Citation: 1P.542/2005 25.10.2005 E. B

F.________ ersuchte die Staatsanwaltschaft II mit Eingabe vom 9. Februar 2005 um den Ausstand von Staatsanwalt Michael Frank mit dem Begehren, "die Strafuntersuchung in Sachen X.________/Y.________ sei dem Gesuchsgegner zu entziehen und an einen unbefangenen und unparteiischen Staatsanwalt zu übertragen". Das Ersuchen wurde im Wesentlichen damit begründet, Staatsanwalt Michael Frank habe auf die Fragen vom 3. September 2004 zu den Umständen der Verhaftung am Vortag nicht geantwortet, einen Mitunterzeichner der Strafanzeige im gleichen Zeitraum ohne schikanöse Zwangsmassnahmen befragt und in der Untersuchung X.________/Y.________ schwerwiegende Unterlassungen begangen. Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich wies das Ausstandsgesuch am 15. April 2005 ab, soweit darauf einzutreten war. Sie hielt fest, dass F.________ im Strafverfahren X.________/Y.________ (Unt.-Nr. 2002/203 und 2004/331) keine Parteistellung hatte und daher insoweit zum Ausstandsgesuch nicht legitimiert war. Sie behandelte das Ersuchen indessen hinsichtlich des gegen den Gesuchsteller selber geführten Verfahrens (Unt.-Nr. 2004/307). Dazu führte sie im Wesentlichen aus, die Vorführung und Befragung am 2. September 2004 sei angesichts von Tatverdacht und Kollusionsgefahr rechtens und verhältnismässig gewesen. Die vom Gesuchsteller eingereichten Klagen wegen Persönlichkeitsverletzung und wegen Unterlassungen im Verfahren X.________/Y.________ und die Ankündigung, in Zukunft die Aussagen zu verweigern, vermöchten keinen Anschein der Befangenheit zu erwecken. In der Folge wies die Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich den Rekurs von F.________ am 28. Juni 2005 ab. Zur Begründung verwies sie im Wesentlichen auf die Begründung der Oberstaatsanwaltschaft, prüfte weitere Gegebenheiten und verneinte eine Befangenheit von Staatsanwalt Michael Frank.