Citation: 4A_326/2019 E. 3.4

3.4. In der Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege liegt kein Verstoss gegen Bundesrecht. Die Vorinstanzen machten im Zusammenhang mit dem Konzertflügel zu Recht Unklarheiten aus. Das Bezirksgericht hielt fest, der Flügel sei in der Steuererklärung 2015 mit Fr. 10'000.-- deklariert gewesen, während die Beschwerdegegner geltend gemacht hätten, der Beschwerdeführer biete diesen nach Generalüberholung für Fr. 39'000.-- an. Darauf habe der Beschwerdeführer ausgeführt, der Flügel stehe seit Oktober 2015 beim Hersteller in Wien zur Sanierung. Dort sei festgestellt worden, dass der Resonanzboden gerissen sei. Die Vorinstanz stellt fest, es sei unklar, welchen Wert der Konzertflügel habe. In seinem dritten Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege habe sich der Beschwerdeführer nicht mehr zum Flügel geäussert, obwohl er dazu Anlass gehabt hätte. Denn entgegen seiner Darstellung habe sich die erste Instanz mit dem Flügel befasst in ihren Verfügungen vom 28. September 2017 und 16. April 2018, mit denen sie seine ersten beiden Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen habe. Der Beschwerdeführer habe nicht ohne weiteres annehmen können, der Flügel sei nicht mehr relevant. Er habe es deshalb zu Unrecht unterlassen, in seinem dritten Gesuch dazu Ausführungen zu machen. Deshalb liege im kantonalen Beschwerdeverfahren diesbezüglich ein unzulässiges unechtes Novum vor. Ohnehin führe er in der Sache einzig aus, der Flügel sei nicht mehr in seinem "Eigentum/ Besitz". Wie die Vorinstanz zutreffend erwägt, bleibt offen, was mit dem Konzertflügel geschah. Namentlich fehlen Nachweise, ob der Flügel verkauft und welcher Preis allenfalls dafür erzielt wurde. Die Vorinstanz durfte zum Ergebnis kommen, dass die Behauptungen des Beschwerdeführers schon insoweit unvollständig belegt sind, weshalb nicht glaubhaft ist, dass er seine finanziellen Verhältnisse vollständig offenlegte. Die Vorinstanz erwog bereits in ihrem Entscheid vom 13. Dezember 2017, der Beschwerdeführer habe für seine Behauptungen zum Konzertflügel keine Belege eingereicht. Nach dem zweiten Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vom 13. März 2018, hielt die erste Instanz unter Hinweis auf ihre erste Verfügung vom 28. September 2017 fest, die nötigen Belege zum Flügel fehlten weiterhin. Die Vorinstanz hielt im Entscheid vom 21. November 2018 fest, die Ungewissheiten bestünden immer noch. In seinem dritten Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege äusserte sich der Beschwerdeführer erneut mit keinem Wort. Ob dies an Trölerei grenzt, wie die erste Instanz erwog, kann offenbleiben. Jedenfalls bleibt es dabei, dass die Ungewissheiten zum Flügel fortdauern. Der Beschwerdeführer kam seiner Mitwirkungsobliegenheit nur unzureichend nach. Der Beschwerdeführer wurde mehrfach auf die fehlenden Belege im Zusammenhang mit dem Konzertflügel hingewiesen. Wenn er diese schuldig blieb, kann er nicht den Spiess umdrehen und der Vorinstanz vorwerfen, sie habe in diesem Zusammenhang sein rechtliches Gehör verletzt. Der Vorwurf fällt auf den Beschwerdeführer zurück, der auch der Vorinstanz keine Belege zum Flügel einreichte, zumal an die klare und gründliche Darstellung der finanziellen Situation durch die gesuchstellende Person selbst umso höhere Anforderungen gestellt werden dürfen, je komplexer diese Verhältnisse sind (BGE 125 IV 161 E. 4a S. 164 f.; 120 Ia 179 E. 3a S. 181 f.; zit. Urteil 5A_417/2017 E. 2). Bei diesem Ausgang braucht nicht geprüft zu werden, ob auch die Erwägungen der Vorinstanz zu einer Liegenschaft in U.________ und weiteren Positionen bundesrechtskonform sind. Allerdings ist dem Beschwerdeführer beizupflichten, wenn er beanstandet, dass die Vorinstanz offenbar die im Grundbuch eingetragenen Grundschulden mit den vom Beschwerdeführer behaupteten Darlehensrückzahlungen verwechselte. Hingegen durfte die Vorinstanz entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers offenlassen, ob seine Aberkennungsklage aussichtslos im Sinne von Art. 117 lit. b ZPO erscheine, nachdem sie zum Schluss gekommen war, es fehle am Nachweis, dass er nicht über die erforderlichen Mittel gemäss Art. 117 lit. a ZPO verfüge. Der Beschwerdeführer geht fehl in der Annahme, die Vorinstanz hätte sich auch mit den Erfolgsaussichten beschäftigen müssen, nachdem die erste Instanz diese verneint hatte.