Citation: 4P.151/2005 20.09.2005 E. C

In der Folge erhob die Beschwerdegegnerin gegen den Beschwerdeführer Klage auf Zahlung der Konventionalstrafe von Fr. 20'000.-- gemäss Konkurrenzverbot. Der Beschwerdeführer erhob Widerklage. Mit Urteil vom 3. Juni 2004 verpflichtete das Bezirksgericht Prättigau/Davos die Beschwerdegegnerin gemäss ihrer Anerkennung, dem Beschwerdeführer auf Grund seiner Widerklage Fr. 6'777.60 nebst 5 % Zins seit 27. Mai 2003 zu bezahlen. In Gutheissung der Klage der Beschwerdegegnerin verpflichtete es sodann den Beschwerdeführer, dieser "netto Fr. 20'000.-- zuzüglich 5 % Zins seit dem 10. April 2003 zu bezahlen". Das Bezirksgericht erwog im Wesentlichen, die Parteien hätten das Konkurrenzverbot gültig vereinbart, und die alte und die neue Arbeitgeberin des Beschwerdeführers stünden in einem Konkurrenzverhältnis. Zwar habe der Beschwerdeführer keinen Einblick in den Kundenkreis gewonnen, wohl aber in Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnisse der Beschwerdegegnerin. Diese Kenntnisse des Beschwerdeführers bergen nach Auffassung des Bezirksgerichts ein erhebliches Schädigungspotential. Nach Ort, Zeit und Gegenstand erschwere das Konkurrenzverbot das wirtschaftliche Fortkommen des Beschwerdeführers nicht in unbilliger Weise und die auf rund einen Viertel des vom Beschwerdeführer bezogenen Jahresgehalts angesetzte Konventionalstrafe sei auch nicht übersetzt. Die Beschwerdegegnerin habe nach wie vor ein Interesse an der Aufrechterhaltung des Konkurrenzverbots, welches auch nicht im Sinne von Art. 340c Abs. 2 OR dahingefallen sei, denn der Beschwerdeführer habe das Arbeitsverhältnis nicht gekündigt, weil ihm die Beschwerdegegnerin dazu begründeten Anlass gegeben habe.