Citation: 5P.380/2003 04.12.2003 E. A

Im Unterhaltsverfahren zwischen Y.________ und X.________, Kläger, einerseits und ihrem Vater Z.________, Beklagter, anderseits vor dem Amtsgericht Olten-Gösgen ersuchte Z.________ (nachfolgend: Gesuchsteller) um unentgeltliche Rechtspflege. Die Amtsgerichtspräsidentin gab dem Gesuch mit Verfügung vom 17. Februar 2003 nicht statt (Ziffer 3), gestattete dem Gesuchsteller aber, den Kostenvorschuss von Fr. 5'500.-- in 5 Raten zu je Fr. 1'100.-- zu bezahlen, wobei die erste Rate bis Ende Februar 2003, die anderen jeweils per Ende des nachfolgenden Monats zu begleichen waren (Ziffer 4). Mit Rekurs an das Obergericht des Kantons Solothurn ersuchte der Gesuchsteller um Aufhebung der Ziffern 3 und 4 der erstinstanzlichen Verfügung, was das Obergericht indes mit Urteil vom 30. April 2003 ablehnte. Die dagegen erhobene staatsrechtliche Beschwerde des Gesuchstellers hiess das Bundesgericht am 9. Juli 2003 gut, soweit darauf einzutreten war, und hob das obergerichtliche Urteil auf. Zur Begründung hielt das Bundesgericht dafür, mit der vom Obergericht ermittelten verfügbaren Quote von Fr. 926.50 sei der Beschwerdeführer nicht einmal in der Lage, die 5 Raten von je Fr. 1'100.-- (Gesamtkostenvorschuss: Fr. 5'500.--) zu bezahlen, geschweige denn einen Anwaltskostenvorschuss zu leisten. Das Obergericht habe nun erneut über die Frage der Bedürftigkeit zu befinden und dabei insbesondere dem Umstand Rechnung zu tragen, dass ein allfälliger, den prozessualen Zwangsbedarf übersteigender Betrag dem Beschwerdeführer erlauben müsse, innert nützlicher Frist sowohl Gerichts- als auch Anwaltskostenvorschüsse zu leisten.