Citation: 5A_412/2016 E. 3.4

3.4. Die Beschwerdeführerin beanstandet die vorinstanzliche Feststellung der Nichtigkeit der Betreibung Nr. xxx in einem Eventualstandpunkt auch deshalb, weil das korrekt gestellte Betreibungsbegehren von der allfälligen nichtigen Zustellung des Zahlungsbefehls nicht tangiert werde. Letzteres ist zwar zutreffend, doch hat dies die Vorinstanz im angefochtenen Urteil gar nicht in Abrede gestellt. Erhält die Betriebene von einem fehlerhaft zugestellten Zahlungsbefehls - wie vorliegend - keine Kenntnis, so ist die Zustellung nichtig (BGE 120 III 117 E. 2c S. 119 mit Hinweis; KREN KOSTKIEWICZ, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, 2. Aufl. 2014, S. 111 Rz. 419; AMONN/WALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Aufl. 2013, § 13 Rz. 28). Damit wird auch die Konkursandrohung hinfällig. Wenn die Vorinstanz in Dispositiv-Ziffer 1 stattdessen von der Nichtigkeit der "Betreibung" spricht, lehnt sie sich dabei an eine gelegentlich ebenfalls in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung anzutreffende Terminologie an (vgl. BGE 110 III 9 E. 2 S. 11; 128 III 101 E. 1b S. 103). Hinter dieser steht die Überlegung, dass es im Falle einer ohne Wirkung bleibenden Zustellung des Zahlungsbefehls noch gar nicht zu einer hängigen Betreibung gekommen ist (Art. 38 Abs. 2 SchKG; vgl. BGE 138 III 528 E. 4.1 S. 530). Diese Begriffsverwendung sollte nun freilich nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Betreibung nicht als Ganzes unheilbar unwirksam ist. Vielmehr bleibt ein korrekt gestelltes Betreibungsbegehren von der fehlerhaften Zustellung unberührt und ist eine neue Zustellung vorzunehmen (vgl. BGE 112 III 81 E. 2b S. 85). Insofern mag es zwar etwas präziser sein, lediglich von der Nichtigkeit der Zustellung des Zahlungsbefehls sowie der Konkursandrohung zu sprechen (in diesem Sinne auch das von der Beschwerdegegnerin im kantonalen Verfahren gestellte Begehren). Gleichwohl bleibt aber doch zu beachten, dass die Betreibung überhaupt erst mit einer wirksamen Zustellung des Zahlungsbefehls beginnt. Da vorliegend nach dem Gesagten bislang lediglich eine ohne Wirkung bleibende Zustellung an einen nicht legitimierten Empfänger stattgefunden hat, kann dem Antrag der Beschwerdeführerin auf Feststellung der Gültigkeit der Betreibung Nr. xxx nicht stattgegeben werden, wenngleich das Betreibungsbegehren an keinem Mangel leidet und daher rechtsbeständig bleibt.