Citation: 6S.569/2001 08.10.2002 E. B

B.a Das Obergericht des Kantons Zürich trat mit Urteil vom 18. Mai 2001 auf die Anklage nicht ein, soweit sie den Vorwurf der einfachen Körperverletzung, angeblich begangen am 9. Mai 1999 während der Zwischenlandung in Yaoundé zum Nachteil des Polizeibeamten B.________, betrifft. Diese eingeklagte Handlung sei lediglich als Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB zu qualifizieren und daher verjährt (angefochtenes Urteil S. 27 E. 2.2.2.2 und S. 31 E. 2.2.3.5). Das Obergericht sprach X.________ vom Vorwurf der einfachen Körperverletzung, angeblich begangen am 9. Mai 1999 während des Fluges zum Nachteil des Polizeibeamten A.________, in Bestätigung des von der Staatsanwaltschaft nicht angefochtenen erstinstanzlichen Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 6. Dezember 2000 frei (siehe angefochtenes Urteil S. 17 E. 2.1). Die erste Instanz billigte X.________ insoweit Notwehr (gegen das Verkleben des Mundes ohne Einsatz eines Atemröhrchens) zu (siehe erstinstanzliches Urteil S. 29). Das Obergericht sprach X.________ vom Vorwurf der Gewalt und Drohung gegen Beamte, angeblich begangen am 9. Mai 1999 während des Fluges durch den tätlichen Angriff auf den Polizeibeamten A.________, in Bestätigung des von der Staatsanwaltschaft nicht angefochtenen erstinstanzlichen Entscheides frei. Die erste Instanz qualifizierte das Zukleben des Mundes, gegen welches X.________ sich wehrte, als eine materiell rechtswidrige Amtshandlung, gegen die sich X.________ habe zur Wehr setzen dürfen (siehe erstinstanzliches Urteil S. 28 f.). Das Obergericht sprach X.________ in Abweichung vom erstinstanzlichen Urteil auch in Bezug auf die dem Beschuldigten zur Last gelegten tätlichen Angriffe auf die Polizeibeamten B.________ und A.________ während der Zwischenlandung in Yaoundé vom Vorwurf der Gewalt und Drohung gegen Beamte frei. Während der Zwischenlandung hätten die Beamten, jedenfalls nachdem die Aussentüren des Flugzeugs bereits geöffnet waren, mangels örtlicher Zuständigkeit keine Amtsbefugnisse mehr gehabt und daher von X.________ durch die diesem angelasteten tätlichen Angriffe nicht an einer innerhalb ihrer Amtsbefugnisse liegenden Handlung gehindert werden können (siehe angefochtenes Urteil S. 28 ff. E. 2.2.3.3). B.b Das Obergericht sprach X.________ in Bestätigung des erstinstanzlichen Entscheids der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB schuldig, begangen dadurch, dass er am 9. Mai 1999 während der Zwischenlandung in Yaoundé (Kamerun) dem Polizeibeamten A.________ durch einen heftigen Kopfstoss in dessen Gesicht das Nasenbein brach (angefochtenes Urteil S. 31 E. 2.2.3.4). Es verurteilte X.________ deshalb sowie wegen verschiedener weiterer Straftaten, die dieser nach seiner Rückführung in die Schweiz in den Jahren 1999 und 2000 verübt hatte (Diebstahl im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB, Raub im Sinne von Art. 140 Ziff. 1 Abs. 1 StGB, mehrfache Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer gemäss Art. 23 Abs. 1 al. 2 und Art. 23a i.V.m. Art. 13e Abs. 1 ANAG sowie mehrfache Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über die Betäubungsmittel im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG), zu einer unbedingt vollziehbaren Gefängnisstrafe von 14 Monaten, unter Anrechnung von 370 Tagen Untersuchungs- und Sicherheitshaft, als Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft Zürich vom 6. Januar 2001. Das Obergericht ordnete den Vollzug von zwei Freiheitsstrafen von 30 bzw. 45 Tagen gemäss Entscheiden vom 1. September 1998 und vom 14. Januar 2000 an.