Citation: 4A_621/2023 E. 8.1

8.1. Die Vorinstanz wies diese Rüge mit einer doppelten Begründung ab. Zum einen hob sie hervor, das vereinbarte Schiedsgericht habe festgestellt, dass die Beschwerdeführerin nicht Partei der Schiedsvereinbarung sei. Unter diesen Umständen erscheine es nicht als rechtsmissbräuchlich, dass die Beschwerdeführerin trotz des Entscheids des Handelsgerichts des Kantons Aargau die staatlichen Gerichte in Slowenien angerufen habe. Dies umso mehr, als gemäss den Entscheiden des Kreis gerichts Koper und des höheren Gerichts Koper nach slowenischem Recht keine gültige Schiedsvereinbarung zwischen den Parteien vorliege. Eine rechtsmissbräuchliche Anrufung der staatlichen Gerichte Sloweniens liege daher nicht vor. Zum anderen stehe das Verbot der indirekten Zuständigkeitsprüfung gemäss Art. 35 Abs. 3 LugÜ einer Anerkennungsverweigerung wegen Unzuständigkeit des Ursprungsgerichts entgegen.