Citation: 4C.477/2004 01.06.2005 E. B

Am 10. November 2003 klagte der Arbeitnehmer beim Arbeitsgericht Alttoggenburg-Wil gegen die Arbeitgeberin auf Zahlung von Fr. 11'307.-- netto nebst Zins. Zur Begründung machte der Kläger geltend, die Beklagte schulde ihm in diesem Umfang Lohn, anteilsmässigen 13. Monatslohn, Spesen und Krankenkassenprämien. Die Beklagte schloss auf Abweisung der Klage und erhob Widerklage. Mit dieser verlangte die Beklagte insbesondere die Bezahlung von Schadenersatz von maximal Fr. 50'000.-- wegen schlechter Arbeitserfüllung und von Fr. 1'000.-- wegen Beschädigung des Firmenfahrzeugs. Zudem sei der Kläger zu verpflichten, Darlehen von insgesamt Fr. 12'000.--, Kindergelder von Fr. 720.-- und Privatbezüge von Fr. 219.50 zurückzuzahlen. Mit Urteil vom 16. März 2004 schützte das Arbeitsgericht Alttoggenburg-Wil die Klage im Umfang von Fr. 8'894.50 netto nebst Zins und wies die Widerklage ab, soweit es darauf eintrat. Die Beklagte erhob beim Kantonsgericht St. Gallen Berufung mit den Anträgen, das erstinstanzliche Urteil sei aufzuheben, die Klage abzuweisen und die Widerklage im Umfang von Fr. 20'316.25 nebst Zins gutzuheissen. Das Kantonsgericht ging davon aus, dem Kläger stünde ein anteilsmässiger Anspruch auf einen 13. Monatslohn für die Zeit von Februar bis Juli 2003 von Fr. 3'553.-- netto zu. Dagegen verneinte es einen Anspruch des Klägers auf Zahlung von Fr. 5'700.-- wegen zu Unrecht abgezogenen Essenspauschalen, da es annahm, die Beklagte habe in diesem Umfang ab dem Jahr 2001 irrtümlich Essenspauschalen von monatlich Fr. 300.-- geleistet. Weiter ging das Kantonsgericht davon aus, die Widerklage sei grundsätzlich unzulässig, da sie den Streitwert von Fr. 30'000.-- übersteige und damit die Zuständigkeit des Arbeitsgerichts nicht gegeben gewesen sei. Daran ändere die von der Beklagten vorgenommene Verminderung ihrer Forderungen nach Rechtshängigkeit der Widerklage nichts. Unabhängig davon sei die Widerklage als konkludente Verrechnungseinrede zu verstehen. Demnach sei zu prüfen, ob die dem Kläger zuerkannten Forderungen durch Verrechnung mit Gegenforderungen der Beklagten untergegangen seien. Dies sei insoweit der Fall, als der Kläger von der Beklagten anerkanntermassen Fr. 720.-- zu viel an Kindergelder erhalten habe, ohne diese Reduktion in der Schlussabrechnung vorzunehmen. Dagegen seien die von der Beklagten erhobenen Schadenersatzforderungen für die Beschädigung des Firmenfahrzeugs und für den Kauf von Schildern unbegründet. Weiter mache die Beklagte einen Anspruch auf Rückzahlung von zwei Darlehen in der Höhe von je Fr. 6'000.-- geltend, welche sie dem Kläger am 12. August 2002 und am 20. Dezember 2002 gewährt habe. Der Kläger anerkenne, die entsprechenden Zahlungen erhalten zu haben, er mache jedoch geltend, die Beklagte habe damit im ersten Fall einen Bonus bzw. eine Gratifikation für das Jahr 2001 und im zweiten Fall die vertraglich geschuldeten Prämien für die Lebensversicherung bezahlt. Bei den fraglichen Zahlungen handle es sich entweder um Darlehen (bzw. Vorschüsse) oder um die Tilgung von Ansprüchen des Klägers. Ein anderer Rechtsgrund werde von den Parteien nicht geltend gemacht. Bezüglich der Zahlung vom Dezember 2002 sei plausibel, dass sie zur Tilgung ausstehender Prämien im Umfang von Fr. 5'789.-- geleistet worden seien, zumal der Kläger der Beklagten die Differenz in der Abrechnung vom 31. Dezember 2002 wieder gutgeschrieben habe. Demgegenüber sei in Bezug auf die Zahlung vom 12. August 2002 von einem Vorschuss auszugehen, da es dem Kläger nicht gelinge nachzuweisen, dass über die schriftlich vereinbarte Lohn- und Provisionsansprüche hinaus im Jahr 2002 rückwirkend für das Jahr 2001 ein Bonus vereinbart worden wäre. Demzufolge habe die Beklagte eine Verrechnungsposition von Fr. 6'000.--. Zusammenfassend ergebe sich, dass der Forderung des Klägers über Fr. 3'553.-- eine grössere Verrechnungsforderung entgegenstehe, so dass die Klage abzuweisen sei. Gemäss diesen Erwägungen erliess das Kantonsgericht St. Gallen am 11. November 2004 folgendes Urteil: " 1. Die Klage wird abgewiesen.