Citation: 5P.238/2004 09.08.2004 E. 1

Soweit der Beschwerdeführer zunächst behauptet, der Einzahlungsschein sei am 16. März 2004 um 12.39 Uhr verarbeitet worden, versucht er, neue Sachverhaltselemente einzuführen. Neue tatsächliche und rechtliche Vorbringen sind jedoch im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde grundsätzlich unzulässig (BGE 114 Ia 204 E. 1a S. 205; 118 Ia 20 E. 5a S. 26) und es können auch keine neuen Beweismittel eingereicht werden (BGE 108 II 69 E. 1 S. 71). Ausnahmen gelten für rechtliche und tatsächliche Noven, zu deren Geltendmachung erst die Begründung des angefochtenen Entscheides Anlass gibt oder die Gesichtspunkte betreffen, welche sich aufdrängen und deshalb von der kantonalen Instanz offensichtlich hätten berücksichtigt werden müssen (BGE 99 Ia 113 E. 4a S. 122). Dies ist vorliegend nicht der Fall, weshalb auf die staatsrechtliche Beschwerde insoweit nicht einzutreten ist. Entsprechend darf auch die erst im Nachgang zum angefochtenen Entscheid erwirkte Erklärung der Postfinance vom 19. Mai 2004 (Beilage 11) nicht berücksichtigt werden. Gleiches gilt für die vom 26. Mai 2004 datierenden Belegbilder (Beilage 9) und das Begleitschreiben der Postfinance (Beilage 3).