Citation: 5P.251/2005 12.12.2005 E. 1

Der Bezirksgerichtsausschuss hält fest, die Beschwerdegegnerin habe den Beschwerdeführer 1988 im Zusammenhang mit der Terrainaufschüttung auf ihrem Grundstück aufgefordert, eine ihm genehme Alternativstelle zum Parkplatz Nr. ... zu bezeichnen, doch habe der Beschwerdeführer laut Urteil des Kantonsgerichts Graubünden vom 26. Mai 2003 ausdrücklich auf seinem Parkplatz Nr. ... gemäss Grundbucheintrag bestanden. Dass es die Beschwerdegegnerin auch nur stillschweigend in der Vergangenheit (während längerer Zeit) erlaubt hätte, oberhalb des grundbuchlich festgelegten Parkplatzes Nr. ... (d.h. in dem vom Beschwerdeführer in seinem Massnahmenbegehren beanspruchten Bereich) zu parkieren, sei nicht aktenkundig und werde von der Beschwerdegegnerin bestritten. Es stehe dem Beschwerdeführer unter den dargelegten Umständen nur, aber immerhin, der Parkplatz Nr. ... zur ausschliesslichen Benützung zu. Auf Grund der vorläufigen Aktenlage bestehe für das Hauptbegehren des Beschwerdeführers, die Bodenfläche oberhalb des ihm grundbuchlich zugesicherten Platzes als Parkplatz zugewiesen zu bekommen, zu wenig Aussicht auf Erfolg, als dass das Massnahmengesuch gutgeheissen werden könnte. Die kantonale Beschwerdeinstanz räumt alsdann ein, dass mit der Terrainaufschüttung im Jahre 1988 die Benutzung des Parkplatzes Nr. ... zumindest schwieriger, wenn nicht gar unmöglich geworden sei. Indessen hält sie es unter Hinweis auf gewisse Aktenstücke für möglich, dass der fragliche Parkplatz seit der (durch den Rechtsvorgänger der Beschwerdegegnerin angeordneten) Errichtung der Dienstbarkeit noch gar nie habe benutzt werden können. Da die Beschwerdegegnerin nur eine Duldungs- bzw. Unterlassungspflicht treffe, könne daher nicht ausgeschlossen werden, dass der Dienstbarkeitsberechtigte, d.h. der Beschwerdeführer, die Kosten einer Nutzbarmachung des Parkplatzes zu tragen hätte.