Citation: 5C.145/2001 10.01.2002 E. 1

1.-a) Ob die Frist zur Anrufung des Friedensrichters, die am 7. März 1997 ausgelöst worden sei und am 7. April 1997 geendet habe, mit der am 8. April 1997 beim Friedensrichteramt eingegangenen Klage gewahrt worden ist, hat das Obergericht offen gelassen. Es hält dafür, dass auf jeden Fall die vom Einzelrichter in der Verfügung vom 5. März 1997 für die Einreichung der Weisung beim Bezirksgericht angesetzte weitere Frist von 30 Tagen ungenutzt verstrichen sei: Auch diese Frist beruhe auf Art. 961 Abs. 3 ZGB. Es habe sich demnach um eine bundesrechtliche Verwirkungsfrist gehandelt, auf welche die Vorschriften des kantonalen Prozessrechts und damit die Bestimmungen über die kantonalen Gerichtsferien keinen Einfluss ausgeübt hätten. Da sodann Art. 34 OG nur für Verfahren vor Bundesgericht gelte, sei hier auch diese Bestimmung über den Stillstand von Fristen nicht zum Tragen gekommen. Die Weisung des Friedensrichters datiere vom 20. Juni 1997, so dass sie mit der Eingabe vom 1. September 1997 nicht rechtzeitig beim Bezirksgericht eingereicht worden sei. b) Dem hält die Klägerin entgegen, vom Bundesrecht beherrscht gewesen sei einzig die (erste) Frist zur Klageanhebung beim Friedensrichter. Mit der bundesrechtlich definierten Klageanhebung sei der Zweck des Bundesrechts, die Wirkung der Vormerkung des Bauhandwerkerpfandrechts für die Dauer des weiteren Prozesses zu verlängern, erreicht worden. Ein Eingriff des Bundesrechts in die kantonale Verfahrensautonomie sei daher weder notwendig noch gerechtfertigt. Werde aber der weitere Verfahrensgang nach Anrufung des Friedensrichters ausschliesslich vom kantonalen Recht bestimmt, sei auch ein kantonaler Rechtsstillstand in Form der Gerichtsferien zu beachten. Aus dieser Sicht habe sie die Weisung rechtzeitig beim ordentlichen Richter eingereicht, so dass die kantonalen Instanzen auf die Klage hätten eintreten und sie materiell behandeln müssen.