Citation: 6S.69/2003 06.03.2003 E. 3

Die Frage der Zulässigkeit der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde gegen diesbezügliche Entscheide der Einzelrichter im Kanton Zürich wurde bereits im Jahre 1997 geklärt (Entscheid 6S.635/1996 vom 16. Juni 1997). Das Obergericht, das für die Auslegung des kantonalen Verfahrensrechts massgebend ist, vertrat in einer Meinungsäusserung vom 29. April 1997 die Auffassung, es sei in Fällen der vorliegenden Art die Anwendung des eidgenössischen Rechts im kantonalen Kassationsverfahren frei zu überprüfen. Dann aber ist die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde direkt gegen die einzelrichterlichen Erlasse von vornherein unzulässig und erst gegen den obergerichtlichen Kassationsentscheid möglich. Auf die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde ist demzufolge mangels Letztinstanzlichkeit des angefochtenen Entscheids nicht einzutreten.