Citation: 8C_795/2018 E. 4

Die Vorinstanz hat erwogen, gestützt auf die massgebenden kantonalen Gesetzesbestimmungen und das Bundesgesetz vom 13. März 1964 über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (Arbeitsgesetz, ArG; SR 822.11; vgl. vorinstanzliche E. 2) sowie in Anbetracht der vom Unfallversicherer ausgerichteten Taggelder für eine Arbeitsunfähigkeit von 10 % ab 1. November 2009 und der von der BVK festgestellten Berufsinvalidität von 10 % mit entsprechender Rentenzusprache durch den Unfallversicherer habe das USZ zu Recht unter Zugrundelegung der ärztlich attestierten eingeschränkten Leistungsfähigkeit von 10 % das Arbeitsverhältnis von einem vollen Pensum auf ein solches zu 90 % reduziert. Die entsprechenden Verfügungen des USZ vom 29. Januar 2010 und der Unfallversicherung vom 31. März 2010 seien unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Es sei weder ein schriftlicher Abänderungsvertrag noch eine neue Verfügung mit einem vollen Pensum ergangen. Demnach habe der Beschwerdeführer ab 1. November 2009 keinen Anspruch mehr auf einen Lohn für eine Vollzeitbeschäftigung (vorinstanzliche E. 4). In der Folge prüfte die Vorinstanz das Vorliegen von allenfalls geleisteter Überzeit, welche zu entschädigen wäre. Angesichts der Stellung als in einem kantonalen Spital tätiger leitender Arzt entfalle der personalrechtliche Anspruch auf finanzielle oder zeitliche Kompensation von Überzeit unter Umständen gänzlich. Dazu legte die Vorinstanz die Grundsätze über die Speisung und Auszahlungen in Zusammenhang mit dem Gesetz des Kantons Zürich vom 12. Juni 2006 über die ärztlichen Zusatzhonorare (Honorargesetz; LS 813.14) dar (vorinstanzliche E. 5.1). Der Beschwerdeführer habe unbestrittenermassen über eine Bewilligung zur Ausübung einer privatärztlichen Tätigkeit verfügt und habe von den Geldern aus dem aus privatärztlicher Tätigkeit gespiesenen Pool profitiert. Mit Blick auf die Sonderregelung für honorarberechtigte Kaderärzte könne der Beschwerdeführer sich daher nicht auf einen personalrechtlichen Anspruch auf Entschädigung für geleistete Überzeit berufen (vorinstanzliche E. 5.2). Auch aus Art. 13 ArG könne er keinen Anspruch auf Entschädigung ableiten, da das ArG in Art. 3 lit. d Personen, die eine höhere leitende Tätigkeit ausübten, vom persönlichen Anwendungsbereich des ArG ausnehme (vorinstanzliche E. 5.3). Ob der Beschwerdeführer unter die Ausnahme von Art. 3 lit. d ArG falle, sei fraglich, könne aber offen bleiben, da er bereits aus anderem Grund keinen Anspruch auf Entschädigung von Überzeit habe (vorinstanzliche E 5.4). Der Beschwerdeführer behaupte, er habe während der strittigen Zeit ein 100 % Pensum geleistet, mache aber nicht geltend, er habe mehr als 50 Stunden pro Woche gearbeitet. Die nachträgliche Zeiterfassung durch den Beschwerdeführer weise sodann erhebliche Unstimmigkeiten auf und lasse keine durchschnittliche Wochenarbeitszeit von über 45 Stunden erkennen. Zudem gehe aus den Akten hervor, dass er seit Sommer 2009 von der Leistung von ärztlichem Hintergrund- bzw. Nacht- und Notfalldienst befreit gewesen sei, einen ganzen Arbeitstag für seine wissenschaftliche Arbeit zur Verfügung und ab September 2014 an den Wochenenden sowie einen Nachmittag pro Woche frei gehabt habe. Mit den nachträglichen Aufzeichnungen gelinge ihm der Beweis von zu entschädigender Überzeit nicht. Auch könne ihm nicht gefolgt werden, soweit er aus der angeblich unterlassenen Arbeitgeberpflicht zur Arbeitszeiterfassung eine Beweisumkehr ableite. Eine solche sei rechtlich nicht vorgesehen und käme nur bei Beweisvereitelung in Frage, was aber dem USZ nicht vorgeworfen werden könne (vorinstanzliche E. 5.5).