Citation: 5A_380/2021 E. A

Am 25. März 2019 schlossen die A.________ AG und die B.________ S.A.eine Vereinbarung ab. Die Vereinbarung sah vor, dass die B.________ S.A. der A.________ AGein unverzinsliches Darlehen im Umfang von Fr. 550'000.-- gewährt, von dem Fr. 50'000.-- als pauschale Kosten abgezogen wurden. Unter Verrechnung der Darlehenssumme wollte die B.________ S.A. von der A.________ AG die Projekte/Joint Ventures " C.________" und " D.________ " übernehmen, sollte bis zum 30. April 2019 keine Kapitalerhöhung erfolgen, an der das Aktienkapital der A.________ AG um Fr. 4 Mio. erhöht und die B.________ S.A. die hiefür auszugebenden acht Millionen Aktien zu je Fr. 0.50 zeichnen würde. Nach einem Wechsel im Verwaltungsrat der A.________ AGerklärte diese mit Schreiben vom 1. April 2019 der B.________ S.A., dass sie die Vereinbarung vom 25. März 2019 als nicht wirksam und nicht bindend betrachte. Das gemäss Vertrag ausbezahlte Darlehen im Umfang von Fr. 500'000.-- werde der B.________ S.A. wieder zur Verfügung gestellt. Die der B.________ S.A. übergebenen Geschäftsgeheimnisse seien mit der schriftlichen Zusicherung, dass keinerlei Kopien oder Abzüge davon gemacht und allfällige Kopien und Abzüge vernichtet worden seien, unverzüglich zurückzugeben. Die Rückabwicklung solle über ein Escrow-Agreement vorgenommen werden. Die B.________ S.A. hielt mit Schreiben vom 16. April 2019 an der Gültigkeit der Vereinbarung vom 25. März 2019 fest. Mit Schreiben vom 6. Mai 2019 stellte die B.________ S.A. fest, dass die auflösende Bedingung nicht eingetreten sei und forderte die A.________ AG auf, bis zum 24. Mai 2019 alle in der Vereinbarung vorgesehenen Vollzugshandlungen vorzunehmen. Mit Schreiben vom 24. Juni 2019 hielt die A.________ AG an ihrer Ansicht fest, dass die Vereinbarung nicht gültig zustande gekommen sei und forderte die B.________ S.A. ein letztes Mal auf, eine Bankverbindung bekanntzugeben, auf welche sie den Betrag von Fr. 500'000.-- zurücküberweisen könne. Mit Schreiben vom 8. November 2019 erklärte die B.________ S.A. ohne Anerkennung des Rechtsstandpunkts der A.________ AG ihr Einverständnis zu einer wie im Schreiben vom 1. April 2019 vorgeschlagenen Rückabwicklung der Vereinbarung vom 25. März 2019 und dass nach Überweisung des Betrags von Fr. 500'000.-- die Festplatte mit der geforderten Erklärung an eine noch zu bestimmende Person übergeben würde. Mit Schreiben vom 26. November 2019 führte die B.________ S.A. aus, dass mit dem Schreiben vom 8. November 2019 eine Einigung über die Rückabwicklung des Vertrags vom 25. März 2019 zustande gekommen sei. Die ihr von der A.________ AG übergebene Festplatte werde beim Vertreter der B.________ S.A. bereitgehalten, um die Rückabwicklung Zug um Zug durchzuführen. Dem Schreiben lag eine Erklärung der B.________ S.A. bei, wonach sämtliche von ihr oder in ihrem Auftrag angefertigten Kopien, Abzüge oder Spiegelungen von Daten, welche die A.________ AG in Erfüllung der Vereinbarung vom 25. März 2019 der B.________ S.A. übergeben habe, vernichtet worden seien. Mit Schreiben vom 28. November 2019 führte die A.________ AG aus, dass sie die von der B.________ S.A. vorgeschlagene Rückabwicklung kategorisch ablehne und dass die A.________ AG nirgends den Willen bekundet habe, auch sieben Monate später an ihren Vorschlag gebunden zu sein. Zudem nehme sie davon Kenntnis, dass gemäss Erklärung der B.________ S.A. Kopien, Abzüge oder Spiegelungen von Daten, die der A.________ AG widerrechtlich entwendet worden seien, nunmehr vernichtet worden seien, woraus der Schluss gezogen werden könne, dass mit diesen Daten über Monate hinweg gearbeitet worden sei. Schliesslich erklärte die A.________ AG, den hieraus entstandenen Schaden mit dem Betrag von Fr. 500'000.-- zu verrechnen. Nachdem die A.________ AG den von der B.________ S.A. verlangten Betrag nicht bezahlt hatte, betrieb die B.________ S.A. die A.________ AG über den Betrag von Fr. 500'555.60 nebst Zins zu 5 % seit 26. November 2019 (Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Basel-Stadt). Die A.________ AGerhob Rechtsvorschlag. Am 20. März 2020 sandte die B.________ S.A. die Festplatte an die A.________ AG. Sie verwies auf die bereits zugestellte Erklärung, wonach alle allenfalls von der Festplatte kopierten oder heruntergeladenen Daten vernichtet worden seien. Sie erklärte zudem, dass sie diese Daten weder je kommerziell genutzt noch Dritten zugänglich gemacht habe, die ihr gegenüber nicht zur Verschwiegenheit verpflichtet seien.