Citation: 4A_300/2024 E. 4.3.3

4.3.3. Soweit der Beschwerdeführer seine Mittellosigkeit aus Betreibungsregisterauszügen abzuleiten versucht, kann ihm nicht gefolgt werden. Betreibungen und Verlustscheine erlauben bloss (gewisse) Rückschlüsse auf die Schulden einer Person. Demgegenüber äussern sie sich nicht zu ihren Einkünften und Vermögenswerten (Urteil 5A_181/2019 vom 27. Mai 2019 E. 3.4). Die Vorinstanz verneinte die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers. Sie stützte sich dabei unter anderem auf die Steuererklärung des Jahres 2021 ab. Nach den für das Bundesgericht verbindlichen tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG) erzielte das Ehepaar A.________ in diesem Steuerjahr aus vier ausländischen Liegenschaften Mieterträge. Zudem war es Inhaber von neun Konti bei verschiedenen Finanzinstituten. Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer äusserte sich im vorinstanzlichen Verfahren nicht zur Frage, wer im Steuerjahr 2021 in welchem Umfang an den fraglichen Immobilien und Guthaben berechtigt war. Ebenso wenig zeigte er auf, was später mit diesen Vermögenswerten genau geschehen ist. Er reichte weder aktuelle Konto- und Grundbuchauszüge noch die Steuererklärungen der Folgejahre 2022 und 2023 oder sonst irgendwelche Unterlagen ein, mit denen die Vorinstanz seine Sachdarstellung hätte überprüfen können. Vielmehr liess er es bei der pauschalen Behauptung bewenden, er erziele gegenwärtig überhaupt kein Einkommen mehr und sei völlig mittellos. Der Beschwerdeführer macht geltend, sein Buchhalter weigere sich, die Steuererklärungen seiner Unternehmen zu erstellen. Aufgrund der komplexen finanziellen Verhältnisse sehe er sich selbst dazu ausserstande. Die Steuererklärungen dieser Unternehmen sind im vorliegenden Zusammenhang nicht von ausschlaggebender Bedeutung. Vom Beschwerdeführer wird vielmehr erwartet, dass er seine eigene aktuelle Steuererklärung und sachdienliche Unterlagen zu seinem Vermögen einreicht. Dabei entbindet ihn seine offenbar komplexe Vermögensstrukturierung nicht davon, dem Gericht in verständlicher Form die nötigen Informationen zur Verfügung zu stellen. Es gelten hier qualifizierte Mitwirkungspflichten (s. oben E. 4.4.2). Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer weder seine Einkommens- noch seine Vermögensverhältnisse im gebotenen Mass offengelegt. Damit verstiess er gegen Art. 119 Abs. 2 Satz 1 ZPO.