Citation: 4D_19/2016 E. 5.3

5.3. Der Beschwerdeführer beanstandet zunächst als willkürlich, dass die Vorinstanz die Darstellung der Vermieterin in der Stellungnahme vom 28. Oktober 2015 als unbestritten taxierte, weil der Beschwerdeführer darauf nicht repliziert hatte. Er bringt vor, er habe seinen Standpunkt ja schon durch seine vorangehende Eingabe vom 13. (recte 14.) Oktober 2015 vorgebracht und keinen Anlass gehabt, diesen nach der Stellungnahme der Vermieterin nochmals zu wiederholen. Dem kann nicht gefolgt werden. Der Beschwerdeführer machte in der Eingabe vom 14. Oktober 2015 geltend, er habe mangels Eröffnung eines gesetzeskonformen Mietkautionskontos den Mietzins für März 2015 mit der geleisteten Kaution verrechnet und er habe die Mietzinse für April, Mai und Juni 2015 mittels Zusendung eines Bankchecks bezahlt, dessen Postannahme die Vermieterin aber verweigert habe. Dem entgegnete die Vermieterin in ihrer Stellungnahme vom 28. Oktober 2015 mit einem Auszug der Bank C.________ vom 2. Februar 2015 betreffend das Sparkonto für Mietkaution, lautend auf A.________, woraus hervorgeht, dass auf dieses Konto bereits am 10. März 2014 eine Gutschrift von Fr. 1'690.-- erfolgt war. Mit der Einreichung dieses Kontoauszuges durch die Vermieterin war dem Vorbringen betreffend Verrechnung der Boden entzogen. Hätte der Beschwerdeführer dennoch auf seinem Standpunkt beharren wollen, wie er dies vor Ober- und auch vor Bundesgericht - allerdings zu spät - nach wie vor tut, hätte er rechtzeitig mit substantiierten Entgegnungen auf die Stellungnahme der Vermieterin vom 28. Oktober 2015 und den damit eingereichten Kontoauszug reagieren müssen. Nachdem er dies nicht tat, durfte die Vorinstanz die diesbezüglichen Behauptungen in der Beschwerde als unzulässige Noven unbeachtet lassen und das Vorbringen betreffend Verrechnung des Mietzinses für März 2015 als gescheitert betrachten. Betreffend angeblicher Zusendung eines Bankchecks für die Mietzinse April, Mai und Juni 2015 bestritt die Vermieterin in ihrer Stellungnahme vom 28. Oktober 2015, vom Beschwerdeführer Bankchecks erhalten zu haben und erklärte, der Beschwerdeführer sei für seine Behauptung den Beweis schuldig geblieben. Auch dies liess der Beschwerdeführer unwidersprochen. Es ist daher keineswegs unhaltbar, wenn die Vorinstanz davon ausging, der Beschwerdeführer habe keinen Nachweis dafür erbracht, dass er die Mietzinse für April, Mai und Juni 2015 effektiv bezahlt hat. Die Vorinstanz schützte sodann auch die Ausführung des Gerichtspräsidenten, wonach der Beschwerdeführer die Behauptung der Vermieterin, er habe die Mietzinse auch ab Juli 2015 nicht bezahlt, nicht bestritten habe. Falls der Beschwerdeführer die Mietzinse bezahlt hätte, hätte er dafür auch Belege vorweisen können. Da er dies nicht getan habe, bestehe ein sachlicher Grund zur Annahme, dass er die Gelder der Sozialhilfe nicht für die Mietzinsen verwendet habe. Diese Erwägung ist entgegen dem Vorwurf des Beschwerdeführers keineswegs unhaltbar, sondern im Gegenteil plausibel. Dem Beschwerdeführer wäre es ein Leichtes gewesen, die Bezahlung der Mietzinse mit entsprechenden Belegen nachzuweisen, wenn er sie effektiv geleistet hätte. Nachdem er keine entsprechenden Belege einreichte, drängt sich der Schluss auf, dass er die Mietzinse nicht bezahlt hat, wie von der Vermieterin geltend gemacht worden war. Zusammenfassend ist die tatsächliche Annahme der Vorinstanz, dass der Beschwerdeführer seit März 2015 die Mietzinsen nicht bezahlte, nicht willkürlich. Die diesbezügliche Kritik des Beschwerdeführers erweist sich als unbegründet, soweit darauf einzutreten ist.