Citation: 4A_320/2023 E. B

B.a. Am 26. August 2021 reichte die Klägerin beim Bundespatentgericht eine Patentverletzungsklage ein. Sie machte im Wesentlichen geltend, die von der Beklagten hergestellten und vertriebenen X.________-Portionskapseln fielen in den Schutzbereich der Streitpatente. Sie stört sich unter anderem an der Kennung der X.________-Portionskapseln, welche sie in der vorinstanzlichen Replik wie folgt beschrieb: "die Kennung [ist] ein Barcode und [besteht] insbesondere aus dunklen und hellen Strichen unterschiedlicher Breite und [ist] an der der Membran abgewandten Seite des Randbereichs des Basiselements vorgesehen; insbesondere auf einem Ringkranz um das Basiselement herum, beispielsweise wie in der folgenden Abbildung (Ansicht von oben auf die der Membran abgewandte Seite der Portionskapsel) : ..." Die Klägerin stellte erstens verschiedene Unterlassungsbegehren und beantragte zusammengefasst, der Beklagten sei zu verbieten, die X.________-Portionskapseln in der Schweiz herzustellen, zu lagern, anzubieten, zu verkaufen, zu exportieren oder anderweitig in Verkehr zu bringen oder zu diesen Zwecken zu besitzen. Sie ersuchte zweitens um Auskunft und Rechnungslegung über die mit dem Verkauf der X.________-Portionskapseln erzielten Umsätze sowie über Lieferanten und gewerbliche Abnehmer. Drittens begehrte die Klägerin die Bezahlung von Schadenersatz. Viertens verlangte sie die Vernichtung der sich im Besitz der Beklagten befindlichen X.________-Portionskapseln. B.b. Die Beklagte trug auf Klageabweisung an. Sie stellte sich auf den Standpunkt, dass die X.________-Portionskapseln die Streitpatente nicht verletzten. Ohnehin seien die Streitpatente wegen unzulässigen Änderungen, mangelnder Neuheit und fehlender erfinderischer Tätigkeit nicht rechtsbeständig. Ferner erhob sie eine Eventualwiderklage auf Erteilung einer Zwangslizenz. B.c. Am 23. Januar 2023 erstattete Patentrichter Tobias Bremi ein Fachrichtervotum. B.d. Mit Urteil vom 11. Mai 2023 wies das Bundespatentgericht die Klage mangels Eingriff in den Schutzbereich der Streitpatente ab. Die Frage, ob die Streitpatente rechtsbeständig sind, liess es offen. Die Eventualwiderklage erachtete es als hinfällig.