Citation: 5A_742/2019 E. 6.5

6.5. Satire ist eine Form der Berichterstattung und dient in einem weiteren Sinn der Information des Publikums, weshalb an ihr ein öffentliches Interesse besteht und sie einen Rechtfertigungsgrund darstellen kann. Weil sie definitionsgemäss überzeichnet oder verfremdet, kann sie nur unter erschwerten Umständen angefochten werden, wenn nämlich die ihrem Wesen eigenen Grenzen in unerträglichem Mass überschritten sind (Urteil 5A_553/2012 vom 14. April 2014 E. 3.2, in: sic! 2014 S. 458 und EuGRZ 2014 S. 549). Die Grenzen sprengt die Polemik bzw. die Schmähkritik, die einen persönlichen Angriff zum Ziel hat und die als Kritik überzieht und unnötig verletzt (Urteil 5A_376/2013 vom 29. Oktober 2013 E. 5.2 und 5.3, in: sic! 2014 S. 292 f.). Auf die Rechtsprechung hat das Handelsgericht abgestellt. Es ist zum Ergebnis gelangt, dass der Beschwerdeführer die Firma und das Logo der Beschwerdegegnerin in einer Art verballhornt hat, die weit über das an sachlicher Kritik an der Kaninchenhaltung Berechtigte hinausgeht. Der Beschwerdegegnerin, die im (......) fachhandel tätig ist und mit Tieren zu tun hat, werden in ihrer Firma " (......) " ( (......)) statt "Qualität" (B.________) und in ihrem Logo "Liebe zum Profit" statt "Liebe zum (......) " unterstellt. Willkürfrei durfte das Handelsgericht schliessen, dass sich die Äusserungen in Polemik bzw. Schmähkritik erschöpfen und daran kein Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit besteht. Inwiefern die angefochtene Beurteilung andere Verfassungs- oder Grundrechte verletzen könnte, unterlässt der Beschwerdeführer formell ausreichend darzutun (E. 1.3 oben). Angefügt werden kann, dass der Beschwerdeführer seine "A.________-Nachrichten" selber nicht als Satireblatt versteht, in dessen Rahmen die eingeklagten Äusserungen allenfalls abweichend hätten beurteilt werden müssen (Urteil 5A_267/2017 vom 14. Dezember 2017 E. 4.5 in: SJ 140/2018 I S. 293). Mit Blick auf das Ergebnis nicht entscheidend ist sodann, ob der Beschwerdeführer seine Äusserungen dadurch überzeichnet hat, dass er - wie die Beschwerdegegnerin behauptet (S. 4 Rz. 7 der Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung und S. 4 Rz. 10 der Beschwerdeantwort) - ein Riesenkaninchen (z.B. einen Belgischen Riesen mit einer Grösse von bis zu 80 cm und einem Gewicht von bis zu 10 kg) in Käfigen abbildet, die für Zwergkaninchen (z.B. Farbenzwerge mit einer Grösse von ca. 20-40 cm und einem Gewicht von ca. 1.2 kg) bestimmt sind, genügen doch die eingeklagten Äusserungen für die willkürfreie Annahme von Polemik bzw. Schmähkritik.