Citation: 5A_393/2021 E. 6.3.2

6.3.2. Was die Anwendung des schweizerischen Rechts angeht, will die Beschwerdeführerin eine Verletzung von Art. 80 Abs. 1 SchKG und Art. 8 ZGB ausgemacht haben. Entgegen der Auffassung des Obergerichts sei es nicht an ihr, die unterbliebene Aufklärung glaubhaft zu machen; vielmehr ergebe sich "ohne Weiteres aus dem materiellen Recht", dass die Beschwerdegegnerin als Bank die Beweislast einer korrekten Aufklärung treffe. Im selben Zusammenhang beklagt sich die Beschwerdeführerin darüber, dass das Obergericht an den Nachweis der fehlenden Aufklärung zu hohe Anforderungen stelle, indem es von ihr verlange, sämtliche Umstände des Vertragsschlusses mit der Beschwerdegegnerin darzulegen. Sie rüge ja nicht das Zustandekommen des Vertrages an sich, sondern lediglich die fehlende Aufklärung. Was es damit auf sich hat, kann offenbleiben. Hinsichtlich des fraglichen Streitpunkts kommt die Vorinstanz einerseits zum Schluss, die Beschwerdeführerin habe nicht rechtsgenügend dargetan, dass eine Aufklärung über wechselkursrelevante Risiken unterblieben sei. Zum andern ist laut Vorinstanz nicht ersichtlich, dass eine Verletzung von Aufklärungspflichten zwingend die Nichtigkeit des gesamten Darlehensvertrages und darüber hinaus auch der Grundschuld nach sich zieht, weshalb letztlich offenbleiben könne, ob und inwieweit eine allfällige Nichtigkeit der Darlehensverträge das abstrakte Schuldversprechen tangieren würde (E. 6.2). Mithin beruht der angefochtene Entscheid auf mehreren (Eventual-) Begründungen. Diesfalls muss in der Beschwerde an das Bundesgericht dargelegt werden, dass jede von ihnen Recht verletzt (BGE 133 IV 119 E. 6.3). Erweist sich auch nur eine der vorinstanzlichen Begründungen als bundesrechtskonform, so ist es der angefochtene Entscheid selbst (BGE 133 III 221 E. 7; 130 III 321 E. 6). Die letztere der beiden erwähnten Begründungen beruht auf dem ausländischen Recht. Wie ihre seitenlangen Ausführungen zum deutschen Recht bzw. zur Rechtsprechung des EuGH zeigen, ist dies auch die Meinung der Beschwerdeführerin. Allerdings findet sich in der Beschwerde auch in diesem Zusammenhang keine Rüge, dass das Obergericht das ausländische Recht willkürlich oder sonstwie verfassungswidrig angewendet hätte. Entsprechend hat die zweite Begründung Bestand. Erörterungen zur angeblichen Verletzung von Art. 80 Abs. 1 SchKG und Art. 8 ZGB erübrigen sich. Unbegründet ist nach alledem auch der Vorwurf der Beschwerdeführerin, dass das Obergericht "mit keinem Wort" auf ihre Rügen betreffend die angebliche Verletzung der Aufklärungspflichten eingehe und dadurch ihren Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verletze. Nach der Rechtsprechung zur zitierten Norm muss die Begründung eines behördlichen Entscheids so abgefasst sein, dass sich die betroffene Person über dessen Tragweite Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann; ob diese Anforderungen erfüllt sind, beurteilt sich anhand des Ergebnisses des Entscheides, das im Urteilsspruch zum Ausdruck kommt und das allein die Rechtsstellung der betroffenen Person berührt (zum Ganzen BGE 145 III 324 E. 6.1; 134 I 83 E. 4.1; 133 III 439 E. 3.3). Wie die vorigen Erwägungen zeigen, äussert sich der angefochtene Entscheid sogar mit einer zweifachen Begründung zur monierten fehlenden Aufklärung und der daraus angeblich folgenden Nichtigkeit der Darlehensverträge. Insbesondere stellt das Obergericht auch klar, dass die von der Beschwerdeführerin angeführte Rechtsprechung des EuGH nicht einschlägig ist. Ob die Vorinstanz mit ihrer Beurteilung richtig liegt, ist - unter dem Blickwinkel der Anforderungen an die behördliche Begründungspflicht - keine Frage des rechtlichen Gehörs, sondern eine solche der korrekten Anwendung des Rechts. Weshalb die Beschwerde diesbezüglich zum Scheitern verurteilt ist, wurde bereits ausgeführt.