Citation: 6B_466/2024 E. 1.3

1.3. Die Vorinstanz stellt fest, es sei unbestritten, dass der Beschwerdeführer mit seinem Auto am 24. September 2020 in Biel/Bienne an der Kreuzung Ländtestrasse/Badhausstrasse/Süd von der Lichtsignalanlage erfasst wurde. Dem zweitinstanzlich eingeholten Gutachten des Eidgenössischen Instituts für Metrologie (METAS) sei Folgendes zu entnehmen: Zum Zeitpunkt der angeklagten Übertretung habe für die Anlage an der betreffenden Kreuzung, wie aus den Eichzertifikaten ersichtlich sei, eine gültige Eichung vorgelegen. Das Fahrzeug des Beschwerdeführers habe die erste Bildaufnahme ausgelöst. Zum Zeitpunkt der Auslösung des ersten Bildes hätten sich Teile seines Fahrzeugs über den beiden Sensoren befunden und weder das vorausfahrende noch das nachfolgende Fahrzeug könnten die Messung ausgelöst haben. Ob der Beschwerdeführer den weissen Haltebalken bei Rot überfahren habe, lasse sich gemäss Gutachten nicht feststellen, doch solle mit dem Rotlichtüberwachungssystem nicht das Erreichen des Haltebalkens, sondern dessen Überfahren ermittelt werden. Entsprechend schreibe das ASTRA vor, das Fahrzeug sei nach dem Haltebalken zu erfassen. Daher seien beide Induktionsschleifen-Sensoren diesem vorgelagert. Aus dem Bildmaterial ergebe sich, dass sich zum Zeitpunkt der Aufnahme des ersten Bildes Teile des Fahrzeugs des Beschwerdeführers über den beiden Induktionsschleifen-Sensoren befunden hätten und zu diesem Zeitpunkt die Lichtsignalanlage bereits 9.88 Sekunden rotes Licht (und zuvor während 3.04 Sekunden gelbes Licht) angezeigt habe. Wenn der Beschwerdeführer den Haltebalken noch bei grünem Licht überfahren haben sollte, müsse sein Fahrzeug noch vor Aufnahme des ersten Bildes gestoppt haben. In der Position bei Aufnahme des ersten Bildes sei die Ampel aber - gegebenenfalls mit gewissen Kopfbewegungen oder Bewegungen des Oberkörpers - sichtbar gewesen. Die Behauptung des Beschwerdeführers, er sei gemäss dem ersten Bild mit 0 km/h gemessen worden, treffe nicht zu. Aus den Angaben "Interval" und "Set Interval" im zweiten Bild lasse sich eine Geschwindigkeit von 11.99 km/h errechnen. Diese gutachterlichen Feststellungen stünden im Einklang mit dem Rapport vom 8. Juni 2021 und mit denjenigen des Zeugen C.________ (Leiter Verkehrsüberwachung der Stadt U.________, Polizeiinspektorat U.________). Demnach werde ein Überfahren des Lichtsignals dann erfasst, wenn der Fahrer die erste Induktionsschleife mit einer Geschwindigkeit von mindestens 10 km/h überfahre und das Lichtsignal dabei auf Rot stehe. Beide Voraussetzungen - rotes Signal und Geschwindigkeit von mindestens 10 km/h - müssten zwingend erfüllt sein. Stehe das Fahrzeug still oder zeige das Signal nicht Rot, werde kein Bild ausgelöst. Somit stehe fest, dass der Beschwerdeführer die erste Induktionsschleife bei Rot überfahren habe; die Darstellung des Beschwerdeführers, wonach er die erste Induktionsschleife bei grünem und die zweite bei rotem Licht überfahren habe, scheide aus. Die Vorinstanz lässt offen, ob der Beschwerdeführer den weissen Haltebalken überfahren habe, als das Lichtsignal noch Grün gezeigt habe, erachtet dieses Szenario aber als höchst unwahrscheinlich. Die erste Induktionsschleife müsse mit einer Geschwindigkeit von mindestens 10 km/h überfahren werden, und der Haltebalken befinde sich nur 80 Zentimeter von dieser entfernt. Somit sei schlicht unmöglich, dass der Beschwerdeführer den Haltebalken noch bei grünem Licht, die erste Induktionsschleife dann jedoch bei rotem Licht überfahren habe. Weiter erachtet es die Vorinstanz als möglich, dass der Beschwerdeführer sein Fahrzeug in der Nähe des Haltebalkens, jedoch noch vor der ersten Induktionsschleife, wegen Staus habe stoppen müssen. Dafür spreche gemäss Gutachten und Zeugenaussage Peter Mischlers die Geschwindigkeitsangabe "--- km/h" beim zweiten Foto, welche dadurch entstehe, dass es bei der Vormessung (erste Induktionsschleife) und der zweiten Geschwindigkeitsmessung (zweite Induktionsschleife) zu einer Abweichung komme. Aus den Berechnungen und Feststellungen im Gutachten des METAS gehe hervor, dass das Anhalten zwingend vor der ersten Induktionsschleife erfolgt sein müsse. Der Beschwerdeführer habe erstelltermassen die erste Induktionsschleife bei Rot überfahren. Zur Frage der Sichtbarkeit der Ampel für den Fahrzeugführer sei dem Gutachten des METAS zu entnehmen, dass das Lichtsignal für den Fahrzeugführer sogar noch von der dem Lichtsignal nächsten Position aus sichtbar gewesen wäre, allenfalls mit gewissen Kopf- und/oder Oberkörperbewegungen. Selbst aus dem vom Beschwerdeführer eingereichten Privatgutachten der B.________ AG ergebe sich, dass die Ampel sowohl vom Standort der zweiten Induktionsschleife als auch von der letztmöglichen Position aus, bevor das Lichtsignal passiert wird, für den Fahrer unter Vornahme gewisser Bewegungen von Kopf- und/oder Oberkörper sichtbar sei. Daraus schliesst die Vorinstanz, das Lichtsignal habe für den Beschwerdeführer erst recht auch von seiner Position bei der ersten Induktionsschleife, als er geblitzt worden sei, sichtbar gewesen sein müssen, zumal diese gegenüber den in den Gutachten getesteten Positionen weiter von der Ampel entfernt und somit besser sichtbar sei. Sodann habe auch der Zeuge C.________ ausgesagt, dass man, wenn man zur ersten Induktionsschleife komme, die Ampel noch im Blickwinkel sehe. Auch der Beschwerdeführer selbst habe eingeräumt, von der ersten Induktionsschleife aus sehe man das Lichtsignal noch ganz knapp. Die Vorinstanz erachtet es als erstellt, dass das Lichtsignal von allen gemessenen Standorten, insbesondere aber vom Standort bei der ersten Induktionsschleife, aus sichtbar gewesen sei und der Beschwerdeführer diese trotzdem bei Rot überfahren habe.