Citation: 4P.253/2006 04.12.2006 E. 1

Die staatsrechtliche Beschwerde ist nur gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen zulässig (Art. 86 Abs. 1 OG). Nach konstanter Praxis ist jeder kantonale Rechtsweg zu beschreiten, der dem Beschwerdeführer Anspruch auf einen Entscheid gibt und geeignet ist, den behaupteten rechtlichen Nachteil zu beheben (BGE 131 I 372 E. 1.2.1 S. 374; 126 III 485 E. 1a S. 486 f.; 120 Ia 61 E. 1a S. 62; 94 I 459 E. 2 S. 461, je mit Verweisen). 1.1 Nach § 73 Abs. 1 Ziff. 2 ZPO ZH hat die Partei, die gegen einen erstinstanzlichen Entscheid ein Rechtsmittel ergreift, für die Gerichtskosten und die Parteientschädigung Kaution zu leisten, wenn innert der letzten fünf Jahre über sie der Konkurs eröffnet worden ist. Das Obergericht hat im angefochtenen Beschluss festgestellt, dass dies für den Beschwerdeführer zutrifft, dass jedoch die Kautionspflicht gemäss § 85 Abs. 1 ZPO ZH entfällt, wenn die unentgeltliche Prozessführung erteilt wird. Da das Obergericht des Kantons Zürich die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zufolge Aussichtslosigkeit des Rechtsmittels nicht mehr als erfüllt ansah, hat es dem Beschwerdeführer im angefochtenen Entscheid die unentgeltliche Rechtspflege entzogen mit der Folge, dass er kautionspflichtig wird. 1.2 Nach § 281 ZPO ZH kann gegen Vor-, Teil- und Endentscheide sowie gegen Rekursentscheide und Rückweisungen im Berufungsverfahren Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht erhoben werden, wenn geltend gemacht wird, der angefochtene Entscheid beruhe zum Nachteil des Nichtigkeitsklägers (1.) auf der Verletzung eines wesentlichen Verfahrensgrundsatzes, (2.) auf einer aktenwidrigen oder willkürlichen tatsächlichen Annahme oder (3.) auf einer Verletzung klaren materiellen Rechts. Prozessleitende Entscheide können gemäss § 282 Abs. 1 Ziff. 1 ZPO ZH unter diesen Voraussetzungen auch selbständig mit der Nichtigkeitsbeschwerde angefochten werden, wenn ein schwer wieder gutzumachender Nachteil droht. Zu den wesentlichen Verfahrensgrundsätzen gehören die Vorschriften über die Kautionspflicht und die unentgeltliche Prozessführung (Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 1997, N. 24 zu § 281 Ziff. 1 ZPO). 1.3 Dem Beschwerdeführer wäre das kantonale Rechtsmittel der Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsgericht des Kantons Zürich offen gestanden. Er hätte Anspruch auf einen Entscheid gehabt, der geeignet gewesen wäre, den angefochtenen Entzug der unentgeltlichen Rechtspflege aufzuheben. Der angefochtene Entscheid ist kantonal nicht letztinstanzlich im Sinne von Art. 86 f. OG. Die staatsrechtliche Beschwerde steht dagegen nicht zur Verfügung, und auf das Rechtsmittel ist daher nicht einzutreten.