Citation: 5P.83/2005 06.06.2005 E. 3

Der Beschwerdeführer kritisiert ferner, der Kantonsgerichtspräsident sei auf die Ausführungen zu den Fahrtkosten, zum Wohnsitzwechsel, zum "Erwerbstätigkeitsbonus" und zur Schuldentilgung mit der Begründung nicht eingetreten, er (der Beschwerdeführer) habe sich damit nicht mit dem angefochtenen erstinstanzlichen Entscheid auseinandergesetzt. Er habe indes in der kantonalen Beschwerde ausgeführt, inwiefern die Nichtberücksichtigung der zum Notbedarf gehörenden Positionen gegen das Willkürverbot verstosse. Indem der Kantonsgerichtspräsident nicht darauf eingegangen sei, habe er seinerseits das rechtliche Gehör bzw. das Willkürverbot verletzt. Die Beschwerdegegnerin bestreitet dies. Die Vorwürfe erweisen sich als unbegründet. 3.1 Mit Bezug auf die Kürzung der Krankenkassenprämien hat der Beschwerdeführer geltend gemacht, er könne die entsprechenden Zusatzversicherungen später nicht mehr abschliessen, wenn er jetzt darauf verzichte. Damit hat er sich indes nicht mit der Erwägung des Bezirksgerichtspräsidenten auseinandergesetzt, in Anbetracht der bedrängten finanziellen Verhältnisse könnten nur die obligatorischen Krankenkassenprämien berücksichtigt werden. 3.2 Mit Bezug auf die Kosten der Fahrt zur Arbeit hat der Bezirksgerichtspräsident bemerkt, diese könnten nicht berücksichtigt werden, da es dem Beschwerdeführer zuzumuten sei, an seinem Arbeitsort zu wohnen, und weil die behauptete Knieverletzung nicht nachgewiesen sei. Dazu hat der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde an den Kantonsgerichtspräsidenten hervorgehoben, er könne den täglichen Arbeitsweg nicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurücklegen. Ferner sei ihm auch die Benutzung des Fahrrades wegen der glaubhaft gemachten Knieverletzung nicht zuzumuten. Mit diesen allgemein gehaltenen, teilweise appellatorischen Ausführungen hat er sich, wie der Kantonsgerichtspräsident zu Recht bemerkt, nicht mit den Erwägungen des Bezirksgerichtspräsidenten auseinandergesetzt. 3.3 Was den "Erwerbstätigkeitsbonus" anbelangt, hat der Bezirksgerichtspräsident betont, ein solcher Bonus sei im Kanton Appenzell I.Rh. nicht Praxis und könne daher auch nicht berücksichtigt werden. Dem hielt der Beschwerdeführer in der kantonalen Beschwerde nur entgegen, die Nichtberücksichtigung eines solchen Zuschlages sei angesichts der knappen Verhältnisse und der Annahme eines hypothetischen Einkommens stossend. Auch diese appellatorische Kritik stellt indes keine Auseinandersetzung mit der massgebenden Erwägung dar. 3.4 Die Aufwendungen für die Schuldentilgung hat der Bezirksgerichtspräsident mit der Begründung abgelehnt, Schuldverpflichtungen gegenüber Drittgläubigern seien nicht in die Bedarfsrechnung aufzunehmen; das gelte auch für die Steuern, zumal es nicht sinnvoll sei, die Unterhaltsbeiträge zu kürzen und die Differenz durch die Sozialhilfe zu decken. Dem hielt der Beschwerdeführer unter Hinweis auf seine Plädoyernotizen nur entgegen, eine Nichtberücksichtigung der Schulden sei willkürlich. Auch diese pauschale Behauptung stellt, wie der Kantonsgerichtspräsident zu Recht festhält, keine sachgerechte Auseinandersetzung mit den entscheidenden Motiven dar.