Citation: 1A.194/2006 14.03.2007 E. B

Im Verlauf der Planungsarbeiten war vor allem die Erschliessung des Kiesabbaugebiets streitig. Das Gelände und das Kieswerk werden ausschliesslich über die Solothurner Gemeinde Flumenthal erschlossen: Von der Kiesgrube herkommend führt die Strasse zuerst über die gemeindeeigene Werkstrasse; diese mündet in einer Kurve in die Höflisgasse (Kantonsstrasse), die das Dorf südwestlich verlässt und im Bereich Waldau an das übergeordnete Strassennetz anschliesst. Diese Strassen lagen ursprünglich in der Landwirtschaftszone. Anfangs der 80er Jahre wurden jedoch entlang der Strassen Wohnzonen ausgewiesen, die in der Folge auch tatsächlich bebaut wurden. Seither verlangen die Anwohner der Zufahrtsstrassen wie auch die Gemeinde Flumenthal eine neue Erschliessung des Kieswerks über das Gebiet der Gemeinde Attiswil. Im Teilrichtplan Abbau und Deponie der Region Oberaargau vom 4. Dezember 1998 (im Folgenden: Teilrichtplan AD) wurde deshalb als Voraussetzung für die Genehmigung einer neuen Überbauungsordnung eine bessere Erschliessung des Kieswerks verlangt. Hierfür wurde Anfang 1998 eine Arbeitsgruppe unter Führung des Amts für Raumplanung des Kantons Solothurn eingesetzt, in der die beiden Kantone, die betroffenen Gemeinden und das Kiesunternehmen vertreten waren (vgl. dazu Raumplanungsbericht nach Art. 47 RPV, S. 12 ff.). Diese untersuchte insgesamt 17 Varianten und kam im Jahr 2000 zum Ergebnis, nur die Zufahrt zur Kiesgrube über die heutige Erschliessung (Ortsdurchfahrt Flumenthal) mache Sinn. Nachdem das Kiesunternehmen eine neue Erschliessungsvariante ("Naturnahes Aareufer") ins Spiel gebracht hatte, und die Gemeinde Flumenthal auf einer Erschliessung über das Gemeindegebiet von Attiswil ("Varianten Nord") beharrte, beauftragte der Regierungsrat Solothurn das Planungsbüro WAM unter Mitwirkung von Vertretern der Kantone Solothurn und Bern, die Bestvariante zu evaluieren. Im Schlussbericht vom 15. Oktober 2002 wurde festgehalten, dass die beiden Nordvarianten deutlich schlechter abschnitten als die beiden anderen Varianten, die im Ergebnis relativ nahe beieinander lägen. Die Variante "Naturnahes Aareufer" stelle in ihrem Endprodukt die beste Lösung des heutigen Problems dar, während die Variante "Ist-Zustand" unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Kriterien und im Sinne der Verhältnismässigkeit wohl als die sinnvollste Variante anzusehen sei (WAM Partner, Erschliessung Kieswerk Wyss, Variantenvergleich, S. 5). Mit Beschluss vom 25. November 2003 nahm der Regierungsrat Solothurn vom Ergebnis des Schlussberichts Kenntnis. Er stellte fest, dass er bereit sei, die Variante "Naturnahes Aareufer" zu unterstützen oder zumindest mit flankierenden Massnahmen auf der Kantons- und Gemeindestrasse für Flumenthal Verbesserungen gegenüber der heutigen Situation zu ermöglichen. Da die Gemeinde Flumenthal jedoch nicht bereit sei, in diesem Sinne aktiv zu werden, bestehe für den Kanton Solothurn im Hinblick darauf, dass der "Ist-Zustand" sowohl planungs- als auch umweltrechtlich genehmigungsfähig sei, keine Veranlassung, in dieser Richtung die Initiative zu ergreifen. Im Entwurf der Überbauungsordnung "Hobühl" (§ 4 Abs. 1 der Überbauungsvorschriften; im Folgenden: ÜV) wurde vorgesehen, dass Kiesgrube und -werk ausschliesslich über das bestehende Strassennetz der Gemeinde Flumenthal erschlossen werden.