Citation: 5A_75/2007 25.05.2007 E. 2

Seit Oktober 2004 ist die Beschwerdegegnerin im Bereich der sog. aufsuchenden Familienberatung und Sozialtherapie selbstständig erwerbstätig. Streitig war im kantonalen Verfahren der Umfang der Erwerbstätigkeit. In tatsächlicher Hinsicht steht unangefochten fest, dass die Beschwerdegegnerin in den ersten acht Monaten des Jahres 2006 207.4 Beratungsstunden ausgewiesen hat, was rund 25.9 Beratungsstunden im Monat ergibt. Das Monatseinkommen hat Fr. 2'900.-- betragen. Das Amtsgericht ist davon ausgegangen, unter Berücksichtigung der Vor- und Nachbereitung der Beratungsarbeit belaufe sich die monatliche Arbeitszeit auf 52 Stunden (S. 9). Das Obergericht hat zusätzlich die Reisezeit, die Administration sowie den Weiterbildungs- und Supervisionsaufwand miteinbezogen und angenommen, das Arbeitspensum dürfte schon heute bei rund 50 % liegen (E. 3.3.2 S. 5 des angefochtenen Entscheids). Der Beschwerdeführer rügt Willkür in der Beweiswürdigung (S. 6 ff. Ziff. 7 der Beschwerdeschrift). 2.1 Seine Willkürrüge begründet der Beschwerdeführer damit, die Beschwerdegegnerin selber habe an der Parteibefragung erklärt, sie sei im Jahr 2005 zu rund 30 % erwerbstätig gewesen. Da die Beschwerdegegnerin ihr Arbeitspensum im Jahr 2006 aber nur minim - von 22.6 auf 25.9 Beratungsstunden - erhöht habe, erscheine es als willkürlich, wenn das Obergericht statt der erklärten rund 30 % eine Erwerbstätigkeit von rund 50 % annehme. Es trifft zu, dass die Beschwerdegegnerin an der Parteibefragung erklärt hat, im Jahre 2005 sei sie zu rund 30 % erwerbstätig gewesen. Wie der Beschwerdeführer indessen zu Recht hervorhebt, hat die Beschwerdegegnerin ihre Aussage vor Obergericht relativiert und dargelegt, sie habe in ihrer verständlichen Nervosität ob des ganzen Gerichtsverfahrens fälschlicherweise nur diejenigen Stunden in Betracht gezogen, für die sie auch effektiv habe Rechnung stellen können. Sie habe vergessen, den Aufwand für die Vor- und Nachbereitung der in Rechnung gestellten Therapiesitzungen, die Reisezeit, den zeitlichen Aufwand für die Erledigung der Büroadministration, für Weiterbildungen, Supervisionen usw. sowie die Ferienzeit miteinzubeziehen. Effektiv habe sie bereits damals ein Arbeitspensum erfüllt, das bei einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit mindestens mit einem 60 %-Pensum zu vergleichen wäre (S. 12 der Vernehmlassung zum Rekurs, amtl.Bel. 5). Dass das Obergericht auf die Parteibefragung als Beweismittel (§§ 156 ff. i.V.m. § 234 Abs. 1 ZPO/LU) nicht unbesehen abgestellt hat, erscheint nicht als willkürlich. Einerseits finden sich Widersprüche in der Aussage, hat doch die Beschwerdegegnerin für das Jahr 2006 eine bessere Auslastung - wenn auch nicht zu 80 % oder 100 % - als im Jahr 2005 behauptet, in Wirklichkeit aber ihr anrechenbares Einkommen lediglich von Fr. 2'753.-- auf Fr. 2'900.-- gesteigert und die Beratungsstunden von 22.6 auf 25.9 erhöht. Andererseits bestehen Indizien für die behauptete angespannte Situation an der Parteibefragung, zumal auch der Beschwerdeführer "in der Hitze des Gefechts irrtümlich" falsche Angaben gemacht und sich beim Amtsgerichtspräsidenten dafür nachträglich entschuldigt hat (Schreiben vom 11. Oktober 2006, A Beleg Nr. 9 des Amtsgerichts). Bestehen sachliche Gründe, auf ein Beweismittel nicht abzustellen, kann von Willkür keine Rede sein. 2.2 Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass zusätzlich zu den Beratungsstunden, die in Rechnung gestellt werden, der Zeitaufwand für die Vor- und Nachbereitung zu berücksichtigen sei und dass das Verhältnis - im schlechtesten Fall - eins zu eins betragen dürfte, d.h. 25.9 Beratungsstunden einem tatsächlichen Arbeitsaufwand von 52 Stunden entsprächen. Als willkürlich rügt der Beschwerdeführer, dass das Obergericht zusätzlich die Reisezeit, die Administration sowie den Weiterbildungs- und Supervisionsaufwand berücksichtigt habe und damit ein tatsächlich geleistetes Arbeitspensum der Beschwerdegegnerin von rund 50 % - auf das erzielte bzw. erzielbare Einkommen umgerechnet: 45 % - ermittelt habe. Die obergerichtliche Unterscheidung kann sich auf sachliche Gründe stützen. Die Beschwerdegegnerin ist im Bereich der sog. aufsuchenden Familienberatung und Sozialtherapie tätig. Gemäss ihrer Geschäftsdokumentation erfolgt die Beratung im häuslichen Umfeld der Familie (S. 7). Es fallen damit Fahrzeiten, für die - wie für die ebenfalls genannte Vor- und Nachbereitung der Beratungsarbeit - keine Kosten verrechnet werden (S. 9 der Geschäftsdokumentation, pet.Bel. Nr. 7 des Amtsgerichts). Dass Reisezeiten nicht zur Vor- und Nachbereitung gehören und davon zu unterscheiden sind, durfte damit unter Willkürgesichtspunkten als urkundlich erwiesen angesehen werden. Dass das Obergericht für die Vor- und Nachbereitung einer Beratungsstunde eine Arbeitsstunde eingesetzt hat, kann ebenso wenig beanstandet werden, hat doch der Beschwerdeführer im kantonalen Verfahren geltend gemacht, es sei gerichtsnotorisch, dass jede Schullektion mit demselben Zeitumfang vor- oder nachbereitet werden müsse (S. 6 der Vernehmlassung zum Gesuch vor Amtsgericht). Wie sich Reisezeiten, Administration sowie Weiterbildungs- und Supervisionsaufwand auf das Einkommen eines selbstständig Erwerbenden auswirken, dürfte ohne verlässliche Buchhaltung und Belege in einem bloss summarischen Verfahren schwierig einzuschätzen sein. Dass die Beschwerdegegnerin knapp zwei Jahre nach Aufnahme ihrer selbstständigen Erwerbstätigkeit ein monatliches Nettoeinkommen von rund Fr. 9'500.-- erzielen könnte, wie der Beschwerdeführer das behauptet (Fr. 2'900.-- = 30 %), erscheint nun aber mit Blick auf statistische Erhebungen zu vergleichbaren Berufstätigkeiten weit weniger wahrscheinlich als die Annahme des Obergerichts, das monatliche Nettoeinkommen dürfte für das Jahr 2006 rund Fr. 6'500.-- betragen haben (Fr. 2'900.-- = 45 %). Willkür vermag der Beschwerdeführer mit seinen Berechnungen somit nicht darzutun (vgl. Statistisches Jahrbuch der Schweiz 2007, hrsg. Bundesamt für Statistik, 114. Jahrgang, Zürich 2007, S. 105 f. T 3.4.1.1 und T 3.4.2.1). 2.3 Aus den dargelegten Gründen durfte das Obergericht willkürfrei davon ausgehen, das Nettoeinkommen der Beschwerdegegnerin von Fr. 2'900.-- entspreche einer Erwerbstätigkeit von aufgerundet 50 % (Art. 9 BV; vgl. zum Begriff der Willkür in der Beweiswürdigung: BGE 129 I 8 E. 2.1 Abs. 2 S. 9 und 173 E. 3.1 S. 178).