Citation: 4A_494/2007 26.02.2008 E. B

Mit Urteil vom 3. April verpflichtete der Einzelrichter des Bezirks Horgen den Beschwerdegegner, der Beschwerdeführerin Fr. 550.-- nebst Zins zu 5 % seit 2. November 2006 sowie Fr. 50.-- Betreibungskosten zu zahlen; gleichzeitig hob er den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 1.________ des Betreibungsamts Wädenswil auf. Der Richter schloss, der Beschwerdegegner sei auch als Einzelunternehmen auf Grund von Art. 49 Abs. 4 des GAV verpflichtet gewesen, der Beschwerdeführerin mitzuteilen, ob er Arbeitnehmer beschäftige. Da er diese Pflicht nicht erfüllt habe, sei die Beschwerdeführerin berechtigt gewesen, ihm gemäss Art. 49 Abs. 5 des GAV eine Konventionalstrafe aufzuerlegen. Das Obergericht des Kantons Zürich hiess eine gegen dieses Urteil erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Beschwerdegegners mit Sitzungs-Erledigungsbeschluss und Urteil vom 25. Oktober 2007 gut und wies die Klage der Beschwerdeführerin ab. Es kam in Auslegung von Art. 49 des GAV zum Schluss, dass es an einer Rechtsgrundlage fehle, um Einzelunternehmen, die nicht Arbeitgeber bzw. nicht Partei eines Einzelarbeitsvertrags seien, die Sanktionen gemäss Art. 49 Abs. 5 GAV aufzuerlegen.