Citation: P 77/01 16.05.2002 E. 5

5.- a) Hinsichtlich der Frage des guten Glaubens hat die Vorinstanz ausgeführt, der Beschwerdeführer habe die ihm obliegende Pflicht, die amtliche Neuschätzung der Liegenschaft zu melden, zwar nicht absichtlich, indessen grobfahrlässig verletzt. Als er sich im Januar 1996 zum Bezug von Ergänzungsleistungen angemeldet habe, sei noch die Schätzung vom 6. Februar 1986 gültig gewesen. Kurze Zeit nach Erlass der leistungsbegründenden Verfügung vom 15. Februar 1996 habe er indessen Kenntnis von der Neuschätzung der Liegenschaft, gültig ab 1. März 1996, erhalten, mit welcher der Wert um das Dreifache erhöht worden sei. Angesichts der engen zeitlichen Abfolge von erstmaliger Leistungszusprache und Neuschätzung habe der Beschwerdeführer erkennen müssen, dass die bedeutend höhere Bewertung seines Liegenschaftenvermögens nicht ohne Auswirkungen auf seine Ergänzungsleistungsansprüche habe bleiben können. Diesen Umstand habe er dem zur Leistungsverfügung gehörenden Berechnungsblatt ohne weiteres entnehmen können. b) Demgegenüber lässt der Versicherte ausführen, ein doloses oder grobfehlerhaftes Verhalten könne ihm nicht nachgewiesen werden. Er sei nicht ausdrücklich auf die Pflicht zur Meldung der Neuschätzung der Liegenschaft hingewiesen worden. In seinem Leistungsgesuch habe er die Frage nach dem Grundeigentum korrekt beantwortet und den verlangten Auszug aus dem Kataster beigelegt. Er habe sich der Bedeutung des Liegenschaftswertes weder bei der Anmeldung zum Ergänzungsleistungsbezug noch später bewusst sein können, zumal durch die Neuschätzung keine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten sei. c) Die Feststellung der Vorinstanz, dass der Versicherte seine Meldepflicht nicht absichtlich verletzt hat, ist tatsächlicher Art und damit für das Eidgenössische Versicherungsgericht verbindlich (Erw. 4 hievor). Die Voraussetzungen des guten Glaubens im Sinne von Art. 47 AHVG sind indessen nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Zu prüfen ist vielmehr, ob der Versicherte sich einer groben Nachlässigkeit schuldig gemacht hat. Diese Frage ist zu bejahen: Der Beschwerdeführer hat den damals massgeblichen Steuerwert von Fr. 172'000.- in seinem Gesuch vom 10. Januar 1996 angegeben. Diese Angabe fand in den Verfügungen vom 15. Februar 1996, mit welchen dem Versicherten Ergänzungsleistungen mit Wirkung ab 1. Juli 1994 zur Invalidenrente zugesprochen wurden, und dem entsprechenden Berechnungsblatt ihren Niederschlag. Am 1. März 1996 wurde dem Versicherten die Neuschätzung der Liegenschaft eröffnet, gemäss welcher der Wert neu auf Fr. 500'000.- festgesetzt wurde. Der Versicherte hätte, wie die Vorinstanz zu Recht ausführt, bei genügender Sorgfalt feststellen können und müssen, dass diese eklatante Höherbewertung für die Bemessung der Ergänzungsleistungen von erheblicher Bedeutung war. Er hätte nicht einfach annehmen dürfen, die Neuschätzung habe keinen Einfluss auf die tatsächlichen Vermögensverhältnisse. Vielmehr hätte ihm bewusst sein müssen, dass die amtliche Schätzung, welche auch als Grundlage für die Bemessung der Steuern diente, einer Veränderung der Vermögensverhältnisse im Sinne des Ergänzungsleistungsrechts gleichkam. Gemäss ausdrücklichem Hinweis auf der Rückseite der Verfügungen vom 15. Februar 1996 war er verpflichtet, Erhöhung oder Verminderung des Einkommens bzw. des Vermögens sofort der AHV-Zweigstelle seines Wohnortes zu melden. Der Versicherte kann sich demnach nicht auf den guten Glauben berufen, weshalb sein Erlassgesuch zu Recht abgewiesen worden ist.