Citation: 5C.252/2005 16.12.2005 E. 1

Nach der gesetzlichen Regelung werden Kindesschutzmassnahmen von den vormundschaftlichen Behörden am Wohnsitz des Kindes angeordnet (Art. 315 Abs. 1 ZGB). Hat aber ein Gericht nach den Bestimmungen über die Ehescheidung oder den Schutz der ehelichen Gemeinschaft die Beziehungen der Eltern zu den Kindern zu gestalten, so trifft es auch die nötigen Kindesschutzmassnahmen und betraut die vormundschaftlichen Behörden mit dem Vollzug (Art. 315a Abs. 1 ZGB). Die vormundschaftlichen Behörden bleiben jedoch befugt, die zum Schutz des Kindes sofort notwendigen Massnahmen anzuordnen, wenn sie das Gericht voraussichtlich nicht rechtzeitig treffen kann (Art. 315a Abs. 3 Ziff. 2 ZGB). Kindesschutzmassnahmen der vormundschaftlichen Behörden gestützt auf ihre Dringlichkeits- oder Notzuständigkeit gemäss Art. 315a Abs. 3 Ziff. 2 ZGB haben nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nur vorsorglichen Charakter und unterliegen deshalb der Berufung nicht (Urteile 5C.110/2003 vom 30. Juni 2003, E. 1.3, und 5C.120/2003 vom 9. Juli 2003, E. 2.3, zusammengefasst in ZVW 58/2003 S. 447). Zulässig sind hingegen die Nichtigkeitsbeschwerde gemäss Art. 68 ff. OG und gegebenenfalls die staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung verfassungsmässiger Rechte der Bürger (Art. 84 Abs. 1 lit. a OG; z.B. Urteile 5C.125/1995, E. 3, und 5P.215/1995, E. 2, je vom 17. Juli 1995). Die unzulässige Berufung kann als Nichtigkeitsbeschwerde entgegengenommen werden (BGE 86 II 139 E. 1 S. 141 f.; 118 II 184 E. 1a S. 185 f.). In Frage steht Art. 68 Abs. 1 lit. e OG, wonach die Nichtigkeitsbeschwerde zulässig ist wegen Verletzung von Vorschriften des eidgenössischen Rechts über die sachliche Zuständigkeit. Im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde sind Feststellungen der letzten kantonalen Instanz über tatsächliche Verhältnisse - hier nicht erhobene Sachverhaltsrügen ausgenommen - für das Bundesgericht verbindlich (BGE 127 III 390 E. 1f S. 393). Strittig ist die Zuständigkeit gemäss Art. 315a Abs. 3 Ziff. 2 ZGB. Diese sog. Dringlichkeits- oder Notzuständigkeit der vormundschaftlichen Behörden ist einerseits beschränkt auf die Anordnung der "sofort notwendigen Massnahmen" (E. 3 hiernach) und andererseits nur unter der (weiteren) Voraussetzung gegeben, dass das Eheschutz- oder Scheidungsgericht diese Kindesschutzmassnahmen "voraussichtlich nicht rechtzeitig treffen kann" (E. 2 sogleich).