Citation: 5A_177/2009 15.05.2009 E. 3

3.1 Mit Bezug auf die beim Obergericht geltend gemachte Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung wird im Beschluss - zusammengefasst - ausgeführt, gemäss § 104 Abs. 1 GVG/ZH seien die Gerichte in der Rechtsprechung unabhängig und nur an das Gesetz gebunden. Sie hätten von den Oberbehörden über das was rechtens sei, keine Weisungen entgegenzunehmen. Dieser Grundsatz gelte auch für die dem erstinstanzlichen Richter zustehende Prozessleitung, welche einer Überprüfung durch die Aufsichtsbehörde ebenfalls grundsätzlich entzogen sei (HAUSER/SCHWERI, Kommentar GVG, N. 29 zu § 108). Nur ganz ausnahmsweise, nämlich in keinem Rechtsmittel unterliegenden Fällen von offenbar unhaltbaren prozessleitenden Anordnungen könne die Aufsichtsbehörde in die Geschäftsführung des erstinstanzlichen Richters eingreifen. Diese Voraussetzungen seien hier nicht gegeben. Die Beschwerdeführerin mache geltend, über das Begehren um Zusprechung eines höheren Unterhaltsbeitrages im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen sei bis heute nicht entschieden worden. Tatsache sei jedoch, dass der Einzelrichter in der Verfügung vom 24. Oktober 2008 explizit erwogen habe, die beantragte Abänderung der Unterhaltsbeiträge setze den Entscheid über das Revisionsbegehren voraus. Wenn die Gesuchstellerin mit dieser Rechtsauffassung des Einzelrichters nicht einig gehe, dann habe sie dies auf dem ordentlichen Rechtsmittelweg dem Sachrichter vorzutragen. Nachdem der Einzelrichter in der Verfügung vom 24. Oktober 2008 sodann ausdrücklich erklärt habe, über die weiteren im Rahmen der vorsorglichen Massnahmen gestellten Anträge werde später zu entscheiden sein bzw. sei für die beantragten Beweiserhebungen das Hauptverfahren vorgesehen, könne jedenfalls nicht von einer von der Aufsichtsbehörde zu prüfenden formellen Rechtsverweigerung die Rede sein. Dass der Einzelrichter die beantragte Kontosperrung abgewiesen und den gleichzeitig beantragten Beizug detaillierter Kontoauszüge (noch) nicht beurteilt habe, gehöre entweder in den Bereich der hier nicht zu überprüfenden Prozessleitungsgewalt des Einzelrichters, oder wäre - falls die Gesuchstellerin der Meinung sei, es handle sich um eine materielle Rechtsverweigerung bzw. eine Verweigerung des rechtlichen Gehörs im Zusammenhang mit der beantragten Kontosperre - im hängigen Rekursverfahren bei der I. Zivilkammer des Obergerichts zu rügen. Abgesehen davon habe die Gesuchstellerin in ihrer Beschwerde mit keinem Wort dargetan, inwiefern für die Behandlung dieses Einzelantrages eine besondere zeitliche Dringlichkeit bestehe. Gleiches gelte für die Behauptung, der Einzelrichter habe über ein am 8. Oktober 2008 gestelltes Auskunftsbegehren noch nicht entschieden; auch hier fehle es an jeglichen Behauptungen, welche eine besondere zeitliche Dringlichkeit für einen entsprechenden raschen Entscheid des Einzelrichters begründen könnten, und eine relevante Verzögerung des Verfahrens sei damit nicht ersichtlich.