Citation: 6B_751/2007 25.02.2008 E. A

In der Strafuntersuchung gegen X.________ kam die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis gestützt auf ein psychiatrisches Gutachten zum Schluss, diese habe zwar den Tatbestand der falschen Anschuldigung und der Irreführung der Rechtspflege in objektiver Hinsicht erfüllt, sei aber nicht schuldfähig. Ohne Anklage zu erheben, beantragte sie dem Bezirksgericht Horgen am 27. März 2007, das Verfahren einzustellen und eine ambulante Behandlung im Sinne einer Massnahme gemäss Art. 63 StGB anzuordnen. Das Bezirksgericht Horgen stellte am 23. Mai 2007 fest, die Angeschuldigte X.________ habe mehrfach den Tatbestand der falschen Anschuldigung erfüllt. Hinsichtlich des Vorwurfs der Irreführung der Rechtspflege trat es auf den Bericht der Staatsanwaltschaft nicht ein. Es ordnete eine ambulante Massnahme im Sinne von Art. 63 StGB an und nahm davon Vormerk, dass sich die Angeschuldigte bereits bei Dr. med. A.________, Erlenbach, in Behandlung befand. X.________ rekurrierte gegen diesen Beschluss mit dem Antrag, es sei festzustellen, dass sie vom Vorwurf der mehrfachen falschen Anschuldigung im Sinne von Art. 303 Ziff. 1 StGB freigesprochen werde. Mit Beschluss vom 19. Oktober 2007 hiess das Obergericht des Kantons Zürich den Rekurs teilweise gut und ergänzte Ziff. 1 des erstinstanzlichen Dispositivs wie folgt: "1. Die Untersuchung wird eingestellt. Es wird festgestellt, dass die Angeschuldigte den Tatbestand der mehrfachen falschen Anschuldigung im Sinne von Art. 303 Ziff. 1 StGB (in objektiver Hinsicht) erfüllt hat."