Citation: 1C_154/2023 E. 7.2

7.2. Der Experte rechnete in seinem 2. Zusatzbericht (Ziff. 2.2.3) alternativ mit vier verschiedenen Mehrwertüberwälzungssätzen (25 %, 30 %, 35 % und 40 %). Er hatte sich zuvor im Fachbericht (Ziff. 2.4.7 S. 5) für einen Satz von 25 % ausgesprochen, weil ein wesentlicher Teil der Ersatzinvestition der Instandsetzung eines Mangels geschuldet sei. Die ESchK befürwortete dagegen in ihrer Vernehmlassung 40 %, gestützt auf das wetterbeständigere Material, die Schalldämmleistung und den höheren technischen Standard der Holz-Metallfenster. Das Bundesverwaltungsgericht hielt dem entgegen, aus enteignungsrechtlicher Sicht sei zu berücksichtigen, dass der Einbau der Schallschutzfenster vorrangig fluglärmbedingt sei und nur im Sinne eines Nebeneffektes der Enteigneten einen Zusatznutzen bringe, als dadurch wertvermehrende Investitionen entfielen. Auf dem Berechnungstool Mietrechtspraxis sei eine Beispielsammlung häufiger Ersatzinvestitionen aufgeschaltet, die auf Grund von Gerichtsentscheiden und/oder nach Angaben von Fachverbänden erarbeitet worden sei. Darin sei für den hier relevanten Einbau von Holz-Metall-Schallschutzfenstern ein Satz von 25 % angegeben. Dieser Wert erscheine praktikabel, den konkreten enteignungsrechtlichen Umständen angemessen und stehe im Einklang mit der Fachmeinung des Experten. Es liess offen, ob in anderen Fällen auch höhere Mehrwertüberwälzungssätze angemessen sein könnten. Die Beschwerdeführenden rügen es als willkürlich, den tiefsten der zur Diskussion gestellten Sätze anzuwenden. Der Umstand, dass ein wesentlicher Teil der Ersatzinvestition der Instandsetzung eines Mangels geschuldet sei, spiele dafür keine Rolle, zumal wenn die schadensmindernde Wirkung der Schallschutzleistung nicht berücksichtigt werde (vgl. dazu unten, E. 8).