Citation: 6B_1075/2018 E. B

Die Anstaltsleitung der JVA/SO meldete der Vollzugsbehörde am 19. Juni 2018 einen schwierigen Vollzugsverlauf mit agressivem Verhalten und Drohungen, sodass von einer deutlichen Fremdgefährdung auszugehen sei und autoaggressives Verhalten nicht ausgeschlossen werden könne. Deshalb habe sie nach einer geeigneten Platzierungsmöglichkeit für ein Time-Out gesucht und diese in der Psychiatrischen Klinik Münsterlingen per 25. Juni 2018 gefunden. Diese kurzzeitige Verlegung wurde X.________ und seinem Anwalt am 22. Juni 2018 mitgeteilt. Am 6. Juli 2018 wurde ihnen wiederum schriftlich mitgeteilt, dass die Rückverlegung in die JVA/SO am 9. Juli 2018 erfolge. X.________ beantragte mit Beschwerde vom 2. Juli 2018 beim Departement des Innern des Kantons Solothurn (Departement), die Verfügung des Amts für Justizvollzug vom 22. Juni 2018 aufzuheben, ihn unverzüglich aus der Klinik zu entlassen und ihn in die ordentliche Massnahmenvollzugsabteilung der JVA/SO zu verlegen, dies superprovisorisch sofort anzuordnen, eventualiter die Verfügung aufzuheben und die Sache an das Amt für Justizvollzug zurückzuweisen, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren und festzustellen, dass das Haftsetting in der Klinik die Art. 3 und Art. 5 Ziff. 1 lit. e EMRK verletze, sowie ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu gewähren. Das Departement gab dem Anwalt am 9. Juli 2018 Gelegenheit, die Kostennote einzureichen, da es ohne weitere Instruktion zu entscheiden gedenke. Es hiess die Beschwerde am 16. Juli 2018 im Sinne der Erwägungen gut, soweit es darauf eintrat, stellte fest, dass das als Verfügung qualifizierte Schreiben vom 22. Juni 2018 nichtig ist, verzichtete auf Verfahrenskosten, wies das Gesuch um Parteientschädigung ab, hiess das Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands gut, entschädigte diesen entsprechend dem in der Kostennote geltend gemachten Aufwand zum gesetzlichen Ansatz von Fr. 180.--/Stunde und wies auf den Rückforderungsanspruch des Staates und den Nachzahlungsanspruch des Anwalts hin. X.________ erhob gegen den departementalen Entscheid vom 16. Juli 2018 "verwaltungsexterne" Beschwerde.