Citation: 4P.59/2005 04.05.2005 E. 2

Der Beschwerdeführer hält dafür, die Feststellung des Obergerichts, wonach die Parteien die Regelung im Arbeitsvertrag vom 23. März 1996 über Arbeitszeit, Überstunden und der Entschädigung im Monatslohn so verstanden hätten, dass mit dem vereinbarten Monatslohn 45 Arbeitsstunden pro Woche abgegolten seien, sei willkürlich und verletze Art. 9 BV. 2.1 Willkürlich ist ein Entscheid nach konstanter Rechtsprechung nicht schon dann, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid wegen Willkür vielmehr nur auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; 127 I 54 E. 2b S. 56; 126 III 438 E. 3 S. 440, je mit Hinweisen). Dabei genügt es nicht, wenn sich nur die Begründung des angefochtenen Entscheides als unhaltbar erweist. Eine Aufhebung rechtfertigt sich nur dann, wenn der Entscheid auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; 128 I 177 E. 2.1 S. 182; 127 I 38 E. 2a S. 41, je mit Hinweisen). Zudem hat die Beschwerdeschrift nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG eine kurz gefasste Darstellung darüber zu enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie der angefochtene Entscheid verletzt. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde prüft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen (BGE 129 I 113 E. 2.1 S. 120; 129 I 185 E. 1.6 S. 189; 127 I 38 E. 3c S. 43, je mit Hinweisen). 2.2 Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht im Einzelnen vor, es hätte nach dem mutmasslichen Parteiwillen fragen und dabei alle äusseren Umstände, das Wissen und Wollen der Parteien berücksichtigen müssen. Der Beschwerdeführer habe dem Arbeitsvertrag nicht entnehmen müssen, dass die Arbeitszeit in Abweichung vom GAV M+G generell erhöht werde und habe deshalb mit Freitagen oder mit einer Überzeitentschädigung rechnen dürfen. 2.3 Diese Rüge ist unbegründet. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, welche äusseren Umstände, die auf das Wissen und Wollen der Parteien hätten schliessen lassen, vom Obergericht nicht berücksichtigt wurden und inwiefern es mit dem von ihm gezogenen Schluss Verfassungsrecht verletzt haben soll. Gleichzeitig verkennt der Beschwerdeführer, dass das Obergericht den Inhalt des Arbeitsvertrages empirisch festgestellt hat und dabei aufgrund der von ihm geprüften Indizien zu einem positiven Ergebnis gelangt ist, weshalb sich die Prüfung weiterer Indizien erübrigen konnte und nicht, wie bei einer Auslegung nach dem Vertrauensprinzip, zu prüfen ist, ob dem Beschwerdeführer zu Recht ein bestimmtes Vertragsverständnis normativ zugerechnet wurde. Die Prüfung würde eine Rechtsfrage beschlagen und könnte auch nicht im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde verlangt werden (Art. 43 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 84 Abs. 2 OG). 2.4 Die Rüge, es sei nicht nachvollziehbar, wie das Obergericht die Überstundenentschädigung als im vereinbarten Monatslohn eingeschlossen erachtet habe, beruht auf einem falschen oder fehlenden Verständnis des angefochtenen Entscheides. Das Obergericht hat einerseits den mit dem Abschluss des Einzelarbeitsvertrages und dem Verhalten der Parteien bekundeten Willen der Vertragspartner ermittelt und anderseits geprüft, ob gemessen am Mindestlohn gemäss GAV M+G das Günstigkeitsprinzip verletzt wird. Nach dem ermittelten Parteiwillen wurde die tägliche Arbeitszeit im Rahmen des GAV M+G auf 9 Stunden festgelegt, so dass die in diesem Rahmen geleistete Arbeitszeit nicht als Überzeit gelten kann. Zudem hat der Vergleich zwischen dem Mindestlohn GAV M+G mit dem vereinbarten Lohn ergeben, dass dieser den Mindestlohn übersteigt, selbst wenn ein Zuschlag für die Differenz zwischen der - für den Mindestlohn massgebenden - durchschnittlichen Arbeitszeit und vereinbarter Arbeitszeit, sowie entsprechend dieser Differenz auch ein Überzeitzuschlag zum Mindestlohn hinzugerechnet wird. Wenn der Beschwerdeführer eine dieser Begründungen anfechten will, müsste er angeben, inwiefern sie willkürlich sein soll. Es genügt nicht, dass er sie für "nicht nachvollziehbar" hält (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG, vgl. E. 2.1).