Citation: 4C.75/2006 20.06.2006 E. 1

1.1 Die Beklagte hat bereits im kantonalen Verfahren geltend gemacht, die Forderung der Klägerin gegenüber der Beklagten sei von der Pretura Locarno-Città auf Fr. 57'081.-- reduziert worden und aufgrund einer Vereinbarung zwischen der Klägerin und der Verkäuferin untergegangen. Die Vorinstanz nahm jedoch an, die Wirkungen des Zuschlags im Rahmen der betreibungsrechtlichen Versteigerung deckten sich mit Ausnahme der Gewährleistungsbestimmungen weitgehend mit jenen einer rechtsgeschäftlichen Abtretung. Dem Drittschuldner sei es daher verwehrt, Einwände geltend zu machen, die ihre Grundlage im Verhältnis Betreibungs- beziehungsweise Arrestschuldner und Erwerber hätten. 1.2 In der Berufung führt die Beklagte an, die rechtsgeschäftliche Abtretung und der Forderungserwerb bei der Zwangsversteigerung müssten als kausales Rechtsgeschäft betrachtet werden, wobei im zu beurteilenden Fall der Architektenvertrag zwischen der Verkäuferin und der Klägerin das Kausalgeschäft bilde. Ob es sich bei der Abtretung um ein kausales oder ein abstraktes Rechtsgeschäft handle, sei eine vom Bundesgericht in der Berufung zu prüfende Rechtsfrage. 1.3 Entgegen der Auffassung der Beklagten kann die Frage, ob die Abtretung von Forderungen zu den abstrakten oder den kausalen Rechtsgeschäften gehört, offen bleiben. 1.3.1 Der Rechtsgrund für den Übergang der Forderung im Zwangsverwertungsverfahren bildet weder das Rechtsverhältnis, aus welchem der betreibende Gläubiger seine Forderung ableitet, noch diese selbst. Der Grund für den Übergang der Forderung im Zwangsvollstreckungsverfahren liegt vielmehr im erfolgreichen Durchlaufen des Betreibungsverfahrens bis hin zur korrekten Verwertung, unabhängig davon, ob die in Betreibung gesetzte Forderung tatsächlich besteht (vgl. Blumenstein, Handbuch des schweizerischen Schuldbetreibungsrechtes, S. 312). Hat es der Schuldner versäumt, diese Frage im Betreibungsverfahren mit den ihm vom Gesetzgeber zur Verfügung gestellten Mitteln (vgl. Amonn/Gasser, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 6. Aufl., § 20 I Rz. 1 ff., S. 137; Blumenstein, a.a.O., S. 312 ff.; Jaeger/Walder/Kull/Kottmann, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 4. Auflage, N. 1 zu Art. 85a SchKG) klären zu lassen, können entsprechende Einreden dem Erwerber der Forderung grundsätzlich nicht entgegen gehalten werden. 1.3.2 Soweit es die Verkäuferin unterlassen hat, den Fortgang der Betreibung mit den ihr zu Gebote stehenden Vorkehren zu hemmen, muss deshalb grundsätzlich ausser Acht bleiben, dass die Verkäuferin ihre Schuld gegenüber der Klägerin allenfalls bereits getilgt hat. Die Frage der Kausalität oder Abstraktheit des betreibungsrechtlichen Forderungsüberganges kann daher offen bleiben. Die Vorinstanz ist zu Recht davon ausgegangen, dass die Forderung der Verkäuferin gegenüber der Beklagten im Rahmen der Verwertung auf die Klägerin übergegangen ist, unabhängig davon, ob die in Betreibung gesetzte Forderung der Klägerin gegenüber der Verkäuferin materiell Bestand hat und in welcher Höhe.