Citation: 4A_540/2017 E. 5.4

5.4. Die Vorinstanz erwog, dass die Erstinstanz festgehalten habe, der Beschwerdeführer habe im Gegensatz zum Rechtsöffnungsverfahren und den Verfahren gegen die Arrestbefehle im vorliegenden Verfahren nicht mehr geltend gemacht, dass an der Generalversammlung [der B.________ AG] vom 10. August 2010 beschlossen worden sei, die an der Generalversammlung vom 17. März 2010 getroffenen Beschlüsse aufzuheben und als ungültig zu erklären. Er habe sodann auch nicht vorgebracht, dass er mit Schreiben vom 23. Dezember 2010 an die klagende B.________ AG die Ungültigkeit sämtlicher Beschlüsse der Generalversammlung vom 17. März 2010 wegen Grundlagenirrtum erklärt habe, da eine solche Dividendenausschüttung nicht stattgefunden habe. Die Vorbringen der klagenden B.________ AG zu Bestand und Fälligkeit der Forderung über Fr. 5 Mio. sowie ihre diesbezügliche Darstellung der vorgängigen Verfahren sei, so die Vorinstanz weiter, zentraler Bestandteil ihrer Klage- und Replikschrift gewesen. Der beklagte Beschwerdeführer habe vor der Erstinstanz in seinen Rechtsschriften Einwände "gegen die GV vom 17. März 2010" erhoben. Die Erstinstanz habe diese geprüft und verworfen. Seine Vorbringen in den Rechtsschriften seien weder widersprüchlich noch offensichtlich unvollständig im Sinne von Art. 56 ZPO gewesen. Auf das GV-Protokoll vom 10. August 2010 und dessen "Wirkungen" habe sich der Beschwerdeführer in Klageantwort und Duplik ebensowenig berufen wie auf sein Schreiben vom 23. Dezember 2010; er habe sie auch nicht aufgelegt. Beim Fehlen entsprechender Behauptungen liege es nicht am Gericht, in den Akten früherer Verfahren nach impliziten Hinweisen und Anhaltspunkten zu suchen, die darauf schliessen lassen könnten, dass die Vorbringen und Beweismittel einer, zumal anwaltlich vertretenen Partei, im aktuellen Verfahren unvollständig sein könnten. Es sei auch nicht am Gericht, bei einer Partei nachzufragen, ob Vorbringen aus früheren Verfahren nicht doch auch im aktuellen Verfahren vorgebracht werden möchten bzw. ob an ihnen festgehalten werde oder gar, was der "Inhalt der Einwände" gewesen und "darüber Beweis abzunehmen" sei. Die gerichtliche Fragepflicht trage dem Richter auch nicht auf, einer anwaltlich vertretenen Partei beim Erheben von Einwendungen oder Einreden sowie bei der Beweisführung behilflich zu sein. Prozessuale Unsorgfalt einer Partei löse die Fragepflicht des Gerichts nicht aus. Vor diesem Hintergrund erweise sich die Rüge der Verletzung von Art. 56 ZPO bereits aufgrund einer summarischen Prüfung als offensichtlich unbegründet.