Citation: 5A_91/2024 E. 3

Anlass zur Beschwerde gibt der Vorwurf, der Beschwerdeführer berufe sich rechtsmissbräuchlich darauf, dass die Ediktalzustellungen vom 30. Januar und 22. Februar 2023 (s. Sachverhalt Bst. A.b und A.c) unzulässig seien. Das Obergericht erinnert daran, dass der Schuldner, der von einer bekannten Adresse weggezogen ist, dennoch an seinem alten Wohnsitz betrieben werden kann, wenn sein aktueller Wohnsitz und sein aktueller Aufenthaltsort unbekannt sind. Diesfalls könne die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung nach Art. 66 Abs. 4 Ziff. 1 SchKG erfolgen, sofern auch sonst keine Zustellungsadresse herausgefunden werden kann. Zuerst müssten aber alle der Sachlage entsprechenden Nachforschungen für eine mögliche Zustellungsadresse unternommen worden sein. Im konkreten Fall hätten die betreibungsamtlichen Abklärungen ergeben, dass der Beschwerdeführer nicht mehr an der aktuellen Adresse wohnt, rückwirkend bei der Gemeinde abgemeldet wurde und spätestens per Ende 2021 "nach unbekannt verzogen" ist. Gestützt darauf könne jedoch nicht von einem unbekannten Aufenthalt des Beschwerdeführers ausgegangen werden. Vielmehr wäre es am Gläubiger gewesen, allenfalls unter Zuhilfenahme des Betreibungsamts zunächst weitere Abklärungen zum Aufenthaltsort des Beschwerdeführers zu treffen, etwa durch Beizug der Polizei oder der Post. Dass Abklärungen bei diesen Stellen von vorneherein aussichtslos gewesen wären, könne jedenfalls nicht als erwiesen gelten. Gestützt auf diese Erwägungen erklärt das Obergericht, dass der Beschwerdeführer zu Recht Einwände gegen die Publikation der Zahlungsbefehle geltend mache. In der Folge erläutert das Obergericht, weshalb die (kantonale) Beschwerde trotzdem keinen Rechtsschutz verdiene. In seinem schriftlichen Rechtsvorschlag vom 1. März 2023 habe der Beschwerdeführer selbst ausgeführt, er sei ohne festen Wohnsitz. Dies widerspreche diametral seinem Standpunkt im Beschwerdeverfahren, wo er ausführe, bereits seit Anfang 2022 bzw. nach seinem Wegzug aus U.________ (ZH) "mit der Absicht dauernden Verbleibens" bei seiner langjährigen Partnerin in V.________ (SG) zu wohnen. Neu behaupte er wiederum im Widerspruch zu seinem vormaligen Standpunkt, dass er mal (bzw. hauptsächlich) bei seiner Freundin und ab und zu bei seiner Mutter wohne. Dass ein Laie in der Situation des Beschwerdeführers anstatt der Angabe des Wohnorts die Formulierung "ohne festen Wohnsitz" in die Adresszeile eines schriftlichen Dokuments aufnehme, ohne um seine Bedeutung zu wissen, erscheine unrealistisch. Dasselbe gelte für den - laut dem Beschwerdeführer - bei Laien angeblich verbreiteten Irrtum, ohne Anmeldung bei einer Gemeinde sei man "ohne festen Wohnsitz". Entgegen dem, was der Beschwerdeführer zu vermitteln versuche, sei jemand, der hauptsächlich und seit längerem in der Wohnung der Partnerin lebt, gerade nicht "ohne festen Wohnsitz". Hätte sich der Beschwerdeführer lediglich gegen die Betreibung am falschen Ort wehren wollen, wäre die Angabe einer c/o-Korrespondenzadresse für den Ort des hauptsächlichen Aufenthalts bzw. der Wohnung der Partnerin in V.________ (SG) "die sich aufdrängende Option" gewesen, selbst wenn der Beschwerdeführer auch ab und zu bei seiner Mutter leben würde. Weiter erwägt das Obergericht, dass der Beschwerdeführer "offenbar" bei Erhebung des schriftlichen Rechtsvorschlages gegenüber dem Betreibungsamt mündlich erklärt habe, sich mal hier, mal dort aufzuhalten und nirgends fest zu wohnen. Der Beschwerdeführer bestreite dies zwar, doch auch diese Aussage würde eher die These untermauern, dass er gegenüber den Behörden schlicht seinen (neuen) Aufenthaltsort nicht preisgeben wollte. Die Vorinstanz hält dem Beschwerdeführer weiter entgegen, dass er sich am neuen Wohnort bis zur Einreichung der Beschwerde nicht bei der Gemeinde angemeldet habe, obwohl dies einen relativ einfachen Vorgang darstelle, und auch nicht behaupte, den Briefkasten mit seinem Namen angeschrieben zu haben, was die Gemeinde vermutlich zur Prüfung einer Registrierung veranlasst hätte. Im Übrigen wäre dem angefochtenen Entscheid zufolge auch eine (angebliche) ausländische Scheidung, die in der Schweiz (noch) nicht anerkannt ist, kein Grund für eine unterlassene Anmeldung gewesen, hätte bis zur Anpassung des Zivilstandsregisters doch ohne Weiteres der Zivilstand "verheiratet" verwendet werden können. Die Vorinstanz äussert sodann ihr Befremden darüber, weshalb der angeblich schwer angeschlagene Beschwerdeführer ohne weiteres am Bankschalter Geschäfte habe erledigen und am Schalter des Betreibungsamts schriftlich Rechtsvorschlag habe erheben können, jedoch ausserstande gewesen sein sollte, am Gemeindeschalter ein Anmeldeformular zu unterschreiben. Nicht gelten lässt sie sodann den Einwand des Beschwerdeführers, dass jemand, der persönlich auf dem Betreibungsamt Rechtsvorschlag erhebe, sich nicht rechtsmissbräuchlich verhalte bzw. nicht den Wohnsitz verschleiern wolle. Der Beschwerdeführer hätte keine Veranlassung gehabt, sich als "ohne festen Wohnsitz" zu bezeichnen, wenn er diesen nicht verschweigen und damit (wohl) die Zwangsvollstreckung gegen ihn erschweren bzw. verunmöglichen wollte. Entgegen seinen Beteuerungen ergebe sich aus der eingereichten Korrespondenz mit der ehemaligen Untervermieterin, dass sich deren Geschäftsführer nicht sehr kooperativ zeigte und nur auf Nachfrage und relativ knapp Auskunft erteilte. Auch dies kann laut Obergericht als Hinweis darauf gewertet werden, dass es dem Beschwerdeführer in Tat und Wahrheit gerade nicht darum ging, für die Behörden erreichbar zu sein. Das Obergericht kommt zum Schluss, es deute alles darauf hin, dass der Beschwerdeführer seinen wahren Wohnsitz bzw. Aufenthaltsort verschleiern und damit die Zustellung an sich verunmöglichen wollte. Mit den Angaben zu seiner Wohnsituation im Betreibungsverfahren habe er "ein klar widersprüchliches Verhalten" an den Tag gelegt, das er auch im Rechtsmittelverfahren nicht schlüssig erklären könne. Die Einrede der ungültigen Zustellungsform solle jenem Schuldner helfen, der sich zu Unrecht mit einer falschen Zustellungsform konfrontiert sieht. Demgegenüber benutze der Beschwerdeführer das Rechtsinstitut der Beschwerde gemäss Art. 17 SchKG zweckwidrig, indem er die Behörden selbst zu Nachforschungen anhalte, deren Zweck er gleichzeitig aktiv zu vereiteln versuche. Daher sei die Beschwerde abzuweisen. Sei nach dem Gesagten davon auszugehen, dass es der Beschwerdeführer darauf angelegt hat, seinen Wohnsitz zu verschleiern, so müsse er damit rechnen, dass amtliche Korrespondenz nicht an ihn persönlich gelangt, sondern via Publikation erfolgt. Folglich habe er sich die Publikation des Zahlungsbefehls in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamts Schlieren/Urdorf selbst zuzuschreiben und sei die Versäumnis der Rechtsvorschlagsfrist (s. oben Sachverhalt Bst. A.d) nicht entschuldbar. Mit dieser Begründung weist das Obergericht das Gesuch des Beschwerdeführers um Wiederherstellung der verpassten Rechtsvorschlagsfrist ab.