Citation: 5A_214/2015 E. 3.1

3.1. Die kantonalen Instanzen haben festgestellt, dass der damalige Eigentümer des Grundstücks Nr. xxx den Tankraum zwar überwiegend finanziert haben mag, aber nicht Bauherr sein konnte, weil die Baubewilligung Nr. zzz vom 5. August 1988 für das Projekt "Pergola, Unterflur Abstell- und Tankraum Parz. yyy" nur den damaligen Eigentümer des Grundstücks Nr. yyy nannte. Der Eigentümer von Nr. yyy habe mithin zum Ausdruck gebracht, aus eigenem Recht auf seinem Grundstück bauen zu wollen, und das Vorliegen eines unberechtigten Überbaus, wie er Voraussetzung für die Einräumung einer Dienstbarkeit gemäss Art. 674 Abs. 3 ZGB bilde, sei ausgeschlossen. Im Sinn einer selbständigen Alternativbegründung haben die kantonalen Instanzen festgestellt, dass der einzige Zugang zum Tankraum durch eine Tür von der Liegenschaft auf der Parzelle Nr. yyy führt, und daraus gefolgert, dass es in Bezug auf das Grundstück Nr. xxx auch an einer bautechnisch-funktionellen Einheit von Liegenschaft und Überbau fehle, so dass kein Überbau gegeben sein könne. Nichts Ableiten lasse sich ferner aus den Eigentumsverhältnissen an den Öltanks; es sei nicht bewiesen, dass sich die Öltankanlage nicht ohne Weiteres entfernen lasse, im Gegenteil, hätten doch die Beschwerdegegner im Jahr 2007 problemlos auf eine Gasheizung umstellen können. Was den auf Art. 641 Abs. 2 ZGB gestützten Beseitigungsanspruch der Beschwerdegegner anbelangt, bejahten die kantonalen Instanzen die Störung, weil sie den Tankraum nicht anderweitig verwenden könnten und Belästigungen durch Ölgeruch sowie Schlauchleitung durch den Garten beim Befüllen ausgesetzt seien. Sodann verneinten sie, dass sich die Beschwerdegegner rechtsmissbräuchlich verhalten würden. Bis zum Jahr 2007 hätten sie den Tankraum selbst gebraucht. In der Folge hätten sie bis zum Jahr 2011 nicht übermässig lang mit ihrer grundsätzlich unverjährbaren Klage zugewartet. Im Übrigen sei der Beschwerdeführerin eine andere Lösung, namentlich das Umstellen auf eine Gasheizung, wie sie auch von den Beschwerdegegnern installiert worden sei, zumutbar; weder das Argument der übermässigen Kosten noch dasjenige der Abhängigkeit von russischem Gas spreche angesichts des Interesses der Beschwerdegegner, die auf keiner sachenrechtlicher Grundlage beruhenden Öltanks nicht auf ewig in einem dadurch nicht anderweitig nutzbaren Raum in ihrer Liegenschaft dulden zu müssen, für ein krasses Missverhältnis der Interessen, welches Rechtsmissbrauch begründen könnte.