Citation: 6P.104/2005 27.10.2005 E. 1

Die vom rückwärts fahrenden Lenker aufzuwendende Sorgfalt ist im Strassenverkehrsrecht für bestimmte Konstellationen positiv umschrieben. Rechtliche Grundlage bildet zunächst Art. 36 Abs. 4 SVG. Nach dieser Bestimmung ist der Fahrzeugführer, der sein Fahrzeug rückwärts lenken will, gegenüber anderen Strassenbenützern vortrittsbelastet; er darf die anderen Strassenbenützer nicht behindern. Die Sorgfaltspflichten sind in Art. 17 VRV konkreter umschrieben. Hinzu kommen verschiedene Situationen, in welchen das Rückwärtsfahren untersagt ist (Art. 17 Abs. 2, Art. 36 Abs. 1, Art. 37 Abs. 3 und Art. 39 Abs. 1 VRV). Alle diese Bestimmungen tragen den besonderen Gefahren Rechnung, die mit dem Rückwärtsfahren verbunden sind. Das gilt insbesondere für die Vorschrift, dass das Rückwärtsfahren nur im Schritttempo erlaubt und unter bestimmten Umständen ganz verboten ist. Damit bringt der Gesetzgeber zum Ausdruck, dass die mit dem Rückwärtsfahren verbundenen Gefahren besonders gross sind und dass der rückwärts fahrende Lenker deshalb zu erhöhter und besonderer Sorgfalt verpflichtet ist, um jede Gefahr für Dritte ausschliessen zu können (Urteil des Bundesgerichts 6S.691/2001 vom 9. September 2002, E. 3.2, publiziert in: Pra 2003 Nr. 115 S. 610 und JdT 2003 I 499).