Citation: 6P.88/2006 01.02.2007 E. 5

5.1 Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist nicht die Verfügung der Bezirksanwaltschaft vom 18. Juni 2004, durch welche der Antrag der Beschwerdeführerin auf Wiederaufnahme des Verfahrens wegen Betrugs abgewiesen und das Verfahren wegen Wuchers eingestellt wurde. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist der Entscheid vom 9. Januar 2006, durch welchen der Einzelrichter auf den von der Beschwerdeführerin gegen die Verfügung der Bezirksanwaltschaft erhobenen Rekurs nicht eingetreten ist. Zu prüfen ist, ob durch diesen Nichteintretensentscheid die Bestimmungen des kantonalen Strafprozessrechts betreffend die Rechte einer angeblich geschädigten Person willkürlich angewendet beziehungsweise verfassungsmässige Rechte der Beschwerdeführerin verletzt worden sind. Allerdings hat sich der Einzelrichter im vorliegend angefochtenen Nichteintretensentscheid eingehend mit der Frage auseinander gesetzt, ob die Bezirksanwaltschaft den Antrag der Beschwerdeführerin auf Wiederaufnahme des Verfahrens wegen Betrugs zu Recht abgewiesen hat. Der Einzelrichter hat dies bejaht, im Wesentlichen mit der Begründung, dass die Desinteresse-Erklärung, welche die Beschwerdeführerin in der auf die Geldwäscherei-Verdachtsmeldung der Bank hin im Jahre 2001 durchgeführten Strafuntersuchung abgegeben hatte, unter den gegebenen Umständen nach der zutreffenden Auffassung der Bezirksanwaltschaft nach wie vor wirksam sei. Indem der Einzelrichter mit dieser Begründung auf den Rekurs nicht eingetreten ist, hat er diesen faktisch abgewiesen und die Verfügung der Bezirksanwaltschaft, durch welche der Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens wegen Betrugs abgewiesen wurde, in der Sache bestätigt. 5.2 Die Beschwerdeführerin ist zur Rüge legitimiert, der Einzelrichter habe die Bedeutung und Tragweise beziehungsweise die Wirkung der von ihr abgegebenen Desinteresse-Erklärung verkannt. Denn insoweit geht es um die von der Beschwerdeführerin selbst abgegebene Erklärung als solche. Die Beschwerdeführerin ist in ihren rechtlich geschützten Interessen verletzt, wenn der Richter einer von ihr im Strafverfahren abgegebenen Erklärung zu ihren Ungunsten eine unzutreffende Bedeutung beilegt. Da die Desinteresse-Erklärung des Geschädigten im Strafverfahren betreffend Offizialdelikte bundesrechtlich nicht geregelt ist, ist die Frage nach ihrer Bedeutung und Tragweite eine solche des kantonalen Strafprozessrechts und allenfalls des Verfassungsrechts und daher im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde zu prüfen. 5.3 Zum Rekurs gegen eine Nichtanhandnahme- oder Einstellungsverfügung ist nach der zürcherischen Strafprozessordnung unter anderen der Geschädigte legitimiert (§ 402 in Verbindung mit § 395 Abs. 1 Ziff. 2 StPO/ZH). Die zürcherische Strafprozessordnung bestimmt nicht ausdrücklich, dass der Geschädigte zum Rekurs nur legitimiert ist, wenn er sich am Untersuchungsverfahren beteiligt hat. Sie bestimmt auch nicht, dass der Geschädigte zum Rekurs nicht legitimiert ist, wenn er in der Untersuchung sein Desinteresse erklärt hat. Die sog. Desinteresse-Erklärung und ihre Folgen sind in der zürcherischen Strafprozessordnung nicht geregelt. Gemäss der Zürcher Praxis kann der Geschädigte, der in der Strafuntersuchung sein Desinteresse erklärt hat, sein Recht zum Rekurs gegen eine Einstellungsverfügung verlieren (SJZ 66/1970 S. 291 f. [Entscheid der Justizdirektion]; Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl. 2004, N 968; Robert Hauser, Die Desinteressementserklärung des Geschädigten, ZStrR 81/1965 S. 431 ff.; Adrian Meili, Der Rekurs im Strafprozess nach zürcherischem Recht, Diss. Zürich 1968, S. 129 ff., mit Hinweis auf weitere kantonale Entscheide). Einzelne Autoren betonen, dass der Geschädigte durch die Desinteresse-Erklärung seine Legitimation zum Rekurs aber nur verwirke, wenn der Inhalt der Erklärung genügend klar ist. Es empfehle sich, diese Folge der Verwirkung der Rekurslegitimation in einer förmlichen Desinteresse-Erklärung festzuhalten, damit sich der Geschädigte der Tragweite seiner Erklärung bewusst und jeder späteren Diskussion von vornherein die Grundlage entzogen sei (Hauser, a.a.O., S. 434). Da die Desinteresse-Erklärung einen Verzicht auf ein Rechtsmittel gegen einen erst auszufällenden Entscheid bedeute, müsse ausnahmsweise der Widerruf der Erklärung gestattet werden, wenn sich der Geschädigte unter unzutreffenden Voraussetzungen als desinteressiert erklärt habe (Meili, a.a.O., S. 131, unter Hinweis auf Hans Oswald, Der Rekurs an die Überweisungsbehörde im Basler Strafverfahren, unter besonderer Berücksichtigung der Praxis, 1944/45, S. 86 f.). Im vorliegenden Fall geht es allerdings nicht um die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen die Geschädigte zum Rekurs gegen die Einstellung eines Verfahrens legitimiert ist, in dessen Verlauf sie ihr Desinteresse erklärt hatte. Vielmehr geht es um die Frage, ob die Desinteresse-Erklärung, welche die Geschädigte in einem früheren (rund zwei Jahre zurückliegenden) Verfahren abgegeben hatte, nach wie vor wirksam sei, und ob der Einzelrichter, indem er dies bejahte und daher auf den Rekurs gegen die Abweisung des Antrags auf Wiederaufnahme nicht eintrat beziehungsweise diesen faktisch abwies, die verfassungsmässigen Rechte der Beschwerdeführerin verletzte.