Citation: 6S.127/2007 06.07.2007 E. 3

3.1 Die erste Instanz qualifizierte das unbegründete brüske Bremsen (Schikanestopp) und das ungenügende Abstandhalten beim Hintereinanderfahren (Art. 34 Abs. 4 SVG i.V.m. Art. 12 Abs. 1 und 2 der Verkehrsregelnverordnung [VRV; SR 741.11]) als grobe Verkehrsregelverletzungen. Unter den Tatbestand der einfachen Verkehrsregelverletzung subsumierte sie dagegen die Missachtung der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn um 24 km/h (Art. 32 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 4a Abs. 1d und 4 VRV), das ungenügende Rechtsfahren (Art. 34 Abs. 1 und 4 SVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 VRV) und die unnötige Abgabe von Warnsignalen (Art. 40 SVG i.V.m. Art. 29 Abs. 1 und 3 VRV). Die Vorinstanz stufte demgegenüber sämtliche Verkehrsregelverletzungen des Beschwerdeführers als grob im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ein. Sie hat erwogen, das Autorennen zwischen dem Beschwerdeführer und A.________ stelle ein einheitliches Geschehen dar, weshalb die erstinstanzliche Aufteilung der einzelnen Widerhandlungen in einfache und grobe Verkehrsverletzungen künstlich anmute (angefochtenes Urteil S. 18). Durch das ständige gegenseitige Überholen und den damit verbundenen Fahrbahnwechsel habe sich die Gefährdung um ein Vielfaches erhöht. Eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 24 km/h, welche im Rahmen eines Rennens mit gegenseitigem Sich-Provozieren und Sich-Schikanieren geschehe, sei als objektiv schwer und damit als grobe Verkehrsregelverletzung zu bewerten (angefochtenes Urteil S. 19). Gleiches gelte für das unnötige Abgeben von Warnsignalen, welches bei geringstem Nachfahrabstand schikanierenden Charakter habe und den vorderen Fahrzeuglenker erschrecken und hierdurch in Gefahr bringen könne (angefochtenes Urteil S. 19 f.). Schliesslich sei auch die Missachtung des Gebots des Rechtsfahrens in der konkreten Situation als grobe Verkehrsregelverletzung zu beurteilen, da dieses Fahrverhalten eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer bewirkt habe (angefochtenes Urteil S. 20). Zusammenfassend sei deshalb das ganze Verhalten des Beschwerdeführers während des Rennens objektiv als mehrfache grobe Verkehrsregelverletzung zu würdigen. Diese Widerhandlungen habe der Beschwerdeführer rowdyhaft mit Wissen und Willen begangen; demzufolge sei auch der subjektive Tatbestand erfüllt (angefochtenes Urteil S. 21). 3.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei nicht haltbar sämtliche Verkehrsregelverstösse einheitlich als grobe Verkehrsregelverletzungen anzusehen. Indem die Vorinstanz die Abgabe von Warnsignalen im Zusammenhang mit dem nahen Auffahren als grobe Verkehrsregelverletzung geahndet habe, habe sie eine unzulässige Doppelbestrafung statuiert, da sie das zu nahe Auffahren als solches bereits als schweren Regelverstoss unter Strafe gestellt habe. Die gleiche Kumulation der Strafen sei auch in Bezug auf das Gebot des Rechtsfahrens und betreffend die Übertretung der Höchstgeschwindigkeit unzulässig. In Übereinstimmung mit dem erstinstanzlichen Urteil sei er folglich bezüglich der Missachtung der Höchstgeschwindigkeit, des ungenügenden Rechtsfahrens und des unnötigen Abgebens von Warnsignalen wegen einfacher Verkehrsregelverletzungen zu verurteilen (Beschwerde S. 10 f.). 3.3 Die einfache Verkehrsregelverletzung wird gemäss Art. 90 Ziff. 1 SVG als Übertretung mit Haft oder mit Busse bestraft. Nach Art. 90 Ziff. 2 SVG wird mit Gefängnis oder mit Busse bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Der Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung ist nach der Rechtsprechung objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist bereits beim Vorliegen einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Ob eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr geschaffen wird, hängt von der Situation ab, in welcher die Verkehrsregelverletzung begangen wird. Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist die Nähe der Verwirklichung, d.h. die erhöhte abstrakte Gefahr setzt die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus (BGE 131 IV 133 E. 3.2.). Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG nach der Rechtsprechung ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, mithin ein schweres Verschulden. Bei fahrlässigem Handeln wird mindestens grobe Fahrlässigkeit verlangt (BGE 130 IV 32 E. 5.1; 126 IV 192 E. 3). 3.4 Nicht Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens ist die bereits im vorinstanzlichen Verfahren unangefochten gebliebene erstinstanzliche Qualifikation des unbegründeten brüsken Bremsens (Schikanestopp) und des ungenügenden Abstandhaltens beim Hintereinanderfahren als grobe Verkehrsregelverletzungen. Beide Verhaltensweisen begründeten eine konkrete Gefahr und gefährdeten somit die Verkehrssicherheit ernstlich. Die Vorgehensweise der Vorinstanz, auch die weiteren Verkehrsregelverstösse des Beschwerdeführers im Kontext des Autorennens zu würdigen, verletzt kein Bundesrecht. Eine sachgerechte Beurteilung im Einzelfall gebietet vielmehr den Einbezug der konkreten Umstände und führt nicht zu einer unzulässigen Doppelbestrafung. Die Geschwindigkeitsüberschreitung von 24 km/h auf der Autobahn wiegt bei nahem Auffahren und diversen gewagten Ausweich-, Überhol- und Ausbremsmanövern sehr schwer und hat - wie die Vorinstanz zutreffend ausführt - die Gefährdung um ein Vielfaches erhöht. Gleiches gilt für das unbegründete Linksfahren, welches als Teil eines Rennens mit gegenseitigen Provokationen die Verkehrssicherheit erheblich gefährdet hat. Der Vorinstanz ist zudem beizupflichten, dass das unnötige Abgeben von Warnsignalen bei einem solch geringen Nachfahrabstand geeignet gewesen ist, A.________ zu erschrecken und diesen hierdurch zu gefährden. Der Beschwerdeführer hat vorliegend durch sein rücksichtsloses Fahrverhalten wichtige Verkehrsvorschriften in objektiv schwerer Weise missachtet und hierdurch die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet, indem er A.________ und seinen Beifahrer konkret gefährdet und für weitere Verkehrsteilnehmer jedenfalls eine erhöhte abstrakte Gefährdung geschaffen hat, welche die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung in sich barg. 3.5 Die Vorinstanz hat zutreffend sämtliche Widerhandlungen als mehrfache grobe Verkehrsregelverletzungen bewertet. Die Nichtigkeitsbeschwerde ist auch in diesem Punkt abzuweisen.