Citation: C 138/03 15.09.2005 E. 6

Die Vorinstanz hat die fehlende Arbeitsfähigkeit mit der Schutzfrist gemäss Art. 35a Abs. 3 ArG und die fehlende Vermittlungsfähigkeit mit der mangelnden Obhutsregelung begründet. Dies entspricht jedoch nicht dem Sinn und Zweck von Art. 28 AVIG. Die Schutzfrist von Art. 35a Abs. 3 ArG betrifft nicht die Arbeitsfähigkeit, sondern die Arbeitsberechtigung und vermag somit die Anspruchsvoraussetzung der fehlenden oder verminderten Arbeitsfähigkeit nicht zu erfüllen. Sie steht einer Prüfung der Arbeitsfähigkeit - wie in Erw. 5.3 dargelegt - aber auch nicht entgegen. Ob die Versicherte jedoch unmittelbar nach der Geburt ab 20. August 2002 effektiv arbeitsfähig im oben umschriebenen Sinne war, geht aus den Akten nicht hervor. War sie es nicht, was nach der allgemeinen Lebenserfahrung zu vermuten ist, ist die Obhutsregelung in dieser Zeitspanne für die Frage der Anspruchsberechtigung nicht relevant. Aus den Akten ebenfalls nicht ersichtlich ist sodann, ob und wenn ja, wieviele Taggelder gestützt auf Art. 28 AVIG die Versicherte innerhalb der Rahmenfrist bereits bezogen hat. Die Sache ist an das AWA zurückzuweisen, damit dieses die übrigen Voraussetzungen für den Anspruch auf Taggelder bei vorübergehend fehlender oder verminderter Arbeitsfähigkeit prüft und anschliessend neu verfügt. Damit ist der Rückforderungsverfügung der Arbeitslosenkasse vom 28. Oktober 2002 die Grundlage entzogen.