Citation: 4C.313/2004 21.01.2005 E. 1

Zunächst ist das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien zu qualifizieren. 1.1 Die Vorinstanz hat ausgeführt, der zwischen den Parteien abgeschlossene CRD-Vertrag sei ein gemischter Vertrag mit werkvertraglichen und auftragsrechtlichen Elementen. Typisch werkvertraglich sei, dass die Parteien im Anhang B des CRD-Vertrages die Herstellung des Wirkstoffes SPP100 in einer Quantität von 2 x 5 kg sowie je 1 x 20 kg und 30 kg als Vertragsziel vereinbart hätten. Ferner sei die von der Beklagten vertragsgemäss geschuldete Gegenleistung von Fr. 2,9 Mio. als Geldleistung im Sinne eines ungefähren Kostenansatzes gemäss Art. 375 OR und damit als werkvertragliche Regelung zu verstehen. Im Gegensatz zur gesetzlichen Regelung des Werkvertragsrechts (Art. 368 OR) habe die Klägerin aber keine Erfolgshaftung für die vereinbarte Zielmenge übernommen (Ziff. 2.2.2 Abs. 2). Für den Verlust von "any substantial amount of material (>twenty percent (20%) of quantity of starting materials supplied)" sei ebenfalls im Unterschied zum Werkvertragsrecht eine auf Fahrlässigkeit (negligence) beschränkte und quantitativ limitierte Haftung vereinbart worden (Ziff. 2.2.2 Abs. 3). Die von den Parteien vereinbarte Haftungsordnung sei also im Gegensatz zu den von den Parteien geschuldeten Hauptleistungen - Herstellung eines Werks und Leistung einer Vergütung - auftragsrechtlicher Natur. Die Beklagte hält die Qualifikation des CRD-Vertrages als gemischten Vertrag mit werkvertraglichen und auftragsrechtlichen Elementen für unzutreffend. Vielmehr sei der zwischen den Parteien abgeschlossene Vertrag als Innominatkontrakt sui generis zu begreifen. 1.2 Innominatkontrakte sind Verträge, welche vom Gesetz nicht besonders geregelt werden. Nach geläufiger Einteilung zerfallen sie in "gemischte Verträge" und "Verträge sui generis". Gemischte Verträge sind dadurch gekennzeichnet, dass sie die Merkmale verschiedener gesetzlicher Vertragstypen zu einem Ganzen kombinieren (vgl. z.B. BGE 118 II 142 E. 1a S. 144 [gemischter Kauf-/Werkvertrag über ein Grundstück mit noch in Bau befindlichem Wohnhaus]). Alle anderen Innominatkontrakte sind dagegen Verträge sui generis. Sie enthalten nur - oder zumindest auch - solche Elemente, die in keinem gesetzlichen Vertragstyp vorkommen (anstatt vieler: Gauch/Schluep/Schmid/ Rey, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, Band I, 8. Aufl., Zürich 2003, Rz. 252 m.w.H.). 1.2.1 Ein Werkvertrag liegt vor, wenn sich der Unternehmer zur Herstellung eines Werkes und der Besteller zur Leistung einer Vergütung verpflichtet (Art. 363 OR). Typisch für den Werkvertrag ist, dass der Unternehmer nicht nur Arbeit, sondern einen Arbeitserfolg in Form eines Werkes schuldet (BGE 127 III 328 E. 2 S. 329 m.w.H.). Im vorliegenden Fall hat sich die Klägerin unter anderem zur Herstellung eines Wirkstoffes (SPP100) verpflichtet, wobei die herzustellende Menge nicht genau definiert, sondern nur als sog. Zielmenge ("target quantity") angegeben wurde. Die Beklagte hat sich verpflichtet, als Vergütung mindestens zehn sog. FTE-Einheiten im Betrag von je Fr. 290'000.--, insgesamt also Fr. 2,9 Mio. zu bezahlen. Beide Vertragsleistungen wurden von der Vorinstanz zu Recht als typische Merkmale eines Werkvertrages qualifiziert. Mit der Verpflichtung, den Wirkstoff SPP100 herzustellen, hat die Klägerin die Haftung für die Eigenschaften dieses Wirkstoffes übernommen und schuldet insofern einen Arbeitserfolg. Daran ändert insbesondere der Umstand nichts, dass die vertraglich herzustellende Menge nur als Zielmenge ("target quantity") vereinbart wurde. Wie beide Parteien übereinstimmend ausführen, war im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht bekannt, welche exakte Menge des herzustellenden Wirkstoffes resultieren würde. Es lag daher nahe, nur eine Zielmenge zu formulieren, ohne dass dies dagegen sprechen würde, die Herstellungspflicht der Klägerin als werkvertraglich zu qualifizieren. Zutreffend hat die Vorinstanz auch festgehalten, dass die von der Beklagten vertragsgemäss geschuldete Vergütung von mindestens zehn FTE-Einheiten bzw. Fr. 2,9 Mio. als Geldleistung im Sinn eines ungefähren Kostenansatzes und damit ebenfalls als werkvertragstypisch zu qualifizieren ist (Art. 374 und 375 OR). 1.2.2 Nebst den werkvertraglichen Elementen (Herstellung des Wirkstoffs SPP100 gegen Leistung einer Vergütung) weist der von den Parteien abgeschlossene Vertrag auch Merkmale eines Auftrages im Sinne von Art. 394 ff. OR auf. Zunächst hat sich die Klägerin im Rahmen des CRD-Vertrages (Collaborative Research and Development Agreement) zur Leistung von Forschungs- und Entwicklungsarbeiten verpflichtet. Diesbezüglich liegt insofern ein auftragsrechtlicher Vertragsbestandteil vor, als die Klägerin nur ein Tätigwerden im Interesse der Beklagten, nicht aber einen Arbeitserfolg schuldet (BGE 127 III 328 E. 2a S. 329 m.w.H.). Aber auch in Bezug auf die Verpflichtung zur Herstellung des Wirkstoffes SPP100, welche hinsichtlich der geschuldeten Eigenschaften des Wirkstoffes als werkvertragliche Verpflichtung zu qualifizieren ist (vgl. E. 1.2.1), sind auftragsrechtliche Charakteristiken feststellbar. Einerseits wurde im Gegensatz zur gesetzlichen Regelung des Werkvertrages keine Erfolgshaftung für die vereinbarte Zielmenge übernommen (Art. 368 OR), sondern im Gegenteil vertraglich ausgeschlossen (Ziff. 2.2.2 Abs. 2, insbesondere "In the case of a Below Target Quantity, Y.________ AG shall, subject to the following paragraph, have no obligation to deliver the difference between the target quantity and the Below Target Quantity"). Andrerseits übernahm die Klägerin für den Fall eines wesentlichen Materialverlusts nur eine Haftung für Fahrlässigkeit (Ziff. 2.2.2 Abs. 3, insbesondere "If due to any proven negligence of Y.________ AG any substantial amount of material (>twenty percent (20%) of quantity of starting materials supplied) is lost in the performance of the Research an Development Program, Y.________ AG shall, at its own cost and expense ... replace such material"). Insofern hat die Klägerin lediglich eine Verpflichtung zum sorgfältigen Tätigwerden für die Beklagte übernommen, so dass auch diesbezüglich von einem auftragsrechtlichen Element auszugehen ist. 1.3 Aus diesen Gründen ist die Vorinstanz zu Recht von einem gemischten Vertrag ausgegangen, der sowohl auftrags- als auch werkvertragliche Merkmale aufweist.