Citation: 1B_567/2018 E. 3

Im angefochtenen Entscheid wird - im Wesentlichen zusammengefasst - Folgendes festgestellt und erwogen: Der Beschwerdeführer habe während 12 Jahren mit seiner ehemaligen Partnerin zusammengelebt, mir der er drei gemeinsame Kinder habe. Im Juni 2017 habe seine ehemalige Lebenspartnerin Strafanzeige gegen ihn erstattet, da er gedroht habe, er werde ihren neuen Freund "kaltmachen" und dafür sei er auch bereit, zwanzig Jahre ins Gefängnis zu gehen. Am 21. Juni 2017 sei er deswegen ein erstes Mal verhaftet und im Kanton Thurgau in Untersuchungshaft versetzt worden. In einem psychiatrischen Gutachten vom 27. September 2017 habe der Experte beim Beschwerdeführer eine "bipolare affektive Störung" diagnostiziert sowie eine "kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen, histrionischen und emotional-instabilen Anteilen". Die Ausführungsgefahr (bezüglich des angedrohten schweren Gewaltdeliktes) habe der Gutachter als "niedrig" eingestuft. Dabei sei er davon ausgegangen, dass die Inhaftierung beim Beschwerdeführer wohl zu einer "Ernüchterung" geführt habe. Am 12. Oktober 2017 sei dieser aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Im April 2018 habe sich die Ex-Partnerin des Beschwerdeführers erneut an die Polizei gewendet und (ohne förmliche Anzeigeerstattung) berichtet, er habe sie geohrfeigt. Im Rahmen eines polizeilichen Gewaltschutzverfahrens sei deswegen bei der Fachstelle Forensic Assessment & Risk Management an der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (Fachstelle PUK) eine aktengestützte Risikoeinschätzung eingeholt worden. Die Fachstelle PUK sei zum Schluss gekommen, das Risiko einer Gewaltanwendung durch den Beschwerdeführer gegenüber seiner Ex-Partnerin, deren neuem Freund oder den Kindern sei aktuell als "gering bis moderat" einzuschätzen. Am 26. Juli 2018 habe der Beschwerdeführer (nachdem ihm 2015 und 2016 ein Waffenerwerbsschein wegen Selbst- oder Drittgefährdung verweigert worden sei) einen Karabiner erworben, der nach schweizerischem Waffenrecht ohne Waffenerwerbsschein erhältlich sei. Am 22. September 2018 sei zwischen ihm und seiner Ex-Partnerin vereinbart gewesen, dass die gemeinsamen Kinder am üblichen Treffpunkt (zur Ausübung des Besuchsrechts) an ihn übergeben würden. Statt dessen habe sich der Beschwerdeführer direkt zur nahe gelegenen Wohnung der Ex-Partnerin begeben. Nach mehrmaligem Läuten habe deren Freund die Türe geöffnet, worauf der Beschwerdeführer diesem gegen die Brust getreten habe. Der Angegriffene habe ihn aus der Wohnung gedrängt und die Türe geschlossen, worauf sich der Beschwerdeführer entfernt und die Übergabe der Kinder am vereinbarten Ort stattgefunden habe. Der Freund der Ex-Partnerin habe anschliessend zunächst Strafantrag wegen Tätlichkeiten gestellt. Gestützt auf nachträglich eingereichte Fotos des Strafantragstellers (Hämatom) sei "die Stadtpolizei Zürich zum Schluss" gelangt, dass "der Tatbestand der (einfachen) Körperverletzung erfüllt" sei. Daher habe die Polizei noch "einen entsprechenden Strafantrag" eingeholt. Am 7. November 2018 habe der mutmasslich Geschädigte weitere Strafanträge gestellt bzw. Strafanzeigen erhoben wegen Drohung bzw. Nötigung und Ehrverletzung. Unter anderem habe ihm der Beschwerdeführer am 19. bzw. 21. Oktober 2018 E-Mails bzw. elektronische Nachrichten mit folgenden Inhalten zugesendet: (...) Jemanden in aller Ruhe so fertigzumachen, dass der sich waehrenddessen wuenscht, nie geboren worden zu sein, und ohne dass davon Spuren verbleiben, ist auch mit kleinem Budget und ohne besondere Faehigkeiten moeglich". " (...) Dies ist eine Androhung von Tätlichkeiten, mit der potentiellen, tatsächlich nicht ganz auszuschliessenden Folge von einfachen oder schweren Körperverletzungen." Aufgrund dieser Entwicklungen sei die Fachstelle PUK ein zweites Mal um eine Risikoeinschätzung gebeten worden. In einem (aufgrund der Akten erstellten) Bericht vom 9. November 2018 habe sie die "Ausführungsgefahr" als "deutlich erhöht" bezeichnet. Am 16. November 2018 sei der Beschwerdeführer in Untersuchungshaft versetzt worden. Am 19./22. November 2018 habe die Staatsanwaltschaft einen forensischen psychiatrischen Experten mit der (ergänzenden) Begutachtung des Beschwerdeführers betraut. Diese erstrecke sich namentlich auf die "Frage der Rückfall- und Ausführungsgefahr". Die Vorinstanz erwägt weiter Folgendes: Je schwerer die angedrohte Straftat sei, desto eher rechtfertige sich eine Inhaftierung, "wenn die vorhandenen Fakten keine genaue Risikoeinschätzung erlauben". Diese Voraussetzung sei hier erfüllt. Es sei von einer sehr ungünstigen Prognose für die Ausführung eines schweren Verbrechens auszugehen. Der Beschwerdeführer habe dem Freund seiner Ex-Partnerin schwere Körperverletzungen angedroht. Er scheine ihn zu hassen, da er ihm das "Zerbrechen der Partnerschaft mit der Mutter seiner Kinder" anlaste. Aufgrund des körperlichen Übergriffes am 22. September 2018 und den nachfolgenden Drohungen mittels elektronischer Nachrichten sei der mutmasslich Geschädigte "in seiner Lebensführung erheblich beeinträchtigt" worden. Sobald es dunkel werde, lasse er die Storen herunter. Auch an seinem Arbeitsplatz habe er sich "auf ein mögliches Treffen vorbereitet". Es sei ernsthaft zu befürchten, dass der Beschwerdeführer seine Drohungen wahrmachen könnte. Die erstmalige Inhaftierung im Jahr 2017 habe sich nicht ernüchternd auf ihn ausgewirkt, wie der körperliche Übergriff gezeigt habe, der eine "Aggravierungstendenz" aufweise. Ob der Vorfall als (versuchte) einfache Körperverletzung oder nur als Tätlichkeit einzustufen sei, erscheine bei der Beurteilung des Haftgrundes nicht von ausschlaggebender Bedeutung. Der Beschwerdeführer sei psychisch krank und aufgrund seiner Erkrankung nicht in der Lage, ein Unrechtsbewusstsein zu entwickeln oder die Erforderlichkeit einer psychotherapeutischen Behandlung zu erkennen. Nach den neuesten Feststellungen der Fachstelle PUK könne "nicht ausgeschlossen" werden, dass der Beschwerdeführer seine Drohungen in die Tat umsetzen könnte. Hinzu kämen noch der Waffenerwerb und die "sozial prekäre Situation" des Beschwerdeführers. Es entspreche der Bundesgerichtspraxis, "Präventivhaft bereits vor Vorliegen eines psychiatrischen Gutachtens" anzuordnen, "soweit dessen Einholung aufgrund der gemäss Aktenlage ungünstigen Prognose angezeigt" erscheine. Bis zum Eintreffen des erwarteten psychiatrischen Gutachtens sei daher von Ausführungsgefahr auszugehen. Ausreichende Ersatzmassnahmen für Präventivhaft seien für das Obergericht nicht ersichtlich. Auch im Hinblick auf ihre konkreten Auswirkungen erweise sich die Präventivhaft als verhältnismässig. Zwar treffe es zu, dass die Fortdauer der Haft "zu einer weiteren Destabilisierung des Beschwerdeführers führen könnte, sowohl hinsichtlich seines psychischen Zustands als auch seiner Arbeits- und Wohnsituation". Dennoch überwiege nach Ansicht der Vorinstanz "das Sicherheitsbedürfnis des potentiellen Opfers". Das psychiatrische Gutachten sei bis ca. Anfang Februar 2019 zu erwarten. Dannzumal werde die Rechtmässigkeit der Haft neu zu beurteilen sein. Da dem Beschwerdeführer für die untersuchten Delikte eine Freiheitsstrafe drohe, welche die bisherige Haftdauer (und auch noch diejenige bis voraussichtlich Februar 2019) übersteige, erweise sich die Haft auch in zeitlicher Hinsicht noch als verhältnismässig.