Citation: 4C.187/2006 06.09.2006 E. 4

4. Die Parteien des vorliegenden Verfahrens und der A.________ AG erklären sich hiermit per Saldo aller gegenseitiger Ansprüche als auseinandergesetzt. Die A.________ AG und der Kläger Y.________ verzichten hiermit auf jedwede weitere Forderungen gegenüber der Beklagten; dies gilt auch umgekehrt." Dieser Vergleich wurde vom Kläger, vom Geschäftsführer der Beklagten sowie vom einzigen Verwaltungsratsmitglied der A.________ AG unterzeichnet. Mit Entscheid vom 23. November 2005 schrieb das Kreisgerichtspräsidium das Verfahren zufolge Vergleichs ab. Am 21. Dezember 2005 erhob die Beklagte Berufung an das Kantonsgericht St. Gallen mit dem sinngemässen Antrag, der Abschreibungsbeschluss sei aufzuheben und die Streitsache zur materiellen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zur Begründung gab die Beklagte im Wesentlichen an, sie sei beim Abschluss des Vergleichs einem Grundlagenirrtum erlegen, da der Kläger erstmals an der Hauptverhandlung angegeben habe, für die Benützung seiner Marke einen Lizenzvertrag abgeschlossen zu haben; zuvor habe er behauptet, er habe das Markenrecht für Fr. 250'000.-- veräussert. Die Beklagte sei sich erst nachträglich bewusst geworden, dass die Veräusserung eines Markenrechts und ein Lizenzvertrag über dasselbe Recht nicht gleichzeitig möglich sei. Mit Entscheid vom 20. April 2006 wies das Kantonsgericht die Berufung ab.