Citation: 5C.28/2007 03.04.2007 E. 2

Der Berufungskläger wirft der Vorinstanz eine Verletzung von Art. 307 und 310 Abs. 3 ZGB vor. Ähnlich wie im Urteil BGE 111 II 119 ff. habe das Kind R.________ zu den Grosseltern väterlicherseits und seinem Vater eine feste Beziehung aufgebaut, und es stelle sich damit die Frage, ob das Kind wegen der Verwurzelung am bisherigen Wohnort durch die vorgesehene Umplatzierung in seiner Entwicklung schwerwiegend gefährdet werde. Das Bezirksgericht habe den Entscheid des Vormundschaftsamts, welches diese Frage nicht abgeklärt habe, geschützt und damit Bundesrecht verletzt. 2.1 Mit dem wiederholt vorgebrachten Vorwurf, die Vorinstanz habe nicht abgeklärt, ob die Umplatzierung für das Kind eine Gefährdung des Kindeswohls darstelle, und mit dem Rückweisungsantrag zur Beauftragung eines Gutachters rügt der Berufungskläger sinngemäss eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Im Bereich des Kindesschutzes, wo die uneingeschränkte Untersuchungsmaxime gilt, kann die zuständige Behörde nach eigenem Ermessen Beweise erheben und von sich aus Berichte einholen, auch wenn das im kantonalen Verfahrensrecht nicht ausdrücklich vorgesehen ist; massgebend ist in erster Linie das Wohl des Kindes (BGE 122 I 53 E. 4a S. 55; vgl. auch 128 III 411 E. 3.2.1 S.413 und 131 III 553 E.1.1). Auch wenn Fragen rund um den persönlichen Verkehr zwischen einem Elternteil und seinem Kind zu beantworten sind, liegt es deshalb im pflichtgemässen Ermessen des Gerichts, ob ein kinderpsychiatrisches oder kinderpsychologisches Gutachten einzuholen ist. Kann der massgebliche Sachverhalt auf andere Weise abgeklärt werden, so erweist sich der Verzicht auf die Anordnung eines Gutachtens nicht als bundesrechtswidrig. Die Geltung der Untersuchungsmaxime schliesst eine willkürfreie antizipierte Beweiswürdigung nicht aus (BGE 114 II 200 E. 2b). 2.2 Art. 310 Abs. 3 ZGB will verhindern, dass ein Kind, welches gestützt auf Art. 310 Abs. 1 ZGB oder vom Inhaber der elterlichen Gewalt freiwillig bei Dritten in Pflege gegeben worden ist, dort längere Zeit gelebt hat und am Pflegeort stark verwurzelt ist, vom Pflegeplatz unversehens weggenommen wird, so dass seine weitere seelisch-geistige und körperliche Entwicklung ernsthaft gefährdet wird. Eltern, die sich trotz einer Fremdplatzierung um den Aufbau und die Pflege einer persönlichen Beziehung zu ihrem Kind bemüht haben, brauchen indessen nicht zu befürchten, dass Art. 310 Abs. 3 ZGB mit Erfolg gegen ihre ernsthafte Absicht, das Kind eines Tages wieder selbst zu betreuen und zu erziehen, angerufen werden könnte (BGE 111 II 119 E. 5 S. 123). Ausschlaggebend für die Frage der Zurücknahme des Kindes durch die Mutter kann nur das Wohl des Kindes sein. Entscheidend ist dabei, ob die seelische Verbindung zwischen Kind und Mutter intakt ist und ob deren Erziehungsfähigkeit und Verantwortungsbewusstsein eine Übertragung der Obhut an die Mutter unter Beachtung des Kindeswohls zu rechtfertigen vermögen (BGE 111 II 119 E. 6 S. 126). 2.2.1 Das Bezisrksgericht führt - zusammengefasst - aus, nach Überprüfung der Anhörungsprotokolle, des Abklärungsberichts vom 27. September 2006, der Stellungnahmen und Aktennotizen müsse festgehalten werden, dass das Interkommunale Vormundschaftsamt mit Entscheid vom 25. Oktober 2006 die Obhut über die Tochter R.________ mit guten und damit unanfechtbaren Gründen zurück auf die Mutter übertragen habe. Die Aktenlage lasse nämlich nicht erkennen, dass in einem der Belange Pflege, Erziehung und Aufenthaltsort bei der Mutter qualifizierte Mängel vorlägen. Insbesondere sei bezüglich der Wohnsituation bei Y.________ in dem Sinne eine Beruhigung eingetreten, dass sie seit Mai 2005 in einer geräumigen 2 1/2-Zimmerwohnung im Haus Q.________ in B.________ wohne. Gemäss Abklärungsbericht teilten sich die beiden Mädchen R.________ und S.________ ein kindsgerecht eingerichtetes Kinderzimmer. Die Wohnung habe eine gepflegte und behagliche Atmosphäre und biete genügend Wohnraum für eine dreiköpfige Familie. Auf die Fachfrau für Kinderschutz habe Y.________ den Eindruck einer von den Ereignissen an Reife gewonnenen Frau, die sich selber reflektieren und hinterfragen könne, gemacht. Sie habe gezeigt, dass sie sich als Mensch und auch als Mutter entwickelt habe. Frau Y.________ habe sich fachliche Hilfe geholt, um die vergangenen Ereignisse zu bearbeiten und ihre Persönlichkeit zu festigen. Auch zeige Frau Y.________ in der Beziehungsgestaltung zu ihrer Tochter R.________ und mit der Betreuung ihrer zweiten Tochter S.________, dass sie fähig sei, die Rolle der erziehenden Mutter verantwortungsvoll und angemessen auszufüllen. Sie sei sich der Verantwortung der Mutterrolle bewusst und stimme ihre Lebensführung auf die Beschlüsse ihrer Tochter ab. Zudem sei Frau Y.________ bereit, mit dem Kindsvater zum Wohle ihrer gemeinsamen Tochter zusammen zu arbeiten. Wenn Y.________ gedenke, an einem Abend pro Woche oder an einem oder zwei Halbtagen pro Woche einer Teilzeittätigkeit nachzugehen, sei das nicht etwas Unübliches und damit auch annnehmbar. Gemäss den Angaben der Kindsmutter würden an den Abenden ihre Eltern die Mädchen betreuen und an den Halbtagen würde Frau Y.________, falls nötig, von ihrer Mutter unterstützt werden. Die Drittbetreuung wäre im Vergleich zur jetzigen Situation, wo die Tochter R.________ zur Hauptsache von der Grossmutter väterlicherseits betreut werde, minim. 2.2.2 Der Obhutsentzug erfolgte am 5. Mai 2004 im Wesentlichen deshalb, weil der Partner der sorgeberechtigten Mutter Alkoholprobleme hatte und die Mutter ihren Wohnsitz ständig änderte. Dagegen rechtfertigten damals der Gesundheitszustand des Kindes und die Mutter-Kind-Beziehung keinen Entzug des Sorgerechts (5C.132/2006). Die Probleme, die damals zum Obhutsentzug Anlass gaben, sind behoben, so dass die Kindesschutzmassnahme aus dieser Sicht auch dann aufgehoben werden kann, wenn das Kind beim nicht sorgeberechtigten Vater an sich auch gut untergebracht ist. Während der drei Jahre, als die Tochter bei der Familie des Vaters wohnte, hatte sie immer auch Kontakt zur Mutter und ihrer Halbschwester. Die Rückgabe an die sorgeberechtigte Mutter könnte nur dann untersagt werden, wenn diese die Entwicklung des Kindes ernstlich zu gefährden droht (Art. 310 Abs. 3 ZGB). Die kantonalen Behörden haben hinreichend abgeklärt, ob noch Mängel bezüglich Pflege, Erziehung und Wohnverhältnisse bei der Mutter bestehen, und sie kamen zum Schluss, dass die Lebensbedingungen bei der sorgeberechtigten Mutter sich derart verbessert haben, dass das Kind wiederum der Mutter anvertraut werden und dort mit seiner Halbschwester, für welche die Mutter anstandslos sorgt, leben kann. Die kantonalen Behörden haben gestützt auf den Abklärungsbericht vom 27. September 2006 auch das Umfeld der heutigen Platzierung beim Vater bedacht und in die Abwägung einbezogen. Gestützt auf die für das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen (Art. 63 Abs. 2 OG) ist eine Gefährdung des Kindeswohls von R.________ zu verneinen. Jede Anordnung oder Abänderung von Kindesschutzmassnahmen setzt in einem gewissen Ausmass eine Prognose über die künftige Entwicklung der massgebenden Umstände voraus (BGE 120 II 384 E. 4d S. 386). Der Blick in die Zukunft ist vom Bezirksgericht positiv beurteilt worden. Trotzdem ist der Berufungskläger gegenüber der Umplatzierung skeptisch eingestellt. Richtig ist, wie aus seinen Ausführungen sinngemäss entnommen werden kann, dass nicht mit Sicherheit vorausgesagt werden kann, wie sich R.________ am neuen Ort bei der Mutter tatsächlich fühlen wird. Nach Auffassung der Vorinstanz ist jedoch die Mutter-Kind-Beziehung gut, und sowohl Erziehungsfähigkeit wie auch Verantwortungsbewusstsein werden der Berufungsbeklagten attestiert, so dass einer Umteilung der Obhut auf die Mutter nichts im Wege steht. Beim Scheitern der Rückplatzierung wäre die erneute Fremdplatzierung in Anwendung von Art. 310 Abs. 1 ZGB allerdings anzuordnen (Peter Breitschmid, Basler Kommentar, ZGB I, 3. Aufl., N. 26 zu Art. 310 ZGB, S. 1632).