Citation: H 139/04 11.01.2005 E. 1

Eine Witwenrente setzt gemäss Art. 29 Abs. 1 AHVG in Verbindung mit Art. 50 AHVV, in den jeweils bis Ende 1996 gültig gewesenen, hier anwendbaren Fassungen (BGE 129 V 4 Erw. 1.1 mit Hinweis) unter anderem voraus, dass der verstorbene Ehemann während mindestens elf Monaten der Beitragspflicht unterstellt war und die entsprechenden Beiträge entrichtet sind. 1.1 Wie die nach letztinstanzlich angebrachtem Hinweis der Beschwerdeführerin auf den früheren Namen ihres Ehemannes erfolgten zusätzlichen Abklärungen der Kasse belegen, erfüllte dieser die vom Gesetzgeber geforderte Mindestbeitragszeit in den Jahren 1948 bis 1950. Er liess sich aber in der Folge beim Verlassen der Schweiz die aus dieser Zeit stammenden persönlichen AHV-Beiträge im Jahre 1953 zurückvergüten. 1.2 Damit machte er von einer Möglichkeit Gebrauch, die der damalige Gesetzgeber Ausländern einräumte, mit deren Heimatstaat weder eine Vereinbarung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) bestand noch eine solche Vereinbarung in absehbarer Zeit abgeschlossen werden konnte. Diese konnten der AHV entrichtete Beiträge zurückfordern, sofern diese gesamthaft während mindestens eines vollen Jahres geleistet worden waren und keinen Rentenanspruch begründeten; dies allerdings mit der Konsequenz, dass aus den rückvergüteten Beiträgen gegenüber der AHV keinerlei Rechte mehr abgeleitet werden konnten und können (Art. 1 Abs. 1 und Art. 6 der Verordnung über die Rückvergütung der von Ausländern und Staatenlosen an die Alters- und Hinterlassenenversicherung bezahlten Beiträge vom 14. März 1952, AS 1952 281-283). Zurückvergütet wurden nur die tatsächlich bezahlten Beiträge ohne Zinsen und ohne Arbeitgeberbeiträge sowie Beiträge, die von dem der Vollendung des 65. Altersjahres folgenden Kalenderhalbjahr an entrichtet wurden (Art. 5 Verordnung). Darauf hat die Kasse in der Stellungnahme vom 18. August 2004 hingewiesen. 1.3 Zusammengefasst kann die Beschwerdeführerin aus den damaligen Beitragsleistungen ihres Ehemannes nichts mehr zu ihren Gunsten ableiten, womit es am eine Hinterlassenenrente voraussetzenden vollen Beitragsjahr gemäss Art. 29 Abs. 1 AHVG in der bis am 31. Dezember 1996 gültig gewesenen Fassung fehlt. Verwaltung und Vorinstanz haben demnach das Leistungsbegehren vom 18. August 2003 zu Recht abgelehnt.