Citation: 4A_171/2019 E. A

A.A.________ und B.A.________ (Beschwerdeführer 1 und 2) einerseits sowie C.C.________ und D.C.________ (Beschwerdegegner 1 und 2) andererseits betrieben je ein landwirtschaftliches Gewerbe in U.________. Ab dem Jahr 2000 arbeiteten sie zwecks Verbesserung der betriebs- und arbeitswirtschaftlichen Situation ihrer jeweiligen Landwirtschaftsbetriebe zusammen. Hiezu schlossen sie einen Vertrag über die Errichtung einer Betriebszweig- und Tierhaltegemeinschaft ab. Der Vertrag datiert vom 1. Mai 2000 und sieht ein Inkrafttreten am selben Tag vor, wurde von den Parteien aber erst im Jahr 2005 unterzeichnet. Mit Entscheid vom 16. Februar 2005 anerkannte das Landwirtschaftsamt des Kantons Thurgau die Betriebszweiggemeinschaft per 8. Februar 2005 mit verschiedenen Auflagen. In den Jahren 2000 bis 2012 leisteten A.A.________ und A.B.________ gewisse Zahlungen an C.C.________ und D.C.________. Mit Entscheid vom 26. Oktober 2012 hob das Landwirtschaftsamt die Betriebszweiggemeinschaft per 30. April 2013 wieder auf, da diese mehrere Bestimmungen von Art. 12 der Verordnung des Bundesrats vom 7. Dezember 1998 über landwirtschaftliche Begriffe und die Anerkennung von Betriebsformen (LBV; SR 910.91) nicht mehr erfülle. Die im Vertrag getroffene Abmachung über die Weiternutzung der landwirtschaftlichen Gebäude von A.A.________ und A.B.________ durch C.C.________ für seine Rindviehhaltung anerkannte es als Mietvertrag im Sinne von Art. 29a Abs. 3 LBV. In der Folge machten C.C.________ und D.C.________ zusätzliche Ansprüche aus dem Vertrag geltend. Zwecks Erzielung einer gemeinsamen Lösung gelangten die Parteien an das Bildungs- und Beratungszentrum E.________ (nachfolgend: BBZ E.________). Dieses erstellte eine Abrechnung über die Betriebszweiggemeinschaft. Eine Einigung wurde jedoch nicht erzielt.