Citation: 9C_771/2012 E. 4

Für die Vorinstanz war die Frage ebenfalls strittig, ob die Rechtmässigkeit der Rückerstattungsforderung als solche Verfahrensgegenstand bildete. Sie erwog dazu, die keinesfalls unbeholfen abgefasste, sondern in präzisen Sätzen ausformulierte Eingabe der Mutter könne nach Treu und Glauben nicht als gegen die Rückforderung gerichtete Einsprache gewertet werden. Damit überging die Vorinstanz den nie bestrittenen Umstand, dass das Schreiben nicht von der Mutter, sondern durch eine Aussenstelle des Beschwerdegegners verfasst worden war. Die vorinstanzliche Feststellung, es fänden sich im besagten Schreiben keinerlei Hinweise darauf, dass die Mutter die Höhe der Rückforderung in Frage stellen wollte, überzeugt zudem nicht: Die Aussage, sie sei über die Höhe des Betrages erschrocken, kann durchaus als Bestreiten zumindest eines Teilbetrages der Forderung interpretiert werden. Wie vom Beschwerdeführer nach dem Beizug des Rechtsvertreters geltend gemacht worden ist, wurden bei der Festsetzung der EL möglicherweise gewisse Auslagen nicht berücksichtigt. Solches wäre zunächst in einem Einspracheverfahren gegen die Rückforderungsverfügung vom 31. August 2011 zu klären gewesen, da sich ein Bemessungsfehler unmittelbar auf die Korrektheit des Rückforderungsbetrages auswirken konnte. Dabei wäre zu begründen gewesen, warum die EL-Rückforderung beinahe den doppelten Betrag der von der Versicherung ausbezahlten Rente ausmachte. Gerade diese Diskrepanz könnte ja die Mutter dazu bewogen haben, gegen die Rückforderung einzusprechen, wenn sie ausführte, sie sei über die Höhe des Betrages schockiert. Erst aus der Begründung des Einspracheentscheides vom 20. April 2012 über das "Erlassgesuch" ging hervor, dass dieses "Auseinanderklaffen" der Beträge offenbar auf die Ausrichtung einer EL-Minimalgarantie zurückzuführen war.