Citation: 1B_197/2009 07.08.2009 E. 3

Der Beschwerdeführer bestreitet zunächst den allgemeinen Haftgrund des dringenden Tatverdachtes und rügt eine Verletzung der persönlichen Freiheit. 3.1 Im Gegensatz zum erkennenden Sachrichter hat das Bundesgericht bei der Überprüfung des allgemeinen Haftgrundes des dringenden Tatverdachtes keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Macht ein Inhaftierter geltend, er befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht in strafprozessualer Haft, ist vielmehr zu prüfen, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte für eine Straftat und eine Beteiligung des Beschwerdeführers an dieser Tat vorliegen, die Justizbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften. Im Haftprüfungsverfahren genügt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das inkriminierte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte (vgl. BGE 116 Ia 143 E. 3c S. 146). Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen lässt hier nur wenig Raum für ausgedehnte Beweismassnahmen. Zur Frage des dringenden Tatverdachtes bzw. zur Schuldfrage hat der Haftrichter weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen, noch dem erkennenden Strafrichter vorzugreifen. Vorbehalten bleibt allenfalls die Abnahme eines liquiden Alibibeweises (vgl. BGE 124 I 208 E. 3 S. 210 mit Hinweisen). 3.2 Bei Beschwerden, die gestützt auf das Recht der persönlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2, Art. 31 BV) wegen einer Haftanordnung erhoben werden, prüft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung des kantonalen Prozessrechtes frei. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweiswürdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 135 I 71 E. 2.5 S. 73 f.). 3.3 Im angefochtenen Entscheid wird Folgendes dargelegt: Gemäss den Aussagen einer mutmasslich geschädigten Person habe der Beschwerdeführer (im Sommer 2008) von ihr einen Geldbetrag von ca. Fr. 15'000.-- empfangen. Anstatt damit gemäss ihrem Auftrag ein Konto bei der Raiffeisenbank zu eröffnen, habe er das Geld für sich selber verbraucht. Den ihm von derselben Anzeigerin (ca. Mitte Dezember 2008) zum Gebrauch überlassenen Personenwagen VW Golf habe er trotz mehrmaligen Aufforderungen nicht an sie zurückgegeben. Vielmehr habe er (bis zu seiner ersten Verhaftung durch die Kantonspolizei Basel-Landschaft im Mai 2009) wie ein Eigentümer über das Fahrzeug verfügt. Ohne Wissen der Anzeigerin habe er sodann (im März 2009) verschiedene Kreditkarten auf ihren Namen beantragt und Bestellungen und Bezüge zu ihren Lasten vorgenommen. Eine weitere Geschädigte habe er (nach den Ermittlungen der Kantonspolizei Basel-Landschaft) durch unrechtmässige Konto- und Kreditkartenbezüge ebenfalls am Vermögen geschädigt. Am 16. Mai 2009 sei über eine IP-Adresse, die auf den Namen dieser zweiten Geschädigten registriert sei, auf das E-Banking einer Aktiengesellschaft zugegriffen und versucht worden, EUR 32'000.-- auf ein Konto in Deutschland zu transferieren. Am 28. Mai 2009 sei der Beschwerdeführer (in Muttenz/BL) beim Entleeren des Postfachs der betroffenen Gesellschaft ertappt worden. Er weise in Deutschland zahlreiche Vorstrafen auf. Die Staatsanwaltschaft in Potsdam habe einen Haftbefehl gegen ihn erlassen wegen ähnlichen Vermögensdelikten zulasten einer dritten Geschädigten. 3.4 Der Beschwerdeführer bestreitet zwar sämtliche Tatvorwürfe. Er legt jedoch nicht dar, inwiefern die von der Haftrichterin dargelegten vorläufigen Verdachtsgründe sachlich unhaltbar wären. Seine pauschale Kritik an der Untersuchungsführung, wonach die Staatsanwaltschaft zögerlich ermittle und bisher noch keine Entlastungsbeweise erhoben bzw. keine Akteneinsicht gewährt habe, lässt den Tatverdacht nicht dahinfallen. Dies umso weniger, als der Beschwerdeführer nicht darlegt, welche entlastenden Beweise zu Unrecht nicht zu den Akten genommen worden wären. Dass er einer Strafanzeigerin seinerseits strafbares Vorhalten vorwirft, räumt die gegen ihn bestehenden Verdachtsmomente nicht aus. Analoges gilt für sein Vorbringen, es komme eine Übernahme der Strafverfolgung durch die deutschen Behörden in Frage. Entgegen seiner Ansicht handelt es sich bei den untersuchten Vermögensdelikten und weiteren Straftaten auch nicht um "geringste Übertretungen", sondern um mutmassliche Vergehen, eventuell Verbrechen (im Sinne von § 58 Abs. 1 StPO/ZH i.V.m. Art. 10 StGB).