Citation: 1C_482/2016 E. 3.3

3.3. Alsdann führte die Vorinstanz aus, ungeachtet der etwas umständlichen Formulierung des zweiten Satzes von Art. 13 BZO könne er nur so verstanden werden, dass im Gartenbereich gut eingeordnete Zufahrtswege zulässig seien, "Parkieranlagen, Stützmauern oder andere das Gesamtbild störende Ausrüstungen" hingegen nicht. Demnach habe der Gesetzgeber offenkundig Parkieranlagen und Stützmauern von vornherein als nicht gut eingeordnet erachtet. Da lediglich oberirdische Bauten geeignet seien, das Gesamtbild zu stören, sei die unterirdische Garage für sich allein betrachtet grundsätzlich bewilligungsfähig. Jedoch müsse auch die geplante oberirdische Zufahrt zur Tiefgarage bewilligungsfähig sein, welche auf beiden Seiten der Rampe Stützmauern vorsehe, die in der Nähe der Strasse mit einer Höhe von circa 30 bis 35 cm niedrig seien, indes beim Garagentor eine Höhe von über drei Metern erreichten. Wie dargelegt, seien Stützmauern nach Art. 13 BZO im Gartenbereich ausgeschlossen. Dies gelte entgegen der Meinung der Baukommission auch dann, wenn Stützmauern für eine konkret geplante Zufahrt zu einer an sich bewilligungsfähigen Tiefgarage angeblich erforderlich bzw. unerlässlich seien. Könne ein Projekt nicht so abgeändert werden, dass für eine Zufahrt zu einer Tiefgarage im Gartenbereich keine Stützmauern mehr erforderlich seien, müsse auf diese Garage letztlich verzichtet werde n. Die Zulässigkeit von Stützmauern könne nicht entgegen dem insoweit eindeutigen kommunalen Recht mit ihrer Erforderlichkeit für ein konkretes Projekt begründet werden. Die Auffassung der kommunalen Baubehörde, Stützmauern würden von Art. 13 BZO nicht per se verboten, stehe damit klar im Widerspruch zu dieser Bestimmung. Die strittige Zufahrt könne demnach bereits aufgrund der geplanten - angeblich unerlässlichen - Stützmauern nicht bewilligt werden. Die kommunale Baubehörde habe insoweit Art. 13 BZO in nicht vertretbarer Weise angewandt.