Citation: 9C_689/2009 28.12.2009 E. A

Die 1955 geborene, invaliditätsbedingt in einem Heim wohnhafte H.________ ist seit 1. März 2002 zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu ihrer Invalidenrente berechtigt. Deren Höhe wurde nach revisionsweiser Anpassung ab 2003 unter Berücksichtigung eines deklarierten Erwerbseinkommens des Ehegatten D.________ von Fr. 136'817.- berechnet. Nachdem im Zeitraum 2004 bis 2006 keine Einkommensveränderungen gemeldet worden waren, leitete die Ausgleichskasse am 19. Oktober 2007 erneut ein Revisionsverfahren ein, in dessen Verlauf die Verwaltung Erwerbseinkommen des Ehegatten von Fr. 159'899.- im Jahr 2005, Fr. 209'881.- im Jahr 2006 und Fr. 188'432.- im 2007 in Erfahrung brachte. Aufgrund einer Neuberechnung der Ergänzungsleistungen für den Zeitraum von Januar 2005 bis Juni 2008 forderte sie mit Verfügung vom 9. Juni 2008 von den Ehegatten zu viel ausbezahlte Ergänzungsleistungen in der Höhe Fr. 47'706.- zurück, wogegen D.________ mit Schreiben vom 23. Juni 2008 in eigenem Namen und in Vertretung seiner (gesundheitsbedingt dazu nicht selbst befähigten) Ehefrau opponierte; gleichzeitig stellte er ein Gesuch um Erlass der Rückforderung, welchem die Ausgleichskasse mit Verfügung vom 11. August 2008 nicht stattgab. Die gegen diese Verfügung sowie gegen die Rückforderungsverfügung vom 9. Juni 2008 erhobenen Einsprachen wies sie mit Einspracheentscheid vom 13. November 2008 ab.