Citation: 5D_52/2009 06.05.2009 E. 2.3

2.3.1 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kommt den Kantonen bei der Bemessung des anwaltlichen Honorars ein weites Ermessen zu. Das Bundesgericht kann folglich nur eingreifen, wenn die kantonalen Bestimmungen, welche den Umfang der Entschädigung umschreiben, in Verletzung von Art. 9 BV willkürlich angewendet werden oder die kantonalen Behörden ihr Ermessen überschreiten oder missbrauchen (BGE 122 I 1 E. 3a). Darüber hinaus kann die Festsetzung eines Honorars aufgehoben werden, wenn sie ausserhalb jedes vernünftigen Verhältnisses zu der vom Anwalt geleisteten Arbeit steht und in krasser Weise gegen das Gerechtigkeitsgefühl verstösst (BGE 118 Ia 133 E. 2b). Bei der Beurteilung einer konkreten Honorarfestsetzung ist auf die Umstände des Einzelfalles abzustellen, mithin insbesondere auf die Bedeutung und Schwierigkeit der Sache sowie auf die damit für den Anwalt verbundene Verantwortung und die von ihm in gebotener Weise aufgewendete Zeit (BGE 117 Ia 22 E. 3a; 122 I 1 E. 3a). 2.3.2 Im angefochtenen Entscheid wird ausgeführt, die Beschwerdeführerin rechne nach Zeitaufwand ab, was in einem nicht aussergewöhnlich aufwändigen Fall unzulässig sei (Art. 10 HonO). Bei vorsorglichen Massnahmen werde das Honorar in Form eines prozentualen Zuschlags von 10 bis 40% zur pauschalen Grundgebühr berechnet, welche maximal Fr. 7'500.-- betrage (Art. 20 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 HonO). Davon könne im schriftlichen Rechtsmittelverfahren höchstens die Hälfte gefordert werden (Art. 26 lit. a HonO). Bei unentgeltlicher Vertretung werde das Honorar sodann um einen Fünftel herabgesetzt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Demnach könne die Entschädigung einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer Fr. 1'355.-- nicht übersteigen. 2.3.3 Die Beschwerdeführerin rügt nicht, das Kantonsgericht habe die anwendbaren kantonalen Bestimmungen willkürlich angewendet, sodass die Beschwerde unter dem Blickwinkel von Art. 29 Abs. 3 BV geprüft wird. Demgegenüber trägt sie vor, sie habe mit ihrer Mandantin den Entscheid des Kreisgerichts Rheintal vom 9. Januar 2009 besprochen, die Rekursschrift verfasst, die Rekursantwort studiert und ihrer Mandantin erläutert, aufgrund neuer, vom Ehemann geltend gemachten Tatsachen einen nachträgliche Eingabe verfasst, Telefonate mit der Kantonsgerichtsschreiberin und eine Besprechung mit ihrer Mandantin ein Gespräch über den Inhalt eines Vergleichs geführt, den vorgeschlagenen Vergleich kontrolliert und unterzeichnet, die Parteikostennote erstellt und das Dossier mit dem Studium des Entscheids abgeschlossen. Mit den geltend gemachten knapp vierzehn Stunden habe sie keinen unnötigen Aufwand betrieben und die Eingaben, Besprechungen etc. mit normalem Zeitaufwand erledigt. Die zugesprochene Entschädigung führe - nach Abzug der Mehrwertsteuer und Barauslagen - zu einem Stundensatz von Fr. 85.85, was im Lichte von BGE 132 I 201, aus welchem hervor gehe, dass die von unentgeltlichen Anwälten geleisteten Stunden mit nicht weniger als Fr. 180.-- entschädigt werden dürfen, verfassungswidrig sei. 2.3.4 Ausgehend von dem von der Beschwerdeführerin beanspruchten Stundenansatz von Fr. 200.-- billigt die Vorinstanz dieser ein Honorar zu, das sechs Stunden entspricht. Geht man von einem verfassungsrechtlich noch gerade nicht willkürlich tiefen Stundenansatz von Fr. 180.-- aus, sind mit dem zugesprochenen Honorar knapp sieben Stunden entschädigt. Die Beschwerdeführerin setzt allerdings nicht auseinander, inwiefern sich das Rekursverfahren mit einem Zeitaufwand in der Grössenordnung von ca. sieben Stunden nicht mit der nötigen Sorgfalt anwaltlich bearbeiten lasse, die Entschädigung folglich eindeutig zu tief und sachlich nicht mehr vertretbar sei. Insoweit kann auf die Beschwerde mangels hinreichender Substanziierung nicht eingetreten werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Selbst wenn auf diese Rüge einzutreten wäre, erwiese sie sich als unbegründet, denn: Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass im Rekursverfahren der Sachverhalt weitestgehend bekannt war, sich keine in Literatur und Rechtsprechung schwer zugänglichen Probleme stellten, der Aufwand für die Abfassung der Rekursschrift (ohne ausgewiesenes Rechts- und Literaturstudium) mit fünf Stunden übersetzt erscheint, dasselbe auch für die mit gut vier Stunden (einschliesslich Besprechungen) veranschlagte nachträgliche Eingabe gilt, die insgesamt fast drei Stunden Klientenbesprechungen überhöht erscheinen und schliesslich das der Vorinstanz eingereichte Stundenblatt eine Position enthält, die klarerweise mit dem Honorar des erstinstanzlichen Verfahrens abgegolten ist (Besprechung des erstinstanzlichen Urteils, Instruktion), hält das von der Vorinstanz zugesprochene Honorar unter Berücksichtigung des weiten Ermessens, das den kantonalen Behörden bei der Honorarfestsetzung zusteht, gerade noch vor der Verfassung (Art. 9 BV) Stand. 2.4 Weiter rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung der Rechtsgleichheit gemäss Art. 8 BV, indem das System, wonach in gewissen Prozessen pauschal abgerechnet werde und in anderen nach Zeitaufwand, dieselbe (anwaltliche) Leistung, die grundsätzlich als gleichwertig zu gelten habe, unterschiedlich entschädigt werde. Pauschalisierte Entschädigungen unentgeltlicher Anwälte sind nicht per se verfassungswidrig (s. z.B. Urteil 5P.298/2006 vom 16. Januar 2007, E. 5.5). Die Grenzen der pauschalen Abgeltung der anwaltlichen Leistung liegen darin, dass diese nicht in einem offensichtlichen Missverhältnis zur geleisteten notwendigen Arbeit stehen darf (s. dazu auch E. 2.3 oben). Solange die kantonalen Behörden die pauschalisierte Entschädigung für alle unentgeltlichen Anwälte und für die gleichen Verfahren anwenden, ist keine Ungleichbehandlung erkennbar. Die Beschwerdeführerin macht nichts Gegenteiliges geltend, sodass sich die Rüge der Verletzung der Rechtsgleichheit als unbegründet erweist.