Citation: 1C_571/2018 E. 3.1

3.1. Art. 16 Abs. 1 USG mit dem Randtitel "Sanierungspflicht" hält fest, dass Anlagen, die den Vorschriften des USG oder den Umweltvorschriften anderer Bundesgesetze nicht genügen, saniert werden müssen. Nach Abs. 2 dieser Bestimmung erlässt der Bundesrat Vorschriften über Anlagen, den Umfang der zu treffenden Massnahmen, die Fristen und das Verfahren. Gemäss Art. 8 Abs. 1 LRV hat die Behörde dafür zu sorgen, dass bestehende stationäre Anlagen, die den Anforderungen dieser Verordnung nicht entsprechen, saniert werden. Die Behörde erlässt die erforderlichen Verfügungen und legt darin die Sanierungsfrist nach Art. 10 LRV fest. Notfalls verfügt sie für die Dauer der Sanierung Betriebseinschränkungen oder die Stilllegung der Anlage (Abs. 2). Auf die Sanierung kann verzichtet werden, wenn sich der Inhaber verpflichtet, die Anlage innert der Sanierungsfrist stillzulegen (Abs. 3). Nach Art. 10 LRV beträgt die ordentliche Sanierungsfrist fünf Jahre (Abs. 1). Gemäss Abs. 2 werden kürzere Fristen, mindestens aber 30 Tage, festgelegt, wenn: die Sanierung ohne erhebliche Investitionen durchgeführt werden kann (lit. a), die Emissionen mehr als das Dreifache des Wertes betragen, der für die vorsorgliche Emissionsbegrenzung gilt (lit. b) oder die von der Anlage alleine verursachten Immissionen übermässig sind (lit. c). Abs. 3 hält sodann fest, dass längere Fristen bis zu höchstens zehn Jahre festgelegt werden, wenn: die Emissionen weniger als das Anderthalbfache des Wertes betragen, der für die vorsorgliche Emissionsbegrenzung gilt, oder die Vorschriften über die Abgasverluste nicht eingehalten werden (lit. a), und weder Buchstabe a noch Buchstabe c von Absatz 2 erfüllt ist (lit. b).