Citation: I 824/06 13.03.2007 E. 3.1

3.1.1 Für die Beantwortung der Frage nach der Zumutbarkeit der Behandlung oder der Eingliederungsmassnahme sind die gesamten persönlichen Verhältnisse, insbesondere die berufliche und soziale Stellung des Versicherten, zu berücksichtigen. Massgebend ist aber das objektiv Zumutbare, nicht die subjektive Wertung des Versicherten (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 105/93 vom 11. März 1994, E. 2a; ZAK 1982 S. 495 E. 3; Ulrich Meyer-Blaser, Zum Verhältnismässigkeitsgrundsatz im staatlichen Leistungsrecht, Bern 1985, S. 189). Die gesetzliche Vorgabe, wonach Massnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, nicht zumutbar sind, bedeutet nicht, dass eine Vorkehr, die keine solche Gefahr darstellt, automatisch zumutbar sei (ZAK 1985 S. 326 E. 1; Kieser, a.a.O., N 60 zu Art. 21; Meyer-Blaser, a.a.O., S. 138); sie weist aber doch darauf hin, dass nur Gründe von einer gewissen Schwere Unzumutbarkeit annehmen lassen. Die Zumutbarkeit ist in Relation einerseits zur Tragweite der Massnahme, andererseits zur Bedeutung der in Frage stehenden Leistung zu beurteilen. Vor allem bei medizinischen Massnahmen, die einen starken Eingriff in die persönliche Integrität der versicherten Person darstellen können, unterliegt die Zumutbarkeit keinem strengen Massstab (ZAK 1985 S. 326 E. 1. Umgekehrt ist die Zumutbarkeit umso eher zu bejahen, als die fragliche Massnahme unbedenklich erscheint (RKUV 1995 Nr. U 213 S. 68 E. 2b). Sodann sind die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht dort strenger, wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht, namentlich wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslöst (BGE 113 V 22 S. 32 f.). 3.1.2 Die Vorinstanz geht mit Recht davon aus, dass die vom Gutachter Dr. I.________ vorgeschlagene Psychopharmakotherapie zumutbar gewesen wäre. Der vom Versicherten angeführte Umstand, dass er den Nutzen der vorgeschlagenen psychiatrischen Behandlung nicht zu erkennen vermochte, begründet keine Unzumutbarkeit. Was die diesbezüglichen Vorbehalte des Hausarztes anbetrifft, so deuten die Akten auf ein Missverständnis unter den beteiligten Medizinern hin: Der Sachverständige Dr. I.________ regte nicht eine - auch von ihm als (zunächst) nicht durchführbar erachtete - eigentliche Psychotherapie an, sondern, zumindest für den Beginn der Behandlung, einen "pharmakotherapeutischen Low-Level-Einstieg", aufgrund von dessen prognostizierter Wirkung erst daran gedacht werden könne, Krankheitseinsicht zu erzeugen und eine Ereignisverarbeitung zu ermöglichen (Stellungnahme vom 22. Dezember 2005). Eine solche Therapie wäre für den Versicherten nicht aufwendig gewesen. Im Übrigen wird in keinem der Arztberichte auch nur angedeutet, es seien möglicherweise gesundheitsschädliche Nebenwirkungen zu gewärtigen; der Beschwerdeführer bringt denn auch zu Recht nichts Entsprechendes vor. 3.2 Eine Kürzung oder Verweigerung der Leistung ist nach Art. 21 Abs. 4 ATSG im Weiteren davon abhängig, dass die fragliche Massnahme eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit verspricht. Vorausgesetzt wird also, dass die medizinische oder erwerbliche Vorkehr geeignet ist, eine erhebliche Minderung des versicherten Schadens zu bewirken. 3.2.1 Die Frage, ob die verweigerte Leistung zu einer Steigerung der Erwerbsfähigkeit beigetragen hätte, wird zuweilen unter dem Aspekt der Zumutbarkeit (so in Art. 18 Abs. 2 MVG), jedenfalls aber als Problem des Kausalzusammenhangs zwischen der Verweigerung und dem Ausbleiben der Zustandsverbesserung behandelt (vgl. Gabriela Riemer-Kafka, Die Pflicht zur Selbstverantwortung, Zürich 1999, S. 160 ff.). Die Kausalität muss notwendigerweise prospektiv und damit hypothetisch beurteilt werden (Meyer-Blaser, a.a.O., S. 84 Fn. 381 und S. 140 bei Fn. 587). Es bedarf keines strikten Beweises, dass die verweigerte Massnahme tatsächlich zum erwarteten Erfolg geführt hätte; es genügt, wenn die Vorkehr mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit erfolgreich gewesen wäre. Der erforderliche Grad an Wahrscheinlichkeit ist wiederum unter Berücksichtigung der Schwere des mit der Massnahme verbundenen Eingriffs in Persönlichkeitsrechte zu beurteilen (vgl. oben E. 3.1.1): Bei therapeutischen Massnahmen, welche mit einem nur geringen Eingriff verbunden sind, dürfen an die Wahrscheinlichkeit der zu erwartenden Besserung keine hohen Anforderungen gestellt werden (Jürg Maeschi, Kommentar zum MVG, Bern 2000, N 24 zu Art. 18). Ist der Eingriff erheblich, wird eine höhere Wahrscheinlichkeit, aber nicht ein sicherer Erfolg verlangt. In diesem Sinne schützte das Eidgenössische Versicherungsgericht eine Leistungsverweigerung, nachdem die versicherte Person eine wirbelsäulenorthopädische Operation mit einer Erfolgswahrscheinlichkeit von 70-80 % abgelehnt hatte (Urteil I 462/05 vom 16. August 2006). 3.2.2 Die Vorinstanz nimmt gestützt auf die Berichte des Dr. I.________ an, die Beschwerdegegnerin habe davon ausgehen dürfen, dass mit einer Psychopharmakotherapie (und weiteren Behandlungsschritten) wieder eine Teilarbeitsfähigkeit hätte erlangt werden können. Der Beschwerdeführer wendet ein, Dr. I.________ habe einen solchen Erfolg nur als möglich bezeichnet. Im Gutachten vom 19. November 2002 führt Dr. I.________ aus, er könne sich vorstellen, dass eine sorgfältig austarierte Medikation eine wesentliche Verbesserung bewirken werde; mit einer solchen Behandlung bestehe eine gewisse Chance, dass mindestens eine Teilarbeitsfähigkeit von 50-60 % wiederhergestellt werden könne. Der im Sommer 2005 konsultierte Psychiater Dr. K.________ antwortete auf die Frage, ob eine Psychotherapie die Arbeitsfähigkeit zu Beginn des Jahres 2003 wahrscheinlich oder bloss möglicherweise verbessert hätte, die entsprechenden Möglichkeiten seien rückwirkend nicht mehr (sicher) evaluierbar, jedoch: "Il est vraisemblable que déjà à ce moment-là, la démarche n'était pas certaine. (...) Il est donc certain que la mesure proposée était d'une efficacité possible et de nature à enrailler [recte: enrayer] l'invalidation très menaçante chez ce patient" (Stellungnahme vom 18. Oktober 2005). Es ist somit davon auszugehen, dass der Erfolg der vorgeschlagenen Massnahme - prospektiv betrachtet - in der Tat nicht als gewiss, aber immerhin als möglich erscheinen musste. Nach dem Gesagten genügt dies, da die Behandlung - wie dargelegt (E. 3.1) - ohne weiteres zumutbar war. 3.3 Die Leistungskürzung setzt schliesslich voraus, dass sich die versicherte Person der Massnahme widersetzt oder entzogen oder nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare beigetragen hat. 3.3.1 Ob und ab wann ein entsprechendes Verhalten dem Versicherten zurechenbar ist (Kieser, a.a.O., N 66 zu Art. 21), erhellt im Zusammenhang mit dem obligatorischen Mahn- und Bedenkzeitverfahren. Dieses soll den Versicherten in die Lage versetzen, sich die nachteiligen Folgen seines Verhaltens zu vergegenwärtigen (BGE 122 V 218 S. 220; SVR 2005 IV Nr. 30 S. 114 E. 2, I 605/04). Eine Verletzung der Behandlungs- oder Eingliederungspflicht kann demnach erst angenommen werden, nachdem die versicherte Person, wie in Art. 21 Abs. 4 ATSG vorgeschrieben, mit schriftlicher Mahnung auf die betreffenden Rechtsfolgen hingewiesen und ihr eine angemessene Bedenkzeit eingeräumt wurde. 3.3.2 Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer sich der gutachtlich indizierten zumutbaren Therapie widersetzt hat. Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe sich nicht widersetzt, sondern im Gegenteil den Psychosozialen Dienst des Kantons aufgesucht; dass die Therapie nicht weitergeführt worden sei, sei nicht ihm anzulasten. Das kantonale Gericht hat in der Entscheidbegründung nicht dargelegt, inwiefern sich der Versicherte der vorgeschlagenen Massnahme widersetzt habe. Im Ergebnis erweist sich diese Schlussfolgerung aber als richtig: Die IV-Stelle hat mit Schreiben vom 28. Januar 2003 in grundsätzlich korrekter Weise schriftlich gemahnt und die ins Auge gefasste Rechtsfolge angedroht. Es mag zutreffen, dass der Beschwerdeführer nicht mit hinreichender Klarheit erkennen konnte, was von ihm verlangt wurde: Er wurde zwar unter Hinweis auf die Behandlungsempfehlungen des Dr. I.________ aufgefordert, gemeinsam mit seinem Hausarzt eine Behandlung "anzustreben"; jedoch geht aus den Akten nicht hervor, dass das Gutachten auch dem Beschwerdeführer zugänglich gemacht wurde, so dass dieser wohl nicht wusste, welche Therapie genau gemeint war. Er meldete sich in der Folge tatsächlich beim Psychosozialen Dienst an und nahm einen ersten Termin wahr, wobei es der konsultierten Frau Dr. M.________ - in offenbarer Unkenntnis der Expertise - nicht ersichtlich war, weshalb die Konsultation erfolgte. In der Folge kam es zu Missverständnissen zwischen dieser Ärztin, dem Beschwerdeführer und seinem Hausarzt über das weitere Vorgehen. Der Versicherte mochte unter diesen Umständen zunächst in guten Treuen der Meinung gewesen sein, er habe vorderhand das von ihm Verlangte getan, dies umso eher, als auch die IV-Stelle vorläufig nicht weiter reagierte, obwohl ihr aufgrund des Berichts des Psychosozialen Dienstes vom 26. März 2003 bekannt war, dass nur eine einzige Konsultation erfolgte. Dies änderte sich aber Ende 2003: Aufgrund des Schreibens vom 29. Dezember 2003 musste der Beschwerdeführer erkennen, dass die IV-Stelle auf einer weiteren Behandlung beharrte; die Verwaltung hielt in diesem Schreiben auch klar fest, dass andernfalls eine eingehende Begründung erwartet werde. Wie der Besprechungsnotiz der IV-Stelle vom 7. Januar 2004 entnommen werden kann, hat der Beschwerdeführer zwar darauf reagiert und in Aussicht gestellt, er werde die Frage mit seinem Hausarzt besprechen. Selbst wenn aber davon ausgegangen wird, dass der Hausarzt in der Folge keine psychiatrische Behandlung empfahl, hätte der Beschwerdeführer der IV-Stelle zumindest dies mit entsprechender Begründung mitteilen müssen. Indem er stattdessen nichts mehr unternommen hat, hat er sich - unter Berücksichtigung einer angemessenen Bedenkfrist ab Empfang des Schreibens vom 29. Dezember 2003 - spätestens ab Februar 2004 der angeordneten Massnahme im Sinne von Art. 21 Abs. 4 ATSG widersetzt. 3.3.3 Da die Beschwerdegegnerin die Rente erst mit Wirkung ab Juli 2004 herabgesetzt hat (Verfügung vom 11. Mai 2004), ist die Kürzung in zeitlicher Hinsicht nicht zu beanstanden. Dies gilt jedenfalls für den Zeitraum bis zum Erlass des Einspracheentscheids vom 11. April 2005, welcher die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildet (BGE 130 V 445 E. 1.2 S. 446). Wie die Vorinstanz richtig festgehalten hat, wird die Verwaltung zu prüfen haben, ob der Umstand, dass sich der Versicherte offenbar ab dem 12. Juli 2005 durch Dr. K.________ behandeln liess, der getroffenen Anordnung entspricht, was allenfalls zu einer Aufhebung der Kürzung führen könnte.