Citation: 5A_26/2008 04.02.2008 E. 4

4.1 Das Obergericht begründet seinen, die Bedürftigkeit und damit den Rechtsanspruch auf unentgeltliche Rechtspflege verneinenden Entscheid damit, der Beschwerdeführer habe sich zu seinen finanziellen Verhältnissen in der Klage dahingehend geäussert, er habe kein Vermögen; von Juni 2006 bis Oktober 2006 habe er keine Arbeit gehabt; seit Dezember 2006 bestehe sein Einkommen nur noch aus Sozialhilfebezügen; zudem habe er Schulden von über Fr. 40'000.--. Er habe indes seine Behauptung, seit Dezember 2006 nur noch Sozialhilfe zu beziehen, in keiner Weise belegt. Es lägen lediglich Budgets für Dezember 2006 und Januar 2007 vor, wobei Letzteres weder datiert noch unterzeichnet sei. Für weitere Monate, welche für das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege von Relevanz wären, fehlten entsprechende Unterlagen. Dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer sei keine Nachfrist zur Einreichung dieser Belege zu setzen, müsse er doch wissen, dass für alle Behauptungen unaufgefordert Belege einzureichen seien. Der Beschwerdeführer habe seine Mitwirkungspflicht verletzt, womit sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mangels Substanziierung abzuweisen sei. 4.2 Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, entgegen der Behauptung des Obergerichts seien nicht nur Sozialhilfebudgets von Dezember 2006 und Januar 2007 eingereicht worden. Er habe mit Eingabe vom 11. Mai 2007 dem Bezirksgericht noch den Amtsbericht der Gemeinde nachgereicht, welcher im Kanton Aargau notwendige Grundlage für die Beurteilung der Prozessarmut darstelle. In diesem Amtsbericht vom 6. Mai 2007 sei von Sozialhilfe keine Rede, sondern es werde festgehalten, dass er arbeitslos sei. Das habe das Obergericht übersehen und damit die Bedürftigkeit in willkürlicher Weise als nicht nachgewiesen erachtet. 4.3 Die Beschwerde erweist sich insoweit als begründet: Der Beschwerdeführer hat in der Tat bereits am 11. Mai 2007 dem Bezirksgericht das § 128 Abs. 2 ZPO/AG entsprechende Zeugnis des Gemeinderates über die Vermögens- und Einkommensverhältnisse vom 6. Mai 2007 nachgereicht. Daraus ergibt sich, dass er zur Zeit arbeitslos ist, über keine Einnahmen verfügt, von seiner Ehefrau lebt und Schulden in der Höhe von Fr. 50'000.-- auszuweisen hat. Damit kann dem Beschwerdeführer nicht ohne Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben vorgeworfen werden, er habe seiner Mitwirkungspflicht nicht genügt. Daran vermag auch der Hinweis auf das nicht publizierte Urteil 4C.41/2003 vom 25. März 2003, E. 2.3 nichts zu ändern. Unter den gegebenen Umständen hätte es am Obergericht gelegen, den Beschwerdeführer zur Einreichung weiterer Unterlagen bezüglich der Bedürftigkeit anzuhalten, falls es das eingereichte Zeugnis als ungenügend erachtete. Dem obergerichtlichen Entscheid lässt sich denn auch nicht entnehmen, dass diese Angaben als ungenügend erachtet worden wären, äussert sich doch der angefochtene Entscheid gar nicht zu dieser Beilage. In Anbetracht des von der Gemeinde ausgestellten Zeugnisses aber erweist sich der Schluss des Obergerichts, die Bedürftigkeit sei nicht nachgewiesen, als willkürlich. 4.4 Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen und der obergerichtliche Entscheid aufzuheben. Das Obergericht hat überdies bereits im angefochtenen Entscheid festgehalten, dass das Scheidungsverfahren nicht aussichtslos sei, womit die verfassungsmässigen Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt sind. Da dem rechtsunkundigen Beschwerdeführer die selbstständige Prozessführung nicht zugemutet werden kann und die Ehefrau ihrerseits einen Anwalt mit der Wahrung ihrer Interessen beauftragt hat, ist ihm überdies ein amtlicher Anwalt beizugeben (zu den Voraussetzungen für die Bestellung eines amtlichen Anwalts: BGE 128 I 225 E. 2.5.2 S. 232; 122 I 49 E. 2c/bb S. 51, 275 E. 3a S. 276; 120 Ia 43 E. 2a S. 44 f. mit Hinweisen).