Citation: P 47/06 04.12.2006 E. 3

Das kantonale Gericht hat die Weigerung der Ausgleichskasse, auf ihre Verfügung vom 11. Juni 2003 zurückzukommen und für die Monate Juli 2003 bis April 2005 Ergänzungsleistungen nachzuzahlen, bestätigt. Es hat im Wesentlichen erwogen, um den Nachzahlungsanspruch zu wahren, hätte die Meldung des Bezugs des Rückkaufswertes der Freizügigkeitspolice im November 2002 sowie des anschliessenden Vermögensverzehrs bis Ende Dezember 2002 bis zum Erlass der Verfügung vom 11. Juni 2003 oder innert der Einsprachefrist erfolgen müssen. Der EL-Bezüger habe dies versäumt. Die Ausgleichskasse habe daher nach Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV die Erhöhung der Ergänzungsleistung zufolge des eingetretenen Ausgabenüberschusses auf den Beginn des Monats verfügen müssen, in dem die Änderung gemeldet worden sei. Prozessuale Revisionsgründe im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG seien nicht gegeben. Daran ändere das Arztzeugnis des behandelnden Psychiaters Dr. med. C.________ vom 19. Oktober 2004 nichts. Zur Wiedererwägung der Verfügung vom 11. Juni 2003 gestützt auf Art. 53 Abs. 2 ATSG könne die Ausgleichskasse praxisgemäss nicht verhalten werden.