Citation: 4A_128/2009 01.07.2009 E. A

Am 19. Dezember 2006 leitete die X.________ AG (Beschwerdeführerin) gegen die Y.________ AG (Beschwerdegegnerin) Betreibung ein für einen Betrag von Fr. 999'000.00 nebst Zins und Betreibungskosten in der Betreibung Nr. 20672363 des Betreibungsamtes Bern-Mittelland. Als Forderungsgrund wurde angegeben: "Schadenersatz; Genugtuung; Dient zur Unterbrechung der Verjährungsfrist". Die Beschwerdegegnerin erhob Rechtsvorschlag und am 26. bzw. 30. Januar 2007 Klage gegen die Beschwerdeführerin mit dem Antrag, es sei festzustellen, dass die in Betreibung gesetzte Forderung nicht bestehe und das Betreibungsamt Bern-Mittelland sei anzuweisen, die erwähnte Betreibung aus dem Register zu löschen. Die Beschwerdeführerin erhob die Prozesseinrede des mangelnden Rechtsschutzinteresses, welche das Richteramt Solothurn-Lebern in einem formellen Urteil am 20. Februar 2008 kostenfällig abwies und anordnete, dass sich die Beklagte auf die negative Feststellungsklage vom 30. Januar 2007 einzulassen und innert 30 Tagen nach Rechtskraft des die Prozesseinrede abweisenden Entscheides eine einlässliche Klageantwort einzureichen habe. Auf Appellation der Beschwerdeführerin entschied das Obergericht des Kantons Solothurn am 4. Februar 2009 gleich wie die erste Instanz.