Citation: 4C.190/2004 11.08.2004 E. A

Die A.________ AG (Klägerin) war Arbeitgeberin von B.________ (Beklagter). Der Beklagte schied im Oktober 1999 unter turbulenten Umständen aus dem Betrieb aus. Am 22. Oktober 2002 leitete er eine Betreibung gegen die Klägerin für eine Forderung von Fr. 301'854.40 ein, welche sich gemäss Zahlungsbefehl aus einer "Fehlzahlung Vertrag vom 01.12.2000", Lohn- und Honorarforderungen sowie Spesenentschädigungen aus den Jahren 1998, 1999 und 2000, einer Abgangsentschädigung, AHV- und BVG-Nachzahlungen sowie einer Schadenersatzforderung wegen eines Fehlverhaltens "von Generalversammlungen" zusammensetzte. Am 26. November 2002 stellte die Klägerin beim Arbeitsgericht Zürich ein Begehren um Feststellung, dass sie dem Beklagten aus dem Arbeitsvertrag nichts schulde, wobei sie ihr Begehren an der Hauptverhandlung vom 30. Mai 2003 folgendermassen änderte: "Es sei festzustellen, dass die vom Beklagten mittels Betreibung X.________ des Betreibungsamts Zürich 7 geltend gemachte Forderung gegen die Klägerin aus Arbeitsvertrag von Fr. 301'854.40 zuzüglich Verzugszins von 5 % seit dem 1. Dezember 2000 sowie Zahlungsbefehlskosten von Fr. 200.-- nicht besteht, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen." Der Beklagte widersetzte sich der Klage, zog aber am 12. Dezember 2002 die Betreibung zurück. Mit Beschluss vom 18. September 2003 trat das Arbeitsgericht Zürich auf die Klage mangels eines hinreichenden Feststellungsinteresses nicht ein, legte die Gerichtsgebühr zu 75% der Klägerin und zu 25% dem Beklagten auf und verpflichtete die Klägerin, dem Beklagten eine reduzierte Prozessentschädigung zu entrichten. Das Obergericht wies den dagegen erhobenen Rekurs der Klägerin mit Beschluss vom 31.März 2004 ab.