Citation: 2A.69/2002 09.08.2002 E. A

Die A.________ AG mit Sitz in X.________ bezweckt gemäss Handesregistereintrag den Betrieb eines Handels- und Versandunternehmens, insbesondere im Bereich der Damen-, Herren- und Kinderkonfektion. Sie kann sich an anderen Unternehmungen beteiligen. Die Gesellschaft liess sich gestützt auf die Verordnung vom 22. Juni 1994 über die Mehrwertsteuer (MWSTV; SR 641.201) bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung auf den 1. Januar 1995 in das Register für Mehrwertsteuerpflichtige eintragen, wobei sie die Besteuerung als Gruppe zusammen mit anderen Gruppengesellschaften beantragte. Diesem Antrag wurde mit Datum vom 18. November 1994 entsprochen und als Gruppenträgerin die Firma A.________ AG bestätigt. Diese beanspruchte in der Mehrwertsteuerabrechnung für das 1. Quartal 1995 die Entsteuerung des Lagers im Umfange von Fr. -.--. Die Eidgenössische Steuerverwaltung führte im Jahre 1996 und 1997 bei der A.________ AG eine Kontrolle im Sinne von Art. 35 des Bundesratsbeschlusses über die Warenumsatzsteuer (WUStB, SR 641.20) durch. Dabei stellte sie fest, dass die A.________ AG die im Schreiben der Verwaltung vom 4. Oktober 1990 aufgeführten Voraussetzungen für die Löschung im Register der Warenumsatzsteuerpflichtigen nicht erfülle. Sie habe weiterhin Herstellungsumsätze getätigt, die nach Meinung der ESTV die Steuerpflicht als Herstellerin im Sinne von Art. 9 Abs. 1 lit. b WUStB begründeten. Die Gesellschaft wurde deshalb rückwirkend auf den 1. Januar 1992 erneut als Hersteller-Grossistin ins Register der Warenumsatzsteuerpflichtigen eingetragen. (Die damit verbundenen Fragen der Warenumsatzsteuer sind Gegenstand des Verfahrens 2A.75/2002.) Die Eidgenössische Steuerverwaltung war zudem der Auffassung, dass unter diesen Umständen die Voraussetzungen für die Lagerentsteuerung nicht mehr gegeben seien. Mit Entscheid vom 30. Januar 1998 und Ergänzungsabrechnung Nr. 19277 stornierte die Eidgenössische Steuerverwaltung daher die in der Abrechnung für das 1. Quartal 1995 geltend gemachte Steueranrechnung und belastete die A.________ AG mit einer Mehrwertsteuerforderung von Fr. -.-- zuzüglich Verzugszins. Eine Einsprache wies die Eidgenössische Steuerverwaltung am 16. Mai 2000 ab.