Citation: 1B_259/2008 09.10.2008 E. 2

Der Beschwerdeführer rügt zunächst eine Verletzung des Beschleunigungsgebotes von Art. 31 Abs. 4 BV und Art. 5 Ziff. 4 EMRK. Der angefochtene Haftprüfungsentscheid sei am 18. August 2008 ergangen. Die Begründung des Entscheides sei jedoch erst am 19. September 2008 zugestellt worden. Da kein Dispositiv versendet worden sei, habe das kantonale Haftprüfungsverfahren zu lange gedauert. Besondere Umstände, welche die Länge des Verfahrens rechtfertigen würden, seien hier nicht gegeben. Schon deshalb sei eine sofortige Haftentlassung anzuordnen. 2.1 Unbestrittenermassen hat der Beschwerdeführer sein Haftentlassungsgesuch bei einer unzuständigen Behörde eingereicht. Es wurde unverzüglich und von Amtes wegen an die zuständige Haftprüfungsinstanz übermittelt. Die kurze Zeit, die deswegen verstrich, haben nicht die kantonalen Behörden zu verantworten. Gesuch und Haftdossier seien gemäss Darstellung des Beschwerdeführers am 31. Juli 2008 beim Obergericht eingegangen. Wie den Akten zu entnehmen ist, lud das Obergericht die Staatsanwaltschaft am 4. August 2008 zur Stellungnahme bis zum 11. August 2008 ein. Mit Eingabe vom 6. August 2008 liess sich die Staatsanwaltschaft vernehmen. Am 7. August 2008 wurde die Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft dem Beschwerdeführer übermittelt. Das Obergericht teilte diesem gleichzeitig mit, dass es vorsehe, an seiner Sitzung vom 18. August 2008 über das Haftentlassungsgesuch zu befinden. Mit Eingabe vom 12. August 2008 teilte der Beschwerdeführer dem Obergericht mit, dass er am Haftentlassungsgesuch ausdrücklich festhalte. Für den Fall, dass dieses abgewiesen würde, sei er mit dem Verbleib im (bereits bewilligten) vorzeitigen Strafvollzug einverstanden. 2.2 Am 18. August 2008 wies das Obergericht das Haftentlassungsgesuch ab. Der Beschwerdeführer räumt in seiner Replik ein, dass die Gerichtskanzlei die Verteidigung "am 3. September 2008" telefonisch darüber informiert habe, "dass das Haftentlassungsgesuch abgelehnt" worden sei "und darüber kein Dispositiv ergehe, sondern ein begründeter Beschluss erfolge". Mit Schreiben vom 11. September 2008 erkundigte sich der Beschwerdeführer nach dem Stand des Verfahrens. Gemäss den Verfahrensakten (Telefonnotiz vom 12. September 2008) wurde die Verteidigung am 12. September 2008 von der Gerichtskanzlei nochmals telefonisch orientiert. Am 18. September 2008 wurde der begründete Entscheid spediert; er ging beim Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 19. September 2008 ein. 2.3 Wie sich aus den Akten ergibt, hat das Obergericht knapp drei Wochen nach dem Eingang des Haftentlassungsgesuches und fünf Kalendertage nach Abschluss des Schriftenwechsels den Haftprüfungsentscheid gefällt. Dies hält nach der Praxis des Bundesgerichtes vor Art. 31 Abs. 4 BV und Art. 5 Ziff. 4 EMRK stand (vgl. BGE 117 Ia 372 E. 3c S. 377 f.; 114 Ia 88 E. 5c S. 91 f., je mit Hinweisen auf die Strassburger Praxis, insbes. EGMR vom 21. Oktober 1986 i.S. Sanchez-Reisse c. CH, Série A, vol. 107 = EuGRZ 1988 S. 523 ff.; zur betreffenden Praxis s. auch Andreas Donatsch in: Donatsch/Schmid [Hrsg.], Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich 1996 ff., § 62 N. 22 f.; Marc Forster, Rechtsschutz bei strafprozessualer Haft, SJZ 94 [1998] 2 ff./35 ff., S. 36-38). 2.4 Zwar wurde die schriftliche Begründung des Entscheides erst einen Monat nach dessen Ausfällung versendet. Dies führt im vorliegenden Fall jedoch nicht zu einer Verletzung der Grundrechte: Das Haftprüfungsverfahren erfolgte, wie oben dargelegt, speditiv. Der Entscheid erging (auch ungeachtet der Hauptferienzeit im Hochsommer) innert kurzer Frist. Bereits mit Schreiben vom 7. August 2008 war der Beschwerdeführer ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht worden, dass am 18. August 2008 entschieden werde. Spätestens am 3. September 2008 (laut Vernehmlassung des Obergerichtes auch schon 2-3 Tage nach dem 18. August 2008) wurde er vom Haftgericht unbestrittenermassen über den Ausgang des Verfahrens (Entscheiddispositiv) telefonisch informiert. Ein zusätzliches schriftliches Dispositiv hat der Beschwerdeführer nicht verlangt. Am 12. September 2008 erfolgte seitens der Gerichtskanzlei eine nochmalige mündliche Bestätigung. In diesem Zusammenhang ist keine Verletzung der Bundesverfassung oder der EMRK ersichtlich. Die schriftliche Begründung des Haftprüfungsentscheides ist ausführlich und sorgfältig. Dass die Ausfertigung des motivierten Entscheides einen Monat in Anspruch nahm, hält im vorliegenden Fall vor der Verfassung stand.