Citation: 4P.2/2006 21.03.2006 E. 5

Mit der Beschwerde wird sodann gerügt, die Anforderung, der Beschwerdeführer müsse bei einer solchen Konstellation merken, dass ein Wechsel von der einen zur anderen Klage stattfinden könne, sei überspitzt formalistisch. Das aus Art. 29 Abs. 1 BV fliessende Verbot des überspitzten Formalismus wendet sich gegen prozessuale Formenstrenge, die als exzessiv erscheint, durch kein schutzwürdiges Interesse gerechtfertigt ist, zum blossen Selbstzweck wird und die Verwirklichung des materiellen Rechts in unhaltbarer Weise erschwert oder gar verhindert. Das Bundesgericht prüft frei, ob eine solche Rechtsverweigerung vorliegt (BGE 127 I 31 E. 2a/bb; 125 I 166 E. 3a S. 170 mit Hinweisen). Vorliegend schloss das Obergericht in Würdigung der Abfassung der Replik, namentlich des Hinweises auf die allgemeine negative Feststellungsklage, dass der Beschwerdeführer auf die Möglichkeit einer solchen hinlänglich aufmerksam gemacht worden ist. Inwiefern darin eine exzessive Formstrenge liegen soll, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht aufgezeigt.