Citation: 9C_328/2023 E. 5.1.2

5.1.2. Selbst das Steuerrekursgericht Zürich habe hierzu festgehalten, dass aus den Jahresrechnungen erkennbar sei, dass die Einnahmen, welche sich zur Hauptsache aus den Elternbeiträgen und der Mitfinanzierung durch das Sozialdepartement zusammensetzen, durchwegs deutlich über dem gesamten Personalaufwand liegen. Sodann würden auch die Posten wie Kinderaufwand, Verwaltungsaufwand und Raumkosten nicht sonderlich ins Gewicht fallen. In einer Gesamtbetrachtung lasse sich daher ohne Weiteres darauf schliessen, dass der Verein kein auf dem Kostendeckungs- und Äquivalenzprinzip basierendes Tarifsystem aufweise. Mithin habe der Verein die Gewinnerzielung billigend in Kauf genommen und habe den Nutzern der Kita trotz der erwirtschafteten überschüssigen Mittel weder zeitnah eine Tarifreduktion angeboten, noch eine solche weitergegeben. Soweit der Verein einwende, er würde die Gewinne nur für eine Expansion benötigen, weshalb dem Erwerbszweck keine weitergehende Bedeutung zukomme, sei dieser nicht zu hören. Denn auch eine Institution, die neben der im Allgemeininteresse liegenden Tätigkeit Erwerbszwecke verfolge, könne selbst dann nicht steuerbefreit werden, wenn sie den erwirtschafteten Reingewinn vollumfänglich dem gemeinnützigen Zweck widme. Eine solche Institution erbringe nur indirekte Opfer, womit der Grundsatz der Wettbewerbsneutralität verletzt würde.