Citation: 1C_543/2021 E. 8.6.1

8.6.1. Im Urteil 1C_290/2017 vom 15. Januar 2018 (vgl. dazu den Kommentar von ARNOLD MARTI, in: ZBl 119/2018, S. 490, S. 498 ff.) hatte es zu beurteilen, ob der Stadtrat Kloten die Bewilligung für eine Parkierungsanlage für Valet-Parking-Dienstleistungen gestützt auf das kommunale Parkplatzreglement verweigern durfte, obschon dieses keine spezifische Regelung für entsprechende Anlagen enthielt. Es verneinte die Frage. Im Rahmen seiner Erwägungen hielt es unter anderem fest, Parkierungsanlagen für Passagiere des Flughafens Zürich ausserhalb des Flughafenperimeters an einem Standort zu bewilligen, der nicht im regionalen Richtplan festgesetzt sei, widerspreche dem kantonalen Richtplan. Gemeinden, die in ihrer Bau- und Zonenordnung keine derartige Planungspflicht vorsähen, müssten ihre Nutzungsplanung grundsätzlich anpassen (vgl. E. 6). Weiter führte es aus, der Gemeinde sei zwar zuzustimmen, dass eine Gesamtbetrachtung der Parkierungsanlagen für Flughafenbenützerinnen und -benützer in der Region geboten sei, um zu verhindern, dass die emissionsbegrenzenden Massnahmen auf dem Flughafenareal (Parkplatzbeschränkung und -bewirtschaftung, Förderung des öffentlichen Verkehrs) durch preiswerte Off-Airport-Parkplätze mit bequemem Valet-Service unterlaufen werde. Aus diesem Grund fordere das SIL-Objektblatt "Flughafen Zürich" auch eine restriktive Bewilligung von Off-Airport-Parkflächen. Die von der Stadt Kloten geforderte Gesamtbetrachtung sei jedoch im kantonalen Richtplan ausdrücklich vorgesehen (wobei das Bundesgericht auf die Zielvorgabe für den Modalsplit in Ziff. 4.5.2 sowie Ziff. 4.5.3 lit. a-c des kantonalen Richtplans verwies). Die betreffenden Vorgaben müssten von den Gemeinden zuerst in ihrer Bau- und Nutzungsordnung bzw. in ihren Parkierungsreglementen umgesetzt werden (vgl. E. 7.4).