Citation: 1C_290/2022 E. A

Vom 26. Juli bis 26. August 2019 legte der Gemeinderat der Stadt Rheinfelden ein Baugesuch von C.________ und D.________ für die Erstellung von drei Längsparkfeldern entlang der nördlichen Grenze der Parzelle Nr. 1199 in der Altstadt von Rheinfelden öffentlich auf. Innert Auflagefrist erhoben unter anderem A.________ und B.________ Einwendungen. Der Gemeinderat hiess die Einwendungen mit Beschluss vom 3. Februar 2020 teilweise gut und bewilligte das Baugesuch unter anderem mit der Auflage, dass die drei Längsparkfelder auf der Parzelle Nr. 1199 an der Nordfassade des Gebäudes Nr. 695 nur aus der Fahrtrichtung Westen angefahren werden dürfen. Zudem müssten die gestützt auf § 67a des Baugesetzes des Kantons Aargau vom 19. Januar 1993 (BauG/AG; SAR 713.100) bewilligten Längsparkfelder von der Eigentümerin bzw. vom Eigentümer auf erste Aufforderung hin sowie auf eigene Kosten und entschädigungslos entfernt oder versetzt werden, wenn die überwiegenden Interessen eines öffentlichen Werkes dies erforderten (§ 67a Abs. 3 BauG/AG; Beseitigungsrevers). Die beiden Auflagen sollten nach Rechtskraft der Baubewilligung durch die Baubewilligungsbehörde auf Kosten der Bauherrschaft im Grundbuch angemerkt werden.