Citation: 1C_282/2019 E. 3.3

3.3. Sodann erachtet es der Beschwerdeführer als willkürlich, dass die Vorinstanz Zweifel an seiner Fahreignung nicht ausgeschlossen habe, obwohl die untersuchenden Ärzte die von der Polizei festgestellten Symptome nicht festgestellt hätten und sich die Symptome, wie auch die Vorinstanz festgestellt habe, nicht innert 1 ¾ Stunden verflüchtigt haben könnten. Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Gemäss Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Die Fahreignung fehlt namentlich dann, wenn die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen nicht mehr vorhanden ist (vgl. Art. 14 Abs. 2 lit. b SVG). Wecken konkrete Anhaltspunkte ernsthafte Zweifel an der Fahreignung einer Person, ist eine Fahreignungsuntersuchung anzuordnen (Art. 15d Abs. 1 SVG, Art. 28a Abs. 1 der Verordnung vom 27. Oktober 1976 über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr [Verkehrszulassungsverordnung, VZV; SR 741.51]). Nach der Rechtsprechung ist in den vom Gesetzgeber in Art. 15d Abs. 1 SVG aufgezählten Fällen grundsätzlich zwingend und ohne weitere Einzelfallprüfung eine Fahreignungsuntersuchung anzuordnen, selbst wenn die Zweifel im konkreten Fall noch nicht erhärtet oder nur abstrakter Natur sind (Urteil 1C_232/2018 vom 13. August 2018 E. 3.2; JÜRG BICKEL, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 15 zu Art. 15d SVG). Diese Tatbestände begründen mithin einen Anfangsverdacht fehlender Fahreignung, welcher zur Anordnung einer Fahreignungsuntersuchung führt (Botschaft vom 20. Oktober 2010 zu Via sicura, Handlungsprogramm des Bundes für mehr Sicherheit im Strassenverkehr, BBI 2010 8470 Ziff. 1.3.2.6). Vorliegend steht fest, dass der Beschwerdeführer an einer rezidivierenden depressiven Störung leidet, der Polizei zweimal im Rahmen von Verkehrskontrollen aufgefallen ist und dabei Zweifel an seiner Fahreignung erweckt hat, dass er - aufgrund seiner psychischen Erkrankung - verschiedene Medikamente zu sich nehmen muss, die sich negativ auf die Fahrtüchtigkeit auswirken können und dass er darüber hinaus gelegentlich Cannabis konsumiert. Wie die Vorinstanz nachvollziehbar dargestellt hat, erlauben es all diese Umstände zwar nicht, seine Eignung zum Führen eines Motorfahrzeugs zu verneinen; sie werfen aber durchaus gewisse Fragen hinsichtlich seiner Fahreignung auf. Obwohl anlässlich der Blut- und Urintests weder der aktive Cannabis-Wirkstoff THC noch dessen inaktives Abbauprodukt THC-Carbonsäure nachgewiesen wurde, kann es angesichts der oben dargestellten Umstände und der Risiken, die das Führen eines Motorfahrzeugs in nicht fahrtauglichem Zustand mit sich bringt, nicht als offensichtlich unhaltbar bezeichnet werden, Zweifel an der Fahreignung des Beschwerdeführers zu hegen. Damit sind die Vorinstanzen nicht in Willkür verfallen, wenn sie den Beschwerdeführer gestützt auf Art. 15d SVG zu einer Fahreignungsuntersuchung verpflichtet haben.