Citation: 7B.60/2006 16.06.2006 E. 4

4.1 Die Pfändungsankündigung wurde dem Beschwerdeführer im Regionalgefängnis A.________ zugestellt, und die Pfändung ist auch dort vollzogen worden. Bei dieser Sachlage stellt sich die Frage, ob Art. 60 SchKG beachtet worden ist. Diese Bestimmung schreibt vor, dass der Betreibungsbeamte einem sich in Haft befindenden Betriebenen, der keinen Vertreter hat, eine Frist zur Bestellung eines solchen anzusetzen hat, sofern nicht von Gesetzes wegen der Vormundschaftsbehörde die Ernennung obliegt. Sinn von Art. 60 SchKG ist es, den inhaftierten und dadurch in seiner Bewegungsfreiheit, in manchen Fällen auch in seinen psychischen Kräften eingeschränkten Schuldner in die Lage zu versetzen, seine Interessen angemessen zu wahren (BGE 108 III 3 E. 2 S. 5). Bestimmt der inhaftierte Betriebene einen Vertreter, sind Betreibungsurkunden deshalb diesem zuzustellen. Für das Betreibungsamt, das rechtshilfeweise um den Vollzug einer Pfändung ersucht wird, weil der Schuldner in seinem Amtskreis inhaftiert ist, drängt sich gerade wegen des Grundes der Requisition die Frage der Beachtung von Art. 60 SchKG ganz besonders auf. Im Hinblick auf die von ihm vorzunehmende Betreibungshandlung hat es deshalb - nötigenfalls durch Rückfrage beim ersuchenden Amt - abzuklären, ob der Betriebene zur Bestellung eines Vertreters eingeladen wurde. 4.2 Das Obergericht hält unter Berufung auf die Unterlagen des Betreibungsamtes B.________ fest, dieses habe im Sinne von Art. 60 SchKG Frist angesetzt, worauf der Beschwerdeführer Fürsprecher Y.________ mit der Wahrung seiner Interessen betraut habe. Daraus ergebe sich, dass entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers zwischen den ... Betreibungsbehörden und ihm Kontakte bestanden hätten. Mit Recht weist der Beschwerdeführer darauf hin, dass nach den zur Verfügung stehenden Akten der von der Vorinstanz angesprochene Kontakt mit dem Betreibungsamt B.________ in die Zeit um den 13. Dezember 2005 gefallen ist. Das Betreibungsamt B.________ setzte in der Tat (erst) mit einem von diesem Tag datierten Schreiben dem Beschwerdeführer im Sinne von Art. 60 SchKG eine Frist von zehn Tagen an, um einen allfälligen Vertreter zu bezeichnen. In seiner (undatierten) Antwort gab der Beschwerdeführer Rechtsanwalt Y.________ an. Mithin traf das Betreibungsamt B.________ die nach Art. 60 SchKG verlangte Vorkehr erst zu einem Zeitpunkt, da das Betreibungsamt C.________ die strittigen Pfändungshandlungen vom 16. November 2005 bereits vorgenommen hatte. Die Vorinstanz stellt denn auch nicht etwa fest, dass deren Ankündigung (ebenfalls) dem vom Beschwerdeführer bezeichneten Anwalt zugestellt worden wäre. 4.3 Die vom Betreibungsamt C.________ am 28. Oktober 2005 ausgefertigte, offensichtlich (nur) dem Beschwerdeführer persönlich zugestellte Pfändungsankündigung hat ihre Wirkung nach dem Gesagten nicht entfaltet (vgl. BGE 108 III 3 E. 2 S. 5). Da der Beschwerdeführer vor dem Pfändungsvollzug vom 16. November 2005 nicht im Sinne von Art. 60 SchKG in die Lage versetzt wurde, einen Vertreter beizuziehen, ist die angefochtene Pfändung aufzuheben. Alsdann ist das Betreibungsamt C.________ anzuweisen, ein Exemplar der am 28. Oktober 2005 von ihm ausgefertigten Pfändungsankündigung (Betreibungen Nrn. 1 und 2 des Betreibungsamtes B.________) dem vom Beschwerdeführer bezeichneten Vertreter, Rechtsanwalt Y.________, zuzustellen.