Citation: U 265/03 14.02.2005 E. 3.1

3.1.1 Obligatorisch versichert nach dem Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) sind die in der Schweiz beschäftigten Arbeitnehmer, einschliesslich der Heimarbeiter, Lehrlinge, Praktikanten, Volontäre sowie der in Lehr- oder Invalidenwerkstätten tätigen Personen (Art. 1 Abs. 1 UVG in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung). Personen, die einen Nebenerwerb oder ein Nebenamt ausüben, können auf die Versicherung speziell für diese Tätigkeit verzichten, sofern das Entgelt den in Artikel 8bis der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenversicherung erwähnten Betrag nicht übersteigt. Der Verzicht muss beim zuständigen Versicherer im voraus schriftlich und mit Zustimmung des Arbeitgebers erfolgen (Art. 2 Abs. 2 UVV, erlassen durch den Bundesrat gestützt auf Art. 1 [seit 1. Januar 2003: Art. 1a] Abs. 2 UVG). 3.1.2 In der Schweiz wohnhafte Selbständigerwerbende und ihre nicht obligatorisch versicherten mitarbeitenden Familienglieder können sich freiwillig versichern (Art. 4 Abs. 1 UVG). Die Bestimmungen über die obligatorische Versicherung gelten sinngemäss für die freiwillige Versicherung (Art. 5 Abs. 1 UVG). 3.2 Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, werden die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt (Art. 6 Abs. 1 UVG). Als Berufsunfälle gelten Unfälle, die den Versicherten zustossen u.a. bei Arbeiten, die er auf Anordnung des Arbeitgebers oder in dessen Interesse ausführt. Als Nichtberufsunfälle gelten alle Unfälle, die nicht zu den Berufsunfällen zählen (Art. 7 Abs. 1 Ingress und lit. a und Art. 8 Abs. 1 UVG, je in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung). 3.3 Die Versicherung beginnt an dem Tag, an dem der Arbeitnehmer aufgrund der Anstellung die Arbeit antritt oder hätte antreten sollen, in jedem Fall aber im Zeitpunkt, da er sich auf den Weg zur Arbeit begibt (Art. 3 Abs. 1 UVG). Sie endet mit dem 30. Tag nach dem Tage, an dem der Anspruch auf mindestens den halben Lohn aufhört (Art. 3 Abs. 2 UVG). Die Versicherung ruht, wenn der Versicherte der Militärversicherung oder einer ausländischen obligatorischen Unfallversicherung untersteht (Art. 3 Abs. 4 UVG). 3.3.1 Die Nachdeckungsfrist von 30 Tagen gemäss Art. 3 Abs. 2 UVG gilt lediglich für Nichtberufsunfälle (Alfred Maurer, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, S. 141; vgl. auch Botschaft vom 18. August 1976 zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung [BBl 1976 III 141 ff.] S. 144 und 185). Die Fortdauer des Versicherungsschutzes gilt räumlich auch für im Ausland erlittene Nichtberufsunfälle. Hingegen kommt Art. 3 Abs. 2 UVG nach seinem Sinn und Zweck nicht zum Zuge bei Selbstständigerwerbenden ohne freiwillige Versicherung und bei Arbeitnehmern, die unter Art. 2 Abs. 2 UVV fallen. Das hier zu beachtende Abkommen vom 13. Oktober 1969 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Spanien über Soziale Sicherheit dehnt den sachlichen Geltungsbereich der innerstaatlichen Ordnung über die Fortdauer des Unfallversicherungsschutzes nach Art. 3 Abs. 2 UVG nicht auf Berufsunfälle nach Art. 7 Abs. 1 lit. a UVG resp. Arbeitsunfälle im Sinne von Art. 1 Abs. 1 A.a.(i) und Art. 16 des Staatsvertrages aus. 3.3.2 Obligatorisch unfallversichert im Sinne von Art. 3 Abs. 4 UVG setzt eine Versicherungspflicht von Gesetzes wegen voraus. Wenn und solange die Bedingungen für eine Unterstellung gegeben sind, besteht Versicherungsschutz. Das bedeutet insbesondere, dass eine allenfalls fehlende Anmeldung grundsätzlich nicht zu einem Verlust von Ansprüchen führen darf.