Citation: C 42/06 02.10.2006 E. 1

1.1 Über die Rückerstattungspflicht der Beschwerdeführerin für die zu Unrecht bezogene Arbeitslosenentschädigung im Betrag von Fr. 12'990.30 hat die Vorinstanz am 23. März 2004 rechtskräftig entschieden. Streitig und zu prüfen ist einzig, ob der Beschwerdeführerin die Rückerstattung zu erlassen ist. 1.2 Das kantonale Gericht hat hinsichtlich der am 25. Februar 2005 verfügten, mit Einspracheentscheid vom 31. Mai 2005 bestätigten Ablehnung des Erlassgesuchs Art. 95 Abs. 1 AVIG (in der seit 1. Januar 2003 geltenden Fassung) in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 2 des auf den 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) angewendet. Mit Blick darauf, dass die Gutgläubigkeit während des Leistungsbezugs vom 1. Juli bis 30. September 2002 streitig ist, mithin ein Sachverhalt vorliegt, der sich vor In-Kraft-Treten des ATSG verwirklicht hat, ist fraglich, ob der Erlass der Rückerstattungsschuld gegenüber der Arbeitslosenversicherung nicht aufgrund des Art. 95 Abs. 2 Satz 1 AVIG in der bis Ende 2002 geltenden Fassung zu beurteilen ist. Dieser Frage kommt insoweit keine ausschlaggebende Bedeutung zu, als die nach dem ATSG für die Rückerstattung massgeblichen Grundsätze aus der früheren Regelung und Rechtsprechung hervorgegangen sind (BGE 130 V 318). Dasselbe hat auch für die von der Praxis entwickelten Kriterien zur Beurteilung der für einen Erlass unter anderem vorausgesetzten Gutgläubigkeit des Leistungsbezügers (BGE 122 V 223 Erw. 3, 112 V 103 Erw. 2c, 110 V 180 f. Erw. 3c; AHI 2003 S. 161 f. Erw. 3a [Urteil S. vom 28. Juni 2002, I 553/01]; ARV 2001 Nr. 18 S. 162 Erw. 3b [Urteil P. vom 5. Februar 2001, C 223/00]) zu gelten (Urteil R. vom 27. April 2005 [C 174/04] Erw. 1.2; vgl. auch Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, Kommentar zum Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, Zürich 2003, Rz. 23 zu Art. 25).