Citation: 5A_821/2013 E. 2

In der Sache bestritt der Vater die Erziehungsfähigkeit der Mutter, indem er ihr insbesondere Wahnvorstellungen und fehlende Kooperation vorwarf. Das Obergericht führte hierzu aus, dass die Mutter im Zusammenhang mit der Trennung anfangs 2009 massive Vorwürfe (insb. sexueller Missbrauch) gegenüber dem Vater und dessen Vater erhoben habe. Diese Vorwürfe hätten sich nicht erhärten lassen und das Ermittlungsverfahren sei im Jahr 2010 eingestellt worden. Missbrauchsanschuldigungen, welche der Grundlage entbehrten, könnten auf den ersten Blick geeignet erscheinen, die Erziehungsfähigkeit eines Elternteils in Frage zu stellen. Der Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft lasse sich aber nicht entnehmen, dass die Mutter die Behauptungen mit der Absicht falscher Anschuldigung in den Raum gesetzt hätte. Sodann habe das Kantonsgericht Wallis im Jahr 2010 verschiedene Abklärungen über den Gesundheitszustand der Mutter gemacht und diverse Berichte eingeholt. Die Psychologin E.________ habe in ihrem Gutachten vom 18. Juni 2010 die Prüfung der geteilten Obhut empfohlen und im Fall der Unmöglichkeit angeregt, einen Obhutswechsel zum Vater ins Auge zu fassen, da zwar beiden Elternteilen die Erziehungsfähigkeit zu attestieren, aber möglicherweise die Bindungstoleranz der Mutter nicht im gleichen Ausmass vorhanden sei. Das Obergericht hat weiter erwogen, dass die Mutter die empfohlene psychotherapeutische Behandlung ihrer Angstzustände in Anspruch genommen habe. Es sei weiter davon auszugehen, dass der Vater die Kinder regelmässig sehe. Dass dabei jeweils am Freitag- und Sonntagabend in Begleitung eines Elternteils bzw. einer Tante die dreistündige Zugfahrt zwischen F.________ und G.________ unternommen werde, zeige doch einen recht grossen Willen der Eltern, die familiären Bande aufrechtzuerhalten, und dokumentiere eine Verbesserung der Bindungstoleranz der Mutter. Überdies bringe der Vater keine aktuellen Vorfälle von Wahnvorstellungen oder einer Überlastungssituation der Mutter (mehr) vor. In genereller Hinsicht zog das Obergericht sodann in Erwägung, dass der Vater nach der Geburt der Kinder wie gewohnt der Erwerbsarbeit nachging, während sich die Mutter um die Erziehung der Kinder kümmerte, und dass eine Sorgerechtszuteilung an den Vater einen Umgebungswechsel der Kinder vom französischsprachigen Teil des H.________ nach G.________ bedeuten würde. Gerade weil eine angemessene Beziehung zu beiden Elternteilen habe erreicht werden können und keine dem Kindeswohl abträgliche Situation bei der Mutter auszumachen sei, komme dem Kontinuitätsgedanken ein hoher Stellenwert zu. Unter diesen Umständen erübrige es sich, auf die vom Vater geltend gemachte Eigenbetreuungskapazität einzugehen. Spezifisch zu den Vorwürfen des Vaters, das Bezirksgericht habe gestützt auf veraltete Unterlagen aus dem Eheschutzverfahren (Gutachten vom Juni 2010 und Sozialbericht vom August 2009) entschieden und weder die Kinder angehört noch ihnen eine Vertretung bestellt, räumte das Obergericht ein, dass das Bezirksgericht die betreffenden Anträge nur summarisch behandelt und die weiteren Vorbringen in der Entscheidfindung nicht berücksichtigt habe. Das rechtliche Gehör könne aber zufolge der umfassenden Kognition geheilt werden. Im Rahmen seiner eigenen Prüfung führte das Obergericht mit eingehenden Erwägungen aus, dass das Besuchsrecht funktioniere, keine besondere Schutzbedürftigkeit der Kinder auszumachen und die Streitigkeit nicht von einer Intensität sei, die eine Kindesvertretung rechtfertigen würde. Sodann würden im Prinzip beide Eltern dem jeweils anderen Teil eine tragfähige Bindung zu den Kindern attestieren. Der Sohn werde in fünf Monaten sechs Jahre alt und die Tochter sei während des obergerichtlichen Verfahrens achtjährig geworden, womit sie grundsätzlich angehört werden könnte. Obwohl der Vater die Anhörung der Kinder unter dem Aspekt sowohl des Beweismittels als auch des Persönlichkeitsrechts beantragt habe, seien die Kinder vom Bezirksgericht ohne Begründung nicht angehört worden. Eine Anhörung durch das Obergericht im Sinn eines Beweismittels erübrige sich aber, weil keine neuen Erkenntnisse zu erwarten seien. Es bleibe somit die Frage, ob das der Tochter kraft ihrer eigenen Person zustehende Äusserungsrecht verletzt worden sei. Sie sei 2010 im Rahmen des Eheschutzverfahrens als damals Fünfjährige zweimal von einer Fachperson angehört worden. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung sei eine erneute Anhörung um der Anhörung willen zu vermeiden. Insbesondere könne auf eine erneute Anhörung verzichtet werden, wenn diese für das Kind eine Belastung darstelle oder keine neuen Erkenntnisse zu Tage fördern würde; dabei könne es sich auch um ein die Anhörung obsolet machendes Gutachten aus einem anderen Verfahren handeln. Entscheidend sei, dass das Kind zu den relevanten Punkten befragt worden sei und das Ergebnis der Anhörung noch Gültigkeit habe. Dies sei vorliegend der Fall. So gehe aus den erwähnten Gutachten bzw. Berichten hervor, dass die Tochter ihren Vater gern habe und Zeit mit ihm verbringen möchte. Auch das Verhalten des damals 2¼-jährigen Sohnes sei beobachtet und dabei festgestellt worden, dass er sich beim Vater wohl fühle. Obwohl diese Dokumente mittlerweile nicht mehr aktuell im Sinn von neu seien, würden sie doch die aktuellen Verhältnisse widerspiegeln, nämlich, dass die Kinder Kontakt zum Vater möchten. Inwiefern eine erneute Anhörung andere Erkenntnisse bringen könnte, sei nicht ersichtlich und werde durch den Vater auch nicht dargetan. Ziehe man zusätzlich in Betracht, dass eine Anhörung vor Gericht für Kinder immer auch eine Belastung sei, könne darauf verzichtet werden.