Citation: 6B_1042/2017 E. 1.3

1.3. Vorliegend wurde der Beschwerdeführer an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung zur Person und anschliessend zu den Delikten befragt, die Gegenstand der Anklage vom 17. Dezember 2014 bildeten. In der Verhandlung vor dem Obergericht wurde der Beschwerdeführer erneut befragt, allerdings wiederum nicht zum SVG-Verstoss. Auch erhielt der Beschwerdeführer nicht die Gelegenheit, sich frei zur Sache zu äussern. Die Vorinstanz führt in ihrer Stellungnahme vor Bundesgericht aus, der Beschwerdeführer habe die Befragung zum Verkehrsregelverstoss lediglich für den Fall der Rückweisung an die erste Instanz beantragt. Im Berufungsverfahren fehle ein entsprechender Antrag. Es habe ohnehin keinen Anlass gegeben, ihn diesbezüglich zu befragen. Denn der Sachverhalt sei in objektiver und subjektiver Hinsicht erstellt. Der Argumentation der Vorinstanz kann nicht gefolgt werden. Der Beschwerdeführer bestreitet den Sachverhalt betreffend den SVG-Verstoss, soweit er die ordnungsgemässe Eröffnung der Entzugsverfügung und das Wissen um den Entzug des Führerausweises betrifft. Die Vorinstanz durfte aufgrund dessen und im Lichte der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht auf eine Befragung des Beschwerdeführers zum Vorwurf des Fahrens trotz Entzug des Führerausweises verzichten. Es obliegt der Verfahrensleitung, den gesetzlich vorgeschriebenen Verfahrensgang sicherzustellen (BGE 143 IV 288 E. 1.4.3 S. 292). Hinzu kommt vorliegend, dass der Beschwerdeführer bereits in der Berufungserklärung vom 11. August 2016 darauf hinwies, dass er zur SVG-Widerhandlung und dem damit verbundenen Widerruf nicht befragt wurde und dass es sich dabei um einen wesentlichen Mangel handle. Die Staatsanwaltschaft legte in ihrer Stellungnahme im vorinstanzlichen Verfahren vom 23. Oktober 2016 ebenfalls nahe, dass der Beschwerdeführer diesbezüglich noch zu befragen wäre. Im Beschluss vom 24. November 2016, worin entschieden wurde, dass die Sache nicht an die erste Instanz zurückgewiesen werde, erwog die Vorinstanz hinsichtlich der unterbliebenen Befragung, dass diese auch im Berufungsverfahren noch erfolgen könne. Im Grunde brachten damit sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Vorinstanz zum Ausdruck, dass sie eine Befragung für erforderlich halten. Der Verzicht auf die Befragung durch die Vorinstanz ist insofern inkonsequent. Damit erweist sich die Beschwerde als begründet. Die Vorinstanz wird die Befragung hinsichtlich des Verkehrsregelverstosses zu ergänzen haben. Sie wird in diesem Zusammenhang auch über den Widerruf des in einem früheren Urteil gewährten bedingten Vollzugs einer Geldstrafe neu zu befinden haben. Es erübrigt sich unter diesen Umständen, auf die Einwände der unrechtmässigen Eröffnung und der fehlenden Rechtskraft der Entzugsverfügung einzugehen.