Citation: 6P.42/2007 03.05.2007 E. A

Die Bezirksanwaltschaft Zürich erhob am 13. Mai 1997 beim Bezirksgericht Zürich gegen X.________ Anklage wegen gewerbsmässigen Betrugs, Veruntreuung und verschiedener Urkundendelikte. Sie warf ihm u.a. vor, zwischen 1988 und 1993 mindestens 292 Wertpapiere, vor allem gefälschte Kassenobligationen der Bank B.________ à Fr. 100'000.--, treuhänderisch resp. zu Eigentum übernommen zu haben im Wissen darum, dass sie ihm nicht von den berechtigten Eigentümern oder mit deren Ermächtigung übergeben worden waren und nicht verwertet werden durften; eventuell habe er auch gewusst, dass es sich um wertlose Fälschungen handelte. Er soll Drittpersonen mittels falscher Angaben über die Herkunft der Papiere und teilweise unter Vorlage gefälschter, seine Eigentümerschaft vorspiegelnder Begleitdokumente veranlasst haben, die Papiere zu beleihen oder als Investitionen zu refinanzieren. Auf diese Weise soll X.________ mehrere Geschädigte um insgesamt rund 10 Mio Schweizer Franken, 8 Mio Deutsche Mark und 14 Mio Französische Franken betrogen haben (Anklage Ziff. I. A-N). Zudem soll er die C.________ Anstalt/Vaduz um 4,5 Mio DM betrogen haben (Anklage Ziff. II.), bei seinen Machenschaften mehrfach gefälschte Urkunden (Emissionsbelege, Echtheitsbestätigungen und Echtheitslisten) verwendet (Anklage Ziff. III. A und B), mehrfach Urkunden unterdrückt (Anklage Ziff. IV. A-C) und gefälscht (Anklage Ziff. V. A-B) haben. Schliesslich habe er Stettner zu Unrecht beschuldigt, an einem Betrugsdelikt bzw. ungetreuer Geschäftsführung mitgewirkt zu haben (Anklage Ziff. VI.) Das Bezirksgericht Zürich verurteilte X.________ am 23. Dezember 1999 wegen gewerbsmässigen Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 und 2 StGB (Anklage Ziff. I. B, C, D, F, G, H, I [Kredite vom Februar/März 1993], M), Veruntreuung im Sinne von Art. 140 Ziff. 1 und 2 StGB (Anklage Ziff. II), mehrfacher Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB (Anklage Ziff. III.A und B) sowie mehrfacher Unterdrückung von Urkunden im Sinne von Art. 254 Abs. 1 StGB (Anklage Ziff. IV.A [ohne Q.________], B und C) zu sechs Jahren Zuchthaus. Von den übrigen Anklagepunkten sprach es ihn frei. Dieses bezirksgerichtliche Urteil wurde von X.________ und dem geschädigten Bank A.________ mit Berufung und von der Staatsanwaltschaft mit Anschlussberufung angefochten. Gestützt darauf bestätigte das Obergericht des Kantons Zürich am 24. Juli 2001 das erstinstanzliche Urteil weitgehend. Es verurteilte X.________ zusätzlich wegen gewerbsmässigen Betrugs im Anklagepunkt Ziff. I.J [Kredite bis 1. Februar 1993] und erkannte im Anklagepunkt Ziff. II auf qualifizierte Veruntreuung im Sinne von Art. 140 Ziff. 1 Abs. 2 und Ziff. 2 StGB. Von den übrigen Anklagepunkten sprach es ihn wie schon die Vorinstanz frei und erhöhte die Strafe auf 7 Jahre Zuchthaus. Auf Nichtigkeitsbeschwerde X.________s hin hob das Kassationsgericht des Kantons Zürich am 30. September 2002 dieses obergerichtliche Urteil auf und wies die Sache zur Neubearbeitung im Sinne der Erwägungen ans Obergericht zurück. Es erwog, der Anklagegrundsatz sei nicht verletzt worden, hingegen habe es das Obergericht zu Unrecht abgelehnt, R.________ und S.________ als Zeugen einzuvernehmen.