Citation: 5P.35/2005 04.05.2005 E. 2

Eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör erblickt der Beschwerdeführer darin, dass er nie auf die konkrete Säumnisfolge des Nichteintretens hingewiesen worden sei (Ziff. 84-94 S. 22 ff. der Beschwerdeschrift). Die Annahme des Obergerichts, auch eine nicht prozesserfahrene Partei hätte sich über die Erfolglosigkeit der Klage ohne Verbesserung innert Frist im Klaren sein müssen (E. 2c/bb S. 8), rügt der Beschwerdeführer als willkürlich (Ziff. 95-103 S. 25 f. der Beschwerdeschrift). Entgegen der obergerichtlichen Auffassung (E. 2c/bb S. 9 f.) berufe er sich auch nicht wider Treu und Glauben auf Mängel der kantonsgerichtlichen Anordnungen, nur weil er vor Kantonsgericht keinen Rechtsvertreter beigezogen habe (Ziff. 107-113 S. 28 ff. der Beschwerdeschrift). 2.1 Aus den verfassungsmässigen Garantien eines gerechten und fairen Verfahrens folgt, dass dem Rechtsuchenden mit der Aufforderung, eine bestimmte Handlung innert Frist vorzunehmen, die Folgen prozessualer Säumnis angedroht werden (z.B. BGE 96 I 521 E. 4 S. 523, betreffend Kostenvorschuss). Dabei kann zu beachten sein, dass es sich beim Rechtsuchenden um einen Laien handelt (z.B. BGE 117 Ia 126 E. 5d S. 133, betreffend formelle Anforderungen an Rechtsschriften). Von jeder Partei darf aber erwartet werden, dass sie sich im Prozess nach Treu und Glauben verhält (allgemein: BGE 128 III 50 E. 2c/aa S. 57). Daraus folgen die Obliegenheiten der Parteien, sich korrekt vorzubereiten und ernsthaft zu verhandeln (vgl. Baumann, Zürcher Kommentar, 1995/98, N. 494b zu Art. 2 ZGB mit Hinweisen). 2.2 Die Behauptung des Beschwerdeführers, die Folgen seiner nachmaligen Fristversäumnis seien nicht konkret angedroht worden, findet im Verfahren keine tatsächliche Grundlage. Am 6. April 2004 hat das Kantonsgericht den Beschwerdeführer aufgefordert, bis am 4. Mai 2004 eine Klageschrift "einzureichen, welche die in der Zivilprozessordnung vorgeschriebenen Angaben enthalten soll", widrigenfalls auf den Prozess "nicht eingetreten" würde. Am 4. Mai 2004 hat das Kantonsgericht dem Beschwerdeführer eine Frist zur Verbesserung der Klageschrift angesetzt und mitgeteilt, "dass diese nicht den gesetzlichen Anforderungen an eine Aberkennungsklage entspricht". Die Folge einer Fristversäumnis musste dem Beschwerdeführer damit klar sein. Auf die Klage, die den gesetzlichen Anforderungen nicht genügt und die die gesetzlich geforderten Angaben nicht enthält, wird nach unbenutztem Ablauf der Frist "abgestellt" (Androhung vom 4. Mai 2004) und "nicht eingetreten" (Androhung vom 6. April 2004). Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs oder sonstwie eine Rechtsverweigerung liegt nicht vor. 2.3 Die Behauptung des Beschwerdeführers, er habe einen Verbesserungsbedarf weder erkannt noch erkennen können, widerspricht der Aktenlage. Nach Ansetzung der Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses hat sich der Beschwerdeführer mehrfach beim Kantonsgericht erkundigt, wie er die unentgeltliche Prozessführung erlangen könne. Das Kantonsgericht hat ihn am 5. April 2004 von der Vorschussleistung befreit und tags darauf in der Aufforderung zur Einreichung der Klageschrift nochmals ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er "nötigenfalls auch die unentgeltliche Vertretung vor Gericht durch einen Anwalt verlangen" könne. Unter Bezugnahme auf das Schreiben vom 6. April 2004 betreffend unentgeltliche Prozessführung hat der Beschwerdeführer am 27. Mai 2004 beim Kantonsgericht nachgefragt, ob er einen Pflichtanwalt konsultieren dürfe, der ihn in der Sache vertrete. Sein Schreiben belegt, dass er - entgegen seiner heutigen Darstellung - den Handlungsbedarf durchaus erkannt hat. Dass er erst nach Ablauf der Frist gehandelt hat, spielt unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten keine Rolle, da er rechtzeitig über die ihm zur Verfügung stehende Verfahrenshilfe aufgeklärt worden ist und in Anbetracht der angesetzten Frist nach Treu und Glauben verpflichtet gewesen wäre, sich vor deren Ablauf wenigstens zu erkundigen, was von ihm erwartet werde. Auf Grund seines Verhaltens im Prozess kann nicht beanstandet werden, dass ihm das Obergericht den Rechtsschutz versagt hat. Bei diesem Ergebnis braucht auf die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers nicht eingegangen zu werden. Eine Verfassungsverletzung ist nicht ersichtlich, geschweige denn dargetan.