Citation: 1B_47/2020 E. A

Mit superprovisorischer Massnahme des Einzelrichters in Familiensachen des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 28. März 2018 wurde B.A.________ unter Androhung einer Ungehorsamsstrafe nach Art. 292 StGB vorsorglich angewiesen, bestimmte Handlungen zum Nachteil von A.A.________, ihrem damaligen Ehemann, zu unterlassen. Mit dem rechtskräftigen Entscheid vom 17. April 2018 bestätigte das Zivilgericht Basel-Stadt die Massnahmen indessen nicht und sah folgerichtig auch keine Strafandrohung mehr vor. Am 30. April 2018 erstattete A.A.________ Strafanzeige gegen B.A.________ wegen diverser Handlungen, die unter Strafandrohung stünden. In der Folge wurde der Strafanzeige die Verfahrensnummer VT.2018.14678 zugewiesen. Daneben gibt es noch verschiedene ähnlich gelagerte Verfahren im Zusammenhang mit Strafanzeigen zwischen B.A.________ und A.A.________. Am 15. Mai 2019 verfügte die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid BES.2019.111 die Nichtanhandnahme der Strafanzeige im Verfahren VT.2018.14678, im Wesentlichen weil im fraglichen Tatzeitpunkt keine Strafandrohung wegen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen mehr bestanden habe und Art. 292 StGB damit nicht erfüllt sein könne.