Citation: 5P.374/2005 02.02.2006 E. 3

Strittig ist zunächst, ob die "Kasse Detail" schon vor dem Brand durch Regenwasser beschädigt worden war und der Beschwerdeführer es absichtlich unterlassen hat, diesen vorbestehenden Schaden der Beschwerdegegnerin mitzuteilen. 3.1 Das Handelsgericht hat angenommen, die Kasse habe einen Wasserschaden durch Regenwasser aufgewiesen und der Beschwerdeführer habe diesen Schaden schon vor dem Brand gekannt. Es hat dabei auf die Aussagen von Zeugen und namentlich auch des Beschwerdeführers selbst abgestellt: Letzterer hatte anlässlich der Vorbereitungsverhandlung vor Handelsgericht bezüglich der Kasse ausgeführt, dass Regenwasser darauf gekommen sei und sie Störungen hatte. Die Kasse habe noch funktioniert, sollte jedoch vor einer Reparatur nicht mehr benutzt werden, aus Angst vor einem Kurzschluss. Anlässlich der Fortsetzungsverhandlung vor Handelsgericht hatte der Beschwerdeführer schliesslich zu Protokoll gegeben, die Kasse habe einen Vorschaden durch Regenwasser aufgewiesen. 3.2 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Willkürverbotes. Er behauptet, es sei nicht bewiesen, dass die vorbestehenden Störungen an der Kasse durch Regenwasser verursacht worden seien. Ebenso sei möglich, dass die Störungen auf ordentlicher Abnützung beruht hätten. Nach dem Brand, bei welchem die Kasse durch Spritzwasser der Löschmannschaften und durch Rauch und Russ beschädigt worden sei, könne die Schadensursache nicht mehr festgestellt werden. Zudem habe das Handelsgericht zu diesem Punkt gar nie Beweis geführt. Nicht eingetreten werden kann auf die Rüge, das Handelsgericht habe in diesem Punkt keine Beweise abgenommen: Der Beweisführungsanspruch, welcher insbesondere dann verletzt ist, wenn der kantonale Richter über rechtserhebliche Tatsachen überhaupt nicht Beweis führen lässt, ergibt sich aus Art. 8 ZGB und ist damit im vorliegenden Fall der Berufung zugänglich (Art. 84 Abs. 2 OG; vgl. auch unten E. 3.3). Im Übrigen geht aus dem angefochtenen Urteil ohne weiteres hervor, dass das Handelsgericht für die Frage der vorbestehenden Beschädigung auf Aussagen von Zeugen und insbesondere des Beschwerdeführers selbst abgestellt hat. Mit dieser handelsgerichtlichen Beweiswürdigung setzt sich der Beschwerdeführer nicht substantiiert auseinander. Vielmehr legt er den Sachverhalt aus seiner Sicht dar und würdigt die Zeugenaussagen selber frei. Er behauptet, die Schädigung an der Kasse könne auch durch Abnützung entstanden sein, ohne indes auf seine gegenteiligen Aussagen vor Handelsgericht Bezug zu nehmen, in welchen er ausdrücklich eingeräumt hatte, die Kasse sei durch Regenwasser beschädigt worden und zur Reparatur bereit gestanden. Mangels rechtsgenüglicher Begründung kann folglich auf diese Rüge nicht eingetreten werden (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Damit kann offen bleiben, inwieweit es sich beim Vorbringen, der Schaden sei durch ordentliche Abnützung entstanden, um ein unzulässiges Nova handelt (BGE 118 Ia 20 E. 5a S. 26; 129 I 49 E. 3 S. 57). 3.3 In diesem Zusammenhang rügt der Beschwerdeführer zudem die Annahme des Handelsgerichts als willkürlich, es sei "allgemein bekannt", dass bei einem Vorschaden an einer Sache im Versicherungsfall nicht der Neuwert geltend gemacht werden könne. Das Bundesgericht kann Schlüsse dieser Art aus der allgemeinen Lebenserfahrung im Rahmen der Berufung frei überprüfen (BGE 117 II 256 E. 2b S. 258; 130 III 182 E. 5.5.2 S. 192). Da die vorliegende Streitsache grundsätzlich der Berufung zugänglich ist, kann auf Grund der subsidiären Natur der staatsrechtlichen Beschwerde im vorliegenden Verfahren nicht auf diese Rüge eingetreten werden (Art. 84 Abs. 2 OG).