Citation: 4P.45/2003 16.05.2003 E. 1

1.1 Das Obergericht nahm an, es liege ein Rücktritt im Sinne von Art. 377 OR vor, bei welchem der Besteller zur Vergütung der bereits geleisteten Arbeit und zu voller Schadloshaltung des Unternehmers verpflichtet ist. Für die Bestimmung der Höhe der Vergütung stellte das Obergericht auf den vom Experten ermittelten Wert der einzelnen nicht erbrachten Teilleistungen ab, die es vom vereinbarten Pauschalpreis in Abzug brachte. Was den darauf entfallenden entgangenen Gewinn anbelangt, stellte das Obergericht fest, die Beschwerdeführerin habe dafür keinen Beweis angeboten und deshalb die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen. Insoweit korrigierte das Obergericht das erstinstanzliche Urteil, in welchem das Amtsgericht ohne weitere Beweiserhebungen einen entgangenen Gewinn der Beschwerdeführerin von 30% der nicht erbrachten Leistungen angenommen und vom Wert der nicht erbrachten Teilleistungen abgezogen hatte. 1.2 Die Beschwerdeführerin wirft dem Obergericht in diesem Zusammenhang Willkür im Sinne von Art. 9 BV vor, weil die Beschwerdegegner den vom Amtsgericht vorgenommenen Abzug dem Grundsatz nach anerkannt und lediglich dessen Umfang bestritten hätten. Einen Abzug von 4 bis 7% hätten die Beschwerdegegner gelten lassen. Insoweit liege eine Teilanerkennung vor. Indem das Obergericht nicht einmal diesen Abzug zugelassen habe, habe es gegen die Verhandlungsmaxime und gegen klares Recht verstossen. 1.3 Willkür liegt nach ständiger Rechtsprechung nicht schon dann vor, wenn eine andere Lösung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen wäre. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid wegen materieller Rechtsverweigerung nur auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 8, mit Hinweisen). 1.4 Die von der Beschwerdeführerin bezeichnete Stelle in der Appellationsschrift lautet wie folgt: "Das Amtsgericht ist, ohne dass die Klägerin eine entsprechende Behauptung aufgestellt und dafür Beweis geleistet hätte, davon ausgegangen, der Gewinnanteil der Klägerin an den einzelnen Leistungen betrage 30%. Es begründet diese Beurteilung auch nicht. Sie ist falsch. Im besten Fall beträgt der Gewinnanteil der Klägerin für Planung und Bauausführung unter Berücksichtigung der Risikoabdeckung 4-7%. Davon ist in Abzug zu bringen, was die Klägerin aufgrund der frei gewordenen Kapazität anderweitig an Gewinn erzielen konnte oder treuwidrig zu gewinnen versäumte. Damit reduzierte sich ein allfällig entgangener Gewinn um mindestens die Hälfte. Dass der Gewinn der Klägerin aus dem Werkvertrag (KB 1) nicht 30% ergeben kann, ergibt sich aus folgender Rechnung: Zieht man vom Pauschalpreis von Fr. 466'000.-- 30% als angeblichen Gewinn, somit Fr. 129'800.--, ab, würden die Gestehungskosten für den Normbau Fr. 327'000-- betragen. Der Normtyp weist eine Kubatur von 934,76 m3 auf. Die Gestehungskosten würden somit Fr. 350.-- pro m3 betragen. Zu einem solchen Preis lässt sich auch der Normbau Typ "Ambiance" nicht realisieren. Beweis Urkunde: Kubische Berechnung sachverständiger Zeuge: F.________ Büro für Bauökonomie AG, Zeuge: G.________ Expertise" Diesem Vorbringen durfte das Obergericht willkürfrei entnehmen, die Beschwerdegegner hätten nicht nur die Höhe des erstinstanzlich zugesprochenen Gewinnanteils, sondern dessen Berücksichtigung als solche beanstandet, da sich die Beschwerdegegner dabei in erster Linie auf das Fehlen entsprechender Behauptungen und Beweise der Beschwerdeführerin berufen hatten. Zudem sprachen die Beschwerdegegner von einem "allfällig" entgangenen Gewinn, und sie legten dar, wieviel der Gewinnanteil der Beschwerdeführerin "im besten Fall" ausmachen könnte. In diesem Gesamtzusammenhang durfte das Obergericht die Ausführungen der Beschwerdegegner verfassungskonform als Eventualstandpunkt und Substanziierung der Kritik der Beschwerdegegner und nicht als eindeutiges Zugeständnis auffassen. Damit ist der Rüge der Verletzung der Verhandlungsmaxime der Boden entzogen. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin liegt in der Nennung von Beweismitteln zu einer bestrittenen Sachbehauptung der Gegenpartei auch keine Meinungsäusserung in Bezug auf die Beweislast. Der Willkürvorwurf der Beschwerdeführerin erweist sich somit als unbegründet. 1.5 Soweit die Beschwerdeführerin sich in diesem Zusammenhang auf Art. 8 ZGB beruft, ist sie damit wegen der Subsidiarität der staatsrechtlichen Beschwerde (Art. 84 Abs. 2 OG) nicht zu hören, da die Rüge falscher Anwendung von Bundesrecht in der vorliegenden Streitsache mit Berufung erhoben werden könnte (Art. 43 Abs. 1 und 2 OG).