Citation: 4A_482/2013 E. 3.3

3.3. Wird die geschützte Musik - wie hier - nicht während der ganzen Dauer der Veranstaltung gleichzeitig mit einem urheberrechtlich geschützten Werk aufgeführt, sondern während bestimmter Einzeldarbietungen gespielt, ist im Hinblick auf eine Reduktion nach Ziffer 15 von Tarif K bzw. Ka folgerichtig für die jeweiligen Abschnitte zu untersuchen, ob die gleichzeitig aufgeführte Darbietung urheberrechtlichen Schutz geniesst und die Musik nur untergeordnete oder begleitende Funktion hat. Insoweit hat die Vorinstanz zutreffend ausgeführt, dass die tariflich in Ziffer 15 verankerte Ballettregel im Zusammenhang mit der Pro-rata-temporis-Regel nach Ziffer 14 gesehen werden muss, wonach der Tarif im Verhältnis "Dauer der geschützten Musik : Dauer der Veranstaltung ohne Pausen " zu kürzen ist. Entsprechend kann es nach dem Zweck der Tarifbestimmungen nicht angehen, die zeitliche Komponente doppelt zu berücksichtigen, indem bei der Beurteilung der Wichtigkeit der Musik auf ihr Verhältnis zum Inhalt der gesamten Veranstaltung abgestellt würde. Nachdem der Dauer der geschützten Musik verglichen mit derjenigen der gesamten Veranstaltung bereits nach Ziffer 14 Rechnung getragen wird, muss der Zeitfaktor bei der Beurteilung der untergeordneten bzw. begleitenden Funktion der Musik nach Ziffer 15 ausser Betracht bleiben. Insoweit hat die Vorinstanz zutreffend nur für diejenigen Programmteile, in denen geschützte Musik aufgeführt wird, geprüft, ob die neben der Musik aufgeführten Werke urheberrechtlich geschützt sind und die Musik bloss eine untergeordnete oder begleitende Funktion hat.