Citation: 1P.47/2004 28.04.2004 E. 4

Konkret wirft der Beschwerdeführer dem Obergericht in folgenden Punkten Willkür in der Beweiswürdigung vor: 4.1 Als Indiz dafür, dass die von der Geschädigten als Zeugin geschilderten Übergriffe tatsächlich stattgefunden haben, hat das Obergericht das fluchtartige Verlassen des Geburtstagsfestes durch Y.________ angeführt. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass diese das Fest weinend verlassen hat, vertritt jedoch die Ansicht, es dürfe hieraus nicht auf die Erfüllung des Straftatbestandes geschlossen werden. Das Obergericht hat diesen Schluss auch nicht direkt gezogen, sondern hat aufgrund des von der Mutter geschilderten emotionalen Zustands der Geschädigten nach dem Verlassen des Festes nur geschlossen, "dass ihr etwas Schlimmes widerfahren war". Angesichts der Zeugenaussage von A.________, die ausgesagt hatte, Y.________ sei an dem Fest zuerst fröhlich und aufgestellt gewesen und sei später völlig aufgelöst zu ihrer Mutter gekommen, ist der Schluss, es müsse ihr etwas Schlimmes widerfahren sein, keineswegs willkürlich. Ebenso wenig ist verfassungsrechtlich zu beanstanden, dass das Obergericht dies mit dem inkriminierten Vorfall in Zusammenhang gebracht hat, ist doch nichts ersichtlich und wird auch seitens des Beschwerdeführers nichts vorgebracht, was sonst im Verlaufe der Geburtstagsfeier einen derartigen Zustand der Geschädigten hätte bewirken können. 4.2 Der Beschwerdeführer hält die Beweiswürdigung des Obergerichts ferner für willkürlich, da sich dieses mit seinem Argument nicht auseinandergesetzt habe, die Geschädigte könnte allenfalls zufällige Berührungen missinterpretiert haben, weil sie aufgrund unbewiesener Gerüchte vor dem Fest der subjektiven Meinung gewesen sei, sie treffe an diesem Anlass einen schwarzen Mann, der dafür bekannt sei, Frauen zu belästigen. Entgegen dieser Darstellung hat sich das Obergericht im angefochtenen Urteil (Ziff. 2 lit. b/cc) durchaus mit dem Argument, es hätte sich bei den Berührungen des Angeklagten um bloss zufällige handeln können, welche bei der Geschädigten zu einem Missverständnis hätten führen können, auseinandergesetzt und diese These ausdrücklich verworfen. Das Obergericht hat sich dabei auf die Aussagen der Geschädigten gestützt, die nicht nur eine Berührung seitens des Angeklagten geschildert, sondern von zwei Betastungen ihrer Brust seitens des Angeklagten gesprochen hatte. Dass der Angeklagte aus purem Zufall gleich zweimal die Brust der Geschädigten berührt haben sollte, bezeichnete das Obergericht bereits als sehr unwahrscheinlich. Im Weiteren wies das Obergericht darauf hin, dass die Geschädigte dargelegt hatte, dass es sich nicht um flüchtige Berührungen seitens des Angeklagten gehandelt habe, sondern dass dieser zweimal an ihre Brust gegriffen und zugedrückt habe. Anlässlich ihrer Zeugenaussage vor dem Obergericht hat die Geschädigte die Frage, ob es möglich sei, dass die Berührungen nicht willentlich geschehen seien, mit "nein" beantwortet und auf entsprechende Fragen ausgeführt: "Es war konkret. Er hat mich richtig angefasst, zweimal nacheinander. Sonst würde ich das nicht sagen" und weiter: "Ich kann das schon unterscheiden, ob es eine zufällige Berührung war oder nicht" (Protokoll S. 5/6). Angesichts dieser klaren Schilderung der Geschädigten, die mit ihren früheren Aussagen übereinstimmte, durfte das Obergericht ohne Willkür davon ausgehen, dass die Berührungen nicht zufällig erfolgt waren. Die Feststellung des Obergerichts, von einem vierzehnjährigen Mädchen sei ein flüchtiges Berühren der Brust von einem bewussten Griff nach dieser ohne weiteres unterscheidbar, entspricht der Lebenserfahrung und wird als solche vom Beschwerdeführer zu Recht nicht bestritten. Waren somit unabsichtlich erfolgte Berührungen auszuschliessen, so erübrigte sich eine Auseinandersetzung mit der These des Beschwerdeführers, Y.________ könnte diese Berührungen - aus welchen Gründen auch immer - missinterpretiert haben. 4.2.1 Der Beschwerdeführer will in diesem Zusammenhang einen Widerspruch im angefochtenen Urteil erkennen, indem das Obergericht auf S. 12 Ziff. 2 lit. b/dd des angefochtenen Urteils zu einem Einwand der Vorinstanz erklärte, gerade weil so viele Leute anwesend gewesen seien und sie dementsprechend eng beieinander stehen mussten, sei ein zufälliges Anrempeln oder flüchtiges Berühren der Beteiligten untereinander völlig normal. Hieraus schloss das Obergericht, dass in einem solchen Umfeld sexuelle Attacken viel weniger aufzufallen drohten als wenn sich nur wenige Menschen im Raum aufgehalten hätten. Der Beschwerdeführer will daraus jedoch den Schluss ziehen, dass angesichts des engen Beieinanderstehens der Gäste auch ein zufälliges Berühren seinerseits für wahrscheinlich gehalten werden müsse. Dem stehen jedoch die bereits wiedergegebenen Aussagen von Y.________ entgegen, die auch unter Berücksichtigung des engen Beieinanderstehens vom Obergericht willkürfrei als glaubhaft gewertet werden durften. 4.2.2 Zu Unrecht sieht der Beschwerdeführer einen Widerspruch auch in den Antworten von Y.________ auf die Frage, ob die Berührungen hätten zufällig sein können. Im erstinstanzlichen Verfahren erklärte sie auf eine entsprechende Frage des Vertreters des Beschwerdeführers, zwei solche Berührungen könnten kaum zufällig gewesen sein. Sie habe schon beim ersten Mal das Gefühl gehabt, dass es kein Zufall gewesen sei (act. des Bezirksgerichts S. 78). Dass das Oberricht diese Antworten nicht als widersprüchlich erachtet hat, ist nicht zu beanstanden. Gerade wenn berücksichtigt wird, dass die Geschädigte damals erst vierzehn Jahre alt war, ist es nicht erstaunlich, dass ihr die volle Bedeutung der Handlungen des Beschwerdeführers erst nach dem zweiten Mal bewusst wurde. Es mag durchaus zutreffen, dass sie schon bei der ersten Berührung das Gefühl hatte, diese sei nicht zufällig, dass sich dieses Gefühl aber erst mit der zweiten Berührung bestätigte und sie diesbezüglich erst mit der zweiten Berührung Gewissheit erlangte. 4.3 Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers hat das Obergericht die Aussage der Geschädigten, sie sei vorgängig der Berührungen vom Angeklagten schon "angestarrt" worden, nicht als Indiz dafür gewertet, dass die Aussagen der Geschädigten glaubhafter seien als diejenigen des Beschwerdeführers und sich der inkriminierte Sachverhalt so verwirklicht habe. Das Obergericht hat zwar im angefochtenen Urteil (Ziff. 2 lit. b/bb) erwähnt, das Mädchen sei auch vor Gericht bei seiner Aussage geblieben, dass der Angeklagte sie vorgängig schon "angestarrt" habe, hat hieraus aber keine Schlüsse gezogen. Eine willkürliche Beweiswürdigung liegt in diesem Punkt somit nicht vor. 4.4 Der Beschwerdeführer erachtet es als willkürlich, dass das Obergericht aus dem Umstand, dass die Geschädigte sich nicht mehr daran erinnerte, an welche Brust ihr der Beschwerdeführer gegriffen hatte, keine Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit ableitete. Er macht geltend, die Geschädigte habe sich bereits vor Bezirksgericht und nicht erst vor Obergericht nicht mehr daran erinnern können, welche Brust zusammengedrückt worden sei. In diesem Zusammenhang wirft er dem Obergericht Aktenwidrigkeit vor. Das Obergericht hat im angefochtenen Urteil (Ziff. 2 lit. b/cc) festgehalten, der Umstand, dass sich die Geschädigte "über ein Jahr bzw. anlässlich der obergerichtlichen Verhandlung rund zwei Jahre nach dem Vorfall nicht mehr daran zu erinnern vermochte, an welche Brust ihr der Angeklagte gegriffen hat", vermöge an der Glaubwürdigkeit ihrer Aussagen nichts zu ändern; dies sei vielmehr aufgrund der verstrichenen Zeit nachvollziehbar. Da zwischen der Geburtstagsfeier und der erstinstanzlichen Einvernahme der Geschädigten rund 1½ Jahre verstrichen waren, liegt in der Feststellung des Obergerichts keine Aktenwidrigkeit. Ebenso wenig dringt die Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung durch, soweit der Beschwerdeführer dem Obergericht vorwirft, es habe die Glaubwürdigkeit der Geschädigten durch ihr mangelndes Erinnerungsvermögen nicht beeinträchtigt gesehen. Wenn die spätere Aussage eines Zeugen zu seiner früheren Aussage Widersprüche aufweist, so spricht dies nicht von vorneherein gegen die Glaubwürdigkeit des Zeugen. Gerade der Lügner hütet sich nach Möglichkeit, bei wiederholter Vernehmung von seiner früheren Aussage abzuweichen, während der redliche Zeuge da viel unbefangener ist und oft unaufgefordert einen Irrtum zugibt (vgl. Rolf Bender, Die häufigsten Fehler bei der Beurteilung von Zeugenaussagen, SJZ 1985 S. 59). Nachdem Y.________ anlässlich ihrer polizeilichen Einvernahmen vom 16. Januar und 30. Januar 2002, somit kurz nach dem Vorfall, klar erklärt hatte, der Angeklagte habe ihr an die linke Brust gegriffen, ist es jedenfalls verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass das Obergericht aufgrund ihrer diesbezüglichen Unsicherheit über ein Jahr später ihre Glaubwürdigkeit nicht in Zweifel zog. 4.5 Das Obergericht hat im angefochtenen Urteil (Ziff. 2 lit. c/aa) den Hinweis des Beschwerdeführers, Y.________ habe das Kind B.________ vor sich auf ihrer Brust getragen, als eine offensichtliche Schutzbehauptung bezeichnet. Das Obergericht stützte sich dabei auf die Aussage der Geschädigten, welche ausgesagt hatte, sie habe das Kind seitlich auf der Hüfte, schräg vor sich, getragen (Protokoll des Obergerichts S. 4). Demgegenüber sagte der Beschwerdeführer vor Obergericht auf entsprechende Befragung hin aus, die Geschädigte habe das Kind vor sich in ihren Armen getragen. Sie habe es mit zwei Armen umfasst. In seiner Beschwerdebegründung macht der Beschwerdeführer geltend, er habe mit dem Argument, die Geschädigte habe das Kind vor sich getragen, nie geltend gemacht, eine Berührung der Brust der Geschädigten sei aus diesem Grund gar nicht möglich gewesen. Seine diesbezügliche Darstellung könne jedoch nicht als Beweis für seine Unglaubwürdigkeit gewertet werden. Dies lässt sich dem angefochtenen Urteil allerdings auch nicht entnehmen. Vielmehr hat das Obergericht im angefochtenen Urteil (Ziff. 2 lit. c/aa) zusammenfassend nur festgehalten, es sei auf die glaubhaften und nachvollziehbaren Aussagen der Geschädigten abzustellen, wonach ihr der Angeklagte gezielt zweimal an die Brust gegriffen habe. Zu dieser Feststellung war das Obergericht gelangt, obwohl es offenbar in Bezug auf die Haltung des Kindes durch die Geschädigte in deren Aussage und derjenigen des Angeklagten einen gewissen Widerspruch ausgemacht hatte. Auch diesbezüglich liegt keine Willkür des Obergerichtes vor. 4.6 Der Beschwerdeführer sieht die Glaubwürdigkeit der Geschädigten dadurch beeinträchtigt, dass sie wahrheitswidrig erklärt habe, er verstehe Deutsch, obwohl er in Wirklichkeit äusserst schlecht Deutsch spreche und in dieser Sprache nicht kommunizieren könne. Er wirft dem Obergericht vor, in willkürlicher Beweiswürdigung dieses gegen die Glaubwürdigkeit der Geschädigten sprechende Indiz nicht berücksichtigt zu haben. Es trifft zu, dass Y.________ anlässlich ihrer Befragung vor dem Bezirksgericht auf die Frage, ob sie mit dem Angeklagten habe sprechen können, ausgesagt hatte, er verstehe Deutsch. Bei ihrem Vater habe er sich einfach so verhalten, als ob er ihn nicht verstehen würde. Darum habe seine Frau übersetzen müssen. Sie wisse, dass er Deutsch verstehe. Sie habe seine Tochter und auch andere Leute mit ihm sprechen hören. Anlässlich der Verhandlung vor Obergericht standen die Deutschkenntnisse des Angeklagten, der mittels einer Dolmetscherin befragt wurde, nicht mehr zur Diskussion. Dessen Vertreter erklärte in seinem Plädoyer, der Angeklagte, der immerhin seit 1998 in der Schweiz lebt und mit einer Schweizerin verheiratet ist, könne passiv etwas Deutsch. Der Umstand, dass die vierzehnjährige Y.________ erklärt hatte, der Beschwerdeführer verstehe Deutsch, könnte im vorliegenden Zusammenhang nur dann von Bedeutung sein, wenn angenommen werden müsste, sie hätte ihn mit ihrer Aussage absichtlich diskreditieren wollen, denn nur dann könnte ihre Aussage geeignet sein, Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit aufkommen zu lassen. Dies hat der Beschwerdeführer jedoch im kantonalen Verfahren nie vorgebracht, weshalb auf das im vorliegenden bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren neu vorgebrachte Argument, die Geschädigte habe die Sprachkenntnisse des Beschwerdeführers zu dessen gezielter Diskreditierung eingesetzt, nicht eingetreten werden kann (vgl. oben E. 3). Im Übrigen fehlt für eine solche Absicht der Geschädigten jeder Anhaltspunkt.