Citation: 5A_550/2017 E. 4

Art. 5 EuFrÜb legt keine Feiertage fest (vgl. Botschaft des Bundesrates zum EuFrÜb, BBl 1979 II 109, 114), sondern enthält nichts anderes als den auch in Art. 142 Abs. 3 ZPO enthaltenen Grundsatz, wonach Samstage, Sonntage und gesetzliche Feiertage bei der Berechnung einer Frist mitgezählt werden und eine an diesen Tagen auslaufende Frist auf den nächstfolgenden Werktag verlängert wird. Im Verzeichnis des Bundesamtes für Justiz im Sinn von Art. 11 EuFrÜb vom 28. April 1983 (abrufbar auf Internet, Stand der letzten Publikation: 1. Januar 2011) wird darauf hingewiesen, dass in der Schweiz die gesetzlichen Feiertage mit Ausnahme des 1. August durch die Kantone bestimmt werden; sodann enthält das Verzeichnis die jeweiligen Feiertage aller Kantone. Im Kanton Basel-Stadt ist der 2. Januar kein Feiertag (vgl. § 2 des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung, RLG/BS). Die jeweiligen Feiertage bestimmen sich nicht nach einem irgendwie gearteten "Erklärungsort", sondern gemäss der ausdrücklichen - und bewusst anders als Art. 45 Abs. 2 BGG gestalteten - Regelung in Art. 142 Abs. 3 ZPO nach dem Gerichtsort (vgl. auch die im angefochtenen Entscheid zutreffend zitierte Literatur). Sodann galt der Fristenstillstand (Gerichtsferien) vom 18. Dezember bis 2. Januar im Sinn von Art. 145 Abs. 1 lit. c ZPO nicht, weil Eheschutzgesuche im summarischen Verfahren behandelt werden (Art. 145 Abs. 2 lit. b i.V.m. Art. 271 lit. a ZPO).