Citation: I 231/05 27.12.2005 E. 1.3

1.3.1 Das kantonale Gericht hat erwogen, die IV-Stelle sei auf eine Verfügung zurückgekommen, die aufgrund der einspracheweisen Anfechtung noch gar nicht in formelle Rechtskraft erwachsen sei. Dagegen sei grundsätzlich nichts einzuwenden. Hingegen sei der Versicherten nicht die Möglichkeit eingeräumt worden, einem im Ergebnis zu ihren Ungunsten lautenden Entscheid entgegenzutreten, da die Verwaltung sie nicht im Sinne von Art. 12 ATSV auf eine drohende reformatio in peius und auf die Rückzugsmöglichkeit hingewiesen habe. Indessen habe sie die Verfügung vom 30. Juni 2004 wiederum einspracheweise anfechten können, sodass insgesamt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliege. 1.3.2 Nach der Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts hat der Bundesrat mit Art. 12 Abs. 2 ATSV, wonach der Versicherungsträger die Einsprache führende Person nicht nur auf die drohende Schlechterstellung (reformatio in peius), sondern auch auf die Möglichkeit eines Rückzugs ihrer Einsprache aufmerksam machen muss, die nach Art. 61 lit. d ATSG im Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht geltenden Grundsätze auch auf das Einspracheverfahren des jeweils verfügenden Versicherers übertragen. Diese doppelte Aufklärungspflicht wäre ihrer Bedeutung entleert, würde man dem Sozialversicherer gleichzeitig gestatten, seine mittels Einsprache angefochtene Verfügung (ohne die erwähnte, der Sicherstellung eines fairen Verfahrens dienenden Hinweise an den Einsprecher) durch Erlass einer Wiedererwägungsverfügung im Sinne einer reformatio in peius aufzuheben oder abzuändern und hernach die Einsprache unter Berufung auf die nicht mehr existierende ursprüngliche Verfügung als gegenstandslos geworden abzuschreiben (noch nicht in der Amtlichen Sammlung veröffentlichtes Urteil S. vom 23. September 2005, I 335/05). 1.3.3 Ob sich die Rechtsstellung der Versicherten durch die Verfügung vom 30. Juni 2004 infolge der Halbierung des Intensivpflegezuschlages für Sonderschultage im Externat tatsächlich verschlechtert hat, lässt sich nicht ohne weiteres sagen, da sich jedenfalls betragsmässig insofern nichts geändert hat, als der Verfügung vom 11. Februar 2004 für den Intensivpflegezuschlag ein Ansatz von Fr. 14.- zugrunde lag, welcher gemäss Wiedererwägungsverfügung bei Aufenthalt zu Hause neu entsprechend einer täglichen Betreuung von mindestens 6 Stunden auf Fr. 28.- erhöht und bei Aufenthalt in der Schule auf Fr. 14.- festgesetzt wurde.