Citation: 6S.724/1996 20.03.2000 E. 2

2.- a) Die Vorinstanz stellt zusammenfassend fest, dass die anfänglichen Aussagen von C.________ über das Gesprächsthema glaubwürdig seien und auf sie abzustellen sei. Danach sei es der Beschwerdeführerin darum gegangen, das Darlehen oder ihren Namen aus den Büchern bei C.________ ganz grundsätzlich "verschwinden" zu lassen, damit sie wegen des Darlehens nicht in das Strafverfahren gegen B.________ miteinbezogen werde, was ihren Arbeitsplatz gefährden würde. C.________ habe dies kategorisch abgelehnt; er habe dann aber doch den Fachmann E.________ eingeschaltet und mit diesem zusammen nach einer anderen, legalen und gangbaren Lösung gesucht, um der Beschwerdeführerin und ihrer existenziellen Angst entgegenzukommen. Eine Umbuchung sei aber als sinnlos fallen gelassen worden, weil das Darlehen trotzdem in den Büchern in irgendeiner Form verzeichnet geblieben wäre (angefochtenes Urteil S. 25). Die Beschwerdeführerin habe mit ihrer Frage nach der Möglichkeit, das Darlehen aus der Buchhaltung von C.________ "verschwinden" zu lassen, klar ihre Bitte bzw. ihren Wunsch nach einer Veränderung der Buchhaltung zum Ausdruck gebracht. Sie habe gewünscht, dass ein ordnungsgemäss verbuchtes und abgewickeltes Geschäft nicht mehr in der Buchhaltung erscheine, um keine Probleme mit der Arbeitsstelle zu bekommen. Sie sei somit an der Vornahme bestimmter Handlungen von C.________ interessiert gewesen, und es liege daher auf der Hand, dass sie ihn zu solchen Handlungen habe motivieren wollen. Auch C.________ habe das Anliegen der Beschwerdeführerin klar als Wunsch nach einer Veränderung der Buchhaltung aufgefasst. In der Befragung anlässlich der Berufungsverhandlung habe er wiederholt erwähnt, dass er ihr gesagt habe, Manipulationen seien in seinen Büchern nicht möglich. Er sei demnach davon ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin dies habe erreichen wollen, sich das gewünscht habe, andernfalls hätte er sich nicht derart entschieden von diesem Ansinnen distanziert, zur Bekräftigung seiner Haltung auch noch seinen Finanzchef zugezogen und auf die faktische Unmöglichkeit der Buchhaltungsänderung wegen der jährlichen Revisionen verwiesen. Damit liege eine wissentliche und willentliche Anstifterhandlung vor (angefochtenes Urteil S. 27 f.). Solle aber ein ursprünglich korrekt verbuchtes Darlehen nachträglich derart zum "Verschwinden" gebracht werden, dass entweder das Geschäft als Ganzes oder zumindest der Name der Schuldnerin nicht mehr in der Buchhaltung erscheine, so sei dies nur möglich, indem man Buchungsvorgänge und diesbezügliche Belege aus der Buchhaltung entferne. Durch eine blosse Umbuchung auf andere Konti oder andere Gläubiger könne ein verbuchtes Darlehen nicht verschwinden; mindestens die Ausbuchung des Darlehens und die bisherigen Geschäftsbewegungen blieben verzeichnet; ebenso existierten die Belege weiter. Der Wunsch nach einem "Verschwindenlassen" eines Darlehens ohne Identifikationsmöglichkeit hinsichtlich der Schuldnerin könne darum nichts anderes bedeuten als der Wunsch nach einer Verfälschung aller oder eines Teils der bisherigen Buchungsvorgänge sowie nach der Entfernung der einschlägigen Belege (angefochtenes Urteil S. 29). b) Die Beschwerdeführerin wendet im Wesentlichen ein, die Vorinstanz habe eine blosse Erkundigung zu Unrecht als Anstifterhandlung qualifiziert und dadurch Bundesrecht verletzt (Beschwerde S. 3, 19). Die Vorinstanz gehe davon aus, der Ausdruck "fragen" oder "sich erkundigen" nach der Möglichkeit, das Darlehen zum Verschwinden zu bringen, sei der "Bitte" bzw. dem "Wunsch" nach Veränderung der Buchhaltung gleichzusetzen. Eine solche Interpretation sei unzulässig. Sie habe nicht gefragt, ob C.________ etwas für sie tun (d.h. die Buchhaltung verändern) werde, was allenfalls auch die Bedeutung einer Bitte haben könnte, sondern, ob es möglich sei, das Darlehen zum Verschwinden zu bringen. So beziehe diese Äusserung eine blosse Frage nach den theoretischen Möglichkeiten ein, das Darlehen zum Verschwinden zu bringen. Eine solche neutrale Anfrage nach Lösungsmöglichkeiten könne aber keinesfalls als Wunsch oder gar als Bitte an den Angesprochenen, die Buchhaltung zu verändern, gedeutet werden. Auch aus der negativen Reaktion von C.________ auf ihre Anfrage könne nicht geschlossen werden, er habe das Anliegen als Wunsch oder gar als Bitte aufgefasst (Beschwerde S. 4 f.). Die Vorinstanz habe sich mit der Mehrdeutigkeit der Begriffe "Bitte" bzw. "Wunsch" nicht auseinander gesetzt. Die Begründung laufe auf eine simple Gleichsetzung von Frage bzw. Erkundigung mit Bitte bzw. Wunsch und die ebenso undifferenzierte Gleichsetzung von Bitte bzw. Wunsch mit Anstifterhandlung hinaus. Entscheidend bleibe die Frage, ob das Verhalten nach den konkreten Umständen den Charakter einer Aufforderung zu einer Straftat habe, ob es geeignet sei, einen anderen zu einer Straftat zu bestimmen (Beschwerde S. 7). Weil der Wunsch in Frageform erfolgt sei und die Frage nur die allfälligen Möglichkeiten einer Veränderung in der Buchhaltung zum Gegenstand gehabt habe und nicht etwa, ob C.________ eine solche vornehmen werde, könne die Anfrage nicht als Aufforderung oder Ersuchen verstanden werden, illegale Manipulationen an der Buchhaltung vorzunehmen (Beschwerde S. 8). Als Anstiftung werde ein Verhalten bestraft, das einen andern dazu bestimme, eine Straftat zu begehen. Es müsse eine psychische Beeinflussung vorliegen, die dazu geeignet sei, beim Täter den Entschluss zu einer konkreten Straftat hervorzurufen (Beschwerde S. 8). Davon könne keine Rede sein. Die Vorinstanz sei aber nicht auf ihr Verhältnis zu C.________, auf dessen Persönlichkeit sowie Disponibilität, zu einer Straftat motiviert zu werden, eingegangen (Beschwerde S. 9). Selbst wenn der in Frageform gemachten Äusserung die Bedeutung eines Wunsches im Sinne eines Ersuchens zugeschrieben würde, würde es sich um eine psychische Einwirkung von derart geringer Intensität handeln, dass sie ungeeignet gewesen wäre, ihn zu einer Straftat zu motivieren (Beschwerde S. 10). Nach der Vorinstanz habe der Wunsch nach einem Verschwindenlassen eines Darlehens ohne Identifikationsmöglichkeit hinsichtlich der Schuldnerin nichts anderes bedeuten können als der Wunsch nach einer Verfälschung aller oder eines Teils der bisherigen Buchungsvorgänge sowie nach der Entfernung der einschlägigen Belege. Diese Folgerung wäre nur zulässig, wenn sie diese Buchhaltungsgrundsätze gekannt hätte. Die Vorinstanz räume aber ein, dass sie nur laienhafte Vorstellungen gehabt habe. Soweit ihr ausreichende Kenntnis der objektiven und subjektiven Tatbestandsmässigkeit der gewünschten Handlung im Sinne eines Urkundendelikts unterstellt werde, verstosse die Vorinstanz gegen Art. 24 i.V.m. Art. 18 StGB und Art. 251 und 254 StGB (Beschwerde S. 12, 13). Die Vorinstanz gehe zu Unrecht davon aus, dass die Verhinderung einer Strafverfolgung schlechthin einen unrechtmässigen Vorteil darstelle, und verkenne, dass nur dann eine unrechtmässige Vorteilsabsicht zur Last gelegt werden dürfe, wenn sie die Strafverfolgung wegen tatsächlich begangener Straftaten hätte vereiteln wollen. Durch die falsche Auslegung des Begriffs des unrechtmässigen Vorteils würden Art. 24 i.V.m. Art. 251 und 254 StGB bundesrechtswidrig angewandt (Beschwerde S. 16). Die Vorinstanz verletze mit der Annahme eines Anstiftungsversuchs zudem Art. 22 Abs. 1 StGB. Die Vorinstanz erkläre eine Äusserung als strafwürdig, die nur als Ausdruck einer Hoffnung auf die Möglichkeit der Lösung eines Problems verstanden werden könne; dies laufe auf die Pönalisierung eines Gedankens hinaus (Beschwerde S. 17).