Citation: 9C_233/2021 E. 1

Das kantonale Gericht stellte - für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) und insoweit auch unbestritten - fest, die Mutter des Versicherten habe im Oktober 2017 als Erbin und Erbenvertreterin erklärt, an der EL-Anmeldung festzuhalten. Am 14. Dezember 2017 hätten indes alle Erben, d.h. die Mutter und der Vater des Versicherten, die Erbschaft ausgeschlagen, was das zuständige Kreisgericht mit Entscheid vom 15. Dezember 2017 akzeptiert habe. Es erwog, durch ihr Verhalten (Erklärung, das EL-Verfahren weiterführen zu wollen, Annahme der Nachzahlung der jährlichen Ergänzungsleistungen, Stellen eines Gesuchs um Rückerstattung von Krankheits- und Behinderungskosten und Annahme der entsprechenden Vergütung) habe die Mutter des Versicherten dessen Erbe faktisch angetreten und ihr Ausschlagungsrecht verwirkt (Art. 571 Abs. 2 ZGB). Daran ändere nichts, dass das zuständige Kreisgericht die Ausschlagung mit Entscheid vom 15. Dezember 2017 (über die konkursamtliche Liquidation der ausgeschlagenen Verlassenschaft) akzeptiert habe. Dessen Entscheid könne "aufgrund der klaren Rechtslage und angesichts der Tatsache, dass das Ausschlagungsrecht kraft Gesetzes verwirkt" für das ergänzungsleistungsrechtliche Verfahren nicht bindend sein. Die Nachzahlung der laufenden Ergänzungsleistungen und die Vergütung der Krankheits- und Behinderungskosten an die Mutter des verstorbenen Versicherten seien damit zu Recht erfolgt und ihre Rückforderung gesetzwidrig.