Citation: 1C_157/2009 26.11.2009 E. 2

Die Beschwerdeführer bestreiten die Rechtmässigkeit der Sonderbauzone Gemüse- und Gartenbau. Sie beantragen, es sei vorfrageweise abzuklären, ob mit der Zuweisung der Grundstücke Nrn. 381, 395 und 396 in die Sonderbauzone die Bestimmungen von § 54 Abs. 3 und 4 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes vom 7. März 1989 (PBG/LU) i.V.m. § 6 der dazugehörigen Verordnung vom 27. November 2001 (PBV/LU) sowie die Empfehlungen des Kantons Luzern zur Behandlung von Speziallandwirtschaftszonen umgangen worden seien. Entgegen diesen Bestimmungen sei keine Interessenabwägung vorgenommen worden; die Planung widerspreche Zielen und Grundsätzen der Raumplanung (Art. 1 und 3 RPG; Art. 75 BV), dem Gebot der Nachhaltigkeit (Art. 73 BV) und dem Verbot von Kleinstbauzonen. 2.1 Das Verwaltungsgericht trat auf diese Rügen nicht ein. Die Zonierung sei am 25. April 2007 in Rechtskraft erwachsen und die Voraussetzungen für eine ausnahmsweise vorfrageweise Überprüfung des Zonenplans lägen nicht vor. Die Beschwerdeführer 10 hätten den Zonenplan angefochten, seien jedoch mit ihren Begehren nicht durchgedrungen. Die übrigen Beschwerdeführer hätten die Möglichkeit gehabt, gegen die Einführung einer Sonderbauzone Gemüse- und Gartenbau Beschwerde zu führen, hätten dies aber unterlassen, obwohl sie sich aufgrund des Wortlauts von Art. 16 des Bau- und Zonenreglements der Gemeinde Wikon (BZR) bewusst sein mussten, welche Art von Bauten damit zugelassen werde. Seit dem Beschluss der Gemeindeversammlung Wikon vom 21. September 2005 hätten sich auch die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse nicht wesentlich geändert. 2.2 Die Beschwerdeführer 1-9 machen dagegen geltend, sie seien sich als Nichtjuristen bei Planerlass über das Ausmass der Gewächshäuser, über die damit verbundene Beschränkung der Aussicht, die Wertverminderung ihrer Liegenschaften, das Ausmass der Immissionen und die Auswirkungen auf das Grundwasser nicht bewusst gewesen. Im Zeitpunkt des Zonenplanrevisionsverfahrens habe noch kein konkretes Bauprojekt, geschweige denn ein Betriebskonzept, vorgelegen. 2.3 Nach der vom Verwaltungsgericht zutreffend wiedergegebenen bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BGE 131 II 103 E. 2.4.1 S. 110; 119 Ib 480 E. 5c S. 486; je mit Hinweisen) ist die akzessorische Überprüfung eines Nutzungsplans im Baubewilligungsverfahren (vom hier nicht vorliegenden Fall wesentlich geänderter Verhältnisse abgesehen) nur zulässig, wenn der Betroffene sich bei Planerlass noch nicht über die ihm auferlegten Beschränkungen im Klaren sein konnte, oder ihm damals kein Rechtsmittel offen stand. Art. 16 Abs. 2 BZR lautet: "1. Die Sonderbauzone Gemüse- und Gartenbau ist für den produzierenden Gartenbau, welcher die Möglichkeiten der Landwirtschaftszone übersteigt, bestimmt.