Citation: 4A_648/2010 E. A

Die X.________ GmbH (Beschwerdeführerin) ist Inhaberin der am 21. März 2007 aufgrund einer deutschen Basismarke eingetragenen internationalen Marke Nr. 921 936 PROLED (fig.), die sich wie folgt präsentiert: Sie beansprucht für dieses Zeichen auch Schutz in der Schweiz, und zwar für die folgenden Waren: Klasse 9: Câbles électriques, conduites d'électricité, blocs d'alimentation, régulateurs et convertisseurs de tension pour appareils d'éclairage. Klasse 11: Lumières, lampes d'éclairage, appareils et installations d'éclairage, contenant notamment des diodes luminescentes (DEL), éléments composants des produits précités (compris dans cette classe). Die Registrierung der Marke wurde den Behörden der bezeichneten Bestimmungsländer am 31. Mai 2007 mitgeteilt. Das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) erliess am 27. Mai 2008 gegen den Schutz dieser Marke in der Schweiz eine provisorische Schutzverweigerung mit der Begründung, dass das Zeichen im Sinne von "professionelle Leuchtdioden" verstanden werde und somit einen direkten Hinweis auf die Natur der beanspruchten Waren darstelle. In ihrer Stellungnahme vom 19. November 2008 bestritt die Beschwerdeführerin die Auffassung des IGE und machte im Wesentlichen geltend, dass es sich bei der Marke um eine Wortneuschöpfung handle, der sich kein eindeutiger und unmittelbar erkennbarer Sinngehalt ent-nehmen lasse. Mit Schreiben vom 11. Februar 2009 hielt das IGE an seiner Zurückweisung fest. Zur Verdeutlichung führte es aus, dass das Zeichen hinsichtlich lumières, lampes d'éclairage, appareils et installations d'éclairage, contenant notamment des diodes luminescentes (DEL) in Klasse 11 im Sinne von "professionelle Leuchtdioden" als werbemässige Anpreisung verstanden werde. Bezüglich éléments composants des produits précités (compris danscette classe) in Klasse 11 sowie hinsichtlich câbles électriques, conduites d'électricité, blocs d'alimentation, régulateurs et convertisseurs de tension pour appareils d'éclairage in Klasse 9 stehe die Bedeutung "für Leuchtdioden" im Vordergrund, weil es sich bei diesen Waren um Bestandteile eines Leuchtkörpers handle. Mit Eingabe vom 5. Mai 2009 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Standpunkten fest und bat um Erlass einer anfechtbaren Verfügung. Mit Verfügung vom 6. August 2009 verweigerte das IGE der internationalen Registrierung für sämtliche Waren den Schutz in der Schweiz. Zur Begründung führte es aus, dass das Zeichen ohne Gedankenaufwand in die Bestandteile "PRO" und "LED" aufgeteilt und im Sinne von "professionelle Leuchtdioden" bzw. "für Leuchtdioden" und somit als Hinweis auf die Qualität bzw. den Zweck der Waren verstanden werde. Auch präge der gewählte Schriftzug das Erscheinungsbild nicht dergestalt, dass die internationale Registrierung klar von der schutzunfähigen Grundaussage der Wortelemente abweiche. Im Übrigen liessen sich die von der Beschwerdeführerin genannten, mit dem Wortelement "PRO" beginnenden Schweizer Marken mit der vorliegenden internationalen Registrierung nicht vergleichen und seien die ausländischen Eintragungen letzterer für die Prüfung auf absolute Ausschlussgründe in der Schweiz nicht präjudizierend.