Citation: 5C.67/2004 19.11.2004 E. 5

In tatsächlicher Hinsicht steht fest, dass der Ehemann der Beklagten 1 für die Dauer des öffentlichen Inventars als "Massaverwalter" eingesetzt worden ist und in dieser Funktion mit der Firma G.________ AG einen Vertrag betreffend die Umgebungsarbeiten "Q.________i" - d.h. die Umgebungsarbeiten in der Überbauung mit den Reiheneinfamilienhäusern - abgeschlossen hat. Die daraus herrührenden Rechnungen hat der Ehemann der Beklagten 1 als Massaverwalter nicht etwa von einem Konto der Erbmasse bezahlt, sondern von einem Privatkonto, das ihm und der Beklagten 1 gemeinsam gehört. Vor den kantonalen Gerichten hat die Beklagte 1 geltend gemacht, die Zahlungen an die Gartenbaufirma seien deshalb vom Privatkonto der Ehegatten bezahlt worden, um damit ihre restanzliche Werklohnschuld gegenüber der Masse zu tilgen. Die kantonalen Gerichte haben diese Betrachtungsweise nicht geteilt und die Voraussetzungen der Verrechnung verneint. Die Beklagte 1 erneuert ihren Einwand vor Bundesgericht. Seine Berechtigung hängt davon ab, in welcher Absicht der Massaverwalter und Ehemann der Beklagten 1 die besagte Rechnung der Gartenbaufirma bezahlt hat bzw. was er mit der Überweisung des Rechnungsbetrags hat tilgen wollen. Feststellungen zum Wollen der Parteien und ihren Absichten betreffen die tatsächlichen Verhältnisse und sind für das Bundesgericht im Berufungsverfahren - hier nicht zutreffende Sachverhaltsrügen vorbehalten - verbindlich (Art. 63 f. OG; z.B. BGE 115 II 484 E. 3c S. 487; 113 II 25 E. 1a S. 27). Sie fehlen im angefochtenen Urteil, so dass die Stichhaltigkeit des erhobenen Einwands nicht überprüft werden kann. Soweit die Beklagte 1 rügt, die kantonalen Gerichte hätten sich mit ihrem Standpunkt nicht auseinander gesetzt, kann auf ihre Berufung nicht eingetreten werden, die die staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung verfassungsmässiger Rechte der Bürger - z.B. den Anspruch auf Prüfung und Begründung (vgl. Art. 29 Abs. 2 BV) - ausdrücklich vorbehält (Art. 43 Abs. 1 OG, Satz 2). Die Berufung muss deshalb abgewiesen werden, soweit damit eine weitere Tilgung der Werklohnforderung im Betrag von Fr. 24'077.30 und aus der Werklohnabrechnung ein Saldo zu Gunsten der Beklagten 1 von Fr. 6'317.40 geltend gemacht wird, den sie heute zur Verrechnung stellen möchte. Es bleibt damit bei der Verurteilung der Beklagten 1 zur Bezahlung von Fr. 17'759.90 nebst Zins zu 5 % seit 9. Februar 2000.