Citation: 4C.133/2003 30.10.2003 E. B

Die Klägerin beantragte am 10. Juli 2002 beim Bezirksgericht Bülach, der Beklagte sei gestützt auf Art. 86 SchKG zu verurteilen, ihr den am 21. Mai 2001 bezahlten Betrag zurückzuerstatten. Das Bezirksgericht wies die Klage ab. Es kam zwar zum Schluss, die Klägerin habe mit der Leistung an den Beklagten eine Nichtschuld bezahlt, da diesem nach der gültigen Abtretung seiner Forderung die Aktivlegitimation gefehlt habe. Da die Klägerin jedoch geleistet habe bevor ihr die Abtretung der Forderung angezeigt wurde, sei gemäss Art. 167 OR gültig erfüllt worden und die Hauptleistungspflicht aus dem Schuldverhältnis zwischen dem Beklagten und ihr - sowie weiteren Solidarschuldnern - erloschen. Auf kantonale Berufung der Klägerin hin hiess das Obergericht des Kantons Zürich die Klage mit Urteil vom 21. März 2003 dahin gut, dass der Beklagte verpflichtet wurde, der Klägerin den Betrag von Fr. 17'255.-- nebst Zins zu bezahlen. Im Mehrbetrag wies es die Klage ab. Es erwog, der Beklagte habe seine Aktivlegitimation bereits verloren gehabt, als er die Betreibung mit dem Zahlungsbefehl vom 12. Dezember 2000 anhob. Er habe daher eine Nichtschuld im Sinne von Art. 86 SchKG in Betreibung gesetzt und die Klägerin habe unter Vollstreckungszwang bezahlt. Die Rückforderung sei deshalb gutzuheissen. Art. 167 OR sei vorliegend nicht anwendbar.