Citation: 4A.5/2003 22.12.2003 E. 1

Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird teilweise gutgeheissen, Ziffer 1 des Entscheids der Eidg. Rekurskommission für Geistiges Eigentum vom 24. September 2003 wird aufgehoben und das Eidg. Institut für Geistiges Eigentum wird angewiesen, dem Markeneintragungsgesuch Nr. 5502/2000 für die folgenden Waren und Dienstleistungen zu entsprechen: Klasse 9 Apparate zur Speicherung, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Unterhaltungsgeräte für den Gebrauch mit Fernsehgeräten; interaktive Computeranlagen; Telekommunikationsausrüstungen und -apparate für die Umwandlung von Film und Video in interaktive und digitalkomprimierte Programme; Computerhardware und -software; Computer, Computerprogramme; Fernseh-Fernbedienungsgeräte, Fernsehconverter und verwandte Geräte im Bereich von interaktiven und digitalkomprimierten Fernsehprogrammen und für den Gebrauch im Zusammenhang mit faseroptischen Kabel- und Satellitenfernsehübertragungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten. Klasse 38 Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation, insbesondere Dienstleistungen auf dem Gebiet der Fernseh-, Kabel- und Rundfunktausstrahlung; Ausstrahlung und Übertragung von Fernsehprogrammen und Radioprogrammen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Fernseh- und Rundfunkübertragung und Rundfunkausstrahlung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenübertragung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der faseroptischen, Kabel- und Satellitenfernsehübertragung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Satelliten- und Online-Telekommunikation; Dienstleistungen auf dem Gebiet der interaktiven Telekommunikation; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Abonnementfernsehübertragung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Übertragung von Daten für Abonnenten; Vermietung von Telekommunikationsgeräten (Video- und audiovisuelle Bildträger für Telekommunikationsgeräte) für den Empfang und die Übertragung von Fernsehprogrammen und Dateninformationen. Klasse 42 Verschlüsselung und Entschlüsselung von Daten. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.