Citation: C 173/05 07.04.2006 E. 2

Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner innerhalb der massgebenden Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 19. Juni 2002 bis 18. Juni 2004 eine beitragspflichtige Beschäftigung von mindestens zwölf Monaten nachweisen kann. Dabei ist das Kriterium des Lohnflusses umstritten. 2.1 Die Vorinstanz hat erwogen, der Beschwerdegegner könne keine Bank- oder Postkontoauszüge vorweisen, da er den Lohn jeweils bar erhalten haben wolle. Er habe zunächst Lohnabrechnungen für 2003 sowie Januar 2004 eingereicht. Bei diesen sei aber erkennbar, dass es sich nicht um Originale, sondern um später nachgefertigte Kopien handle, auf welche nicht abgestellt werden könne. Indessen habe der Treuhänder der letzten Arbeitgeberfirma bestätigt, dass der Versicherte seinen Lohn jeweils in bar von ihm selbst ausbezahlt erhalten habe. Ferner habe der Treuhänder im Rahmen des rechtlichen Gehörs zusätzlich die Lohnabrechnungen für 2003 vorgelegt. Diese seien datiert und vom Beschwerdegegner unterzeichnet. Die Daten stimmten überein mit denjenigen eines vom Treuhänder erstellten Kontoauszugs für das Jahr 2003, in welchem exakt die in den Originalabrechnungen enthaltenen Beträge aufgelistet seien. Die selben Zahlen seien überdies im individuellen Konto für das Jahr 2003 enthalten. Deshalb sei der Lohnfluss mindestens für 2003 sowie für Januar und Februar 2004 ausgewiesen. 2.2 Demgegenüber macht die Arbeitslosenkasse geltend, die Unterlagen des Versicherten wiesen Ungereimtheiten aus. Es existierten zwei verschiedene Lohnabrechnungen. Als Überweisungsstelle werde die Kantonalbank angegeben, obwohl angeblich doch nie ein Lohnbetreffnis dorthin überwiesen worden sei. Für 2002 habe der Beschwerdegegner sodann keine Steuererklärung ausgefüllt, was darauf hindeute, dass er kein Einkommen erzielt habe. 2.3 Aus dem Umstand, dass der Versicherte für 2002 keine Steuererklärung eingereicht habe, lässt sich hinsichtlich des Lohnflusses nichts gewinnen. Nach der Rechtsprechung (ARV 2004 S. 115 ff; Urteil L. vom 28. Juli 2004, C 250/03) sind solche Erklärungen für sich allein nicht geeignet, einen Lohnfluss zu belegen, da sie eine Selbstdeklaration der betroffenen Person darstellen. Für den vorliegenden Fall ist entscheidend, dass der Treuhänder zweimal schriftlich bestätigt, dem Beschwerdegegner den Lohn bar ausgerichtet zu haben. Damit liegt eine Aussage eines neutralen Beteiligten über den Bezug des Barlohns vor. Ausserdem hat der Treuhänder Originalabrechnungen mit der Unterschrift des Versicherten eingereicht, deren Zahlen mit denjenigen des Individuellen Kontos (Bruttolohn x 12, ohne Spesen) übereinstimmen. Dass der Versicherte zuvor nachgefertigte und teilweise fehlerhafte Kopien derselben vorgelegt hat, vermag die vom Treuhänder später gelieferten Originale nicht zu entkräften. Sodann hat der Versicherte glaubwürdig dargelegt, weshalb die Lohnzahlung auf das Bankkonto zwar beabsichtigt, wegen der finanziellen Probleme der Firma schliesslich aber nicht realisiert worden ist. Insgesamt ist der Beweiswürdigung der Vorinstanz beizupflichten, dass ein Lohnfluss rechtsgenüglich dargetan ist. Damit ist ein gewichtiges Indiz für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung im Sinne von BGE 131 V 453 Erw. 3.3 erfüllt. Es ist insgesamt davon auszugehen, dass der Beschwerdegegner eine solche ausgeübt hat, weshalb die Rückweisung zur Prüfung der übrigen Anspruchsvoraussetzungen nicht zu beanstanden ist.