Citation: 4P.108/2003 31.07.2003 E. A

In den Jahren 1997 und 1998 schloss die Genossenschaft Y.________ als Bauherrin mit der X.________ AG als Bauunternehmerin drei Verträge bezüglich der Ausführung von Wegbauten an der Melioration Schlatt-Hofstetten ab. Während der Bauausführung entstanden Differenzen zwischen den Vertragsparteien. Am 2. Juni 1999 trafen sie zur Bereinigung der Verhältnisse betreffend die Baulose 15, 17 und 18 in der Genossenschaft Y.________ eine schriftliche Vereinbarung die in Ziff. 4 vorsah: "Zur verbindlichen Erledigung aller Differenzen, die sich im Zusammenhang mit der Ausführung der der Unternehmerin übertragenen Arbeiten ergeben, insbesondere für die Anpassung des Bauprogramms und der Bereinigung des Ausmasses, bestellen die Parteien hiermit als Einzelschiedsrichter Herrn A.________. Die Parteien erkennen die Entscheide des Schiedsrichters unter Ausschluss der ordentlichen Gerichte als verbindlich. (...)" In einer Zusatzvereinbarung, welche die Bauherrin, die Bauleitung, der Schiedsrichter und die Unternehmerin am 10., 12., 14. und 15. Juni 1999 unterzeichneten, wurde die Aufgabe des Schiedsrichters wie folgt umschrieben: "Verbindliche Erledigung von Differenzen zwischen Bauherrschaft, Bauleitung und Unternehmerin, die sich im Zusammenhang mit der Ausführung der der Unternehmerin übertragenen Arbeiten ergeben sollen, insbesondere bei der Bereinigung von Ausmassdifferenzen, bei der Anpassung des Bauprogramms und bei Meinungsverschiedenheiten technischer Art." Alsdann wurden die Aufgaben des Schiedsrichters - so z.B. bezüglich der Teilnahme an den wöchentlichen Baukommissionssitzungen - näher umschrieben. Im Zusammenhang mit der Abwicklung des Bauauftrages entstanden auch über die Abrechnungen der Unternehmerin bzw. der Bauleitung Differenzen, welche dem Schiedsrichter unterbreitet wurden. Dieser legte danach die von der Bauherrin für die durchgeführten Bauarbeiten fortlaufend geschuldeten Beträge autoritativ fest. So verlangte die Unternehmerin von der Bauherrin für das Baulos 17.1 die Zahlung von Fr. 43'992.20, worauf ihr der Schiedsrichter mit Entscheid vom 5. Mai 2000 Fr. 39'852.40 zusprach. Im März 2002 liess die Unternehmerin der Bauherrin für die Arbeiten an Flur- und Feldwegen Abrechnungen vom 11., 15. und 25. Februar 2002 über insgesamt Fr. 300'555.30 zukommen. An der Sitzung der Baukommission vom 11. April 2002 nahm die Bauleitung zu diesen Abrechnungen Stellung. In der Folge liess die Bauherrin der Unternehmerin eine korrigierte Abrechnung über die Feldwege zukommen und leistete eine "Schlusszahlung". Am 28. Juli 2002 versandte der Schiedsrichter ein Sitzungsprotokoll mit der Anmerkung, dass die Schlussabrechnung von allen Parteien als anerkannt gelte, wenn dem Schiedsrichter bis zum 31. August 2002 keine Einwendungen zugingen.