Citation: 5A_786/2023 E. 3.1

3.1. Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid geprüft, ob das Vorgehen des Bezirksrichters in Bezug auf das Ausstandsgesuch rechtmässig war und dazu erwogen, die in Art. 47 ZPO normierten Ausstandsgründe würden die verfassungsrechtlichen Grundsätze konkretisieren, die sich aus Art. 29 Abs. 1 BV, Art. 30 BV und Art. 6 EMRK ableiten. Nach der zu diesen Garantien ergangenen Rechtsprechung solle in der Regel niemand, gegen den ein Ausstandsgesuch gerichtet sei, darüber selbst entscheiden. Nach der bundesgerichtlichen Praxis (BGE 129 III 445 E. 4.2.2 mit Hinweisen) könne ein abgelehntes Gericht jedoch selbst über ein missbräuchliches oder untaugliches Ausstandsgesuch befinden und auf dieses nicht eintreten, auch wenn gemäss dem anwendbaren Verfahrensrecht eine andere Instanz darüber zu entscheiden hätte. Der Beschwerdeführer habe vor Bezirksgericht drei Ausstandsgründe vorgebracht. Inwiefern in einem falsch datierten Brief ein Ausstandsgrund liegen könnte, sei nicht ersichtlich. Die weiteren Ausstandsgründe - Bezirksrichter Carletta habe an früheren Verfahren mitgewirkt und sei Mitglied der politischen Partei "Die Mitte" - seien ebenfalls offensichtlich unbegründet. Die Mitwirkung an einem früheren Verfahren sei für sich genommen nach ständiger Praxis des Bundesgerichts kein Ausstandsgrund, ebenso wenig die Parteizugehörigkeit. Die geltend gemachten Ausstandsgründe seien haltlos und das Gesuch scheine aus sachfremden Gründen eingereicht worden zu sein. Der Erstrichter habe deshalb das Gesuch als rechtsmissbräuchlich einstufen und selbst darüber befinden dürfen.