Citation: 2C_826/2016 E. C

Per 1. Oktober 2012 trat das Bundesgesetz vom 17. Juni 2011 über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsgesetz, SpoFöG; SR 415.0) in Kraft - welches aus der Totalrevision des früheren Bundesgesetzes vom 17. März 1972 über die Förderung von Turnen und Sport (AS 1972 897) hervorging - und am 21. Dezember 2012 schloss Antidoping Schweiz mit dem Bund eine neue Rahmenvereinbarung (für die Jahre 2013-2016; nachfolgend: Rahmenvereinbarung 2013) sowie die darauf gestützte Leistungsvereinbarung 2013 ab. In der Folge wandte sich Antidoping Schweiz mit zwei Schreiben vom 7. August 2013 erneut an die ESTV und ersuchte um Qualifikation der Beiträge, welche ihr einerseits vom Bund und andererseits von Swiss Olympic ausgerichtet werden. Mit dem ersten Schreiben beantragte sie die Bestätigung, dass es sich bei den Bundesbeiträgen, welche sie gestützt auf die Rahmen- sowie Leistungsvereinbarung 2013 erhalte, um eine Finanzhilfe im Sinne von Art. 18 Abs. 2 lit. a MWSTG handle (eventualiter um eine Entschädigung für die Ausübung einer hoheitlichen Tätigkeit gemäss Art. 18 Abs. 2 lit. l MWSTG) bzw. dass zwischen ihr und dem Bund kein Leistungsverhältnis im mehrwertsteuerlichen Sinn vorliege. Mit dem zweiten Schreiben ersuchte sie um Bestätigung, dass zwischen ihr und Swiss Olympic kein Leistungsverhältnis vorliege und es sich bei den ihr von Swiss Olympic ausgerichteten Unterstützungsbeiträgen vielmehr um Spenden (eventualiter um Subventionen) handle. Die ESTV beantwortete die Anfragen mit Schreiben vom 10. September 2013 dahingehend, dass in den Beiträgen des Bundes - entgegen früherer Qualifikation - keine Subventionen zu sehen seien. Demgegenüber sei im Verhältnis zwischen Antidoping Schweiz und Swiss Olympic nicht von einem Leistungsaustausch auszugehen, zumal die Gelder als Spenden im Sinne von Art. 18 Abs. 2 lit. d MWSTG zu qualifizieren seien. Nach einem weiteren Briefwechsel bestätigte die ESTV ihre Auffassung schliesslich mit einer Verfügung vom 25. Juni 2014.