Citation: 1P.332/2006 24.11.2006 E. 5.1

5.1.1 Die Beschwerdekammer ist im angefochtenen Entscheid nach einlässlicher Würdigung der erhobenen Beweise (E. 2.1.1 - 2.1.4 S. 5 ff.) zum Ergebnis gekommen, dass der Beschwerdeführer auf die Eröffnung von Dr. B.________ vom 2. Juni 2004, sein Sohn werde von der Intensivpflegestation, welche täglich 5'000 Franken koste, auf die allgemeine Abteilung verlegt, mit der Bemerkung reagierte, er habe die Ehre seines Sohnes verletzt, dessen Leben sei mehr wert als 5'000 Franken; er sei mit dieser Verlegung nicht einverstanden, sie würden sich dann noch sehen. Auf Nachfrage des Arztes, ob er dies als Gewaltandrohung zu verstehen habe, habe er geantwortet, er habe dies schon richtig verstanden und könne die Polizei informieren. Die Beschwerdekammer ist von dieser Darstellung des Geschädigten überzeugt, weil sie vom Beschwerdeführer jedenfalls teilweise bestätigt wird, aber insbesondere weil der langjährige Hausarzt des Beschwerdeführers, der sich stark für ihn eingesetzt hat, bestätigte, dass dieser am 7. Juni 2004 bei ihm in der Praxis erschienen sei und ihm mitgeteilt habe, dass er Dr. B.________ noch immer bedrohe und dieser vor ihm Angst haben müsse. 5.1.2 Der Beschwerdeführer rügt eine "unrichtige Sachverhaltsdarstellung bzw. falsche rechtliche Würdigung des Sachverhalts". Unter diesem Titel legt er ausführlich dar, die Feststellung, es stehe fest, dass der Beschuldigte den Geschädigten bedroht habe, sei absolut falsch, und der Tatbestand der Drohung nach Art. 180 StGB sei weder in subjektiver noch in objektiver Hinsicht erfüllt. 5.1.3 Tatsächliche Feststellungen prüft das Bundesgericht ausschliesslich auf Willkür. Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dabei genügt es nicht, wenn sich der angefochtene Entscheid lediglich in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 IV 86 E. 2a S. 88, je mit Hinweisen). 5.1.4 Die Ausführungen des Beschwerdeführers, der das Beweisergebnis, wonach der Beschwerdeführer den Geschädigten bedrohte, als "absolut falsch" zurückweist und durch seine Version der Ereignisse ersetzt, sind von vornherein nicht geeignet, die obergerichtliche Beweiswürdigung als willkürlich nachzuweisen. An der Sache vorbei gehen seine Ausführungen, soweit er geltend macht, den Tatbestand von Art. 180 StGB nicht erfüllt zu haben. Dies hat das Obergericht im angefochtenen Entscheid nicht behauptet, sondern - zu Recht - mit aller Deutlichkeit dargelegt, dass die strafrechtliche Beurteilung des Falles für die Kostenauflage keine Rolle spielt und auch nicht vorgenommen werden darf (E. 2.2 S. 7); es geht ausschliesslich darum, ob der Beschwerdeführer nach zivilrechtlichen Grundsätzen haftbar ist oder nicht. 5.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Anordnung von Untersuchungshaft gegen ihn habe gegen das Verhältnismässigkeitsgebot und die Rechtsgleichheit verstossen, weshalb es nicht angehe, ihm die Kosten dieser Massnahme aufzubürden. Zur Begründung führt er (wiederum) an, Dr. B.________ gar nie bedroht zu haben. Wie indessen bereits festgehalten, konnte das Obergericht willkürfrei davon ausgehen, dass der Beschwerdeführer Dr. B.________ bedroht hatte. Auch wenn der genaue Wortlaut dieser Drohung nicht feststeht, so hat der Beschwerdeführer danach dem Arzt vorgeworfen, die Ehre seines Sohnes verletzt zu haben und sinngemäss bestätigt, dies sei als Gewaltandrohung zu verstehen. Es ist nicht zu beanstanden, dass die Strafverfolgungsbehörden diese Drohung auch deshalb ernst nahmen, weil der Beschwerdeführer aus einer Ethnie stammt, in welcher es nicht selten vorkommt, dass die Strafverfolgung für Ehrverletzungen nicht dem Staat überlassen, sondern nach althergebrachtem Gewohnheitsrecht (Kanun) selber in die Hand genommen wird. 5.3 Der Beschwerdeführer wirft der Beschwerdekammer eine willkürliche Anwendung von § 139 Abs. 3 StPO vor. Sie habe ihren Ermessensspielraum überschritten, indem sie sein Verhalten als "leichtfertig" oder "verwerflich" im Sinne dieser Bestimmung qualifiziert und die Kostenauflage damit begründet habe. Er habe sich nach monatelangem Zittern um das Leben seiner Söhne in einer entschuldbaren Gemütsaufwallung befunden, als er durch das Argument, sein Sohn werde wegen der hohen Kosten von der Intensivpflegeabteilung verlegt, provoziert worden sei. Selbst wenn seine Äusserungen den objektiven Tatbestand der Drohung erfüllt hätten, so wäre er durch die besonderen Umstände, die zum Wortgefecht mit dem Arzt geführt hätten, entschuldigt gewesen. Die Beschwerdekammer hat keineswegs verkannt, dass sich der Beschwerdeführer durch den schweren Verkehrsunfall, bei dem sein Neffe getötet und seine beiden Söhne schwer verletzt wurden, in einem psychischen Ausnahmezustand befand. Sie hat jedoch befunden, dass seine Überreaktion trotzdem nicht verständlich sei und er seine Wünsche in anderer Form hätte anbringen können. Dem ist jedenfalls im Ergebnis beizupflichten. Auch wenn die in der Hitze des Wortgefechtes in erregtem Zustand ausgestossene Drohung unter diesen Umständen allenfalls noch entschuldbar wäre, so ist weder verständlich noch entschuldbar, dass der Beschwerdeführer sie später nicht zurücknahm, sondern auch am fünften Tag nach dem Vorfall seinem Hausarzt gegenüber ausdrücklich erklärte, sie aufrechtzuerhalten. Die Beschwerdekammer ist daher keineswegs in Willkür verfallen, indem sie sein Verhalten als "leichtfertig" und "verwerflich" im Sinne von § 139 Abs. 3 StPO qualifizierte. 5.4 Zur Begründung seiner Kritik an der Abweisung seines Gesuchs um Entschädigung und Genugtuung verweist der Beschwerdeführer zunächst auf das von ihm am 2. Mai 2005 gestellte Entschädigungsbegehren. Ein solcher Verweis ist im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde unzulässig (BGE 115 Ia 27 E. 4a S. 30), ganz abgesehen davon, dass diese Eingabe schon aus zeitlichen Gründen keine Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid der Beschwerdekammer enthalten kann (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Des Weiteren geht der Beschwerdeführer wiederum davon aus, dass er das Strafverfahren nicht durch verwerfliches und leichtfertiges Verhalten verursacht habe, weshalb klar erstellt sei, dass ihm grundsätzlich eine Genugtuung auszurichten sei. Diese Voraussetzung trifft nicht zu, weshalb nicht ersichtlich ist, inwiefern die Abweisung des Entschädigungs- und Genugtuungsbegehrens verfassungswidrig sein soll. Darauf ist nicht einzutreten (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).