Citation: 4A_236/2010 13.10.2010 E. A

Die X.________ AG (Klägerin, Beschwerdeführerin) leitete am 14. Januar 2000 im Zusammenhang mit einem Rahmen-Kaufvertrag, der durch Rücktritt der Vertragspartnerin, Y.________ AG (Beklagte, Beschwerdegegnerin), aufgelöst worden war, ein Schiedsverfahren ein. Sie forderte von der Beschwerdegegnerin die Bezahlung ausstehender Rechnungen in Höhe von Fr. 73'674.45 sowie als Teilklage Schadenersatz wegen Vertragsbruchs in Höhe von Fr. 150'000.--. Die Beschwerdegegnerin anerkannte offene Rechnungen in der Höhe von Fr. 74'340.46, erhob jedoch Widerklage und forderte eine Konventionalstrafe von Fr. 14'479.86 sowie ihrerseits Schadenersatz wegen Vertragsbruchs von Fr. 163'309.--, nach Verrechnung mit dem anerkannten Betrag der Klage somit Fr. 103'448.40. Das angerufene ad-hoc Schiedsgericht mit Sitz in Zürich verpflichtete die Beschwerdegegnerin mit Schiedsurteil vom 8. September 2006, der Beschwerdeführerin Fr. 223'674.45 nebst Zinsen zu bezahlen. Das Obergericht des Kantons Zürich hiess die Nichtigkeitsbeschwerde der Beschwerdegegnerin gegen dieses Schiedsurteil am 5. Februar 2007 gut, hob das Urteil auf und wies die Sache zur Fortsetzung des Verfahrens und neuer Entscheidung an das Schiedsgericht zurück. Am 19. November 2007 entschied das ad-hoc Schiedsgericht erneut. Es beschloss, auf eine "Klageausdehnung" gemäss Eingabe der Beschwerdeführerin vom 7. Mai 2007 (auf Fr. 9'577'634.61 nebst Zins) werde gestützt auf § 61 in Verbindung mit § 115 der als Verfahrensordnung anwendbaren Zivilprozessordnung des Kantons Zürich (ZPO/ ZH) nicht eingetreten, weil der entsprechende Sachantrag verspätet gestellt wurde. Sodann verpflichtete es die Beschwerdegegnerin unter weitgehender Gutheissung des ursprünglichen Klagebegehrens, der Beschwerdeführerin Fr. 223'674.45 zuzüglich verschiedener Zinsbetreffnisse zu bezahlen. Die Widerklage wies es ab und auferlegte die Kosten des Schiedsverfahrens vollumfänglich der Beschwerdegegnerin. Zur Begründung der Kostenverlegung führte es aus, die Beschwerdeführerin habe mit Ausnahme einer geringfügigen Einschränkung ihrer Zinsforderung und ihres Antrages auf "Klageausdehnung", auf den das Schiedsgericht nicht eintrete, praktisch vollumfänglich obsiegt und die Widerklage der Beschwerdegegnerin sei vollumfänglich abgewiesen worden. Mit Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 2. Mai 2008 wies das Obergericht des Kantons Zürich eine Nichtigkeitsbeschwerde der Beschwerdeführerin gegen diesen zweiten Schiedsgerichtsentscheid ab. Es erachtete namentlich die Kostenverlegung durch das Schiedsgericht als nicht willkürlich. Am 4. September 2008 hiess das Bundesgericht eine von der Beschwerdegegnerin gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde in Zivilsachen insoweit teilweise gut, als sie die Kostenregelung im Schiedsurteil zum Gegenstand hatte und hob den angefochtenen Entscheid in diesem Punkt auf (Verfahren 4A_288/2008). Es kam zum Schluss, das Obergericht habe Art. 36 lit. f KSG verletzt, indem es die vollumfängliche Kostenauflage zulasten der Beschwerdegegnerin nicht als willkürlich aufgehoben habe, obwohl nicht davon die Rede sein könne, dass die Beschwerdeführerin praktisch vollumfänglich obsiegt hätte, wenn das Schicksal ihres Antrages auf "Klageausdehnung" mit berücksichtigt werde. Das Bundesgericht verwarf dabei insbesondere die Ansicht der Beschwerdeführerin, die Klageausdehnung sei nie zum Gegenstand des Verfahrens geworden, nachdem sie wegen Verspätung nicht zugelassen worden sei. Das Schiedsgericht sei auch unter Berücksichtigung des weiten Ermessens bei nur teilweisem Obsiegen bzw. Unterliegen von anerkannten Rechtsgrundsätzen in krasser Weise abgewichen.