Citation: 2C_529/2017 E. B

Mit Verfügung vom 2. November 2016 stellte das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) fest, dass die SRG mit der Ausstrahlung des Radiotrailers gegen das rundfunkrechtliche Werbeverbot in Radioprogrammen der SRG verstossen hatte (Dispositivziffer 1). Das BAKOM forderte die SRG auf, Massnahmen zu treffen, damit sich die Rechtsverletzungen nicht wiederholen würden, und darüber zu informieren (Dispositivziffer 2). Das BAKOM begründete die Qualifikation des ausgestrahlten Radiotrailers als Werbung mit dem nicht vorhandenen inhaltlichen direkten Zusammenhang zwischen den Hinweisen und den Sendungen, in welchen sie ausgestrahlt worden sind. Mit Urteil vom 5. Mai 2017 wies das Bundesverwaltungsgericht die von der SRG gegen die Verfügung des BAKOM vom 2. November 2016 erhobene Beschwerde ab und präzisierte die Dispositivziffer 1 der angefochtenen Verfügung dahingehend, dass die Rechtswidrigkeit bezüglich der fehlenden Erkennbarkeit als Eigenwerbung festgestellt wurde.