Citation: 6S.498/2006 13.02.2007 E. 2

2.1 Die Vorinstanz erachtete es als erstellt, dass der Beschwerdeführer seine Ehefrau im Januar 1999 durch Anwendung einer List entführt habe, womit er den objektiven Tatbestand der Entführung gemäss Art. 183 Ziff. 1 Abs. 2 StGB erfüllt habe. Er habe im Wissen darum gehandelt, dass seine Frau nicht in die Türkei zurückkehren, sondern in der Schweiz verbleiben wolle. Insbesondere sei er sich auch bewusst gewesen, dass sie von einer Überprüfung einer angeblichen Ferienreise absehen würde (angefochtenes Urteil S. 26). Die Vorinstanz ging von einem Abhängigkeits- bzw. Unterordnungsverhältnis der Ehefrau zu ihrem Mann und dessen Familie aus. Sie sei sich offenbar gewohnt gewesen, den Anweisungen des Beschwerdeführers oder eines anderen Mitglieds der Familie Y.________ zu folgen und diese nicht zu hinterfragen. Vor diesem Hintergrund sowie unter Berücksichtigung der Tatsache, dass sie zum Tatzeitpunkt des Deutschen nicht mächtig gewesen sei, sei es durchaus plausibel anzunehmen, diese habe etwa den Visumsantrag selber unterschrieben, ohne darauf zu achten, ob dieser nun für Spanien oder Bulgarien gegolten habe. Insbesondere auch aufgrund ihrer mangelnden Sprachkenntnisse sei es entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers durchaus nicht abwegig anzunehmen, sie habe trotz der an einem Flughafen anzutreffenden Informationsmöglichkeiten nicht bemerkt, dass das Reiseziel nicht in Spanien, sondern in Bulgarien gelegen habe. Entscheidend sei dabei, dass der Beschwerdeführer sein Opfer gekannt und folglich damit gerechnet habe, dieses sehe von einer Überprüfung der Täuschung ab. Damit sei das Tatbestandsmerkmal der List erfüllt (angefochtenes Urteil S. 25). 2.2 Der Beschwerdeführer bestreitet das Tatbestandsmerkmal der List im Sinne von Art. 183 Ziff. 1 Abs. 2 StGB. Zur Annahme einer List sei ein objektiver Massstab anzuwenden, was die Vorinstanz nicht getan und damit den Strafschutz in unzulässiger Weise überdehnt habe. Doch selbst wenn subjektive Gesichtspunkte Berücksichtigung fänden, würde die Vorgehensweise des Beschwerdeführers das Tatbestandsmerkmal der List nicht erfüllen. Frau A.Y.________ habe den Visumsantrag für Bulgarien selbständig unterzeichnet. Sie hätte mit Leichtigkeit feststellen können, dass der Visumsantrag für Bulgarien laute und nicht für ein anderes Land. Beim Check-In hätte der Beschwerdeführer bei einer geplanten Entführung ohne Weiteres und jederzeit damit rechnen müssen, dass A.Y.________ spätestens zu diesem Zeitpunkt das tatsächliche Reiseziel erfahren hätte. Das Opfer sei sehr wohl in der Lage gewesen, eigene Entscheide zu treffen und selbständige Handlungen vorzunehmen, zum Beispiel Zuflucht im Frauenhaus zu suchen. Sie sei keine unterwürfige Ehefrau, welche dem Beschwerdeführer blindlings durch den Flughafen hinterhertrotte, ohne sich um irgendwelche Anzeigetafeln oder Lautsprecherdurchsagen zu kümmern. Nur mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit und Vorsicht hätte die behauptete Lüge des Beschwerdeführers problemlos entdeckt werden können (Beschwerdeschrift S. 11 - 15). 2.3 In etlichen Teilen seiner Beschwerdeschrift wendet sich der Beschwerdeführer gegen tatsächliche Feststellungen der Vorinstanz, was unstatthaft ist (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). Dies ist insbesondere der Fall, wenn er sich auf Belege und Einvernahmen im Untersuchungs- und Gerichtsverfahren stützt, die im angefochtenen Urteil keine Stütze finden (vgl. etwa S. 13 der Beschwerdeschrift). In diesem Umfang ist auf die Nichtigkeitsbeschwerde nicht einzutreten. 2.4 Gemäss Art. 183 Ziff. 1 Abs. 2 StGB wird mit Zuchthaus bis zu fünf Jahren oder mit Gefängnis bestraft, wer jemanden durch Gewalt, List oder Drohung entführt. Zu prüfen ist bloss, ob das Tatmittel der List gegeben ist, denn A.Y.________ hat in keinem Zeitpunkt des Strafverfahrens angegeben, sie sei mit Gewalt oder Drohungen zur Reise nach Bulgarien gezwungen worden. Sie legte vielmehr glaubhaft dar, vom Beschwerdeführer über das Reiseziel getäuscht worden zu sein, indem die Reise nicht wie versprochen für einen Ferienaufenthalt nach Spanien, sondern zwecks ihrer Rückschaffung in die Türkei nach Bulgarien geführt habe (angefochtenes Urteil S. 23 oben). Die Vorinstanz hat die Rechtsprechung und die Literatur zur Tathandlung der Entführung ausführlich und sorgfältig dargelegt, so dass darauf verwiesen werden kann (angefochtenes Urteil S. 22). Ebenso ausführlich und zutreffend hat sie sich mit dem Tatmittel der List auseinandergesetzt (angefochtenes Urteil S. 23 und 24). Sie ging dabei davon aus, dass die Wesentlichkeit der List grundsätzlich nach objektiven Gesichtspunkten zu beurteilen sei, um eine Überdehnung des Strafschutzes zu vermeiden. Allerdings seien auch subjektive Gesichtspunkte wie die jeweilige Lage und die Schutzbedürftigkeit des Betroffenen im Einzelfall, welche der Täter kenne und auch ausnütze, zu beachten. Auf der anderen Seite solle im Sinne der Opfermitverantwortung nicht jeder, der allzu leichtgläubig auf eine Lüge hereinfalle, wo er sich mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit hätte schützen können, strafrechtlichen Schutz geniessen, wobei hier allerdings die "Messlatte" nicht allzu hoch angesetzt werden dürfe, also nicht von einem "kritischen" Opfer ausgegangen werden könne. Diese zutreffende Position der Vorinstanz wird etwa auch vertreten von Hans Peter Egli, Freiheitsberaubung, Entführung und Geiselnahme, Zürcher Dissertation 1986, Grüsch 1986, S. 106. Verlangt werden muss jedenfalls eine aktive Irreführung oder Täuschung (Vera Delnon/Bernhard Rüdy, BSK StGB II, Art. 183 N 2 und 3), wobei die Beschränkung der Fortbewegungsfreiheit von einer gewissen Erheblichkeit sein muss (Delnon/Rüdy, a.a.O., Art. 183 N 29; BGE 118 IV 61 E. 2b mit Hinweis auf 83 IV 154). Das aktive Irreführen dürfte gemeint sein, wenn Günter Stratenwerth/Guido Jenny, Schweizerisches Strafrecht, Besonderer Teil I, 6. Auflage, Bern 2003, § 5 N 37, unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Deutschen Bundesgerichtshofs, die List als das "geflissentliche Verbergen der verfolgten Absicht" definiert. Als Hauptbeispiel wird der Fall des Opfers zitiert, dem ein Transport nach Hause angeboten wird, wodurch es freiwillig in das Entführungsfahrzeug steigt (Delnon/Rüdy, a.a.O., Art. 183 N 32; Stefan Trechsel, Kurzkommentar, 2. Auflage, Zürich 1997, Art. 183 N 14; so auch Entscheid des Kassationshofs 6S.334/2003 vom 10. Oktober 2003, E. 2.2). Berücksichtigt man die dargelegten Erfordernisse zur Annahme einer List und die Rechtsprechung dazu, so ist das Vorgehen des Beschwerdeführers (Vortäuschen einer Reise nach Spanien, um nach Bulgarien und von dort in die Türkei zu gelangen) als listig zu bezeichnen. Sein Vorgehen war geeignet, eine Persönlichkeit wie Frau A.Y.________ über das Reiseziel und die wahren Absichten zu täuschen. Dies ergibt sich insbesondere daraus, dass sie während ihrer Ehe in einem Abhängigkeits- bzw. Unterordnungsverhältnis zum Beschwerdeführer und dessen Familie stand. Dieses Unterordnungsverhältnis führte auch dazu, dass sie sich angewöhnte, den Anweisungen des Beschwerdeführers oder eines andern Mitgliedes der Familie Y.________ zu folgen und diese nicht zu hinterfragen. Ihre Deutschkenntnisse waren mangelhaft. Mit der Vorinstanz ist demnach festzuhalten, dass es durchaus plausibel ist anzunehmen, die Frau habe den Visumsantrag selber unterschrieben, ohne darauf zu achten, ob dieser nun für Spanien oder Bulgarien galt. Es muss auch angenommen werden, sie habe trotz der an einem Flughafen anzutreffenden Informationsmöglichkeiten nicht bemerkt, dass das Reiseziel nicht in Spanien, sondern in Bulgarien lag. Die Persönlichkeit der eingeschüchterten Frau des Beschwerdeführers liess es nicht zu, das objektiv geforderte Mindestmass an Aufmerksamkeit aufzubringen, um die Täuschungen des Beschwerdeführers zu durchschauen. 2.5 Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt hat, als sie vom Tatmittel der List im Sinne von Art. 183 Ziff. 1 Abs. 2 StGB ausging und den Beschwerdeführer im Sinne dieser Bestimmung schuldig sprach. Dies führt zur Abweisung der Nichtigkeitsbeschwerde. Kosten