Citation: 5A_522/2017 E. 4.7.3

4.7.3. 4.7.3.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie dürfe allenfalls gestützt auf Art. 307 Abs. 3 ZGB bzw. 297 Abs. 2 ZPO zu einer solchen Massnahme "angeregt", nicht jedoch unter Androhung von Strafe dazu verpflichtet werden. 4.7.3.2. Nach der vor Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung (SR 272) ergangenen bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die Vormundschaftsbehörde bzw. nach geltendem Erwachsenenschutzrecht die Erwachsenenschutzbehörde befugt, in Anwendung von Art. 307 Abs. 3 ZGB eine Weisung zur Durchführung einer Therapie bzw. einer Mediation zu erlassen, um die Kommunikation zwischen den Eltern zu verbessern und die Entfremdung der Kinder gegenüber dem nicht obhutsberechtigten Elternteil aufzulösen (Urteil 5A_457/2009 vom 9. Dezember 2009 E. 4). Nach dieser Rechtsprechung ist somit die gegen den Willen der Betroffenen angeordnete Mediation als Massnahme gemäss Art. 307 Abs. 3 ZGB zulässig. Mit dem Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung am 1. Januar 2011 (AS 2010 1739/1836) wurde die Mediation in den Art. 213 ff. ZPO bundesrechtlich geregelt. Vorgesehen ist sie anstelle des Schlichtungsverfahrens (Art. 213 ZPO). Als zweite Variante wird die Mediation im Entscheidverfahren statuiert (Art. 214 ZPO). Nach Art. 214 Abs. 1 ZPO kann das Gericht den Parteien eine Mediation empfehlen. Überdies können die Parteien dem Gericht jederzeit gemeinsam eine Mediation beantragen (Art. 214 Abs. 2 ZPO), was die Freiwilligkeit der Mediation betont (06.062 Botschaft zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO] vom 28. Juni 2006 S. 7336, bei Art. 210 ZPO). Der am 1. Januar 2013 in Kraft getretenen Fassung (AS 2011 725) von Art. 314 Abs. 2 ZGB zufolge kann die Erwachsenenschutzbehörde in geeigneten Fällen die Eltern zu einem Mediationsversuch auffordern. Dabei handelt sich freilich nicht um eine Massnahme nach Art. 307 Abs. 3 ZGB, sondern um eine Anordnung im Sinne der ZPO (PETER BREITSCHMID, Basler Kommentar, 5. Aufl. 2014, N. 7 zu Art. 314 ZGB) während des Verfahrens. Das Bundesgericht hat im Folgenden die Anordnung einer Mediation als Massnahme gestützt auf Art. 307 Abs. 3 ZGB zwar bestätigt, jedoch bemerkt, der in diesem Zusammenhang verwendete Begriff "Mediation" sei nicht ganz topisch, gehe es doch von der Sache her um eine Gesprächstherapie zwecks Verbesserung der Kommunikation zwischen den Eltern (Urteil 5A_852/2011 vom 20. Februar 2012 E. 6). Das Obergericht teilt diese Auffassung, zumal es in seinen einschlägigen Erwägungen auf den zitierten Entscheid des Bundesgerichts verweist. In diesem Sinne gilt die Anordnung einer Mediation nach dem Gesagten als zulässige Massnahme gemäss Art. 307 Abs. 3 ZGB. Abgesehen davon ist es auch zulässig, mit dem Entscheid über die Massnahme, die Anordnung der Strafen gemäss Art. 292 StGB als Vollstreckungsmassnahme in das Urteil aufzunehmen (Art. 236 Abs. 3 ZPO i.V.m. Art. 343 Abs. 1 lit. a ZPO; betreffend Zulässigkeit der Vollstreckungsmassnahme: Urteil 5A_65/2017 vom 24. Mai 2017 E. 2.2). Dass im vorliegenden Fall kein entsprechender Antrag seitens der Parteien vorlag, schadet nicht, zumal die Androhung der Strafen gemäss Art. 292 StGB als Vollstreckungsmassnahme von Amtes wegen angeordnet werden kann (BGE 98 II 138 E. 4 S. 147; 97 II 234 E. 2 S. 238). Die Beschwerdeführerin legt abgesehen davon nicht substanziiert dar, inwiefern die Anordnung der Massnahme bzw. die Anordnung deren Vollstreckung im Entscheid, ihre verfassungsmässigen Rechte verletzen könnte.