Citation: 2A.462/2003 03.10.2003 E. 3

3.1 Die Ausschaffungshaft zur Sicherstellung des Vollzugs eines Wegweisungsentscheids setzt insbesondere das Bestehen eines Haftgrundes voraus. Der Beschwerdeführer ist gestützt auf den Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG in Haft genommen worden, wonach die Haft zulässig ist, wenn konkrete Anzeichen befürchten lassen, dass sich der Ausländer der Ausschaffung entziehen will, insbesondere weil sein bisheriges Verhalten darauf schliessen lässt, dass er sich behördlichen Anordnungen widersetzt. Der Beschwerdeführer verschwand nach dem ersten Asylentscheid; nachdem er wieder aufgetaucht war, machte er unglaubwürdige Angaben darüber, wo er sich zwischenzeitlich aufgehalten hatte; unter diesen Umständen rechtfertigt sich die Annahme, er sei untergetaucht. Bei seiner Festnahme im Wallis wies er sich mit einer auf eine andere Person lautende Ausweiskopie aus. Trotz Bestehens eines rechtskräftigen für ihn nachteiligen ersten Asylentscheids erklärt er schliesslich beharrlich, nicht nach Russland zurückreisen zu wollen (unter anderem in der Verhandlung vor dem Haftgericht); keine diesbezügliche Änderung ist nach Kenntnisnahme von der zweiten Verfügung des Bundesamtes für Flüchtlinge vom 17. September 2003 festzustellen (Ausreisegespräch vom 23. September und Eingabe vom 22./23. September 2003 ans Bundesgericht). Mit diesem Verhalten hat der Beschwerdeführer den Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG klarerweise erfüllt (vgl. BGE 122 II 49 E. 2a S. 50 f.; s. auch 129 I 139 E. 4.2 S. 146 ff.). 3.2 Auch die weiteren Haftvoraussetzungen sind erfüllt. Es bestehen keine Anzeichen dafür, dass dem Vollzug der Wegweisung unüberwindliche rechtliche oder tatsächliche Gründe entgegenstehen könnten (vgl. Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG). Die vom Beschwerdeführer geschilderten gesundheitlichen Probleme sind nicht geeignet, seine Hafterstehungsfähigkeit in Frage zu stellen; seinen persönlichen Verhältnissen und den Umständen des Haftvollzugs hat das Haftgericht gebührend Rechnung getragen (vgl. Art. 13c Abs. 3 ANAG). Die Haft erweist sich als notwendiges und damit verhältnismässiges Mittel um sicherzustellen, dass der Beschwerdeführer den Behörden für den Wegweisungsvollzug zur Verfügung stehen wird, wenn die notwendigen Papiere vorliegen.