Citation: 4C.162/2003 08.09.2003 E. B

Das Bezirksgericht St. Gallen wies die Klage mit Entscheid vom 20. September 2000 ab. In der Begründung seines Urteiles bemerkte das Gericht, es seien noch weitere 20 Zivilfälle mit demselben Hintergrund hängig und der vorliegende Fall stehe unbestritten im Zusammenhang mit einem Massenbetrug der beiden italienischen Staatsangehörigen C.________ und E.________, gegen die eine Strafuntersuchung wegen gewerbsmässigen Betrugs und Urkundenfälschung hängig sei. Das Gericht liess letztlich offen, ob vertrauenstheoretisch ein Vertrag zu Stande gekommen sei und kam zum Schluss, es seien sämtliche Tatbestandsvoraussetzungen der absichtlichen Täuschung erfüllt und der Vertrag daher für die Beklagte unverbindlich. Mit Entscheid vom 4. April 2002 hiess das Kantonsgericht St. Gallen eine Berufung der Klägerin gegen das erstinstanzliche Urteil gut und verpflichtete die Beklagte, der Klägerin Fr. 39'969.-- nebst Zins zu 13% seit 1. Juli 1997 zu bezahlen; für diesen Betrag wurde der Klägerin in der Betreibung Nr. 97/10316 des Betreibungsamtes der Stadt St. Gallen definitive Rechtsöffnung erteilt. Das Kantonsgericht kam zum Schluss, der Darlehensvertrag sei zwar nicht schriftlich zu Stande gekommen, weil die Unterschrift der Beklagten offensichtlich gefälscht sei, was die Klägerin sorgfaltswidrig nicht erkannt habe, aber die Beklagte habe den Vertrag - der von C.________ mit der Klägerin als Bote abgeschlossen worden sei - genehmigt, denn sie habe dem Schreiben vom 31. Mai 1995 der Klägerin nicht widersprochen, in dem sich diese auf "den von Ihnen unterzeichneten Darlehensvertrag" beziehe. Mit Urteil vom 1. Oktober 2002 hiess das Bundesgericht die Berufung der Beklagten teilweise gut, hob das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 4. April 2002 auf und wies die Sache zu neuer Entscheidung gemäss Art. 64 OG an die Vorinstanz zurück. Das Bundesgericht kam zum Schluss, ein Darlehensvertrag sei nicht zu Stande gekommen, wies jedoch die Sache zur Ergänzung der Feststellungen im Blick auf die von der Klägerin eventualiter behauptete ungerechtfertigte Bereicherung an die Vorinstanz zurück.