Citation: 4A_459/2009 25.03.2010 E. 8

Der Beschwerdeführer rügt weiter eine Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV, da ihm im vorinstanzlichen Verfahren das Recht auf unentgeltliche Rechtspflege infolge Aussichtslosigkeit nicht gewährt wurde. Diese Rüge ist unbegründet. Mit Beschluss vom 21. Juli 2004 entzog das Obergericht dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege. Die dagegen erhobene Nichtigkeitsbeschwerde wies das Kassationsgericht ab, soweit es darauf eintrat, und die gegen den Beschluss des Kassationsgerichts erhobene staatsrechtliche Beschwerde wurde vom Bundesgericht mit Urteil 4P.105/2005 vom 31. August 2005 ebenfalls abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte. Das erneute Begehren des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wies das Obergericht mit Beschluss vom 29. April 2008 wiederum wegen Aussichtslosigkeit ab. Inwiefern sich die Situation seit dem Bundesgerichtsurteil vom 31. August 2005 verändert hätte, zeigt der Beschwerdeführer mit seinen Ausführungen in der Beschwerdeschrift nicht auf. Er behauptet zwar eine gegenüber dem ursprünglichen Gesuch veränderte Sachlage, indem er vorbringt, in Bezug auf die Zahl der Ärzte der Klinik und die Rolle von Dr. D.________ sei vom Obergericht eine Annahme getroffen worden, die sich später als falsch entpuppt habe. Inwiefern sich dadurch an der im Bundesgerichtsurteil vom 31. August 2005 festgestellten Aussichtslosigkeit etwas geändert haben sollte, ist nicht nachvollziehbar. Das Obergericht und das Kassationsgericht haben demnach nicht gegen Art. 29 Abs. 3 BV verstossen, indem sie dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährten. Zudem liegt entgegen dem Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor.