Citation: 9C_532/2022 E. 3

Die Vorinstanz hat erwogen, ein durchschnittlicher Bezüger von Ergänzungsleistungen könne nicht wissen, dass für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung nicht nur eine tatsächlich ausbezahlte Erbschaft, sondern auch eine Beteiligung an einer unverteilten Erbschaft zu berücksichtigen sei. Die SVA habe zwar in jeder Leistungsverfügung auf die Meldepflicht im Zusammenhang mit einer Erbschaft hingewiesen. Diese Hinweise seien aber hinsichtlich des massgebenden Meldezeitpunktes nicht eindeutig resp. missverständlich gewesen. Die Versicherte habe sie so verstehen dürfen, dass sie erst den tatsächlichen Vermögenszufluss infolge der Erbteilung melden müsse, was sie denn auch unverzüglich getan habe. Der Beschwerdegegnerin könne somit keine grobfahrlässige Meldepflichtverletzung vorgeworfen werden; sie habe die zu hoch ausgefallenen Ergänzungsleistungen gutgläubig bezogen. Folglich hat das kantonale Gericht - ohne sich zum Vorliegen einer grossen Härte zu äussern - die Erlassvoraussetzungen bejaht. Im Sinne einer Eventualbegründung hat die Vorinstanz ausserdem erwogen, auch bei (grundsätzlicher) Bejahung einer grobfahrlässigen Meldepflichtverletzung müsste die Rückerstattungsschuld wohl zu einem erheblichen Teil erlassen werden. Die Versicherte hätte bei Antritt der Erbschaft vom Vater (unter Berücksichtigung der güterrechtlichen Auseinandersetzung und der testamentarischen Beschränkung auf den Pflichtteil) nur für einen prospektiven Erbanteil von rund Fr. 25'000.- bösgläubig sein können. Damals sei nicht vorhersehbar gewesen, dass sich die Erben drei Jahre später auf eine von der gesetzlichen und der testamentarischen Regelung abweichende Erbteilung einigen würden. Die im August 2017 erfolgte Teilung sei nämlich keine abschliessende Erbteilung, sondern eine "Vorwegnahme" des zukünftigen Nachlasses der Mutter gewesen. Dementsprechend hätte die SVA abklären müssen, in welchem Betrag die Versicherte die unrechtmässigen Ergänzungsleistungen bösgläubig bezogen habe.