Citation: 1P.246/2002 18.02.2003 E. 1

1.1 Die staatsrechtliche Beschwerde ist zulässig gegen kantonal letztinstanzliche Entscheide, gegen die kein anderes bundesrechtliches Rechtsmittel zulässig ist (Art. 84 Abs. 2 und Art. 86 Abs. 1 OG). Gegen Zwischenentscheide ist sie nur zulässig, wenn es sich um selbständig eröffnete Entscheide über die Zuständigkeit oder über Ausstandsbegehren handelt oder wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (Art. 87 Abs. 1 und 2 OG). 1.2 Nach § 331 lit. c des zürcherischen Planungs- und Baugesetzes vom 7. September 1975 (PBG) entscheidet die Baudirektion als einzige Instanz Streitigkeiten über die Einleitung von Quartierplanverfahren. Der angefochtene Entscheid ist damit kantonal letztinstanzlich. Fraglich ist, ob - wie die Baudirektion vorbringt - es sich dabei um einen Zwischenentscheid handelt. Die Beschwerdeführer machen geltend, die Voraussetzungen für die Einleitung des Quartierplanverfahrens seien nicht gegeben. Nach § 148 Abs. 2 PBG kann mit dem Rekurs gegen die Einleitung des Quartierplanverfahrens geltend gemacht werden, die Voraussetzungen zur Durchführung des Verfahrens fehlten; Einwendungen dieser Art können später nicht mehr vorgebracht werden. Der Einleitungsbeschluss bildet somit ein in sich geschlossenes selbständiges Verfahren und führt nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung zu einem Endentscheid (BGE 117 Ia 412 E. 1a; Urteil 1P.754/1990 vom 8.5.1991, E. 2b). Zwar können die Beschwerdeführer auch später noch die Entlassung ihres Grundstücks aus dem Verfahren verlangen (§ 155 Abs. 1 lit. b PBG), doch kann dabei gemäss § 148 Abs. 2 PBG nicht mehr geltend gemacht werden, die Voraussetzungen für die Einleitung des Verfahrens fehlten in grundsätzlicher Hinsicht. Die Beschwerdeführer verlangen nicht die Entlassung ihres Grundstücks aus dem Perimeter, sondern machen geltend, die Einleitung des vorliegend streitigen Quartierplanverfahrens sei generell unzulässig. Der angefochtene Entscheid ist jedenfalls insoweit ein Endentscheid und die staatsrechtliche Beschwerde zulässig. Die Beschwerdeführer sind als Eigentümer eines in den Quartierplanperimeter einbezogenen Grundstücks in ihrem Eigentumsrecht (Art. 26 BV) betroffen und daher zur Beschwerde legitimiert (Art. 88 OG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 1.3 Auf den von den Beschwerdeführern und dem Stadtrat von Zürich beantragten Augenschein kann aus den hinten in E. 2.5 genannten Gründen verzichtet werden.