Citation: 7B.182/2004 19.10.2004 E. 3

Verpfändete Vermögensstücke dürfen nur mit Zustimmung der Pfandgläubiger anders als durch Verkauf an öffentlicher Steigerung verwertet werden (Art. 256 Abs. 2 SchKG). 3.1 Nach Auffassung des Beschwerdeführers ist der von der Grundpfandgläubigerin im Sinne dieser Bestimmung mitunterzeichnete Kaufvertrag vom 17. Mai 2004 als nichtig zu betrachten, weil W.________ nicht urteilsfähig sei. Dem vom Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang Ausgeführten hält das Obergericht entgegen, es werde nichts Konkretes vorgebracht, was die Vermutung der Urteilsfähigkeit gemäss Art. 16 ZGB zu erschüttern vermöchte. Weder der Hinweis auf das Alter von W.________ noch die blosse Behauptung, diese sei senil, seien ausreichend. Dem beurkundenden Notar sei offensichtlich auch nichts aufgefallen. Die Vorinstanz hat ferner darauf hingewiesen, dass das Erfordernis der Zustimmung des Grundpfandgläubigers zu einem Freihandverkauf dem eigenen Schutz diene, Nichtigkeit jedoch nur bei einem Verstoss gegen Vorschriften vorliegen könne, die im öffentlichen Interesse oder im Interesse von am Verfahren nicht beteiligten Personen erlassen worden seien. Selbst wenn Art. 256 Abs. 2 SchKG verletzt wäre, könnte der Kaufvertrag deshalb nicht nichtig sein. 3.2 Die Rüge des Beschwerdeführers, das Obergericht sei davon ausgegangen, dass er die Beschwerdefrist (auch) in diesem Punkt verpasst habe, und habe seine Vorbringen deshalb nur noch unter dem Gesichtspunkt der Nichtigkeit geprüft, ist auf Grund des Ausgeführten unbegründet. Was der Beschwerdeführer zur Sache vorbringt, ist in keiner Weise geeignet, die vorinstanzliche Auffassung als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen, und erschöpft sich in Erklärungen und Behauptungen tatsächlicher Natur, die im angefochtenen Entscheid keine Stütze finden und deshalb hier nicht zu hören sind. Unbeachtlich, da neu und aus diesem Grund unzulässig (Art. 79 Abs. 1 zweiter Satz OG), ist ebenso die im vorliegenden Verfahren eingereichte Beschreibung des geistigen Zustandes von W.________ durch Dr. med. Y.________ (den Konkursiten) vom 10. September 2004.