Citation: 4P.146/2004 28.09.2004 E. 5.4

5.4.1 Die Beschwerdeführerin bringt schliesslich vor, das Schiedsgericht habe zwar Art. 545 Abs. 1 Ziff. 1 OR erwähnt, in Wirklichkeit aber nicht angewendet. Andernfalls hätte es das Datum des Eintritts des Joint Venture in das Liquidationsstadium auf den 14. November 2002 statt auf den 31. Mai 2001 festsetzen müssen. 5.4.2 Nach Art. 545 Abs. 1 Ziff. 1 OR wird die einfache Gesellschaft aufgelöst, wenn der Zweck, zu welchem sie abgeschlossen wurde, erreicht oder wenn dessen Erreichung unmöglich geworden ist. Weshalb diese Bestimmung nicht zur Anwendung gelangt sein soll, wenn zunächst festgestellt wird, der Gesellschaftszweck sei ab einem bestimmten Zeitpunkt nicht mehr erreichbar und alsdann auf den Eintritt der einfachen Gesellschaft in die Liquidationsphase geschlossen und diese Folge rechtlich unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts erläutert wird (Schiedsentscheid Ziff. 111), ist nicht nachvollziehbar. Hinzu kommt, dass das Schiedsgericht auch seine Alternativbegründung des treuwidrigen Verhaltens der Beschwerdeführerin auf schweizerisches Recht abgestützt hat. Weil die Beschwerdeführerin dies ausser Acht lässt, erscheint ohnehin zweifelhaft, ob sie an der Behandlung der Rüge ein Rechtsschutzinteresse hat. Die Rüge ist jedenfalls unbegründet.