Citation: 4C.273/2004 25.08.2005 E. C

Mit Urteil vom 14. April 2004 verpflichtete das Handelsgericht des Kantons Zürich die Beklagten 1 und 2 solidarisch, der Klägerin CHF 676'000.-- nebst 5% Zins seit 19. Januar 1996 zu bezahlen. Die Beklagten 2 und 3 wurden solidarisch verpflichtet, der Klägerin Fr. 127'800.-- nebst 5% Zins seit 13. Mai 1996 zu bezahlen. Der Beklagte 2 wurde verpflichtet, der Klägerin CHF 50'000.-- nebst 5% Zins seit dem 19. April 1996 zu bezahlen. Das Gericht bejahte die Rückerstattungspflicht der Beklagten 1 für den ihr im Januar 1996 überwiesenen Betrag sowohl gestützt auf Art. 204 Abs. 1 SchKG wie auf Art. 678 Abs. 1 und 2 OR. Es verwarf insbesondere den Einwand der Beklagten, sie habe mit dem ihr treuhänderisch überwiesenen Geld eine Schuld (Rechnung) der C.________ AG gegenüber der D.________ Ltd. getilgt. Die Haftung des Beklagten 2 bejahte das Gericht gestützt auf Art. 754 Abs. 1 OR. Da die Wiederaufbereitung, der Transport und die Installation der an P.________ verkauften Farbdruckmaschine von Mitarbeitern der konkursiten C.________ AG ausgeführt wurde, wäre der an die Beklagte 1 bezahlte Betrag von Fr. 127'800.-- der konkursiten C.________ AG zugestanden. Deshalb bejahte das Gericht sowohl die Rückerstattungspflicht der Beklagten 1 wie die Haftung der Beklagten 2 und 3 als Organe der Konkursitin, wobei im Dispositiv des Urteils antragsgemäss allein die Beklagten 2 und 3 verpflichtet werden. Schliesslich stellte das Gericht fest, dass dem Beklagten 2 das Verwaltungshonorar von Fr. 50'000.-- im Rahmen unzulässigen Selbstkontrahierens ausgerichtet worden war; zudem sei dieses Honorar in offenbarem Missverhältnis zur Gegenleistung und zur wirtschaftlichen Lage der Gesellschaft gestanden, was eine Rückerstattungspflicht nach Art. 678 Abs. 2 OR begründe. Das Kassationsgericht des Kantons Zürich wies die gegen dieses Urteil gerichtete Nichtigkeitsbeschwerde der Beklagten am 13. Mai 2005 ab, soweit es auf das Rechtsmittel eintrat.