Citation: 1P.343/2001 20.06.2001 E. A

A.- Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen erhob am 4. Februar 1999 Anklage gegen H. und S.Z.________ wegen mehrfacher Warenfälschung und mehrfacher Widerhandlung gegen das Markenschutzgesetz. Den Beklagten wurde vorgeworfen, verschiedene Textilien, insbesondere Blue Jeans, die unbefugterweise mit der von der Zivilklägerin X.________ S.p.A. hinterlegten Marke "X.________" gekennzeichnet waren, verkauft zu haben. Mit Urteil vom 8. Dezember 1999 sprach die Einzelrichterin in Strafsachen des Kantonsgerichts Schaffhausen H. und S.Z.________ der mehrfachen Warenfälschung und der mehrfachen Widerhandlung gegen das Markenschutzgesetz schuldig und verurteilte sie zu einer bedingten Gefängnisstrafe von 21 Tagen und einer Busse von Fr. 500.--. Gegen dieses Urteil erklärten H. und S.Z.________ am 13. Dezember 1999 Berufung an das Obergericht des Kantons Schaffhausen. Dieses hiess mit Urteil vom 30. März 2001 die Berufung gut, sprach die Angeklagten vom Vorwurf der Warenfälschung und der Widerhandlung gegen das Markenschutzgesetz frei und erstattete ihnen die sichergestellten Kleidungsstücke der Marke "X.________" zurück.