Citation: 5C.297/2005 07.02.2006 E. A

Mit Klage vom 16. Februar 2004 stellte die Erbschaftskonkursmasse X.________ (Klägerin) soweit hier interessierend das Begehren, es sei die Y.________ AG (Beklagte) zu verpflichten, ihr einen Betrag von Fr. 35'383.50 nebst Zins zu 5% seit dem 15. Juli 2003 zu bezahlen. Zur Begründung führte sie aus, über die Erbschaft des X.________ sel. sei am 18. Februar 2003 der Konkurs eröffnet worden. Der Erblasser habe vor seinem Tod eine Zahnarztpraxis betrieben, in welcher u.a. auch A.________ angestellt gewesen sei. Diese habe die Zahnarztpraxis auch nach dem Tod des Erblassers und vor der Konkurseröffnung weitergeführt. Der zuständige Konkursbeamte des Konkursamtes Kulm habe nach der Konkurseröffnung entschieden, dass die Zahnarztpraxis trotz Konkurseröffnung einstweilen weiter geführt werde, zumal auf diese Weise aus einem späteren Verkauf als "going concern" ein höherer Verkaufspreis erhofft werden könne. A.________ sei vom Konkursbeamten ermächtigt worden, die Betriebsweiterführung finanziell zu organisieren und zu leiten. Sie sei vom Konkursbeamten mündlich angewiesen worden, nur die für die Weiterführung des Betriebs notwendigen Zahlungen zu veranlassen und keinesfalls Forderungen zu bezahlen, die vor dem Zeitpunkt der Konkurseröffnung entstanden seien. A.________ habe der Beklagten in der Folge gleichwohl Zahlungen in der Höhe von Fr. 35'383.50 für Dienstleistungen erbracht, welche von der Beklagten vor der Konkurseröffnung geleistet worden seien. Die Beklagte habe die Rückzahlung des zu Unrecht ausbezahlten Betrages verweigert. Gegenüber der Klägerin habe Frau A.________ geltend gemacht, es sei ihr nicht oder nicht genügend deutlich mitgeteilt worden, dass die vor Konkurseröffnung entstandenen Forderungen, insbesondere die Forderungen der Beklagten, nicht bezahlt werden dürften, weshalb sie der Beklagten irrtümlich den Betrag ausgezahlt habe. In ihrer Klageantwort beantragte die Beklagte die Abweisung der Klage. Zur Begründung führte sie aus, sie habe für den Erblasser Dienstleistungen im Treuhandbereich erbracht und für diese Leistungen entsprechend Rechnungen gestellt, welche durch den Erblasser zu keinem Zeitpunkt angezweifelt worden seien. Frau A.________ habe ausgeführt, dass der zuständige Konkursbeamte sie nach der Konkurseröffnung in der Zahnarztpraxis kurz aufgesucht habe. Er habe erklärt, dass die Praxis wie bis anhin weitergeführt werde. Sie sei nicht darauf hinwiesen worden, dass nur die für die Weiterführung des Betriebs notwendigen Zahlungen gemacht und keinesfalls Forderungen bezahlt werden dürften, welche vor dem Zeitpunkt der Konkurseröffnung entstanden seien. Erst nach den Zahlungen zugunsten der Beklagten sei sie dahingehend instruiert worden, welche Zahlungen auszuführen seien. Sie sei zum ersten Mal mit einem konkursrechtlichen Verfahren konfrontiert worden und habe diesbezüglich keinerlei Erfahrungen aufweisen können. Die Beklagte habe aufgrund der erfolgten Zahlungen davon ausgehen müssen, dass diese vom Konkursamt abgesegnet seien und dazu gedient hätten, die Beklagte "ruhig" zu stellen. Am 17. November 2004 hiess das Bezirksgericht Aarau die Klage gut und verpflichtete die Beklagte, der Klägerin Fr. 35'383.50 nebst Zins zu 5% seit dem 15. Juli 2003 zu bezahlen. Zur Begründung führte es an, die Beklagte habe von der Klägerin nach Eröffnung des Konkurses Fr. 35'383.50 für Leistungen erhalten, welche vor der Konkurseröffnung erbracht worden seien. Dieser Betrag sei weder in einen Kollokationsplan noch in eine Verteilungsliste aufgenommen worden. Durch die Bezahlung dieser Summe habe Frau A.________ eine Nichtschuld beglichen.