Citation: 1P.671/2006 27.12.2006 E. 4

4.1 Nach der Zusatzanklage wegen Beschimpfung (angefochtenes Urteil E. 1.5 S. 3) soll der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin in der Zeit vom September bis zum 25. November 2003 vor Passagieren und anderen Taxigästen mehrmals mit Ausdrücken wie "Schlampe, Dreckhure" etc. beleidigt haben. In der Zusatzanklage wegen Nötigung und Beschimpfung (angefochtenes Urteil E. 1.5 S. 4) wird ihm vorgeworfen, zwischen dem 25. November 2003 und dem 31. Januar 2004 über das Mobiltelefon und den Festnetzanschluss mehrmals Morddrohungen gegen die Beschwerdegegnerin ausgestossen zu haben. Zudem habe er sie zwischen Ende November 2003 und Ende Januar 2004 mehrmals - zum Teil mit dem Auto - verfolgt, sie bedrängt und dadurch in ihrer Handlungsfähigkeit eingeschränkt. So sei er beispielsweise an einem Wochenende im Januar 2004 mit seinem Fahrzeug hinter die vor einem Rotlicht wartende Beschwerdegegnerin aufgefahren und habe ununterbrochen mit Licht und Schallhorn Signal gegeben. Derartige Vorfälle hätten in der fraglichen Zeit öfters stattgefunden. Zudem habe er sie auch mehrfach mit sexistischen Äusserungen wie "Schlampe, Hure, Kuh, Miststück" beleidigt und sie mit den Worten "Ich bringe Dich um, ich mache Dich kaputt" etc. bedroht. 4.2 Das Obergericht hat dazu im angefochtenen Entscheid erwogen (E. 4 S. 16 ff.), entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers sei die Anklage ausreichend präzise. Es gehe aus ihr hervor, welche Handlungen ihm vorgeworfen würden, und in zeitlicher Hinsicht müsse es angesichts der Mehrzahl der Tatvorwürfe genügen, den Zeitraum anzugeben. Es hielt die Aussagen der Beschwerdegegnerin, die nach ihrer Darstellung einem eigentlichen Psychoterror ausgesetzt war, mit nachvollziehbarer Begründung (E. 4.3.2) für überzeugend. In den Aussagen des Beschwerdeführers, der diese Anschuldigungen als unwahr zurückwies und sie auf eine MS-Erkrankung der Beschwerdegegnerin zurückführte, sah es demgegenüber reine Schutzbehauptungen. Was seine Aussage betreffe, die Beschwerdegegnerin ab dem 25. November 2003 nicht mehr angerufen zu haben, sei festzuhalten, dass die Telefon-Abrechnungen für die Monate November 2003 und Januar 2004 nicht vorlägen und nach den eigenen Angaben des Beschwerdeführers auch nicht erhältlich gemacht werden könnten. Es könne auch davon abgesehen werden, Nachforschungen hinsichtlich der von der Beschwerdegegnerin empfangenen Anrufe zu machen: nach Auskunft der "Sunrise" könne der Anrufer nicht ausfindig gemacht werden, wenn die Anrufe nicht über ihr eigenes Netz getätigt worden seien, von einer Prepaid-Nummer stammten oder aus dem Ausland erfolgten. Diese Einwände seien daher nicht geeignet, die Aussagen der Beschwerdegegnerin zu erschüttern. 4.3 Der Beschwerdeführer bringt in der staatsrechtlichen Beschwerde im Wesentlichen das Gleiche vor wie bereits vor Obergericht. Diesem ist indessen darin beizupflichten, dass der Anklagegrundsatz nicht verletzt ist. Die Tatvorwürfe sind ausreichend präzis umschrieben. In zeitlicher Hinsicht sind sie in der Anklage zwar nicht nach Datum und Uhrzeit benannt, es sind lediglich Zeiträume - September bis zum 25. November 2003 sowie 25. November 2003 bis 31. Januar 2004 - festgelegt, in dem das tatbestandsmässige Verhalten stattgefunden haben soll. Es liegt indessen in der Natur der dem Beschwerdeführer gemachten Vorwürfe, die Beschwerdegegnerin auf zwanghafte Weise verfolgt und einen eigentlichen Psychoterror auf sie ausgeübt zu haben ("stalking"), dass die vielen Tathandlungen nicht einzeln zeitlich genau festgelegt werden können, sondern dass nur Zeiträume genannt werden, in denen sie stattgefunden haben sollen. Diese sind vorliegend mit 3 bzw. 2 Monaten ausreichend genau, es kann keine Rede davon sein, dass sich der Beschwerdeführer gegen diese Vorwürfe nicht ausreichend hätte verteidigen können. 4.4 Nebst weiteren appellatorischen und damit in einer staatsrechtlichen Beschwerde unzulässigen Ausführungen, wonach die Vorwürfe der Beschwerdegegnerin nicht glaubhafter seien als seine Bestreitungen, bringt der Beschwerdeführer erneut vor, die Untersuchungsbehörden hätten es unterlassen, bei der Beschwerdegegnerin bzw. den diversen Telefongesellschaften Auskünfte über die bei ihr eingegangenen SMS und Telefonate einzuholen; es sei deren Aufgabe, ihm seine Schuld nachzuweisen. Er selber habe seinen Beitrag zur Wahrheitsfindung geleistet, indem er nachgewiesen habe, im Monat Dezember 2003 die Beschwerdegegnerin nie mit seinem Natel angerufen zu haben. Diese Einwände hat der Beschwerdeführer bereits vor Obergericht erhoben, und dieses hat in nachvollziehbarer Weise dargelegt, weshalb sie nach seiner Überzeugung nicht stichhaltig sind. Es genügt den Anforderungen an die Begründung einer staatsrechtlichen Beschwerde daher nicht, sie zu wiederholen, ohne sich mit den einschlägigen Erwägungen des Obergerichts auseinanderzusetzen; darauf ist nicht einzutreten.