Citation: I 231/05 27.12.2005 E. 1

1.1 Mit IV-Rundschreiben Nr. 218 vom 21. April 2005 hat das BSV das IV-Rundschreiben Nr. 195 vom 16. April 2004 widerrufen und festgehalten, dass minderjährige Versicherte neu auch bei Besuch der Sonderschule im Externat den vollen Ansatz des Intensivpflegezuschlags erhalten. Diese Regelung erlange rückwirkend ab dem 1. Januar 2004, also ab Einführung des Intensivpflegezuschlags, Gültigkeit und sei auf alle hängigen und künftigen Gesuche anzuwenden. Für die bisher nach Rundschreiben Nr. 195 entschiedenen Fälle sei der Differenzbetrag rückwirkend per 1. Januar 2004 nachzuzahlen. Offene Rechnungen seien im Sinne der neuen Regelung zu begleichen. Mit Eingabe vom 10. Oktober 2005 teilte die Beschwerdeführerin dem Eidgenössischen Versicherungsgericht mit, die Verwaltung habe ihrem Rechtsbegehren entsprochen und die Nachzahlung vorgenommen. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 5. April 2005 werde daher zurückgezogen. Mit der Nachzahlung von Intensivpflegebeiträgen für Tage, an welchen die Versicherte die Sonderschule im Externat besuchte und der Zusicherung, weiterhin entsprechende Zahlungen zu leisten, ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegenstandslos geworden und hat zu deren Rückzug geführt. Diese ist demnach abzuschreiben. 1.2 Wird ein Rechtsstreit gegenstandslos oder fällt er mangels rechtlichen Interesses dahin, entscheidet das Eidgenössische Versicherungsgericht mit summarischer Begründung über die Prozesskosten aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes (Art. 135 OG in Verbindung mit Art. 40 OG und Art. 72 BZP). Bei der Beurteilung der Kosten- und Entschädigungsfolgen ist somit in erster Linie auf den mutmasslichen Ausgang des Prozesses abzustellen. Dabei geht es nicht darum, die Prozessaussichten im einzelnen zu prüfen und dadurch weitere Umtriebe zu verursachen. Vielmehr muss es bei einer knappen Beurteilung der Aktenlage sein Bewenden haben. Auf dem Weg über den Kostenentscheid soll nicht ein materielles Urteil gefällt und unter Umständen der Entscheid in einer heiklen Rechtsfrage präjudiziert werden. Lässt sich der mutmassliche Ausgang eines Verfahrens im konkreten Fall nicht ohne weiteres feststellen, ist auf allgemein zivilprozessrechtliche Kriterien zurückzugreifen. Danach wird in erster Linie jene Partei kosten- und entschädigungspflichtig, die das gegenstandslos gewordene Verfahren veranlasst oder bei der die Gründe eingetreten sind, die zur Gegenstandslosigkeit des Verfahrens geführt haben (SVR 1998 UV Nr. 11 S. 33 Erw. 6a mit Hinweisen).