Citation: 5D_117/2010 21.10.2010 E. 3.1

3.1.1 Das Obergericht stellte eine Verletzung des Beschleunigungsgebots durch das Bezirksgericht fest, weil dieses die gegen seinen Entscheid vom 9. Oktober 2009 am 23. Oktober 2009 eingereichte Beschwerde ohne ersichtlichen Grund erst am 21. April 2010 an das Obergericht weitergeleitet hat. Weiter erwog es, mit dieser Feststellung sei dem Rechtsschutzinteresse des Beschwerdeführers Genüge getan. Ein darüber hinausgehender Anspruch sei nicht zu sehen; insbesondere bestehe kein Grund, ihn deswegen für das Verfahren aus der Staatskasse zu entschädigen. 3.1.2 Der Beschwerdeführer wendet ein, das Obergericht habe seine Rüge zwar behandelt und eine Verletzung des Beschleunigungsgebots festgestellt, es habe aber diese Feststellung nicht in das Dispositiv aufgenommen und auch nicht erklärt, weshalb die festgestellte Verletzung keine Auswirkungen auf die Kostenverlegung haben soll. 3.2 Der Antrag auf Feststellung (im Dispositiv) einer Verletzung des Beschleunigungsgebotes durch die Vorinstanz setzt wie bei jedem anderen Begehren auf Feststellung des Bestehens, Nichtbestehens oder Umfanges von Rechten oder Pflichten ein Feststellungsinteresse voraus (vgl. Urteil 5A_349/2009 vom 23. Juni 2009 E. 2.4). Das geltend gemachte Rechtsschutzinteresse kann rechtlicher oder tatsächlicher Natur sein; es muss aber erheblich sein. Verlangt ist ein aktuelles und praktisches Interesse (Urteil 5A_229/2997 vom 31. August 2007 E. 2) an der sofortigen Feststellung der gerügten Rechtsverletzung, dem keine erheblichen öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen. Ausserdem darf dieses schutzwürdige Interesse nicht anderweitig - durch eine rechtsgestaltende Verfügung - gewahrt werden können (BGE 126 II 300 E. 2c S. 303; 125 V 21 E. 1b S. 24, je mit Hinweisen). Auf das Erfordernis des aktuellen praktischen Interesses, welches bei Gegenstandslosigkeit regelmässig wegfällt, wird ausnahmsweise verzichtet, wenn sich die gerügte Rechtsverletzung jederzeit wiederholen könnte, eine rechtzeitige gerichtliche Überprüfung im Einzelfall kaum je möglich wäre, die aufgeworfenen Fragen sich jederzeit unter gleichen oder ähnlichen Umständen wieder stellen können und an ihrer Beantwortung wegen ihrer grundsätzlichen Bedeutung ein hinreichendes öffentliches Interesse besteht (BGE 2C_899/2008 vom 18. Juni 2009 E. 1.2.2; Urteil 8C_760/2008 vom 30. April 2009 E. 4.1). Mit dem Entscheid über die unentgeltliche Rechtspflege vom 25. Juni 2010 wurde die behauptete Rechtsverzögerung beendet und der während des laufenden Verfahrens erhobene Vorwurf damit gegenstandslos. Wer unter solchen Voraussetzungen eine Verletzung des Beschleunigungsgebotes durch die Vorinstanz rügt und dispositivmässig festgestellt haben will, hat darzulegen, inwiefern er daran ein schutzwürdiges Interesse hat oder ein Ausnahmetatbestand im dargelegten Sinne gegeben ist (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.1 S. 251). Der Beschwerdeführer tut dies nicht. Er behauptet auch nicht und legt nicht dar, dass ihm das kantonale Prozessrecht in diesem Punkt einen unbedingten Feststellungsanspruch einräumt. Daher kann das Bundesgericht auf diese Rüge nicht eintreten. 3.3 Hinsichtlich der geltend gemachten Parteientschädigung rügt der Beschwerdeführer zunächst mindestens sinngemäss eine Verletzung der Begründungspflicht. Dies trifft offensichtlich nicht zu, denn das Obergericht hat seinen Entscheid in diesem Punkt damit begründet, mit der Feststellung der Verfahrensverzögerung sei dem Rechtsschutzinteresse des Beschwerdeführers Genüge getan; ein darüber hinausgehender Anspruch sei nicht ersichtlich. Mit dieser Begründung setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Er unterlässt jeden Hinweis auf einschlägige Gesetzes- oder Verfassungsbestimmungen, aus denen sich der geltend gemachte Anspruch ableiten liesse. Ebenso wenig ruft er eine Rechtsprechung an, mit welcher ein genereller Anspruch auf eine Parteientschädigung bei festgestellter Verfahrensverzögerung begründet wurde. Insofern kommt er seiner Rügepflicht nicht nach (E. 1.3), so dass auf diesen Einwand nicht eingetreten werden kann.