Citation: 9C_350/2010 11.06.2010 E. 3

Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass der Abklärungsbericht Haushalt vom 28. April 2009 eine hinreichend beweiskräftige Grundlage für die Festlegung der gesundheitlich bedingten Einschränkung in diesem Aufgabenbereich darstellt. Es handle sich um eine willkürliche Berichterstattung einer nicht unabhängigen und inkompetenten Person. 3.1 Die fehlende Unabhängigkeit wird damit begründet, die Abklärungsperson beziehe ihr Einkommen direkt von der Invalidenversicherung. Es verhalte sich sinngemäss gleich wie bei den in der öffentlichen Diskussion stehenden Medizinischen Abklärungsstellen (Art. 72bis IVV). Nach der Rechtsprechung zur Unabhängigkeit medizinischer Fachpersonen lässt die Tatsache allein, dass der oder die Sachverständige in einem Anstellungsverhältnis zum Sozialversicherungsträger steht, nicht schon den Schluss auf mangelnde Objektivität und Befangenheit zu (Urteil 9C_1058/2009 vom 15. März 2010 E. 5.1 und 5.2 mit Hinweis u.a. auf BGE 135 V 465). Andere Umstände, welche auf fehlende Unabhängigkeit schliessen lassen könnten, sind nicht ersichtlich und werden auch nicht (substanziiert) vorgebracht. Dass die Abklärungsperson "dem Vernehmen nach weder eigene Kinder hat noch je solche betreuen musste", ist nicht geeignet, Zweifel an deren Fachkompetenz zu wecken. Im Übrigen ist klarzustellen, dass gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG die IV-Stelle den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären hat. Dabei liegt es in ihrem am Grundsatz der Gesetzmässigkeit der Verwaltungstätigkeit orientierten freien Ermessen zu entscheiden, inwieweit dazu - nicht notwendigerweise nur bei fehlendem eigenen Sachverstand - versicherungsexterne Personen beizuziehen sind (vgl. bezüglich ärztlicher Gutachten Art. 44 ATSG und BGE 135 V 254 E. 3.4 S. 258 ff.). Es besteht auch kein Anspruch auf Einholung einer "second opinion" im Sinne der nochmaligen Vornahme einer Abklärungsmassnahme durch eine ausserhalb der Verwaltung stehende sachverständige Person. Umgekehrt hat die IV-Stelle nicht das Recht, weitere Erhebungen vorzunehmen, wenn ihr das Ergebnis des an sich genügend abgeklärten Sachverhalts nicht passt (vgl. BGE 8C_699/2009 E. 3.3). 3.2 Der Einwand, auf den Abklärungsbericht Haushalt vom 28. April 2009 könne inhaltlich nicht abgestellt werden, wird im Wesentlichen damit begründet, eine Einschränkung im Aufgabenbereich von 17,5 % laufe auf eine "zynische Verniedlichung" der umfassenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen der Beschwerdeführerin als Mutter und Hausfrau hinaus. Mit nur einem einsetzbaren Arm könne mit absoluter Sicherheit nicht von Behinderungswerten von 0 % bei der Kinderbetreuung, Wäsche- und Kleiderpflege und bei Verschiedenes, 1 % beim Einkauf, 4,5 % bei der Wohnungspflege und 12 % bei Ernährung ausgegangen werden. Damit würden die medizinischen Diagnosen und die Einschätzung des Anästhesiologen Dr. med. Z.________ unbeachtet gelassen. Eine Einschränkung von 17,5 % werde den konkreten Gegebenheiten in keinster Weise gerecht und stelle eine krasse Ermessensüberschreitung dar. 3.2.1 Die Vorinstanz hat - nach Darlegung der Rechtsprechung zum Beweiswert eines Abklärungsberichts (vgl. Urteil 9C_90/2010 vom 22. April 2010 E. 4.1.1.1) - erwogen, die Abklärungsperson nehme Bezug auf die gesundheitlichen Probleme, zeige die Wohnverhältnisse auf, gewichte die einzelnen Aufgaben und begründe die Behinderung in den einzelnen Bereichen. Dass die Einschränkung im Aufgabenbereich tiefer liege als die Arbeitsunfähigkeit im erwerblichen Bereich lasse sich damit erklären, dass die versicherte Person die Arbeit freier einteilen könne, notwendige Hilfsmittel benutze und den Haushalt ihrer Behinderung angepasst habe. Sie habe gelernt, sowohl bei der Betreuung ihres Sohnes wie auch bei diversen weiteren Arbeiten sich mit ihrer Behinderung zu arrangieren. Zudem bestehe auch eine grundsätzliche Schadenminderungspflicht durch die anderen Familienmitglieder. Der vor Ort festgestellten Einschränkung im Haushalt widerspreche auch nicht der Arztbericht des Dr. med. Z.________ vom 12. Juni 2009.