Citation: 9C_352/2015 E. 1

Gemäss Art. 14 Abs. 1 lit. e ELG vergüten die Kantone den Bezügerinnen und Bezügern einer jährlichen Ergänzungsleistung ausgewiesene, im laufenden Jahr entstandene Kosten für Transporte zur nächstgelegenen Behandlungsstelle. Laut Art. 14 Abs. 2 ELG bezeichnen die Kantone die Kosten, die nach Abs. 1 vergütet werden können. Sie können die Vergütung auf im Rahmen einer wirtschaftlichen und zweckmässigen Leistungserbringung erforderliche Ausgaben beschränken. Der Kanton Aargau hat in § 3 Abs. 1 des Ergänzungsleistungsgesetzes Aargau vom 26. Juni 2007 (ELG-AG; SAR 831.300) diese Beschränkung vorgenommen, wobei die Regelung der Einzelheiten an den Regierungsrat delegiert wurde. Dieser hat in § 22 der Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (ELKV-AG; SAR 831.315) Vorschriften betreffend Transportkosten erlassen. § 22 Abs. 3 ELKV-AG bestimmt ausdrücklich, dass die anfallenden Kosten für Fahrbegleitungen nicht vergütet werden. Im Urteil 9C_470/2013 vom 11. Oktober 2013 E. 3.1 hat das Bundesgericht in Bestätigung früherer Urteile (BGE 123 V 81; Urteil P 32/02 vom 15. November 2002 E. 5.1) entschieden, dass die Kosten für Transporte zur nächstgelegenen Behandlungsstelle im Sinne von Art. 14 Abs. 1 lit. e ELG nur vergütet werden, wenn die Kosten im Zusammenhang mit einer ärztlichen Behandlung stehen.