Citation: 5P.395/2005 22.05.2006 E. 4

Der kantonale Richter weist vorab darauf hin, dass beim Betreibungsamt B.________ gegen den Beschwerdeführer Pfändungen für einen Gesamtbetrag von mehr als Fr. 910'000.-- vermerkt seien. Seit 1. August 1999 beziehe der Beschwerdeführer eine volle Invalidenrente von monatlich Fr. 854.--, doch werde diese mit Beitragsausständen gegenüber der kantonalen Sozialversicherungsanstalt verrechnet. Die landwirtschaftliche Tätigkeit, die der Beschwerdeführer noch auszuüben vermöge, sei nach dessen eigenen Angaben kaum rentabel. Zu den Vermögensverhältnissen hält der kantonale Richter fest, der Beschwerdeführer sei als Erbe an mehreren unverteilten Erbschaften aus seiner Familie beteiligt. Zu einem dieser Nachlasse gehöre ein Grundstück an der Strasse S.________ in T.________ im Halte von 25'962,1 m2, wovon in allernächster Zeit eine Teilparzelle von 15'147,3 m2 an die Gemeinde verkauft werde. Nach den Angaben des Beschwerdeführers würde der auf ihn entfallende Anteil des Erlöses und eine zusätzlich anerkannte Forderung von Fr. 150'000.-- ohne weiteres ausreichen, sämtliche Betreibungsschulden zu begleichen, doch werde die Auszahlung des Erlösanteils nicht sofort möglich sein; obwohl durch Vergleich eine in jeder Hinsicht klare Regelung getroffen worden sei, sei nämlich davon auszugehen, dass weiterhin gestritten würde. Im Übrigen sei vorgesehen, den Rest des erwähnten Grundstücks ebenfalls zu verkaufen, wobei mit einem Erlös von zwei bis drei Millionen Franken gerechnet werde. Zusammenfassend bezeichnet der kantonale Richter die Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Beschwerdeführers als völlig unklar, was darauf zurückzuführen sei, dass dieser gemäss eigenen Angaben in finanziellen Angelegenheiten ziemlich nachlässig sei. Grundsätzlich obliege es indessen dem um die unentgeltliche Rechtspflege Nachsuchenden, seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzustellen und, soweit möglich, auch zu belegen. Auf den Beizug weiterer Belege könne hier verzichtet werden: Es könne davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer keine Buchhaltung führe, und dieser reiche zudem nach seinen eigenen Angaben auch nie eine Steuererklärung ein. Sein Rechtsvertreter habe im Übrigen darauf hingewiesen, dass die Beschaffung weiterer Unterlagen "mit Schwierigkeiten" verbunden wäre. Der kantonale Richter bemerkt, dass schon die festgehaltenen Unklarheiten zur Abweisung des Armenrechtsgesuches genügen würden. Hinzu komme noch, dass der Beschwerdeführer trotz hoher Schulden vermögend sei: Entscheidend sei freilich, ob die Vermögenswerte innert nützlicher Frist, jedenfalls nicht erst nach Abschluss des Prozesses, realisiert werden könnten. Zur Bestreitung von Prozesskosten habe ein Grundeigentümer jedoch allenfalls auch einen Kredit auf sein Grundstück aufzunehmen, soweit dieses noch belastet werden könne, oder ein Erbe seinen Anteil an der unverteilten Erbschaft zu verpfänden. Angesichts der Höhe der in Frage stehenden Einschreibgebühr von Fr. 6'000.-- sei daher davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer die Mittel, möglicherweise auch bei einem in der Prozessfinanzierung tätigen Unternehmen, aufbringen könne. Im Ergebnis fehle es ihm mithin an der Mittellosigkeit.