Citation: 1C_380/2009 20.04.2010 E. 5

Im angefochtenen Entscheid vom 17. August 2009 (betreffend Fahrverbot) wird im Wesentlichen Folgendes erwogen: Das kantonale Departement habe im Verwaltungsbeschwerdeverfahren das rechtliche Gehör nicht verletzt. Zwar habe der Stadtrat in der Begründung seines Einspracheentscheides vom 25. Februar 2008 materielle Erwägungen zum streitigen Fahrverbot vermissen lassen. Der Beschwerdeführer habe im Verfahren vor dem Departement jedoch seine Argumente nochmals ausführlich vorbringen können, der Stadtrat habe sich dazu vernehmen lassen, und nach einem Augenschein mit mündlicher Parteiverhandlung habe das Departement den Entscheid des Stadtrates mit voller Kognition überprüft. Der Begründungsmangel des erstinstanzlichen Entscheides sei daher im Verwaltungsbeschwerdeverfahren "geheilt" worden. Damit dem Beschwerdeführer aus der Heilung kein Rechtsnachteil entsteht, sei der Kostenentscheid des Departementes in der Weise zu korrigieren, dass je ein Drittel der Verfahrenskosten sowie der Parteikosten des Beschwerdeführers der Stadt Aarau aufzuerlegen seien. Eine volle Kostenüberwälzung an den Stadtrat komme hingegen nicht in Frage, da der Beschwerdeführer mit seinem materiellen Hauptstandpunkt (auch vor zweiter Instanz) vollständig unterlegen sei (vgl. angefochtener Entscheid vom 17. August 2009, E. II/1.1-1.3 und E. III/2). Ein Begründungsmangel im Beschwerdeentscheid vom 18. November 2008 des Departementes sei nicht ersichtlich. Was die übrigen Ausführungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde betrifft, sei unklar, ob formelle oder materielle Mängel des vorinstanzlichen Entscheides gerügt würden. Mit Teilen der materiellen Erwägungen des Departementes habe sich der Beschwerdeführer nicht auseinandergesetzt. Gewisse Vorbringen (zur angeblichen Unverhältnismässigkeit der angefochtenen Verkehrsanordnung) habe er weder im Verfahren vor dem Departement, noch in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde näher substanziiert (vgl. angefochtener Entscheid vom 17. August 2009, E. II/1.4-2).