Citation: 5C.19/2007 09.02.2007 E. 5

5.1 Art. 397d Abs. 2 ZGB verleiht zwar der Betroffenen das Recht, jederzeit ein Gesuch um Entlassung zu stellen. Die Wahrnehmung dieses Rechts steht freilich unter dem Vorbehalt des Handels nach Treu und Glauben (BGE 130 III 729 E. 2.1.1 S. 730 f.; 131 III 457). Aufgrund der festgestellten tatsächlichen Umstände kann ohne Willkür davon ausgegangen werden, die Beschwerdeführerin habe seit dem 7. Dezember 2006 keine Änderung in ihren relevanten Verhältnissen erfahren. Unter den gegebenen Umständen erweist sich die Annahme der letzten kantonalen Instanz, die Gesuche um Entlassung seit dem 7. Dezember 2006 verstiessen gegen den Grundsatz von Treu und Glauben, nicht als willkürlich (zum Willkürbegriff: BGE 119 Ia 113 E. 3a S. 117; 127 I 60 E. 5a S. 70; 128 I 177 E. 2.1; 129 I 1 E. 3, 129 I 8 E. 2.1 S. 9 mit Hinweisen; 131 I 57 E. 2 S. 61). 5.2 Die Beschwerdeführerin bringt in ihrer Eingabe vom 4. Januar 2007 im Wesentlichen vor, sie leide an Borderline; sie habe sich verändert, sei nicht mehr fremdgefährdend, nunmehr angepasst und kooperativ; sie sei für eine ambulante Therapie motiviert und nehme seit November 2006 - auch ohne Isolation - keine Drogen mehr ein. Sie habe bereits eine für die ambulante Therapie zuständige Ärztin. Man habe ihr nie gesagt, dass sie das Recht auf eine Verteidigung habe. Sie habe nunmehr eine Verteidigerin und möchte in die Rekursverhandlung gehen (act. 2). Soweit diese Vorbringen nicht neu sind, setzt sich die Beschwerdeführerin damit nicht rechtsgenügend mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheides auseinander. Sie stellt einfach eigene Behauptungen den Feststellungen des angefochtenen Urteils gegenüber, ohne in diesem Zusammenhang aufzuzeigen, inwiefern die Feststellungen gegen das Willkürverbot verstossen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; (BGE 119 Ia 197 E. d S. 201; 120 Ia 369 E. 3a; 123 I 1 E. 4a; 127 III 279 E. 1c S. 282, mit Hinweisen; 128 I 295 E. 7a S. 312; 130 I 258 E. 1.3). Mit ihren allgemein gehaltenen Behauptungen, vermag sie die verbindlichen Feststellungen der letzten kantonalen Instanz zu ihrem Verhalten, zur mangelnden Bereitschaft, vom Drogenkonsum abzulassen, aber auch zum fehlenden sozialen, medizinischen und beruflichen Netz nicht rechtsgenügend als willkürlich hinzustellen und damit auch nicht darzutun, dass der Grundsatz von Treu und Glauben willkürlich als verletzt betrachtet worden sei. Der Entscheid der Rekurskommission, auf die seit dem 7. Dezember 2006 eingereichten Entlassungsgesuche nicht einzutreten, verstösst daher nicht gegen das Willkürverbot (Art. 9 BV). Damit erübrigen sich Ausführungen zu den weiteren, nicht substantiierten Vorbringen der Beschwerdeführerin (Recht auf Verteidigung durch einen Anwalt; Wunsch, an die Verhandlung zu gehen). Mit Bezug auf das Recht auf Verteidigung wird denn auch nicht ausgeführt, dass im kantonalen Verfahren die Beiordnung eines Anwaltes verlangt worden ist.