Citation: 4A_158/2024 E. B

Mit Teilklage vom 4. Oktober 2021 beantragte die Mieterin beim Handelsgericht des Kantons Zürich, die Vermieterin sei zu verpflichten, ihr Fr. 1'159'837.58 nebst Zins zu bezahlen. Die Mieterin machte aufgrund der veränderten Verhältnisse infolge der COVID-19-Pandemie (nachfolgend: Pandemie) eine Mietzinsreduktion bzw. einen Rückzahlungsanspruch für zu viel bezahlte Mietzinse geltend. Zudem verlangte sie aufgrund der vorzeitigen Beendigung des Mietverhältnisses eine Entschädigung für den Rest- bzw. Sachwert der Mieterausbauten und des Inventars. In der Replik passte sie die Klagebegründung dahingehend an, dass sie den Betrag zusätzlich als Schadenersatz wegen der vertragswidrigen " Entziehung resp. Zerstörung des Hotelunternehmens" fordere. Mit Urteil vom 7. Februar 2024 wies das Handelsgericht die Klage ab. Es erwog, es bestehe weder eine vertragliche Verpflichtung zur Mietzinsherabsetzung noch seien die Voraussetzungen der clausula rebus sic stantibus erfüllt. Damit scheide ein Anspruch auf Mietzinsherabsetzung aus. Weiter fehle es an einer Grundlage für einen Entschädigungs- oder Schadenersatzanspruch der Mieterin im Zusammenhang mit dem Übergang der Mieterausbauten und des Inventars auf die Vermieterin.