Citation: 7B.207/2005 29.11.2005 E. 1

1.1 Zur Begründung des Rechtsbegehrens Nr. 1 (Feststellung der Hinfälligkeit der Arreste Nrn. 2040007 und 2040009) machen die Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz habe offensichtlich übersehen, dass die Arreste bezüglich der Bundessteuerschulden mangels rechtzeitiger Prosequierung (Art. 280 SchKG) dahingefallen seien. Dass die Beschwerdegegnerin die besagten Arreste nicht prosequiert habe, ist von den Beschwerdeführern im kantonalen Verfahren trotz entsprechender Gelegenheit nicht behauptet worden. Dieses tatsächliche Vorbringen gilt damit als neu und grundsätzlich unzulässig (Art. 79 Abs. 1 OG). Insoweit ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten. 1.2 Soweit die Beschwerdeführer die Arreste mangels rechtzeitiger Prosequierung als nichtig erachten (vgl. Rechtsbegehren Nr. 3), erweist sich ihre Beschwerde als unbegründet: Nach Art. 279 SchKG hat der Gläubiger, welcher nicht schon vor der Bewilligung des Arrestes Betreibung eingeleitet oder Klage angehoben hat, dies innert zehn Tagen nach Zustellung der Arresturkunde vorzukehren. Gemäss Art. 280 SchKG fällt der Arrest dahin, wenn der Gläubiger die Fristen gemäss Art. 279 SchKG nicht einhält. Lässt der Gläubiger die massgebende Frist verstreichen, so hat das Betreibungsamt das Dahinfallen des Arrestes festzustellen und die verarrestierten Gegenstände freizugeben (BGE 77 III 140 S. 142). Der Arrestschuldner kann darum ersuchen und bei einer Weigerung des Amtes mit Beschwerde an die Aufsichtsbehörde gelangen (Gilliéron, Commentaire de la loi fédérale sur la poursuite pour dette et la faillite, 2003, N. 10 zu Art. 280 SchKG). Nichtigkeit läge nur vor, wenn nach dem Dahinfallen des Arrests weitere Vollzugshandlungen durchgeführt worden wären (BGE 93 III 67 E. 3 S. 72), was indes vorliegend nicht rechtsgenügend behauptet wurde und auch nicht ersichtlich ist.