Citation: 1P.16/2000 29.03.2000 E. 2

2.- a) Die Beschwerdeführer machen in verschiedener Hinsicht eine Verletzung von Art. 4 aBV bzw. Art. 9 und 29 BV geltend. Zunächst kritisieren sie eine willkürliche Auslegung von § 7 Abs. 1 BauV, indem das Obergericht die Baubewilligung bestätigt habe, obwohl nach seiner eigenen Feststellung die Lebernstrasse die erforderliche Mindestbreite von 4,5 Metern nicht aufweise. Zudem beanstanden die Beschwerdeführer eine aktenwidrige Feststellung, da das Obergericht darauf abgestellt habe, dass die Ausfahrt aus der projektierten Tiefgarage in Richtung Krummacker erfolgen müsse. Aus den Akten ergebe sich jedoch, dass auch eine Wegfahrt in Richtung Trüllenbuck/Dorfzentrum Herblingen möglich sei. Dadurch entstehe auf der Lebernstrasse auch in Richtung Dorfzentrum zusätzlicher Verkehr. Das Obergericht sei auf dieses Argument nicht eingegangen, womit der Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt sei. b) Der angefochtene Entscheid enthält die Verpflichtung der Bauherrschaft, die Lebernstrasse vom Krummacker bis zur Garageneinfahrt auf 4,5 Meter zu verbreitern. Dadurch wird den Anforderungen von § 7 Abs. 1 BauV Genüge getan. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern darin eine willkürliche Anwendung dieser Bestimmung liegen sollte. c) Aufgrund der Akten kann in der Tat nicht ausgeschlossen werden, dass die Zu- und Wegfahrt zur projektierten Tiefgarage auch in Richtung Dorfzentrum erfolgen könnte. Doch kann der von den Beschwerdeführern beanstandete Nebensatz im angefochtenen Urteil bezüglich der Ausfahrt Richtung Krummacker nicht als entscheiderheblich betrachtet werden. Voraussetzung für die Baubewilligung war die hinreichende strassenmässige Erschliessung im Sinne von § 7 Abs. 1 BauV. Mit der vom Obergericht angeordneten Auflage wird eine solche Erschliessung Richtung Krummacker sichergestellt. Daran ändert nichts, dass daneben eine Zufahrt aus der anderen Richtung möglich ist und diese aufgrund ihrer Breite die Anforderungen gemäss § 7 Abs. 1 BauV nicht erfüllen würde. Es mag zutreffen, dass durch die Tiefgaragenzufahrt auf der Lebernstrasse auch in Richtung Dorfzentrum ein gewisser Mehrverkehr entsteht. Das Obergericht hat jedoch ausgeführt, dass im Baubewilligungsverfahren nur zu prüfen sei, ob das konkrete Bauprojekt den gesetzlichen Anforderungen entspreche, nicht aber, ob eine andere Erschliessung allenfalls zweckmässiger wäre. Aufgrund dieser von den Beschwerdeführern nicht in Frage gestellten Rechtsauffassung war für das Obergericht nicht entscheiderheblich, ob die Erschliessung über den Krummacker für die Lebernstrasse weniger Verkehr zur Folge hätte, sondern nur, ob die Erschliessung über die Lebernstrasse rechtmässig sei. Dazu führt das Obergericht im angefochtenen Entscheid aus, die Lebernstrasse sei im Strassenrichtplan als Erschliessungsstrasse bezeichnet. Sie bestehe bereits heute und erschliesse verschiedene Häuser. Somit ging das Obergericht davon aus, dass heute bereits auf der Lebernstrasse ein gewisser Verkehr besteht, was auch von den Beschwerdeführern nicht in Frage gestellt wird. Der durch die Überbauung allenfalls verursachte Mehrverkehr in Richtung Dorfzentrum kann jedenfalls nicht als rechtswidrig bezeichnet werden (vgl. auch hinten E. 3d), so dass das Obergericht sich nicht eingehend mit den entsprechenden Vorbringen der Beschwerdeführer auseinander zu setzen brauchte.