Citation: 6S.388/2006 21.12.2006 E. 2

Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz verletze die Grundsätze der Strafzumessung gemäss Art. 22, 63 und 65 StGB, das Strafmass falle unangemessen hoch aus und das Urteil genüge den Begründungsanforderungen nicht. Der Beschwerdeführer, dem seit Juni 2003 seine HIV-Positivität durch ärztliche Diagnose bekannt war, ging aus Sorglosigkeit und dem Drang, den Geschlechtsverkehr intensiver zu erleben, jedes Mal bewusst erneut das Ansteckungs-Risiko ein (angefochtenes Urteil S. 10). Die Vorinstanz geht zu Recht von einem Strafrahmen von vier Tagen Gefängnis bis 15 Jahren Zuchthaus aus. Sie setzt die Strafe gestützt auf Art. 22 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 65 StGB erheblich herab, weil es bei den Straftaten jeweils beim vollendeten Versuch blieb, der Erfolg also nicht eintrat. Die Vorinstanz würdigt diese Tatsache strafzumessungsrechtlich zutreffend. Die Nähe des tatbestandsmässigen Erfolgs kann entgegen der Beschwerde nicht "als kaum gegeben" betrachtet werden, auch wenn die Infektionswahrscheinlichkeit statistisch gesehen als eher gering erscheinen mag, denn eine Übertragungswahrscheinlichkeit besteht tatsächlich. Auf diese Rechtsprechung ist nicht zurück zu kommen (BGE 131 IV 1 E. 2.2). Eine Verletzung von Art. 22 StGB ist nicht ersichtlich. Die Vorinstanz hebt die Strafe wegen Real- und Gesetzeskonkurrenz gemäss Art. 68 Ziff. 1 Abs. 1 StGB massiv an, was der Beschwerdeführer nicht beanstandet. Hingegen mindert sie die Strafe aufgrund der Vorstrafenlosigkeit, des Leumunds, des kooperativen Verhaltens sowie des nunmehr vollen Geständnisses, das auf eine gewisse Einsicht und Reue schliessen liess. Die Reue lässt sich aber entgegen der Beschwerde nicht strafmildernd im Sinne von Art. 64 StGB werten, weil eine aktive Wiedergutmachung nicht ersichtlich war (angefochtenes Urteil S. 13). Die Vorinstanz berücksichtigt weiter strafsenkend, dass der Beschwerdeführer infolge der HIV-Infektion strafempfindlicher als gesunde Täter ist. Sie geht somit davon aus, dass er nicht gesund ist (Beschwerde S. 6 mit Hinweis auf eine seit der Tuberkuloseerkrankung im Sommer 2005 massiv verschlechterte gesundheitliche Situation). Sie beurteilt auch das Vorleben. Das Strafmass erscheint nicht als unhaltbar hart, so dass eine Ermessensüberschreitung zu verneinen ist. In der Begründung werden die wesentlichen strafzumessungsrelevanten Tatsachen nachvollziehbar dargelegt. Damit sind die Begründungsanforderungen erfüllt. Die angefochtene Strafzumessung ist nicht zu beanstanden.