Citation: 1B_662/2020 E. 1.2

1.2. Die Vorinstanz bejaht im Teilurteil und der Verfügung vom 21. Juli 2020 den hinreichenden Tatverdacht hinsichtlich der beiden dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Straftaten; ebenso den genügenden Deliktskonnex auch zwischen dem Mobiltelefon und dem Tatvorwurf; desgleichen die Verhältnismässigkeit der Durchsuchung auch des Mobiltelefons, da der Vorwurf der Schändung schwer wiege, weshalb ein erhebliches öffentliches Interesse an der Aufklärung der Straftat bestehe, welches das Interesse des Beschwerdeführers am Schutz der Intim- und Privatsphäre grundsätzlich überwiege. Die Vorinstanz erwägt sodann, nach den Angaben des Beschwerdeführers und B.________ befänden sich im Mobiltelefon vier Videos, welche die beiden bei intimen Handlungen zeigten. Die Geheimhaltung dieser Videoaufnahmen gehe dem öffentlichen Interesse an der Aufklärung der dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Straftaten vor. Hinsichtlich des Mobiltelefons sei deshalb eine Triage vorzunehmen und die vier geheimnisgeschützten Videoaufnahmen seien durch die Vorinstanz auszusondern. Nach erfolgter Triage werde über das Mobiltelefon mit einem weiteren Endentscheid befunden, womit das Entsiegelungsverfahren abgeschlossen werde. Das Teilurteil vom 21. Juli 2020 erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Es ging demnach nur noch um die Aussonderung der geltend gemachten vier Videoaufnahmen. Nachdem sich ergeben hatte, dass jedenfalls die Bilder und Videos der Kategorie A zwischen dem 21. und dem 23. April 2020 erstellt worden waren, erstreckte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 24. November 2020 letztmals die Frist, um die Videoaufnahmen, welche ihn und B.________ bei intimen Handlungen zeigen sollen, genau zu bezeichnen. Dies tat er dann nicht. Vielmehr beantragte er der Vorinstanz, sämtliche Bild- und Videodateien der Kategorie A, die nicht im Zeitraum vom 21. April 2020, 14.30 bis 14.45 Uhr, und 23. April 2020, 11.00 bis 12.00 Uhr, erstellt worden seien, mangels Beweistauglichkeit von der richterlichen Triage auszunehmen. Man kann sich fragen, ob dieses Verhalten nicht rechtsmissbräuchlich und auf die Beschwerde schon deshalb nicht einzutreten sei (Art. 108 Abs. 1 lit. c BGG). Wie dargelegt, machte der Beschwerdeführer stets geltend, im Mobiltelefon seien Videoaufnahmen enthalten, welche ihn bei intimen Handlungen mit B.________ zeigten. Als er dann nach Sichtung sämtlicher in Frage kommender Dateien diese Aufnahmen (endlich) genau bezeichnen sollte, tat er das nicht, sondern verlangte am 1. Dezember 2020 aus Gründen der Beweistauglichkeit plötzlich die weitere Einschränkung der Bild- und Videodateien auf die von ihm angegebenen Uhrzeiten zwischen dem 21. und dem 23. April 2020, obwohl er in seiner Eingabe vom 17. November 2020 und damit kurz vorher selber noch in Übereinstimmung mit der Vorinstanz davon ausging, sämtliche zwischen dem 21. und dem 23. April 2020 erstellten Bild- und Videodateien seien massgeblich. Dieses Verhalten dürfte mit Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 BV) kaum vereinbar sein. Wie es sich damit verhält, kann jedoch offen bleiben.