Citation: I 273/02 27.12.2002 E. 3

Gemäss Art. 47 Abs. 1 AHVG sind unrechtmässig bezogene Renten und Hilflosenentschädigungen zurückzuerstatten; bei gutem Glauben und gleichzeitigem Vorliegen einer grossen Härte kann von der Rückforderung abgesehen werden. Art. 49 IVG erklärt diese Ordnung für Leistungen der Invalidenversicherung als sinngemäss anwendbar. 3.1 Die Rückforderung nach Massgabe dieser Bestimmungen ist nur unter den Voraussetzungen der Wiedererwägung oder prozessualen Revision der formell rechtskräftigen Verfügung, mit welcher die betreffende Leistung zugesprochen wurde, zulässig (BGE 126 V 23 Erw. 4b, 122 V 21 Erw. 3a mit Hinweis). Gemäss einem allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts kann die Verwaltung eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, in Wiedererwägung ziehen, wenn sie zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 127 V 469 Erw. 2c mit Hinweisen). Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung, wozu auch eine unrichtige Tatsachenfeststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts gehört (SVR 1997 EL Nr. 36 S. 108 Erw. 3b/aa mit Hinweis). Von der Wiedererwägung ist die sogenannte prozessuale Revision von Verwaltungsverfügungen zu unterscheiden. Danach ist die Verwaltung verpflichtet, auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückzukommen, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel entdeckt werden, die geeignet sind, zu einer anderen rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 126 V 24 Erw. 4b, 46 Erw. 2b, je mit Hinweisen). Die prozessuale Revision dient der Korrektur der anfänglich fehlerhaften tatsächlichen Entscheidungsgrundlagen und bezweckt die Verwirklichung des materiellen Rechts (SVR 1997 EL Nr. 36 S. 108 Erw. 3b/bb mit Hinweis). 3.2 Der im vorliegenden Fall streitigen Rückerstattungsverfügung vom 20. Dezember 2000 liegt entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht eine Wiedererwägung wegen anfänglicher rechtlicher Unrichtigkeit, sondern eine prozessuale Revision der Verfügungen vom 23. März, 6. April und 15. Mai 2000 wegen von Anfang an unrichtiger tatsächlicher Entscheidungsgrundlagen zu Grunde. Denn Verfügungsgrundlage bilden die der IV-Stelle aus den Steuerakten nachträglich bekannt gewordenen Tatsachen betreffend den Betrieb des Fitness- und Gymnastikstudios des Beschwerdegegners in der Zeit ab 1. Januar 1996.