Citation: 1C_109/2008 11.12.2008 E. 2

Aus den Akten ergibt sich, dass das eingebaute Zusatzsteuergerät den Betrieb des Fahrzeugs wahlweise mit Benzin, Ethanol E 85 oder einem Gemisch dieser beiden Treibstoffe ermöglicht. Da Ethanol gegenüber Benzin einen um rund 33 % geringeren Heizwert aufweist, soll für den Betrieb des Fahrzeugs mit Ethanol die in den Motor eingespritzte Treibstoffmenge erhöht werden, um dieselbe Motorleistung wie im Benzinbetrieb zu erreichen. Das Zusatzsteuergerät verfügt über einen Schalter mit zwei Stellungen. Die Stellung "B, E00-E49" ist vorgesehen für den Betrieb mit Benzin mit geringen Anteilen Ethanol, während die Schalterstellung "E50-E85" für Ethanolbetrieb mit geringen Anteilen Benzin zur Verfügung steht. Das Fahrzeug weist nur einen Treibstofftank auf, in welchem sowohl Ethanol als auch Benzin oder ein Gemisch der beiden Treibstoffe enthalten sein können. Nach den Ausführungen des ASTRA als Fachbehörde des Bundes kann sich beim Betanken des Fahrzeugs entweder mit Benzin oder Ethanolgemisch (E 85) jedes beliebige Gemisch dieser beiden Treibstoffsorten im Tank einstellen. Das jeweils im Tank vorhandene bzw. vermeintliche Treibstoffgemisch müsse jeweils manuell durch Betätigen des erwähnten Schalters eingestellt werden. Die Vorinstanz hat das eingebaute Zusatzsteuergerät als melde- und prüfpflichtigen Vorgang in Sinne von Art. 34 Abs. 2 der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge vom 19. Juni 1995 (VTS, SR 741.41) bezeichnet. Diese Melde- und Prüfungspflicht wird vom Beschwerdeführer nicht bestritten. Eine gutachterliche Stellungnahme des Dynamic Test Centers (DTC) in 2537 Vauffelin kommt zum Schluss, dass das Zusatzsteuergerät in der Schalterstellung "B, E00-E49" das Motormanagement nicht beeinflusst, was auch vom ASTRA bestätigt wird. In der genannten Stellungnahme nicht beurteilt wurde indessen, wie sich die Schalterstellung "E50-E85" im Betrieb mit den entsprechenden Ethanol-Benzin-Gemischen auswirkt, und insbesondere, ob das Fahrzeug in dieser Schalterstellung die massgebenden Abgas- und Geräuschvorschriften weiter einhält. Ein solcher Nachweis muss jedoch in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 lit. c VTS vor der Weiterverwendung des Fahrzeugs mit dem Zusatzsteuergerät erbracht werden. Der Beschwerdeführer ist nach den Akten nicht in der Lage, den vorgeschriebenen Nachweis für die Schalterstellung "E50-E85" zu erbringen. Er hält dafür, ihm müsse gestattet werden, das Fahrzeug in der Schalterstellung "B, E00-E49" zu betreiben, da in dieser Schalterstellung die klassische Betriebsart nicht verändert werde. Die Vorinstanz hält dem entgegen, dass mit lediglich zwei Handbewegungen am Schalter im Fahrgastraum des Fahrzeugs auf den Betrieb mit Ethanol E85 umgestellt werden könnte, womit der gesetzeskonforme Betrieb nicht mehr gewährleistet wäre. Eine Kontrolle und Überwachung des gesetzeskonformen Betriebs wäre für die Behörden praktisch unmöglich oder mit einem grossen Aufwand verbunden. Andererseits könne das Zusatzsteuergerät vom Beschwerdeführer mit geringem Aufwand ausgebaut werden. Der Betrieb des Fahrzeugs mit eingebautem Zusatzsteuergerät erweise sich somit als unrechtmässig. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was die Argumentation der Vorinstanz entkräften würde und deren Rechtsanwendung als bundesrechtswidrig erscheinen liesse. Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit überhaupt darauf eingetreten werden kann.