Citation: C 433/00 09.04.2002 E. 2

2.- a) Der Beschwerdeführer, der Anfang 1995 eine Firma gegründet hatte, verneinte in den Kontrollausweisen und später auf den Formularen "Angabe der versicherten Person" jeweils die Ausübung einer unselbstständigen oder selbstständigen Erwerbstätigkeit. Aus diesem Grund unterblieb die Anwendung der Zwischenverdienstregelung nach Art. 24 AVIG. Im Zusammenhang mit dem Kurs "Der Schritt in die erfolgreiche Selbständigkeit" stellte die Arbeitslosenkasse fest, dass der Beschwerdeführer eine selbstständige Erwerbstätigkeit ausübte, da dieser gegenüber der Kursleitung seine häufigen Absenzen mit "geschäftliche Termine, Besprechung" (Schreiben vom 13. Januar 1998), "Terminprobleme aufgrund eingehender Aufträge, Arbeitsbelastung" (Schreiben vom 29. Januar 1998), "geschäftliche Besprechungen und dringende Aufträge" (Schreiben vom 3. Februar 1998) begründete. Aufgrund dieser Tatsache, welche das kantonale Gericht zu Recht als neu und erheblich im Sinne der prozessualen Revision qualifiziert hat, war die Arbeitslosenkasse berechtigt und verpflichtet, die genaueren Umstände abzuklären. Dabei ist der Beschwerdeführer, wie das kantonale Gericht zutreffend festgestellt hat, der ihm nach Art. 96 Abs. 1 und 2 AVIG obliegenden Auskunfts- und Meldepflicht nicht nachgekommen. Obwohl er mehrmals aufgefordert worden war, nähere Angaben zur selbstständigen Erwerbstätigkeit zu machen, gab er keine Auskunft und reichte auch keine Belege ein. Er begnügte sich damit, zu behaupten, er habe seine selbstständige Erwerbstätigkeit in der Zeit ab 18.00 Uhr ausgeübt und dabei kein Einkommen erzielt. Diese Angaben sind wenig glaubwürdig, nachdem der Beschwerdeführer gegenüber der Kursleitung in St. Gallen seine häufigen Absenzen jeweils mit geschäftlichen Terminen und Besprechungen begründet hat. Sodann ist der Beschwerdeführer der irrigen Auffassung, als Erwerbstätigkeit oder Zwischenverdienst im Sinne der Arbeitslosenversicherung komme nur eine während der üblichen Arbeitszeit tagsüber verrichtete Beschäftigung in Frage. Arbeitslosenkasse und kantonales Gericht sind daher zu Recht davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer während des Bezugs von Arbeitslosenentschädigung eine selbstständige Erwerbstätigkeit ausgeübt hat, die als Zwischenverdienst anzurechnen ist. Da der Beschwerdeführer trotz wiederholter Androhung der Rechtsnachteile seiner Auskunfts- und Meldepflicht im Sinne von Art. 96 AVIG nicht nachgekommen ist, indem er namentlich weder die Art der Tätigkeit noch die aufgewendete Zeit angegeben hat, verunmöglichte er die Überprüfung der Anspruchsvoraussetzungen und die Anrechenbarkeit einer Zwischenverdiensttätigkeit (vgl. auch Art. 20 Abs. 1 AVIG, Art. 29 Abs. 2 lit. b AVIV). Androhungsgemäss ist sein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung mit Arbeitslosenkasse und Vorinstanz rückwirkend ab 1. Januar 1997 gestützt auf Art. 20 Abs. 3 AVIG als erloschen zu betrachten (ARV 1993/1994 Nr. 33 S. 231). Er ist daher verpflichtet, die in betraglicher Höhe nicht bestrittene Summe von Fr. 46'664. 50 zurückzuerstatten. b) Zum gleichen Ergebnis gelangt man, wenn für die selbstständige Zwischenverdiensttätigkeit ab Januar 1997 gestützt auf Art. 24 Abs. 3 AVIG ein berufs- und ortsüblicher Ansatz für die betreffende Tätigkeit berücksichtigt wird. Nach seiner Sachdarstellung will der Beschwerdeführer in der fraglichen Zeitspanne keinen Verdienst erzielt haben. Auch in einem solchen Fall ist nach der Rechtsprechung aufgrund von Art. 24 Abs. 3 AVIG ein berufs- und ortsübliches Einkommen anzurechnen (ARV 1998 Nr. 33 S. 182 Erw. 3a). Der Beschwerdeführer, von Beruf Betriebsökonom HWV, hatte vor Eintritt der Arbeitslosigkeit eine Kaderstelle im Finanzbereich einer Elektrizitätsstelle inne. Laut Telefonbucheintrag ist er auf dem Gebiet der Beratungen und Revisionen tätig. Mit einer solchen selbstständigen Erwerbstätigkeit könnte er einen berufsüblichen Lohn erzielen, der angesichts des versicherten Verdienstes von Fr. 3920.- eine Arbeitslosenentschädigung ausschliesst. An diesem Ergebnis ändern sämtliche Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nichts.