Citation: U 411/06 19.12.2006 E. 3

3.1 Die Vorinstanz hat das Fristwiederherstellungsgesuch abgewiesen mit der Begründung, der sinngemäss geltend gemachte Rechtsirrtum sei nicht entschuldbar. Da nach der langjährigen Praxis des Sozialversicherungsgerichts die im UV-Bereich geltende dreimonatige Beschwerdefrist nicht stillgestanden sei und sich in Bezug auf den Fristenstillstand nach Inkrafttreten des ATSG im Zeitpunkt, als der Versicherte die Beschwerde einreichte, noch keine einschlägige Gerichtspraxis herausgebildet habe, könne nicht auf bloss leichte Nachlässigkeit geschlossen werden. Entscheidend sei jedoch, dass niemand aus Rechtsunkenntnis Vorteile ableiten kann. Die Tatsache, dass die Tragweite der Übergangsbestimmung des Art. 82 Abs. 2 ATSG erst durch die Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 26. August 2005 (BGE 131 V 314 und 325) geklärt wurde, spreche nicht zu Gunsten des Versicherten. Vielmehr wäre aufgrund dieses Umstandes hinsichtlich der Berechnung der Beschwerdefrist besondere Vorsicht geboten gewesen. 3.2 Der angefochtene Entscheid hält einer Überprüfung auf die Verfassungsmässigkeit Stand und kann insbesondere nicht als willkürlich bezeichnet werden. Der sinngemäss geltend gemachte Rechtsirrtum ist zu Recht nicht als Fristwiederherstellungsgrund anerkannt worden. Als entscheidend ist jedoch mit der Vorinstanz zu erachten, dass niemand aus Rechtsunkenntnis Vorteile ableiten kann (BGE 124 V 220 Erw. 2b/aa mit Hinweisen), wie das Eidgenössische Versicherungsgericht im Übrigen in zwei Verfahren, in welchen ebenfalls die Wiederherstellung einer versäumten Beschwerdefrist gestützt auf § 199 GVG des Kantons Zürich streitig war, erkannt hat (Urteile J. vom 7. Juni 2006, U 476/05 und A. vom 24. Oktober 2005, U 86/05). 3.3 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe sich bezüglich des Verschuldens lediglich mit der Frage nach der Entschuldbarkeit des Rechtsirrtums näher auseinandergesetzt. Die Tatsache, dass das Gericht nicht alle vom Beschwerdeführer vorgebrachten Argumente geprüft habe, habe zu einem unangemessenen Entscheid geführt. Die Schwere des Verschuldens sei nicht beurteilt worden, was eine falsche Anwendung des kantonalen Rechts darstelle. 3.4 In der Stellungnahme vom 2. Juni 2005 an die Vorinstanz zur Rechtzeitigkeit der Beschwerde vom 29. März 2005 und dem damit verbundenen Fristwiederherstellungsgesuch wurden keine weiteren Entschuldigungsgründe vorgetragen. Solche wurden erst in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 14. November 2005 namhaft gemacht und mit Beweismitteln untermauert. Ob es sich dabei um zulässige Noven handelte und die Vorinstanz mit der globalen Erledigung der Einwendungen ihrer Begründungspflicht nur unzureichend nachgekommen ist, kann jedoch offen bleiben. Denn selbst wenn diese Gründe für die Entschuldbarkeit in die Würdigung einbezogen werden, ändert sich am angefochtenen Entscheid nichts. Die Rechtsmittelbelehrung im Einspracheentscheid, lautend auf drei Monate ab Zustellung, war klar. Der Beschwerdeführer hätte daher bei der Rechtsschutzversicherung intervenieren müssen, als sich die Prüfung der Übernahme der Vertretung des Falles in die Länge zog. Im Übrigen hat die Rechtsschutzversicherung den Beschwerdeführer im Schreiben vom 3. März 2005 darauf hingewiesen, dass die Wahrung der Rechtsmittelfrist ihm obliege, wobei sie ihn ausdrücklich auf die Rechtsmittelbelehrung des Einspracheentscheides aufmerksam machte. Die falsche Instruktion des Rechtsvertreters über den Zeitpunkt der Zustellung des Einspracheentscheides geht zu Lasten des Beschwerdeführers. Den Rechtsvertreter trifft zwar kein Verschulden an der Verzögerung der Aktenherausgabe durch die SUVA; indessen wäre es ohne den irrelevanten Rechtsirrtum über den Fristenstillstand ohne weiteres möglich gewesen, mit einer vorsorglich eingereichten Beschwerde die Rechtsmittelfrist von drei Monaten zu wahren. Auch die übrigen vom Beschwerdeführer vorgebrachten Umstände für eine Fristwiederherstellung erlauben es nicht, nur auf leichtes Verschulden zu schliessen. Der angefochtene Entscheid ist somit bundesrechtskonform.