Citation: I 119/06 01.06.2006 E. 3

Vorab ist zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der rechtskräftigen Ablehnung eines Rentenanspruchs wesentlich verschlechtert hat. 3.1 Die Diagnose des damals behandelnden Hausarztes Dr. med. H.________ lautete sowohl am 1. Januar 1996 als auch am 27. Mai 1996 auf rezidivierendes Lumbovertebralsyndrom und Coccygondynie, einen Status nach Diskushernienoperation L5/S1 links 1990, einer Steissbeinamputation 1990, einen Status nach Operationen einer Synovitis villonodularis des linken Knies je 1992 und 1993 und einer Ulcuskrankheit im Zusammenhang mit der NSAR-Behandlung des Ulcus duodeni. Dr. med. D.________, Spezialarzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, erhob die identischen Diagnosen und stellte zudem einen erheblichen Konditionsmangel fest. In seinem Bericht vom 21. November 2000 führte er neben den genannten neu, und an erster Stelle, die Diagnose eines Fibromyalgie-Syndroms auf. Diese wurde von PD Dr. med. E.________, Spezialarzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, am 6. Februar 2001 bestätigt. Schliesslich führte Dr. med. W.________, Leitender Arzt an der Rehaklinik Y.________ im Austrittsbericht vom 6. November 2003 über einen Aufenthalt vom 12. bis 31. Oktober 2003 die Diagnosen eines therapierefraktären chronischen, zervikal-betonten Panvertebral-Syndroms bei Tendenz zu Fibromyalgie-Symptomatik und allgemeiner muskulärer Dekonditionierung, einen Status nach Diskushernien-Operation L5/S1 1990 bei mässiger Osteochondrose L5/S1 aber klinisch ohne Hinweise für eine radikuläre Reiz- oder Ausfallsymptomatik, eine Periarthropathia humero scapularis beidseits, rechtsbetont, bei altersentsprechend unauffälligen sonomorphologischen Verhältnissen, einen Status nach Synovitis villanodularis pigmentosa am linken Knie mit Operationen 1992 und 1993, aktuell asymptomatisch, anamnestisch eine Ulcus-Krankheit bis Anfang der 90er Jahre und den dringenden Verdacht auf eine psychosoziale Überforderungssituation auf. Klinisch konnte er altersentsprechende Befunde erheben, wobei neurologisch keine Auffälligkeiten, insbesondere keine radikulären Ausfälle zu verzeichnen waren und rheumatologisch eine mässige schmerzbedingte Fehlhaltung festgestellt wurde. Anhaltspunkte für eine entzündlich-rheumatologische Grunderkrankung im engeren Sinne waren nicht vorhanden. Hingegen fanden sich sämtliche für das Fibromyalgie-Syndrom definierten Tender points bei negativen Kontrollpunkten. Die Patientin habe auch die wesentlichen neurovegetativen Symptome dazu angegeben. Auch im Bericht der Dr. med. R.________, Physikalische Medizin FMH, vom 5. Januar 2004 finden sich die selben Befunde und Diagnosen. Damit steht - entgegen der Darstellung im angefochtenen Entscheid - fest, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin dahingehend verschlechtert hat, als zu den bereits 1997 bestehenden Beeinträchtigungen noch eine Fibromyalgie hinzugekommen ist. Hingegen haben sich die vorbestehenden orthopädischen und rheumatologischen Befunde nicht weiter verschlechtert. Zum Teil berichten die genannten Ärzte sogar von leicht regredienten Tendenzen. Im vorinstanzlichen Verfahren legte die Beschwerdeführerin schliesslich einen Bericht des sie behandelnden Psychotherapeuten lic. phil. F.________, Psychiatriezentrum X.________, vom 1. November 2004 auf, worin dieser die Diagnose einer Neurasthenie (ICD-10: F48.0) stellt. 3.2 In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit äussert sich Dr. W.________ nicht eindeutig. Er erachtete seine Patientin im Bericht vom 1. November 2003 bis am 16. November 2003 als zu 100 % arbeitsunfähig. Danach empfahl er eine Reevaluation durch den Hausarzt. Aus rheumatologischer Sicht hielt er eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit grundsätzlich für vertretbar, empfahl aber gleichzeitig weitere Abklärungen durch die Invalidenversicherung. Dr. R.________ attestierte eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten, das heisst leichten Tätigkeit ohne Rücken- und manuelle Belastung. Zum selben Ergebnis kam Dr. med. L.________, Innere Medizin FMH, in seinem Bericht vom 19. Januar 2004. Der Psychologe, lic. phil. F.________ postulierte eine Arbeitsfähigkeit von 30 bis 40 %, da seine Patientin rasch erschöpft sei und reichlich Ruhe- und Erholungszeiten benötige. 3.3 Die Beschwerdeführerin beruft sich darauf, ihr psychischer Gesundheitszustand sei nicht genügend abgeklärt. Das kantonale Gericht hielt dafür, im gerichtlichen Verfahren werde nur der Sachverhalt überprüft, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Einspracheentscheides entwickelt habe (BGE 130 V 140 Erw. 2.1), womit der Bericht vom 1. November 2004 nicht mehr zu berücksichtigen sei, da weder den beigezogenen Arztberichten, noch der Einsprache Anhaltspunkte für das Vorliegen einer psychischen Problematik entnommen werden könnten. 3.3.1 Diese Darstellung stimmt nicht mit der Aktenlage überein. Dem Bericht des Dr. med. L.________ vom 19. Januar 2004 ist zu entnehmen, dass eine Evaluation durch Dr. med. B.________ (Chefarzt) am Psychiatriezentrum X.________ geplant sei. Wie der Bericht des lic. phil. F.________ zeigt, wurde diese auch bereits im März 2004 an die Hand genommen. Die IV-Stelle hat von diesem Arzt keinen Bericht eingeholt. Damit ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auszuschliessen, dass eine psychische Gesundheitsschädigung die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zusätzlich zu den rheumatologischen beeinträchtigt und die Revisionsvoraussetzungen im Sinne von Art. 17 ATSG erfüllt sind. Der Bericht des Psychologen vom 1. November 2004 kann eine psychiatrische Begutachtung nicht ersetzen. Es mangelt ihm insofern an Objektivität, als in der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vor allem die subjektive Sicht der Patientin wiedergegeben wird ("Die rasche Erschöpfung in Kombination mit Reizbarkeit und Hoffnungslosigkeit machen alles sehr schwer; Pat. erlebt sich behindert - was in einem zirkulären Prozess das Leiden noch intensiviert." etc.). 3.3.2 Obwohl der psychische Gesundheitszustand ungenügend abgeklärt worden ist, kann vorliegend von einer Rückweisung zur Feststellung des medizinischen Sachverhalts abgesehen werden, da mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d; SVR 2005 MV Nr. 1 S. 2 Erw. 2.3 mit Hinweisen), dass auch eine blosse Arbeitsfähigkeit im Rahmen von 30 bis 40 % zu keinem Anspruch auf eine Invalidenrente führen würde. Das ergibt sich aus dem in seinen Schlussfolgerungen nachvollziehbaren Bericht über die Haushaltabklärung vom 7. September 2004. Demnach wurde in diesem Tätigkeitsbereich ein Invaliditätsgrad von 16,5 % ermittelt. Nach der Rechtsprechung ist der durch die IV-Stelle entsprechend den Randziffern 3090 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung eingeholte Bericht über die Abklärung vor Ort im Regelfall das geeignete Mittel zur Ermittlung des Invaliditätsgrades von im Haushalt tätigen Versicherten (SVR 2005 Nr. 21 S. 84 Erw. 5.1 mit Hinweisen). Anhaltspunkte dafür, dass die Abklärungsperson befangen gewesen wäre oder sich nicht von objektiven Kriterien hat leiten lassen, werden nicht dargetan und sind auch nicht ersichtlich. Entgegen den Ausführungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist darauf abzustellen. Das gilt auch hinsichtlich der Gewichtung von Erwerbs- und Haushaltarbeit im Verhältnis von je 50 %. Im Bericht vom 7. September 2004 wird überzeugend begründet, dass dieser Punkt mit der Beschwerdeführerin eingehend besprochen wurde und diese selbst zum Schluss kam, dass sie zwar selber gerne zu 100 % erwerbstätig wäre, dies aber wegen der notwendigen Betreuung ihres Sohnes nicht möglich sei. Dabei handelt es sich um einen invaliditätsfremden Grund, weshalb es bei der je hälftigen Aufteilung bleibt. In Anwendung der für die Ermittlung des Invaliditätsgrades von Teilerwerbstätigen geltenden Rechtsprechung (BGE 125 V 146), wonach bei einer 50%igen Erwerbstätigkeit und einer Arbeitsfähigkeit von 50 % in der angestammten Tätigkeit keine erwerbliche Invalidität resultiert (BGE 125 V 153 ff. Erw. 5a), da eine versicherte Person mit der Behinderung konkret genau dasselbe Einkommen erzielen könnte, wie als Gesunde, müsste die rein erwerbliche Invalidität vorliegend über 80 % betragen, damit eine gewichtete Gesamtinvalidität von mindestens 40 % resultieren würde. Davon ist nach der Aktenlage auch bei der Annahme einer erheblichen psychischen Beeinträchtigung nicht auszugehen, womit sich eine psychiatrische Begutachtung erübrigt.