Citation: K 156/04 21.06.2006 E. 5

5.1 Der Ehemann der Beschwerdegegnerin pflegte seit 1. September 1996 als Angestellter des Spitex-Vereins seine an MS leidende Ehefrau. Im Arbeitsvertrag vom 28. August/1. September 1996 wurde darauf hingewiesen, es handle sich um eine aussergewöhnliche Regelung. Bei der Pflege von Frau P.________ seien unregelmässige Nachteinsätze unvermeidbar. Die Pflegearbeit verteile sich in kleine Sequenzen über den ganzen Tag. Der Transfer z.B. vom Bett in den Stuhl usw. wäre für eine Hauspflegerin allein nicht zu bewältigen. Der Ehemann der Versicherten müsse aufgrund der Anstellung durch die Spitex-Dienste seinen Beruf als Architekt zum grössten Teil aufgeben. Seine Hauptbeschäftigung bestehe in der Pflege seiner Gattin. Herr P.________ bringe die nötige Qualifikation mit. Die Spitex-Dienste übernähmen die Verantwortung. Die Aussergewöhnlichkeit der Regelung und dass der Ehemann ausschliesslich bei der Pflege seiner Ehefrau eingesetzt werde, wurde ausdrücklich auch im Anstellungsvertrag für Privat-Pflegepersonen vom 31. Oktober 2001 festgehalten. In der Vernehmlassung weist die Beschwerdegegnerin zudem darauf hin, der Spitex-Verein habe sich bewusst gegen eine (Zusatz-)Ausbildung ihres Ehemannes ausgesprochen, weil er in Bezug auf die Pflege von ihr nichts wesentlich Neues lernte. Der Verein habe ihm daher eine Betreuungsperson zur Verfügung gestellt, welche ihm seit Jahren zur Seite stehe, seine Arbeit überwache und ihm zusätzliche Tipps gebe. Er arbeite somit unter der Aufsicht und Betreuung des Vereins und auf ärztliche Anordnung hin. 5.2 Das kantonale Gericht hat die Richtigkeit dieser Angaben nicht überprüft. Diesbezügliche Abklärungen drängen sich indessen auf, und zwar gerade weil die Umstände des konkreten Falles sehr speziell sind. Der Ehemann der Beschwerdegegnerin pflegte als Spitex-Angestellter ausschliesslich seine Ehefrau. Sodann erforderte die Pflege offenbar seine ständige Präsenz, was eine hauptberufliche Tätigkeit als Architekt wohl nicht mehr zuliess, ohne dass es diesbezüglich einer Vereinbarung mit dem Spitex-Verein bedurfte. Dies und die unbestrittenermassen fehlende pflegerische Ausbildung erforderten eine entsprechend intensive Überwachung und Betreuung durch das Fachpersonal des Spitex-Vereins, um die Qualität und Zweckmässigkeit der vom Ehemann erbrachten Leistungen zu gewährleisten (Art. 51 lit. e KVV; vgl. auch Art. 43 Abs. 6 KVG). Schliesslich fragt sich mit Blick auf den sich verschlechternden Gesundheitszustand der Beschwerdegegnerin, ob nur Massnahmen der Grundpflege nach Art. 7 Abs. 2 lit. c Ziff. 1 KLV notwendig waren und soweit dies zutrifft, ob es sich um relativ einfache Grundpflege oder um Grundpflege in einfachen Situationen im Sinne der Richtlinien «Mindestanforderungen an das Personal in der Grundpflege» des Spitex Verband Schweiz handelte. 5.3 Im Sinne des Vorstehenden wird das kantonale Gericht Abklärungen vorzunehmen haben, u.a. Befragung des zuständigen Arztes Dr. med. M.________ und Einholen von Unterlagen einschliesslich allfälliger Arbeitsrapporte, welche die Pflege dokumentieren. Danach wird die Vorinstanz über die Vergütung der vom Ehemann der Beschwerdegegnerin im Zeitraum Oktober bis Dezember 2002 erbrachten Pflegeleistungen durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung neu entscheiden.