Citation: 5P.123/2006 05.09.2006 E. 2

Das Landgerichtspräsidium Uri hat erwogen, der Gläubiger habe die Kosten des Konkursverfahrens vorzuschiessen. Anschliessend würden diese aus dem Konkurserlös vorweg bezahlt, wobei sie am Gläubiger hängen blieben, soweit das Verfahren mangels Aktiven eingestellt werde. Diesfalls könne der Gläubiger den Schuldner auf Pfändung betreiben. Es sei zwar umstritten, ob der Schuldner für die Konkurskosten persönlich hafte. So oder anders bringe aber Art. 68 SchKG, wonach die Betreibungskosten von den Zahlungen des Schuldners vorab erhoben werden könnten, einen im SchKG allgemeingültigen Grundsatz zum Ausdruck, dass nämlich letztlich der Schuldner für die Kosten einzustehen habe, die seinem Gläubiger aus der Zwangsvollstreckung erwachsen. In analoger Anwendung der Haftung für die Betreibungskosten müsse der Schuldner deshalb auch für die Verfahrenskosten im Konkurs aufkommen, weshalb für den Kläger kein Rechtsschutzinteresse bestehe, hierfür eine Forderungsklage anzuheben.