Citation: 4A_440/2015 E. 3.2.3

3.2.3. Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, die Prozessvoraussetzungen für die negative Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG wie auch das Feststellungsinteresse für eine allgemeine negative Feststellungsklage hätten entgegen dem angefochtenen Entscheid bereits im erstinstanzlichen Verfahren gefehlt, weshalb die Erstinstanz auf die Klage nicht hätte eintreten dürfen. Er wirft der Vorinstanz zu Unrecht vor, sie hätte das Klagebegehren, das auf die Feststellung des Nichtbestehens der in Betreibung gesetzten Forderung und auf die Löschung der Betreibung lautete, ausschliesslich nach Art. 85a SchKG beurteilen dürfen. Die Vorinstanz erwog zutreffend, dass das betreffende Begehren sowohl Gegenstand einer betreibungsrechtlichen als auch einer allgemeinen negativen Feststellungsklage sein könne und das Gericht die massgebende Rechtsgrundlage nach Art. 57 ZPO von Amtes wegen zu prüfen habe, ohne dabei an die rechtliche Qualifikation des Klägers gebunden zu sein. Eine Verletzung der Dispositionsmaxime liegt entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht nicht vor. Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, die Eintretensvoraussetzungen einer ordentlichen Feststellungsklage seien nicht erfüllt gewesen, sind seine Ausführungen rein appellatorisch, indem er dem Bundesgericht unter Verweis auf verschiedene Beweisstücke des kantonalen Verfahrens seine Sicht der Dinge unterbreitet, wonach es an einem Feststellungsinteresse gefehlt habe. Zudem verfehlt er die Begründungsanforderungen an eine hinreichende Gehörsrüge (Art. 106 Abs. 2 BGG), wenn er in allgemeiner Weise und ohne Aktenhinweise behauptet, er habe "gleich mehrere Gründe aufgeführt", weshalb es an dieser Prozessvoraussetzung gefehlt habe.