Citation: 4A_370/2023 E. 4.2.1

4.2.1. Das Bundespatentgericht nahm eine "Auslegung der geltend gemachten Patentansprüche" vor. Dazu definierte es zunächst den massgebenden Fachmann und hielt fest, bei diesem handle es sich um ein Team bestehend aus einem Pharmakologen und einem Dermatologen mit je mehreren Jahren Berufserfahrung auf dem Gebiet der Entwicklung von pharmazeutischen Hautschutzzubereitungen. Sodann nahm das Bundespatentgericht der Sache nach auf Merkmal 1.3 von Anspruch 1 (in der erteilten Fassung) Bezug. Gemäss diesem Merkmal bezieht sich die Erfindung auf eine "Anwendung in einem Verfahren zum Schutz der Haut vor Schädigung durch Infrarotstrahlung". Dieses Merkmal - so die Vorinstanz - sei so auszulegen, dass die Haut allgemein geschützt werden soll vor Schäden, die durch die Aktivierung der Bildung von Matrixmetalloproteinase-1 hervorgerufen würden. Ob die Bildung von Matrixmetalloproteinase-1 durch Infrarotstrahlung oder durch andere Ursachen (wie namentlich UV-Strahlung) aktiviert werde, sei zur Abgrenzung der anspruchsgemässen medizinischen Indikation von anderen Indikationen irrelevant. Dies sei "blosse Erklärung einer Wirkung", die zur Abgrenzung der Erfindung vom Stand der Technik nicht geeignet sei.