Citation: 4A_280/2015 E. 3

Die Vorinstanz war zum Schluss gekommen, dass das Feststellungsinteresse der Beschwerdeführerin bei Einreichung der Feststellungsklage vorlag. Seit der Rechtshängigkeit der Ausgleichungs- und Erbteilungsklage müsse das Feststellungsinteresse aber verneint werden. Seit diesem Zeitpunkt könne die Nichtigkeit der Schenkung vorfrageweise im Rahmen des Erbteilungsprozesses berücksichtigt werden, da sie die Höhe des Nachlasses beeinflusse. Eine teilweise Nichtigkeit könnte sodann vorfrageweise im Rahmen der Ausgleichungsklage beurteilt werden. Ein Feststellungsinteresse wäre weiterhin vorhanden gewesen, wenn durch die Feststellung der Nichtigkeit des Schenkungsvertrags die Erbstreitigkeit gütlich hätte beigelegt werden können. Da durch die Einreichung der Erbteilungs- und Ausgleichungsklage betreffend die zugrundeliegende erbrechtliche Streitsache weitere Fragen aufgetreten seien, die auch durch das Gericht entschieden werden müssen, liege kein separates Interesse mehr an der Feststellung der Nichtigkeit des Schenkungsvertrags vor.