Citation: 4C.364/2004 01.07.2005 E. B

Am 30. August 2000 reichte die Klägerin gegen die Beklagte beim Arbeitsgericht Zürich eine Klage ein. Damit verlangte die Klägerin gemäss dem in der Replik korrigierten Rechtsbegehren von der Beklagten die Zahlung von Fr. 139'463.-- zuzüglich Zins zu 5 % seit 25. August 2000, eventuell die Zahlung von Fr. 91'437.-- zuzüglich Zins von 5 % seit 25. August 2000. Mit Widerklage stellte die Beklagte das Begehren, die Klägerin sei zu verpflichten, ihr Fr. 387'198.-- nebst Zins zu 5 % seit 10. März 2000 sowie eine Entschädigung von Fr. 62'499.-- wegen missbräuchlicher Kündigung nebst Zins von 5 % seit dem 17. Dezember 1999 und eine Entschädigung von Fr. 62'499.-- wegen ungerechtfertigter fristloser Entlassung nebst Zins von 5 % seit dem 10. März 2000 zu bezahlen. Weiter sei die Klägerin zu verpflichten, der Beklagten ein Arbeitszeugnis auszustellen. Zur Begründung der Widerklage führte die Beklagte insbesondere an, es stehe ihr für das Jahr 1999 ein Bonus in der Höhe von Fr. 346'813.-- zu. Die Beklagte stütze sich dabei auf Ziffer 5 des Arbeitsvertrages und machte geltend, Ende 1996 habe man der Beklagten eine schriftliche Regelung des Bonussystem übergeben (act. 20/4/6), welche ab einem Umsatz von Fr. 800'000.-- Bonuszahlungen vorgesehen habe. Die in der Regelung vorgesehene Voraussetzung, der Arbeitnehmer müsse am Ende des für den Bonus relevanten Geschäftsjahrs im ungekündigten Arbeitsverhältnis zur Arbeitgeberin stehen, habe die Klägerin durch eine missbräuchliche Kündigung vereitelt. Mit Urteil vom 10. April 2003 hat das Arbeitsgericht Zürich die Klage teilweise gutgeheissen und die Beklagte verpflichtet, der Klägerin Fr. 65'031.-- netto nebst 5 % Zins seit dem 25. August 2000 zu bezahlen. In teilweiser Gutheissung der Widerklage verpflichtete es die Klägerin, der Beklagten als Bonus Fr. 145'633.-- netto nebst 5 % Zins seit 10. März 2000 zu bezahlen und ihr ein Arbeitszeugnis aus- und zuzustellen. Bezüglich des Anspruchs auf eine Bonuszahlung führte das Arbeitsgericht zusammengefasst aus, der Beklagten sei der Beweis misslungen, dass die Parteien eine schriftliche Vereinbarung über ein Bonussystem geschlossen hätten. Es sei nicht anzunehmen, die Parteien hätten sich über die Bonusvereinbarung gemäss act. 20/4/6 geeinigt, da dieses Schriftstück weder datiert noch unterzeichnet sei. Vielmehr mache es den Anschein, es handle sich dabei lediglich um eine Kopie aus dem Arbeitsvertrag der Klägerin mit C.________, da auch das Schriftbild völlig identisch sei. Auch habe die Beklagte eine mündliche Einigung über ein Bonussystem nicht nachweisen können. Demnach sei alleine der Arbeitsvertrag massgebend, der einen allfälligen Bonus in das Ermessen der Klägerin stelle. Die Klägerin habe der Beklagten ab 1997 einen Bonus ausbezahlt. Für das Jahr 1999 sei ein solcher offenbar verweigert worden, weil zwischenzeitlich die Liebesbeziehung zwischen der Beklagten und C.________ gescheitert war. Damit beruhe die Verweigerung eines Bonus für das Jahr 1999 auf einer willkürlichen Ermessensausübung, da auf ein sachfremdes Kriterium abgestellt worden sei, das mit der Arbeitsleistung nichts zu tun habe. Hinzu komme, dass der in den zwei Jahren zuvor ausbezahlte Bonus angesichts seiner Höhe als Lohnbestandteil qualifiziert werden müsse, weshalb die Beklagte auch deshalb einen vertraglichen Anspruch darauf habe. Bei der Bemessung des Bonus sei auf den Durchschnitt der in den beiden Vorjahren ausbezahlten Beträge abzustellen, wobei ein Drittel abzuziehen sei, weil sich die Beklagte im Zeitpunkt der Fälligkeit in einem gekündigten Arbeitsverhältnis befunden habe. Die Klägerin focht das Urteil des Arbeitsgerichts bezüglich der Verpflichtung zu einer Bonuszahlung mit Appellation an. Das Obergericht des Kantons Zürich hiess die Appellation mit Urteil vom 26. August 2001 gut und wies die Widerklage auf Zahlung eines Bonus ab.