Citation: 5P.68/2006 01.06.2006 E. A

Die X.________ AG handelt mit Lebensmitteln, Artikeln des täglichen Bedarfs, Textilien, Teppichen sowie Geschenkartikeln. Geschäftsführerin mit Einzelunterschrift ist A.A.________. Hauptaktionär ist ihr Ehemann B.A.________. Im Jahr 1993 schloss die X.________ AG mit der Y.________ Versicherung einen Sachversicherungsvertrag ab. A.a Am 10. November 1995 wurde auf das Geschäft der X.________ AG ein Brandanschlag verübt. Dabei wurden alle Geschäftsräume einschliesslich des Kellers umfassend beschädigt. In der Folge nahmen die Strafuntersuchungsbehörden Ermittlungen wegen Verdacht auf Brandstiftung, versuchten Betrug und Urkundenfälschung gegen die Ehegatten A.A.________ und B.A.________ auf. Bis auf die Anschuldigung bezüglich Urkundenfälschung (Rückdatierung von Quittungen) gegen A.A.________ wurde das Verfahren eingestellt. Mit Urteil vom 2. März 1999 sprach das Strafgericht Basel-Stadt A.A.________ vom Vorwurf der Urkundenfälschung frei. A.b Nach dem Brand erstellte der Buchhalter der X.________ AG, C.________, eine detaillierte Schadensliste, welche auf Verlangen der Y.________ Versicherung von A.A.________ unterzeichnet wurde. Diese Schadensliste ist bezüglich der beim Brand effektiv vorhandenen Warenmengen fehlerhaft: So wurden beispielsweise 26'600 kg Hülsenfrüchte angegeben statt richtig 6'400 kg, 1'162 Harassen Wein statt 150, 12'000 Suppenpakete statt 1'200, 1'200 kg Tee statt 400 kg, 35'000 Konservendosen statt 7'000. Weitere gewichtige Abweichungen gibt es auch beim Bier, Mineralwasser, Garn und bei den Kassetten. Mit Schreiben vom 13. Februar 2001 trat die Y.________ Versicherung wegen betrügerischer Anspruchsbegründung nach Art. 40 VVG vom Vertrag zurück.