Citation: 4A_11/2022 E. 4.3.1

4.3.1. Die Vorinstanz liess den Einwand nicht gelten, für den allgemeinen Begriff des "cleavable linkers" gebe es keine Offenbarung in der ursprünglichen Anmeldung und die von der Einspruchsabteilung herangezogene Textstelle auf Seite 7.3-12 von WO 2006/064199 A1 nenne nur spezifische Beispiele von derartigen Linkern. Sie wies dabei unter anderem darauf hin, ein SBS-Verfahren könne nach der Offenbarung dieser Anmeldung, dies sei dem Fachmann bekannt, nur sinnvoll durchgeführt werden, wenn der Linker für das Fluoreszenzlabel so angebunden sei, dass es jeweils nach der Detektion entfernt werden könne.