Citation: 1A.137/2002 25.09.2003 E. 3.2

3.2.1 Das Reptilieninventar des Kantons Solothurn geht zurück auf den Beschluss des Regierungsrates des Kantons Solothurn vom 3. März 1992, mit dem dieser die Durchführung eines Reptilieninventars und die Ausarbeitung eines Reptilienschutzkonzepts anordnete (Peter F. Flückiger/Marcel Peltier, Reptilienschutzkonzept des Kantons Solothurn, Olten 1997, S. 1). Das Inventar bildet die Grundlage für künftige Reptilienschutzmassnahmen im Kanton Solothurn. Es wird vom Kantonalen Amt für Raumplanung bei der Beurteilung von planerischen Vorhaben und Bauprojekten konsultiert. Dadurch kann für die Erhaltung der Teilobjekte gesorgt werden oder aber es können bei technischen Eingriffen, die standortgebunden sind und einem überwiegenden Bedürfnis entsprechen, die Verursacher zu bestmöglichen Schutz-, Wiederherstellungs- oder ansonst angemessenen Ersatzmassnahmen verpflichtet werden (Flückiger/Peltier, a.a.O., S. 30). Die Teilobjekte Nr. 95.11 und 95.12 wurden von Daniel Knecht bearbeitet, der diplomierter Biologe ist. Die Inventarisierung erfolgte nach einer anerkannten Methode, die bereits in anderen Kantonen angewandt worden war (Flückiger/Peltier, a.a.O. S. 1 Ziff. 2.2 und S. 33). Unter diesen Umständen geht es nicht an, wenn sich die Vorinstanz über das Inventar hinwegsetzt mit der Begründung, der Bearbeiter selber habe das Objekt 1994 besucht und keine Reptilien verzeichnet; das Teilobjekt 95.12 sei vom Hörensagen aufgrund von nicht dokumentierten Meldungen von Privatpersonen, die eine Ringelnatter gesehen haben wollten, in das Inventar aufgenommen worden. Dass der Bearbeiter selber bei seiner einstündigen Begehung des Teilobjektes am 17. August 1994 keine Schlangen verzeichnet hat, besagt wenig, da diese nicht leicht feststellbar sind. Schlangen sind allgemein schwieriger nachweisbar als etwa Eidechsen (Flückiger/Peltier, a.a.O., S. 5 Ziff. 3.3). Insbesondere Schlingnattern, die im Teilobjekt 95.11 festgestellt wurden, können aufgrund ihrer versteckten Lebensweise nur schwer inventarisiert werden (Flückiger/Peltier, a.a.O., S. 15 Ziff. 3.5.5.2). Dass Meldungen Dritter berücksichtigt wurden, entspricht der angewandten Methode (Flückiger/Peltier, a.a.O., S. 2 Ziff. 2.5). Der Umstand ist nicht geeignet, die Wissenschaftlichkeit des Inventars in Frage zu stellen. Die Vorinstanz hatte offensichtlich Zweifel an der Verlässlichkeit des Reptilieninventars jedenfalls in Bezug auf die in Frage stehenden Teilobjekte. Bei dieser Sachlage hätte sie sich nicht einfach über das wissenschaftlich erarbeitete Inventar hinwegsetzen dürfen. Da insoweit besondere Fachkenntnisse erforderlich sind, hätte sie vielmehr Anlass gehabt, ein Gutachten einzuholen. 3.2.2 Dies gilt umso mehr, als verschiedene bei den Akten liegenden Stellungnahmen die Schutzwürdigkeit des Gebiets bejahen: Das gilt zunächst für den Bericht der Umweltkommission Dornach vom 20. Dezember 2000 (S. 3), der allerdings fälschlich davon ausgeht, die Objekte 95.11 und 95.12 des kantonalen Reptilieninventars befänden sich ausserhalb des für die Überbauung vorgesehenen Perimeters in der angrenzenden Freihaltezone. Das gilt ausschliesslich für das Objekt 95.11, welches in der Freihaltezone liegt. Das Objekt 95.12 liegt dagegen innerhalb des für die Überbauung vorgesehenen Perimeters. Die Stiftung Landschaftsschutz Schweiz führt in ihrer Stellungnahme vom 26. März 2001 aus, das Gebiet "Neue Heimat/Apfelsee" bestehe aus einem Mosaik von Hecken, wertvollen Einzelbäumen, ungedüngten Wiesen, Gemüsegärten und einem Trockenbord. Dank dieser Strukturvielfalt habe sich hier mitten im Siedlungsgebiet ein Lebensraum für zahlreiche bedrohte Pflanzen- und Tierarten erhalten können. Darunter befänden sich auch die Ringel- und Schlingnattern (kantonales Reptilieninventar Objekte 95.11 und 95.12), die in der ganzen Schweiz geschützt seien. Damit die hier lebenden und zum Teil inventarisierten seltenen Arten überleben könnten, seien sie auf den Erhalt ihres reich strukturierten Lebensraumes und auf eine störungsarme Umgebung angewiesen. Dies betreffe nicht nur die Freihaltezone am Hang, wo die Tiere sich sonnten, sondern gelte auch für ihr Jagdgebiet am Hangfuss, welches den Sonnenhang mit dem naturnahen Bach verbinde. Das gleich neben den geplanten Einfamilienhäusern gelegene Hangbord gelte dank seiner Exposition und guten Besonnung als Trockenstandort und als Heimat der bedrohten wärme- und sonnenbedürftigen Pflanzen-, Schmetterlings- und Reptilienarten. Obwohl dieser Bereich nicht bebaut werden solle, werde er durch die Überbauung des Hangfusses mit 24 Einfamilienhäusern stark in Mitleidenschaft gezogen. Durch den Schattenwurf der Häuser würde er seine regionale Einzigartigkeit als Wärme- und Trockeninsel verlieren und als Lebensraum für die seltenen Arten nicht mehr zur Verfügung stehen. Da sich in der weiteren Umgebung keine potentiellen Ausweichlebensräume befänden, würde ein weiteres der wenigen Reptilienbiotope verschwinden und würden die Tiere lokal aussterben. Auch wäre es ausserordentlich schwierig, in der Nähe ein geeignetes Gebiet für eine Ersatzmassnahme zu finden. Zusätzlich zum Verlust eines einzigartigen Lebensraumes entstünde ein weiteres Problem durch die dichte Besiedlung. Gehe man davon aus, dass nur jeder dritte Haushalt eine Katze halte, wären das bereits acht Katzen, die zusätzliches Jagdgebiet beanspruchten. Der Artenschwund im Siedlungsgebiet durch hohe Katzendichten sei vor allem bei Reptilien gut belegt. Es sei unverständlich, dass bei einem Gestaltungsplan auf kommunaler Ebene mit dem Argument der etwas alten Daten ein kantonales Reptilieninventar übergangen werden solle. Sollten tatsächlich Zweifel an der Existenz der damals gefundenen Arten bestehen, so habe eine offizielle Überprüfung der Anwesenheit von Schling- und Ringelnatter stattzufinden. Die Stiftung Landschaftsschutz empfehle, die Inkraftsetzung des Gestaltungsplanes solange zu sistieren, bis die entsprechenden Abklärungen durch eine Reptilienfachperson abgeschlossen seien. Würden die früher nachgewiesenen Arten hier immer noch gefunden, sei von einer Überbauung abzusehen und das Gebiet unter Schutz zu stellen. Die Koordinationsstelle für Amphibien- und Reptilienschutz in der Schweiz (KARCH) legt in ihrer Stellungnahme vom 7. Februar 2002 dar, im Rahmen des Reptilieninventars des Kantons Solothurn, das von 1992 bis 1995 verwirklicht worden sei, würden für das Gebiet "Öpfelsee" drei Teilobjekte ausgeschieden und insgesamt vier Reptilienarten nachgewiesen, namentlich die Mauereidechse, die Zauneidechse, die Ringelnatter und die Schlingnatter. Seit Abschluss der Inventararbeiten seien weitere gesicherte Reptilienmeldungen hinzugekommen. Der Bearbeiter des Gebiets und Autor der drei Teilobjekte (Daniel Knecht) beschreibe das Gebiet "Öpfelsee" als traditionelle Kulturlandschaft, welche eine überaus hohe Konzentration von Kleinstrukturen aufweise. Dieser qualitativ hochwertige Lebensraum ermögliche Reptilienpopulationen auch in anthropogen beeinflussten Arealen einen langfristigen Fortbestand und diene als Reservoir für die Besiedlung neu entstehender geeigneter Habitate im Umland. Das Gebiet "Öpfelsee" sei demzufolge auch nicht als periphere Randzone grösserer Populationsareale in angrenzenden Gebieten einzustufen, sondern als bedeutendes Kerngebiet für mehrere Reptilienarten, dessen Degradierung oder Zerstörung eine Arealschrumpfung und damit eine Dezimierung oder Vernichtung der Arten nach sich ziehen werde. K. Grossenbacher/U. Hofer (Rote Liste der gefährdeten Reptilien der Schweiz, in: P. Duelli, Rote Listen der gefährdeten Tierarten der Schweiz, Bern 1994) bezeichneten den Rückgang der Schlingnatter im schweizerischen Mittelland als dramatisch. Die Situation in den tieferen Lagen der Agglomeration Basel sei für die Art zweifelsfrei mit jener im Mittelland vergleichbar. Gleiches gelte für die Ringelnatter, für die Grossenbacher/Hofer ebenfalls einen starken Rückgang verzeichneten. Aus herpetologischer Sicht sei das stadtnahe Gebiet "Öpfelsee" von herausragender Bedeutung. Eine Beeinträchtigung der Qualität als Reptilienlebensraum durch Überbauung oder eine intensivierte oder veränderte Nutzung sei deshalb abzulehnen. 3.2.3 Hinzu kommt, dass - wie im angefochtenen Entscheid (S. 8) dargelegt wird - am vorinstanzlichen Augenschein unter den Fachleuten umstritten war, ob es sich beim Gartenland zusammen mit der Niederterrassenböschung um das Kerngebiet des Objektes 95 handelt. Dies bildete einen zusätzlichen Grund für die Einholung eines Gutachtens. Wenn die Vorinstanz (a.a.O.) sagt, unter den Fachleuten sei "vor allem" umstritten gewesen, ob es sich um das Kerngebiet des Objektes 95 handelt, so weist das darauf hin, dass unter ihnen noch anderes umstritten war, was ebenfalls der Klärung durch ein Gutachten bedurft hätte. 3.2.4 Die Beschwerdeführerin hat ausserdem vor Vorinstanz die Einholung eines Gutachtens ausdrücklich beantragt. Indem sich die Vorinstanz - ohne überzeugende Begründung - über das von einem Fachmann nach einer anerkannten Methode erarbeitete Reptilieninventar hinweggesetzt und die Einholung eines Gutachtens abgelehnt hat, hat sie im Lichte des oben Ausgeführten den Sachverhalt offensichtlich unvollständig festgestellt. Diese Auffassung vertritt der Sache nach auch das BUWAL in seiner Vernehmlassung (S. 5). 3.2.5 Die Beschwerde ist insoweit begründet. Das angefochtene Urteil ist aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Diese wird ein Gutachten eines unabhängigen Sachverständigen einzuholen haben. Das Gutachten wird sich insbesondere zu folgenden Fragen zu äussern haben, welche für das weitere Verfahren von entscheidender Bedeutung sind (vgl. dazu unten E. 4.1): Welches ist der Ist-Zustand in den Teilobjekten 95.11 und 95.12? Handelt es sich dabei um das Kerngebiet des Objektes 95? Sind die Feststellungen im kantonalen Reptilieninventar 1992-1995 (noch) zutreffend? Sind erhebliche Änderungen eingetreten? 3.3 Die Beschwerdeführerin bringt überdies zutreffend vor, dass das angefochtene Urteil an einem inneren Widerspruch leidet. In Erwägung 4f (S. 7) bemerkt die Vorinstanz, bei der Beurteilung der Schutzwürdigkeit des Gebietes könne auf das Reptilieninventar abgestellt werden. In der anschliessenden Erwägung 4g (S. 8) setzt sie sich jedoch darüber hinweg. Bei der Ergänzung des Sachverhalts wird sich die Vorinstanz auch nochmals dazu zu äussern haben, welche Baufelder nun genau im Teilobjekt 95.12 liegen. Der Regierungsrat hatte in seinem Beschluss vom 17. Dezember 2001 (S. 3 E. 2.1.8) noch fälschlich angenommen, die Teilobjekte 95.11 und 95.12 lägen ausserhalb des Perimeters des Gestaltungsplanes. Dies hat die Vorinstanz, wie dargelegt, korrigiert. Sie legt (S. 8 E. 4f) dar, die Baubereiche C und D des Gestaltungsplangebietes lägen im Teilobjekt 95.12. Wie sich aus der Replikbeilage 14 ergibt, liegen im Teilobjekt 95.12 jedoch die Baubereiche B und C. Der Baubereich D liegt danach ausserhalb des Teilobjektes 95.12. Die Beschwerdeführerin hat das in der Replik (S. 9) dargelegt. Dem hat die Vorinstanz in der Duplik nicht widersprochen. Zu beachten ist immerhin, dass sich die Beschwerdeführerin im Einspracheverfahren nur gegen eine Überbauung im Bereich des Baufeldes C richtete (angefochtenes Urteil S. 3 E. 2c). Sie scheint damit am Schicksal des Baufeldes B - jedenfalls ursprünglich - nicht interessiert zu sein. Bei dieser verfahrensrechtlichen Situation hat sich das einzuholende Gutachten in erster Linie zum Baufeld C zu äussern.