Citation: 6P.39/2003 07.08.2003 E. 2

Der Beschwerdeführer macht zur Hauptsache geltend, es würden ihm diverse Sachverhalte vorgeworfen, die sich wesentlich voneinander unterschieden. Aufgrund seines Anspruchs auf rechtliches Gehör müssten die kantonalen Behörden in jedem Einzelfall darlegen, worin die Täuschung und die Arglist bestanden hätten. Indem sie dies unterliessen, würden sie ihre Begründungspflicht verletzen (Beschwerde Ziff. 4). 2.1 Zum Fall der Geschädigten A.________ führen die kantonalen Instanzen Folgendes aus: Der Beschwerdeführer habe ihr im Hinblick auf ihr zweites Darlehen erzählt, er wolle einen Grosshandel mit Teppichen aufziehen, habe das Geld dann aber für seine persönlichen Bedürfnisse verwendet. Dadurch sei A.________ hinsichtlich der Verwendung des Darlehens getäuscht worden. Sie sei in ihn verliebt gewesen und habe sich Hoffnungen auf eine gemeinsame Zukunft gemacht. Aufgrund ihrer Liebe zu ihm habe der Beschwerdeführer vorausgesehen, dass sie ihm vertrauen würde. Sie habe weder seine Angaben noch seine Solvenz überprüft und ihm das Darlehen übergeben (Urteil des Strafgerichts S. 4 ff., S. 28 f. und S. 35). Die kantonalen Instanzen haben aufgrund dieser Feststellungen eine arglistige Täuschung der Darlehensgeberin A.________ angenommen. Inwiefern sie damit ihre Begründungspflicht verletzt haben sollen, ist weder dargetan noch ersichtlich. 2.2 Wie im Fall der Geschädigten A.________ gibt das Strafgericht, auf dessen Urteil das Appellationsgericht verweist (S. 7 Mitte), für jedes einzelne Opfer detailliert an, durch welche falschen Angaben es vom Beschwerdeführer zur Darlehensgewährung veranlasst worden war und aus welchen Gründen es von einer Überprüfung dieser Angaben sowie der Solvenz des Beschwerdeführers absah (S. 4 ff., 28 ff. und 35 ff.). Mit diesen Feststellungen ist ohne weiteres in jedem Einzelfall nachvollziehbar, auf welcher tatsächlichen Grundlage die kantonalen Instanzen eine arglistige Täuschung angenommen haben. Die Rüge des Beschwerdeführers, die kantonalen Gerichte hätten hinsichtlich des Tatbestandselementes der arglistigen Täuschung ihre Begründungspflicht verletzt, ist demnach in all diesen Punkten völlig haltlos. 2.3 Im Fall B.________ macht der Beschwerdeführer sinngemäss geltend, der vorgetäuschte Verwendungszweck müsse präziser umschrieben werden (Beschwerde Ziff. 6.3). Gemäss den Feststellungen der kantonalen Instanzen versprach der Beschwerdeführer dem Geschädigten die Investition der Gelder in gewinnträchtige Geschäfte, obwohl er niemals über eine solche Gewinnmöglichkeit verfügte, sondern von Anfang an beabsichtigte, Geld für seine persönlichen Bedürfnisse erhältlich zu machen (Urteil des Strafgerichts S. 13 f. und S. 31). Aus rechtlicher Sicht ist allein wesentlich, ob die gegenüber dem Geschädigten gemachten Angaben richtig oder falsch waren. Die angeführten - unbestrittenen - Feststellungen erlauben ohne weiteres zu überprüfen, ob die in Aussicht gestellte Verwendung der tatsächlich beabsichtigten entspricht. Auch hier liegt demnach keine Verletzung der Begründungspflicht vor. 2.4 Die Rüge der ungenügenden Begründung läuft weitgehend auf die Kritik hinaus, die festgestellten Tatsachen vermöchten die Annahme der Arglist nicht zu rechtfertigen. Ob mit den festgestellten Tatsachen das Tatbestandselement der arglistigen Täuschung wirklich erfüllt wird, ist eine Rechtsfrage, die im Verfahren der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde vorzubringen ist. Im Verfahren der subsidiären staatsrechtlichen Beschwerde ist darauf nicht einzutreten (Art. 269 Abs. 1 BStP i.V.m. Art. 84 Abs. 2 OG). 2.5 Der Beschwerdeführer macht ferner geltend, A.________ habe ihm das Darlehen nicht wegen des vorgetäuschten Verwendungszwecks, sondern aus Liebe gegeben. Sie selber habe als Ursache für die Darlehensgewährung ihre Liebe zu ihm angegeben (act. 183). Die Liebe sei - auch seinerseits - echt gewesen, weshalb es an einer für die Hingabe des Darlehens ursächlichen Täuschung fehle (Beschwerde Ziff. 6.1). Ähnliches bringt er in Bezug auf die Geschädigte C.________ vor (Beschwerde Ziff. 6.5). Die Aussage der Geschädigten A.________, wonach die Liebe zum Beschwerdeführer ausschlaggebend gewesen sei, erfolgte als Antwort auf die Frage, weshalb sie auf seine Erklärungen (über den Verwendungszweck) und auf seine Solvenz vertraut habe (act. 183). Es ist deshalb keineswegs willkürlich, wenn die kantonalen Instanzen davon ausgehen, dass der vorgetäuschte Verwendungszweck für die Darlehenshingabe ursächlich war, in der Liebe demgegenüber den Grund für das Vertrauen der Geschädigten in den Beschwerdeführer sehen. Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdeführer selber nicht behauptet, die in ihn verliebten Geschädigten hätten ihm das Darlehen in jedem Fall und unabhängig vom Verwendungszweck gegeben.