Citation: 1C_402/2016 E. 8.5

8.5. Das Bundesverwaltungsgericht ist nicht von Amtes tätig geworden, was es offensichtlich nicht dürfte. Es wurde vielmehr mit Beschwerde angerufen. In diesem Rahmen und angesichts der bei ihm erhobenen Rügen durfte und musste es die Rechtmässigkeit der angefochtenen Verfügung prüfen. Wohl trifft es zu, dass es nicht über den vom Streitgegenstand her abgedeckten und entsprechend thematisch gesetzten Rahmen hinaus gehen darf. Das hat es im vorliegenden Fall aber auch nicht getan. Das angefochtene Urteil hält sich vielmehr an den Bereich luftfahrtrechtlicher Sicherheitsaspekte und des Umwelt- bzw. Lärmschutzes. Im angefochtenen Urteil wird zwar nicht unmittelbar über die Rechtmässigkeit des Betriebsreglements von 1982 bzw. dessen Ergänzung von 2002 entschieden. Inhaltlich nimmt es aber den Zusammenhang auf, den bereits das BAZL zum neuen SID hergestellt hat. Ohne dass direkt über die Rechtmässigkeit des seit Jahren provisorischen Reglements zu befinden ist, spielt dieses zumindest mittelbar eine entscheidende Rolle. Der Streitgegenstand ist dementsprechend zu definieren (vgl. vorne E. 5.6). Aufgrund dieses engen Zusammenhangs, der auf die ursprüngliche Verfügung des BAZL vom 10. November 2014 zurückgeht und von diesem angerufen worden war, stellte sich dem Bundesverwaltungsgericht wenigstens vorfrageweise auch die Frage der Rechtmässigkeit des Betriebsreglements als solchem. Wie es in E. 8.4 zutreffend festhält, wurde die SID schon lange praktiziert, nunmehr jedoch erstmals mit der hier angefochtenen Verfügung genehmigt. Trotz des Fehlens eines den gesetzlichen und verordnungsrechtlichen Anforderungen umfassend entsprechenden Betriebsreglements sah das Bundesverwaltungsgericht davon ab, Instrumentalflüge bzw. das Verfahren SID WIL 1A auf dem Flugplatz Buochs ganz zu untersagen; vielmehr beschränkte es sich darauf, die vom BAZL gemachten Auflagen anzupassen bzw. mit weiteren Auflagen und Bedingungen im Bereich der Sicherheit und des Umweltschutzes zu ergänzen. Das Bundesverwaltungsgericht masste sich insofern nicht unzulässig Kompetenzen an. Inhaltlich blieb die Vorinstanz vielmehr im Rahmen des vom BAZL geregelten Verfügungsgegenstands. Im Ergebnis schöpfte das Bundesverwaltungsgericht damit den ihm zustehenden Beurteilungsspielraum aus, ohne seine Kognition zu überschreiten.