Citation: 2P.195/2004 25.05.2005 E. A

Die X.________ AG liess in St. Gallen ein Hochregallager für Teppiche, Hartbeläge, Parkett und Laminate erstellen. In der Baubewilligung wurde sie zur Installation einer automatischen Feuerlöschanlage (Sprinkleranlage) verpflichtet. Der Anschluss der Anlage an das städtische Wasserversorgungsnetz erfolgte Ende 1999 oder Anfang 2000. Ausgehend von einem maximalen Wasserbedarf von 234,6 m3/h (3'910 l/min) errechneten die St. Galler Stadtwerke gestützt auf das städtische Reglement über die Abgabe von Energie und Wasser durch die Versorgungsbetriebe vom 28. Oktober 1969 (Stadtwerke-Reglement, SWR) einen jährlichen Anschlussbeitrag von Fr.________, den sie der X.________ AG mit Verfügung vom 31. Mai 2000 erstmals in Rechnung stellte. Gemäss Verfügung endet die Zahlungspflicht, wenn die Feuerschutzeinrichtung vom Wasserversorgungsnetz getrennt wird, spätestens jedoch nach 25 Jahren. Einen Rekurs der X.________ AG wies der Stadtrat St. Gallen mit Beschluss vom 4. Juni 2002 ab. Die X.________ AG führte Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen. Diese hiess den Rekurs mit Entscheid vom 11. Dezember 2003 gut und hob den Beschluss des Stadtrates St. Gallen vom 4. Juni 2002 und die Verfügung der Stadtwerke St. Gallen vom 31. Mai 2000 auf. Die Rekurskommission erwog, der Anschlussbeitrag für die Sprinkleranlage stelle entgegen der Auffassung des Stadtrates keine Gebühr, sondern eine Vorzugslast dar. Diese gelte den Sondervorteil ab, der dadurch entstehe, dass die für den Betrieb der Anlage notwendige Wassermenge jederzeit zur Verfügung stehe. Die Abgabe beachte das Kostendeckungsprinzip, nicht jedoch das Äquivalenzprinzip. Danach dürfe die Abgabe nicht höher sein als der wirtschaftliche Sondervorteil, welcher der Abgabepflichtigen aus dem Erschliessungsprojekt entstehe. Eine Abgabe in der Höhe von rund 5 % des Gebäudeversicherungswertes sprenge den üblichen Rahmen der Abgabebemessung bei Weitem. Da aufgrund des städtischen Reglements keine dem Äquivalenzprinzip entsprechende Veranlagung möglich sei, sei der Wasseranschlussbeitrag ersatzlos aufzuheben.