Citation: 9C_41/2024 E. 3.2.4

3.2.4. Die Dispositivziffern 3 betreffend die bereits bezahlten Beträge hat die ESTV in die Form einer Feststellung gekleidet ("Die Stiftung [...] hat der ESTV den Betrag [...] zu Recht entrichtet"). Wenngleich die ESTV solche Formulierungen bei den von ihr erhobenen Steuern notorischerweise oft verwendet, so ist deren Zulässigkeit angesichts der Voraussetzungen für den Erlass von Feststellungsverfügungen fraglich. Die Frage kann hier aber offenbleiben. Denn gemeint war damit offensichtlich die Verweigerung der Rückerstattung, mithin die Abweisung der Rückerstattungsanträge der Stiftungen.