Citation: I 130/05 10.11.2005 E. 3

Streitig ist, ob die IV-Stelle zu Recht die dem Beschwerdeführer seit 1. November 1991 ausgerichtete ganze Invalidenrente auf eine Viertelsrente herabgesetzt hat. Dabei ist unbestritten, dass in gesundheitlicher und erwerblicher Hinsicht keine revisionsrechtlich erhebliche Änderung eingetreten ist. Es kann sich daher nur fragen, ob die Wiedererwägungsvoraussetzung der zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügungen vom 11. Juni 1985 und 6. Juli 1992 erfüllt ist. 3.1 Bei der Prüfung der Frage der zweifellosen Unrichtigkeit ist zu unterscheiden zwischen der am 11. Juni 1985 erfolgten Zusprechung einer halben Invalidenrente und der mit Revisionsverfügung vom 6. Juli 1992 erfolgten Erhöhung des Invaliditätsgrades auf 100 %. Der Beschwerdeführer zog sich am 30. November 1982 bei einem Arbeitsunfall eine Knieverletzung zu. Für diese Unfallfolgen richtet ihm die SUVA seit 1. Februar 1985 eine Invalidenrente auf der Basis einer Erwerbsunfähigkeit von 50 % aus (Verfügung vom 9. Januar 1985, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 7. März 1985; Rentenberechnung der SUVA vom 11. November 2003). Die gegen den Einspracheentscheid vom 7. März 1985 erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Urteil vom 17. September 1985 ab. Damit liegt einerseits ein von einem anderen Sozialversicherungsträger festgelegter Invaliditätsgrad und anderseits ein diesen Invaliditätsgrad bestätigender kantonaler Gerichtsentscheid vor. Wenn damals die Ausgleichskasse Luzern dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 11. Juni 1985 in Umsetzung eines Beschlusses der IV-Kommission, welche für die Invaliditätsbemessung ab 1. Januar 1985 auf den von der SUVA ermittelten Invaliditätsgrad von 50 % abgestellt hatte, eine halbe Invalidenrente zugesprochen hat, so kann dieses Vorgehen angesichts der dargelegten Ausgangslage und den übrigen Akten, namentlich dem Abklärungsbericht der BEFAS im Arbeitszentrum X.________ vom 10. Oktober 1985, nicht als zweifellos unrichtig bezeichnet werden. Die unmittelbar nach der Rentenzusprechung im Rahmen eines Revisionsverfahrens im Arbeitszentrum X.________ vom 26. August bis 20. September 1985 erfolgte berufliche Abklärung ergab immerhin, dass der Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht damals nur eine vorwiegend sitzende Arbeit halbtags bei voller Arbeitsleistung verrichten konnte (erwähnter Abklärungsbericht vom 10. Oktober 1985). Die Erwägungen im seinerzeitigen Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 17. September 1985, wonach der Beschwerdeführer bei einem Valideneinkommen von Fr. 43'780.- ein zumutbares Invalideneinkommen von jährlich Fr. 27'600.- realisieren könne, lassen den Schluss auf eine zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung nicht zu. Das kantonale Gericht hat letztlich die Ermittlung eines Invaliditätsgrades von 50 % durch die SUVA nicht beanstandet und auch nicht eine reformatio in peius angedroht. Wenn mithin die IV-Organe damals gestützt auf die Invaliditätsbemessung der SUVA ebenfalls von einem Invaliditätsgrad von 50 % ausgegangen sind, so kann darin nicht eine zweifellose Unrichtigkeit erblickt werden. Nur am Rande sei erwähnt, dass die Vorinstanz im angefochtenen Urteil für den Zeitpunkt der Rentenherabsetzung im Jahr 2003 einen Invaliditätsgrad von 49,4 % ermittelt hat. Im Lichte dieser Ausführungen erweist sich die ursprüngliche Zusprechung einer halben Invalidenrente ab 1. Januar 1985 mit Verfügung vom 11. Juni 1985 nicht als zweifellos unrichtig. 3.2 Bei Erhöhung dieser halben Invalidenrente auf eine ganze mit Revisionsverfügung vom 6. Juli 1992 stützte sich die Ausgleichskasse Luzern einzig auf den Fragebogen des behandelnden Hausarztes Dr. med. K.________ vom 24. Februar 1992, wonach die chronischen Rückenschmerzen zugenommen und seit September 1990 mehrmals eine physiotherapeutische Behandlung notwendig gemacht hätten. Der Gesundheitszustand wurde als stationär bezeichnet und die Arbeitsunfähigkeit als Bauarbeiter mit 100 % seit 30. November 1982 bis auf Weiteres angegeben. Die revisionsweise Erhöhung der Invalidenrente einzig gestützt auf diesen Arztbericht, welcher namentlich keine Schätzung der Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit enthält, ist mit dem kantonalen Gericht als zweifellos unrichtig zu betrachten, zumal kein Einkommensvergleich durchgeführt worden ist. Gestützt auf die neuerliche Abklärung in der BEFAS (Abklärungsbericht vom 24. Juli 2002) ist mit dem kantonalen Gericht ferner davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer ganztags arbeitsfähig ist für körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten, welche in vorwiegend sitzender Position ausgeführt werden sollten. Dabei könnte er nach einer Einarbeitungszeit von 3-6 Monaten eine Gesamtleistung von 70 % erbringen. Die Leistungsreduktion ist auf notwendige Entlastungshaltungen und auf Einbussen bei mittel- bis feinmanuellen Arbeiten zurückzuführen, da der Versicherte als Bauarbeiter über geringere feinmotorische Fähigkeiten verfügt. Gestützt darauf und in Würdigung der medizinischen Unterlagen könnte der Beschwerdeführer bei zumutbarer Verwertung des ihm verbliebenen Leistungsvermögens mit einer leidensangepassten Tätigkeit ein eine ganze Rente ausschliessendes Erwerbseinkommen erzielen. Es kann hiefür auf die zutreffenden kantonalen Erwägungen verwiesen werden, soweit sie die Bemessung des Invaliditätsgrades zwischen 50 % und 66 2/3 % betreffen. An diesem Ergebnis ändern sämtliche Einwendungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nichts. Es hat damit sein Bewenden, dass der Beschwerdeführer ab 1. Mai 2003 nur noch Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat (Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV).