Citation: 4A_291/2007 29.10.2007 E. 3

3.1 Die Forderung für Arbeiten vom 3. April 2002 bis 8. Mai 2002 wies die Vorinstanz mit der Begründung ab, mangels dargetaner anderweitiger Absprache sei die Vergütung gemäss einer Tagespauschale von Fr. 575.-- vereinbart worden. Im Rahmen des Geltungsbereichs der Tagespauschale berechne sich die Vergütung nach Massgabe des erbrachten Arbeitsaufwandes, wobei der Beschwerdeführer den tatsächlich geleisteten Aufwand nachzuweisen habe. In der Folge erachtete sie die diesbezügliche Substantiierung durch den Beschwerdeführer als ungenügend, weshalb sie den Werklohnanspruch verneinte. 3.2 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 8 ZGB, weil die Vorinstanz ihm zu Unrecht die Beweislast für die Angemessenheit des Aufwandes auferlegt habe. Der Besteller müsse einen allfällig übersetzten Zeitaufwand (Sorgfaltspflichtverletzung) als rechtshindernde bzw. rechtsaufhebende Tatsache behaupten und beweisen. Diese Rüge beruht auf einem unzutreffenden Verständnis des angefochtenen Urteils. Da es sich bei den hier interessierenden Arbeiten unbestrittenermassen um Regiearbeiten handelte, ging die Vorinstanz richtig davon aus, dass der Beschwerdeführer zur Begründung seiner Forderung den tatsächlich geleisteten Aufwand nachweisen müsse. Bei Vereinbarung von Tagespauschalen sei der Werklohnanspruch grundsätzlich nur vom zeitlichen Aufwand abhängig. Gleichwohl sei - neben der Angabe der Arbeitsstunden bzw. -tage - eine genaue und konkrete Darlegung der erbrachten Arbeiten sowie der Arbeitsfortschritte notwendig, um einerseits der Gegenseite ein spezifisches Bestreiten und anderseits die Bildung von Beweissätzen zu ermöglichen. Im Übrigen sei zu beachten, dass aufgrund der allgemeinen Sorgfaltspflicht des Unternehmers nur jener Aufwand zu vergüten sei, der bei sorgfältigem und zweckmässigem Vorgehen für die vertragsgemässe Werkausführung erforderlich sei. Ob die geltend gemachten Arbeitsstunden gerechtfertigt und nicht überzogen seien, lasse sich nur bei Ersichtlichkeit der erbrachten Leistungen beurteilen. Die Vorinstanz zog demnach das Thema der Angemessenheit des Zeitaufwandes lediglich als weiteres Argument zur Begründung heran, weshalb der Beschwerdeführer anzugeben hatte, auf welche Leistungen sich die geltend gemachten Arbeitstage bezogen. Da der Beschwerdeführer aber bereits die geforderten Angaben betreffend den erbrachten Leistungen nicht hinlänglich vortrug, stellte sich die Frage der Beweislast für eine allfällige Übersetztheit des geltend gemachten Aufwandes gar nicht. Eine Verletzung der Beweislastverteilung nach Art. 8 ZGB fällt somit ausser Betracht. 3.3 Nach Auffassung des Beschwerdeführers hält - für den Fall, dass die Erforderlichkeit des betriebenen Zeitaufwandes zu den Anspruchsvoraussetzungen gehören sollte - das angefochtene Urteil nicht vor Bundesrecht stand, da diesfalls von einer Umkehr der Beweis- und Substantiierungslast auszugehen sei. Der Beschwerdeführer beruft sich auf das Urteil 4C.20/2003 vom 21. März 2003 und hält dafür, dass auch im vorliegenden Fall das Verhalten der Beschwerdegegnerin nach Treu und Glauben als Verzicht auf den (angeblich) vom Beschwerdeführer zu erbringenden Nachweis des erbrachten Aufwandes und dessen Erforderlichkeit zu deuten sei. Diese Argumentation entbehrt in doppelter Hinsicht der Grundlage. Zum einen gilt auch hier, dass die Vorinstanz den Anspruch des Beschwerdeführers nicht scheitern liess, weil dieser einen übersetzten Zeitaufwand geltend gemacht hätte, sondern weil der Beschwerdeführer bereits seiner Substantiierungspflicht nicht nachgekommen war, insofern er ungenügende Angaben machte, welche Leistungen an den geltend gemachten Arbeitstagen erbracht wurden. Zum andern gründet der Beschwerdeführer seine These, das Verhalten der Beschwerdegegnerin sei als Abrede zur Umkehr der Beweislast oder gar als konkludente Genehmigung der klägerischen Abrechnung zu deuten, auf Sachverhaltselemente, die im angefochtenen Urteil keine Stütze finden und daher nicht berücksichtigt werden können (Art. 105 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer macht zwar geltend, er habe diese Tatsachenbehauptungen im kantonalen Verfahren prozesskonform vorgebracht, sie seien aber von der Vorinstanz unberücksichtigt geblieben. Eine Ergänzung des Sachverhalts (Art. 105 Abs. 2 BGG) durch das Bundesgericht sei problemlos möglich, da die rechtserheblichen Behauptungen des Beschwerdeführers von der Gegenseite nicht bestritten worden seien. Dem ist nicht zu folgen. Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die Voraussetzungen für eine Sachverhaltsrüge nach Art. 97 BGG und eine Sachverhaltsberichtigung von Amtes wegen nach Art. 105 Abs. 2 BGG stimmen im Wesentlichen überein. Dabei werden strenge Anforderungen an die Begründungspflicht der Beschwerde gestellt. Demzufolge genügt es nicht, einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr ist aufzuzeigen, inwiefern die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen willkürlich oder unter Verletzung einer verfahrensrechtlichen Verfassungsvorschrift zustande gekommen sind. Andernfalls können Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der von den Feststellungen im angefochtenen Entscheid abweicht, nicht berücksichtigt werden. Vorbehalten bleiben offensichtliche Sachverhaltsmängel im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG, die dem Richter geradezu in die Augen springen (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.). Solche sind vorliegend indessen nicht manifest. Die Argumentation des Beschwerdeführers kann daher mangels entsprechenden Sachverhaltsfundaments von vornherein nicht berücksichtigt werden. Der Beschwerdeführer kann zudem auch nichts zu seinen Gunsten aus den angerufenen Urteilen 4C.20/2003 vom 21. März 2003 und 4C.11/2003 vom 19. Mai 2003 ableiten, da diesen Fällen ein nicht vergleichbarer Sachverhalt zugrunde lag. 3.4 Im Weiteren wirft der Beschwerdeführer der Vorinstanz vor, überhöhte Anforderungen an die Substantiierungspflicht gestellt zu haben. Wie weit ein Sachverhalt zu substantiieren ist, damit er unter die Bestimmungen des materiellen Rechts subsumiert werden kann, bestimmt das materielle Bundesrecht. Die jeweiligen Anforderungen ergeben sich einerseits aus den Tatbestandsmerkmalen der angerufenen Norm und anderseits aus dem prozessualen Verhalten der Gegenpartei. Tatsachenbehauptungen müssen dabei so konkret formuliert sein, dass ein substantiiertes Bestreiten möglich ist oder der Gegenbeweis angetreten werden kann. Bestreitet der Prozessgegner das an sich schlüssige Vorbringen der behauptungsbelasteten Partei, kann diese gezwungen sein, die rechtserheblichen Tatsachen nicht nur in den Grundzügen, sondern so umfassend und klar darzulegen, dass darüber Beweis abgenommen werden kann (BGE 127 III 365 E. 2b S. 368; 123 III 183 E. 3e S. 187 f., je mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer ist der Meinung, die Beschwerdegegnerin habe es verpasst, die in der Zeitperiode vom 3. April 2002 bis 8. Mai 2002 erbrachten Arbeitsstunden und deren Angemessenheit wirksam zu bestreiten. Konfrontiert mit seiner Zusammenstellung habe sie sich lediglich dahingehend geäussert, dass für die Leistungen in dieser Zeitperiode eine Pauschale von Fr. 35'000.-- vereinbart worden sei, die sie nachweislich bezahlt habe. Eine allgemeine Bestreitung genüge nach zürcherischem Prozessrecht aber nicht. Mangels wirksamer Bestreitung der Gegenseite sei eine Darlegung der konkret erbrachten Arbeiten nicht erforderlich gewesen und daher sein Tatsachenvortrag als genügend substantiiert zu betrachten. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts trifft es zu, dass die Anforderungen an die Substantiierung auch vom prozessualen Verhalten der Gegenpartei beeinflusst werden. Namentlich kann sich der erforderliche Konkretisierungsgrad bei Bestreitung der Gegenpartei erhöhen. Das ändert aber nichts daran, dass die behauptungsbelastete Partei ihre Vorbringen zunächst so schlüssig und konkret darlegen muss, dass ein entsprechendes Bestreiten überhaupt möglich ist (vgl. BGE 127 III 365 E. 2b S. 368). Vorliegend bedeutet dies, dass sich der Beschwerdeführer nicht damit hätte begnügen dürfen, in seiner tabellenförmigen Zusammenstellung im Wesentlichen aufzuführen, an welchem Datum welche Mitarbeiter wie viele Stunden eingesetzt worden sind. Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, hätte er auch hinlängliche Angaben zu den erbrachten Arbeiten machen müssen. Da er dies nicht getan hatte, war eine spezifische Bestreitung gar nicht möglich. Schliesslich will der Beschwerdeführer aus dem Urteil 4C.188/1999 vom 6. April 2000 ableiten, dass eine summarische Umschreibung der ausgeführten Arbeiten genüge, um den Substantiierungsanforderungen gerecht zu werden. Im angerufenen Entscheid hatte sich das Bundesgericht jedoch nicht mit der Substantiierung des vom Unternehmer behaupteten tatsächlichen Aufwandes zu befassen, sondern mit der Substantiierung der Bestreitung. Es befand, dass die Vorinstanz in jenem konkreten Fall zu Unrecht die Bestreitung des behaupteten Aufwandes für unbeachtlich gehalten und diesen ohne Beweis seinem Urteil zugrunde gelegt hatte (Urteil 4C.188/1999 vom 6. April 2000, E. 2c). Dem Urteil ist weiter zu entnehmen, dass der Unternehmer Rapporte eingereicht hatte, in denen tageweise unter Angabe der Qualifikation der eingesetzten Arbeiter die aufgewendete Arbeitszeit und das verwendete Material festgehalten sowie die ausgeführten Arbeiten summarisch umschrieben wurden (Urteil 4C.188/1999 vom 6. April 2000, E. 1). Das Bundesgericht äusserte sich indes nicht dazu, ob der Unternehmer damit seiner Substantiierungspflicht in Bezug auf den behaupteten Aufwand genügend nachgekommen sei, und es geht aus dem Urteil auch nicht hervor, was genau unter der "summarischen Umschreibung der Arbeiten" erfolgt war. Der Beschwerdeführer kann daher aus dem angerufenen Bundesgerichtsurteil nichts für sich ableiten. Ohnehin hat er es nach den Feststellungen der Vorinstanz unterlassen, selbst eine summarische Umschreibung der geleisteten Arbeiten anzuführen. Angaben zu den erbrachten Arbeitsleistungen fehlten entweder ganz oder beschränkten sich auf Stichworte bzw. vage und unverständliche Beschreibungen. Dass die Vorinstanz dies nicht genügen liess, ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Der Vorwurf, die Vorinstanz habe überhöhte Anforderungen an die Substantiierung gestellt, geht demnach fehl. 3.5 Zusammenfassend erweisen sich die Einwände des Beschwerdeführers gegen die Abweisung der Forderung für Arbeiten vom 3. April 2002 bis 8. Mai 2002 als unbegründet.