Citation: 4A_286/2016 E. 3

Die Vorinstanz erwog, es sei zu beurteilen, ob die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer Taggelder vom 1. Februar bis zum 31. März 2014 basierend auf einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % und vom 1. April bis zum 31. Mai 2014 basierend auf einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % zu bezahlen habe. Die Beschwerdegegnerin verneine eine Leistungspflicht infolge betrügerischer Anspruchsbegründung nach Art. 40 VVG. Die Vorinstanz kam zum Schluss, der Beschwerdeführer habe gegenüber der Beschwerdegegnerin das Ausmass seiner Arbeitsunfähigkeit wahrheitswidrig dargestellt. Entgegen der von ihm deklarierten vollständigen Arbeitsunfähigkeit habe er sich unbestrittenermassen in seiner Autogarage aufgehalten, habe Kundengespräche über Occasionsfahrzeuge geführt und Reifenprofile begutachtet. Diese Tätigkeiten stünden in Übereinstimmung mit dem im Handelsregister eingetragenen Zweck der Unternehmung: Betrieb einer Autogarage, Reparaturen an allen Automarken sowie An- und Verkauf von Autos. Der im Klageverfahren vorgebrachten Behauptung des Beschwerdeführers, er habe keinerlei berufliche Tätigkeiten ausgeübt, könne somit nicht gefolgt werden. Zudem ändere der Umstand, dass Kundengespräche für seine psychische Gesundheit allenfalls von Vorteil gewesen seien, nichts daran, dass er geschäftliche Tätigkeiten als Inhaber der Autogarage ausgeübt habe, was sich nicht mit seiner Aussage gegenüber der Beschwerdegegnerin vereinbaren lasse, er sei vollständig arbeitsunfähig. Die Angabe des Beschwerdeführers über seine Arbeitsunfähigkeit habe eine Irreführung der Beschwerdegegnerin bezüglich der Leistungsfähigkeit verursacht, die für den Taggeldanspruch und dessen Höhe von Bedeutung gewesen sei. Der Beschwerdeführer habe sodann mit Wissen und Willen unwahre Angaben gemacht, um Taggelder zu erlangen. Gemäss eigener Aussage habe er sich in seinem Betrieb aufgehalten und dafür gesorgt, dass dieser weiterlaufe, er habe Kundengespräche über Occasionsfahrzeuge geführt und Reifenprofile begutachtet. Trotzdem habe er sich längere Zeit zu 100 % arbeitsunfähig schreiben lassen. Eine Täuschungsabsicht im Sinne von Art. 40 VVG sei damit gegeben. Da der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin gegenüber seine Leistungsfähigkeit mit Bedeutung für den Taggeldanspruch zum Zweck der Täuschung wahrheitswidrig dargestellt habe, sei die Beschwerdegegnerin nicht an den Versicherungsvertrag gebunden und dem Beschwerdeführer gegenüber nicht leistungspflichtig. Die Leistungsklage des Beschwerdeführers sei somit abzuweisen.