Citation: 4A_491/2022 E. 5

Konkret unterschied die Vorinstanz die (angeblich drohenden) Äusserungen 1-3 gemäss Gesuchsbegehren der Beschwerdeführerinnen. Sie wies zunächst darauf hin, dass es sich dabei zumindest teilweise um die Kundgabe von Rechtsauffassungen handle (Vorwurf der Urheberrechtsverletzung). Sie untersuchte sodann, inwieweit diese (Rechts-) Äusserungen Tatsachenbehauptungen enthalten und ob letztere - sollte die Beschwerdegegnerin die Behauptungen in Zukunft wie befürchtet Dritten gegenüber kommunizieren - richtig wären: