Citation: 6S.728/1999 06.03.2001 E. 3

3.- Fahrlässigkeit ist gegeben, wenn die Tat darauf zurückzuführen ist, dass der Täter die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht Rücksicht genommen hat. Sorgfaltswidrig ist die Handlungsweise dann, wenn der Täter zum Zeitpunkt der Tat auf Grund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die damit bewirkte Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und müssen (Art. 18 Abs. 3 StGB) und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritt (BGE 121 IV 10 E. 3, 286 E. 3; 118 IV 130 E. 3; 116 IV 306 E. 1a). Erkennbar bzw. voraussehbar ist die Gefahr des Erfolgseintritts für den Täter, wenn sein Verhalten geeignet ist, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuführen oder mindestens zu begünstigen (BGE 121 IV 286 E. 3). Die Vorhersehbarkeit der zu beurteilenden Ursache für den Erfolg ist nur zu verneinen, wenn ganz aussergewöhnliche Umstände, wie das Mitverschulden eines Dritten oder Material- oder Konstruktionsfehler, als Mitursache hinzutreten, mit denen schlechthin nicht gerechnet werden musste und die der- art schwer wiegen, dass sie als wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache des Erfolgs erscheinen und so alle anderen mitverursachenden Faktoren - namentlich das Verhalten des Angeschuldigten - in den Hintergrund drängen (BGE 122 IV 17 E. 2c; 121 IV 10 E. 3, 286 E. 3; 120 IV 300 E. 3e; 115 IV 100 E. 2b, 199 E. 5c). Es genügt, wenn der Täter überhaupt die Möglichkeit des entsprechenden Erfolgs voraussehen konnte (BGE 98 IV 11 E. 4 S. 18; 99 IV 127 E. 2c); unerheblich ist hingegen, ob der Täter hätte bedenken können und sollen, dass sich die Ereignisse gerade so abspielen würden, wie sie sich zugetragen haben (BGE 114 IV 100 E. 3; 98 IV 11 E. 4 S. 17 f.). Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der dabei zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften. Das schliesst nicht aus, dass der Vorwurf der Fahrlässigkeit auch auf allgemeine Rechtsgrundsätze wie den allgemeinen Gefahrensatz gestützt werden kann (BGE 106 IV 80; 121 IV 10 E. 3). Nach dieser Regel muss derjenige, der einen Gefahrenzustand schafft, alles Zumutbare vorkehren, damit die Gefahr nicht in die Verletzung fremder Rechtsgüter umschlägt. Denn nicht jeder Verstoss gegen eine gesetzliche oder für bestimmte Tätigkeiten allgemein anerkannte Verhaltensnorm begründet den Vorwurf der Fahrlässigkeit. Umgekehrt kann ein Verhalten sorgfaltswidrig im Sinne von Art. 18 Abs. 3 StGB sein, auch wenn nicht gegen eine bestimmte Verhaltensregel verstossen wurde. Die Vorsicht, zu der ein Täter verpflichtet ist, wird letztlich durch die konkreten Umstände und seine persönlichen Verhältnisse bestimmt, weil naturgemäss nicht alle tatsächlichen Gegebenheiten in Vorschriften gefasst werden können (BGE 106 IV 80 E. 4b). Die Vorinstanz verneint eine Sorgfaltspflichtverletzung zu Recht. Wie sie zutreffend ausführt, enthält ein Grill ein gewisses Gefährdungspotential und muss der Betreiber grundsätzlich besorgt sein, dass die Sicherheit von Personen und Sachen gewährleistet ist (vgl. § 1 Abs. 2 und § 2 der Zürcher Verordnung über den allgemeinen Brandschutz vom 18. August 1993, 861. 12). Das Entfachen einer Glut zum Grillieren ist nicht verboten. Die einhergehende Gefährdung gehört zu den normalen Bedingungen des täglichen Lebens. Ein Grill weist zwar ein Gefährlichkeitspotential auf. An den Betreiber dürfen aber für diese nicht ganz ungefährliche, aber generell übliche Tätigkeit nicht überspannte Anforderungen gestellt werden. Sorgfaltswidrig ist nur die Überschreitung des erlaubten Risikos, wie die Grenze der objektiv gebotenen Sorgfalt in der konkreten Situation bezeichnet wird (Jescheck/Weigend, Lehrbuch des Strafrechts, Allgemeiner Teil, 5. Auflage, Berlin 1996, S. 579 mit Hinweis auf § 25 IV 1). Dabei erfolgt eine allgemeine Güterabwägung (Trechsel/Noll, Schweizerisches Strafrecht, Allgemeiner Teil I, 5. Auflage, Zürich 1998, S. 137). Hält sich bei dieser Güterabwägung die Schaden stiftende Handlung noch im Rahmen dieses erlaubten Risikos, so fehlt es am Tatbestandsmerkmal der Sorgfaltswidrigkeit. Vorliegend ist von Bedeutung, dass der Beschwerdegegner die Vorbereitungen für das spätere Grillieren bereits beendet hatte. Es hatte keine offene Flamme mehr; die Kohle hatte zu glühen begonnen (Urteil des Bezirksgerichts S. 24; oben E. 1). Der Grill war demnach fachgerecht in Betrieb genommen. Bei dieser Sachlage durfte der Beschwerdegegner, auch weil sich erwachsene Personen nicht nur zufällig in der Nähe des Grills befanden und unmittelbar darum herum standen, den Grillplatz verlassen, ohne eine Sorgfaltspflicht zu verletzen. Richtig nimmt die Vorinstanz an, die Anforderungen an die Sorgfaltspflicht würden zu hoch gesteckt, wenn verlangt würde, dass er sich ununterbrochen neben dem Grill aufhalten müsste. Der Beschwerdegegner war auch nicht zu Instruktionen gehalten, nachdem die Glut bestand und ein weiteres Tätigwerden nicht mehr erforderlich war. Es war nicht sorgfaltswidrig, die Anzündflüssigkeit etwa 3,5 - 4 Meter vom Grill entfernt zu belassen (Urteil Bezirksgericht S. 24). Eine Sorgfaltspflichtverletzung liegt demnach weder im Umstand, dass sich der Beschwerdegegner ohne besondere Instruktion einer erwachsenen Person in den Keller begab noch darin, dass er die Anzündflüssigkeit unbeaufsichtigt etwa 3,5 - 4 Meter neben dem Grill liess. Wie die Vorinstanz ausführt, war es für ihn nicht voraussehbar, dass jemand die Anzündflüssigkeit auf die glühende Kohle schütten würde. Nachdem erwachsene Personen um den Grill herumstanden, durfte er davon ausgehen, dass die spielenden Kinder nicht am Grill hantieren würden. Hinsichtlich einer Gefährdung der Erwachsenen ist bedeutsam, dass der Beschwerdegegner selber den Grill in Betrieb gesetzt und die Kohle zu glühen begonnen hatte. Diese Arbeit war somit beendet. Er musste daher weder damit rechnen noch voraussehen, dass jemand erneut die Anzündflüssigkeit zum Entfachen der Glut benützen würde. Wie die Vorinstanz festhält, wird das Verhalten des Beschwerdegegners als Ursache für den Erfolg durch das Handeln jener Person, welche die Flüssigkeit in die glühenden Kohlen geschüttet hatte, in den Hintergrund gedrängt (angefochtenes Urteil S. 22). Auch wenn eine Rechtsgutbeeinträchtigung eingetreten ist, ist nicht strafbar, wer die erforderliche Sorgfalt aufgewendet hat, denn mehr als sorgfältiges Verhalten ist bei generell üblichen, wenn auch nicht ungefährlichen Unternehmungen nicht verlangt (vgl. Jescheck/Weigend, a.a.O., S. 252).