Citation: 4P.56/2003 28.10.2003 E. 1

1.1 Das Obergericht wies die Klage der Beschwerdeführerin auf Lohnfortzahlung infolge krankheitsbedingter Absenzen während sechs Wochen im Jahr 1999 und in der Zeit vom 31. Januar 2000 bis zum 17. April 2000 ab. Es lastet der Beschwerdeführerin eine Verletzung der Obliegenheit zur zeugnismässigen Belegung ihrer krankheitsbedingten Absenzen innert der von Art. 212 Abs. 2 GAV vorgeschriebenen Frist an. Die Beschwerdeführerin habe nicht einmal behauptet, dieser Pflicht nachgekommen zu sein, und sie habe die betreffende Unterlassung auch nicht begründet. 1.2 Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie habe in ihrer Appellationsbegründung vom 29. August 2002 dargelegt, der bei der Beschwerdegegnerin angestellten Buchhalterin C.________ anlässlich der ersten krankheitsbedingten Absenz ein ärztliches Zeugnis vorgelegt zu haben. Diese habe das Arztzeugnis aber in den Papierkorb geworfen und dazu bemerkt, die Abgabe eines Arztzeugnisses sei nicht notwendig, da von Seiten des Arbeitgebers im Krankheitsfall keine Leistungen erbracht werden. Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung ihres Gehörsanspruchs (Art. 29 Abs. 2 BV). 1.3 Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, das Obergericht habe ihren Gehörsanspruch verletzt, indem es eine behauptete Tatsache als unbehauptet ausgebe, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Nach Art. 84 Abs. 2 OG ist die staatsrechtliche Beschwerde nur zulässig, wenn die behauptete Rechtsverletzung beim Bundesgericht nicht sonstwie gerügt werden kann. Nach Art. 55 Abs. 1 lit. d und Art. 63 Abs. 2 OG kann mit Berufung geltend gemacht werden, eine tatsächliche Feststellung des kantonalen Gerichts beruhe auf einem offensichtlichen Versehen. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts enthalten diese beiden Bestimmungen eine Ausnahme vom Grundsatz, dass das Bundesgericht als Berufungsinstanz an die tatsächlichen Feststellungen der letzten kantonalen Instanz gebunden ist und nur die Rechtsanwendung zu überprüfen hat. Beim richtigen oder unrichtigen Wahrnehmen einer Aktenstelle, sei diese in einer Beweisurkunde oder, wie bei Behauptungen und Bestreitungen, in einer Rechtsschrift enthalten, handelt es sich um einen rein tatsächlichen Vorgang, der mit der Auslegung oder Anwendung des kantonalen Prozessrechts nichts zu tun hat (BGE 96 I 193 E. 3 S. 198). Folgerichtig müsste die Beschwerdeführerin die Rüge, das Obergericht habe eine rechtserhebliche Sachbehauptung nicht zur Kenntnis genommen, dem Bundesgericht mit der Versehensrüge im Berufungsverfahren (Art. 63 Abs. 2 OG) unterbreiten. Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, das Obergericht habe ihren Gehörsanspruch verletzt, indem es ihren Antrag auf Zeugenbefragung der Buchhalterin überging, ist sie ebenfalls nicht zu hören. Nach der Rechtsprechung umfasst der in Art. 29 Abs. 2 BV verankerte Gehörsanspruch für das entscheidende Gericht die Pflicht, die ihm rechtzeitig und formgültig angebotenen Beweismittel zu rechtserheblichen Tatsachen abzunehmen (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56, mit Hinweisen), wobei gemäss Art. 90 Abs. 1 lit. b OG in der Beschwerdeschrift darzulegen ist, inwiefern das angefochtene Urteil den Gehörsanspruch verletzt. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen (BGE 129 I 185 E. 1.6 S. 189). Die Beschwerdeführerin legt nicht rechtsgenüglich dar, inwiefern die behauptete Annahmeverweigerung eines angeblich persönlich übergebenen Arztzeugnisses rechtserheblich sei und eine rechtserhebliche Tatsache unbewiesen geblieben ist. Die Beschwerde genügt den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG somit nicht, weshalb auf die im Zusammenhang mit der rechtzeitigen Einreichung eines Arztzeugnisses erhobene Beschwerde nicht einzutreten ist.