Citation: 2A.675/2004 23.11.2004 E. 2

Der Beschwerdeführer ist im Asylverfahren (rechtskräftig) aus der Schweiz weggewiesen worden; die gegen ihn angeordnete Ausschaffungshaft dient der Sicherstellung des Wegweisungsvollzugs und damit einem vom Gesetz vorgesehenen Zweck (Art. 13b Abs. 1 lit. b ANAG). Wie sich aus den Erwägungen des angefochtenen Urteils ergibt, auf welches vollumfänglich verwiesen werden kann (vgl. Art. 36a Abs. 3 OG), genügt sie sämtlichen gesetzlichen Anforderungen: Die vom Verwaltungsgericht genannten Haftgründe (Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG sowie Art. 13b Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Art. 13a lit. b ANAG) sind klarerweise gegeben (s. dazu E. 4 und 5 des angefochtenen Urteils). Die Ausführungen des bereits zweimal untergetauchten Beschwerdeführers sind nicht geeignet, dies zu widerlegen, insbesondere nicht sein Angebot, freiwillig in ein Drittland auszureisen, nachdem es hiefür keine legale Möglichkeit gibt, auf die er hätte aufmerksam gemacht werden können. Die Behörden haben sich sodann schon während der Dauer des Strafvollzugs um die Beschaffung eines Laissez-Passer bemüht und das Beschleunigungsgebot (Art. 13b Abs. 3 ANAG) eingehalten. Zu Recht hat das Verwaltungsgericht sodann erkannt, dass es keine Anzeichen für das Bestehen rechtlicher oder tatsächlicher Gründe gibt, die im Sinne von Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG gegen die Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs sprechen würden. Nichts beizufügen ist den Darlegungen im angefochtenen Urteil zur Verhältnismässigkeit der Haft und zu den Haftbedingungen (E. 7 und 8). Der Beschwerdeführer verwahrt sich vorweg dagegen, nach Algerien ausreisen zu müssen. Was er dazu vorbringt, bildet grundsätzlich nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens, in dem lediglich die Rechtmässigkeit der Haft, nicht dagegen die Zulässigkeit der Wegweisung bzw. der Rückschaffung ins Heimatland zu beurteilen ist (BGE 128 II 193 ff.). Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist in jeder Hinsicht offensichtlich unbegründet und abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang würde der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). In Fällen der vorliegenden Art rechtfertigt es sich jedoch, von der Erhebung einer Gerichtsgebühr abzusehen (Art. 154 und 153a OG).