Citation: 6B_1249/2023 E. 1.3

1.3. Im Zusammenhang mit dem (mindestens sinngemäss erhobenen) Vorwurf, die Erstinstanz habe nicht rechtzeitig über das Dispensationsgesuch entschieden, rügt der Beschwerdeführer Willkür betreffend die Feststellung der Vorinstanz, das Dispensationsgesuch sei erst am Nachmittag des 30. Januars 2023 bei der Erstinstanz eingegangen. Es sei aktenkundig, dass das Dispensationsgesuch vom 27. Januar 2023 am Samstag, 28. Januar 2023 im Postfach der Erstinstanz gelegen und am Morgen des 30. Januars 2023 dem Gericht vorgelegen habe. Der Beschwerdeführer erklärt jedoch nicht, aus welcher Aktenstelle sich solcherlei ergeben sollte. Entscheidend ist in diesem Zusammenhang aber ohnehin, dass er nicht aufzeigt, inwiefern die Behebung des angeblichen Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein sollte. Die Vorinstanz erwog nämlich, es sei der Erstinstanz nicht vorzuwerfen, über das am 30. Januar 2023 eingegangene Dispensationsgesuch nicht noch am selben Tag schriftlich entschieden und die entsprechende Verfügung zuhanden des Beschwerdeführers bei der Post aufgegeben zu haben. Dieser Schluss ist nicht zu beanstanden, nachdem der Verteidiger des Beschwerdeführers - der gemäss den vorinstanzlichen Feststellungen offenbar per Telefon und E-Mail nur schwer erreichbar war - im Dispensationsgesuch ausdrücklich angekündigt hatte, sich am 30. Januar 2023 telefonisch über die Behandlung des Gesuchs zu informieren, dies in der Folge jedoch unterlassen hatte. Weshalb das am 30. Januar 2023 per Kurier überbrachte Ausstandsgesuch gegen die fallführende Einzelrichterin eine "neue Ausgangslage" hätte begründen sollen, weswegen eine telefonische Nachfrage nicht mehr notwendig gewesen wäre, ist nicht einsichtig. Zutreffend weist die Vorinstanz darauf hin, dass gemäss Art. 59 Abs. 3 StPO ein Ausstandsgesuch die betroffene Person nicht daran hindert, weitere Verfahrenshandlungen vorzunehmen. Dies musste dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer ebenso bewusst sein wie der Umstand, dass der Widerruf einer Vorladung gemäss Art. 205 Abs. 3 Satz 2 StPO erst dann wirksam wird, wenn er der vorgeladenen Person mitgeteilt worden ist. Bei dieser Sachlage und dem kurzfristig gestellten Dispensationsgesuch durfte der Beschwerdeführer jedenfalls nicht davon ausgehen, die Hauptverhandlung sei abzitiert oder auf sein persönliches Erscheinen sei verzichtet worden. Dies gilt umso mehr, als die Erstinstanz zwei vorherige Verschiebungsgesuche abgewiesen und an der Durchführung der Hauptverhandlung festgehalten hat. Die Ausführungen des Beschwerdeführers, sein Verteidiger sei um 7:00 Uhr am 31. Januar 2023 fahrbereit gewesen, aus dem Fehlen einer Mitteilung oder Verfügung der Erstinstanz in dessen Postfach habe er aber den Schluss ziehen dürfen und müssen, dass die Einzelrichterin ihre Tätigkeit im Strafverfahren sofort eingestellt hatte, zielen nach dem Ausgeführten ins Leere. Der Beschwerdeführer übersieht mit dieser Argumentation überdies, dass nicht die Abwesenheit seines Verteidigers an der Hauptverhandlung zur Anwendung der Rückzugsfiktion gemäss Art. 356 Abs. 4 StPO geführt hat, sondern sein eigenes Nichterscheinen.