Citation: 4A_614/2014 E. 8.1

8.1. Die Vorinstanz liess offen, ob überhaupt eine Vertragsverletzung vorliege. Jedenfalls wäre eine solche nicht wesentlich im Sinn von Art. 25 CISG. Sie begründete dies einerseits damit, dass nach den eigenen Vorbringen der Beschwerdeführerin trotz der Formulierung "latest" im Vertrag und dem Hinweis auf die Incoterms (2000) -Klausel CIF der Liefertermin nicht die Bedeutung eines Fixtermins hatte. Eine solche Bedeutung habe es, wenn der Käufer lieber überhaupt keine Lieferung als eine verspätete wolle, was für den Verkäufer erkennbar gewesen sein müsse. Die Beschwerdeführerin bringe in Bezug auf die Verspätung aber lediglich vor, dass ihr daraus wegen Maschinenstillstand ein Schaden entstanden sei. Sie behaupte nicht, dass sie deswegen den Walzdraht nicht mehr gewollt hätte oder diesen nicht mehr hätte verarbeiten können. Vielmehr führe sie aus, sie habe die Verzögerung in Kauf genommen in der Hoffnung, dass die Ware ankomme bevor der eigene Vorrat aufgebraucht sei. Somit würde selbst der behauptete (tatsächliche) Wille der Beschwerdeführerin im Sinn von Art. 8 Abs. 1 CISG die Anforderungen an die Wesentlichkeit nicht erfüllen. In einer weiteren Begründung weist die Vorinstanz darauf hin, dass die Beschwerdeführerin am 18. Juni 2008 bzw. 7. Juli 2008 mit Änderungen der Akkreditive einverstanden war, mit denen der späteste Verschiffungszeitpunkt zunächst auf den 5. Juli 2008 und hernach auf den 11. Juli 2008 verschoben und die Verfalldaten der Akkreditive auf den 21. Juli 2008 und dann auf den 1. August 2008 verlängert worden seien. Dafür hätte kein Anlass bestanden, wenn sie an der Ware nach Ablauf des in den Kaufverträgen vereinbarten Verschiffungstermins kein Interesse mehr gehabt hätte. Schliesslich sei ihr Verhalten ein "venire contra factum proprium " und damit rechtsmissbräuchlich. Und hätte die Verschiffung nach dem 15. Juni 2008 tatsächlich zu einem Produktionsunterbruch geführt, so wäre ein solcher über einen Schadenersatzanspruch auszugleichen und nicht über die Vertragsaufhebung. In Bezug auf die erste Begründung bestreitet die Beschwerdeführerin den von der Vorinstanz festgestellten tatsächlichen Willen nicht. Sie macht nur geltend, der Termin sei für sie angesichts des möglichen Produktionsstillstands von " grosser Wichtigkeit" gewesen. Auch im Beschwerdeverfahren behauptet sie somit nicht, wegen der Verspätung habe sie den Draht nicht mehr gewollt. Sie scheint aber davon auszugehen, Wesentlichkeit im Sinn von Art. 25 CISG sei auch gegeben, wenn eine verspätete Lieferung zu Schaden führen kann. Es ist fraglich, ob dies eine genügende Rüge ist. Jedenfalls ist die Rechtsauffassung der Vorinstanz nicht zu beanstanden: nur wenn der Käufer bei Nichteinhaltung lieber keine Lieferung als eine verspätete will, ist der Lieferzeitpunkt wesentlich im Sinn von Art. 25 CISG. Es muss klar sein, dass der Vertrag mit der pünktlichen Lieferung stehen und fallen soll ( Gsell, a.a.O., N. 31 zu Art. 25 CISG). Die Vorinstanz hat somit auch unter dem Gesichtspunkt der nicht rechtzeitigen Verschiffung rechtsfehlerfrei ein Vertragsaufhebungsrecht der Beschwerdeführerin verneint, ohne dass auf ihre übrigen Begründungen noch einzugehen ist.