Citation: 4A_651/2018 E. 2.1

2.1. Die Vorinstanz hielt hinsichtlich des Unterlassungsinteresses und der Bestimmtheit des Rechtsbegehrens nach Antrags-Ziffer 1 fest, die Beschwerdegegnerin verlange ein Verbot der Verwendung sowohl des Zeichens als auch des Zeichens in Kombination mit "AIRMAN". Die tatsächliche Verwendung des Zeichens durch die Beschwerdeführerin sei beweismässig erstellt: Sie habe das Zeichen bis anhin lediglich zusammen mit dem Wortbestandteil "GLYCINE" bzw. zusammen mit "GLYCINE" und "AIRMAN" tatsächlich verwendet. Die Beschwerdegegnerin behaupte nicht, dass die Verwendung des Zeichens in Alleinstellung unmittelbar drohe. Vielmehr sei sie der Auffassung, dass die von der Beschwerdeführerin tatsächlich verwendeten Zeichen und "GLYCINE" als zwei gesonderte Kennzeichen ohne jegliche grafische Verbindung gebraucht würden. Da im Verletzungsprozess der tatsächliche oder drohende Gebrauch des verletzenden Zeichens relevant sei und sich vorliegend aus dem Sachverhalt weder die bisherige noch die drohende Verwendung der Flügelkrone in Alleinstellung ableiten lasse, sei diesbezüglich das Vorliegen einer Wiederholungs- oder Erstbegehungsgefahr zu verneinen. Damit sei das Rechtsbegehren der Beschwerdegegnerin überschiessend formuliert, soweit die Verwendung der Flügelkrone in Alleinstellung verboten werden solle. Da der tatsächliche Gebrauch des Zeichens klar sei, sei es möglich, das gestellte Rechtsbegehren auf das zulässige Mass, also auf bzw. plus "AIRMAN" einzuschränken. In diesem Umfang könne auf das Rechtsbegehren eingetreten werden.