Citation: P 18/06 25.04.2007 E. 5

Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdegegner allenfalls unter einem anderen Titel einen Anspruch auf Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten durch die EL geltend machen kann. 5.1 Art. 13 Abs. 6 und Abs. 7 ELKV regeln die Vergütung von Kosten für die notwendige Hilfe und Betreuung im Haushalt durch Personen, die nicht im gleichen Haushalt leben wie der Bezüger von Ergänzungsleistungen. Der Inhalt von Art. 13 Abs. 6 ELKV entspricht dem um die Betreuung erweiterten früheren Art. 17 Abs. 1 lit. a Satz 1 ELKV (in Kraft gestanden bis 31. Dezember 1997). Es kann sich dabei um Familienangehörige (vgl. die Erläuterungen des Bundesamtes für Sozialversicherungen in AHI 1998 S. 76), Bekannte, Freunde oder Verwandte handeln (vgl. BGE 132 V 124 Erw. 4.2). Art. 13 Abs. 6 und Abs. 7 ELKV unterscheidet sich gegenüber Art. 13b ELKV dadurch, dass die Vergütung keine länger dauernde, wesentliche Erwerbseinbusse voraussetzt, dafür aber an die Limite von Fr. 25.- pro Stunde gebunden ist. 5.2 Die EL-Durchführungsstelle hat bisher nicht geprüft, ob die Voraussetzungen einer Kostenvergütung gestützt auf Art. 13 Abs. 6 und Abs. 7 ELKV erfüllt sind und sich zu dieser Frage auch nicht in einer Prozesserklärung geäussert. Dieser Punkt ist aufgrund der derzeitigen Aktenlage auch nicht spruchreif. Insbesondere fehlt es an genauen Angaben über die vom Bruder des Versicherten geleisteten Tätigkeiten samt dem dazugehörigen Aufwand. Denn nach Art. 13 Abs. 6 ELKV können nur ausgewiesene Kosten für die notwendige Hilfe und Betreuung im Haushalt berücksichtigt werden. Wie es sich diesbezüglich verhält, bedarf der näheren Abklärung. Die Akten sind zu diesem Zweck und zu neuer Verfügung an die EL-Durchführungsstelle zurückzuweisen.