Citation: 4A_244/2007 22.01.2008 E. B

Art. 19 PDA enthält eine Schiedsklausel. Danach sollen alle Streitigkeiten zwischen den Parteien betreffend diesen Vertrag von einem aus drei Schiedsrichtern bestehenden, nach den Regeln der internationalen Handelskammer (ICC), Paris, konstituierten Schiedsgericht entschieden werden. Sitz des Schiedsgerichts ist Zürich und die Zürcher Prozessordnung soll anwendbar sein, soweit die Regeln der ICC nichts bestimmen. Die Verfahrenssprache ist Englisch (19.1). Die Parteien können vorsorgliche Massnahmen auch vor zuständigen staatlichen Gerichten beantragen (19.2), und die Urteile sollen für die Parteien verbindlich und vor jedem zuständigen Gericht vollstreckbar sein (19.3). Die Schiedsklausel lautet wie folgt: