Citation: 5C.16/2003 16.05.2003 E. 1

In verfahrensrechtlicher Hinsicht wendet die Beklagte ein, sie habe auf die Arrest- und die Pfändungsanzeige hin ihre Schuldpflicht bestritten. Sie sei aber nicht verpflichtet gewesen, rechtliche Schritte einzuleiten; gegebenenfalls hätte von Amtes wegen ein Widerspruchsverfahren eröffnet werden müssen (Art. 106 ff. i.V.m. Art. 275 SchKG). Die Beklagte ist im Arrest- und Pfändungsverfahren Drittschuldnerin gewesen, d.h. Schuldnerin der betriebenen Arrest- und Pfändungs-schuldnerin, der "S.________". Die von den Klägerinnen als Arrest- und Pfändungsgläubigerinnen behauptete Forderung der "S.________" gegen die Beklagte ist zu verarrestieren bzw. zu pfänden gewesen ungeachtet der Erklärung der Beklagten, dass sie ihre Schuldpflicht nicht anerkenne, sei es, weil sie nie bestanden habe, sei es, weil sie erloschen sei. In einem solchen Bestreitungsfall ist es Sache der Arrest- bzw. Pfändungsgläubigerinnen, auf dem Prozessweg feststellen zu lassen, dass dem betriebenen Schuldner das ihm zugeschriebene Forderungsrecht wirklich zusteht. Dafür steht aber nicht das Widerspruchsverfahren zur Verfügung, sondern die Gläubigerinnen haben entweder sich die Forderung nach Art. 131 SchKG anweisen oder abtreten zu lassen oder sie an der öffentlichen Versteigerung zu ersteigern. Vorher haben weder die Gläubigerinnen die Befugnis, gegen die Drittschuldnerin auf Feststellung der Forderung zu klagen, noch hat das Betreibungsamt eine Pflicht, von sich aus die Forderung einzuklagen. Die Klägerinnen haben die verarrestierte und gepfändete Forderung der "S.________" gegen die Beklagte gemäss Art. 131 Abs. 2 SchKG zur Eintreibung überwiesen erhalten und den daherigen Vollstreckungsprozess angehoben, in dem die kantonalen Gerichte über die nachträgliche Tilgung entschieden haben. Das Verfahren ist unter diesem Blickwinkel formell korrekt durchgeführt worden (statt vieler: Jaeger/Walder/Kull/Kottmann, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 4.A. Zürich 1997/99, I, N. 7 zu Art. 99 SchKG, sowie II, N. 12 zu Art. 271 und N. 15 zu Art. 275 SchKG).