Citation: 5P.248/2006 01.09.2006 E. 3

Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht in verschiedenen Punkten willkürliche Würdigung des Sachverhaltes (Art. 9 BV) vor und macht die Verletzung des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege (Art. 29 Abs. 3 BV) geltend. 3.1 So erachtet der Beschwerdeführer die Feststellung des Obergerichts, aktuell unterliege er keiner Lohnpfändung, als willkürlich. Er hinterlegt in diesem Zusammenhang die Kopie einer Pfändungsurkunde des Betreibungsamtes A.________ vom 6. September 2005 sowie eines Schreibens des Sozialamtes der Stadt B.________ vom 17. Oktober 2005, wonach die eingeleiteten Betreibungen allenfalls sistiert werden. In seinem kantonalen Rekurs ist einzig von einer Lohnpfändung über monatlich Fr. 840.-- die Rede, welche jedoch gemäss unbestrittener Feststellung des Obergerichts am 14. Oktober 2005 ausgelaufen ist. Die eingereichte Pfändungsurkunde erweist sich als neu und bleibt daher unberücksichtigt. Damit ist auch die Frage einer allfälligen Sistierung anderer Betreibungen nicht von Interesse. Zur Begründung des Obergerichts, er habe anlässlich der Parteibefragung vom 10. Januar 2006 selber ausgeführt, es bestehe keine Lohnpfändung, nimmt er vor Bundesgericht nicht Stellung. 3.2 Dass das Sozialamt der Stadt B.________ länger als bis März 2006 den reduzierten Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'300.-- statt des gerichtlich festgelegten von Fr. 2'240.-- fordere, wie das Obergericht ausführt, kritisiert der Beschwerdeführer als willkürlich. Die diesbezügliche Anfrage des Obergerichts habe erst zur Verlängerung der bestehenden Regelung geführt. Mit diesem Vorbringen bestreitet der Beschwerdeführer den Inhalt der vom Obergericht erstellten Aktennotiz vom 10. April 2006, wonach er selber bereits Ende März um eine Verlängerung ersucht habe. Damit wird nicht substanziiert vorgetragen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG), inwiefern die Beweiswürdigung willkürlich sein soll. Der angefochtene Entscheid, welcher bei den Ausgaben des Beschwerdeführers nur die tatsächlich bezahlten Unterhaltsbeiträge berücksichtigt, erweist sich keinesfalls als willkürlich. 3.3 Im Weiteren wirft der Beschwerdeführer dem Obergericht vor, in willkürlicher Weise anzunehmen, er weise Steuerrückstände auf. Seiner Ansicht nach sind die laufenden Kantons- und Bezirkssteuern beim Bedarf zu berücksichtigen. Soweit er in diesem Zusammenhang auf eine nicht näher umschriebene Anfrage beim Steueramt A.________ und auf die definitive Steuerveranlagung vom 30. Mai 2006 verweist, können seine neuen Vorbringen ohnehin nicht berücksichtigt werden. Zudem bezieht sich das Obergericht bei der Feststellung, die Steuern für das Jahr 2005 seien noch nicht bezahlt, auf die Aussage des Beschwerdeführers anlässlich der Parteibefragung. Inwiefern die Steuern nach dem Recht des Kantons Schwyz (§ 182 Steuergesetz) nicht bereits vollstreckbar sein sollten, wie das Obergericht ausführt, legt der Beschwerdeführer nicht rechtsgenüglich dar (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Nimmt der Beschwerdeführer keine Zahlungen an den kantonalen Fiskus vor, so erweist sich der Entscheid, im Bedarf des Beschwerdeführers eine solche Position nicht zu berücksichtigen, keinesfalls als unhaltbar. 3.4 Der Beschwerdeführer sieht seinen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege verletzt, da das Obergericht keinen Bezug der monatlichen Überschüsse von Fr. 500.-- zu den anfallenden Anwaltskosten und Vorschüssen gemacht habe. Aus dem angefochtenen Entscheid geht hervor, dass der Beschwerdeführer im kantonalen Rekursverfahren nicht vorgetragen habe, dass die monatlichen Überschüsse für die Bezahlung der Vorschüsse und der Kosten der anwaltlichen Vertretung nicht ausreichen sollten. Damit erweisen sich die in diesem Zusammenhang gemachten Vorbringen als neu und unzulässig. Soweit der Beschwerdeführer den bereits im kantonalen Verfahren erhobenen Vorwurf erneuert, dass ihm durch die Verweigerung der unentgeltlichen Verbeiständung die Abänderung der im Eheschutzverfahren festgelegten Unterhaltsbeiträge verunmöglicht werde, ist er darauf hinzuweisen, dass Gegenstand des vorliegenden Verfahrens einzig das für das Scheidungsverfahren eingereichte Gesuch bildet.