Citation: 5A_555/2013 E. 3.3

3.3. Das Bezirksgericht, dessen Ausführungen das Obergericht wiedergibt, hält ausdrücklich fest, der Beschwerdeführer habe im Jahr 2011 nur noch durchschnittlich 156.4 Stunden pro Monat arbeiten können. Gemäss den eingereichten Lohnabrechnungen der Monate Januar bis Mai 2012 habe sich diese Tendenz im Jahre 2012 fortgesetzt. Die in den Jahren 2011 und 2012 geleisteten Stunden entsprächen einem effektiven 100%-Pensum; ein Unterhaltsschuldner könne nicht verpflichtet werden, seine Arbeitskraft zu mehr als 100 % zu verwerten. Unter diesen Voraussetzungen erscheine es glaubhaft, wenn der Beschwerdeführer sein Einkommen mit Fr. 3'200.-- (zzgl. Kinderzulagen von je Fr. 200.--) beziffere. Angesichts dieser Ausgangslage erweckt die Vorgehensweise des Obergerichts in der Tat Bedenken. Zwar trifft es zu, dass die Untersuchungsmaxime die Parteien nicht davon entbindet, am Verfahren aktiv mitzuwirken, und dass es an ihnen ist, den Richter über den Sachverhalt zu unterrichten und ihn auf die greifbaren Beweismittel hinzuweisen (BGE 128 III 411 E. 3.2.1 S. 413 f.; bestätigt in: BGE 130 I 180 E. 3.2 S. 183 f.; ferner Urteil 5A_285/2013 vom 24. Juli 2013 E. 4.3). Entgegen dem, was die Beschwerdegegnerin anzunehmen scheint, dreht sich das vorliegende Beschwerdeverfahren aber nicht um diese Mitwirkungspflicht allein. Will sich ein Berufungsgericht mit dem erstinstanzlichen Beweisergebnis nicht zufriedengeben und nimmt es zugleich die (angeblich) fehlende Mitwirkung einer Partei bei der Feststellung des Sachverhalts im Berufungsverfahren zum Anlass, einen für diese Partei ungünstigen Entscheid zu fällen, so muss es offenlegen, weshalb es gestützt auf das erstinstanzliche Beweisergebnis keinen Entscheid fällen zu können glaubt und warum es die Mitwirkung der betreffenden Partei als ungenügend erachtet. Tut das Berufungsgericht dies nicht, kann der Rechtsunterworfene die gerichtliche Beweiswürdigung nicht nachvollziehen. Dies verkennt das Obergericht, wenn es dem Beschwerdeführer zum einen vorhält, für die Zeit ab dem 5. August 2012 keine weiteren Belege eingereicht zu haben, zum andern aber jegliche Erklärung vermissen lässt, warum es solch weiterer Belege überhaupt bedurfte. Das Obergericht legt nicht dar, inwiefern sich aufgrund der tatsächlichen Feststellungen der ersten Instanz nicht prüfen liesse, ob der Beschwerdeführer eine dauerhafte und erhebliche Veränderung seines Erwerbseinkommens glaubhaft gemacht hat. Dass bei unregelmässigen Einkommen eines Lohnbezügers auf den Durchschnittswert einer als massgebend erachteten Zeitspanne abgestellt werden kann, stellt das Obergericht nicht in Abrede. Ebenso wenig lässt sich dem angefochtenen Entscheid entnehmen, ob und gegebenenfalls aus welchem Grund das Obergericht die erstinstanzlich berücksichtigte Zeitspanne von immerhin siebzehn Monaten (Januar 2011 bis Mai 2012) als zu kurz erachtet, um die Lohnentwicklung hinreichend beurteilen zu können. Nach dem Gesagten ist das Ergebnis der vorinstanzlichen Beweiswürdigung, wonach der Beschwerdeführer eine Veränderung der Verhältnisse nicht glaubhaft gemacht haben soll, schlechterdings nicht nachvollziehbar. Unter diesen Umständen kann auch nicht als gesichert gelten, dass der Beschwerdeführer, dessen monatliches Existenzminimum sich dem angefochtenen Entscheid zufolge auf Fr. 2'810.90 beläuft, die ursprünglich festgesetzten Frauen- und Kinderalimente von monatlich Fr. 1'030.-- weiterhin wird aufbringen können. Damit aber erweist sich der angefochtene Entscheid auch im Ergebnis (BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133) als unhaltbar. Er läuft, wie der Beschwerdeführer zu Recht rügt, dem Gerechtigkeitsgedanken in stossender Weise zuwider, denn er ist nicht vereinbar mit dem Grundsatz, wonach dem Rentenschuldner mit Bezug auf alle familienrechtlichen Unterhaltskategorien zumindest das betreibungsrechtliche Existenzminimum stets voll zu belassen ist (BGE 126 III 353 E. 1a/aa S. 356, bestätigt in 135 III 66 E. 2 ff. S. 67 ff. mit Hinweisen und 137 III 59 E. 4.2.1 S. 62). Soweit die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung behauptet, der Beschwerdeführer verbrauche monatlich über Fr. 6'000.--, ist sie nicht zu hören. Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, steht im vorliegenden Verfahren nicht der Notbedarf des Beschwerdeführers, sondern einzig sein Erwerbseinkommen zur Diskussion.