Citation: 5D_165/2018 E. 3

Das Bezirksgericht hat erwogen, auf die Klage sei nicht einzutreten, soweit der Beschwerdeführer eine Aberkennungsklage nach Art. 83 Abs. 2 SchKG habe erheben wollen. Die Aberkennungsklage sei gegen einen definitiven Rechtsöffnungstitel nicht zulässig. Erhebe der Beschwerdeführer hingegen eine negative Feststellungsklage nach Art. 88 ZPO, sei darauf nicht einzutreten, weil vorgängig kein Schlichtungsverfahren durchgeführt worden sei. Handle es sich um eine Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG, sei sie abzuweisen. Die betriebene Forderung sei öffentlich-rechtlicher Natur, weshalb mit der Klage nach Art. 85a SchKG nur das Fehlen eines materiell rechtskräftigen Entscheids (bzw. dessen Nichtigkeit) oder aber seither eingetretene Tilgung oder Stundung geltend gemacht werden könne. Ersteres liege nicht vor und Letzteres sei nicht vorgebracht worden. Das Obergericht hat erwogen, der Beschwerdeführer befasse sich in seiner Beschwerde nicht mit diesen Erwägungen. Er erkläre, er werde die Kosten bzw. Rechnung nicht bezahlen, solange "die Schuldigen ihre Sache nicht Ordnungshalber erfüllt" hätten. Falls er sich damit gegen die Nichtanhandnahme einer Untersuchung durch die Staatsanwaltschaft See/Oberland bzw. die Verfahrenseinstellung wende, so sei ihm entgegenzuhalten, dass die entsprechenden Entscheide vorliegend nicht überprüfbar seien.