Citation: 9C_522/2019 E. 5

Das kantonale Sozialversicherungsgericht hat den streitigen Hilfsmittelanspruch im Wesentlichen mit folgender Begründung verneint: Zu prüfen sei insbesondere, ob die Erfordernisse von Art. 2 Abs. 2 HVI (Abgabe nur für spezifische Tätigkeiten) weiterhin erfüllt seien. Da die Beschwerdeführerin keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgehe, stehe einzig die Notwendigkeit des Treppenlifts für einen Aufgabenbereich in Frage. Der dem Erwerbsleben gleichgestellte Aufgabenbereich werde in Art. 27 IVV (in der bis 31. Dezember 2017 gültig gewesenen Fassung) umschrieben. Danach gelten als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Versicherten insbesondere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische Tätigkeiten (Satz 1). Die Beschwerdeführerin lebe alleine in einem 4-Zimmer-Einfamilienhaus. Die im Rahmen der Selbstsorge notwendigen Haushaltarbeiten oblägen allen (vollzeitlich) Erwerbstätigen und jedem Nichterwerbstätigen bzw. Bezüger einer Altersrente der AHV. Die Führung des eigenen Haushalts stelle daher keinen Aufgabenbereich im Sinne der gesetzlichen Voraussetzungen für den Bezug eines Hilfsmittels nach Art. 2 Abs. 2 HVI dar. Andernfalls hätte jeder im eigenen Haushalt wohnende Rentner über die Besitzstandsgarantie Anspruch auf ein mit (*) bezeichnetes Hilfsmittel, was nicht Sinn und Zweck von Art. 4 HVA sein könne. Die Beschwerdeführerin hält dagegen, aufgrund des klaren Gesetzeswortlauts genüge die Führung des Haushalts für die Annahme des Aufgabenbereichs im Sinne der HVI. Dieser Begriff ändere sich nicht bei Erreichung des Rentenalters nach HVA. Sie sei nach wie vor zwingend auf den Treppenlift angewiesen. Ohne dieses Hilfsmittel könnte sie die Aufgaben im Haushalt nicht mehr erledigen. Sie benötige den Treppenlift auch, um sich unabhängig ausserhalb des Hauses bewegen zu können und damit den Kontakt mit der Umwelt herzustellen.