Citation: 5D_46/2019 E. 7.3

7.3. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer sind die Art. 679 und Art. 684 ZGB im Besitzesschutzverfahren nicht unmittelbar anwendbar; diese Bestimmungen dienen lediglich dazu, die auch im Besitzesschutz relevante Übermässigkeit der Störung und damit die verbotene Eigenmacht zu beurteilen. Sind die verursachten Immissionen nachbarrechtlich zu dulden, liegt keine verbotene Besitzesstörung vor (E. 4.4). Entgegen dem Einwand der Beschwerdeführer hat das Obergericht seine Prüfung keineswegs auf die bereits angebrachten Pfosten beschränkt. Vielmehr hat es erwogen, die Übermässigkeit der mit dem beabsichtigten Sichtschutz verbundenen Immissionen könne mangels Kenntnis der konkreten baulichen Massnahmen nicht beurteilt werden. Die Ausführungen der Beschwerdeführer sind nicht geeignet, diese Erwägung des Obergerichts als offensichtlich unhaltbar erscheinen zu lassen. Mit ihrem Verweis auf eine Offerte und den Umstand, dass die Beschwerdegegnerin eine Metallpalisade zu erstellen beabsichtige, vermögen sie nicht darzutun, welche baulichen Massnahmen konkret vorgesehen sind bzw. dass die gegenteilige Feststellung des Obergerichts willkürlich sein soll. Waren aber die konkreten baulichen Massnahmen im Urteilszeitpunkt nicht bekannt, scheint die daraus gezogene Folgerung, die immissionsrechtliche Übermässigkeit der nicht bekannten baulichen Massnahmen könne nicht beurteilt werden, ebenfalls nicht offensichtlich unhaltbar zu sein.