Citation: 6B_940/2008 04.05.2009 E. 1

1.1 Dem Beschwerdeführer wird angelastet, am 9. Dezember 2003 in die Wohnung seiner von ihm damals getrennt lebenden Ehefrau Y.________ eingedrungen zu sein und versucht zu haben, sie zu vergewaltigen. Weiter wird ihm vorgeworfen, in der Zeit von ca. Mai bis August 2004 die Beschwerdegegnerin gegenüber dem gemeinsamen Sohn und gegenüber Nachbarn als "Prostituierte", "Verrückte" und "Alkoholikerin" bezeichnet und solche Worte auch an ihren Briefkasten geschrieben zu haben. In derselben Zeit habe er sie auch mit den Worten "Schlampe", "Hure", "Verrückte" und "Geisteskranke" beschimpft. Schliesslich wird dem Beschwerdeführer angelastet, der Beschwerdegegnerin in der Zeit von April bis November 2004 mit den Worten gedroht zu haben, sie werde für das Einreichen der Strafanzeige bezahlen, er werde sie so zusammenschlagen, dass sie invalid werde. Er werde ihr Säure in das Gesicht werfen, um sie zu entstellen, und jemanden beauftragen, sie umzubringen (vgl. Überweisungsbeschluss vom 20. September 2006; angefochtenes Urteil S. 31 f.). 1.2 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz eine willkürliche Beweiswürdigung (Art. 9 BV) und eine Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) vor. Das Bundesgericht prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und substantiiert begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 und Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 133 IV 286 E. 1 S. 287). Genügt die Beschwerde diesen Anforderungen nicht, ist darauf nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 2 BGG). Willkür im Sinne von Art. 9 BV liegt nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung einzig vor, wenn der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widersprüchlichen Beweiswürdigung beruht bzw. im Ergebnis offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung des Beschwerdeführers nicht übereinstimmt oder eine andere Lösung oder Würdigung auch vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt praxisgemäss für die Begründung von Willkür nicht (BGE 134 I 140 E. 5.4 S. 148 mit Hinweisen; 129 I 173 E. 3.1 S. 178 mit Hinweisen). Der aus der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) abgeleitete Grundsatz "in dubio pro reo" besagt als Beweiswürdigungsregel, dass sich das Strafgericht nicht von einem für die angeklagte Person ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Inwiefern dieser Grundsatz verletzt ist, prüft das Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willkür, d.h. es greift nur ein, wenn das Sachgericht die angeklagte Person verurteilte, obgleich bei objektiver Würdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche bzw. schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an deren Schuld fortbestanden. Bloss abstrakte und theoretische Zweifel sind nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41 mit Hinweisen; Urteil 6P.27/2006 vom 27. November 2006 E. 1, in: sic! 6/2007 S. 462; Urteil 6B_901/2008 vom 23. Februar 2009 E. 3.2). 1.3 Die Vorinstanz hat insbesondere die Aussagen der Beschwerdegegnerin eingehend gewürdigt und dabei die Aussagen des Beschwerdeführers in ihre Beweiswürdigung einbezogen. Am 16. August 2004 sei das Scheidungsverfahren zwischen der Beschwerdegegnerin und dem Beschwerdeführer anhängig gemacht worden, und ihre Ehe sei mit Urteil vom 27. November 2007 geschieden worden. Zwischen den Parteien bestünden langjährige Konflikte insbesondere betreffend die Zuteilung der gemeinsamen Kinder A.________ und B.________. Die Schilderungen der Beschwerdegegnerin seien glaubhaft, und ein Zusammenhang mit dem Scheidungsverfahren sei nicht ersichtlich. In diesem Sinne würden ihre Aussagen nicht als zielgerichtet erscheinen. Die Aussagen des Beschwerdeführers, der die Vorfälle vollumfänglich bestreite, seien hingegen teilweise widersprüchlich und weitgehend unglaubhaft. 1.4 Die vom Beschwerdeführer gegen die vorinstanzliche Beweiswürdigung erhobenen Einwände haben appellatorischen Charakter. Der Beschwerdeführer beschränkt sich im Wesentlichen darauf, seine im kantonalen Verfahren vorgetragenen Tatsachenbehauptungen zu wiederholen, seine eigene Sicht der Dinge darzulegen und diese der Würdigung der Vorinstanz gegenüberzustellen, ohne zu erörtern, inwiefern der Entscheid (auch) im Ergebnis verfassungswidrig sein sollte. Beispielsweise behauptet der Beschwerdeführer, die Ausführungen der Beschwerdegegnerin seien inszeniert. Die Beschwerdegegnerin wolle ihn diskreditieren, um nach der Fremdplatzierung des Sohnes A.________ die Obhut über die Tochter B.________ zu behalten. Diese Schilderungen sind unbehelflich und ungeeignet, Willkür darzulegen. Weiter beanstandet der Beschwerdeführer, die Beschwerdegegnerin habe den Vorfall im Coop-City in C.________ vom 4. August 2004 (vgl. Ziff. 1.1. des Überweisungsbeschlusses vom 20. September 2006) im Laufe des Verfahrens stets anders geschildert. Auch ihre Ausführungen betreffend den Vorfall vom 22. Oktober 2004 (vgl. Ziff. 1.2. des erwähnten Überweisungsbeschlusses) seien nicht glaubhaft, da die herbeigerufenen Polizeibeamten weder die behaupteten Verletzungen an ihrem Körper noch die geschilderten Münzen am Boden festgestellt hätten. Auch sei anzunehmen, dass ihr Haarausfall nicht (wie vorgebracht) auf einer Gewalteinwirkung durch den Beschwerdeführer, sondern auf einer starken Bildung von Schuppenflechten beruhe. Weiter habe die Beschwerdegegnerin nicht aus Angst unkontrolliert, sondern absichtlich uriniert. Im Übrigen sei ihre Schilderung der Verfolgung durch den Beschwerdeführer widersprüchlich (Beschwerde S. 6 ff.). Damit wiederholt der Beschwerdeführer - teilweise wörtlich - über weite Strecken einzig seine bereits im kantonalen Verfahren vorgebrachten Tatsachenbehauptungen. Der Beschwerdeführer unterlässt es aber, sich mit der vorinstanzlichen Würdigung der Aussagen der Beteiligten im Einzelnen auseinanderzusetzen. Inbesondere befasst er sich weder mit den Schilderungen der versuchten Vergewaltigung, noch mit den Schilderungen betreffend die üble Nachrede, Beschimpfungen und Drohungen. Er behauptet bloss, diese Vorwürfe würden durch die unsicheren Zeugenaussagen von D.________ nicht gestützt resp. seien "lediglich leere und widersprüchliche, durch nichts bewiesene Behauptungen" (Beschwerde S. 12 ff.). Es wäre jedoch am Beschwerdeführer gelegen, im Einzelnen darzutun, inwiefern die Aussagen der Beschwerdegegnerin von der Vorinstanz willkürlich gewürdigt worden seien, und alsdann substantiiert aufzuzeigen, inwiefern die vorhandenen Beweise andere Schlussfolgerungen geradezu aufgedrängt hätten und die Beweiswürdigung der Vorinstanz (auch) im Ergebnis offensichtlich unhaltbar sei (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287; 133 II 249 E. 1.4 S. 254 f.). Dies hat der Beschwerdeführer nicht getan. Seine Vorbringen genügen den Begründungsanforderungen gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG nicht, weshalb auf die Beschwerde insoweit nicht einzutreten ist.