Citation: 2A.411/2005 01.02.2006 E. 1

Gemäss Art. 11 Abs. 1 Satz 1 StHG muss den verheirateten Personen, die in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, die Steuer im Vergleich zu allein stehenden Steuerpflichtigen angemessen ermässigt werden. Satz 2 daselbst bestimmt: "Die gleiche Ermässigung gilt auch für verwitwete, getrennt lebende, geschiedene und ledige Steuerpflichtige, die mit Kindern oder unterstützungsbedürftigen Personen zusammenleben und deren Unterhalt zur Hauptsache bestreiten." Auf diese Bestimmung beruft sich der Beschwerdeführer und macht geltend, er habe Anspruch, hinsichtlich des Tarifs genau gleich behandelt zu werden wie ein Ehepaar. Das kantonale Recht, welches die Anwendung des Ehegattentarifs (§ 44 Abs. 1 lit. a StG/SO) auf verwitwete, getrennt lebende, geschiedene und ledige Steuerpflichtige an die Voraussetzung knüpfe, dass diese allein mit Kindern oder unterstützungsbedürftigen Personen zusammenleben, widerspreche Art. 11 Abs. 1 Satz 2 StHG und somit zwingenden Vorgaben der Steuerharmonisierung. Es gelte das Anwendungsgebot von Art. 191 BV. Art. 11 StHG sei anzuwenden, selbst wenn die Norm verfassungswidrig sein sollte.