Citation: 5A_481/2019 E. 4

Vor Bundesgericht ersucht der Beschwerdeführer um einen Rechtsbeistand, da er als Nichtjurist Mühe habe, juristische Texte zu verstehen, und nicht wisse, wie er sich gegenüber dem Gericht verhalten müsse. Das Bundesgericht hat ihm am 14. Juni 2019 bereits mitgeteilt, dass es keine Rechtsanwälte vermittle. Dass der Beschwerdeführer unfähig zur Prozessführung wäre, womit ihm durch das Gericht ein Anwalt bestellt werden könnte (Art. 41 BGG), ist nicht ersichtlich. Der Beschwerdeführer bringt vor, das Obergericht mache sich im Zusammenhang mit der Zehntagesfrist für die Stellungnahme an das Bezirksgericht über seine gesundheitlichen Probleme lustig und diskriminiere Behinderte. Ob die von ihm ins Feld geführten Umstände, er habe immer wieder starke Schmerzen, die Beine knickten ihm zeitweise ein und er sei Legastheniker, als Grund für eine Fristverlängerung ausgereicht hätten, kann offenbleiben. Dass ihn diese Umstände sogar daran gehindert hätten, ein kurzes Fristverlängerungsgesuch mit Begründung zu schreiben, ist nicht genügend dargetan. Der Beschwerdeführer macht sodann geltend, beim Bezirksgericht sei ihm mitgeteilt worden, es gebe keine Fristverlängerung. Der Beschwerdeführer belegt dies nicht. Hinweise in den Akten dazu fehlen. Vielmehr ist auf der entsprechenden Verfügung vom 27. Februar 2019, mit der ihm Frist für die Stellungnahme angesetzt worden ist, ausdrücklich darauf hingewiesen worden, dass die Frist ausnahmsweise verlängert werden könne (Art. 144 ZPO). Der Beschwerdeführer geht nicht darauf ein, dass er die Beschwerde an das Obergericht ungenügend begründet und Behauptungen zu spät aufgestellt hat. Stattdessen schildert er, wieso er und seine Lebenspartnerin aus gesundheitlichen und finanziellen Gründen auf die Liegenschaft angewiesen seien. Selbst wenn diese Behauptungen rechtzeitig vorgebracht worden wären, könnten sie nicht berücksichtigt werden, denn solche Umstände sind im Rahmen eines Verfahrens auf provisorische Rechtsöffnung nicht von Belang. Zu prüfen ist einzig, ob ein Rechtsöffnungstitel nach Art. 82 Abs. 1 SchKG vorliegt und ob der Betriebene Einwendungen gegen diesen Rechtsöffnungstitel glaubhaft gemacht hat (Art. 82 Abs. 2 SchKG). Ausserdem beklagt sich der Beschwerdeführer darüber, dass die Beschwerdegegnerin die Hypothek gekündigt habe, obschon er nur einmal wegen einer Panne im Ausland mit der Amortisationszahlung um ungefähr einen Monat in Verzug geraten sei. Er habe jedoch nachträglich bezahlt. Er macht geltend, die Beschwerdegegnerin hätte folglich die Kündigung nicht aussprechen und sie hätte die Betreibung zurückziehen müssen. Er bestreitet mit alldem jedoch die Wirksamkeit der Kündigung nicht und er legt nicht dar, gestützt worauf die Beschwerdegegnerin auf die Kündigung hätte verzichten bzw. die ausgesprochene Kündigung hätte widerrufen müssen. Im Übrigen sind das Bundesgericht bzw. die Rechtsöffnungsgerichte nicht zuständig, um über die Geschäftspolitik der Banken zu urteilen oder sie zu mehr Kulanz anzuhalten. Der Beschwerdeführer wirft die Frage auf, ob das Verhalten der Beschwerdegegnerin damit zusammenhängen könnte, dass er gegen ein von ihr finanziertes Projekt Einsprache erhoben habe. Sinngemäss wirft er der Beschwerdegegnerin Rechtsmissbrauch vor. Es bleibt jedoch bei blossen, unbelegten Mutmassungen. Nicht im Rechtsöffnungsverfahren zu behandeln ist das weitere Vorbringen des Beschwerdeführers, die Beschwerdegegnerin verweigere ihm Auskunft und die Einsichtnahme in die ihn betreffenden Unterlagen. Immerhin ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer die Vorlage der Beweismittel gemäss Art. 73 SchKG hätte verlangen können und im Laufe des Rechtsöffnungsverfahrens auch in die Gerichtsakten und damit in die von der Beschwerdegegnerin eingereichten Unterlagen hätte Einsicht nehmen können. Wie das Obergericht bereits erläutert hat, ist das Verhalten des Betreibungsamts nicht Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens. Soweit der Beschwerdeführer dessen Amtsführung in verschiedener Hinsicht kritisiert, hat er sich mit der Beschwerde nach Art. 17 SchKG an die zuständige Instanz zu wenden. Der Beschwerdeführer wirft schliesslich die Frage auf, ob die obergerichtlichen Gerichtsgebühren von Fr. 1'500.-- nicht unverhältnismässig seien angesichts seines kleinen Einkommens. Die Höhe der Gebühr bestimmt sich nach den vom Obergericht angewandten Art. 48 und Art. 61 Abs. 1 der Gebührenverordnung vom 23. September 1996 zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG; SR 281.35). Demnach bemisst sich die Gebühr nach dem Streitwert und nicht nach den finanziellen Verhältnissen der unterliegenden Partei. Was die Höhe der Gebühr betrifft, ist keine Verletzung von Art. 48i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG gegeben. Soweit sich der Beschwerdeführer mit seinem Einwand sinngemäss gegen die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege durch das Obergericht wenden möchte, übergeht er, dass das Obergericht seine finanzielle Situation gar nicht geprüft hat, sondern seine Beschwerde als aussichtslos erachtet hat. Die unentgeltliche Rechtspflege steht einer Partei nicht schon dann zu, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel für die Prozessführung verfügt (Art. 117 lit. a ZPO), sondern es ist zusätzlicherforderlich, dass ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 117 lit. b ZPO). Dass die Beschwerde des Beschwerdeführers an das Obergericht nicht aussichtslos gewesen wäre, zeigt er nicht auf. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.