Citation: 4C.276/2002 10.12.2002 E. 1

Das Handelsgericht hat im angefochtenen Urteil ausgeführt, dass die Beklagte ihre Verpflichtung aus Ziff. 2 der Vereinbarung vom 21. September 2001 grundsätzlich nur dann rechtzeitig erfüllt hätte, wenn der Betrag von DEM 490'000.-- spätestens am 1. Oktober 2001 auf dem Konto der Klägerin gutgeschrieben worden wäre. Im vorliegenden Fall sei aber selbst dann rechtzeitig erfüllt worden, wenn die Zahlung erst am 2. Oktober 2001 eingegangen sein sollte. Die Klägerin habe nämlich am 1. Oktober 2001 ein unwiderrufliches Versprechen der Bank C.________ zur Zahlung von DEM 490'000.-- mit Valuta am 1. Oktober 2001 entgegengenommen. Aufgrund dieses Zahlungsversprechens habe die Beklagte davon ausgehen können, dass für die Einhaltung der Frist die Valutierung am 1. Oktober 2001 entscheidend sei und nicht die Gutschrift auf dem Konto der Klägerin. Die Klägerin hält diese Interpretation für unzutreffend. Die Meinung der Vorinstanz, sie habe durch konkludentes Verhalten zum Ausdruck gebracht, dass sie die Zahlung als rechtzeitig akzeptiere, wenn diese am 1. Oktober 2001 veranlasst und rückwirkend auf den 1. Oktober 2001 valutiert werde, sei nicht zutreffend.