Citation: 5A_213/2020 E. 2.2

2.2. Die Beschwerdeführerin geht ebenfalls davon aus, dass der Streitwert auf Fr. 50'000.-- bestimmt werden könne und der Rahmentarif für einen Streitwert bis Fr. 250'000.-- vor dem Dreierschiedsgericht eine Verfahrensgebühr von min. Fr. 25'000.-- bis max. Fr. 75'000.-- vorsehe. Erhöhungsfaktoren bestünden nicht, doch seien die Ansätze der Verfahrensgebühr um einen Viertel zu ermässigen, weil das Verfahren durch aussergerichtlichen Vergleich erledigt worden sei. Die Ansätze betrügen deshalb min. Fr. 18'750.-- bis max. Fr. 56'250.-- (= 3/4 von Fr. 25'000.-- bzw. von Fr. 75'000.--). Der Höchstansatz sei für einen maximalen Streitwert von Fr. 250'000.-- vorgesehen. Der hier massgebende Streitwert von Fr. 50'000.-- mache einen Fünftel bzw. 20 % des maximalen Streitwerts von Fr. 250'000.-- aus, so dass der Rahmentarif auch nur zu 20 % ausgeschöpft werden sollte, was eine Verfahrensgebühr von Fr. 26'250.-- ergebe (= Fr. 56'250.-- [Höchstansatz] abzüglich Fr. 18'750.-- [Mindestansatz] = Fr. 37'500.--, davon 20 % = Fr. 7'500.--, zuzüglich Fr. 18'750.-- [Mindestansatz]). Die vom Schiedsgericht auf Fr. 58'000.-- festgelegte Verfahrensgebühr sei offensichtlich zu hoch (S. 5 ff. Ziff. 2 und 3 der Beschwerdeschrift). Eine Verfahrensgebühr von Fr. 58'000.-- könne, so legt die Beschwerdeführerin weiter dar, auch nicht mit dem Zeitaufwand des Schiedsgerichts gerechtfertigt werden. Der geltend gemachte Zeitaufwand von Fr. 54'303.60 (S. 10 Ziff. 4.2) sei höchstens im Betrag von Fr. 38'917.60 (S. 22 Ziff. 4.3.11) berechtigt, so dass unter Berücksichtigung dieses Bemessungsfaktors die vom Schiedsgericht auf Fr. 58'000.-- festgelegte Verfahrensgebühr offensichtlich zu hoch und im Ergebnis unhaltbar sei (S. 22 Ziff. 4.4). Die weiteren Faktoren wie der Schwierigkeitsgrad, die erforderliche Fachkenntnis und die Bedeutung der Sache für die Parteien änderten nichts daran, dass die Verfahrensgebühr von Fr. 58'000.-- massiv überhöht sei und sogar den Höchstansatz des Rahmentarifs (= Fr. 56'250.--) überschreite (S. 22 f. Ziff. 5-8). Für die neue Festsetzung der Verfahrensgebühr stellt die Beschwerdeführerin auf den Streitwert ab, so dass sich ein Betrag von Fr. 26'250.-- ergebe, der den gewöhnlichen und berechtigten Zeitaufwand des Schiedsgerichts decke. Da das Schiedsgericht selber zu Beginn des Verfahrens einen Kostenvorschuss von Fr. 25'000.-- für angemessen gehalten habe, sei dieser Betrag als Verfahrensgebühr einzusetzen (S. 23 f. Ziff. 9 der Beschwerdeschrift). Die Beschwerdeführerin teilt die Ansicht des Schiedsgerichts, dass dessen Auslagen zusätzlich zu ersetzen sind, bestreitet aber die auf Fr. 2'000.-- festgesetzten Auslagen als offensichtlich überhöht. Berechtigt seien in Berechnung von Fahr- und Kleinspesen Auslagen von Fr. 400.40 (S. 25 ff. Ziff. 1-5 der Beschwerdeschrift).