Citation: 9C_749/2009 12.11.2009 E. 2

2.1 Zu prüfen ist zunächst, ob dem Beschwerdeführer im Sinne von Art. 14a Abs. 2 lit. c ELV (in Verbindung mit Art. 3b Abs. 1 lit. a ELG) ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen ist. Nach dieser Bestimmung sind Invaliden unter 60 Jahren bei einem Invaliditätsgrad von 60 bis unter 70 % als Erwerbseinkommen mindestens zwei Drittel des Höchstbetrages für den Lebensbedarf nach Art. 3b Abs. 1 lit. a ELG anzurechnen. 2.2 Wie das Sozialversicherungsgericht zu Recht dargelegt hat, kann grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass es der teilinvaliden versicherten Person vermutungsweise möglich und zumutbar ist, im Rahmen ihres von den Organen der Invalidenversicherung festgestellten verbliebenen Leistungsvermögens den in Art. 14a Abs. 2 lit. c ELV festgelegten Grenzbetrag zu erzielen. Dabei handelt es sich um eine gesetzliche Vermutung, die durch den Beweis des Gegenteils umgestossen werden kann, indem Umstände geltend gemacht werden können, welche bei der Invaliditätsbemessung ohne Bedeutung waren, die Verwertung der theoretischen Restarbeitsfähigkeit aber verunmöglichen (BGE 117 V 153 E. 2c S. 156). Dazu gehören sämtliche objektiven und subjektiven Besonderheiten wie Alter, Gesundheitszustand, Sprachkenntnisse, Ausbildung, bisherige Tätigkeit, konkrete Arbeitsmarktlage sowie eine allfällige Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben (BGE 117 V 287 E. 3a S. 290; AHI 2001 S. 133 E. 1b, P 18/99). 2.3 Die Vorinstanz hat ein hypothetisches Erwerbseinkommen in der Höhe von jährlich Fr. 7'173.- angerechnet. Im Jahr 2006 belief sich der Höchstbetrag für den allgemeinen Lebensunterhalt bei Alleinstehenden pro Jahr auf Fr. 16'290.- (Art. 3b Abs. 1 lit. a Ziff. 1 in der Fassung gemäss Art. 1 der V 05 vom 24. September 2004). Zwei Drittel hievon entsprechen einem Betrag von Fr. 10'860.-. In diesem Punkt beruht der angefochtene Entscheid auf einer Verletzung von Bundesrecht und ist im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen (Art. 106 Abs. 1 BGG) zu korrigieren, sofern der Beschwerdeführer nicht nachweist, dass er ausser Stande ist, Einkünfte in dieser Höhe zu verdienen (E. 2.4 hienach). Der Umstand, dass Art. 107 Abs. 1 BGG, wonach das Bundesgericht nicht über die Begehren der Parteien hinausgehen darf, eine reformatio in peius ausschliesst (SVR 2009 UV Nr. 17 S. 67, 8C_330/2008 E. 4.5), steht einer Berichtigung des vorinstanzlichen Entscheides in diesem Punkt nicht entgegen. Denn der Beschwerdeführer beantragt die Zusprechung von Ergänzungsleistungen, was Verwaltung und Vorinstanz abgelehnt haben. Bei der Korrektur der Berechnung geht es um die Berichtigung eines Begründungselementes, die nicht zu einer Verschlechterung der Rechtsposition des Versicherten, sondern zu einer Bestätigung des den EL-Anspruch verneinenden angefochtenen Entscheides führt. Die gesetzliche Bindung bezieht sich auf die Beschwerdebegehren und ihre Beurteilung durch das bundesgerichtliche Urteilsdispositiv im Vergleich zum vorinstanzlichen Entscheiddispositiv, nicht darauf, wie Bundesgericht und kantonales Gericht mit einzelnen Begründungselementen verfahren. Keiner Korrektur zu Lasten der Beschwerdeführenden ist der angefochtene Entscheid jedoch zugänglich, wenn der Rechtsuchende letztinstanzlich im Ergebnis weniger erhielte, als die Vorinstanz ihm - wenngleich aus unrichtigem Grunde - zuerkannte (so Urteil 9C_202/2009 vom 19. Oktober 2009 E. 5.1 und 5.2, ebenfalls einen Ergänzungsleistungsfall aus dem Kanton Zürich betreffend). 2.4 Der Beschwerdeführer vermag den Beweis dafür, dass er das ihm anzurechnende hypothetische Einkommen von Fr. 10'860.- im Jahr nicht erzielen kann, nicht zu erbringen. Der Versicherte war in dem für die richterliche Beurteilung massgebenden Zeitpunkt des Einspracheentscheides des Bezirksrates (30. Mai 2007) 48 Jahre alt, sodass das Alter kein Hindernis darstellt, eine teilzeitliche Erwerbstätigkeit von etwa 10 Stunden in der Woche zu verrichten. Nachdem der Beschwerdeführer seit über 20 Jahren in der Schweiz lebt, können sodann auch keine Sprachprobleme, die einer Arbeitsaufnahme entgegenstünden, mit Erfolg geltend gemacht werden, während den gesundheitlichen Einschränkungen durch die Festsetzung eines anrechenbaren hypothetischen Erwerbseinkommens von lediglich Fr. 10'860.- im Jahr hinreichend Rechnung getragen wird. Schliesslich lässt sich die gesetzliche Vermutung, dass der Beschwerdeführer den erwähnten Jahreslohn verdienen könnte, auch nicht durch den Umstand, dass er seit Anfang 2004 keine Erwerbstätigkeit mehr ausgeübt hat, umstossen. Dass ein Wiedereinstieg ins Arbeitsleben unter diesen Umständen erschwert ist, mag zutreffen; der Aufnahme einer Teilzeitbeschäftigung im Umfang von etwa 10 Wochenstunden steht ein solcher Arbeitsunterbruch jedoch nicht entgegen.