Citation: 4A_536/2021 E. 1.4.2

1.4.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, es würden sich zwei Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung stellen. Einerseits stelle sich die Frage, ob eine SIA-Norm, die kostenpflichtig ist, als gerichtsnotorische Tatsache im Sinne von Art. 151 ZPO gelten könne. Sie führt im Einzelnen aus, das Kantonsgericht habe erwogen, bei der offenen Arbeitsgrube habe es sich um einen Werkmangel gehandelt. Um zu diesem Ergebnis zu gelangen, habe das Gericht auf die SIA-Norm 358 und auf die Checkliste der Eidgenössischen Koordinationskommission für Arbeitssicherheit zu Arbeitsgruben (nachfolgend: EKAS-Checkliste) zurückgegriffen. Der Inhalt dieser Normen sowie deren Anwendbarkeit sei vom Beschwerdegegner weder behauptet noch ins Recht gelegt worden. Diese dürften deshalb nur berücksichtigt werden, wenn sie gerichtsnotorisch im Sinne von Art. 151 ZPO wären. Würde diese Rechtsfrage zu ihren Gunsten bejaht, dürfte sich das Kantonsgericht nicht auf die SIA-Norm 358 stützen. Das Bundesgericht habe diese Frage noch nie entschieden. Es bestehe demnach Bedarf nach Klärung. Es kann offenbleiben, ob es sich bei der aufgeworfenen Frage um eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung handelt, zumal deren Beantwortung vorliegend irrelevant ist. Der Beschwerdegegner verwies in seiner Replik (S. 12) auf die EKAS-Checkliste und hielt fest, die darin geforderten Sicherheitsmassnahmen seien nicht eingehalten worden. Das Kantonsgericht griff mithin nicht von sich aus auf die fragliche Checkliste zurück. Vielmehr wurde sie vom Beschwerdegegner ins Verfahren eingebracht. Die SIA-Norm 358 wurde vom Beschwerdegegner - soweit ersichtlich - zwar nicht angerufen. Allerdings stützte sich das Kantonsgericht auch nicht auf diese i.S. einer verbindlichen Rechtsnorm. Vielmehr erwog es in E. 4.2, die SIA-Norm 358 sei vorliegend nicht unmittelbar anwendbar. Deren Vorgaben gingen allerdings von der "einfachen Regel des gesunden Menschenverstandes" aus, wonach Öffnungen im Boden so gehandhabt werden müssten, dass Stürze vermieden werden könnten. Das Kantonsgericht verwies damit lediglich deshalb auf die SIA-Norm 358, um ihre eigene Beurteilung - Vorliegen eines Werkmangels, da die Arbeitsgrube nach gesundem Menschenverstand zu sichern gewesen wäre - zu untermauern.