Citation: 6S.196/2006 27.05.2006 E. 3

Es ist unbestritten, dass das Wohnhaus entgegen dem Entscheid des Regierungsrates nicht an die Gemeindekanalisation angeschlossen wurde. Der Beschwerdeführer macht geltend, sein Vater sei am 30. April 1997 verstorben, wodurch die Erbengemeinschaft Eigentümerin der Liegenschaft geworden sei. Er selber sei erst seit dem 7. Mai 2003 Eigentümer. Somit hätten sämtliche Verfügungen vor diesem Datum an die Erbengemeinschaft gerichtet werden müssen. Die späteren Entscheide des Regierungsrates und des Verwaltungsgerichts aus dem Jahr 2004 hätten nur Entscheide von Vorinstanzen bestätigt, welche zu einem Zeitpunkt an ihn ergangen seien, als er noch nicht Eigentümer der Liegenschaft gewesen sei (Beschwerde S. 2/3). Das Vorbringen ist offensichtlich unbegründet. Was sich vor dem 7. Mai 2003 ereignete, ist heute unerheblich. Abzustellen ist auf den Entscheid des Regierungsrates, wonach das Wohnhaus an die Gemeindekanalisation angeschlossen werden müsse, und dieser Entscheid datiert vom 11. August 2004. Zu diesem Zeitpunkt war der Beschwerdeführer nach seiner eigenen Darstellung Alleineigentümer der Liegenschaft. Folglich wäre er spätestens nach der Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde am 12. Oktober 2004 verpflichtet gewesen, den Entscheid des Regierungsrates umzusetzen. Dies hat er unterlassen. Er macht weiter geltend, er habe sich immer bemüht, dem Gesetz nachzuleben (Beschwerde S. 3). Auch dieses Vorbringen ist offensichtlich unzutreffend. Er hätte von Oktober 2004 bis Mai 2005 und damit hinreichend Zeit gehabt, den Kanalisationsanschluss zu bewerkstelligen. Nach der gemäss Art. 277bis Abs. 1 BStP im vorliegenden Verfahren verbindlichen tatsächlichen Feststellung der Vorinstanz war er jedoch nicht willens, der Anschlusspflicht nachzukommen (angefochtener Entscheid S. 6 oben). Von einer schikanösen Behandlung durch die Behörden kann offensichtlich nicht die Rede sein. Angesichts der oben in E. 1 dargestellten Vorgeschichte des Falles kann auch davon, dass der Beschwerdeführer nicht vorsätzlich gehandelt hätte (Beschwerde S. 4), ernstlich nicht die Rede sein. Gesamthaft gesehen ist der angefochtene Schuldspruch weder in objektiver noch in subjektiver Hinsicht zu beanstanden. In Bezug auf die Strafzumessung macht der Beschwerdeführer geltend, er lebe auf dem Existenzminimum (Beschwerde S. 4/5). Die Vorinstanz hat nicht übersehen, dass er in bescheidenen finanziellen Verhältnissen lebt (angefochtener Entscheid S. 6 unten). Inwieweit eine Reduktion der Busse bundesrechtlich geboten gewesen wäre, ergibt sich aus der insoweit nicht hinreichend begründeten Beschwerde nicht (vgl. Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). Die Beschwerde ist auch in Bezug auf den Strafpunkt offensichtlich unbegründet.