Citation: 1P.738/2003 12.02.2004 E. A

Infolge eines Rechtshilfegesuchs der Staatsanwaltschaft Leipzig im Zusammenhang mit einem Strafverfahren wegen Subventions- und Abgabebetrugs eröffnete das Untersuchungsrichteramt des Kantons Schaffhausen gegen X.________ ein eigenständiges, umfangreiches Untersuchungsverfahren. Gestützt auf die Überweisungsverfügung des Untersuchungsrichters erhob die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen am 1. Juli 2003 beim Kantonsgericht des Kantons Schaffhausen gegen X.________ Anklage wegen gewerbsmässigen Betrugs, mehrfacher Urkundenfälschung, Anstiftung zu Urkundenfälschung und gewerbsmässiger Geldwäscherei. Am 28. August 2003 stellte X.________ beim Kantonsgericht des Kantons Schaffhausen verschiedene Verfahrens- und Beweisergänzungsbegehren und verlangte unter anderem, dass die zurzeit beim Landgericht Leipzig und beim Finanzamt Freital lagernden Unterlagen auf dem Rechtshilfeweg in Kopie beizuziehen seien. Der Vorsitzende der II. Strafkammer des Kantonsgerichts wies diese Anträge mit Verfügung vom 26. September 2003 grösstenteils ab bzw. trat darauf nicht ein; insbesondere wies er das genannte Beweisergänzungsbegehren ab. Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Obergericht des Kantons Schaffhausen mit Beschluss vom 31. Oktober 2003 nicht ein. Zur Begründung führte es aus, Beweisanordnungen seien verfahrensleitende Entscheide, deren Mängel grundsätzlich im ordentlichen Verfahren überprüft werden könnten; eine Ausnahmesituation liege nicht vor.