Citation: C 36/01 13.08.2003 E. 2

2.1 Gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG haben Versicherte, die wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaft vorübergehend nicht oder nur vermindert arbeits- und vermittlungsfähig sind und deshalb die Kontrollvorschriften nicht erfüllen können, Anspruch auf das volle Taggeld, sofern sie die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen. Der Anspruch dauert längstens bis zum 30. Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit und ist innerhalb der Rahmenfrist auf 34 Taggelder beschränkt. Um beim Zusammentreffen verschiedener sachlich kongruenter Leistungsansprüche eine Überentschädigung zu verhindern, sieht Art. 28 Abs. 2 AVIG vor, dass Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsersatz darstellen, von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen werden. Am 9. April 1998 zahlte die Krankenkasse für den Monat März 1998 Taggelder in Höhe von Fr. 3886.45 aus. Für denselben Zeitraum entrichtete die Arbeitslosenkasse mit Abrechnung vom 20. April 1998 Arbeitslosentaggelder von Fr. 2372.85. Bei dieser Zahlung blieb die Taggeldleistung des Krankenversicherers unberücksichtigt. Die Unrechtmässigkeit der für den Monat März 1998 ausgerichteten Arbeitslosentaggelder ist offensichtlich und wird vom Beschwerdeführer ausdrücklich anerkannt. 2.2 Gemäss Art. 95 Abs. 1 Satz 1 AVIG muss die Kasse Versicherungsleistungen, auf die der Empfänger keinen Anspruch hatte, zurückfordern. Der Rückforderungsanspruch verjährt innert einem Jahr, nachdem die auszahlende Stelle davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre nach der Auszahlung der Leistung (Art. 95 Abs. 4 Satz 1 AVIG). Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen. Unter der Wendung "nachdem die auszahlende Stelle davon Kenntnis erhalten hat" ist der Zeitpunkt zu verstehen, in welchem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen (BGE 124 V 382 Erw. 1, 122 V 274 Erw. 5a). Um die Voraussetzungen für die Rückerstattung beurteilen zu können, müssen der Verwaltung alle im konkreten Einzelfall erheblichen Umstände zugänglich sein, aus deren Kenntnis sich der Rückforderungsanspruch dem Grundsatz nach und in seinem Ausmass gegenüber einem bestimmten Rückerstattungspflichtigen ergibt. Für die Beurteilung des Rückerstattungsanspruchs genügt es nicht, dass der Kasse bloss Umstände bekannt werden, die möglicherweise zu einem solchen Anspruch führen können, oder dass dieser Anspruch bloss dem Grundsatz nach, nicht aber in masslicher Hinsicht feststeht (BGE 112 V 181 Erw. 4a). 2.3 Streitig und zu prüfen ist einzig, ob die Rückforderung verwirkt ist, wie der Beschwerdeführer annimmt, oder ob sie entsprechend dem Rechtsstandpunkt von Verwaltung und Vorinstanz innert der einjährigen Verwirkungsfrist des Art. 95 Abs. 4 Satz 1 AVIG verfügt wurde. Die Arbeitslosenkasse bestreitet nicht, im März 1998 von der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers gewusst zu haben. Sie beruft sich aber darauf, sie habe erst anlässlich der Anspruchsabklärung für eine neue, am 2. März 2000 begonnene Rahmenfrist Kenntnis von der doppelten Entschädigung erlangt, als sie - zur Abklärung einer allfälligen Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit im Sinne von Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG - vom Krankenversicherer sämtliche Krankentaggeldabrechnungen einholte. Zuvor habe sie angenommen, dass die Leistungen der - ihr grundsätzlich bekannten - Kollektivkrankentaggeldversicherung des Beschwerdeführers (in Abstimmung mit Art. 28 Abs. 1 AVIG) erst ab dem 31. Tag nach Beendigung des bisherigen Arbeitsverhältnisses erbracht worden seien. Der Beschwerdeführer hält im Wesentlichen dagegen, er und seine frühere Arbeitgeberin hätten diverse Dokumente eingereicht, die es der Arbeitslosenkasse von Beginn weg erlaubt hätten, die Unrechtmässigkeit des Taggeldbezugs zu ersehen. Dass die Verwaltung es unterlassen habe, die Unterlagen auszuwerten, gestützt auf darin enthaltene einschlägige Hinweise ergänzende Abklärungen zu tätigen und die nötigen Konsequenzen zu ziehen, könne ihm nicht zur Last gelegt werden.