Citation: 6B_636/2019 E. 1.2.2

1.2.2. Auch Umstände, die das Verschulden des Beschwerdeführers - in Anlehnung an Art. 90 Abs. 2 SVG - ausnahmsweise in einem milderen Licht erscheinen liessen, liegen nicht vor. Namentlich gelten gute Strassen- und Sichtverhältnisse, wie sie in casu herrschten, praxisgemäss nicht als derlei Umstände (vgl. etwa Urteil 6B_1325/2018 vom 5. März 2019 E. 2.2.2 mit Hinweisen). Die Vorinstanz geht zudem willkürfrei davon aus, dass aufgrund eines blühenden Rapsfeldes am rechten Strassenrand gewisse Sichtbeschränkungen bestanden und, dass sich knapp 90 Meter nach der Messstelle hinter dem Rapsfeld eine Querstrasse befand, aus welcher Personen auf die Fahrbahn hätten gelangen können. Schliesslich hätte der Beschwerdeführer etwa einem aus dem Feld hinaus rennenden Tier kaum ausweichen können und bei einem Sturz seinen unmittelbar hinter ihm, ebenfalls mit hoher Geschwindigkeit, fahrenden Schwager höchstwahrscheinlich in Mitleidenschaft gezogen. Unter den genannten Umständen sowie angedenk des besonders krassen, die Schwellenwerte nach Art. 90 Abs. 4 SVG sogar überschreitenden Geschwindigkeitsexzesses, der Schwere der Sorgfaltspflichtverletzung sowie des nichtigen Grundes hierfür verletzt die Vorinstanz kein Bundesrecht, wenn sie erwägt, der Beschwerdeführer habe die Verwirklichung des geschaffenen, hohen Unfallrisikos mit Toten oder Schwerverletzten mindestens in Kauf genommen. Daran ändert nichts, dass er in erster Linie sich selber gefährdete. Als geradezu abwegig erscheint in diesem Zusammenhang das Vorbringen, wonach ihm ein Selbsttötungsvorsatz unterstellt werden müsste, damit Eventualvorsatz hinsichtlich der Risikoverwirklichung bejaht werden könnte. Wie bereits dargestellt, verlangen Art. 90 Abs. 3 und 4 SVG die Inkaufnahme eines Tötungserfolges gerade nicht (vgl. oben E. 1.1.2). Abgesehen davon käme der Tatbestand, wollte man der Auffassung des Beschwerdeführers folgen, kaum je zur Anwendung und würde damit seines Sinnes entleert, ja ins Gegenteil verkehrt. Dem Einwand des Beschwerdeführers, wonach er gemäss Einschätzung eines Fachpsychologen über ein mangelhaftes Gefahrenbewusstsein verfüge, ist ferner entgegen zu halten, dass er jedenfalls zum Führen eines Motorfahrzeugs berechtigt und soweit erkennbar auch befähigt und geeignet war, wovon auch der Gutachter ausgeht. Er muss daher die Höhe der Gefahr für sich und andere gleichwohl erkannt haben (vgl. Urteil 6B_897/2017 vom 24. Juli 2018 E. 2.2.3). Dies gilt erst recht angesichts seiner Fahrpraxis mit dem Motorrad von 9'000 Kilometern innerhalb eines Jahres. Zudem scheint der Beschwerdeführer abermals zu verkennen, dass der subjektive Tatbestand von Art. 90 Abs. 3 und 4 SVG nur die Inkaufnahme der Risikoverwirklichung, nicht aber einer tatsächlichen Gefahr oder gar eines bestimmten Erfolges verlangt. Seine allgemeinen Ausführungen zu Vorsatz, Legalitätsprinzip und Unschuldsvermutung sowie die Kritik an der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 90 Abs. 4 SVG gehen im Übrigen an der Sache vorbei. Die Vorinstanz nimmt nicht an, Art. 90 Abs. 4 SVG begründe eine unwiderlegbare Vermutung von Vorsatz gestützt auf den objektiven Tatbestand. Sie verneint vielmehr, nachvollziehbar, Umstände, die trotz massiv überhöhter Geschwindigkeit und hoher, erkennbarer Gefahr gegen das Vorliegen von Vorsatz im Sinne einer Inkaufnahme der Gefahr sprechen würden. Den diesbezüglichen Vorsatz bejaht sie plausibel und ohne Verletzung von Art. 12 Abs. 2 StGB. Ebensowenig unterstellt sie dem Beschwerdeführer Vorsatz mangels Beweises des Gegenteils. Entgegen seiner Auffassung geht auch das Bundesgericht in seiner Rechtsprechung zu Art. 90 Abs. 4 SVG von keinerlei gesetzlichen Vermutung zugunsten vorsätzlichen Handelns aus. Es schliesst dies vielmehr - in Übereinstimmung mit seiner Rechtsprechung zum Vorsatz - aus den Umständen des Einzelfalls (vgl. oben E. 1.1.3). Daran ändert nichts, dass das Bundesgericht zum Schluss gelangte, angesichts der bei Erreichen der in Art. 90 Abs. 4 SVG vorgesehenen Schwellenwerte allgemeinen Unmöglichkeit, das grosse Risiko eines Unfalls im Falle eines Hindernisses oder eines Verlusts der Fahrzeugbeherrschung zu vermeiden, müsse grundsätzlich von einer Inkaufnahme des Risikos durch den Täter ausgegangen werden. Der abschliessende Hinweis des Beschwerdeführers auf laufende Bemühungen zur Anpassung von Art. 90 Abs. 4 SVG vermag schliesslich dessen momentane Verbindlichkeit für das Bundesgericht und andere rechtsanwendende Behörden nicht in Frage zu stellen (vgl. Art. 190 BV; Urteil 6B_1358/2017 vom 11. März 2019 E. 3.1). Es besteht auch kein Anlass, die konstante bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Eventualvorsatz bei Verkehrsdelikten zu ändern oder restriktiver anzuwenden.