Citation: 1P.480/1999 07.01.2000 E. 3

3.- a) Das Obergericht verurteilt den Beschwerdeführer zunächst wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand. Dabei erwägt es, dass bereits aufgrund des Aussageverhaltens des Beschwerdeführers, der Aussagen von G.________ und des Nachweises einer nachträglichen Absprache zwischen den Beteiligten keine erheblichen Zweifel an der Schuld des Beschwerdeführers bestünden. aa) Der Beschwerdeführer kritisiert, es sei willkürlich, seine anfängliche Weigerung, den Namen des Chauffeurs zu nennen, als offensichtliches Indiz für eine Absprache anzusehen. Neben unbeachtlichen Hinweisen auf seine Rechtsschriften im kantonalen Verfahren (vgl. vorne E. 1b) bringt er zur Begründung einzig vor, angesichts des damaligen Vorwurfs eines Tötungsversuchs habe er sich zu jenem Zeitpunkt noch nicht mit dem Vorwurf des Fahrens in angetrunkenem Zustand auseinandergesetzt. Genau dies hat der Beschwerdeführer aber getan, indem er noch während der Untersuchungshaft wiederholt aussagte, er sei chauffiert worden. Ein Grund, den Namen des Chauffeurs vorerst zu verheimlichen, ist nicht ersichtlich, da diese Angabe den Beschwerdeführer entlastet hätte, den Chauffeur aber in keiner Weise belastet hätte. Das Obergericht durfte somit das Aussageverhalten des Beschwerdeführers ohne Willkür als Indiz für eine nachträgliche Absprache ansehen. bb) Der Beschwerdeführer rügt weiterhin eine willkürliche Würdigung der Aussagen von G.________. Sie habe den Beschwerdeführer nicht am Steuer gesehen, nicht gesehen, wie er eingestiegen sei, und vor Bezirksgericht auch nicht ausgeschlossen, dass noch jemand anderes bei ihm im Auto gewesen sei. Letzteres trifft zwar zu, aber die Zeugin fügte hinzu, sie glaube es nicht. Ausserdem hat sie auf entsprechende Fragen hin mehrfach bestätigt, der Beschwerdeführer sei gefahren. Der Beschwerdeführer kritisiert ebenfalls, es sei widersprüchlich, auf die Aussagen von G.________ abzustellen, soweit sie ihn im Anklagepunkt des Fahrens in angetrunkenen Zustand belaste, nicht aber soweit sie ihn in Bezug auf die Körperverletzung entlaste. Das Bezirksgericht, auf dessen Ausführungen das Obergericht verweist, verstiess jedoch nicht gegen das Willkürverbot, wenn es annahm, die Zeugin sei während der Schlägerei zwischen den beiden Männern in einem stärkeren Schockzustand gestanden, als vorher, als sie eine Auseinandersetzung zwischen den beiden bloss befürchtete. Diese unterschiedliche Bewertung ihrer Aussagen war auch dann zulässig, wenn G.________ gemäss der beantragten Zeugin B.________ von Anfang an betrunken gewesen sein sollte (vgl. hinten E. 3c/bb). Das Bezirksgericht hatte im Übrigen überzeugend dargelegt, warum G.________ ein Motiv hatte, K.________ zu belasten. Entgegen den Ausführungen in der Beschwerde ist hingegen kein Motiv ersichtlich, warum sie kurz nach der Tat den Beschwerdeführer hätte falsch belasten sollen. Selbst wenn er ihr später keine Arbeit mehr übertragen haben sollte, konnte sie dies noch nicht wissen, als sie am 25. Juli 1996 während der Untersuchungshaft aussagte, der Beschwerdeführer sei alleine im Auto gewesen. Mit Ausnahme ihrer falschen Aussage vom Februar 1997, die sie sogleich zurücknahm und mit der stattgefundenen Absprache erklären konnte, blieb sie dabei. Es ist somit keineswegs willkürlich, wenn das Obergericht die Aussagen von G.________alserheblicheBelastungdesBeschwerdeführerswürdigte. b) Obwohl es schon aufgrund der vorstehend gewürdigten Beweismittel von der Schuld des Beschwerdeführers überzeugt war, führt das Obergericht aus, auch der Einsatz von O.________ als Chauffeur wäre ausgesprochen ungewöhnlich gewesen. Der Beschwerdeführer wendet ein, angesichts seiner einschlägigen Vorstrafe sei eine Abmachung mit O.________, wonach ihn dieser chauffieren solle, wenn er Alkohol getrunken habe, durchaus plausibel. Dieser Einwand verkennt, dass im angefochtenen Urteil nicht die Abmachung an sich, sondern der konkrete Einsatz des Chauffeurs am 24. Juli 1996 als ausgesprochen ungewöhnlich qualifiziert wird. Der angebliche Einsatz von O.________ ist insbesondere deswegen nicht plausibel, weil der Beschwerdeführer nicht zum Voraus wissen konnte, dass er am fraglichen Abend in eine Schlägerei verwickelt und festgenommen werden würde. Wenn er nicht alkoholisiert Auto fahren wollte, hätte er deshalb seinen Chauffeur in Villmergen warten lassen müssen, um dann wieder nach Hause, nach Mägenwil begleitet zu werden. Dort befand sich angeblich auch das Taxi von O.________, womit es auch in dessen Interesse lag, wieder dorthin zu gelangen. Es ist somit nicht willkürlich, die Version des Beschwerdeführers und von O.________ als wenig plausibel zu qualifizieren. c) Der Beschwerdeführer stellte im Berufungsverfahren zu seiner Entlastung zwei Beweisanträge. Zum einen verlangte er die Einvernahme der Zeugin B.________ und zum anderen das Einholen eines Gutachtens, das sich über den Fahrtenschreiber des Taxis von O.________ ausspreche. Das Obergericht hat diese Beweisanträge abgewiesen, und zwar nicht nur mit der Begründung, es habe seine Überzeugung schon aufgrund der übrigen Beweiselemente gebildet. Es hat sich vielmehr auch mit den beantragten Beweismitteln bzw. mit den damit im Zusammenhang stehenden Beweisfragen auseinandergesetzt. Ob es dabei den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt oder Beweise willkürlich gewürdigt hat, ist im Folgenden zu prüfen. aa) Das Obergericht erachtet den Fahrtenschreiber des Taxis von O.________ als ein "weiteres Indiz" dafür, dass die Behauptung des Beschwerdeführers falsch sei, O.________ habe ihn chauffiert. Dieses Instrument zeige an, dass O.________ am 24. Juli 1996 die letzte Fahrt mit seinem Taxi um 21.00 Uhr beendet habe, was ausschliesse, dass er schon um 20.00 Uhr den Beschwerdeführer im Restaurant Pflug abgeholt und dann in dessen Auto chauffiert habe, wie dies O.________ behaupte. In seiner Berufung an das Obergericht hatte der Beschwerdeführer diesen Widerspruch damit zu erklären versucht, dass sich bei unsorgfältiger Einlage der runden Scheiben in den Fahrtenschreiber alle Zeiten verschieben könnten. Soweit das Obergericht den erhobenen Daten des Fahrtenschreibers Indizcharakter beimisst, hätte es unter dem Gesichtspunkt des rechtlichen Gehörs den Beschwerdeführer grundsätzlich zum Entlastungsbeweis zulassen müssen. Der Nachweis der Möglichkeit, dass infolge einer Fehlmanipulation alle Zeiten verschoben aufgezeichnet werden können, kann nicht von vornherein als unerheblich bezeichnet werden. Zwar würde dadurch der vom Beschwerdeführer behauptete Sachverhalt nicht direkt bewiesen. Insofern ist dem Obergericht beizupflichten. Indessen könnte die Möglichkeit einer Fehlmanipulation die Annahme des Obergerichts in Frage stellen, wonach die auf dem Fahrtenschreiber erhobenen Daten ein weiteres Indiz für den der Anklage zugrunde liegenden Sachverhalt darstellen würden. In diesem Punkt ist die Argumentation des Obergerichts nicht haltbar. Dies führt aber, wie noch darzulegen ist, nicht ohne weiteres zur Gutheissung der Beschwerde. bb) Von der beantragten Zeugin B.________ behauptet der Beschwerdeführer, sie könne bestätigen, dass er am Abend des 24. Juli 1996 im Restaurant Pflug, in dem sie servierte, von jemandem abgeholt worden sei. In seiner Beschwerde verweist er auf eine Aktennotiz, die seiner Berufung an das Obergericht beilag. In ihr wird behauptet, Frau Bachmann habe folgendes erzählt: "Sie erinnere sich zwar nicht an das genaue Datum, aber an den Abend nach den Sommerbetriebsferien des Restaurants Pflug. Herr M.________ war mit einer Frau dort und hatte Champagner bestellt. Das ist eher selten. Bezahlt wurde mit einer Kreditkarte. Dies wäre vor den Sommerferien nicht möglich gewesen, da man damals noch keine Kreditkarten annahm. Die begleitende Frau sei "käppelet" gewesen. Irgendwann einmal habe von der Treppe aus ein Mann (eher fester Statur) M.________ gerufen und erklärt, man könne jetzt fahren. Ob das die begleitende Frau auch gehört habe, könne sie nicht sagen. Sie könne auch nicht sagen, in was für ein Auto die beiden gestiegen seien. " Das Obergericht führt aus, gemäss dieser Aktennotiz habe B.________ zwar gehört, dass der Beschwerdeführer von einer Drittperson gerufen worden sei. Sie habe aber nicht beobachten können, in welches Fahrzeug er bei seiner Wegfahrt eingestiegen sei. Unter diesen Umständen vermöge die Zeugin den Beschwerdeführer nicht zu entlasten und es könne von ihrer Einvernahme Umgang genommen werden. Die Argumentation des Obergerichts ist missverständlich. Soweit zum Ausdruck gebracht wird, eine Einvernahme der Zeugin vermöchte ohnehin keinen direkten Beweis für die Behauptung zu erbringen, der Beschwerdeführer sei chauffiert worden, ist die Annahme des Obergerichts nicht zu beanstanden. Wollte das Obergericht aber darüber hinaus jegliche Entlastungswirkung von vornherein ausschliessen, wäre eine solche Annahme willkürlich. Würde der Inhalt der Aktennotiz durch die Zeugin bestätigt, wäre dies immerhin ein Indiz dafür, dass der Beschwerdeführer abgeholt wurde. Daraus könnten weitere Schlüsse gezogen werden, die sich im Rahmen einer Gesamtwürdigung entlastend auswirken würden. Im Hinblick auf die nachfolgenden Ausführungen über diese Gesamtwürdigung kann jedoch offen bleiben, wie die erwähnte Passage der Urteilserwägungen zu verstehen ist. d) Im Vordergrund der Gesamtwürdigung des Obergerichts steht die Annahme, dass der eingeklagte Sachverhalt schon gestützt auf das Aussageverhalten des Beschwerdeführers, die Aussagen von G.________ und die erstellte nachträgliche Absprache zwischen den Beteiligten bewiesen sei. Schon deshalb bestünden keine erheblichen Zweifel an der Schuld des Beschwerdeführers. Wie vorne dargestellt ist die Würdigung der ersten beiden genannten Beweiselemente nicht zu beanstanden. Zu Recht kritisiert der Beschwerdeführer die obergerichtliche Würdigung der Absprache zwischen den Beteiligten nicht. Eine solche Absprache wurde von G.________ bestätigt, obwohl sie dafür eine Verurteilung wegen falschen Zeugnisses in Kauf nehmen musste. Gesamthaft verbleiben angesichts dieser Beweiselemente keine offensichtlich erheblichen und schlechterdings nicht zu unterdrückenden Zweifel an der Schuld des Beschwerdeführers. Aus diesem Blickwinkel und im Lichte der vorne erwähnten Rechtsprechung hat das Obergericht weder Art. 4 aBV (bzw. Art. 9, 29 Abs. 2 und 32 Abs. 1 nBV) noch Art. 6 Ziff. 2 EMRK verletzt, wenn es darauf verzichtete, die beantragten Beweise abzunehmen. Dass es der Hauptbegründung eine Hilfsbegründung beigefügt hat, die in einzelnen Punkten fragwürdig erscheint, führt nicht dazu, dass der Entscheid im Ergebnis verfassungswidrig ist. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist ein mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochtener Entscheid erst dann aufzuheben, wenn er im Ergebnis gegen die Verfassung oder die EMRK verstösst, nicht schon dann, wenn sich die Begründung oder ein Teil derselben als verfassungs- oder konventionswidrig erweisen (BGE 124 I 208 E. 4a S. 211; 122 I 257 E. 5 S. 262; vgl. auch BGE 125 I 166 E. 2a S. 168). e) Der Beschwerdeführer rügt schliesslich, das Obergericht habe sich nicht genügend mit seinen in der Berufung geltend gemachten Argumenten auseinandergesetzt, sondern bloss die Erwägungen des Bezirksgerichts zusammengefasst. Er substanziiert jedoch nicht, welche Vorbringen in seiner Berufung neu gewesen seien und daher vom Obergericht nicht wie das Bezirksgericht behandelt werden konnten. Soweit er seine auch in der staatsrechtlichen Beschwerde wiederholte Kritik an der Beweiswürdigung meint, hat sich das Obergericht mit dieser, wie vorne aufgezeigt, in genügender Weise auseinandergesetzt, auch wenn es in einem Punkt zu einem unhaltbaren Ergebnis gekommen ist. Damit ist nicht ersichtlich, inwiefern die Begründungspflicht verletzt worden wäre.