Citation: 1P.541/2000 25.01.2001 E. 3

3.-a) In tatsächlicher Hinsicht wird im angefochtenen Entscheid zunächst erwogen, der Beschwerdeführer habe "nach ersten Bestreitungen" mehrere der ihm vorgeworfenen sieben Brandanschläge "weitgehend zugegeben". Anschliessend seien Widerrufe der Teilgeständnisse erfolgt, die jedoch als "beschönigende und verharmlosende Schutzbehauptungen zu qualifizieren" seien. aa) Der Beschwerdeführer vertritt demgegenüber die Auffassung, "bei gesamthafter Betrachtung" gebe es "kein Geständnis". Die Befragungen seien "von zahlreichen Unklarheiten und Unsorgfältigkeiten gekennzeichnet", und seine Antworten erschienen "auffällig sinnleer". Der einvernehmende Beamte sei während des Verhörs mit ihm "alleine" gewesen und habe "die merkwürdigen Antworten nicht mittels Zusatzfragen auf deren wahren Inhalt überprüft". Ebenso wenig seien "die Gestik" des Beschwerdeführers protokolliert, dieser "auf die Folgen seiner Aussagen hingewiesen" oder nach Abschluss der Befragung die Protokolle "vorgelesen" worden. Die Einwände des Beschwerdeführers lassen die Würdigung seiner Aussagen durch die kantonalen Instanzen nicht als willkürlich erscheinen. Das gilt auch für die allgemeine Erwägung des angefochtenen Entscheides, wonach "die Erfahrung" zeige, "dass die direkt nach dem inkriminierten Ereignis gemachten Aussagen häufig den höchsten Wahrheitsgehalt aufweisen". Der Beschwerdeführer macht geltend, bei den "ersten Befragungen", die am "15. 3.96 ab 08.40 Uhr" erfolgt seien, habe er "jede Täterschaft bestritten". Dennoch stelle das Obergericht entgegen der genannten Erwägung nicht auf den Wahrheitsgehalt dieser Bestreitungen ab. bb) Diese Darstellung findet in den Akten keine Stütze. Bei der genannten polizeilichen Befragung (die wenige Stunden nach dem Brandfall stattfand) wurden dem Beschwerdeführer keinerlei Vorhaltungen gemacht. Er wurde lediglich gefragt, wie er den Brand bemerkt habe, was er dazu sagen könne und ob er jemanden verdächtige. Da der Beschwerdeführer selbst nicht mit Tatvorwürfen konfrontiert wurde, enthält das Protokoll vom 15. März 1996 (08. 40 Uhr) auch keine Bestreitung der Täterschaft. Anlässlich der Fortsetzung der Befragung am 16. März 1996 (13. 45 Uhr) legte der Beschwerdeführer nach anfänglichem Leugnen ein Geständnis ab. Insbesondere gab er zu, er habe "im Schrank etwas angezündet". Ebenfalls am 16. März 1996 (16. 30 Uhr) legte der Beschwerdeführer vor dem Amtsstatthalter Luzern-Stadt ein Geständnis bezüglich der Brandanschläge vom 2., 12. und 15. März 1996 ab. Er sagte diesbezüglich aus: "Ja, ich gebe dies zu. Ja, ich glaube, dass ich die Brände gelegt habe". Zu seinen Tatmotiven befragt, antwortete er: "Ich weiss es auch nicht. Ich habe auch keinen Grund dafür. Ich habe Probleme mit mir selber, wenn ich Alkohol gehabt habe und zusätzlich alleine bin. Ich hatte jedesmal Alkohol in mir, als ich die Brände gelegt habe". Am 19. März 1996 bestätigte der Beschwerdeführer Geständnisse zu Brandfällen vom 2. und 13. März 1996. Später widerrief er die Geständnisse wieder. cc) Die Würdigung des Aussageverhaltens des Beschwerdeführers seitens der kantonalen Gerichte ist willkürfrei. Dies gilt auch für die Erwägungen, wonach ihnen die genannten Teilgeständnisse glaubwürdiger erschienen als die pauschalen Bestreitungen und Widerrufe. Der Beschwerdeführer hat im Übrigen unterschriftlich bestätigt, dass ihm das (sechs Seiten umfassende) Protokoll der polizeilichen Befragung vom 16. März 1996 "vorgelesen" worden sei und dass er sich mit dessen Inhalt "einverstanden" erkläre. Das (kürzere) Protokoll vom 19. März 1996 habe er "abgelesen und bestätigt". b) Dem Beschwerdeführer wird vorgeworfen, er habe erstmals Mitte Dezember 1995 einen Brand zu legen versucht. Er habe die Küche im 2. Stock der von ihm mitbewohnten Liegenschaft (nämlich Küchenboden, Küchenkombination und Korridor) mit Papier ausgelegt und gleichzeitig zwei Herdplatten eingeschaltet. Dabei sei er von zwei Zeugen, Y.________ und Z.________, "in flagranti ertappt" worden. Weitere Brandanschläge nach ähnlichem Muster seien zwischen Winter 1995/96 und Sommer 1996 erfolgt. Der Hauswart S.________ habe als Zeuge bestätigt, dass Y.________ ihn über die versuchte Brandstiftung im Dezember 1995 informiert und ihm dabei den Vornamen des Täters (der mit demjenigen des Beschwerdeführers übereinstimme) genannt habe. Der Zeuge Y.________ habe "den Angeklagten im Konfrontationsverhör eindeutig wiedererkannt". Seine Aussagen seien "klar und widerspruchsfrei". aa) Auch dieses Element der Beweiswürdigung rügt der Beschwerdeführer als willkürlich. "Die Aussagen der beiden Zeugen Y.________ und Z.________ als klar und widerspruchsfrei" zu bezeichnen, sei "aktenwidrig". Z.________ habe "einen Vorfall im Sommer" 1995 geschildert, Y.________ "einen im Winter". Nach den Aussagen des Ersteren habe "der Brandstifter weisse Hosen" getragen, laut dem zweitem Zeugen seien es hingegen "schwarze Hosen" gewesen. Die kantonalen Instanzen hätten auch "nicht gewürdigt, dass der Zeuge Z.________ dem Beschwerdeführer direkt gegenübergestellt wurde (bei der Konfrontation) und dass er (der Zeuge) nicht unter verschiedenen Personen" habe "aussuchen müssen". Da der Schuldspruch für den "Brand von Mitte Dezember 1995" willkürlich erscheine, könnten dem Beschwerdeführer auch die übrigen Straftaten nicht zur Last gelegt werden. "Die Frage einer Nachahmetäterschaft" sei "ungeprüft geblieben". bb) Bei der polizeilichen Befragung vom 22. Mai 1996 sagte Y.________ aus, er und sein Bruder Z.________ hätten Mitte Dezember 1995 den Beschwerdeführer angetroffen, als dieser "eine Rolle Handpapier im Treppenhaus des 2. OG ausrollte". Der Täter habe "das Papier von der Gittertür bis in die Küche auf den Kochherd" gelegt. "Zusätzlich" habe er "auch Papier vom Korridor", vor Y.________s Zimmer, "ebenfalls bis in die Küche ausgelegt". "Das Ende des Papiers" habe der Täter "auf die Kochplatten gelegt". Diese seien "voll" eingeschaltet und "glühig" gewesen; in der Küche habe deshalb "grosse Hitze" geherrscht. Die Küche sei "so voll Papier" gewesen, "dass man den Boden nicht mehr" gesehen habe. Auf die Frage, "was machst Du da?", habe der Täter wirre Antworten gegeben. Anlässlich der untersuchungsrichterlichen Einvernahme vom 5. Juni 1996 bestätigte Y.________ als Zeuge seine Aussagen. Er beschrieb die fragliche Person detailliert und identifizierte den Beschwerdeführer bei der anschliessenden Konfrontation klar und zweifelsfrei als Täter. Z.________ wurde am 14. Juni 1996 als Zeuge einvernommen. Er konnte sich an den Zeitpunkt des Vorfalls (als er bei seinem Bruder zu Gast war) nicht mehr genau erinnern und vermutete, dass er "glaublich im Sommer" 1995 stattgefunden habe. Der Vorname des Täters sei mit demjenigen des Beschwerdeführers identisch gewesen. Anlässlich der Konfrontation mit dem Beschwerdeführer erkannte Z.________ diesen nur zögerlich als Täter wieder: "Ich habe den Eindruck, dass der Mann genau gleich gesprochen hat, wie dieser Mann hier. (...) Das Gesicht ist das gleiche, wie ich es in Erinnerung habe. Auch die Haare trug der Mann die gleichen. Nur trug er eben keine Brille". cc) Der Beschwerdeführer leitet Widersprüche aus den Aussagen der beiden Zeugen ab. Damit lässt sich jedoch kein Willkürvorwurf zulasten des Obergerichtes begründen. Entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers wird im angefochtenen Urteil nicht erwogen, die Aussagen der beiden Zeugen seien (im Quervergleich) "widerspruchsfrei". Es wird vielmehr auf die (dem Obergericht verlässlicher erscheinenden) Aussagen des damals in der betroffenen Liegenschaft wohnhaften und detailliert aussagenden Zeugen Y.________ abgestellt, und "seine Aussagen" werden "als klar und widerspruchsfrei" bezeichnet (angefochtenes Urteil, S. 10 unten). Darin ist keinerlei Willkür ersichtlich. Der Beschwerdeführer räumt denn auch selber ein, Y.________ habe (in Übereinstimmung mit dem Anklagesachverhalt) den Tatzeitpunkt auf "Winter" 1995 angesetzt. dd) Dass sein Bruder Z.________ in gewissen Nebenpunkten teilweise anders ausgesagt habe oder dass bei der Identifikation des Beschwerdeführers keine "Auswahlmöglichkeit" bestand, lässt die Aussagen des Zeugen Y.________ nicht als unglaubwürdig erscheinen. In Bezug auf die Kleidung des Beschwerdeführers erweist sich der angebliche Widerspruch als gesucht. Wie den Akten zu entnehmen ist, sagte Y.________ zwar (auf die Frage des Verteidigers: "was trug der Angeschuldigte in der Küche?") aus, der Beschwerdeführer habe "schwarze Jeans" getragen. In der polizeilichen Befragung hatte Y.________ jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer sich nach dem Vorfall in der Küche "in weisse Kleider umgezogen" habe. Was den Tatzeitpunkt betrifft, hat Z.________ zumindest bestätigt, dass er "im Winter" 1995/96 "ca. drei Monate" bei seinem Bruder gewohnt habe; seine vage Vermutung, der Brandfall könne sich anlässlich eines Besuches im Sommer 1995 ereignet haben, könnte somit auf einer Verwechslung beruhen. An den Tatzeitpunkt Mitte Dezember 1995 konnte sich Y.________ im Gegensatz zu seinem Bruder noch genau erinnern. Seine Aussagen erscheinen detailreich und konsistent. c) Ebenso hält es vor der Verfassung stand, dass die kantonalen Instanzen die Beweisergebnisse zu den weiteren Anklagepunkten nicht isoliert, sondern im Gesamtkontext gewürdigt haben. Da deutliche Hinweise auf Serienbrandstiftung bzw. identische Täterschaft vorliegen, hat ein verfassungskonformer Schuldnachweis im Anklagesachverhalt vom Dezember 1995 auch Auswirkungen auf die Beweiswürdigung in den übrigen Fällen. Insofern kommt dem Brandstiftungsversuch vom Dezember 1995 durchaus eine beweisrechtliche "Schlüsselfunktion" zu. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist es nicht willkürlich, wenn die kantonalen Instanzen (etwa im Anklagepunkt "Brand in der Fasnachtszeit 1996") berücksichtigt haben, dass weitere Brandanschläge wiederum zur Nachtzeit im gleichen Teil derselben Liegenschaft erfolgten, in welcher der Beschwerdeführer wohnte, und dass auch das Tatvorgehen bis in die Einzelheiten identisch war. Analoges gilt für die übrigen Anklagepunkte, bei denen (neben Teilgeständnissen) wiederum die übereinstimmenden Tatmodalitäten und die jeweiligen Zutrittsmöglichkeiten des Beschwerdeführers mitberücksichtigt wurden. d) Zum Anklagesachverhalt "Brand vom 2. März 1996" macht der Beschwerdeführer geltend, "die Strecke und die Hindernisse des Gebäudes" hätten es ihm "verunmöglicht, vom 6. Stock (Zimmer E.________) ins 2. Stockwerk zu gelangen, die Brände zu legen und ins Zimmer zurückzukehren, ohne dass jemand, insbesondere E.________, eine lange Abwesenheit aufgefallen wäre". Es sei "willkürlich", wenn das Obergericht ohne Augenschein zum "Schluss" komme, es sei "abschätzbar, ob der Beschwerdeführer die Tat trotz den oben genannten Gründen hätte ausführen können". aa) Im Urteil des Obergerichtes wird erwogen, "die Tatausführung im 2. Stock" durch den Beschwerdeführer erscheine "durchaus möglich, auch wenn er sich dafür zunächst vom 6. Stockwerk, aus dem Zimmer von E.________, dorthin" habe begeben müssen. M.________ sei "am 2. März 1996 ortsabwesend" gewesen und komme daher als Täterin nicht in Frage. Da "die örtliche Situation in den Akten (mit Plänen usw.) genügend dokumentiert" sei, könne auf einen richterlichen Augenschein verzichtet werden. bb) Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, ist grösstenteils appellatorischer Natur (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG) und lässt die betreffende Beweiswürdigung nicht als unhaltbar erscheinen. Zwar macht er geltend, "der Weg vom Zimmer E.________ zur Brandstelle" sei "im verschachtelten Haus (...) nur über engste Verbindungswege und einen (internen) Lift zu erreichen" gewesen. Er legt jedoch nicht dar, inwiefern die örtlichen Verhältnisse aufgrund der ausführlichen Liegenschaftspläne und Photodokumentationen der Stadtpolizei Luzern sowie der betreffenden Zeugen- und Parteiaussagen nicht ausreichend gewürdigt werden könnten. Dass er sich aus dem Zimmer von E.________ nicht zeitweise hätte entfernen können, wird weder vom Beschwerdeführer noch von E.________ behauptet. Im Übrigen kann auf die willkürfreien Erwägungen des Kriminalgerichtes verwiesen werden, wonach der mit früheren Brandanschlägen identische Tatort, die analoge Vorgehensweise (ausgelegtes Papier auf den eingeschaltenen Herdplatten usw.), der Aufenthalt des Beschwerdeführers in der betroffenen Liegenschaft sowie sein (später widerrufenes) Teilgeständnis als belastende Beweiselemente zu würdigen seien. e) Die kantonalen Instanzen stützen den Schuldspruch auf Zeugenaussagen, das Aussageverhalten des Angeklagten (Teilgeständnisse) sowie auf weitere belastende Indizien (Ort und Zeitpunkt der Brandlegungen, jeweiliger Aufenthalt und Zutrittsmöglichkeit des Angeklagten, Tatvorgehen usw.), welche willkürfrei im Gesamtzusammenhang gewürdigt werden und Hinweise auf eine identische Täterschaft zulassen. Bei objektiver Würdigung sämtlicher Beweisergebnisse drängen sich keine offensichtlich erheblichen und schlechterdings nicht zu unterdrückenden Zweifel daran auf, dass der Beschwerdeführer für die ihm vorgeworfene Serie von Straftaten verantwortlich ist.