Citation: 5P.48/2006 28.02.2006 E. 3

Seine auf sofortige Fremdplatzierung von A.________ und Entzug der elterlichen Sorge schliessende staatsrechtliche Beschwerde begründet der Beschwerdeführer nicht mehr mit dem Vorwurf, die Mutter lasse den Sohn verwahrlosen, sondern nur noch damit, dass deren neuer Freund pädophil sei und dieser nunmehr im gleichen Haushalt lebe. Das Verwaltungsgericht habe seine zahlreichen Beweismittel (schriftliche Aussagen verschiedener Personen sowie Nennung von Zeugen, Videoaufzeichnungen, Photos, Briefe, etc.) zu diesen beiden Tatsachen als nicht tauglich gewürdigt und sei deshalb in Willkür verfallen, belegten die entsprechenden Dokumente doch in eindeutiger Weise die akute Gefährdung von A.________. 3.1 Willkür in der Rechtsanwendung liegt vor, wenn ein Entscheid auf einem offensichtlichen Versehen beruht, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dabei genügt es nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; 128 II 259 E. 5 S. 280 f.; 129 I 49 E. 4 S. 58). Willkür in der Beweiswürdigung setzt sodann voraus, dass der Richter den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich nicht erkannt, ohne vernünftigen Grund ein entscheidendes Beweismittel ausser Acht gelassen oder aus den vorhandenen Beweismitteln einen unhaltbaren Schluss gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Vorliegend ist demnach zu prüfen, ob das Verwaltungsgericht in willkürlicher Weise die angeblich akute Gefährdung von A.________ verkannt und deshalb von sofortigen Massnahmen abgesehen hat. 3.2 Das Verwaltungsgericht hat die sofortige Anordnung von Kindesschutzmassnahmen abgelehnt mit der Begründung, das aufgrund einer Anzeige bzw. Gefährdungsmeldung des Beschwerdeführers gegen den neuen Freund der Mutter eingeleitete Strafverfahren sei mit der Begründung eingestellt worden, es bestehe kein hinreichender Verdacht (angefochtener Entscheid, S. 6 Mitte). Die Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Solothurn hat denn auch die gegen die Einstellungsverfügung erhobene Beschwerde u.a. mit dem Hinweis abgewiesen, in der Einvernahme vom 14. April 2005 habe der Beschwerdeführer selbst ausdrücklich festgehalten, es bestehe kein konkreter Verdacht, dass der neue Freund der Mutter mit A.________ sexuelle Handlungen vorgenommen habe (E. 4a). Die sich letztlich in der stereotyp wiederholten Aussage in der staatsrechtlichen Beschwerde, 95 % der Pädophilen seien Wiederholungstäter, weshalb die Gefährdung nach der allgemeinen Lebenserfahrung sehr gross sei, erschöpfende Argumentation des Beschwerdeführers ist jedenfalls nicht geeignet, ein willkürliches Verkennen einer akuten Gefährdungssituation darzutun. Umso weniger ist diesbezügliche Willkür belegt, als das Departement des Innern, auf dessen Entscheid das Verwaltungsgericht verweist, festgehalten hat, dass A.________ während der Arbeitszeit der Mutter durch die Grossmutter, bei der er einen von der Vormundschaftsbehörde bewilligten Pflegeplatz hat, betreut und dass er jeden Abend von der Mutter ins Bett und auch ausschliesslich von ihr auf die Toilette begleitet wird (Ziff. 2.2.2.2). Mit diesen Feststellungen setzt sich der Beschwerdeführer entgegen seiner Rüge- und Begründungspflicht gemäss Art. 90 Abs. 1 lit. c OG ebenso wenig auseinander wie mit der Feststellung, dass der neue Freund sich jedenfalls in den vergangenen Jahren in keiner Weise auffällig verhalten habe (Ziff. 2.2.2.1). Ist aber bereits vor diesem Hintergrund nicht dargetan, dass das Verwaltungsgericht in willkürlicher Weise eine akute Gefährdungssituation verkannt hätte, wird die sich anschliessende Rüge (S. 22 ff.), in willkürlicher Beweiswürdigung habe das Verwaltungsgericht nicht erkannt, dass der neue Freund bei der Mutter eingezogen sei (was diese bestreitet), gegenstandslos.