Citation: 4A_510/2018 E. B

Mit Eingabe vom 19. April 2017 beantragten die Klägerinnen dem Handelsgericht des Kantons Bern im Wesentlichen, es sei je der Schweizer Teil der internationalen Registrierungen Nr. 1 124 539 "DEKTON", Nr. 1 165 890 "DEKTON BY COSENTINO (fig.) " und Nr. 1 331 093 "DEKTON XGLOSS" der Beklagten nichtig zu erklären (Ziffern 1-3) und der Bekl agten sei (jeweils unter Androhung einer Ordnungsbusse von bis zu Fr. 1'000.-- für jeden Tag der Nichterfüllung) zu untersagen, bestimmte Materialien für bestimmte Oberflächen unter den entsprechenden Kennzeichen zu vermarkten (Ziffer 4); zudem sei der Beklagten zu untersagen, die Bezeichnung DEKTON sowie Dekton Schweiz als Firma zu verwenden (Ziffer 5 und 6). Die Beklagte beantragte Nichteintreten auf die Ziffern 1-3 der Klage, eventualiter Abweisung. Im Übrigen beantragte sie, die Klage sei abzuweisen. Mit Entscheid vom 20. April 2018 (ausgefertigt am 30. Juli 2018) hiess das Handelsgericht des Kantons Bern die Klage teilweise gut und entschied wie folgt: "1. Es wird festgestellt, dass der Schweizer Teil der Internationalen Registrierung Nr. 1 124 539 "DEKTON" für Waren der Klasse 19 und der Klasse 27, mit Ausnahme von "tapis, paillassons, nattes; tentures murales autres qu'en matières textiles" nichtig ist.