Citation: 4P.222/2006 21.12.2006 E. B

Die Beschwerdegegnerin stellte mit Gesuch um vorsorgliche Massnahmen vom 11. April 2006 und Gesuchsreplik vom 20. Juni 2006 beim Präsidenten des Handelsgerichts des Kantons Aargau folgendes Rechtsbegehren: "Der Gesuchsgegnerin sei unter Androhung der Bestrafung ihrer verantwortlichen Organe gemäss Art. 292 StGB mit sofortiger Wirkung zu verbieten, die von ihr unter der Bezeichnung KIT KAT POP CHOC zum Verkauf angebotenen Waren gemäss nachfolgender Abbildung in der Schweiz herzustellen, anzubieten, zu vertreiben, auszuführen, zu lagern, sonst wie in Verkehr zu bringen oder im geschäftlichen Verkehr, einschliesslich der Benutzung in der Werbung, zu benutzen, durch Dritte benutzen zu lassen oder deren Benutzung durch Dritte zu begünstigen. Bild nicht abrufbar (...)." Zur Begründung führte die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen aus, dass die Beschwerdeführerin durch den Vertrieb des Produkts KIT KAT POP CHOC in der Ausstattung gemäss Rechtsbegehren gegen Art. 2 und Art. 3 lit. d UWG sowie gegen Art. 13 Abs. 1 MSchG verstosse, indem sie eine Verwechslungsgefahr mit der Ausstattung respektive den Marken der Beschwerdegegnerin schaffe und sich in unlauterer Weise an deren Ausstattung heranschleiche. Die Beschwerdeführerin plane in unmittelbarer Zukunft eine flächendeckende Einführung der Produkte in der Schweiz. Damit drohe der Beschwerdegegnerin ein nicht leicht wieder gutzumachender Nachteil durch Verwässerung ihres Rufs und Marktverwirrung und sei zeitliche Dringlichkeit gegeben. Die Beschwerdeführerin stellte sich dagegen insbesondere auf den Standpunkt, die Gefahr einer Verwechslung der Marken bzw. der Ausstattungen sei vollkommen ausgeschlossen. Der Vizepräsident kam mit Entscheid vom 31. Juli 2006 zum Schluss, die Beschwerdegegnerin habe einen Verstoss gegen Art. 3 lit. d und Art. 2 UWG sowie einen drohenden Nachteil und zeitliche Dringlichkeit glaubhaft gemacht. Er verbot der Beschwerdeführerin als vorsorgliche Massnahme mit sofortiger Wirkung und unter Androhung der Bestrafung ihrer Organe nach Art. 292 StGB, "die von ihr unter der Bezeichnung KIT KAT POP CHOC zum Verkauf angebotenen Waren gemäss nachfolgender Abbildung in der Schweiz anzubieten, zu vertreiben, auszuführen, sonst wie in Verkehr zu bringen oder im geschäftlichen Verkehr, einschliesslich der Benutzung in der Werbung, zu benutzen, durch Dritte benutzen zu lassen oder deren Benutzung durch Dritte zu begünstigen. Bild nicht abrufbar ..." Den Antrag der Beschwerdeführerin, die Beschwerdegegnerin sei zur Bezahlung einer Sicherstellung zu verpflichten, wies der Vizepräsident ab.