Citation: 7B.40/2005 12.07.2005 E. 5.1

5.1.1 Mit Bezug auf das Einkommen seiner Ehefrau hat der Beschwerdeführer vor der oberen Aufsichtsbehörde neu geltend gemacht, diese erziele lediglich ein Einkommen von Fr. 456.--. Der Beschwerdeführer weise dabei auf Bestätigungen der Eheleute U.________ und T.________ vom 2. Dezember 2004 hin. Demnach solle sich das Arbeitspensum seit Dezember 2003 reduziert haben, weil die Ehefrau des Beschwerdeführers sehr flink sei und sich die Anzahl der Personen im Haushalt reduziert habe. Die Vorinstanz hat indessen geschlossen, die Bestätigung der Eheleute T.________ sei nicht glaubhaft, weil darin bestätigt werde, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers seit Januar 2004 3 Stunden pro Woche Putzarbeiten hätte ausführen sollen. Diese Anzahl Stunden sei bereits im Arbeitsvertrag vom 19. August 1998 vorgesehen gewesen. Auch der in der Bestätigung gemachte Hinweis auf die speditive Arbeitsweise vermöge als Grund für die Reduktion der Arbeitsstunden nicht zu überzeugen, da diese Arbeitsweise die Ehefrau wohl bereits von August 1998 bis Dezember 2003 ausgezeichnet gehabt habe. Der Beschwerdeführer sei daher bei der in der Vernehmlassung vom 5. Dezember 2003 gemachten Zugabe zu behaften. Diese sei sehr detailliert und nicht lediglich in pauschaler Form erfolgt. So habe der Beschwerdeführer ausgeführt, seine Ehefrau arbeite zur Zeit zweimal 4 Stunden pro Woche beim Ehepaar U.________ und beim Ehepaar T.________, mithin insgesamt 16 Stunden. Die beiliegenden Arbeitsverträge würden, was das Arbeitspensum betreffe, nicht mehr stimmen. Die gesamte monatliche Arbeitszeit belaufe sich auf 64 Stunden à Fr. 22.80 bzw. total Fr. 1'450.--. Diese Ausführungen seien in den späteren Beschwerdeeingaben nie korrigiert oder relativiert worden. Dies sei erstmals in der Beschwerdeschrift vom 6. Dezember 2004 erfolgt. Unter diesen Umständen hätte ein konkreter Nachweis mittels entsprechender lückenloser Quittungen und AHV-Nachweisen erfolgen müssen. 5.1.2 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz keine Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften vor und macht kein offensichtliches Versehen im Sinne von Art. 81 in Verbindung mit Art. 63 Abs. 2 OG geltend, sondern bringt vor, analog der Situation bei Lohnpfändung des Schuldners sei bei der Ehefrau der Lohn aufgrund übereinstimmender Darstellung der Ehefrau und ihrer Arbeitgeber festzusetzen. Unbestritten sei, dass dieser Lohn monatlich Fr. 450.-- betrage. Dabei sei unerheblich, ob und aus welchen Gründen dieser Lohn tiefer liege als im Vorjahr. Dementsprechend gehe es nicht an, auf Lohneinkünfte abzustellen, welche im Dezember 2003 noch zur Auszahlung gelangt seien, indessen ab 1. Januar 2004 bei Weitem nicht mehr erzielt worden seien. Mit diesen Einwänden scheint sich der Beschwerdeführer auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung berufen zu wollen, wonach die Betreibungsbeamten nicht zuständig sind, die umstrittene Höhe der Lohnforderung des Betriebenen gegenüber seinem Arbeitgeber zu bestimmen (BGE 110 III 20 E. 2). Die Argumentation des Beschwerdeführers geht jedoch fehl, denn gemäss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (E. 2 hiervor) hat er selbst einen Monatslohn für seine Ehefrau von monatlich Fr. 1'450.-- angegeben. Es lag deshalb an ihm, den Lohnrückgang zu beweisen und nicht bloss zu behaupten. Dies hat nichts mit der Rechtslage zu tun, wo der Lohn von Anfang an umstritten ist. Von einer Verletzung von Art. 93 SchKG kann somit keine Rede sein. 5.2 Schliesslich führt der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang weiter aus, die Aufsichtsbehörde verpflichte mit ihrem Vorgehen die Ehefrau zu einer Leistung an die Lebenshaltungskosten, die weit über dem stünde, was sie in Anwendung des Grundsatzes der Gleichberechtigung und nach konstanter Rechtsprechung zu leisten hätte. Da die Ehefrau nicht verpflichtet sei, den anderen Ehegatten bei der Befriedigung seiner Gläubiger zu unterstützen, könne es auch keine Rolle spielen, aus welchem Grund sich eine Reduktion des Lohnes der Ehefrau ergebe. Vorweg ist dem Beschwerdeführer entgegenzuhalten, dass gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zunächst die Nettoeinkommen beider Ehegatten und ihr gemeinsames Existenzminimum zu bestimmen und das ermittelte Existenzminimum im Verhältnis der Nettoeinkommen auf die Ehegatten aufzuteilen ist. Die pfändbare Quote des Einkommens des betriebenen Ehegatten ergibt sich alsdann durch Abzug seines Anteils am Existenzminimum von seinem massgeblichen Nettoeinkommen (BGE 114 III 12 E. 3). Inwiefern die Ehefrau nach dem angefochtenen Entscheid zu einer unverhältnismässigen Beitragspflicht angehalten werden soll, wird überhaupt nicht näher begründet, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann (Art. 79 Abs. 1 OG; BGE 119 III 49 E. 1).