Citation: 6A.27/2004 09.08.2004 E. 5

Haftbedingungen sind in hohem Masse von den lokalen Gegebenheiten, insbesondere den sachlichen und personellen Möglichkeiten der einzelnen Vollzugseinrichtungen, abhängig. Das Bundesgericht lässt den kantonalen Instanzen deshalb bei der Ausgestaltung der Gefängnisverordnungen einen weiten Ermessensspielraum (BGE 118 Ia 64 E. 2c). Die Strafanstalt Pöschwies (vormals Regensdorf) nimmt rückfällige Täter auf sowie solche, die wegen besonderer Umstände wie Gemeingefährlichkeit, ernsthafte Fluchtgefahr oder besondere Gefahr der Verleitung anderer zu strafbaren Handlungen in einer geschlossenen Anstalt unterzubringen sind (Art. 4 Ziff. 2 lit. b des oben in E. 2 genannten Ostschweizer Konkordates); dass unter diesen Umständen die Besucher überprüft werden, liegt auf der Hand. Ferner zählt Pöschwies etwa 350 Insassen, weshalb diese Überprüfung von vornherein einen bedeutenden Verwaltungsaufwand verursacht, auch wenn einzelne Gefangene keine oder nur wenige Besuche erhalten. Es ist grundsätzlich nicht zu beanstanden, dass die Zahl der Personen, die einen Gefangenen besuchen können, eingeschränkt wird, um diesen Überprüfungsaufwand in vertretbaren Grenzen zu halten. Dies gilt um so mehr, als bei besonderen Umständen zusätzliche Bewilligungen möglich sind. Insbesondere können die Behörden nicht verpflichtet werden, den Verwaltungsapparat soweit auszubauen, dass auf jegliche Einschränkung der Besucher verzichtet werden kann. In der Regel genügt die Zahl von zwölf Personen, um Besuche durch die nahen Angehörigen, also von Ehe- oder Lebenspartnern und Kindern (vgl. BGE 106 Ia 136 E. 7a S. 141), aber auch von Eltern und Geschwistern sowie allfälligen Enkelkindern und Grosseltern, ferner sogar durch weitere Personen zu ermöglichen. Dies dürfte jedenfalls für den 45-jährigen, ledigen Beschwerdeführer zutreffen. Die Zahl von zwölf Personen genügt grundsätzlich auch, um die dem Beschwerdeführer zustehenden sieben Stunden Besuchszeit pro Monat auszuschöpfen. Damit ist aber seinem verfassungs- und konventionsmässigen Anspruch auf Schutz des Familien- und Privatlebens Genüge getan. Der Umstand, dass ein Onkel von einem Besuch ausgeschlossen bleibt, ist deshalb nicht zu beanstanden, ohne dass geprüft werden müsste, ob sich auf der vom Beschwerdeführer aufgestellten Besucherliste nicht sogar weiter entfernte Verwandte oder nicht verwandte Personen befinden. Der Beschwerdeführer bringt im Übrigen nicht vor, dass besondere Umstände vorlägen, die einen Besuch des Onkels angezeigt erscheinen liessen. Auch unter diesem Gesichtswinkel ist keine Verletzung der BV oder der EMRK ersichtlich. Schliesslich ist es zulässig, dass die Liste der Besucher grundsätzlich nur einmal jährlich abgeändert werden kann. Könnte sie jederzeit abgeändert werden, verlöre die Einschränkung der Besucher faktisch jede Wirkung, denn die Verwaltung wäre gezwungen, fortlaufend neu auf die Liste aufgenommene Personen zu überprüfen. Die Beschränkung der zum Besuch zugelassenen Personen, wie sie die Hausordnung von Pöschwies vorsieht, ist folglich mit dem Anspruch des Beschwerdeführers auf ein Privat- und Familienleben vereinbar. Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegründet.