Citation: 2A.180/2002 20.06.2002 E. 3

3.1 Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin und ihr Schweizer Ehegatte am 11. Oktober 1993, unmittelbar nach Verfall ihrer Kurzaufenthalterbewilligung, die Ehe eingingen. Spätestens am 1. Mai 1995 wurde die eheliche Gemeinschaft, nach rund 18 Monaten ehelichen Zusammenlebens, aufgegeben. In den folgenden dreieinhalb Jahren bis zur Entstehung des grundsätzlichen Anspruches auf die Niederlassungsbewilligung im Oktober 1998 wurde das Eheleben nicht wieder aufgenommen, wobei die Beschwerdeführerin erst auf diesen Zeitpunkt hin ihren Widerstand gegen die seitens ihres Ehemannes anbegehrte Scheidung aufgab und zu einer Konvention Hand bot. Das Verwaltungsgericht erblickt in diesen Tatsachen Indizien, welche für eine rechtsmissbräuchliche Berufung auf eine nur noch formell bestehende Ehe sprächen: So habe die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Heirat ein akutes Interesse daran gehabt, ihren ausländerrechtlichen Status zu verändern, um ihre Anwesenheitsberechtigung nicht zu verlieren. Dass die Eheleute einen starken Ehewillen bekundet hätten, werde dadurch abgeschwächt, dass das eheliche Zusammenleben nur derart kurz gedauert habe und in der Zeit danach keine sichtbaren Anstrengungen zur Rettung der Ehe zu erkennen seien. Während der Ehemann sich auf den Standpunkt stelle, die Ehe sei bereits nach rund eineinhalb Jahren gescheitert, bleibe es seitens der Beschwerdeführerin bei blossen Beteuerungen, an der Ehe festhalten zu wollen. Dass sie noch nach dreijährigem Getrenntleben an eine Zukunft der Ehe geglaubt habe, wie sie im Scheidungsverfahren im März 1998 durch ihre Rechtsvertreterin habe verlauten lassen, wenige Monate später dagegen nicht mehr, liessen Zweifel an ihrer Darstellung aufkommen, zumal keine klaren Motive für ihren angeblichen Gesinnungswandel ersichtlich seien. Diese würden durch die Tatsache verstärkt, dass sich die Beschwerdeführerin nach rund acht Monaten neu verheiratet habe. Zur verminderten Glaubwürdigkeit der Aussagen der Beschwerdeführerin gesellten sich als gewichtige Indizien das zeitliche Zusammenfallen des Ablaufens der Aufenthaltsbewilligung mit dem Eingehen der Ehe einerseits und der Vollendung der Fünfjahresfrist mit der Einwilligung in die Scheidung andererseits. Werde zusätzlich berücksichtigt, dass über gemeinsame Interessen und Neigungen im Sinne einer ehelichen Lebensgemeinschaft nichts bekannt sei, lägen typische Umstände einer Zweckehe bzw. einer Aufrechterhaltung des blossen Eherahmens zur Erreichung eines ehefremden Zwecks vor, womit sich die Anrufung der fünfjährigen Ehefrist als rechtsmissbräuchlich erweise. 3.2 Gestützt auf die erwähnten Indizien durfte das Verwaltungsgericht ohne Verletzung von Bundesrecht darauf schliessen, dass die Ehe der Beschwerdeführerin schon seit längerer Zeit nur noch formell bestand und aufrechterhalten wurde, um fremdenpolizeiliche Ansprüche nicht untergehen zu lassen. Die Berufung auf eine solche Ehe, um daraus einen Aufenthaltsanspruch abzuleiten, erweist sich damit als rechtsmissbräuchlich. Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, ist unbehelflich: Auch wenn sich der Ehemann vorerst erfolglos von der Beschwerdeführerin zu scheiden versucht hat, kann kein Zweifel bestehen, dass dessen Ehewillen jedenfalls seit Einreichung der Scheidungsklage im September 1996 erloschen war und für ihn eine Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft nicht mehr in Frage kam. Selbst wenn die Beschwerdeführerin - wie sie entgegen der nicht offensichtlich unrichtigen und daher verbindlichen Sachverhaltsfestellungen der Vorinstanz geltend macht - selber noch in dem Sinne Anstrengungen zur Rettung der Ehe unternommen haben sollte, als sie ihren Ehemann immer wieder zur Rückkehr aufforderte, konnte auch für sie nach mehrjähriger faktischer Trennung bei objektiver Einschätzung der gesamten Umstände kein Zweifel mehr am definitiven Scheitern der Ehe bestehen. Mit Recht zieht das Verwaltungsgericht daher auch die im März 1998 im Scheidungsverfahren gemachte Aussage in Zweifel, wonach die Beschwerdeführerin nach wie vor an eine Zukunft der Ehe glaube. Plausible Gründe dafür, dass die Beschwerdeführerin wenige Monate später, nachdem sie während drei Jahren an der nicht mehr gelebten Ehe festgehalten hatte, nunmehr eine Wiedervereinigung als aussichtslos ansah und demzufolge in die Scheidung einwilligte, werden in der Beschwerde nicht vorgebracht. Dass im Anschluss an die Hauptverhandlung im März 1998 Vergleichsgespräche stattfanden, vermag zu belegen, warum es zu einer weiteren Verzögerung auf dem Weg zur Scheidung gekommen ist, jedoch nicht den Verdacht auszuräumen, die Änderung der Haltung der Beschwerdeführerin hänge mit dem nunmehr entstandenen (grundsätzlichen) Anspruch auf eine zivilstandsunabhängige Anwesenheitsberechtigung zusammen. 3.3 Die Beschwerdeführerin macht im Weiteren geltend, ihr damaliges fremdenpolizeiliches Interesse an der Eheschliessung sei im vorliegenden Fall kein geeignetes Indiz, um auf einen Rechtsmissbrauchstatbestand zu schliessen, gebe es doch gute Gründe, den Heiratstermin wegen einer bevorstehenden Wegweisung vorzuverlegen. Die Beschwerdeführerin habe ihren Ehemann bereits während rund einem halben Jahr zuvor gekannt und der Vorschlag für die Heirat sei - wie den Protokollen des Scheidungsverfahrens zu entnehmen sei - von diesem aus Liebe und einem Bedürfnis nach einer festen Beziehung gemacht worden. Es handle sich daher keineswegs um eine "Aufenthaltsehe". Der Umstand, dass die Eingehung einer Ehe - wie hier (oben E. 2.1) - allenfalls nicht allein fremdenpolizeilich motiviert war, schliesst nicht aus, dass sich eine Berufung darauf zu einem späteren Zeitpunkt - aufgrund weiterer Indizien und in Würdigung der Gesamtumstände - als rechtsmissbräuchlich erweist. Auf die Beweggründe der Gatten bei der Eheschliessung, kommt es damit im vorliegenden Fall nur beschränkt an, liegen doch die gewichtigen Indizien in der Aufrechterhaltung der gescheiterten Ehe nach der faktischen Trennung über eine lange Zeitdauer hinweg bzw. in der Bereitschaft der Beschwerdeführerin, nach Entstehung des Niederlassungsanspruches in die Scheidung einzuwilligen. Schliesslich spielen auch die Gründe für das Scheitern der Ehe für die Beurteilung des Rechtsmissbrauchs keine Rolle, soweit - wie vorliegend - mit einer Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft offensichtlich nicht mehr zu rechnen ist (BGE 127 II 49 E. 5d S. 59 f.; zur Publikation bestimmtes Urteil 2A.509/2001 vom 3. April 2002, E. 3.4). 3.4 Ob das Verwaltungsgericht auf das Begehren um Erteilung einer Niederlassungsbewilligung hätte eintreten müssen, wie die Beschwerdeführerin vorträgt, kann dahingestellt bleiben, da nach dem Gesagten die Aufenthaltsbewilligung zu Recht verweigert worden ist und die gleichen Gründe auch zur Verweigerung einer Niederlassungsbewilligung führen müssten.