Citation: 5P.468/2004 15.11.2005 E. 1

Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob und in welchem Umfang auf eine staatsrechtliche Beschwerde einzutreten ist (BGE 131 I 153 E. 1 S. 156). 1.1 Die staatsrechtliche Beschwerde ist grundsätzlich nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide zulässig (Art. 86 Abs. 1 OG). Letztinstanzlichkeit liegt namentlich dann nicht vor, wenn gegen den angefochtenen Entscheid ein ordentliches oder ausserordentliches kantonales Rechtsmittel zur Verfügung steht (BGE 120 Ia 61 E. 1a S. 62; 126 III 485 E. 1a S. 486 f.). Im vorliegenden Fall stellt sich die Frage, ob gegen den Beschluss des Obergerichts die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde nach § 281 ff. ZPO/ZH möglich ist. 1.2 Die Beschwerdeführerin macht in der staatsrechtlichen Beschwerde in erster Linie eine Verletzung des rechtlichen Gehörs wegen ungenügender Begründung des obergerichtlichen Beschlusses sowie Willkür geltend. Sie bringt damit Rügen vor, die auch mit der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde geltend gemacht werden können (§ 281 i.V.m. § 285 ZPO/ZH). Eine solche Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts hat die Beschwerdeführerin denn auch eingereicht, welche das Kassationsgericht als zulässig erachtet hat, so dass es die Vorbringen materiell behandelt hat. Die Eingaben der Beschwerdeführerin im bundesgerichtlichen sowie im kassationsgerichtlichen Verfahren sind weitestgehend deckungsgleich. Sie bringt vor Bundesgericht keine Rügen vor, welche das Kassationsgericht nicht überprüft hat. Dementsprechend erweist sich der obergerichtliche Beschluss als nicht letztinstanzlich, so dass auf die staatsrechtliche Beschwerde grundsätzlich nicht eingetreten werden kann. Gegen den Beschluss des Kassationsgerichts hat die Beschwerdeführerin keine staatsrechtliche Beschwerde eingereicht. 1.3 Eine Ausnahme vom Erfordernis der kantonalen Letztinstanzlichkeit sieht Art. 86 Abs. 2 OG für das Gebiet des Arrestes auf Vermögen ausländischer Staaten vor. Die Erschöpfung des kantonalen Instanzenzuges ist nicht erforderlich, wenn sich die Beschwerdeführerin auf ihre völkerrechtliche Immunität beruft. Staatsrechtliche Beschwerden wegen Verletzung dieser Immunität werden - unabhängig des Vorliegens eines Staatsvertrages - gestützt auf Art. 84 Abs. 1 lit. c und d OG zugelassen (BGE 111 Ia 52 E. 2e S. 57; 113 Ia 172 E. 1 S. 174 mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin beruft sich in ihrer Eingabe nicht auf Art. 84 Abs. 1 lit. c oder d OG. Sie erhebt zwar die Einrede ihrer Immunität. Indes macht sie dabei nicht eine falsche Anwendung völkerrechtlicher Grundsätze geltend, sondern schliesst auf Verletzung des rechtlichen Gehörs, weil sich das Obergericht mit ihren diesbezüglichen Argumenten nicht (genügend) auseinander gesetzt habe. Die staatsrechtliche Beschwerde erweist sich damit auch unter diesem Aspekt als unzulässig