Citation: 5A_391/2022 E. 3.1

3.1. Das Obergericht erklärt, dass beim Arrestgrund nach Art. 272 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG das Bestehen eines definitiven Rechtsöffnungstitels dargelegt werden müsse, wobei es bei einem ausländischen Entscheid auf dessen Anerkennungsfähigkeit ankomme. Allerdings könne auch ein ausländisches Urteil, das keinen vollstreckungsfähigen definitiven Rechtsöffnungstitel bildet, die Forderung glaubhaft machen und der Arrest aufgrund eines anderen Arrestgrundes als desjenigen nach Art. 272 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG angeordnet werden. Ein solcher ausländischer Entscheid sei im Arrestverfahren als Beweismittel zulässig und beachtlich, auch ohne dass er in der Schweiz anerkannt wurde. Die Vorinstanz folgert, dass diese Überlegungen auch für das Glaubhaftmachen des Nichtbestands der Arrestforderung gelten müssen. Es müsse möglich sein, gegenüber einer glaubhaft gemachten Arrestforderung mit einem abweisenden, ausländischen Prosequierungsentscheid das Gegenteil glaubhaft zu machen. Entsprechend komme es nicht auf die Anerkennungsfähigkeit des ausländischen Entscheids an. Das Bezirksgericht hätte die Anerkennungsvoraussetzungen folglich nicht zu prüfen gehabt; die in diesem Zusammenhang erhobenen Rügen der Beschwerdeführerin würden ins Leere zielen. Bezogen auf den konkreten Fall ist dem angefochtenen Entscheid zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin den Bestand ihrer Forderungen in einem ersten Schritt mittels Behauptungen und Belegen glaubhaft gemacht und die Beschwerdegegnerin dagegen den ausländischen Schiedsentscheid (s. Sachverhalt Bst. B.b) als Beweismittel eingebracht habe. Gegenstand des Schiedsverfahrens seien unstrittig sämtliche von der Beschwerdeführerin auch im Arrestgesuch aufgestellten tatsächlichen Behauptungen gewesen. Das Schiedsgericht sei nach Prüfung der Vorbringen beider Parteien im Rahmen eines ausführlichen, 259 Seiten umfassenden Entscheids zum Schluss gekommen, die eingeklagte Forderung (und damit die Arrestforderung) bestehe nicht. Eine summarische Durchsicht des Schiedsspruchs zeige, dass dieser sich umfassend und einlässlich mit den Argumenten der Parteien zu befassen scheint und diverse Beweismittel abgenommen wurden. Der Schiedsspruch erscheine damit nach summarischer Prüfung ohne weiteres als geeignet, die in einem ersten Schritt glaubhaft gemachten Arrestforderungen, die gerade Gegenstand des Schiedsentscheides bildeten, als nicht mehr glaubhaft erscheinen zu lassen. Bereits gestützt darauf sei die Arresteinsprache gutzuheissen und der Arrest aufzuheben, so das Fazit der Vorinstanz. Das Obergericht stellt klar, dass an diesem Ergebnis auch die angeblichen gravierenden Verfahrensfehler des Schiedsverfahrens nichts ändern, deretwegen die Beschwerdeführerin das Schiedsurteil an den Londoner High Court weiterzog (vgl. Sachverhalt Bst. B.b). Laut Vorinstanz beruft sich die Beschwerdeführerin unter Verweis auf diese Verfahrensfehler auf diverse Anerkennungsverweigerungsgründe gemäss dem New Yorker Überkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche vom 10. Juni 1958 ("NYÜ"; SR 0.277.12). Sie mache geltend, dass die Abweisung der Arrestforderung durch das Schiedsurteil so lange nicht beachtlich sei, als kein rechtskräftiger Entscheid des High Court vorliege, der die Anfechtungsklage abweise. Das Obergericht erklärt, die angeblichen Verfahrensfehler seien nicht Gegenstand des Arresteinspracheverfahrens; in diesem Summarverfahren sei es nicht Aufgabe der kantonalen Instanzen, anstelle oder parallel zum High Court in London den Schiedsentscheid inhaltlich wie eine Rechtsmittelinstanz auf formelle Mängel zu überprüfen bzw. die Erfolgsaussichten eines solchen Rechtsmittels zu beurteilen. Die blosse Möglichkeit, dass der Schiedsspruch aufgehoben werden könnte, rechtfertige keine Aufrechterhaltung des Arrests. Sie ändere nichts daran, dass die Forderung aufgrund des Schiedsentscheides im jetzigen Zeitpunkt als nicht glaubhaft erscheine und die Arresteinsprache gestützt darauf gutzuheissen sei. Insbesondere sei es nicht Sinn und Zweck des Arresteinspracheverfahrens, den Arrest unbesehen so lange aufrechtzuerhalten, bis rechtskräftig und abschliessend über eine Prosequierungsklage entschieden ist, ansonsten das Institut der Arresteinsprache faktisch ausgehöhlt würde. "Der Vollständigkeit halber" weist die Vorinstanz darauf hin, dass die Beschwerdeführerin ohnehin nicht konkret dartue, inwiefern der Schiedsentscheid ohne die beanstandeten Verfahrensfehler im Ergebnis materiell anders hätte ausfallen müssen. Auch aus diesem Grund bestehe kein Anlass, nicht auf das Ergebnis des Schiedsentscheids abzustellen. Soweit die Beschwerdeführerin die angeblichen Verfahrensfehler sodann zur Begründung von Anerkennungsverweigerungsgründen heranziehe, weist die Vorinstanz erneut darauf hin, dass es nicht um die Anerkennung des Schiedsentscheids gehe und selbst das Vorliegen solcher Gründe einer Berücksichtigung des Schiedsentscheids als Beweismittel im Arresteinspracheverfahren nicht entgegenstehe.