Citation: 5D_6/2024 E. 6

Die Willkürrügen erschöpfen sich in einer blossen Wiederholung der bereits vor beiden kantonalen Instanzen vorgetragenen Standpunkte und von der Sache her in appellatorischer Kritik: Der Beschwerdegegner habe mehrfach behauptet, dass er das Funk-Internet während der Nacht abschalte, und er wäre folglich nach Treu und Glauben verpflichtet gewesen, sein Wort zu halten; die Inbetriebnahme zusätzlicher Internet-Funksender wäre als vexatorisch und rechtsmissbräuchlich einzustufen gewesen; bei Immissionsprozessen sei stets die gegenseitige Interessenlage der Parteien zentral und diesbezüglich hätte die Beschwerde gutgeheissen werden müssen, zumal der Beschwerdeführer 1 elektrosensibel sei und der Beschwerdegegner darauf nicht habe Rücksicht nehmen wollen; das Gutachten habe bestätigt, dass das Versetzen des Routers vom Büro ins Wohnzimmer die technisch wirksamste Variante gewesen wäre, um die Immissionen abzuschwächen; der Beschwerdegegner hätte dadurch keine entscheidenden Nachteile erlitten; das Vorsorgeprinzip sei im Sachenrecht analog anzuwenden und die Einhaltung der Grenzwerte spreche nicht gegen eine entsprechende Prüfung, zumal kein Bagatellfall vorliege; insofern sei auch im Privatrecht das subjektive Empfinden der Belästigung zu berücksichtigen; gerade bei fehlender Übermässigkeit greife das Gebot der schonenden Rechtsausübung, was das Obergericht ebenfalls verkannt habe; die Elektrosensibilität des Beschwerdeführers 1 sei durch den Facharzt Dr. med. D.________ ausgewiesen, habe dieser doch eine solche aufgrund der geschilderten Symptome als plausibel eingestuft; der angefochtene Entscheid sei auch im Ergebnis willkürlich, denn es wäre ansonsten generell möglich, grund- und sinnlos Funksender in Betrieb zu nehmen und in Nachbarhäusern WLAN-Immissionen zu verursachen, was nicht im Sinn der Rechtsordnung liegen könne. All dies ist nicht im Ansatz geeignet, Willkür darzutun. Der Betrieb von WLAN-Netzen in privaten Haushalten ist üblich und die Emissionen beim Beschwerdegegner liegen bzw. lagen weit unterhalb der relevanten Grenzwerte, so dass nicht zu sehen ist, inwiefern übermässige Einwirkungen im Sinn von Art. 684 ZGB, bei welchen es auf einen objektiven Massstab ankommt (BGE 132 III 49 E. 2.1; Urteile 5A_884/2012 vom 16. Mai 2013 E. 5.1; 5D_91/2020 vom 7. September 2020 E. 3.1; sodann Urteil 5A_47/2016 vom 26. September 2016 E. 4.3 spezifisch betreffend Angst vor Gesundheitsschäden aufgrund einer Mobilfunkanlage und daraus abgeleitete nachbarrechtliche Abwehransprüche), vorliegen könnten. Wenn ausgehend von einer darauf basierenden Hauptsachenprognose die Kosten gemäss dem Grundsatz von Art. 106 Abs. 1 ZPO verteilt wurden, sind sachliche Kriterien zur Anwendung gelangt und folglich im Zusammenhang mit der Kostenverlegung keine Anhaltspunkte für eine Verletzung des Willkürverbotes auszumachen.