Citation: 6P.129/2006 04.09.2006 E. 2

2.1 Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen ihre Verurteilung wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand. Sie rügt, das Obergericht habe in Verletzung von Art. 9 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK angenommen, ihre Zurechnungsfähigkeit sei zur Zeit der Tat nicht vollständig aufgehoben gewesen. Die obergerichtliche Schlussfolgerung sei insbesondere angesichts der folgenden Indizien willkürlich: Sie sei zur Tatzeit nicht ansprechbar gewesen und nach dem Unfall hinter dem Steuer eingeschlafen. Anlässlich der Blutentnahme im Spital sei eine Blutalkoholkonzentration von durchschnittlich 3,34 Promille festgestellt worden. Ausserdem habe sie im Vorfeld der Tat verschiedene Medikamente eingenommen, welche die Alkoholwirkung noch verstärkten. Dass sie die Strecke von vermutlich nur 50 m von ihrem Wohnort zum Coop-Parkplatz habe fahren können, spreche entgegen der Auffassung des Obergerichts nicht gegen ihre völlige Zurechnungsunfähigkeit. Ebenso wenig stelle der im psychiatrischen Gutachten der Klinik Königsfelden vom 8. März 2005 erhobene Verdacht eines Alkoholabhängigkeitssyndroms ein genügendes Indiz für die Verneinung der Zurechnungsunfähigkeit dar. 2.2 Die Frage, in welchem Zustand sich der Täter im Tatzeitpunkt befand, ist eine Tatfrage, die dem Bundesgericht im Verfahren der staatsrechtlicher Beschwerde zu unterbreiten ist (BGE 107 IV 3 E. 1a; 106 IV 236 E. 2a, je mit Hinweisen). 2.3 Die Beschwerdeführerin wirft dem Obergericht eine willkürliche Beweiswürdigung vor und macht eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel geltend. Bei letzterer Rüge kann das Bundesgericht nur eingreifen, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver Würdigung des ganzen Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an der Schuld des Angeklagten fortbestanden (BGE 127 I 38 E. 2a; 124 IV 86 E. 2a). Insofern hat die Rüge der Verletzung dieses Grundsatzes keine selbständige Tragweite gegenüber der Willkürrüge (vgl. BGE 120 Ia 31 E. 2c und d). Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen. Es genügt nicht, dass sich der angefochtene Entscheid nur in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn der Entscheid auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 129 I 8 E. 1; 128 I 177 E. 2.1 mit Hinweisen). 2.4 Bei der Trunkenheit steht in erster Linie die Steuerungsfähigkeit in Frage, da bei Rauschzuständen die Einsichtsfähigkeit in der Regel weniger beeinträchtigt ist. Ausschlaggebend für die Beeinträchtigung von Einsichts- und Steuerungsfähigkeit ist der psycho-pathologische Zustand (der Rausch), und nicht dessen Ursache, die Alkoholisierung, die sich in der Blutalkoholkonzentration widerspiegelt. Zwischen dieser und darauf beruhender forensisch relevanter Psychopathologie gibt es keine feste Korrelation; stets sind Gewöhnung, Persönlichkeit und Tatsituation in die Beurteilung der Schuldfähigkeit einzubeziehen. Von einer aufgehobenen Steuerungsfähigkeit könnte aus psychiatrischer Sicht erst ausgegangen werden, wenn sich psychotische Störungen des Realitätsbezuges feststellen liessen. Dies wäre der Fall bei Störungen der Orientierung mit Situations- oder Personenverkennung sowie bei Zuständen, die von Halluzinationen oder Wahnvorstellungen determiniert wären (vgl. BGE 122 IV 49 E. 1b; unveröffentlichter Entscheid des Bundesgerichts vom 7. Mai 2002 6S. 17/2002 E. 1c mit Hinweisen). 2.5 Das Obergericht setzt sich ausführlich mit der Alkoholisierung der Beschwerdeführerin und der Frage ihrer Steuerungs- und Einsichtsfähigkeit zur Zeit der Tat auseinander. Dabei nimmt es in tatsächlicher Hinsicht an, dass die Beschwerdeführerin zur Tatzeit stark betrunken war. Sie sei nach der Kollision nicht ansprechbar gewesen und noch hinter dem Steuer eingeschlafen. Aus dem ungefähr eineinhalb Stunden nach dem Unfallereignis erstellten ärztlichen Untersuchungsbefund vom 3. Juni 2005 gehe zudem hervor, dass die Beschwerdeführerin benommen, ihre Stimme verwaschen, ihre Stimmung labil, ihr Verhalten müde und ihr Gleichgewicht gestört erschien (angefochtenes Urteil, S. 7 mit Verweis auf das erstinstanzliche Urteil, S. 6). Trotz dieser äusserlich deutlich erkennbaren Ausfallerscheinungen infolge der schweren Alkoholintoxikation bei einer Blutalkoholkonzentration von durchschnittlich 3,34 Promille geht das Obergericht davon aus, dass die Steuerungs- und Einsichtsfähigkeit der Beschwerdeführerin zwar erheblich herabgesetzt, nicht aber vollständig aufgehoben war. Es stellt dabei zunächst darauf ab, dass es der Beschwerdeführerin trotz der hohen Blutalkoholkonzentration von über 3 Gewichtspromille noch möglich war, sich in ihr Auto zu setzen und die Strecke von 50 m von ihrem Wohnort bis zum Coop-Parkplatz unfallfrei mit ihrem Fahrzeug zurückzulegen. Dass es bereits dabei beinahe zu einer Kollision mit einem weiteren Verkehrsteilnehmer gekommen sein soll, trifft entgegen einem Einwand der Beschwerdeführerin - wie ein Blick in die Akten zeigt - nicht zu. Weiter berücksichtigt das Obergericht, dass die Beschwerdeführerin - trotz ihrer Beeinträchtigungen - gemäss dem erwähnten ärztlichen Untersuchungsbericht zeitlich und örtlich orientiert war und an keiner Amnesie litt. In seine Würdigung bezieht es sodann auch mit ein, dass sich die Beschwerdeführerin anlässlich der ersten polizeilichen Einvernahme vom 15. Juni 2004 detailliert an die Umstände der rund zehn Tage zuvor unternommenen Fahrt und an die anschliessende Kollision habe erinnern können (angefochtenes Urteil, S. 7 f.). Dabei übersieht es nicht, dass sich diese im Rahmen ihrer späteren Befragungen kaum mehr an das Vergangene zu erinnern vermochte. Es hat jedoch den ersten Aussagen der Beschwerdeführerin aufgrund ihrer zeitlichen Nähe zur Tat erhöhte Beweiskraft zugemessen und die nachträglich geltend gemachten Erinnerungslücken nachvollziehbar mit dem mittlerweile eingetretenen Zeitablauf erklärt. Schliesslich verweist das Obergericht auf das psychiatrische Gutachten der Klinik Königsfelden vom 8. März 2005. Daraus geht hervor, dass die Einsichts- und Steuerungsfähigkeit der Beschwerdeführerin aufgrund der schweren Alkoholintoxikation zur Tatzeit zwar erheblich herabgesetzt, nicht aber vollständig aufgehoben war. Gerichte haben Gutachten grundsätzlich frei zu würdigen (Art. 249 BStP). Sie dürfen in Fachfragen aber nicht ohne triftige Gründe von Gutachten abweichen. Umgekehrt kann das Abstellen auf nicht schlüssige Gutachten gegen Art. 9 BV verstossen (BGE 129 I 49 E. 4; 128 I 81 E. 2). Inwiefern die obergerichtliche Würdigung des Gutachtens willkürlich sein bzw. triftige Gründe für ein Abweichen vom Gutachten bestehen sollten, zeigt die Beschwerdeführerin nicht auf und ist auch nicht ersichtlich. Das Mass ihrer Beeinträchtigung wurde im Gutachten vielmehr differenziert geprüft. Zwar konnte eine Alkoholsucht - wie die Beschwerdeführerin richtig ausführt - nicht festgestellt werden. Es wurde indes der Verdacht auf das Vorliegen eines Alkoholabhängigkeitssyndroms formuliert, weil die zu keiner Amnesie führende hohe Blutalkoholkonzentration von mindestens 3,17 Gewichtspromille auf eine Toleranzentwicklung durch regelmässiges Trinken grösserer Mengen Alkohol hindeute (Gutachten, S. 23 und 24). Bei dieser Sachlage konnte das Obergericht ohne Willkür auf die Folgerungen im Gutachten abstellen. Zusammenfassend ergibt sich, dass das Obergericht aufgrund all dieser Umstände in Übereinstimmung mit dem psychiatrischen Gutachten vom 8. März 2005 und ungeachtet allfällig zusätzlich konsumierter Medikamente durch die Beschwerdeführerin willkürfrei davon ausgehen durfte, dass die Steuerungs- und Einsichtsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Tatzeitpunkt trotz schwerer Alkoholintoxikation nicht vollständig aufgehoben war. Die erhobenen Rügen erweisen sich demnach als unbegründet. Es kann daher offen bleiben, ob diese den Begründungsanforderungen im Sinne von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG überhaupt genügen.