Citation: 4C.37/2004 19.04.2004 E. B

Auf Gesuch des Klägers wies der Vizepräsident des Bezirksgerichts Münchwilen den Beklagten am 15. August 2003 an, die gesamte gepachtete Fläche und die gemietete Scheune bis spätestens 30 Tage nach Rechtskraft dieser Verfügung zu räumen und ordnungsgemäss zurückzugeben, unter Androhung der Überweisung an den Strafrichter im Widerhandlungsfall. Einen vom Beklagten dagegen eingelegten Rekurs wies das Obergericht des Kantons Thurgau am 3. November 2003 ab. Es verneinte, dass der Beklagte sich beim Abschluss des zweiten Fix-Pachtvertrages in einem wesentlichen Irrtum (Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR) befunden habe oder durch eine widerrechtliche Drohung zur Eingehung des Vertrages bestimmt worden sei (Art. 29 OR). Ferner verwarf es die Einwände des Beklagten, dass der Vertrag ungültig sei, weil seine Bewilligung seitens des Landwirtschaftsamts gegen zwingendes Recht verstosse oder weil das Ausweisungsgesuch des Klägers rechtsmissbräuchlich wäre.