Citation: 4A_330/2009 E. 2.1

2.1. Die Vorinstanz führte zunächst unter Hinweis auf gängige deutsche, französische bzw. italienische Wörterbücher aus, dass der Begriff "Magnum" in allen drei grossen Landessprachen in erster Linie dazu verwendet werde, Flaschen alkoholischen Inhalts mit einem über dem Gewöhnlichen liegenden Fassungsvermögen zu bezeichnen. Es sei indessen aufgrund der Wörterbucheinträge davon auszugehen, dass jedenfalls die französisch- und italienischsprachigen Durchschnittskonsumenten das Zeichen MAGNUM (fig.) auch in Bezug auf nichtalkoholische Getränke der Klasse 32 nicht als Fantasienamen oder als Hinweis auf einen grossartigen Geschmack deuteten. Vielmehr werde der unbestrittene Bezug zwischen (alkoholischen) Getränken und dem übergrossen Fassungsvermögen der Flaschen auf nichtalkoholische Getränke übertragen und damit "Magnum" als Hinweis auf das übergrosse Behältnis und die darin erhaltene grössere Menge aufgefasst. Gerade diese Hinweisfunktion werde durch die entsprechenden Lexikaeinträge bestätigt. Den Umstand, dass der Begriff "Magnum" in Bezug auf Milch und Milchprodukte bislang ungebräuchlich ist, hat die Vorinstanz als nicht entscheidend erachtet. Dieser werde jedenfalls im Zusammenhang mit Getränken als Hinweis auf eine übergrosse Flasche und auf die grössere in ihr enthaltene Menge verstanden, auch wenn die Bezeichnung "Magnum" bisher nicht üblich sei. Der Umstand, dass Milch in der Schweiz nicht in Mehrwegglasflaschen vertrieben werde, stehe dem Charakter von "Magnum" als Hinweis auf die Flaschengrösse nicht entgegen. Entscheidend sei, dass Milchflaschen entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin gebraucht würden, und zwar bei weitem nicht nur als Babyflaschen. Es sei daher damit zu rechnen, dass die Konsumenten in der Schweiz bei der Wahrnehmung des Wortes "Magnum" im Zusammenhang mit Milch von einer übergrossen Flasche mit entsprechend grösserer Menge Milch als Inhalt ausgehen. Entsprechend sei der internationalen Registrierung MAGNUM (fig.) auch in Bezug auf die Warenklasse 29 der Schutz für die Schweiz grundsätzlich zu versagen. Ein beschreibender Charakter des Zeichens sei auch in Bezug auf die beanspruchten produits laitiers der Klasse 29 anzunehmen. Auch Milchprodukte (Joghurt, Molke oder Rahm) könnten nämlich in Flaschen vertrieben werden. Es liege daher nahe, dass der Konsument die Bezeichnung MAGNUM (fig.) auch diesbezüglich als Hinweis auf die Flaschengrösse und die darin enthaltene Menge verstehe. Da ein Zeichen regelmässig für den gesamten Oberbegriff unzulässig sei, wenn es für bestimmte Produkte ausgeschlossen sei, die unter den entsprechenden Oberbegriff fallen, müsse im Begriff "Magnum" auch für diese Produkte ein grundsätzlich nicht markenschutzfähiger Hinweis auf die Ausstattung und Form der Ware erblickt werden.