Citation: 6P.17/2004 04.08.2004 E. 7.1

7.1. Nach seinen Aussagen hat der Beschwerdegegner eine Gruppe von Kindern wahrgenommen, die sich mit ihren Velos bzw. Motorfahrrädern auf dem Radweg bewegte, hat darin indes keinen Anlass zu erhöhter Vorsicht erblickt. Damit hat er das Gebot, im Strassenverkehr gegenüber Kindern besondere Vorsicht zu üben, verletzt. Er hätte sich nicht darauf verlassen dürfen, dass sich die Kinder ordnungsgemäss verhalten würden (vgl. oben E. 6.2). Es trifft zwar zu, dass die Pflicht zu besonderer Vorsicht gegenüber Kindern auch ohne konkrete Anzeichen eines Fehlverhaltens nicht so weit geht, dass der Führer eines Motorfahrzeugs beim Anblick eines Kindes in jedem Fall seine Fahrt verlangsamen und Hupsignale geben müsste. Nach der Rechtsprechung ist das zumindest innerorts nur geboten, wenn das Kind sich auf der Fahrbahn oder am Strassenrand befindet, oder wenn es sich auf einem angrenzenden Trottoir oder einem benachbarten Platz in unmittelbarer Nähe der Fahrbahn dem Spiele hingibt oder sonstwie ein Verhalten an den Tag legt, das erkennen lässt, dass es seine Aufmerksamkeit vollauf einem anderen Geschehen als dem Verkehr auf der Strasse zugewandt hat und jederzeit seinen spontanen Neigungen folgend in den Strassenverkehr geraten könnte (BGE 115 IV 239 E. 2 S. 240; 112 IV 87 E. 2 S. 88; vgl. auch HANS SCHULTZ, Kinder im Strassenverkehr, Strafrechtliche Aspekte, Strassenverkehrsrechts-Tagung, Freiburg 1992, S. 3 ff., 7 ff.). Im zu beurteilenden Fall ereignete sich der Unfall ausserorts an einer Stelle, wo der von der Fahrbahn getrennte Radweg über die Hauptstrasse führt. Angesichts der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h und dem Umstand, dass es für den Beschwerdegegner klar ersichtlich war, dass Fahrrad- und Mofafahrer bei der fraglichen Einmündung des Radwegs die Hauptstrasse überqueren oder in sie einbiegen würden, hätte er besondere Vorsicht walten lassen müssen. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin bereits 12 Jahre alt war und schon über eine gewisse Erfahrung im Verkehr verfügte, entlastet den Beschwerdegegner nicht. Eine fixe Altersgrenze, von welcher an von Kindern ein vorschriftsgemässes Verhalten erwartet werden kann und von welcher an sie nicht mehr des besonderen Schutzes durch Art. 26 Abs. 2 SVG bedürfen, lässt sich nicht exakt bestimmen. Wesentlich ist, dass der Strassenbenützer als Kind erkannt wird (SCHULTZ, a.a.O., S. 6). Im Strassenverkehrsrecht gelten als Kinder junge Menschen, die wegen fehlender Einsicht in die Gefahren, ungenügender Kenntnis der Verkehrsregeln und einer Neigung zu einem dem Augenblick entspringenden Verhalten den Anforderungen des Strassenverkehrs nicht gewachsen sind (BGE 129 IV 282 E. 2.2.2 mit Hinweis). Darunter fällt auch ein 12-jähriges Kind. Selbst der Umstand, dass das Kind in diesem Alter bereits Verkehrsunterricht genossen haben kann, ändert daran nichts, da der Unterricht nicht ohne weiteres erwarten lässt, das Kind werde die erworbenen Kenntnisse in allen Situationen vernünftig anwenden können. Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdegegner die Fahrrad- und Mofalenker, wie sich aus seinen Aussagen ergibt, offensichtlich als Kinder erkannt. Die Annahme der Vorinstanz, der Beschwerdegegner habe nicht prophylaktisch erhöhte Aufmerksamkeit anwenden müssen, verletzt aus diesen Gründen Bundesrecht. Dass bei der Einmündung in die Hauptstrasse keinerlei Anhaltspunkte für eine Unaufmerksamkeit der Beschwerdeführerin vorlagen, ist ohne Bedeutung. Insofern entlastet den Beschwerdegegner nicht, dass er die Missachtung des Vortrittsrechts durch die Beschwerdeführerin nicht voraussehen konnte. Im Übrigen deutet einiges darauf hin, dass der Beschwerdegegner sie zunächst zwar in der Gruppe der auf dem Radweg fahrenden Kinder bemerkt, sie danach aber nicht mehr weiter beachtet hat, als sie auf die Einmündung zufuhr. Diesen Schluss legt seine Bemerkung nahe, er habe als letztes Bild im Kopf gehabt, dass das Mädchen noch parallel zu ihm gefahren sei, danach sei schon der Knall gekommen. Nach dem Gesagten wäre der Beschwerdegegner verpflichtet gewesen, auf die Kinder am Fahrbahnrand und im Nahbereich der Strasse zu achten (SCHAFFHAUSER, a.a.O., N 443; vgl. auch Art. 31 Abs. 1 SVG; Art. 3 Abs. 1 VRV).