Citation: 1P.156/2004 28.06.2004 E. 1

1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid (Art. 86 Abs. 1 OG), mit welchem das Obergericht den Beschluss des Bezirksgerichts schützte, Friedensrichterin Pflüger nicht vom Amtsgeheimnis zu entbinden. Da der Beschwerdeführer im obergerichtlichen Verfahren Parteistellung hatte, ist er ohne weiteres befugt zu rügen, das Obergericht habe seine Parteirechte verletzt und dadurch eine formelle Rechtsverweigerung begangen (BGE 126 I 81 E. 3b; 125 II 86 E. 3b). Fraglich ist, ob er im Sinne von Art. 88 OG legitimiert ist, den Entscheid in der Sache anzufechten. Er macht geltend, die Zeugenaussage von Frau Pflüger in einem Ehrverletzungsverfahren zu benötigen, welches er als Privatkläger angehoben hat. Da der Kanton Zürich ein prinzipales Privatstrafklageverfahren kennt (§ 287 der Strafprozessordnung des Kantons Zürich vom 4. Mai 1919), ist der Beschwerdeführer dabei grundsätzlich in der gleichen Lage wie ein öffentlicher Untersuchungsrichter oder Ankläger, welcher in der gleichen Konstellation nicht beschwerdebefugt wäre. Nicht von vornherein auszuschliessen ist allerdings, dass er aus seiner Stellung als Geschädigter durch die Geltendmachung von zivilrechtlichen Ansprüchen gegen den (mutmasslichen) Ehrverletzer ein rechtlich geschütztes Anfechtungsinteresse im Sinne von Art. 88 OG ableiten könnte. Dies kann hier allerdings offen bleiben, da die Beschwerde in der Sache unbegründet ist (unten E. 2). 1.2 Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, sodass auf die Beschwerde, unter dem Vorbehalt gehörig begründeter Rügen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 127 I 38 E. 3c; 125 I 492 E. 1b; 122 I 70 E. 1c), einzutreten ist. Der Beschwerdeführer begründet die nachfolgend behandelten Rügen in ausufernder Weise unter zum Teil unzulässiger, zum Teil unzutreffender und zum Teil unnötiger Berufung auf verschiedenste Bestimmungen der EMRK, der Bundesverfassung, sowie des eidgenössischen und kantonalen Verfahrensrechts. Soweit sich das Bundesgericht im Folgenden damit nicht ausdrücklich auseinandersetzt, handelt es sich dabei nicht um den gesetzlichen Anforderungen genügende Verfassungsrügen.