungen, andere Gegenstände solcher Art oder Vorführungen), aber nicht notwendigerweise auch auf das Attribut "pornografisch". Das herkömmliche Merkmal von Pornografie - eine in hohem Mass explizite Wiedergabe sexueller Vorgänge - ist somit nicht in jedem Fall eine notwendige Voraussetzung dafür, dass der Tatbestand von Art. 197 Abs. 4 und 5 StGB erfüllt ist. Je ausgeprägter die Gewaltanwendung ist, desto weniger hohe Anforderungen gelten für den pornografischen Charakter des sexuellen Kontextes.