Citation: 5A_795/2008 02.03.2010 E. 5

Strittig ist weiter die Berechnung des Bedarfs des Beschwerdeführers durch das Obergericht. Der Beschwerdeführer rügt auch in diesem Zusammenhang einen Verstoss gegen das Willkürverbot (Art. 9 BV). 5.1 Diesbezüglich erwog das Obergericht, es sei für die Steuern lediglich der von der Beschwerdegegnerin anerkannte Betrag von Fr. 100.-- einzusetzen, da in der Unterhaltsberechnung sogar ohne Einbezug der Steuern ein Manko resultieren werde. Der Beschwerdeführer macht dagegen geltend, ihm seien Steuern in der Höhe von Fr. 350.-- abzuziehen, da er diese tatsächlich bezahlen müsse und die Nichtberücksichtigung höchstens für eine Übergangszeit zu vertreten wäre, wenn tatsächlich ein Erlass oder eine Stundung zu erwarten wäre. Ausserdem habe er für das Jahr 2007 Steuern von insgesamt Fr. 6'970.80 bezahlen müssen, und es sei davon auszugehen, dass die Steuern für das Jahr 2008 gleich hoch seien. Wie der Beschwerdeführer selbst ausführt, war ihm bewusst, dass nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung in finanziell knappen Fällen, wo das eheliche Einkommen zur Deckung des Grundbedarfes zweier Haushalte nicht ausreicht, die Steuerpflicht des Rentenschuldners bei der Berechnung seines familienrechtlichen Grundbedarfes grundsätzlich nicht zu berücksichtigen ist (BGE 127 III 68 E. 2b S. 70, 289 E. 2a/bb S. 292; 126 III 353 E. 1a/aa S. 356). Er weist lediglich auf die Kritik von Vetterli hin (Rolf Vetterli, in: FamKomm Scheidung, 2005, N. 33 zu Art. 176 ZGB). Angesichts der klaren, publizierten Praxis vermag dieser Hinweis die Annahme eines Verstosses gegen das Willkürverbots durch das Obergericht keinesfalls zu begründen. 5.2 Sodann führte das Obergericht aus, dem Beschwerdeführer seien als Fahrtauslagen lediglich die Auslagen für den öffentlichen Verkehr von Fr. 75.-- einzusetzen, da ein Arbeitsweg von etwas über einer halben Stunde - insbesondere angesichts der engen finanziellen Verhältnisse - als zumutbar erscheine. Der Beschwerdeführer wendet ein, ihm seien die Autokosten für den Fahrtweg anzurechnen, da diese faktisch angefallen seien, ihm ein mehrmaliges Umsteigen nicht zumutbar sei und er in der Vergangenheit habe darauf vertrauen können, dass er nicht noch zusätzlich Unterhaltsbeiträge zahlen müsse. Indes hat das Obergericht die Zumutbarkeit des Arbeitswegs - insbesondere auch im Hinblick auf die finanziellen Verhältnisse der Parteien - berücksichtigt, sodass ihm auch diesbezüglich keine Willkür vorzuwerfen ist. 5.3 Schliesslich hielt das Obergericht fest, die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Gesundheitskosten von Fr. 100.-- seien nicht belegt und daher nicht in den Bedarf aufzunehmen. Demgegenüber vertritt der Beschwerdeführer die Auffassung, die Gesundheitskosten seien ebenfalls im Notbedarf zu berücksichtigen, da dieser Betrag nicht überhöht sei und der Betrag für die Krankenversicherung sehr tief angesetzt sei. Er bestreitet jedoch nicht, dass er diesen Betrag im kantonalen Verfahren nicht belegt hat, und legt auch nicht dar, weshalb ihm Gesundheitskosten in dieser Höhe entstanden sein sollen. Daher stösst seine Willkürrüge auch insofern ins Leere.