Citation: 1P.574/2003 10.12.2003 E. 3.1

Die Beschwerdeführerin ist sodann der Meinung, das Kantonsgericht habe willkürlich erkannt, die Erwähnung des Titels als Krankenschwester auf ihrem Briefpapier oder im Twixtel sei eine Ankündigung zur Ausübung des Berufes einer Krankenschwester gemäss Art. 9 Abs. 1 VO ABG. Die Auflistung ihrer Verbandszugehörigkeiten unter ihrem Namen gebe lediglich Auskunft über ihr Dienstleistungsangebot. Sie biete sich nicht als Krankenschwester an. 3.2 Das Kantonsgericht hielt fest, die Beschwerdeführerin sei Inhaberin des Diploms als Krankenschwester. Es sei unbestritten, dass sie keine kantonale Berufsausübungsbewilligung als Krankenschwester eingeholt habe. Mit dem Begriff der "Gesundheitspraxis", der Nennung ihrer verschiedenen Verbandszugehörigkeiten und der Bezeichnung als "Dipl. Krankenschwester" im Briefkopf schaffe sie eine Verbindung zwischen ihrer Ausbildung und ihrer beruflichen Tätigkeit. Der unbefangene Leser schliesse daraus, dass sie als Krankenschwester tätig und zugelassen sei. Die VO ABG wolle aber gerade solche irreführenden Ankündigungen verhindern. Daher habe sie gegen Art. 9 Abs. 1 VO ABG verstossen. 3.3 Soweit auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin überhaupt einzugehen ist (vgl. Ziff. 1.2 hiervor), lassen diese den Entscheid des Kantonsgerichts nicht als im Ergebnis unhaltbar erscheinen. Die erste Zeile des Briefkopfes der Beschwerdeführerin lautet: "Gesundheitspraxis X.________, Dipl. Krankenschwester". Darunter steht geschrieben: "Geprüftes Mitglied des internationalen Therapeutenverbandes für Akupunkt-Massage nach Penzel (APM), der Gesellschaft für Manuelle Lymphdrainage nach Dr. Vodder und des Verbandes IST-CMT, internationale Studiengruppe für Craniosacrale Movement-Therapie/Craniosacrale Osteopathie, A-Mitglied der NVS (Naturärzte Vereinigung der Schweiz)". Die Ausübung des Berufes als Krankenschwester darf nur ankündigen, wer über die erforderliche Berufsausübungsbewilligung verfügt (Art. 9 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 20 VO ABG). Das Kantonsgericht ist der Meinung, es bestehe ein grosses öffentliches Interesse an einem gut funktionierenden und seriösen Gesundheitswesen. Die VO ABG wolle dies garantieren, z. B. indem sie Ankündigungen ohne Bewilligung verbiete. Diese Auslegung der Verordnung ist jedenfalls nicht offensichtlich unhaltbar. Das Kantonsgericht verfiel daher nicht in Willkür, wenn es nach dem Sinn und Zweck der VO ABG zum Schluss kam, aufgrund des Briefkopfes der Beschwerdeführerin entstehe der falsche Eindruck, sie sei nicht nur Inhaberin des Diploms als Krankenschwester, sondern übe diesen Beruf auch aus. Die Verurteilung wegen Widerhandlung gegen Art. 9 Abs. 1 VO ABG hält demnach vor der Verfassung Stand.