Citation: 5C.60/2003 07.05.2003 E. 2

Im Berufungsverfahren ist das Bundesgericht an die tatsächlichen Feststellungen der letzten kantonalen Instanz gebunden, wenn sie nicht offensichtlich auf Versehen beruhen, unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen (Art. 63 Abs. 2 OG) oder zu ergänzen sind (Art. 64 OG). Kritik an der Beweiswürdigung der Vorinstanz ist nicht zulässig (BGE 119 II 84 E. 3 S. 85; 127 III 257 E. 5b S. 264). Angebliche Aktenwidrigkeiten und falsche Beweiswürdigung sind mit staatsrechtlicher Beschwerde zu rügen. Soweit sich der Beklagte nicht an diese Grundsätze hält, ist auf die Berufung nicht einzutreten. 2.1 Nicht eingetreten werden kann demnach auf das Vorbringen des Beklagten, die Vorinstanz habe Art. 120 OR verletzt. Die Gerichtspräsidentin, auf deren Ausführungen der Appellationshof implizit verweist, hat die Verrechnung der vom Beklagten geschuldeten Darlehenszinsen mit angeblichen Zins- und Verwaltungsforderungen abgelehnt, weil sie das Vorliegen solcher Forderungen gegenüber der Erblasserin für unbewiesen gehalten hat. Indem der Beklagte rügt, die Zins- und Verwaltungsforderungen seien durch die gleiche Buchhaltung wie die als bewiesen erachteten Darlehenszinsen belegt und ausserdem missachte die Gerichtspräsidentin den gerichtlichen Vergleich vom 28. Mai 1997, wendet er sich gegen die Beweiswürdigung der Vorinstanz. 2.2 Gleiches gilt für die Ausführungen bezüglich der strittigen Renovations- und Umbaukosten für die Liegenschaften X.________, an welcher die Erblasserin nutzniessungsberechtigt gewesen war. Die Vorinstanz macht geltend, der Beklagte habe nicht nachweisen können, dass es sich bei diesen Kosten um laufenden Unterhalt im Sinne von Art. 764 Abs. 1 ZGB handeln würde. Überdies sei weder belegt, dass diese Auslagen überhaupt und durch ihn bezahlt worden seien, noch dass sie die geltend gemachten Renovationen betroffen hätten. 2.2.1 Die Rüge des Beklagten, die Vorinstanz missachte auch hier den Vergleich vom 28. Mai 1997 sowie weitere Belege, aus welchen sich klar ergebe, dass es sich bei den fraglichen Kosten um laufenden Unterhalt gehandelt habe, zielt erneut gegen die Beweiswürdigung der Vorinstanz. Ebenso verhält es sich mit der Begründung des Eventualbegehrens, welches der Beklagte in diesem Zusammenhang gestellt hat: Mit dem Vorbringen, seine diversen Forderungen gegen die Erblasserin seien genauso gut nachgewiesen, wie die anerkannten Forderungen gegen ihn, nämlich durch seine Buchhaltung und durch die Steuererklärung der Erblasserin, übt er blosse Kritik an der Beweiswürdigung, auf welche nicht einzutreten ist. 2.2.2 Als offensichtliches Versehen (Art. 55 Abs. 1 lit. d i.V.m. Art. 63 Abs. 2 OG) rügt der Beklagte die Annahme der Vorinstanz, er habe Erträgnisse aus den Liegenschaften eingestrichen und daher seien die geltend gemachten Verwaltungskosten abgegolten. Aus den Akten ergebe sich gegenteilig, dass die Erträge der fraglichen Liegenschaften auf Konten der Erblasserin geflossen seien. Insbesondere habe der Parteivertreter des Beklagten auch nie behauptet, der Beklagte habe Erträgnisse bezogen und sie bloss buchhalterisch eingesetzt. Ein offensichtliches Versehen im Sinne von Art. 63 Abs. 2 OG liegt nur vor, wenn die Vorinstanz eine bestimmte Aktenstelle übersehen oder unrichtig, d.h. nicht in ihrer wahren Gestalt, insbesondere nicht mit ihrem wirklichen Wortlaut wahrgenommen hat (BGE 109 II 159 E. 2b S. 162). Diese Voraussetzungen sind vorliegend nicht erfüllt. Die Aktenstellen, auf welche der Beklagte verweist, äussern sich zum hier strittigen Punkt nicht unmittelbar. Aus ihrem Wortlaut ergibt sich keineswegs unzweifelhaft, dass die Annahme der Vorinstanz unzutreffend ist. In Wirklichkeit übt der Beklagte auch hier unzulässige Kritik an der Beweiswürdigung.