Citation: 1A.339/2005 08.05.2006 E.

Am 14. Januar 2005 unterbreiteten die SBB dem BAV ein Gesuch um Genehmigung des Abbruchs der bahntechnischen Anlagen auf der Strecke Lenzburg Industrie - Wildegg (Bahn-km 0.700 - km 3.755) im abgekürzten Verfahren. Die fenaco und die UFA AG erhoben gegen dieses Plangenehmigungsgesuch Einsprache. Die Einsprecherinnen machten geltend, dass sich das Gesuch um Genehmigung des Gleisabbruchs auf die ganze Strecke Lenzburg Spitzkehre - Wildegg beziehen müsse; diese dürfe nicht in zwei Abschnitte, die rechtlich unterschiedlich behandelt würden, aufgeteilt werden. Dem vorliegenden Gesuch sei nicht stattzugeben. Ausserdem müsse anstelle des abgekürzten ein ordentliches Verfahren durchgeführt und den Einsprecherinnen Gelegenheit gegeben werden, enteignungsrechtliche Entschädigungsansprüche zu erheben. Die Einsprecherinnen meldeten dementsprechend zugleich ihre Entschädigungsforderungen in Höhe von mindestens 12 Mio. Franken für die Aufhebung des Gleisanschlusses an. Mit Verfügung vom 25. Mai 2005 genehmigte das BAV die Planvorlage der SBB im vereinfachten Verfahren. Die Einsprache der fenaco und der UFA AG wurde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde. Das BAV erwog hierzu, für die Anträge der Einsprecherinnen auf Ausdehnung des Plangenehmigungsverfahrens bzw. auf Abweisung des vorgelegten Gesuchs fehle es an einem schutzwürdigen Interesse: Einerseits sei der Anschlussgleisvertrag gekündigt worden und andererseits werde ein Teil des Bahntrassees für den rechtskräftig bewilligten und schon weitgehend abgeschlossenen Bau der neuen Umfahrungsstrasse beansprucht. Ein Anspruch auf ein Anschlussgleis liesse sich daher rechtlich und faktisch nicht mehr durchsetzen. Auf die Entschädigungsforderung für den aus der Aufhebung des Gleisanschlusses entstandenen Schaden sei nicht einzutreten, weil diese Frage nicht Gegenstand des Plangenehmigungsverfahrens bilde. Solche Eingaben seien anschliessend an das Plangenehmigungsverfahren der zuständigen Eidgenössischen Schätzungskommission zu überweisen.