Citation: 1P.758/2000 01.02.2001 E. 4

4.- a) Der Beschwerdeführer rügt, das Appellationsgericht habe zu Unrecht Willkür des Strafgerichtspräsidenten verneint, weil dieser es für nachgewiesen betrachtet habe, dass er, der Beschwerdeführer, die Polizisten tätlich angegriffen habe. Der Strafgerichtspräsident habe dabei insbesondere aktenkundige Widersprüchlichkeiten in den Aussagen der Polizisten übergangen. Indem auch das Appellationsgericht selber die Widersprüche unter den Tisch gewischt und die dazu beantragten Beweise nicht abgenommen habe, habe es zudem den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. b) Das Appellationsgericht hielt fest, die Beweiswürdigung des Strafgerichtspräsidenten stütze sich einerseits auf die Aussagen des am Vorfall nicht beteiligten Polizeibeamten W._______, der das entfesselte Verhalten des Beschwerdeführers bestätigt habe, und die Zeugenaussagen der an der Auseinandersetzung beteiligten Polizisten T.________ und I.________. Es sei andererseits zugestanden, dass der Beschwerdeführer in der fraglichen Nacht in seiner Wohnung ausgerastet sei, sich in einem psychotischen Zustand befunden habe und im Anschluss an den Vorfall in die PUK eingeliefert wurde, wo er fünf Wochen stationär behandelt worden sei. Der Schluss des Strafgerichtspräsidenten in Würdigung aller Umstände und Aussagen, dass der Beschwerdeführer, nachdem er schon in der eigenen Wohnung getobt und randaliert hatte, auf dem Posten erneut die Fassung verloren habe, als er realisiert habe, dass er die Nacht dort verbringen müsse, erscheine nicht als unhaltbar. Unter anderem berücksichtigte das Appellationsgericht auch, dass der Polizist I.________ laut einem privat erstellten Protokoll über die Hauptverhandlung vor dem Strafgerichtspräsidenten zugegeben haben soll, dass es sich bei den Handlungen des Beschwerdeführers auch um Abwehrhandlungen gehandelt haben könnte. Es erwog dazu, dass der Polizist laut dem privaten Protokoll in Übereinstimmung mit demjenigen des Gerichts auch ausgesagt habe, dass der Beschwerdeführer ausgeteilt und die Polizisten sich nur verteidigt hätten. Es sei deshalb auch in Berücksichtigung des Privatprotokolls nicht willkürlich, wenn der Strafgerichtspräsident davon ausgegangen sei, dass der Beschwerdeführer sich nicht bloss gegen einen Angriff gewehrt habe. c) Anders als der Beschwerdeführer behauptet, hat das Appellationsgericht damit den laut dem privat erstellten Protokoll bestehenden Widerspruch in den Aussagen des Polizeibeamten I.________ nicht übergangen, sondern sich damit auseinandergesetzt. Der Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Gehörs ist insoweit offensichtlich unbegründet. Das Appellationsgericht durfte bei diesem Vorgehen auch ohne weiteres darauf verzichten, die zum Nachweis der "Zugabe" des Polizeibeamten anerbotenen Beweismittel abzunehmen, da es dessen Eingeständnis für seine Beweiswürdigung als gegeben fingiert hatte. Der Beschwerdeführer hatte vor Appellationsgericht eine Reihe weiterer angeblicher Widersprüche in den Aussagen der Polizisten genannt, die der Strafgerichtspräsident willkürlich übergangen haben soll. Hierbei handelte es sich indessen ausschliesslich um Vorbringen, welche die Frage, ob die Polizisten oder der Beschwerdeführer zuerst tätlich wurden kaum berühren und nicht geeignet sind, die Beweiswürdigung des Strafgerichtspräsidenten im Ergebnis als willkürlich erscheinen zu lassen. Das Appellationsgericht hat den Anspruch auf rechtliches Gehör nicht verletzt, indem es sich mit diesen unwesentlichen Vorbringen nicht auseinandergesetzt hat. d) In der Sache musste das Appellationsgericht nicht schon deshalb auf eine willkürliche Beweiswürdigung des Strafgerichtspräsidenten schliessen, weil der Polizist I.________ in der Hauptverhandlung in Widerspruch zu seinen übrigen Aussagen zugegeben haben soll, dass es sich bei den Handlungen des Beschwerdeführers auch um Abwehrhandlungen gehandelt haben könnte. Im Bereich der Beweiswürdigung besitzt der Richter einen weiten Ermessensspielraum (vgl. für viele BGE 120 Ia 31 E. 4a S. 40). Allein weil der Strafgerichtspräsident zum Schluss kam, dieses Eingeständnis genüge nicht, um seine durch die übrigen Aussagen und Beweismittel gestützte Überzeugung von der Schuld des Beschwerdeführers umzustossen, ist ihm nicht Willkür vorzuwerfen. Der Beschwerdeführer bestreitet ferner, dass er vor dem Vorfall auf dem Polizeiposten in seiner Wohnung randaliert habe, und stellt die Richtigkeit der von der PUK an jenem Tag gestellten Diagnosen in Frage. Das Beweiselement, dass der Beschwerdeführer in seiner Wohnung randaliert habe, blieb im Verfahren vor dem Appellationsgericht unbestritten. Es handelt sich demnach um eine vorliegend unzulässige neue Bestreitung, auf die nicht einzugehen ist (vgl. BGE 119 Ia 88 E. 1a; 94 I 144; 84 I 161 E. 1). Die nicht näher belegte Bestreitung der Diagnosen des PUK steht sodann im Widerspruch zur gesamten Aktenlage und vermag die Annahme der kantonalen Behörden, dass sich der Beschwerdeführer in der fraglichen Nacht in einem psychotischen Zustand befand, nicht als willkürlich erscheinen zu lassen. Dies umso mehr als sich der Beschwerdeführer zur Begründung seiner Unzurechnungsfähigkeit im Tatzeitpunkt selber auf die Diagnose beruft (nachfolgende E. 5). Auch sonst bringt der Beschwerdeführer nichts vor, was eine Verfassungsverletzung des Appellationsgerichts aufzuzeigen geeignet wäre, weil es eine Verletzung des Willkürverbots durch den Strafgerichtspräsidenten verneint hat. Die Rüge der Verletzung des Willkürverbotes erweist sich als unbegründet, soweit aufgrund der weitgehend appellatorischen Natur des zu ihrer Begründung Vorgebrachten überhaupt darauf eingetreten werden kann.