Citation: 1P.90/2006 13.04.2006 E. 3

3.1 Der Rapport und die Zeugenaussagen der Polizeibeamten A.________ und B.________ sind insoweit eindeutig und übereinstimmend, dass zur fraglichen Zeit am fraglichen Ort ein gelber Lamborghini vor ihnen auf die A2 einbog und bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h nach dem ortsfesten automatischen Messgerät derart beschleunigte, dass sie ihm nicht zu folgen vermochten, obwohl sie ihr Patrouillenfahrzeug auf 170 km/h beschleunigten. 3.2 Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid erwogen, nach den Technischen Weisungen des UVEK vom 10. August 1998 über Geschwindigkeitskontrollen im Strassenverkehr sei die Geschwindigkeitskontrolle durch Nachfahren grundsätzlich zulässig. Ziff. 7.1 der Weisung setze zwar für die Beweiskraft der Nachfahrkontrolle die Verwendung eines justierten Messapparates voraus. Ziff. 13 erkläre jedoch auch andere als die gebräuchlichen Methoden für die polizeilichen Geschwindigkeitskontrollen für zulässig. Die vorgenommene Nachfahrkontrolle sei daher zulässig gewesen, auch wenn das verwendete Patrouillenfahrzeug nicht mit einem justierten Messapparat ausgerüstet gewesen sei. Da nach den Aussagen der Polizeibeamten davon auszugehen sei, dass der Beschwerdeführer schneller gefahren sei als das Polizeifahrzeug bei einem Ablesewert von 170 km/h, stehe unter Berücksichtigung aller möglicher Ungenauigkeiten fest, dass dieser mit einer Geschwindigkeit von mindestens 145 km/h unterwegs gewesen sei. Der Beschwerdeführer legt nicht in einer den gesetzlichen Anforderungen genügenden Weise dar, inwiefern das Obergericht in Willkür verfallen sein soll, indem es Art. 13 der erwähnten Technischen Weisungen des UVEK so auslegt, dass jedenfalls bei krassen Geschwindigkeitsüberschreitungen Nachfahrkontrollen auch ohne justierten Messapparat zulässig sind. Zudem übersieht er, dass diese Weisungen Empfehlungen an die kantonalen Polizeiorgane darstellen, die den Strafrichter in seiner freien Beweiswürdigung grundsätzlich nicht einschränken. Selbstverständlich sind die Resultate von Nachfahrkontrollen ohne justierten Messapparat weniger genau als von solchen mit einem derartigen Gerät. Mit dem Sicherheitsabzug von über 25 km/h zu Gunsten des Beschwerdeführers hat das Obergericht indessen allfälligen Mess- bzw. Ableseungenauigkeiten mehr als grosszügig Rechnung getragen. Es konnte daher ohne weitere Abklärungen zur Funktionsgenauigkeit des Tachometers folgern, die Geschwindigkeit des Beschwerdeführers habe mindestens 145 km/h betragen. Diese Beweiswürdigung ist weder willkürlich noch verstösst sie gegen den Grundsatz "in dubio pro reo". 3.3 Der Beschwerdeführer behauptet in der staatsrechtlichen Beschwerde, die beiden Polizeibeamten hätten "in wichtigen und entscheidenden Punkten absolut widersprüchliche Aussagen gemacht" (Ziff. 1.4 S. 6) bzw. sich "in elementaren Aspekten" widersprochen (Ziff. 1.2 S. 8). Diesen Vorwurf wiederholt er zwar mehrfach, begründet ihn aber nur an einer Stelle (Ziff. 1.3 S. 9), an welcher er ausführt, die beiden Polizisten hätten nicht einmal sagen können, wo genau sie "auf ihrem nicht geeichten Tacho die behaupteten 170 km/h abgelesen haben wollen". Damit wirft der Beschwerdeführer den Polizeibeamten eine blosse Ungenauigkeit vor und begründet nicht, worin denn die elementaren Widersprüche zwischen dem Polizeirapport und den beiden Zeugenaussagen der Polizeibeamten bestehen könnten. Das genügt den gesetzlichen Anforderungen an die Begründung einer Willkürrüge nicht. Die Rüge entbehrt im Übrigen einer Grundlage: sowohl dem Rapport als auch den beiden Aussagen lässt sich eindeutig entnehmen, dass das Patrouillenfahrzeug zwischen dem fixen Radarkasten und der Ausfahrt Emmen-Nord 170 km/h erreicht hatte, ohne den Abstand zum Lamborghini verringern oder wenigstens konstant halten zu können. Da somit in den Aussagen der beiden Polizeibeamten keine wesentlichen Widersprüche erkennbar sind, die ihre Glaubhaftigkeit beeinträchtigen könnten, und keine Anhaltspunkte vorliegen, die ihre persönliche Glaubwürdigkeit in Frage stellen würden, ist das Obergericht keineswegs in Willkür verfallen, indem es gestützt darauf als erwiesen ansah, dass der Beschwerdeführer zur fraglichen Zeit am fraglichen Ort schneller fuhr als das Patrouillenfahrzeug, dessen Tacho 170 km/h anzeigte. 3.4 Das Obergericht konnte unter diesen Umständen in willkürfreier antizipierter Beweiswürdigung die vom Beschwerdeführer gemachten Beweisofferten zur Einholung eines "technischen Gutachtens mit Weg-/ Zeit-Analyse" und eines Gutachtens zur Messgenauigkeit des Tachometers des Patrouillenfahrzeugs ohne Verletzung des rechtlichen Gehörs ablehnen. Es ist ohnehin nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht dargetan, inwiefern mit einem "technischen Gutachten mit Weg-/ Zeit-Analyse" die vom Beschwerdeführer gefahrene Geschwindigkeit bestimmt werden könnte; dafür fehlen offensichtlich zu viele Eckdaten. Eine Begründung für seine Behauptung, dass bereits ohne Gutachten mit rudimentärsten physikalischen Kenntnissen erkennbar sei, dass die Aussagen der Polizeibeamten unzutreffend sein müssten, bleibt er schuldig. 3.5 Der Beschwerdeführer beklagt sich zwar auch über seine Verurteilung wegen Führens eines Personenwagens in nicht betriebssicherem Zustand, erhebt in diesem Zusammenhang aber keine Verfassungsrüge. Darauf ist nicht einzutreten.