Citation: 4C.449/1999 16.05.2000 E. 5

5.- Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz überwies die Klägerin im Rahmen ihrer wöchentlichen Vorauszahlungen auf das US$-Konto Nr. 969201-02-11 der Streitberufenen bei der Beklagten für diejenige Periode, für welche sie die Garantie beansprucht, insgesamt US$ 1'277'865.--. Aus dem Vertrag mit der Streitberufenen zur Zahlung von insgesamt US$ 1'314'000.-- verpflichtet, jedoch gleichzeitig zum Abzug der von der Streitberufenen zu tragenden Steuern und Abgaben berechtigt, tilgte die Klägerin damit zwar ihre Schuld aus dem Leasingvertrag. Für die Inkraftsetzung der drei selbständigen Garantien war jedoch eine Vorauszahlung auf das vorgenannte Konto von je US$ 456'000.-- (für die Garantien Nr. 65'178 und 65'179) und von US$ 402'000.-- (für die Garantie Nr. 65'600) notwendig. Wie das Handelsgericht zutreffend erwog, war damit eine der erforderlichen Bedingungen für die Inkraftsetzung mindestens zweier Garantien, für welche ein Kontoguthaben von mindestens US$ 902'000.-- bzw. US$ 858'000.-- erforderlich war, erfüllt. Wohl ging die Klägerin nach den Feststellungen des Handelsgerichts davon aus, mit ihren Zahlungen alle drei Garantien in Kraft gesetzt zu haben. Daraus kann entgegen der Aufassung der Beklagten nicht der Umkehrschluss gezogen werden, bei einer Vorauszahlung von weniger als US$ 1'314'000.-- und entsprechend geringerer Kontogutschrift könne keine der Garantien validiert werden bzw. habe die Klägerin keinen auf Erfüllung der Bedingungen zur Inkraftsetzung der Garantie gerichteten Willen mehr gehabt. Entscheidend ist vielmehr, dass zum Zeitpunkt der Abrufung der Garantien Guthaben von US$ 1'277'865.-- auf dem Konto der Streitberufenen bei der Beklagten bestanden und diese aus Vorauszahlungen der Klägerin herrührten. Für die Garantien Nr. 65'178 und 65'179 war eine Deckung von US$ 456'000.-- notwendig, für diejenige unter Nr. 65'600 eine solche von US$ 402'000.--. Damit reichte das Kontoguthaben mindestens zur Honorierung zweier Garantien aus. Wenn das Handelsgericht analog Art. 87 OR vorgeht, jedoch für die Reihenfolge der Inkraftsetzung der Garantien auf die mutmasslichen Vorstellungen der Klägerin abstellt und nicht auf die ihrem zu vermutenden Willen offensichtlich widersprechende gesetzliche Rangordnung nach Art. 87 Abs. 2 OR - bei verhältnismässiger Anrechnung des einbezahlten Gesamtbetrages auf die drei Garantien wäre keine der drei abrufbar - und die Validierung der beiden Garantien über je US$ 456'000.-- bejaht, so ist dies von Bundesrechts wegen nicht zu beanstanden (vgl. Weber, Berner Kommentar, N. 5 zu Art. 87 OR).