Citation: 1A.312/2005 27.09.2006 E. 3

3.1 Nach Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen dann zonenkonform, wenn sie zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Der Gesetzeswortlaut entspricht den von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen zu Art. 16 aRPG (BGE 129 II 413 E. 3.1 S. 415). Diese frühere Praxis machte die Zulässigkeit von Gebäuden in der Landwirtschaftszone von einem landwirtschaftlichen Verwendungszweck im Rahmen einer bodenabhängigen Bewirtschaftung abhängig. Mit anderen Worten musste für die bestimmungsgemässe Nutzung der umstrittenen Baute der Boden als Produktionsfaktor unentbehrlich sein (BGE 125 II 278 E. 3a S. 281 mit Hinweisen). Der Gehalt von Art. 16a Abs. 1 RPG wird auf Verordnungsstufe insbesondere durch Art. 34 RPV näher umschrieben. Vorliegend betrifft die Auseinandersetzung die Frage, ob der Landwirtschaftsbetrieb der Beschwerdeführer voraussichtlich längerfristig bestehen kann. Diese Voraussetzung ist in Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV geregelt. Zu klären ist, ob die Bestimmung weniger strenge Anforderungen aufstellt als die Rechtsprechung zu Art. 16 aRPG. 3.2 Das in Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV verankerte Erfordernis der wirtschaftlichen Rentabilität und Überlebensfähigkeit des Betriebs gilt für die Bewilligung von Wohn- und Ökonomiebauten; beim Betrieb kann es sich aber um ein Hauptgewerbe oder um einen Nebenerwerbsbetrieb handeln (vgl. BBl 1996 III 531 f. zu Art. 16a RPG). Ob die Voraussetzung erfüllt ist, muss im konkreten Einzelfall genau überprüft werden. Dabei sind Betriebsstruktur und Grösse wie auch die lokalen Verhältnisse zu berücksichtigen. Bei grösseren Bauvorhaben kann es sich als sinnvoll erweisen, vom Gesuchsteller ein Betriebskonzept zu verlangen (vgl. Urteil 1A.86/2001 vom 21. Mai 2002, E. 3.4, in: SJ 2002 I 541). Es stellt sich die Frage, ob bereits die Rechtsprechung zu Art. 16 aRPG das Kriterium der Wirtschaftlichkeit bei der Bewilligung von Wohn- und Ökonomiebauten für landwirtschaftliche Betriebe in gleicher Weise zur Anwendung brachte. Gewisse Autoren vertreten die Ansicht, das Kriterium habe nach bisherigem Recht nur für Wohnraum gegolten; bezüglich Ökonomiebauten für die bodenabhängige Landwirtschaft habe der Nachweis einer funktionell begründbaren landwirtschaftlichen Zweckbestimmung genügt (Arnold Marti, Bemerkungen zum Entscheid des Regierungsrats des Kantons Aargau vom 12. September 2001, in: ZBl 104/2003 S. 164; Leo Schürmann/Peter Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 3. Aufl., Bern 1995, S. 149). Der angefochtene Entscheid hat sich dieser Meinung angeschlossen, ohne allerdings daraus die Schlussfolgerung zu ziehen, dass die Praxis zum bisherigen Recht weniger streng gewesen sei als die heute geltenden Vorschriften. Anzumerken ist in diesem Zusammenhang, dass die Voraussetzung einer funktionell begründbaren landwirtschaftlichen Zweckbestimmung der geplanten Baute heute in Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV verankert ist. Mit Bezug auf dieses Kriterium schliesst das neue Recht unverändert an die Rechtsprechung zum bisherigen Recht (vgl. dazu BGE 125 II 278 E. 3a S. 280 f.; 123 II 499 II E. 3b/cc S. 508; 122 II 160 E. 3a S. 162) an (Urteil 1A.213/2005 vom 27. März 2006, E. 2.1).