Citation: 4A_333/2015 E. 7.4.3

7.4.3. Auch die geltend gemachte Verletzung von Art. 258 ff. OR liegt nicht vor: Der Vermieter ist nach Art. 256 Abs. 1 OR verpflichtet, die Mietsache zum vereinbarten Zeitpunkt in einem zum vorausgesetzten Gebrauch tauglichen Zustand zu übergeben und in demselben zu erhalten. Mangels gesetzlicher Definition muss der Begriff des Mangels aus dem zum vorausgesetzten Gebrauch tauglichen Zustand der Mietsache nach Art. 256 Abs. 1 OR abgeleitet werden (BGE 135 III 345 E. 3.2). Ein Mangel liegt dementsprechend vor, wenn die Mietsache nicht mehr zum vorausgesetzten Gebrauch taugt (Urteil 4A_159/2014 vom 18. Juni 2014 E. 4.1). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann der Mangel an der Mietsache ästhetischer Natur sein, da der Mieter damit rechnen darf, dass das äussere Erscheinungsbild der Mietsache einem normalen Standard entspricht (Urteile 4C.97/2003 vom 28. Oktober 2003 E. 3.1; 4C.527/1996 vom 29. Mai 1997 E. 3a publ. in: SJ 1997 S. 661 ff.). Vorausgesetzt ist jedoch, dass ein solcher Mangel den Gebrauch der gemieteten Sache einschränkt oder beeinträchtigt (4C.97/2003 vom 28. Oktober 2003 E. 3.3; Thomas Wetzel, Herabsetzung des Mietzinses; ästhetische Mängel, MRA 2004, S. 75). Die Vorinstanz erwog, dass es sich bei der Wasserlaufspur im Untergeschoss und der Verfärbung entlang der Kittfuge beim Fensterrahmen im WC im Erdgeschoss lediglich um kleine ästhetische Mängel handle, die bei einem nicht mehr neuen Haus zu erwarten und hinzunehmen seien. Folglich könne auch die Beseitigung der Mängelursachen nicht verlangt werden. Die Vorinstanz erwog damit, dass diese kleinen ästhetischen Mängel die Tauglichkeit zum vorausgesetzten Gebrauch des gemieteten Reiheneinfamilienhauses durch die Mieterin nicht vermindern oder beeinträchtigen und hinzunehmen sind. Die Mieterin bringt dagegen bloss vor, sie habe in diesem Verfahren die Vermieterin bereits vor der Schlichtungsstelle auf diese Mängel aufmerksam gemacht und diese habe seither keine Massnahmen zur Mängelbehebung ergriffen. Mit dieser Entgegnung weist sie die Beurteilung der Vorinstanz nicht als bundesrechtswidrig aus. Die Verletzung von Art. 258 ff. OR ist damit nicht dargetan.