Citation: I 559/04 16.02.2005 E. 1

1.1 Nach Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Das Institut der prozessualen Revision bezweckt die Verwirklichung des materiellen Rechts, indem eine Verfügung zurückgenommen werden soll, die auf von Anfang an fehlerhaften tatsächlichen Grundlagen beruht (BGE 115 V 313 Erw. 4a/aa mit Hinweis). Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung unter Einschluss der unrichtigen Sachverhaltsfeststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts (BGE 117 V 17 Erw. 2c mit Hinweis). Grundlage der Wiedererwägung bildet somit stets die ursprüngliche Sach- und Rechtslage, wie sie im Zeitpunkt des Verfügungserlasses bestand (BGE 125 V 389 Erw. 3 in fine mit Hinweisen; nicht publ. Erw. 3c des Urteils BGE 116 V 62). 1.2 Es steht auf Grund der Akten fest und ist unbestritten, dass sich seit der Rentenzusprechung (Verfügung vom 19. November 2002) bis zu dem für die gerichtliche Beurteilung massgeblichen Zeitpunkt des Einspracheentscheids vom 9. Januar 2004 (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen) weder der Gesundheitszustand noch die erwerblichen Auswirkungen erheblich verändert haben. Daher sind die Voraussetzungen einer Rentenrevision im Sinne von Art. 17 ATSG nicht gegeben. Laut Begründung im Einspracheentscheid ist die IV-Stelle auf die Verfügung vom 19. November 2002 wiedererwägungsweise zurückgekommen, weil sich auf Grund der nachträglichen Abklärungen ergeben habe, dass der Sachverhalt zweifellos unrichtig festgestellt worden sei. Beruht die zweifellose Unrichtigkeit einer formell rechtskräftigen Verwaltungsverfügung auf einer unrichtigen Sachverhaltsfeststellung, ist ein Rückkommen auf diesen Verwaltungsakt nur zulässig, wenn in Bezug auf die fragliche Tatsache die Voraussetzungen der prozessualen Revision erfüllt sind (SVR 1997 EL Nr. 36 S. 108 Erw. 3c). Die Rentenverfügung vom 19. November 2002 beruhte im Wesentlichen auf dem Bericht des Dr. med. S.________ vom 2. und 3. März 2003, wonach der Versicherte auch in einer der gesundheitlichen Störung angepassten Tätigkeit vollständig eingeschränkt sei. Gemäss Stellungnahme des Berufsberaters vom 19. Dezember 2002 gab Dr. med. S.________ am 17. Dezember 2002 die Auskunft, es sei seit Jahren ergebnislos versucht worden, den Versicherten zu einer Arbeit zu motivieren; er habe von einer Erwerbstätigkeit keinen Profit; sein Wunsch sei, eine Rente zu erhalten; er und seine Familie müssten durch die Gesellschaft getragen werden, ob dies nun die Invalidenversicherung, das Sozialamt oder die Arbeitslosenversicherung sei. - Aus diesen Aussagen ist zu schliessen, dass Dr. med. S.________ die im Bericht vom 2. und 3. März 2002 angegebene Arbeitsunfähigkeit nicht allein auf Grund medizinischer Befunde beurteilt, sondern massgeblich invaliditätsfremde Gründe berücksichtigt hatte. Damit erscheint die für die Rentenverfügung vom 19. November 2002 ausschlaggebend gewesene medizinische Grundlage fehlerhaft. In Anbetracht dieses Umstandes und der Angaben der Firma Z.________ GmbH (Gutachten vom 3. Juni 2002), die im Ergebnis aus medizinischer Sicht eine den körperlichen Einschränkungen angepasste Erwerbstätigkeit im Umfang von zwei Dritteln eines Vollzeitpensums als zumutbar erachtete, ist die Verfügung vom 19. November 2002 zweifellos unrichtig. Ihre Berichtigung ist von erheblicher Bedeutung, weshalb auch die zweite Wiedererwägungsvoraussetzung gegeben ist. Infolgedessen durfte die IV-Stelle auf die fragliche Verfügung zurückkommen.