Citation: 6P.113/2005 25.03.2006 E. 1.5

1.5.1 Nach Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat der Einzelne Anspruch darauf, dass seine Sache von einem unbefangenen, unvoreingenommenen und unparteiischen Richter beurteilt wird. Es soll garantiert werden, dass keine Umstände, welche ausserhalb des Prozesses liegen, in sachwidriger Weise zugunsten oder zu Lasten einer Partei auf das Urteil einwirken. Voreingenommenheit wird nach der Rechtsprechung angenommen, wenn Umstände vorliegen, die bei objektiver Betrachtung geeignet sind, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters zu erwecken. Solche Umstände können entweder in einem bestimmten Verhalten des betreffenden Richters oder in gewissen äusseren Gegebenheiten funktioneller und organisatorischer Natur begründet sein. Bei der Beurteilung solcher Umstände ist nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abzustellen. Das Misstrauen gegen die Unparteilichkeit des Richters muss vielmehr in objektiver Weise begründet erscheinen. Allerdings wird nicht verlangt, dass der Richter tatsächlich befangen ist. Es genügt, wenn Umstände vorliegen, welche bei objektiver Betrachtung den Anschein der Befangenheit und Voreingenommenheit erwecken. Liegen bei objektiver Betrachtungsweise Gegebenheiten vor, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen, so ist die Garantie verletzt (BGE 131 I 113 E. 3.4; 126 I 68 E. 3a; 116 Ia 485 E. 2c, je mit Hinweisen). Freundschaft oder Feindschaft zwischen einem Richter und einer Partei kann ein Ablehnungsgrund sein, sofern die Zuneigung bzw. Abneigung ausgeprägt ist (Robert Hauser/Erhard Schweri/Karl Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl. 2005, § 30 N 3). 1.5.2 Bei der vom Kreisrichter mitbeherrschten Bauunternehmung, die im Jahre 2005 fünfzehn Mitarbeiter zählte, waren in der Vergangenheit mehrere Angehörige derselben Grossfamilie beschäftigt, nämlich - -:- - der Beschuldigte W.________ in der Zeit vom 22. Oktober 1990 bis zum 31. Januar 2000; - der Vater der Beschuldigten W.________ und V.________ in der Zeit vom 21. Februar 1972 bis zum 31. Dezember 1984; - der Vater der Beschuldigten X.________und Y.________ in der Zeit vom 5. August 1974 bis zum 30. Juni 1997 (siehe angefochtenes Urteil S. 44 i.V.m. S. 42). Diese Beschäftigungsverhältnisse vermögen nicht den Anschein der Befangenheit des Kreisrichters zum Nachteil des Beschwerdeführers zu begründen. Ein Anschein der Befangenheit wäre etwa anzunehmen, wenn zwischen dem Kreisrichter und den genannten ehemaligen Arbeitnehmern oder einzelnen von ihnen eine enge, im Zeitpunkt des erstinstanzlichen Verfahrens noch andauernde Freundschaft und daher Anlass zur Besorgnis bestanden hätte, dass der Kreisrichter die vier Beschuldigten aus der fraglichen Grossfamilie bevorzugen und die übrigen sieben Beschuldigten beziehungsweise jedenfalls den Beschwerdeführer benachteiligen könnte. Die in der Beschwerde genannten Umstände (frühere langjährige Arbeitsverhältnisse in einem relativ kleinen Bauunternehmen in ländlichen Verhältnissen) lassen für sich allein nicht auf die vom Beschwerdeführer behauptete enge Beziehung, geschweige denn auf eine auch zur Zeit des erstinstanzlichen Verfahrens noch andauernde Freundschaft schliessen. Der Kreisrichter hatte gemäss seinen Erklärungen den Beschuldigten W.________ seit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr gesehen. Diese Aussage ist unwidersprochen geblieben. Der Beschwerdeführer behauptet nicht, dass er Abklärungen betreffend eine allfällige Freundschaft des Kreisrichters mit diesem oder jenem Angehörigen der fraglichen Grossfamilie beantragt habe. Der behauptete Anschein der Befangenheit ist mithin nicht in objektiver Weise begründet, sondern beruht allenfalls auf einem subjektiven Empfinden des Beschwerdeführers, was nicht genügt. Das Obergericht hat somit einen Anschein der Befangenheit des Kreisrichters in seiner Eventualbegründung zu Recht verneint. Bei diesem Ergebnis kann dahingestellt bleiben, ob entsprechend der obergerichtlichen Hauptbegründung das Ablehnungsrecht zufolge verspäteter Geltendmachung verwirkt war. Die staatsrechtliche Beschwerde ist demnach in diesem Punkt abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.