Citation: 1A.11/2007 16.05.2007 E. 1

Das angefochtene Urteil ist vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) ergangen. Auf das bundesgerichtliche Beschwerdeverfahren bleiben daher die Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Organisation der Bundesrechtspflege vom 16. Dezember 1943 (OG) weiterhin anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG). 1.1 Der angefochtene, kantonal letztinstanzliche Entscheid bestätigt eine Baubewilligung der Gemeinde Samedan. Dagegen ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zulässig, soweit die Beschwerdeführer geltend machen, das Bauvorhaben verletze das NHG und mithin Bundesverwaltungsrecht. 1.1.1 Im Übrigen, soweit die Verletzung von selbständigem kantonalen und kommunalen Baurecht geltend gemacht wird, steht nur die staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung verfassungsmässiger Rechte (Art. 84 Abs. 1 lit. a OG) offen. 1.1.2 Dies gilt auch, soweit die Beschwerdeführer eine Beeinträchtigung des historischen Ortsbilds durch Dampfwolken des Aussenbads befürchten: Zwar handelt es sich bei Dämpfen um Luftverunreinigungen i.S.v. Art. 7 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983 (SR 814.01; USG), die anhand der Art. 11 ff. USG und der Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985 (SR 814.318.142.1; LRV) zu beurteilen sind. Das USG und seine Ausführungsverordnungen dienen jedoch dem Schutz von Menschen, Tieren und Pflanzen, ihrer Lebensgemeinschaften und Lebensräume gegen schädliche oder lästige Einwirkungen (Art. 1 USG). Der Schutz von Denkmälern und historischen Ortsbildern fällt nicht unter diese Zweckbestimmung, sondern ist Aufgabe der für den Heimatschutz zuständigen Kantone (Art. 78 Abs. 1 BV). Die Beschwerdeführer rügen denn auch die willkürliche Anwendung des kommunalen und kantonalen Ortsbildschutzrechts und weisen nur am Rande auf das umweltschutzrechtliche Vorsorgeprinzip (Art. 11 Abs. 2 USG, Art. 4 LRV) hin. Sie sind der Auffassung, ein Aussenbad sei für eine Wellness-Anlage nicht notwendig, weshalb darauf ganz verzichtet werden müsste. Selbst wenn das Vorsorgeprinzip einschlägig sein sollte, wäre es im vorliegenden Fall nicht verletzt: Auch wenn ein Aussenbad für eine Wellness-Anlage nicht zwingend notwendig sein sollte, so stellt es doch einen für die Besucher besonders attraktiven und damit wichtigen Teil der geplanten Anlage dar. Es erscheint daher bereits fraglich, ob ein vollständiger Verzicht auf ein Aussenschwimmbad gestützt auf das Vorsorgeprinzip angeordnet werden könnte. Jedenfalls aber kommt eine solche Massnahme nur in Betracht, wenn keine anderen geeigneten Massnahmen zur vorsorglichen Minderung der Dampfnebelemissionen (Abdeckung, Einschränkung der Betriebszeiten, etc.) existieren (vgl. dazu unten, E. 5). 1.1.3 Die Beschwerdeführer sind Eigentümer der unmittelbar benachbarten Liegenschaften (Parzellen Nrn. 81 und 129). Das umstrittene Wellness-Projekt soll nur wenige Meter von ihren Parzellen entfernt errichtet werden. Die Beschwerdeführer sind deshalb in besonderer Weise von der angefochtenen Baubewilligung berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb sie zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde legitimiert sind (Art. 103 lit. a OG). 1.1.4 Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen vorliegen, ist auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde einzutreten. 1.2 Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde sind die Eigentümer benachbarter Grundstücke befugt, die Erteilung einer Baubewilligung anzufechten, wenn sie die willkürliche Anwendung von Bauvorschriften geltend machen, die ausser den Interessen der Allgemeinheit auch oder in erster Linie ihrem Schutz dienen. Zusätzlich müssen sie dartun, dass sie sich im Schutzbereich der Vorschriften befinden und durch die behaupteten widerrechtlichen Auswirkungen der Baute betroffen werden (BGE 118 Ia 232 E. 1a S. 234 mit Hinweisen). Trotz fehlender Legitimation in der Sache selbst kann ein Beschwerdeführer sodann, aufgrund seiner Parteistellung im kantonalen Verfahren, die Verletzung von Verfahrensvorschriften rügen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt (BGE 129 I 217 E. 1.4 S. 222 mit Hinweisen). 1.2.1 Vorliegend rügen die Beschwerdeführer in erster Linie die willkürliche Anwendung von kantonalen und kommunalen Bestimmungen zum Ortsbild- und Denkmalschutz. Grundsätzlich dienen solche Bestimmungen nur dem Schutz öffentlicher Interessen, weshalb Nachbarn in aller Regel nicht legitimiert sind, ihre willkürliche Anwendung zu rügen (BGE 118 Ia 232 E. 1b S. 235 mit Hinweisen). Etwas anderes gilt jedoch, wenn die Beschwerdeführer selbst Eigentümer von historischen Bauwerken sind, die erhalten und vor Verbauung geschützt werden sollen. Soweit sie aufgrund der gerügten Störung des Ortsbilds eine materielle oder ideelle Beeinträchtigung auch ihrer Bauten befürchten, sind sie nach der neueren bundesgerichtlichen Praxis zur staatsrechtlichen Beschwerde legitimiert (vgl. Entscheid 1P.165/2004 vom 14. September 2004 betr. Pfarrkirche Zizers, E. 1.3). Die Beschwerdeführer sind Eigentümer von zwei geschützten Engadiner Patrizierhäuser ("Chesa X.________", Baujahr 1554, und "Chesa Y.________", Baujahr 1599), die sich unmittelbar neben bzw. gegenüber dem geplanten Bauvorhaben befinden. Beide Häuser sind als "geschützte Bauten" im Generellen Gestaltungsplan der Gemeinde Samedan aufgeführt. Gemäss dem von der kantonalen Denkmalpflege erstellten Siedlungsinventar "Samedan" korrespondiert die barocke Giebelfassade der "Chesa Y.________" über das seit jeher niedrigere und unauffällige Nachbarhaus (d.h. dem Standort des Bauvorhabens) hinweg mit dem Kirchturm und prägt eines der wertvollsten, oft photographierten Gassenbilder des Dorfes. Sind somit die Bauten der Beschwerdeführer für den historischen Ortskern Samedans (mit)prägend, ist davon auszugehen, dass die zum Schutz des Ortsbilds erlassenen Bestimmungen auch dem Schutz dieser Häuser dienen. Die Beschwerdeführer sind insofern legitimiert, die willkürlichen Anwendung dieser Bestimmungen mit staatsrechtlicher Beschwerde geltend zu machen. 1.2.2 Dagegen ist die Legitimation der Beschwerdeführer zu verneinen, soweit sie die Verletzung von Bestimmungen über die Anzahl von Pflichtparkplätzen rügen. Diese Bestimmungen dienen nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht nachbarlichen, sondern ausschliesslich öffentlichen Interessen (BGE 107 Ia 72 E. 2b S. 74 f.; Urteil 1P.309/1994 vom 29. Dezember 1994, publ. in RDAF 1995 S. 162, E. 3a). 1.2.3 Schliesslich sind die Beschwerdeführer auch legitimiert, den Kostenentscheid des Verwaltungsgerichts anzufechten. 1.2.4 Auf die staatsrechtliche Beschwerde ist somit einzutreten, soweit die Verletzung von Parteirechten, die willkürliche Anwendung von Bestimmungen des Ortsbildsschutzes im Hinblick auf die geschützten Häuser der Beschwerdeführer und die Zusprechung einer Parteientschädigung an die Gemeinde Samedan gerügt wird. Im Übrigen ist auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht einzutreten.