Citation: 6B_1264/2022 E. 2

Die Vorinstanz erklärt einleitend, weshalb die Ergebnisse der Observation verwertbar sind. Folgerichtig verwirft sie den Einwand, wonach die medizinischen Berichte von Dr. med. B.________ vom 14. Oktober 2016 und Dr. med. C.________ vom 10. November 2016 unverwertbar sein sollen, weil sie die Ergebnisse der Observation diskutieren. Der Beschwerdeführer rügte im kantonalen Verfahren eine mangelnde Unabhängigkeit von Dr. med. B.________ sowie Dr. med. C.________, weil die SVA St. Gallen die Berichte in Auftrag gab und die beiden Ärzte als Mitglieder des Regionalen Ärztlichen Diensts Ostschweiz in einem Anstellungsverhältnis zur SVA St. Gallen stehen. Die Vorinstanz widerlegt diesen Einwand überzeugend. Sie bewertet die Berichte als Privatgutachten, da die Untersuchung im Auftrag der SVA St. Gallen erfolgte. Im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erwägt sie, dass den Berichten nicht pauschal der Beweiswert abgesprochen werden kann (vgl. dazu Urteil 6B_786/2018 vom 21. Januar 2019 E. 3.4). Zu Recht weist sie darauf hin, dass die Berichte bloss mit Zurückhaltung zu würdigen sind (vgl. BGE 141 IV 369 E. 6.2). Gleiche Zurückhaltung auferlegt sie sich bei der Würdigung der Berichte, welche die Psychiatrische Klinik D.________, Dr. med. E.________, Dr. med. F.________, Dr. med. G.________ und Dr. med. H.________ verfassten. Denn sie alle hätten den Beschwerdeführer im Verlauf der Jahre psychiatrisch begleitet. Weiter hält die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer habe am 8. Juli 2013 um eine Invalidenrente ersucht und damit ein Verwaltungsverfahren in Gang gesetzt. Erst am 8. Dezember 2016 sei Strafanzeige gegen ihn erstattet worden. Daher dürften sämtliche Akten, die bei der SVA St. Gallen davor erstellt worden seien, im Strafverfahren berücksichtigt werden. Anders sieht die Vorinstanz die Situation für die Abklärungen, welche die SVA St. Gallen nach der Strafanzeige in Auftrag gab. Dabei geht es um das Gutachten von Dr. med. I.________ vom 30. Januar 2019 sowie dessen Ergänzung vom 30. Januar 2020 und die Berichte von Dr. med. B.________ vom 1. März 2018 und 2. März 2020. Die Vorinstanz kommt zum Ergebnis, dass die Staatsanwaltschaft die SVA St. Gallen an ihrer Stelle habe ermitteln lassen. Damit seien die Beweise durch eine prozessual günstiger gestellte Behörde erhoben worden (vgl. dazu Urteil 6B_1249/2019, 6B_1286/2019 vom 6. Mai 2020 E. 3.3.1; vgl. auch Urteil 1B_365/2019 vom 7. April 2020 E. 4.2 mit Hinweisen). Gemäss Vorinstanz hätte die Staatsanwaltschaft das fragliche Gutachten und die weiteren ärztlichen Berichte unter Beachtung der strafprozessualen Regeln selbst in Auftrag geben müssen. Daher seien sie nicht verwertbar.