Citation: 5A_54/2009 17.02.2009 E. 3

3.1 Nach einer Diagnose der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) vom 15. Januar 2007 leidet die Beschwerdeführerin an einer paranoiden Schizophrenie mit einem ausgeprägten Wahnsystem bei chronischem Verlauf mit Residuum und Negativsymptomatik. Sie leidet aufgrund der Krankheit unter grossen Ängsten und kann nicht wahrnehmen, warum sich ihr Umfeld von ihr zurückgezogen hat. Diese Diagnose wurde von der gerichtlichen Sachverständigen der UPK anlässlich der Verhandlung des Appellationsgerichts vom 17. Dezember 2008 im Ergebnis bestätigt. Die Beschwerdeführerin stellt diese Feststellung tatsächlicher Natur (BGE 81 II 263) nicht in Frage. Im festgestellten Gesundheitszustand ist mit dem Appellationsgericht eine Geisteskrankheit im Sinn von Art. 397a Abs. 1 ZGB zu erblicken (zum Begriff: BGE 118 II 254 E. 4a S. 261). Im Folgenden ist somit zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin wegen ihres Schwächezustandes der Fürsorge bedarf, die ihr nur in einer Anstalt zuteil werden kann. 3.2 Aus dem in den Akten befindlichen Entscheid des Vormundschaftsrates vom 24. September 2008 ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der unbehandelten Krankheit nicht in der Lage war, ihre Behandlungsbedürftigkeit einzusehen. Lediglich der Klinikaufenthalt im Jahr 2005 habe gezeigt, dass sie bei zuverlässiger Einnahme der Medikamente eine gewisse Einsichtsfähigkeit erlange. Ihre Möglichkeiten seien indes beschränkt, weshalb sie schon nach kurzer Zeit die Medikamente ausserhalb des Klinikrahmens wieder abgesetzt habe. Der Beschwerdeführerin fehle die Möglichkeit plangemäss zu handeln, weshalb sie mit der Bewältigung ihres Alltages überfordert und nicht in der Lage sei, sich um ihre Gesundheit zu kümmern. Die Beschwerdeführerin habe sich wiederholt exhibiert. Der Zustand ihrer Wohnung und der überfüllte Briefkasten belegten eine Verwahrlosungstendenz. Aufgrund dieser Feststellungen kann angenommen werden, dass die Beschwerdeführerin anlässlich der Einweisung der Fürsorge in Form einer medikamentösen Behandlung ihrer Krankheit bedurfte, die ihr infolge der fehlenden Krankheits- und Behandlungseinsicht nur in einer Anstalt gewährt werden konnte. Zu prüfen bleibt, ob sich infolge der bisher durchgeführten Behandlung eine andere, die Entlassung rechtfertigende rechtliche Beurteilung aufdrängt. 3.3 Nach der vom Appellationsgericht beigezogenen Sachverständigen konnte die vorerst in die geschlossene Abteilung eingewiesene Beschwerdeführerin nunmehr in die offene Abteilung verlegt werden. Sie sei, so die Gutachterin, nicht heilbar, spreche aber auf die Behandlung gut an, wobei die Krankheitssymptome noch nicht verschwunden seien. Die Beschwerdeführerin habe strukturierte Settings und sei kooperativ. Auf die Frage, wie sie sich zu einer Aufhebung der fürsorgerischen Freiheitsentziehung stelle, meinte die Gutachterin, es sei ungewiss, ob die Beschwerdeführerin freiwillig in der Klinik bleibe ("Ich weiss nicht, ob sie bleiben würde."). Sie würde wieder in ihr altes Umfeld gehen und es könnte wieder zu einem Rückfall kommen. 3.4 Aufgrund der Ausführungen der gerichtlichen Gutachterin hat sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin zwar deutlich gebessert, wobei immer noch Krankheitssymptome vorhanden sind. Die Beschwerdeführerin ist zwar derzeit behandlungswillig und macht bei der Therapie mit. Der Gesundheitszustand hat sich aber nach den Ausführungen der Gutachterin noch nicht derart stabilisiert, dass eine Entlassung zu verantworten wäre, zumal das Risiko eines Rückfalls von der Gutachterin zur Zeit nicht klar ausgeschlossen wird. Nach dem angefochtenen Entscheid ist die Beschwerdeführerin zwar bereit, im Fall der Entlassung eine ambulante Therapie bei ihrer Vertrauensärztin aufzunehmen. Es besteht aber das Risiko, dass sie die Medikamente absetzt. Diese Gefahr erscheint aufgrund des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin bereits 2005 kurze Zeit nach dem Austritt aus der Klinik die Medikamente wieder absetzte, als plausibel und konkret. Würde die Beschwerdeführerin somit derzeit entlassen, bestünde die konkrete Gefahr, dass sie in Kürze wieder in ihren früheren Zustand geriete, durch den ihr die oben beschriebene Verwahrlosung droht und wodurch die bisher erreichte Besserung des Zustandes wieder zunichte gemacht würde (vgl. dazu: Spirig, Zürcher Kommentar 3. Aufl. 1995, N. 303 zu Art. 397a ZGB). Unter diesen Umständen erweist sich eine Entlassung als verfrüht und ist derzeit nicht in Betracht zu ziehen. Der angefochtene Entscheid verletzt damit kein Bundesrecht.