Citation: 9C_225/2009 06.07.2009 E. 2

Umstritten ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Die neuanmeldungsrechtlich massgeblichen Vergleichszeitpunkte sind durch die Verfügungen vom 5. Februar 2004 und 8. Mai 2007 festgelegt. 2.1 Die Vorinstanz hat eine anspruchsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes verneint und dazu Feststellungen getroffen, die für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich sind (vgl. E. 1). Sie hat erwogen, der Zweitgutachter Dr. med. B.________ habe lediglich die bereits von den Vorgutachtern erhobenen Befunde anders interpretiert, und die psychiatrischen Befunde, auf welche er seine Beurteilung abstütze, hätten nach seiner Aussage bereits im Zeitpunkt der Begutachtung im Institut X.________ Ende 2003 vorgelegen. Aufgrund der medizinischen Aktenlage erscheine die Einschätzung des RAD-Arztes als im Ergebnis zutreffend, wonach sich aus dem Herzinfarkt vom Mai 2005 keine dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustandes ableiten lasse und weiterhin auf die Zumutbarkeitsbeurteilung des Gutachtens des Begutachtungsinstituts X.________ abgestellt werden könne. 2.2 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe den medizinischen Sachverhalt mangelhaft und einseitig festgestellt. So habe sie verkannt, dass das psychische Beschwerdebild sich im relevanten Zeitraum erheblich geändert, nämlich erweitert und intensiviert habe. Ihre Feststellung, eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes als Auswirkung des Herzinfarktes sei nicht ersichtlich, und die daraus abgeleitete Folgerung, es sei keine erhebliche Änderung der Aktenlage eingetreten, seien unzutreffend und zumindest, kraft Untersuchungsgrundsatz, näher abklärungsbedürftig.