Citation: 5P.39/2006 31.03.2006 E. 2

Das Kantonsgericht hat erwogen, die Beschwerdeführerin mache eine Rechtsverweigerung geltend, weil über ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht entschieden worden sei. Indes sei bei Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung Beschwerde (§ 67 GO/SZ) zu erheben und nicht Rekurs (§ 204 ZPO/SZ). Ein Rekurs sei nur gegen Erledigungsverfügungen zulässig und, vorbehältlich abweichenden Bundesrechts, nur wenn der Streitwert wenigstens Fr. 8'000.-- betrage oder unbestimmbar sei. Da es sich bei den beiden Schreiben des Einzelrichters vom 29. August 2005 und vom 7. September 2005 weder formell noch materiell um solche Erledigungsverfügungen handle, könne auf den Rekurs nicht eingetreten werden. Es stelle keinen überspitzten Formalismus dar, zuerst mit Beschwerde einen formellen Entscheid zu verlangen, gegen welchen dann Rekurs erhoben werden könne. Im Rahmen einer Eventualerwägung hat das Kantonsgericht weiter ausgeführt, selbst wenn man mit der Beschwerdeführerin davon ausgehe, dass mit der Unterzeichnung des Vergleichs das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht stillschweigend zurückgezogen worden sei und der Richter darüber hätte entscheiden müssen, hätte das Gesuch (materiell) abgewiesen werden müssen: Die unentgeltliche Rechtspflege sei subsidiär zur Prozesskostenvorschusspflicht der Ehegatten. Bei der Geltendmachung des Anspruchs auf Prozesskostenvorschuss handle es sich um eine Obliegenheit, deren Verletzung dazu führe, dass die unentgeltliche Rechtspflege verweigert werden könne. Im vorliegenden Fall habe die Beschwerdeführerin mit der Unterzeichnung des Vergleichs auf den Prozesskostenvorschuss verzichtet. Dies habe mit Blick auf die Subsidiarität der unentgeltlichen Rechtspflege eine Abweisung des entsprechenden Gesuchs zur Folge.