Citation: C 265/04 19.04.2005 E. 2.2

2.2.1 Nach Art. 1a Abs. 2 AVIG will das Gesetz drohende Arbeitslosigkeit verhüten, bestehende Arbeitslosigkeit bekämpfen und die rasche und dauerhafte Eingliederung in den Arbeitsmarkt fördern. Diesem Zweck dienen unter anderem die im sechsten Kapitel des AVIG geregelten arbeitsmarktlichen Massnahmen. Gemäss Art. 59 AVIG (unter der Marginale "Grundsätze") erbringt die Versicherung finanzielle Leistungen für arbeitsmarktliche Massnahmen zu Gunsten von versicherten Personen und von Personen, die von Arbeitslosigkeit bedroht sind (Abs. 1). Mit arbeitsmarktlichen Massnahmen soll die Eingliederung von Versicherten, die aus Gründen des Arbeitsmarktes erschwert vermittelbar sind, gefördert werden (Abs. 2 Satz 1). Solche Massnahmen sollen insbesondere (Abs. 2 Satz 2): die Vermittlungsfähigkeit der Versicherten verbessern, damit diese rasch und dauerhaft wieder eingegliedert werden können (lit. a); die beruflichen Qualifikationen entsprechend den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes fördern (lit. b); die Gefahr von Langzeitarbeitslosigkeit vermindern (lit. c); oder die Möglichkeit bieten, Berufserfahrungen zu sammeln (lit. d). 2.2.2 Das Eidgenössische Versicherungsgericht hat im Urteil B. vom 24. Dezember 2004, C 77/04, erkannt, dass mit dem im Zuge der 3. Teilrevision des AVIG vom 22. März 2002 per 1. Juli 2003 neu gefassten Art. 59 AVIG, nach dessen Abs. 2 für die Erbringung von Leistungen u.a. vorausgesetzt wird, dass die Versicherten aus Gründen des Arbeitsmarktes erschwert vermittelbar sind (gegenüber unmöglicher oder stark erschwerter Vermittelbarkeit nach Art. 59 Abs. 1 Satz 1 AVIG in der bis 30. Juni 2003 in Kraft gestandenen Fassung), weder eine erleichterte Begründung des Anspruchs auf arbeitsmarktliche Massnahmen noch eine Ausweitung des Kreises von Anspruchsberechtigten beabsichtigt war. Die bisherige Rechtsprechung zur Abgrenzung von Grund- und allgemeiner beruflicher Weiterbildung einerseits und Umschulung und Weiterbildung im arbeitslosenversicherungsrechtlichen Sinne anderseits, die im angefochtenen Entscheid, worauf verwiesen wird, einlässlich dargelegt wurde (BGE 111 V 271 ff.; ARV 1996/1997 Nr. 24 S. 142 Erw. 1a, 1993/1994 Nr. 6 S. 44 Erw. 1 und Nr. 39 S. 263 Erw. 2, je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 112 V 398 Erw. 1a, 111 V 400 Erw. 2b; ARV 1998 Nr. 39 S. 221 Erw. 1b), bleibt daher weiterhin anwendbar (vgl. auch Urteile M. vom 14. Januar 2005, C 147/04, Erw. 2.1.2 und F. vom 10. Januar 2005, C 56/04, Erw. 2).