Citation: U 11/07 27.02.2008 E. 12.3

12.3.1 Die Frage der Rückforderung stellt sich dort nicht, wo die zurückzuerstattende Leistung mit einer auszurichtenden Leistung verrechnet werden kann. Ob dies zulässig ist, beurteilt sich nach den einzelgesetzlichen Bestimmungen, da das ATSG die Verrechnung nicht ordnet (Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 25 N 12 und 22). Gemäss Art. 50 UVG können Forderungen auf Grund dieses Gesetzes sowie Rückforderungen von Renten und Taggeldern der AHV, der IV, der Militärversicherung, der Arbeitslosenversicherung, der Krankenversicherung und von Ergänzungsleistungen zur AHV/IV mit fälligen Leistungen verrechnet werden. Eine Forderung besteht auch darin, dass der Versicherer eine unrechtmässig erbrachte Leistung zurückfordert (Maurer, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, Bern 1985, S. 448). Die Verrechnung darf das Existenzminimum der versicherten Person im Sinne von Art. 93 SchKG nicht beeinträchtigen (BGE 111 V 99 E. 3b S. 102; RKUV 1997 Nr. U 268 S. 38; Frésard/Moser-Szeless, L'assurance-accidents obligatoire, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, 2. Aufl., Basel 2007, S. 975 Rz. 477). 12.3.2 Führt die vorzunehmende ergänzende Abklärung (E. 11.3 hievor) zur Verneinung des Anspruchs auf Integritätsentschädigung, so ist die SUVA nach dem Gesagten grundsätzlich berechtigt, die erbrachten Vorschusszahlungen mit fälligen Rentennachzahlungen zu verrechnen, wie sie es verfügungsweise getan hat. Nach dem Gesagten darf die Verrechnung aber das Existenzminimum des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 93 SchKG nicht beeinträchtigen. Dies hat die SUVA vor der Verrechnung zu prüfen und sie hat dem Versicherten vorgängig Gelegenheit zu geben, zu diesem Punkt Stellung zu nehmen.