Citation: C 183/01 15.10.2002 E. 3.2

Aus den Akten ist ersichtlich, dass der Beschwerdeführer gemäss den Verfügungen der Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen vom 12. Januar 1996 in der Zeit vom 1. Oktober 1995 bis 31. Dezember 1996 als Selbstständigerwerbender jeweils drei Kinderzulagen bezogen hat. Ebenso steht aufgrund der Abrechnungen der Arbeitslosenkasse fest, dass ihm diese von Dezember 1995 bis Dezember 1996 Kinderzulagen ausbezahlt hat. Dem Beschwerdeführer hätte unter diesen Umständen auffallen müssen, dass etwas nicht stimmen kann. Selbst ein in Fragen des Arbeitslosenversicherungsrechts unerfahrener Versicherter hätte erkennen müssen, dass ihm von der Ausgleichskasse und der Arbeitslosenkasse zusammen ein Betrag entrichtet wurde, auf den er nicht Anspruch haben konnte. Obwohl in den Abrechnungen der Arbeitslosenkasse die Anzahl der Kinderzulagen nicht genannt wurde, hätte er angesichts der von der Ausgleichskasse angegebenen drei Kinderzulagen ohne weiteres bemerken müssen, dass ihm insgesamt mehr als die ihm zustehenden Leistungen vergütet wurden. Unter diesen konkreten tatsächlichen Gegebenheiten hätte sich der Beschwerdeführer bei einem Mindestmass an Aufmerksamkeit darüber im Klaren sein müssen, dass ihm zu hohe Versicherungsleistungen ausbezahlt wurden. Daraus ergab sich für ihn ohne weiteres die Pflicht, sich an die Verwaltung zu wenden. Diese Unterlassung kann nicht als leichte Nachlässigkeit charakterisiert werden, weshalb es an der Erlassvoraussetzung des guten Glaubens fehlt. Daran ändert der Umstand nichts, dass selbst die Verwaltung dies nicht bemerkte, vermag doch dieser Fehler die anfänglich fehlende Gutgläubigkeit infolge des leicht erkennbaren Rechtsmangels nicht wiederherzustellen (vgl. BGE 118 V 219 Erw. 2b).