Citation: 4A_600/2014 E. 4.2.1

4.2.1. Zwischen den Parteien sind unbestrittenermassen die AVB der Beschwerdegegnerin in der Ausgabe 2006 anwendbar. Ziff. 34.2 AVB legt fest, dass vom Versicherungsnehmer oder der versicherten Person zu Unrecht bezogene Leistungen dem Versicherer zurückzuerstatten sind. Demgegenüber kann nach Art. 64 OR die Rückerstattung insoweit nicht gefordert werden, als der Empfänger nachweisbar zur Zeit der Rückforderung nicht mehr bereichert ist, es sei denn, dass er sich der Bereicherung entäusserte und hiebei nicht in gutem Glauben war oder doch mit der Rückerstattung rechnen musste. Die vertragliche Regelung in Ziff. 34.2 AVB unterscheidet sich also von der gesetzlichen Rückerstattungsordnung nach Art. 62 ff. OR insofern, als dem gutgläubig Bereicherten die Einwendung der nicht mehr vorhandenen Bereicherung nicht zusteht. Fraglich ist daher, ob sich die Rückerstattung nach der vertraglichen Regelung oder nach der Ordnung von Art. 62 ff. OR richtet, in deren Rahmen sich die Beschwerdeführerin auf den guten Glauben berufen kann. Die Frage kann hier allerdings offen gelassen werden, wenn die Vorinstanz den guten Glauben der Beschwerdeführerin bundesrechtskonform verneint hat, und es daher am Ergebnis nichts ändert, ob von der vertraglichen oder der bereicherungsrechtlichen Natur des Rückerstattungsanspruchs ausgegangen wird. Die Frage der Gutgläubigkeit wird daher im Folgenden vorweg geprüft.