Citation: 4A_158/2022 E. B

Die A.________ GmbH focht diese Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht an. Dieses hiess die Beschwerde mit Urteil vom 21. Februar 2022 teilweise gut. Es kam - anders als das IGE - zum Ergebnis, dass das Zeichen für die Waren Rucksäcke, Handkoffer, Reisekoffer, Lederkoffer (je Klasse 18), Trinkflaschen, Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten (beide Klasse 21) sowie Handtücher (Klasse 24) schutzfähig und zum Markenschutz zuzulassen sei (Dispositiv-Ziffer 1). Dagegen hielt es mit dem IGE daran fest, dass das Zeichen hinsichtlich folgender Waren Gemeingut sei (Dispositiv-Ziffer 2) : Klasse 18: Taschen; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Trage behältnisse. Klasse 25: Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren. Klasse 28: Spielwaren, Spiele, Spielzeug. In den Dispositiv-Ziffern 3 und 4 regelte das Bundesverwaltungsgericht die Kosten- und Entschädigungsfolgen.