Citation: 5A_56/2024 E. 6.3

6.3. Als Versäumnis, das die vorinstanzliche Beurteilung der Verdachtsberichterstattung zu Fall bringen müsse, wirft die Beschwerdeführerin der Vorinstanz immer wieder vor, ausser Acht zu lassen, dass die Beschwerdegegner den ihnen zur Einsicht angebotenen Aktenordner mit Betriebsunterlagen nicht konsultiert hätten bzw. nicht hätten konsultieren wollen und sie, die Beschwerdeführerin, diese Akten auch im Prozess vergeblich zur Edition offeriert habe. Das Obergericht lässt den Einwand, dass die Beschwerdegegner die fraglichen Unterlagen hätten einsehen müssen, nicht gelten, weil der Artikel offenlasse, wie sich die Personalsituation bei der Beschwerdeführerin tatsächlich präsentierte. Dass sich der F.________-Artikel vom 29. März 2021 entgegen dieser Erkenntnis zur tatsächlichen Personalsituation bei der von ihr betriebenen Kita-Kette äussert, behauptet die Beschwerdeführerin nicht. Sie wirft dem Obergericht in diesem Zusammenhang aber vor, eine unzulässige antizipierte Beweiswürdigung des Bezirksgerichts zu schützen. Dieser Rüge liegt die Überlegung zugrunde, dass die (aus dem fraglichen Aktenordner) ersichtliche Personalsituation als Tatsache bei der Beurteilung der Glaubwürdigkeit der Informantinnen nicht hätte unberücksichtigt bleiben dürfen. Um damit durchzudringen, müsste die Beschwerdeführerin in einem ersten Schritt und unter Gewärtigung der Nichteintretensfolge dartun, dass die Sachverhaltsfeststellungen, auf deren Grundlage die Vorinstanz die Glaubwürdigkeit der Informantinnen beurteilt, unvollständig und damit offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1 BGG; s. dazu vorne E. 2.3) sind (vgl. Urteile 5A_99/2024 vom 23. Oktober 2024 E. 4.2; 5A_128/2020 vom 13. April 2021 E. 3.4, nicht publ. in: BGE 147 III 215; 5A_1015/2019 vom 10. Juni 2020 E. 5.2.2). Dies gelingt der Beschwerdeführerin jedoch nicht. Das zeigen die nachfolgenden Erwägungen. Die oben summarisch wiedergegebenen Beanstandungen kreisen über weite Strecken um das zerrüttete Verhältnis zwischen der Beschwerdeführerin und den entlassenen Informantinnen sowie um deren "kündigungsbegründenden" Verfehlungen, welche die ehemaligen Mitarbeiterinnen als unglaubwürdig erscheinen lassen sollen. Dass dieser "Sachverhaltskomplex" im angefochtenen Entscheid keine Beachtung finde, trifft jedoch nicht zu. Das Obergericht erklärt, weshalb die Beschwerdeführerin mit den gegen die Informantinnen erhobenen Vorwürfen nichts ausrichten könne. Es hält fest, dass die Behauptung, die Informantinnen hätten eine Intrige gegen die Beschwerdeführerin geschmiedet und absichtlich unwahr über ihre Arbeitsverhältnisse berichtet, weder substanziiert noch belegt sei und selbst dann eine blosse Vermutung darstelle, wenn die Informantinnen ihre Anstellungen bei der Beschwerdeführerin zu Recht wegen unentschuldbarer Verfehlungen verloren haben sollten (s. vorne E. 6.1). Damit mag sich die Beschwerdeführerin nicht beschäftigen. Insbesondere zeigt sie nicht auf, dass und gegebenenfalls wie sie ihre These vom "übermässigen Belastungseifer" der Informantinnen im kantonalen Verfahren entgegen den vorinstanzlichen Feststellungen substanziiert und belegt hätte und mit diesbezüglichen Vorbringen bundesrechtswidrig nicht gehört worden wäre. Ebenso wenig legt sie dar, inwiefern sich die Vorinstanz dem Vorwurf einer Bundesrechtsverletzung aussetzt, wenn sie die Glaubwürdigkeit der Informantinnen allein gestützt auf unsubstanziierte und unbelegte Vermutungen nicht in Frage stellt. Ganz ähnlich verhält es sich mit dem Vorwurf, das Obergericht leite aus den konträren, anonym vorgetragenen Meinungen die Erkenntnis ab, dass das getrübte Verhältnis der Beschwerdeführerin zu den Informantinnen im Artikel genügend berücksichtigt werde und der Leserschaft nicht verborgen bleibe. Dem angefochtenen Entscheid zufolge verlangen weder das Fairnessgebot noch die journalistische Sorgfaltspflicht, die bekannten Quellen und ihre Beziehung zur betroffenen Person akribisch zu durchleuchten. In der Folge erklärt das Obergericht, dass es unangemessen gewesen wäre, im Artikel den Konflikt zwischen der Beschwerdeführerin und ihren (ehemaligen) Mitarbeiterinnen detailliert zu schildern und zum Motiv der Informantinnen vage Vermutungen zu platzieren. Allein mit dem pauschalen Einwand, dass diese vorinstanzliche Erkenntnis den tatsächlichen Verhältnissen diametral widerspreche und einer willkürlichen Würdigung des Sachverhalts gleichkomme, genügt die Beschwerdeführerin den Begründungsanforderungen nicht. Soweit die Beschwerdeführerin der Vorinstanz bezüglich der (angeblichen) Informantin N.________ eine willkürliche Beweiswürdigung vorwirft, tut sie nicht dar, inwiefern diese Person bzw. die sie betreffenden Umstände für die vorinstanzliche Beurteilung der dem Artikel zugrundeliegenden Quellen überhaupt eine entscheidwesentliche Rolle spielten. Insbesondere ist der Beschwerde auch keine Begründung zu entnehmen, weshalb die (behauptete) Tatsache, dass N.________ als Informantin ausscheide, auch die Glaubwürdigkeit der drei anderen Informantinnen K.________, L.________ und M.________ in Frage stellen soll. Entgegen dem, was die Beschwerdeführerin anzunehmen scheint, verstrickt sich das Obergericht auch nicht in Widersprüche, wenn im angefochtenen Entscheid davon die Rede ist, dass sich die umstrittenen Passagen des Medienberichts auf mitgebrachte Belege ehemaliger und aktueller Mitarbeiterinnen der Beschwerdeführerin stützen und der Artikel klarstelle, dass die Vorwürfe nicht schriftlich festgehalten seien und sich die Aussagen der Informantinnen nicht überprüfen liessen. Worauf sich die erhobenen Vorwürfe stützen und ob die Vorwürfe selbst schriftlich festgehalten wurden, sind zwei verschiedene, voneinander unabhängige Fragen. Weist der Artikel die Leserschaft also einleitend darauf hin, dass die Mitarbeiterinnen zur Stützung ihrer Aussagen E-Mails, Chatverläufe, Gesprächsnotizen und Sitzungsprotokolle mitgebracht hätten, so ist allein damit noch nichts darüber gesagt, ob die Aussagen der Mitarbeiterinnen in schriftlicher Form vorliegen. Dem Artikel zufolge ist dies mit Bezug auf die "harten Vorwürfe" selbst gerade nicht der Fall. Von einem augenfälligen Mangel, der nicht in die Beurteilung der Glaubwürdigkeit der Informantinnen hätte einfliessen dürfen, kann somit ebenso wenig die Rede sein wie davon, dass das Obergericht den Sachverhalt zugunsten der Beschwerdegegner "verdrehe". Auch der pauschalen Behauptung, dass für die an sie, die Beschwerdeführerin, gerichteten Vorwürfe schriftliche Belege fehlen würden, kann in dieser Absolutheit nicht gefolgt werden. Weshalb die mitgebrachten Schriftstücke bei der Beurteilung nicht berücksichtigt werden können, ist der Beschwerde nicht zu entnehmen und auch nicht ersichtlich. Neben dem zerrütteten Verhältnis zu ihren ehemaligen Mitarbeiterinnen erörtert die Beschwerdeführerin verschiedene weitere "wesentliche Anzeichen", die sie im kantonalen Verfahren erfolglos ins Verfahren eingebracht habe und aufgrund derer das Obergericht hätte zum Schluss kommen müssen, dass die Quellenglaubwürdigkeit in Frage gestellt sei und in Bezug auf die Informantinnen Zurückhaltung geboten gewesen wäre. Sie versäumt es jedoch, sich mit den diesbezüglichen vorinstanzlichen Erwägungen auseinanderzusetzen. Inwiefern sich die Vorinstanz in den Kriterien irrt, anhand derer sie die Glaubwürdigkeit der Informantinnen beurteilt, ist der Beschwerde nicht zu entnehmen. Insbesondere zeigt die Beschwerdeführerin auch nicht auf, weshalb die Richtlinien des Schweizer Presserats, die das Obergericht heranzieht, keine brauchbaren Anhaltspunkte liefern, um im Einzelfall zu beurteilen, ob publizierbares Material vorliegt. Bloss zu behaupten, die Vorgaben der Rechtsprechung und die Richtlinien des Schweizer Presserats würden entscheidend mehr verlangen, als die Vorinstanz voraussetzt, genügt nicht. Gewiss sehen die besagten Richtlinien vor, dass die Quelle einer Information und deren Glaubwürdigkeit zu überprüfen sind und die Wahrheitssuche den Ausgangspunkt der Informationstätigkeit darstellt (Ziffern 3.1 und 1.1 der Richtlinien zur "Erklärung der Pflichten und Rechte der Journalistinnen und Journalisten" vom 18. Februar 2000, in der per 1. Juli 2017 in Kraft gesetzten Fassung). Zur Begründung, weshalb der angefochtene Entscheid sich mit dem Gebot der Wahrheitsfindung nicht vertrage, wiederholt die Beschwerdeführerin allerdings lediglich ihre bereits diskutierte Sachverhaltsrüge, wonach die Vorinstanz willkürlich ausser Acht lasse, dass sie den Beschwerdegegnern vor der Veröffentlichung des Artikels ohne Erfolg betriebsinterne Akten zur Einsicht angeboten habe, anhand derer die Beschwerdegegner die erhobenen Vorwürfe hätten überprüfen und von den Umständen des Ausscheidens der Informantinnen aus dem Betrieb hätten erfahren können. Weshalb diese Rüge zum Scheitern verurteilt ist, wurde bereits erläutert. Weitere Erörterungen dazu erübrigen sich. Zum Scheitern verurteilt ist auch die Rüge, wonach der Vorinstanz angesichts des erstinstanzlichen Verhandlungsprotokolls habe klar sein müssen, dass die Beschwerdegegner im fraglichen Artikel ihrer Wahrheitspflicht nicht genügend nachlebten und tatsachenwidrig behaupteten, von den Umständen der Beendigung der besagten Anstellungsverhältnisse Kenntnis gehabt zu haben. Laut dem Obergericht erkannte bereits die erste Instanz, dass die Beschwerdegegner um diese Umstände wussten und diesem Umstand im Artikel ebenfalls Rechnung getragen wird. Dem angefochtenen Entscheid ist indessen nicht zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin den Beschwerdegegnern im Berufungsverfahren in diesem Zusammenhang tatsachenwidrige Schutzbehauptungen vorgeworfen hätten, die das Gericht als solche hätte erkennen und aufgrund derer es den Beschwerdegegnern eine Verletzung der Wahrheitspflicht hätte vorwerfen müssen. Mangels materieller Ausschöpfung des Instanzenzugs (s. dazu BGE 143 III 290 E. 1.2 mit Hinweisen) ist die Beschwerdeführerin mit dieser Beanstandung im hiesigen Verfahren daher nicht zu hören. Die Beschwerdeführerin übersieht, dass sie sich vor Bundesgericht mit den Erwägungen der letzten kantonalen Instanz zu Rügen auseinandersetzen muss, die sie bereits vor dieser letzten kantonalen Instanz erhoben hat (BGE 146 III 203 E. 3.3.4). Was den konkreten Fall angeht, behauptet die Beschwerdeführerin nicht, dass sich die umstrittenen Passagen zu den angeblichen Missständen bei der von ihr betriebenen Kita-Kette auf unbekannte Quellen stützen würden und die Vorinstanz dies bundesrechtswidrig verkannt hätte. Ebenso wenig legt sie dar, inwiefern die Vorinstanz falsch liegt, wenn sie die dem Bericht zugrundeliegenden Beschreibungen der Informantinnen nicht als vage qualifiziert. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin trifft es auch nicht zu, dass im Rahmen einer Verdachtsberichterstattung die Namensnennung generell nur unter grosser Zurückhaltung geboten sei. Ob Zurückhaltung am Platz und von einer Veröffentlichung abzusehen ist, hängt von den Quellen ab, auf die sich die Berichterstattung stützt (s. vorne E. 3.2). Aus dem angefochtenen Entscheid folgt nicht, dass allein dem Ermessen der Medienschaffenden anheimgestellt bleibt, ob eine bestimmte Quelle Zurückhaltung verlangt. Soweit sich die Beschwerdeführerin auch unter dem Blickwinkel des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes über eine bundesrechtswidrige Ausübung des vorinstanzlichen Ermessens beklagt, begründet sie diesen Vorwurf ausschliesslich mit den bereits diskutierten, in den vorigen Erwägungen entkräfteten Beanstandungen. Andere Gründe, weshalb sich die identifizierende Berichterstattung angesichts der erhobenen Vorwürfe trotzdem nicht mit dem Gebot der Verhältnismässigkeit vertrage, sind der Beschwerde nicht zu entnehmen. Dass es sich für die Durchschnittsleserschaft erkennbar nicht um die Präsentation von Fakten, sondern um blosse Verdachtsmeldungen handelt, lässt die Beschwerdeführerin ebenso unberücksichtigt wie den Umstand, dass sie bzw. die Leitung der Kita-Kette Gelegenheit erhielt, sich zu den Vorwürfen zu äussern und ihre Sicht darzulegen. Ihre Erklärungen, weshalb ihre diesbezüglichen Äusserungen nicht ins Gewicht fallen sollen, überzeugen nicht. Auch der Argumentation, dass der Artikel trotz Namensnennung alle privat betriebenen Krippen im Raum Zürich unter Generalverdacht stelle, ist nach dem Gesagten der Boden entzogen. Der angefochtenen Entscheid vermittelt schliesslich auch nicht den Eindruck, dass die Vorinstanz im Informationsauftrag der Medien einen absoluten Rechtfertigungsgrund erblicken würde, der die Widerrechtlichkeit der Persönlichkeitsverletzung generell ausschlösse. Im Ergebnis erweist sich die Rüge der Beschwerdeführerin, dass der angefochtene Entscheid Art. 28 ZGB verletze, als unbegründet. Dasselbe gilt für den Vorwurf, dass auch eine Verletzung von Art. 3 Abs. 1 Bst. a UWG vorliege. Dass der lauterkeitsrechtlichen Beurteilung im konkreten Fall andere Kriterien zugrunde zu legen seien als der persönlichkeitsrechtlichen, macht die Beschwerdeführerin nicht geltend; im Gegenteil stellt sie sich auf den Standpunkt, die Gründe für die Verletzung von Art. 3 Abs. 1 Bst. a UWG würden mit denjenigen für die Verletzung von Art. 28 ZGB übereinstimmen. Was es damit auf sich hat, kann hier offenbleiben.