Citation: 4A_494/2010 07.12.2010 E. 4

4.1 Zu den gesetzlich geregelten Hauptpflichten eines bestimmten Vertragstypus treten häufig positivrechtlich normierte oder vertraglich vereinbarte Nebenpflichten hinzu. Sodann können sich aus der Generalklausel von Treu und Glauben (Art. 2 Abs. 1 ZGB) ungeschriebene Nebenpflichten ergeben, wie namentlich die nicht auf den Hauptleistungsinhalt bezogene allgemeine Pflicht, die Rechtsgüter des Vertragspartners zu wahren (Hans Merz, Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, SPR Bd. VI/I, 1984, S. 62). Die Vorinstanz ging in rechtlicher Hinsicht unbestritten und zutreffend davon aus, dass das Vertragsverhältnis der Parteien als Werkvertrag im Sinne von Art. 363 OR zu qualifizieren ist. Die einzige im Gesetz ausdrücklich erwähnte Pflicht des Bestellers, nämlich die Leistung einer Vergütung, wird durch Nebenpflichten, die aus Art. 2 Abs. 1 ZGB fliessen, ergänzt. In der Lehre wird postuliert, der Besteller habe aufgrund des Gebots des Handelns nach Treu und Glauben (Art. 2 Abs. 1 ZGB) im Rahmen des Zumutbaren alles Mögliche zu tun, um den Unternehmer, soweit es in seiner Hand liegt, bei der Ausführung des Werkes vor Schaden an Leib, Gesundheit oder Sachen zu bewahren. So habe er ihn unter anderem auf Gefahren hinzuweisen, die ihm bekannt, für den Unternehmer jedoch nur schwer erkennbar sind. Wenn der Unternehmer bei der Vertragserfüllung in den Einflussbereich des Bestellers gelange, weil er das Werk zum Beispiel in den Räumen oder auf dem Baugrund des Bestellers, mit dessen Arbeitsmitteln oder Werkstoff, an dessen Werkgegenstand oder unter dessen persönlicher Leitung ausführe, so dürfe er diesbezüglich die gleiche Fürsorge wie ein Arbeitnehmer erwarten, weshalb Art. 328 OR sinngemäss zur Anwendung komme (Peter Gauch, Der Werkvertrag, 4. Aufl. 1996, S. 368 Rz. 1320 f.; Merz, a.a.O., S. 65). 4.2 Bezogen auf den vorliegenden Maishäckslervertrag konkretisierte das Bezirksgericht, dessen Auffassung die Vorinstanz teilt, die vom Besteller als Nebenpflicht zu beachtende Informationspflicht dahingehend, dass der Besteller den Unternehmer über grössere Hindernisse wie Grenzsteine, Pfähle, Dolen und Schächte, die eine Bearbeitungsmaschine beschädigen könnten, aufklären müsse. Demgegenüber bestehe keine solche Melde- bzw. Aufspür- und Eliminationspflicht für kleinere Metallteile, zu denen der den vorliegenden Schaden verursachende, alte und verrostete, rund 17 cm lange Rollgabelschlüssel zähle. Es sei schlechterdings unverhältnismässig, wenn vom Besteller verlangt würde, vor dem Maishäckslereinsatz jede Reihe des mehr als mannshohen Maises mit Argusaugen abzusuchen. Solches wäre auch völlig unpraktikabel. Weiter erwog die Vorinstanz, das fragliche Metallstück hätte bei den Verhältnissen angemessener bzw. gehöriger Sorgfalt auch nicht bei der Aussaat (oder beim Aufhängen von Trichogrammen) erkannt werden können und entfernt werden müssen. Insofern liege von vornherein keine dem Besteller vorwerfbare Verletzung einer Nebenpflicht vor. 4.3 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 2 ZGB und Art. 97 OR. Seiner Ansicht nach bezieht sich die Nebenpflicht des Bestellers auf alle ihm bekannten Gefahren, die den Sachen des Lohnunternehmers durch Hindernisse im Feld drohten, namentlich auch Steine, Metallteile, Betten, Tiere und Menschen, soweit sie dem Besteller bekannt sind oder bekannt sein könnten, indem er das Feld abgeschritten oder besichtigt habe bzw. er sich auf die Aussagen des Eigentümers verlassen dürfe und könne. Vorliegend sei dem Beschwerdegegner aber bekannt gewesen, dass man sich auf die Aussagen von C.________ (Eigentümer) nicht verlassen könne, da man auf diesem Grundstück in der Vergangenheit auch schon Metallteile gefunden habe. Weder C.________ noch der Beschwerdegegner hätten das Feld angeschaut, aber man habe dennoch erklärt, es habe nichts im Feld. Eine solche Falschinformation widerspreche Treu und Glauben. Indem der Beschwerdegegner weder das Feld abgeschritten noch auf die Unzuverlässigkeit der Angaben des Eigentümers hingewiesen noch selbst Kenntnisse über das fremde Feld erworben habe, habe er eine vertragliche Nebenpflicht verletzt. Sodann bestreitet der Beschwerdeführer die Unverhältnismässigkeit und Unzumutbarkeit, wenn vom Besteller verlangt würde, vor dem Maishäckslereinsatz jede Reihe des Maises abzusuchen. Im Mais könnten nicht nur Eisenstücke und grössere Steine liegen, sondern auch Tiere und ausnahmsweise auch Behausungen. Angesichts der hohen potentiellen Schäden an den Landwirtschaftsmaschinen und des Umstands, dass sogar Menschenleben in Frage stehen könnten, sei es dem Besteller durchaus zuzumuten, dass er eine bis zwei Stunden für die Besichtigung des Maisfeldes investiere. 4.4 Mit diesen Vorbringen vermag der Beschwerdeführer keine Verletzung von Art. 2 ZGB oder Art. 97 OR zu begründen. Nach zutreffender Auffassung der Vorinstanz umfasst die Nebenpflicht des Bestellers beim vorliegenden Maishäckslervertrag die Informationspflicht über grössere Hindernisse wie Grenzsteine, Pfähle, Dolen und Schächte, nicht aber die Pflicht, das Feld nach kleinen Metallstücken abzusuchen. In der Tat wäre es unverhältnismässig und unzumutbar, vom Besteller zu verlangen, vor dem Maishäckslereinsatz das gesamte mit mehr als mannshohem Mais bewachsene Grundstück nach kleinen Metallteilen abzusuchen. Allein aufgrund der Grösse des entstandenen Schadens kann nicht auf eine Pflichtverletzung des Beschwerdegegners geschlossen werden. Die vom Beschwerdeführer geäusserte Vermutung, dass sogar Menschenleben gefährdet sein könnten, steht vorliegend ausser Diskussion und kann nicht dazu dienen, eine Pflicht, das Feld nach kleinen Metallteilen abzusuchen, zu begründen. Ohnehin könnte die Informationspflicht des Bestellers nur solche Hindernisse erfassen, die der Besteller im Rahmen des Zumutbaren überhaupt erkennen könnte. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz trifft Letzteres auf das fragliche Metallstück selbst im Zeitpunkt der Aussaat, als das Grundstück also noch nicht mit mannshohem Mais bewachsen war, gerade nicht zu. Der Beschwerdeführer beanstandet zwar die obergerichtliche Feststellung als willkürlich, wonach nicht feststehe, dass das Metallstück im Zeitpunkt der Aussaat überhaupt unbedeckt von Erde an der Oberfläche gelegen sei, sondern es ohne Weiteres möglich sei, dass es von einer Schicht Erde überzogen an der Oberfläche oder gar unter einer dünnen Schicht Erde, also nicht ganz an der Oberfläche, gelegen sei. Was der Beschwerdeführer zur Begründung vorträgt, zeigt jedoch keine Willkür auf und verfehlt auch deshalb die Anforderungen an eine rechtsgenügliche Sachverhaltsrüge (Erwägung 2.2). So tut er nicht dar, dass die beanstandete Feststellung entscheiderheblich wäre, sondern führt im Gegenteil selbst aus, die beanstandete Feststellung sei gar nicht wesentlich. Die Feststellung der Vorinstanz, dass das fragliche Metallstück im Rahmen des Zumutbaren nicht erkennbar gewesen wäre, bleibt jedenfalls bestehen. Denn die Vorinstanz führte - unangefochten - weiter aus, dass selbst wenn das verrostete Metallstück unbedeckt an der Oberfläche gelegen wäre, angesichts dessen geringen Grösse und Verfärbung keineswegs feststehe, dass es bei gebühren-der Sorgfalt vom Boden hätte unterschieden und somit erkannt werden können. Wenn der Beschwerdeführer schliesslich argumentiert, auf dem fraglichen Grundstück seien schon früher Metallstücke gefunden worden, weshalb dem Beschwerdegegner hätte bekannt sein müssen, dass die Angaben des Eigentümers C.________ unzuverlässig seien, und er dies dem Beschwerdeführer hätte mitteilen müssen, so stützt er seine Argumentation auf Tatsachen, die im angefochtenen Urteil keine Stütze finden und daher vor Bundesgericht nicht berücksichtigt werden können. Seiner Argumentation kann daher von vornherein kein Erfolg beschieden sein. Da hingegen festgestellt wurde, dass das fragliche Metallstück bei gebotener Sorgfalt nicht erkennbar war, hat die Vorinstanz - ohne damit eine Bundesrechtsverletzung zu begehen - folgern dürfen, dass es dem Beschwerdegegner nicht angelastet werden kann, dass die dem Beschwerdeführer übermittelte Information, wonach "nichts drin" sei, sich schliesslich doch als unzutreffend herausgestellt hatte.