Citation: 7B.45/2003 02.06.2003 E. 2

Das Obergericht hat festgehalten, Grundlage des vom Beschwerdeführer gestützt auf Art. 277 erster Satz SchKG gestellten Freigabegesuchs sei, dass im Fall der Pfändung die Arrestgegenstände oder an deren Stelle andere Vermögensstücke von gleichem Wert vorhanden sein würden. Hier seien die arrestierten Gemälde am 16. Oktober 2002 gepfändet worden. Der Arrestbeschlag und damit auch das Gesuch um Freigabe der Arrestgegenstände gegen Sicherheitsleistung seien deshalb obsolet. Die der Beschwerde zugrunde liegende Verfügung des Betreibungsamtes vom 13. Februar 2002 habe sich nicht auf den Pfändungsbeschlag bezogen, sondern auf den heute nicht mehr aktuellen Arrestbeschlag, und auf die Pfändung sei Art. 277 SchKG, auf dem das Freigabegesuch des Beschwerdeführers beruhe, nicht anwendbar. Sei aber die betreibungsamtliche Verfügung vom 13. Februar 2002 zur Freigabe der arrestierten Gemälde und demzufolge auch das betreffende Rechtsmittelverfahren gegenstandslos geworden, sei letzteres abzuschreiben.