Citation: 6B_1009/2008 25.02.2009 E. 4

4.1 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe Bundesrecht verletzt, indem sie den Sachverhalt nicht vollständig festgestellt habe. Die korrekte Gesetzesanwendung könne mangels Feststellung des massgeblichen Sachverhalts nicht geprüft werden. Die Vorinstanz habe die Frage nicht beantwortet, ob er den Geschädigten bei einer Drehung seines Kopfes hätte sehen können. Zudem habe die Vorinstanz nicht festgestellt, ob der Beschwerdeführer auf seiner Fahrspur links in Richtung Busspur eingespurt habe. Diese Rügen erschöpfen sich in unzulässiger appellatorischer Kritik an der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung. Entgegen den Behauptungen in der Beschwerdeschrift hat sich die Vorinstanz mit den Vorbringen betreffend Kopfdrehung auseinandergesetzt und festgestellt, dass er den Beschwerdegegner bei einer rechtzeitigen Drehung des Kopfes hätte erblicken müssen (angefochtenes Urteil S. 12). Der Beschwerdeführer trägt vor Bundesgericht noch einmal dieselben Einwände wie im Plädoyer vor der Vorinstanz vor, ohne sich mit deren Begründung auseinanderzusetzen. Darauf ist nicht einzutreten. Entgegen dem Einwand des Beschwerdeführers hat sich die Vorinstanz auch zur Frage des Einspurens geäussert. Sie hält fest, er habe direkt zum Wendemanöver angesetzt und nicht auf der Tramspur eingespurt, was erlaubt gewesen wäre (angefochtenes Urteil S. 13). 4.2 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe Bundesrecht verletzt, indem sie zu Unrecht die Beweislast umgekehrt habe. Nicht er müsse seine Unschuld beweisen, sondern die staatlichen Strafverfolgungsbehörden müssten seine Schuld beweisen. Der Beschwerdeführer beanstandet die vorinstanzliche Erwägung, er habe weder behauptet, dass er auf den Fahrraum der Strassenbahn gewechselt habe, um dort für das eigentliche Wendemanöver einzuspuren (angefochtenes Urteil Ziff. III. 7. S. 11), noch geltend gemacht, der Beschwerdegegner habe ihn derart schnell überholt, dass er ihn auch bei rechtzeitiger Drehung des Kopfes und einem sorgfältigen Blick zurück nicht hätte sehen können (angefochtenes Urteil Ziff. III. 7. S. 12). Aus der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung wird abgeleitet, dass es auf dem Gebiet des Strafrechts Sache des Staates ist, die Schuld eines Angeklagten zu beweisen, und dass nicht dieser seine Unschuld nachweisen muss (vgl. BGE 127 I 38 E. 2a S. 41 f.; 124 IV 86 E. 2a S. 88). Der Beschwerdeführer sagte aus, er sei schräg in der Fahrspur der Fahrzeugkolonne gestanden und gerade angefahren, als es zur Kollision gekommen sei (angefochtenes Urteil S. 9). Der Beschwerdeführer sagte damit nach der willkürfreien Beweiswürdigung der Vorinstanz offensichtlich nicht aus, er sei vor der Kollision auf die Tram- bzw. Busspur eingespurt. Die Feststellung der Vorinstanz, der Beschwerdeführer sei nicht eingespurt, stützt sich somit auf die Aussagen des Beschwerdeführers und beruht nicht auf einer unzulässigen Umkehr der Beweislast. Zu seiner Geschwindigkeit sagte der Beschwerdegegner aus, er sei beim Überholen mit 20 bis 30 km/h im 2. Gang gefahren, im Augenblick der Kollision sei er ca mit 40 km/h gefahren. Er habe noch beschleunigt, um eine Kollision zu verhindern, weil er gesehen habe, wie ein Autolenker im Begriff gewesen sei, links abzubiegen (angefochtenes Urteil S. 9). Der Beschwerdeführer führte zu seiner Geschwindigkeit aus, er sei ganz langsam bzw. ungefähr im Schritttempo gefahren, die Kolonne vor ihm sei fast stillgestanden (angefochtenes Urteil S. 9). Die Feststellung der Vorinstanz zu den Geschwindigkeiten der Beteiligten und zur Möglichkeit des Beschwerdeführers, den Beschwerdegegner bei einer Kopfdrehung zu erblicken, stützen sich damit auf die Akten ab, stellen daher keine unzulässige Beweislastumkehr dar und verletzen den Grundsatz der Unschuldsvermutung nicht.