Citation: I 651/04 28.04.2005 E. 2

Aufgrund der medizinischen Unterlagen steht fest, dass sich die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin seit Erlass der letzten Verfügung vom 17. August 1999 verschlechtert und sich die Arbeitsfähigkeit reduziert hat. Dies wird denn auch von keiner Seite bestritten. Unbestritten und medizinisch übereinstimmend sind zudem die diagnostizierten körperlichen Leiden, insbesondere das Vorliegen eines chronischen lumbalen Schmerzsyndroms. Strittig und zu prüfen bleibt hingegen die darauf basierende Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit. 2.1 Die Vorinstanz stützte sich bei der Beurteilung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit auf das Gutachten des orthopädischen Chirurgen Dr. med. H.________ vom 20. Februar 2004 und gelangte zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin in einer leidensangepassten Tätigkeit während 6 Stunden mit verminderter Leistungsfähigkeit arbeiten könne, was gemessen an einer betriebsüblichen Wochenarbeitszeit von total 41.7 Stunden (im Jahr 2002) einem Pensum von 72 % entspreche. Demgegenüber vertritt die Beschwerdeführerin den Standpunkt, ihre derzeitige Tätigkeit in der Küche im Restaurant C.________ sei optimal auf ihre gesundheitliche Situation angepasst und sie könne diese maximal zu 30 % ausüben. 2.2 Dr. med. H.________ kommt in seinem Gutachten vom 20. Februar 2004 zum Schluss, die bestehenden körperlichen Beeinträchtigungen, insbesondere die tiefsitzenden Rückenschmerzen, welche das Hauptproblem darstellten, hätten in der bisherigen Tätigkeit starke belastungsabhängige Schmerzen zur Folge. Diese Arbeit sei noch 3 Stunden täglich möglich, wobei eine verminderte Leistungsfähigkeit bezüglich des Arbeitstempos, besonders bei Wechsel der Position, wie auch beim Bücken und Stehen bestehe. Die aktuelle Tätigkeit (als Küchenhilfe) von 33 1/3 % beurteilt der Experte nur als möglich, weil diese vom jetzigen Arbeitgeber verständnisvoll unterstützt werde und optimal organisiert werden könne unter Vermeidung der schmerzauslösenden Belastungen. Er stellt jedoch fest, dass die Versicherte ihre verbleibenden Fähigkeiten in einer andern Tätigkeit besser verwerten könnte. Als noch zumutbare Arbeiten bezeichnet er dabei, "das Heben und Tragen von Gewichten bis 5 kg, Gehstrecken bis 1 km, Stehen an Ort ca. 15 Minuten, bei Gewichtsverlagerung bis 1 Stunde und Sitzdauer von 1 Stunde". Diesen Anforderungen sollte der Arbeitsplatz aus medizinischer Sicht genügen. Dabei hält der Experte den Beeinträchtigungen optimal angepasste Tätigkeiten unter Wechselbelastung als über 6 Stunden pro Tag für zumutbar, wobei eine verminderte Leistungsfähigkeit bezüglich des Arbeitstempos beim Wechsel vom Sitzen zum Stehen und Gehen bestehe und monotone Tätigkeiten in Zwangshaltungen mit Rotation des Rumpfes sowie in Bodennähe ungünstig seien. Als unzumutbar beurteilt er das Arbeiten auf Leitern, Gerüsten und auf unebenem Gelände. Wichtig wäre nach Auffassung des Experten zudem eine längere dazwischen geschaltete Pause. Auf Rückfrage der Verwaltung hielt er in seiner Stellungnahme vom 19. Mai 2004 an der Beurteilung der restlichen Arbeitsfähigkeit fest und führte aus, dass die Versicherte derzeit eine unangepasste, nicht optimale Tätigkeit bis zu 3 Stunden täglich durchführen könne. Eine optimal angepasste Tätigkeit (wie beschrieben), mit einer länger dazwischen geschalteten Pause, könne 6 Stunden pro Tag ausgeübt werden. 2.3 Mit der Vorinstanz erfüllt das Gutachten des Dr. med. H.________ die nach der Rechtsprechung für den Beweiswert medizinischer Berichte geltenden Anforderungen (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c mit Hinweisen) und vermag in den Schlussfolgerungen zu überzeugen. Die Einwendungen der Beschwerdeführerin sind nicht geeignet, Zweifel daran aufkommen zu lassen. Insbesondere ist im Gutachten selbst kein Widerspruch zu erkennen. Zwar beurteilt Dr. med. H.________ die Bedingungen für die Ausübung der aktuellen Tätigkeit in der Restaurantküche als optimal, hält hingegen diese Art der Arbeit unter Berücksichtigung der gesundheitlichen Beeinträchtigungen nicht für die geeignete, was er denn auf Rückfrage hin explizit bestätigte. Mit der Vorinstanz wird die Schlüssigkeit des Gutachtens zudem auch nicht durch das beschwerdeweise eingereichte Zeugnis des Hausarztes Dr. med. G.________ (vom 8. Juli 2004) oder den Bericht des Dr. med. S.________, Spezialarzt FMH für orthopädische Chirurgie (vom 8. Juli 2004), welcher die Versicherte am Rücken operiert hatte, in Frage gestellt. Beide Mediziner attestierten eine Arbeitsfähigkeit von bis zu 30 % im Restaurationsbetrieb, was dem Gutachten nicht entgegensteht. Dr. med. S.________ spricht überdies allgemein von einer Arbeitfähigkeit von maximal 30 %, ohne dies jedoch näher zu begründen. Er führt lediglich aus, gemäss eigenen Angaben der Versicherten seien die Arbeitsbedingungen im Gastbetrieb fast optimal, mit häufigem Stellungswechsel sowie guter Unterstützung der Mitarbeitenden. Dr. med. G.________ hält im Zeugnis vom 8. Juli 2004 zwar ausdrücklich fest, dass die bisherige Arbeit für die Art der Beschwerden/Diagnose nahezu ideal sei. Unter bisheriger Tätigkeit führt er jedoch "Service-Personal im Landgasthof" an, was mit Blick auf die medizinische Aktenlage nicht überzeugt. Entgegen den Erwägungen der Vorinstanz wird von Seiten des Dr. med. H.________ zwar nicht ausführlich begründet, weshalb die Tätigkeit im Restaurant ungünstig sei. Es ergibt sich jedoch aus dem Gutachten. Aus der Schilderung der Tätigkeiten als Küchenhilfe in der Anamnese "kalte Teller und andere Speisen vorbereiten, Rüsten, Abwaschen, Putzen etc." und der Beschreibung der noch zumutbaren Verrichtungen "Heben und Tragen von Gewichten bis 5 kg, Gehstrecke bis 1 km, Stehen an Ort ca. 15 Minuten, bei Gewichtsverlagerung bis zu 1 Stunde und Sitzdauer 1 Stunde" ist dies ersichtlich und nachvollziehbar. Dass die aktuell ausgeübte Küchenarbeit trotz optimalen Bedingungen genau den vom Gutachten verlangten Anforderungen entspricht, wie die Beschwerdeführerin geltend macht, kann nicht gesagt werden. So bezeichnete sie beispielsweise selbst als Hauptproblem das Stehen und das Putzen in Bodennähe. Wie sich aus den Angaben in der Sozialanamnese ergibt, kann sie als Küchenhilfe jedoch nur beim Rüsten sitzen, ansonsten muss sie hauptsächlich stehen. Wenn die Beschwerdeführerin überdies geltend macht, solche Tätigkeiten, wie sie der Experte schildere, existierten nicht, kann ihr ebenfalls nicht gefolgt werden. Auf dem für die Invaliditätsbemessung massgebenden hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG), bei welchem unterstellt wird, dass die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen (zum Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes: BGE 110 V 276 Erw. 4b; AHI 1998 S. 291 Erw. 3b mit Hinweisen), stehen der Beschwerdeführerin genügend leichte Hilfs-, Kontroll- und Überwachungstätigkeiten offen, die trotz der ausgewiesenen gesundheitlichen Beeinträchtigung ausgeübt werden könnten, sodass nicht von realitätsfremden und in diesem Sinne unmöglichen oder unzumutbaren Einsatzmöglichkeiten ausgegangen wird. Denn die zumutbare Tätigkeit ist vorliegend nicht nur in so eingeschränkter Form möglich, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers ausgeübt werden kann (ZAK 1989 S. 322 Erw. 4a). So geht es beim als ausgeglichen unterstellten Arbeitsmarkt denn nicht um reale, geschweige denn offene Stellen, sondern um (gesundheitlich zumutbare) Beschäftigungsmöglichkeiten, welche der Arbeitsmarkt von seiner Struktur her, jedoch abstrahiert von den konjunkturellen Verhältnissen, umfasst (Urteil C. vom 16. Juli 2003, I 758/02). Mit der Vorinstanz ist daher gestützt auf das überzeugende Gutachten davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in einer den Beeinträchtigungen optimal angepassten Tätigkeit während 6 Stunden bei verminderter Leistungsfähigkeit arbeiten kann und daher eine zumutbare wirtschaftliche Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit im Umfange von 72 % besteht.