Citation: 6P.138/2004 11.02.2005 E. 2.2

2.2.1 Die Darstellung im Polizeirapport, dass der Abstand höchstens 10 Meter betragen habe, ist eine Schätzung, die auf der eigenen Beobachtung der beiden Polizeibeamten vor Ort beruht. Die Beamten konnten das Geschehen vor Ort besser wahrnehmen, als es auf der Videoaufnahme ersichtlich ist. Die Vorinstanz durfte ohne Willkür davon ausgehen, dass die Polizeibeamten auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit und Erfahrung die Distanz zwischen zwei hintereinander fahrenden Personenwagen aus einem nachfolgenden Fahrzeug relativ zuverlässig einschätzen können. Allerdings wird im Polizeirapport ausgeführt, dass der Beschwerdeführer während ca. 1 ½ Kilometern dem voranfahrenden Auto mit einem Abstand von höchstens 10 Metern gefolgt sei. Die Angabe dieser Wegstrecke spricht nicht gegen die Zuverlässigkeit der Wahrnehmungen der Polizeibeamten. Sie durfte von der Vorinstanz ohne Willkür damit erklärt werden, dass die strafbare Handlung bereits im Gange war, als die Polizeibeamten die Videokamera in Betrieb setzten (siehe angefochtenes Urteil S. 8). Im angefochtenen Entscheid wird dem Beschwerdeführer eine Unterschreitung des gebotenen Abstands lediglich über eine Wegstrecke von mindestens 800 Metern vorgeworfen. Aus der Videoaufnahme ergibt sich nicht, wie viele Meter der Abstand zwischen dem Personenwagen des Beschwerdeführers und dem Vordermann genau beträgt. Die Aufnahme zeigt aber klar, dass der Abstand sehr gering ist. Die Vorinstanz durfte ohne Willkür davon ausgehen, dass die Videoaufnahme die auf der eigenen Wahrnehmung der Polizeibeamten beruhende Darstellung im Polizeirapport bestätigt, wonach der Abstand höchstens 10 Meter betragen habe. Aus der Videoaufnahme ergibt sich, dass der Abstand über die gesamte Strecke von ca. 800 Metern sehr gering ist, mithin nicht nur in der letzten Phase, als der Vordermann sich anschickt, den Überholstreifen zu verlassen (siehe dazu auch UA p. 3 oberes Foto). 2.2.2 Die Vorinstanz hält allerdings fest, dass der Beschwerdeführer über eine Strecke von mindestens 800 Metern einen "Abstand von lediglich ca. 10 Metern - auf jeden Fall aber weniger als 21 bzw. 18 Metern ..." - zum Vordermann eingehalten habe (angefochtenes Urteil S. 12 unten). Diese Bemerkung stellt im Gesamtzusammenhang lediglich eine Eventualerwägung dar. Die Vorinstanz vertritt nämlich unter Hinweis auf eine Meinungsäusserung in der Lehre die Auffassung, dass bei normalen Strassen- und Verkehrsverhältnissen ein zeitlicher Abstand von 0,6 Sekunden (entsprechend 1/6 Tacho) oder weniger objektiv als grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG zu qualifizieren sei. Dies entspreche bei einer Geschwindigkeit von 126 km/h (ca. 34 m/s) einem Abstand von 21 Metern und bei der vom Beschwerdeführer angenommenen Geschwindigkeit von 110,4 km/h (ca. 30 m/s) einem Abstand von 18 Metern (angefochtenes Urteil S. 11). Die zitierte Bemerkung ist im Gesamtzusammenhang nicht in dem Sinne zu verstehen, dass die Vorinstanz ihre Feststellung betreffend einen Abstand von lediglich ca. 10 Metern in Zweifel zieht und auch einen Abstand von knapp 21 Metern beziehungsweise 18 Metern für möglich hält. Die Vorinstanz hat in ihrer Beweiswürdigung ausgeführt, dass die Polizeibeamten über Erfahrung im Beobachten und Beurteilen von Verkehrssituationen verfügen und kein Grund bestehe, an deren Darstellung, welche durch die Videoaufzeichnung noch erhärtet werde, zu zweifeln (siehe angefochtenes Urteil S. 9 oben). 2.2.3 Offen bleiben kann, ob sich die Feststellung der Vorinstanz betreffend die Distanz zwischen den beiden Fahrzeugen auch auf die Aussage des Beschwerdeführers stützen liesse, wonach der Abstand schon eher knapp gewesen sei, aber noch zwei Autos hineingepasst hätten. Es ist unklar, ob damit, wie die Vorinstanz annimmt, eine Distanz von zwei Wagenlängen, also von ca. 10 Metern, gemeint war (vgl. angefochtenes Urteil S. 9) oder aber entsprechend der Behauptung des Beschwerdeführers ein Raum, in den zwei Fahrzeuge unter Beachtung eines minimalen Abstands gepasst hätten (siehe staatsrechtliche Beschwerde S. 9 Ziff. 6). Die Vorinstanz hat bloss am Rande und ergänzend auf diese Aussage des Beschwerdeführers hingewiesen, die sie als "indirektes Geständnis" wertete. 2.2.4 Die Feststellung der Vorinstanz, dass der Beschwerdeführer über eine Strecke von mindestens 800 Metern mit einem Abstand von lediglich ca. 10 Metern dem vorderen Fahrzeug folgte (angefochtenes Urteil S. 12), beruht somit auf einer vertretbaren Beweiswürdigung und ist nicht willkürlich. 2.3 Die Vorinstanz hält im Weiteren fest, dass der Beschwerdeführer mit "massiv überhöhter Geschwindigkeit" dem voranfahrenden Fahrzeug in viel zu geringem Abstand gefolgt sei (angefochtener Entscheid S. 12). Der Beschwerdeführer kritisiert in der staatsrechtlichen Beschwerde auch die vorinstanzlichen Feststellungen betreffend die Geschwindigkeit. Was er dazu vorbringt (Beschwerde S. 10 Ziff. 7), geht an der Sache vorbei. Der Beschwerdeführer ist nicht auch deshalb wegen (einfacher) Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG verurteilt worden, weil er in der Phase, als er in einem zu geringen Abstand dem vorderen Fahrzeug folgte, mit einer zu hohen Geschwindigkeit gefahren ist. Der Schuldspruch wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit bezieht sich auf eine spätere Phase des Geschehens zwischen den Anschlüssen Thusis-Nord und Thusis-Süd. Die vorinstanzlichen Ausführungen zur Geschwindigkeit des Beschwerdeführers in der Phase, als er in zu geringem Abstand dem vorderen Fahrzeug folgte, dienen einzig der Beantwortung der Frage, ob der Beschwerdeführer durch die Einhaltung eines ungenügenden Abstands sich lediglich der einfachen oder aber der groben Verletzung der diesbezüglichen Verkehrsregeln (Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 12 Abs. 1 VRV) schuldig gemacht hat. Die Vorinstanz geht insoweit, wie erwähnt, in rechtlicher Hinsicht davon aus, dass ein Abstand von 0,6 Sekunden (entsprechend 1/6 Tacho) oder weniger objektiv als grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG zu qualifizieren ist, und sie hält fest, dass 0,6 Sekunden bei einer Geschwindigkeit von 126 km/h ca. 21 Meter und bei der vom Beschwerdeführer behaupteten Geschwindigkeit von ca. 110 km/h 18 Meter entsprechen (angefochtener Entscheid S. 11 unten). 2.4 Somit ist in tatsächlicher Hinsicht gestützt auf die vertretbare Beweiswürdigung der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer mit seinem Personenwagen über eine Wegstrecke von mindestens 800 Metern auf dem Überholstreifen der durch eine Mittelleitplanke richtungsgetrennten Autostrasse A 13 bei einer Geschwindigkeit von über 100 km/h einen Abstand von ca. 10 Metern zum voranfahrenden Personenwagen einhielt, der im Begriffe war, zwei Fahrzeuge zu überholen. Zu prüfen ist im Folgenden, ob der Beschwerdeführer sich dadurch der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV schuldig gemacht hat, was er in der Nichtigkeitsbeschwerde bestreitet.