Citation: 5P.57/2005 11.04.2005 E. 2

Angefochten ist zunächst die Verfügung, mit der der Präsident der Vormundschaftskammer Anträge der Beschwerdeführerin auf Erlass superprovisorischer Verfügungen abgewiesen hat. 2.1 Gemäss Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss die Beschwerdeschrift die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht prüft im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen. Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f.). Es beschränkt sich auf eine Auseinandersetzung mit den formell ausreichend begründeten Rügen und prüft den angefochtenen Entscheid nicht unter allen denkbaren Titeln auf seine Verfassungsmässigkeit (BGE 130 I 26 E. 2.1 S. 31). Die formellen Begründungsanforderungen gelten auch für die auf die EMRK gestützten Rügen (BGE 113 Ia 225 E. 2 S. 230 und die seitherige ständige Rechtsprechung, z.B. BGE 126 III 257 E. 3a und 127 III 385 E. 1b, je unveröffentlicht). 2.2 Die Anträge auf Erlass superprovisorischer Verfügungen vom 8. und vom 9. Januar 2005 hat der Präsident der zuständigen Kammer am 10. ds. abgelehnt mit der Begründung, eine Gefährdung der Beschwerdeführerin mit ihrer weiteren Unterbringung in der Klinik bis zur Durchführung der am 12. ds. stattfindenden Verhandlung vor der Vormundschaftskammer sei weder geltend gemacht noch ersichtlich. Die dagegen gerichtete staatsrechtliche Beschwerde ist unzulässig. Zum einen fehlt es auch bezüglich der Anfechtung der Präsidialverfügung am Rechtsschutzinteresse, nachdem die Beschwerdeführerin bereits zwei Tage später aus der Klinik entlassen worden ist (E. 1 Abs. 2 hiervor). Zum anderen setzt sich die Beschwerdeführerin mit den Verfügungsgründen nicht rechtsgenüglich auseinander, indem sie einwendet, ihre Zurückbehaltung in der Klinik sei unrechtmässig gewesen (vorab in Ziff. 11 S. 18 f.), und indem sie dem Präsidenten der Vormundschaftskammer Zynismus vorhält (vorab in Ziff. 12 S. 20 der Beschwerdeschrift). Mit derartigen Vorbringen vermag sie eine verfassungs- oder konventionswidrige Beurteilung der besonderen Voraussetzungen für den Erlass von eigentlichen Leistungsmassnahmen nicht darzutun, d.h. von Massnahmen, die im Ergebnis auf eine (super)provisorische Erfüllung der materiellen Begehren hinauslaufen und den Sachentscheid - hier: die zwei Tage später beurteilte Entlassung - vorwegnehmen (vgl. BGE 119 V 503 E. 3 S. 506; 130 II 149 E. 2.2 S. 155; Gygi, Aufschiebende Wirkung und vorsorgliche Massnahmen in der Verwaltungsrechtspflege, ZBl. 77/1976 S. 1 ff., S. 9 f.; Häner, Vorsorgliche Massnahmen im Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess, ZSR NF 116/1997 S. 253 ff., N. 117 S. 344/345). 2.3 Auf die staatsrechtliche Beschwerde kann aus dem dargelegten Grund nicht eingetreten werden, soweit sie sich gegen die Präsidialverfügung vom 10. Januar 2005 richtet.