Citation: C 12/06 29.06.2006 E. 1

Nachdem der Beschwerdeführer sich am 6. Dezember 2004 zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung ab Anfang des selben Monats angemeldet hatte, zahlte die Arbeitslosenkasse am 21. Dezember 2004 und 5. Januar 2005 Taggelder aus. Mit Verfügung vom 22. Februar 2005 verneinte sie sodann die Anspruchsberechtigung rückwirkend ab 1. Dezember 2004. Hingegen verfügte sie keine Rückforderung der bisher ausgerichteten Leistungen. Die Verfügung vom 22. Februar 2005 ist, soweit sie sich auf die schon erbrachten Taggelder bezieht, inhaltlich eine Feststellungsverfügung. Es wird darin festgestellt, dass ab 1. Dezember 2004 kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bestehe. Der Erlass einer solchen Verfügung setzt unter anderem ein schützenswertes Interesse an der Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses voraus, das nicht durch eine rechtsgestaltende Verfügung gewahrt werden kann (BGE 130 V 391 Erw. 2.4, 129 V 290 Erw. 2.1). Hinsichtlich der Periode, während welcher Taggelder ausbezahlt worden sind, hätte die Kasse direkt eine rechtsgestaltende Rückforderung verfügen können und müssen. Der Erlass einer blossen Feststellungsverfügung des Inhalts, dass bezüglich der genannten Zeitspanne kein Leistungsanspruch bestanden habe, war somit unzulässig. Damit kann die Verneinung des Leistungsanspruchs erst ab jenem Zeitpunkt wirksam werden, an dem die Zahlungen aufgehört haben. Insoweit sind der kantonale und der Einspracheentscheid zu präzisieren. Im Folgenden ist nur zu prüfen, ob Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung über den genannten Zeitpunkt hinaus besteht. Sinngemäss verlangt auch der Versicherte nichts anderes.