Citation: 1P.228/2004 26.08.2004 E. 3

Der Beschwerdeführer wirft dem Kantonsgericht vor, es habe bei der Feststellung des Sachverhalts und der Würdigung der Beweise gegen das Willkürverbot von "Art. 4 BV" (richtig: Art. 9 BV) verstossen. 3.1 Der kantonalen Behörde steht im Bereich der Beweiswürdigung ein weiter Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht kann die Beweiswürdigung nur unter dem Gesichtswinkel des Willkürverbots prüfen. Willkür im Sinne von Art. 9 BV liegt vor, wenn die Beweiswürdigung offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 I 208 E. 4a S. 211; 124 IV 86 E. 2a S. 88, je mit Hinweisen). 3.2 Das Kantonsgericht erklärte im angefochtenen Entscheid, aus den Aussagen der Zeugen A.Z.________ und B.Z.________ gehe hervor, dass für sie der blaue Opel Kombi, auf den sie vor dem Restaurant Zollhaus hätten aufschliessen können, zweifelsfrei der Wagen des Täters gewesen sei. Nach der Auffassung der Einzelrichterin falle diesbezüglich jedoch ins Gewicht, dass es auch für die Zeugen letztlich nur ein kurzer Moment gewesen sei, in dem sich das Geschehen ereignet habe. Das Kantonsgericht hielt fest, auch wenn diesem Vorbehalt grundsätzlich zugestimmt werden könne, hätten aber die Zeugen unter Strafdrohung klar und widerspruchslos zu Protokoll gegeben, dass es sich beim überholenden Wagen um einen dunklen Opel Kombi gehandelt habe. Sie hätten ebenso bestimmt und glaubwürdig ausgesagt, dass sie dem Raser nachgefahren seien und dass es ihnen weiter unten, vor dem Restaurant Zollhaus, gelungen sei, auf dieses Auto aufzuschliessen und die Nummer abzulesen; dabei seien sie sich ganz sicher, dass es sich um das gleiche Fahrzeug gehandelt habe, welches das gefährliche Überholmanöver durchgeführt habe. Es sei - wie das Kantonsgericht im Weiteren erwog - entgegen der Ansicht der Einzelrichterin nachvollziehbar, dass sich die Zeugen an das Fahrzeug zu erinnern vermöchten, welches das gefährliche Überholmanöver durchgeführt habe, zumal die Aufmerksamkeit der Zeugin B.Z.________ deshalb erhöht gewesen sei, weil sie von ihrem Mann alarmiert worden sei, "es komme einer wie verrückt von hinten und hoffentlich komme da niemand entgegen". Zudem sei es durchaus möglich, ein vorbeiziehendes Fahrzeug auch in der Nacht im Lichtkegel der eigenen Scheinwerfer und derjenigen des Vorfahrers soweit zu identifizieren, dass festgestellt werden könne, es handle sich um einen dunklen Opel Kombi, insbesondere wenn einem die Form eines bestimmten Wagentyps vertraut sei, was vor allem bei der Zeugin B.Z.________ der Fall gewesen sei. Sodann wies das Kantonsgericht darauf hin, nach den Ausführungen der Einzelrichterin bestünden verschiedene Ausstellplätze, an denen ein Fahrzeug von der Strasse wegfahren könne. Es erklärte, dem sei insofern zu folgen, als grundsätzlich die Möglichkeit bestehe, dass sich ein Fahrzeug ein wenig abseits der Strecke so verbergen könne, dass es für ein vorbeifahrendes Fahrzeug nicht mehr sichtbar sei. Diese Möglichkeit sei jedoch rein theoretischer Natur. Zum einen hätte der unbekannte Raser zufällig einen mit dem Fahrzeug des Beschwerdeführers identischen dunklen Opel Kombi fahren müssen. Zum anderen habe der Zeuge A.Z.________ nach seinen glaubwürdigen Angaben den davonfahrenden Wagen nur einmal kurz aus den Augen verloren. Unter diesen Umständen sei vernünftigerweise auszuschliessen, dass sich ein Unbekannter mit seinem Fahrzeug auf der kurzen Strecke zwischen Unfallort und Restaurant Zollhaus unbemerkt von der Strasse entfernt habe. Zusammenfassend führte das Kantonsgericht aus, es stehe fest, dass der Beschwerdeführer einen dunklen Opel Kombi fahre, dass dieser von den beiden Zeugen, welche als unbeteiligte Dritte keinerlei Interesse am Verfahrensausgang hätten, eindeutig als Fahrzeug des Täters identifiziert worden sei, dass der Beschwerdeführer zur besagten Zeit auf der Strecke Wildhaus-Gams unterwegs gewesen sei, dass er zugegebenermassen ein Überholmanöver ausgeführt habe und dass die Zeugen vor dem Restaurant Zollhaus unmittelbar auf das Fahrzeug des Beschwerdeführers hätten aufschliessen können. In Anbetracht der gesamten Umstände, insbesondere der glaubwürdigen Zeugenaussagen, sei als erwiesen zu betrachten, dass der Beschwerdeführer das gefährliche Überholmanöver ausgeführt habe. 3.3 Der Beschwerdeführer bezeichnet diese Feststellungen des Kantonsgerichts in verschiedenen Punkten als willkürlich. Seine Ausführungen stellen jedoch zum grössten Teil eine rein appellatorische Kritik dar, auf die in einem staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren nicht eingetreten werden kann (BGE 125 I 492 E. 1b S. 495 mit Hinweisen). 3.3.1 Der Beschwerdeführer wendet ein, indem das Kantonsgericht fälschlicherweise angenommen habe, er sei der Täter, weil es nachvollziehbar und möglich sei, dass die Zeugen A.Z.________ und B.Z.________ den Opel Kombi bereits beim Überholvorgang erkannt hätten, habe es implizit gegen die Beweislastregel verstossen, wonach die Schuld vom Staat bewiesen werden müsse und nicht der Angeschuldigte seine Unschuld nachzuweisen habe. Er rügt damit eine Verletzung des aus der Unschuldsvermutung (Art. 6 Ziff. 2 EMRK und Art. 32 Abs. 1 BV) folgenden Grundsatzes "in dubio pro reo" als Beweislastregel. Eine Missachtung dieser Regel liegt vor, wenn der Strafrichter einen Angeklagten mit der Begründung verurteilt, er habe seine Unschuld nicht nachgewiesen, oder wenn sich aus der Begründung des Urteils ergibt, dass der Strafrichter von der falschen Meinung ausging, der Angeklagte habe seine Unschuld zu beweisen, und dass er ihn verurteilte, weil ihm dieser Beweis misslang (BGE 127 I 38 E. 2a S. 40; 120 Ia 31 E. 2c S. 37). Weder der eine noch der andere Fall ist hier gegeben. Die Vorbringen, mit denen ein Verstoss gegen die Beweislastregel gerügt wird, stellen in Wirklichkeit eine Kritik an der vom Kantonsgericht vorgenommenen Würdigung der Beweise dar. Von einer Verletzung der Maxime "in dubio pro reo" als Beweislastregel kann im vorliegenden Fall keine Rede sein. 3.3.2 In der staatsrechtlichen Beschwerde wird nichts vorgebracht, was geeignet wäre, die oben (E. 3.2) angeführten Überlegungen des Kantonsgerichts als verfassungswidrig erscheinen zu lassen. Dieses konnte in sachlich vertretbarer Weise annehmen, die Zeugen A.Z.________ und B.Z.________ hätten glaubwürdig ausgesagt, dass es sich bei dem Wagen, auf den sie vor dem Restaurant Zollhaus hätten aufschliessen können, um das gleiche Fahrzeug gehandelt habe, welches das gefährliche Überholmanöver ausgeführt habe. Auch konnte es mit Grund erwägen, es sei vernünftigerweise auszuschliessen, dass sich ein Unbekannter mit seinem Fahrzeug auf der kurzen Strecke zwischen Unfallort und Restaurant Zollhaus unbemerkt von der Strasse entfernt habe. Das Kantonsgericht hat die Beweise nicht willkürlich gewürdigt, wenn es zum Schluss gelangte, aufgrund der gesamten Umstände, insbesondere der glaubwürdigen Zeugenaussagen, sei es als erwiesen zu betrachten, dass der Beschwerdeführer das gefährliche Überholmanöver ausgeführt habe.