Citation: 5A_61/2024 E. 3.2

3.2. Unter dem Titel "Rechtliches" wirft der Beschwerdeführer der Vorinstanz vor, sich in materieller Hinsicht in keiner Weise mit der Darlehensforderung auseinanderzusetzen. Hinsichtlich des Bestands seiner Forderung habe er sich nicht mit einem Verweis auf den Rechtsöffnungsentscheid vom 13. Dezember 2022 begnügt, sondern sowohl im Arrestbegehren als auch in der kantonalen Beschwerde unter Beilage der entsprechenden Beweisurkunden in detaillierter Weise dargelegt, dass die Forderung besteht. Das Glaubhaftmachen der Forderung könne somit nicht verneint werden, "ohne in Willkür zu verfallen". Dass die Vorinstanz offenlasse, wie es sich mit der Forderung des Beschwerdeführers materiell verhalte, stelle einen krassen Verstoss gegen Art. 157 ZPO sowie gegen Art. 9 BV dar, nachdem im Sinne von Art. 272 SchKG feststehe, dass der Bestand der Forderung zumindest glaubhaft gemacht wurde. Weiter argumentiert der Beschwerdeführer, dass aus dem besagten Rechtsöffnungsentscheid sehr wohl etwas zu seinen Gunsten abgeleitet werden könne, denn die Begründung für dessen Aufhebung - dass der Rechtsöffnungsrichter zu Unrecht schweizerisches Recht angewendet habe - gehe "nachweislich" ins Leere, nachdem die Parteien ausdrücklich die Anwendung des schweizerischen Rechts vereinbart hätten. Den Vorhalt der Vorinstanz, dass er nicht aufgezeigt habe, warum den Erwägungen des Bezirksgerichts nicht gefolgt werden könne, tadelt er als "offensichtlich unzutreffend", habe er doch konkret gerügt, dass das Bezirksgericht ein falsches Beweismass angewendet bzw. zu hohe Anforderungen an die Glaubhaftmachung gestellt hat. Ebenso bestreitet der Beschwerdeführer, sich nicht mit dem erstinstanzlichen Argument auseinandergesetzt zu haben, wonach der Rechtsöffnungsentscheid vom 13. Dezember 2022 durch das Obergericht aufgehoben worden sei. In seiner kantonalen Beschwerde habe er aufgezeigt, dass dieser Entscheid trotz seiner Aufhebung zur Beurteilung der Forderung herbeigezogen werden könne, da er "inhaltlich korrekt" und der Aufhebungsgrund "nachweislich unzutreffend" sei. Der Vorinstanz wirft er vor, ihrerseits "völlig überhöhte" Anforderungen an die Rügepflicht und die Beschwerdebegründung zu stellen. Weiter hält der Beschwerdeführer dem Obergericht vor zu verkennen, dass es Rechtsmittelbehörde mit umfassender Kognition in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht ist. Das Obergericht bürde ihm eine qualifizierte Rechtsrügeverpflichtung auf, trete auf mehrere Rügen und Argumente nicht ein und beschränke damit seine Kognition in unzulässiger Weise. Damit sei nicht nur das rechtliche Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV), sondern auch die Rechtsweggarantie (Art. 29a BV) verletzt. Überspitzten Formalismus und damit Willkür erkennt der Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Vorhalt, dass der Verweis in Randziffer 26 seiner Beschwerde auf Ziffer 5d des erstinstanzlichen Entscheids falsch sei. Selbst wenn dies zutreffen sollte, habe er an der fraglichen Stelle auf die Widersprüchlichkeit der Aussagen des Bezirksgerichts hingewiesen und klargestellt, dass für die Bejahung des Arrestgrunds keine Verurteilung verlangt werden könne, sondern der vom Bezirksgericht bejahte, auf umfangreichen Ermittlungen der Polizei beruhende dringende Tatverdacht genüge. Auch soweit das Obergericht ihm vorwerfe, in Randziffer 30 seiner Beschwerde ohne konkrete Angaben auf den Entscheid des Bezirksgerichts Bezug zu nehmen, überspanne es die Begründungsanforderungen, denn diese würden nicht verlangen, dass konkrete Textstellen mit Seitenangabe genannt werden müssen. Seine Darlegungen, weshalb es entgegen der Ansicht der Vorinstanz keiner abschliessenden materiellen Beurteilung oder gar einer rechtskräftigen Verurteilung bedürfe, seien ausreichend gewesen, zumal ein Glaubhaftmachen genüge, so die Beteuerungen des Beschwerdeführers. Er habe in Erinnerung gerufen, dass das Strafverfahren aufgrund von Ermittlungen durch die liechtensteinische Landespolizei auf die Beschwerdegegnerin ausgedehnt wurde, was klar zeige, dass auch gegen sie ein dringender Tatverdacht besteht; dieser dringende Tatverdacht sei vorliegend auch "gleichzusetzen mit dem Glaubhaftmachen des Arrestgrundes". Da die Beschwerdegegnerin bereits entgegengenommene Gelder in Millionenhöhe haben verschwinden lassen, sei ohne Weiteres davon auszugehen, dass sie dies auch mit dem Miteigentumsanteil an der Liegenschaft machen könnte. Der Beschwerdeführer will sodann eine willkürliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts ausgemacht haben. Entgegen der Behauptung der Vorinstanz bestehe nicht nur ein blosser Verdacht auf ein Vermögensdelikt. Vielmehr sei bereits im Arrestgesuch detailliert aufgezeigt worden, dass die Beschwerdegegnerin seit Jahren ein Betrugsschema betrieben und unter Vortäuschung der Tatsache, die entgegengenommenen Gelder gewinnbringend zu investieren und zurückzuzahlen, Millionenbeträge zur eigenen Bereicherung verwendet hat. Es handele sich um einen "modus operandi", der mit der vorliegenden Angelegenheit identisch sei. Nachdem die Ermittlungen der liechtensteinischen Landespolizei ergeben hätten, dass Vermögenswerte bereits beiseite geschafft wurden, bestehe nicht nur ein loser Verdacht, sondern sei der Arrestgrund "ohne weiteres glaubhaft gemacht". Entgegen der Vorinstanz müsse aus dem Beschluss des Fürstlichen Landgerichts auch kein Anhaltspunkt hervorgehen, dass die Beschwerdegegnerin ihren Miteigentumsanteil an der Liegenschaft in U.________ (TG) veräussern oder verschenken könnte. Es genüge, wenn die Beiseiteschaffung glaubhaft gemacht wird, und hierzu seien die im erwähnten Beschluss enthaltenen Erkenntnisse der polizeilichen Ermittlungen ohne weiteres geeignet, auch wenn die exakten Tatbeiträge noch nicht feststehen. Auch diesbezüglich stelle das Obergericht in Verletzung von Art. 271 und 272 SchKG, Art. 157 ZPO und Art. 9 BV massiv überhöhte Anforderungen an das Glaubhaftmachen. Von ihm, dem Beschwerdeführer, könne offensichtlich nicht verlangt werden, einen Beweis für den Verkauf der Liegenschaft in U.________ (TG) zu präsentieren. Der Gesetzgeber sei sich dessen bewusst gewesen und habe entsprechend die blosse Glaubhaftmachung des Arrestgrundes genügen lassen. Gestützt auf die Ausführungen im Arrestgesuch, in der Beschwerde und in der Replik hätte die Vorinstanz nur zum Schluss gelangen dürfen, dass sowohl der Bestand der Forderung als auch das Vorliegen eines Arrestgrunds glaubhaft gemacht sind. Die Beweiswürdigung und die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz ständen somit in klarem Widerspruch mit der tatsächlichen Situation und würden dem Gerechtigkeitsgedanken in stossender Weise zuwiderlaufen. Schliesslich beklagt sich der Beschwerdeführer darüber, dass das Obergericht seine Replik vom 10. Oktober 2023 gänzlich ignoriere, was eine Verletzung des rechtlichen Gehörs und der Rechtsweggarantie darstelle. Hätte sich das Obergericht mit der Replik auseinandergesetzt, so hätte es nicht behaupten können, dass er, der Beschwerdeführer, sich nicht ausreichend mit dem Entscheid des Bezirksgerichts auseinandergesetzt habe.