Citation: 4A_475/2008 08.01.2009 E. 3

Die Beschwerdeführerin rügt zunächst, über den Bestand der eingeklagten Forderung sei überhaupt nicht entschieden worden. 3.1 Das Obergericht hat nicht abschliessend geklärt, ob der Beschwerdeführerin tatsächlich ein Anspruch gegenüber den Beschwerdegegnern im Betrag von Fr. 19'528.30 zustand, da dieser auf jeden Fall aufgrund der Verrechnung von ausgewiesenen Forderungen des Beschwerdegegners 2 von insgesamt Fr. 25'052.10 gegenüber der Beschwerdeführerin untergegangen sei. 3.2 Die Beschwerdeführerin bringt hierzu vor, das Obergericht habe offen gelassen, ob die eingeklagte Forderung samt Zins je bestanden habe oder nicht und in welcher Höhe diese allenfalls durch Verrechnung getilgt worden sei. Weder aus dem Dispositiv noch aus der Begründung des angefochtenen Urteils gehe hervor, ob die eingeklagte Forderung ursprünglich bestanden habe und getilgt worden sei, teilweise getilgt worden sei oder überhaupt nie bestanden habe. Darüber hinaus habe sich das Obergericht mit dem eingeklagten Zinsanspruch von 5 % der geltend gemachten Forderung überhaupt nicht befasst. Dadurch verletze das angefochtene Urteil Art. 120 ff. OR sowie das Recht der Beschwerdeführerin auf einen Entscheid über die von ihr eingeklagte Forderung. 3.3 Die Beschwerdeführerin vermag mit ihren Ausführungen keine Bundesrechtsverletzung darzutun, soweit ihre Vorbringen überhaupt hinreichend begründet sind. Sie verkennt insbesondere, dass im vorinstanzlichen Verfahren nicht eine Feststellungsklage, sondern eine Leistungsklage zu beurteilen war. Diese wurde vom Obergericht abgewiesen. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin war das Obergericht daher nicht veranlasst auch darüber zu befinden, ob die eingeklagte Forderung ursprünglich Bestand hatte. Hinsichtlich der Zinsforderung von 5 % ab 13. April 2006 ist - wie die Beschwerdegegner zu Recht vorbringen - zu beachten, dass bei der Verrechnung die Forderungen nach Art. 124 Abs. 2 OR rückwirkend erlöschen, womit auch die Verzugszinsen ab diesem Zeitpunkt entfallen (dazu WOLFGANG PETER, in: Basler Kommentar, 4. Aufl. 2007, N. 5 f. zu Art. 124 OR). Abgesehen davon übersteigen die Gegenforderungen der Beschwerdegegner selbst unter Berücksichtigung der Verrechnung mit der eingeklagten Forderung den geltend gemachten Verzugszins der Beschwerdeführerin bei weitem. Von einer Bundesrechtsverletzung kann keine Rede sein.