Citation: 1C_401/2019 E. 1

A.________ erstattete u.a. gegen die bei ihrer Festnahme am 5. Dezember 2018 involvierten Polizisten Strafanzeige wegen Irreführung der Rechtspflege, Nötigung, Amtsmissbrauchs, falscher Anschuldigung, Körperverletzung, Verletzung und Missachtung ihrer Grundrechte, gewaltsamen Eindringens in ihr Fahrzeug, Entwendung des persönlichen Eigentums, Drohung und Verleumdung. Die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich überwies die Akten mit Verfügung vom 10. April 2019 der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich, um über die Ermächtigung zur Durchführung einer Strafuntersuchung zu entscheiden. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich erteilte mit Beschluss vom 3. Juli 2019 der Staatsanwaltschaft die Ermächtigung zum Entscheid über die Untersuchungseröffnung bzw. die Nichtanhandnahme des Verfahrens gegen einen der Polizisten betreffend die beanzeigte Ehrverletzung. Im Übrigen erteilte die Strafkammer die Ermächtigung nicht. Sie führte zur Begründung zusammenfassend aus, dass die Anzeigerin wiederholt aufgefordert worden sei, sich auszuweisen. Sie habe in der Folge den Motor ihres Personenwagens gestartet, die Zentralverriegelung aktiviert und versucht, das Fahrzeugfenster zu schliessen. Trotz mehrfacher Aufforderung und Androhung von Zwang habe die Anzeigerin ihr Fahrzeug nicht verlassen. Aufgrund dieses Verhaltens seien die Angezeigten berechtigt gewesen, sie unter Zwangsanwendung aus dem Fahrzeug zu befördern und mit Handfesseln zu sichern. Es sei gerichtsnotorisch, dass auch das korrekte Anlegen von Handfesseln Druckstellen zur Folge haben könne. Ein hinreichender Anfangsverdacht, dass bei der beanzeigten Polizeikontrolle und der zwangsweisen Entfernung der Anzeigerin aus deren Fahrzeug die Amtsgewalt unrechtmässig bzw. missbräuchlich ausgeübt worden wäre, sei nicht ersichtlich. Ebensowenig erscheine die vorläufige Festnahme und das zwangsläufig damit verbunde Verbringen auf den Polizeiposten als strafrechtlich relevant. Insoweit seien keine Anhaltspunkte für strafrechtlich relevante Handlungen ersichtlich. Einzig in Bezug auf das Ehrverletzungsdelikt könne die behauptete Äusserung nicht ausgeschlossen werden.