Citation: 5A_672/2010 17.01.2011 E. 3

Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt ein Entscheid über den Zeitpunkt der Auskunftspflicht Dritter beim Arrestvollzug. Nach dem Sachverhalt im kantonalen Entscheid steht nicht in Frage, dass weder die Frist zur Einsprache (Art. 278 SchKG) gegen den Arrestbefehl abgelaufen noch eine allenfalls erhobene Arresteinsprache rechtskräftig erledigt worden ist. 3.1 Die Beschwerdeführerin stellt im Wesentlichen BGE 125 III 391 ff. in Frage. Sie macht geltend, Dritte - hier eine Bank - seien bereits nach dem Arrestvollzug unter Strafandrohung (Art. 324 Ziff. 5 StGB) zur Auskunft über Vermögenswerte des Arrestschuldners verpflichtet, und übernimmt die in der Lehre geäusserte Kritik (insbesondere mit Hinweis auf DANIEL SCHWANDER, Die Auskunftspflicht Dritter - namentlich der Banken - im Arrestverfahren, in: Festschrift Spühler 2004, S. 330 ff.). 3.2 Im erwähnten Urteil hat das Bundesgericht entschieden, dass die Auskunftspflicht des Dritten, der Gewahrsam an den Arrestgegegenständen ausübt, erst mit Ablauf der Einsprachefrist des Art 278 SchKG und, wenn Einsprache erhoben worden ist, erst mit dem Eintritt der Rechtskraft des Einspracheentscheides, entsteht. Die - unter Hinweis auf die damals unterschiedlichen Lehrmeinungen - getroffene Lösung wurde in BGE 131 III 660 (E. 4.4 S. 664) sowie durch die weitere nicht amtlich publizierte Praxis bestätigt. Im zuletzt ergangenen Urteil 5A_761/2009 vom 12. Januar 2010 (E. 3), auf welche auch die Vorinstanz hinweist, wird festgehalten, dass der Leitentscheid aus dem Jahre 1999 in der Lehre (unter Hinweis auf die gegensätzlichen, einschliesslich den von der Beschwerdeführerin zitierten Meinungen), nicht bloss auf Kritik, sondern mehrheitlich auf Zustimmung gestossen ist; das Bundesgericht hat keinen Anlass gesehen, um die eingeschlagene Praxis zu ändern. Die Beschwerdeführerin bringt kein entscheidendes Argument vor, welches rechtfertigen würde, die von ihr kritisierte Rechtsprechung einer erneuten Prüfung zu unterziehen. Wenn die obere Aufsichtsbehörde das Vorgehen des Betreibungsamtes beim Arrestvollzug geschützt hat, ist dies nicht zu beanstanden.