Citation: 5A_126/2023 E. 6.5.3

6.5.3. Nach dem Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt ein Beweis als erbracht, wenn für die Richtigkeit der Sachbehauptung nach objektiven Gesichtspunkten derart wichtige Gründe sprechen, dass andere denkbare Möglichkeiten vernünftigerweise nicht massgeblich in Betracht fallen (BGE 132 III 715 E. 3.1; 130 III 321 E. 3.3). Dass das Obergericht der Beschwerdeführerin mit Bezug auf die Echtheit der Unterschriften auf den eingereichten Vertragsurkunden im Ergebnis in willkürlicher Anwendung von Art. 272 SchKG einen derartigen Beweis abverlangt hätte, vermag die Beschwerdeführerin nicht darzutun. Gewiss genügt es für die Glaubhaftmachung einer Tatsache, dass für deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte (BGE a.a.O.). Daraus folgt entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin aber nicht, dass das Bezirksgericht die Echtheit der Vertragsurkunden unabhängig von den Vorbringen und Beweismitteln der Beschwerdegegnerin allein gestützt auf die "gewissen Elemente", welche die Beschwerdeführerin beibrachte, als glaubhaft gemacht erachten musste. Vielmehr hatte das Bezirksgericht im Arresteinspracheverfahren die von beiden Streitparteien vorgelegten Beweismittel zu bewerten und, soweit das Beweismass der Glaubhaftmachung in Frage steht, darüber zu befinden, was glaubhafter ist: Dass die Vertragsurkunden - wie von der Beschwerdeführerin geltend gemacht - tatsächlich von den erkennbaren Ausstellern unterschrieben wurden oder dass die Unterschriften - wie von der Beschwerdegegnerin vorgebracht - nicht echt sind. Entschied das Bezirksgericht gestützt auf das Skype-Chatprotokoll im letzteren Sinn, so beschlägt diese Bewertung der vorgelegten Beweismittel nicht das Beweismass, sondern die freie (Art. 157 ZPO) Beweiswürdigung (s. oben E. 6.1). Inwiefern das Obergericht aber verfassungsmässige Rechte verletzt, wenn es die erstinstanzliche Würdigung der Beweismittel als nachvollziehbar erachtet, ist der Beschwerde nicht zu entnehmen (s. auch oben E. 6.3.4). Im Übrigen ist die Beschwerdeführerin daran zu erinnern, dass im Streit um die Echtheit im engeren Sinne (dazu BGE 143 III 453 E. 3) die Spezialvorschrift von Art. 178 ZPO zu beachten ist (Urteil 5A_626/2018 vom 3. April 2019 E. 8.3, nicht publ. in: BGE 145 III 324). Laut Botschaft zur ZPO gelten die Beweisvorschriften betreffend die Urkunde (Art. 177-180 ZPO) für alle Verfahren der ZPO, somit auch für die betreibungs- und konkursrechtlichen Angelegenheiten. Im Schrifttum wird betont, dass für den Nachweis der Echtheit einer Urkunde das Regelbeweismass gelte (Sven Rüetschi, a.a.O., N. 10 zu Art. 178 ZPO; Thomas Weibel, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Aufl., 2016, N. 9 zu Art. 178 ZPO; Sutter-Somm/Seiler, in: Handkommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2021, N. 2 zu Art. 178 ZPO; Hasenböhler/Yañez, Das Beweisrecht der ZPO, Bd. 2, 2019, Rz. 5.57; Trezzini, a.a.O., N. 10 zu Art. 178 ZPO). Dass dieses Regelbeweismass auch hier zur Anwendung gelangt, wo der Gläubiger den Bestand der Arrestforderung lediglich glaubhaft machen muss (Art. 272 Abs. 1 SchKG), erscheint fraglich. Was es damit auf sich hat, kann angesichts der vorigen Erwägungen aber offenbleiben.