Citation: 4A_24/2018 E. 3.3

3.3. Das Handelsgericht erwog, mit Bezug auf die negative Feststellungsklage vom 25. Oktober 2016 sei zum einen fraglich, ob die Forderung genügend konkretisiert sei, um davon ausgehen zu können, es habe "in Bezug auf die positive Umschreibung der Forderung materielle Rechtskraft eintreten können." Letztlich bleibe "doch unklar, welche Forderung oder gar welche Forderungen Gegenstand jenes Verfahrens" gewesen seien. Zum anderen sei durchaus umstritten, ob und unter welchen Voraussetzungen aus der Abweisung oder gar dem Rückzug einer negativen Feststellungsklage darauf geschlossen werden dürfe, dass die Forderung auch tatsächlich bestehe. Es folgerte, die Rechts- und die Sachverhaltslage seien zu wenig klar, um im Verfahren des Rechtsschutzes in klaren Fällen entschieden werden zu können. Mit Bezug auf die negative Feststellungsklage vom 22. Dezember 2016 nahm das Handelsgericht an, die Forderungen seien zwar sehr genau umschrieben worden. Dies ändere aber nichts daran, dass der Erstprozess beendet gewesen sei, bevor der Beschwerdeführer eine Klageantwort habe einreichen können. Das Bestehen der Forderungen habe damit im Erstprozess "noch gar nicht positiv behauptet werden" können. Es erscheine "zumindest fraglich, ob eine Forderung, deren Bestand im Zivilprozess gar nie behauptet wurde, allein aufgrund einer zurückgezogenen negativen Feststellungsklage und eines e contrario Schlusses als bestehend beurteilt werden kann". Es bedürfe der genaueren Abklärung, ob es der Beschwerdegegnerin tatsächlich schade, dass sie die vom Beschwerdeführer vorprozessual behauptete Forderung von Fr. 113'000.-- in ihrer zurückgezogenen negativen Feststellungsklage recht genau geschildert habe. Auch in Bezug auf diese Forderung sei somit die Rechtslage zu wenig klar, um im Summarverfahren des Rechtsschutzes in klaren Fällen entschieden werden zu können.