Citation: 5A_43/2010 19.03.2010 E. 3

3.1 Gemäss Art. 22 Abs. 1 SchKG ist Nichtigkeit einer Verfügung gegeben, wenn diese gegen Vorschriften verstösst, die im öffentlichen Interesse oder im Interesse von am Verfahren nicht beteiligten Personen erlassen worden sind. Hinsichtlich der Einhaltung von Fristen wird dieser Grundsatz in Art. 33 Abs. 3 SchKG insofern konkretisiert, als ein am Verfahren Beteiligter darauf verzichten kann, die Nichteinhaltung einer Frist geltend zu machen, wenn diese ausschliesslich in seinem Interesse aufgestellt ist. 3.2 Ein Gläubiger kann die Verwertung der gepfändeten beweglichen Vermögensstücke sowie der Forderungen und der anderen Rechte frühestens einen Monat und spätestens ein Jahr, diejenige der gepfändeten Grundstücke frühestens sechs Monate und spätestens zwei Jahre nach der Pfändung verlangen (Art. 116 Abs. 1 SchKG). Im Gegensatz zur Maximalfrist (s. BGE 69 III 46 S. 50) hat der Gesetzgeber die Minimalfrist ausschliesslich im Interesse des Schuldners vorgesehen; der Schuldner soll die Möglichkeit haben, den oder die betreibenden Gläubiger aus anderen Quellen zu befriedigen (MARKUS FREY, in: Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs [Hrsg. Staehelin/Bauer/Staehelin], SchKG II, N. 24 zu Art. 116 SchKG; Sébastien Bettschart, Commentaire Romand, Poursuite et faillite, N. 19 zu Art. 116 SchKG). Deshalb kann jener ohne weiteres darauf verzichten, geltend zu machen, das Betreibungsamt habe zu Unrecht einem zu früh gestellten Verwertungsbegehren Folge geleistet (Markus Frey, a.a.O., N. 34 zu Art. 116 SchKG; PIERRE-ROBERT GILLIÉRON, Poursuite pour dettes, faillite et concordat, 3. Aufl., S. 90). Nichts anderes ergibt sich aus Art. 9 der Verordnung über die im Betreibungs- und Konkursverfahren zu verwendenden Formulare und Register sowie die Rechnungsführung (VFRR; RS 281.31). Danach soll das Betreibungsamt Verwertungsbegehren, deren Stellung im Zeitpunkt, wo sie beim Betreibungsamt einlangen, gesetzlich noch nicht zulässig sind, dem Einsender mit der Bemerkung "verfrüht, erst am ... zulässig" zurückschicken (Abs. 2). Ausgenommen sind solche Begehren, die höchstens zwei Tage zu früh einlangen (Abs. 3); diese können entgegengenommen und im Register eingetragen werden, allerdings unter Beifügung des Datums des Tages, von dem an sie zulässig sind und als gestellt gelten (ebenda). Damit wird zum Ausdruck gebracht, dass die Minimalfrist nicht hinsichtlich des Zeitpunktes des Verwertungsbegehrens, sondern der weiteren Betreibungshandlungen von zentraler Bedeutung ist. Mithin liegt allein in der verfrühten Entgegennahme eines Verwertungsbegehrens durch das Betreibungsamt kein Nichtigkeitsgrund im Sinne von Art. 22 Abs. 1 SchKG vor. Dass die darauf folgenden Betreibungshandlungen verfrüht erfolgt wären, macht die Beschwerdeführerin nicht geltend. Die Rüge der Nichtigkeit erweist sich als unbegründet. Damit muss nicht weiter erörtert werden, ob, wie die Beschwerdeführerin behauptet, das Grundstück tatsächlich aufgrund eines verfrüht gestellten Verwertungsbegehrens versteigert wurde, oder ob, wovon sowohl das Betreibungsamt als auch Vorinstanz ausgehen, das massgebliche Verwertungsbegehren innert der in Art. 9 Abs. 3 VFRR vorgesehenen Frist gestellt wurde.