Citation: 6P.100/2006 09.08.2006 E. 2

Es kann aus den nachfolgenden Gründen offen gelassen werden, ob die Beschwerde ingesamt den Begründungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG überhaupt genügt. Die Erwägungen im angefochtenen Urteil sind nachvollziehbar. Das Obergericht ist auf die Einwände des Beschwerdeführers eingegangen und hat sie unter stillschweigender Bezugnahme auf das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Uri willkürfrei verworfen. Nicht zu beanstanden ist zunächst die Annahme, der Beschwerdeführer habe die Rechnung und die Mahnungen erhalten und zur Kenntnis genommen. Der Beschwerdeführer hat im Verfahren selbst zugegeben, die erste Rechnung erhalten, jedoch wegen eines Liquiditätsengpasses nicht bezahlt zu haben (Urteil Landgericht, E. 2.3.2). Ferner gab er vor der ersten Instanz nach anfänglichem Bestreiten zu, die Rechnung am 15. Juli 2003 mit einem Einzahlungsschein der zweiten Mahnung bezahlt zu haben (Urteil Landgericht, a.a.O.). Das durfte das Obergericht bei der Würdigung der Glaubhaftigkeit seiner Aussagen ohne Willkür zu seinen Ungunsten werten. Unerfindlich ist, inwieweit die Annahme des Obergerichts, die beiden Verfügungen des ASSV seien von der Schwiegermutter des Beschwerdeführers bei der Post abgeholt und anschliessend dem Ehepaar C.________ ausgehändigt worden, willkürlich sein soll (angefochtenes Urteil, E. 5b; Urteil Landgericht Uri vom 19. Mai 2005, E. 2.3.2.2). Die Einwände des Beschwerdeführers erschöpfen sich diesbezüglich in einer unzulässigen appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil. Darauf ist nicht einzutreten. Was die vom Obergericht bejahte Kenntnisnahme der Verfügungen durch den Beschwerdeführer betrifft, ist diesem einzuräumen, dass die Erwägungen im angefochtenen Urteil dazu sehr kurz ausgefallen sind (angefochtenes Urteil, E. 5b). Für die Beweiswürdigung des Obergerichts spricht aber, dass die Verkehrssteuern innerhalb der mit den Verfügungen angesetzten Frist am 15. Juli 2003 beglichen wurden. Da die Rechnung mit dem Einzahlungsschein der zweiten Mahnung bezahlt wurde, lässt dies ohne weiteres den Schluss zu, dieses Vorgehen sei im (irrigen) Glauben erfolgt, damit die Verfahrenskosten der Verfügungen nicht bezahlen zu müssen (vgl. angefochtenes Urteil, E. 5). Darüber hinaus hat das Landgericht Uri weitere Indizien berücksichtigt, aus denen das Obergericht im Ergebnis willkürfrei ableiten durfte, dass der Beschwerdeführer vor der Einzahlung der Verkehrssteuern tatsächlich Kenntnis von den Verfügungen des ASSV genommen hatte (Urteil Landgericht, E. 2.3.2.3; angefochtenes Urteil, E. 5b). Auf diese Erwägungen, mit denen sich der Beschwerdeführer nicht weiter auseinandersetzt, kann verwiesen werden. Ob die Zahlungen vom Beschwerdeführer selbst oder in seinem Auftrag von seiner Ehefrau vorgenommen wurden, ist bei dieser Sachlage für die rechtliche Würdigung unerheblich und kann deshalb dahingestellt bleiben.