Citation: 4P.63/2005 25.05.2005 E. 1

Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob und inwieweit auf eine staatsrechtliche Beschwerde einzutreten ist (BGE 130 II 509 E. 8.1 S. 510 m.w.H.). 1.1 Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG hat die Beschwerdeschrift eine kurz gefasste Darlegung darüber zu enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt werden. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde prüft das Bundesgericht nur detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen. Unzulässig sind Ausführungen zum Sachverhalt, wenn sie von den tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil abweichen, ohne dass ausgeführt wird, inwiefern bei der Ermittlung des Sachverhalts verfassungsmässige Rechte des Beschwerdeführers verletzt worden sein sollen (BGE 129 I 185 E. 1.6 S. 189, 127 I 38 E. 3c S. 43, 127 III 279 E. 1c S. 282, je mit Hinweisen). Soweit die Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit den angeblichen Folgewirkungen des Patentstreites geltend macht, das Appellationsgericht habe in aktenwidriger und willkürlicher Weise angenommen, dass sich die Anerkennung der Patentnichtigkeitsklage weltweit auf bereits hängige oder noch vorzunehmende Patentanmeldungen ausgewirkt habe, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Mit ihren Ausführungen zu einem Patentverfahren in den USA stellt die Beschwerdeführerin tatsächliche Behauptungen auf, die dem angefochtenen Entscheid nicht entnommen werden können und daher unzulässig sind. 1.2 Weiter ist auf die Beschwerde auch insoweit nicht einzutreten, als die Beschwerdeführerin dem Appellationsgericht vorwirft, es habe die mutmasslich erzielbaren Lizenzgebühren in willkürlicher Weise auf der Grundlage des Preises des ganzen Systems - anstatt nur unter Berücksichtigung des Wertes des Sensors - berechnet. Auch diesbezüglich fehlt es der Beschwerde an der rechtsgenügenden Rüge. Das Appellationsgericht hat zwar nur den unbestrittenen jährlichen Weltmarktumsatz von USD 60 Mio. genannt, ohne auf den Preis pro Gesamtsystem und die auf den patentgeschützten Teil des Gesamtproduktes entfallende Lizenzgebühr einzugehen. Da die Beschwerdeführerin jedoch keine Verletzung der Begründungspflicht gerügt hat, begibt sie sich ihrerseits der Möglichkeit, im Einzelnen zu begründen, weshalb das Appellationsgericht bei der ermessensweisen Festsetzung der Lizenzgebühren, die sich auf dem patentgeschützten Teil erwirtschaften lassen, willkürlich entschieden haben soll. Im Übrigen wird auch nicht dargetan, inwieweit die letztlich auf einer Schätzung beruhende Annahme, dass sich die weltweit erzielbaren Lizenzgebühren in 20 Jahren auf ca. CHF 15 Mio. belaufen dürften, für die Berechnung des Streitwertes im Ergebnis willkürlich sein soll (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9, 128 I 177 E. 2.1 S. 182; 127 I 38 E. 2a S. 41, je mit Hinweisen). Auch diesbezüglich ist auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht einzutreten.