Citation: 1P.43/2002 22.02.2002 E. 3

In materieller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des Willkürverbots nach Art. 9 BV. Es kann davon ausgegangen werden, er mache sinngemäss auch geltend, die Abweisung seines Gesuchs um Entlassung aus der Sicherheitshaft verletze das in Art. 10 Abs. 2 BV gewährleistete Recht auf persönliche Freiheit. 3.1 Gemäss § 67 in Verbindung mit § 58 der Strafprozessordnung des Kantons Zürich (StPO) ist die Anordnung oder Aufrechterhaltung der Sicherheitshaft zulässig, wenn der Angeklagte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtigt wird und überdies Flucht-, Kollusions- oder Fortsetzungsgefahr besteht. Ausserdem darf die Haft nicht länger dauern als die zu erwartende Strafe (§ 58 Abs. 3 StPO). 3.2 Die kantonale Instanz verweist im angefochtenen Entscheid zunächst auf die Begründung in der Verfügung des Haftrichters vom 16. Oktober 2001, in welcher eingehend dargelegt wurde, aus welchen Gründen der dringende Tatverdacht und Fluchtgefahr im vorliegenden Fall gegeben seien. Sodann hält sie fest, der Beschwerdeführer sei am 20. Dezember 2001 vom Bezirksgericht Meilen zu 12 Monaten Gefängnis wegen Verweisungsbruchs verurteilt worden. Daraus wird - auch wenn es nicht ausdrücklich gesagt wird - gefolgert, es bestehe ein dringender Tatverdacht. Im Weiteren wird in der angefochtenen Verfügung ausgeführt, die Fluchtgefahr sei nach wie vor manifest und die Dauer der Haft erreiche auch bei Fortsetzung nicht die Länge der ausgesprochenen Strafe. 3.3 Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was geeignet wäre, diese Erwägungen als verfassungswidrig erscheinen zu lassen. Seine Vorbringen erschöpfen sich in haltlosen Anschuldigungen gegen die Behörden und in den unzutreffenden Behauptungen, das gesamte Strafverfahren und die Hauptverhandlung vom 20. Dezember 2001 seien ungültig, weshalb es keinen Tatverdacht und auch keine Fluchtgefahr mehr gebe. Die kantonale Instanz vertrat mit Recht die Auffassung, im vorliegenden Fall seien der dringende Tatverdacht und Fluchtgefahr gegeben und die Fortdauer der Haft sei nicht unverhältnismässig. Sie verletzte daher die Verfassung nicht, wenn sie das Haftentlassungsgesuch vom 7. Januar 2002 abwies. Nach dem Gesagten ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.