Citation: 4C.331/2004 17.03.2005 E. 1

Nach den Feststellungen des Obergerichts liegt den beiden auf Art. 257f OR gestützten Kündigungen folgender Sachverhalt zugrunde: Veranlasst durch eine Anfrage der Einwohnerkontrolle forderte die Klägerin den Beklagten mit Schreiben vom 26. Juli 2003 auf, ihr die Untermietverträge seiner Untermieter C.________ und D.________ bis zum 8. August 2003 zuzustellen. In seinem Antwortschreiben vom 29. August 2003 führte der Beklagte aus, die Untermietverträge seien für die Klägerin gar nicht relevant, da die Untermieter bereits bei der Einwohnerkontrolle angemeldet seien. Mit Schreiben vom 25. September 2003 verlangte die nun anwaltlich vertretene Klägerin vom Beklagten, die Untermietverhältnisse bis spätestens 20. Oktober 2003 zu beenden, weil einerseits ein entsprechendes Zustimmungsgesuch fehle und andererseits ein Verweigerungsgrund im Sinne von Art. 262 OR vorliege. Der Anwalt des Beklagten teilte der Klägerin daraufhin mit Schreiben vom 30. September 2003 mit, die bisherigen Untermieter hätten ihre Mietverhältnisse per 30. September bzw. 31. Oktober 2003 gekündigt; es wurde eine Zustellung der Untermietverträge mit den nachfolgenden Untermietern in Aussicht gestellt. Mit Schreiben vom 27. Oktober 2003 forderte die Klägerin den Beklagten auf, ihr spätestens bis 29. Oktober 2003 die Konditionen der neuen Untermietverhältnisse bekannt zu geben. Am 28. Oktober 2003 teilte der Beklagte der Klägerin mit, er werde ihr die neuen Untermietverträge an der Verhandlung vom 31. Oktober 2003 übergeben. Mit Schreiben vom 29. Oktober 2003 wies die Klägerin darauf hin, dass sie die Bekanntgabe der Konditionen erst am 31. Oktober 2003 als verspätet erachte, und am folgenden Tag kündigte sie das Mietverhältnis. Nachdem die Untermietverträge der Klägerin im Anschluss an die Verhandlung vom 31. Oktober 2003 vorgelegt worden waren, verweigerte sie mit Schreiben vom 4. November 2003 ihre Zustimmung dazu und forderte den Beklagten auf, die Verträge bis zum 20. November 2003 aufzulösen. Da der Beklagte dieser Aufforderung nicht nachkam, kündigte die Klägerin am 25. November 2003 das Mietverhältnis erneut.