Citation: 5A_309/2013 E. 5.3.2

5.3.2. Nach Art. 28a Abs. 1 Ziff. 1 ZGB besteht ein Anspruch auf ein (strafbewehrtes) Unterlassungsurteil, wenn eine widerrechtliche Verletzung der Persönlichkeit droht, das heisst ein Verhalten, das eine künftige Rechtsverletzung ernsthaft befürchten lässt (vgl. BGE 97 II 97 E. 5b S. 108; Urteil 5A_286/2012 vom 29. Oktober 2012 E. 2.4.2; 5A_92/2010 vom 16. Oktober 2010 E. 6). Dem Gericht wird damit eine Prognose abverlangt, die nicht losgelöst von einer genauen Kenntnis des Einzelfalls abgegeben werden kann. Das Sachgericht steht einer solchen Prognose näher als das Bundesgericht. Das Bundesgericht interveniert deshalb nur, wenn der Prognoseentscheid auf sachfremden Annahmen und Überlegungen beruht. Im vorliegenden Fall trifft dies nicht zu. Die Vorinstanz hat vielmehr in sorgfältiger Abwägung der verschiedenen Gesichtspunkte aufgezeigt, weshalb ihrer Meinung nach nicht damit zu rechnen ist, dass der Beschwerdegegner seine verletzenden Aussagen wiederholt. Der Entscheid, in diesem Fall kein Unterlassungsurteil zu fällen, ist nicht zu beanstanden. Vielmehr trifft es zu, dass der Anspruch auf Unterlassung im Verlaufe der Zeit verblassen kann und sich schliesslich als nicht mehr nötig erweist. Ob ein Anspruch auf ein strafbewehrtes Unterlassungsurteil besteht, entscheidet sich dabei sinnvollerweise aufgrund der Situation im Urteilszeitpunkt und nicht bei Einreichung der Klage. Dies gilt auch dann, wenn das Gericht auf Berufung hin entscheidet und dabei den Sachverhalt unter Vorbehalt unzulässiger Noven (Art. 317 ZPO) frei überprüfen kann. Die Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch darauf, dass die Beschwerdegegner die Klage förmlich anerkennen mit der Folge, dass die Streitsache durch Parteierklärung erledigt ist (Art. 241 Abs. 2 ZPO). Dass die Beschwerdegegner damit die Möglichkeit haben, durch einen prozesstaktisch motivierten Weiterzug des erstinstanzlichen Urteils ein Unterlassungsurteil zu verhindern, ist in Kauf zu nehmen. Der Beschwerdeführerin sind daraus keine Nachteile erwachsen, nachdem die Vorinstanz die Gerichtskosten den obsiegenden Beschwerdegegnern auferlegt hat und diese die Beschwerdeführerin für ihren Aufwand vor Obergericht entschädigen müssen. Das Vorgehen der Vorinstanz ist nicht zu beanstanden.