Citation: 5D_191/2015 E. 4.3.2

4.3.2. Allerdings genügen die fehlenden Aussichten des Beschwerdeführers auf eine erneute berufliche Tätigkeit nicht, um der Vorinstanz Willkür vorzuwerfen. Willkürlich ist ein Entscheid nach konstanter Praxis des Bundesgerichts nämlich nicht schon dann, wenn eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint. Willkür in der Rechtsanwendung liegt nur vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlauft; dabei ist erforderlich, dass der Entscheid nicht nur in der Begründung, sondern auch im Ergebnis willkürlich ist (BGE 141 I 49 E. 3.4 S. 53; 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 167 E. 2.1, je mit Hinweisen). Dass diese Voraussetzungen erfüllt sind, vermag der Beschwerdeführer nicht darzutun. So irrt sich der Beschwerdeführer, wenn er meint, dass er einen verfassungsrechtlichen Anspruch auf Erlass der Gerichtskosten hat. Einen solchen Anspruch gibt es nicht (Martin H. STERCHI, in: Berner Kommentar zur ZPO, Bd. I, 2012, N 2 zu Art. 112 ZPO). Auch im Fall eines dauerhaft mittellosen Beschwerdeführers bleibt es damit dem Ermessen des zuständigen Gerichts (oder der zuständigen Behörde) anheimgestellt, ob es einem Gesuch um Erlass von Gerichtskosten ganz oder teilweise Folge gibt. Es ist dem Gericht daher nicht verwehrt und schon gar nicht willkürlich, ein Erlassgesuch deshalb abzuweisen, weil der Beschwerdeführer dieses mit massiven Vorwürfen an die Gerichte verbindet, die ihm diese Gerichtskosten auferlegt haben. Der Beschwerdeführer kann sich nicht damit entschuldigen, dass er Kommunikations- und Verständigungsprobleme mit Schweizer Behörden und Gerichten hat. Solche Schwierigkeiten rechtfertigen es nicht, sich ungebührlich zu äussern (vgl. auch Art. 42 Abs. 6 BGG). Die Bezugnahme des Beschwerdeführers zur Verurteilung der Schweiz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte im Fall Perinçek geht an der Sache vorbei. Anders als der Beschwerdeführer behauptet, bedeutet der vorinstanzliche Beschluss auch nicht, dass in sein Existenzminimum eingegriffen wird. Vielmehr ist es das SchKG, welches das Existenzminimum des Beschwerdeführers (und seiner Kinder) umfassend schützt (Art. 93SchKG), wie dies bereits die Vorinstanz dem Beschwerdeführer offensichtlich ohne Erfolg zu erklären versucht hat. Im Übrigen ist der Beschwerdeführer ein weiteres Mal daran zu erinnern, dass ein Erlassgesuch keine Möglichkeit bietet, die Rechtmässigkeit der ihm auferlegten Gerichtskosten erneut in Frage zu stellen.