Citation: 5P.49/2006 15.03.2006 E. 5

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die güterrechtliche Auseinandersetzung und dort insbesondere gegen den Umstand, dass er die auf seinen Namen lautenden Schulden zu übernehmen habe. Er beschwert sich darüber, dass das Obergericht in willkürlicher Weise nicht von Amtes wegen weitere Abklärungen getroffen habe und dass es insbesondere auf die beantragte Edierung von Bankkontoauszügen, wie dies mit Berufungseingabe vom 14. April 2005 beantragt worden sei, verzichtet habe. Das Obergericht ist im angefochtenen Entscheid zum Schluss gelangt, der Beschwerdeführer sei im Bereich der güterrechtlichen Auseinandersetzung seiner Substanziierungspflicht nicht hinreichend nachgekommen. 5.1 Das Bundesgericht geht in seiner Rechtsprechung davon aus, es entscheide sich nicht nach kantonalem Prozessrecht, sondern nach materiellem Bundesrecht, ob ein danach zu beurteilender Anspruch durch die Sachvorbringen einer Partei ausreichend substanziiert sind (BGE 108 II 337 2b S. 339 mit Hinweisen; 123 III 183 E. 3e S. 188). Die Rüge, das Obergericht habe überspannte Anforderungen an die Substanziierungspflicht gestellt, ist deshalb im Berufungsverfahren zu prüfen. 5.2 Es gibt zwar auch im Bereich der Substanziierungspflicht noch Raum für das kantonale Verfahrensrecht. Leitet sich die Verhandlungsmaxime nämlich aus dem kantonalen Recht ab, dann kann es grundsätzlich auch die Anforderungen festlegen, welchen die Behauptungen zu genügen haben. Und an ihm liegt es auch, ob es die Behauptungslast mildern will, etwa durch richterliche Fragepflicht zur Ergänzung unvollständiger Parteivorbringen. Das schliesst jedoch nicht aus, dass nach kantonalem Prozessrecht unsorgfältige Prozessführung den Verlust des materiellen Anspruchs nach sich ziehen darf (BGE 108 II 337 E. 3d S. 340). 5.3 Das Obergericht konnte willkürfrei annehmen, die kantonale Zivilprozessordnung sehe in den Art. 173 ff. ZPO im Bereich der güterrechtlichen Auseinandersetzung die Verhandlungsmaxime vor, welche Anforderungen an die Behauptung von Ansprüchen stelle (oben Erwägung 3.4). Der Beschwerdeführer legt nicht hinreichend substanziiert dar (Art. 90 lit. b OG), welche kantonale Vorschrift inwiefern durch den kantonalen Entscheid, er sei seiner Substanziierungspflicht nicht hinreichend nachgekommen, willkürlich angewendet worden sein könnte. Auf seine Rüge, das kantonale Recht sei in diesem Zusammenhang willkürlich angewendet worden, ist daher nicht näher einzutreten. Im Übrigen durfte das Obergericht willkürfrei zum Schluss gelangen, der erstinstanzliche Richter habe aufgrund der dürftigen Behauptungen und Beweise der Parteien einen sorgfältigen Entscheid getroffen, der nicht mit blossen weiteren unbelegten Behauptungen umgestossen werden könne. Es durfte auch ohne Verletzung seiner Abklärungspflicht in antizipierter Beweiswürdigung auf weitere Abklärungen verzichten. Dass mit dem Schluss des Obergerichts, der Beschwerdeführer habe seine kantonale Berufung nicht hinreichend substanziiert auch kein Bundesrecht vereitelt worden ist, ist im Berufungsverfahren zu erläutern.