Citation: 4P.212/2005 18.01.2006 E. 4

Im angefochtenen Urteil hat das Obergericht festgehalten, dass aufgrund des Schreibens der Beschwerdegegnerin vom 11. März 2002 und dem Schreiben der Beschwerdeführerin vom 10. Dezember 2002 keine Einigung der Parteien festgestellt werden könne, ob nach dem Rücktritt vom Kaufvertrag der Ersatz des negativen oder des positiven Vertragsinteresses geschuldet sei. Die Beschwerdeführerin rügt in diesem Zusammenhang eine willkürliche Beweiswürdigung. Zur Begründung macht sie im Wesentlichen geltend, aufgrund der erwähnten Schreiben sei eindeutig, dass für beide Parteien klar gewesen sei, dass das positive Vertragsinteresse zu entschädigen sei. 4.1 Die Beschwerdeführerin hat in ihrem Schreiben vom 11. März 2002 festgehalten, dass sie "am Kaufvertrag klar nicht festhalte" und dass die Anzahlung von Fr. 235'000.-- - allenfalls unter Berücksichtigung von Verrechnungsansprüchen - zurückzuerstatten sei. Die Beschwerdeführerin hat darauf mit Schreiben vom 10. Dezember 2002 geantwortet, es "stehe heute unmissverständlich fest, dass der Kaufvertrag vom 12. November 2001 dahingefallen sei" und dass prinzipiell klar sei, dass die von der Beschwerdeführerin geleistete Anzahlung von Fr. 235'000.-- "nachträglich rechtsgrundlos geleistet worden sei" und unter Vorbehalt von Verrechnungsansprüchen zurückbezahlt werden müsse. Aufgrund dieser Dokumente ist einzig erstellt, dass beide Parteien übereinstimmend nicht mehr an den Grundstückkaufvertrag vom 12. November 2001 gebunden sein wollten. Ob das positive oder das negative Vertragsinteresse mit der Rückleistung der Anzahlung von Fr. 235'000.-- verrechnet werden soll, geht aus diesen Schreiben nicht hervor. Es ist daher keineswegs unzutreffend - und erst recht nicht willkürlich -, wenn das Obergericht davon ausgeht, es sei aufgrund der Schreiben der Parteien nicht klar, ob das positive oder negative Vertragsinteresse zu entschädigen sei. 4.2 Insbesondere ist die Auffassung der Beschwerdeführerin unbegründet, dass sie in ihrem Schreiben vom 10. Dezember 2002 ihre Verrechnungsansprüche auf Fr. 90'000.-- beziffert und damit klar zum Ausdruck gebracht habe, dass sie den Ersatz des positiven Vertragsinteresses geltend mache. Einerseits ergibt sich aufgrund des geltend gemachten Betrages von Fr. 90'000.-- nicht, ob das positive oder negative Interesse geltend gemacht wird. Und andrerseits hat sich die Beschwerdegegnerin mit dem einseitig genannten Betrag von Fr. 90'000.-- nie einverstanden erklärt, so dass auch insofern nicht auf einen tatsächlichen Konsens bezüglich Ersatz des positiven Vertragsinteresses geschlossen werden kann. 4.3 Soweit die Beschwerdeführerin dem Obergericht eine willkürliche Beweiswürdigung vorwirft, weil auch bei einem Rücktritt vom Vertrag das positive Vertragsinteresse geltend gemacht werden könne, wird effektiv die unrichtige Anwendung von Bundesrecht beanstandet. Diese Rüge muss mit Berufung geltend gemacht werden (Art. 43 Abs. 1 OG) - und ist im parallelen Berufungsverfahren auch geltend gemacht worden -, so dass insoweit auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 84 Abs. 2 OG).