Citation: 4A_116/2007 27.06.2007 E. 6.3

6.3. Wie die Beschwerdeführerin zutreffend darstellt, sind die massgeblichen Adressaten der umstrittenen Form Personen, die in der Schweiz Einkäufe für Turbinenteile tätigen, um sie entweder im Betrieb eines Turbinenbetreibers einbauen zu lassen oder weiter zu verkaufen. Es handelt sich um qualifizierte, technisch gut ausgebildete Personen, um Spezialisten im Bereich von Turbinen. In der Wahrnehmung dieser Personen ist im Unterschied zu derjenigen des allgemeinen Publikums die Tannenbaum-förmige Gestalt der beanspruchten Form spontan als eine der gängigsten Ausführungen von Schaufelfussgestaltungen erkennbar, wie sich aus den bei den Akten liegenden, vom IGE beigezogenen Patentschriften zwanglos ergibt. Die Form in ihrer grundsätzlichen Ausgestaltung als "Tannenbaum" wird für die beanspruchten Elemente von Strömungsmaschinen von den Adressaten daher nicht als unerwartet oder originell wahrgenommen, sondern als Hinweis auf gängige Schaufelfussgestaltungen verstanden. Der beschreibende Charakter der Form für die beanspruchten Waren besteht entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht nur dann, wenn die dreidimensionale Form als Formmarke im engeren Sinn verwendet wird und die Ware selbst verkörpert. Sie hat in ihrer Verwendung als Kennzeichen für die beanspruchten Elemente von Strömungsmaschinen in der massgebenden Wahrnehmung der Fachleute für Turbinen auch dann beschreibenden Charakter, wenn sie als Form im weiteren Sinn die beanspruchten Elemente von Strömungsmaschinen kennzeichnet und daher gemäss den Vorbringen der Beschwerdeführerin wie eine Bildmarke zu beurteilen wäre.