Citation: 2A.384/2003 29.01.2004 E. 3

Es ist zunächst zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung erfüllt sind. 3.1 Die Vorinstanz hat erwogen, dass die von der Beschwerdeführerin eingereichten Unterlagen für eine Festlegung der Steuerfaktoren unbrauchbar seien: Das Konto "Transitorischer Warenaufwand" entspreche nicht den kaufmännischen Grundsätzen zur Führung einer Buchhaltung. Im Weiteren seien die elektronisch aufbereiteten Inventarlisten per 2. Januar 2000 und per 31. Dezember 2000 mit zahlreichen nachträglich angebrachten handschriftlichen Korrekturen versehen. Zudem sei das Warenlager nicht aktiviert. Schliesslich seien in der Bilanz keine Kreditoren und Debitoren mit Ausnahme der Mehrwertsteuer aufgeführt, obwohl Umsätze von Fr. 1'415'575.-- aus dem Einkauf von Material und Fr. 1'629'102.-- aus dem Verkauf von Handelswaren in der Erfolgsrechnung verbucht worden seien. Im Übrigen gehe aus den Unterlagen nicht hervor, wie die Beschwerdeführerin den deklarierten Geschäftsverlust sowie ihren Lebensunterhalt finanziert habe, zumal sie nach eigenen Angaben über kein Einkommen und kein Vermögen verfüge. Die Beschwerdeführerin ist demgegenüber der Auffassung, ihre Buchhaltung sei ordnungsgemäss geführt worden. 3.2 Die Beschwerdeführerin ist als Inhaberin eines Handelsgewerbes von Zivilrechts wegen buchführungspflichtig (Art. 934 Abs. 1 OR in Verbindung mit Art. 957 OR sowie Art. 52 ff. der Handelsregisterverordnung vom 7. Juni 1937; SR 221.411). Sie unterliegt somit einer qualifizierten handelsrechtlichen Aufzeichnungspflicht: Sie ist gesetzlich gehalten, diejenigen Bücher ordnungsgemäss zu führen, die nach Art und Umfang ihres Geschäftes nötig sind, um die Vermögenslage des Geschäftes und die mit dem Geschäftsbetrieb zusammenhängenden Schuld- und Forderungsverhältnisse sowie die Betriebsergebnisse der einzelnen Geschäftsjahre festzuhalten (Art. 957 OR). Sie hat insbesondere auf Schluss eines jeden Geschäftsjahres ein Inventar, eine Betriebsrechnung und eine Bilanz aufzustellen (Art. 958 Abs. 1 OR). Dabei sind Betriebsrechnung und Jahresbilanz nach allgemein anerkannten kaufmännischen Grundsätzen vollständig, klar und übersichtlich aufzustellen, damit die Beteiligten einen möglichst sicheren Einblick in die wirtschaftliche Lage des Geschäftes erhalten (Art. 959 OR). Die Buchhaltung kann nur dann Ausgangspunkt für die steuerliche Einkommens- und Gewinnfestsetzung bilden, wenn sie den Vorschriften sowohl des Handelsrechts als auch des Steuerrechts entspricht. Das setzt insbesondere voraus, dass sie gesamthaft wie auch hinsichtlich der verschiedenen Einzelbuchungen formell und materiell ordnungsgemäss geführt wird (ASA 69 793 E. 2b/bb S. 796 mit Hinweisen). 3.3 Im vorliegenden Fall fehlt es an einer ordnungsgemässen Buchhaltung einmal bezüglich des umstrittenen Kontos "Transitorischer Warenaufwand". Die Beschwerdeführerin macht zwar geltend, sie habe dieses in der Erfolgsrechnung vom 1. Januar bis 31. Januar 2000 erfasste Konto (Fr. 73'500.--) korrekt geführt: Sie habe Ende 2000 "Rechnungen in Auftrag gegeben", die von der Bank erst im Jahr 2001 belastet worden seien. Auch habe sie Geld von der Kasse auf die Bank via Nachttresor überwiesen, das jedoch erst im Jahr 2001 gutgeschrieben worden sei. Diese Beträge seien im Jahr 2000 in ein transitorisches Buchungskonto verbucht worden, das im Jahr 2001 wieder ausgeglichen worden sei. Dieses Vorgehen entspricht jedoch, wie die Vorinstanz zu Recht angenommen hat, nicht den Grundsätzen der Führung einer kaufmännischen Buchhaltung. Solche transitorischen Posten sind in der Bilanz zu aktivieren und im nächsten Geschäftsjahr als Aufwand der Ertragsrechnung zu überschreiben (Walter Studer, Das Schweizerische Bilanzsteuerrecht, Basel 1968, S. 89). Das ist unbestrittenermassen nicht erfolgt; vielmehr hat es die Beschwerdeführerin unterlassen, die fraglichen Bestandesveränderungen in einem entsprechenden Abgrenzungskonto (transitorische Aktiven/Passiven) in der Bilanz zu verbuchen. Ebenso ist aus ihrer Buchhaltung nicht ersichtlich, wie die von ihr erwähnten Ende 2000 in Auftrag gegebenen Zahlungen und das von ihr via Nachttresor überwiesene Geld - zwei voneinander unabhängige Geschäftsvorfälle - verbucht worden sind. 3.4 Ungenügend ist ferner das Inventar. Ein ordnungsgemässes Inventar zeigt die einzelnen Teile des Geschäftsvermögens und seinen Gesamtbetrag auf (Karl Käfer, Berner Kommentar, N 67 zu Art. 958 OR). Das Inventar hat richtig, vollständig und genau zu sein. Ein korrekt erstelltes Inventar ist eine unabdingbare Voraussetzung für die Erfolgsrechnung und die Bilanz; es dient nicht nur der Darstellung der Vermögenslage, sondern auch der Erfolgsermittlung (Käfer, a.a.O., N 76 ff. und 83 ff. zu Art. 958 OR). Nach den Feststellungen der Vorinstanz, welche die Beschwerdeführerin nicht bestreitet, sind die elektronisch aufbereiteten Inventarlisten per 2. Januar 2000 und per 31. Dezember 2000 mit zahlreichen handschriftlichen Korrekturen versehen. Die handschriftlich korrigierten Gesamttotale weichen massiv von den ursprünglichen Gesamttotalen ab, ohne dass dafür eine plausible Erklärung gegeben wird. Unter diesen Voraussetzungen kann nicht angenommen werden, dass die Inventarliste Gewähr bietet für eine vollständige und zuverlässige Darstellung der Vermögenslage oder für eine korrekte Erfolgsermittlung. Dies umso mehr, als die Warenlager nicht aktiviert sind, was auch von der Beschwerdeführerin zugestanden wird. 3.5 Weiter hat die Beschwerdeführerin über Einnahmen und Ausgaben nicht ordnungsgemäss Buch geführt. Sie bestreitet zwar die Feststellung der Vorinstanz nicht, dass in der Bilanz keine Kreditoren und Debitoren mit Ausnahme der Mehrwertsteuer aufgeführt werden; sie bringt indessen vor, sie habe den Einkauf von Material direkt in die Finanzbuchhaltung gebucht, und sie habe keine Debitoren, weil ihre Kunden im Laden bar zahlen würden. Die Beschwerdeführerin erzielte in ihrem Geschäft unbestrittenermassen Jahresumsätze von Fr. 1'415'575.-- aus dem Einkauf von Material und Fr. 1'629'102.-- aus dem Verkauf von Handelswaren. Um den zitierten Grundsätzen des Art. 959 OR zu genügen, muss ein Betrieb, dessen Einnahmen in hohem Masse in bar eingehen, ein detailliertes, chronologisch nachgeführtes und aufaddiertes Kassabuch führen. Nur wenn die Zahlungen fast vollständig über Postcheck- oder Bankkonti abgewickelt werden und die verbleibenden Einnahmen und Ausgaben als Privatbezüge und -einlagen verbucht werden, darf ein Kassabuch fehlen (Tony Waibel, Die Ermessenseinschätzung bei Selbständigerwerbenden, Diss. St. Gallen, Gais 1983, S. 55). Wenn das Geschäft der Beschwerdeführerin, wie sie behauptet, praktisch nur Bareinnahmen aufwies, so wäre sie zur Führung eines Kassabuches verpflichtet gewesen. Ein solches liegt indessen nicht vor. Unter den gegebenen Umständen kann entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin nicht angenommen werden, dass die Finanzbuchhaltung die Einnahmen korrekt zum Ausdruck bringt, sind doch in der Praxis Abweichungen (etwa aufgrund von Additionsfehlern, unkorrekter Geldrückgabe sowie nicht korrekt verzeichneter Barentnahmen) ohne regelmässige Kontrolle und deren zeitnaher Abklärung, gegebenenfalls mit Eintrag von Manko oder Überschuss, unvermeidlich (Urteil 2A.351/1998 vom 15. Oktober 1999, E. 3c). Dass - wie die Beschwerdeführerin sinngemäss geltend macht - die Kreditoren und Debitoren betreffenden Aufzeichnungen in der Bilanz korrekt und lückenlos sind, ist angesichts der fehlenden Kassabuchführung, aber auch mit Blick auf die grossen Umsätze, nicht erstellt. Bei dieser Sachlage ist davon auszugehen, dass die Buchhaltung auch in diesem Bereich nicht vollständig und ordnungsgemäss ist. 3.6 Wie die Vorinstanz schliesslich zu Recht erwogen hat, geht aus den Unterlagen nicht hervor, wie die Beschwerdeführerin ihren persönlichen Lebensunterhalt und den deklarierten Geschäftsverlust finanziert hat, zumal sie nach eigenen Angaben über keinerlei Einkommen und Vermögen verfügt. Auch insofern ist demnach die Beschwerdeführerin ihrer Aufzeichnungs- und Belegpflicht nicht ordnungsgemäss nachgekommen. 3.7 Die Vorinstanz hat damit zu Recht angenommen, dass die von der Beschwerdeführerin eingereichten Unterlagen zur Ermittlung der Steuerfaktoren untauglich sind. Es wäre Sache der Beschwerdeführerin gewesen, für eine korrekte Buchführung zu sorgen. Es lag in ihrem Verantwortungsbereich, die entsprechenden Posten der Bilanz vollständig aufzulisten und zu dokumentieren. Insoweit ist die Beschwerdeführerin ihrer Mitwirkungspflicht bei der Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes nur ungenügend nachgekommen. Die Veranlagungsbehörde war nicht verpflichtet, anstelle der Beschwerdeführerin die nötigen Abklärungen zu treffen oder etwa die Beschwerdeführerin mündlich anzuhören, wie diese anzunehmen scheint (vgl. Art. 126 Abs. 2 DBG). Die Beschwerdeführerin kann vorliegend auch aus dem Umstand, dass bei der Mehrwertsteuerprüfung im Jahre 2003 sämtliche Bücher geprüft und für richtig befunden worden seien, nichts zu ihren Gunsten ableiten, denn die direkte Bundessteuer und die Mehrwertsteuer sind nach verschiedenen Systemen aufgebaut.