Citation: 5P.148/2003 22.07.2003 E. 5

Die Beschwerdeführerin rügt zudem, das Obergericht gehe in seinem (zweiten) Urteil vom 27. Februar 2003 nicht auf seine Eingabe vom 10. April 2000 ein, obwohl das Bundesgericht in seinem Entscheid vom 22. Juli 2002 zum Schluss gekommen sei, dass die fragliche Eingabe nicht unaufgefordert eingereicht wurde und daher zu berücksichtigen sei. Hebt das Bundesgericht einen kantonalen Entscheid auf und weist die Sache zur Neubeurteilung an die kantonale Instanz zurück, hat diese bei ihrem neuen Entscheid die Motive des Bundesgerichtsurteils zu berücksichtigen (BGE 112 Ia 353 E. 3c/bb S. 354; 116 II 220 E. 4a S. 222). Insbesondere vom Bundesgericht gerügte Unterlassungen hat die kantonale Instanz in ihrer neuen Entscheidung gutzumachen (BGE 100 Ia 28 E. 2 S. 30; Walter Kälin, Das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde, 1994, S. 399). Im Urteil 5P.178/2002 vom 22. Juli 2002 hat das Bundesgericht das Obergericht ausdrücklich dazu angehalten, die Eingabe vom 10. April 2000 zu berücksichtigen (E. 6). In seinem neuen Urteil vom 27. Februar 2003 hat das Obergericht diese Weisung jedoch ignoriert und erwähnt die Eingabe mit keinem Wort mehr. Dies ist offensichtlich unzulässig und das Obergericht wird erneut angewiesen, die Eingabe vom 10. April 2000 mit ihren dazugehörigen Unterlagen zu berücksichtigen. Die Frage, ob die von der Beschwerdeführerin im kantonalen Verfahren geltend gemachte Verrechnungseinrede rechtzeitig erhoben wurde, ist dagegen nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.