Citation: 7B.68/2005 20.07.2005 E. 3

Das Betreibungsamt hat die pfändbare Einkommensquote in der angefochtenen Verfügung vom 25. November 2004 auf monatlich Fr. 393.-- beziffert. Wie oben (E. 2.1) dargelegt, setzt sich das bei der Ermittlung dieser Quote berücksichtigte Einkommen (Fr. 1'493.--) nach den verbindlichen Feststellungen der kantonalen Aufsichtsbehörde aus einem Erwerbseinkommen der Beschwerdeführerin von (durchschnittlich) monatlich Fr. 367.-- und im Übrigen aus Fürsorgeleistungen des Sozialamtes S.________ von monatlich insgesamt Fr. 1'126.-- zusammen. Es ergibt sich somit, dass die vom Betreibungsamt festgesetzte pfändbare Quote den aus der Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin stammenden Einkommensanteil um Fr. 26.-- übersteigt, mit andern Worten in dieser Höhe auch Fürsorgeleistungen mit Pfändungsbeschlag belegt werden sollen. Gemäss Art. 92 Abs. 1 Ziff. 8 SchKG sind solche Leistungen indessen unpfändbar, worauf sowohl das Betreibungsamt selbst - mit einem in der strittigen Verfügung dem Einkommenselement "Sozialhilfe" in Klammern beigefügten Vermerk - als auch die Vorinstanz hingewiesen haben. Eine in Missachtung der genannten Bestimmung verfügte Pfändung ist nichtig (vgl. Georges Vonder Mühll, in: Kommentar zum SchKG, Basel 1998, N. 67 zu Art. 92 SchKG; Kurt Amonn/Fridolin Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 7. Auflage, Bern 2003, § 23 Rz. 35). Da die Nichtigkeit einer Betreibungshandlung - von hier nicht in Betracht fallenden Ausnahmen aus Gründen des zu schützenden guten Glaubens abgesehen (dazu Franco Lorandi, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, Basel 2000, N. 176 f. zu Art. 22 SchKG) - auch von der erkennenden Kammer jederzeit zu beachten und von Amtes wegen festzustellen ist (vgl. Art. 22 Abs. 1 SchKG; BGE 121 III 142 E. 2 S. 144 mit Hinweis), ist die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin die Rüge der Nichtigkeit in diesem Punkt nicht erhebt, daher ohne Belang.