Citation: 4C.103/2005 01.06.2005 E. 1

1.1 Nach Art. 321e OR ist der Arbeitnehmer für den Schaden verantwortlich, den er absichtlich oder fahrlässig dem Arbeitgeber zufügt (Abs. 1). Das Mass der Sorgfalt, für die der Arbeitnehmer einzustehen hat, bestimmt sich nach dem einzelnen Arbeitsverhältnis, unter Berücksichtigung des Berufsrisikos, des Bildungsgrades oder der Fachkenntnisse, die zu der Arbeit verlangt werden, sowie der Fähigkeiten und Eigenschaften des Arbeitnehmers, die der Arbeitgeber gekannt hat oder hätte kennen sollen (Abs. 2). In der bisherigen Rechtsprechung zu Art. 321e OR ist das Bundesgericht stets davon ausgegangen, dass nicht nur für den Grundsatz, sondern auch für den Umfang der Schadenersatzpflicht des Arbeitnehmers im Sinne von Art. 321e OR sämtliche Umstände, insbesondere Betriebsrisiko, Entlöhnung und Verschulden des Arbeitnehmers zu berücksichtigen sind (BGE 123 III 257 E. 5a S. 258 f.; 110 II 344 E. 6b S. 349; vgl. auch BGE 127 III 357 E. 1c S. 359 f.). Die Vorschrift gewährt dem Richter einen weiten Ermessensspielraum (BGE 110 II 344 E. 6b S. 349), der sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts auch auf die in der Literatur umstrittene Frage bezieht, ob bei leichter Fahrlässigkeit überhaupt eine Haftung des Arbeitnehmers nach Art. 321 lit. e OR gegeben sein kann (Urteil des Bundesgerichts 4C.304/1993 vom 21. Februar 1994, E. 3a). 1.2 An Kenntnissen darf der Arbeitgeber voraussetzen, was nach allgemeiner Anschauung für die betreffende Tätigkeit notwendig ist. Aussergewöhnliches Know-how oder die Erfüllung spezifischer, nicht unmittelbar mit der Hauptaufgabe zusammenhängender Pflichten darf der Arbeitgeber nur erwarten, wenn es ausbedungen oder nach Massgabe der konkreten Umstände als beidseitig gewollt anzusehen ist. An Arbeitnehmer in leitender Funktion oder mit überdurchschnittlichem Lohn sind hinsichtlich der zu beachtenden Sorgfaltspflicht höhere Anforderungen zu stellen (Schönenberger/Staehelin, Zürcher Kommentar, N. 4 f. zu Art. 321e OR). Eine Sorgfaltspflichtverletzung ist dabei nicht schon dann zu bejahen, wenn der Arbeitserfolg ausbleibt, da der Arbeitnehmer lediglich ein sorgfältiges erfolgsgerichtetes Tätigwerden schuldet (Urteil des Bundesgerichts 4C.256/1999 vom 18. Oktober 1999, E. 3b mit Hinweisen). 1.3 Neben diesen speziell im Arbeitsverhältnis zu beachtenden Umständen gelten selbstredend die allgemeinen Voraussetzungen für einen vertraglichen Schadenersatzanspruch. Ein solcher ist nur gegeben, wenn der Arbeitnehmer seine vertraglichen Pflichten verletzt und dadurch dem Arbeitgeber adäquat kausal einen Schaden zugefügt hat. Fehlt es an einer dieser Voraussetzungen, kommt ein Schadenersatz von vornherein nicht in Betracht. Zusätzlich muss den Arbeitnehmer ein Verschulden treffen, das vermutet wird, wenn sich der Arbeitnehmer nicht zu exkulpieren vermag. Ein Mitverschulden des Arbeitgebers kann zur Reduktion der Haftung des Arbeitnehmers führen (Art. 99 Abs. 3 und Art. 44 Abs. 1 OR). Ein derartiges Mitverschulden des Arbeitgebers kann in schlechter Organisation des Arbeitsablaufs, mangelhafter Instruktion oder ungenügender Kontrolle begründet sein (Aubert, Commentaire Romand, N. 5 zu Art. 321e OR). Um zu prüfen, ob der angefochtene Entscheid im Ergebnis vor Bundesrecht standhält, gilt es zunächst, die dargelegten Haftungsvoraussetzungen von einander abzugrenzen.