Citation: 8C_680/2008 02.02.2009 E. 3

Mit Entscheid vom 26. September 2006 über die Einstellung in der Anspruchsberechtigung hat das kantonale Gericht bereits rechtskräftig entschieden, dass der Beschwerdeführer seine Auskunfts- und Meldepflicht verletzt hat. Ebenso ist die Rückforderung des zu viel ausbezahlten Betrages grundsätzlich nicht umstritten. Uneinig sind sich die Parteien einzig in der Frage, ob dem Beschwerdeführer bei seiner Unterlassung der gute Glaube attestiert werden kann. In tatsächlicher Hinsicht steht fest, dass der Versicherte im Juni 2005 während 22 Arbeitstagen und im Juli 2005 während 8 Arbeitstagen von jeweils 15.00 bis 22.00 Uhr als Aufsicht in einem Spielsalon tätig war. Die Frage in den Zwischenverdienstformularen, ob er in den Kontrollperioden Juni und Juli 2005 bei einem oder mehreren Arbeitgebern gearbeitet habe, hat er jeweils verneint. Nach seinen Angaben hat er dies gemacht weil er für seine Tätigkeit keinen Lohn erhalten habe. Auf diesen hatte er offenbar verzichtet, weil er sich davon bessere Chancen für eine Festanstellung erhoffte. Im genannten Entscheid hat die Vorinstanz das Verhalten des Beschwerdeführers mit der Einstellung in der Anspruchsberechtigung während 35 Tagen sanktioniert und damit als schweres Verschulden, wenn auch im unteren Bereich eines solchen, qualifiziert (vgl. Art. 45 Abs. 2 lit. c AVIV). Diese Beurteilung gilt auch bei der Prüfung der Frage, ob sein Handeln gutgläubig gewesen sei. Ein schweres Verschulden schliesst den guten Glauben zum Vorne herein aus. Das Eidgenössische Versicherungsgericht hat denn auch bereits in seinem Urteil i.S. M. vom 14. April 1997 entschieden, dass die Nichtdeklarierung von unentgeltlicher Arbeit im Betrieb des Sohnes eine schwere Sorgfaltspflichtverletzung darstelle, welche den guten Glauben ausschliesse (ARV 1998 Nr. 14 S. 70). Der Beschwerdeführer wendet ein, es sei für einen rechtlichen Laien überhaupt nicht naheliegend, dass ein Zwischenverdienst mit einem zu tiefen (oder gar keinem) Lohn bei der Berechnung der Kompensationszahlung durch die Arbeitslosenkasse fiktiv auf einen berufs- und ortsüblichen hochgerechnet werde. Er lässt dabei ausser Betracht, dass es ihm nur durch die Taggeldzahlungen der Arbeitslosenversicherung möglich war, sich während mehr als einem Monat entschädigungslos in den Dienst des Arbeitgebers zu stellen. Damit ist aber evident, dass ihn die Versicherung letztlich für Arbeit zu Gunsten eines Dritten bezahlte, was dem Zweck der Arbeitslosenversicherung grundlegend widerspricht. Der Beschwerdeführer konnte nicht in guten Treuen davon ausgehen, dass er gleichzeitig freiwillig entschädigungslose Arbeit verrichten und Taggelder der Arbeitslosenversicherung beziehen kann. Der Bezug des Taggeldes während der Zeit der unentgeltlichen Tätigkeit kann deshalb unter dem Aspekt der zumutbaren Aufmerksamkeit nicht als gutgläubig gelten. Dementsprechend haben Verwaltung und Vorinstanz einen Erlass der Rückforderung zu Recht verweigert.