Citation: 4P.93/2004 01.07.2004 E. 1

Nach Art. 85 lit. c OG ist die staatsrechtliche Beschwerde zulässig gegen Urteile von Schiedsgerichten nach Art. 190 ff IPRG. 1.1 Da die Verfahrensregeln der staatsrechtlichen Beschwerde anwendbar sind (Art. 191 Abs. 1 IPRG), kann - von hier nicht gegebenen Ausnahmen abgesehen - nur die Aufhebung des angefochtenen Entscheides verlangt werden (BGE 128 III 50 E. 1b S. 53 mit Verweisen). Soweit die Beschwerdeführerin mehr verlangt, ist auf ihren Antrag nicht einzutreten. Nicht einzutreten ist überdies auf den Antrag der Beschwerdegegnerin, es sei ihr eine Vollstreckbarkeitserklärung auszustellen. Das vorliegende Verfahren steht dazu nicht zur Verfügung. 1.2 Eine der Parteien des vorliegenden Verfahrens hat ihren Sitz nicht in der Schweiz. Die Parteien haben die Bestimmungen des 12. Kapitels des IPRG nicht schriftlich ausgeschlossen. Daher gelangen diese Bestimmungen zur Anwendung (Art. 176 Abs. 1 und 2 IPRG). Zulässig sind allein die in Art. 190 Abs. 2 IPRG abschliessend aufgezählten Rügen (BGE 127 III 279 E. 1a). Die Beschwerdeführerin behauptet einleitend, sie mache sowohl die Verletzung des rechtlichen Gehörs als auch die Verletzung des Ordre public geltend. Diese Rügen sind gemäss Art. 190 Abs. 2 IPRG grundsätzlich zulässig. Die Beschwerdeführerin begründet jedoch in ihrer Rechtsschrift nicht einmal ansatzweise, inwiefern der angefochtene Entscheid dem Ordre public widersprechen sollte (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Auf die Rüge der Verletzung von Art. 190 Abs. 2 lit. e OG ist nicht einzutreten. 1.3 Die Beschwerdeführerin hat ihre Rügen den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG entsprechend zu begründen (BGE 128 III 50 E. 1c). Ihre Rechtsschrift genügt diesen Anforderungen auch in Bezug auf die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG kaum. Die Beschwerdeführerin belegt insbesondere nicht mit Aktenhinweisen, dass und welche Beweise sie beantragt hatte und inwiefern diese erheblich sein sollen; insofern ist auf die Beschwerde nicht einzugehen, zumal Noven vorliegend nicht zulässig sind (BGE 129 I 49 E. 3). Soweit im Übrigen nicht wenigstens sinngemäss zulässige Rügen erhoben und hinreichend begründet werden, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.