Citation: 1P.486/2005 02.11.2005 E. 3

3.1 Weiter rügt der Beschwerdeführer das Verbot des Twixtel-Gebrauchs. Seiner Meinung nach fehlt es an einer rechtlichen Grundlage für die Beschlagnahme der Twixtel-Dateien. 3.2 Wie die Direktion der Justiz und des Innern im angefochtenen Entscheid richtig ausführt, ist das Bundesgericht bereits im nicht publizierten Urteil 1P.748/2004 vom 14. März 2005 zum Schluss gekommen, dass es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden ist, den Strafgefangenen die fragliche CD-ROM nicht abzugeben. Dies dient insbesondere dem Schutz der Mitarbeitenden der Strafanstalt, der Strafverfolgungsbehörden, der Mitglieder der Gerichte sowie der Mitarbeitenden im Justizvollzug (Urteil 1P.748/2004 vom 14. März 2005, E. 2.4). Auch mit der gesetzlichen Grundlage für die Verweigerung des Zugriffs auf die Twixtel-Daten hat sich das Bundesgericht im erwähnten Entscheid auseinander gesetzt: Konkretisierend zu den bereits erwähnten § 30 und 31 StVG/ZH (E. 2.3 hiervor) sieht § 108 lit. g JVV/ZH vor, dass der Erwerb, der Besitz und die Benutzung von Büchern, Zeitschriften, elektronischen Geräten und die Miete solcher Geräte in den Hausordnungen zu regeln sind. Sodann legt § 29 Abs. 3 HO fest, dass Bücher, Zeitungen und Zeitschriften, welche die Anstaltssicherheit gefährden, deren Inhalt gesetzlichen Bestimmungen widerspricht oder die gegen den Zweck des Vollzugs verstossen, nicht zugelassen werden. Die Zulassung wird auch verweigert, wenn Art oder Umfang die erforderliche Kontrolle verunmöglichen oder übermässig erschweren. § 33 Abs. 3 HO erklärt für den Erwerb und die Ausleihe von Datenträgern die Vorschriften über Bücher und Zeitschriften sinngemäss für anwendbar. Diese Normen sind selbstverständlich auch im vorliegenden Fall einschlägig. Nicht von Bedeutung ist dabei, dass das erste Urteil des Bundesgerichts erst nach dem Entscheid der Anstaltsdirektion vorlag. Die rechtliche Grundlage für die Einziehung der Twixtel-CDs bestand schon im damaligen Zeitpunkt. Ebenfalls nicht von Belang ist, dass die CDs gemäss den Ausführungen des Beschwerdeführers bei einer ersten Kontrolle nicht eingezogen worden waren. Er kann aus einer allfälligen diesbezüglichen Unterlassung keinen Anspruch zu seinen Gunsten ableiten. Aufgrund der zitierten Bestimmungen war die Einziehung der Datenträger durchaus gerechtfertigt.