Citation: 5P.216/2005 01.09.2005 E. 3

Weiter macht die Beschwerdeführerin bezüglich der Kriterien, nach welchen das Obergericht die Obhutszuteilung vorgenommen hat, eine willkürliche Beweiswürdigung (Art. 9 BV) geltend. 3.1 Sie wirft dem Obergericht zunächst Widersprüchlichkeit vor, weil es einerseits festgehalten habe, das Kind werde nicht einer beliebigen Drittperson, sondern dem leiblichen Vater anvertraut, und andererseits angenommen habe, der Vater sei in Bezug auf die Pflege und Erziehung auf die Mithilfe der Grossmutter angewiesen. Diese beiden Feststellungen würden sich widersprechen; da der Beschwerdegegner das Kind nicht selbst betreue, sei es nicht der Obhut des Vaters, sondern mehrheitlich der Obhut einer Drittperson anvertraut. Diese Kritik am angefochtenen Entscheid ist nicht nachvollziehbar und beruht offenbar auf einer Verwechslung des Begriffs der (rechtlichen) Obhut und desjenigen der Selbstbetreuung durch den Obhutsinhaber. Das Obergericht hat die (rechtliche) Obhut alleine dem Beschwerdegegner zugeteilt. Dies schliesst indes nicht aus, dass dieser die tatsächliche Betreuung des Kindes nicht vollumfänglich alleine wahrnimmt, sondern dafür die Mithilfe einer Drittperson, hier der Grossmutter, in Anspruch nimmt (vgl. BGE 120 Ia 260 E. 2a S. 263). Ein Widerspruch in den Erwägungen ist nicht dargetan (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG) und auch nicht ersichtlich. 3.2 Als aktenwidrig rügt die Beschwerdeführerin die obergerichtliche Feststellung, der Beschwerdegegner könne seine Arbeitszeit flexibel gestalten bzw. sein Pensum gegebenenfalls gar auf 70 % reduzieren. Zur Begründung führt sie aus, gemäss Bestätigung des Arbeitgebers des Beschwerdegegners könne dieser die wöchentliche Sollarbeitszeit flexibel gestalten, sofern dies die Auftragslage erlaube. Damit sei also eine flexible Arbeitsgestaltung nur bedingt und gemäss Weisung des Arbeitgebers möglich. Zudem sei der Arbeitsvertrag, welcher eine Reduktion der Arbeitszeit vorsehe, nicht unterzeichnet und deshalb nicht in Kraft getreten. Diese Ausführungen der Beschwerdeführerin gehen an der Sache vorbei: Das Obergericht hat nämlich lediglich festgehalten, der Beschwerdegegner habe Vorkehrungen getroffen, um seine Arbeitszeit flexibel zu gestalten bzw. zu reduzieren. Es ist dagegen nicht davon ausgegangen, er habe sein Arbeitspensum tatsächlich bereits reduziert; der Verweis auf den nicht unterzeichneten (neuen) Arbeitsvertrag ist daher unbehelflich. Ebenso wenig lässt sich aus dem Vorbehalt betreffend Auftragslage ableiten, eine flexible Arbeitszeitgestaltung sei nicht möglich bzw. die entsprechende Annahme des Obergerichts aktenwidrig. Auf diese Rügen kann damit mangels genügender Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid nicht eingetreten werden (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). 3.3 Weiter bestreitet die Beschwerdeführerin die Feststellung des Obergerichts, sie habe bezüglich des Besuchsrechts des Beschwerdegegners ein renitentes Verhalten zu Tage gelegt und erachte das Kind als ihren "alleinigen Besitz". 3.3.1 Das Obergericht hat unter anderem auf die Verurteilung der Beschwerdeführerin durch das Verhöramt des Kantons Glarus wegen Entziehens eines Kindes im Sinne von Art. 220 StGB verwiesen. Die Beschwerdeführerin bringt diesbezüglich vor, das Verhöramt habe ihr Verschulden als leicht beurteilt, weil sich die Kindesübergabe häufig verschuldet durch den Ehemann schwierig gestaltet habe, und sie daher nur mit einer geringen Busse von Fr. 200.-- bestraft. Daraus gehe hervor, das den Beschwerdegegner ein erhebliches Verschulden bezüglich der Probleme bei der Ausübung des Besuchsrechts treffe. Die Ausführungen zu der Schwere ihres Verschulden bezüglich der Verurteilung wegen Entziehens eines Kindes gehen über appellatorische Kritik nicht hinaus (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Allein aus der Behauptung, der Strafrichter habe ihr ein leichtes Verschulden zugebilligt, lässt sich nicht ableiten, dem Beschwerdegegner sei ein erhebliches Verschulden an den Besuchsschwierigkeiten anzulasten. Zudem hat das Obergericht das Verhalten des Beschwerdegegners berücksichtigt: So hat es ihm ausdrücklich angelastet, sich bei der Übergabe des Kindes wiederholt provokativ verhalten und damit jeweilen einen offenen Streit vom Zaun gerissen zu haben. Indes hat es ihm für das zukünftige Verhalten eine günstigere Prognose zugestanden, da sich diese Zwistigkeiten in einem frühen Stadium der Trennungsphase bzw. nach Eingehung einer neuen Beziehung durch die Beschwerdeführerin zugetragen hätten und daher nicht überzubewerten seien. Der Beschwerdegegner habe sich mittlerweilen damit abgefunden, dass sich eine Ehescheidung anbahne. Mit diesen Erwägungen setzt sich die Beschwerdeführerin nicht substantiiert auseinander, so dass in diesem Punkt nicht auf die Beschwerde eingetreten werden kann (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). 3.3.2 Weiter begründet die Beschwerdeführerin ihre Verweigerung des Besuchsrechts mit der Nichtbezahlung der Unterhaltsbeiträge durch den Beschwerdegegner während eines Jahres. Dazu ist vorab anzumerken, dass der Anspruch auf persönlichen Verkehr und die Unterhaltspflicht voneinander unabhängig sind (Annatina Wirz, in: Ingeborg Schwenzer, FamKommentar Scheidung, 2005, N. 28a zu Art. 273 ZGB). Die Nichtbezahlung der Unterhaltsbeiträge rechtfertigt die Verweigerung des Besuchsrechts in keiner Weise. Zudem hat das Obergericht festgehalten, die Beschwerdeführerin habe dem Beschwerdegegner die Tochter auch nach Begleichung der ausständigen Unterhaltsbeiträge weiterhin vorenthalten, was diese nicht bestreitet (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). 3.3.3 Schliesslich macht die Beschwerdeführerin geltend, der Vorwurf des renitenten Verhaltens sei auch unbegründet, da sie von sich aus die Vormundschaftsbehörde betreffend Probleme bei der Besuchsrechtsausübung um Hilfe angegangen sei. Inwiefern dieser Umstand indes die obergerichtliche Feststellung bezüglich Renitenz der Beschwerdeführerin als geradezu willkürlich erscheinen lassen soll, legt sie nicht nachvollziehbar dar (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Namentlich macht sie in keiner Weise geltend, dass während der Zeitspanne von Oktober 2004 bis Februar 2005, in welcher sie gemäss angefochtenem Urteil das Besuchsrecht vereitelt hat, ein Entscheid der Vormundschaftsbehörde vorgelegen hätte, welcher ihr die Verweigerung des Besuchsrechts erlaubt hätte. Die Vorbringen der Beschwerdeführerin erweisen sich damit auch in diesem Punkt als appellatorisch. 3.3.4 Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass sich die Ausführungen der Beschwerdeführerin in Bezug auf das ihr vom Obergericht vorgeworfene renitente Verhalten bei der Besuchsrechtsausübung in appellatorischer Kritik erschöpfen. Darauf kann folglich insgesamt nicht eingetreten werden (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). 3.4 Das Obergericht hat Zweifel daran gehegt, ob die Beschwerdeführerin der Körperhygiene ihrer Tochter regelmässig die notwendige Beachtung schenkt. Die Beschwerdeführerin bestreitet dies und wirft dem Obergericht vor, einzig auf das vom Beschwerdegegner eingereichte Arztzeugnis von Dr. W.________ abgestellt zu haben. Letztere Behauptung ist offensichtlich unzutreffend, hat das Obergericht doch namentlich das von der Beschwerdeführerin im Rekursverfahren nachgereichte Arztzeugnis von Dr. V.________ erwähnt und festgehalten, dieses vermöge die Zweifel nicht gänzlich zu zerstreuen, da es die durch Dr. W.________ festgestellte Schmutzigkeit an Kleidern und vereinzelten Körperstellen nicht widerlege. Die übrigen Vorbringen (sauberes Kinderzimmer, Spielen auf Bauernhof, etc.) erweisen sich als appellatorisch und genügen nicht, die Zweifel, welche das Obergericht gehegt hat, als geradezu haltlos und damit willkürlich erscheinen zu lassen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). 3.5 Bedenken hat das Obergericht zudem in Bezug auf den Hund des neuen Lebenspartners der Beschwerdeführerin geäussert, da dieser von einem Rottweilerrüden abstamme und diese Art zu den Kampfhunderassen zu zählen sei. Die Beschwerdeführerin rügt in diesem Zusammenhang, das Obergericht habe von der Abstammung des Hundes auf dessen Gefährlichkeit geschlossen, ungeachtet der gegenteiligen Berichte von zwei Tierärzten. Weshalb indes die Schlussfolgerung des Obergerichts, dass ein von einem Kampfhund abstammendes Tier - unabhängig des Charakters und der Erziehung - eine zumindest potentielle Gefahr für ein Kleinkind darstellen kann, geradezu unhaltbar sein soll, legt die Beschwerdeführerin substantiiert nicht dar. Allein durch die Behauptung des Gegenteils lässt sich keine Willkür nachweisen (Art. 90 Abs. 1 lit b OG).