Citation: C 7/04 28.07.2004 E. 2

Streitig ist der Grund des nicht Zustandekommens der Anstellung des Versicherten beim Restaurant E.________ in W.________. Zu prüfen ist daher, ob bzw. in welchem Ausmass dem Versicherten ein Verschulden daran zugeschrieben werden kann, und bejahendenfalls die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung. 2.1 Das KWA begründete die Einstellungsverfügung damit, dass nach intensiven Abklärungen und Würdigung der Sachverhaltsdarstellungen sowohl des Versicherten wie auch des potentiellen Arbeitgebers ausgewiesen sei, dass das Ausschlagen eines Lohnangebotes, welches über den berufs- und ortsüblichen, insbesondere den gesamtarbeitsvertraglichen Bedingungen (L-GAV) gelegen habe, die Vertragsverhandlungen habe scheitern lassen. Die von V.________ darüber hinaus geltend gemachten Gründe hätten sich im Wiedererwägungsverfahren nicht belegen lassen und der Hinweis auf den Sozialdienst der Gemeinde sei auf entsprechende Nachfrage des Versicherten und seiner Ehefrau erfolgt. Das kantonale Gericht befand seinerseits, es sei unbestritten, dass der Beschwerdeführer die ihm am 6. März 2002 zugewiesene Arbeitsstelle als Koch abgelehnt habe. Die Frage, wie es sich mit Lohnangebot und -forderung tatsächlich verhalten habe, könne letztlich offen bleiben, da selbst ein Bruttolohn von Fr. 3'600.- bis Fr. 3'800.- nicht unzumutbar im Sinne von Art. 16 Abs. 2 lit. a und lit. i AVIG gewesen wäre. Für die erhobenen Vorwürfe, die künftigen Arbeitgeber hätten sich rassistisch und ausländerfeindlich geäussert, fänden sich in den Akten keinerlei Anhaltspunkte und der Beschwerdeführer könne solche auch nicht belegen. Eine Unzumutbarkeit der Arbeitsstelle aus diesem Grund glaubhaft zu machen, sei ihm deshalb ebenfalls nicht gelungen. Was die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung anbelangt, müsse diese zwingend innerhalb des durch Art. 45 Abs. 2 lit. c AVIV gesetzten Rahmens von 31 bis 60 Tage festgesetzt werden, wenn der Versicherte wie vorliegend eine zumutbare Arbeit ohne entschuldbaren Grund abgelehnt habe und damit ein schweres Verschulden vorliege (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Die Aussicht, eine Stelle beim Restaurant T.________ in Z.________ antreten zu können, sei im Zeitpunkt der Ablehnung der Stelle in W.________ am 28. März 2002 noch nicht sehr konkret gewesen, und zudem sei die Vertragsunterzeichnung erst am 22. April 2002 erfolgt. In der Bemessung der Einstellungsdauer könne sich diese Aussicht daher nicht als begründete Hoffnung verschuldensmindernd auswirken, weshalb die verfügte Einstelldauer von 38 Tagen insgesamt nicht zu beanstanden sei. 2.2 Der Beschwerdeführer macht demgegenüber im Wesentlichen erneut geltend, man habe ihm einen monatlichen Bruttolohn von Fr. 3'600.- bis Fr. 3'800.- angeboten, während er einen solchen von Fr. 4'500.- verlangt habe, aber auch bei einem Lohn von Fr. 4'100.- bis Fr. 4'200.- zugesagt hätte. Der ausdrückliche Wunsch nach einer Aussprache mit den künftigen Arbeitgebern sei vom KWA nicht berücksichtigt worden. Im Restaurant T.________ sei ihm ein Bruttolohn von Fr. 4'600.- in Aussicht gestellt worden, und er verdiene dort monatlich Fr. 5'000.-. Trotzdem hätte er die Stelle in W.________ sehr gerne angenommen, da diese näher als jene in Z.________ am Wohnort und bei seiner Familie gelegen gewesen wäre. Obwohl bei den behaupteten Lohnangeboten und -forderungen Aussage gegen Aussage gelte, sei den Falschaussagen des Arbeitgebers durchaus Glauben geschenkt worden. 2.3 Die Einwendungen des Beschwerdeführers vermögen am kantonalen Entscheid nichts zu ändern. Was die Lohnforderungen anbelangt, steht fest und ist unbestritten, dass dem Versicherten mindestens ein Monatsgehalt von brutto Fr. 3'600.- bis Fr. 3'800.- angeboten wurde (Angabe des Versicherten selber). Da dieses Angebot über den berufs- und ortsüblichen, insbesondere den gesamtarbeitsvertraglichen (L-GAV) Bedingungen (Art. 16 Abs. 2 lit. a AVIG) lag und dem Versicherten einen Lohn eingebracht hätte, der nicht geringer als 80 % des versicherten Verdienstes (Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG; monatlicher versicherter Verdienst des Beschwerdeführers von Fr. 3'660.-) gewesen wäre, konnte die Frage, wie es sich mit Lohnangebot und -forderung tatsächlich verhalten hatte, offen bleiben. Der Verwaltung kann unter diesen Umständen auch nicht vorgehalten werden, sie habe es unterlassen, nach erfolgtem Vorstellungsgespräch eine zusätzliche Aussprache zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitslosen zu veranlassen. Ebenfalls zu Recht hat das kantonale Gericht erwogen, dem Versicherten sei es nicht gelungen, die von ihm behaupteten fremdfeindlichen Äusserungen der potentiellen Arbeitgeber nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Was schliesslich die Aussicht anbelangt, im Restaurant T.________ eine Stelle antreten zu können, wurde durch die Vorinstanz zutreffend dargelegt, dass diese im Zeitpunkt der Ablehnung der Stelle in W.________ noch nicht zugesichert gewesen war (vgl. nicht veröffentlichtes Urteil A. vom 7. März 2002, C 132/01). 2.4 Was die Dauer der Einstellung betrifft, haben Verwaltung und Vorinstanz ein schweres Verschulden angenommen und im hiefür geltenden Rahmen von 31 bis 60 Tagen (Art. 45 Abs. 2 AVIV) die Sanktion auf 38 Tage festgesetzt. Nach dem Gesagten entspricht das Verhalten des Beschwerdeführers einem schweren Verschulden, das die vom KWA verhängte und vom kantonalen Gericht bestätigte Einstellungsdauer in der Anspruchsberechtigung unter Berücksichtigung des ihnen zustehenden Ermessens (BGE 123 V 152 Erw. 2 mit Hinweisen) angemessen erscheinen lässt.