Citation: 4A_161/2009 08.06.2009 E. B

B.a Am 30. August 2007 erhob die Beschwerdegegnerin beim Friedensrichteramt Romanshorn Klage auf Aberkennung der Mietzinsforderungen. Mit Weisung vom 18. September 2007 wurde das Verfahren am 2. Oktober 2007 beim Einzelrichter am Bezirksgericht Arbon rechtshängig gemacht. Die Beschwerdeführerin erhob die Einrede der Unzuständigkeit. Sie vertrat die Ansicht, die Beschwerdegegnerin hätte zuerst die Schlichtungsbehörde in Mietsachen in Arbon anrufen müssen. Mit Beschluss vom 8. Juli 2008 trat der Einzelrichter auf die Klage nicht ein. Er begründete dies mit Hinweis auf BGE 133 III 645 (4A_237/2007 vom 28. September 2007), in dem das Bundesgericht entschieden hat, dass für Aberkennungsklagen betreffend Mietzinsforderungen die Schlichtungsbehörde in Mietsachen sachlich zuständig ist. B.b Gegen diesen Beschluss erhob die Beschwerdegegnerin beim Obergericht des Kantons Thurgau Rekurs und beantragte dessen Aufhebung. Mit Beschluss vom 26. Januar 2009 hiess das Obergericht den Rekurs gut, hob die Erledigungsverfügung auf und wies die Vorinstanz an, das Verfahren fortzuführen (Dispositiv-Ziff. 1). Es begründete dies damit, dass die Klage vor Erscheinen des Bundesgerichtsentscheids anhängig gemacht worden war. Der Bundesgerichtsentscheid bewirke im Kanton Thurgau eine Änderung einer 13 Jahre geltenden Praxis, wonach die Aberkennungsklage nur beim Friedensrichter fristwahrend eingereicht werden konnte. Mit Blick auf die Rechtssicherheit und den Grundsatz von Treu und Glauben sei die Prozesseinleitung der Beschwerdegegnerin daher als korrekt zu beurteilen.