Citation: 1C_506/2008 12.05.2009 E. 5

5.1 Der Beschwerdeführer fordert, es sei gemäss § 5 der kantonalen Bauverordnung eine Beschattungsstudie durchzuführen. Der Entzug von Licht und Sonne durch die geplante Baute führe zu einer Verletzung von Art. 684 ZGB. Die Vorinstanz hält dem entgegen, der Entzug von Licht und Sonne werde bereits durch die Abstandsvorschriften verhindert. 5.2 Gemäss § 5 Abs. 2 der kantonalen Bauverordnung kann die Baubehörde auf Kosten des Bauherrn zusätzliche Unterlagen verlangen, wozu beispielsweise auch Studien über die Beschattung nachbarlicher Liegenschaften gehören. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern diese Bestimmung willkürlich angewendet worden sein soll (Art. 42 Abs. 2 und 106 Abs. 2 BGG). Auf die Rüge ist nicht einzutreten. 5.3 In Bezug auf die Rüge der Verletzung von Art. 684 ZGB ist der Vorbehalt von Art. 686 ZGB zu beachten. Danach sind die Kantone befugt, die Abstände festzusetzen, die bei Grabungen und Bauten zu beobachten sind (Abs. 1). Auch bleibt ihnen vorbehalten, weitere Bauvorschriften aufzustellen (Abs. 2). Während früher die meisten Kantone von dieser Gesetzgebungskompetenz Gebrauch gemacht und in ihren Einführungsgesetzen zum ZGB Abstands- und weitere Bauvorschriften als kantonales Privatrecht erlassen haben, hat seither das kantonale öffentlich-rechtliche Baurecht diese Vorschriften weitestgehend verdrängt (BGE 129 III 161 E. 2.4 S. 164 mit Hinweisen). Dies warf die Frage nach dem Verhältnis zwischen Art. 684 ZGB und dem öffentlichen Baurecht auf. Bereits vor Ergehen des zitierten Bundesgerichtsentscheids war in der Rechtsprechung anerkannt, dass das öffentliche Baurecht einerseits ein Indiz für den Ortsgebrauch im Sinne von Art. 684 Abs. 2 ZGB darstellt und dass andererseits im Sinne der Einheit der Rechtsordnung Bundeszivilrecht und kantonales öffentliches Recht harmonisierend auszulegen sind. In Weiterführung dieser Rechtsprechung entschied das Bundesgericht, dass der privatrechtliche Immissionsschutz insoweit hinter das öffentliche Baurecht zurückzutreten habe, als man es mit detaillierten Zonenordnungen und Baureglementen zu tun habe. Nur diese vermöchten der übergeordneten Zielsetzung der Raumplanung (vgl. Art. 1 RPG) und dabei insbesondere dem Grundsatz der rationalen, das ganze Siedlungsgebiet umfassenden Planung (vgl. Art. 3 RPG) zu genügen. Werde daher das Vorliegen einer übermässigen Einwirkung im Sinne von Art. 684 ZGB mit dem Argument verneint, das Bauvorhaben entspreche den massgebenden öffentlich-rechtlichen (Bauabstands-)Normen, und handle es sich dabei um Vorschriften, die im Rahmen einer detaillierten, den Zielen und Planungsgrundsätzen des Raumplanungsrechts entsprechenden Bau- und Zonenordnung erlassen worden seien, bedeute das in aller Regel keine Vereitelung von Bundesrecht (BGE 129 III 161 E. 2.6 S. 165 f. mit Hinweisen). Vor diesem Hintergrund verletzte das Verwaltungsgericht kein Bundesrecht, indem es eine übermässige Einwirkung im Sinne von Art. 684 ZGB mit dem Verweis auf die öffentlich-rechtlichen Abstandsvorschriften verneinte. Die Grenz- und Gebäudeabstände werden im Kanton Solothurn in §§ 22 ff. der kantonalen Bauverordnung geregelt. Der Beschwerdeführer behauptet nicht, sie seien vorliegend nicht eingehalten worden. Die Rüge der Verletzung von Art. 684 ZGB wegen Entzugs von Licht und Sonne erweist sich demnach als unbegründet.