Citation: 1C_97/2018 E. 5.4

5.4. Das BAFU führte in seiner Stellungnahme zur Beschwerde aus, die Immissionsgrenzwerte, die verhindern sollen, dass insbesondere Menschen schädlicher oder lästiger nichtionisierender Strahlung ausgesetzt seien, habe der Bundesrat nach Massgabe des Standes der Wissenschaft oder der Erfahrung festzulegen. Dabei werde er durch das BAFU als zuständige Fachbehörde unterstützt, die in diesem Bereich die internationale Forschung sowie technische Entwicklung verfolge und allenfalls auf der Basis gefestigter neuer Erkenntnisse eine Anpassung der Grenzwerte der NISV beantragen müsse. Zur fachlichen Unterstützung habe das BAFU im Jahr 2014 die "Beratende Expertengruppe nichtionisierende Strahlung" (BERENIS) einberufen, welche die neu publizierten wissenschaftlichen Arbeiten zum Thema sichte und diejenigen zur detaillierten Bewertung auswähle, die für den Schutz des Menschen von Bedeutung sein könnten. Die Ergebnisse würden regelmässig in Form eines Newsletters auf der Internetseite des BAFU publiziert. Diesem lägen keine neuen Studien vor, die eine Anpassung der Immissionsgrenzwerte erforderlich machen würden.