Citation: 9C_445/2009 22.02.2010 E. 3

Das kantonale Gericht hat als Ergebnis einer umfassenden, sorgfältigen und zu allen relevanten ärztlichen Einschätzungen Stellung beziehenden Beweiswürdigung, insbesondere gestützt auf das interdisziplinäre Gutachten des Dr. med. A.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und des Dr. med. H.________, Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumerkrankungen FMH, vom 19. Mai und 7. Juli 2008, festgestellt, dass der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der Zeit zwischen der Verfügung vom 15. November 2001 und jener vom 20. Oktober 2008 konstant geblieben sind und auch in den erwerblichen Verhältnissen keine wesentliche Änderung eingetreten ist. Es kann dahingestellt bleiben, ob die vom Beschwerdeführer erhobenen Einwände die vorinstanzliche Schlussfolgerung in Zweifel zu ziehen vermögen, da die einlässlich und nachvollziehbar begründete Tatsachenfeststellung der unveränderten gesundheitlichen und erwerblichen Verhältnisse jedenfalls nicht offensichtlich unrichtig ist und daher im Rahmen der Kognition nach Art. 105 Abs. 2 BGG Stand hält. Sämtliche Vorbringen in der Beschwerde vermögen hieran nichts zu ändern. Dies gilt vorab für den Hinweis des Beschwerdeführers auf den Bericht des Dr. med. C.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 16. November 2008, der seiner Auffassung nach "zu einer anderen Würdigung durch die Vorinstanz hätte führen können und müssen", hat doch das kantonale Gericht einlässlich und überzeugend begründet, weshalb es dessen Kritik am Teilgutachten vom 19. Mai 2008 nicht für massgebend hielt. Nicht offensichtlich unrichtig ist sodann, dass die Vorinstanz hinsichtlich des Valideneinkommens auf den Mindestlohn gemäss dem (nun auch vom Beschwerdeführer als massgebend betrachteten) allgemeinverbindlichen Landesmantelvertrag (LMV) für das Schweizerische Bauhauptgewerbe 2006-2008 abgestellt hat, d.h. (mangels Anhaltspunkten für eine Beförderung in die Lohnklasse B) auf Lohnklasse C (Bauarbeiter ohne Fachkenntnisse), Zone "grün" (Fr. 4'101.-/Mt. bzw. Fr. 53'313.- p.a.), mit der Begründung, es sei nicht überwiegend wahrscheinlich, dass der Versicherte einen höheren Lohn erhalten hätte, zumal der indexierte effektive frühere Lohn deutlich unter dem Minimallohn für die dem LMV unterstehenden Tätigkeiten liege. Dabei würde sich im Übrigen selbst bei Abstellen auf Zone "blau" (Fr. 4'161.-/Mt.) oder "rot" (Fr. 4'226.-/Mt.) derselben Lohnklasse am Ergebnis nichts ändern. Soweit in der Beschwerde schliesslich die Höhe des leidensbedingten Abzuges (15 %) beanstandet wird, handelt es sich um eine typische Ermessenfrage, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur noch dort zugänglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat, also Ermessensüberschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Diese Voraussetzungen sind hier nicht gegeben. Dass die leidensbedingte Einschränkung - entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung - keinen höheren Abzug als den früher gewährten rechtfertigt, hat die Vorinstanz unter Hinweis auf die medizinisch unveränderte Ausgangslage einleuchtend begründet. Ebenso hat sie, was den in der Beschwerde weiter angeführten Faktor "Alter" anbelangt, zutreffend dargelegt, dass sich am Ergebnis selbst bei Vornahme eines zusätzlichen Abzuges von 5 % nichts ändern würde.