Citation: 4P.171/2006 21.09.2006 E. 4

Der Beschwerdeführer wirft dem Kantonsgericht Willkür vor, weil es zum Schluss gelangte, dass der Beschwerdeführer keine wichtigen Gründe für die fristlose Beendigung seines Lehrvertrages gehabt habe. 4.1 Das Kantonsgericht ging vom Wortlaut des ersten Kündigungsschreibens des Beschwerdeführers vom 12. April 2005 aus, in dem dieser ausschliesslich persönliche und finanzielle Gründe als Rechtfertigung seiner Kündigung aufgeführt hat. Damit habe er dieselben Gründe genannt, die gemäss dem vor erster Instanz befragten Zeugen C.________ vom Amt für Berufsbildung bereits von der Mutter des Beschwerdeführers bei einem Telefongespräch mit jenem Ende November 2004 erwähnt worden seien. Auch sie habe davon gesprochen, dass ihr Sohn vor allem aus finanziellen Gründen das Arbeitsverhältnis auflösen wolle. Keiner der befragten Zeugen habe dagegen bestätigen können, dass sich der Beschwerdeführer vor dem 12. April 2005 jemals über seine Arbeitsbedingungen beklagt und Zustände bemängelt hätte, wie er dies später in seiner nachgeschobenen Kündigung vom 24. April 2005 - offensichtlich nach Beizug eines Juristen - getan habe. Ganz im Gegenteil sei die Kündigung sowohl für den Beschwerdegegner als auch für die übrigen Mitarbeiter überraschend gewesen, weil der Beschwerdeführer bis zum besagten Zeitpunkt seine Ausbildung erfolgreich absolviert habe. Das Kantonsgericht folgte daher der Auffassung des erstinstanzlichen Richters, wonach die im Kündigungsschreiben vom 24. April 2005 genannten Kündigungsgründe unglaubwürdig und als Schutzbehauptungen zu qualifizieren seien. Was der Beschwerdeführer dem entgegenhält, vermag keine Willkür aufzuzeigen. Der Beschwerdeführer begründete seine Kündigung im ersten Kündigungsschreiben ausdrücklich. Darauf durfte das Kantonsgericht ohne Willkür abstellen. Dass das Schreiben des Beschwerdegegners vom 14. April 2005 eine Aufforderung gewesen sein soll, die Kündigung zu begründen, ist einzig die Interpretation des Beschwerdeführers, für die sich aber keine Stütze finden lässt. Der Umstand, wonach die Mutter des Beschwerdeführers vom Bezirksgericht nicht befragt worden ist, ändert nichts daran, dass C.________ als Teilnehmer des Telefongesprächs und somit aus eigener Wahrnehmung als Zeuge bestätigte, die Mutter habe gesagt, der Beschwerdeführer wolle sein Arbeitsverhältnis vor allem aus finanziellen Gründen beenden. Inwiefern schliesslich die vom Kantonsgericht festgestellte Tatsache, der Beschwerdeführer habe sich bis zum Kündigungszeitpunkt nie über unzumutbare Arbeitsbedingungen beklagt, und der daraus gezogene Schluss, er könne seine Kündigung nicht nachträglich auf einen entsprechenden Grund stützen, dazu führen sollten, dass der Kündigungsgrund von Art. 346 Abs. 2 lit. b OR wegen mangelnder Mitwirkung des Lehrlings nie greifen könnte, ist unerfindlich und die diesbezügliche Argumentation des Beschwerdeführers nicht nachvollziehbar. 4.2 Das Kantonsgericht - wie zuvor der Bezirksgerichtspräsident - prüften dennoch, ob die vom Beschwerdeführer nachträglich behauptete Gesundheitsgefährdung und die angeblich mangelhafte Betreuung erwiesen seien. In Würdigung der Beweise wurde beides verneint, worin der Beschwerdeführer Willkür erblickt. Was er zur Begründung seiner Rüge vorbringt, vermag indessen keine willkürliche Beweiswürdigung aufzuzeigen, sondern erschöpft sich im Wesentlichen in der Darlegung der eigenen Auffassung. Er greift einzelne Zeugenaussagen heraus, auf die seines Erachtens hätte abgestellt werden müssen. Indessen konkretisiert er dieselben nicht, sondern behauptet pauschal - lediglich unter Verweis auf das Hauptverhandlungsprotokoll - die Zeugen D.________ und E.________ hätten "gegenteilige" Aussagen zum Zeugen F.________ gemacht, der ausgesagt habe, dass an den Maschinen die Schutzvorrichtungen angebracht gewesen seien. Es ist nicht Sache des Bundesgerichts, im Hauptverhandlungsprotokoll nach gegenteiligen Aussagen zu forschen. Immerhin zeigt ein Blick in dasselbe, dass der Zeuge D.________ keine direkte Aussage zu den Schutzvorrichtungen machte und der Zeuge E.________ unbestimmt angab, es sei vorgekommen, dass bei den Maschinen solche manchmal nicht angebracht gewesen seien. Der Beschwerdeführer habe nie Beanstandungen betreffend die Schutzvorrichtungen geäussert. Wegen eines Mangels an Schutzvorrichtungen sei es auch nie zu Unfällen gekommen. Bei dieser Sachlage kann dem Kantonsgericht kein Ermessensmissbrauch vorgeworfen werden, wenn es für nicht erwiesen hielt, dass für den Beschwerdeführer ein konkretes Sicherheitsrisiko bestanden habe. Dieser Schluss ist umso mehr plausibel und keineswegs offensichtlich unhaltbar, als das Kantonsgericht ausführte, die SUVA habe den Betrieb des Beschwerdegegners in der Vergangenheit mehrmals inspiziert und nie Anlass zu Beanstandungen gesehen. Nach den Angaben des Gerichtspräsidenten habe es gemäss telefonischer Auskunft der SUVA am Vortag der erstinstanzlichen Verhandlung auch nach Bearbeitung der vom Beschwerdeführer initiierten Anfrage keinen Grund für irgendwelche Beanstandungen gegeben. Der Beschwerdeführer vermag auch keine willkürliche Beweiswürdigung darzutun, wenn er dem Kantonsgericht vorwirft, die Aussage des Zeugen F.________ übergangen zu haben, wonach sich im Betrieb des Beschwerdegegners einmal ein Unfall ereignet habe. Aus dieser Aussage geht nicht hervor, dass der Unfall auf mangelnde Sicherheitsvorkehrungen zurückzuführen war. Diese Aussage war daher für die Frage der Betriebssicherheit nicht ausschlaggebend. Entscheidend ist vielmehr, was das Kantonsgericht anführte, nämlich dass die Zeugen bestätigt hätten, es habe sich nie ein Unfall wegen mangelnder Schutzvorrichtungen ereignet. Zu Recht erkannte das Kantonsgericht auch, dass vorübergehende Funktionsstörungen oder Alterungen der Maschinen in einem Handwerksbetrieb normal seien und noch nicht automatisch eine Gesundheitsgefährdung der Mitarbeiter bedeuteten, die ein Weiterarbeiten unzumutbar machen würden. Schliesslich nennt der Beschwerdeführer für seine Behauptung, im Lehrbetrieb seien giftige Substanzen eingesetzt worden, keinerlei Beweis, der übergangen worden wäre. Das Kantonsgericht ist daher willkürfrei zum Schluss gelangt, eine Gesundheitsgefährdung des Beschwerdeführers sei nicht nachgewiesen. Das gilt auch hinsichtlich der angeblich mangelhaften Betreuung. Nach den Zeugenaussagen steht fest, dass dem Beschwerdeführer mehrere Ansprechpersonen zur Verfügung standen. Der Beschwerdeführer bestreitet dies und behauptet, er sei als Handlanger für die Vorarbeiter im Betrieb eingesetzt worden und es habe ein erschreckender Umgangston geherrscht. Dafür bestehen indessen keine Anhaltspunkte. Mit diesen blossen Behauptungen ist keine willkürliche Beweiswürdigung dargetan.