Citation: 6A.58/2005 22.11.2005 E. 3

Gemäss Art. 43 Ziff. 1 Abs. 2 StGB ist die Verwahrung anzuordnen, wenn der Täter infolge seines Geisteszustandes die öffentliche Sicherheit in schwer wiegender Weise gefährdet und diese Massnahme notwendig ist, um ihn von weiterer Gefährdung anderer abzuhalten. Ist der Grund für die Verwahrung weggefallen, beschliesst die zuständige Behörde nach Art. 43 Ziff. 4 Abs.1 StGB die Aufhebung der Massnahme. Ist der Grund nicht vollständig weggefallen, so kann sie die probeweise Entlassung aus der Anstalt oder der Behandlung anordnen. Sie kann den probeweise Entlassenen unter Schutzaufsicht stellen (Art. 43 Ziff. 4 Abs. 2) und ihm Weisungen erteilen (Art. 45 Ziff. 2 StGB). Nach Art. 45 Ziff. 1 StGB prüft die zuständige Behörde von Amtes wegen mindestens einmal jährlich, ob und wann für eine auf Grund ihres Geisteszustands verwahrte Person die bedingte Entlassung angeordnet werden kann (Abs. 2). Sie hat vor diesem Entscheid den zu Entlassenden oder seinen Vertreter anzuhören und von der Anstaltsleitung einen Bericht einzuholen (Abs. 3). Die Rechtsprechung verlangt, dass der Verwahrte dabei persönlich angehört wird (BGE 101 Ib 30 E. 2a S. 31 f.). Beim Entscheid, ob eine probeweise Entlassung in Betracht kommt, ist der geistige Zustand der fraglichen Person und das von ihr ausgehende Risiko künftiger Straftaten zu berücksichtigen (BGE 122 IV 8 E. 3a S. 16). Es ist zu prüfen, ob die Gründe für die Massnahme fortbestehen oder ob sie ganz oder teilweise weggefallen sind. Dabei steht notwendigerweise die Frage im Vordergrund, ob in der Zwischenzeit Änderungen eingetreten sind, welche die Gefahr weiterer Straftaten durch den Eingewiesenen erheblich geringer erscheinen lassen (vgl. Marianne Heer, Basler Kommentar, Strafgesetzbuch I, Art. 43 N. 240).