Citation: 9C_255/2023 E. 4.2

4.2. Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Verzichtet eine Person freiwillig auf die Ausübung einer zumutbaren Erwerbstätigkeit, so ist ein entsprechendes hypothetisches Erwerbseinkommen als anrechenbare Einnahme zu berücksichtigen (Art. 11a Abs. 1 Satz 1 ELG). Nach der Rechtsprechung ist unter dem Titel des Verzichtseinkommens überdies ein hypothetisches Erwerbseinkommen des Ehepartners anzurechnen, wenn dieser auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit verzichtet. Die Obliegenheit des Ehepartners, sich um einen zumutbaren Erwerb zu bemühen, ist zum einen Ausdruck der ehelichen Beistandspflicht (Art. 163 ZGB; BGE 134 V 53 E. 4.1; 117 V 287 E. 3b). Zum anderen verletzt ein Ehepartner, der seine (Rest-) Erwerbsfähigkeit nicht ausschöpft, die Schadenminderungspflicht (Urteile 9C_148/2022 vom 16. September 2022 E. 3.2, 9C_376/2021 vom 19. Januar 2022 E. 2.2.1).