Citation: 1A.253/2005 17.02.2006 E. 1

1.1 Entscheide der Eidgenössischen Rekurskommission für Infrastruktur und Umwelt (Reko/INUM) können beim Bundesgericht mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde angefochten werden (Art. 98 lit. e OG). Ein Ausschlussgrund nach Art. 99 ff. OG liegt nicht vor. Die Beschwerdeführerin hat ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids (Art. 103 lit. a OG). Auf die frist- und formgerecht erhobene Beschwerde ist einzutreten. 1.2 Im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wendet das Bundesgericht das Bundesrecht von Amtes wegen an (BGE 131 II 656 E. 6.3 S. 665 mit Hinweis). An die Begründung der Begehren ist es nicht gebunden (Art. 114 Abs. 1 OG). Daher kann es die Beschwerde aus andern als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den Entscheid mit einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (BGE 131 II 352 E. 2 S. 357; 128 II 145 E. 1.2.2 S. 150 f.). Zum Bundesrecht im Sinne von Art. 104 OG gehört auch das Bundesverfassungsrecht; deshalb ist die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte in diesem Rahmen ebenfalls zulässig (BGE 131 II 361 E. 2 S. 366; 126 II 300 E. 1b S. 302). Das Bundesgericht ist an die Feststellung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz gebunden, wenn - wie hier - eine richterliche Behörde entschieden und diese den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat (Art. 105 Abs. 2 OG). 1.3 Das BAFU verfügte die fraglichen Bewilligungen an die Beschwerdegegnerin vom 13. Mai und 12. Juli 2004, wie auch die Verweigerung entsprechender Bewilligungen an die Beschwerdeführerin, gestützt auf die Bestimmungen von Anhang 3.4 der Stoffverordnung vom 9. Juni 1986 in der Fassung vom 30. April 2003 (aStoV; AS 2003, 1345). Die Verordnung wurde am 1. August 2005 gesamthaft aufgehoben (AS 2005, 2695); auf diesen Zeitpunkt trat das Bundesgesetz vom 15. Dezember 2000 über den Schutz vor gefährlichen Stoffen und Zubereitungen (Chemikaliengesetz; SR 813.1) in Kraft. Die Bewilligungspflicht für Einfuhr und Verwendung von Brommethan ist seither in Anhang 1.4 der Verordnung vom 18. Mai 2005 zur Reduktion von Risiken beim Umgang mit bestimmten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen (Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung [ChemRRV]; SR 814.81) geregelt. Die Beschwerdeführerin strebt mit ihren Rechtsbegehren eine nachträgliche Anfechtung der Bewilligungen an die Beschwerdegegnerin an. Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass eine rechtliche Überprüfung dieser rechtskräftigen und vollzogenen Bewilligungen gestützt auf das alte Recht erfolgen müsste (vgl. auch Art. 23 Abs. 3 ChemRRV).