Citation: 5C.43/2006 08.06.2006 E. 5

Ausgehend von einem Rentenziel von Fr. 7'300.-- hat das Obergericht der Ehefrau bis zum Erreichen des ordentlichen Rentenalters des Ehemannes einen monatlichen Betrag von Fr. 1'500.-- für den Aufbau einer angemessenen Altersvorsorge zugestanden, der von beiden Seiten angefochten wird. 5.1 Die Ehefrau bringt im Einzelnen vor, sie müsse das BVG-Freizügigkeitskapital von Fr. 500'000.-- gemäss Reglement der Freizügigkeitseinrichtung der Bank S.________ als Kapitalauszahlung beziehen, eine Umwandlung in eine Rente sei nicht möglich. Auf der Kapitalauszahlung fielen Steuern an. Werde der Restbetrag sodann in eine Leibrente umgewandelt, ergebe sich ein monatlicher Betrag von Fr. 2'381.--, mit welchem sich das vom Obergericht festgesetzte Rentenziel nicht erreichen lasse. Demgegenüber macht der Ehemann geltend, die Leistungen aus der 1. und 2. Säule sollten zusammen ungefähr 60% des ehemaligen Brutto- bzw. 70% des Nettoeinkommens ausmachen. Ausgehend vom ehelichen Standard der Ehefrau von Fr. 9'000.-- ergebe sich somit ein Rentenziel von höchstens Fr. 6'300.--. Dieses sei jedoch von der AHV-Rente, der Altersrente aus der BVG-Abfindung, der noch zu äufnenden Rente aus dem hypothetischen Einkommen sowie den Vermögenserträgen abgedeckt, so dass keine Deckungslücke bestehe. 5.2 Einig sind sich die Parteien darüber, dass der gebührende Unterhalt gemäss Art. 125 Abs. 1 ZGB den Aufbau einer angemessenen Altersvorsorge einschliesst; dies ergibt sich denn auch direkt aus dem Wortlaut der betreffenden Norm. Strittig ist hingegen die weitere Rechtsfrage, ob das obergerichtlich angenommene Rentenziel von Fr. 7'300.-- angemessen sei (dazu E. 5.3). Tatfrage und somit nicht berufungsfähig sind hingegen die zur Feststellung des hierfür notwendigen monatlichen Betreffnisses angewandten Berechnungsmethoden sowie die der Berechnung zugrunde gelegten Zins- und Umwandlungssätze; auf die diesbezügliche beidseitige Kritik ist nicht einzutreten. Den Sachverhalt betrifft sodann auch das Vorbringen der Ehefrau, sie könne das im Rahmen der Scheidung erhaltene Freizügigkeitskapital nicht als Rente beziehen. Ohnehin stellt die Kapitalauszahlung sozialversicherungsrechtlich ein Äquivalent der Rente dar und unterliegt nicht nur sie, sondern auch die Rente der Versteuerung. 5.3 Entgegen den Ausführungen des Ehemannes lässt sich das Rentenziel von Fr. 7'300.-- nicht als unangemessen bezeichnen. Der massgebliche gebührende Unterhalt der Ehefrau beträgt nicht Fr. 9'000.--, sondern Fr. 10'300.-- (bzw. Fr. 9'900.-- ohne die AHV-Beiträge für Nichterwerbstätige, siehe E. 2.2.4); das Rentenziel liegt somit im Bereich von 70% dieses Betrages bzw. nur unwesentlich höher und die Vorinstanz hat bei ihren Überlegungen kein Bundesrecht verletzt, zumal ihr in Unterhaltsbelangen ein Ermessen zukommt (Art. 4 ZGB), bei dessen Überprüfung das Bundesgericht Zurückhaltung übt (vgl. BGE 127 III 136 E. 3a S. 141).