Citation: 9C_663/2023 E. 5

Vor Bundesgericht anerkennt die Beschwerdeführerin explizit die Unzulässigkeit ihrer Abrechnungspraxis betreffend die Dringlichkeits-Inkonvenienzpauschale F (TARMED-Tarifposition 00.2505; vgl. zum Ganzen auch Urteil 9C_33/2024 vom 24. Juni 2024); Weiterungen dazu erübrigen sich (zur Rügepflicht vgl. E. 1). Die Beschwerdeführerin bestreitet auch die vorinstanzlichen Feststellungen nicht, gemäss welchen sie für ausserhalb regulärer Öffnungszeiten erfolgte Behandlungen grundsätzlich zur Abrechnung der Dringlichkeits-Inkonvenienzpauschale F berechtigt ist, sie erst einige Jahre nach deren Einführung mit der Abrechnung begann und sie das Abrechnungsvolumen zwischen 2010 und 2013 auf den heutigen prozentualen Umfang ausbaute. Indessen stellt sie sich auf den Standpunkt, die Beschwerdegegnerinnen hätten aufgrund eingetretener Verwirkung lediglich die ab Januar 2020 ausbezahlten Leistungen zurückfordern dürfen. Zur Begründung führt sie aus, das Schiedsgericht habe den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt, weil es verkannt habe, dass die Beschwerdegegnerinnen laut eigenen Ausführungen schon ab 2013 technisch imstande gewesen seien, Daten der Beschwerdeführerin "systematisch zu erfassen und in den Tarifpool zu liefern". Damit hätten sie gleichzeitig erkennen können, dass die TARMED-Tarifposition 00.2505 in sehr hoher Anzahl respektive sogar bei jeder dritten Konsultation in Rechnung gestellt worden sei. Nach Auffassung der Beschwerdeführerin wären die konstant überhöhten Abrechnungen "nach allgemeiner Lebenserfahrung" spätestens drei Jahre später, somit im Januar 2016, erkennbar gewesen. Unter Gewährung einer Frist für die notwendigen Nachfragen hätten die Beschwerdegegnerinnen spätestens sieben Monate später über die notwendigen Angaben für die Geltendmachung des Rückforderungsanspruchs verfügen müssen, weshalb der zweite Anlass im Juli 2016 eingetreten sei.