Citation: BGE 150 V 340 E. 7.3

Voraussetzung für die Ausrichtung von Entschädigungen für durch Familienangehörige erbrachte Pflegeleistungen ist, dass die pflegende Person eine Erwerbseinbusse erlitten hat (E. 3.5 vorne). Nach der zu Art. 13b Abs. 1 lit. b ELKV ergangenen Rechtsprechung kam es lediglich darauf an, ob der Familienangehörige, der einen pflegebedürftigen EL-Bezüger betreut, durch die Pflege eine länger dauernde, wesentliche Erwerbseinbusse erlitt. Die Ursache der Erwerbseinbusse konnte nicht nur in der Reduktion oder Aufgabe einer Erwerbstätigkeit liegen, sondern auch darin, dass die Familienangehörigen wegen des pflegerischen Aufwands daran gehindert wurden, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder zu erweitern. Deshalb konnte auch die hypothetische Aufnahme oder Steigerung einer bereits ausgeübten Erwerbstätigkeit berücksichtigt werden, sofern der Eintritt dieses Umstandes nicht bloss möglich, sondern wahrscheinlich war (SVR 2009 EL Nr. 5 S. 17, 8C_773/2008 E. 5.1). Zur Ermittlung des entgangenen Lohns durfte demnach auch auf einen hypothetischen Wert abgestellt werden, wenn die hypothetische Aufnahme oder die hypothetische Steigerung einer bestehenden Erwerbstätigkeit zu berücksichtigen war, wobei etwa die Tabellenlöhne gemäss Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) herangezogen werden (vgl. Urteil 9C_122/2019 vom 11. Juni 2019 E. 2.2). Mit Blick auf die Regelung nach Art. 13b Abs. 2 ELKV war demnach der in der konkreten Situation tatsächlich oder hypothetisch entstandene Verdienstausfall des pflegenden und betreuenden Angehörigen Berechnungsgrundlage für den Anspruch des EL-Bezügers auf Kostenersatz. Geht es nach dem Gesagten bei der Vergütung von Pflege- und Betreuungskosten nicht um eine direkt an den pflegenden Familienangehörigen auszurichtende Vergütung für dessen Erwerbsausfall, sondern um die Deckung der dem EL-Bezüger aus der Pflegeleistung resultierenden Kosten (vgl. RALPH JÖHL, Kommentar zum Urteil 9C_122/2019, SZS 2019 S. 363), entstehen diese grundsätzlich in der Höhe des effektiven Erwerbsausfalls oder der hypothetisch entstandenen Erwerbseinbusse des jeweiligen Familienangehörigen.