Citation: 5C.98/1999 23.10.2000 E. 2

2.- Das Bezirksgericht hatte in seinem Urteil vom 4. Juli 1996 die vom Kläger per 1. Februar 1996 beantragte Aufhebung der Scheidungsrente abgewiesen. Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus, dass der Kläger zwar seit dem Scheidungsurteil vom 19. April 1994 hinsichtlich seines Einkommens von damals Fr. 7'733. 35 habe Einbussen hinnehmen müssen, diese aber durch Verminderungen des Bedarfs kompensiert würden. Das Obergericht hat diesen Entscheid im Berufungsverfahren geschützt und zur Begründung ausgeführt, dem Kläger seien in der Zeit vom 1. März 1996 bis 30. Juni 1996 Leistungen der Arbeitslosenversicherung von Fr. 6'257. 10 und in der Zeit vom 1. Juli 1996 bis 30. Juni 1998 von Fr. 6'052. 50 ausgerichtet worden. Anschliessend habe er in der Zeit vom 1. Juli 1998 bis Ende September 1998 Arbeitslosenhilfe von Fr. 5'200. -- pro Monat bezogen. Dieser Einkommensrückgang sei durch einen Rückgang des Notbedarfs - geringere Wohnkosten, Entfallen der Kinderunterhaltsbeiträge - kompensiert worden, so dass von keiner Veränderung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit auszugehen sei.