Citation: 6B_315/2020 E. 6.3.1

6.3.1. Gemäss Art. 83 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung vom 20. März 1981 (UVG; SR 832.20) erlässt der Bundesrat nach Anhören der unmittelbar beteiligten Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen Vorschriften über technische und andere Massnahmen zur Verhütung von Berufsunfällen in den Betrieben. Gestützt darauf hat der Bundesrat die Verordnung über die sichere Verwendung von Kranen vom 27. September 1999 (Kranverordnung; SR 832.312.15) erlassen. Diese Verordnung legt fest, welche Massnahmen für die Sicherheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei der Verwendung von Kranen getroffen werden müssen. Die Kranverordnung sieht vor, dass Lasten für den Hebevorgang so zu sichern, so am Kranhaken zu festigen (anzuschlagen) und nach dem Hebevorgang so abzustellen sind, dass sie nicht in Gefahr bringender Weise umstürzen, herabstürzen oder abrutschen können (Art. 6 Abs. 1 Kranverordnung). Wer sich den Kran von einem Drittunternehmen zur Verfügung stellen lässt, ist gemäss Art. 7 Kranverordnung dafür verantwortlich, dass die Bestimmungen dieser Verordnung eingehalten werden, sofern die betreffenden Unternehmen nicht schriftlich etwas Abweichendes vereinbaren. Wo die Kranverordnung nichts Besonderes bestimmt, gilt die Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Unfallverhütung (VUV; vgl. Art. 1 Abs. 2 der Kranverordnung). Die VUV gilt für alle Betriebe, deren Arbeitnehmer in der Schweiz Arbeiten ausführen (Art. 1 Abs. 1 VUV). Art. 11 Abs. 1 VUV hält fest, dass der Arbeitnehmer die allgemein anerkannten Sicherheitsregeln berücksichtigen muss. Diese muss er von sich aus und nicht erst auf Weisung seines Arbeitgebers beachten (vgl. Urteil 6B_1364/2019 vom 14. April 2020 E. 3.3). Stellt ein Arbeitnehmer Mängel fest, welche die Arbeitssicherheit beeinträchtigen, so muss er sie sogleich beseitigen. Ist er dazu nicht befugt oder nicht in der Lage, so muss er den Mangel unverzüglich dem Arbeitgeber melden (Art. 11 Abs. 2 VUV). Den Arbeitnehmer trifft eine Mitwirkungspflicht (ROGER ANDRES, Die Normen der Arbeitssicherheit, Diss. Freiburg, 2016, Rz. 103 und R. 113). Entdeckt ein Arbeitnehmer einen Missstand, darf er nicht passiv bleiben. Vielmehr kommt ihm die Pflicht zu, ihn nach Möglichkeit selbst zu beheben oder, wenn dies nicht möglich ist, dem Arbeitgeber davon Anzeige zu machen. Diese Pflicht ergibt sich aus Art. 11 Abs. 2 VUV, darüber hinaus aber auch aus dem Grundsatz von Treu und Glauben (ROGER ANDRES, a.a.O., Rz. 611).