Citation: 8C_119/2009 27.07.2009 E. 4

4.1 Die Vorinstanz hat erwogen, gemäss den Angaben der Rehaklinik X.________ sei der Versicherte spätestens im Februar 2006 nicht mehr anspruchsbegründend hilflos gewesen. Es frage sich, ob dies bereits im Februar 2003 der Fall gewesen sei, was die IV-Stelle mit Dr. med. Y.________, regionalärztlicher Dienst, annehme. Dieser stütze sich darauf, dass die Rehaklinik X.________ im Februar 2003 einen deutlich verbesserten Allgemeinzustand des Versicherten attestiert habe und der Hausarzt Dr. med. R.________, Spezialarzt FMH für Innere Medizin, von einem seit einigen Jahren unveränderten Gesundheitszustand ausgehe. Hieraus schliesse Dr. med. Y._______, der Gesundheitszustand im Februar 2003 müsse demjenigen im Februar 2006 entsprochen haben. Diese Einschätzung erscheine als spekulativ. Die Rehaklinik X.________ habe sich zwar im Austrittsbericht vom 12. Februar 2003 zum Gesundheitszustand, nicht aber zur Hilflosigkeit des Versicherten geäussert. Diesbezüglich sei deshalb auf den Abklärungsbericht vom 16. Dezember 2003 abzustellen, der von mittlerer Hilflosigkeit ausgehe. Die Überlegungen des Dr. med. Y.________ im Jahre 2007 seien nicht geeignet, die IV-Verfügungen vom 16. Mai 2001 und 26. Januar 2004 in Frage zu stellen, weshalb eine rückwirkende Korrektur und Rückerstattung der Leistung ausgeschlossen sei. Die im Februar 2006 festgestellte Verminderung der Hilflosigkeit sei frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung vom 12. Juni 2007 folgenden Monats zu berücksichtigen, weshalb die Hilflosenentschädigung erst ab 1. August 2007 aufgehoben werden könne. 4.2 Die IV-Stelle macht geltend, die Vorinstanz habe nicht geprüft, ob die Rückerstattungspflicht nicht wenigstens für die Zeit seit Februar 2006 bis 31. Juli 2007 bestehe; die Aufhebung der Hilflosenentschädigung sei aber vor dem Hintergrund, dass der Versicherte seit Februar 2006 wieder voll selbstständig sei, nicht nur möglich, sondern zwingend. Indem die Vorinstanz die Voraussetzungen für den rückwirkenden Leistungsentzug und den Rückforderungsanspruch nicht geprüft habe, habe sie Bundesrecht verletzt. Bei der Stellungnahme des Dr. med. Y.________ vom 12. Februar und 10. April 2007 handle es sich nicht um eine "spekulative", sondern um eine logische und überwiegend wahrscheinliche Position. Es sei nicht einsehbar, weshalb der Versicherte bei einem gemäss Dr. med. R.________ seit Jahren unveränderten Gesundheitszustand im Januar 2006 keine Hilfestellung benötigen, eine solche aber im Februar 2003 nötig gewesen sein soll. Nach dem Gesagten hat die IV-Stelle keine Rügen erhoben, welche die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung, der Versicherte sei erst ab Februar 2006 nicht mehr anspruchsbegründend hilflos gewesen, als offensichtlich unrichtig oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhend erscheinen lassen; ihre diesbezüglichen Einwendungen erschöpfen sich in rein appellatorischer und damit unbehelflicher Kritik am vorinstanzlichen Entscheid. Weiter hat die IV-Stelle weder vor- noch letztinstanzlich dargelegt, inwiefern und wann der Versicherte eine Meldepflichtverletzung begangen habe, und weshalb die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision erfüllt seien (Art. 53 Abs. 1 ATSG: Entdeckung erheblicher neuer Tatsachen oder Auffinden von Beweismitteln, deren Beibringung zuvor nicht möglich war; ARV 2008 S. 246 E. 2.2 [8C_93/2007]) oder die Zusprechung der Hilflosenentschädigung seit März 2003 zweifellos unrichtig gewesen sei (Art. 53 Abs. 2 ATSG; zur zweifellosen Unrichtigkeit vgl. SVR 2006 UV Nr. 17 S. 60 E. 5.3 [U 378/05], 2005 ALV Nr. 8 S. 25 E. 3.1.1 [C 214/03]; Urteil 8C_512/2008 vom 14. Januar 2009 E. 6.1). Unbehelflich ist das pauschale Vorbringen der IV-Stelle, die Vorinstanz habe die Voraussetzungen für den rückwirkenden Entzug von Leistungen und der Rückforderungsansprüche nicht geprüft. In diesem Lichte ist die Beschwerde unbegründet (vgl. auch Urteil 8C_512/2008 E. 5).