Citation: 7B_173/2023 E. 2.5.3

2.5.3. Zeugin oder Zeuge ist eine an der Begehung einer Straftat nicht beteiligte Person, die der Aufklärung dienende Aussagen machen kann und nicht Auskunftsperson ist (Art. 162 StPO). Jede zeugnisfähige Person ist zum wahrheitsgemässen Zeugnis verpflichtet; vorbehalten bleiben die Zeugnisverweigerungsrechte (Art. 163 Abs. 2 StPO). Wer in einem gerichtlichen Verfahren als Zeuge zur Sache falsch aussagt, macht sich wegen falschen Zeugnisses im Sinne von Art. 307 StGB strafbar. Im Rahmen der Beweiswürdigung (Art. 10 Abs. 2 StPO) hat das Gericht über die Glaubwürdigkeit des Zeugen und die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen zu befinden. Bestehen persönliche Beziehungen des Richters oder der Richterin zu Zeugen, kann das den Strafprozess beherrschende Gebot der Wahrheitserforschung den Richter oder die Richterin in Konflikte bringen. Vorhalte an den Zeugen und die unbefangene Würdigung der Aussage werden durch solche persönlichen Beziehungen ausserordentlich erschwert. Im Fall der persönlichen Beziehungen zum Zeugen geht es nicht um eine Voreingenommenheit des Richters oder der Richterin zugunsten oder zuungunsten der beschuldigten Person, sondern um die Frage, ob der Richter oder die Richterin die Aussage unbefangen zu würdigen vermag (zum Ganzen: GUNTHER ARZT, Der befangene Strafrichter, 1969, S. 56 f.; vgl. auch ROLF GEISER, Über den Ausstand des Richters im schweizerischen Zivilprozessrecht, 1957, S. 57 f.).