Citation: 6B_700/2008 02.12.2008 E. 3

Die Beschwerdeführerin macht geltend, ihre Aussage, die Informationen über die fragliche Methylenblau-Bestellung direkt von Dr. G.________ erhalten zu haben, sei keine "Aussage zur Sache" im Sinne von Art. 307 StGB, weshalb ihre Verurteilung bundesrechtswidrig sei. 3.1 Nach Art. 307 StGB macht sich des falschen Zeugnisses schuldig, wer in einem gerichtlichen Verfahren als Zeuge zur Sache falsch aussagt. Den Tatbestand erfüllt, wer in einem gerichtlichen - auch untersuchungsrichterlichen - Verfahren formgültig als Zeuge befragt wird und dabei falsche Angaben zur Sache macht. Zur Sache gehört eine Aussage, wenn sie mit der Abklärung oder Feststellung des Sachverhalts, der Gegenstand des Verfahrens bildet, zusammenhängt (BGE 93 IV 23). Objektiv falsch sagt aus, wer vorgibt, sich an etwas nicht oder nicht mehr zu erinnern, obwohl er sich tatsächlich noch daran erinnert. Umgekehrt sagt auch derjenige objektiv falsch aus, der sich zwar nicht mehr an einen Sachverhalt erinnert, aber behauptet, noch genau zu wissen, wie sich dieser abgespielt hat (Urteil 6S.12/2003 vom 27. März 2003, in Pra 2003 Nr. 183 S. 1007. E. 2). In subjektiver Hinsicht ist Vorsatz erforderlich, wobei Eventualvorsatz genügt. Der Täter muss sich demnach bewusst sein, falsch auszusagen, bzw. mit der Möglichkeit rechnen, dass seine Aussage nicht der objektiven Wahrheit entspricht (PAUL PFÄFFLI, Das falsche Zeugnis, Berner Diss. 1962, S. 62 f.). Der privilegierte, bloss mit Geldstrafe bedrohte Tatbestand von Art. 307 Abs. 3 StGB ist erfüllt, wenn sich die falsche Äusserung auf Tatsachen bezieht, die für die richterliche Entscheidung unerheblich sind. Dies ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts der Fall, wenn sie von vornherein ungeeignet war, den Richter zu beeinflussen (BGE 106 IV 194 E. 2a; 93 IV 24 E. II.1). 3.2 Gegenstand des Strafverfahrens gegen Prof. A.________ war der von der Beschwerdeführerin erhobene Vorwurf, er habe bei einer Operation in unverantwortlicher, den Regeln der ärztlichen Kunst widersprechender Weise bei einer Operation eine Methylenblau-Lösung in viel zu hoher Konzentration einsetzen lassen, was zum Tod der Patientin geführt habe. Die genauen Umstände, unter denen die Lösung bei der Kantonsapotheke angefordert wurde, und insbesondere auch die Frage, ob jemand und gegebenenfalls wer die Bestellung kritisch hinterfragte, gehören offensichtlich zum Verfahrensgegenstand. Es kann für die Beurteilung der strafrechtlichen Vorwürfe, gerade in einem Spitalbetrieb mit seinen ausgeprägten Hierarchien, durchaus einen Unterschied machen, ob der Kantonsapotheker mit seiner Autorität als oberster Medikamentenspezialist die Operateure auf die ungewöhnlich hohe Konzentration der bestellten Lösung und deren Toxizität hinwies, oder einer seiner Mitarbeiter oder Hilfspersonen mit geringerer Reputation und fachlicher Qualifikation. Das Kantonsgericht hat knapp, aber zutreffend festgestellt, dass die umstrittene Aussage zum Prozessgegenstand gehöre (angefochtener Entscheid S. 7), was auch unter dem Gesichtspunkt der Begründungspflicht genügt. Dass das Kantonsgericht die Frage, wer die Beschwerdeführerin über den fraglichen Vorfall informierte, in seinem ersten Urteil in anderem Zusammenhang als "in der Sache unerheblich" beurteilte (Urteil vom 27. März 2007 S. 57), mag zwar widersprüchlich erscheinen, ändert aber nichts daran, dass die hier zu beurteilende, im angefochtenen Entscheid vorgenommene gegenteilige Einschätzung zutrifft. Diese Frage hatte es im Übrigen erst aufgrund des bundesgerichtlichen Rückweisungsentscheides erstmals abschliessend zu prüfen. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass es sich dabei nicht an seine beiläufige Bemerkung in seinem ersten Entscheid gebunden fühlte. Von Willkür kann keine Rede sein. 3.3 Daraus ergibt sich zugleich, dass der Umstand, ob Dr. G.________ oder jemand anderer die Lieferung der Methylenblau-Lösung bearbeitete und sie dabei beim Besteller kritisch hinterfragte, nicht von vornherein ungeeignet war, das Strafverfahren gegen Prof. A.________ zu beeinflussen. Das Kantonsgericht hat daher zu Recht die Anwendung des privilegierten Tatbestands von Art. 307 Abs. 3 StGB ausgeschlossen.