Citation: 1A.339/2005 08.05.2006 E. A

Auf der Bahnstrecke Lenzburg - Wildegg fuhren 1984 die letzten fahrplanmässigen Züge. Danach wurden der Personenverkehr und anschliessend auch der Güterverkehr eingestellt. Einzig der südlichste Teil der Strecke (Lenzburg Spitzkehre bis Lenzburg Industrie) blieb weiterhin in Betrieb, ab 1998 ausschliesslich zur Bedienung des Anschlussgleises der Futtermittelwerke der Genossenschaft fenaco. Bereits im Juni 1992 ersuchten indes die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) das Bundesamt für Verkehr (BAV), die Linie Lenzburg - Wildegg definitiv stillzulegen. Die Behandlung des Gesuchs blieb längere Zeit sistiert, um eine Ersatzlösung für den Güterverkehr zu finden. Die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) und die fenaco erneuerten auf der Grundlage des im März 1992 in Kraft getretenen Bundesgesetzes über die Anschlussgleise am 30. November/17. Dezember 1998 den Anschlussgleisvertrag. Mit Vertrag vom 16./22. April 1999 gestatteten die SBB der UFA AG (Tochtergesellschaft der fenaco) die Mitbenützung des Anschlusses. Am 13. Dezember 2001 kündigten die SBB den Anschlussgleisvertrag per 31. Dezember 2002 mit Hinweis auf ein kantonales Strassenprojekt, für welches Bahnareal beansprucht werde. Die fenaco und die UFA AG fochten diese Kündigung zunächst beim BAV, hierauf beim Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und schliesslich beim Bundesgericht an. Am 6. November 2002 beschloss der Bundesrat auf Antrag des UVEK vom 24. Oktober 2002 die Stilllegung der Linie Lenzburg - Wildegg. Die fenaco und die UFA AG ersuchten hierauf den Bundesrat um Wiedererwägung. Trotz der Stilllegung der Strecke wurde das Anschlussgleis der fenaco von den SBB bis Ende März 2005 bedient.