Citation: 4C.105/2006 28.06.2006 E. B

Nach erfolglosem Schlichtungsverfahren klagte der Vermieter (nachstehend: Kläger) am 22. Juni 2004 beim Mietgericht des Bezirks Uster gegen den Untermieter (nachstehend: Beklagter) auf Zahlung von Fr. 20'000.-- zuzüglich Zins seit 15. Mai 2003. Zur Begründung führte der Kläger an, der Beklagte sei durch die Weiterbenützung des Imbissstandplatzes nach der Kündigung ungerechtfertigt bereichert worden. Bei der Berechnung der Bereicherung sei von einem gerechtfertigten Mietzins von Fr. 2'200.-- auszugehen, wobei die Zahlungen des Beklagten von monatlich Fr. 1'000.-- abzuziehen seien. Die eingeklagte Forderung ergebe sich zudem aus einem so genannten faktischen Vertrag. Mit Urteil vom 21. Juni 2005 verpflichtete das Mietgericht den Beklagten in teilweiser Gutheissung der Klage, dem Kläger Fr. 1'100.-- zu bezahlen und wies die Klage im Übrigen ab. Zur Begründung führte das Mietgericht an, ein faktisches Vertragsverhältnis liege nicht vor. Bezüglich des geltend gemachten Bereicherungsanspruchs sei zu beachten, dass die weitere Benutzung des Imbissstandplatzes durch den Beklagten während des Ausweisungsverfahrens nicht als ungerechtfertigt im Sinne von Art. 62 Abs. 2 OR zu qualifizieren sei, da bis zum Abschluss des Verfahrens nicht rechtskräftig entschieden worden sei, ob der Beklagte gemäss Art. 273b Abs. 2 OR Kündigungsschutz beanspruchen könne. Erst nachdem dies am 16. Oktober 2003 letztinstanzlich vereint worden sei, habe der Beklagte den Imbissstandplatz nicht mehr rechtmässig benützt. Ab diesem Datum habe der Kläger für die Zeit bis zur Räumung des Imbissstandplatzes Mitte November (recte: Dezember) 2003 ausgehend von einem objektiven Mietzins von Fr. 2'200.-- wegen ungerechtfertigter Bereicherung gemäss Art. 62 OR den Betrag von Fr. 1'100.-- zu bezahlen. Auf Berufung des Klägers hin verpflichtete das Obergericht des Kantons Zürich den Beklagten mit Beschluss vom 6. Februar 2006, dem Kläger Fr. 17'800.-- sowie 5% Zins auf Fr. 18'900.-- seit 9. Mai 2003 zu bezahlen. Im Mehrbetrag wies das Obergericht die Klage ab. Zudem merkte es vor, das Urteil des Mietgerichts des Bezirks Uster sei insofern in Rechtskraft erwachsen, als der Beklagte verpflichtet wird, dem Kläger Fr. 1'100.-- zu bezahlen.