Citation: 4C.120/2002 19.08.2002 E. 2

Werke sind, unabhängig von ihrem Wert oder Zweck, geistige Schöpfungen der Literatur oder Kunst, die individuellen Charakter haben (Art. 2 Abs. 1 URG). Dazu gehören auch Werke der Grafik (Art. 2 Abs. 2 lit. c URG) und der angewandten Kunst (Art. 2 Abs. 2 lit. f URG). Entscheidend ist, dass sich die betreffenden Objekte als "Schöpfungen mit individuellem Charakter" (Art. 2 Abs. 4 URG) auszeichnen. Geschützt ist die konkrete Darstellung, die nicht bloss Gemeingut enthält, sondern insgesamt als Ergebnis geistigen Schaffens von individuellem Gepräge oder als Ausdruck einer neuen originellen Idee zu werten ist. Individualität oder Originalität gelten daher als Wesensmerkmale des urheberrechtlich geschützten Werks (BGE 125 III 328 E. 4b S. 331, mit Hinweisen). Wenngleich die Gerichte sich eines Werturteils über den künstlerischen Gehalt des Erzeugnisses zu enthalten haben, müssen sie bei der Beantwortung der Frage, ob das zu beurteilende Werk individuell sei, ein Werturteil fällen (François Dessemontet, Le droit d'auteur, 1999, Rz. 171; in gleichem Sinne Roland von Büren, Der Werkbegriff, in: Schweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, 1998, S. 67). An das Mass der geistigen Leistung, an den Grad der Individualität oder Originalität, sind dabei nicht stets gleich hohe Anforderungen zu stellen. Das verlangte individuelle Gepräge hängt vielmehr vom Spielraum des Erstellers ab. Wo ihm der Sache nach wenig Raum bleibt, wird urheberrechtlicher Schutz bereits gewährt, wenn bloss ein geringer Grad selbständiger Tätigkeit vorliegt (BGE 125 III 328 E. 4b S. 331, mit Hinweisen). So muss ein Architekt, um den Schutz des URG zu erlangen, nicht etwas absolut Neues schaffen, sondern er darf sich mit einer relativen und teilweisen Neuschöpfung begnügen. Keinen urheberrechtlichen Schutz geniesst er jedoch, wenn er durch Verbindung oder Abwandlung bekannter Formen und Linien bloss eine handwerkliche Leistung erbringt oder nach den gegebenen Verhältnissen keinen Raum für individuelles Schaffen findet. Geschützt ist, was sich als individuelle oder originelle Schöpfung von den tatsächlichen oder natürlichen Vorbedingungen im Rahmen der Zweckbestimmung abhebt (BGE 125 III 328 E. 4a S. 331; 117 II 466 E. 2a S. 468, je mit Hinweisen). Diktiert der Gebrauchszweck die Gestaltung durch vorbekannte Formen derart, dass für individuelle oder originelle Merkmale praktisch kein Raum bleibt, liegt ein rein handwerkliches Erzeugnis und damit Gemeingut vor, das vom Schutz des Urheberrechts auszunehmen ist (BGE 125 III 328 E. 4a S. 331; 117 II 466 E. 2a S. 468, je mit Hinweisen). Diese von der Rechtsprechung für Architekturleistungen bzw. die Schaffung von Werken der angewandten Kunst entwickelten Grundsätze lassen sich ohne weiteres auf grafische Erzeugnisse anwenden. So kann einer grafischen Schriftführung oder Darstellung am Computer durchaus Werkcharakter zukommen, denn mit welchen Mitteln die Formgebung erfolgte und welche Rolle der Zufall dabei spielte, ist urheberrechtlich bedeutungslos (Barrelet/Egloff, Das neue Urheberrecht, Kommentar zum Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, 2. Auflage, 2000, N 15 zu Art. 2 URG; Kamen Troller, Grundzüge des schweizerischen Immaterialgüterrechts, 2001, S. 136).