Citation: 5A_94/2023 E. 5.4.1

5.4.1. Die Beschwerdeführerin ist weiter der Ansicht, dass der Beweisantrag vom 6. Mai 2022 rechtzeitig erfolgt ist. Nach Art. 317 Abs. 1 ZPO sei notwendig, dass der Antrag ohne Verzug gestellt werde und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht bereits früher habe gestellt werden können. Die Neuschätzung sei aufgrund der langen Verfahrensdauer und der während dieser eingetretenen Änderungen in der Marktlage sowie des Inkrafttretens der neuen Schätzungsrichtlinie beantragt worden. Liege eine fortlaufende Wertveränderung bzw. eine Preisentwicklung vor, dürften im Interesse der materiellen Wahrheitsfindung und der Durchsetzung des materiellen Rechts keine allzu strengen Voraussetzungen daran gestellt werden, wann ein Beweisantrag "ohne Verzug" erfolge. Ein Antrag sei in dieser Situation einzig verspätet, wenn die Partei mit seiner Einbringung geradezu rechtsmissbräuchlich zuwarte oder ihr eine nachlässige oder trölerische Prozessführung vorzuwerfen sei. Hiervon könne im vorliegenden Fall keine Rede sein, da die Beschwerdeführerin die Notwendigkeit einer Neuschätzung vor allen Instanzen zum Ausdruck gebracht habe. Der Beweisantrag habe sodann nicht zeitnäher zum Inkrafttreten der neuen Schätzungsrichtlinie am 1. April 2018 gestellt werden können. Soweit das Obergericht nach dem Rückweisungsentscheid des Bundesgerichts von der damals nicht vertretenen Beschwerdeführerin verlange, ab der Mitteilung der Wiederaufnahme des Verfahrens von sich aus eine Noveneingabe zu stellen, sei sie zu streng. Zumal damals das Prozessthema auf den Beizug der Jahresrechnung 2020 beschränkt gewesen sei. Sodann könne der Beschwerdeführerin nicht vorgeworfen werden, dass sie den Antrag nicht an der Instruktionsverhandlung vom 29. März 2022 gestellt habe, sondern innert der an dieser Verhandlung angesetzten Frist zur Einreichung einer Stellungnahme. Die Beschwerdeführerin habe sodann während der gesamten Verfahrensdauer immer wieder zum Ausdruck gebracht, mit der Ertragswertschätzung nicht einverstanden zu sein und habe verschiedentlich eine Neuschätzung beantragt. Dies habe das Obergericht sehr wohl erkannt. Nach der Rechtsprechung seien Noven im Berufungsverfahren sodann auch nach den Berufungs- und Berufungsantwortfristen zuzulassen, wenn die Berufungsinstanz einen zweiten Schriftenwechsel oder eine Verhandlung anordne. Auch vor diesem Hintergrund müsse der gestellte Antrag als rechtzeitig gelten.