Citation: 5P.413/2004 13.05.2005 E. 5

5.1 Schon vor Obergericht hatte der Beschwerdeführer geltend gemacht, dass zu Lasten seines Notbedarfs als (zusätzliche) Arztkosten nicht nur Fr. 130.--, sondern Fr. 200.-- im Monat und ferner Fr. 100.-- im Monat (als Anteil des von ihm gegenüber der Krankenkasse zu tragenden Selbstbehaltes) zu berücksichtigen seien. Die kantonale Rekursinstanz trat auf diese Vorbringen nicht ein mit der Begründung, sie seien neu und deshalb unzulässig und überdies nicht belegt. Wie der Beschwerdeführer mit Recht vorbringt und das Obergericht in seiner Vernehmlassung zur Beschwerde unter Hinweis auf die Art. 361 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 349 Abs. 2 sowie auf Art. 177 Abs. 2 ZPO denn auch selbst anerkennt, kommt das Novenverbot in einem Fall der vorliegenden Art indessen nicht zum Tragen. Die vom Beschwerdeführer im Zusammenhang mit den beanspruchten zusätzlichen Gesundheitskosten erhobene Rüge der willkürlichen Anwendung kantonalen Zivilprozessrechts ist mithin begründet. Es geht sodann auch nicht an, die geltend gemachten Posten pauschal als unglaubhaft abzutun, zumal die wirtschaftliche Lage des Beschwerdeführers ohnehin äusserst knapp an der Grenze der Bedürftigkeit liegt und deshalb kleinste Abänderungen von Bedeutung sind. 5.2 Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid ferner dafür gehalten, dass in Anbetracht des von ihm ermittelten Freibetrags von monatlich Fr. 365.-- die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege "praxisgemäss" ausgeschlossen sei. Indessen hat es unterlassen, die von ihm angerufene Praxis darzulegen. Auch seine Vernehmlassung enthält dazu keine näheren Angaben, obschon der Beschwerdeführer vorgebracht hat, eine Praxis, wonach sogar bei einem Freibetrag von wesentlich weniger als Fr. 500.-- bzw. von weniger als Fr. 400.-- im Kanton Schaffhausen das Armenrecht verweigert werde, sei ihm nicht bekannt. Es fehlt in diesem Punkt die aus der Sicht von Art. 29 Abs. 3 BV gebotene Auseinandersetzung der kantonalen Instanz mit den Umständen des konkreten Falles.