Citation: 1C_435/2022 E. 5.3

5.3. Die Vorinstanz hielt dazu fest, der am 4. September 1991 genehmigte Zonenplan der Gemeinde St. Margrethen falle grundsätzlich unter die Vermutung, wonach Nutzungspläne, die unter der Herrschaft des RPG und zur Umsetzung seiner Ziele und Grundsätze erlassen worden seien, als rechtmässig gelten (BGE 127 I 106 E. 6b/aa). Es bestünden keinerlei Anzeichen dafür, dass der Erlass des Zonenplans in völliger Missachtung der damals geltenden Vorschriften, namentlich der Vorgaben zum Bauzonenbedarf erfolgt seien. Die Genehmigungsbehörde habe in ihrem Genehmigungsentscheid die Frage der Bauzonendimensionierung mit keinem Wort erwähnt und genehmigte diesen - soweit hier interessierend - vorbehaltlos. Weiter seien die Grundstücke im fraglichen Gebiet bei Erlass des Zonenplans im Jahre 1991 bereits mehrheitlich mit Wohngebäuden bebaut, mit Strassen erschlossen und somit baureif gewesen. Dies spreche ebenfalls für die Rechtmässigkeit der damaligen Baugebietsabgrenzung. Soweit die Beschwerdeführerin die Missachtung von Art. 1 und 3 RPG beanstande, enthielten die dort geregelten Planungsziele und -grundsätze zwar zu berücksichtigende Aspekte; sie würden aber nicht absolut gelten und seien auch nicht unmittelbar anwendbar. Insbesondere könnten sie rechtskräftige Nutzungspläne nicht ausser Kraft setzen, weshalb die behauptete Missachtung von Art. 1 RPG nicht zur Ungültigkeit der geltenden Zonenplanung führen könne. Weiter habe zum Zeitpunkt der Genehmigung des Zonenplans bereits eine rechtskräftige Schutzverordnung vorgelegen. Es sei deshalb davon auszugehen, dass bei der Ausarbeitung des Zonenplans, spätestens jedoch im Zeitpunkt von dessen Genehmigung, die erforderlichen Grundlagen hinsichtlich der damals massgeblichen Anforderungen an den Natur- und Landschaftsschutz erhoben bzw. gar schon umgesetzt und bekannt gewesen seien und so gesamthaft bereits in die Ortsplanung, insbesondere in den Zonenplan, eingeflossen seien. Die Nichtigkeit des Zonenplans wegen eines krassen inhaltlichen Fehlers sei unter diesen Umständen zu verneinen.