Citation: 4A_65/2008 03.08.2009 E. 9

Die Beschwerdeführerin wirft dem Handelsgericht vor, ihre Verjährungseinrede zu Unrecht verworfen zu haben. 9.1 Das Handelsgericht hat zunächst ausgeführt, dass gemäss Art. 760 Abs. 1 OR bzw. aArt. 45 Abs. 1 BankG der Anspruch auf Schadenersatz gegen die nach Art. 754 ff. OR bzw. aArt. 39-42 BankG verantwortlichen Personen in fünf Jahren von dem Tage an verjährten, an dem der Geschädigte Kenntnis vom Schaden und von der Person des Ersatzpflichtigen erlangt habe, jedenfalls aber mit dem Ablaufe von zehn Jahren, vom Tage der schädigenden Handlung an gerechnet. Dabei erwog es weiter, dass Kenntnis des Schadens vorliege, wenn der Geschädigte die Beschaffenheit und die wesentlichen Merkmale desselben kenne, d.h. alle tatsächlichen Umstände, die für eine Klageeinleitung und -begründung geeignet sind. 9.2 Gestützt auf diese Erwägungen wies das Handelsgericht die Einrede zurück, unter Berücksichtigung der Postaufgabe des Vermittlungsbegehrens vom 17. Oktober 2000, mit dem die Verjährung unterbrochen wurde, seien Handlungen, die vor dem 18. Oktober 1990 begangen wurden, absolut verjährt. Das Handelsgericht wies zutreffend darauf hin, dass die absolute Verjährungsfrist von zehn Jahren mit der schädigenden Handlung beginne, wobei bei fortgesetzten Handlungen bzw. Unterlassungen die Verjährung erst mit deren Abschluss zu laufen beginne (vgl. Widmer und andere, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht II, 3. Aufl. 2008, N. 4; Peter Böckli, Schweizer Aktienrecht, 4. Aufl. 2009, § 18 N. 472; Bernard Corboz, in: Commentaire romand, Droit des obligations II, 2008, N. 27 zu Art. 760 OR). Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin hat das Handelsgericht Bundesrecht nicht verletzt, wenn es die ihr als pflichtwidrig vorgeworfenen Handlungen bzw. Unterlassungen als Einheit betrachtete, da jeweils das von den erteilten Krediten ausgehende Risiko nicht hinreichend reduziert wurde. Abgesehen davon stellt die Beschwerdeführerin unter Verweis auf verschiedenste Feststellungen des angefochtenen Entscheids die vorinstanzliche Annahme einer fortgesetzten Pflichtwidrigkeit in Frage, es geht aus ihren Ausführungen jedoch nicht hervor, welche konkreten Handlungen bzw. Unterlassungen als vor dem 17. Oktober 1990 abgeschlossen zu betrachten wären. Es wäre an der Beschwerdeführerin gewesen, die sich zufolge angeblichen Verjährungseintritts auf ein Leistungsverweigerungsrecht beruft, die entsprechenden Tatsachen vorzubringen und zu beweisen (Art. 8 ZGB). Die Vorbringen stossen ins Leere. 9.3 Die Beschwerdeführerin rügt im Weiteren, das Handelsgericht habe ihre Einrede des Eintritts der relativen fünfjährigen Verjährung zu Unrecht verworfen. Sie verweist dazu zunächst auf ihre Ausführungen zum Einwand "volenti non fit iniuria", die sich als nicht stichhaltig erwiesen haben (siehe vorn E. 8.3). Abgesehen davon, dass sich die Beschwerdeführerin nicht mit den konkreten Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt, verfängt ihr Einwand, das Handelsgericht habe übersehen, dass sie nur aus Vertrag ins Recht gefasst sei, im Zusammenhang mit der Frage des Ablaufs der fünfjährigen relativen Verjährungsfrist nicht. Vielmehr wäre diesfalls von der Anwendbarkeit der zehnjährigen Verjährungsfrist nach Art. 127 OR auszugehen. Die Ausführungen zur Rolle von J.________ sind sodann unbehelflich, da aus den entsprechenden Feststellungen des Handelsgerichts nicht hervorgeht, inwieweit dieser zu den erwähnten Zeitpunkten Kenntnis vom Schaden und den haftpflichtigen Personen gehabt hätte. Auch in dieser Hinsicht hätte die Beschwerdeführerin im Hinblick auf ihr angebliches Leistungsverweigerungsrecht Beweis erbringen müssen. Die Rüge, das Handelsgericht habe ihre Verjährungseinrede zu Unrecht verworfen, geht fehl.