Citation: 2C_907/2013 E. 3.3.4

3.3.4. Zum seinerzeitigen Art. 23 Abs. 2 lit. i der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften, der im Wesentlichen die Art. 5 Abs. 1 lit. h und i Protokoll Nr. 3 zusammenfasste, wurde verlangt, dass "nur solche Waren unter den Altwarenbegriff [fallen], die ihre ursprüngliche Zweckbestimmung nicht mehr erfüllen. Die schlichte Tatsache, dass Waren gebraucht und abgenutzt sind, ist folglich nicht hinreichend". Dies trifft insbesondere dann zu, wenn die Rohstoffgewinnung "den einzig wirtschaftlich sinnvollen Verwendungszweck darstellt" (Hans-Joachim Priess, in: Peter Witte [Hrsg.], Zollkodex, 3. Aufl. 2002, N. 22 zu Art. 23 ZK).