Citation: 6B_477/2010 06.09.2010 E. 3.3

3.3.1 Stellt sich die Frage, ob ein ausreichend begründeter Verdacht auf eine gegen Art. 3 EMRK und Art. 10 Abs. 3 BV verstossende Behandlung vorliegt, so ist vorauszuschicken, dass der Beschwerdeführer diesbezüglich verschiedene Vorwürfe erhebt. Einerseits bringt er in der Beschwerde vor, im Spital D.________ sei der Verstorbenen ein Kontrastmittel verabreicht worden, obwohl sie unter einer schweren Arterio- und Arteriolosklerose der Nieren gelitten habe (Beschwerde S. 10). Andererseits haben seine Ausführungen in den verschiedenen Strafanzeigen sowie in der Eingabe an die Staatsanwaltschaft IV vom 19. Januar 2010 Vorkommnisse im Stadtspital C.________ zum Gegenstand. Die angezeigten Medizinalpersonen sind ausnahmslos Angestellte des letzteren Spitals. Der Beschwerdeführer verdächtigt diese unter anderem, seine Ehefrau mittels Injektion vorsätzlich getötet zu haben. 3.3.2 In der Beschwerde wird nicht behauptet, der Verstorbenen sei im Wissen der vorbestandenen Arterio- und Arteriolosklerose im Spital D.________ vorsätzlich Kontrastmittel verabreicht worden. Vielmehr macht der Beschwerdeführer einzig geltend, die behandelnden Ärzte hätten fahrlässig gehandelt. Es liege der Verdacht nahe, dass sie nicht abgeklärt hätten, ob eine Schädigung der Nieren vorgelegen hätte (Beschwerde S. 10). Eine medizinische Untersuchung, die wie behauptet nicht fachgerecht durchgeführt wurde, stellt aber nicht eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK dar. Die unmenschliche Behandlung gemäss Art. 3 EMRK ist eine Behandlung, die absichtlich schwere psychische oder physische Leiden verursacht. Die erniedrigende Behandlung ist die schwächste Stufe eines Verstosses gegen Art. 3 EMRK. Der Europäische Gerichtshof betont, dass eine erniedrigende Behandlung Gefühle der Furcht, Angst und Inferiorität erzeuge, die demütigen und herabwürdigen sollen. Dabei komme dem Zweck Bedeutung zu, aber auch ohne feststellbare Absicht könne ein Verstoss vorliegen (vgl. Jochen Frowein, in: Europäische Menschenrechtskonvention, EMRK-Kommentar, 3. Aufl. 2009, N. 2 und N. 8 zu Art. 3 EMRK). Umstände, welche die medizinische Behandlung während des Aufenthalts im Spital D.________ als Verstoss gegen Art. 3 EMRK erscheinen liessen, zeigt der Beschwerdeführer nicht auf. Er verweist insbesondere auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Labita gegen Italien vom 6. April 2000). Dieser hatte das Vorbringen eines auf der italienischen Insel Pianosa Inhaftierten zu beurteilen, der die Gefängniswärter der physischen Gewalt sowie der Erniedrigungen, Einschüchterungen und Bedrohungen bezichtigte. Daraus vermag der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Deshalb kann dahingestellt bleiben, ob der Vorwurf (nicht indizierte Verabreichung eines Kontrastmittels) überhaupt in vertretbarer Weise dargelegt wurde. 3.3.3 Betreffend den Aufenthalt der Verstorbenen im Zürcher Stadtspital C.________ erklärte der Beschwerdeführer zusammengefasst, dass seiner verstorbenen Ehefrau ärztliche Hilfe verweigert worden sei. Man habe ihr am 30. September 2009 mehrere Spritzen verabreicht, worauf sie kurze Zeit später (15 bis 20 Minuten) verstorben sei (vgl. vorinstanzliche Akten act. 9/2/1-2, act. 9/2/5-6 und act. 4/2). Der Beschwerdeführer vermochte im Rahmen seiner Befragung durch die Stadtpolizei Zürich sowie in den persönlich verfassten Strafanzeigen und Eingaben an die Untersuchungsbehörden nicht, das von ihm behauptete Verhalten der Ärzte und des Pflegepersonals in nachvollziehbarer, vertretbarer Weise vorzubringen. Seine offensichtlich emotional geprägten und teilweise ungebührlichen Schilderungen vermögen keine plausiblen Verdachtsgründe aufzuzeigen. Konkrete Hinweise für eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung sind auch nach Durchsicht des Obduktionsgutachtens des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Zürich vom 30. November 2009 nicht ersichtlich. Danach ist die Todesursache ein "natürliches inneres Geschehen". Es seien gemäss Gutachten keine Hinweise dafür vorhanden, dass im Rahmen der medizinischen Behandlung im Spital D.________ oder im Stadtspital C.________ eine indizierte medizinische Massnahme nicht oder zu spät oder dass medizinische Massnahmen ohne Indikation durchgeführt worden seien. Das Gutachten verweist auf einen Bericht des Stadtspitals C.________ vom 2. Oktober 2009, wonach der Ehefrau des Beschwerdeführers im Spital D.________ ein Röntgenkontrastmittel verabreicht worden sei. Dabei sei es zu einer Verschlechterung einer bereits vorbestehend schlechten Nierentätigkeit gekommen. Wegen einer schweren ungenügenden Nierentätigkeit und einer eingeschränkten Herzfunktion sei die Patientin in das Stadtspital C.________ verlegt worden. Kurz nach der Verlegung habe sie wegen einer Erschöpfung der Atemfunktion kurzfristig intubiert werden müssen. Am 30. September 2009 sei es zu einer rapiden Verschlechterung der Atmung gekommen. Mittels Beigabe von Morphin seien die Symptome gelindert worden. Das Gutachten gelangt zum Schluss, dass die Patientin bereits vor der Einlieferung ins Spital D.________ eine Reihe von chronischen Erkrankungen aufgewiesen habe (mehrere kardiale Ereignisse, schwere Arterio- und Arteriolosklerose der Nieren, chronische Stauung von Leber und Milz). Es stellt einen frischen thrombotischen Verschluss in einer schwer vorgeschädigten Herzkranzarterie fest, welcher belege, dass die Patientin an einem Herzversagen gestorben sei (vorinstanzliche Akten act. 9/2/3/2). Ein ausreichend begründeter Verdacht auf eine gegen Art. 3 EMRK und Art. 10 Abs. 3 BV verstossende Behandlung, welche den Tod der Patientin herbeigeführt respektive durch Unterlassung verursacht hätte, liegt damit nicht vor. Aus diesem Grund kann sich der Beschwerdeführer nicht auf die von ihm herangezogenen Verfahrensrechte berufen. Dass die Anklagekammer keine Strafuntersuchung eröffnete, ist nicht zu beanstanden. Aus den dargelegten Gründen war die Vorinstanz entgegen dem Dafürhalten des Beschwerdeführers (Beschwerde S. 8 ff.) nicht gehalten, sich mit der gegen das Obduktionsgutachten gerichteten Kritik auseinanderzusetzen. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) liegt nicht vor (dazu BGE 135 III 670 E. 3.3.1 S. 677 mit Hinweisen).