Citation: 4D_74/2023 E. 1.2

1.2. Gemäss Art. 132 Abs. 3 ZPO können querulatorische und rechtsmissbräuchliche Eingaben ohne Weiteres zurückgeschickt werden. Sie vermögen ein Verfahren weder zu eröffnen noch weiterzuführen (Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, BBI 2006 7221, 7306 Ziff. 5.9.2; Urteile 4A_162/2018 vom 22. August 2018 E. 1; 4A_277/2013 vom 29. Juli 2013). Die Mitteilung des Instruktionsrichters des Obergerichts bildet daher keinen förmlichen Verfahrensakt und stellt folglich keinen mit Beschwerde in Zivilsachen oder subsidiärer Verfassungsbeschwerde beim Bundesgericht anfechtbaren Entscheid dar (zit. Urteile 4A_162/2018 2018 E. 1; 4A_277/2013; 4A_615/2012 vom 29. November 2012). Gemäss Art. 94 BGG kann gegen das unrechtmässige Verweigern eines anfechtbaren Entscheids Rechtsverweigerungsbeschwerde geführt werden, die der Beschwerdeführer vorliegend denn auch erhoben hat, in der Meinung, es hätte statt der Mitteilung über seine Beschwerde entschieden werden müssen.