Citation: 1C_607/2019 E. 4.4

4.4. Art. 37 Abs. 2 aBauR verlangt, dass Stützmauern, sofern sie nicht zu vermeiden sind, unauffällig zu gestalten sind. Da weder diese Regelung noch Art. 5 Abs. 5 aBauR definiert, wann Stützmauern "unvermeidlich" bzw. "nicht zu vermeiden" sind, steht der Gemeinde bei der Auslegung dieser unbestimmten Rechtsbegriffe ein Ermessen zu, zumal diese Fragen der ästhetischen Einordnung und damit lokale Umstände betreffen, mit denen die Gemeinden vertraut sind (vgl. BGE 145 I 52 E. 3.6 S. 57 f.). Das bei der Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe von der Gemeindeautonomie geschützte Ermessen der Gemeinde wird namentlich überschritten, wenn diese ohne Anlass von Grundsätzen abweicht, welche Rechtsprechung und Lehre zur Auslegung dieser Begriffe entwickelt haben (Urteile 1C_64/2019 vom 11. November 2019 E. 3.5; 1C_81/2019 vom 14. Januar 2020 E. 4.3). Die Vorinstanz durfte daher willkürfrei davon ausgehen, die Gemeinde überschreite ihr Ermessen bei der Anwendung von Art. 5 Abs. 5 aBauR nicht, wenn sie praxisgemäss Stützmauern in der Umgebung des Baugrundstücks bereits dann als "unvermeidlich" qualifiziert, wenn sie zur Schaffung von ebenen Gartenflächen erforderlich sind. Dass dies vorliegend zutrifft, bestreiten die Beschwerdeführer nicht. Sie machen bloss geltend, die Beschwerdegegner könnten teilweise auf eine ebene Gartenfläche verzichten. Sie zeigen jedoch nicht auf, inwiefern die geplante ebene Gartenfläche im Verhältnis zum Gebäude und anderen bewilligten aufgeschütteten Gärten im Quartier übermässig bzw. unnötig gross sein soll. Zudem bringen sie vor, die Höhe der Stützmauern könnte durch Abgrabungen des Hangs gegen Osten verringert werden. Indes ist zu beachten, dass solche Abgrabungen die auf dem Grundstück der Beschwerdeführer entlang der östlichen Grenze des Baugrundstücks errichtete Stützmauer, die auf den Bauplänen und den Fotografien 2.3, 2.9, 2.10 und 3A.2 des Augenscheinprotokolls erkennbar ist, optisch erhöhen würden, was dem Anliegen der unauffälligen Gestaltung von Stützmauern nicht dienlich wäre. Zudem käme mit erheblichen Abgrabungen des Hangs die ebene Gartenfläche, die auf der Höhe des Erdgeschosses vorgesehen ist, tiefer zu liegen, was ihren Zugang erschweren würde. Unter diesen Umständen verfiel die Vorinstanz nicht in Willkür, wenn sie davon ausging, die Gemeinde Bettwiesen habe ihr Ermessen bei der Anwendung von Art. 5 Abs. 5 und Art. 37 Abs. 2 aBauR nicht überschritten, wenn sie die strittigen Stützmauern im Sinne dieser Regelungen als unvermeidlich qualifizierte. Im Übrigen zeigen die Beschwerdeführer nicht auf, inwiefern die von ihnen verlangte Reduktion der Höhe der strittigen Stützmauern für sie einen erheblichen praktischen Nutzen bewirken soll. Dies ist insoweit nicht ersichtlich, als von ihrer ebenfalls durch eine Stützmauer und Aufschüttungen erhöhten östlichen Parzelle aus die Stützmauern auf der westlichen Seite des Baugrundstücks wohl nicht sichtbar sind (vgl. Urteil 1C_754/2013 vom 28. April 2014 E. 3, insb. E. 3.5 betreffend einen vom Grundstück eines Beschwerdeführers aus nicht sichtbaren Treppenlift für Behinderte). Demnach ist fraglich, ob die Beschwerdeführer insoweit überhaupt beschwerdelegitimiert sind (vgl. E. 1.1 hievor).