Citation: 1C_387/2015 E. A

Am 3. April 2014 beschloss der Gemeinderat der Politischen Gemeinde Wagenhausen eine "geringfügige Zonenplanänderung". Diese sah vor, Teilflächen der Parzellen Gbbl. Nrn. 892 und 896, die bisher als Flurweg genutzt und keiner Bauzone zugewiesen waren, neu dem Baugebiet zuzuweisen und mit der Bezeichnung "Strassen und Wege innerhalb von Bauzonen" zu versehen. Mit der Zonenplanänderung sollte die Erschliessung für ein Geothermiekraftwerk-Projekt sichergestellt werden. Der Beschluss lag vom 4. bis 23. April 2014 öffentlich auf. Gegen diese Zonenplanänderung erhob unter anderen Magdalena Rinderer am 22. April 2014 Einsprache. Gleichentags wurde beim Gemeinderat ein "Referendum gegen die Zonenplanänderung" eingereicht, welches mit 251 Unterschriften rechtsgültig zustanden gekommen war. Am 1. Mai 2014 traten die revidierten Art. 8 und 8a RPG (SR 700) in Kraft (Mindestinhalt der Richtpläne / Richtplaninhalt im Bereich Siedlung). Nach der Übergangsbestimmung von Art. 38a RPG haben die Kantone innert fünf Jahren ihre Richtpläne an das geänderte Bundesrecht anzupassen. Bis zur Genehmigung dieser Richtplananpassung durch den Bundesrat darf im betreffenden Kanton die Fläche der Bauzonen insgesamt nicht vergrössert werden. Im Kanton Thurgau setzten die kantonalen Behörden per 1. Mai 2014 ein Moratorium in Kraft, nach welchem Einzonungen nur dann zulässig sind, wenn seit Inkrafttreten der erwähnten RPG-Bestimmungen mindestens die gleiche Fläche ausgezont wurde oder eine derartige Auszonung mit dem gleichen Entscheid erfolgt. Da der mit der Zonenplanänderung vom 3. April 2014 verbundenen Einzonung von Bauland keine Auszonung im gleichen Umfang gegenübersteht, entschied der Gemeinderat am 11. August 2014, den Beschluss vom 3. April 2014 zu widerrufen. Zugleich schrieb er die gegen die Änderung des Zonenplans erhobenen Einsprachen und das Referendum als gegenstandslos geworden am Protokoll ab. Diesen Beschluss focht Magdalena Rinderer am 20. September 2014 mit Rekurs sowohl beim kantonalen Departement für Inneres und Volkswirtschaft (DVI/TG) als auch beim kantonalen Departement für Bau und Umwelt (DBU/TG) an. Mit Entscheid vom 18. November 2014 wies das DVI/TG den Rekurs ab. Dagegen erhob Magdalena Rinderer mit Eingabe vom 5. Dezember 2014 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau. Mit Entscheid vom 10. Dezember 2014 trat das DBU/TG auf den Rekurs von Magdalena Rinderer nicht ein. Dieser Entscheid ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Mit Entscheid vom 8. Juli 2015 wies das Verwaltungsgericht die von Magdalena Rinderer gegen den Entscheid des DVI/TG vom 18. November 2014 erhobene Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.