Citation: 9C_575/2022 E. A

Die Apotheke A.________ AG bezweckt u.a. das Führen von Apotheken und verwandten Dienstleistungsunternehmen. Mit Schreiben vom 13. April 2021 teilte das Bundesamt für Gesundheit (BAG) den Anbietern von spezifischen Immuntherapeutika, die über Kapitel 70.02. der Liste der pharmazeutischen Spezialitäten und konfektionierten Arzneimittel mit Preisen (Spezialitätenliste, SL) abgerechnet werden, - und damit auch der Apotheke A.________ AG - mit, dass im Erläuterungstext von Kapitel 70.02. der SL nicht zugelassene, aber zulassungspflichtige Fertigarzneimittel unrechtmässig als Formula magistralis deklariert würden. Die nach diesem Kapitel vergüteten Allergenpräparate stünden in Konkurrenz zu den ordentlich zugelassenen und in der SL aufgeführten Allergenpräparaten. Es sei daher beschlossen worden, das entsprechende Kapitel der SL per 1. Januar 2023 zu streichen. Die bisher nach Kapitel 70.02. vergüteten Arzneimittel könnten wie andere Fertigarzneimittel auch vom Schweizerischen Heilmittelinstitut (Swissmedic) zugelassen und vom BAG nach Antrag in die SL aufgenommen werden. Mit E-Mail vom 16. April 2021 bestätigte das BAG die entsprechende Information gegenüber der Apotheke A.________ AG.