Citation: 4C.290/2001 08.11.2002 E. A

Die Swissperform (Klägerin 1) ist ein im Handelsregister eingetragener Verein, der sich für die Rechte von ausübenden Künstlern und Künstlerinnen, von Produzenten und Produzentinnen sowie von Sendeunternehmen einsetzt. Die Swissperform ist als Verwertungsgesellschaft tätig, die gestützt auf eine staatliche Bewilligung urheberrechtliche Vergütungsansprüche geltend macht, soweit diesen verwandte Schutzrechte im Sinne des Urheberrechtsgesetzes vom 9. Oktober 1992 (URG; SR 231.1) zugrunde liegen. Sie hat mit mehreren ausländischen Verwertungsgesellschaften Gegenseitigkeitsverträge abgeschlossen. Die Schweizerische Interpretengesellschaft SIG (Klägerin 2) ist eine im Handelsregister eingetragene Genossenschaft, deren Mitglieder ausübende Künstler und Künstlerinnen sind. Ihr Zweck besteht in der Geltendmachung und der Verwaltung der Rechte ihrer Mitglieder und ausnahmsweise Dritter, soweit diese Rechte mit der Herstellung, der Verbreitung und der Verwendung von Ton-, Bild- oder Ton-Bild-Trägern oder mit deren radiophonischen oder ähnlichen Verwendung der Darbietungen zusammenhängen und nicht nach Bundesrecht durch eine konzessionierte Verwertungsgesellschaft wahrzunehmen sind. Die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft SRG (Beklagte) ist ein im Handelsregister eingetragener Verein. Dessen Zweck besteht in der Veranstaltung von Radio- und Fernsehprogrammen gemäss dem Bundesgesetz über Radio und Fernsehen.