Citation: BGE 150 V 340 E. 3.5

Die Zuger Verordnung vom 18. Dezember 2007 über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (ELKV/ZG; BGS 841.714) sieht in § 1 Abs. 1 vor, dass ausgewiesene Krankheits- und Behinderungskosten für BGE 150 V 340 S. 345 Leistungen gemäss Art. 14 Abs. 1 ELG vergütet werden, wenn sie wirtschaftlich und zweckmässig sind. Gemäss § 2 ELKV/ZG entsprechen die zusätzlich zur jährlichen Ergänzungsleistung vergüteten Krankheits- und Behinderungskosten höchstens den in Art. 14 Abs. 3-5 ELG bezeichneten Beträgen. Kosten für Pflege und Betreuung, die durch Familienangehörige erbracht wird, werden nur vergütet, wenn die betreffenden Familienangehörigen nicht in der EL-Berechnung eingeschlossen sind und durch die Pflege und Betreuung eine länger dauernde, wesentliche Erwerbseinbusse erleiden (§ 16 Abs. 1 ELKV/ZG). Die Kosten werden höchstens im Umfang des Erwerbsausfalls vergütet (§ 16 Abs. 2 ELKV/ZG). § 16 ELKV/ZG entspricht inhaltlich der auf Ende 2007 aufgehobenen bundesrechtlichen Bestimmung des Art. 13b ELKV und übernimmt damit die früher gültig gewesene bundesrechtliche Regelung.