Citation: 1C_881/2013 E. B

Mit Strafanzeige vom 31. August 2013 beschuldigte A.________ B.________ der (mehrfachen) Nötigung und falscher Aussagen gegenüber Behörden. Sie machte im Wesentlichen geltend, B.________ habe am 12. August 2013 festgehalten, sie müsse sich vor einer allfälligen Entlassung aus der Untersuchungshaft einer "pharmakologischen Behandlung in ausreichender Dosierung" unterziehen. Er mache damit ihre Haftentlassung von der Einnahme gesundheitsschädlicher Drogen und Neuroleptika abhängig. Bei der körperlichen Untersuchung habe er darauf bestanden, ihre nackten Brüste zu sehen, obwohl sie sich geniert habe. Mit seiner Behauptung, sie leide an einer wahnhaften Störung, habe er sich eine falsche Aussage zuschulden kommen lassen. Am 19. September 2013 verfügte die Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl, das Verfahren auf dem Dienstweg via Oberstaatsanwaltschaft ans Obergericht zu überweisen mit dem Antrag, über die Erteilung bzw. Nichterteilung der Ermächtigung zur Durchführung einer Strafuntersuchung zu entscheiden. Zur Begründung führte sie an, die Strafanzeige richte sich gegen B.________ und damit gegen einen Beamten im Sinn von Art. 110 Abs. 3 StGB und beziehe sich auf dessen amtliche Tätigkeit, weshalb das Obergericht über die Ermächtigung zur Eröffnung eines Strafverfahrens zu entscheiden habe. Nach summarischer Prüfung bestehe kein deliktsrelevanter Tatverdacht. Aussagen im Rahmen einer forensischen gutachterlichen Tätigkeit seien durch die Amtspflicht auch dann gedeckt, wenn sie von einer Partei bestritten würden, und auch die blosse Empfehlung einer pharmakologischen Behandlung erfülle keinen Straftatbestand. Am 20. September 2013 verfügte die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich die Weiterleitung dieser Verfügung ans Obergericht. Am 29. Oktober 2013 erteilte das Obergericht des Kantons Zürich der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl unter Verweis auf deren Erwägungen die Ermächtigung zum Entscheid über die Untersuchungseröffnung bzw. die Nichtanhandnahme des Strafverfahrens gegen B.________ nicht.