Citation: 1P.453/2006 13.11.2006 E. 3

In der Sache selbst macht der Beschwerdeführer erneut geltend, dass aus Gründen der Gleichbehandlung einerseits sämtliche Skipisten und Liftanlagen der Gemeinde Adelboden mit einer ZöN belegt werden müssten und andererseits verschiedene weitere Grundstücke in die ZöN Nr. 18 "Bahn und Pisten Chuenisbärgli" einzubeziehen seien. 3.1 Das Verwaltungsgericht hat im angefochtenen Entscheid zunächst darauf hingewiesen, dass im Rahmen von Planungsmassnahmen dem Gleichheitsprinzip nur abgeschwächte Bedeutung zukomme. Es liege im Wesen der Planung, dass Grundstücke ähnlicher Lage und Art bau- und zonenrechtlich verschieden behandelt würden. Unterscheidungen und Abgrenzungen müssten sich aber durch vernünftige planerische Gründe rechtfertigen lassen. Das sei namentlich dann nicht der Fall, wenn die ungleiche Behandlung der betroffenen Parzellen jeder vernünftigen Planung widerspreche oder wenn dem Vorgehen der Behörde offensichtlich unzulässige, sachfremde Überlegungen zugrunde lägen. Das Gebot der Rechtsgleichheit falle bei Planungsmassnahmen demnach im Wesentlichen mit dem Willkürverbot zusammen. Der Beschwerdeführer widerspricht diesen - zutreffenden - Ausführungen nicht, übt indes im Zusammenhang mit der vorgenommenen Abgrenzung der ZöN Nr. 18 ausschliesslich appellatorische Kritik, die im staatsrechtlichen Verfahren nicht zulässig ist. Insbesondere legt er in keiner Weise dar, dass die Zone in ihrer konkreten Ausgestaltung jeder vernünftigen Planung widersprechen würde und der Planungszweck gar nicht erreicht werden könnte. Dass auch eine grössere Zone mit zusätzlichen Grundstücken hätte ausgeschieden werden können, heisst noch nicht, dass die vorgenommene Abgrenzung rechtsungleich bzw. willkürlich wäre. Willkür liegt nicht schon vor, wenn eine andere Lösung vertretbar oder sogar vorzuziehen wäre, sondern erst, wenn der getroffene (Planungs-)Entscheid sachlich schlechterdings nicht vertretbar ist oder mit dem Gerechtigkeitsgedanken in krassem Widerspruch steht. Solches aber legt der Beschwerdeführer wie erwähnt nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. 3.2 Zur Forderung des Beschwerdeführers um Ausdehnung der planungsrechtlichen Massnahmen auf die Skipisten des ganzen Gemeindegebietes wird im angefochtenen Urteil festgestellt, dass sich die Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion diesbezüglich ausführlich geäussert habe. Der Beschwerdeführer setze sich mit dem Entscheid der Direktion nicht substanziell auseinander. Er scheine zu verkennen, dass die ZöN Nr. 18 nicht dem Bau, sondern der langfristigen rechtlichen Sicherstellung der Bahnanlagen und des Pistensystems diene. Auch nach dem Bau der Bahnanlagen lasse sich eine planungsrechtlich prioritäre Behandlung des Skigebiets "Chuenisbärgli" aufgrund seines touristischen Werts - vor allem als Durchführungsort für ein Weltcuprennen - sehr wohl rechtfertigen. Im Übrigen hätten die Gemeindevertreter im verwaltungsgerichtlichen Verfahren zum Ausdruck gebracht, dass eine entsprechende Planung für die übrigen Skigebiete durchaus vorgesehen sei. Auch unter diesem Gesichtswinkel lasse sich die Vorwegnahme der Planung "Chuenisbärgli" nicht beanstanden. Gegen die Ausführungen des Verwaltungsgerichts bringt der Beschwerdeführer lediglich vor, nach der Lehre müsse die Nutzungsplanung das Planungsgebiet vollständig erfassen und habe aus einer Gesamtsicht heraus zu erfolgen; es sei mit der Planungspflicht unvereinbar, wenn für einzelne Gebiete die Festsetzung einer Nutzungszone aufgeschoben werde. Mit diesem Vorbringen wird jedoch auch im bundesgerichtlichen Verfahren nicht dargetan, weshalb es gegen Bundesrecht oder sogar Verfassungsrecht verstossen soll, die (raumplanungs-)rechtliche Sicherstellung von Sportanlagen zunächst auf ein von seiner touristischen Bedeutung her vorrangiges Gebiet zu beschränken und dementsprechend den Zonenplan nur teilweise zu ändern. Solche gebietsweisen Anpassungen der rechtlichen Raumordnung an aktuelle Bedürfnisse haben nichts mit der erstmaligen Festsetzung der Nutzungsplanung und einer - grundsätzlich verpönten - Ausklammerung einzelner Gebiete von der raumplanerischen Ordnung zu tun. Die staatsrechtliche Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegründet, soweit überhaupt auf sie eingetreten werden kann.