Citation: 1A.230/2005 04.04.2006 E. 5

Die Beschwerdeführer machen geltend, in Schafisheim seien die Grenzwerte für NOx und PM10 regelmässig überschritten. Diese Luftbelastung werde durch den Betrieb des Verkehrssicherheitszentrums noch beträchtlich zunehmen. Die Beschwerdeführer stützen sich auf den Bericht der Abteilung Umwelt vom 27. April 2004, wonach die Emissionen im Perimeter 1 (d.h. am Projektstandort "Zelgli") um 36 % bei den NOx- und um 29 % beim Feinstaub zunehmen. Auf das ganze Gemeindegebiet gesehen nähmen die Emissionen von NOx um 1.4 % und beim Feinstaub um 0.2 % zu. 5.1 Das BAFU kommt in seiner Vernehmlassung zum Ergebnis, dass die Immissionsgrenzwerte für PM10 im fraglichen Gebiet höchstens leicht überschritten und die Immissionsgrenzwerte für NOx voraussichtlich eingehalten werden. Nach Auffassung des BAFU erzeugt das Projekt keine Emissionen, die den Massnahmenplan zur Luftreinhaltung präjudizieren, weshalb der angefochtene Nutzungsplan aus Sicht des Luftreinhalterechts genehmigt werden könne. 5.2 Diese Einschätzung des BAFU wird durch den VUB bzw. den UVB bestätigt. Danach beträgt die Zunahme der Emissionen durch den Verkehr des Verkehrssicherheitszentrums auf dem übergeordneten Verkehrsnetz (Perimeter 2, umfassend die Aarauerstrasse Ost und West mit 750 m bzw. 600 m Länge und ein Teilstück der A1 von 1.35 km Länge) weniger als 1 % der Emissionen des gesamten Strassenverkehrs. Die Veränderung gegenüber dem Ist-/Ausgangszustand wird deshalb als nicht relevant eingeschätzt (UVB S. 36). Im engeren Perimeter 1 (Kiesgrube "Zelgli"), werden nach der 1. Ausbauphase (Zustand Ze1) pro Tag ca. 1.4 kg NOx und 0.06 kg Partikel emittiert (UVB S. 36 und Anh. UVB Beilagen 2 und 3); nach der 2. Ausbauphase (Zustand Ze2, im UVB berechnet für das Jahr 2010) werden die Emissionen pro Tag knapp 2 kg NOx und 0,07 kg Partikel betragen (UVB S. 36 und Anh. UVB Beilagen 4 und 5). Dies ist weniger als die bisherigen Emissionen durch den Betrieb der Kiesgrube (3,8 kg/d NOx und 0.2 kg/d Partikel; vgl. UVB S. 34 und Anh. UVB Beilagen 1 und 6), weshalb der UVB im engeren Perimeter einen Rückgang der Emissionen von -48 % (NOx) und -65 % (Partikel) prognostiziert (Anh. UVB Beilage 1). Aufgrund der technischen Entwicklung der Verbrennungsmotoren prognostiziert der UVB für das Jahr 2010 (Endzustand Ze2) auch für den Perimeter 2 (Aarauerstrasse und Autobahn A1) einen Rückgang der Gesamtemissionen um 18 % (NOx) bzw. 30 % (Partikel) (vgl. Anh. UVB Beilage 1). Die Emissionen des Verkehrssicherungszentrums betragen zu diesem Zeitpunkt 2.7 % (NOx) bzw. 4.4 % (Partikel) der Gesamtemissionen des Perimeters 2 (vgl. Anh. UVB Beilage 1). Insofern ist die in der Beurteilung der Abteilung Umwelt vom 27. April 2004 erwähnte und von den Beschwerdeführern beanstandete beträchtliche Zunahme der Emissionen im engeren Perimeter (+ 36 % bei NOx und + 29 % beim Feinstaub) nicht nachvollziehbar. Auf Anfrage der Beschwerdegegnerin hat denn auch der Verfasser des Berichts bestätigt, dass es sich um einen Fehler handle; richtigerweise müsse es heissen, "Die NOx-Belastung nimmt um 48 % ab, die PM10- Belastung nimmt um 65 % ab" (vgl. Schreiben des zuständigen Sachbearbeiters der Abteilung Umwelt vom 5. Oktober 2005). Dagegen wenden die Beschwerdeführer ein, dass der Kiesgrubenbetrieb nicht aufgegeben, sondern gemäss Abbauplan im gleichen Gebiet verlegt werde, weshalb zu den bestehenden Emissionen eine weitere Schadstoffquelle hinzukomme, was logischerweise den Ausstoss vergrössern müsse. Aus dem angefochtenen Entscheid (S. 14) ergibt sich jedoch, dass der Kiesabbau sowohl im Gebiet Zelgli als auch in den angrenzenden Gebieten Gässliacker und Hugstöck bis 2008/2010 beendet sein wird. Insofern betrifft die Verlagerung des Kiesabbaus nicht den engeren Perimeter 1, sondern allenfalls den Perimeter 2. In diesem weiteren Perimeter beruht der im UVB prognostizierte Rückgang der Emissionen bis 2010 jedoch in erster Linie auf dem Rückgang der Strassenverkehrsemissionen dank verbesserter Motorentechnik. An dieser Prognose würde sich auch unter Berücksichtigung der Emissionen eines allfälligen Kiesabbaus, beispielsweise in der zwischen Aarauerstrasse und Autobahn liegenden Materialabbauzone, wenig ändern. 5.3 Zusammenfassend sind die vom Betrieb des Verkehrssicherheitszentrums zu erwartenden NOx- und Partikelemissionen nicht erheblich. Es ist nicht zu erwarten, dass sie zu einer spürbaren Erhöhung der Luftbelastung im Siedlungsgebiet von Schafisheim führen. Das Verwaltungsgericht hat als emissionsmindernde Massnahme den verstärkten Einsatz von Simulatoren bei der Ausbildung geprüft. Es kam allerdings zum Ergebnis, dass diese Massnahme - die bereits im UVB als Projektbestandteil vorgesehen ist (vgl. UVB S. 37 Ziff. 7.1.6) - keine namhafte Minderung der Umweltbelastung bewirken werde (angefochtener Entscheid S. 41 f.). Unter diesen Umständen durfte davon abgesehen werden, diese Massnahme bereits auf Stufe Nutzungsplanung anzuordnen. Nach dem Gesagten kann den Planungsbehörden auch nicht vorgeworfen werden, den Umweltfaktor Luft bei ihrer Interessenabwägung ausser Acht gelassen oder erheblich unterschätzt zu haben.