Citation: 4A_466/2024 E. 3.3

3.3. Die Vorinstanz hat eingehend und nachvollziehbar begründet, weshalb aufgrund des allgemeinen Hinweises auf der Internetseite der Beschwerdegegner unter der Rubrik "Urheberrecht: Fragen und Antworten" nicht ohne Weiteres für jeden Beschwerdeführer und für jede Rechtsordnung von einem hinreichenden Rechtsschutzinteresse ausgegangen werden kann, das eine negative Feststellungsklage rechtfertigen würde. Sie hat dabei zutreffend ausgeführt, dass die Äusserungen auf der Webseite "www.....ch" für sich alleine kein generelles Feststellungsinteresse für sämtliche Beschwerdeführer begründen. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht lässt sich aus dem allgemeinen Hinweis auf der Internetseite der Beschwerdegegner auch kein hinreichender Nachweis einer potentiellen Konfliktlage ableiten, die jeden der Beschwerdeführer zur negativen Feststellungsklage berechtigen würde. Der Vorinstanz kann auch nicht vorgeworfen werden, sie habe in Verletzung von Art. 59 Abs. 2 lit. a bzw. Art. 88 ZPO "einzelne Umstände isoliert geprüft und andere relevante Umstände gänzlich ausser Acht [gelassen]". Sie hat die erwähnten Äusserungen vielmehr im Zusammenhang mit den erfolgten Abmahnungsschreiben der Beschwerdegegner samt beigefügten Unterlassungserklärungen geprüft. Die Beschwerdeführer zeigen keine Verletzung von Art. 59 Abs. 2 lit. a bzw. Art. 88 ZPO auf, indem sie in der Folge in allgemeiner Weise vorbringen, massgebend müsse eine "Gesamtwürdigung der Umstände und der sich daraus für die Beschwerdeführer ergebenden Bedrohungslage sein" und dem Bundesgericht gestützt darauf in unzulässiger Weise ihre eigene Sicht der Dinge zu den Umständen unterbreiten, aus denen sich ihr Feststellungsinteresse ergeben soll. Ins Leere stösst damit auch der Vorwurf der Verletzung des Verhandlungsgrundsatzes (Art. 55 Abs. 1 ZPO), der sich lediglich gegen die selbständige Eventualbegründung im angefochtenen Entscheid richtet, wonach die Beschwerdeführer nicht substanziiert behauptet hätten, die Äusserungen auf der Internetseite der Beschwerdegegner tatsächlich zur Kenntnis genommen zu haben.