Citation: 4A.5/2004 25.11.2004 E. 3

3.1 Die RKGE hat im Wesentlichen erwogen, ob ein aus einer Wortverbindung gebildetes Zeichen als Gemeingut zu werten sei, beurteile sich nach dem Gesamteindruck. FIRE gehöre zum Grundwortschatz der englischen Sprache und könne daher auch in der Schweiz als bekannt vorausgesetzt werden. MASTER sei verwandt mit den in den schweizerischen Landessprachen entsprechenden Wörtern "Meister", "Maître", "Maestro" und werde wie diese auch in der Schweiz verstanden und in der Werbung häufig zur Anpreisung von Produkten verwendet. Das gelte auch für die Kombination FIREMASTER in Verbindung mit einem flammenhemmenden chemischen Erzeugnis, welches mit Hilfe des Zeichens als Produkt erkannt werde, das dem Feuer widerstehe. Diese Bedeutung erschliesse sich unschwer und ohne besonderen Aufwand an Fantasie, weshalb das Zeichen zum Gemeingut gehöre und nicht eingetragen werden könne. Dasselbe Schicksal hätten auch die Zeichen MIXMASTER, MASTERtherm, MASTERBANKING, MASTERDRIVE oder MASTERPIECE erlitten. 3.2 Die Beschwerdeführerin hält dafür, die RKGE habe Art. 2 lit. a MSchG verletzt, indem sie das Zeichen FIREMASTER, soweit es der Kennzeichnung für flammenhemmende chemische Erzeugnisse dienen soll, dem Gemeingut zugewiesen habe. Die RKGE habe nicht beachtet, dass eine Kombination aus Sachbezeichnungen eine schutzfähige Marke bilden könne, und dass dem Wort "Master" - genau gleich wie den in den Landessprachen verwendeten Begriffen "Meister", "Maestro" und "Maître" - eine Vielzahl von Bedeutungen zukomme. Deshalb könne auch das Zeichen FIREMASTER keinen feststehenden, bekannten Sinngehalt haben, der sich dem Publikum auf Anhieb erschliesse. 3.3 Der Einwand der Beschwerdeführerin zielt darauf ab, dem Zeichen den beschreibenden Charakter abzusprechen, weil dieser für das angesprochene Publikum nicht ohne besondere Denkarbeit und ohne Fantasieaufwand unmittelbar erkennbar sei. Dieser Einwand übersieht aber, dass die zu bezeichnende Ware oder Dienstleistung das Kriterium für die leichte Erkennbarkeit des beschreibenden Charakters abgibt (Willi, a.a.O., N. 21 zu Art. 2 MSchG; Eugen Marbach, Schweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, SIWR, Basel 1996, S. 29). So kann an die Stelle einer bei abstrakter Betrachtung noch möglichen Mehrdeutigkeit eines Zeichens, die bei Wortverbindungen Markenfähigkeit indiziert (Willi, a.a.O. N. 90 zu Art. 2 MSchG), ein eindeutiger Sinn mit beschreibendem Charakter treten, sobald das Zeichen mit einer bestimmten Ware oder Dienstleistung in Beziehung gebracht wird. Setzt man FIREMASTER mit einem flammenhemmenden chemischen Erzeugnis in Beziehung, spiegelt sich im Zeichen nichts anderes als die Kerneigenschaft des Produktes, womit sich der beschreibende Charakter des Zeichens zweifelsfrei ohne Mehrdeutigkeit und ohne Fantasieaufwand unmittelbar erkennen lässt. Vom angesprochenen Publikum wird zum Verständnis des beschreibenden Charakters des Zeichens keine besondere Denkarbeit erwartet. Das Zeichen ist eine rein sachliche Beschreibung und verspricht ein Produkt, dem das Feuer nichts anhaben kann, weil es das Feuer zu meistern vermag.