Citation: 1B_88/2008 05.05.2008 E. 2

Der Beschwerdeführer bestreitet die Voraussetzung des dringenden Tatverdachts nicht. Hingegen stellt er das Vorliegen von Fortsetzungsgefahr in Abrede. 2.1 Die Fortsetzungsgefahr ist als besonderer Haftgrund in § 106 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/TG aufgeführt. Die mit Fortsetzungsgefahr begründete Haft ist überwiegend Präventivhaft. Die Notwendigkeit, den Angeschuldigten an der Begehung einer strafbaren Handlung zu hindern (Spezialprävention), wird von Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK ausdrücklich als Haftgrund anerkannt (BGE 133 I 270 E. 2.1 S. 275 mit Hinweisen). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die Anordnung von Untersuchungshaft wegen Fortsetzungsgefahr verhältnismässig, wenn einerseits die Rückfallprognose sehr ungünstig und anderseits die zu befürchtenden Delikte von schwerer Natur sind. Die rein hypothetische Möglichkeit der Verübung weiterer Delikte sowie die Wahrscheinlichkeit, dass nur geringfügige Straftaten verübt werden, reichen dagegen nicht aus, um eine Präventivhaft zu begründen (BGE 133 I 270 E. 2.2 S. 276 mit Hinweisen). 2.2 Nach den unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz hat sich der Beschwerdeführer seit 1998 wiederholt im Strafvollzug befunden. Zuletzt hat er eine fünfjährige Freiheitsstrafe verbüsst. Die Taten, die zu den Freiheitsentzügen geführt haben, reichen von versuchter vorsätzlicher Tötung über qualifizierten Raub bis zu banden- und gewerbsmässigem Diebstahl und weiteren Delikten. Am 30. April 2005 wurde der Beschwerdeführer bedingt aus dem Strafvollzug entlassen und es wurde ihm eine Probezeit von drei Jahren auferlegt. Die ihm im vorliegenden Verfahren zur Last gelegten Delikte fallen vollumfänglich in diese Probezeit. Darunter sind mehrere wiederum von einigem Gewicht, so Diebstähle von Autos bzw. deren Überführung und Veräusserung ins Ausland. Weiter beging der Beschwerdeführer am 2. Juni 2007 ein Rechtspflegedelikt; dafür wurde er am 29. August 2007 zu einer Geldstrafe verurteilt. Diese Straftat ist an sich von geringerem Gewicht. Zu Recht hat aber die Vorinstanz festgehalten, dass sich der Beschwerdeführer durch diese Verurteilung einmal mehr nicht beeindrucken liess, sondern seine deliktische Tätigkeit weiterführte. 2.3 Die Vorinstanz hat nicht verkannt, dass es insbesondere nach der bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug eine längere Phase gab, während der sich der Beschwerdeführer offenbar strafrechtlich nichts zuschulden kommen liess. Sie hat zur Kenntnis genommen, dass er mit Unterstützung der Bewährungshilfe ernsthafte und wiederholte Bemühungen um ein geregeltes Erwerbseinkommen unternahm. Es war ihr auch bekannt, dass sich der Beschwerdeführer in einer psychiatrischen Behandlung befunden hat. Diese Elemente sind jedoch vorliegend nicht geeignet, die Annahme von Fortsetzungsgefahr erfolgreich anzuzweifeln. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers lässt sich auch vor diesem Hintergrund aus den untersuchten Vorfällen aus dem Zeitraum 2007 in Verbindung mit den Vorstrafen eine besondere Wahrscheinlichkeit dafür ableiten, dass der Beschwerdeführer weitere schwere Delikte begehen wird. 2.4 Ergänzend hat die Vorinstanz auf ein nicht bei den Akten liegendes, psychiatrisches Gutachten aus dem Jahr 2000 abgestellt, mit dem beim Beschwerdeführer eine Rückfallgefahr zu Eigentumsdelikten diagnostiziert worden sein soll. Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz dieses Gutachten insoweit gewürdigt hat, als die vom Beschwerdeführer seither gesetzten Taten jene gutachterlichen Schlussfolgerungen bestätigen. Auch ohne neue psychiatrische Abklärung bzw. ohne Befragung des behandelnden Psychiaters durfte die Vorinstanz vorliegend bejahen, dass weniger schwere Massnahmen als die Aufrechterhaltung des Freiheitsentzugs kaum genügen würden, um den Beschwerdeführer wirksam an der Begehung weiterer schwerer Straftaten zu hindern. Damit ist gleichzeitig gesagt, dass die Gehörsrügen des Beschwerdeführers, mit denen er sich darüber beklagt, dass die Vorinstanz seinen entsprechenden Abklärungsanträgen nicht gefolgt ist, fehl gehen. Nicht anders verhält es sich bezüglich der Beweisanträge zur Abklärung der Entwicklung in den persönlichen Verhältnissen des Beschwerdeführers, denen die Vorinstanz vor Erlass des angefochtenen Entscheids nicht nachgekommen ist. 2.5 Insgesamt hat die Vorinstanz demzufolge ausreichende, konkrete Anhaltspunkte aufgezeigt, die für das Vorliegen von Fortsetzungsgefahr beim Beschwerdeführer sprechen. Da dieser besondere Haftgrund gegeben ist, kann an sich offen bleiben, ob darüber hinaus noch weitere besondere Haftgründe erfüllt wären. Es ist indessen davon Vormerk zu nehmen, dass die Vorinstanz in der Vernehmlassung an das Bundesgericht am besonderen Haftgrund der Kollusionsgefahr nicht mehr festhält, den sie im angefochtenen Entscheid noch bejaht hat. 2.6 Die Verhältnismässigkeit der bisherigen Haftdauer stellt der Beschwerdeführer zu Recht nicht infrage. Aus den Akten ergibt sich, dass die Untersuchung betreffend den Beschwerdeführer ausreichend vorangetrieben worden ist. Es lässt sich erwarten, dass die noch ausstehende Anklageerhebung beförderlich erfolgen wird.