Citation: 5A_205/2017 E. 2

Das Obergericht hat erwogen, das im Rahmen des Beschwerdeverfahrens gestellte Ausstandsgesuch gegen Bezirksrichter G.________, welcher einzig am Beschluss vom 10. Mai 2016 mitgewirkt habe, sei verspätet. Das Ausstandsgesuch gegen die am angefochtenen Entscheid vom 14. November 2016 beteiligten Richter hat das Obergericht als rechtzeitig entgegengenommen, ist aber darauf nicht eingetreten mit der Begründung, es erscheine als pauschal und rechtsmissbräuchlich und es fehle ihm an Plausibilität. Der verlangte Ausstand der Bezirksrichterin C.________ hat folgenden Hintergrund: Am 8. Januar 2016 ersuchte die Beschwerdeführerin um Dispensation von der Hauptverhandlung vom 19. April 2016, was ihr zunächst gewährt wurde. Nachdem sie ihrer Anwältin das Mandat entzogen hatte, wurde sie jedoch unter Androhung von Säumnisfolgen auf die Erscheinungspflicht hingewiesen. Am 31. März 2016 machte die Beschwerdeführerin eine Unzuständigkeit des Gerichtes geltend, was am 1. April 2016 verneint wurde. An der Hauptverhandlung vom 19. April 2016 wurden von den drei von der Beschwerdeführerin bezeichneten Vertretern nur H.________ und I.________ zugelassen, jedoch nicht die Privatvertretung durch J.________, weil diese gegen Entgelt und damit berufsmässig erfolge. Was die daraus abgeleitete angebliche Befangenheit der Bezirksrichterin C.________ anbelangt, wiesen die kantonalen Gerichte das Ablehungsbegehren aus mehreren Gründen ab. Zum einen geht es um die Frage der Rechtzeitigkeit des Begehrens: Die Kenntnis der beiden Vertreter am Termin vom 19. April 2016 wurde der Beschwerdeführerin zugerechnet und diesbezüglich festgehalten, sie vermöge keine Krankheit darzutun, welche eine Benachrichtigung durch Telefon, E-Mail, o.ä. verunmöglicht hätte; das erst am 4. Mai 2016 gestellte Ablehnungsbegehren sei deshalb verspätet. Zum anderen geht es um die Frage, ob J.________ zu Recht nicht als Vertreter zugelassen wurde: Diesbezüglich wurde festgehalten, er habe von der Beschwerdeführerin eine Entschädigung von Fr. 1'500.-- erhalten, jedoch höchstens einen Drittel dieser Summe als Spesen substanziieren können, weshalb er die Beschwerdeführerin mit wirtschaftlichem Zweck bzw. berufsmässig vertreten habe und somit gestützt auf Art. 68 Abs. 2 lit. a ZPO von der Privatvertretung auszuschliessen gewesen sei. Ergänzend enthält der obergerichtliche Entscheid zwei weitere Begründungen: Die Beschwerdeführerin setze sich mit den ausführlichen Erwägungen der Vorinstanz, welche den Anschein von Befangenheit verneint habe, nicht auseinander und ohnehin vermöchten allfällige Rechtsanwendungsfehler für sich genommen keinen Ausstand der Bezirksrichterin C.________ zu begründen.