Citation: 1A.110/2006 19.04.2007 E. 2.2

2.2.1 Gemäss Art. 8 USG werden Einwirkungen sowohl einzeln als auch gesamthaft und nach ihrem Zusammenwirken beurteilt. Diese Bestimmung bezieht sich auf sämtliche umweltrelevanten Vorhaben, unabhängig davon, ob sie einer UVP unterliegen oder nicht. Die Umweltrechtskonformität eines Projekts ist unter Einbezug aller Teilvorhaben zu prüfen, die in zeitlicher und sachlicher Hinsicht zusammenhängen (vgl. BGE 124 II 75 E. 7a S. 82, 293 E. 26b S. 346; 118 lb E. 2b S. 79 f.). Dagegen darf ein einzelnes Vorhaben dann isoliert beurteilt werden, wenn dessen alleinige Verwirklichung zweckmässig erscheint und gleichzeitig die Ausführung weiterer damit zusammenhängender Projekte ungewiss ist. In diesem Fall sind bei der späteren Beurteilung weiterer Vorhaben die Umweltauswirkungen der bereits realisierten Anlage einzubeziehen (vgl. BGE 118 Ib 76 E. 2b S. 80; Heribert Rausch/Peter M. Keller, in: Kommentar USG, Zürich März 2001, N. 8 und 24 zu Art. 8 sowie N. 35a zu Art. 9; Beatrice Wagner Pfeifer, Umweltrecht I, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2002, S. 157 f.; Peter Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 4. Auflage, Bern 2002, S. 374 f.). 2.2.2 Die UVP-Pflicht besteht, sofern die beiden Anlagen, welche zusammen den Schwellenwert überschreiten, sich funktionell ergänzen, wogegen bei funktioneller Unabhängigkeit der Anlagen der rechtliche Ansatz der Projekt-UVP einer Zusammenrechnung entgegensteht (Rausch/ Keller, a.a.O., N. 35 zu Art. 9). Ob zwischen verschiedenen Vorhaben der erforderliche Zusammenhang im Sinne von Art. 8 USG gegeben ist, ist eine Rechtsfrage. Das Bundesgericht überprüft im Rahmen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde die richtige Anwendung des Bundesrechts frei, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens (Art. 104 lit. a OG). Eine Ermessensüberprüfung steht dem Bundesgericht hingegen nicht zu (Art. 104 lit. c OG; Urteil 1A.129/2005 des Bundesgerichts vom 23. August 2005, E. 3.1, publ. in URP 2005 S. 732; BGE 125 II 385 E. 5a S. 390, 497 E. 1b/aa S. 500 mit Hinweisen). 2.3 Im Urteil 1A.270/1996 (publ. in RDAF 1998 I 98) hatte das Bundesgericht zu beurteilen, ob zwischen verschiedenen Bauvorhaben in der Gemeinde Lutry ein derart enger funktionaler und räumlicher Zusammenhang bestehe, dass eine UVP durchgeführt werden müsse. Es hat dies verneint, obwohl mehrere Parkings in einem engen Perimeter geplant wurden. Als ausschlaggebend erachtete das Bundesgericht dabei, dass es an einer Zusammenarbeit zwischen den Bauherrschaften fehlte. Diese hatten weder aufeinander abgestimmt gehandelt noch verfügten sie über eine Organisation oder gemeinsame Ziele. Auch im Urteil 1A.355/1996 (publ. in RDAF I p. 185; URP/DEP 1998 S. 145) hat das Bundesgericht in E. 5c/aa sinngemäss festgehalten, dass es zur Bejahung eines relevanten Zusammenhangs u.a. einer koordinierten Realisierung der einzelnen Vorhaben bedarf. Im Entscheid 1A.133/2003 vom 15. April 2004 (publ. in URP 2004 S. 351) war die Frage zu beurteilen, ob das geplante Parkhaus eines Hotels und ein bereits bestehendes öffentliches Parkhaus als Einheit zu betrachten seien. Das Bundesgericht hat wiederum darauf abgestellt, ob die beiden Parkhäuser funktionell verbunden werden sollten. Da dies nicht der Fall war, verneinte es die UVP-Pflicht. Hingegen befand es im Urteil 1A.129/2005 vom 23. August 2005 (publ. in URP 2005 S. 732), eine UVP-pflichtige Bauschuttaufbereitungsanlage mit Lagerhalle und ein nahe gelegener Lagerplatz für Mulden und Baumaterialien könnten sich derart ergänzen, dass sie als eine betriebliche Einheit zu betrachten seien, selbst wenn die Möglichkeit bestände, sie auch unabhängig voneinander zu betreiben. Es bejahte die Pflicht zu einer Gesamt-UVP. In diesem Fall handelte es sich um einen einzigen Bauherrn. 2.4 Das Kantonsgericht hat diese Meinungen und Beispiele aus Lehre und Praxis weitgehend in seinem Urteil aufgenommen und in der Folge geprüft, ob zwischen den verschiedenen Quartierplänen ein funktioneller Zusammenhang bestehe. Es kommt zum Schluss, es fehle trotz räumlicher Nähe, den gleichartigen Einkaufsangeboten, dem gemeinsamen Parkleitsystem und der gemeinsamen Zufahrtswege an einem wesentlichen Element für die Begründung des funktionalen Zusammenhangs, nämlich an der Zusammenarbeit zwischen den Bauherren oder an einer gemeinsamen Organisation derselben. Die Planung des Projektes "Media Markt" sei nicht in Koordination mit den anderen Firmen vorgenommen worden. Deshalb lehnt es eine gemeinsame UVP unter Einbezug sämtlicher Vorhaben ab. 2.5 Vorliegend scheinen die verschiedenen Quartierplanungen zwar in enger zeitlicher Nähe zu liegen, da sie innerhalb kurzer Zeiträume vom Einwohnerrat beschlossen wurden. Die beiden Vorhaben "Media Markt" und "Geschäftshaus IKEA" wurden am 25. April 2005, das Projekt "Grüssen 4" am 30. Mai 2005 verabschiedet. Es handelt sich indes nicht um eine zeitgleiche Planung, sondern lediglich um eine fast gleichzeitige kommunale Beschlussfassung. Erste Kontakte zwischen der Gemeinde und der IKEA fanden im Frühling 2002 statt, während erste Gespräche zum Vorhaben "Media Markt" zwischen der Beschwerdegegnerin und dem Gemeinderat bereits im Februar 2001 und diejenigen zum Projekt "Grüssen 4" im November 2000 geführt wurden. Das Möbelhaus IKEA ist schon seit dem Jahr 2000 operativ tätig. Daraus wird deutlich, dass die Vorhaben nicht aufeinander abgestimmt oder koordiniert wurden. Massgebend ist, ob sich die einzelnen Projekte derart ergänzen bzw. ergänzen können, dass sie als betriebliche Einheit zu betrachten sind (vgl. Urteil 1A.129/2005 vom 23. August 2005 E. 3.2, publ. in URP 2005 S. 732). Dies ist vorliegend nicht der Fall. 2.6 Selbst wenn die (unterschiedlichen) Non-Food-Angebote des Möbelhauses und des Media Marktes sich an private Endverbraucher richten und auch für das Areal "Grüssen 4" eine ähnliche Nutzung (Verkaufsräume [Non-Food], Ausstellungsräume und Kundenrestaurant) angestrebt wird (wie im Übrigen auch bei den vom Beschwerdeführer nicht erwähnten Verkaufshäusern Pfister und Conforama), besteht doch zwischen den verschiedenen Bauherrschaften keinerlei gemeinsame Organisation oder Zielsetzung. Der Media Markt soll in einem Einzel-Gebäude untergebracht werden, einschliesslich des Untergeschosses mit den Parkplätzen. Zwar sieht das Quartierplanreglement in Ziff. 6.5 vor, dass im ganzen Gewerbegebiet "Grüssen" ein Parkleitsystem eingerichtet wird, an welchem sich auch der Media Markt beteiligen muss. Wörtlich hält die Bestimmung fest: "Die Parkhäuser im Gewerbegebiet Grüssen sind mit einem geschossweisen Leitsystem und einer entsprechenden Anzeige 'FREI/BESETZT' bei der jeweiligen Einfahrt auszurüsten. Für die Einführung eines Parkleitsystems ist eine Schnittstelle für Datentransfers zu übergeordneten Stellen einzurichten. Die Kosten werden entsprechend der Anzahl Parkplätze zwischen den verschiedenen Zentren aufgeteilt." Es handelt sich mithin entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers nicht um ein gemeinsames Parkleitsystem der verschiedenen Betriebe, sondern um ein kommunales. Dieses gilt für das gesamte Gebiet "Grüssen", wobei die einzelnen Gebäude wiederum je über eine separate Einfahrt in die ihnen zugehörige Tiefgarage verfügen. Damit ist aber die jeweilige Einzelanlage von keiner anderen Anlage abhängig. Allgemein sieht die Gemeinde für alle Projekte, welche im vom kantonalen Richtplan als Wirtschaftsschwerpunkt festgelegten Gebiet angesiedelt werden sollen, die Beteiligung an einem Parkleitsystem vor. Diese Gemeinsamkeit lässt noch nicht auf einen funktionellen Zusammenhang zwischen den einzelnen Vorhaben schliessen. Mit dem Parkleitsystem wird dem Kunden angezeigt, welche Parkhäuser belegt sind und welche nicht. Dabei ist nicht von der Hand zu weisen, dass ein Kunde des Media Markts mangels Platz im hauseigenen Parkhaus auf dasjenige des Möbelhauses IKEA ausweichen dürfte, wodurch Synergien genutzt werden. Diese Mehrfachnutzung wird auch im Verkehrsgutachten vom 25. April 2001 bestätigt (S. 5 Ziff. 2.3). Indes handelt es sich nicht um ein organisatorisches Zusammengehen zwischen den beiden Bauherrschaften, sondern um eine umweltrechtlich begründete Auflage der Gemeinde im Rahmen des Quartierplanverfahrens. Suchverkehr soll dadurch vermindert werden. Dazu haben die einzelnen Zentren lediglich anlage-intern die technischen Voraussetzungen für die Einführung des Leitsystems zu schaffen und eine Schnittstelle für Datentransfers einzurichten. Daraus lässt sich kein funktionaler Zusammenhang zwischen den Vorhaben herleiten. Aus dem Entscheid des Regierungsrates des Kantons Zürich Nr. 337 vom 10. März 2004 ("Hegi" Winterthur) kann der Beschwerdeführer in dieser Hinsicht nichts zu seinen Gunsten ableiten. Im dortigen Fall sollte mit dem von der Bauherrschaft vorgeschlagenen Parkraumbewirtschaftungssystem eine Trennung der Kunden zweier Einkaufszentren erreicht werden. Die Situationen lassen sich darum nicht vergleichen.