Citation: 1P.30/2005 30.05.2005 E. 4

4.1 Weiter rügen die Beschwerdeführer, das Verwaltungsgericht stelle bezüglich des im westlichen Teil des Gestaltungsplangebiets vorgesehenen Gebäudes A unzutreffend fest, dieses komme teilweise in ein Gebiet zu stehen, welches nach dem Nutzungsplan über die Ortsbildschutzzone frei zu halten sei. Diese Betrachtungsweise finde im Zonenreglement keine Stütze. Dort sei von erhaltenswerten Baumgärten und Hofstattgebieten und nicht von einer "quasi Freihaltezone" die Rede. Wenn, wie das Verwaltungsgericht zu Recht feststelle, die Funktion als Garten und landwirtschaftliche Hofstatt nicht mehr gegeben sei, und der Garten auch nicht schützenswert sei, so sei der Schutzzweck insgesamt weggefallen. Die als erhaltenswert bezeichneten Gebiete seien mit ihrer spezifischen Funktion zu schützen und nicht in einer angeblichen städtebaulichen Funktion, die im Zonenreglement keine Grundlage habe. Mit der Formulierung "soweit wie möglich zu erhalten", wie sie das Zonenreglement im Zusammenhang mit den Hofstattgebieten verwende, sei der Schutz gegenüber dem alten Zonenreglement von 1992 nicht nur gelockert worden. Vielmehr sei auch vorbehalten worden, auf diesen ganz zu verzichten, sofern die Funktion als erhaltenswerter Garten oder Hofstattgebiet dahingefallen sei. Das treffe auch nach Ansicht des Verwaltungsgerichts im vorliegenden Fall zu, weshalb sein Urteil widersprüchlich sei. 4.2 Mit diesen Ausführungen interpretieren die Beschwerdeführer das angefochtene Urteil falsch. Der von ihnen geltend gemachte Widerspruch erscheint als konstruiert. Sie greifen einzelne Sätze der Erwägungen des Verwaltungsgerichts in unzulässiger Weise aus dem Zusammenhang heraus und legen ihnen eine unzutreffende Wertung bei. Liest man die Erwägungen des Verwaltungsgerichts in ihrem Gesamtzusammenhang, so erweisen sie sich nicht als widersprüchlich. Das Verwaltungsgericht legt dar, die Ortsbildschutzzone bezwecke gemäss § 15 ZR weiterhin in der ganzen Schutzzone die Erhaltung der Hofstattgebiete und Gärten und den Schutz der für das Ortsbild typischen Grünräume. Die bezeichneten Hofstattgebiete seien soweit wie möglich zu erhalten. Zweck dieser Bestimmung sei die Erhaltung der typischen Grünräume zwischen der historisierenden Randbebauung mit den erhaltenswerten Gebäuden und den Neubauquartieren. Die erhaltenswerte Hofstatt erfülle damit zwar keine landwirtschaftliche aber weiterhin eine städtebauliche Funktion. Das im Gestaltungsplan vorgesehene 3-geschossige und 22 m lange Gebäude soll am westlichen Rand der Hofstattparzellen, also mitten im erhaltenswerten Hofstattgebiet ermöglicht werden. Der Zwischenraum am Rand der Hofstattparzellen zu den Wohnquartieren werde vollständig geschlossen. Der geplante Wohnblock dominiere selbst die 2-geschossige Randbebauung. Der überbaubare Teil der Hofstatt bleibe unüberbaut, während die unter Schutz stehenden Flächen prioritär überbaut würden. Gestaltungspläne und Sonderbauvorschriften könnten zwar von der Grundnutzung und den übergeordneten Schutzvorschriften abweichen. Solche Abweichungen müssten aber dem Zweck der Schutzzone dienen. Die vollständige Überbauung des erhaltenswerten Hofstattgebiets mit einer derart massiven Hochbaute sei mit den Bestimmungen der Schutzzone und den vom Nutzungsplan über die Ortsbildschutzzone verfolgten Zwecken nicht mehr vereinbar. Die Wirkung der Schutzvorschriften dürfe auch in Ausnahmefällen nicht ins Gegenteil des Bezweckten umschlagen. Der Gestaltungsplan sei deshalb auch in diesem Punkt unrechtmässig. 4.3 Die drei in den umstrittenen Gestaltungsplan einbezogenen Parzellen der Beschwerdeführer liegen nach dem Nutzungsplan über die Ortsbildschutzzone Oberdornach unbestrittenermassen im Gebiet "Erhaltenswerte Gärten und Hofstattgebiete" im Sinne von § 15 ZR. Gemäss dieser Bestimmung sind die im Nutzungsplan als solche bezeichneten Gärten und Hofstattgebiete "soweit wie möglich zu erhalten". Das Verwaltungsgericht hat diese Bestimmung in der dargelegten Weise interpretiert und auf den vorliegenden Fall des Gestaltungsplans "Unterdorfstrasse" mit Sonderbauvorschriften angewendet. Damit hat es die Bundesverfassung nicht verletzt. Seine Ausführungen sind mit Blick auf die anwendbaren Schutzvorschriften einleuchtend und nachvollziehbar. Die von den Beschwerdeführern vertretene Auslegung von § 15 ZR bezüglich der erhaltenswerten Baumgärten und Hofstattgebiete würde dieser Bestimmung jegliche Schutzwirkung nehmen. So kann die Vorschrift nicht verstanden werden. Jedenfalls ist das Verständnis, welches ihr das Verwaltungsgericht beimisst, verfassungsrechtlich ohne weiteres haltbar.