Citation: 5D_51/2015 E. B

Mit Beschluss vom 18. November 2014 wies die Verwaltungskommission des Obergerichts das Gesuch ab mit der Begründung, A.________ weise seine Bedürftigkeit nicht genügend nach (er habe vormals Fr. 6'811.60 pro Monat verdient und beziehe seit seiner Arbeitslosigkeit ab Ende Juli 2014 eine Arbeitslosenentschädigung von Fr. 5'449.30) und es sei angesichts seiner Ausbildung (diplomierter Mathematiker und Bachelor of Science in Mechanical Engineering) auch nicht ausgeschlossen, dass er trotz seines Alters von 59 Jahren wieder eine Arbeit finde und die Forderungen begleichen könne; allenfalls könnte er auch im Rahmen des hängigen Eheschutzverfahrens Unterhalt oder andere Leistungen zugesprochen erhalten, welche eine Schuldtilgung ermöglichen würden. Mit Beschluss vom 29. Januar 2015 wies die Rekurskommission des Obergerichts den hiergegen erhobenen Rekurs ab mit der Erwägung, er setzte sich nicht mit der Begründung des angefochtenen Beschlusses auseinander, sondern es werde lediglich auf die schwierige Arbeitsmarktlage verwiesen, ohne dass aber Bewerbungen vorgelegt oder andere eingeleitete Schritte dargetan würden. Auf die weiteren Begehren (Schadenersatzklage gegen den Kanton, Vorlagebegehren an den EuGH und den EGMR, etc.) trat die Rekurskommission nicht ein.