Citation: 4C.322/2005 23.11.2005 E. B

Mit Entscheid vom 31. Mai 2005 wies das Kantonsgericht St. Gallen die Berufung der Beklagten gegen den Entscheid des Bezirksgerichts Wil vom 24. Oktober 2002 ab. Das Gericht stellte fest, dass die Beklagte die Forderung des Klägers im Grundsatz wie schon vor erster Instanz nicht bestritt, dass sie aber einredeweise eine den eingeklagten Betrag übersteigende Kaufpreisminderung von Fr. 393'254.-- geltend mache, die sie hauptsächlich auf Sachgewährleistung und eventuell auf Teilnichtigkeit des Vertrages wegen Grundlagenirrtums stütze. Das Kantonsgericht gelangte übereinstimmend mit dem Bezirksgericht Wil im Wesentlichen zum Schluss, dass der Beklagten der Beweis nicht gelungen sei, dass die C.________ AG zu Recht die unentgeltliche Herausgabe der Spritzgussformen verweigere. Das Gericht verwarf sodann die Ansicht der Beklagten, der Kläger hätte die Forderung der C.________ AG auch dann bilanzieren müssen, wenn er diese Forderung als unberechtigt erachtete in der Erwägung, es ergebe sich weder aus den Parteivorbringen noch aus den übrigen Akten, dass die Forderung der C.________ AG schon vor der Übernahme der B.________ AG durch die Beklagte zur Diskussion gestanden wäre. Vielmehr sei davon auszugehen, dass sie erstmals gestellt wurde, als die B.________ AG im Jahre 2001 die Herausgabe der Spritzgussformen verlangte.