Citation: 1B_172/2008 17.07.2008 E. 1

Gegen kantonal letztinstanzliche Haftentscheide steht grundsätzlich die Beschwerde in Strafsachen offen (Art. 78 ff. BGG). Der Haftrichter entscheidet gemäss § 62 Abs. 4 der Zürcher Strafprozessordnung vom 4. Mai 1919 (StPO/ZH) endgültig. Fraglich ist jedoch, ob der Beschwerdeführer nicht die Möglichkeit hatte, beim Haftrichter ein Wiederherstellungsgesuch zu stellen und deshalb den kantonalen Instanzenweg nicht ausgeschöpft hat. 1.1 Nach § 200 des Gerichtsverfassungsgesetzes vom 13. Juni 1976 des Kantons Zürich (GVG/ZH) können auch Endentscheide aufgehoben werden, wenn die Voraussetzungen für die Wiederherstellung gemäss § 199 GVG/ZH vorliegen. Nach dieser Bestimmung kann das Gericht auf Antrag der säumigen Partei eine Frist wiederherstellen und eine Verhandlung neu ansetzen, bei grobem Verschulden der Partei oder ihres Vertreters aber nur mit Einwilligung der Gegenpartei. Bei der Wiederherstellung handelt es sich um einen Rechtsbehelf, der es erlaubt, eine versäumte und nachgeholte Prozesshandlung als rechtzeitig zu betrachten (Hauser/Schweri, Kommentar zum Zürcherischen Gerichtsverfassungsgesetz vom 13. Juni 1976, Zürich 2002, § 199 N 2). Zuständig ist grundsätzlich die Instanz, in deren Verfahren die Frist versäumt wurde, hier also der Haftrichter. 1.2 Allerdings behauptet der Beschwerdeführer, rechtzeitig ein Fristverlängerungsgesuch gestellt und deshalb die Frist zur Stellungnahme gar nicht versäumt zu haben. Er beruft sich hierfür auf § 194 GVG/ZH, wonach Eingaben die zwar innerhalb der Frist erfolgen, aus Irrtum aber an eine unrichtige zürcherische Gerichts- oder Verwaltungsstelle gerichtet sind, als rechtzeitig eingegangen gelten. Kann jedoch noch nach der Eröffnung des Endentscheids Wiederherstellung wegen einer versäumten Frist verlangt werden, muss es erst Recht möglich sein, die Wiederaufnahme eines Verfahrens zu verlangen, wenn - wie im vorliegenden Fall - aufgrund nachträglich entdeckter Tatsachen geltend gemacht wird, die Frist sei tatsächlich eingehalten worden. Würde § 194 GVG/ZH nicht existieren, so läge klarerweise ein Fall der Fristversäumnis vor, in dem Wiederherstellung gemäss §§ 199 f. GVG/ZH verlangt werden könnte. Mit § 194 GVG/ZH wollte der Gesetzgeber die Partei, die irrtümlich eine Zustellung an eine falsche Behörde vorgenommen hat, besser- und nicht schlechterstellen. Dies spricht für die Möglichkeit eines Wiederherstellungsgesuchs, jedenfalls wenn - wie im vorliegenden Fall - kein kantonales Rechtsmittel mehr zur Verfügung steht, mit dem die Einhaltung der Frist überprüft werden kann. 1.3 In BGE 127 I 133 (E. 6 S. 137 f. mit zahlreichen Hinweisen) hat das Bundesgericht festgehalten, dass eine Behörde nach Art. 29 Abs. 1 und 2 BV verfassungsrechtlich verpflichtet ist, auf einen rechtskräftigen Entscheid zurückzukommen und eine neue Prüfung vorzunehmen, wenn der Gesuchsteller erhebliche Tatsachen oder Beweismittel anführt, die ihm im früheren Verfahren nicht bekannt waren oder die schon damals geltend zu machen für ihn rechtlich oder tatsächlich unmöglich war oder keine Veranlassung bestand. Ein Beschwerdeführer, auf dessen Berufung wegen Verspätung nicht eingetreten worden sei, müsse deshalb dieses Urteil rückgängig machen können, wenn er mit neuen Tatsachen und Beweismitteln dartun könne, dass er die Berufung vor Ablauf der Berufungsfrist der Post übergeben habe. Andernfalls würde er seines Berufungsrechts verlustig gehen, obwohl er die Berufungsfrist in Tat und Wahrheit nicht verpasst habe (E. 7a S. 139). Das Bundesgericht hielt das Obergericht deshalb für verfassungsrechtlich verpflichtet, die Eingabe als zulässiges Gesuch um Wiederaufnahme des Berufungsverfahrens entgegenzunehmen und zu behandeln. Der vorliegende Entscheid ist mit demjenigen in BGE 127 I 133 vergleichbar: Der Beschwerdeführer will mit neuen Tatsachen und Beweismitteln dartun, dass er die ihm gesetzte Frist zur Stellungnahme zum Haftverlängerungsgesuch der Staatsanwaltschaft eingehalten hat. Wird ihm diese Möglichkeit nicht eingeräumt, würde er seines Anspruchs auf rechtliches Gehör verlustig gehen. 1.4 Dagegen lässt sich einwenden, dass im vorliegenden Fall noch die Möglichkeit besteht, Beschwerde ans Bundesgericht wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs zu erheben, und dass in diesem Verfahren auch neue Tatsachen geltend gemacht werden können, zu deren Vorbringen erst der angefochtene Entscheid Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht prüft jedoch die Anwendung des kantonalen Verfahrensrechts grundsätzlich nur unter Willkürgesichtspunkten. Eine solche Prüfung ist nur möglich, wenn sich die Vorinstanz mit den einschlägigen kantonalen Bestimmungen auseinandergesetzt hat. Im vorliegenden Fall hatte der Haftrichter keine Veranlassung, sich im angefochtenen Entscheid zur Anwendung von § 194 GVG/ZH zu äussern, da er keine Kenntnis vom Fristerstreckungsgesuch und dessen irrtümlicher Zustellung an die Staatsanwaltschaft hatte. Im bundesgerichtlichen Verfahren hat er auf eine Vernehmlassung verzichtet. Es ist nicht Sache des Bundesgerichts, erstinstanzlich über die Auslegung und Anwendung von § 194 GVG/ZH im vorliegenden Fall zu entscheiden. Insofern muss ein Rechtsbehelf auf kantonaler Ebene eingeräumt werden. Das Wiederherstellungsverfahren analog §§ 199 f. GVG/ZH erscheint hierfür geeignet. 1.5 Die Staatsanwaltschaft weist in ihrer Vernehmlassung darauf hin, dass der Beschwerdeführer jederzeit die Möglichkeit habe, ein Haftentlassungsgesuch zu stellen und in diesem Verfahren seine Stellungnahme einbringen könne. Dies trifft zwar zu. Es würde sich aber um ein neues Verfahren handeln, weshalb darin eine im vorliegenden Verfahren begangene Verletzung des rechtlichen Gehörs nicht geheilt werden könnte. 1.6 Nach dem Gesagten besteht die Möglichkeit, beim Haftrichter ein Wiederherstellungsgesuch zu stellen, analog §§ 199 f. GVG/ZH. Sofern sich das Gesuch als begründet erweist, kann damit das Verfahren in den Stand zurückversetzt werden, in dem es sich vor dem angefochtenen Entscheid befand.