Citation: 5P.330/2004 22.12.2004 E. 1

Das Bundesgericht prüft die Zulässigkeit der bei ihm erhobenen Rechtsmittel von Amtes wegen und mit freier Kognition (BGE 130 III 76 E. 3.2.2 S. 81 f. mit Hinweisen). 1.1 Der Beschluss des Kantonsgerichts vom 17. August 2004 kann mit keinem kantonalen Rechtsmittel angefochten werden (vgl. §§ 190 ff. der Schwyzer Zivilprozessordnung [ZPO]) und stellt mithin einen letztinstanzlichen Entscheid im Sinne von Art. 86 Abs. 1 OG dar. Gegen Entscheide in Rechtsöffnungssachen kann einzig staatsrechtliche Beschwerde erhoben werden (dazu BGE 120 Ia 256 E. 1a S. 257). Auch aus der Sicht von Art. 84 Abs. 2 OG ist auf die Beschwerde daher ohne weiteres einzutreten. 1.2 Die staatsrechtliche Beschwerde ist ein Rechtsmittel zum Schutz der Träger verfassungsmässiger Rechte, die grundsätzlich nur dem Bürger, nicht aber dem Gemeinwesen als Inhaber hoheitlicher Gewalt zustehen (vgl. Art. 88 OG). Öffentlichrechtliche Körperschaften sind indessen ausnahmsweise zur staatsrechtlichen Beschwerde legitimiert, dann nämlich, wenn sie nicht hoheitlich handeln, sondern sich auf dem Boden des Privatrechts bewegen oder sonst wie als dem Bürger gleichgeordnete Rechtssubjekte auftreten und durch den angefochtenen Entscheid wie eine Privatperson betroffen sind (BGE 120 Ia 95 E. 1a S. 96 f.; 103 Ia 58 E. 1 S. 59, mit Hinweisen). Für den Staat trifft das zu, wenn ihm bei der Vollstreckung rechtskräftig festgesetzter öffentlichrechtlicher Ansprüche wie etwa Steuerforderungen die definitive Rechtsöffnung verweigert wird, hat er doch solche Ansprüche, für die er keine Vollstreckungsprivilegien geniesst, nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs durchzusetzen (vgl. Art. 43 SchKG; BGE 120 Ia 95 E. 1c/aa S. 98; 115 III 1 E. 3 S. 2). Der Beschwerdeführer ist hier zur Beschwerde daher legitimiert. 1.3 Der Beschwerdeführer beantragt eventualiter die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung durch das Bundesgericht. Die staatsrechtliche Beschwerde ist indessen grundsätzlich rein kassatorischer Natur (BGE 130 I 258 E. 1.2 S. 261; 129 I 129 E. 1.2.1 S. 131 f., mit Hinweisen). In Rechtsöffnungssachen gibt das Bundesgericht einem Antrag, mit dem über die Aufhebung des angefochtenen Entscheids hinaus die Erteilung der Rechtsöffnung verlangt wird, dann statt, wenn die Rechtslage als genügend klar betrachtet werden kann und der angefochtene Entscheid nicht nur auf Willkür hin überprüft worden ist (BGE 120 Ia 256 E. 1b S. 257 f.). Gerügt wird hier im Wesentlichen eine willkürliche Anwendung von Art. 80 SchKG. Auf das (Eventual-) Begehren des Beschwerdeführers, ihm die definitive Rechtsöffnung zu erteilen, ist daher nicht einzutreten.