Citation: 5A_259/2018 E. 2

Die Beschwerdeführerin macht geltend, das Kindes- und Erwachsenenschutzgericht sei kein ordentliches Gericht, weil die mitwirkenden Fachrichter und die Gerichtsschreiberin nicht gewählt seien; das entnehme sie der Liste der gewählten Oberrichter, die ihr das Sekretariat des Grossen Rates zugestellt habe. Die Beschwerdeführerin irrt mit ihren Aussagen: Die Urteile des Kindes- und Erwachsenenschutzgerichts des Kantons Bern werden in der Regel durch drei Richterinnen und Richter gefällt, davon zwei Fachrichterinnen und Fachrichter (Art. 45 Abs. 3 GSOG, Gesetz über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft, BSG 161.1). Das Kindes- und Erwachsenenschutzgericht verfügt über höchstens 25 Fachrichterinnen und Fachrichter (Art. 3 Abs. 2 BRSD, Dekret über die Besetzung von Richter- und Staatsanwaltsstellen, BSG 161.11). Diese werden durch den Grossen Rat gewählt (Art. 77 Abs. 1 lit. e KV, Verfassung des Kantons Bern, BSG 101.1; Art. 21 Abs. 1 GSOG). Die Fachrichterin und der Fachrichter, welche am angefochtenen Entscheid mitgewirkt haben, sind vom Grossen Rat für die Periode vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2018 gewählt. Dies lässt sich dem Staatskalender entnehmen, wobei ein Auszug als PDF auf der Website des Obergerichts aufgeschaltet ist. Gerichtsschreiber gehören zur rechtsgültigen Besetzung des Spruchkörpers (vgl. Art. 33 Abs. 5 GSOG), sind aber keine urteilenden Richter. Sie werden deshalb nicht gewählt, sondern durch das jeweilige Gericht angestellt (vgl. Art. 33 Abs. 1 GSOG). Ihre Aufgaben sind im Reglement über die Aufgaben und Kompetenzen der als Gerichtsschreiberinnen und Gerichtsschreiber tätigen Personen der Zivil-, Straf- und Jugendgerichtsbehörden (BSG 162.14) bezeichnet. Das urteilende Gericht war somit ordentlich besetzt und die Behauptung, das angefochtene Urteil sei nichtig, entbehrt jeglicher Grundlage.