Citation: 5P.58/2007 02.10.2007 E. 3

Mit Eingabe vom 10. Oktober 2002 hatte die Beschwerdegegnerin eine von der Beschwerdeführerin wegen Verletzung der Anzeigepflicht (Art. 6 VVG) am 9. Oktober 2002 abgegebene Rücktrittserklärung ins Recht gelegt. Da das Obergericht den Rücktritt vom Versicherungsvertrag in seinem Urteil vom 31. Oktober 2003 als verspätet qualifizierte, ohne der Beschwerdeführerin Gelegenheit gegeben zu haben, sich zur Eingabe der Beschwerdegegnerin zu äussern, hob die II. Zivilabteilung des Bundesgerichts den genannten Entscheid am 16. März 2004 auf. Im Rahmen des vom Obergericht in der Folge angeordneten Schriftenwechsels machte die Beschwerdeführerin in einer Eingabe vom 25. Oktober 2004 Ausführungen zu ihrer Rücktrittserklärung und brachte ausserdem vor, der in Frage stehende Versicherungsvertrag mit der Beschwerdegegnerin sei nichtig bzw. teilweise nichtig. Das Obergericht entschied am 12. Mai 2005 alsdann von neuem, ohne sich zur Frage der Nichtigkeit bzw. Teilnichtigkeit des Vertrags zu äussern. Wegen Missachtung der sich aus Art. 29 Abs. 2 BV ergebenden Pflicht der Behörden, ihre Entscheide zu begründen, hob die II. Zivilabteilung des Bundesgerichts am 2. Juni 2006 auch dieses Urteil auf. Im dem hierauf am 26. Oktober 2006 gefällten, vorliegend angefochtenen Entscheid hält das Obergericht im Anschluss an prozessrechtliche Darlegungen zum Novenrecht fest, der Schriftenwechsel, in dessen Verlauf die Beschwerdeführerin sich (erstmals) auf die Nichtigkeit bzw. Teilnichtigkeit des Vertrags berufen habe, habe sich ausschliesslich auf die Frage des Vertragsrücktritts bzw. auf die Rücktrittserklärung der Beschwerdeführerin vom 9. Oktober 2002 beschränkt. Es bemerkt, dass die Nichtigkeit von der Beschwerdeführerin bereits früher hätte geltend gemacht werden können und müssen; wie bei anderen in der Noveneingabe vom 25. Oktober 2004 enthaltenen Vorbringen handle es sich um unechte Noven, die verspätet angerufen worden seien und deshalb nicht mehr gehört werden könnten.