Citation: 5A_78/2024 E. 2.3

2.3. Der Beschwerdeführer irrt sich in den anwendbaren Gesetzesbestimmungen. Eingaben können bei den Betreibungs- und Konkursämtern und den Aufsichtsbehörden elektronisch eingereicht werden (Art. 33a Abs. 1 SchKG). Die Eingabe ist mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 2016 über die elektronische Signatur (ZertES; SR 943.03) zu versehen. Für das Massenverfahren kann der Bundesrat Ausnahmen vorsehen (Art. 33a Abs. 2 SchKG). Gemäss Art. 14 Abs. 1 der Verordnung des Bundesrats vom 18. Juni 2010 über die elektronische Übermittlung im Rahmen von Zivil- und Strafprozessen sowie von Schuldbetreibungs- und Konkursverfahren (VeÜ-ZSSV; SR 272.1) regelt das EJPD die technischen und organisatorischen Vorgaben und das Datenformat, nach denen natürliche Personen sowie juristische Personen des privaten und des öffentlichen Rechts mit Betreibungs- und Konkursämtern in einer geschlossenen Benutzergruppe Betreibungs- und Konkursdaten austauschen. Gestützt auf diese Befugnis hat das EJPD die Verordnung vom 9. Februar 2011 über die elektronische Übermittlung im Betreibungswesen (eSchKG-Verordnung; SR 281.112.1) erlassen. Sie regelt die technischen und organisatorischen Vorgaben und das Datenformat, nach denen natürliche Personen, juristische Personen des privaten und des öffentlichen Rechts sowie Betreibungsämter in einer geschlossenen Benutzergruppe (eSchKG-Verbund) Betreibungsdaten austauschen (Art. 1 eSchKG-Verordnung). Für die Datenübermittlung im eSchKG-Verbund wird die sichere Datenaustauschplattform SEDEX (secure data exchange) des Bundesamtes für Statistik eingesetzt (Art. 3 Abs. 1 eSchKG-Verordnung). Die im eSchKG-Verbund zu verwendende elektronische Signatur basiert auf einem Zertifikat des Betreibers der Public-Key-Infrastruktur des Bundes (Art. 4 Abs. 1 eSchKG-Verordnung). Die Zertifikate werden als Organisationszertifikate in Form von Soft-Zertifikaten ausgestellt. Sie enthalten den Namen der Verbundteilnehmerinnen und -teilnehmer, deren Adresse, Informationen über den Herausgeber, die Gültigkeit des Zertifikates, seine Seriennummer und weitere technische Informationen (Art. 4 Abs. 2 eSchKG-Verordnung). Die Teilnehmer des eSchKG-Verbunds kommunizieren mittels XML-Dateien (Art. 5 Abs. 2 lit. a eSchKG-Verordnung).