Citation: 5P.37/2001 23.05.2001 E. 6

6.- Eine willkürliche Beweiswürdigung erblicken die Beschwerdeführer in der obergerichtlichen Annahme, der Beschwerdeführer 1 habe vom 1. Juli 1982 bis zum 23. Mai 1987 in Z.________ gewohnt. Die Rüge steht vor dem Hintergrund der vom Obergericht bejahten Mietzinsschuld des Beschwerdeführers 1 gegenüber dem Nachlass, die bereits im Zusammenhang mit der Verletzung der Eventualmaxime eine Rolle gespielt hat (E. 2d hiervor). Auch die vorliegende Rüge ist unbegründet. a) Während der rund dreissig Jahre ihres Bestehens investierte die Erbengemeinschaft in das bäuerliche Heimwesen des Erblassers. Nach Aufgabe des landwirtschaftlichen Betriebs wurden die auf der Parzelle Nr. 602 in Z.________ gelegenen Gebäulichkeiten erhalten, erneuert und umgebaut (E. 7b/ee S. 32 ff. des angefochtenen Urteils). Der Beschwerdeführer 1 ersteigerte am 22. Mai 1987 die Parzelle Nr. 602 in der von der Grundpfandgläubigerin angestrengten Zwangsverwertung. Erhebliche Kosten verursachte der 1981/82 erfolgte Umbau der Scheune (Ausbau der bestehenden Stallungen und des Heubodens in ein Wohnhaus), für den die Beschwerdeführer umfangreiche Eigenleistungen erbracht und in der Erbteilung berücksichtigt haben wollten (E. 7b/ee/bbb S. 35 und E. 7b/kk/ aaa S. 44 des angefochtenen Urteils). Für den besagten Umbau der Scheune in ein Wohnhaus in den Jahren 1981 und 1982 hat das Obergericht den Beschwerdeführern gewisse Forderungsbeträge gegen den Nachlass zuerkannt (E. 7b/kk/aaa S. 44), ist im Gegenzug aber davon ausgegangen, die Beschwerdeführer schuldeten dem Nachlass Mietzins, und zwar der Beschwerdeführer 1 für das Bewohnen des Neubaus vom 1. Juli 1982 bis 23. Mai 1987 und die Beschwerdeführerin 2 für das Bewohnen des alten Wohnhauses von April 1974 bis Mai 1987 (E. 7b/ee/ ddd S. 36 f. und E. 7n/ff und gg S. 56). Was den Beschwerdeführer 1 anbetrifft, hat das Obergericht dafürgehalten, er habe vom 1. Juli 1982 bis zur Versteigerung am 23. (recte: 22.) Mai 1987 (faktisch) in Z.________ gewohnt. Daran änderten die Bestätigungen der Einwohnerkontrolle O.________ nichts; auch hätten nicht sämtliche Handwerker ihre Rechnungen nach P.________ - an die Anwaltskanzlei des Beschwerdeführers 1 - geschickt, sondern nach Z.________. Der Beschwerdeführer 1 habe den auf der Parzelle Nr. 602 erstellten Neubau in einem Masse bewohnt, das eine Nutzungsentschädigung rechtfertige (E. 7n/gg S. 56). Im Einzelnen hat das Obergericht festgehalten, der Beschwerdeführer 1 habe von 1958 bis 1968 Rechtswissenschaften studiert und vom 13. November 1961 bis 30. Januar 1970 in O.________ gelebt (unter Verweis auf bekl. act. 818, recte: 118). Danach dürfte er mit erheblicher Wahrscheinlichkeit bis 11. Juli 1973 in Z.________ gelebt haben. Ab 11. Juli 1973 bis 7. Oktober 1986 sei er wieder in der Stadt O.________ registriert. Auf die formelle Wohnsitzbestätigung könne nicht ausschliesslich abgestellt werden, was bereits die in der Klageantwort (vom 6. September 1985) aufgeführten Adressen belegten; für den Beschwerdeführer 1 sei eine Adresse in P.________ angegeben. Nicht nachvollziehbar sei, wie sich der angebliche Wohnsitz des Beschwerdeführers 1 in O.________ mit dessen Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Umbau ab 1982 (recte wohl 1980) vertragen solle. Er habe mit der Gemeinde verkehrt, und auch die Aussagen der befragten Zeugen belegten, dass der Beschwerdeführer 1 entgegen der Wohnsitzbestätigung anfangs der achtziger Jahre in Z.________ lebte bzw. oft dort gewesen sei (E. 7b/ee/ddd S. 36 f.). b) Beweiswürdigung, namentlich die Beurteilung der Schlüssigkeit von Indizien, beruht stets auch auf richterlicher Lebenserfahrung (vgl. BGE 118 II 365 E. 1 S. 366). Verfahrensmässig einwandfrei ist die Beweiswürdigung nur, wenn sie alle in Betracht fallenden Umstände berücksichtigt und mit den Denkgesetzen und der Lebenserfahrung in Einklang steht (statt vieler: Guldener, Beweiswürdigung und Beweislast nach schweizerischem Zivilprozessrecht, Zürich 1955, S. 5 f. Ziffer IV/1b und S. 10 ff. Ziffer 3; für den Kanton Thurgau: Merz, N. 2b zu § 187 ZPO; Böckli, Zivilprozess-Ordnung für den Kanton Thurgau, Frauenfeld 1930, N. 2 zu § 231 aZPO). Als willkürlich erscheinen kann daher eine Beweiswürdigung, wenn der Sachrichter einseitig einzelne Beweise berücksichtigt und andere, aus denen sich Gegenteiliges ergeben könnte ausser Acht lässt (BGE 100 Ia 119 E. 4 S. 127 und E. 6 S. 130; 118 Ia 28 E. 1b S. 30). Willkür ist aber nicht schon dann zu bejahen, wenn vom Sachrichter gezogene Schlüsse nicht mit der Darstellung des Beschwerdeführers übereinstimmen; vielmehr hat dieser aufzuzeigen, inwiefern die angefochtene Beweiswürdigung unhaltbar ist, beispielsweise den Gesetzen der Logik widerspricht (BGE 116 Ia 85 E. 2b S. 88). In der Beweiswürdigung steht dem Sachrichter ein weiter Spielraum des Ermessens zu (BGE 83 I 7 S. 9; 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Dementsprechend greift das Bundesgericht nur mit Zurückhaltung ein (BGE 109 Ia 107 E. 2c S. 109), und zwar nur dann, wenn sich die Beweiswürdigung im Ergebnis mit sachlichen Gründen nicht halten lässt (vgl. zur Motivsubstitution: BGE 124 I 208 E. 4 S. 211). c) Wie die Beschwerdegegner mit Recht hervorheben, widerspricht es jeglicher Lebenserfahrung und vernunftgemässem Denken, dass ein Wohnhaus über fünf Jahre hinweg leer stehen lässt, wer es mit grossem zeitlichen und finanziellen Aufwand erbaut und danach erworben hat, wie das auf den Beschwerdeführer 1 zutrifft. Sein Verhalten vor 1982 und nach 1987 sind gewichtige Indizien dafür, dass er dazwischen den Neubau auf der Parzelle Nr. 602 in Z.________ bewohnt hat. Die Beschwerdeführer wenden dagegen die Bestätigungen der Einwohnerkontrollen zu Gunsten des Beschwerdeführers 1 ein, die seinen Wohnsitz bis 1986 in O.________ und danach in P.________ und seine Adresse in P.________ an der Neugasse 40 nachweisen sollen. Diese Wohnsitzbescheinigungen belegen, dass der Beschwerdeführer 1 bis 7. Oktober 1986 seine Ausweisschriften in der Stadt O.________ (bekl. act. 118) und ab 14. Oktober 1986 in der Stadt P.________ hinterlegt hat (bekl. act. 119) und diese Gemeinden aus diesem Umstand geschlossen haben, dass er am selben Ort seinen Wohnsitz gehabt hat. Diese Wohnsitzbescheinigungen sind zwar ein Indiz für den zivilrechtlichen Wohnsitz (BGE 125 III 100 E. 3 S. 101, letzter Absatz), sie sind indessen nicht geeignet, andere Aufenthaltsorte auszuschliessen. Insbesondere leisten sie keinen entscheidenden Beitrag zur Beantwortung der massgebenden Frage, ob der Beschwerdeführer 1 den ausschliesslichen Gebrauch des von ihm umgebauten Hauses beansprucht hat und daher die Anrechnung eines Mietzinses gerechtfertigt ist (vgl. Art. 253 OR). Wie häufig er sich tatsächlich in Z.________ aufgehalten hat, ob er dort dauernd gewohnt, oder nur die Ferien, die Wochenenden oder andere Zeiten verbracht hat, spielt für die Anrechnung einer Entschädigung keine entscheidende Rolle. Entgegen der Darstellung in der Beschwerdeschrift hat das Obergericht die Zeugenaussagen zur Wohnsituation nicht als Beweis für den Wohnsitz des Beschwerdeführers 1 in Z.________ von 1982 bis 1987 gewürdigt, sondern damit widerlegt, dass sich dieser ausschliesslich in O.________ und nachher in P._________ aufgehalten hat. Ein Zeuge will in der Zeit, für die der Wohnsitz des Beschwerdeführers 1 in O.________ amtlich bestätigt ist, mit ihm beim Scheunenumbau vor allem an den Wochentagen gearbeitet haben; eine andere Zeugin ist wie selbstverständlich davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer 1 damals in Z.________ gewohnt habe. Diese Aussagen belegen die häufige Anwesenheit des Beschwerdeführers 1 in Z.________ vor 1982, die er auch nicht ernsthaft bestreitet. Der Beschwerdeführer 1 räumt zudem seine häufige Anwesenheit nach 1987 in Z.________ ein und bestätigt, auch in den Jahren dazwischen oftmals die Wochenenden dort verbracht zu haben. Dass die Mutter des Beschwerdeführers 1 nach Aussage einer Zeugin ein Zimmer im Büro in P.________ zur Verfügung gehabt habe und am Wochenende mit dem Beschwerdeführer 1 nach Z.________ gegangen sei, kann willkürfrei dahin gewürdigt werden, der Beschwerdeführer habe sich sowohl in P.________, als auch in Z.________ aufgehalten. Das Obergericht verfiel angesichts der Aktenlage jedenfalls nicht in Willkür, wenn es annahm, der Beschwerdeführer 1 habe das Haus in einem Mass bewohnt, welches eine Nutzungsentschädigung rechtfertige. Soweit die Beschwerdeführer die angerechnete Nutzungsentschädigung in quantitativer Hinsicht als willkürlich anfechten, genügt ihre Beschwerdeschrift den formellen Anforderungen nicht (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).