Citation: 6B_1029/2013 E. 1.4

1.4. Die Vorinstanz stellt nicht in Frage, dass der Beschwerdeführer tatsächlich an einem Bandscheibenvorfall leidet und dass seine Erkrankung psychische Komponenten (chronische Schmerzstörung, längere depressive Reaktion) umfasst. Fraglich ist indes, ob der Beschwerdeführer die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle über Art und Ausmass der mit den Rückenbeschwerden einhergehenden Beeinträchtigungen getäuscht hat. Was der Beschwerdeführer in diesem Punkt gegen die Erwägungen der Vorinstanz einwendet, erschöpft sich weitgehend in einer appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil, auf welche das Bundesgericht nicht eintritt. Der Beschwerdeführer hätte klar und substantiiert darlegen müssen, inwiefern die Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unhaltbar sind oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, und dass die vorhandenen Beweise andere Schlussfolgerungen geradezu aufdrängen. Der Beschwerdeführer beschränkt sich im Wesentlichen darauf, noch einmal alle Einwendungen vorzubringen, die er im kantonalen Verfahren erhoben hat. Auch wenn eine Würdigung der Beweise, wie sie der Beschwerdeführer als richtig ansieht, ebenso in Betracht gezogen werden könnte, genügt dies nicht, um Willkür zu bejahen (BGE 138 I 49 E. 7.1 und 305 E. 4.3; 138 V 74 E. 7; 137 I 1 E. 2.4). Dies gilt insbesondere, soweit der Beschwerdeführer sich darauf beruft, er nehme seine Schmerzen und Behinderungen je nach Gemütslage bzw. psychischer Verfassung anders wahr. Wie die Vorinstanz zutreffend annimmt, hat der Beschwerdeführer dies gegenüber der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle nicht vorgebracht. In den verschiedenen Gesprächen und Konsultationen hat er nicht bloss die aktuelle Wahrnehmung der Beschwerden beschrieben, sondern seine Lebenssituation insgesamt geschildert. Dabei hat er namentlich angegeben, er sei permanent schwer eingeschränkt. Er sei ständig, auch zu Hause, auf Krücken angewiesen, könne überhaupt nicht Auto fahren und habe generell schon nach wenigen Minuten Sitzen starke Schmerzen. Er sei im Haushalt und für die Körperpflege ständig auf die Hilfe seiner Freundin angewiesen. Er sei namentlich nicht in der Lage, selbstständig zu duschen, könne seine Wohnung nur selten verlassen und sei seit zwei Jahren nicht mehr in den Ferien gewesen (angefochtenes Urteil S. 8). Dass der Beschwerdeführer diese drastischen gesundheitlichen Einschränkungen nur bei einer entsprechenden Gemütslage wahrnehmen, er daneben aber auch Phasen weniger starker Beeinträchtigungen erleben soll, lässt sich aus dieser Schilderung nicht ableiten. Der Beschwerdeführer hat vielmehr in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht, dass er nicht nur zur Zeit der Konsultationen und der Begutachtung, sondern dauerhaft im beschriebenen Ausmass unter den Schmerzen und Behinderungen leidet. Der Schluss der Vorinstanz, diese Angaben stünden in krassem Gegensatz zu den Ergebnissen der Observation und zu den beschlagnahmten Ferienfotos, ist nicht zu beanstanden. Es trifft zwar zu, dass das Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 4. Mai 2010 ausführt, aufgrund der Diskrepanz zwischen verbal wie auch nonverbal ausgedrückten Schmerzen und den offenbar nicht so dramatischen somatischen Befunden sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer sowohl seine somatischen Beeinträchtigungen wie auch seine depressive Symptomatik verdeutliche, wobei das Krankheitsgebaren nicht einer rein bewussten Manipulation entsprechen dürfte (Untersuchungsakten S 2, Dossier 1 - IV-Akten, S. 13; vgl. auch die Aussagen des Hausarztes Untersuchungsakten act. A18; ferner Bericht des Kantonsspitals St. Gallen, Departement Innere Medizin, Psychosomatik vom 30. März 2012, Akten des Kreisgerichts act. 14, S. 2). In ihrer Stellungnahme vom 9. Dezember 2010 zum Observationsbericht erklärte die MEDAS Ostschweiz allerdings, die neu aufgelaufenen Akten zeigten weit grössere Widersprüche als bei der Begutachtung. Namentlich für den inkonsistenten Gebrauch der Gehstöcke gebe es keine medizinisch plausible Erklärung. Aufgrund der ausgeprägten Unstimmigkeiten im Schmerzverhalten des Beschwerdeführers ergäben sich deutliche Hinweise darauf, dass die gesundheitliche Beeinträchtigung wesentlich geringer sei, als während der Begutachtung behauptet. Es sei von einer massiven Aggravation subjektiv beklagter Schmerzen und Beeinträchtigungen auszugehen. Eine schwere körperliche Einschränkung liege nicht vor und es könne keine Arbeitsunfähigkeit bestätigt werden (Untersuchungsakten S 3, Dossier 2 - BVM-Akten, act. 77 f.). Auch der Einwand des Beschwerdeführers, er brauche seine Krücken in erster Linie als psychische Stütze, weil er Angst vor Blockaden habe (Beschwerde S. 9), steht in deutlichem Widerspruch zu seinem Verhalten bei der Begutachtung vom 4. Mai 2010, bei welcher die Prüfung des Gangbildes nicht möglich war, der Beschwerdeführer bereits bei geringem Anheben der Füsse beidseits aufschrie und selbst leichteste aktiv-assistive Beweglichkeitsprüfungen laute Schmerzäusserungen und aktiven muskulären Widerstand provozierten (Untersuchungsakten act. S2 S. 12 und 18). Abgesehen davon hat der Beschwerdeführer seine Beeinträchtigungen gegenüber dem Hausarzt, auf den er sich in diesem Punkt beruft, nicht gleich drastisch geschildert. Nach den Bekundungen des Hausarztes sei der Gang des Beschwerdeführers bei den Konsultationen zuweilen recht flüssig gewesen. Er habe allein in die Praxis kommen können und es sei nie ein Thema gewesen, dass er eine Haushalthilfe brauche. Er sei durchaus in der Lage gewesen, Einkäufe zu machen, den Haushalt zu erledigen und die Körperpflege zu besorgen (Untersuchungsakten act. A18 S. 6). Was der Beschwerdeführer weiter zur Observation und zu den Ferienfotos vorbringt, namentlich dass aus dem Umstand, wonach er auf den Fotos ohne Stöcke zu sehen sei, nicht abgeleitet werden könne, er habe diese nicht dabei gehabt, weil "jeder lieber ohne Krücken abgelichtet werden möchte" (Beschwerde S. 9 f.), geht an der Sache vorbei. Insgesamt ist die Annahme der Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe seine Beeinträchtigungen erheblich aggraviert und damit die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle über das Ausmass seiner gesundheitlichen Beschwerden getäuscht, nicht zu beanstanden. Jedenfalls ist dieser Schluss der Vorinstanz nicht schlechterdings unhaltbar. Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegründet, soweit sie überhaupt den Anforderungen an die Beschwerdebegründung genügt.