Citation: 5P.365/2002 13.12.2002 E. 2

2.1 Das Obergericht führt aus, der Vertreter der Rekurrentin gebe einen Zeitaufwand von insgesamt 13,5 Stunden für das Rekursverfahren an. Zwar habe er nicht nur eine Rekursschrift auszuarbeiten, sondern ein Sistierungsbegehren und schliesslich den Antrag auf Gegenstandslosigkeit stellen müssen. Eine Instruktion, die Teilnahme an einer Verhandlung oder dergleichen sei aber nicht notwendig gewesen. So erscheine insbesondere ein Zeitaufwand von insgesamt 350 Minuten (bzw. gar 510 Minuten = 8,5 Stunden) für Aktenstudium und Überarbeitung des Rekurses übertrieben. Zudem führe der Vertreter der Rekurrentin auf seiner Honorarnote Arbeiten und Besprechungen mit der Klientin auf, die wohl in indirektem Zusammenhang mit dem Rekurs stünden (Revisionsverfahren), die aber nicht zu seinen Aufgaben im Rekursverfahren gehörten. Schliesslich sei anzuführen, dass Kanzleiaufwand unbeachtlich sei. Ein Zeitaufwand von fünf bis sechs Stunden sei deshalb angemessen. Das Obergericht fährt fort, die Entschädigung sei so zu bemessen, wie wenn die Rekurrentin im Rekursverfahren obsiegt hätte und ihr ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt worden wäre. Zur Berechnung der Entschädigung sei deshalb von einem Stundenansatz von Fr. 170.-- auszugehen (Kreisschreiben des Obergerichts vom 23. Mai 2001). In diesem Sinne rechtfertige es sich, dem Vertreter der Rekurrentin pauschal eine Entschädigung von Fr. 1'000.-- zuzusprechen. Der Beschwerdeführer trägt dagegen in der Hauptsache vor, die gestützt auf § 181 GT (Gebührentarif, BGS 615.11) festzusetzende Parteientschädigung richte sich nach dem Umfang der Bemühung, der Wichtigkeit und der Schwierigkeit der Sache und den Vermögensverhältnissen der Parteien. Eine Kürzung des Honorars um mehr als zwei Drittel sei völlig haltlos und stelle eine krasse Verletzung von § 181 GT. 2.2 Praxisgemäss ist dem Richter bei der Bemessung der Parteientschädigung ein weiter Ermessensspielraum einzuräumen (BGE 111 V 48 E. 4a S. 49). Einen Ermessensentscheid hebt das Bundesgericht im Rahmen einer Willkürbeschwerde nur auf, wenn die kantonale Behörde ihr Ermessen überschritten oder missbraucht hat; dies ist der Fall, wenn der angefochtene Entscheid auf einer unhaltbaren Würdigung der Umstände beruht, sich offensichtlich nicht mit Recht und Billigkeit vereinbaren lässt oder entscheidenden Gesichtspunkten nicht Rechnung trägt und demgegenüber Momente berücksichtigt, die unerheblich sind oder offensichtlich keine oder keine massgebliche Rolle hätten spielen dürfen (BGE 109 Ia 107 E. 2c; 128 III 1 E. 4b S. 7; 126 III 8). Darüber hinaus kann die Festsetzung eines Anwaltshonorars wegen Verletzung von Art. 4 aBV aufgehoben werden, wenn sie ausserhalb jedes vernünftigen Verhältnisses zu den mit Blick auf den konkreten Fall notwendigen anwaltlichen Bemühungen steht und in krasser Weise gegen das Gerechtigkeitsgefühl verstösst (Urteil des Bundesgerichts 1P.642/1998 vom 26. Januar 1999, E. 3a; vgl. BGE 118 Ia 133 E. 2b).