Citation: 1A.141/2003 16.12.2003 E. 2

Der Beschwerdeführer wirft dem Verwaltungsgericht in verschiedener Hinsicht aktenwidrige Tatsachenfeststellungen vor. Dem Bundesgericht steht grundsätzlich eine umfassende Sachverhaltskontrolle zu (Art. 104 lit. b in Verbindung mit Art. 105 Abs. 1 OG). Hat jedoch - wie hier - als Vorinstanz eine richterliche Behörde entschieden, ist die Überprüfung eingeschränkt: Sie erfasst nur offensichtlich unrichtige, unvollständige oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen getroffene Feststellungen (Art. 104 lit. b in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 OG). Die Überprüfung entspricht damit ungefähr der sog. Willkürkognition (Peter Karlen, Verwaltungsgerichtsbeschwerde, in: Thomas Geiser/Peter Münch [Hrsg.], Prozessieren vor Bundesgericht, 2. Aufl., Basel und Frankfurt am Main 1998, Rz. 3.61). 2.1 Das Verwaltungsgericht stellte gestützt auf die Verfahrensakten fest, dass früher kein Übergang über den Bischmoosbach bestanden habe. Es lägen auch keine Hinweise vor, dass ein allenfalls vorhandener Brückenkörper durch die Hochwasserstände abgeschwemmt worden sei. Der Beschwerdeführer macht demgegenüber geltend, an der fraglichen Stelle bestehe seit mindestens 33 Jahren eine 5 m breite Eindolung mit fünf Zementröhren. Im Jahre 1995 habe er den Übergang in einem desolaten, ausgeschwemmten Zustand mit verstopftem Einlauf übernommen und nach dem Hochwasser im Jahre 1999 selbst saniert. Es ist unbestritten, dass die fünf Zementröhren seit Jahrzehnten im Bachbett des Bischmoosbachs liegen. Umstritten ist jedoch, ob der Bachübergang, wie er sich heute präsentiert, schon vor dem Hochwasser im Jahre 1999 bestand. Der von der Gemeinde beigezogene Wasserbauingenieur B.________ wies in seinem Schreiben vom 2. April 2002 an die Gemeinde darauf hin, dass eine Aufschüttung im Gange sei, wobei die Flanken zu steil und die Abstützung mit morschem Holz unzweckmässig seien. Der Gemeindeammann gab anlässlich des Augenscheins des Departements für Bau und Umwelt vom 3. Oktober 2002 zu Protokoll, dass der Beschwerdeführer ohne Bewilligung mit der Aufschüttung und Überdeckung der Röhren begonnen habe. Sein Vorgänger habe das Waldgrundstück während vieler Jahre ohne einen Übergang gepflegt. Von einer Weiterführung eines begonnenen Werks könne daher nicht gesprochen werden. Einer Aktennotiz vom 10. Januar 2002 ist sodann zu entnehmen, dass sich auch alt Förster C.________ nicht daran zu erinnern vermag, dass die Zementröhren jemals überdeckt waren. Schliesslich stellte auch das Departement für Bau und Umwelt beim Augenschein fest, dass dort noch nie ein Bachübergang bestanden habe, wie ihn nun der Beschwerdeführer zu erstellen beabsichtige. Gestützt auf diese behördlichen Feststellungen und den bei den Akten liegenden Fotos ist nicht zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht den umstrittenen Bachübergang als Neubau qualifiziert hat. Dabei brauchte es für eine sachgerechte Beurteilung entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers keinen Augenschein vorzunehmen. Ein solcher ist nur dann angezeigt, wenn sich der massgebliche Sachverhalt nicht bereits aus den Akten mit hinreichender Bestimmtheit entnehmen lässt. Dies ist vorliegend jedoch nicht der Fall. Kein anderes Bild über die tatsächliche Situation am Bischmoosbach vermitteln die vom Beschwerdeführer im bundesgerichtlichen Verfahren neu eingelegten Fotos. Sie sind jedenfalls nicht geeignet, einen seit rund 33 Jahren bestehenden, mit Erdreich und Steinen aufgeschütteten Bachübergang zu belegen. 2.2 Der Beschwerdeführer stellt sich im Gegensatz zum Verwaltungsgericht und seinen Vorinstanzen auf den Standpunkt, der Kanton habe nach dem Hochwasser 1999 für Bachsanierungsprojekte eine generelle Bewilligung erteilt; private Bewilligungen seien nicht nötig gewesen. Dabei beruft er sich auf die Aussagen des Projektleiters anlässlich einer Orientierungsversammlung und auf diverse Schreiben an die Waldbesitzer. Aus den im Recht liegenden Schreiben geht mit aller Deutlichkeit hervor, dass die generelle Bewilligung die Behebung von Hochwasserschäden und weitere damit im Zusammenhang stehende Sanierungsarbeiten zum Gegenstand hatte. Es ist offensichtlich, dass der vom Beschwerdeführer neu erstellte Bachübergang nicht darunter fällt. Seine in diesem Zusammenhang gegenüber den Behörden gemachten Vorwürfe sind unbegründet. Sie lassen sich insbesondere nicht auf die von ihm dazu erwähnten Schreiben abstützen. Ebenso fehlen jegliche Anhaltspunkte dafür, dass dem Beschwerdeführer entgegen diesen Schreiben anlässlich der Orientierungsversammlung zugesichert wurde, die hier umstrittene Aufschüttung könne im Rahmen der generellen Bewilligung für Unterhaltsmassnahmen vorgenommen werden. Aufgrund der vorliegenden Akten ist daher auch die Feststellung des Verwaltungsgerichts, dass für den umstrittenen Bachübergang keine Baubewilligung erteilt wurde, im Lichte von Art. 105 Abs. 2 OG nicht zu beanstanden. 2.3 Nach dem Gesagten ist somit mit den Vorinstanzen davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer nach dem Hochwasserereignis im Jahre 1999 den Bischmoosbach ohne die erforderliche Baubewilligung überdeckt hat. Die Gemeinde hat daher zu Recht von Amtes wegen ein Baubewilligungsverfahren durchgeführt, nachdem der Beschwerdeführer der wiederholten Aufforderungen zur Einreichung eines Baugesuchs nicht nachgekommen war.