Citation: 5P.269/2004 03.11.2004 E. 2

Für eine vorsorgliche Abänderung von rechtskräftig festgesetzten Unterhaltsbeiträgen müssen nach der Rechtsprechung zunächst liquide tatsächliche Verhältnisse gegeben sein, die den voraussichtlichen Verfahrensausgang einigermassen zuverlässig abschätzen lassen (vgl. etwa Bühler/Spühler, Berner Kommentar, 1980, N. 91 zu aArt. 153 ZGB; ausführlich: Urteil des Bundesgerichts 5P.349/2001 vom 6. November 2001, E. 4). Zudem ist die vorsorgliche Herabsetzung einer altrechtlichen Unterhaltsrente nur ausnahmsweise in dringenden Fällen und unter besonderen Umständen gerechtfertigt (vgl. nur BGE 118 II 228 Nr. 45). Das Obergericht hat die Liquidität der tatsächlichen Verhältnisse bejaht und zur Hauptsachenprognose nicht ausdrücklich Stellung bezogen. Dagegen hat es die Voraussetzung der zeitlichen Dringlichkeit einer vorsorglichen Abänderung und deren Berechtigung auf Grund besonderer Umstände verneint. Der Beschwerdeführer äussert sich ausführlich zur Hauptsachenprognose, indem er im Einzelnen die Gründe für die Abänderung des Scheidungsurteils darlegt. Die Ausführungen des Beschwerdeführers erwecken insgesamt den Eindruck, als führe er den Hauptprozess im Massnahmenverfahren. Seine Darlegungen sind nur dann von rechtlicher Bedeutung, wenn das Obergericht die zeitliche Dringlichkeit und die speziellen Verhältnisse mit Blick auf seine wirtschaftlichen Verhältnisse nicht willkürfrei verneinen durfte. Kann dem Obergericht in diesen beiden Punkten keine Willkür vorgeworfen werden, muss die Beschwerde unabhängig von der Hauptsachenprognose abgewiesen werden.