Citation: 6B_1180/2015 E. 1.1

1.1. Der Beschwerdeführer rügt zunächst eine Verletzung des Anklagegrundsatzes. Die Anklageschrift lege ihm zur Last, er habe der Privatklägerin die im Einzelnen umschriebenen einfachen Körperverletzungen zugefügt. Im Eventualstandpunkt werfe sie ihm vor, er habe in Kauf genommen, dass die Privatklägerin durch die Fusstritte und Kniestösse gegen den Kopf und das Gesicht Verletzungen mit lebensgefährlichen Folgen oder bleibenden Schäden hätte erleiden können. Die Informationsfunktion der Anklageschrift erfordere, dass der Vorwurf der eventualvorsätzlichen schweren Körperverletzung unter genauer Beschreibung aller Umstände und unter Aufführung der massgebenden Erfahrungssätze und der Grösse des dem Angeschuldigten bekannten Risikos der Tatbestandsverwirklichung konkretisiert werde, aus welchen auf das Vorliegen des Eventualvorsatzes geschlossen werde. Der Beschuldigte müsse der Anklageschrift entnehmen können, aufgrund welcher tatsächlicher Umstände ihm ein Straftatbestand vorgeworfen werde und aufgrund welcher Umstände auf das Vorliegen des Eventualvorsatzes geschlossen werde. Diesen Anforderungen werde die Anklageschrift im zu beurteilenden Fall nicht gerecht. Es genüge nicht, dass die Anklageschrift im Eventualstandpunkt lediglich das äussere Geschehen sowie die erlittenen Verletzungen umschreibe und um den Wortlaut von Art. 12 StGB ergänze. Sie hätte vielmehr umschreiben müssen, welche Tatbestandsvariante von Art. 122 StGB ihm vorgeworfen werde. Der Vorwurf, er hätte der Privatklägerin Verletzungen zufügen können, welche zu lebensgefährlichen Folgen oder bleibenden Schäden führen könnten, sei zu ungenau. Zudem sei eine Verletzung, die zu lebensgefährlichen Folgen führen könne, keine gesetzliche Tatbestandsvariante und mithin auch keine Konkretisierung einer solchen. Sowohl das Kriterium der Unmittelbarkeit der Lebensgefahr als auch dasjenige der ernstlichen und dringlichen Wahrscheinlichkeit eines Todeseintritts im Sinne von Art. 122 Abs. 1 StGB seien etwas anderes als die angeklagte blosse Möglichkeit lebensgefährlicher Folgen. Zudem konkretisiere die Anklageschrift auch nicht ansatzweise, inwiefern durch die Fusstritte und Kniestösse eine Lebensgefahr hätte entstehen können. Auch die weitere Umschreibung des Anklageschrift, dass die Schläge zu bleibenden Schäden hätten führen können, entspreche augenscheinlich nicht den Tatbestandserfordernissen von Art. 122 StGB. Der in der Anklageschrift umschriebene Vorwurf genüge für eine Verurteilung wegen versuchter schwerer Körperverletzung nicht (Beschwerde S. 4 ff.). Der Beschwerdeführer rügt im Weiteren eine Verletzung des Anklagegrundsatzes auch unter dem Gesichtspunkt der Umgrenzungsfunktion. Die Vorinstanz lege ihrem Urteil verschiedene Sachverhaltselemente zugrunde, welche in der Anklageschrift nicht umschrieben seien. Dies gelte etwa für den Umstand, dass sich die Privatklägerin erfolglos gewehrt und dies seine Wut noch gesteigert habe, sowie für den emotionalen Ausnahmezustand, in welchem sich die Privatklägerin befunden haben müsse, was eine wirksame Abwehr zusätzlich erschwert habe. Die Vorinstanz gehe auch davon aus, dass die Fusstritte mit einer gewissen Wucht bzw. mit einem nicht unerheblichen Kraftaufwand erfolgt seien, obwohl sich weder den Akten noch der Anklageschrift etwas über die Heftigkeit der Fusstritte entnehmen lasse. Diese Annahmen seien von der Anklageschrift nicht umfasst. Ebenfalls nicht umschrieben sei der emotionale Zustand, in welchem er sich während der Tatbegehung befunden habe, der nach Auffassung der Vorinstanz dagegen spreche, dass er die Intensität seiner Tritte und Kniestösse habe steuern und den Eintritt schwerer Verletzungen ausschliessen können. Die Anklageschrift verletze damit auch das Immutabilitätsprinzip (Beschwerde S. 8 ff.).