Citation: 4A_134/2013 E. A

Der Vater des am zz.zz.zzzz geborenen X.________ (Beschwerdeführer) schloss im Herbst 2003 bei der Versicherung Y.________ AG (Beschwerdegegnerin) zugunsten des Beschwerdeführers eine Erwerbsunfähigkeitsversicherung mit einer Wartezeit von 24 Monaten ab (Versicherungsantrag vom 21. Oktober 2003 und Police vom 5. November 2003). Im Antragsformular wurden folgende Fragen nach dem Gesundheitszustand des Beschwerdeführers gestellt: "9. Bestehen bei Ihnen gegenwärtig gesundheitliche Störungen? □ nein □ ja Welche? ______________________________________________ [...] 13.1 Leiden oder litten Sie je an einer der nachstehenden Krankheiten? Herz- und Kreislaufkrankheiten, (...), Depressionen, Geistes- oder Nervenkrankheiten (Selbsttötungsversuch), oder an einer anderen hier nicht erwähnten Krankheit? □ nein □ ja Welche? Wann? __________________________________________ ________________________________________________________ ________________________________________________________ 13.2 Sind Folgen zurückgeblieben? □ nein □ ja Welche? _________________________________________________ ________________________________________________________ 13.3 Welche Ärzte behandelten Sie? (genaue Adresse angeben) __________________________________________________________ __________________________________________________________" Der Beschwerdeführer bzw. dessen Eltern beantworteten die Fragen 9, 13.1 und 13.2 mit "nein" und liessen die Frage 13.3 offen. Am 17. Mai 2007 meldete der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin den Eintritt der Erwerbsunfähigkeit. Die Beschwerdegegnerin zog in der Folge die Akten der Invalidenversicherung (IV) bei. Mit Schreiben vom 3. Juli 2007 teilte sie dem Beschwerdeführer mit, sie trete aufgrund der IV-Akten wegen Verletzung der Anzeigepflicht vom Versicherungsvertrag zurück, und lehnte damit ihre Leistungspflicht ab. Diese Haltung bestätigte die Beschwerdegegnerin in weiteren Schreiben vom 30. Juni, 17. Juli und 13. August 2008 mit Hinweis auf weitere medizinische Berichte.