Citation: 5A_59/2021 E. 2.7

2.7. Schliesslich rügt der Beschwerdeführer, dass die Vorinstanz seine Vorbringen zur Tilgung der in Betreibung gesetzten Forderung durch Verrechnung mit einer Gegenforderung nicht berücksichtigt habe. Damit habe sie den Sachverhalt unrichtig festgestellt. Die Vorinstanz hat sich sehr wohl mit den Ausführungen des Beschwerdeführers zur geltend gemachten Gegenforderung (von Fr. 5 Mio.) befasst. Allerdings hat sie erwogen, dass dieser Einwand nicht konkret begründet und zudem verspätet erfolgt sei. Zudem fehle es an einem urkundlichen Beweis der Gegenforderung, um sie zur Verrechnung zuzulassen. Mit dieser Argumentation setzt sich der Beschwerdeführer vor Bundesgericht nicht auseinander. Hinsichtlich der Gegenforderung belässt er es mit einem Verweis auf seine kantonale Beschwerde, was nicht zulässig ist, da die Begründung einer Rüge in der Beschwerde selber enthalten sein muss (BGE 143 II 283 E. 1.2.3). Zudem führt er aus, dass seine Vorbringen im erstinstanzlichen Verfahren nicht verspätet waren und die Vorinstanz das Novenrecht unrichtig angewendet habe, da sie die sinngemässe Anwendung von Art. 229 ZPO nicht zugelassen habe. Das Obergericht hat (auch unter Hinweis auf die erstinstanzliche Erwägung) festgehalten, dass die tatsächlichen Vorbringen, auf welche er sich berufe, unbeachtlich seien, weil er sie vor der Erstinstanz erst mit Stellungnahme vom 5. Oktober 2020 eingereicht habe. Die Erstinstanz habe diese nicht beachtet, weil beide Parteien nicht dargelegt hätten, weshalb Noven nach Art. 229 Abs. 1 ZPO zu berücksichtigen seien und das Gericht ausdrücklich darauf hingewiesen habe, dass kein zweiter Schriftenwechsel durchgeführt werde; die Erwägung der Erstinstanz werde in der Beschwerde vor dem Obergericht nicht beanstandet. Soweit der Beschwerdeführer Ausführungen trifft, wonach die Voraussetzungen nach Art. 229 Abs. 1 ZPO erfüllt seien, um neue Tatsachen und Beweismittel einzureichen, übergeht er, dass die vorinstanzlichen Feststellungen über den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens verbindlich sind (BGE 140 III 16 E. 1.3.1). Der Vorwurf einer unrichtigen Anwendung des Novenrechts wurde im vorinstanzlichen Verfahren nicht erhoben, und dass erhebliche Vorbringen zur Zulässigkeit von Noven im Rechtsöffnungsverfahren (vgl. STAEHELIN, a.a.O., N. 52, 52a zu Art. 84) von der Vorinstanz zu Unrecht übergangen worden seien, wird nicht dargelegt. Der neue Vorwurf findet in tatsächlicher Hinsicht keine Stütze im angefochtenen Entscheid und ist unzulässig. Damit kann auf die in Zusammenhang mit der Tilgung der strittigen Forderung erhobenen Rüge insgesamt nicht eingetreten werden.