Citation: I 66/04 26.08.2004 E. 1

1.1 Ändert sich der Grad der Invalidität eines Rentenbezügers in einer für den Anspruch erheblichen Weise, so ist die Rente für die Zukunft entsprechend zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben (Art. 41 IVG in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung). Zu einer Rentenrevision Anlass geben kann u.a. auch eine Wandlung des Aufgabenbereichs (BGE 117 V 199 Erw. 3b; AHI 1997 S. 288 Erw. 2b). Art. 17 Abs. 1 des auf den 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 bestimmt, dass die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben wird, wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich ändert. Gemäss Art. 82 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind materielle Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bei seinem In-Kraft-Treten laufenden Leistungen und festgesetzten Forderungen nicht anwendbar. 1.2 Im vorliegenden Fall geht es um eine seit 1. Januar 1996 laufende Invalidenrente, welche von der Verwaltung mit Verfügung vom 29. Januar 2003 revisionsweise auf Ende Februar 2003 aufgehoben wurde. Ob bei dieser Konstellation auf Grund von Art. 82 Abs. 1 Satz 1 ATSG die altrechtliche Revisionsbestimmung (Art. 41 IVG) zur Anwendung gelangt, weil von einer laufenden Leistung auszugehen ist, oder ob entsprechend dem allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsatz, wonach jenes Recht anwendbar ist, das bei Verwirklichung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts in Geltung stand (BGE 127 V 466 Erw. 1 mit Hinweisen), Art. 17 Abs. 1 ATSG massgebend ist, kann offen bleiben. Denn das Institut der Revision von Invalidenrenten in Art. 17 Abs. 1 ATSG wurde vom Gesetzgeber in Weiterführung der entsprechenden bisherigen Regelungen übernommen. Da keine davon abweichende Ordnung beabsichtigt war, ist auch die dazu ergangene Rechtsprechung grundsätzlich anwendbar (zur Publikation in BGE 130 V bestimmtes Urteil A. vom 30. April 2004, I 626/03).