Citation: 5P.330/2005 17.11.2005 E. 4.2

4.2.1 Der Beschwerdeführer verkennt mit seiner Argumentation die Rolle des Arresteinspracherichters und des Bundesgerichts im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde. Im - summarischen - Arresteinspracheverfahren mit seinen Beweismittelbeschränkungen wird nicht umfassend abgeklärt, ob der Arrestschuldner einen Wohnsitz habe und gegebenenfalls wo, sondern einzig geprüft, ob der Gläubiger glaubhaft gemacht habe, dass der Schuldner keinen festen Wohnsitz hat. Die kantonalen Instanzen haben sich mit dieser Frage hinreichend einlässlich und - unter Wahrung des summarischen Charakters des Verfahrens - hinreichend sorgfältig auseinandergesetzt. Das Obergericht hat Art. 278 Abs. 3 SchKG nicht willkürlich angewendet, indem es grundsätzlich lediglich echte, nicht aber unechte Noven zugelassen hat (dazu die Botschaft des Bundesrats vom 8. Mai 1991 über die Änderung des SchKG, BBl 1991 III S. 174; Hans Reiser, Kommentar zum SchKG, Basel 1998, N. 46 zu Art. 278; Kurt Amonn/Fridolin Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 7. Auflage, Bern 2003, § 51 N. 71 und 74). Das Bundesgericht prüft im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde nicht, wo der Beschwerdeführer seinen Wohnsitz hat. Es hat einzig zu beurteilen, ob die Annahme des Obergerichts, die Beschwerdegegnerin habe das Fehlen eines Wohnsitzes auf Seiten des Beschwerdeführers glaubhaft gemacht, aus sachlicher Sicht allenfalls vollkommen unhaltbar, d.h. willkürlich sei. Die rein appellatorische Kritik des Beschwerdeführers an den Erwägungen des Obergerichts, so etwa auch an den Ausführungen zur Tatsache, dass er seit Frühjahr 2005 seinen Wohnsitz in Spanien hat, ist nicht geeignet, einen solchen Mangel darzutun. Ebenso wenig ist eine Verletzung der Art. 6 und 8 EMRK dargetan. 4.2.2 Soweit der Beschwerdeführer einen Verstoss gegen Art. 29 Abs. 2 BV geltend macht, fehlt es an einer hinreichenden Substantiierung der Rüge. Mit einer blossen Aufzählung von im kantonalen Verfahren vorgebrachten Beweismitteln und Beweisanträgen und der pauschalen Beanstandung, diese seien unbeachtet geblieben, ist den sich auf Grund von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG ergebenden Begründungsanforderungen in keiner Weise Genüge getan. Abgesehen davon, ist darauf hinzuweisen, dass es bei der sich aus dem verfassungsrechtlichen Anspruch auf rechtliches Gehör ergebenden Pflicht der Behörde, ihren Entscheid zu begründen, einzig darum geht, dass der Betroffene sich über dessen Tragweite ein Bild machen und ihn in voller Kenntnis der Sache gegebenenfalls anfechten kann. Es besteht kein Anspruch auf ausführliche Begründung, namentlich nicht darauf, dass auf jede Einwendung eingegangen wird (BGE 129 I 232 E. 3.2 S. 236 mit Hinweisen). Art. 29 Abs. 2 BV steht insbesondere einem Übergehen von Beweisen auf Grund einer (stillschweigenden) vorweggenommenen Beweiswürdigung nicht entgegen. Wenn der Beschwerdeführer beanstandet, dass das Obergericht auch das von ihm mit Eingabe vom 27. Juni 2005 ins Recht gelegte "Formular E 121" ausser Acht gelassen habe, das von der schwedischen Behörde zwecks Versicherungsschutz bei Wohnsitzverlegung zuhanden der spanischen Versicherungen ausgestellt worden sei und den zentralen Beweis dafür bilde, dass er Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in Schweden gehabt habe, so unterlässt er, substantiiert darzutun, weshalb dem Dokument die von ihm geltend gemachte Bedeutung zukommen soll.