Citation: 9C_834/2010 02.12.2010 E. 2

2.1 Im angefochtenen Entscheid werden die gesetzlichen Voraussetzungen des Erlasses der Rückforderung zu Unrecht bezogener Leistungen (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 ELG; vgl. auch Art. 2 ff. ATSV) sowie die Rechtsprechung zum erforderlichen - letztinstanzlich einzig umstrittenen - guten Glauben (SVR 2008 AHV Nr. 13 S. 41, 9C_14/2007 E. 4.1; SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49, I 622/05 E. 3.1 und E. 4.4; BGE 110 V 176 E. 3c S. 180 f.) und insbesondere zu dessen Verneinung bei grobfahrlässiger Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zutreffend dargelegt (zum Ganzen SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49, E. 3.1 mit Hinweisen; AHI 2003 S. 161 E. 3a, I 553/01). Darauf wird verwiesen. Zu ergänzen ist, dass die Rechtsprechung hinsichtlich des guten Glaubens unterscheidet zwischen fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen konnte oder bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen können. Der erstgenannte Aspekt der Gutgläubigkeit wird letztinstanzlich als Tatfrage nur unter dem engen Blickwinkel von Art. 105 Abs. 2 BGG (E. 1 hievor) überprüft, wogegen die zweite Voraussetzung als Rechtsfrage der freien Überprüfung durch das Bundesgericht unterliegt (BGE 122 V 221 E. 3 S. 223; SVR 2008 AHV Nr. 13 S. 41, 9C_14/2007 E. 4.2; Urteil 8C_269/2009 vom 13. November 2009, E. 2.1 und E. 4.2). 2.2 Gemäss Art. 24 Satz 1 ELV hat der Anspruchsberechtigte der kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich Mitteilung zu machen (vgl. auch Art. 31 Abs. 1 ATSG). Nach der Rechtsprechung kann sich der Leistungsbezüger seiner gesetzlichen Meldepflicht nicht mit der Begründung entziehen, mit ihm befasste andere Behörden (Steuer- oder Sozialhilfebehörde, IV-Stelle, andere Ämter) hätten eine ihnen bekannte (Einkommens- oder Vermögens-)Änderung der EL-Durchführungsstelle mitteilen resp. diese hätte sich von sich aus die Informationen dort beschaffen müssen (vgl. Urteil P 13/02 vom 25. Oktober 2002, E. 4.3; unveröffentlichtes Urteil P 56/93 vom 13. Juni 1996, E. 4a). Die Meldepflicht der versicherten Person gemäss Art. 24 ELV soll gerade ungeachtet des behördlichen Informationsaustausches - der namentlich zwischen den EL-Organen und den nicht mit der Durchführung der Sozialversicherung betrauten Personen und Stellen (einschliesslich Steuerbehörden) nicht automatisch und unverzüglich erfolgt (Art. 31 Abs. 2 e contrario und Art. 32 ATSG) - die für eine (auch in zeitlicher Hinsicht; Art. 23 ELV) korrekte Ergänzungsleistungsberechnung erforderliche Grundlagenbeschaffung gewährleisten (in diesem Sinne unveröffentlichtes Urteil P 56/93 vom 13. Juni 1996, E. 4a).