Citation: 5P.114/2004 11.05.2004 E. 6

6.1 Auf Grund des bei einem Beschäftigungsgrad von 75 % erzielten Bruttolohnes von Fr. 3'000.-- geht das Obergericht davon aus, der Beschwerdeführer könnte mit einer Vollzeitbeschäftigung monatlich brutto Fr. 4'000.-- bzw. netto Fr. 3'555.-- verdienen. Sodann hat es berücksichtigt, dass der Beschwerdeführer Naturalleistungen bezieht. Obschon er beruflich nicht auf ein Auto angewiesen sei, zumal zwischen seinem Wohnort und seinem Arbeitsort beste Tramverbindungen bestünden, fahre er einen Geschäftswagen der Marke Chrysler Voyager, für dessen Unterhalt vollumfänglich seine Arbeitgeberin aufkomme. Diese Nebenleistung sei mit Fr. 800.-- im Monat zu bewerten. Einen Betrag von Fr. 100.-- hat die kantonale Rekursinstanz ferner hinzugezählt für regelmässige Geschenke, die der Beschwerdeführer von seinem Vater empfange (Jahreskarte für die Heimspiele des Fussball- und des Eishockey Clubs; Mitgliederbeitrag für den Tennis- und den Lions Club). Ausserdem weist sie darauf hin, dass der Beschwerdeführer ein seinen Eltern gehörendes Einfamilienhaus bewohne, wofür er eine Miete von Fr. 1'000.-- bezahle. Wie er selber erklärt habe, könnte das Haus für mehr als Fr. 2'000.-- im Monat vermietet werden. Das Obergericht hält dafür, dass es für den Beschwerdeführer möglich wäre, eine Wohnung für Fr. 1'000.-- im Monat zu finden und das Haus weiterzuvermieten, wodurch er zu einem Zusatzeinkommen von mindestens Fr. 1'000.-- kommen könnte. In Berücksichtigung all dieser Umstände ist es zum Schluss gelangt, die dem erstinstanzlichen Entscheid zu Grunde liegende Annahme, der Beschwerdeführer erziele ein monatliches Einkommen von Fr. 5'461.--, sei nicht zu beanstanden. 6.2 Der Beschwerdeführer rügt, dass es willkürlich sei, ihm unter verschiedenen Titeln ein Zusatzeinkommen von Fr. 2'700.-- im Monat anzurechnen. 6.2.1 Wie aus seinen Ausführungen in den Ziffern 4, 5 und 6 der Beschwerde hervorgeht, verkennt er, dass das Obergericht für das von der Arbeitgeberin zur Verfügung gestellte Auto und die Schenkungen total Fr. 900.-- eingesetzt und in diesem Zusammenhang ausdrücklich auf seine Erwägungen 10 (Fr. 800.-- für das Auto) und 11 (verschiedene Schenkungen) hingewiesen hat. Die vom Beschwerdeführer beanstandete Anrechnung beläuft sich mithin lediglich auf insgesamt Fr. 1'900.-- (Fr. 1000.-- aus Untervermietung des Hauses und Fr. 900.-- für das Auto und die Schenkungen). 6.2.2 Gegen den aus möglicher Untervermietung angerechneten Betrag wendet der Beschwerdeführer ein, er habe entgegen dem vom Obergericht angerufenen Protokoll der erstinstanzlichen Verhandlung vom 14. August 2003 nie gesagt, er könnte das von ihm bewohnte Haus im Notfall untervermieten. Er habe das Versehen im Protokoll erst beim Verfassen der staatsrechtlichen Beschwerde festgestellt, da er die Akten erst in diesem Zeitpunkt habe lesen können. Dass er vergeblich versucht hätte, früher in die Akten Einsicht zu nehmen, macht der Beschwerdeführer nicht geltend. Sodann ist zu bemerken, dass er sich in seinem an das Obergericht gerichteten Rekurs vom 8. September 2003 mit der Höhe der Miete für das Einfamilienhaus befasst und vorgebracht hat, ordentlicherweise könnte seine Mutter sicher über Fr. 2'000.-- im Monat verlangen. In Anbetracht der Tatsache, dass der Präsident des Richteramts seinem Entscheid vom 29. August 2003 zu dem nach Ermessen ermittelten Einkommen ohne nähere Bezifferung unter anderem auch auf die Naturalleistungen hingewiesen hatte, wäre ein Verzicht auf eine Einsicht in die Akten und namentlich in das erwähnte Protokoll schwer verständlich. Ob der Beschwerdeführer mit andern Worten Anlass und auch die Möglichkeit gehabt hätte, die gegen das Protokoll gerichtete Rüge der Unrichtigkeit schon vor Obergericht zu erheben, und diese aus novenrechtlicher Sicht deshalb unzulässig wäre (vgl. BGE 127 I 145 E. 5c/aa S. 160 mit Hinweisen), mag aus den nachstehenden Gründen jedoch letztlich dahingestellt bleiben. Das Gleiche gilt für die Fragen, ob die Berücksichtigung eines aus einer Untervermietung des Hauses und der Miete einer blossen Wohnung sich ergebenden Differenzbetrags bzw. das Einsetzen eines Betrags für das Überlassen eines Autos (samt Tragung aller Kosten) durch die Arbeitgeberin und für empfangene Schenkungen vor dem Willkürverbot standzuhalten vermögen.