Citation: 5A_584/2007 13.02.2008 E. 5

Die Beschwerdeführerin rügt die obergerichtliche Beweiswürdigung als willkürlich (S. 4 ff. Ziff. 12-20 der Beschwerdeschrift). 5.1 Die Feststellung des Obergerichts, die Beschwerdeführerin und der Schuldner hätten Vereinbarungen bloss vorgetäuscht und zum Schein schliessen wollen, ist tatsächlicher Natur (BGE 97 II 201 E. 5 S. 207) und beruht auf der Würdigung von Indizien (BGE 118 II 365 E. 1), zumal sich ein wirklicher Wille oder eine Absicht als innere Tatsachen unmittelbar nur durch die Parteiaussage beweisen lassen, im Übrigen aber bloss durch Schlussfolgerungen aus dem äusseren Verhalten der betreffenden Person und den äusseren Gegebenheiten, die auf sie eingewirkt haben (Kummer, a.a.O., N. 92 zu Art. 8 ZGB; BGE 88 II 73 E. 1 S. 77 f.). Entsprechende Sachverhaltsfeststellungen erscheinen insbesondere dann als willkürlich, wenn sie offensichtlich unhaltbar sind, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Versehen beruhen (BGE 129 I 173 E. 3.1 S. 178). Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges Beweismittel, das für den Entscheid wesentlich sein könnte, unberücksichtigt gelassen hat oder wenn es auf Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen getroffen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Dass die Ergebnisse des Beweisverfahrens auch Schlüsse gestatten, die nicht mit den vom Sachgericht gezogenen übereinstimmen, bedeutet hingegen nicht schon Willkür (BGE 116 Ia 85 E. 2b S. 88). Es obliegt gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG der Beschwerdeführerin, Willkür klar und detailliert und, soweit möglich, belegt zu rügen und im Einzelnen darzulegen, inwiefern die Beweiswürdigung an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f.; 133 III 589 E. 2 S. 591 f.) und sich deshalb im Ergebnis nicht mehr halten lässt (BGE 131 I 217 E. 2.1 S. 219; 133 III 585 E. 4.1 S. 588 f.). 5.2 Ausgangspunkt bildet die Tatsache, dass die Beschwerdegegner den Schuldner seit März 2004 für ausstehende Steuern der Jahre 1987 bis 1992 im Betrag von rund 5 Mio. Franken betreiben. Im Februar 2005 wurde das nachmals gepfändete Fahrzeug erworben, das der Schuldner - allenfalls gemeinsam mit der Beschwerdeführerin - probeweise gefahren, für gut befunden und nach seinen besonderen Bedürfnissen - Automatikgetriebe auf Grund einer halbseitigen Lähmung - ausgewählt hat. Dass der Kaufpreis ab einem Konto der Beschwerdeführerin bezahlt wurde, hat zwar deren Erwerb und Eigentum am Fahrzeug nahegelegt. Dagegen gesprochen haben nach Ansicht des Obergerichts jedoch, dass als formelle Halterin des Fahrzeugs sich nicht die Beschwerdeführerin hat eintragen lassen, sondern die L.________ eingetragen wurde, für die der Schuldner allein zeichnet, dass zwischen der Beschwerdeführerin und dem Schuldner eine enge persönliche und wirtschaftliche Beziehung besteht und dass die Beschwerdeführerin das Fahrzeug aus Vermögen bezahlt hat, das ihr aus einem dem Schuldner zu verdankenden vorteilhaften Handel mit Anteilscheinen an einer Baugenossenschaft zugeflossen war. Unter Berücksichtigung all dieser Umstände hat das Obergericht beweiswürdigend dafürgehalten, die Beschwerdeführerin habe das Fahrzeug nicht für sich, sondern für den Schuldner erworben (E. 3b S. 9 ff.). Was die urkundenmässig belegte Vermietung des Fahrzeugs an den Schuldner betrifft, hat das Kantonsgericht zusätzlich zu den erwähnten Indizien berücksichtigt, dass die Miete eines luxuriöses Fahrzeug statt des Erwerbs zu Eigentum für den Schuldner als erfolgreichen Geschäftsmann seltsam und unüblich sei und die konkrete Ausgestaltung des Mietverhältnisses als wirtschaftlich sinnlos erscheine. Es ist deshalb davon ausgegangen, der Mietvertrag sei bloss simuliert (E. 3c S. 11 ff. des angefochtenen Urteils). 5.3 Gegen die Beweiswürdigung vermag die Beschwerdeführerin unter Willkürgesichtspunkten nichts Überzeugendes vorzubringen. Dass die Bezahlung des Kaufpreises ab ihrem Konto auf ihren Erwerb schliessen lässt und dass zwischen ihr und dem Schuldner eine schriftliche Vereinbarung über die Vermietung des Fahrzeugs besteht (S. 4 f. Ziff. 13-14 der Beschwerdeschrift), hat das Obergericht ausdrücklich anerkannt (E. 3b S. 9 und E. 3c/aa S. 11 des angefochtenen Urteils). Entscheidend ist die Würdigung, dass Kauf und Miete blosse Scheingeschäfte sind, um die wirklichen Verhältnisse zum Nachteil allfälliger Pfändungsgläubiger zu verdecken. Dagegen erhebt die Beschwerdeführerin keine stichhaltigen Willkürrügen. Im Einzelnen ergibt sich Folgendes: 5.3.1 Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin ist nicht irrelevant, woher das Geld zum Kauf des Fahrzeugs stammte und welcher Art ihre Beziehungen zum Schuldner waren (S. 5 f. Ziff. 16 und 18 f. der Beschwerdeschrift). Muss davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin dank dem Schuldner Anteilscheine für Fr. 200'000.-- erwerben und rund ein Jahr später für Fr. 800'000.-- wieder verkaufen konnte (E. 3c/bb S. 13 des angefochtenen Urteils), durfte willkürfrei angenommen werden, die Beschwerdeführerin habe ausreichend Grund gehabt, dem Schuldner selbst in einer Betreibung beizustehen. Dass daneben weitergehende persönliche und wirtschaftliche Beziehungen bestanden haben, die Abhängigkeiten geschaffen haben könnten (E. 3c/bb S. 12/13), ficht die Beschwerdeführerin genauso wenig an wie alle anderen in diesem Zusammenhang berücksichtigten Indizien und die obergerichtliche Würdigung ihres Einwands, sie habe das Fahrzeug versteuert (vgl. E. 3c/cc S. 14 des angefochtenen Urteils). Insgesamt bringt die Beschwerdeführerin nichts vor (Art. 106 Abs. 2 BGG), was die Annahme als willkürlich erscheinen lassen könnte, sie habe das Fahrzeug nicht für sich, sondern für den Schuldner erworben. 5.3.2 Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin ist nicht irrelevant, wie der Mietvertrag ausgestaltet war, ob der Mietzins die Kosten gedeckt hat und inwiefern ein Gewinn erzielt werden konnte (S. 6 Ziff. 17 und 20 der Beschwerdeschrift). Es mag zwar zutreffen, dass ein Fahrzeug auch ohne Gewinn - aus Gefälligkeit - zur Nutzung überlassen wird. Nach den Feststellungen des Obergerichts ist indessen nicht nur kein Gewinn erzielbar, sondern ein wirtschaftlicher Verlust aus der Vermietung des Fahrzeugs zu erwarten, wie er aus der Vermietung eines anderen Fahrzeugs in den Jahren 2002 bis 2005 im Betrag von mindestens Fr. 2'900.-- eingetreten ist (E. 3c/bb S. 11/12 des angefochtenen Urteils). Dass von zwei sich angeblich rein geschäftsmässig gegenüberstehenden Personen die eine Person zu Gunsten der anderen Person freiwillig finanzielle Verluste eingeht, widerspricht nun aber der Lebenserfahrung und durfte willkürfrei verneint werden. Auf die weiteren in diesem Zusammenhang berücksichtigten Indizien - Ungewöhnlichkeit der Miete für den erfolgreichen Geschäftsmann, persönliche und geschäftliche Beziehungen u.v.a.m. - geht die Beschwerdeführerin mit keinem Wort ein (Art. 106 Abs. 2 BGG), so dass die obergerichtliche Annahme nicht als willkürlich erscheint, der Mietvertrag sei bloss simuliert. 5.3.3 Insgesamt kann die obergerichtliche Beweiswürdigung auf Grund der Vorbringen in der Beschwerde nicht beanstandet werden.