Citation: U 42/01 26.06.2001 E. 2

2.- a) In tatsächlicher Hinsicht ist davon auszugehen, dass der Beschwerdegegner nach dem ersten (nicht bei der "Zürich" versicherten) Unfall vom 17. Februar 1990 in beschränktem Umfang weiterhin als selbstständiger Sanitärinstallateur und Bauspengler tätig war. Ab 1. Februar 1991 bezog er eine Rente der Invalidenversicherung aufgrund eines Invaliditätsgrades von 40 %. Die ab 1993 von der Invalidenversicherung übernommene Ausbildung zum Wanderritt-Führer schloss er aus Gründen, die im Einzelnen nicht bekannt sind, nicht ab. Nach der Liquidation des eigenen Betriebes im Sommer 1996 verrichtete er noch kleinere Reparatur- und Bauunterhaltsarbeiten, gemäss Feststellung des Berufsberaters der IV-Stelle auch Auto-Reparaturen. Ab September 1996 arbeitete er bei der Firma P.________ AG, wo er laut Bericht des Berufsberaters vom 29. April 1997 "als Tüftler ein technisches Problem an einer Maschine löste". Nach den Angaben der Arbeitgeberin bestand der Zweck der Anstellung in der "Inbetriebnahme einer Maschine und Teiländerungen". Ein schriftlicher Arbeitsvertrag wurde nicht abgeschlossen. b) Streitig ist zunächst, ob es sich bei der Tätigkeit des Beschwerdegegners für die Firma P.________ AG um ein befristetes Arbeitsverhältnis gemäss Art. 334 OR gehandelt hat. Nach den gesetzlichen Bestimmungen kann die Befristung des Arbeitsverhältnisses durch eine ausdrückliche Zeitangabe erfolgen, sich aus dem Zweck der Anstellung ergeben oder vom Eintritt eines künftigen Ereignisses abhängig sein. Bei Zweckbefristungen steht zwar der Endtermin des Arbeitsverhältnisses nicht von vornherein fest; er ist aber aufgrund objektiver Kriterien für beide Parteien erkennbar. Eine durch Arbeitsumschreibung erfolgte sachliche Befristung setzt einen ausreichenden Grad der Bestimmbarkeit voraus. Fehlt es hieran, liegt mangels einer anderweitigen Befristung ein unbefristetes Arbeitsverhältnis vor, zu dessen Beendigung es der Kündigung bedarf (Rehbinder, Berner Kommentar, N 2 ff., insbes. N 6 zu Art. 334 OR). Im vorliegenden Fall steht aufgrund der Akten fest und ist unbestritten, dass der Beschwerdegegner den Auftrag hatte, technische Probleme mit einer Produktionsmaschine zu lösen. Nach den Angaben der Arbeitgeberin war der Beschäftigungszweck im Zeitpunkt des Unfalls erfüllt, und es bestand keine Absicht auf eine Weiterbeschäftigung. H.________ kam jedoch weiterhin in den Betrieb, wobei er ohne entsprechenden Auftrag da und dort Hand anlegte und sich für eine Tätigkeit im Verkauf von Futtermitteln interessierte. Nach dem Unfall reichte er eine Stundenabrechnung für die Zeit vom 11. September bis 11. Oktober 1996 von 219 Stunden ein, wovon die Arbeitgeberin lediglich 120 Stunden anerkannte und ihn bei einem Stundenlohn von Fr. 25.- mit Fr. 3000.- entschädigte. Der ausgerichtete Lohn entspricht einer Beschäftigung von rund 50 %, was vom Beschwerdegegner insofern als richtig bestätigt wurde, als er gegenüber der Invalidenversicherung selber angab, bei der Firma P.________ AG halbtags beschäftigt gewesen zu sein. Aus den Akten geht zwar nicht hervor, wann genau der von der Firma P.________ AG erteilte Auftrag erfüllt war. Auch hat sich der Beschwerdegegner nach Erledigung des Auftrags weiterhin im Betrieb der Arbeitgeberin aufgehalten und gewisse Arbeiten erledigt. Es fehlen jedoch Anhaltspunkte für eine Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses. Zum einen bestreitet die Arbeitgeberin eine Weiterbeschäftigung mit der Feststellung, sie habe es lediglich toleriert, dass H.________ weiterhin im Betrieb erschienen sei und gelegentlich etwas gearbeitet habe, weil ihr bekannt gewesen sei, dass er nichts zu tun gehabt habe. Zum andern legt der Beschwerdegegner nicht dar, was er in der fraglichen Zeit effektiv gearbeitet hat, und macht auch nicht geltend, es sei ihm seitens der Arbeitgeberin eine Weiterbeschäftigung zugesichert oder auch nur in Aussicht gestellt worden. Es muss daher davon ausgegangen werden, dass es sich bei der fraglichen Erwerbstätigkeit um ein (sachlich) befristetes Arbeitsverhältnis gehandelt hat und nach Ablauf der vereinbarten Dauer keine Umwandlung in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis gemäss Art. 334 Abs. 2 OR stattgefunden hat. Daraus folgt, dass nach der allgemeinen Bemessungsregel von Art. 22 Abs. 4 letzter Satz UVV keine Umrechnung auf einen Jahresverdienst zu erfolgen hat und der versicherte Verdienst dem entspricht, was der Versicherte während der Dauer des befristeten Arbeitsverhältnisses verdient hat (RKUV 1992 Nr. U 148 S. 120 f.). c) Dem Beschwerdegegner kann auch insoweit nicht gefolgt werden, als er die beantragte Umrechnung auf ein Jahreseinkommen damit begründet, er habe die Absicht gehabt, eine regelmässige unselbstständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Ab Februar 1991 bezog er eine Viertelsrente der Invalidenversicherung aufgrund eines Invaliditätsgrades von 40 %. Die restliche Erwerbsfähigkeit von 60 % hat er aber nie in zumutbarer Weise voll ausgenützt, sondern sich mit gelegentlichen Aufträgen im Rahmen der bisherigen selbstständigen Erwerbstätigkeit begnügt und sich - unterstützt durch die Invalidenversicherung - mit dem Aufbau eines Wanderritt-Betriebes befasst, ohne innert angemessener Frist zu einem Ergebnis zu gelangen; im Übrigen hat er sich seinen Angaben zufolge als Hausmann beschäftigt, während seine Ehefrau einer Erwerbstätigkeit nachgegangen ist. Er hat damit von sich aus auf eine regelmässige Erwerbstätigkeit verzichtet. Bei Versicherten, die einer unregelmässigen Beschäftigung nachgehen, erfolgt grundsätzlich aber keine Umrechnung im Sinne von Art. 22 Abs. 4 Satz 2 UVV, sondern wird der versicherte Verdienst aufgrund des effektiven Lohnes festgesetzt. Eine Anwendung von Art. 22 Abs. 4 Satz 2 UVV fällt höchstens dann in Betracht, wenn im Zeitpunkt des Unfalls die klare Absicht bestanden hat, eine ganzjährige Beschäftigung aufzunehmen, was vom Versicherten durch konkrete, bereits vor dem Unfall getroffene Vorkehren nachzuweisen ist (RKUV 1997 Nr. U 280 S. 276). Solche Vorkehren vermag der Beschwerdegegner nicht nachzuweisen. Dass er sich bei der Arbeitgeberin über eine mögliche Tätigkeit als Verkäufer von Futtermitteln erkundigt hat, genügt nicht, zumal es sich dabei nicht notwendigerweise um eine unselbstständige Tätigkeit handelte und sich der Beschwerdegegner bis dahin eindeutig dahin geäussert hatte, sich eine Tätigkeit als Angestellter nicht vorstellen zu können, weshalb er denn auch eine weitere Tätigkeit im selbstständigen Bereich anstrebte. Etwas anderes ergibt sich entgegen den Ausführungen in der Vernehmlassung des Beschwerdegegners auch aus dem Bericht des Dr. med. K.________, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, vom 18. Juni 1997 nicht. Die darin enthaltene Aussage des Beschwerdegegners, wonach er die Beschäftigung bei der Firma P.________ AG als "Pausenfüller" bezeichnet hatte, spricht unter den gegebenen Umständen jedenfalls eher gegen als für die Absicht, eine regelmässige unselbstständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen.