Citation: I 620/05 21.11.2006 E. 5

Streitig ist demnach, ob U.________ im Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalles die versicherungsmässigen Voraussetzungen für die Gewährung einer Rente der Invalidenversicherung erfüllt. Diese müssen im Zeitpunkt des Eintritts der Invalidität gegeben sein (Art. 36 Abs. 1 IVG). In diesem Zeitpunkt muss der Beschwerdeführer die Voraussetzung der mindestens einjährigen Beitragszahlung erfüllt haben (alternativer Anknüpfungspunkt gemäss Art. 6 Abs. 2 IVG; Urteile S. vom 30. Mai 2006, I 76/05 und S. vom 14. September 2005, I 51/05). Dabei wird zu prüfen sein, ob die Frage nach dem angeblich schon bei Einreise in die Schweiz im Juli 1991 zu invalidisierender Arbeitsunfähigkeit führenden Gesundheitsschaden bei Aktenlage mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 360 Erw. 5b mit Hinweisen) beantwortet werden kann. 5.1 Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Abs. 2 IVG). Im Falle einer Rente gilt die Invalidität in dem Zeitpunkt als eingetreten, in dem der Anspruch nach Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht, d.h. frühestens wenn der Versicherte mindestens zu 40 % bleibend erwerbsunfähig geworden ist (lit. a) oder während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig gewesen war (lit. b; BGE 129 V 418 Erw. 2.1, 119 V 102 Erw. 4a). 5.2 Zu den geistigen Gesundheitsschäden, welche in gleicher Weise wie die körperlichen eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG zu bewirken vermögen, gehören neben den eigentlichen Geisteskrankheiten auch seelische Abwegigkeiten mit Krankheitswert. Für die Entstehung des Anspruchs auf eine Invalidenrente ist vorausgesetzt, dass während eines Jahres (ohne wesentlichen Unterbruch) eine 40%ige Arbeitsunfähigkeit nach Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG bestanden hat und eine anspruchsbegründende Erwerbsunfähigkeit gemäss Art. 28 IVG weiterhin besteht. Dies bedeutet nicht, dass eine fachärztlich festgestellte psychische Krankheit ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität ist. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt werden. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu erfolgende Beurteilung, ob und inwiefern dem Versicherten trotz seines Leidens die Verwertung seiner Restarbeitsfähigkeit auf dem ihm nach seinen Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar ist (BGE 127 V 298 Erw. 4c mit Hinweisen, Urteil S. vom 14. September 2005, I 51/05). 5.3 Im Urteil S. vom 30. Mai 2006, I 76/05, hat das Eidgenössische Versicherungsgericht bestätigt, dass kein neuer Versicherungsfall vorliegt, wenn die den Übergang auf eine höhere Rente rechtfertigende Erhöhung des Invaliditätsgrades die Folge einer Verschlimmerung der ursprünglichen Gesundheitsbeeinträchtigung ist. Ob ein neuer Versicherungsfall anzuerkennen wäre, wenn die Erhöhung des Invaliditätsgrades auf eine von der ursprünglichen Beeinträchtigung völlig verschiedene Gesundheitsstörung zurückzuführen wäre, liess das Gericht im genannten Urteil weiterhin offen.