Citation: 4A_614/2020 E. 2

Es ist unbestritten, dass zwischen den Parteien eineeinfache Gesellschaft (Art. 530 ff. OR) bestand. Im Zusammenhang mit deren Auflösung sind noch die Bewertung der Positionen "Inventory and open contracts" in Europa sowie von in Hongkong abgeschlossenen Warentermingeschäften strittig. Mit der Beschwerde wird einzig gerügt, dass die Vorinstanz die Begehren um Rechenschaftsablegung abgewiesen hat. Diese betreffen die Endverkaufspreise der sich per 31. Dezember 2015 an Lager befindlichen 93'210 kg Nüsse, die Einkaufspreise der per 31. Dezember 2015 zur Erfüllung von Verträgen noch einzukaufenden Nüssen sowie die Belege über die mit den Termingeschäften im Jahr 2015 eingekaufte, jedoch bis zum 31. Dezember 2015 noch nicht verkaufte Ware. Die Vorinstanz erwog, der Auskunftsanspruch des Beschwerdeführers lasse sich aus Art. 540 Abs. 1 i.V.m. Art. 400 OR ableiten. Mit den erst mit der Duplik/Widerklagereplik anhängig gemachten Begehren, habe er die ursprüngliche Leistungsklage in eine Stufenklage auf Rechenschaftsablegung und Leistung abgeändert, was zulässig sei. Auch die übrigen Voraussetzungen für eine Stufenklage seien gegeben, weshalb darauf - entgegen der Erstinstanz - einzutreten sei. Jedoch - so die Vorinstanz weiter - bestehe aus materiell-rechtlicher Sicht der geltend gemachte Anspruch auf Rechenschaftsablegung nicht. Die Parteien hätten nämlich mit Ziffer 3 lit. d des Partnership Agreements vereinbart, dass ein Austritt aus der Gesellschaft unter Einhaltung einer einjährigen Kündigungsfrist möglich sei, wobei der austretende Partner eine Zahlung basierend auf dem Marktwert seines Kapitalanteils ("Exit possible with 1 year notice - Payout based on market valuation of Equity") erhalten würde. Der verbleibende Gesellschafter sollte demnach die Geschäfte weiterführen können. Daraus folge, dass die Gesellschaft - entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers - nicht nach den Regeln der einfachen Gesellschaft zu liquidieren gewesen sei, indem das Gesellschaftsvermögen versilbert und eine Liquidationsbilanz hätte erstellt werden müssen. Vielmehr wäre eine EPL-Abrechnung per 31. Dezember 2015 vorzunehmen gewesen, in der gleichen Weise wie diese in den Vorjahren erstellt worden sei. Der zwischen den Parteien im Verhältnis ihres eingebrachten Kapitals aufzuteilende Jahresgewinn habe sich folglich berechnet aus der Differenz zwischen dem Total des im EPL per 31. Dezember des laufenden Jahres festgehaltenen Kapitals und jenem des Vorjahres. Der Beschwerdeführer habe demnach keinen Anspruch auf die nach dem 1. Januar 2016 erzielten Geschäftsergebnisse. Hinsichtlich offener Warenkontrakte seien im EPL 2015 einzig die bis zum 31. Dezember 2015 des laufenden Jahres bereits ausgelieferte und fakturierte, aber von der Kundschaft noch nicht bezahlte Ware aufzunehmen, was vorliegend zur Bewertung des bestehenden Lagers von USD 1'837'103.-- unter der Position "inventory and open contracts (incl. reserves) " geführt habe. Dieses Vorgehen entspreche dem ursprünglichen Willen der Parteien und der buchhalterischen Handhabung von "offenen Verträgen" in den EPL der Jahre zuvor. Bestehe somit kein Anspruch auf einen per 31. Dezember 2015 noch nicht erzielten und im EPL zu aktivierenden Gewinn, bestehe diesbezüglich auch kein Anspruch auf Rechenschaftsablegung.