Citation: 9C_431/2022 E. 3

Die Vorinstanz hat festgestellt, aus dem Kaufvertrag vom 1. resp. 22. Oktober 2010 ergebe sich unzweifelhaft der käufliche Erwerb der in Marokko gelegenen Wohnung durch die Versicherte. Es habe sich um unbelastetes Eigentum gehandelt: Nach Lage der Akten beständen keine Hinweise auf dingliche oder obligatorische Rechte Dritter; derartiges sei insbesondere weder dem Kaufvertrag noch dem Schenkungsvertrag vom 18. resp. 20. November 2017 zu entnehmen. Die Bestätigung ihres "Milchbruders" B.________ vom 10. April 2018 sei nicht geeignet, eine Eigentumsbeschränkung nachzuweisen, zumal sie dem Inhalt der beiden notariell beglaubigten Verträge widerspreche. Weiter hat sie erwogen, damit sei mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Versicherte ab Herbst 2010 bis zur Schenkung im November 2017 Eigentümerin der Wohnung in Marokko gewesen sei. Daran ändere auch nichts, dass sie durch das Bezirksgericht Zürich vom Vorwurf des Betrugs freigesprochen worden war. Der Freispruch sei in Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo" erfolgt, der im Sozialversicherungsrecht nicht gelte. Auf eine Zeugeneinvernahme werde in antizipierter Beweiswürdigung verzichtet. Einer Liquidierung des Immobilieneigentums entgegenstehende rechtliche oder tatsächliche Gründe seien nicht ersichtlich. Folglich hat das kantonale Gericht die Berücksichtigung des Wohneigentums (mit einem Wert von Fr. 100'000.-) bei den anrechenbaren Einnahmen für zulässig gehalten. Es hat sowohl die Aufhebung der EL auf den 1. Februar 2013 im Rahmen einer prozessualen Revision als auch die entsprechende Rückerstattungspflicht (Fr. 54'248.70) bestätigt.