Citation: 1P.37/2005 07.04.2005 E. 2

Die Beschwerdeführerinnen rügen eine Missachtung des in Art. 21 Abs. 2 RPG verankerten Grundsatzes der Planbeständigkeit: Am 30. November 2001 sei eine Planungszone erlassen worden, so dass der Nutzungsplan von 1994 nur gerade 94 Monate in Geltung gewesen sei. Seit der Zonenplanrevision von 1994 hätten sich die Verhältnisse nicht wesentlich geändert; insbesondere sei bei der Ausarbeitung des Zonenplans 1994 bereits bekannt und absehbar gewesen, dass der am 24. September 1993 eröffnete Zubringer Arbon zur N1 mehr Verkehr auslösen werde. Überdies habe der durchschnittliche tägliche Verkehr auf der Romanshornerstrasse in Egnach nicht markant zugenommen. 2.1 Nach Art. 21 Abs. 2 RPG werden die Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse wesentlich geändert haben. Ein Zonenplan kann seinen Zweck nur erfüllen, wenn er eine gewisse Beständigkeit aufweist (BGE 120 Ia 227 E. 2b S. 231 mit Hinweisen). Andererseits sind Pläne revidierbar, da dem Grundeigentümer kein Anspruch auf dauernden Verbleib seines Landes in derselben Zone zukommt und Planung und Wirklichkeit bei Bedarf in Übereinstimmung gebracht werden müssen (BGE 123 I 175 E. 3a S. 182 f.). Für die Frage, ob die Veränderung der Verhältnisse erheblich ist und damit ein öffentliches Interesse an einer Planänderung besteht, bedarf es einer Interessenabwägung unter Berücksichtigung u.a. der Geltungsdauer des anzupassenden Zonenplans, seines Inhalts, des Ausmasses der beabsichtigten Änderung und deren Begründung (vgl. BGE 128 I 190 E. 4.2 S. 198 f.). Je neuer ein Zonenplan ist, umso mehr darf mit seiner Beständigkeit gerechnet werden, und je einschneidender sich die beabsichtige Änderung auswirkt, umso gewichtiger müssen die Gründe sein, die für die Planänderung sprechen (BGE 120 Ia 227 E. 2c S. 233; 113 Ia 444 E. 5a S. 455). Nach Ablauf des Planungshorizontes, der für Bauzonen 15 Jahre beträgt (Art. 15 lit. b RPG), sind Zonenpläne grundsätzlich einer Überprüfung zu unterziehen und nötigenfalls anzupassen (Entscheid 1P.293/1994 vom 20. Dezember 1994 E. 3c, publ. in ZBl 97/1996 S. 36). Im Rahmen dieser Gesamtrevision können auch veränderte politische Vorstellungen zum Ausdruck kommen. Je näher eine Planungsrevision dieser Frist kommt, desto geringer ist deshalb das Vertrauen auf die Beständigkeit des Plans, und umso eher können auch geänderte Anschauungen und Absichten der Planungsorgane als zulässige Begründung für eine Revision berücksichtigt werden (Urteil 1P.611/2001 vom 25. Januar 2002 E. 3.2, publ. in ZBl 104/2003 S. 654). 2.2 Als irreführend erweist sich in diesem Zusammenhang die im angefochtenen Entscheid des Verwaltungsgerichts erfolgte Bezugnahme auf Art. 9 Abs. 3 RPG, wonach Richtpläne in der Regel alle zehn Jahre überprüft und nötigenfalls angepasst werden, da es vorliegend nicht um die Anpassung eines Richtplans sondern um eine Zonenplanänderung geht (vgl. Thomas Christen, Beständigkeit von Nutzungsplänen, SJZ 90/1994 S. 227/228). Das Verwaltungsgericht hat dies jedoch ausdrücklich festgehalten (E. 2b) und seine Erwägungen im Wesentlichen auf Art. 21 Abs. 2 RPG gestützt, weshalb der Erwähnung von Art. 9 Abs. 3 RPG keine massgebliche Bedeutung beizumessen ist. 2.3 Der bis anhin geltende Zonenplan war am 19. Februar 1993 von der Gemeindeversammlung Egnach angenommen und am 24. Januar 1994 vom Regierungsrat des Kantons Thurgau genehmigt worden. Am 21. Januar 2004 stimmte die Gemeindeversammlung Egnach der vorliegend umstrittenen Änderung des Zonenplans zu. Zwischen der Annahme des Zonenplans 1994 und der Annahme von dessen Änderung liegt somit eine Zeitspanne von knapp elf Jahren. Dies entspricht etwas mehr als zwei Dritteln des Zeitablaufs von 15 Jahren, nach welchem Zonenpläne in der Regel zu überarbeiten sind. Zwar hat das Verwaltungsgericht übersehen, dass bereits im November 2001 für das in Frage stehende Gebiet eine Planungszone festgelegt wurde. Diesem Umstand kommt jedoch keine massgebliche Bedeutung zu: Bei Erlass der Planungszone stand noch keineswegs fest, ob und gegebenenfalls wie der Zonenplan 1994 abgeändert werden sollte; insofern kann der Zeitpunkt der Festsetzung der Planungszone nicht als massgebliches Datum für die Ablösung des Zonenplans 1994 durch den geltenden Zonenplan betrachtet werden. Immerhin ist im Rahmen der Interessenabwägung zu berücksichtigen, dass der Zonenplan 1994 nur knapp 8 Jahre lang effektiv anwendbar war. 2.4 Die zeitliche Komponente ist allein nicht ausschlaggebend für die Zulässigkeit einer Zonenplanänderung. Während das Bundesgericht in BGE 123 I 175 E. 3g S. 191 eine kommunale Planungsinitiative auf Änderung der Nutzungsplanung in der Stadt Dübendorf nach neun beziehungsweise zehn Jahren als unzulässig beurteilte, weil keine neuen, bei der ursprünglichen Planung noch nicht bekannte Umstände vorlagen, schützte es in seinem Urteil 1P.611/2001 vom 25. Januar 2002 (publ. in ZBl 104/2003 S. 654) die von der Einwohnergemeinde Lupfig beschlossene Änderung der Ortsplanung 9 1/2 Jahre nachdem der Zonenplan beschlossen worden war, weil hier besondere Gründe für eine Überprüfung der Planung gegeben waren. Ausschlaggebend ist, ob die Überprüfung und vorgesehene Änderung eines Zonenplanes auf gewichtigen Gründen beruht, die das Interesse an der Planbeständigkeit und das zu schützende Vertrauen in dieselbe überwiegen.