Citation: 4A_648/2010 E. 3.4

3.4. Die Beschwerdeführerin wendet ein, die Vorinstanz habe festgestellt, dass es sich bei PROLED um eine neue Wortkreation handle, auf die der Wirtschaftsverkehr nicht angewiesen sei. Demnach bestehe kein Freihaltebedürfnis. Der Hauptgrund für eine Zurückweisung allgemeiner werbemässiger Anpreisungen liege vor allem im Freihaltebedürfnis. Eine neue Wortkreation, auf die der Wirtschaftsverkehr nicht angewiesen sei, könne keine rein beschreibende bzw. allgemeine werbemässige Anpreisung darstellen und sei daher schon aus diesem Grund als Marke einzutragen. Es trifft nicht zu, dass die Vorinstanz im Rahmen der Behandlung des diesbezüglichen Einwands der Beschwerdeführerin die Auffassung vertrat, dass es sich bei PROLED um eine neue Wortkreation handle, auf die der Wirtschaftsverkehr nicht angewiesen wäre. Sie hielt vielmehr dafür, das strittige Zeichen wäre, selbst wenn es sich so verhielte, nicht eintragungsfähig. Ihm gehe jedenfalls wegen seines beschreibenden Charakters, der es nicht als unbestimmte einheitliche Wortneuschöpfung erscheinen lasse, die Kennzeichnungskraft ab und es sei schon deshalb zum Gemeingut zu zählen. Dies ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden. So kann denn der Grund für den Schutzausschluss von Zeichen des Gemeinguts nach Art. 2 lit. a MSchG im Freihaltebedürfnis oder in der fehlenden Unterscheidungskraft liegen ( WILLI, a.a.O., N. 34 zu Art. 2 MSchG). Obwohl sich häufig Überschneidungen dieser beiden Fallgruppen ergeben, trifft entgegen der Beschwerdeführerin nicht zu, dass ein nicht freihaltebedürftiges Zeichen zwingend auch nicht mangels Kennzeichnungskraft dem Gemeingut angehören kann ( MARBACH, a.a.O., Rz. 249).