Citation: 5A_21/2023 E. 3

Die Beschwerdeführer hatten betreffend Fristwahrung geltend gemacht, das Wissen des Verwalters könne ihnen nicht angerechnet werden, zumal sie ihm eine eng umrissene Vollmacht erteilt hätten und es nicht Teil des Auftrages gewesen sei, sie umgehend über die Beschlussfassung zu informieren. Das Obergericht hat in tatsächlicher Hinsicht festgestellt, dass das bevollmächtigende Einschreiben den Titel "Stellvertretung an der 11. ordentlichen Eigentümerversammlung vom 21. März 2016 und Fragen zur Jahresrechnung 2015" trage und im einleitenden Satz des dreiseitigen Schreibens stehe, "[wir] erteilen Ihnen hiermit die Vollmacht, uns in den verschiedenen Traktanden und bei den Abstimmungen gemäss dem vorliegenden Schreiben zu vertreten." Im Schreiben würden zu den Traktanden Fragen gestellt mit der Aufforderung, diese inklusive der Antworten im Protokoll aufzunehmen; sodann werde dem Verwalter aufgetragen, wie er bei den ordentlich traktandierten Punkten zu stimmen habe, und zum Traktandum 6 (Antrag auf Gewährung des Einsichts- und Informationsrechts) werde über eine halbe Seite ein Kommentar abgegeben. Das Obergericht hat daraus gefolgert, dass die hierbei anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer den Verwalter an der Versammlung als Stellvertreter bevollmächtigt und ihn beauftragt hätten, für sie bei den verschiedenen Traktanden und den diesbezüglichen Abstimmungen gemäss den im Schreiben erteilten Instruktionen zu stimmen. Rechtlich bedeute dies, dass das Handeln des Vertreters ihnen zugerechnet werde und die Wirkungen bei ihnen eingetreten seien, wie wenn sie selbst gehandelt hätten (Art. 32 Abs. 1 OR). Entsprechend gehe ihre Behauptung, sie hätten den Verwalter nicht beauftragt, sie über den Ausgang der Beschlussfassung zu informieren, an der Sache vorbei. Im Übrigen sei es ihnen zumutbar gewesen, sich nach dem Ausgang der Abstimmungen zu erkundigen; vorliegend sei es umso weniger verständlich, wenn sie dies unterlassen hätten, als sie bereits in beiden Vorjahren die Beschlüsse betreffend Jahresrechnung und Budgetfestsetzung wegen des angewandten Kostenverteilschlüssels angefochten hätten. Weil sich die Beschwerdeführer das Wissen ihres Vertreters zurechnen lassen müssten, habe die Anfechtungsfrist von Art. 75 i.V.m. Art. 712m Abs. 2 ZGB, bei welcher es sich um eine Verwirkungsfrist handle, am Folgetag der Versammlung zu laufen begonnen und somit am 21. April 2016 geendet, womit das Schlichtungsgesuch zu spät gestellt worden sei.