Citation: 6B_311/2010 03.06.2010 E. 3

3.1 Der Beschwerdeführer sieht Art. 26 Abs. 2 SVG als verletzt an. Entgegen der vorinstanzlichen Argumentation könne von einer unklaren Verkehrssituation keine Rede sein, auch wenn die Absicht von A.________ nicht ganz klar gewesen sei. Jedenfalls sei es nicht naheliegend gewesen, dass sie habe rückwärts parkieren wollen, würden doch die meisten Autolenker, wenn zwei Parkplätze frei seien, vorwärts einparkieren. Zudem habe er auch nicht damit rechnen müssen, dass A.________ annehmen könnte, er verzichte auf sein Vortrittsrecht, bloss weil er hinter ihrem Wagen angehalten habe. Da A.________ zum Zeitpunkt seines Losfahrens mit ihrem Rückwärtsfahrmanöver noch nicht begonnen gehabt habe, sei auch ein Hupsignal weder angezeigt noch nötig gewesen (Beschwerde S. 6-8). 3.2 Die Vorinstanz erwägt, vorliegend sei der zum Vorbeifahren notwendige seitliche Raum nicht vorhanden gewesen. Indem der Beschwerdeführer trotzdem losgefahren sei, ohne vor dem Anfahren insbesondere zu hupen oder zumindest das weitere Verhalten von A.________ abzuwarten, habe er sorgfaltswidrig gehandelt. Der Beschwerdeführer habe nämlich in der betreffenden unklaren Verkehrssituation nach der allgemeinen Erfahrung davon ausgehen müssen, dass A.________ ihren Wagen unter Missachtung seines Vortrittsrechts rückwärts auf das freie Parkfeld manövrieren werde. 3.3 Nach dem aus der Grundregel von Art. 26 Abs. 1 SVG abgeleiteten Vertrauensgrundsatz darf jeder Strassenbenützer darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ordnungsgemäss verhalten. Ein solches Vertrauen ist jedoch nicht gerechtfertigt, wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird oder wenn ein Fehlverhalten eines anderen Verkehrsteilnehmers auf Grund einer unklaren Verkehrssituation nach der allgemeinen Erfahrung unmittelbar in die Nähe rückt. Das wird von Art. 26 Abs. 2 SVG dahingehend umschrieben, dass besondere Vorsicht geboten ist gegenüber Kindern, Gebrechlichen und alten Leuten, sowie wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird (BGE 125 IV 83 E. 2b). In solchen Fällen obliegt es den anderen Verkehrsteilnehmern, der Gefahr mit besonderer Vorsicht zu begegnen, widrigenfalls ihnen die Berufung auf das Vertrauensprinzip versagt bleibt. 3.4 Die Vorinstanz stellt willkürfrei fest, A.________ habe ihren Wagen in unmittelbarer Nähe der freien Parkfelder am rechten Strassenrand angehalten und den rechten Blinker gestellt. Demzufolge ist der von der Vorinstanz gezogene Schluss, wonach in dieser Situation ein Rückwärtsfahren von A.________ nach allgemeiner Erfahrung in unmittelbare Nähe gerückt sei, nicht zu beanstanden. Gleiches gilt für die Folgerung im angefochtenen Urteil, der Beschwerdeführer habe, nachdem er hinter dem Fahrzeug von A.________ angehalten habe, damit rechnen müssen, dass diese annehme, er verzichte auf sein Vortrittsrecht und warte ab, bis sie parkiert habe. Die Vorinstanz wendet damit Art. 26 Abs. 2 SVG nicht falsch an, da Anzeichen für das Fehlverhalten von A.________ bestanden und der Beschwerdeführer dieser Gefahr nicht mit besonderer Vorsicht begegnete, sondern ohne zuzuwarten losfuhr. Die vom Beschwerdeführer erhobenen Einwände überzeugen nicht. Es ist vorliegend weder von Relevanz, dass andere Autolenker in der gleichen Situation (möglicherweise) vorwärts einparkieren würden, noch ist es entscheidend, dass A.________ ihr Rückwärtsfahrmanöver zum Zeitpunkt des Losfahrens des Beschwerdeführers noch nicht begonnen hatte.