Citation: B 46/02 25.02.2003 E. 4

4.1 Laut Art. 10 der Anschlussvereinbarung vom 16. Februar 1988 wurde der Vertrag erstmals für eine Dauer von fünf vollen Kalenderjahren abgeschlossen mit jeweiliger stillschweigender Verlängerung um ein Jahr, falls sechs Monate vor Ablauf keine Kündigung erfolgt. Mit Art. 5 des Vertrages verpflichtete sich das Mitglied, der Stiftung bei Vertragsbeginn alle Personen, deren Aufnahme gemäss Vorsorgereglement obligatorisch ist, lückenlos und unverzüglich zu melden, und sämtliche Änderungen, soweit sie für die berufliche Vorsorge von Bedeutung sind (Neuanstellungen, Austritte, Zivilstandsänderungen usw.) unverzüglich nach ihrem Bekanntwerden mitzuteilen. 4.2 Die Beschwerdeführerin macht sinngemäss geltend, der Anschlussvertrag sei dahingefallen, weil der einzige Angestellte aus dem Betrieb ausgeschieden sei und die I.________ AG ab 1. Januar 1997 keine Löhne mehr ausbezahlt habe. Sie hat es indessen unbestrittenermassen unterlassen, den Vertrag zu kündigen, weshalb dieser weiterhin Geltung hatte. Hieran hat nichts geändert, dass - wie geltend gemacht - der einzige Angestellte auf den 1. Januar 1997 aus dem Betrieb ausgeschieden ist, hätte die Firma doch jederzeit erneut Arbeitnehmer einstellen können. Bezüglich der Beitragspflicht steht fest, dass die Beschwerdeführerin die angebliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf den 1. Januar 1997 nicht pflichtgemäss gemeldet, sondern der Vorsorgeeinrichtung hievon erst am 14. April 1998 Mitteilung gemacht hat. Dies obschon sie in den jährlichen Lohnlisten jeweils zusätzlich auf die Pflicht zur Meldung von Mutationen hingewiesen wurde. Weil die Firma die Lohnmeldungen nicht rechtzeitig einreichte, musste sie wiederholt gemahnt werden, so auch bezüglich der Meldung für 1997. In einem Schreiben vom 26. März 1997 führte die Vorsorgeeinrichtung aus, mangels einer Lohnmeldung für das neue Jahr basiere die Berechnung der Leistungen und Beiträge auf den für das Jahr 1996 gültigen Jahreslöhnen; allfällige Änderungen ab 1. Januar 1997 seien umgehend mitzuteilen. Die Beschwerdeführerin hat sich hierauf nicht vernehmen lassen, was gegen die erst am 14. April 1998 geltend gemachte Auflösung des Arbeitsverhältnisses per Ende 1996 spricht. Zu berücksichtigen ist auch, dass der einzige versicherte Arbeitnehmer der I.________ AG deren Geschäftsführer war und in dieser Funktion auch den Anschlussvertrag abgeschlossen hat. Nicht auszuschliessen ist, dass die Auflösung des Arbeitsverhältnisses, soweit sie tatsächlich stattgefunden hat, bewusst nicht gemeldet wurde, um den bestehenden Versicherungsschutz aufrechtzuerhalten. Aufgrund der Akten bestehen Anhaltspunkte dafür, dass Y.________ auch nach dem 1. Januar 1997 für die Firma tätig war und in deren Namen Handlungen vorgenommen hat. So unterzeichnete er am 14. November 1997 die Lohnbescheinigungen 1995 und 1996 an die Ausgleichskasse Nidwalden; er war es auch, der am 11. Dezember 2000 den Rechtsvorschlag gegen den Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Nidwalden erhob, welcher die Forderung der Beschwerdegegnerin zum Gegenstand hatte. Auf der anderen Seite ist den Akten zu entnehmen, dass Y.________ am 1. Januar 1997 eine (offenbar vollzeitliche) Tätigkeit bei der Z.________ AG aufgenommen hat und der Vorsorgeeinrichtung dieser Firma beigetreten ist. Die Weiterführung der bisherigen Versicherung liefe daher auf eine unzulässige Doppelversicherung hinaus (BGE 120 V 21 Erw. 3). In Betracht fiele eine freiwillige Versicherung nebenberuflicher Tätigkeit nach Art. 46 Abs. 2 BVG und Art. 1 Abs. 4 BVV2, welche von Y.________ indessen nicht beantragt worden ist. Unter diesen Umständen rechtfertigt es sich, die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie nähere Abklärungen über die vorgelegenen Arbeitsverhältnisse vornehme und die Klage auf Grund der anwendbaren gesetzlichen und reglementarischen Bestimmungen neu beurteile. In diesem Zusammenhang wird sie auch zu prüfen haben, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang der Umstand der verspäteten Meldung zu sanktionieren ist.