Citation: 6P.217/2006 21.02.2007 E. 3

3.1 Der Beschwerdeführer bestreitet, dass er sich sorgfaltswidrig verhalten hat. Aufgrund der komplexen Verkehrslage habe er nicht speziell auf Fussgänger auf der Traminsel achten können und müssen, zumal dort eine Abschrankung bestehe, welche das direkte Betreten der Fahrbahn verhindere. Mit dem unverständlichen und unvernünftigen Verhalten des Beschwerdegegners, d.h. dessen plötzlichem und unerwartetem Betreten des Fussgängerstreifens, habe er nicht rechnen müssen. 3.2 Die Vorinstanz hat in tatsächlicher Hinsicht verbindlich festgestellt, der Beschwerdegegner habe den Fussgängerstreifen ohne Zwischenhalt und ohne Kontrollblick zu einem Zeitpunkt betreten, als sich das Fahrzeug des Beschwerdeführers bereits auf dem Streifen befunden habe. In dieser Situation sei es dem Beschwerdeführer nicht mehr möglich gewesen, rechtzeitig anzuhalten. Allerdings wirft die Vorinstanz dem Beschwerdeführer vor, dass er nicht auf den sich in seinem Blickfeld befindlichen, auf der Traminsel Richtung Fussgängerstreifen gehenden Beschwerdegegner geachtet habe. Bei gebotener Aufmerksamkeit hätte er das Fehlverhalten des Beschwerdegegners erkennen und durch ein früheres oder stärkeres Abbremsen die Kollision verhindern können. Er könne sich daher nicht auf den Vertrauensgrundsatz nach Art. 26 SVG berufen. 3.3 Gemäss Art. 125 StGB wird mit Gefängnis oder Busse bestraft, wer fahrlässig einen Menschen am Körper oder an der Gesundheit schädigt. Fahrlässig begeht der Täter ein Verbrechen oder Vergehen, wenn die Tat darauf zurückzuführen ist, dass er die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht Rücksicht genommen hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 1 StGB). Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der dabei zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 122 IV 17 E. 2b/aa mit Hinweisen), vorliegend mithin nach den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) und der Verkehrsregelverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11). 3.4 Vor Fussgängerstreifen hat der Fahrzeugführer besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriffe sind, ihn zu betreten (Art. 33 Abs. 2 SVG). An den Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel ist auf ein- und aussteigende Personen Rücksicht zu nehmen (Art. 33 Abs. 3 SVG). Die Fussgänger haben die Fahrbahn vorsichtig und auf dem kürzesten Weg zu überschreiten, nach Möglichkeit auf einem Fussgängerstreifen. Sie haben den Vortritt auf diesem Streifen, dürfen ihn aber nicht überraschend betreten (Art. 49 Abs. 2 SVG). Auf Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung haben die Fussgänger den Vortritt, ausser gegenüber der Strassenbahn. Sie dürfen jedoch vom Vortrittsrecht nicht Gebrauch machen, wenn ein Fahrzeug bereits so nahe ist, dass es nicht mehr rechtzeitig anhalten könnte (Art. 47 Abs. 2 VRV). Der Fussgänger muss mithin prüfen, ob er den Streifen betreten kann, ohne dadurch Fahrzeuge zu brüsken Brems- und Ausweichmanövern zu nötigen. 3.5 Nach der Grundregel von Art. 26 Abs. 1 SVG muss sich im Verkehr jeder Teilnehmer so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet. Aus dieser Bestimmung leitet die Rechtsprechung den Vertrauensgrundsatz ab, nach welchem jeder Strassenbenützer, der sich selbst verkehrsgemäss verhält, darauf vertrauen darf, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ordnungsgemäss verhalten (BGE 129 IV 282 E. 2.2 mit Hinweisen). Der Vertrauensgrundsatz gilt auch im Verhältnis zwischen Fahrzeuglenkern und Fussgängern im Bereich von Fussgängerstreifen (BGE 129 IV 39 E. 2.2). Der Fahrzeuglenker, der sich einem Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung nähert, darf daher gestützt auf den Vertrauensgrundsatz grundsätzlich darauf vertrauen, dass der Fussgänger seiner Wartepflicht nach Art. 47 Abs. 2 VRV nachkommt. Dies hat der Beschwerdegegner nicht getan, indem er den Fussgängerstreifen in einem Moment betreten hat, als der Beschwerdeführer nicht mehr rechtzeitig anhalten konnte. Der Vertrauensgrundsatz wird jedoch eingeschränkt durch Art. 26 Abs. 2 SVG, wonach namentlich besondere Vorsicht geboten ist, wenn Anzeichen für ein Fehlverhalten eines Strassenbenützers bestehen. Sind konkrete Anzeichen erkennbar, dass sich ein Fussgänger nicht richtig verhalten wird, ist der Fahrzeuglenker verpflichtet, sich darauf einzurichten. Solche Anzeichen können sich nicht nur aus einem sichtbaren Verhalten des Fussgängers, sondern ebenso aus einer bestimmten Verkehrslage ergeben, die nach allgemeiner Erfahrung die Möglichkeit fremden Fehlverhaltens unmittelbar in die Nähe rückt (vgl. hierzu Raphael von Werra, Du principe de la confiance dans le droit de la circulation routière, Zeitschrift für Walliser Rechtsprechung, 1970, S. 204). Eine solche Verkehrslage ist bei Fussgängerstreifen im Bereich von Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel gegeben. In dieser Situation darf der Fahrzeugführer angesichts des Gebots von Art. 33 Abs. 3 SVG, wonach er auf ein- und aussteigende Personen Rücksicht zu nehmen hat, nicht per se davon ausgehen, dass sich diese ordnungsgemäss verhalten. Die allgemeine Lebenserfahrung lehrt, dass einsteigende Fahrgäste oft noch rasch die Strasse überqueren, um in ein bereitstehendes öffentliches Verkehrsmittel einzusteigen, und dass aussteigende Fahrgäste häufig eilig auf die Fahrbahn treten. Bei Bus- und Tramhaltestellen bestehen mithin häufig Verkehrssituationen, welche die Möglichkeit des Fehlverhaltens von Fussgängern unmittelbar in die Nähe rücken. Aus diesem Grund wird dem Fahrzeugführer hier eine besondere Vorsichtspflicht auferlegt (René Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. Auflage 2002, N. 662). 3.6 Der Beschwerdeführer war somit zu besonderer Vorsicht verpflichtet. Dieser ihm obliegenden erhöhten Aufmerksamkeit im Bereich von Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel ist er nicht nachgekommen, da er, wie er selber einräumt, dem Beschwerdegegner, welcher hinter den anderen Fussgängern herging, die den Streifen überquerten, keine Beachtung geschenkt hat. In der konkreten Situation hätte der Beschwerdeführer mehr Rücksicht üben und vor dem Fussgängerstreifen anhalten respektive zumindest früher oder stärker abbremsen müssen. An diesem Ergebnis ändert nichts, dass die Verkehrsinsel durch eine Abschrankung gesichert ist, vermag doch diese zwar ein plötzliches Hinaustreten eines Fussgängers direkt auf die Fahrbahn, nicht jedoch dessen unachtsames Betreten des Fussgängerstreifens, zu verhindern. Die Vorinstanz hat folglich das Verhalten des Beschwerdeführers zu Recht als Sorgfaltspflichtverletzung gewertet.