Citation: 1P.396/2005 23.09.2005 E. 3

Der Beschwerdeführer macht in verschiedener Hinsicht eine gegen Art. 9 BV verstossende Beweiswürdigung durch das Appellations- und das Strafgericht geltend. 3.1 In allgemeiner Hinsicht beanstandet der Beschwerdeführer, dass auf die Aussagen von A.________, B.________ und C.________ deshalb abgestellt worden ist, weil sich diese damit selber belasten würden. Er übersieht indessen, dass sich der Schuldvorwurf auch auf Aussagen weiterer Personen, die durchgeführten Telefonkontrollen, die an verschiedenen Orten beschlagnahmten Drogen, die Gutachten und die widerrufenen eigenen Angaben stützt, wie das Appellaionsgericht ausführte (E. 4.1). Schon in Anbetracht dieser zahlreichen Beweiselemente, mit denen sich der Beschwerdeführer nicht im Einzelnen auseinandersetzt, kann nicht von einer willkürlichen Beweiswürdigung gesprochen werden. Zudem legt er nicht dar, weshalb sich die Auskunftspersonen A.________, B.________ und C.________ durch ihre Aussagen nicht auch selber belasten würden. Daran vermag der Umstand nichts zu ändern, dass deren Strafverfahren faktisch ruhen würden. Die generell gehaltene Rüge, die gesamte Beweiswürdigung sei willkürlich, erweist sich daher von vornherein als unbegründet. 3.2 Das Strafgericht nahm an, dass der Beschwerdeführer "mindestens 1 kg an B.________" geliefert habe (S. 10). Das Appellationsgericht ging demgegenüber von "rund 2 kg" aus (E. 4.2). Darin erblickt der Beschwerdeführer eine willkürliche Beweiswürdigung. Er weist darauf hin, dass sich B.________ den Kauf einer derartigen Menge gar nicht habe leisten können, ihre Aussagen in der Voruntersuchung nicht glaubhafter seien als die in der Konfrontation geäusserten und die Aussagen der Auskunftsperson E.________ nicht eindeutig seien. Unter dem Gesichtswinkel der Beweiswürdigung ist vorest festzuhalten, dass das Appellationsgericht nicht einfach die B.________ gelieferte Menge von 1 kg gemäss dem Urteil des Strafgerichts auf 2 kg heraufgesetzt hat. Das Appellationsgericht führte vielmehr aus, dass anstelle der Gesamtmenge von 3,1 kg von einer Menge von mindestens 4 kg Heroin auszugehen ist. Mitzuberücksichtigen seien insbesondere auch die Betäubungsmittellieferungen an F.________, G.________, H.________, I.________, J.________ und K.________ (E. 4.2 Abs. 2). Der Beschwerdeführer habe anlässlich von vier Einvernahmen (teils in Anwesenheit seines Rechtsvertreters) Drogengeschäfte im Kilobereich, in der Grössenordnung von 4 kg und von 3,2 kg an nur zwei Konsumentinnen eingestanden, auch wenn er diese Aussagen später widerrufen hat. Vor diesem Hintergrund erscheint es nicht willkürlich, gegenüber dem Strafgericht von einer grösseren Menge auszugehen, die der Beschwerdeführer B.________ geliefert haben soll. Hierfür sprechen nicht nur ihre in der Voruntersuchung gemachten Aussagen, sondern auch diejenigen von E.________. Der Beschwerdeführer vermag nicht darzulegen, weshalb dessen Aussage - "2 kg kann ich auf meine Kappe nehmen" - eine andere Bedeutung zukommen soll. Nicht von entscheidendem Gewicht kann es schliesslich sein, dass B.________ sich eine derartige Drogenmenge nicht hätte leisten können, da ein Teil davon zum Weiterverkauf bestimmt war. Demnach kann dem Appellationsgericht hinsichtlich der Annahme einer Betäubungsmittelmenge von mindestens 4 kg keine Willkür vorgehalten werden. 3.3 Der Beschwerdeführer bemängelt weiter als willkürlich, dass sämtliche in der Wohnung der Belastungszeugin A.________ beschlagnahmten Gegenstände, seien es Drogen oder Geld, pauschal und ohne nähere Gründe ihm allein zugeordnet worden seien. Er setzt sich indessen mit den Ausführungen des Strafgerichts (S. 11) zu dieser Frage in keiner Weise auseinander und genügt damit den Begründungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht. Insoweit kann daher auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. 3.4 Als willkürlich erachtet der Beschwerdeführer auch die Annahme des Appellationsgerichts, er habe eine Menge von insgesamt 4,91 kg Heroin gelagert. Beim gelagerten Stoff habe es sich grösstenteils um blosse Streckungsmittel gehandelt, was im Rahmen der Strafzumessung zu einer zu hohen Strafe geführt habe. Der Beschwerdeführer übersieht indessen, dass das Appellationsgericht dem Reinheitsgrad des gelagerten Heroins angesichts der vertriebenen Menge und unter Berufung auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung ausdrücklich keine entscheidende Bedeutung zuschrieb. Die Strafzumessung kann zudem nicht mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten werden, sondern ist mit der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde zu rügen. Dasselbe gilt hinsichtlich der vom Appellationsgericht als gewerbsmässig bezeichneten Begehung der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz. 3.5 Gesamthaft erweist sich die Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.