Citation: 6B_930/2016 E. 1.2

1.2. Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe sich in einem Sachverhaltsirrtum befunden. Er habe beim Einfahren in die Kreuzung nicht mit von links kommenden Fahrzeugen gerechnet, die seinen Weg kreuzen würden. Einerseits habe ein in die Seebahnstrasse einbiegender Lastwagen angehalten, andererseits sei er sich nicht bewusst gewesen, dass es hinter diesem Lastwagen eine weitere Spur hatte, welche es erlaubte, geradeaus zu fahren. Die Vorinstanz habe dies überhaupt nicht geprüft und sei methodisch falsch vorgegangen. Nach Art. 13 StGB müsse in einem ersten Schritt geprüft werden, ob das Verhalten des Täters auf einen Irrtum über die tatsächlichen Gegebenheiten zurückzuführen ist. Erst in einem zweiten Schritt sei zu prüfen, ob dieser Irrtum möglicherweise vermeidbar gewesen wäre. Die Vorgehensweise der Vorinstanz, die darin bestehe, zuerst die Frage der Fahrlässigkeit zu behandeln und danach den geltend gemachten Sachverhaltsirrtum gar nicht mehr zu thematisieren, sei unzulässig. Die Vorinstanz lege ihm zur Last, dass er die Kreuzung nachlässig analysiert habe, zu schnell gefahren sei, seine Aufmerksamkeit ausschliesslich nach rechts gerichtet und aufgrund beschränkter Ortskenntnisse einfach darauf vertraut habe, dass von links keine Fahrzeuge kommen würden. Unter Zugrundelegung eines Sachverhaltsirrtums könne davon keine Rede sein. Fehl gehen würde die Annahme der Vorinstanz, dass er bei mehr Aufmerksamkeit die Tramgleise und die Busspur hätte erkennen können. Es sei völlig unklar, weshalb dies ein Hinweis für das Bestehen einer weiteren Spur, die für den geradeausfahrenden Verkehr bestimmt ist, sein sollte. Die Vorinstanz erwäge, dass die Fahrbahnbreite der Hohlstrasse ein Indiz für deren Zweispurigkeit sei, zumal "kein Schild und keine Bodenmarkierung" darauf hinweise, "dass dem nicht so sein könnte", sondern die "Haifischzähne" auf der Hohlstrasse auf möglichen Verkehr von links hindeuteten. Dies sei falsch. Einerseits würden überhaupt keine solchen Schilder oder Bodenmarkierungen bestehen. Andererseits hätte selbst ein Blick geradeaus statt nach rechts nicht dazu geführt, dass er die "Haifischzähne" hätte sehen können, zumal diese unüblich weit nach hinten versetzt gewesen seien. Berücksichtige man, dass er sich auf einer dringlichen Dienstfahrt und deshalb in einer Stresssituation befand, würden die vorinstanzlichen Belehrungen weltfremd und überspitzt formalistisch anmuten. Die Beschwerdeführer rügt weiter, dass kein Anwendungsfall von Art. 90 Abs. 2 SVG vorliege. Unter Zugrundelegung eines Sachverhaltsirrtums könne ihm zwar ein vermeidbar fehlerhaftes Verhalten, aber keine grobe Fahrlässigkeit vorgeworfen werden. Diese Schlussfolgerung stehe auch im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, in welcher nie Fälle zu beurteilen gewesen seien, die auf einen Sachverhaltsirrtum zurückzuführen gewesen seien. Im Unterschied zum vorliegenden Fall habe es sich stets um Konstellationen gehandelt, in welchen die Fahrzeuglenker aus einer situativen Unaufmerksamkeit heraus Signalisationen übersahen und so Unfälle verursachten. Die irrige Vorstellung über den Sachverhalt sei mit Sicherheit milder zu bewerten, als die bewusste Entscheidung, nicht auf die Signalisation zu achten und stattdessen beispielsweise jemanden neben der Strasse auf einer Wiese zu beobachten. Die Kollision sei nicht auf fehlende Aufmerksamkeit, sondern auf einen Irrtum über die tatsächlichen Gegebenheiten auf der Kreuzung zurückzuführen. Dieser Irrtum sei auch nicht vermeidbar gewesen. Anderenfalls hätte er vor dem Einfahren in die Kreuzung einen Katasterplan konsultieren müssen, was nicht möglich gewesen wäre und wozu er auch keinen Anlass gehabt hätte, zumal er sich seines Irrtums nicht bewusst gewesen sei. Von einem grobfahrlässigen Verhalten im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG könne keine Rede sein. Dies gelte umso mehr, als nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung selbst eine vorsätzlich begangene grobe Verletzung der Verkehrsregeln nicht strafbar sei, solange diese in Erfüllung polizeilicher Aufgaben erfolge und verhältnismässig sei.