Citation: 8C_594/2007 10.03.2008 E. 5

Zu prüfen ist zunächst die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens. 5.1 Die Rechtsprechung unterscheidet zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen konnte oder bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen können. Während das Vorliegen oder Fehlen des Unrechtsbewusstseins zum inneren Tatbestand gehört und eine Tatfrage darstellt, welche das Bundesgericht nur im Rahmen von Art. 97 und 105 BGG (E. 1 hiervor) überprüft, gilt die Frage nach der Anwendung der gebotenen Aufmerksamkeit als frei überprüfbare Rechtsfrage, soweit es darum geht, ob sich jemand angesichts der jeweiligen tatsächlichen Verhältnisse auf den guten Glauben berufen kann (BGE 122 V 221 E. 3 S. 223; SVR 2007 EL Nr. 8 S. 19 E. 2.2, 8C_1/2007). 5.2 Der gute Glaube entfällt nicht nur bei wissentlichem Bezug zu Unrecht ausgerichteter Leistungen. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube ist somit von vornherein nicht gegeben, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückgeht. Demgegenüber kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten (beispielsweise die Meldepflichtverletzung) nur eine leichte Fahrlässigkeit darstellt (BGE 112 V 97 E. 2c S. 103; AHI 2003 S. 161 E. 3a, I 553/01). Wie in anderen Bereichen beurteilt sich die geforderte Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei jedoch das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49 E. 4.4, I 622/05; Urteil 9C_14/2007 vom 2. Mai 2007, E. 4.1). Das Verhalten und die Kenntnisse des Vertreters sind dem Beschwerdeführer anzurechnen (BGE 112 V 97 E. 3b S. 104; Urteil P 20/03 vom 12. Juni 2003). 5.3 Die mit der Verfügung vom 3. März 2006 vorgenommene Neuberechnung und Rückforderung basiert auf der Erkenntnis, dass sich das Ende 2001 vorhandene Vermögen von Fr. 34'649.-, welches den EL-Berechnungen zugrunde gelegt wurde, in den Folgejahren kontinuierlich erhöht hatte. Das Vermögen (Wertschriften und Guthaben) belief sich Ende 2002 auf Fr. 52'393.-, Ende 2003 auf Fr. 64'492.-, Ende 2004 auf Fr. 77'864.- und Ende 2005 auf Fr. 83'959.-. Die Zunahme geht nicht auf einen ausserordentlichen Vermögensanfall (wie eine Erbschaft oder eine grössere Schenkung) zurück, sondern bildet das Ergebnis einer sparsamen Lebensführung sowie gelegentlicher Unterstützung durch die Eltern. Der Ausgleichskasse wurde der Vermögensstand nicht gemeldet. Demgegenüber deklarierte der Beschwerdeführer sein Vermögen jeweils korrekt in der jährlichen Steuererklärung. 5.4 Gemäss Art. 24 ELV hat der Anspruchsberechtigte der kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich Mitteilung zu machen. Die im Verlauf der Jahre 2003, 2004 und 2005 eingetretenen Vermögenszunahmen um durchschnittlich mehr als Fr. 12'000.- pro Jahr stellen ins Gewicht fallende Änderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse dar und waren daher meldepflichtig. Die Unterlassung einer entsprechenden Mitteilung durch den Beschwerdeführer schliesst nach dem Gesagten den guten Glauben aus, wenn sie absichtlich oder grobfahrlässig begangen wurde, nicht dagegen bei bloss leichter Fahrlässigkeit. 5.5 Die Vorinstanz hat zum Vorliegen des Unrechtsbewusstseins keine ausdrücklichen Feststellungen getroffen. Es besteht jedoch - unter anderem auch angesichts der korrekten Deklaration der Vermögenswerte in den jeweiligen Steuererklärungen - kein Grund zur Annahme, der Beschwerdeführer oder sein Vertreter hätten absichtlich die Ausrichtung von Ergänzungsleistungen erwirkt, auf welche kein Anspruch bestand. Der gute Glaube hängt unter diesen Umständen davon ab, ob eine grobfahrlässige Verletzung der Meldepflicht vorliegt. Von einer solchen ist auszugehen, wenn der Beschwerdeführer und sein Vertreter nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufgewendet haben, welches von einem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden muss (vgl. SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49 E. 4.4 [I 622/05], mit Hinweis auf BGE 110 V 176 E. 3d S. 181; Urteil 9C_14/2007 vom 2. Mai 2007, E. 5.2).