Citation: 1P.498/2005 21.11.2005 E. 2

Der Beschwerdeführer rügt, das Obergericht habe den sich aus den Akten ergebenden Sachverhalt willkürlich gewürdigt, beziehungsweise die angebotenen Beweise in willkürlicher Weise antizipiert gewürdigt. 2.1 Gemäss § 24 Abs. 2 der kantonalen Strafprozessordnung vom 11. November 1958 (StPO/AG; AGS 251.100) ist die Anklagebehörde verpflichtet, wegen aller strafbaren und verfolgbaren Handlungen Anklage zu erheben, sofern zureichende Gründe vorliegen. Ausgenommen sind Tatbestände, bei welchen sich die Weiterverfolgung wegen der Geringfügigkeit des Verschuldens und der Tatfolgen nicht rechtfertigt. Das Verfahren wird gestützt auf § 136 Abs. 1 StPO/AG nach Durchführung der Ermittlung oder der Untersuchung eingestellt, wenn zureichende Gründe für eine Anklageerhebung fehlen oder wenn hiervon wegen der Geringfügigkeit des Verschuldens und der Tatfolgen (§ 24 Abs. 2) oder wegen geringfügiger Auswirkungen auf das zu erwartende Strafmass (§ 119 Abs. 3bis) oder gemäss Art. 66bis StGB abzusehen ist. 2.2 Mit Blick auf diese Bestimmungen schützt das Obergericht den Einstellungsbeschluss der Staatsanwaltschaft. Die durchgeführte Untersuchung ergebe keine Hinweise auf gravierende Übergriffe der Beschwerdegegnerin auf ihre Kinder. Sie sei zwar aufgrund der Scheidungssituation zum Teil als Erzieherin von fünf Kindern überfordert, doch liessen sich die ihr vorgeworfenen Misshandlungen nicht nachweisen. Die drei Kinder aus der Ehe mit dem Beschwerdeführer befänden sich in einem grossen Loyalitätskonflikt wegen des heftig geführten Scheidungsprozesses der Eltern. In der Strafuntersuchung habe der älteste Sohn die behaupteten Misshandlungen nicht bestätigt (Erhebungsbericht der Kantonspolizei Aargau zuhanden des Bezirksamtes A.________ vom 27. Oktober 2004). Auch Ärzte der Kinderklinik des Kantonsspitals Aarau hätten in Zusammenarbeit mit der Kinderschutzgruppe keine Hinweise auf schwere körperliche oder seelische Misshandlungen der Kinder durch die Mutter festgestellt und deren Rückführung an die Beschwerdegegnerin befürwortet. Die 5. Zivilkammer des Obergerichtes habe die Kinder während des Scheidungsverfahrens der Mutter zugeteilt. Nach Ausführungen zu den Kindern aus erster Ehe der Beschwerdegegnerin lässt das Obergericht offen, wie es sich mit der Beziehung zwischen diesen und ihrer Mutter verhält, da dies nicht Gegenstand des Strafverfahrens sei. Als nicht mehr bestritten erachtet das Obergericht den Vorwurf, die Beschwerdegegnerin habe vor den Kindern sexuelle Handlungen begangen. Der älteste Sohn habe vor der Kantonspolizei erzählt, die Mutter habe schon Sex mit ihrem neuen Lebenspartner gehabt; sie, die Kinder, hätten einmal durchs Schlüsselloch geschaut. Die Mutter habe die Tür aber immer verschlossen. Er habe geschaut, um es dem Vater zu erzählen, welcher nämlich wolle, dass sie bei ihm wohnten. 2.3 Zwar wurde die elterliche Obhut inzwischen dem Vater zugeteilt (Eheschutz-Entscheid des Gerichtspräsidiums B.________ vom 4. April 2005). Daran ändert indes nichts, dass das Obergericht zu Recht aus den Untersuchungen und verschiedenen Aussagen der Beteiligten schliessen durfte, dass sich die Kinder aufgrund des Scheidungsverfahrens in einem ernsthaften Loyalitätskonflikt befinden. In Würdigung der angespannten Situation, welche in der Familie herrscht, ist es dem Obergericht nicht vorzuwerfen, wenn es die Einstellung des Strafverfahrens mangels genügenden Tatverdachtes geschützt hat. Diese Beurteilung steht in Übereinstimmung mit dem Erhebungsbericht der Kantonspolizei Aargau zuhanden des Bezirksamtes A.________ vom 27. Oktober 2004, wonach der älteste, knapp achtjährige Sohn der Parteien im Verlaufe einer Videobefragung zwar zunächst auf die Frage, ob die Mutter ihn schlage, ungenaue Angaben gemacht, dies indes im Gespräch verneint hat. Dem Beschwerdeführer ist darin zuzustimmen, dass der Junge auch angegeben hat, Angst vor der Mutter zu haben. Er erwähnte indes in diesem Zusammenhang, dass er sie dann schlage, sie ihn aber nicht. Aus dem Umstand, dass der Sohn die Mutter und ihren Lebensgefährten durchs Schlüsselloch beim Geschlechtsverkehr beobachtet hat, um es - gemäss eigenen Angaben - nachher seinem Vater zu erzählen, wird zudem deutlich, wie sehr die Kinder zwischen Vater und Mutter hin und her gerissen sind. Beeinflussungen von beiden Seiten sind nicht auszuschliessen, was das Obergericht bei seiner Würdigung des Sachverhaltes durchaus berücksichtigen durfte. Gestützt wird dieser Eindruck zusätzlich durch den Bericht des Kantonsspitals Aarau vom 14. Oktober 2004, welchen das Obergericht in seiner Begründung ebenfalls zitiert. Das Kinder- und Jugendpsychiatrische Konsil vom 12. Oktober 2004 schilderte den ältesten Sohn als bewusstseinsklaren, allseits orientierten, freundlich zugewandten Knaben. Es fand weder Hinweise auf "depressives Erleben" noch auf "Suizidalität". Indes habe er Angst vor seiner Mutter und ihrem Lebenspartner "im Sinne, dass er von ihnen gehauen" werde. Er sei emotional stark gebunden an die jüngeren Brüder und nehme eine gewisse Führungsposition ein. In ihrer Beurteilung kamen die untersuchenden Ärzte zum Schluss, abgesehen von einem leichten sprachbetonten Entwicklungsrückstand handle es sich um einen altersentsprechend entwickelten Jungen, der sich in einem Loyalitätskonflikt befinde und Ängste habe. Die seinerzeitigen klinischen Untersuchungsbefunde ergaben keinen Hinweis auf schwere körperliche oder psychische Misshandlung durch die Mutter, auch wenn diese zugegeben habe, dass es schon zu Handgreiflichkeiten gekommen sei. Indes gewannen die Ärzte bei einem Treffen zwischen der Mutter und den Kindern in der Klinik den Eindruck, es gebe keine Hinweise auf eine gestörte Beziehung zwischen Mutter und Kindern. Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, wenn das Obergericht die Feststellung betreffend "Handgreiflichkeiten" nicht als Indiz für das Vorliegen einer strafbaren Handlung gewertet hat. 2.4 Der Beschwerdeführer legt demgegenüber vor allem seine Sicht der Dinge als Vater in einem Scheidungsprozess dar, ohne rechtsgenüglich aufzuzeigen, inwiefern die Sachverhaltswürdigung durch das Obergericht willkürlich sein soll. Das Obergericht hat sich entgegen der Meinung des Beschwerdeführers nicht "lediglich auf einen kleinen Teil des ihm bekannten Sachverhaltes gestützt", sondern in seiner Urteilsmotivation die für seine Schlussfolgerungen massgeblichen Stellen der beigezogenen Aktenstücke genannt. Hinsichtlich dieser Akten hält das Obergericht in der Vernehmlassung ans Bundesgericht fest, dass es einzig auf die bereits im Strafuntersuchungsverfahren oder als Beschwerdebeilagen aktenkundigen Unterlagen abgestellt habe. Es habe insbesondere keinen Bezug auf weitere Akten aus dem Eheschutzverfahren genommen, zumal ein solcher Aktenbeizug dem Beschwerdeführer anzuzeigen gewesen wäre. Aus dem angefochtenen Urteil lässt sich denn auch nichts Gegenteiliges schliessen. 2.5 Kein Vorwurf erwächst dem Obergericht aus dem Umstand, dass es auf die Befragung der vom Beschwerdeführer genannten Zeugen verzichtet hat. Nach der Rechtsprechung zum Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV hat der Betroffene unter anderem das Recht, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 126 I 7 E. 2b S. 10 f., 97 E. 2 S. 102 f.; 118 Ia 17 E. 1c S. 19, je mit Hinweisen). Das Beweisverfahren kann jedoch geschlossen werden, wenn die gestellten Beweisanträge eine nicht erhebliche Tatsache betreffen oder offensichtlich untauglich sind, oder wenn der Richter, ohne dabei in Willkür zu verfallen, annehmen darf, die verlangten zusätzlichen Beweisvorkehren würden am Beweisergebnis voraussichtlich nichts mehr ändern (so genannte "antizipierte" oder "vorweggenommene" Beweiswürdigung; BGE 125 I 127 E. 6c/cc S. 135; 124 I 208 E. 4a S. 211; 121 I 306 E. 1b S. 308 f.; 119 Ib 492 E. 5b/bb S. 505 f., je mit Hinweisen). Sofern der Beschwerdeführer auf Aussagen der beiden Söhne der Beschwerdegegnerin aus erster Ehe verweist, hat das Obergericht zu Recht festgehalten, dass auch in dieser Beziehung die Eltern zerstritten seien. Zudem lasse sich dem Protokoll der Gemeinde C.________ ebenfalls entnehmen, dass der Beschwerdeführer einmal mit dem Schraubenzieher auf die Knaben losgegangen sei und sie einmal gegen die Wand gedrückt habe. Er stelle die Geschichte allerdings harmloser dar. Allfällige Übergriffe auf diese beiden Söhne seien indes nicht Gegenstand dieses Strafverfahrens. Dem ist beizupflichten. Weiter hat der Beschwerdeführer die Befragung eines Zeugen verlangt, der Auskunft über ein Telefongespräch zwischen der Beschwerdegegnerin und ihrer Mutter geben könne. Dieser Zeuge, der Bruder der Beschwerdegegnerin, war am besagten Gespräch nicht beteiligt, sondern soll lediglich mitgehört haben. Inwiefern die Schilderung der mitgehörten Gesprächsteile schlüssige Hinweise zur Bestätigung des Tatverdachtes liefern sollte, ist nicht ersichtlich. Gleiches gilt für die Anhörung eines Handwerkers, von welchem der Beschwerdeführer gehört habe, dass er gewisse Vorkommnisse im Haus des Beschwerdeführers mitbekommen habe. Das Obergericht durfte davon ausgehen, dass eine Befragung dieser Personen am Beweisergebnis voraussichtlich nichts ändern würde. 2.6 Insgesamt überzeugt die Argumentation des Obergerichtes, insbesondere vor dem Hintergrund der Streitigkeiten zwischen den Parteien. Es ist dem Obergericht nicht vorzuwerfen, dass es zureichende Gründe für eine Anklageerhebung verneint und die Einstellungsverfügung geschützt hat.