Citation: 1E.12/2004 22.12.2004 E. B

Auf Verwaltungsgerichtsbeschwerde von X.________ hob das Bundesgericht den angefochtenen Entscheid der Schätzungskommission am 23. April 2004 aufsichtsrechtlich auf und lud diese ein, die Akten zum Entscheid über die Einsprache an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) zu überweisen (1E.6/2004). Das Bundesgericht erwog, die für den Bau der fraglichen Leitung nötigen Dienstbarkeiten seien seinerzeit auf dem Enteignungsweg erworben worden. Im zusätzlichen Enteignungsverfahren ersuche nun die NOK um eine weitere Belastung der Parzelle Nr. 2844 mit einem Niederhalteservitut. Da nach Auffassung der NOK an der Leitung selbst nichts zu ändern und daher keine Plangenehmigung erforderlich sei, bestimme sich der Ablauf des Verfahrens ausschliesslich nach dem Enteignungsgesetz. Gemäss diesem habe nicht die Schätzungskommission, sondern die Einsprachebehörde über Einsprachen gegen die Enteignung zu befinden, im vorliegenden Fall also das UVEK als in der Sache zuständiges Departement.