Citation: 6B_1358/2021 E. 2.2

2.2. Die Vorinstanz stellt fest, es sei unbestritten, dass der Beschwerdeführer das Arbeitsverhältnis, das er mit der B.________ AG eingegangen sei bzw. den dabei erzielten Verdienst gegenüber der Arbeitslosenkasse nicht deklariert und wahrheitswidrig angegeben habe, nicht gearbeitet zu haben. Er sei sich bewusst gewesen, dass er dadurch seine Meldepflichten verletze. Aufgrund der im Neubeurteilungsverfahren eingeholten Berichte stehe nunmehr zweifelsfrei fest, dass diese Arbeitsstelle nicht vom Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) vermittelt worden sei und dass die B.________ AG erst vom Bezug der Arbeitslosengelder des Beschwerdeführers erfahren habe, als das Amt für Wirtschaft und Arbeit - wegen des doppelten Bezugs der Kinderzulagen - im Oktober 2017 bei ihr die Lohnabrechnungen bzw. die Deklaration der Zwischenverdienste des Beschwerdeführers angefordert habe. Die vom Bundesgericht geäusserten Unklarheiten bezüglich des Sachverhalts hätten somit ausgeräumt werden können (Urteil 6B_46/2020 vom 22. April 2021 E. 1.3.2 und E. 2.1; Urteil S. 12 f. E. 3). Der Beschwerdeführer sei nicht davon ausgegangen, dass die Täuschung ans Licht komme. Soweit die Verteidigung nun neu behaupte, er habe gewusst, dass die Arbeitslosenkasse von den von der Arbeitgeberin ausgezahlten Kinderzulagen erfahren werde, sei lediglich anzumerken, dass sich der Beschwerdeführer zuvor nie in diesem Sinne geäussert habe (Urteil S. 13 E. 3). Die Vorinstanz schliesst auf Arglist. Sie erwägt, der Beschwerdeführer habe die Mitarbeitenden der Arbeitslosenkasse mit der jeweils schriftlichen Angabe, er sei in den Monaten Juli-September 2017 nicht erwerbstätig gewesen, mit einfachen schriftlichen Lügen getäuscht, weil er ab dem 14. Juli 2017 bei der B.________ AG gearbeitet habe. Die Sachbearbeiterin der Kasse habe erklärt, sie könne die Angaben der versicherten Personen nur sehr marginal überprüfen. Sie betreue 200 Dossiers, bei einem Arbeitspensum von 80 %, und sei auf wahrheitsgetreue Angaben angewiesen. Die Vorinstanz hält fest, es handle sich somit um ein Massengeschäft. Wenn die Mitarbeitenden der Kasse keine speziellen Hinweise dafür hätten, dass die Angaben der versicherten Person falsch sein könnten, hätten sie keine Möglichkeit, dies zu überprüfen. Sie könnten nicht wahllos stichprobenweise Arbeitgeber anfragen, ob eine bestimmte versicherte Person bei ihnen arbeite. Ein solches Vorgehen wäre völlig aussichts- und damit sinnlos. Nachfragen bei einem Arbeitgeber würden nur dann einen Sinn ergeben, wenn die Arbeitslosenkasse einen konkreten Hinweis auf eine Erwerbstätigkeit einer versicherten Person erhalte. Vorliegend habe die Kasse dies umgehend gemacht, als sie von der doppelten Auszahlung der Kinderzulagen Kenntnis erhalten habe. Eine Opfermitverantwortung sei unter diesen Umständen klar auszuschliessen. Es handle sich um falsche Angaben des Beschwerdeführers, die schlicht nicht hätten überprüft werden können. Sie seien weder unvollständig noch widersprüchlich gewesen und hätten keine Verdachtsmomente begründet, weshalb die Behörde darauf habe abstellen dürfen (Urteil S. 16 f. E. 4.2). Hinsichtlich des subjektiven Tatbestands von Art. 146 Abs. 1 StGB erwägt die Vorinstanz, es stehe fest, dass die B.________ AG nicht gewusst habe, dass der Beschwerdeführer bei der Arbeitslosenversicherung gemeldet gewesen sei und bei ihr einen Zwischenverdienst erwirtschafte. Er habe nie behauptet, dass er die B.________ AG darüber informiert habe, dass er bei der Arbeitslosenversicherung gemeldet sei. Es wäre an ihm gelegen, die Arbeitgeberin und/oder die Arbeitslosenversicherung zu informieren. Er habe dies unbestrittenermassen nicht gemacht und stattdessen wahrheitswidrig angegeben, er sei nicht erwerbstätig. Weshalb es insofern hätte gewiss sein sollen, dass seine Täuschung keinen Bestand haben werde, sei nicht ersichtlich. Der Beschwerdeführer sei wegen Betrugs schuldig zu sprechen (Urteil S. 18 E. 4.2).