Citation: 1C_192/2023 E. 2

Nach Art. 7 Abs. 2 lit. b StPO i.V.m. § 148 des Zürcher Gerichtsorganisationsgesetzes vom 10. Mai 2010 (GOG) entscheidet das Obergericht über die Eröffnung oder Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung gegen Beamte im Sinn von Art. 110 Abs. 3 StGB wegen im Amt begangener Vergehen oder Verbrechen. Mit dem angefochtenen Entscheid hat es das Obergericht abgelehnt, die Staatsanwaltschaft zur Strafverfolgung von B.________ oder weiterer Mitarbeitender der Gesundheitsdirektion, alles Beamte im Sinne dieser Bestimmung, zu ermächtigen. Damit fehlt es an einer Prozessvoraussetzung für die Durchführung des Strafverfahrens, womit das Verfahren abgeschlossen ist. Angefochten ist damit ein Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG), gegen den nach der Rechtsprechung die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig ist (BGE 137 IV 269 E. 1.3.1). Es ist allerdings Sache der Beschwerdeführerin, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 134 II 244 E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen). Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid erwogen, die Herausgabe der von der Staatsanwaltschaft im Rahmen eines Strafverfahrens gegen die Beschwerdeführerin angeforderten Akten sei nach Art. 194 StPO rechtmässig erfolgt und stelle damit von vornherein keine Amtsgeheimnisverletzung dar. Dass sie gegen den Willen der Beschwerdeführerin erfolgt sei, begründe per se auch keinen Verdacht auf einen Amtsmissbrauch. Die Beschwerdeführerin setzt sich mit dieser Begründung nicht sachgerecht auseinander. Dass sie als Beschuldigte ein Interesse daran hat, die Herausgabe von allenfalls belastendem Aktenmaterial zu verhindern, ist zwar nachvollziehbar. Inwiefern dieses private Interesse indessen das öffentliche Interesse an der ordnungsgemässen Durchführung des Strafverfahrens überwiegen soll, was nach Art. 194 Abs. 2 StPO allein einer Herausgabe entgegenstehen könnte, legt sie nicht dar und das ist auch nicht ersichtlich. Die Beschwerdeführerin bringt damit nichts vor, was die zutreffende Einschätzung des Obergerichts, die in der Strafanzeige erhobenen Vorwürfe seien von vornherein nicht geeignet, einen Anfangsverdacht für ein strafbares Verhalten des bzw. der Beschwerdegegnerschaft zu begründen, in Frage zu stellen vermag. Auf die Beschwerde ist wegen Verletzung der gesetzlichen Begründungspflicht nicht einzutreten. Ausnahmsweise kann auf die Erhebung von Kosten verzichtet werden, womit das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege hinfällig wird.