Citation: 6S.485/2002 26.05.2003 E. 1

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Annahme eines schweren Falles im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. c BetmG durch die Vorinstanz. Er macht geltend, es fehle hier am Erfordernis des erheblichen Gewinns. 1.1 Gemäss Art. 19 Ziff. 2 lit. c BetmG liegt ein mit Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr und Busse bedrohter schwerer Fall einer Widerhandlung gegen Ziffer 1 der Norm vor, wenn der Täter durch gewerbsmässigen Handel einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn erzielt hat. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung handelt ein Täter gewerbsmässig, wenn sich aus der Zeit und den Mitteln, die er für die deliktische Tätigkeit aufwendet, aus der Häufigkeit der Einzelakte innerhalb eines bestimmten Zeitraums sowie aus den angestrebten und erzielten Einkünften ergibt, dass er die deliktische Tätigkeit nach Art eines Berufs ausübt. Der Täter muss sich darauf eingerichtet haben, durch die deliktische Handlung Einkünfte zu erzielen, die einen namhaften Beitrag an die Kosten zur Finanzierung seiner Lebensgestaltung darstellen (BGE 123 IV 113 E. 2c S. 116). Beim schweren Fall im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. c BetmG muss der Täter kumulativ zum gewerbsmässigen Handeln einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn tatsächlich erwirtschaftet haben. Das Bundesgericht hat in einem neuen Entscheid einen gewerbsmässig erzielten Umsatz im Drogenhandel ab Fr. 100'000.-- als gross bezeichnet. Gleichzeitig hat es dem Zeitraum, über den sich die gewerbsmässige Tätigkeit erstreckte, für die Beurteilung der Umsatzgrösse keine Bedeutung zugemessen (Urteil 6S.320/2002 vom 26. November 2002 E. 3.1 f., zur Veröffentlichung vorgesehen). Einen erheblichen (Netto-)Gewinn hat die Rechtsprechung bei Einnahmen von mindestens Fr. 20'000.-- bejaht (Urteil 6S.226/1999 vom 3. Mai 1999 E. 1). 1.2 Die Vorinstanz hat verbindlich festgehalten, dass der Beschwerdeführer einen guten Teil seiner Arbeitszeit und bedeutende Mittel für den Anbau, die Pflege und Ausscheidung männlicher Pflanzen, die Ernte und Verarbeitung (Trocknung) des Hanfes aufgewendet hat und sich zudem darauf eingerichtet hatte, weiterhin Hanf anzubauen und als Betäubungsmittel zu veräussern. Der Hanfanbau war neben der Damhirschzucht ein wesentliches Stammbein seiner bäuerlichen Tätigkeit. Der Beschwerdeführer säte maschinell aus. Während der Wachstumszeit musste er den Boden bearbeiten, jäten und düngen sowie die männlichen Pflanzen herausschneiden. Für die Ernte beschäftigte er mehrere Personen. Die geernteten Pflanzen trocknete er in seiner Scheune mit einem eigens dafür gebauten Wagen mit Gebläse. Er trat mit mehreren Abnehmern in Kontakt, um seinen Hanf zu verkaufen, und er schloss nach der ersten Ernte einen Abnahmevertrag mit der Firma B.________ GmbH ab (angefochtenes Urteil, S. 20 f.). Anbau, Gewinnung und Verkauf des Hanfes nahmen somit einen erheblichen Teil seiner Erwerbstätigkeit in Anspruch. Der Beschwerdeführer erzielte in der Deliktsperiode einen Umsatz von Fr. 33'700.--. Die Vorinstanz hat den Nettogewinn bzw. die Aufwendungen des Beschwerdeführers nicht festgestellt. Nach den Vorbringen des Beschwerdeführers belief sich der Nettogewinn auf rund Fr. 20'000.-- (Beschwerde, S. 3 f.). In den Jahren 1995 und 1996 versteuerte der Beschwerdeführer Einkünfte von je Fr. 40'200.--. In seiner Beschwerde macht er nicht geltend, im Tatzeitraum weniger verdient zu haben, weshalb hier mit der Vorinstanz auf das steuerbare Einkommen aus früheren Jahren abzustellen ist. Die errichtete Struktur und Organisation seines landwirtschaftlichen Betriebs waren darauf eingerichtet, mit dem Hanfgeschäft regelmässige Einkünfte zu erzielen. Diese stellten im Vergleich zu seinen sonstigen Einkünften mit mindestens einem Viertel einen namhaften Teil seines Lebensunterhalts dar (Urteil, S. 20 f.). Im Lichte der dargelegten Rechtsprechung nahm die Vorinstanz zu Recht Gewerbsmässigkeit an. Wie für die Beurteilung der Umsatzgrösse ist auch für die Frage der Erheblichkeit des Gewinns nach Art. 19 Ziff. 2 lit. c BetmG der Zeitraum unbeachtlich, über den sich die gewerbsmässige Tätigkeit erstreckte. Setzt man einen Nettogewinn in der Grössenordnung von Fr. 20'000.-- in Verhältnis zum Grenzbetrag von Fr. 100'000.-- für den grossen Umsatz erscheint ein derartiger Gewinn bereits als erheblich. Nicht nur beträgt die Gewinnmarge 25 %, was für die Herstellung von Marihuana eher hoch sein dürfte, sondern der Betrag kann auch objektiv nur über einen umfangmässig bedeutenden Drogenhandel erzielt werden, der eine Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr rechtfertigt. Aus diesen Gründen verletzt die Annahme eines schweren Falles durch die Vorinstanz Bundesrecht nicht.