Citation: 4A_24/2018 E. 3.2

3.2. Laut Art. 257 Abs. 1 ZPO gewährt das Gericht Rechtsschutz im summarischen Verfahren, wenn a. der Sachverhalt unbestritten oder sofort beweisbar ist; und b. die Rechtslage klar ist. Kann dieser Rechtsschutz nicht gewährt werden, tritt das Gericht nach Abs. 3 der Bestimmung auf das Gesuch nicht ein. Ein Sachverhalt ist dann sofort beweisbar, wenn er ohne zeitliche Verzögerung und ohne besonderen Aufwand nachgewiesen werden kann. Der Beweis ist - entsprechend Art. 254 Abs. 1 ZPO - in der Regel durch Urkunden zu erbringen. Eine klare Rechtslage im Sinne von lit. b der Vorschrift liegt vor, wenn sich die Rechtsfolge bei der Anwendung des Gesetzes unter Berücksichtigung der Lehre und Rechtsprechung ohne Weiteres ergibt und damit die Rechtsanwendung zu einem eindeutigen Ergebnis führt (BGE 141 III 23 E. 3.2 S. 26 mit weiteren Hinweisen).