Citation: 5A_172/2010 26.04.2010 E. 3.3

Das Obergericht hat bei der Ermittlung der Bedürftigkeit verschiedene Positionen der Eingaben des Beschwerdeführers behandelt und insbesondere dafürgehalten, er liste auf S. 2 seiner Eingabe vom 30. November 2009 unter dem Titel "Z.________ AG Betriebsstätte" den Betrag von Fr. 932'216.-- auf, welcher dem im Wertschriftenverzeichnis der Steuererklärung 2007 aufgeführten Betrag entspreche. Gemäss dem Auszug aus der Finanzbuchhaltung der vorgenannten Gesellschaft vom 17. November 2009 habe per 17. November 2009 ein Saldo zu seinen Gunsten von Fr. 1'119'370.-- bestanden. Den weiteren Ausführungen des Beschwerdeführers in der Eingabe vom 30. November 2009 zufolge hätten sich die Schulden gegenüber dem in der Steuererklärung 2007 aufgeführten Total von Fr. 1'515'807.-- auf Fr. 1'462'469.-- verringert. 3.3.1 Der Beschwerdeführer bemerkt dazu, die Wasserschadenbereinigung und deren Abrechnung mit der Gebäudeversicherung habe sich weit in das Jahr 2008 hingezogen, was als Grund für die Erhöhung seines Darlehens gegenüber der Z.________ AG auf Fr. 1'119'370.-- betrachtet werden könne. Die Aktiven seien entweder erbvertraglich gebunden oder nicht verkäuflich oder in der Betriebstätte gebunden. Aus der Steuerklärung lasse sich aber nicht ableiten, es seien flüssige Mittel vorhanden, um den Erbteilungsprozess zu führen. Bei der Beweisführung seien verschiedene Missverständnisse entstanden, die bei einer Rückfrage oder Beweisaufnahme leicht einzuräumen gewesen wären. Obwohl er auf diese Möglichkeit hingewiesen habe, sei keine mündliche Beweiseinvernahme erfolgt. 3.3.2 Der Beschwerdeführer erörtert nicht substanziiert, weshalb aus der Steuererklärung, aus der sich ein Darlehen gegenüber der Z.________ AG von mehr als einer Million Franken ergibt, nicht als relevantes Vermögen für die Ermittlung der Bedürftigkeit angesehen werden kann. Insbesondere wird nicht rechtsgenüglich behauptet und auch keine entsprechende Behauptung vor Obergericht belegt, dass eine teilweise Kündigung des Darlehens aufgrund vertraglicher Abmachung mit der Gesellschaft unmöglich gewesen sei. Daher leuchtet auch nicht ein, weshalb nicht zumindest ein Teil dieses Geldes für die Finanzierung des Prozesses hätte abgezweigt werden können. Der Beschwerdeführer ist mit Beschluss vom 29. Oktober 2009 zur Einreichung genau bezeichneter Unterlagen zur Ermittlung der Bedürftigkeit angehalten worden und hat damit zur Genüge darlegen können und auch müssen (vgl. BGE 111 la 101 E. 2b S. 104; 5P.482/1995 vom 7. Februar 1996, E. 3), dass in seinem Fall die Voraussetzung der Bedürftigkeit erfüllt ist. Er hatte daher in seinem Schreiben vom 21. November 2009 aufzuzeigen und zu erläutern, weshalb der Darlehensbetrag auch nicht einmal teilweise für die Bestreitung der Prozesskosten berücksichtigt werden kann. Seine Ausführungen stellen reine Behauptungen dar. Abgesehen davon setzt er auch nicht auseinander, welche Beweise das Obergericht noch hätte abnehmen sollen. Soweit eine entsprechende Rügen überhaupt formgerecht erhoben worden ist, kann von einer Verletzung des Anspruchs auf Abnahme und Würdigung rechtzeitig und formrichtig angebotener Beweise (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 I 241 E. 2 S. 242 mit Hinweisen) keine Rede sein.