Citation: 4A_487/2015 E. 3

Die Vorinstanz erwog, die Beschwerdeführerin behaupte das Vorliegen einer missbräuchlichen Kündigung durch die Beschwerdegegnerin unter drei Gesichtspunkten: Sie werfe der Beschwerdegegnerin im Zusammenhang mit der Kündigung das Treiben eines falschen und verdeckten Spiels, eine Verletzung des Gebots schonender Rechtsausübung und eine Mobbingkündigung vor. Die Beschwerdeführerin rüge dabei, die Erstinstanz habe kein Beweisverfahren durchgeführt und schliesse daraus, dass die Sache an die Erstinstanz zurückzuweisen sei. Entscheidend sei, ob im Sinne von Art. 150 Abs. 1 ZPO rechtserhebliche, streitige Tatsachen vorliegen würden und ob in dieser Hinsicht vor Aktenschluss Beweismittel nach Art. 221 Abs. 1 lit. e ZPO bezeichnet worden seien. Bezüglich des Treibens eines falschen und verdeckten Spiels behaupte die Beschwerdeführerin in der Tat Umstände, die als Treiben eines falschen und verdeckten Spiels und damit als treuwidrig eingestuft werden könnten. Indessen habe die Beschwerdeführerin vor Aktenschluss, d.h. entweder in der erstinstanzlichen Klage- oder Replikschrift, diesen von der Beschwerdegegnerin bestrittenen Behauptungen keine Beweismittel im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. e ZPO zugeordnet. Es bleibe daher in diesem Zusammenhang kein Raum für ein Beweisverfahren. Daran würden auch die Darlegungen in der Berufungsschrift nichts ändern. Die Beschwerdegegnerin hätte immerhin auch ohne Anordnung eines Bewährungseinsatzes von ihrer Kündigungsfreiheit Gebrauch machen können. Das habe sie indessen nicht getan und sei damit der Beschwerdeführerin weiter entgegengekommen als sie es hätte tun müssen. Auch für die behauptete Verletzung des Gebots schonender Rechtsausübung würden jegliche Beweisanträge zu den massgeblichen Tatsachenbehauptungen fehlen, sodass auch in dieser Hinsicht für ein Beweisverfahren kein Raum bleibe. Schliesslich behaupte die Beschwerdeführerin kein im Sinne eines Mobbings systematisches, feindliches, über einen längeren Zeitraum anhaltendes Verhalten der Beschwerdegegnerin bzw. ihrer Organe und benenne dafür auch keine Beweise. Ihre Beweisanträge in ihrer erstinstanzlichen Klageschrift würden vielmehr äussere Vorgänge, die an und für sich unbestritten seien, betreffen. Es sei daher nach dem Gesagten von keiner missbräuchlichen Kündigung seitens der Beschwerdegegnerin auszugehen, womit der Beschwerdeführerin auch keine Entschädigung nach Art. 336a OR zustehe. Für die geforderte Genugtuung fehle es an einer Persönlichkeitsverletzung und für den geforderten Schadenersatz aufgrund einer angeblichen Verletzung der Fürsorgepflicht nach Art. 328 OR an einer Vertragsverletzung. Bezüglich der beantragten Berichtigung des Arbeitszeugnisses könne auf das Urteil der Erstinstanz verwiesen werden. Auf die Rügen dagegen könne nicht eingetreten bzw. könne der erstinstanzlichen Argumentation gefolgt werden. Für die Erstattung der von der Beschwerdegegnerin zur Verrechnung gebrachten Restschuld von Fr. 12'979.-- im Zusammenhang mit der Quellensteuerforderung stehe fest, dass der Beschwerdeführerin seitens der Beschwerdegegnerin zugesichert worden sei, dass ihr eine allfällige "Restschuld Quellensteuer" bei ihrem Ausscheiden erlassen würde. Wenn die Beschwerdegegnerin diese Restschuld mit Gegenforderungen der Beschwerdeführerin verrechne, habe sie diese Restschuld nicht erlassen. Stehe der Beschwerdegegnerin aber keine Verrechnungsforderung zu, dann bleibe ein Betrag von Fr. 12'979.-- aus dem Arbeitsverhältnis unbezahlt. In diesem Umfang zuzüglich Zins sei die Klage gutzuheissen.