Citation: C 54/06 12.09.2006 E. 3

Streitig und zu prüfen ist, ob dem Beschwerdeführer die Rückzahlung von Fr. 8554.45 erlassen werden kann. Bei diesem Betrag geht es um Arbeitslosenentschädigung, die der Versicherte in den Monaten Februar bis Juli 1999 bezogen hat. Umstritten ist, ob er die Gutgläubigkeit als einer Voraussetzung für den Erlass der Rückforderung erfüllt. Wie die Vorinstanz richtig festgestellt hat, wies der Beschwerdeführer fortlaufend qualifiziert ungenügende Arbeitsbemühungen auf. Dies wurde ihm bereits in den Urteilen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 2. April 1998 (C 279/97 und C 280/97) gesagt. Dennoch hat sich der Versicherte nicht in verbesserter Weise um Stellen bemüht, weshalb er vom Eidgenössischen Versicherungsgericht am 25. November 2002 (C 86/02) schliesslich als vermittlungsunfähig beurteilt wurde. In Kenntnis der Urteile vom 2. April 1998 musste dem Beschwerdeführer klar sein, dass seine Bemühungen nicht genügten und er daher die entsprechenden Arbeitslosentaggelder nicht unbesehen entgegennehmen durfte. Die Prozesse um das Ausmass des anrechenbaren Arbeitsausfalles betrafen einen von der Qualität der Arbeitsbemühungen gänzlich unabhängigen Punkt und entbanden ihn nicht davon, ungeachtet der laufenden Verfahren qualitativ und quantitativ genügende Stellenbemühungen zu tätigen. Da er diesem Erfordernis nicht nachgekommen ist, können ihm die bereits ausgerichteten Leistungen mangels Gutgläubigkeit nicht erlassen werden.