Citation: 5A_822/2009 29.03.2010 E. 4

4.1 Bei der Ermittlung des zivilprozessualen Zwangsbedarfs hat das Obergericht mit der ersten Instanz angenommen, der Beschwerdeführer sei für seine Fahrt zur Arbeit zwingend auf ein Privatfahrzeug angewiesen. Zur Ermittlung des zu berücksichtigenden Betrages hat es auf die Kilometerkostenberechnung des TCS (Kilometerkosten 2008, TCS, CD-ROM) abgestellt, seiner Berechnung aber nicht den effektiven Neuwagenpreis von Fr. 35'650.-- zugrunde gelegt. Vielmehr hat es unter Hinweis darauf, dass der Notbedarf im Zusammenhang mit der unentgeltlichen Rechtspflege zu ermitteln sei, einen "reduzierten" Neuwagenpreis von Fr. 20'000.-- eingesetzt und demzufolge einen Aufwand von Fr. 365.50 pro Monat ermittelt. (11'500 km; jährliche zu berücksichtigende Betriebskosten von Fr. 4'385.90 : 12). Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe vor Obergericht die Klageantwortbeilage 6, den Leasingvertrag betreffend sein persönliches Fahrzeug, eingelegt, aus dem sich ein Neuwagenpreis von Fr. 35'650.-- ergebe. Mit der Berücksichtigung eines Wertes von nur Fr. 20'000.-- sei das Obergericht in Willkür verfallen und habe überdies den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. Das Obergericht hat die Berücksichtigung eines Neuwertpreises von nur Fr. 20'000.-- mit dem Hinweis auf den Notbedarf im Rahmen der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege begründet und hat damit deutlich gemacht, weshalb nicht der volle Barkaufpreis gemäss Klageantwortbeilage 6 in die Berechnung der Fahrzeugkosten einzusetzen ist. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist damit nicht ersichtlich (Art. 29 Abs. 2 BV). Der Beschwerdeführer legt seinerseits nicht Art. 106 Abs. 2 BGG entsprechend dar (BGE 134 I 83 E. 3.2. S. 88 mit Hinweisen), inwiefern die Anwendung der Richtlinien des TCS betreffend Kilometerkosten und die Berücksichtigung eines "reduzierten" Barkaufpreises gegen Art. 29 Abs. 3 BV verstossen. Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. 4.2 Der Beschwerdeführer macht im Zusammenhang mit den Kosten betreffend den Arbeitsweg im Weiteren geltend, das Obergericht hätte unter diesem Titel zumindest den Betrag von Fr. 590.-- pro Monat berücksichtigen müssen, zumal auch das Bezirksgericht A.________ im Scheidungsurteil vom 10. Dezember 2008 diesen Betrag als Kosten für den Arbeitsweg berücksichtigt habe. Wie dargelegt, ist das Obergericht von den Richtlinien des TCS und von einem reduzierten Neuwagenpreis ausgegangen. Inwiefern dies seine verfassungsmässigen Rechte verletzen soll, hat der Beschwerdeführer nicht rechtsgenüglich begründet (E. 4.1). Von daher erschöpft sich der Hinweis auf das bezirksgerichtliche Urteil und die darin verwendete Berechnungsmethode in appellatorischer und damit unzulässiger Kritik am angefochtenen Entscheid. Darauf ist nicht einzutreten.