Citation: 4C.208/2005 23.09.2005 E. C

Das Obergericht des Kantons Zürich stellte mit Beschluss vom 6. Mai 2005 fest, dass die Beklagten für allfällige Ansprüche der Klägerin gegenüber der Z.________ AG aus deren Mietverhältnis (miteingeschlossen allfällige Ansprüche der Klägerin wegen verspäteter Rückgabe des Mietobjektes) solidarisch haften. Das Obergericht gelangte im Wesentlichen zum Schluss, die mit Zusatzvereinbarung zum Mietvertrag vom 20. Dezember 1982 vereinbarte Solidarhaftung der Beklagten sei unverändert auch nach dem Parteiwechsel auf seiten der Untervermieterschaft nach dem 30. September 1992 mit den übrigen Mietvertragskonditionen übernommen worden und es habe sich daran auch mit dem am 7. Februar 1995 geschlossenen Vergleich nichts geändert. Das Obergericht lehnte sodann den Standpunkt der Beklagten ab, dass ihre Solidarverpflichtung mit ihrem Ausscheiden aus der Z.________ AG beendigt worden sei und dass sich die Solidarhaftung nur auf Mietzinsen und Nebenkosten, nicht aber auf Schadenersatzansprüche beziehe. Es verneinte zudem den von den Beklagten behaupteten Erklärungsirrtum.