Citation: 8C_119/2009 27.07.2009 E. 3

Die Vorinstanz hat die Grundlagen über den Anspruch auf Hilflosenentschädigung (Art. 9 ATSG; Art. 42 Abs. 1, 2 und 3 IVG; Art. 37 IVV; vgl. BGE 133 V 450 E. 2.2.1 f. und 7.2 S. 454 f. und 462 f.) und die Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen (Art. 25 Abs. 1 und Abs. 2 ATSG), die nur im Rahmen der Wiedererwägung oder der prozessualen Revision zulässig ist (Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG; BGE 130 V 380 E. 2.3.1 S. 384), richtig dargelegt. Beruht die objektiv ungerechtfertigte Leistungsausrichtung auf falscher Beurteilung eines IV-spezifischen Gesichtspunkts, erfolgt die Änderung grundsätzlich mit Wirkung ex nunc, sodass keine Rückforderung stattfindet. Anders verhält es sich, wenn der Tatbestand der Meldepflichtverletzung (Art. 77 IVV) erfüllt und diese für den unrechtmässigen Leistungsbezug kausal ist. Diesfalls findet eine Leistungsanpassung mit Wirkung ex tunc statt, die - unter Vorbehalt der übrigen Rückforderungserfordernisse - eine Rückforderung nach sich zieht (Art. 85 Abs. 2 und Art. 88bis Abs. 2 IVV; BGE 119 V 431; Urteil 8C_387/2008 vom 30. Januar 2009 E. 2.2; vgl. auch Art. 17 Abs. 2 ATSG betreffend Revision wegen erheblicher Veränderung des Sachverhalts). Rechtsfrage ist die richtige Auslegung und Anwendung der Rechtsbegriffe der Hilflosigkeit, der Wiedererwägung und der prozessualen Revision, die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG sowie der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) und Abklärungsberichten an Ort und Stelle (Art. 69 Abs. 2 IVV; BGE 133 V 450 E. 11.1.1 S. 468). Die auf einen rechtsgenüglichen Abklärungsbericht an Ort und Stelle gestützten Feststellungen über Einschränkungen in bestimmten Lebensverrichtungen sind - analog zu den medizinischen Angaben über gesundheitliche Beeinträchtigungen bzw. über das noch vorhandene funktionelle Leistungsvermögen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398 f.) - Sachverhaltsfeststellungen. Die Ergebnisse der Beweiswürdigung im Allgemeinen sind ebenfalls tatsächlicher Natur (Urteile 8C_912/2008 vom 5. März 2009 E. 4 und 8C_267/2007 vom 17. September 2007 E. 2.1).