Citation: 5P.445/2004 09.03.2005 E. 3

In einem Nebenpunkt ficht der Beschwerdeführer die Auferlegung von Gerichts- und Parteikosten im Rekursverfahren an. Mit Blick auf die kassatorische Natur der staatsrechtlichen Beschwerde hebt das Bundesgericht regelmässig auch den - wesentlich vom Prozesserfolg abhängigen - kantonalen Entscheid über die Tragung der Kosten und Parteientschädigung auf, wenn es eine staatsrechtliche Beschwerde gutheisst (Urteil des Bundesgerichts 5P.442/1993 vom 15. Dezember 1993, E. 1b, in: SJ 1994 S. 434; Poudret/Sandoz-Monod, Commentaire de la loi fédérale d'organisation judiciaire, V, Bern 1992, N. 7 zu Art. 159 OG, S. 166). Die Rüge ist hier aber dennoch zu beurteilen, da die angefochtene Verurteilung zur Tragung von Gerichts- und Parteikosten auf der Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege beruht, die im Dispositiv des Rekursentscheids nicht erwähnt ist. Das Obergericht hat die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers verneint, weil er mit dem ihm verbleibenden Einkommensüberschuss die Gerichts- und Parteikosten ratenweise zu bezahlen vermöge, und den Rekurs als aussichtslos bezeichnet, weil der Beschwerdeführer kein einziges brauchbares Aktenstück eingereicht habe, die seine Behauptungen zu stützen vermocht hätten (E. 4 S. 9). Wie aus den Erwägungen in der Sache hervorgeht (E. 2 hiervor), muss einerseits das Einkommen neu bestimmt werden, so dass die davon abhängige Beurteilung der Bedürftigkeit ebenfalls zu wiederholen sein wird, und kann andererseits nicht behauptet werden, die vom Beschwerdeführer eingereichten Taggeldabrechnungen seien in keiner Weise beweiskräftig, so dass die Erfolgsaussichten des Rekurses mit der gegebenen Begründung nicht verneint werden durften. Unter den gezeigten Umständen lässt sich auch die Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege und die Auferlegung von Gerichts- und Parteikosten vor der Verfassung nicht aufrecht erhalten.