Citation: C 179/05 17.10.2005 E. 3

3.1 Die unentgeltliche Verbeiständung kann gewährt werden, wenn das Verfahren nicht von vornherein aussichtslos, die gesuchstellende Partei bedürftig und eine anwaltliche Vertretung notwendig oder doch geboten ist (BGE 125 V 202 Erw. 4a). 3.2 Bedürftig im Sinne von Art. 152 Abs. 1 OG ist eine Person, wenn sie ohne Beeinträchtigung des für sie und ihre Familie nötigen Lebensunterhaltes nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu bestreiten (BGE 128 I 232 Erw. 2.5.1, 127 I 205 Erw. 3b, 125 IV 164 Erw. 4a). Massgebend sind die wirtschaftlichen Verhältnisse im Zeitpunkt der Entscheidung über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (BGE 108 V 269 Erw. 4). Bei der Beurteilung der Bedürftigkeit ist das Einkommen beider Ehegatten zu berücksichtigen (BGE 115 Ia 195 Erw. 3a, 108 Ia 10 Erw. 3, 103 Ia 101 mit Hinweisen). 3.3 Die Beschwerdeführerin verdient in der Firma ihres Ehemannes seit dem 1. April 2005 Fr. 3500.- im Monat. Als Notbedarf macht sie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde einen Betrag von Fr. 2040.75 geltend. Aus dem von ihr ausgefüllten Formular mit den persönlichen Angaben lässt sich ebenfalls kein wesentlich höherer Notbedarf ermitteln. Die Versicherte belegt dort einen Mietzins von Fr. 953.50, Krankenkassenprämien von Fr. 295.-, Steuern von Fr. 60.- sowie Hausrats- und Haftpflichtversicherungsprämien von Fr. 45.75 monatlich, total somit Fr. 1088.25. Wird sodann behelfsweise auf die im Kreisschreiben der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich an die Bezirksgerichte und die Betreibungsämter enthaltenen Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums vom 23. Mai 2001 abgestellt (Urteile D. vom 24. Juni 2005, U 290/04, I. vom 12. August 2003, I 38/03), kann für die in Gemeinschaft mit einer erwachsenen Person lebende Versicherte ein Grundbedarf von Fr. 1000.- angenommen werden. Damit verbleiben ihr monatlich immer noch über Fr. 1000.- zur Bestreitung der übrigen Kosten, zumal private Schulden grundsätzlich nicht berücksichtigt werden können (Urteil D. vom 17. März 2000, U 219/99). Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin wieder mit ihrem Ehemann zusammenlebt, weshalb auch dessen Einkommen zu berücksichtigen ist (AJP 2004 S. 1488). Über dieses schweigt sich die Versicherte im erwähnten Formular aus. Selbst wenn das Vermögen nicht die von den Steuerbehörden genannte Höhe von Fr. 435'000.- erreichen sollte, ist die Bedürftigkeit so oder anders nicht ausgewiesen, weshalb die unentgeltliche Verbeiständung nicht gewährt werden kann. 3.4 Im Weiteren war die Beschwerde aussichtslos. Daran ändert nichts, dass die Begründung des angefochtenen Entscheides korrigiert wurde. In Anbetracht der zivilstands- und gesellschaftsrechtlichen Verhältnisse konnte die Ablehnung der Anspruchsberechtigung von vornherein nicht in Frage gestellt werden.