Citation: 7B.222/2005 14.12.2005 E. 2

Die Beschwerdeführerin verwahrt sich zur Hauptsache gegen - in Stichworten wiedergegebene - obergerichtliche Formulierungen und damit Situierungen des Verfahrens. Ihr Einwand steht offenkundig vor dem Hintergrund privater Bemühungen, die Pfandliegenschaften zu verkaufen (Ziff. I S. 2 ff. der Beschwerdeschrift). 2.1 Im Sachzusammenhang geht es um Folgendes: Das Obergericht ist davon ausgegangen, Grundstückschätzungen im Sinne von Art. 9 bzw. 99 VZG erfolgten grundsätzlich nach den gleichen Kriterien wie Bewertungen von Grundstücken für Erbteilungen, Bauprozesse etc. Unterschiede bestünden demgegenüber hinsichtlich des Zweckes: Schätzungen, welche im Hinblick auf Zwangsverwertungen erstellt würden, ergingen nicht im Rahmen eines Beweisverfahrens und hätten keinen Einfluss auf die Rechtsfolgen, sondern sie würden im Vorfeld einer Veräusserung erstattet. Dabei komme ihnen hauptsächlich Informationscharakter zu, ohne dass sie den gebotenen Steigerungspreis nachweislich beeinflussten, der letztlich durch den Markt, durch das Kalkül der Grundpfandgläubiger (das "Herausbieten" der eigenen Forderung) zur Minimierung der eigenen Verluste und durch weitere höchst individuelle Faktoren bestimmt würden (E. III/3 S. 9 f. und E. III/7 S. 15 des angefochtenen Beschlusses). 2.2 In der Betreibung auf Pfändung ist die in Art. 97 Abs. 1 SchKG vorgeschriebene Schätzung der gepfändeten Gegenstände notwendig, damit das Betreibungsamt einerseits für eine genügende Deckung der in Betreibung gesetzten Forderungen samt Zinsen sorgen und andererseits die Pfändung auf das hiefür nötige Mass beschränken kann (Art. 97 Abs. 2 SchKG) und damit der Gläubiger gegebenenfalls in die Lage kommt, einen Arrest zu erwirken oder die Anfechtungsklage zu erheben (Art. 115 Abs. 2 SchKG). Die Schätzung dient insoweit den Interessen der Gläubiger und des Schuldners (BGE 97 III 18 E. 2a S. 20; 112 III 75 E. 1a S. 77). In der Betreibung auf Pfandverwertung ist Art. 97 Abs. 1 SchKG auf das Pfand sinngemäss anwendbar, hingegen nicht Art. 97 Abs. 2 SchKG (Art. 155 Abs. 1 SchKG). Die Hauptfunktionen der Schätzung - Bestimmung des Deckungsumfanges und Orientierung des Gläubigers über das voraussichtliche Ergebnis der Verwertung - entfallen hier weitgehend. Überflüssig ist die Schätzung deswegen aber nicht. Sie dient ausserdem zur Aufklärung allfälliger Steigerungsinteressenten (BGE 70 III 14 E. 3 S. 17; 101 III 32 E. 1 S. 34; 110 III 65 E. 2a S. 67). Die Lehre vertritt keinen grundsätzlich abweichenden Standpunkt (Gilliéron, Commentaire de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite, Lausanne 2000, N. 16 zu Art. 97 SchKG). Hervorgehoben wird gegenteils die beträchtliche Bedeutung der Schätzung als Information der am Erwerb der gepfändeten Vermögensstücke interessierten Dritten (Foëx, Basler Kommentar, 1998, N. 2 und N. 5 zu Art. 97, und Commentaire romand, 2005, N. 13 f. zu Art. 155 SchKG). 2.3 Die Behauptung der Beschwerdeführerin, dass "die Abwertung der Schätzungen zu einer blossen Informations- oder Kommunikationsübung in diametralem Gegensatz zu den einschlägigen Gesetzesbestimmungen" stehe (Ziff. 9c S. 3 der Beschwerdeschrift), gibt die obergerichtliche Rechtsauffassung nur verkürzt wieder (S. 15: "hauptsächlich Informationszwecken") und ist nach dem soeben Gesagten unbegründet. Der angerufene Abs. 2 von Art. 97 SchKG ist in Art. 155 Abs. 1 SchKG nicht eigens aufgeführt und damit in der Betreibung auf Pfandverwertung auch nicht sinngemäss anwendbar. In dieser Betreibungsart geht es um die Verwertung eines im Voraus bestimmten Pfandgegenstandes. Der "Umfang der Pfändung" (Marginalie zu Art. 97 Abs. 2 SchKG) steht insoweit von Beginn an fest. Jede Schätzung gemäss Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 155 Abs. 1 SchKG erfolgt im Hinblick auf die Zwangsverwertung bzw. im Vorfeld einer Veräusserung. Die Behauptung der Beschwerdeführerin, dass eine Zwangsvollstreckung nicht stattfinden wird, weil sie erfolgreich die verbleibenden Probleme zu lösen gedenke, hat damit nichts zu tun. Nach Anhebung der Betreibung dienen Betreibungshandlungen der Befriedigung der Gläubiger auf dem Wege der Zwangsvollstreckung. Die Betreibungsorgane können auf die privaten Unternehmungen der Beschwerdeführerin keine Rücksicht nehmen und haben die Betreibung nach Gesetzesvorschrift durchzuführen. Für eine Aufhebung oder Einstellung der Betreibung sind die Vollstreckungsgerichte zuständig (z.B. Art. 85 SchKG, Art. 333 ff. SchKG usw.). Die Ausführungen der Beschwerdeführerin zum Einfluss der Schätzungen gemäss Art. 97 Abs. 1 SchKG auf den im ordentlichen Geschäftsverkehr erzielbaren Verkaufspreis dürften - wie sich das zum Beispiel aus dem Gutachten Baumgartner ergibt - zutreffen, sind zwangsvollstreckungsrechtlich aber unerheblich. Im Pfandverwertungsverfahren sagt die Schätzung des zu versteigernden Grundstücks nichts über den an der Versteigerung tatsächlich erzielbaren Erlös aus, sondern gibt den Interessenten allenfalls einen Anhaltspunkt über das vertretbare Angebot (vgl. BGE 129 III 595 E. 3.1 S. 597). Die Beschwerde bleibt aus den dargelegten Gründen erfolglos, soweit sie gegen die rechtliche Beurteilung des Zwecks der Schätzung in der Betreibung auf Pfandverwertung gerichtet ist.