Citation: 2A.640/2004 07.11.2005 E. A

Die BKW FMB Energie AG (abgekürzt BKW AG) produziert in eigenen Wasserkraftwerken und solchen von Partnergesellschaften, im Kernkraftwerk Mühleberg sowie mittels Bezugsrechten in Partner-Kernkraftwerken elektrischen Strom. Die Überwachung und Steuerung ihrer Anlagen erfolgte bis zum Jahre 2002 von dezentralisierten Betriebsführungsleitstellen aus. Heute nimmt die zentrale Leitstelle in Mühleberg diese Aufgabe wahr. Die Betriebsführungsleitstellen waren rund um die Uhr besetzt. Für den notwendigen Schichtbetrieb hatte die BKW AG seit Jahrzehnten eine entsprechende Bewilligung des Staatssekretariats für Wirtschaft (seco). Die letzte Bewilligung datiert vom 10. August 1981. Als Schichtwechselzeiten waren 04.00, 12.00 und 20.00 Uhr bewilligt. Am 22. November 2002 hob das seco die bisherige Bewilligung auf. Dies mit der Begründung, eine solche sei nach den geänderten gesetzlichen Bestimmungen nicht mehr nötig. Ungeachtet dessen müssten jedoch die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 13. März 1964 über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (Arbeitsgesetz, ArG; SR 822.11) sowie die dazu erlassenen Verordnungen 1 und 2 vom 10. Mai 2000 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1; SR 822.111 und ArGV 2; SR 822.112) bei der Gestaltung der Schichtpläne eingehalten werden. In der Folge ersuchte die BKW AG das seco am 6. Januar 2003 um Bewilligung des Schichtwechsels um 04.00 Uhr. Das Gesuch war von den betroffenen Schichtmitarbeitern des Betriebsführungszentrums Mühleberg mitunterzeichnet worden. Am 10. April 2003 lehnte das seco das Gesuch ab. Zur Begründung führte es aus, bei der Gestaltung der Schichtarbeit müssten die arbeitswissenschaftlichen und arbeitsmedizinischen Erkenntnisse berücksichtigt werden. Aus der Schlafforschung sei bekannt, dass ein regelmässiger Arbeitsbeginn vor 05.00 Uhr für die Mehrzahl der Mitarbeiter mittel- und längerfristig gesundheitliche Schäden mit sich bringen könne. Gegen diese Verfügung wandte sie die BKW AG an die Rekurskommission des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (Rekurskommission EVD), welche ihre Beschwerde am 6. Oktober 2004 guthiess und die angefochtene Verfügung aufhob.