Citation: 5A_694/2021 E. 4

In Bezug auf die Abweisung des Gesuchs um vorsorgliche Massnahmen durch das Kantonsgericht ist das Obergericht auf die Berufung mangels Rechtsschutzinteresses nicht eingetreten. Mit der superprovisorischen Verfügung vom 19. Mai 2021 und der Absage per Mail vom 21. Mai 2021 sei das Ansinnen des Beschwerdeführers faktisch umgesetzt worden. Er habe kein aktuelles Interesse an der Aufhebung eines Entscheids hinsichtlich einer Generalversammlung, die - wie von ihm verlangt - gar nicht durchgeführt worden sei. Man könnte sich fragen, ob das Begehren um deklaratorische Bestätigung der superprovisorischen Verfügung vom 19. Mai 2021 sinngemäss als Feststellungsbegehren aufzufassen sei. Indes sei weder der Bestand oder Nichtbestand eines Rechts oder Rechtsverhältnisses (Art. 88 ZPO) streitgegenständlich und es bleibe unklar, worin ein praktisches Interesse an einem Feststellungsentscheid oder einer deklaratorischen Bestätigung bestehen könnte. Auch das Vorliegen eines virtuellen Interesses hat das Obergericht verneint. Es gehe um eine spezifische Versammlung eines spezifischen Vereins, womit keine Verallgemeinerung möglich sei. Es lasse sich auch keine grundsätzliche Bedeutung der Frage, die im öffentlichen Interesse liege, erkennen. Der Beschwerdeführer schreibe selber mehrfach von Gegenstandslosigkeit des Verfügungsgegenstands und anerkenne damit implizit, dass er an der rechtsmittelinstanzlichen Beurteilung desselben kein Rechtsschutzinteresse mehr habe. Hinsichtlich der erstinstanzlichen Prozesskosten hat das Obergericht dem Beschwerdeführer zwar ein schutzwürdiges Interesse zugesprochen. Es ist jedoch diesbezüglich auf die Berufung nicht eingetreten, da der Beschwerdeführer nicht das richtige Rechtsmittel (Kostenbeschwerde) erhoben habe, sich die Frage einer Konversion mangels Irrtums über die Rechtsmittelbezeichnung nicht stelle und es an einer genügenden Begründung fehle.