Citation: 5C.241/2006 16.02.2007 E. 4

4.1 Der Berufungskläger rügt, dass das Obergericht das Vorliegen einer Trunksucht nicht (mehr) hätte bejahen dürfen und deshalb Art. 370 ZGB verletzt habe. Abgesehen davon, dass diese Bestimmung nicht zwingend eine Abstinenz von mindestens zwei Jahren verlange, sei in seinem Fall von einer Abstinenz von faktisch dieser Dauer auszugehen. Einerseits habe die Vorinstanz zu Unrecht die Untersuchungshaft von 105 Tagen nicht mitgezählt, die dem am 8. Februar 2005 vorzeitig begonnenen Massnahmenvollzug vorangegangen sei, und andererseits habe sie ausser Acht gelassen, dass er (erst) am 7. Februar 2007 werde entlassen werden. Auch habe sie die therapeutische Bedeutung der Massnahme bei der Berechnung der Abstinenzdauer nicht berücksichtigt. Es bestehe kein Grund zur Annahme, die unter staatlicher Leitung durchgeführte Alkoholtherapie werde ihn nicht von der Trunksucht wegbringen. 4.2 Die vom Berufungskläger angerufenen Bernhard Schnyder und Erwin Murer (Berner Kommentar, N. 115 und 119 zu Art. 370 ZGB) halten unter Hinweis auf BGE 39 II 509 ff. fest, die für die Annahme von Trunksucht erforderliche Dauer der Unfähigkeit, aus eigener Kraft den Alkoholgenuss unter Kontrolle zu halten, werde unter anderem verneint, wenn jemand, obwohl früher trunksüchtig, zwei Jahre lang enthaltsam gewesen sei. Im angeführten - ein Begehren um Aufhebung einer wegen Trunksucht angeordneten Vormundschaft betreffenden - Entscheid aus dem Jahre 1913 führte das Bundesgericht aus, der Beschwerdeführer habe dargetan, dass er sich zwei volle Jahre lang übermässigen Alkoholgenusses enthalten habe. Weiter erklärte es, dass bei solch langer Enthaltsamkeit angenommen werden müsse, von einer wenn auch nur latent noch vorhandenen Trunksucht könne nicht mehr die Rede sein. Die Befürchtung, dass der Beschwerdeführer bei Wegfall des Bevormundungszwanges wieder in seine alten Fehler verfallen würde, sei rechtlich ohne Belang, da das Gesetz eine gegenwärtige Trunksucht verlange und eine blosse Gefahr als Voraussetzung der Entmündigung nur für die Folgen der Trunksucht (Verarmung usw.) genüge, nicht aber schon für die Trunksucht selbst (BGE 39 II 509 E. 3 S. 513). 4.3 Zu beachten ist, dass - wie aus der Darlegung des Sachverhalts (S. 510 oben) hervorgeht - die Enthaltsamkeitsdauer von zwei Jahren, von der im angeführten Entscheid die Rede war, den Zeitraum einer (allenfalls sogar stationären) Therapie nicht erfasst hatte. Vielmehr war es einzig um die Dauer gegangen, während der es dem Betroffenen gelingen würde, aus eigener Kraft abstinent zu bleiben. Dass bei ihm diese Voraussetzung für eine Zeit von zwei Jahren erfüllt sei, macht der Berufungskläger selbst nicht geltend. Die Abstinenz legt er vielmehr ausdrücklich auf die Dauer der Untersuchungshaft (Verhaftung am 26. Oktober 2004) und des (vorzeitig begonnenen) Massnahmenvollzugs fest. Sein Hinweis auf BGE 39 II 509 ff. ist mithin schon aus diesem Grund unbehelflich. Ausserdem ist festzuhalten, dass dem erwähnten Entscheid nicht zu entnehmen ist, auf welche (wissenschaftliche) Erkenntnisse das Bundesgericht seine Auffassung, nach einer Enthaltsamkeit von zwei Jahren könne von einer wenn auch nur latent vorhandenen Trunksucht nicht mehr die Rede sein, gestützt hatte. Auch der Berufungskläger nennt keine gesicherte wissenschaftliche Aussage, die einen solchen Schluss zuliesse. Gemäss der Publikation "Alkoholmissbrauch - Alkoholabhängigkeit - Alkoholismus" von Cécile Ernst (herausgegeben vom Bundesamt für Gesundheitswesen und vertrieben durch die EDMZ, 3. Auflage, Bern 1989) liegt die Rate der Abstinenten und deutlich gebesserten Alkoholpatienten, die im Rahmen des Massnahmenvollzugs stationär behandelt wurden, bei einer Katamnesendauer von mindestens zwei Jahren bei etwa 40 bis 50 % (S. 65). Im Zeitpunkt der Fällung des angefochtenen Entscheids waren seit der vom Berufungskläger selbst als Ausgangspunkt seiner Abstinenz genannten Verhaftung indessen erst rund 22 Monate verstrichen. Eine Verletzung von Art. 370 ZGB durch das Obergericht ist nach dem Gesagten auch aus dieser Sicht nicht dargetan.