Citation: 4C.393/2005 09.11.2006 E. 2

Streitig ist unter den Parteien, ob die Beklagte sich zu Recht weigerte, die Dokumente aufzunehmen und die Zahlung auszulösen. Dabei geht es einzig noch um die Dokumentenrüge, im FCR sei die unzutreffende Gesellschaftsform "srl" statt "spa" der Ausstellerin "T.________" aus L.________, Italien, angegeben gewesen. Die Akkreditivbedingungen des von der Beklagten bestätigten Akkreditivs vom 17. November 2000 verlangten die Einreichung eines von der T.________ spa, L.________, auf deren eigenem Briefpapier unterzeichneten und abgestempelten FCR im Original, mit Angabe der B.________ SA, als Exporteurin und mit der Bestätigung, dass die Ware übernommen worden sei und zur unwiderruflichen Verfügung der C.________ gehalten werde. Am 23. November 2000 legte die Bank Z.________ der Beklagten unbestrittenermassen ein von der T.________ s.r.l, L.________, auf deren Briefpapier unterzeichnetes und abgestempeltes FCR im Original mit den erwähnten Angaben vor. Die Vorinstanz erwog, das vorgelegte FCR der "T.________ srl" sei weder in seiner äusseren Aufmachung ordnungsgemäss gewesen (falsches Briefpapier) noch habe es nach Art und Inhalt den Akkreditivbedingungen entsprochen, da diese ein FCR der "T.________ spa" vorsahen. Die Diskrepanz hinsichtlich der Firmenbezeichnung habe sich aufgrund der vorgelegten Dokumente nicht zweifelsfrei klären lassen. Von einer für die Beklagte offenkundig gleichgebliebenen Identität des Rechtssubjektes T.________ könne keine Rede sein. Auch sei nicht erstellt, dass die Beklagte im Zeitpunkt der Prüfung der Dokumente anderweitig sichere Kenntnis von der Identität der beiden Gesellschaften gehabt habe. Sie habe daher die Aufnahme der Dokumente und die Honorierung derselben zu Recht verweigert.