Citation: 4A_648/2010 E. 3.3.5

3.3.5. Zusammenfassend kommt dem Zeichen beschreibender Charakter zu. In seiner Bedeutung als "professionelle Leuchtdiode" beschreibt es die Qualität der Waren bzw. stellt eine werbemässige Anpreisung dar. Soweit es um Leuchtdioden selbst geht, beschreibt das Zeichen zusätzlich direkt die Art der Ware. In seiner Bedeutung "für Leuchtdioden" bzw. "Leuchtdioden dienend" beschreibt es den Zweck der Waren. Dass die Vorinstanz das Verständnis im Sinne von "für Leuchtdioden" bzw. "Leuchtdioden dienend" für unwahrscheinlich hielt, heisst entgegen der Beschwerdeführerin nicht, dass es sich beim streitbetroffenen Zeichen zumindest um einen eintragungsfähigen Grenzfall handelt, so dass die ausländischen Voreintragungen, insbesondere der für Deutschland und die gesamte EU gewährte Markenschutz, zu berücksichtigen wären. Vielmehr hat die Vorinstanz damit eine rechtliche Beurteilung vorgenommen, der nicht gefolgt werden kann. Nach der Beurteilung des Bundesgerichts liegt bezüglich des Gemeingutcharakters von PROLED verstanden als "für Leuchtdioden" bzw. "Leuchtdioden dienend" ebensowenig ein Grenzfall vor wie hinsichtlich des Gemeingutcharakters des Zeichens in seinem Sinne als "professionelle Leuchtdiode". Deshalb besteht weder Raum für eine Eintragung im Zweifelsfall (vgl. dazu BGE 135 III 359 E. 2.5.3 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 136 III 474 E. 6.5) noch für eine - unter Umständen als Indiz zu beachtende - Berücksichtigung ausländischer Registrierungen (vgl. dazu BGE 136 III 474 E. 6.3 S. 483 mit Hinweisen).