Citation: 1P.374/2005 22.11.2005 E. C

Gestützt auf einen Beschluss des Obergerichts vom 18. März 2004 ersuchte der Vertreter und Liquidator der Tele Plus AG in Liquidation am 5. April 2004 um Wiederherstellung der Frist, um gegen die Verfügung des Einzelrichters in Strafsachen vom 10. Juli 2002 zu rekurrieren. Sie hält die Rechtsmittelbelehrung des Einzelrichters nunmehr als falsch, was sich indessen aufgrund der einschlägigen Gesetzestexte nicht habe erkennen lassen. Die Staatsanwaltschaft erhielt dieses Fristwiederherstellungsgesuch am 29. April 2004 zur Vernehmlassung. Sie nahm am 7. Mai 2004 zum Gesuch Stellung, erachtete ihrerseits die Rechtsmittelbelehrung des Einzelrichters als falsch, erhob gegen die Fristwiederherstellung keine Einwendungen und hielt fest: "Die Fehlerhaftigkeit der Rechtsmittelbelehrung ... trifft neben der Tele Plus AG auch die Staatsanwaltschaft... Die Wiederherstellung der Rekursfrist hat schon alleine aus Gründen der Rechts- und Chancengleichheit für beide Parteien zu erfolgen. In diesem Sinne stelle ich Ihnen Antrag." Mit Beschluss vom 20. September 2004 entschied das Obergericht, dass das Fristwiederherstellungsgesuch der Tele Plus AG in Liquidation als durch Rückzug erledigt abgeschrieben werde (Dispositiv-Ziff. 1) und dass der Staatsanwaltschaft in Gutheissung ihres Gesuchs die Frist zur Erhebung eines Rekurses gegen die Verfügung des Einzelrichters vom 10. Juli 2002 wieder hergestellt werde (Dispositiv-Ziff. 2). Es führte im Wesentlichen aus, dass die Rechtsmittelerwägung des Einzelrichters unzutreffend war, sich dieser Mangel angesichts der konkreten Umstände nicht leicht habe erkennen lassen, die Staatsanwaltschaft darauf erst mit der Zustellung des Fristwiederherstellungsgesuches der Tele Plus AG in Liquidation aufmerksam geworden sei und ihr Ersuchen vom 7. Mai 2004 daher rechtzeitig gestellt worden sei.