Citation: 5A_944/2023 E. 1.1

1.1. Mit Schreiben vom 21. November 2023 beschwerte sich der Beschwerdeführer beim Obergericht des Kantons Bern über eine angeblich verweigerte Akteneinsicht durch das Betreibungsamt Emmental-Oberaargau, Dienststelle Emmental, im Zusammenhang mit Betreibungsverfahren, in denen er dem Betreibungsamt eine "promissory note" zur Tilgung der Forderungen übergeben hatte. Mit Schreiben vom 23. November 2023 hielt das Obergericht fest, es habe ihm bereits mehrmals mitgeteilt, dass eine Schuld nur nach den Vorschriften des Obligationenrechts getilgt werden könne. Die Übergabe von Wechseln sei keine Zahlung. Die verlangte Akteneinsicht, verbunden mit Fragen nach dem Geldwert der eingereichten "promissory note", diene keinem vernünftigen Zweck, was ihm aufgrund der zahlreichen Verfahren und Entscheide in derselben Sache bekannt sein müsse. Gleiches gelte für das Beschwerdeverfahren. Gemäss Art. 45 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) und in analoger Anwendung von Art. 132 Abs. 3 ZPO würden querulatorische und rechtsmissbräuchliche Eingaben ohne Weiteres zurückgeschickt. Das Obergericht verwies auf acht Verfahren der Aufsichtsbehörde, die sich hinlänglich mit der vom Beschwerdeführer behaupteten Tilgung durch eine "promissory note" auseinandergesetzt hätten. Angesichts dieser Verfahren müsse die erneute Anrufung der Aufsichtsbehörde im Zusammenhang mit der Durchsetzung desselben Anliegens als querulatorisch bezeichnet werden. Das Obergericht schickte die Eingabe dem Beschwerdeführer in der Folge zurück. Mit Schreiben vom 27. November 2023 gelangte der Beschwerdeführer erneut an das Obergericht. Mit Schreiben vom 28. November 2023 verwies das Obergericht auf das vorangegangene obergerichtliche Schreiben, beurteilte auch die Eingabe vom 27. November 2023 als rechtsmissbräuchlich und querulatorisch und sandte sie dem Beschwerdeführer zurück, dies unter der Androhung, allfällige weitere Schreiben in dieser Angelegenheit kommentarlos abzulegen.