Citation: 1C_221/2015 E. 4.4

4.4. Der Beschwerdeführer stellte am 3. Juni 2014 gegenüber der BWK das Begehren, die Bautätigkeit auf dem Grundstück Nr. 996 einzustellen bis die rechtliche Situation in Bezug auf nicht publizierte Abänderungen geklärt sei. Dieses Begehren wies die BWK mit Schreiben vom 12. Juni 2014 im Wesentlichen mit der Begründung ab, sie habe die von der Bauherrschaft (neu) eingereichten Pläne bezüglich Abweichungen geprüft und diese gestützt auf §§ 8 und 10 KBV bewilligt. In seiner dagegen gerichteten Beschwerde an das BJD vom 16. Juni 2014 wies der Beschwerdeführer auf ein in der angefochtenen Verfügung nicht erwähntes geplantes Schwimmbad hin, verlangte die Überprüfung der Frage, ob die im Schreiben der BWK erwähnten Änderungen ohne Ausschreibung und ordentliches Baubewilligungsverfahren durch die BWK bewilligt werden durften und stellte den Antrag, einen Baustopp zu verfügen, bis diese Fragen geklärt seien. Streitgegenstand des Verfahrens vor dem BJD war damit die Frage, ob ein Baustopp verfügt werden soll, weil die Beschwerdegegnerin plante, ein (damals noch) nicht bewilligtes Schwimmbad zu bauen und sie damit begann, ihr bewilligte Planänderungen umzusetzen, die nach der Ansicht des Beschwerdeführers nicht bzw. nicht ohne Durchführung eines ordentlichen Baubewilligungsverfahrens hätten bewilligt werden dürfen. Unter diesen Umständen ist die Vorinstanz nicht in Willkür verfallen, wenn sie annahm, der vom Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vom 23. Januar 2015 verlangte Rückbau bereits errichteter Stützmauern im Westen und Süden, die nicht zu den am 12. Juni 2014 bewilligten Planänderungen zählten, stelle ein neues Begehren im Sinne von § 68 Abs. 3 VRG/SO dar. Damit brauchte die Vorinstanz auch nicht auf die erstmals im vorinstanzlichen Verfahren vorgebrachte Rüge einzugehen, das BJD habe die Interessen der Einpassung in das bestehende Quartier nach § 63 KBV ungenügend berücksichtigt, indem es bei der Umgebungsgestaltung die ausgeführten überdimensionierten Stützmauern mit Hinweis auf das Einverständnis der Eigentümer der Nachbarparzellen akzeptiert habe. Daran vermag entgegen der Meinung des Beschwerdeführers nichts zu ändern, dass er in seiner Beschwerde an das BJD vom 16. Juni 2014 anführte, die Änderung auf der Südseite habe einen unmittelbaren Einfluss auf die Grenzabstände. Die entsprechende Passage lautete: " Die Einschätzung, dass die im Schreiben der Behörde vom 12.6.14 erwähnten Änderungen ohne Ausschreibung und ordentliches Baubewilligungsverfahren durch die Kommission bewilligt werden können, scheint willkürlich. Die Änderung an der Ostfassade, die talseits liegt, hat einen unmittelbaren Einfluss auf die gesetzlich zulässige Gebäudehöhe, die Änderung auf der Südseite auf die Grenzabstände." Aus dem Zusammenhang ergibt sich, dass sich die Angabe bezüglich der "Änderung auf der Südseite" auf die nachträglich bewilligten Änderungen bezog, denn der Beschwerdeführer hat sich in seiner Beschwerde vom 16. Juni 2014 offensichtlich auf das Antwortschreiben der Gemeinde bezogen, wo ausschliesslich von Änderungen an der südlichen Fassade die Rede war. Davon ging offenbar auch das BJD in seiner Verfügung vom 14. Januar 2015 in E. 3 aus.