Citation: 1B_113/2021 E. C

Am 11. Dezember 2020, dem aufgrund einer vorherigen Unterbrechung erst zweiten Tag der Hauptverhandlung, beantragte Rechtsanwalt A.________ im Namen des Angeklagten, dieser sei umgehend in eine menschenwürdige Zelle zu verbringen. Die Hauptverhandlung sei zu sistieren und dem Angeklagten sowie Rechtsanwalt A.________ zu ermöglichen, sich angemessen auf das Verfahren vorzubereiten. Zur Begründung führte Rechtsanwalt A.________ aus, die Haftbedingungen des Angeklagten in der JVA seien degradierend, persönlichkeitsverletzend und menschenunwürdig. Dieser befinde sich rund um die Uhr in einer teilverglasten Zelle ohne Privatsphäre, in der er sich unter dauernder Zurschaustellung umziehen, schlafen und seine Notdurft verrichten müsse. Für Letzteres stehe ihm nichts anderes als ein Loch in der Mitte seiner Zelle zur Verfügung. Das Wasser, mit der er die Notdurft in diesem Loch hinunterspülen könne, müsse er auch zum Zähneputzen verwenden. Wann immer er seine Zelle verlasse, etwa um zu duschen oder vor dem Amtsgericht zu erscheinen, würden ihm Hand- und Fussfesseln angelegt. Damit er seine Notdurft nicht in der Zelle verrichten müsse, esse er fast nichts mehr. Der Boden seiner Zelle sei nass und damit auch seine Socken, da das Wasser der Toilette nicht kontrolliert getrunken werden könne und auf den Boden spritze. Der Angeklagte könne sich infolge dieser Behandlung im Strafverfahren nicht wirksam verteidigen. Im gegen ihn geführten Strafprozess solle entschieden werden, ob ihm für sehr lange Zeit die Freiheit entzogen werde. Für ihn stehe somit viel auf dem Spiel und es brauche entsprechende körperliche und mentale Ressourcen, damit er seine Verteidigungsrechte angemessen ausüben könne. Die folterähnlichen Bedingungen, die der Angeklagte nun genau während der Hauptverhandlung ertragen müsse, verunmöglichten dies vollständig. Trotz entsprechendem Vorbringen von Rechtsanwalt A.________ habe sich an den Haftbedingungen bisher nichts geändert. Das Setting für den Aufenthalt des Angeklagten in der JVA sei sofort zu ändern. Darauf benötige dieser Zeit, sich von den Strapazen der letzten Tage zu erholen. Es werde deshalb beantragt, das Verfahren bis dahin zu sistieren und danach wieder aufzunehmen.