Citation: 5A_309/2022 E. 3

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Abänderung des Eheschutzentscheids vom 10. Februar 2016 (Art. 276 Abs. 2 ZPO und Art. 179 Abs. 1 ZGB; allgemein dazu vgl. BGE 143 III 617 E. 3.1; 141 III 376 E. 3.3.1). Unstrittig sind mit Blick auf die gegenüber dem Eheschutzentscheid wesentlich verschlechterte Einkommenslage des Beschwerdeführers veränderte Verhältnisse gegeben, die eine Abänderung der bisherigen Unterhaltsregelung erlauben. Unbestritten ist auch, dass der Beschwerdeführer seiner Ehefrau und der Tochter nach wie vor Unterhalt zu bezahlen hat. Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht indes vor, bei der Neufestsetzung der Unterhaltsbeiträge im Zusammenhang mit der Bestimmung seines Einkommens sowie bei der Festlegung des ihm anrechenbaren Existenzminimums in Willkür (Art. 9 BV) verfallen zu sein und in der Folge eine Rechtsverweigerung (Art. 29 Abs. 1 BV) begangen und das Recht auf Hilfe in Notlagen (Art. 12 BV) missachtet zu haben.