Citation: 5A_416/2020 E. 6

Mit einer entscheidtragenden Alternativbegründung hat das Handelsgericht befunden, ohnehin sei auch die finanzielle Situation der Beschwerdeführerin und der Alleinaktionärin ungenügend dargetan, weshalb das Gesuch ebenfalls aus diesen Gründen abzuweisen wäre. Namentlich bemängelte es das Fehlen aktueller definitiver Steuerveranlagungen und in verschiedener Hinsicht das Unterlassen von Angaben über Einkommens- und Vermögensbestandteile im Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Insbesondere hielt es auch fest, dass B.B.________ in der Steuererklärung 2016 nebst Einkünften ein Wertschriftenvermögen von Fr. 919'952.-- deklariert habe und dass in der letzten definitiven Veranlagung dem Ehepaar B.________ ein steuerbares Vermögen von Fr. 6,5 Mio. und Liegenschaftserträge von Fr. 410'000.-- angerechnet worden seien, wobei sich ein grosser Teil des Vermögens in Deutschland befunden habe. Zwar stamme diese Veranlagung aus dem Jahr 2010 und mache somit für die Gegenwart nur bedingte Aussagen; indes liege keine Erklärung vor, was seither mit dem Vermögen geschehen sei, und die Tatsache, dass weder eine neuere Steuerveranlagung noch eine Bestätigung des Steueramtes, dass keine solche vorliege, eingereicht worden sei, erwecke Misstrauen. Insgesamt seien die Angaben unvollständig und wenig transparent. Wie es sich damit verhält, kann vor dem Hintergrund, dass bereits die Grundvoraussetzungen für die nur ganz ausnahmsweise statthafte Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege für eine juristische Person nicht nachgewiesen sind, offen bleiben. Immerhin sei festgehalten, dass die Beschwerdeführerin auch in ihrer Beschwerde keine nachvollziehbaren und plausiblen Erklärungen in Bezug auf die Vermögenssituation bzw. den Verbleib der seinerzeit hohen Vermögenswerte abgibt und dass insofern eine erhöhte Darlegungs- und Offenbarungspflicht in Bezug auf die eigene finanzielle Situation und diejenige aller wirtschaftlich Interessierten bestünde, als es nicht um den grundsätzlich gegebenen Anspruch einer natürlichen Person auf unentgeltliche Rechtspflege, sondern um eine juristische Person geht, der ein solcher Anspruch nur ganz ausnahmsweise zusteht (dazu E. 4).