Citation: 2C_304/2022 E. B

Mit Schreiben vom 6. Oktober 2020 erhoben B.A.________ und A.A.________ Einsprache. B.a. In der Einsprache vom 6. Oktober 2020 bestätigten B.A.________ und A.A.________ den Erhalt der definitiven Veranlagungen vom 17. September 2020 per 20. September 2020 und verwiesen auf die per Paketpost noch einzureichenden Einspracheunterlagen. Gleichzeitig verlangten sie zur Sicherheit eine Fristerstreckung von zehn Tagen. Mit Schreiben vom 19. Oktober 2020 verwiesen sie noch einmal auf die mit Paketpost einzureichenden Unterlagen und verlangten zur Sicherheit eine weitere Fristerstreckung von zehn Tagen. B.b. Mit Schreiben vom 26. Oktober 2020 hielt die Veranlagungsbehörde fest, dass die Rechtsmittelfrist am 21. Oktober 2020 abgelaufen sei. Innert Frist sei der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessensveranlagungen nicht erbracht worden. Nach Ablauf der Rechtsmittelfrist könne dieser nicht mehr erbracht werden. Gleichzeitig forderte die Veranlagungsbehörde B.A.________ und A.A.________ auf, ein allfälliges Fristversäumnis zu entschuldigen und drohte das Nichteintreten auf die Einsprache an, falls das Fristversäumnis nicht begründet werde. B.c. Mit Schreiben vom 12. November 2020 nahmen B.A.________ und A.A.________ Stellung. Dabei reichten sie zwei praktisch gleichlautende Arztzeugnisse ein. Mit Schreiben vom 18. November 2020 hielt die Veranlagungsbehörde fest, dass die Arztzeugnisse nicht nachweisen würden, dass B.A.________ und A.A.________ im fraglichen Zeitpunkt nicht in der Lage gewesen seien, fristgerecht selber zu handeln oder jemanden dafür zu beauftragen. Zur Einreichung weiterer Unterlagen wurde letztmals eine Frist gesetzt. Mit Schreiben vom 31. Januar 2021 machten B.A.________ und A.A.________ einige Angaben zum Sachverhalt, reichten gewisse Unterlagen ein und baten um eine weitere Fristerstreckung. Nach einer weiteren letztmaligen Fristerstreckung wurden am 6. April 2021 die Steuererklärungen 2017 und 2018 nebst weiteren Unterlagen eingereicht. B.d. Am 8. Juli 2021 wurde eine Einspracheverhandlung durchgeführt. Mit Entscheid vom 13. September 2021 trat die Veranlagungsbehörde auf die Einsprache nicht ein. Sie erwog im Wesentlichen, dass die Ermessensveranlagungen mit Eingabe vom 6. Oktober 2020 nur in allgemeiner Weise bestritten worden seien. Die Steuererklärungen 2017 und 2018 seien rund ein halbes Jahr nach Ablauf der Rechtsmittelfrist eingereicht worden. Die eingereichten Arztzeugnisse würden zwar ein Krankheitsgeschehen bestätigen. Es sei aber nicht erwiesen, dass B.A.________ und A.A.________ nicht innerhalb der Rechtsmittelfrist hätten handeln können. B.e. Den von B.A.________ und A.A.________ gegen den Entscheid vom 13. September 2021 erhobenen Rekurs (Staats- und Gemeindesteuern) sowie die von B.A.________ und A.A.________ gegen den Entscheid vom 13. September 2021 erhobene Beschwerde (direkte Bundessteuer) wies das Kantonale Steuergericht Solothurn mit Urteil vom 21. Februar 2022 ab.