Citation: 5D_122/2019 E. 3

Das Obergericht hat erwogen, die eingereichte definitive Steuerveranlagung für die Kantons- und Gemeindesteuern 2015 stelle einen definitiven Rechtsöffnungstitel dar. Gemäss Vollstreckbarkeitsbescheinigung vom 14. Dezember 2018 sei die Veranlagung in Rechtskraft erwachsen. Vor Obergericht habe der Beschwerdeführer geltend gemacht, mit Entscheid des Rechtsdienstes des Kantonalen Departementes Finanzen und Ressourcen vom 12. September 2017 sei nach Prüfung seiner finanziellen Lage entschieden worden, dass auf das Steuererlassgesuch für das Jahr 2015 eingetreten werden müsse. Das Obergericht hat dazu erwogen, der Beschwerdeführer habe diesen Entscheid zwar bereits dem Bezirksgericht eingereicht, aber erst nachdem dessen Rechtsöffnungsentscheid bereits ergangen gewesen sei. Aufgrund des Novenverbots sei jener Entscheid nicht mehr zu berücksichtigen. Selbst wenn er berücksichtigt würde, änderte dies nichts: Erlassen worden seien die Bundessteuern 2015. Die Kantons- und Gemeindesteuern 2015 seien vom Erlassentscheid nicht betroffen. Die finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers seien schliesslich nicht im Rechtsöffnungsverfahren, sondern bei der Pfändung zu prüfen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wies das Obergericht wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde ab.