Citation: 1A.104/2001 15.03.2002 E. 8

8. Den Behörden bleibt, soweit es notwendig wird, die Anordnung von Abklärungen und weiteren Massnahmen zum Schutze der Fischerei auf Kosten des Kraftwerkunternehmens vorbehalten. Dies gilt insbesondere für den Durchzug der Fische, den Fischaufstieg im Glattstollen sowie weitere Massnahmen zur Wahrung der Fischpopulation. 4.3 Die Rekurskommission erwog, Art. 25 Abs. 3 der Konzession verpflichte das Kraftwerksunternehmen auf ein bestimmtes Ziel - eine Einrichtung, die den Durchzug der Fische bei allen Wasserständen ermögliche - und überlasse ihm den Entscheid, mit welchen Mitteln es dieses Ziel erreichen wolle. Das zu erreichende Ziel sei klar und werde weder eingeschränkt noch relativiert. Es würden somit keine Sachzwänge geschaffen, die den gesetzlichen Zweck vereiteln könnten. Insbesondere könnten andere oder zusätzliche Massnahmen verlangt werden - einschliesslich der Erstellung eines Umgehungsgewässers - wenn sich dies für die Erreichung des Ziels als erforderlich erweisen sollte. Die noch offenen Fragen seien im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens mit Planauflage zu klären, wo auch die zweite Umweltverträglichkeitsprüfung vorzunehmen sei. Das Kraftwerksunternehmen werde im Baubewilligungsverfahren verschiedene Varianten aufzeigen müssen und habe diesbezüglich mit hohen Kosten zu rechnen, wie die Anlagen neueren Datums in Iffezheim oder in Domat-Ems gezeigt hätten. Im Baubewilligungsverfahren werde auch der Entscheid über die Option eines Umgehungsgewässers gefällt werden müssen. Aufgrund der in Art. 25 Abs. 3 und 8 der Konzession getroffenen Vorbehalte entstünden keine wohlerworbenen Rechte der Konzessionärin, die entsprechenden Anordnungen entgegenstehen würden. 4.4 Wie bereits oben (E. 3.3.6) dargelegt wurde, darf die fischereirechtliche Bewilligung gemäss Art. 9 BGF grundsätzlich erst erteilt werden, wenn die wesentlichen Massnahmen gemäss Abs. 1, namentlich zur Sicherstellung der freien Fischwanderung (lit. b) und zum Schutz der Wassertiere vor Verletzung oder Tötung (lit. d), festgelegt worden sind. Zu den wesentlichen Massnahmen gehören namentlich die Ausgestaltung des Fischpasses und die Massnahmen zur Abweisung der Fische vor den Turbinen. Dies gilt insbesondere, wenn es sich um ein bedeutsames Fischaufstiegsgewässer für gefährdete Fischarten handelt (vgl. Urteil 1A.331/2000 vom 29. Oktober 2001, E. 3d). Aus dem Umweltverträglichkeitsbericht ergibt sich, dass der Hochrhein zu den fischartenreichsten Süsswasserbiotopen des Landes gehört und 9 Fischarten darin vorkommen, die gemäss der Berner Konvention des Europarates vom 19. September 1979 über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer Lebensräume (SR 0.455) geschützt und auf der Roten Liste der gefährdeten Fische und Rundmäuler der Schweiz als gefährdet oder stark gefährdet verzeichnet sind. Der bestehende Fischpass beim Kraftwerk Eglisau funktioniert nur beschränkt (vgl. Umweltverträglichkeitsbericht S. 18), weshalb das Kraftwerk eine weitgehende Migrationsbarriere rheinaufwärts darstellt. Auch rheinabwärts ist die freie Fischwanderung beeinträchtigt: Für die Abwärtswanderung steht den Fischen entweder der Weg über das Wehr offen (bei Wehrüberfall), oder der Weg durch den Aussenrechen und die Turbinen, mit der Gefahr der Verletzung oder Tötung (vgl. Umweltverträglichkeitsbericht S. 19 oben). Durch die im Konzessionsprojekt 1997 vorgesehene Kapazitätserhöhung reduziert sich der Wehrbetrieb um etwa 50 Tage auf 135 Tage im Jahr, so dass die Fische für ihre Wanderungen flussabwärts häufiger den gefährlicheren Weg über die Turbinen nehmen müssen (vgl. Stellungnahme der ENHK vom 14. Februar 1998 S. 2 und 5).