Citation: 4A_392/2007 04.03.2008 E. B

Mit Klage vom 27. Oktober 2006 beantragte die Beschwerdegegnerin dem Handelsgericht des Kantons Zürich, die Beschwerdeführerin sei zu verpflichten, ihr Zug um Zug gegen die Aushändigung der gemäss System Integration Agreement von 30. Juni 2004, Annex 1, gelieferten Produkte CHF 193'500.-- und CHF 146'000.-- als Konventionalstrafe zu bezahlen, jeweils zuzüglich Zins von 5 % seit dem 14. Oktober 2005. Da die Beschwerdeführerin ihren Sitz im Ausland hat, wurde sie mit Verfügung vom 16. November 2006 aufgefordert, in der Schweiz einen Rechtsvertreter oder zumindest eine Zustelladresse zu bezeichnen, ansonsten die Zustellung der für sie bestimmten Gerichtsakte durch Veröffentlichung erfolgen oder mit gleicher Wirkung unterbleiben könne. Gleichzeitig wurde ihr Frist zur Erstattung der Klageantwort angesetzt. Da sich die Beschwerdeführerin nach der auf dem Weg der internationalen Rechtshilfe erfolgten Zustellung der Verfügung vom 16. November 2006 innert Frist nicht vernehmen liess, wurde ihr mit Verfügung vom 7. März 2007 nochmals eine einmalige Frist angesetzt, um die Klageantwort einzureichen, mit der Androhung, dass bei Säumnis Anerkennung der tatsächlichen Klagegründe und Verzicht auf Einreden angenommen werde. Diese Verfügung wurde ihr mittels Auflage bei der Kanzlei des Handelsgerichts des Kantons Zürich zugestellt, weil sie entgegen der Aufforderung vom 16. November 2006 weder einen Rechtsvertreter noch eine Zustelladresse in der Schweiz bezeichnet hatte. Die Beschwerdeführerin beantwortete auch innert der erneut angesetzten Frist die Klage nicht. Mit Urteil vom 8. Mai 2007 verpflichtete das Handelsgericht die Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegnerin Zug um Zug gegen Aushändigung der gemäss System Integration Agreement vom 30. Juni 2004, Annex 1, gelieferten Produkte CHF 193'000.-- nebst 5 % Zins seit 14. Oktober 2005 sowie CHF 146'000.-- nebst Zins von 5 % seit 10. Januar 2007 zu bezahlen; im Mehrbetrag wies es die Klage ab (Dispositiv-Ziff. 1). Das Gericht verfügte, die Mitteilung des Urteils an die Beschwerdeführerin habe auf dem Weg der internationalen Rechtshilfe zu erfolgen (Dispositiv-Ziff. 5). Für den Beginn der Rechtsmittelfrist wurde für die Beschwerdeführerin die Publikation des Dispositivs im Amtsblatt des Kantons Zürich als massgebend erklärt (Dispositiv-Ziff. 6). Das Gericht nahm androhungsgemäss Anerkennung der tatsächlichen Klagegründe und Verzicht auf Einreden durch die Beschwerdeführerin an und fällte sein Urteil gestützt auf die tatsächlichen Behauptungen der Beschwerdegegnerin. Am 30. Mai 2007 verfügte das Handelsgericht des Kantons Zürich, dass Dispositiv-Ziff. 6 des Urteils vom 8. Mai 2007 insoweit berichtigt wurde, als die dort aufgeführte Frist von 30 Tagen auch für die Beschwerdeführerin mit dem Empfang dieses Urteils zu laufen begann.