Citation: 9C_736/2008 04.05.2009 E. 4

4.1 Zur Bestimmung der am 21. Dezember 1999 zugesprochenen Rente der Invalidenversicherung stützte sich die IV-Stelle auf das Gutachten des PD Dr. med. K.________ vom 15. Dezember 1998, wonach der Versicherte an einem mittelgradigen depressiven Syndrom sowie an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung litt, wobei die Expertise eine Arbeitsunfähigkeit von etwa 90 % auswies. Die auf Ende August 2007 erfolgte Renteneinstellung basiert auf dem Untersuchungsbericht des Dr. med. J.________, RAD, vom 20. November 2006, welcher zwar eine somatoforme Schmerzstörung bestätigte, indes dafür hielt, es sei eine "deutliche, richtunggebende Verbesserung festzustellen". Darüber hinaus habe der Versicherte durch eine permanente und adäquate psychiatrische Behandlung eine definitive Remission der Depression erreicht. 4.2 Das vorinstanzliche Gericht verneinte nach Würdigung der Beweise - insbesondere des Untersuchungsberichtes des Dr. med. J.________ vom 20. November 2006 - den Nachweis einer leistungsbeeinflussenden Verbesserung des Gesundheitszustandes. Es erwog, Dr. med. J.________ äussere sich widersprüchlich und der Bericht enthalte unangebrachte Bemerkungen mit Bezug auf Verhaltensweisen des Versicherten anlässlich der Untersuchung. Die Vorinstanz beurteilte den Untersuchungsbericht vom 20. November 2006 mithin als beweisuntauglich. Weder beruht die konkrete Beweiswürdigung auf offensichtlich unrichtigen Feststellungen, noch lässt sich ein Verstoss gegen den Untersuchungsgrundsatz oder die Beweiswürdigungsregeln erkennen (Art. 95 lit. a BGG; Art. 61 lit. c ATSG; E. 2.2 hievor). Das Beschwerde führende BSV und die IV-Stelle tragen in dieser Hinsicht nichts Gegenteiliges vor. Für die Beurteilung der Beschwerde ist damit von einer gegenüber der seinerzeitigen Leistungszusprache aus medizinischer Sicht im Wesentlichen gleichen Situation auszugehen. Geänderte erwerbliche Verhältnisse stellte das kantonale Gericht ohnehin nicht fest, was das Bundesgericht bindet (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Voraussetzungen für eine Rentenrevision gemäss Art. 17 ATSG sind damit nicht erfüllt. Die Entscheide von Vorinstanz und Verwaltung sind auch nicht unter dem Aspekt der prozessualen Revision ergangen, welche die Entdeckung erheblicher neuer Tatsachen oder Beweismittel, deren Beibringung zuvor nicht möglich war, vorausgesetzt hätte (Art. 53 Abs. 1 ATSG). Sodann wird von keiner Seite geltend gemacht, die ursprüngliche Rentenzusprache sei zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG, wobei die Rechtsprechung zur somatoformen Schmerzstörung (BGE 130 V 352) für sich allein keinen Anlass für eine wiedererwägungsweise Abänderung der Rentenverfügung geben kann (Urteil I 138/07 vom 25. Juni 2007, in: SVR 2008 IV Nr. 5 S. 12 E. 4). Zu prüfen bleibt nach Gesagtem einzig eine Anpassung der formell rechtskräftigen Verfügung vom 21. Dezember 1999 unter dem Gesichtswinkel einer zwischenzeitlich mit BGE 130 V 352 eingetretenen Änderung der Rechtsprechung. Nicht zu prüfen sind die Auswirkungen der am 1. Januar 2008 im Rahmen der 5. IV-Revision in Kraft getretenen Neuerungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) einschliesslich der damit verbundenen Modifikationen anderer Erlasse wie des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG). Diese sind hier intertemporalrechtlich nicht anwendbar (vgl. BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220).