Citation: 4D_107/2008 08.10.2008 E. 1

Unter Berücksichtigung des Stillstandes der Fristen (Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG) erfolgte sowohl die Beschwerde gegen die Verfügung, mit der dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege für das Berufungsverfahren verweigert wurde, als auch gegen den Nichteintretensentscheid innerhalb der Beschwerdefrist von Art. 100 Abs. 1 BGG. 1.1 Die Verfügung stellt einen letztinstanzlichen kantonalen Zwischenentscheid dar, der den Hauptprozess nicht abschliesst. Gegen diesen Zwischenentscheid ist nach Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG die Beschwerde zulässig, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann. Ist die Beschwerde nicht zulässig oder wurde von ihr kein Gebrauch gemacht, so ist der Zwischenentscheid durch Beschwerde gegen den Endentscheid anfechtbar, soweit er sich auf dessen Inhalt auswirkt. 1.2 Zwischenentscheide, mit denen die unentgeltliche Rechtspflege verweigert wird, haben in der Regel zwar einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil zur Folge (BGE 129 I 129 E. 1.1 S. 131; 126 I 207 E. 2a S. 210 mit Hinweisen). Nachdem die Vorinstanz den Endentscheid bereits gefällt hatte, war der damit verbundene Nachteil bei Beschwerdeeinreichung aber bereits eingetreten, so dass an sich kein Interesse mehr an einer gesonderten Anfechtung des Zwischenentscheides bestand, zumal der Beschwerdeführer diesen mit dem Endentscheid zusammen anfechten kann und in seiner Beschwerde gegen den Zwischenentscheid kein Gesuch um aufschiebende Wirkung gestellt hat. Auf die Problematik braucht aber nicht weiter eingegangen zu werden. Die Rügen, die der Beschwerdeführer ausschliesslich in der Beschwerde gegen den Zwischenentscheid erhebt und in der Beschwerde gegen den Endentscheid nicht zumindest sinngemäss wiederholt, genügen, wie zu zeigen sein wird, den Begründungsanforderungen nicht, so dass ohnehin nicht darauf eingetreten werden kann. Es rechtfertigt sich jedenfalls, beide Eingaben des Beschwerdeführers in einem Urteil zu behandeln. 1.3 Der in der Beschwerde gegen den Endentscheid gestellte Rückweisungsantrag (beziehungsweise der in der Beschwerde gegen die Verfügung gestellte Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung für das kantonale Verfahren) genügt, da das Bundesgericht, sollte es die Beschwerde für begründet erachten, nicht selbst entscheiden könnte, sondern die Sache zur materiellen Behandlung der Berufung an die Vorinstanz zurückweisen müsste (BGE 133 III 489 E. 3.1 mit Hinweisen). 1.4 Der Bezirksgerichtspräsident erachtete sich erstinstanzlich mit Blick auf den Fr. 8'000.-- nicht übersteigenden Streitwert für zuständig. Für die Zulässigkeit der Rechtsmittel vor Bundesgericht folgt die Streitwertberechnung indessen Art. 51 BGG und berechnet sich, sofern die Gültigkeit einer Kündigung bestritten wird, aufgrund des Zeitraumes, während dem der Vertrag fortdauern würde, wenn die Kündigung nicht gültig wäre unter Berücksichtigung der Sperrfrist nach Art. 271a Abs. 1 lit. e OR (vgl. BGE 111 II 384 E. 1 S. 386). Bei einer monatlichen Nettowohnungsmiete von Fr. 960.-- wird der für die Beschwerde in Zivilsachen erforderliche Streitwert von Fr. 15'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG) überschritten. 1.5 In der Beschwerde in Zivilsachen wendet das Bundesgericht das Recht grundsätzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Eine qualifizierte Rügepflicht gilt allerdings hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht prüft eine solche Rüge nur insofern, als sie in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 III 393 E. 6 S. 397; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254).