Citation: 5D_8/2023 E. 3

Das Obergericht ist auf die kantonale Beschwerde weitgehend mangels hinreichender Begründung nicht eingetreten. In Einzelpunkten (etwa hinsichtlich der unentgeltlichen Rechtspflege im bezirksgerichtlichen Verfahren, der Zustellung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks oder dem Einwand der res iudicata) hat es sie abgewiesen. Soweit das Obergericht auf die Beschwerde nicht eingetreten ist, müsste der Beschwerdeführer vor Bundesgericht dartun, dass das Obergericht durch diesen Nichteintretensentscheid verfassungsmässige Rechte verletzt hat. Auf die Gründe für das Nichteintreten geht der Beschwerdeführer jedoch nicht ein. Im Übrigen kritisiert er den bezirksgerichtlichen Entscheid, der nicht Verfahrensgegenstand ist. Soweit er sich ausserdem zu Punkten äussert, die das Obergericht materiell behandelt hat, erhebt er keine genügenden Rügen. Es genügt den Rügeanforderungen nicht, die eigene Auffassung über die Sach- und Rechtslage vorzutragen und dem Obergericht in abstrakter Weise Willkür, eine Verletzung der Verfahrensfairness und von Art. 6 Ziff. 1 EMRK vorzuwerfen. Was den Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Gehörs betrifft, die mit der angeblichen Nichtberücksichtigung einer Strafanzeige begründet wird, so legt der Beschwerdeführer nicht im Einzelnen dar, was dieser zu entnehmen gewesen wäre und weshalb aufgrund jener Anzeige - wie von ihm geltend gemacht - eine Verfahrenssistierung hätte angeordnet werden müssen. Es fehlt auch jegliche Auseinandersetzung mit den entsprechenden obergerichtlichen Erwägungen. Auch mit den Gründen für die Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung im Beschwerdeverfahren (Aussichtslosigkeit der Beschwerde) setzt sich der Beschwerdeführer nicht in genügender Weise auseinander. Er macht geltend, die angeblichen Verfahrensmängel (gemeint wohl: Mängel der Beschwerdebegründung) seien gerade wegen der Nichtzusprechung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung eingetreten. Er legt jedoch nicht unter präzisen Hinweisen auf seine kantonale Beschwerde dar, weshalb diese nicht aussichtslos gewesen sein soll. Er geht auch nicht auf die Voraussetzungen für die Bestellung eines Anwalts von Amtes wegen (Art. 69 ZPO) ein, die vom Obergericht dargestellt worden sind. Die abstrakte Berufung auf Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK genügt den Rügeanforderungen nicht. Sodann bezeichnet der Beschwerdeführer es als Grundrechtsverletzung, der A.________ GmbH die unentgeltliche Rechtspflege zu verweigern. Er legt nicht dar, weshalb dies der Fall sein soll, und er geht nicht auf die obergerichtliche Erwägung ein, dass die A.________ GmbH nicht Partei des obergerichtlichen Beschwerdeverfahrens war. Der Hinweis auf die Mittellosigkeit der A.________ GmbH geht an der Sache vorbei. Die Beschwerde enthält insgesamt keine genügenden Rügen. Demgemäss kann auf die Verfassungsbeschwerde nicht eingetreten werden. Mit dem vorliegenden Entscheid wird das in der Eingabe vom 27. Januar 2023 erneuerte Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.