Citation: 6B_95/2017 E. 1.5

1.5. Die Einwände des Beschwerdeführers gegen die tatsächlichen Feststellung der Vorinstanz sind unbegründet. Weder macht er geltend noch zeigt er auf, dass die Vorinstanz die Beweise willkürlich würdigt. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern die vorinstanzliche Feststellung, das Anbringen der beiden Signale ("Ende Begegnungszone" und "Tempo-30-Zone") auf der rechten Strassenseite würde die Befahrbarkeit des rechten Gehsteigs beeinträchtigen, schlechterdings unhaltbar ist. Er hält dieser Feststellung einzig entgegen, auf der rechten Strassenseite sei ohne Weiteres Platz für eine Signalisation vorhanden. Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz gestützt auf ihre zumindest implizite Feststellung, auf der rechten Strassenseite habe es für die Signale zu wenig Platz, von einem Ausnahmefall gemäss Art. 103 Abs. 1 SSV ausgeht. Jedoch wäre das Signal "Tempo-30-Zone" auch verpflichtend, wenn es nicht rechtmässig angebracht worden wäre. In einem Urteil, dem ein ähnlicher Sachverhalt zugrunde lag, führte das Bundesgericht aus, es sei nicht von einer nichtigen Anordnung auszugehen, zumal die Mangelhaftigkeit der Signalisation nicht ohne Weiteres zu erkennen sei. So schliesse Art. 103 Abs. 1 SSV eine Signalisation an der linken Strassenseite nicht von vornherein aus und für vorbeifahrende Automobilisten sei nicht leicht erkennbar, ob ein zwingender Grund vorliege, welcher es erlaube, vom Grundsatz der Anbringung von Signalen an der rechten Seite abzuweichen. Dies entbinde die zuständige Behörde selbstverständlich nicht davon, Verkehrsschilder ordnungsgemäss anzubri ngen (vgl. Urteil 6B_493/2015 vom 15. April 2016 E. 2.3.2 in fine). Dies trifft auch auf den vorliegend zu beurteilenden Fall zu. Unbegründet ist die Kritik an der vorinstanzlichen Feststellung, die linksseitige Signalisation der Tempo-30-Zone sei leicht und rechtzeitig erkennbar gewesen. Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz ausführt, es sei eindeutig erkennbar, dass es sich um ein rechteckiges Zonensignal und nicht um ein rundes Gebotsschild handle (vgl. hierzu Urteil 6B_808/2007 vom 15. April 2008 E. 2.3). Der Beschwerdeführer wendet zwar zutreffend ein, dass ein rundes Gebots- oder Verbotssignal gemäss Art. 101 Abs. 7 SSV auf einem rechteckigen Signalträger angebracht werden dürfe. Jedoch verkennt er, dass keiner der in Art. 101 Abs. 7 lit. a-d SSV genannten Fälle vorliegt. Danach werden Signale innerorts auf einer rechteckigen weissen Tafel dargestellt, wenn die über der Fahrbahn oder auf Wechselsignalanlagen angebracht sind oder, was vorliegend relevant ist, wenn zusätzliche Angaben erforderlich sind. Das Signal "Tempo-30-Zone" enthält eine zusätzliche Angabe in Form des Schriftzugs "Zone". Wäre der Beschwerdeführer nun davon ausgegangen, dass es sich bei dem fraglichen Signal um das Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" (Signal 2.30.1 des Anhangs 2 der SSV) handelt, hätte er angesichts der rechteckigen Tafel mit zusätzlichen Angaben rechnen müssen, weshalb er dem Signal besondere Beachtung hätte schenken müssen. Abwegig ist sodann sein Vorbringen, es sei auch denkbar, dass ihm ein Auto, Lieferwagen oder gar ein Lastwagen/Bus entgegengekommen sei und dieses Fahrzeug das Signal verdeckt habe. Diesfalls hätte er auch das Signal "Ende der Begegnungszone" nicht gesehen, das er gemäss eigenen Angaben wahrgenommen hat (Beschwerde S. 8). Schliesslich verfällt die Vorinstanz nicht in Willkür, wenn sie erwägt, die Tempo-30-Zone sei zusätzlich zum entsprechenden Signal mit drei dicken, quer über die Strasse verlaufenden weissen Linien sowie Tempo-30-Markierungen auf dem Strassenbelag gekennzeichnet. Was der Beschwerdeführer hiergegen vorbringt, vermag nicht durchzudringen. Zwar trifft es zu, dass die Bodenmarkierung auf den bei den kantonalen Akten liegenden Fotografien etwas unscharf sind. Jedoch lassen die Umrisse auf die Bezeichnung "Zone 30" schliessen (kantonale Akten, act. 61). Jedenfalls ist es nicht willkürlich, wenn die Vorinstanz als erstellt erachtet, dass es sich dabei um Tempo-30-Markierungen handelt. Angesichts dieser dreifachen Bezeichnung der Tempo-30-Zone darf die Vorinstanz willkürfrei annehmen, dass die Signalisation erkennbar war und vom Beschwerdeführer auch hätte erkannt werden können. Die vorinstanzliche Beweiswürdigung verletzt die Unschuldsvermutung nicht.