Citation: 4A_320/2023 E. 6.2

6.2. Das Bundespatentgericht erwog - wie erwähnt (Erwägung 4.3) -, die 140 Winkelbereiche seien je entweder schwarz oder weiss. Jeder dieser 140 Winkelbereiche werde von der Kaffeemaschine optisch einzeln ausgelesen und als Ziffer 0 oder als Ziffer 1 interpretiert. Mehrere unmittelbar nebeneinanderliegende Winkelbereiche würden visuell als breitere Balken oder Lücken erscheinen. Dies ändere aber nichts daran, dass der Zeichenvorrat des Codes nur aus zwei Zeichen bestehe, nämlich schwarzen Flächen und weissen Flächen. Die Breite der Balken und Lücken als solche übermittle keine Information. Die "durch jedes Winkelsegment vermittelte Information [sei] unabhängig von der vom vorangehenden Winkelsegment codierten Information". Folglich handle es sich um einen Bitcode und nicht um einen anspruchsgemässen Barcode. Die geltend gemachten Patentansprüche seien nicht verletzt.