Citation: 4P.323/2005 28.02.2007 E. 1

Die Beschwerdegegnerin hat ihren Sitz in der Schweiz. Sie produziert und handelt mit pharmazeutischen Spezialitäten. Sie ist die grösste Herstellerin von Generika in der Schweiz. Die Beschwerdeführerin ist in Dänemark ansässig. Sie ist auf die Erforschung, Herstellung und Vermarktung von Medikamenten gegen Erkrankungen des Zentralnervensystems spezialisiert. Sie war Inhaberin des Patents CH 626 886 für das Antidepressivum Citalopram. Am 30. April 1996 wurde ihr dafür ein ergänzendes Schutzzertifikat erteilt, das am 12. Januar 2002 ablief. 1.1 Die Beschwerdeführerin meldete am 22. Februar 2001 das Patent CH 691 537 an, welches Citalopram in einer bestimmten Reinheit (d.h. mehr als 99,8% bzw. mehr als 99,9%) zum Gegenstand hat. Die Beschwerdegegnerin beabsichtigt nach ihrer Darstellung, ein Citalopram-Präparat auf den Markt zu bringen. 1.2 Am 12. Juni 2003 befasste die Beschwerdegegnerin das Handelsgericht des Kantons Zürich mit dem Rechtsbegehren, es sei das Schweizer Patent Nr. 691 537 nichtig zu erklären und es sei das Institut für geistiges Eigentum anzuweisen, die Löschung des erwähnten Patentes im Register vorzunehmen. Die Beschwerdeführerin erhob Widerklage mit dem Begehren, es sei der Beschwerdegegnerin zu verbieten, pharmazeutische Produkte herzustellen, zu verkaufen, abzugeben oder zu bewerben, die Hydrobromidsalz von Citalopram mit einer Reinheit von mehr als 99,8% bzw. 99,9% enthalten. 1.3 Mit Urteil vom 18. Oktober 2005 stellte das Handelsgericht des Kantons Zürich in Gutheissung der Hauptklage fest, dass das Schweizer Patent Nr. 691 537 nichtig ist. Die Widerklage wurde abgewiesen. 1.4 Die Beschwerdeführerin hat gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 18. Oktober 2005 sowohl Berufung wie staatsrechtliche Beschwerde eingereicht. In der staatsrechtlichen Beschwerde beantragt sie die Aufhebung des angefochtenen Urteils. Sie rügt als Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV, das Handelsgericht habe ihr durch die willkürliche Annahme das rechtliche Gehör verweigert, der im Erteilungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt T 0990/96 ergangene Entscheid sei massgebend. Weiter rügt sie, das Handelsgericht habe willkürlich die Tatsache negiert, dass mit einem höheren Reinheitsgrad ein geringeres Risiko von Nebenwirkungen verbunden sei, es habe Art. 9 BV verletzt, indem es wider Treu und Glauben uneingeschränkt fremdrichterliche Meinungen übernommen habe, und es habe Art. 4 und 7 BV verletzt, indem es entgegen § 130 GVG ZH ohne hinreichend detaillierte Übersetzung auf einen englischsprachigen Entscheid abgestellt habe. Schliesslich habe es gegen die Wissenschaftsfreiheit (Art. 20 BV) und die Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) verstossen, indem es von ihr die Behauptung bzw. den Beweis verlangt habe, dass frühere Versuche zur Erzielung des beanspruchten Reinheitsgrades fehlgeschlagen seien. 1.5 Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Antwort, die Beschwerde sei abzuweisen.