Citation: 4A_18/2020 E. 3.3

3.3. Für den Fall, dass seine Behauptung als nicht genügend explizit qualifiziert würde, beruft sich der Beschwerdeführer schliesslich auf Art. 151 ZPO. Dass es sich bei der Überwachung von Garantie- und Gewährleistungsfällen um logische Folgearbeiten zur Inbetriebnahme, zum Probebetrieb und zur Abnahme eines Bauprojekts handle, sei eine offenkundige Tatsache im Sinn von Art. 151 ZPO, die folglich nicht behauptet und bewiesen werden müsse. Damit überspannt er den Begriff der Notorietät eindeutig. Art. 151 ZPO unterscheidet zwischen offenkundigen (oder allgemeinnotorischen) und gerichtsnotorischen Tatsachen. Offenkundig sind Tatsachen, die allgemein, jedenfalls aber am Ort des Gerichts verbreitet bekannt sind. Nicht erforderlich ist, dass die Allgemeinheit die notorische Tatsache unmittelbar kennt; es genügt, wenn sie sich aus allgemein zugänglichen Quellen erschliessen lässt (BGE 135 III 88 E. 4.1 S. 89 f. mit Hinweis; Urteil 5A_774/2017 vom 12. Februar 2018 E. 4.1.1). Tatsachen, die ein konkretes Bauprojekt betreffen und dessen Kenntnis voraussetzen, sind nicht notorisch.