Citation: B 34/05 08.06.2006 E. 5

Im Jahre 2002 erbrachte die BVK zwar die gleichen Rentenleistungen wie in den Vorjahren, forderte diese im vorinstanzlichen Verfahren aber zufolge Überentschädigung mittels Widerklage zurück. Es ist zu prüfen, wie es sich mit dem Rentenanspruch für dieses Jahr verhält. 5.1 Gemäss Art. 24 Abs. 1 BVV kann die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, wenn sie zusammen mit anderen anrechenbaren Einkünften 90% des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Nach konstanter Rechtsprechung ist unter dem "mutmasslich entgangenen Verdienst" das hypothetische Einkommen zu verstehen, das der Versicherte ohne Invalidität erzielen würde. Dieses Einkommen entspricht nicht zwangsläufig dem Einkommen, das die versicherte Person vor Eintritt des versicherten Risikos erzielt hat, sofern davon auszugehen ist, dass sich das Einkommen ohne Eintritt des Risikos verändert hätte (Hans-Ulrich Stauffer, Berufliche Vorsorge, Rz 861 mit Verweis auf BGE 122 V 154, Erw. 3). Wie die Vorinstanz zutreffend festhält, bestehen vorliegend durchaus Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin im Jahre 2002 vollzeitig erwerbstätig gewesen wäre. Erstens steht fest, dass sie bis 1995 schon bei bestehender Ehe und einem damals erst 12jährigen Sohn mit einem vollem Pensum arbeitstätig war. Die Arbeitszeitreduktion im Jahre 1995 begründete sie einerseits mit einer Überlastungssituation, andererseits aber mit der Absicht, eine Weiterbildung - nebst einer 50%igen Erwerbstätigkeit - zu absolvieren. Dieses Vorhaben zeigt, dass die Beschwerdeführerin den weiteren Ausbau ihrer beruflichen Tätigkeit plante. Per 1. Dezember 2000 erhöhte sie ihren Beschäftigungsgrad von 50% auf 80%; aus gesundheitlichen Gründen musste sie ihr Arbeitspensum im Jahre 2002 allerdings wieder auf 50% reduzieren. Im Jahre 2002 war die Beschwerdeführerin geschieden und damit auf sich selber gestellt. Der mittlerweile 19-jährige Sohn brauchte keine Betreuung mehr; diese sozialen Verhältnisse sprechen für eine volle Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden. Gegenüber der BVK betonte sie die ökonomische Notwendigkeit einer solchen bereits im April 2000 in einem Schreiben ausdrücklich und gab im Rahmen der IV-Abklärung die gleiche Erklärung ab. 5.2 Die Vorinstanz hiess die Widerklage bezüglich der im Jahre 2002 ausgerichteten Rentenleistungen im beantragten Umfang von Fr. 7'149.- gut. Dies nicht wegen einer festgestellten Überentschädigung, sondern mit der - zutreffenden - Begründung, die BVK habe ab 1. Mai 1999 gar keine Rentenleistungen mehr geschuldet. Hinsichtlich der Frage der Überentschädigung wies die Vorinstanz ausdrücklich darauf hin, dass die Beschwerdeführerin gewichtige Argumente dafür vorgebracht habe, sie würde ohne Gesundheitsschaden einer Vollzeitstelle nachgehen, weshalb das Vorliegen einer Überentschädigung fraglich erscheine. Der Beschwerdegegner übernimmt in der Vernehmlassung einerseits die Argumentation der Vorinstanz, wonach seit 1999 keine Rentenleistungen mehr geschuldet waren, weshalb die im Jahre 2002 erbrachten Leistungen zurückzuerstatten seien. Im Weiteren begründet er aber ausführlich, dass das mutmasslich entgangene Bruttoeinkommen korrekt ermittelt und die vorgenommene Kürzung zu schützen sei. Mit dem kantonalen Gericht kann die Frage nach dem im Jahre 2002 entgangenen Erwerbseinkommen und damit der Überentschädigung jedoch offen bleiben, da nach dem Gesagten (Erwägung 4.3 hievor) feststeht, dass die Beschwerdeführerin damals keinen Anspruch auf Rentenleistungen hatte und die Rückforderung demgemäss letztlich nicht zu beanstanden ist.