Citation: 5A_391/2022 E. 3.3.3

3.3.3. Auch mit ihren Beanstandungen rund um eine angebliche willkürliche Umgehung des NYÜ vermag die Beschwerdeführerin nichts auszurichten. So äussert sie die Befürchtung, dass der Arrestschuldner gestützt auf irgendein Dokument, das er als ausländisches Schiedsurteil bezeichnet, im Arresteinspracheverfahren durchdringen könnte, wenn die Vorgaben des NYÜ nicht eingehalten werden müssten. Was den konkreten Fall angeht, stellt sie die Authentizität des fraglichen Schiedsspruchs aber an keiner Stelle ihrer mehr als sechzig Seiten langen Beschwerde in Frage. Allein mit Mutmassungen theoretischer Natur ist nichts gewonnen. Unbehelflich ist auch das weitere Argument, wonach die Vorgaben des NYÜ ja im Falle eines gutheissenden ausländischen Entscheids im Rechtsöffnungs- oder Arrestverfahren geprüft werden müssten, wenn die Fortsetzung des Vollstreckungsverfahrens in Frage stehe. Nennt die Beschwerdeführerin das Rechtsöffnungs- und das Arrestverfahren im selben Atemzug, so spricht sie offensichtlich diejenigen Verfahren an, in denen der Bestand des Vollstreckungstitels als solcher Prozessthema ist (Art. 80 f. und Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG). Nichts anderes ergibt sich aus der Literaturstelle, auf die sich die Beschwerdeführerin in diesem Kontext stützt (PAOLO MICHELE PATOCCHI/CESARE JERMINI, in: Basler Kommentar, Internationales Privatrecht, 4. Aufl. 2021, N 92 ff. zu Art. 194 IPRG). Warum dasselbe auch für ein Arrest (einsprache) verfahren gelten soll, das nicht den Vollstreckungstitel als solchen (Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG), sondern einen Ausländerarrest (Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG) zum Gegenstand hat und in welchem der Arrestschuldner als Verteidigungsmittel gegen den Bestand der Forderung (Art. 272 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG) ein ausländisches Schiedsurteil vorlegt, vermag die Beschwerdeführerin nicht zu erklären. Soweit sie argumentiert, dass sich eine inzidente Anerkennung nach Massgabe des NYÜ in diesem Streit umso mehr aufdränge, als die Aufhebung des Vollstreckungsverfahrens in Frage stehe, übersieht sie, dass der Arrest eine Sicherungsmassnahme provisorischer Natur darstellt und der Arrestvollzug weder eine Betreibungshandlung im eigentlichen Sinn ist noch ein materielles Vorzugsrecht des Gläubigers schafft, sondern sich darin erschöpft, den Erfolg einer laufenden oder bevorstehenden Vollstreckung durch Beschränkung der Verfügungsbefugnis des Schuldners zu sichern (BGE 116 III 111 E. 3a; 107 III 33 E. 2).