Citation: 4A_153/2023 E. B

Mit Klage vom 11. September 2020 beantragte die Mieterin beim Zivilgericht Basel-Stadt, die Vermieterin sei zu verpflichten, ihr Fr. 30'000.-- (zuzüglich 5 % Zins auf einen Betrag von Fr. 28'560.60 seit 6. Februar 2020 und auf einen Betrag von Fr. 1'439.40 seit 17. März 2020) zu bezahlen; dabei behielt sie eine Mehrforderung vor. Mit ihrer Klage verlangte sie die Rückzahlung der Nebenkosten, die sie gestützt auf die nichtigen Nachträge Nr. 4 und 5 bezahlt habe. Mit Entscheid vom 7. März 2022 hiess das Zivilgericht die Klage gut und verpflichtete die Vermieterin zur Zahlung von Fr. 30'000.-- (nebst Zins gemäss Klagebegehren). Das Zivilgericht erachtete sowohl den Nachtrag Nr. 4 als auch den Nachtrag Nr. 5 - mangels hinreichender Begründung - als nichtig. Eine dagegen gerichtete Berufung wies das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 29. Januar 2023 ab. Es erwog, das Zivilgericht habe die Vermieterin zu Recht zur Rückzahlung von Nebenkosten in der Höhe von Fr. 30'000.-- nebst Zins verpflichtet.