Citation: C 19/01 11.09.2001 E. 2

2.- a) Die Beschwerdeführerin, welche Anfang Juni 1998 erneut innerhalb dreier Jahre seit Ablauf der letzten Rahmenfrist arbeitslos geworden ist, musste gemäss den seit 1. Januar 1998 in Kraft stehenden geänderten Vorschriften eine ausserordentliche Mindestbeitragszeit von zwölf statt wie bisher sechs Monaten erfüllen (Art. 13 Abs. 1 Satz 2 AVIG); jedoch kann sie sich auf Grund ihrer Arbeitnehmertätigkeiten in der zweijährigen Rahmenfrist für den Beitragsnachweis (1. Juni 1996 bis 31. Mai 1998) nur über die Beschäftigungen im Architekturbüro B.________ und in der Temporärfirma ausweisen. Ihre Beitragszeit von rund elf Monaten erreicht dabei die gesetzliche Schwelle nicht. Unter dem Gesichtswinkel von Art. 13 Abs. 1 AVIG ist die erfolgte Leistungszusprechung unrechtmässig und zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne, sodass insofern ein Zurückkommen auf die ausgerichteten Taggeldleistungen möglich wäre. b) Es fragt sich aber, ob eine Wiedererwägung auch im Lichte der beiden für den Leistungsbezug ab 1. Juni 1998 in Betracht fallenden Befreiungsgründe nach Art. 14 Abs. 1 lit. a AVIG (Aus- und Weiterbildung) und Art. 14 Abs. 3 AVIG (Auslandaufenthalt als Arbeitnehmerin) zulässig ist. aa) Was den Befreiungstatbestand der Ausbildung anbelangt, steht aktenmässig fest, dass sich die Beschwerdeführerin - nach 22 Monaten der Ausübung ihres erlernten Berufs als Architektin ETH vom Juni 1994 bis März 1996 - entschloss, nach Kuba zu gehen und dort im Rahmen des Centro X.________ an der Sanierung bauhistorisch bedeutsamer Gebäude mitzuwirken. Dieser Tätigkeit oblag sie unbestrittenerweise während dreizehn Monaten in der Zeit vom 2. Mai 1996 bis 31. Mai 1997, abzüglich eines Monats Ferien im September 1996. bb) Die Verwaltung hat den Befreiungsgrund nach Art. 14 Abs. 1 lit. a AVIG deswegen nicht anerkannt, weil bei dieser Tätigkeit in Havanna nicht von einer Ausbildung im Sinne der Rechtsprechung, d.h. der Aneignung von Kenntnissen auf der Grundlage eines systematischen und ordnungsgemässen Bildungsganges (ARV 2000 Nr. 28 S. 146 Erw. 1b mit Hinweisen), gesprochen werden könne. Dieser Einwand wäre selbst bei freier materiell-rechtlicher Prüfung nicht stichhaltig, gehört es doch heutzutage ohne weiteres zum Werdegang einer jungen Architektin, sich nach Studienabschluss und einer ersten praktischen Tätigkeit weiterzubilden, und sei dies, wie hier, in einem speziellen kulturellen Umfeld. Die Ausrichtung der Tätigkeit als Architektin auf das Spezialgebiet der Sanierung baugeschichtlich bedeutsamer Objekte ist Weiterbildung im Sinne von Art. 14 Abs. 1 lit. a AVIG. Auf keinen Fall aber kann die Bejahung des Ausbildungscharakters des Studienaufenthaltes in Havanna als zweifellos unrichtig betrachtet werden, womit eine Wiedererwägung der seinerzeitigen (formlos erbrachten) Taggeldleistungen nicht zulässig ist. cc) Dies ist denn auch die Auffassung des kantonalen Gerichts, hat es doch seinerseits die Berufung auf den Befreiungstatbestand nach Art. 14 Abs. 1 lit. a AVIG nicht etwa aus begrifflichen Gründen verworfen, sondern bloss aus der Feststellung heraus, von den insgesamt dreizehn Monaten Auslandaufenthalt würden nur die Monate seit dem 1. Juni 1996 in die massgebliche zweite Rahmenfrist fallen, weshalb die Beschwerdeführerin höchstens während zwölf Monaten, nicht aber wegen mehr als zwölf Monaten weiterbildungsbedingt an der Ausübung einer beitragspflichtigen Arbeitnehmertätigkeit verhindert gewesen sein könne, wie es das Gesetz vorschreibe. Es braucht hier nicht entschieden zu werden, ob diese Betrachtungsweise materiell-rechtlicher Überprüfung standhalten würde; denn die Rechtsprechung bejaht den Befreiungsgrund von Art. 14 Abs. 1 lit. a AVIG bereits dann, wenn die versicherte Person in der zweijährigen Rahmenfrist während mindestens zwölf Monaten und einem Tag an der Ausübung einer beitragspflichtigen Arbeitnehmerbeschäftigung verhindert gewesen ist (ARV 2000 Nr. 28 S. 146 Erw. 2a mit Hinweisen). Diesbezüglich hat die Vorinstanz nämlich, wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zutreffend eingewendet wird, unberücksichtigt gelassen, dass der zwölfmonatige Weiterbildungsaufenthalt in Übersee stattfand, sodass zumindest die für die An- und Rückreise erforderliche Zeit zur Absolvierung dieses Studienaufenthaltes ebenfalls ausbildungsbedingt ist. Die Annahme, die Beschwerdeführerin sei damit in der zweijährigen Rahmenfrist vom 1. Juni 1996 bis 31. Mai 1998 mehr als zwölf Monate (1. Juni 1996 bis 31. Mai 1997 sowie Rückreise) weiterbildungsbedingt an der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung verhindert gewesen, kann daher ebenfalls nicht als zweifellos unrichtig betrachtet werden. dd) Ist die Annahme eines Befreiungsgrundes nach Art. 14 Abs. 1 lit. a AVIG bei den gegebenen Umständen somit durchaus vertretbar, fehlt es (vorbehältlich Erw. 2c) an der ersten Voraussetzung für ein wiedererwägungsweises Zurückkommen auf die erbrachten Taggelder in den Monaten Juni bis August 1998, d.h. mangels Wiedererwägungsgrund war die Verbandskasse gar nicht zum Erlass der Rückforderungsverfügung vom 5. Januar 1999 berechtigt gewesen. Es kann daher offen bleiben, ob ein wiedererwägungsweises Zurückkommen unter dem Gesichtswinkel von Art. 14 Abs. 3 AVIG zulässig wäre. Auch eine prozessuale Revision scheidet klarerweise aus, handelt es sich doch beim Umstand der ersten schon nach Studienabschluss vom 9. März 1994 bis 8. März 1996 eröffneten Rahmenfrist nicht um eine neue unverschuldet unbekannt gebliebene Tatsache (welche die Beschwerdeführerin, wie auch die Verwaltung einräumt, keineswegs verschwiegen hat, indem sie auf die Fragestellung in der Anmeldung zum Taggeldbezug korrekt antwortete). Vielmehr handelt es sich dabei um eine aktenkundige Tatsache im Dossier der öffentlichen Arbeitslosenkasse, deren Wissen sich die Verbandskasse anrechnen lassen muss (vgl. BGE 119 V 433 Erw. 3a in fine mit Hinweis). c) Zweifellos unrichtig ist die erfolgte Taggeldausrichtung für die Kontrollperioden Juni bis August 1998 jedoch in masslicher Hinsicht. Als nach Art. 14 Abs. 1 lit. a (oder allenfalls nach Abs. 3) AVIG vom Nachweis der Mindestbeitragszeit befreite Person hätte sich die Beschwerdeführerin nur über einen Pauschalansatz von Fr. 153.- pro Tag als versicherten Verdienst ausweisen können (Art. 41 Abs. 1 lit. a AVIV in Verbindung mit Art. 23 Abs. 2 AVIG). Demgegenüber wurde sie, wie die Rückforderungszusammenstellungen vom 7. Oktober 1998 zeigen, in den Monaten Juni, Juli und August auf der Basis eines versicherten Verdienstes von Fr. 4500.- entschädigt, was bei Anwendung des Umrechnungsfaktors von 21,70 (Art. 40a AVIV) und einem Entschädigungssatz von 70 % (Art. 22 Abs. 2 AVIG) zu einem Taggeld von Fr. 145. 15 führte. Demgegenüber hätte die Versicherte nach dem Gesagten nur Anspruch auf ein Taggeld von 70 % des massgeblichen Pauschalansatzes von Fr. 153.- gehabt, was Fr. 107. 10 ergibt. Die Berichtigung dieser Differenz ist in Anbetracht der Zahl der von Juni bis August 1998 bezogenen Taggelder summenmässig von erheblicher Bedeutung im wiedererwägungsrechtlichen Sinne, liegt doch die Grenze dabei nach der Rechtsprechung im Bereich einiger Hunderte von Franken (vgl. zuletzt ARV 2000 Nr. 40 S. 208). Somit sind die Wiedererwägungsvoraussetzungen für ein Zurückkommen auf die (formlos) ausbezahlten Leistungen der Arbeitslosenversicherung insoweit erfüllt, als es um die Differenz der effektiv bezogenen Taggelder zur Summe jener Taggelder geht, welche die Beschwerdeführerin als vom Nachweis der Beitragszeit befreite Person hätte beanspruchen können. Es wird Sache der Verbandskasse sein, den Rückforderungsbetrag in masslicher Hinsicht neu festzulegen.