Citation: 6S.454/2005 11.01.2006 E. 2

Den beiden vom Betreibungsamt eingereichten Strafanzeigen und der Anklage liegen zwei Pfändungsurkunden zu Grunde, die erste datierend vom 23. Februar 2001 mit einer Pfändungsperiode vom 24. Januar 2001 bis 24. Januar 2002, die zweite vom 30. November 2001 mit einer Pfändungsperiode vom 31. Oktober 2001 bis 31. Oktober 2002. Beide Pfändungen erfassen gestützt auf Art. 110 Abs. 3 SchKG teilweise auch vorgepfändeten Verdienst. In Verkennung der Rechtslage und aktenwidrig, was das Bundesgericht trotz grundsätzlicher Bindung an die Sachverhaltsfeststellung berichtigen kann (Art. 277bis Abs. 1 BStP; BGE 121 IV 104 E. 2b mit Hinweis), hat die Vorinstanz demgegenüber angenommen, die Pfändungsperiode für die erste der Anklage zu Grunde liegende Lohnpfändung beginne am 3. November 2001 zu laufen und dauere bis zum 2. November 2002, während die Pfändungsperiode für die zweite Pfändung ab 4. September 2002 wirksam sei und ab diesem Zeitpunkt ein Jahr laufe. Dementsprechend hat die Vorinstanz als relevanten Zeitraum für die Berechnung von Verdienst und Notbedarf das Einkommen vom 3. November 2001 bis 15. November 2002 (Zeitpunkt der zweiten Strafanzeige) zu Grunde gelegt und dabei verkannt, dass auf Grund der ersten Pfändungsurkunde der Verdienst bereits seit 24. Januar 2001 mit Beschlag belegt war. Da es folglich die Vorinstanz versäumt hat, für den Verdienst in der massgebenden Periode die erforderlichen tatsächlichen Feststellungen zu treffen, lässt sich die Gesetzesanwendung nicht nachprüfen. Die Entscheidung ist daher gestützt auf Art. 277 BStP aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.