Citation: 5A_260/2014 E. 1

Vor dem Appellationsgericht war die Anzeige der Konkursverhandlung angefochten, welche aus der Sicht der ZPO eine prozessleitende Verfügung darstellt, während es sich beim Entscheid des Appellationsgerichts aus der Sicht des BGG um einen selbständig eröffneten Zwischenentscheid handelt (vgl. BGE 137 III 380 E. 1.1 S. 381 f.). Gegen einen solchen Zwischenentscheid, welcher vorliegend von einer kantonal letztinstanzlichen Instanz erlassen worden ist (Art. 75 Abs. 1 BGG) und bei dem es in der Hauptsache um eine Konkurseröffnung geht (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG), ist die Beschwerde in Zivilsachen - abgesehen von weiteren hier nicht interessierenden Ausnahmen - nur dann gegeben, wenn ein nicht wieder gutzumachender Nachteil droht (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG). Dieser muss nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung rechtlicher Natur sein, was voraussetzt, dass er sich auch mit einem späteren günstigen Endentscheid nicht oder nicht gänzlich beseitigen lässt; dagegen reichen rein tatsächliche Nachteile wie die Verfahrensverlängerung oder -verteuerung nicht aus (BGE 136 II 165 E. 1.2.1 S. 170; 137 III 380 E. 1.2.1 S. 382; 138 III 190 E. 6 S. 191 f.). In der Beschwerde ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern der nicht wieder gutzumachende Nachteil gegeben ist, ansonsten auf sie nicht eingetreten werden kann (BGE 133 III 629 E. 2.3.1 S. 632 und E. 2.4.2 S. 633; 137 III 324 E. 1.1 S. 329). Einen solchen - bereits vom Appellationsgericht verneinten Nachteil (vgl. Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO) - tut die Schuldnerin nicht dar. Sie bringt zusammengefasst vor, das Zivilgericht habe das Konkursbegehren lange geheim gehalten und dann im März 2014 quasi aus dem Hut gezaubert, wobei ihr nach Zustellung der Verfahrensakten lediglich noch sechs Tage zur Vorbereitung der Konkursverhandlung verblieben seien, was gehörsverletzend sei. Im Übrigen hätte ihr eine zwanzigtägige Zahlungsfrist eingeräumt werden müssen. Mit all diesen Vorbringen ist kein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinn von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG darzutun. Das Konkursverfahren ist ein zwingend mündliches Verfahren (vgl. Art. 168 SchKG) und die Gewährung des rechtlichen Gehörs erfolgt am Termin selbst. Sodann ist die Vorladungsfrist, welche gemäss Art. 168 SchKG mindestens drei Tage beträgt, unbestrittenermassen eingehalten: Die Vorladung erfolgte rund zwei Wochen im voraus und ab diesem Zeitpunkt hätte die Schuldnerin auch die Möglichkeit gehabt, in die Verfahrensakten Einsicht zu nehmen. Kein Nachteil für die Schuldnerin ergibt sich, wenn der Konkursrichter - wohl aufgrund der von ihr zahlreich und vor verschiedenen Instanzen anhängig gemachten Beschwerdeverfahren - längere Zeit mit dem Ansetzen der Konkursverhandlung zugewartet hat. Was die Schuldnerin mit der 20-tägigen Zahlungsfrist meint, die ihr hätte eingeräumt werden sollen, wird nicht klar. Wahrscheinlich bezieht sie sich auf die durch die Konkursandrohung ausgelöste 20-tägige Aufschubfrist für das Stellen des Konkursbegehrens gemäss Art. 160 Abs. 3 SchKG. Wie sich dem angefochtenen Entscheid entnehmen lässt, hatte die Schuldnerin die Konkursandrohung mit Beschwerde angefochten, wobei im betreffenden Beschwerdeverfahren keine aufschiebende Wirkung gewährt und das Verfahren mit Entscheid vom 11. Februar 2014 abgeschlossen wurde. Sodann ist keine Auswirkung der im bundesgerichtlichen Verfahren Nr. 5A_579/2013, welches bereits mit Urteil vom 11. November 2013 seinen Abschluss gefunden hatte, erteilten aufschiebenden Wirkung auf die vorliegend interessierende Frage ersichtlich. Es wird in der Beschwerde jedenfalls nicht aufgezeigt, inwiefern irgendwelche Fristen im Zusammenhang mit der Konkursverhandlung nicht beachtet worden wären, und noch weniger wird dargetan, inwiefern sich dies im Endentscheid nicht mehr zu ihren Gunsten berücksichtigen liesse. Insgesamt ist weder dargetan noch ersichtlich, inwiefern mit der Anzeige der Konkursverhandlung ein nicht wieder gutzumachender Nachteil für die Schuldnerin verbunden sein könnte. Ein solcher wurde etwa angenommen für die Vorladung zu einem Verhandlungstermin, der so spät angesetzt war, dass in der Zwischenzeit Anfechtungsfristen abgelaufen wären (vgl. Urteil P.80/1981 vom 7. Mai 1981 E. 2). Hingegen ist im vorliegenden Fall, wie bereits erwähnt, kein Nachteil ersichtlich, welcher nicht durch einen für die Schuldnerin günstigen Endentscheid im Hauptverfahren behoben werden könnte.