Citation: 1C_52/2023 E. 3.4

3.4. Indem der Beschwerdeführer lediglich in pauschaler Weise behauptet, es hätte am betreffenden Tag gar keine Demonstration stattgefunden, setzt er sich mit den vorinstanzlichen Feststellungen nicht hinreichend auseinander. Weder nimmt er zum vorgängigen Aufruf in den sozialen Medien zur unbewilligten Demonstration Stellung noch bestreitet er, dass sich eine Vielzahl von Personen versammelt und in einer dichten Menschenmenge vom Fraumünsterplatz via Münsterbrücke zur Rudolf-Brun-Brücke in sehr langsamem Tempo fortbewegt hat. Von einer offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung kann daher nicht gesprochen werden, wenn die Vorinstanz davon ausging, dass am 30. Januar 2021 in der Innenstadt von Zürich ein Demonstrationszug stattgefunden hat. Was die weitere Sachverhaltskritik des Beschwerdeführers anbelangt, ist zu berücksichtigen, dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer nicht vorwirft, keine Gesichtsmaske getragen zu haben. Gemäss der Vorinstanz war die Stadtpolizei ungeachtet dessen befugt, alle sich auf der Rudolf-Brun-Brücke befindlichen Personen wegzuweisen, um der durch die Ansammlung einer Vielzahl von Personen ohne Gesichtsmaske ausgehenden Gefahr für die öffentliche Gesundheit zu begegnen und die dannzumal geltenden Schutzmassnahmen durchzusetzen. Ob diese Beurteilung rechtmässig war, ist Rechtsfrage und gilt es im Rahmen der gerügten Verfassungsbestimmungen zu prüfen (vgl. E. 5 hiernach). Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, er sei mit maximal zwei weiteren Personen unterwegs gewesen und somit nicht als Teil der Menschenansammlung auf der Rudolf-Brun-Brücke zu betrachten gewesen, vermag er keine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung darzulegen. Anders als noch vor den Vorinstanzen, behauptet der Beschwerdeführer nicht, lediglich auf dem Weg zum Parkhaus Urania gewesen zu sein und sich allein deshalb gleichzeitig mit dem Demonstrationszug auf der betreffenden Brücke befunden zu haben. Er stellt auch nicht in Abrede, sich bereits beim Limmatquai und auf der Mühlestrasse bei der Demonstrationsgruppe aufgehalten zu haben. Weshalb er sich folglich mit dem Demonstrationszug fortbewegt und schliesslich gleichzeitig auf der Rudolf-Brun-Brücke befunden haben sollte, wenn nicht als Teil desselben, erklärt er nicht. Die Vorinstanz hat daher den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig festgestellt, wenn sie den Beschwerdeführer als Teil der sich auf der Rudolf-Brun-Brücke befindlichen Personenansammlung betrachtete und nicht als einen unbeteiligten Dritten, der sich rein zufällig mit zwei weiteren Personen gleichzeitig da befand. Daran vermag für das vorliegende Verfahren auch der Umstand nichts zu ändern, dass der Beschwerdeführer vom Stadtrichteramt unter strafrechtlichen Gesichtspunkten vom Vorwurf der Teilnahme an einer unbewilligten Demonstration freigesprochen wurde. Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung ist demnach weder offensichtlich unrichtig noch beruht sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG.