Citation: K 142/05 01.03.2006 E. 8

8.1 Das Schiedsgericht hat seiner Beurteilung des Rückerstattungsanspruches aus unwirtschaftlicher Behandlung nach Art. 56 KVG die statistische Methode im Sinne der Rechtsprechung zugrunde gelegt. Dabei hat es sich auf die KSK-Statistik abgestützt und die Beschwerdeführerin mit der Ärztegruppe 00 (Allgemeinpraktiker ohne Röntgen) verglichen, bei welcher sich die durchschnittlichen Arztkosten pro Person im Jahre 1996 auf Fr. 485.54 (direkte Kosten von Fr. 416.02 und veranlasste Kosten von Fr. 69.52) und im Jahre 1997 auf Fr. 461.07 (direkte Kosten von Fr. 409.59 und veranlasste Kosten von Fr. 51.48) beliefen. Anders als im vorinstanzlichen Verfahren äussert die Beschwerdeführerin keine Zweifel mehr am ermittelten Durchschnitt der von ihr verursachten Kosten, welcher im Jahre 1996 mit Fr. 848.20 pro Person (direkte Kosten von Fr. 693.03 und veranlasste Kosten von Fr. 155.17) und im Jahre 1997 mit Fr. 878.29 pro Person (direkte Kosten von Fr. 729.73 und veranlasste Kosten von Fr. 148.56) beziffert wird (zur fehlenden Übereinstimmung der Praxisdatenbank mit der Rechnungsstellerstatistik: Eugster, a.a.O., Nr. 628 S. 218). 8.1.1 Dass die Vorinstanz im Falle der Beschwerdeführerin der statistischen Methode den Vorrang gegeben hat, ist nicht zu beanstanden, weil eine genügende Statistik vorliegt und keine hinreichend substantiierten Besonderheiten der Praxis geltend gemacht werden, welche eine Analyse des Einzelfalles erforderten (vgl. BGE 119 V 453 f. Erw. 4; SVR 2005 KV Nr. 4 S. 14 Erw. 6.1 [Urteil S. vom 18. Mai 2004, K 150/03]). Auf die von der Beschwerdeführerin - wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren - beantragte Einholung eines analytischen Gutachtens zur Einzelfallabklärung ihrer Praxis besteht aus diesem Grunde kein Anlass. Dass das Zustandekommen der Statistik nicht im Einzelnen nachvollzogen werden kann, ändert nichts daran, dass die im Rahmen der santésuisse- bzw. Konkordatsstatistik erhobenen Daten ausreichend verlässlich sind, um gestützt auf die darauf erstellten statistischen Analysen einen beweiskräftigen Durchschnittskostenvergleich durchführen zu können. Hinzu kommt, dass die Rechtsprechung Lösungsansätze entwickelt hat, welche bekannte Mängel der Statistik ausgleichen (SVR 2005 KV Nr. 4 S. 15 Erw. 6.4.1 [Urteil S. vom 18. Mai 2004, K 150/03]; vgl. dazu Eugster, a.a.O., Nr. 627 f. S. 218 f. und Nr. 814 S. 276). 8.1.2 Die als Vergleichsbasis herangezogene Gruppe 00 mit 42 Allgemeinpraktikern (ohne Röntgen) ist praxisgemäss als genügend zu betrachten, hat doch die Rechtsprechung bereits geringere Vergleichsgrössen - 17 Allgemeinpraktiker (ohne Röntgen) im Urteil J. vom 10. August 2004, K 113/03 (Erw. 5.4) - als ausreichende statistische Grundlage anerkannt. 8.1.3 Zu Unrecht macht die Beschwerdeführerin schliesslich geltend, ihre Praxis könne nicht mit der Gruppe 00 verglichen werden, weil sie mit der angebotenen Komplementärmedizin relevante Besonderheiten aufweise, für deren Beweis sie im vorinstanzlichen Verfahren entsprechende Anträge gestellt habe (namentlich die Erstellung eines analytischen Gutachtens zur Einzelfallabklärung ihrer Praxis), welche die Vorinstanz indessen abgelehnt habe. Denn in der Fachgruppe 00 geht es um die Behandlung von Allgemeinerkrankungen. Der Umstand, dass (auch) Alternativmedizin praktiziert wird, befreit - wie bereits im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt - nicht von der Einhaltung des Wirtschaftlichkeitsgebots. Hinzu kommt, dass für den hier relevanten Zeitraum Komplementärmedizin, soweit über die damalige Ziff. 2.1 Anhang KLV hinausgehend, noch gar nicht kassenpflichtig war und deshalb im Hinblick auf Art. 56 KVG von vornherein nicht eine besondere Gruppe Komplementärmedizin gebildet werden kann (Urteil J. vom 10. August 2004, K 113/03, Erw. 5.5, wo in einem ähnlich gelagerten Fall ebenfalls mit Gruppe 00 verglichen wurde). Auch wenn santésuisse in neuerer Zeit offenbar eine besondere Vergleichsgruppe "Komplementärmedizin" befürwortet, kann sich dies nur auf einen Zeitraum beziehen, in welchem diese Leistungen Pflichtleistungen darstellten, was in den hier massgebenden Jahren nicht der Fall war. Schliesslich hat die Vorinstanz aufgrund der von den Klägerinnen am 22. August 2002 zusätzlich eingereichten Kostenzusammenstellung einen Vergleich mit anderen Ärzten angestellt, die ebenfalls im Kanton St. Gallen Alternativmedizin praktizieren (Durchschnitt 1996: Fr. 231.47 pro Patient; Durchschnitt 1997: Fr. 256.45 pro Patient), und ist auch dabei zum Ergebnis gelangt, dass bei der Beschwerdeführerin (Durchschnitt 1996: Fr. 573.55 pro Patient; Durchschnitt 1997: Fr. 648.85 pro Patient) deutlich höhere Kosten anfallen. Auf die Einholung eines analytischen Gutachtens zur Einzelfallabklärung ihrer Praxis und die Befragung des Dr. med. E.________ kann deshalb in antizipierter Beweiswürdigung verzichtet werden (BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d mit Hinweis; SVR 2003 IV Nr. 1 S. 1 Erw. 2). 8.2 Als Ausgleich statistischer Ungenauigkeiten und Kompensation von Praxisbesonderheiten hat das Schiedsgericht der Beschwerdeführerin (in beiden Jahren) einen Toleranzzuschlag von 30 % zugestanden, was entgegen der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vertretenen Auffassung nicht zu beanstanden ist. 8.2.1 Unter dem Titel der kompensatorischen Einsparungen, welche als kostenwirksame Praxisbesonderheiten Berücksichtigung finden können (vgl. Erw. 7.3 hievor), macht die Beschwerdeführerin (unsubstantiiert) einen hohen Heilungserfolg und geringere Medikamentenkosten geltend. Während sich der hohe Heilungserfolg nicht überprüfen lässt, wobei sich diese Beweislosigkeit zu Lasten der Beschwerdeführerin auswirkt (Eugster, a.a.O., Nr. 673 S. 233), trifft es tatsächlich zu, dass die Medikamentenkosten der Beschwerdeführerin (1996: Fr. 119.48; 1997: Fr. 80.88) unter dem Durchschnitt (1996: Fr. 159.89; 1997: Fr. 151.90) lagen. Diese Einsparung wird indessen durch die deutlich überdurchschnittlichen Arzt- und veranlassten Kosten mehr als kompensiert, so dass die Beschwerdeführerin daraus nichts zu ihren Gunsten abzuleiten vermag. 8.2.2 Soweit eine Besonderheit des Patientengutes geltend gemacht wird, muss sich diese objektiv aus der Person der Patienten ergeben wie beispielsweise die Art der Erkrankung, ein hoher Anteil älterer Personen, ein Überhang an erstmaligen Patienten oder ein hoher Ausländeranteil (Eugster, a.a.O., Nr. 409 f. S. 152). Dass die Patienten einen erhöhten Aufwand (z.B. bezüglich Gespräch) wünschen oder einfordern, genügt nicht, würde dies doch dazu führen, dass der gebotene Aufwand einseitig von den Patienten festgelegt werden könnte, was im Widerspruch zum Wirtschaftlichkeitsgebot stünde. Was den geltend gemachten hohen Anteil schwerstbehinderter Patienten (aus dem Wohnheim X.________; Rollstuhlpatienten), in welchem Zusammenhang die Beschwerdeführerin eine Parteibefragung sowie eine Expertise beantragt hat, anbelangt, hat die Vorinstanz ausgeführt, dass sich das Ausmass der medizinischen Betreuung der Schwerstbehinderten aufgrund der Akten weder nachprüfen lasse noch quantifizierbar sei, welche Sachverhaltsfeststellung im Lichte von Art. 105 Abs. 2 OG nicht zu beanstanden ist. Namentlich hat es die Beschwerdeführerin in Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht (SVR 2005 KV Nr. 4 S. 14 Erw. 5.1 [Urteil S. vom 18. Mai 2004, K 150/03]) unterlassen, anzugeben, worin der besondere Aufwand bei der Behandlung dieser Patienten bestehen soll. Entsprechendes gilt für die Patienten mit hohen Behandlungskosten, bei welchen die Beschwerdeführerin keine Gründe zur Rechtfertigung des hohen Aufwandes vorgebracht hat. Den diesbezüglichen pauschalen Behauptungen, besonders viele schwere Fälle behandelt zu haben, hat die Vorinstanz zu Recht den Erfolg versagt (vgl. auch Eugster, a.a.O., Nr. 691 S. 237). 8.2.3 Nichts zu ihren Gunsten abzuleiten vermag die Beschwerdeführerin schliesslich aus dem Umstand, dass sie - wie sie unter Hinweis auf ihre Geschäftszahlen in den folgenden Jahren (1998-2002) geltend macht - lediglich ein durchschnittliches Einkommen erziele und relativ wenige Patienten behandle. Denn diese Kriterien sind für die Wirtschaftlichkeitskontrolle, welche die Prüfung der Frage beinhaltet, ob die Leistungserbringerin sich auf das Mass beschränkt, das im Interesse der Versicherten liegt und für den Behandlungszweck erforderlich ist (Art. 56 Abs. 1 KVG), nicht von Belang, weil weder die Einkommenshöhe noch die Anzahl der Patienten etwas darüber aussagt, ob sich der Arzt im Einzelfall an das objektiv notwendige Leistungsmass hält. 8.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass der vom Schiedsgericht durchgeführte Durchschnittskostenvergleich nicht zu beanstanden ist, namentlich den von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Praxisbesonderheiten genügend Rechnung trägt. Es kann weder von einer offensichtlich unrichtigen Tatsachenfeststellung noch einer Bundesrechtsverletzung noch einer ermessensmissbräuchlichen Einschätzung der Wirtschaftlichkeitsgrenze gesprochen werden.