Citation: U 366/00 20.05.2003 E. 5

5.1 Die von der Vorinstanz beim Psychiatrie-Zentrum Y.________ eingeholte Expertise ist ein Gerichtsgutachten. Bei Gerichtsgutachten weicht das Gericht nach der Praxis nicht ohne zwingende Gründe von der Einschätzung der medizinischen Fachleute ab, deren Aufgabe es ist, ihre Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit zur Verfügung zu stellen, um einen bestimmten Sachverhalt medizinisch zu erfassen (BGE 125 V 352 f. Erw. 3b/aa mit Hinweisen). Vorliegend sind keine Gründe ersichtlich, die eine vom Gutachten abweichende Beurteilung rechtfertigen würden. Solche werden auch vom Beschwerdeführer nicht geltend gemacht. 5.2 Wie bereits im Urteil vom 17. Oktober 1997 ausgeführt, liegt guter Glaube nicht schon bei Unkenntnis des Rechtsmangels vor. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Im Gutachten wird die vom Eidgenössischen Versicherungsgericht im Urteil vom 17. Oktober 1997 aufgeworfene Frage, ob es allenfalls psychische Komponenten dem Beschwerdeführer verunmöglicht haben, zu erkennen, dass seine subjektiven Angaben nicht der Realität entsprachen, klar verneint. Es fanden sich im Rahmen der Begutachtung keine Hinweise auf psychische Störungen, die eine Diskrepanz zwischen subjektiver Realität und objektiven ophtalmologischen Befunden erklären könnten. Ebensowenig konnte eine neurotische Entwicklung festgestellt werden, die allenfalls dazu hätte führen können, dass der Beschwerdeführer an eine praktische Blindheit glaubte und deshalb die Beeinträchtigung der Sehschärfe unbewusst überbewertete. Diese Feststellungen werden bei der abschliessenden Beantwortung der von der Vorinstanz gestellten Fragen unter voller Berücksichtigung der psychiatrischen Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung (ICD-10: F 43.1) getroffen, ebenso unter Berücksichtigung der Tatsache, dass bestimmte Überzeugungen inhaltlich an eine paranoide Verarbeitung der Unfallfolgen denken liessen, und weiter auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der Umgang des Beschwerdeführers mit potenziellen Unvereinbarkeiten als bemerkenswert eingestuft wurde. Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass die posttraumatische Belastungsstörung relativ schwach erkennbar war, weil verschiedene typische Symptome fehlten, weshalb auch die zur Diagnosestellung notwendigen Kriterien nicht erfüllt waren, wenn man dieser die strenger gefassten ICD-10-Forschungskriterien oder das DSM-IV zugrunde legen würde. Eine Konversionsstörung schlossen die Gutachter mit grosser Wahrscheinlichkeit aus. Sie gelangten auch zum Ergebnis, dass die psychiatrische Diagnose anamnestisch zu keiner erkennbaren Fähigkeitsstörung führte. Der Vorinstanz ist darin zuzustimmen, dass die in Würdigung und unter Berücksichtigung gewisser Auffälligkeiten in der Persönlichkeitsstruktur des Beschwerdeführers erfolgte fachliche Würdigung des festgestellten Sachverhalts für die Beurteilung entscheidend ist und kein Anlass besteht, die gutachtlichen Feststellungen in Frage zu stellen. 5.3 Das macht der Beschwerdeführer auch nicht. Er räumt zudem ausdrücklich ein, der Schluss des Obergerichts, er habe die Sehbehinderung aggraviert, sei nicht zu beanstanden, weil die Diskrepanz zwischen den ophtalmologischen Befunden und seinen Angaben unbestreitbar gegeben sei. Er macht aber geltend, es liege keine bewusste bzw. böswillige Aggravation vor. Mit der Vorinstanz ist indessen festzustellen, dass sich aufgrund des Gutachtens diese Aggravation nicht mit irgend welchen psychischen Komponenten erklären lässt. Es konnte keine psychische Störung gefunden werden, die eine Diskrepanz zwischen subjektiver Realität und objektiven ophtalmologischen Befunden erklären könnten. Dem Beschwerdeführer ist zwar zuzubilligen, dass das Gutachten die Schlussfolgerung nicht zulässt, dass er die reduzierte Sehschärfe bewusst und in böswilliger Absicht vorgetäuscht hat. Aufgrund des Gutachtens muss aber davon ausgegangen werden, dass es ihm trotz gewisser Auffälligkeiten in der Persönlichkeitsstruktur möglich war, bei Anwendung der gebotenen Aufmerksamkeit zu erkennen, dass seine subjektiven Angaben nicht der Realität entsprachen. An dieser Erkenntnis hinderten ihn keine psychischen Störungen und insbesondere auch keine neurotische Entwicklung. Unter diesen Umständen muss von einer groben Nachlässigkeit ausgegangen werden, welche darin zu erblicken ist, dass er die gebotene Aufmerksamkeit nicht aufgebracht hat, welche ihn ohne weiteres hätte erkennen lassen, dass seine subjektiven Empfindungen den objektiven Befunden nicht entsprachen. Wenn der Beschwerdeführer geltend macht, es könne nicht von grober Fahrlässigkeit gesprochen werden, wenn er unter dem Einfluss des Unfallgeschehens gestanden und unter posttraumatischen Belastungsstörungen gelitten habe, was es ihm offenbar verunmöglichte, seine subjektiven Empfindungen an objektiven Befunden kritisch zu messen, kann dem nach dem Gesagten nicht gefolgt werden. Dem Gutachten kann vielmehr entnommen werden, dass diese Umstände nicht den Grad einer psychischen Störung erreichten, die das Wahrnehmungsvermögen derart beeinträchtigte, dass die Diskrepanz zwischen subjektiver Realität und objektiven Befunden nicht mehr wahrgenommen werden konnte. Somit ist die vorinstanzliche Feststellung nicht zu beanstanden, der Beschwerdeführer habe im Rahmen seiner Mitwirkung bei den medizinischen Abklärungen die gebotene Aufmerksamkeit vermissen lassen. Es muss ihm weiter angelastet werden, dass er unter den gegebenen Umständen in der Lage war, die Tragweite der unrechtmässigen Leistungszusprechung tatsächlich zu erfassen. Die Vorinstanz hat unter diesen Umständen zu Recht auf ein grobfahrlässiges Verhalten geschlossen (vgl. Meyer-Blaser, Die Rückerstattung von Sozialversicherungsleistungen, in ZBJV 1995 S. 484 unter Hinweis auf das nicht veröffentlichte Urteil C. vom 7. Oktober 1988, P 28/88). 5.4 Ist somit zumindest eine grobe Pflichtwidrigkeit anzunehmen, welche eine Berufung auf den guten Glauben ausschliesst, braucht die Frage, ob die Rückforderung für den Beschwerdeführer allenfalls eine grosse Härte darstellt, nicht geprüft zu werden.