Citation: 4C.302/2003 26.05.2004 E. B

Am 15. Januar 2001 gelangte der Kläger mit einem Kündigungsschutzbegehren an die Schlichtungsbehörde des Bezirkes Zürich. Die Beklagte begründete sodann die Kündigungen im Wesentlichen damit, dass der Kläger die Mieträumlichkeiten nicht vertragsgemäss (als Ladenräumlichkeit bzw. als Garage) benutzt und damit gegen Art. 257f OR verstossen habe. In ihrem Beschluss vom 13. Juni 2001 stellte die Schlichtungsbehörde die Gültigkeit der Kündigungen fest. Am 8. August 2001 reichte der Kläger Klage beim Mietgericht Zürich ein mit dem Begehren, die Kündigungen seien für ungültig bzw. missbräuchlich zu erklären. Mit Urteil vom 28. November 2002 erklärte das Mietgericht die Kündigungen für gültig. Mit Beschluss vom 10. September 2003 bestätigte das Obergericht des Kantons Zürich das Urteil des Mietgerichts. Eine gegen diesen Beschluss erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde des Klägers wies das Kassationsgericht des Kantons Zürich mit Zirkulationsbeschluss vom 11. Februar 2004 ab, soweit darauf eingetreten werden konnte.