Citation: 1P.753/2001 24.04.2002 E. 5

Das Obergericht legte - wie sich aus dem Protokoll über die Berufungsverhandlung ergibt - in einer Eventualbegründung dar, wenn auf die Beweisergänzungsanträge des Beschwerdeführers eingetreten werden könnte, müssten sie abgewiesen werden. 5.1 Es führte im Wesentlichen aus, zu den Anträgen 2 und 3 (Einholung eines aussagepsychologischen Gutachtens über den Beschwerdeführer und über A.________) sei zu bemerken, dass solche Gutachten nur ausnahmsweise einzuholen seien, wenn Anhaltspunkte dafür bestünden, dass die betreffende Person nicht oder nur teilweise urteilsfähig sei oder dass besondere körperliche Gebrechen bestünden, die bezüglich der Aussagen besondere Schwierigkeiten böten. Solche Anhaltspunkte bestünden im vorliegenden Fall nicht. Es sei keineswegs so, dass schon dann Anlass für ein Gutachten bestehe, wenn Widersprüche zwischen den Aussagen der Beteiligten gegeben seien oder wenn ein Geständnis widerrufen werde. Es sei vielmehr Sache des Gerichts, diese Aussagen zu würdigen. Die Beweisergänzungsanträge 4 (Abklärungen betreffend Häufigkeit und genauen Zeitpunkt der Übernachtungen von A.________ im Haus des Beschwerdeführers in der rechtlich relevanten Zeitspanne) und 5 (Abklärungen beim Arbeitgeber der Ehefrau des Beschwerdeführers betreffend den genauen Zeitpunkt der von ihr bezogenen Ferien) seien nicht geeignet, um zu weiteren sachdienlichen Erkenntnissen zu kommen. Das genaue Datum der einzelnen Vorfälle werde nicht mehr exakt eruierbar sein. Es sei jedoch klar und unbestritten, dass A.________ regelmässig bei der Familie X.________ gewesen sei. Ebenso klar sei, dass die Vorwürfe zu einem grossen Teil auch den Zeitraum beträfen, in der die Ehefrau des Beschwerdeführers ebenfalls im Haus gewesen sei. In Bezug auf den Antrag 6 (zusätzliche Abklärungen möglicher Nebenwirkungen der dem Beschwerdeführer in der Untersuchungshaft verabreichten Medikamente) sei festzuhalten, dass ein ausführlicher Bericht des Gefängnisarztes vorliege, der noch ergänzt worden sei. Es bestünden keine Anhaltspunkte, dass die Ausführungen in diesem Bericht fehlerhaft sein könnten. 5.2 Der Beschwerdeführer ist der Meinung, die Ablehnung seiner Beweisergänzungsanträge verletze die oben (E. 3) angeführten Verfassungs- und Konventionsbestimmungen. 5.2.1 Das Obergericht lehnte diese Anträge in vorweggenommener Beweiswürdigung ab. Der Sachrichter verfügt im Bereich der Beweiswürdigung über einen weiten Ermessensspielraum. Das Bundesgericht kann die Beweiswürdigung nur unter dem Gesichtswinkel des Willkürverbots prüfen. Willkür im Sinne von Art. 9 BV bzw. der bisherigen Praxis zu Art. 4 aBV liegt vor, wenn die Beweiswürdigung offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 I 208 E. 4a S. 211; 124 IV 86 E. 2a S. 88, je mit Hinweisen). 5.2.2 In der staatsrechtlichen Beschwerde wird eingewendet, die Einholung eines ergänzenden Gutachtens zum Aussageverhalten von A.________ hätte sich im Hinblick auf deren "Falschaussage" betreffend den Hund "Y.________" aufgedrängt. A.________ hatte ausgesagt, der Beschwerdeführer habe ihr damit gedroht, seinem Hund "Y.________" - mit dem sie jeweils spazieren gegangen war - etwas anzutun, wenn sie jemandem etwas von den sexuellen Übergriffen erzähle. Der Hund "Y.________" wurde jedoch erst 1991 geboren. Das Obergericht legte im angefochtenen Urteil dar, dass die unrichtige Aussage betreffend den Hund "Y.________" die Glaubwürdigkeit von A.________ nicht zu erschüttern vermöge. Es betonte, seiner Ansicht nach seien die betreffenden Unstimmigkeiten auf das im Tatzeitpunkt kindliche Alter von A.________ zurückzuführen. Diese sei 1988 erst sieben Jahre alt gewesen. Der Beschwerdeführer habe zudem vor dem Hund "Y.________" einen anderen Hund besessen. Es sei gut möglich, dass A.________ in ihrer Erinnerung die beiden Hunde verwechselt habe oder die Drohung des Beschwerdeführers in zeitlicher Hinsicht nicht mehr richtig habe einordnen können, der Beschwerdeführer ihr somit erst in der zweiten Phase der Übergriffe (von 1993 bis 1995) damit gedroht habe, "Y.________" etwas anzutun. Diese Überlegungen lassen sich mit guten Gründen vertreten. In der staatsrechtlichen Beschwerde wird nichts vorgebracht, was geeignet wäre, sie als willkürlich erscheinen zu lassen. Die Auffassung des Beschwerdeführers, wegen der erwähnten Unstimmigkeiten in den Aussagen von A.________ hätte sich die Einholung eines ergänzenden Gutachtens aufgedrängt, ist unzutreffend. 5.2.3 Im Weiteren macht der Beschwerdeführer geltend, hinsichtlich der "objektiven Möglichkeit der Tatvorwürfe" von A.________ hätten - entsprechend seinen Anträgen 4 und 5 - zusätzliche Abklärungen vorgenommen werden müssen, da A.________ Aussagen gemacht habe, die in erheblichem Widerspruch zu den von ihrer Mutter und ihrer Grossmutter gemachten Aussagen stünden. Das Obergericht hat in der erwähnten Eventualbegründung mit Grund festgehalten, es bestehe nicht schon dann Anlass für eine Ergänzung der Beweise, wenn Widersprüche zwischen den Aussagen der Beteiligten bestünden; vielmehr sei es Sache des Gerichts, diese Aussagen zu würdigen. Zur Frage der objektiven Möglichkeit des sexuellen Missbrauchs von A.________ führte das Obergericht aus, das exakte Datum der Vorfälle werde nicht mehr genau eruierbar sein. Es sei jedoch klar und unbestritten, dass A.________ regelmässig bei der Familie X.________ gewesen sei. Ebenso klar sei, dass die Vorwürfe zu einem grossen Teil auch den Zeitraum beträfen, in der die Ehefrau des Beschwerdeführers ebenfalls im Haus gewesen sei. Die letztgenannte Feststellung wird in der staatsrechtlichen Beschwerde als aktenwidrig bezeichnet. Es wird behauptet, A.________ habe ausgesagt, der Missbrauch habe ausschliesslich während der beruflich bedingten Abwesenheit von Frau G.X.________ stattgefunden. Diese Behauptung ist unzutreffend. A.________ sagte vor der Polizei aus, der Beschwerdeführer habe sie manchmal, wenn seine Ehefrau das Morgenessen zubereitet habe, zu sich ins Bett gerufen und sich an ihr ausgegriffen. Diesen Vorwurf wiederholte sie vor dem Untersuchungsrichter. Vor dem Kantonsgericht bestätigte sie ihre vor der Polizei und vor dem Untersuchungsrichter gemachten Aussagen. Der Vorwurf der Aktenwidrigkeit erweist sich demnach als unbegründet. Das Obergericht konnte ohne Verletzung der Verfassung annehmen, die Anträge 4 und 5 seien nicht geeignet, um zu weiteren sachdienlichen Erkenntnissen zu kommen. 5.2.4 Was in der staatsrechtlichen Beschwerde sonst noch gegen die Ablehnung der Beweisergänzungsanträge des Beschwerdeführers vorgebracht wird, stellt eine rein appellatorische Kritik dar, auf die in einem staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren nicht eingetreten werden kann (BGE 125 I 492 E. 1b S. 495 mit Hinweisen). Das Obergericht verstiess weder gegen die Verfassung noch gegen die EMRK, wenn es zusätzliche Abklärungen des Sachverhalts für unnötig hielt und daher den Beweisergänzungsanträgen des Beschwerdeführers nicht entsprach. Es hat sich im angefochtenen Entscheid ausführlich mit den Einwänden des Beschwerdeführers gegen den ihm zur Last gelegten Sachverhalt auseinander gesetzt und die Beweise sorgfältig gewürdigt; insbesondere hat es sich eingehend mit der entscheidenden Frage befasst, ob das vom Beschwerdeführer abgelegte Geständnis glaubwürdig sei. Die Rüge, das Obergericht habe die Sachverhaltsabklärung und die Beweiswürdigung unvollständig vorgenommen, erweist sich als unbegründet.