Citation: C 14/04 31.05.2006 E. 3

3.1 Die Beschwerdeführerin hat in ihrem Antrag auf Arbeitslosenentschädigung angegeben, dass ihr letztes Arbeitsverhältnis eine selbstständige Erwerbstätigkeit im Ausland gewesen sei. In der erst- und zweitinstanzlichen Beschwerde wurde zudem ausgeführt, die selbstständige Erwerbstätigkeit in Spanien sei auch im Lichte der nach Rückkehr in die Schweiz geplanten Erwerbstätigkeit des Ehepaares zu bejahen. Dieses Szenario sei als im Einklang mit dem vorgelebten flexiblen Lebensentwurf der Eheleute zu bezeichnen. Aus dem gegebenen Tatbestand ergibt sich somit, dass die Beschwerdeführerin nicht wieder oder erstmals ins Erwerbsleben eintreten, sondern von einer - nicht versicherten - selbstständigen Erwerbstätigkeit (Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG e contrario) in eine unselbstständige wechseln will. 3.2 Bei Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit besteht kein Versicherungsschutz, es sei denn, aus einer früheren Arbeitnehmertätigkeit werde die Beitragszeit in der Rahmenfrist noch erfüllt (Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. Soziale Sicherheit, Rz 39). Die Arbeitnehmereigenschaft, welche Grundvoraussetzung dafür ist, dass eine Person Versicherungsschutz geniesst, kann nicht dadurch hergestellt werden, dass im Nachhinein eine Person für diejenige Zeit, während welcher eine selbstständige Tätigkeit ausgeübt wurde, als von der Erfüllung der Beitragszeit befreit erklärt wird. Die Befreiungstatbestände können die fehlende Versicherteneigenschaft nicht schaffen. Sie übernehmen vielmehr die Funktion der Beitragszeit als Anspruchsvoraussetzung (vgl. Nussbaumer, a.a.O., Rz 194). Die fehlende Versicherteneigenschaft infolge Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit in der Zeit vor Anrufung eines Befreiungsgrundes nach Art. 14 AVIG schliesst nach dem Gesagten im vorliegenden Fall die Berufung auf diese Ausnahmeregelung aus (vgl. auch nicht publizierte Erw. 6d des Urteils BGE 124 V 400). Die veränderten Umstände nach dem Eintritt der Invalidität des Ehegatten der Beschwerdeführerin sind demnach für den Ausgang dieses Verfahrens ohne Belang (BGE 125 V 125 f. Erw. 2c; nicht veröffentlichtes Urteil M. vom 31. August 1999, C 147/98 Erw. 2c und 3). 3.3 Die Beschwerdeführerin kann nicht in den Genuss der Beitragsbefreiung gelangen, nachdem sie in Spanien bereits einer Erwerbstätigkeit nachgegangen war und von einer selbstständigen zu einer unselbstständigen Tätigkeit wechseln bzw. weiterhin eine selbstständige Tätigkeit ausüben will. Damit nimmt sie weder eine solche erstmals oder wieder auf, noch dehnt sie diese aus. Da die Beschwerdeführerin selbstständigerwerbend war, stellt sich die Frage der Beitragsbefreiung für eine Arbeitslosigkeit somit nicht. In Berücksichtigung dieser Begründung ist der kantonale Entscheid daher zu bestätigen, wobei Arbeitslosenkasse und kantonales Gericht den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu Recht verneint haben.