Citation: 1P.416/2003 23.07.2003 E. 3

Der Beschwerdeführer bestreitet, dass der dringende Tatverdacht einer mit Freiheitsstrafe bedrohten Handlung bestehe. 3.1 Er begründet dies allerdings nur hinsichtlich der Vorfälle vom 3. Februar 2003 und vom 25. März 2003 (angebliche Drohung und Nötigung zum Nachteil seiner geschiedenen Ehefrau B.X.________), sagt aber nichts zu den anderen ihm vorgeworfenen Delikten, namentlich der einfachen bzw. schweren Körperverletzung zu Lasten von C.________ und D.________. Zwar trifft es zu, dass die Verfügung vom 25. Juni 2003 den dringenden Tatverdacht bezüglich dieser Delikte nicht besonders begründet. Die Formulierung "insbesondere" (S. 3 unten) weist jedoch darauf hin, dass der dringende Tatverdacht nicht nur hinsichtlich des Verdachts der Drohung und Nötigung gegenüber seiner Ehefrau bejaht wird, sondern auch hinsichtlich der übrigen ihm vorgeworfenen Delikte. Diese Auslegung drängt sich vor dem Hintergrund der ursprünglichen Haftverfügung des Bezirksgerichts Zürich vom 28. Mai 2003 auf: Darin war der dringende Tatverdacht bezüglich aller dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Straftaten, insbesondere auch den durch Zeugenaussagen und Fotografien belegten Körperverletzungen, bejaht worden. Auch der Haftverlängerungsantrag des Untersuchungsrichters nennt als Grund der Inhaftierung sämtliche Delikte, die Gegenstand des Untersuchungsverfahrens sind, und geht somit in allen Fällen von einem dringenden Tatverdacht aus. Es ist daher fraglich, ob die Beschwerde, die sich nur mit dem Verdacht der Straftaten zu Lasten von B.X.________ auseinandersetzt, genügend begründet ist (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Die Frage kann allerdings offen bleiben, weil auch insoweit dringender Tatverdacht besteht. 3.2 Dem Beschwerdeführer wird vorgeworfen, am 23. März 2003 seiner geschiedenen Ehefrau am Bahnhof Dietikon aufgelauert zu haben, sie in die S-Bahn verfolgt und sie genötigt zu haben, mit ihm in ein S-Bahn-Wartehäuschen zu gehen. Er habe von ihr verlangt, die Schweiz zu verlassen, ansonsten sie im Sarg in die Heimat zurückkehren werde. Er habe weitere Morddrohungen ausgesprochen, die er mit der Bemerkung "Ich habe eine Waffe" und der entsprechenden Handbewegung am Hosenbund unterstrichen habe. B.X.________ habe diverse Schreiben unterzeichnen müssen, u.a. eine Schuldanerkennung in Höhe von Fr. 12'800.--. Hinsichtlich des letzten Vorfalls ist der dringende Tatverdacht aufgrund der Aussagen von B.X.________ (polizeiliche Einvernahmen vom 16. April 2003, 23. Mai 2003 und 3. Juni 2003; bezirksanwaltliche Einvernahme vom 17. Juni 2003) und der Zeugin E.________ (polizeiliche Einvernahme vom 23. Mai 2003 und bezirksanwaltschaftliche Einvernahme vom 17. Juni 2003) zu bejahen. Der Beschwerdeführer macht geltend, die von seiner Ex-Frau anerkannte Forderung habe tatsächlich bestanden, kann dies allerdings nicht belegen. Weder die Tatsache, dass B.X.________ ihrem Ehemann während längerer Zeit monatlich Fr. 200.-- überwies noch die vom Beschwerdeführer schon im Februar 2003 eingeleitete Betreibung gegen seine Frau in Höhe von Fr. 16'706.35 noch die in diesem Zusammenhang durchgeführte Sühnverhandlung beim Friedensrichter beweisen den Bestand der angeblichen Forderung. Im Übrigen würde die Existenz einer entsprechenden Forderung den Tatvorwurf auch nur abschwächen, könnte aber Morddrohungen und die Nötigung zur Unterzeichnung einer Schuldanerkennung nicht rechtfertigen. 3.3 Nachdem insoweit ein dringender Tatverdacht zu bejahen ist, kann offen bleiben, ob dies auch für den Vorfall vom 3. Februar 2003 gilt, und ob diesbezüglich eine gültige Strafanzeige vorliegt.