Citation: 5P.242/2003 06.08.2003 E. 3

Die Beschwerdeführer rügen eine Verletzung der Begründungspflicht als Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Gehör. Wegen dessen formeller Natur führt seine Verletzung ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Die entsprechende Rüge ist deshalb vorweg zu prüfen (BGE 115 Ia 8 E. 2a S. 10; 121 I 230 E. 2a S. 232; 122 II 464 E. 4a S. 469). 3.1 Die Beschwerdeführer beanstanden diesbezüglich die vorinstanzliche Erwägung, sie hätten keine Sicherungsmassnahme verlangt, welche die verspätete Vollstreckung des Urteils sicherstelle. Aus ihrer ausführlichen Darlegung vor Obergericht gehe nämlich gerade hervor, dass die beantragten vorsorglichen Massnahmen Sicherungscharakter hätten. Wenn diese auch nicht die spätere Urteilsvollstreckung bezweckten, dienten sie doch offensichtlich dazu, die Durchsetzung der Feststellungsklage sicherzustellen; diese sei nämlich akut gefährdet, wenn die Beschwerdegegnerin während des Hauptprozesses mit der Allgemeinen Anthroposophischen Gesellschaft oder Dritten Geschäfte abschliessen könne. 3.2 Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör folgt die grundsätzliche Pflicht der Behörden, ihre Entscheide zu begründen. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene sie gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Es ist jedoch nicht nötig, dass sich die Behörde mit jeder tatsächlichen Behauptung und mit jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 121 I 54 E. 2c S. 57; 126 I 97 E. 2b S. 102). Der angefochtene Entscheid ist ausführlich und in sich schlüssig begründet. Die Beschwerdeführer machen denn auch nicht geltend, sie wären nicht in der Lage gewesen, ihn sachgerecht anzufechten. Eine Verletzung der Begründungspflicht ist deshalb nicht ersichtlich. Ohnehin gehen die Ausführungen der Beschwerdeführer an der Sache vorbei: Mit der Erwägung, für Feststellungsbegehren könnten rechtslogisch keine vorsorglichen Massnahmen nach § 255 lit. d ZPO/SO angeordnet werden (dazu nachfolgend E. 4.2.2), hat das Obergericht letztlich auch die Fragen im Zusammenhang mit den (angeblichen) Nachteilen der Beschwerdeführer beantwortet; jedenfalls ist dadurch eine Auseinandersetzung mit den entsprechenden Fragen überflüssig geworden.