Citation: 4C.96/2005 20.06.2005 E. 1

1.1 Die Klägerin bringt vor, sie habe im Verfahren vor der Vorinstanz nebst der Formungültigkeit der Mietzinserhöhung von Fr. 6'000.-- per 1998 die Nichtigkeit sämtlicher Mietzinserhöhungen aus fünf voneinander unabhängigen Nichtigkeitsgründen geltend gemacht. Die Vorinstanz habe unter Bezugnahme auf ihr Schreiben vom 20. Dezember 1995 lediglich zwei der von ihr anlässlich der Mieterhöhungsanzeige vom 28. November 1995 vorgebrachten Mängel geprüft, nämlich die auf die Doppelindexklausel gestützten Mietzinsanpassungen sowie deren Mitteilung auf einem nicht amtlichen Formular. Die Vorinstanz habe somit Bundesrecht (siehe BGE 122 III 45 E. 3 und BGE 121 III 46 E. 2) verletzt. Die Übrigen von der Klägerin erst später festgestellten und geltend gemachten drei Gründe (Beilage eines leeren amtlichen Mietvertragsänderungsformulars; Erhöhungsmitteilung unter Verletzung der vertraglich vereinbarten Anzeigefrist von drei Monaten sowie Nichtunterzeichnung des amtlichen Formulars) seien ebenfalls zu prüfen. Die Klägerin beruft sich in diesem Zusammenhang auch auf die ihr erst später bekannt gewordene bundesgerichtliche Rechtsprechung betreffend eine in einem Begleitbrief begründete bzw. ohne eigenhändige Unterschrift angezeigte Mietzinserhöhung (4C.195-197-199/1996 vom 10. März 1997 E. 3 bzw. 4C.110/2003 vom 8. Juli 2003 E. 3.4-3.6).