Citation: 5A_549/2007 07.01.2008 E. 3

3.1 Die tatsächlichen Verhältnisse, die zur Ermittlung des pfändbaren bzw. arrestierbaren (vgl. Art. 275 SchKG) Erwerbseinkommens nötig sind, hat der Betreibungsbeamte von Amtes wegen abzuklären. Das bedeutet jedoch nicht, dass der Schuldner von jeder Mitwirkungspflicht befreit wäre. Es obliegt diesem vielmehr, die Behörde über die wesentlichen Tatsachen zu unterrichten und die ihm zugänglichen Beweise anzugeben, was bereits anlässlich des Pfändungs- bzw. Arrestvollzugs, und nicht erst im Beschwerdeverfahren, zu geschehen hat (BGE 119 III 70 E. 1 S. 71 f. mit Hinweisen). Wie es sich hier mit der geltend gemachten Steuerschuld verhält, lässt sich weder dem angefochtenen Entscheid noch den vorinstanzlichen Akten, insbesondere auch nicht etwa der betreibungsamtlichen Vernehmlassung vom 3. Juli 2007 zur kantonalen Beschwerde, entnehmen. Die Frage braucht indessen nicht abschliessend erörtert zu werden, da der vorliegenden Beschwerde aus den nachstehend darzulegenden Gründen ohnehin kein Erfolg beschieden sein kann. 3.2 Wie die kantonale Aufsichtsbehörde zutreffend ausführt, gehören Steuern grundsätzlich nicht zum betreibungsrechtlichen Existenzminimum (BGE 129 III 385 E. 5.2.1 S. 390; 127 III 289 E. 2a/bb S. 292, mit Hinweisen). Eine Ausnahme bilden von einem ausländischen Arbeitnehmer erhobene Quellensteuern. Solche finden insofern Berücksichtigung, als sie von dem - für die Ermittlung des Notbedarfs massgebenden - ausbezahlten Lohn bereits abgezogen sind (dazu BGE 90 III 33 E. 2 S. 35). Freilich lässt sich nicht von vornherein ausschliessen, dass in gewissen Fällen vom Grundsatz der Nichtberücksichtigung der Steuern abzuweichen ist. Gründe, die ein solches Abweichen zu rechtfertigen vermöchten, sind hier jedoch nicht dargetan. Es wäre Sache des Beschwerdeführers gewesen, die von ihm angerufene Rechtslage in seinem ausländischen Wohnsitzstaat darzulegen und namentlich die gesetzliche Bestimmung zu nennen, aus der sich ergäbe, dass die Nichtbezahlung der geltend gemachten Steuern strafrechtliche Folgen hätte. Letzteres ist dem ins Recht gelegten Vorauszahlungsbescheid vom 28. Dezember 2005 jedenfalls nicht zu entnehmen. Ferner hätte der Beschwerdeführer auch darzulegen gehabt, dass ihm in Deutschland selbst dann eine Strafe drohe, wenn er aufgrund einer in der Schweiz erlassenen betreibungsamtlichen Anordnung (angeblich) nicht mehr über die Mittel verfügt, die notwendig wären, um ohne Eingriff in den Notbedarf die geltend gemachte Steuerpflicht zu erfüllen. Die blossen Behauptungen des Beschwerdeführers sind unbehelflich.