Citation: 1C_193/2020 E. 3

Der Beschwerdeführer rügt zunächst, das Verwaltungsgericht habe das Schreiben der Gemeinde vom 18. August 2016 willkürlich und aktenwidrig als Verfügung i.S.v. § 4 VRG/TG interpretiert. Er beruft sich hierfür auf den klaren Wortlaut des Schreibens vom 18. August 2016; überdies fehle eine Rechtsmittelbelehrung. Diese Rüge ist unbegründet, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann (Art. 106 Abs. 2 BGG) : Weder die Überschrift ("Abtragen des Deponieberges ausserhalb der Abbauzone [Vollzug des Entscheides des Gemeinderates Warth-Weiningen vom 15.11.2012]") noch die Bezeichnung als «Vollzugsanweisungen» (in Ziff. 3.1 und 3.2) sprechen eindeutig gegen das Vorliegen einer Verfügung, da auch Vollstreckungsanordnungen in der Form einer Verfügung erlassen werden können; dies ist in § 4 Abs. 2 VRG/TG ausdrücklich vorgesehen. Für eine verbindliche Anordnung über den Umfang der Wiederherstellungspflichten spricht die dem Beschwerdeführer erteilte Anweisung, «strikte und vollumfänglich gemäss den nachfolgenden Anordnungen sowie den beigelegten Plänen (Beilagen 1-4) vorzugehen» (Ziff. 3 S. 2 unten), wobei ihm hierzu eine Frist unter Androhung der Ersatzvornahme gesetzt wurde (vgl. auch Ziff. 3.4 zu Meldepflichten, Baukontrolle und Baustopp). Zwar fehlt eine Rechtsmittelbelehrung (entgegen § 18 Abs. 1 Ziff. 5 VRG/TG); dies allein lässt die Qualifikation als Verfügung jedoch nicht als willkürlich erscheinen. Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hätte nach dem Grundsatz von Treu und Glauben bei der Gemeinde nachfragen können und müssen, hätte er Zweifel an der Anfechtbarkeit bzw. der Anfechtungsfrist gehabt. Wenn er stattdessen mit der Entfernung der Materials gemäss Vollzugsanweisungen begann und anschliessend zahlreiche Fristverlängerungsgesuche stellte, ist es naheliegend und jedenfalls nicht willkürlich anzunehmen, dass er selbst von der Verbindlichkeit der Anweisungen ausging und diese akzeptierte.