Citation: 8C_73/2025 E. 3

Das kantonale Gericht bestätigte mit Urteil vom 4. Dezember 2024 den Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 6 März 2024, wonach der Erlass der zurückgeforderten Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 999.- nicht in Frage komme. Dabei verneinte es den guten Glauben und stellte fest, dass damit die zweite Erlassvoraussetzung, das Vorliegen der grossen Härte (vgl. Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG; SR 830.1), nicht näher zu prüfen sei. Dies geschah im Wesentlichen mit der Begründung, der Beschwerdeführerin hätte bei Aufbringen der gebotenen Aufmerksamkeit klar sein müssen, dass jede Mietzinsänderung meldepflichtig ist. Soweit sie eine echtzeitliche Meldung der Mietzinsreduktion ab 1. Juli 2020 behaupte, liege Beweislosigkeit vor, was sich rechtsprechungsgemäss zu ihren Lasten auswirke. Die unterlassene Meldung sei nicht als leichte, sondern als den guten Glauben ausschliessende gravierende Nachlässigkeit zu werten, zumal in den der Unterlassung vorangegangenen Ergänzungsleistungsverfügungen als meldepflichtige Änderung die Erhöhung oder Verminderung des Mietzinses ausdrücklich erwähnt worden sei. Abgesehen davon sei die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 10. Dezember 2020, welches eine Orientierung betreffend die ab 1. Januar 2021 geltenden Änderungen beinhaltet habe, separat und nochmals auf diese Meldepflicht hingewiesen worden.