Citation: 4C.276/2006 25.01.2007 E. A

Die Y.________ AG schloss am 17. November 2003 mit X.________ einen als "Einzelarbeitsvertrag nach OR, Art. 319 ff" betitelten Vertrag. Der im Vertrag als Geschäftspartner bezeichnete X.________ sollte "in der Funktion eines Finanz- und Wirtschaftsberaters tätig" sein (Art. 1 des Vertrages). Nach Art. 2 stellte die Y.________ AG sämtliche Arbeitsunterlagen zur Verfügung, "teilweise jedoch mit Kostenbeteiligung des Geschäftspartners". Unter Art. 3 wurde insbesondere festgehalten, der Geschäftspartner werde, "auch nach Auflösung dieses Vertrages, alles unterlassen, was der Y.________ AG oder einer ihrer Partnergesellschaften schaden könnte". Er sollte seine Tätigkeit "mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes" ausüben. Er war indessen nicht befugt, "für die Y.________ AG rechtliche Handlungen vorzunehmen". In Art. 4 wurde bestimmt, der Geschäftspartner erhalte einen Lohn von monatlich Fr. 2'500.-- und habe zudem Anspruch auf eine Provision. Art. 5 schränkte die gegenseitige Haftung der Vertragsparteien auf absichtlich oder grobfahrlässig verursachte Schäden ein. Gemäss Art. 7 war die Y.________ AG berechtigt, "die Beilagen, Provisionstabellen und Anwendungsbestimmungen jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 3 Monaten auf Ende eines Monats einseitig zu ändern". Anschliessend wurde bestimmt, der Einzelarbeitsvertrag könne von beiden Parteien jederzeit unter Beachtung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten auf das Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. Vorbehalten blieb eine sofortige Auflösung durch eine Partei aus wichtigen Gründen. Im Anhang A zum Vertrag wurde festgehalten, X.________ sei damit einverstanden, der Beitragspflicht für AHV/IV/EO/ALV zu 100 % selbst nachzukommen. Dieser Vertrag wurde durch Abschluss eines neuen Vertrages mit Wirkung per 1. Januar 2004 aufgehoben, wobei die einzige wesentliche Veränderung gegenüber dem früheren Vertrag den Grundlohn betraf, der von Fr. 2'500.-- brutto monatlich auf Fr. 4'000.-- erhöht wurde. Mit Schreiben vom 29. Juli 2004, das die Überschrift "Verwarnung" trug, teilte die Y.________ AG X.________ Folgendes mit: "Wir haben Beweise vorliegen, dass Sie den mit uns abgeschlossenen Einzelarbeitsvertrag, wie auch den Marketingkommissionsvertrag in der Vergangenheit nicht eingehalten haben. Darüber hinaus verweisen wir darauf, dass bei bewusster oder absichtlicher Geschäftsschädigung wir berechtigt sind, die Vertragsverhältnisse fristlos aufzukündigen. Im Übrigen verlangen wir eine sofortige Klarstellung, wie Sie einen Einzelarbeitsvertrag mit unserer Gesellschaft einhalten wollen, wenn derselbe durch Sie über Ihre Tätigkeit in der A.________ AG, Vaduz, Heiligkreuz, ausgehebelt wird. Für entsprechende Klarstellung mögen Sie besorgt sein und uns bis Dienstag, den 03. August 2004 schriftlich mitzuteilen, wie Sie das Problem umgehend zu lösen gedenken!? Ansonsten sehen wir uns gezwungen sämtliche Vereinbarungen fristlos zu kündigen." In seiner schriftlichen Stellungnahme vom 2. August 2004 wies X.________ alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe als unbegründet zurück. Er hielt unter anderem fest, dass er vom Untersuchungsrichter darauf aufmerksam gemacht worden sei, dass die Produkte der Y.________ AG nicht mehr verkauft werden sollten. Mit Schreiben vom 6. August 2004 teilte der Rechtsanwalt der Y.________ AG X.________ mit, die bestehenden Vertragsverhältnisse würden fristlos gekündigt. Die als Einzelarbeitsvertrag überschriebene Vereinbarung sei als Auftragsverhältnis zu qualifizieren, das gemäss Art. 404 OR jederzeit gekündigt werden könne. Sollte dennoch ein Arbeitsverhältnis vorliegen, so werde dieses fristlos gekündigt, da sich X.________ trotz der Verwarnung vom 29. Juli 2004 weiterhin weigere, die Interessen der Y.________ AG wahrzunehmen und deren Produkte zu vertreiben; hiermit liege ein wichtiger Grund zur fristlosen Auflösung vor. X.________ machte mit Schreiben vom 11. August 2004 geltend, die fristlose Entlassung sei nicht gerechtfertigt und bot seine Arbeitskraft weiterhin an.