Citation: 5P.291/2001 29.10.2001 E. 5

5.- Im Zusammenhang mit dem abgewiesenen Begehren auf Löschung der Dienstbarkeit erheben die Beschwerdeführer die Rüge "willkürlicher Urteilsbildung" und der Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben. a) Das Obergericht verwarf einen konkludenten Verzicht des Beschwerdegegners auf die Dienstbarkeit, verbunden mit dem Hinweis, ein solcher wäre ausnahmsweise im hier nicht gegebenen Fall zu erwägen, dass ein Dienstbarkeitsberechtigter mit Aufschüttungen seine Aussicht selber verbaut habe. Dem halten die Beschwerdeführer entgegen, der Beschwerdegegner habe mit Aufschüttungen seine Aussicht teilweise - im Bereiche des Sichtwinkels auf Stützmauer und Grünhecke - selber verbaut. Weder mit dieser Behauptung, noch der beigefügten Skizze und dem Hinweis auf Luftaufnahmen ist Willkür auch nur ansatzweise darzutun. Darauf ist nicht einzutreten. b) Als willkürlich kritisieren die Beschwerdeführer die Feststellung des Obergerichts, dass sie ausser dem Argument, dass der Zweck der Dienstbarkeit (Erhaltung der Aussicht) durch deren Verletzung nicht beeinträchtigt werde, keine anderen Umstände aufgezeigt hätten. Darauf ist schon deshalb nicht einzutreten, weil die Beschwerdeführer nicht einmal angeben, wo sich die kritisierte Feststellung findet. c) Soweit sich die Beschwerdeführer darauf berufen, beim Gartenumbau gutgläubig gehandelt zu haben, ist nicht ersichtlich, gegen welchen Teil der Begründung des obergerichtlichen Urteils sich die Kritik richtet. Es wird auch nicht dargetan, inwieweit die Frage im Zusammenhang mit dem abgewiesenen Löschungsbegehren überhaupt relevant sein soll. Auch darauf ist mangels Substantiierung nicht einzutreten. d) Als willkürlich kritisieren die Beschwerdeführer die im Zusammenhang mit dem Kostenpunkt bzw. der Streitwertermittlung gemachte Feststellung, die Gutheissung des modifizierten Begehrens um (teilweise) Ablösung der Dienstbarkeit hätte ihnen im fraglichen Bereich Anpflanzungen und bauliche Vorrichtungen von unbeschränkter Höhe erlaubt. Abgesehen davon, dass die Beschwerdeführer es unterlassen zu substantiieren, inwieweit sich diese Feststellung, so sie in ihrem Sinne zu verstehen wäre, im Ergebnis zu einem willkürlichen Kostenentscheid führte, kann den fraglichen Feststellungen des Obergerichts keineswegs die Bedeutung beigemessen werden, die Beschwerdeführer hätten sich, falls das entsprechende Begehren gutgeheissen worden wäre, auch nicht an die Vorschriften über Bauten und Grenzabstände halten müssen. Auch darauf ist nicht einzutreten.