Citation: 1P.95/2003 04.03.2003 E. 5

Gemäss Art. 31 Abs. 3 BV hat eine in Haft gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist abgeurteilt oder während des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine übermässige Haftdauer stellt eine unverhältnismässige Beschränkung des Grundrechts der persönlichen Freiheit dar. Sie liegt dann vor, wenn die Haftdauer die mutmassliche Dauer der zu erwartenden Freiheitsstrafe übersteigt. Der Haftrichter darf die Haft nur so lange erstrecken, als sie nicht in grosse Nähe der konkret zu erwartenden Strafe rückt. Im Weiteren kann eine Haft die zulässige Dauer auch dann überschreiten, wenn das Strafverfahren nicht genügend vorangetrieben wird, wobei sowohl das Verhalten der Justizbehörden als auch dasjenige des Inhaftierten in Betracht gezogen werden müssen. Ob eine Haftdauer als übermässig bezeichnet werden muss, ist aufgrund der konkreten Verhältnisse des einzelnen Falles zu beurteilen (BGE 126 I 172 E. 5a S. 176 f.; 124 I 208 E. 6 S. 215, je mit Hinweisen). 5.1 Der Beschwerdeführer befindet sich seit dem 5. August 2002, mithin seit rund sieben Monaten, in Haft. Die Untersuchungsbehörde legt ihm vorsätzliche Tötung, mehrfachen Diebstahl, Raub sowie Raubversuch zur Last. Wird von einer Verurteilung wegen dieser Straftaten ausgegangen, so kann nicht gesagt werden, die Haftdauer sei bereits in grosse Nähe der konkret zu erwartenden Strafe gerückt. 5.2 Hinsichtlich des Verhaltens der Untersuchungsbehörde hielt der Haftrichter fest, nach den Ausführungen der Bezirksanwaltschaft im Haftverlängerungsantrag vom 31. Januar 2003 seien sowohl im November als auch im Dezember 2002 Zeugeneinvernahmen durchgeführt und weitere Untersuchungshandlungen vorgenommen worden. Weitere Zeugeneinvernahmen seien für den Februar 2003 angesetzt sowie in naher Zukunft vorgesehen. Es bestünden demnach keine Anhaltspunkte dafür, dass eine besonders schwere Verzögerung gegeben wäre. Da die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft nach wie vor verhältnismässig sei und insbesondere die Dauer der Untersuchungshaft nicht in die Nähe der zu erwartenden Freiheitsstrafe rücke, bestehe kein Anlass, die Untersuchungshaft zu befristen. Diese Überlegungen sind nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer ist zu Unrecht der Meinung, die Bezirksanwaltschaft habe Art. 31 Abs. 3 BV verletzt, weil sie die Untersuchung noch nicht abgeschlossen hat. Die Rüge der Verletzung des Beschleunigungsgebots ist im Haftprüfungsverfahren nur soweit von Bedeutung, als die Verfahrensverzögerung geeignet ist, die Rechtmässigkeit der Untersuchungshaft in Frage zu stellen und zu einer Haftentlassung zu führen. Dies ist nur der Fall, wenn die Verzögerung besonders schwer wiegt und zudem die Strafverfolgungsbehörden erkennen lassen, dass sie nicht gewillt oder nicht in der Lage sind, das Verfahren nunmehr mit der für Haftfälle gebotenen Beschleunigung voranzutreiben (BGE 128 I 149 E. 2.2.1 S. 151 f.). Der Haftrichter konnte ohne Verletzung der Verfassung annehmen, im vorliegenden Fall bestünden keine Anhaltspunkte dafür, dass eine besonders schwer wiegende Verzögerung gegeben wäre und die Untersuchungsbehörde nicht gewillt oder nicht in der Lage sei, das Verfahren mit der gebotenen Beschleunigung voranzutreiben. Nach dem Gesagten ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen.