Citation: 4P.251/2005 04.01.2006 E. 1

Mit Entscheid vom 27. Juli 2004 gewährte der Präsident des Amtsgerichts Willisau BX.________ und CX.________ (Beschwerdegegner) die unentgeltliche Rechtspflege - beschränkt auf die Anwaltskosten - für die Klage, welche sie mit dem Gesuch um Aussöhnung vom 10. Mai 2004 gegen A.________ (Beschwerdeführer) eingereicht hatten. Die Beschwerdegegner forderten vom Beschwerdeführer die Bezahlung von Fr. 161'200.--. Sie stützten sich auf eine Vereinbarung vom 24. Juni 1999, worin sich der Beschwerdeführer unter anderem verpflichtet hatte, das Geld aus dem Korporationsrecht an die Beschwerdegegner zurückzuzahlen. Diese Vereinbarung wurde am gleichen Tag abgeschlossen, an dem die Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer die landwirtschaftliche Liegenschaft O.________ in W.________ verkauften. 1.1 Am 4. Februar 2005 stellte der Beschwerdeführer das Gesuch, es sei den Beschwerdegegnern die Bewilligung zur unentgeltlichen Rechtspflege in dem vor dem Amtsgericht Willisau gegen ihn anhängig gemachten Prozess zu entziehen. Mit Entscheid vom 2. Mai 2005 trat der Amtsgerichtspräsident auf das Gesuch nicht ein. Der Gerichtspräsident führte zur Begründung des Nichteintretens an, die Gegenpartei im Hauptprozess sei zur Teilnahme am Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege nur dann berechtigt, wenn sie glaubhaft mache, dass sie gegebenenfalls ihren Anspruch auf Sicherstellung einer allfälligen Parteientschädigung hätte geltend machen wollen; der Beschwerdeführer habe aber weder behauptet noch glaubhaft gemacht, dass er ein solches Begehren hätte stellen wollen. 1.2 Die Justizkommission des Obergerichts des Kantons Luzern trat mit Entscheid vom 10. August 2005 auf den Rekurs des Beschwerdeführers gegen den Entscheid des Amtsgerichtspräsidenten vom 2. Mai 2005 nicht ein. Sie legte dar, dass es sich beim Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege um ein Verfahren der nichtstreitigen Gerichtsbarkeit handle und dass dem Beschwerdeführer keine Parteistellung zukomme. Zwar könne die Gegenpartei gemäss § 134 Abs. 3 Satz 2 der ZPO LU gegen die Bewilligung rekurrieren, wenn der Gesuchsteller von der Pflicht zur Sicherstellung befreit sei und in diesem Fall sei auch die Nichtigkeitsbeschwerde an das Obergericht zulässig; indessen sei im vorliegenden Fall auf das Gesuch des Beschwerdeführers, den Beschwerdegegnern die unentgeltliche Rechtspflege zu entziehen, nicht eingetreten worden und der Beschwerdeführer habe gegen die frühere Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht rekurriert. Der Beschwerdeführer sei auch zur Nichtigkeitsbeschwerde im Sinne von § 265 Abs. 1 ZPO LU nicht legitimiert. Das Obergericht fügte an, dem Rekurs wäre auch materiell kein Erfolg beschieden, wenn darauf eingetreten werden müsste. 1.3 Mit Eingabe vom 15. September 2005 beantragt der Beschwerdeführer, der Entscheid des Obergerichts des Kantons Luzern vom 10. August 2005 sei aufzuheben. Zunächst bemerkt er, er habe am 15. September 2005 in das dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegende Dossier Einsicht nehmen wollen, was nicht möglich gewesen sei, weil das Dossier laut Auskunft der Obergerichtskanzlei bereits aufgelöst sei. Zur Beschwerdelegitimation führt er aus, er werde auch bei Obsiegen im Hauptprozess die ihm zugesprochene Entschädigung zufolge der finanziellen Bedürftigkeit der Gegenpartei nicht einbringen können. Nach Darstellung von Sachverhalt und bisherigem Verfahrensverlauf bringt er als "Kritik zum angefochtenen Entscheid" vor, das Obergericht widerspreche sich offensichtlich, wenn es einerseits behaupte, dem Beschwerdeführer komme im Verfahren betreffend Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege keine Parteistellung zu und dann ausführe, er hätte gegen den Bewilligungsentscheid rekurrieren können. Der in sich widersprüchlich begründete Nichteintretensentscheid verletze Art. 29 Abs. 1 BV. Als "abenteuerlich" qualifiziert er sodann die Begründung, welche das Obergericht für den Fall eines Sachentscheides gegeben habe. 1.4 Das Obergericht beantragt in der Vernehmlassung vom 8. November 2005, die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Beschwerdegegner stellten in ihrer Vernehmlassung vom 1. Dezember 2005 die Anträge, auf die staatsrechtliche Beschwerde sei nicht einzutreten; eventuell sei sie abzuweisen. 1.5 Der Beschwerdeführer hat sich zu den Vernehmlassungen mit Eingabe vom 5. Dezember 2005 geäussert. Er hält daran fest, die Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege seien entfallen, nachdem mit dem "Darlehensvertrag" vom 24. Juni 1999 über die wahre Natur des Geschäfts getäuscht worden sei und es sich um eine nichtige Vereinbarung handle. In Anwendung von § 137 ZPO LU sei die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege zu widerrufen.