Citation: 1P.594/2002 05.12.2002 E. 2

Die Untersuchungsbehörde legt dem Beschwerdeführer zur Last, er habe am 10. Mai 2002 Y.________ in dessen Wohnung in Bassersdorf vorsätzlich getötet. Ausserdem wirft sie ihm mehrfachen Diebstahl (am 24. Oktober 2001 in Zollikon und am 21. Januar 2002 bzw. 25. Januar 2002 in Glattfelden), einen Raub (am 16. Januar 2002 in Erlenbach) und einen Raubversuch (am 21. Januar 2002 in Glattfelden) vor. Der Beschwerdeführer ist hinsichtlich der Vermögensdelikte grundsätzlich geständig und beanstandet zu Recht nicht, dass der Haftrichter insoweit den dringenden Tatverdacht bejahte. Hingegen kritisiert er die Annahme des Haftrichters, wonach sich der dringende Tatverdacht in Bezug auf das von ihm in Abrede gestellte Tötungsdelikt erhärtet habe. 2.1 Der Haftrichter hielt im angefochtenen Entscheid zunächst fest, bezüglich der vorsätzlichen Tötung bestehe ein dringender Tatverdacht. Im Fingernagelschmutz des Y.________ sei eine DNA-Mischspur mit Anteilen der DNA des Beschwerdeführers aufgefunden worden. Dieser könne nicht erklären, wie seine DNA in den Fingernagelschmutz von Y.________ habe gelangen können. Der Beschwerdeführer bestreite nicht, vor dem mutmasslichen Tatzeitpunkt Y.________ aufgesucht zu haben. Für den Tatzeitpunkt habe er kein Alibi. Zudem habe er zu Protokoll gegeben, dass er Alkohol und harte Drogen konsumiert habe, als er Y.________ in dessen Wohnung besucht habe. Sodann befasste sich der Haftrichter mit dem Einwand des Beschwerdeführers, hinsichtlich der vorsätzlichen Tötung habe sich der dringende Tatverdacht seit der Anordnung der Untersuchungshaft nicht erhärtet. Er führte aus, das erste Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin (IRM) der Universität Zürich sei am 19. August 2002, mithin zwölf Tage nach Anordnung der Untersuchungshaft, verfasst worden. Das IRM sei zum Schluss gekommen, der Beschwerdeführer könne als DNA-Spurgeber bezüglich der DNA-Spur, die im Fingernagelschmutz von Y.________ gefunden worden sei, nicht ausgeschlossen werden. Es bestehe die mehrere hundert Milliarden mal höhere Wahrscheinlichkeit, dass sich die im Fingernagelschmutz gefundene DNA-Mischspur aus Anteilen von Y.________ und des Beschwerdeführers zusammensetze als aus Anteilen des Erstgenannten und eines Dritten. Seit der Anordnung der Untersuchungshaft am 7. August 2002 seien daher Tatsachen festgestellt worden, die auf eine Teilnahme des Beschwerdeführers an der vorsätzlichen Tötung hinweisen würden. Im Weiteren erklärte der Haftrichter, das Ergänzungsgutachten des IRM vom 24. Oktober 2002 mache zum ersten Mal Ausführungen bezüglich des Spurträgers der im Fingernagelschmutz von Y.________ gefundenen DNA-Mischspur. Das IRM komme zum Schluss, die DNA-Mischspur habe nur durch leichtes oder heftigeres Kratzen, durch intensives Reiben auf der Haut oder durch Speichel, nämlich durch Stecken oder Schieben des Fingers in Körperöffnungen wie Mund oder Analöffnung, in den Fingernagelschmutz gelangen können. Der Beschwerdeführer habe wiederholt ausgesagt, es sei zwischen ihm und Y.________ nie zu sexuellen Kontakten gekommen. In der Hafteinvernahme vom 5. August 2002 habe er auf die Frage, ob er mit Y.________ körperlichen Kontakt gehabt habe, zu Protokoll gegeben, der gegenseitige Körperkontakt habe lediglich in einer kurzen Umarmung zur Begrüssung und einem Kuss auf die Wangen bestanden. Es könne somit ausgeschlossen werden, dass Speichel als Spurenträger der DNA-Mischspur im Fingernagelschmutz von Y.________ in Frage komme. Als Spurenträger kämen deshalb lediglich Hautschuppen in Frage, die unter anderem durch leichtes oder heftigeres Kratzen in den Fingernagelschmutz hätten gelangen können. Damit erhöhe sich die Wahrscheinlichkeit, dass es zwischen dem Beschwerdeführer und Y.________ zu einer körperlichen Auseinandersetzung gekommen sei, was den dringenden Tatverdacht der vorsätzlichen Tötung erhärte. 2.2 In der staatsrechtlichen Beschwerde werden die Feststellungen des Haftrichters zur Frage der Erhärtung des Tatverdachts als willkürlich und aktenwidrig bezeichnet. 2.2.1 Zur Begründung des Vorwurfs der Aktenwidrigkeit wird ausgeführt, in der Haftanordnungsverfügung vom 7. August 2002 sei festgehalten worden, der Beschwerdeführer habe mit Y.________ am mutmasslichen Todestag noch telefoniert. Diese Feststellung sei aktenwidrig, denn aus dem entsprechenden Telefonprotokoll ergebe sich, dass nicht der Beschwerdeführer Y.________ angerufen, sondern der Letztgenannte versucht habe, mit dem Beschwerdeführer Kontakt aufzunehmen. Diese Ausführungen beziehen sich auf eine Feststellung, die im angefochtenen Entscheid vom 6. November 2002 nicht enthalten ist. Sie sind untauglich, um darzutun, dass die oben (E. 2.1, Abs. 2 und 3) angeführten Überlegungen des Haftrichters zur Frage der Erhärtung des Tatverdachts aktenwidrig wären. 2.2.2 Was der Beschwerdeführer zur Begründung der Willkürrüge vorbringt, stellt zum grössten Teil eine rein appellatorische Kritik dar, auf die in einem staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren nicht eingetreten werden kann (BGE 125 I 492 E. 1b S. 495 mit Hinweisen). Der Haftrichter gelangte aufgrund der Ausführungen in den Gutachten des IRM sowie der Aussagen des Beschwerdeführers in vertretbarer Weise zur Auffassung, als Spurenträger der DNA-Mischspur, welche im Fingernagelschmutz von Y.________ gefunden worden war, kämen lediglich Hautschuppen in Frage, die unter anderem durch leichtes oder heftiges Kratzen in den Fingernagelschmutz hätten gelangen können. Er konnte mit guten Gründen annehmen, damit erhöhe sich die Wahrscheinlichkeit, dass es zwischen dem Beschwerdeführer und Y.________ zu einer körperlichen Auseinandersetzung gekommen sei. Der Haftrichter verstiess nicht gegen die Verfassung, wenn er daraus die Folgerung zog, der dringende Tatverdacht habe sich bezüglich des Tötungsdelikts seit der Anordnung der Untersuchungshaft erhärtet.