Citation: 4A_476/2024 E. 5.2.4

5.2.4. Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe hinsichtlich des Projektleitungshonorars zu Unrecht einen bereicherungsrechtlichen Rückforderungsanspruch für die im Zusammenhang mit der Rechnung vom 15. Oktober 2013 bezahlten Beträge verneint. 5.2.4.1. Die Vorinstanz hielt fest, die Beschwerdeführerin habe sich weder zum fehlenden Rechtsgrund der Zahlungen geäussert noch die Leistungserbringung durch die Beschwerdegegnerin bestritten. Es fehlten Behauptungen zu den Umständen der Zahlung und insbesondere dazu, wie die Beschwerdeführerin die Rechnung vom 15. Oktober 2013, welche von den früheren Rechnungen deutlich abweiche, verstanden haben wolle. Zumal sich die fragliche Rechnung nicht explizit auf das Projektleitungshonorar beziehe. Ihr gelinge damit weder einen fehlenden Rechtsgrund für die Zahlung noch das Vorliegen eines Irrtums über die Schuldpflicht aufzuzeigen. Für die Rechnung vom 15. Oktober 2013 stehe ihr somit weder ein vertraglicher noch ein bereicherungsrechtlicher Rückerstattungsanspruch zu. 5.2.4.2. Die Beschwerdeführerin rügt eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung. Sie habe in ihren Eingaben dargelegt, dass sich die Rechnung vom 15. Oktober 2013 auf Projektleitungstätigkeiten beziehe und daher von der vereinbarten Akontoabrede erfasst sei. Die Feststellung der Vorinstanz, die Beschwerdeführerin habe sich weder zum fehlenden Rechtsgrund der Zahlung noch zum Vorliegen eines Irrtums über die Schuldpflicht geäussert, sei daher offensichtlich unrichtig. 5.2.4.3. Inwiefern die diesbezüglichen Feststellungen der Vorinstanz geradezu willkürlich sein sollen, vermag die Beschwerdeführerin nicht hinreichend darzulegen. Nach Art. 55 Abs. 1 ZPO haben die Parteien unter der Geltung der Verhandlungsmaxime dem Gericht die Tatsachen darzulegen, auf die sie ihre Begehren stützen, und die Beweismittel anzugeben. Eine Tatsachenbehauptung hat nicht alle Einzelheiten zu enthalten. Es genügt, wenn die Tatsachen, die unter der das Begehren stützenden Norm zu subsumieren sind, in einer den Gewohnheiten des Lebens entsprechenden Weise in ihren wesentlichen Zügen oder Umrissen behauptet werden (BGE 136 III 322 E. 3.4.2). Ein solchermassen vollständiger Tatsachenvortrag wird als schlüssig bezeichnet, da er bei Unterstellung, er sei wahr, den Schluss auf die anbegehrte Rechtsfolge zulässt (Urteil 4A_446/2020 vom 8. März 2021 E. 2 mit Hinweisen). Bestreitet der Prozessgegner den schlüssigen Tatsachenvortrag der behauptungsbelasteten Partei, greift eine über die Behauptungslast hinausgehende Substanziierungslast. Die Vorbringen sind diesfalls nicht nur in den Grundzügen, sondern in den Einzeltatsachen zergliedert so umfassend und klar darzulegen, dass darüber Beweis abgenommen oder dagegen der Gegenbeweis angetreten werden kann (BGE 144 III 519 E. 5.2.1.1). Die Beschwerdeführerin hat vor der Vorinstanz wiederholt geltend gemacht, es handle sich bei den in Rechnung gestellten Leistungen um Projektleitungshonorar und keine "immobilien-treuhänderische" Leistungen. Wie die Vorinstanz zu Recht festhält, hat sie jedoch nicht bestritten, dass diese Leistungen von der Beschwerdegegnerin erbracht worden sind. Sodann hat sich die Beschwerdeführerin auch nicht hinreichend zu den Umständen der Zahlung dieser Rechnung geäussert. So lassen sich zumindest den von der Beschwerdeführerin vor Bundesgericht wiedergegebenen Passagen ihrer Replik keine hinreichenden Behauptungen dazu entnehmen, weshalb die Beschwerdeführerin trotz der erheblichen Abweichungen der Rechnung vom 15. Oktober 2013 von den übrigen Rechnungen, mit denen ein Projektleitungshonorar verrechnet wurde, vom Vorliegen eines Projektleitungshonorars ausging. Vielmehr hat sich die Beschwerdeführerin im Wesentlichen auf die wiederholte Behauptung beschränkt, bei den fakturierten Leistungen handle es sich um ein Projektleitungshonorar. Darin kann kann zwar allenfalls ein schlüssiger Tatsachenvortrag gesehen werden. Da die Beschwerdegegnerin aber bestritten hat, dass es sich bei den abgerechneten Leistungen um Projektleitungshonorar handle, hätte die Beschwerdeführerin ihre Vorbringen in Einzeltatsachen zergliedert so umfassend und klar darlegen müssen, dass darüber Beweis hätte abgenommen oder der Gegenbeweis hätte angetreten werden können. Dabei ist es jedenfalls nicht bundesrechtswidrig, wenn die Vorinstanz mangels Bestreitung der Erbringung der in Rechnung gestellten Leistungen durch die Beschwerdegegnerin und mangels Behauptungen zu den konkreten Umständen im Zusammenhang mit der Zahlung dieser Rechnung nicht von einem hinreichend substanziierten Behaupten ausging. Die Rüge erweist sich als unbegründet.