Citation: 5P.249/2006 02.08.2006 E. 2

2.1 Umstritten sind der Unterhaltsbeitrag sowie der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege im Beschwerdeverfahren. Die Justizkommission hat sich ausführlich mit der Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers befasst und in diesem Zusammenhang festgehalten, er habe in den letzten vier Jahren einen Bonus von rund Fr. 300'000.-- pro Jahr bezogen. Im vorliegenden Fall sei kein Grund ersichtlich, weshalb von der Anrechnung eines entsprechenden Bonus für 2005 abgesehen werden sollte. Zunächst sei nicht belegt, dass es dem Beschwerdeführer aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich gewesen sein soll, an frühere Leistungen anzuknüpfen. Aus dem ins Recht gelegten Arztzeugnis vom 1. Juli 2005 ergebe sich insbesondere nicht, dass der Beschwerdeführer 2005 aus gesundheitlichen Gründen wesentlich und dauerhaft beruflich beeinträchtigt gewesen sei. Andere Arztzeugnisse lägen nicht vor. Auch der Hinweis auf die im Jahr 2005 angespannte familiäre Situation des Beschwerdeführers erbringe nicht den Nachweis, dass der Beschwerdeführer 2005 konstant gesundheitlich angeschlagen gewesen sei und keinen vollen Arbeitseinsatz habe leisten können. Nicht erstellt sei sodann, dass der Beschwerdeführer 2005 intern beruflich zurückgestuft worden sei. Eine interne Zurückstufung hätte sich nicht nur auf den Bonus, sondern auch auf das Einkommen ausgewirkt, was gerade nicht der Fall sei, verdiene der Beschwerdeführer doch nach wie vor ein Einkommen von monatlich Fr. 14'093.--. Eine Zurückstufung sei denn von der Arbeitgeberin auch nicht bestätigt worden. Aus den im Verfahren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege eingereichten Schreiben der D.________ AG und der D.________ International AG vom Dezember 2005 gehe zwar hervor, dass dem Beschwerdeführer als "2005 year-end payment (including the 13th month salary and the bonus)" ein Betrag von Fr. 2'800.-- bzw. 11'200.-- pro Jahr ausbezahlt worden sei. Nicht erstellt werde dadurch hingegen, dass damit der gesamte Bonus 2005 abgegolten gewesen sei. Bereits 2004 sei dem Beschwerdeführer - wohl ebenfalls als "year-end payment" - ein Betrag von Fr. 14'000.-- ausbezahlt worden, wobei ihm später, im Juni 2005, für das Jahr 2004 ein Bonus von Fr. 301'750.-- entrichtet worden sei. Gestützt auf diese Umstände sei davon auszugehen, dass mit dem "2005 year-end payment" von insgesamt Fr. 14'000.-- nicht der gesamte Bonusanspruch für das Jahr 2005 abgegolten gewesen sei. Der Beschwerdeführer habe bis heute keine Unterlagen eingereicht, welche eine Begründung für die massive Kürzung liefern würden. 2.2 Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, erweist sich als appellatorisch: Mit dem Hinweis auf die beiden Schreiben vom Monat Dezember 2005 und den darin erwähnten Beträgen von Fr. 2'800.-- und Fr. 11'200.-- (Beilagen 13 und 14) ist Willkür von vornherein nicht darzutun. Die Feststellung der Justizkommission, er habe nicht bewiesen, im Jahre 2005 dauerhaft gesundheitlich angeschlagen und daher nicht mehr leistungsfähig gewesen zu sein, ficht der Beschwerdeführer nicht einmal rechtsgenüglich als willkürlich an. Insoweit fehlt es an einem plausiblen Grund für eine praktisch vollumfängliche Einstellung des Bonus. Dass der Schluss, den die Justizkommission aus dem Vergleich der beiden stichwortartigen Angaben zu den jeweiligen Jahresabschlusszahlungen - 2004: "year-end payment" bzw. 2005 "year-end payment (including the 13th month salary and the bonus)" gezogen hat, geradezu willkürlich sein soll, lässt sich mit der gegenteiligen Behauptung und dem Hinweis, dass der Beschrieb per 2005, nicht aber jener per 2004 den Bonus erwähne, nicht dartun; denn auch der Bonus 2004 wurde erst ein halbes Jahr später ausbezahlt. Soweit der Beschwerdeführer mit seinen mit der staatsrechtlichen Beschwerde eingereichten Beilagen 15 und 16 den Verlust des Bonus per 2005 glaubhaft machen will, handelt sich um unzulässige Noven, auf die nicht eingetreten werden kann. Abgesehen davon ist im summarischen Verfahren, welches kein weitläufiges Beweisverfahren kennt und in dem der Sachverhalt lediglich glaubhaft zu machen ist (Bräm/Hasenböhler Zürcher Kommentar, N. 76 zu Art. 163 ZGB; vgl. auch Hohl, la réalisation du droit et les procédures rapides, Freiburg 1994, S. 155 N. 485; BGE 126 III 257 E. 4b S. 260), grundsätzlich auf die Durchschnittszahlen der vorangegangenen Jahre abzustellen. Von diesen abzuweichen rechtfertigt sich nur, wenn nicht nur der Einbruch des Einkommens, sondern auch die Tatsache glaubhaft gemacht ist, dass es sich nicht um eine vorübergehende Erscheinung handelt. Im vorliegenden Fall bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass nachhaltig von einem bedeutend tieferen Einkommen ausgegangen werden muss, und Entsprechendes wurde denn auch nicht substanziiert behauptet. Selbst wenn die Feststellung der Justizkommission, das Einkommen des Beschwerdeführers per 2005 liege nicht unter jenem der Vorjahre, unzutreffend sein sollte, so wäre damit Willkür im Ergebnis noch nicht dargetan.