Citation: 4A_292/2019 E. B

B.a. Mit Eingabe vom 19. Juni 2018 beantragte die Klägerin dem Bezirksgericht Höfe die Ernennung von Michael Lazopoulos als Schiedsrichter sowie die Ernennung eines zweiten Schiedsrichters, nachdem die Beklagte auf einen entsprechenden Vorschlag verzichtet hatte. Die Beklagte widersetzte sich dem klägerischen Ersuchen mit Schreiben vom 5. Juli 2018 und 27. August 2018. Mit Verfügung vom 20. November 2018 setzte das Bezirksgericht Höfe für die Klägerin Michael Lazopoulos als Schiedsrichter ein; der von der Beklagten ins Feld geführte Umstand, dass er früher in derselben Anwaltskanzlei wie die Rechtsvertreterin der Klägerin gearbeitet hatte, beeinträchtige seine Unabhängigkeit und Unparteilichkeit nicht. Zudem setzte es für die Beklagte Nadja Erk ein und ordnete an, dass die beiden Mitschiedsrichter gemeinsam einen Vorsitzenden zu ernennen hätten. In der Folge bestimmten die beiden Mitschiedsrichter Marco Stacher als Vorsitzenden des Schiedsgerichts, der dies mit Erklärung vom 26. November 2018 annahm. B.b. Am 28. November 2018 sandte das Schiedsgericht den Parteien den Konstituierungsbeschluss und den Entwurf der ergänzenden Verfahrensregeln zu. Gleichzeitig schlug es mögliche Daten für eine Telefonkonferenz vor. Die Klägerin teilte dem Schiedsgericht am 5. Dezember 2018 ihre Verfügbarkeiten für die vorbereitende Telefonkonferenz mit. Die Beklagte liess sich nicht vernehmen. Am 7. Dezember 2018 ordnete das Schiedsgericht an, dass die vorbereitende Telefonkonferenz am 19. Dezember 2018 stattfinden werde. Das Schreiben wurde von der Beklagten am 14. Dezember 2018 entgegengenommen. Am 12. Dezember 2018 wurde das Schiedsgericht von der Schweizerischen Post darüber informiert, dass die Beklagte das Schreiben vom 28. November 2018 nicht abgeholt habe. Am gleichen Tag schickte das Schiedsgericht der Beklagten das Schreiben nochmals per E-Mail und Telefax zu. Mit Eingabe vom 16. Dezember 2018 teilte die Beklagte dem Schiedsgericht mit, dass sie von den Schreiben vom 7. und 12. Dezember 2018 am 13. Dezember 2018 Kenntnis genommen habe. Da sie weder über die Originalunterlagen verfüge, die ihr am 12. Dezember 2018 zugefaxt worden waren, noch über den Gerichtsbeschluss betreffend die Ernennung von Nadja Erk als Schiedsrichterin, könne sie sich nicht weiter äussern und werde daher auch an der vorbereitenden Telefonkonferenz nicht teilnehmen. Sie werde dies erst tun, wenn sie einen Rechtsvertreter bestellt habe, was jedoch erst der Fall sein werde, wenn ihr die Unterlagen komplett vorlägen. Mit E-Mail vom 17. Dezember 2018 erklärte das Schiedsgericht der Beklagten, sie habe alle relevanten Verfahrensdokumente zugestellt erhalten, das Fehlen bestimmter Originaldokumente sei auf die ausgebliebene Abholung des eingeschriebenen Briefes des Schiedsgerichts vom 28. November 2018 zurückzuführen und aus dem Konstituierungsbeschluss gehe hervor, wie die Mitglieder des Schiedsgerichts ernannt wurden. Es gebe daher keinen Grund, die vorbereitende Telefonkonferenz vom 19. Dezember 2018 zu verschieben. Ebenfalls am 17. Dezember 2018 schickte das Schiedsgericht einen eingeschriebenen Brief an die Beklagte, der ein Original des Schreibens vom 28. November 2018 und des Konstituierungsbeschlusses sowie den Entwurf der ergänzenden Verfahrensregeln enthielt. Am 19. Dezember 2018 fand die vorbereitende Telefonkonferenz statt, an der die Klägerin teilnahm, während die Beklagte fernblieb. Anlässlich der Telefonkonferenz wurden die Fristen für die Einreichung der Klage sowie der Klageantwort festgesetzt. Mit Verfahrensanordnung Nr. 1 vom 19. Dezember 2018 forderte das Schiedsgericht die Beklagte per E-Mail unter anderem zur Zahlung ihres Anteils am Kostenvorschuss bis 4. Januar 2019 auf. Ebenfalls am 19. Dezember 2018 antwortete die Beklagte dem Schiedsgericht auf die erhaltene E-Mail und führte aus, sie könne sich nicht zur Sache äussern, bevor sie die vorschriftsgemässe Bestellung des Schiedsgerichts geprüft habe. Am 20. Dezember 2018 stellte das Schiedsgericht der Beklagten der guten Ordnung halber die Verfügung des Bezirksgerichts Höfe vom 20. November 2018 betreffend Bestellung von Schiedsrichtern zu, obwohl das Bezirksgericht diese den Parteien bereits direkt zugestellt hatte. B.c. Am 18. Januar 2019 reichte die Klägerin dem Schiedsgericht ihre Klageschrift ein mit dem Rechtsbegehren, die Beklagte sei zur Zahlung von USD 66'000.-- zuzüglich Zins zu 5 % seit dem 20. August 2012 zu verpflichten. Auf entsprechende Aufforderung hin, ihren Anteil des Kostenvorschusses zu begleichen, teilte die Beklagte dem Schiedsgericht am 18. Januar 2019 mit, sie werde keine Zahlung leisten und werde weitere Handlungen, wenn überhaupt, erst im Februar 2019 ergreifen. Mit Verfahrensanordnung Nr. 2 vom 7. Februar 2019 stellte das Schiedsgericht fest, dass die Beklagte ihren Anteil des Kostenvorschusses nicht bezahlt habe und forderte die Klägerin auf, den entsprechenden Betrag vorzuschiessen, was anschliessend auch erfolgte. Mit Eingabe vom 15. Februar 2019 beschränkte sich die Beklagte darauf, Ausstandsgründe gegen die Schiedsrichter Lazopoulos und Stacher geltend zu machen. Am 18. Februar 2019 erliess das Schiedsgericht die Verfahrensanordnung Nr. 3 und verfügte, dass am 25. Februar 2019 eine zweite vorbereitende Telefonkonferenz abgehalten werde. Am gleichen Tag wiesen die Schiedsrichter Lazopoulos und Stacher in separaten Schreiben die gegen sie geltend gemachten Ausstandsgründe zurück. Mit Eingabe vom 20. Februar 2019 beantragte die Klägerin dem Schiedsgericht, die Ausstandsbegehren abzuweisen und das Verfahren weiterzuführen. Mit Verfahrensanordnung Nr. 4 vom 21. Februar 2019 führte das Schiedsgericht aus, es sei nicht zuständig, über die Ausstandsbegehren der Beklagten zu entscheiden, weshalb dem Antrag der Klägerin vom 20. Februar 2019 nicht stattgegeben werden könne. Dennoch hielt es fest, dass nach seiner Auffassung alle Mitglieder des Schiedsgerichts unparteiisch und unabhängig seien. Am 25. Februar 2019 teilte die Beklagte dem Schiedsgericht mit, sie habe dem Bezirksgericht Höfe die Ablehnung der Schiedsrichter Lazopoulos und Stacher beantragt. Gleichzeitig führte sie aus, ihre Klageantwort erst einzureichen, nachdem die Frage des Ausstands geklärt worden sei. Die anberaumte Telefonkonferenz fand am 25. Februar 2019 ohne Beteiligung der Beklagten statt. Mit Verfahrensanordnung Nr. 5 vom 25. Februar 2019 stellte das Schiedsgericht fest, dass die Beklagte innert Frist keine Klageantwort eingereicht und auch keine Fristerstreckung beantragt habe und dass die abgelehnten Schiedsrichter nicht daran gehindert seien, das Schiedsverfahren weiterzuführen und einen Entscheid zu fällen. Entsprechend erklärte es das Verfahren unter Vorbehalt eines begründeten Fristwiederherstellungsgesuchs der Beklagten für geschlossen. Mit Eingabe vom 26. Februar 2019 teilte die Beklagte mit, sie werde ihre Klageantwort einreichen, wenn über die Ausstandsbegehren definitiv entschieden worden sei und stellte sich auf den Standpunkt, dass ihre verfassungsmässigen Rechte verletzt würden, wenn das Schiedsgericht ohne Beurteilung ihrer Argumente in der Sache entscheiden würde. Mit Verfahrensanordnung Nr. 6 vom 26. Februar 2019 nahm das Schiedsgericht die Eingabe der Beklagten als Wiedererwägungsgesuch betreffend die Schliessung des Verfahrens entgegen und wies das Gesuch ab. Mit Schreiben vom 4. März 2019 teilte das Bezirksgericht Höfe der Beklagten mit, die Voraussetzungen für ein erneutes Ablehnungsverfahren seien nicht erfüllt. Am 5. März 2019 reichte die Beklagte dem Schiedsgericht eine Klageantwort ein. Die Klägerin äusserte sich dazu mit Eingabe vom 12. März 2019. Mit Verfahrensanordnung Nr. 7 vom 25. März 2019 hielt das Schiedsgericht fest, dass die Voraussetzungen für die Wiedereröffnung des Verfahrens nicht erfüllt seien. Nach verschiedenen weiteren Eingaben forderte das Schiedsgericht die Parteien mit Verfahrensanordnung Nr. 8 vom 9. April 2019 auf, ihre Kostennoten einzureichen und setzte ihnen gleichzeitig Frist an, sich anschliessend zur Kostennote der Gegenpartei zu äussern. Am 15. April 2019 reichte die Klägerin dem Schiedsgericht ihre Kostennote samt Beilagen ein. Die Beklagte reichte hingegen keine Kostennote ein. Am 19. April 2019 äusserte sich die Beklagte zur klägerischen Kostennote. Dabei bekräftigte sie die gegen den Schiedsrichter Lazopoulos geltend gemachten Ablehnungsgründe, wobei der Vorsitzende Stacher ebenfalls in den Ausstand zu treten habe, da er mit der Stimme von Lazopoulos ernannt worden sei. Die Beklagte hob in diesem Zusammenhang hervor, dass aus der Rechnung der Rechtsvertreterin der Klägerin hervorgehe, dass der Schiedsrichter Lazopoulos direkt und ohne Beteiligung der anderen Schiedsrichter oder der Beklagten Fragen des anwendbaren Rechts mit der Rechtsvertreterin der Klägerin besprochen habe; dies bestätige, dass Lazopoulos nicht unabhängig und/oder unparteiisch gewesen sei. In diesem Zusammenhang teilte das Schiedsgericht am 21. April 2019 mit, dass Lazopoulos die Rechtsvertreterin angerufen habe, um in Erfahrung zu bringen, ob die zwischen den Parteien abgeschlossene Vereinbarung eine Rechtswahlklausel enthalte, und dass diese Erkundigung mit dem Zweck erfolgt sei, den beiden Mitschiedsrichtern die Wahl eines geeigneten Vorsitzenden zu ermöglichen. Zudem führte das Schiedsgericht aus, dass Lazopoulos den Telefonanruf mit der vorgängigen Zustimmung der Mitschiedsrichterin Erk getätigt habe und der Vorsitzende Stacher nachträglich über den Anruf informiert worden sei. Mit Eingabe vom 23. April 2019 bekräftigte die Beklagte ihre Vorbehalte gegenüber dem Vorsitzenden Stacher und brachte ausserdem vor, Schiedsrichterin Erk sei ebenfalls parteiisch und voreingenommen. Die Vorwürfe wurden von Erk mit Schreiben vom 25. April 2019 zurückgewiesen. Die Beklagte antwortete mit Eingabe vom 26. April 2019 und kündigte an, die Frage der Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Schiedsrichter dem zuständigen Gericht zu unterbreiten. B.d. Mit Schiedsurteil vom 13. Mai 2019 verurteilte das Ad hoc Schiedsgericht mit Sitz in Wollerau die Beklagte zur Zahlung von USD 66'000.-- an die Klägerin, zuzüglich Zins zu 5 % seit 20. August 2012. Zum Ablehnungsbegehren der Beklagten hielt das Schiedsgericht fest, dass das von der Beklagten ins Feld geführte Anstellungsverhältnis des Schiedsrichters Lazopoulos und der klägerischen Rechtsvertreterin bei der gleichen Anwaltskanzlei zwischen 2007 und 2009 keinen Ausstandsgrund darstelle. Die Beklagte habe den Ausstandsgrund gegen Lazopoulos bereits im Verfahren vor dem Bezirksgericht Höfe betreffend Ernennung von zwei Schiedsrichtern geltend gemacht. In der Verfügung vom 20. November 2018 habe der juge d'appui entschieden, dass der vorgebrachte Umstand keine Ablehnung nach Art. 180 IPRG rechtfertige. Insgesamt habe die Beklagte keine Umstände aufgezeigt, welche die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Schiedsrichter in Frage stellen könne.