Citation: 6P.75/2006 17.08.2006 E. 2

Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss eine staatsrechtliche Beschwerde die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze und inwiefern sie durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde prüft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen. Auf ungenügend begründete Rügen und bloss allgemein gehaltene, rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (grundlegend: BGE 110 Ia 1 E. 2a; 125 I 492 E. 1b S. 495, mit Hinweisen). Wird eine Verletzung des Willkürverbotes geltend gemacht, muss in der Beschwerde im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 130 I 258 E. 1.3; 125 I 492 E. 1b). Dabei genügt es nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 129 I 8 E. 2.1; 128 I 177 E. 2.1, mit Hinweisen). Diesen Begründungsanforderungen genügt die vorliegende Eingabe ganz überwiegend nicht. Der Beschwerdeführer hat seine Rügen bereits vor dem Kassationsgericht erhoben. Dieses hat die Rügen, soweit es darauf eingetreten ist, mit eingehender Begründung einzeln geprüft und für unbegründet erachtet. Der Beschwerdeführer setzt sich mit den Erwägungen im angefochtenen Entscheid (S. 24-45) nicht in rechtsgenügender Weise auseinander. Er zeigt nicht auf, inwiefern die obergerichtliche Beweiswürdigung im Ergebnis willkürlich sein soll und damit auch der Entscheid des Kassationsgerichts, der dies verneint. Die gleichen Anforderungen an die Beschwerdebegründung gelten auch im Verfahren der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde (§ 430 Abs. 2 StPO/ZH; Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich 1996/1998, N. 32 zu § 430 StPO; vgl. BGE 127 I 38 E. 3b). In dieser Mitwirkungslast im ausserordentlichen Rechtsmittelverfahren liegt keine Umkehr der Beweislast, da damit vom Angeklagten keineswegs verlangt wird, er müsse seine Unschuld nachweisen. Es ist daher verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, wenn das Kassationsgericht seinerseits auf die Nichtigkeitsbeschwerde nicht eingetreten ist, soweit sie ungenügend begründet war.