Citation: 9C_317/2024 E. B

Gegen den Einspracheentscheid gelangte die A.________ AG mit Beschwerde vom 23. Juni 2022 an das Bundesverwaltungsgericht. Sie machte unter anderem geltend, dass sie keine geldwerten Leistungen ausgerichtet und keine Verrechnungssteuer geschuldet habe, weswegen ihr die bezahlte Steuer sowie die Verzugszinsen (jeweils zuzüglich Zins) zurückzuvergüten seien. Eventualiter berief sich die A.________ AG darauf, dass sie eine allfällig geschuldete Steuer per Meldung erfüllen dürfe und ihr deshalb die bezahlten Beträge zu erstatten seien. Das Bundesverwaltungsgericht wies die Beschwerde mit Urteil vom 30. April 2024 ab, soweit es darauf eintrat. Es erwog unter anderem, dass die Voraussetzungen für eine ermessensweise Festsetzung der Steuer nicht gegeben gewesen seien. Die ESTV habe deshalb zu Unrecht schätzungsweise 5 % auf den Lohnkosten aufgeschlagen, um die Steuer zu berechnen. Weil die Lohnkosten jedoch mit Mehrwertsteuer verrechnet worden seien und diese ebenfalls zur geldwerten Leistung gehört hätte, wäre der Steuerbetrag laut Bundesverwaltungsgericht richtigerweise noch höher ausgefallen (Fr. 307'775.-). Die Abweichung von Fr. 8'682.75 zum von der ESTV festgesetzten Steuerbetrag (Fr. 299'092.25) hielt das Bundesverwaltungsgericht für zu gering, um eine reformatio in peius zu rechtfertigen. Das Bundesverwaltungsgericht schützte den Einspracheentscheid der ESTV sodann auch, soweit diese auf das Gesuch um Bewilligung des Meldeverfahrens nicht eingetreten war. Es bestehe gestützt auf Art. 20 Abs. 1 und 3 VStG kein Anspruch auf rückwirkende Bewilligung des Meldeverfahrens für bereits entrichtete Steuerforderungen.