Citation: 1A.128/2005 04.07.2005 E. 4

Die Beschwerdeführer vertreten die Auffassung, ihre gegen die provisorische Betriebsreglements-Änderung vom 18. Oktober 2001 erhobene Beschwerde hätte nicht als gegenstandslos geworden abgeschrieben werden dürfen. Solange die damals bewilligten Ostanflüge weiterhin jeden Abend durchgeführt würden, bleibe das rechtliche Interesse an der Beurteilung der Beschwerde bestehen. Die Einwendungen der Beschwerdeführer gegen die Verfahrenserledigung sind jedoch aus den Gründen, die die Rekurskommission INUM im angefochtenen Entscheid nennt und auf die weitgehend verwiesen werden kann, abzuweisen. Die Beschwerdeführer gehen offenbar davon aus, dass An- und Abflüge in einem bisher von Fluglärm unberührten Gebiet von vornherein rechtswidrig seien. Das trifft jedoch nicht zu. An- und Abflüge zu den schweizerischen Landesflughäfen sind in der schweizerischen Luftfahrtgesetzgebung vorgesehen und könnten sich nur dann als rechtswidrig erweisen, wenn sich die Auswirkungen des Flugverkehrs auf die Anwohnerschaft und Umwelt auch mit Blick auf das öffentliche Interesse am Betrieb der Landesflughäfen im Einzelfall nicht rechtfertigen liessen. Bei der demnach vorzunehmenden Interessenabwägung sind nicht nur einige Tages- oder Abendstunden, sondern ist die Gesamtsituation der betroffenen Anwohner in Betracht zu ziehen. Nun sind seinerzeit mit der Betriebsreglements-Änderung vom 18. Oktober 2001 Ostanflüge sowohl morgens als auch abends bewilligt worden und ist die morgendliche Belastung der in der Ostanflugschneise Wohnenden durch die Betriebsreglements-Änderung vom 15. Oktober 2002 an Wochenenden und Feiertagen noch verstärkt worden. In der Folge sind jedoch die Anwohner im Osten des Flughafens durch die Einführung der Südanflüge im Oktober 2003 am Morgen deutlich entlastet worden. Diese Entlastung wird im vorläufigen Betriebsreglement, das am 31. Dezember 2003 eingereicht und am 29. März 2005 vom BAZL genehmigt worden ist, bestätigt. Zudem konnte durch den inzwischen am 22. April 2004 bewilligten Einbau eines Instrumentenlandesystems für die Piste 28 die Sicherheit der Ostanflüge verbessert werden. Damit präsentiert sich heute für die Anwohner im Osten des Flughafens Zürich die Gesamtsituation nicht mehr gleich wie im Oktober 2001. Die Rekurskommission INUM hat demnach zu Recht entschieden, dass an der Beurteilung der damals gegebenen Situation kein aktuelles schutzwürdiges Interesse mehr besteht und die seinerzeit eingereichten Beschwerden abgeschrieben werden könnten. Ob die nach geltendem Betriebsreglement heute weiterhin durchgeführten abendlichen Ostanflüge mit dem Bundesrecht vereinbar seien - was vom BAZL am 29. März 2005 bestätigt worden ist - wird im entsprechenden Rechtsmittelverfahren zu beurteilen sein. Insofern erweist sich der Vorwurf der Rechtsverweigerung ebenfalls als unbegründet.