Citation: 4C.174/2006 16.05.2007 E. 3

Die Klägerin ist der Auffassung, das Urteil des Obergerichts verletze Art. 8 ZGB. Nach dem Beweisabnahmebeschluss des Bezirksgerichts habe für die Klägerin kein Anlass bestanden, an der Zulässigkeit der Beweismittel zu zweifeln. Sie sei in guten Treuen davon ausgegangen, auch die obere Instanz werde den Zeugenbeweis als zulässig betrachten. Indem das Obergericht der Klägerin keine Gelegenheit zur Ergänzung der Beweisanträge eingeräumt und selbst kein Gutachten angeordnet habe, verletze es Art. 8 ZGB. 3.1 Die Klägerin verkennt einerseits, dass Art. 8 ZGB nur einen Anspruch auf Abnahme prozesskonform angebotener Beweismittel verleiht (BGE 129 III 18 E. 2.6 S. 24 f.; 114 II 289 E. 2a S. 290, je mit Hinweisen). In der Beweisantretungsschrift hat die Klägerin aber gerade keine weiteren Beweismittel angeboten oder (wie in der Replik) vorbehalten. Eine Verletzung von Art. 8 ZGB ist nicht ersichtlich. 3.2 Hinzu kommt, dass die Vorinstanz ihren Entscheid nicht nur mit der Unzulässigkeit der angerufenen Beweismittel begründet, sondern zusätzlich festhält, die Aussagen der Galeristen vermöchten den angestrebten Beweis nicht zu erbringen und eine ergänzende Befragung verspreche keinen Erfolg. Dass der Beweis allein gestützt auf die Zeugenaussagen nicht gelingen könnte, musste die Klägerin bei Verfassen der Beweisantretungsschrift in Betracht ziehen. Es bestand daher unabhängig von der Zulässigkeit der Zeugenaussagen Anlass, weitere Beweismittel zu nennen. Soweit diese Frage nicht ohnehin die verfassungsmässigen Rechte der Klägerin betrifft und daher in der Berufung nicht zu prüfen ist (Art. 43 Abs. 1 OG), kann die Klägerin aus dem Beweisabnahmebeschluss nichts zu ihren Gunsten ableiten. 3.3 Wie der Sachverhalt zu ermitteln ist, bestimmt grundsätzlich das kantonale Prozessrecht. Danach beurteilt sich auch, ob und wie weit die Verhandlungsmaxime greift, soweit nicht das Bundesrecht Abweichendes normiert (BGE 116 II 196 E. 3a S. 201, 594 E. 3a S. 595). Auf der Verhandlungsmaxime beruht unter anderem die Last der Prozessparteien, die Beweismittel für bestrittene Tatsachen zu bezeichnen. Im Geltungsbereich der Verhandlungsmaxime darf das Gericht nur solche Beweise abnehmen, die von den Parteien angeboten wurden (Guldener, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 3. Aufl., S. 160). Ob die Vorinstanz verpflichtet war, von Amtes wegen ein Gutachten anzuordnen, ist damit grundsätzlich eine Frage des kantonalen Prozessrechts und in der Berufung nicht zu prüfen (BGE 127 III 248 E. 2c S. 252 mit Hinweisen). Eine Bundesrechtsverletzung ist nicht auszumachen.