Citation: 1A.128/2005 04.07.2005 E. A

Mit Entscheid vom 31. Mai 2001 erteilte das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) der Flughafen Zürich AG mit gewissen Auflagen die Konzession für den Betrieb des Flughafens Zürich für die Dauer vom 1. Juni 2001 bis 31. Mai 2051. Gleichzeitig genehmigte das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) das von der Flughafen Zürich AG vorgelegte Betriebsreglement. In dieses waren vorläufig die bisherigen flugbetrieblichen Regelungen des Betriebsreglementes vom 19. August 1992 aufgenommen worden, allerdings unter Einbezug der im Baukonzessionsverfahren für das Dock Midfield verfügten Auflagen (Entscheide des UVEK vom 5. November 1999 und des Bundesgerichtes vom 8. Dezember 2000). In der Betriebskonzession ist festgehalten worden, dass das Betriebsreglement innert eines Jahres nach der beidseitigen Unterzeichnung (Paraphierung) des Staatsvertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz über die Benützung des süddeutschen Luftraumes von der Flughafenhalterin zu überprüfen und mitsamt dem Bericht über die Umweltverträglichkeit beim BAZL einzureichen sei. Das Betriebsreglement vom 31. Mai 2001 wurde in vorläufiger Anwendung des am 18. Oktober 2001 unterzeichneten Staatsvertrages gleichentags erstmals provisorisch geändert. Mit dieser Änderung des Reglementes wurden anstelle der bisherigen Nordanflüge von 22 Uhr bis 6.08 Uhr regelmässige Landungen von Osten her eingeführt. Weiter wurden für gewisse Abflüge die Pisten 32 und 28 zur Verfügung gestellt. Dagegen wies das BAZL das Gesuch der Flughafenhalterin insoweit ab, als diese um eine einstündige Verlängerung der Nachtflugsperre, verbunden mit erweiterten Benützungsmöglichkeiten der Pisten 16 und 28, ersucht hatte. Gegen die provisorische Änderung des Betriebsreglementes vom 18. Oktober 2001 erhoben zahlreiche Anwohner Beschwerde bei der Rekurskommission des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Rekurskommission UVEK; heute: Eidgenössische Rekurskommission für Infrastruktur und Umwelt, Rekurskommission INUM). Mit Zwischenverfügungen vom 17. Dezember 2001 und 10. Januar 2002 wies die Rekurskommission die Gesuche um Wiederherstellung der vom BAZL entzogenen aufschiebenden Wirkung der Beschwerden ab. Eine gleichzeitig getroffene vorsorgliche Massnahme hob das Bundesgericht mit Urteil vom 15. Februar 2002 auf (1A.6/2002 und 1A.7/2002).