Citation: 4A_614/2014 E. 4

Strittig ist, ob die Beschwerdeführerin die beiden Kaufverträge rechtmässig gestützt auf Art. 49 Abs. 1 CISG i.V.m. Art. 25 CISG aufgehoben hat. Art. 49 Abs. 1 CISG bestimmt: "Der Käufer kann die Aufhebung des Vertrages erklären, a) wenn die Nichterfüllung einer dem Verkäufer nach dem Vertrag oder diesem Übereinkommen obliegenden Pflicht eine wesentliche Vertragsverletzung darstellt, oder b) wenn im Fall der Nichtlieferung der Verkäufer die Ware nicht innerhalb der vom Käufer nach Artikel 47 Absatz 1 gesetzten Nachfrist liefert oder wenn er erklärt, dass er nicht innerhalb der so gesetzten Frist liefern wird." Die Aufhebung des Vertrages gemäss Art. 49 Abs. 1 lit. a CISG setzt somit voraus, dass erstens der Verkäufer eine seiner Vertragspflichten nicht erfüllt hat und dass zweitens diese "Nichterfüllung " eine "wesentliche Vertragsverletzung " darstellt. Der Tatbestand der "Nichterfüllung" ergibt sich aus Art. 45 CISG. Nichterfüllung kann sich auf irgendeine der Pflichten des Verkäufers beziehen. Darunter fallen namentlich die Lieferpflicht innerhalb der vorgeschriebenen Zeit (Art. 30, 31, 33 CISG) und die Pflicht zur Verschaffung der durch Vertrag oder Handelsbrauch vorgeschriebenen Dokumente (Art. 30, 34 CISG; vgl. zum Ganzen MARKUS MÜLLER-CHEN, in: Kommentar zum Einheitlichen UN-Kaufrecht - CISG, Schlechtriem/Schwenzer [Hrsg.], 6. Aufl. München 2013, N. 4 zu Art. 49 CISG i.V.m. N. 2 ff. zu Art. 45 CISG).