Citation: 6B_171/2010 19.04.2010 E. 3

3.1 Nach Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV beträgt die allgemeine Höchstgeschwindigkeit für Fahrzeuge unter günstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen auf Strassen ausserhalb Ortschaften, ausgenommen auf Autobahnen, 80 km/h. Der Beschwerdeführer hat diese Höchstgeschwindigkeit nach Abzug einer Sicherheitsmarge von 4 km/h (vgl. Technische Weisungen über Geschwindigkeitskontrollen im Strassenverkehr des UVEK vom 10.8.1998 Ziff. 8.1.5) um 51 km/h überschritten. Bei den Vorschriften über die Geschwindigkeit handelt es sich um grundlegende Verkehrsregeln. Sie sind wesentlich für die Gewährleistung der Sicherheit des Strassenverkehrs (BGE 121 IV 230 E. 2c ). Bei dieser Sachlage hat die Vorinstanz im Lichte der Rechtsprechung zu Recht objektiv eine grobe Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG angenommen. 3.2 Nach der Rechtsprechung handelt der Fahrzeuglenker, der die Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 51 km/h überschreitet, in der Regel mindestens grobfahrlässig. Der subjektive Tatbestand ist daher in derartigen Fällen regelmässig zu bejahen (BGE 121 IV 230 E. 2c; 123 II 37 E. 1f; vgl. auch BGE 126 II 202 E. 1b). Dies gilt jedenfalls, soweit nicht besondere Umstände vorliegen, der Fahrzeuglenker etwa einem Irrtum über die geltende Höchstgeschwindigkeit erliegt (vgl. BGE 124 II 97 E. 2c und 126 II 202 E. 1a zur rein schematischen Beurteilung der Geschwindigkeitsüberschreitung im Rahmen des Verfahrens auf Führerausweisentzug). Der Schuldspruch der groben Verkehrsregelverletzung durch die Vorinstanz verletzt auch in subjektiver Hinsicht kein Bundesrecht. Die Vorinstanz nimmt zu Recht an, der Beschwerdeführer habe rücksichtslos gehandelt. Die Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit um mehr als die Hälfte offenbart ein bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern. Was der Beschwerdeführer hiegegen einwendet, führt zu keinem anderen Ergebnis. Es mag zutreffen, dass der Tachometer seines Motorrads die effektiv gefahrene Geschwindigkeit unrichtig angezeigt hat (vgl. Beschwerdebeilage 3; Akten des Landgerichts Ursern Beilagen 3 und 4). Doch durfte der Beschwerdeführer sich nicht auf den defekten Tachometer verlassen, sondern musste aufgrund der äusseren Umstände damit rechnen, mit einer erheblich übersetzten Geschwindigkeit zu fahren. Zu Recht verweist die Vorinstanz in diesem Zusammenhang auf den Fahrtwind sowie die Motor- und sonstige Fahrgeräusche, welche Rückschlüsse auf die gefahrene Geschwindigkeit erlaubten. Hierher gehörten auch das Fahrverhalten der anderen Verkehrsteilnehmer und die Schnelligkeit, mit der sich die Umgebung bei der Fahrt verändert. Wesentliche Bedeutung kommt darüber hinaus dem Umstand zu, dass der Beschwerdeführer auf einer kurvenreichen Passstrasse fuhr. Es trifft zu, dass er dort seine Geschwindigkeit nicht längere Zeit halten und jeweils nur über eine kurze Strecke beschleunigen konnte. Gerade das Ausmass der Beschleunigung ausgangs einer Kurve bis zum Abbremsen bei der Einfahrt in die nächste Strassenbiegung auf ein Tempo, welches die erlaubte Höchstgeschwindigkeit um mehr als die Hälfte überstieg, hätte ihm aber seine exzessive Geschwindigkeit deutlich machen müssen. Bei dieser Sachlage durfte er nicht darauf vertrauen, sein Tachometer zeige die Geschwindigkeit korrekt an. Jedenfalls wäre ein diesbezüglicher Irrtum bei pflichtgemässer Vorsicht vermeidbar gewesen (vgl. Art. 13 Abs. 2, 333 Abs. 1 StGB). Dass der Beschwerdeführer nicht versucht hat, seine Geschwindigkeit anzupassen, sondern in diesem Ausmass zu schnell fuhr, würdigt die Vorinstanz zu Recht als rücksichtsloses Verhalten gegenüber den Interessen anderer Verkehrsteilnehmer. Daran ändert nichts, dass der Beschwerdeführer das Motorrad nach seinen Angaben erst kurze Zeit vor dem Vorfall erworben hatte und die Fahrt seine erste längere Tour gewesen sei, zumal er nach den Feststellungen der Vorinstanz seit dem 5. November 2003 über den Führerausweis für Motorräder und seit 1987 über denjenigen für Personenwagen verfügt, mit dem neuen Motorrad immerhin schon 400 - 500 km zurückgelegt hat und auch schon mit seiner früheren Tourenmaschine mehrere Ausfahrten gemacht hatte. Im Übrigen war es ihm nach seinen Angaben im erstinstanzlichen Verfahren selbst bewusst, dass er zu schnell gefahren war (angefochtenes Urteil S. 9; vgl. auch erstinstanzliches Befragungsprotokoll). Zuletzt lässt sich auch aus der vom Beschwerdeführer angerufenen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum defekten Tachometer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Zunächst trifft entgegen der Auffassung der Vorinstanz (angefochtenes Urteil S. 9 lit. cc) nicht zu, dass die Rechtsprechung einem Lenker im Falle eines defekten Tachometers eine Fehleinschätzungsquote von 15 % einräumt. Das Bundesgericht gibt im angerufenen früheren Entscheid lediglich die Einlassung des damaligen Beschwerdeführers wieder, welcher sich auf eine Entscheidung des deutschen Amtsgerichts Grevesmühlen vom 10. September 1999 berufen hatte, nach welcher das Gericht bei ausgefallenem Tachometer als Toleranz 15 % von der gemessenen Geschwindigkeit abzieht (vgl. DAR 1999 S. 517 f.). Das Bundesgericht erwägt in diesem Zusammenhang lediglich, dass sich gegebenenfalls fragen liesse, ob einem Fahrzeuglenker, der zwar mit einem defekten Geschwindigkeitsmesser fährt, sich aber tatsächlich bemüht, die zugelassene Höchstgeschwindigkeit einzuhalten, nicht eine gewisse Irrtumsmarge zugebilligt werden sollte, sofern er die erlaubte Geschwindigkeit nur leicht überschreitet (Urteil des Bundesgerichts 6S.266/2002 vom 13. August 2002 E. 3.3). Dass der Beschwerdeführer sich im zu beurteilenden Fall tatsächlich um die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit bemüht und diese nur geringfügig überschritten hätte, wird man bei einem Tempoexzess um 51 km/h nicht ernsthaft annehmen können. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet.