Citation: 4A_536/2023 E. 5.2.3

5.2.3. Die Beschwerdeführerin beanstandet die vorinstanzliche Feststellung als unzutreffend, wonach der Begriff "Bild" als Einzelbild zu verstehen sei, während er in der ursprünglich eingereichten Fassung der Stammanmeldung einzig im Kontext eines bewegten Bildes (d.h. einer Bildfolge) verwendet werde, womit es an einer Offenbarung der Kombination eines Einzelbildes mit einem Ton oder einer Tonfolge fehle. Sie wiederholt jedoch auch in diesem Zusammenhang lediglich ihre Vorbringen im vorinstanzlichen Verfahren. Entgegen ihrer Ansicht kann aus der im angefochtenen Entscheid aufgeführten Fig. 28 kein unauflöslicher Widerspruch zu den vorinstanzlichen Erwägungen zur Änderung der Patentansprüche abgeleitet werden, zumal die Vorinstanz die Abbildung in einem anderen Zusammenhang, nämlich hinsichtlich des klägerischen Antrags auf Einholung eines Gerichtsgutachtens (E. 18), erwähnt. Zudem ist auch hier nicht ersichtlich, dass die Vorinstanz die Ausführungen der Beschwerdeführerin in der Replik "völlig ignoriert" hätte, wie diese einmal mehr behauptet.