Citation: 1P.326/2004 06.08.2004 E. 3

Der Beschwerdeführer wirft der Beschwerdekammer Willkür sowie Rechts- und Gehörsverweigerung vor; sie habe die Einstellung geschützt, obwohl nicht alle erheblichen Beweise abgenommen und der Sachverhalt damit nicht im verfassungsrechtlich geforderten Masse abgeklärt sowie in unhaltbarer Weise gewürdigt worden sei. 3.1 Willkürlich handelt ein Gericht, wenn es seinem Entscheid Tatsachenfeststellungen zugrunde legt, die mit den Akten in klarem Widerspruch stehen. Im Bereich der Beweiswürdigung besitzt der Richter einen weiten Ermessensspielraum. Das Bundesgericht greift im Rahmen einer staatsrechtlichen Beschwerde nur ein, wenn die Beweiswürdigung offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Versehen beruht (BGE 124 I 208 E. 4a; 117 Ia 13 E. 2c; 18 E. 3c je mit Hinweisen). 3.2 Nach den aus Art. 29 BV fliessenden Verfahrensgarantien sind alle Beweise abzunehmen, die sich auf Tatsachen beziehen, die für die Entscheidung erheblich sind (BGE 124 I 208 E. 4a; 117 Ia 262 E. 4b; 106 Ia 161 E. 2b; 101 Ia 169 E. 1, je mit Hinweisen). Das hindert aber den Richter nicht, einen Beweisantrag abzulehnen, wenn er in willkürfreier Überzeugung der bereits abgenommenen Beweise zur Überzeugung gelangt, der rechtlich erhebliche Sachverhalt sei genügend abgeklärt, und er überdies in willkürfreier antizipierter Würdigung der zusätzlich beantragten Beweise annehmen kann, seine Überzeugung werde auch durch diese nicht mehr geändert (BGE 122 V 157 E. 1d; 122 III 219 E. 3c, S. 223/224; 119 Ib 492 E. 5b/bb). In Bezug auf den Entscheid über die Einstellung eines Strafverfahrens, wie sie hier zur Diskussion steht, bedeutet dies, dass die zuständige Strafverfolgungsbehörde ein Strafverfahren dann einstellen darf, wenn sie in willkürfreier antizipierter Würdigung der Beweislage zum Schluss kommt, diese lasse eine erfolgsversprechende Anklageerhebung nicht zu und könne auch durch die Erhebung weiterer Beweise nicht entscheidend verbessert werden. 3.3 Das Obergericht ist im angefochtenen Entscheid zum Schluss gekommen, die Beweislage lasse eine Verurteilung der Ehefrau des Beschwerdeführers höchst unwahrscheinlich erscheinen, weshalb die Einstellung des Strafverfahrens nicht zu beanstanden sei. Beim fraglichen Vorfall haben sich nach übereinstimmender Darstellung des Beschwerdeführers und seiner Frau nebst ihnen nur noch ihre beiden drei- bzw. siebenjährigen Kinder im Schlafzimmer aufgehalten. Es wird von keiner Seite geltend gemacht, diese hätten den Vorfall mitbekommen und könnten sachdienliche Aussagen dazu machen. Somit ist mit der Beschwerdekammer davon auszugehen, dass keine weiteren Aussagen erhältlich sind, die die Anschuldigungen des Beschwerdeführers stützen könnten. Objektive Beweismittel fehlen, da sich der Beschwerdeführer nach dem Vorfall nicht ärztlich untersuchen liess und erst Monate später Anzeige erstattete. Die Einschätzung der Beschwerdekammer, es sei auszuschliessen, dass die durch keine Beweise gestützten Anschuldigungen des Beschwerdeführers zu einer Verurteilung von dessen Ehefrau führen könnten, ist keineswegs willkürlich. 3.4 Der Beschwerdeführer warf seiner Frau am 11. Juli 2003 vor, ihm eine Schnittwunde am Penis zugefügt zu haben und belegt dies mit einem Arztzeugnis des Stadtspitals Triemli vom 11. Dezember 2001. Wie, durch wen und unter welchen Umständen sich der Beschwerdeführer diese Wunde zuzog, ist ungeklärt, und dies lässt sich anhand des Arztzeugnisses auch nicht erhellen. Darüber sagte der Beschwerdeführer nichts Näheres, und eigenartigerweise hat er diesen Vorwurf an der Konfrontationseinvernahme vom 14. November 2003 auch nicht mehr zur Sprache gebracht. Es wäre an ihm gewesen, diesen Vorwurf zu konkretisieren und vor allem darzutun, inwiefern er die Beweislage in Bezug auf den Vorfall vom 14. April 2003 in ein neues Licht rücken könnte. Die Beschwerdekammer ist keineswegs in Willkür verfallen, indem sie diesen Vorwurf bei ihrer Beweiswürdigung ausser Acht liess. Sollten sich aus dem offenbar vom Beschwerdeführer in Zürich gegen seine Frau angestrengten Strafverfahren neue, für den vorliegenden Fall relevante Fakten ergeben, ist es ihm unbenommen, nach § 142 StPO eine Wiederaufnahme des eingestellten Verfahrens zu beantragen. Gleiches gilt im Übrigen auch für den Versuch des Beschwerdeführers, mit dem prozessualen Verhalten seiner Frau im Scheidungsverfahren nach dem Ergehen des hier angefochtenen Urteils deren Unglaubwürdigkeit nachzuweisen. Falls er glaubt, darin liege eine neue Tatsache oder ein neues Beweismittel, das eine Wiederaufnahme des Verfahrens gegen seine Frau rechtfertigen könnte, so kann er bei den zuständigen kantonalen Behörden ein entsprechendes Gesuch stellen. Im bundesgerichtlichen Verfahren ist dieses Vorbringen ein unzulässiges Novum, auf das nicht einzutreten ist. 3.5 Der Beschwerdeführer rügt, die Strafverfolgungsbehörden hätten den Sachverhalt nicht genügend abgeklärt, indem sie auf die Einvernahme weiterer Personen - etwa von Herrn Ung, dem Schwager des Beschwerdeführers, dem das Geschehene unmittelbar nach dem Vorfall mitgeteilt worden sei, und der direkten Nachbarn - verzichtet hätten. Zudem sei der Beschwerdeführer nicht angehalten worden, Zeugen und Beweismittel zu benennen. Darin liege eine Rechts- und Gehörsverweigerung und damit eine Verletzung von Art. 29 Abs. 1 BV. Der Beschwerdeführer erhob seine Vorwürfe erstmals an der polizeilichen Einvernahme vom 11. Juli 2003 und bekräftigte sie an der Konfrontationseinvernahme vom 14. November 2003. Beide Male war er von seiner Anwältin begleitet, und beiden Aussagen lässt sich nicht der geringste Hinweis entnehmen, dass es Zeugen geben könnte, die sachdienliche Aussagen machen könnten. Der Beschwerdeführer legt denn auch nicht dar, inwiefern die Aussagen von Herrn Ung oder der Nachbarn geeignet sein könnten, den herrschenden Beweisnotstand zu beheben, und das ist auch nicht ersichtlich. Unter diesen Umständen war das Bezirksamt verfassungsrechtlich nicht verpflichtet, weitere Untersuchungshandlungen durchzuführen oder dem Beschwerdeführer Frist anzusetzen, solche zu beantragen. Die Rüge ist unbegründet. 3.6 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Rechtsgleichheitsgebotes, weil das Strafverfahren gegen ihn weitergeführt und dasjenige gegen seine Frau eingestellt worden sei. Die Beweislage in den beiden Fällen ist indessen keineswegs dieselbe. So wurde beispielsweise Y.________ nach dem Vorfall ärztlich untersucht, und die festgestellten Verletzungen lassen sich mit ihren Schilderungen vereinbaren, währenddem die Anschuldigungen des Beschwerdeführers durch keine objektiven Beweismittel gestützt werden. Da somit zwischen den beiden Verfahren relevante Unterschiede bestehen, ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass das eine eingestellt und das andere weitergeführt wird. Die Rüge ist offensichtlich unbegründet.