Citation: 4A_552/2015 E. 4.5

4.5. Nur beiläufig sei angefügt, dass die Tarife für die Prozesskosten, zu denen auch die Parteientschädigung gehört, von den Kantonen festgesetzt werden (Art. 96 und 105 Abs. 2 ZPO; BGE 139 III 334 E. 3.2.1 S. 336; Urteil 5A_171/2014 vom 14 Juli 2014 E. 2.1.1). Sie können eine pauschale Entschädigung mit Einschluss allfälliger Mehrwertsteuern bestimmen, wie dies in Art. 12 Abs. 1 des Reglements über die Parteientschädigung im Verfahren vor dem Bundesgericht (SR 173.110.210.3) vorgesehen ist. Oder sie können die Parteientschädigung aufgrund einer detailliert begründeten Kostennote zusprechen, welche die separat ausgewiesene Mehrwertsteuer umfasst; in diesem Fall ist die Mehrwertsteuer grundsätzlich mit den Parteikosten zu ersetzen (BGE 125 V 201 E. 4b S. 202). Für diesen letzten Fall hat das Obergericht des Kantons Zürich im Kreisschreiben vom 17. Mai 2006/17. September 2010 freilich für die Bemessung der Parteientschädigung erwogen, dass von verschiedenen Umständen abhänge, ob eine Partei durch die Mehrwertsteuer höhere Kosten zu tragen habe (Ziffer 2.1 dieses Kreisschreibens). Nachdem die kantonale Kompetenz zur Bemessung der Prozesskosten von Art. 96 ZPO ausdrücklich gewährleistet wird, ist entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers nicht ersichtlich, inwiefern sich aus Art. 95 Abs. 3 ZPO etwas anderes ergeben könnte. Die Vorinstanz hat erwogen, einer mehrwertsteuerpflichtigen Partei sei eine Parteientschädigung zufolge Möglichkeit des Vorsteuerabzugs ohne Mehrwertsteuerzusatz zuzusprechen. Sei die Partei nicht im vollen Umfang zum Abzug der Vorsteuer berechtigt, sei die Parteientschädigung entsprechend anzupassen; dies müsse eine Partei aber behaupten und belegen, was die Beschwerdeführerin nicht getan habe. Die Beschwerdeführerin bestreitet vor Bundesgericht zwar die Möglichkeit eines Vorsteuerabzugs und begründet dies ausführlich erstmals (und damit ohnehin verspätet) in der Replik. Sie bringt indessen nicht vor, sie hätte dies entgegen den Feststellungen der Vorinstanz bereits im vorinstanzlichen Verfahren getan. Auch wenn die Beschwerdegegnerin gegen den Antrag auf Zusprechung des Mehrwertsteuerzusatzes nicht opponiert hat, durfte die Vorinstanz diesen Antrag in Anwendung des kantonalen Rechts willkürfrei abweisen.