Citation: 9C_372/2022 E. 4

Das kantonale Gericht hat erwogen, die Pensionskasse habe in Kopie die Verfügungen der IV-Stelle Luzern vom 13. Februar 2018 sowie 12. Dezember 2019 erhalten. Im Beschwerdeverfahren vor dem Kantonsgericht Luzern sei sie hingegen - soweit ersichtlich - nicht beteiligt gewesen. So oder anders habe sie sich aber in der Folge explizit auf das Urteil vom 8. August 2019 berufen. Demzufolge seien die darin enthaltenen Feststellungen grundsätzlich verbindlich, soweit sie nicht schlechterdings unhaltbar seien. Verbindlich sei die Feststellung einer Arbeitsfähigkeit von 50 % eines Vollpensums in der angestammten Tätigkeit ab 1. Juni 2016. Inwiefern diese Feststellung des Kantonsgerichts Luzern schlechterdings unhaltbar gewesen sein sollte, lege die Beschwerdeführerin weder dar, noch gehe es aus den beigezogenen Akten der IV hervor. Sie basiere vielmehr auf einer eingehenden Würdigung der medizinischen Akten durch das im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren zuständige Sozialversicherungsgericht, dessen Urteil unangefochten in Rechtskraft erwachsen sei. Darauf im vorliegenden Verfahren zurückzukommen, bestehe kein Anlass. Insbesondere sei es zumindest nicht unhaltbar, dass das Kantonsgericht Luzern mit Blick auf das Alter der Versicherten keine Feststellungen getroffen habe bezüglich allenfalls höhergradiger Arbeitsfähigkeiten in besser leidensangepassten Tätigkeiten. Abweichend von dem im IV-Verfahren mittels gemischter Methode ermittelten Invaliditätsgrad hat die Vorinstanz ab 1. Juni 2016 einen Invaliditätsgrad von 37.5 % berechnet ([1-50 %/80 %] x 100) und gestützt hierauf den Anspruch auf eine Invalidenrente aus beruflicher Vorsorge ab 1. Januar 2018 verneint. Sie hat dargelegt, die Berufung auf den Schutz des berechtigten Vertrauens in eine falsche behördliche Auskunft (seitens der Pensionskasse) verfange mangels Vertrauensgrundlage nicht. Die Klage sei als unbegründet abzuweisen. Die Vorinstanz hat sodann betreffend den mit Widerklage der Beschwerdegegnerin geltend gemachten Rückforderungsanspruch erwogen, gemäss dem anwendbaren Art. 35a BVG seien unrechtmässig bezogene Leistungen der beruflichen Vorsorge zurückzuerstatten. Von der Rückforderung könne abgesehen werden, wenn der Leistungsempfänger oder die Leistungsempfängerin gutgläubig gewesen sei und die Rückforderung zu einer grossen Härte führe (Abs. 1). Im zu beurteilenden Fall stehe fest, dass der Leistungsbezug unrechtmässig erfolgt sei, da für die Ausrichtung einer Viertelsrente keine gesetzliche oder reglementarische Grundlage bestanden habe, worüber sich die Beschwerdegegnerin offenbar im Rechtsirrtum befunden habe. Die Beschwerdeführerin könne (jedoch) nur rückerstattungspflichtig werden für Betreffnisse, die sie auch tatsächlich erhalten habe, d.h. hier konkret für den Betrag von Fr. 25'256.80. Unter Offenlassung der Voraussetzung des guten Glaubens hat das kantonale Gericht die grosse Härte verneint und die Beschwerdeführerin als Folge davon gegenüber der Beschwerdegegnerin zur Rückerstattung von Fr. 25'256.80 an erhaltenen Rentenbetreffnissen für den Zeitraum zwischen dem 1. Januar 2018 und dem 28. Februar 2021 verpflichtet.