Citation: 1P.160/2004 27.01.2005 E. 8

8.1 Die Beschwerdeführerin beanstandet schliesslich die Anordnung der Entfernung der Einrichtungen bzw. die Wiederherstellung des früheren Zustandes. Sie bestreitet nicht, dass sich die mobilen technischen Anlagen leicht entfernen lassen. Hingegen rügt sie die relativ kurze Wiederherstellungsfrist, die ihr durch die Vorinstanz angesetzt wurde. Sie betreibe die Videokabinen seit 1999 und habe in dieser Zeit Arbeitsplätze geschaffen, erhebliche Investitionen getätigt, sei vertragliche Verpflichtungen eingegangen und habe sich eine Kundschaft aufgebaut. Diese Kriterien seien bei der Frage der Angemessenheit der anzusetzenden Frist zu berücksichtigen, was die Vorinstanz übersehen habe. 8.2 Die Wiederherstellungsverfügung muss verhältnismässig sein und darf den Vertrauensgrundsatz nicht verletzen. Vor dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit hält eine Massnahme stand, wenn sie zur Erreichung des angestrebten Zieles geeignet und erforderlich ist und das verfolgte Ziel in einem vernünftigen Verhältnis zu den eingesetzten Mitteln, d.h. den zu ihrer Verwirklichung notwendigen Freiheitsbeschränkungen, steht. Ein Abbruchbefehl erweist sich dann als unverhältnismässig, wenn die Abweichung vom Gesetz gering ist und die berührten allgemeinen Interessen den Schaden, der dem Eigentümer durch den Abbruch entstünde, nicht zu rechtfertigen vermögen (BGE 128 I 3 E. 3e/cc S. 15, mit Hinweisen). 8.3 Anstelle der Entfernung der betroffenen Anlage besteht im vorliegenden Fall keine Alternative, welche für die Wiederherstellung des früheren Zustandes eine sinnvollere Lösung darstellen würde. Die Videoanlage der Beschwerdeführerin wurde, wie ausgeführt, ohne rechtsgültige Baubewilligung erstellt, und sie kann, da sie materiell gesetzwidrig ist, auch nachträglich nicht bewilligt werden. Was die Beschwerdeführerin demgegenüber bezüglich der Angemessenheit der Frist vorbringt, vermag nicht zu überzeugen. Insbesondere legt sie nicht dar, inwiefern vertragliche Verpflichtungen bestehen würden, welche eine kurze Wiederherstellungsfrist als unverhältnismässig erscheinen lassen könnten. Zudem trifft sie die kurze Wiederherstellungspflicht nicht unvorbereitet, nachdem das Bundesgericht mit Präsidialverfügung vom 7. April 2004 die Einstellung des Betriebs der Videokabinen bis zum Entscheid über die staatsrechtliche Beschwerde angeordnet hat. Die Vorinstanz hat in ihrem Entscheid vom 3. Februar 2004 eine Wiederherstellungsfrist bis spätestens 13. März 2004 angesetzt. Die Entfernung der Anlage bis spätestens 30 Tage nach Eröffnung des vorliegenden Urteils erscheint deshalb als angemessen.