Citation: 6S.495/2006 06.03.2007 E. 5

5.1 Gemäss Art. 34 Abs. 3 SVG hat der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechseln des Fahrstreifens, auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen. Jede Richtungsänderung ist mit dem Richtungsanzeiger oder durch deutliche Handzeichen rechtzeitig bekannt zu geben (Art. 39 Abs. 1 SVG). Die Zeichengebung entbindet den Fahrzeugführer jedoch nicht von der gebotenen Vorsicht (Art. 39 Abs. 2 SVG). Überdies hat sich, wer rechts abbiegen will, nach Art. 36 Abs. 1 SVG an den rechten Strassenrand zu halten. Muss der Fahrzeugführer wegen der Grösse seines Fahrzeugs oder der örtlichen Verhältnisse vor dem Abbiegen nach der Gegenseite ausholen, hat er nach Art. 13 Abs. 5 VRV besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls zu halten. In diesem Zusammenhang ist von Bedeutung, dass es Radfahrern und Motorfahrradfahrern gemäss Art. 42 Abs. 3 bzw. 4 VRV erlaubt ist, rechts neben einer Motorfahrzeugkolonne vorbeizufahren, wenn genügend freier Raum vorhanden ist. Bestehen allerdings Radwege oder Radstreifen, die für sie bestimmt sind, sind diese zu benützen (vgl. Art. 1 Abs. 6 und 7 sowie Art. 40 VRV). Nach der Rechtsprechung muss sich der nach rechts abbiegende Fahrzeuglenker grundsätzlich durch geeignete Vorkehren nach rückwärts vergewissern, ob er das Manöver gefahrlos durchführen kann (BGE 127 IV 34 E. 2b S. 39 f. mit Hinweisen). Nur wer sich vorschriftsgemäss an den rechten Strassenrand hält und nach rechts abbiegen kann, ohne zuvor brüsk zu bremsen oder nach der Gegenseite ausholen zu müssen, ist zur Beobachtung des nachfolgenden Verkehrs nicht verpflichtet, denn wo nach der Verkehrslage objektiv keine Gefahr besteht, hat der sich ordnungsgemäss verhaltende Strassenbenützer nach dem Vertrauensgrundsatz auch nicht mit einer solchen zu rechnen (BGE 127 IV 34 E. 2b S. 39 f.; 97 IV 34 S. 35). Wer hingegen vor dem Abbiegen einen so weiten Abstand vom rechten Strassenrand einhält, dass er von einem nachfolgenden Kleinfahrzeug überholt werden kann (BGE 97 IV 34 S. 35; 91 E. 2b S. 21) oder aus anderen Gründen eine gefährliche oder unklare Verkehrslage schafft (BGE 127 IV 34 E. 2b S. 40), kann sich nicht auf den Vertrauensgrundsatz berufen. Der Fahrzeuglenker muss in solchen Fällen alle Vorkehren treffen, um den sich daraus ergebenden Gefahren begegnen zu können. Er darf erst abbiegen, wenn er durch aufmerksame Beobachtung des rückseitigen Verkehrs die Gewissheit erlangt hat, dass er nicht mit einem anderen Verkehrsteilnehmer kollidieren werde (BGE 127 IV 34 E. 2b S. 40; 97 IV 34 S. 36; 91 IV E. 2b S. 19 f.). 5.2 Die Vorinstanz stellt für den Kassationshof verbindlich fest (Art. 277bis BStP), dass der Beschwerdeführer auf der rechten Seite seines Fahrzeuges genügend Raum zum Überholen liess und nach rechts in ein senkrecht zur Strasse stehendes Parkfeld einbiegen wollte. Ein solches Manöver ist namentlich für die nachfolgenden Verkehrsteilnehmer erhöht gefahrenträchtig, zumal der Abbiegende seine Geschwindigkeit verlangsamen muss und dadurch den Verkehrsfluss beeinträchtigt. Die Vorinstanz nimmt daher zu Recht an, dass der Beschwerdeführer verpflichtet gewesen wäre, den rückseitigen Verkehr und vor allem den nicht ohne weiteres überblickbaren Raum im Bereich der rechten Wagenseite mit besonderer Aufmerksamkeit zu beobachten. Dieser Pflicht - von der ihn die vorgängige Zeichensetzung nicht entbunden hatte (Art. 39 Abs. 2 SVG) - kam er in der Folge nur ungenügend nach. Zwar blickte er in den Innenspiegel des Fahrzeuges, doch hat er sich weder über den Aussenspiegel noch mit einem Blick zur Seite hin über die Schulter vergewissert, ob er gefahrlos abbiegen könne. Der Blick in den Innenspiegel allein verschaffte dem Beschwerdeführer indessen keine Gewissheit, dass er nicht mit einem anderen Verkehrsteilnehmer kollidieren werde. Indem er dennoch abbog, hat er die gebotene Rücksicht (Art. 34 Abs. 3 SVG) bzw. Vorsicht (Art. 39 Abs. 2 SVG) ausser Acht lassen und dadurch andere gefährdet. Unter dem Gesichtswinkel des Vertrauensgrundsatzes ergibt sich entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nichts anderes. Beim rechts Abbiegen muss mit nachfolgenden Kleinfahrzeugen wie Motorrädern, Fahrrädern und dergleichen gerechnet werden (BGE 91 IV 19 E. 2b S. 21). Im vorliegenden Fall gilt dies umso mehr, als der Beschwerdeführer die Fahrbahn verlassen und ausserhalb einer Strassenverzweigung abbiegen wollte. Die Erfahrung lehrt, dass selbst die ordnungsgemässe Ankündigung einer Richtungsänderung von nachfolgenden Fahrzeugen oft nicht oder zu spät beachtet wird (BGE 97 IV 34 S. 36) und ein Kleinfahrzeug, das noch durchkommt, versucht sein kann zu überholen (BGE 91 IV 19 E. 2b S. 21). Die primäre Pflicht, solchen Gefährdungen durch entsprechende Vorsicht vorzubeugen, trifft aber den Führer des Fahrzeuges, der abbiegen will (BGE 91 IV 19 E. 2b S. 21). Unbehelflich ist sodann der Vergleich zur Vorsichtspflicht des Linksabbiegers. Im Unterschied zu diesem, der sowohl den entgegenkommenden Verkehr als auch den Querverkehr aufmerksam beobachten muss (siehe dazu BGE 125 IV 83 E. 2c S. 89), war der Beschwerdeführer in erster Linie zur Beobachtung des rückseitigen Verkehrs verpflichtet. Dazu gehörte insbesondere der Kontrollblick in den Rückspiegel und zur Seite hin über die Schulter, was zum Schutze der nachfolgenden Fahrzeuge nötig und für den rechts Abbiegenden zumutbar ist. Schliesslich vermag den Beschwerdeführer nicht zu entlasten, dass der Motorfahrradlenker den baulich abgetrennten Radweg hätte benützen müssen. Denn zum einen handelt es sich bei dieser Übertretung nicht um ein krass verkehrsregelwidriges oder völlig unvernünftiges Verhalten, das nicht voraussehbar gewesen wäre, wie dies etwa beim BGE 122 IV 225 E. 2c zugrunde liegenden Sachverhalt der Fall war. Es ist durchaus denkbar und damit zu rechnen, dass der Lenker eines (Motor-)Fahrrades die Zufahrt zum Radweg verpasst oder an einer Stelle zur Strasse hinzustösst, wo eine Zufahrt nicht existiert. Wer - wie der Beschwerdeführer - es aber pflichtwidrig unterlässt, sich rückwärts bzw. zur Seite hin zu vergewissern, ob ein Kleinfahrzeug sich in den verbleibenden Zwischenraum einschiebt, kann sich nicht darauf berufen, es habe sich um ein Motorfahrrad gehandelt, das nicht auf der Strasse habe fahren dürfen. Auf ein ordnungsgemässes Verhalten der anderen darf im Strassenverkehr nur vertrauen, wer sich selber ordnungsgemäss verhält. Diese Pflicht gilt für alle Strassenbenützer, unbekümmert darum, ob sie vortrittsberechtigt sind (BGE 97 IV 34 S. 36). 5.3 Die Annahme der Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe gegen die Verkehrsvorschriften von Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 39 Abs. 2 SVG verstossen und könne sich nicht auf den Vertrauensgrundsatz berufen, verletzt kein Bundesrecht.