Citation: 8C_888/2008 19.08.2009 E. 6.2

6.2.1 Den Beschwerdeführern ist beizupflichten, dass sie den Teil der zu Unrecht bezogenen EL, welcher auf die rückwirkend seit 1. August 2002 zugesprochene SUVA-Komplementärrente entfiel, bis zum Zeitpunkt der Zustellung dieser SUVA-Rentenverfügung vom 1. September 2005 gutgläubig bezogen. Denn solange sie keine Kenntnis von dieser SUVA-Rentenverfügung hatten, konnten sie davon ausgehen, sie erhielten die EL in diesem Umfang zu Recht. Es sind keine besonderen Umstände ersichtlich, die zu einer gegenteiligen Auffassung zu führen vermögen; es kann nicht gesagt werden, K.________ hätte die Sach- und Rechtslage erkennen müssen, wegen des Erlöschens des Anspruchs auf die IV-Zusatzrente für seine Ehefrau würde ihm rückwirkend ab 1. August 2002 eine SUVA-Komplementärrente zugesprochen, weshalb ihm die ausbezahlten EL unter Umständen nicht oder zumindest nicht im gewährten Umfang zustünden (vgl. Urteil P 7/04 vom 24. November 2005 E. 4.2.3, worin besondere Umstände für die Verneinung des guten Glaubens des EL-Bezugs bei rückwirkender Zusprache einer IV-Rente angenommen wurden). Die EL-Auszahlung an K.________ erfolgte aufgrund der Akten jeweils monatlich im voraus. Die Zustellung der SUVA-Rentenverfügung vom 1. September 2005 erfolgte im Verlauf des September 2005. Unter diesen Umständen kann davon ausgegangen werden, dass K.________ beim EL-Bezug in Bezug auf die SUVA-Rente bis und mit September 2005 gutgläubig war. 6.2.2 Die Beschwerdeführer bestreiten nicht, dass ihnen die Pflicht bekannt war, der Beschwerdegegnerin Änderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen sofort melden zu müssen. Die Meldung hat unverzüglich nach Eintritt der Änderung zu erfolgen (BGE 118 V 214 E. 2b S. 219). Wenn K.________ die Zusprechung der SUVA-Komplementärrente, die ihm seit Zustellung der SUVA-Verfügung vom 1. September 2005 im September 2005 bekannt war, der Beschwerdegegnerin erst im Januar 2006 meldete, war dies klar verspätet, weshalb von einer grobfahrlässigen Meldepflichtverletzung auszugehen ist. Unbehelflich ist der Einwand der Beschwerdeführer, sie hätten nicht abschätzen können, ob sich aus der SUVA-Komplementärrente eine Einkommensverbesserung ergebe. Denn dies zu prüfen war Sache der Beschwerdegegnerin. Folglich ist hinsichtlich der SUVA-Komplementärrente ab Oktober 2005 (E. 6.2.1 hievor) bis und mit Januar 2006 (vgl. E. 6.2.3 hienach) die Gutgläubigkeit des K.________ beim EL-Bezug zu verneinen. 6.2.3 Für den Zeitraum ab der Meldung der SUVA-Komplementärrente an die Beschwerdegegnerin im Januar 2006 kann die Gutgläubigkeit während des EL-Bezugs nicht verneint werden, zumal für diesen Zeitraum ein vorwerfbares Verhalten derselben aus den Akten nicht hervorgeht und auch nicht geltend gemacht wird. Da die EL-Auszahlung monatlich im voraus erfolgte (vgl. E. 6.2.1 hievor), die Meldung der SUVA-Verfügung aber erst im Verlauf des Januar 2006 stattfand, ist die Gutgläubigkeit für die in den Monaten Februar 2006 bis Juni 2006 (Ende der Rückforderungszeitspanne) bezogenen EL anzunehmen.