Citation: 4C.30/2004 10.06.2004 E. B

Am 18. März 2000 gelangte die Klägerin ans Zivilgericht Basel-Stadt und beantragte im Wesentlichen, es sei festzustellen, dass die drei in den Vitrinen der Beklagten ausgestellten Uhren der B.________ GmbH die Rechte an den von ihr hinterlegten Modellen DM/034 818 (quadratisches Armbanduhrenmodell) und DM/035 899 (rechteckiges und rundes Armbanduhrenmodell) verletze (Ziff. 1). Sodann wurde ein Unterlassungsanspruch (Ziff. 2), ein Gewinnherausgabeanspruch (Ziff. 3), ein Auskunftsanspruch (Ziff. 4) geltend gemacht sowie ein Publikationsbegehren (Ziff. 5) gestellt. Mit Urteil vom 11. September 2003 wies das Zivilgericht Basel-Stadt die Rechtsbegehren gemäss Ziff. 2, 3, 4b und 5 ab und trat im Übrigen auf die Klage nicht ein.