Citation: 4P.242/2005 02.02.2006 E. 4

4.1 Der Beschwerdeführer gibt die Auffassung des Einzelrichters, gestützt auf das Reglement vom 16. Oktober 2002 gelte eine einmonatige Kündigungsfrist, als "aktenwidrig" aus. Zur Begründung trägt er vor, die Beschwerdegegner selbst hätten sich im kantonalen Verfahren nicht auf die Geltung einer weniger als drei Monate betragenden Kündigungsfrist berufen, sondern das Reglement vom 14. April 2004 eingereicht und geltend gemacht, dass die Kündigungsfrist von drei Monaten nichtig sei, weil sie gegen zwingendes Recht verstosse. 4.2 Im kantonalen Verfahren habe der Beschwerdeführer ferner ausgeführt, dass die Eltern, welche gleichzeitig Vereinsmitglieder seien, mit Brief vom 13. November 2002 "auf die Reglementsänderung (neues Regelement vom 16. Oktober 2002) mit der neuen dreimonatigen Kündigungsfrist hingewiesen worden seien." Gleichzeitig habe der Beschwerdeführer vorgebracht, dass über die neue, verlängerte Kündigungsfrist von drei Monaten auch noch anlässlich der anschliessenden ordentlichen Generalversammlung vom 25. März 2003 diskutiert worden sei. 4.3 Die Beschwerdegegner hätten in ihrer Replik und Widerklageantwort vom 11. April 2005 ausdrücklich anerkannt, dass ihnen der Beschwerdeführer am 13. November 2002 die Erhöhung der Kündigungsfrist auf drei Monate mitgeteilt habe. Aufgrund dieser Aussage sei im kantonalen Verfahren festgestanden, dass die Beschwerdegegner nicht nur von der Reglementsänderung per 16. Oktober 2002 gewusst hätten, sondern dass seit diesem Datum eine dreimonatige Kündigungsfrist bestanden habe. 4.4 Zudem habe der Beschwerdeführer anlässlich der Hauptverhandlung vom 16. Juni 2005 vorgebracht, es ergebe sich aus den Akten, dass schon seit dem Jahre 2002 die Kündigungsfrist von drei Monaten gegolten habe und von den Beschwerdegegnern akzeptiert worden sei. Hiegegen hätten die Beschwerdegegner keine Einwendungen oder Bestreitungen erhoben. Mangels gehöriger Bestreitung der dreimonatigen Kündigungsfrist durch die Beschwerdegegner habe sich der Beschwerdeführer nicht veranlasst gesehen, das Reglement vom 16. Oktober 2002 zu den Akten zu geben. Der Entscheid des Einzelrichters widerspreche den Ausführungen beider Parteien und sei daher willkürlich im Sinne von Art. 9 BV.