Citation: 2A.100/2005 20.09.2005 E. 3

Die Beschwerdegegner haben in der streitigen Periode 2001 Obligationen mit Einmalverzinsung veräussert; dabei handelt es sich um Diskont-Obligationen, die unter dem Nennwert emittiert, jedoch zu diesem zurückbezahlt werden (vgl. Kreisschreiben Nr. 4 der Eidgenössischen Steuerverwaltung vom 12. April 1999, in: ASA 68 21 ff., Ziff. 2.1.2). Der dabei erzielte Gewinn ist nach § 20 Abs. 1 lit. b StG/ZH ausdrücklich - und im Übrigen unbestritten - zu besteuern: Einkünfte aus der Veräusserung oder Rückzahlung von Obligationen mit überwiegender Einmalverzinsung (globalverzinsliche Obligationen, Diskont-Obligationen), die dem Inhaber anfallen, sind steuerbar (vgl. ebenso Art. 20 Abs. 1 lit. b DBG). Streitig ist, ob auf dieses Einkommen der Sondersatz von § 36 StG/ZH (der wie gesagt Art. 11 Abs. 2 StHG und Art. 37 DBG entspricht) anzuwenden ist. 3.1 Das Bundesgericht hat sich in einem Urteil vom 5. Oktober 2000 (in ASA 70 210 ff.) mit dem gleich lautenden Art. 37 DBG auseinander gesetzt. Danach sind als Kapitalabfindung für wiederkehrende Leistungen unter bestimmten Voraussetzungen auch einmalige Vermögenszugänge zu betrachten, mit denen aufgelaufene, das heisst in der Vergangenheit begründete Teilleistungen abgegolten werden. Dieses Ergebnis unterscheidet sich von der Praxis zu Art. 40 BdBSt, welche nur für die Abfindung künftiger Leistungen galt (vgl. ASA 70 210 E. 3a mit Hinweisen). Solche Kapitalabfindungen kommen jedoch nur dann in den Genuss der nach Art. 37 DBG privilegierten Besteuerung zum Rentensatz, wenn - dem Wesen der betreffenden Leistungen entsprechend - ordentlicherweise eine periodische Ausrichtung vorgesehen wäre. Dies ist etwa der Fall bei der Nachbezahlung von Renten der Sozialversicherung oder von unbezahlt gebliebenen Unterhaltsbeiträgen. Demgegenüber ist eine Ermässigung des Steuersatzes nicht gerechtfertigt, wo die Ausrichtung einer Kapitalabfindung anstelle periodischer Teilleistungen und der Zeitpunkt der Auszahlung von der Wahl der Beteiligten abhängen (ASA 70 210 E. 4c; vgl. auch ASA 71 486 E. 4b). Das Bundesgericht hat deshalb im erwähnten Entscheid die Nachzahlung aufgelaufener SUVA-Renten der Rentensatzbesteuerung unterworfen. 3.2 Dass die einmalige Zinsleistung bei Zerobonds nicht unter diese Umschreibung fällt, ist offensichtlich; denn es handelt sich dabei nicht um eine Leistung, für die ordentlicherweise eine periodische Ausrichtung vorgesehen wäre, welche ohne Zutun des Steuerpflichtigen unterblieben ist. Die einmalige Zinszahlung war vielmehr von Anfang an, schon bei der Emission der Obligation, vorgesehen und hing insofern von der Wahl der Beteiligten ab. Mit dem Erwerb eines Zerobonds unterwirft sich der Steuerpflichtige diesen Bedingungen. Er kann daher entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht geltend machen, er habe ohne sein Zutun eine einmalige statt einer periodischen Zinszahlung entgegennehmen müssen. Das Bundesgericht hat im genannten Entscheid denn auch die Anwendung von Art. 37 DBG bei Entschädigungen für hingegebenes Kapital, gerade auch wenn sie einmalig erfolgen, ausgeschlossen (ASA 70 210 E. 4c).