Citation: 9D_10/2024 E. 2.5.1

2.5.1. Was die Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Bern angeht, stellt sich die Fragestellung in einem anderen Licht dar. Praxisgemäss herrscht folgende Kaskade: (1.) Rechtskräftig festgesetzte Steuern und Akzessorien können ganz oder teilweise erlassen werden, falls die Zahlung mit einer erheblichen Härte verbunden ist. Der Erlass kann an Bedingungen geknüpft werden (Art. 240 Abs. 1 StG/BE). Bei erfüllten Voraussetzungen besteht ein Rechtsanspruch auf Steuererlass (Art. 240 Abs. 5 StG/BE). (2.) Beurteilungsgrundlage für den Erlass bilden die gesamten wirtschaftlichen Verhältnisse zum Zeitpunkt des Erlassentscheids, wobei sowohl die Zukunftsaussichten als auch die historischen finanziellen Verhältnisse bei Fälligkeit der Forderung berücksichtigt werden müssen (Art. 240a Abs. 1 und 2 StG/BE). (3.) Von einem Erlass kann trotz gegebenem Erlassgrund (Art. 240b StG/BE) ganz oder teilweise abgesehen werden, wenn ein Rechtsgrund im Sinne von Art. 240c Abs. 1 StG/BE vorliegt. Dessen Handhabung liegt im pflichtgemässen Rechtsfolgeermessen der Veranlagungsbehörde (Urteil 2D_45/2020 vom 10. Juni 2021 E. 3.3-3.5).