Citation: P 37/05 13.02.2006 E. 3

3.1 Somit bleibt im Hinblick auf die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens das Verhalten des Versicherten unter dem Aspekt der groben Fahrlässigkeit zu beurteilen, wobei eine leicht schuldhafte Verletzung der Meldepflicht die Berufung auf den guten Glauben nicht ausschliessen würde (BGE 110 V 180 Erw. 3c). Die Vorinstanz beurteilte das Verhalten des Versicherten lediglich als leichtfahrlässige Pflichtwidrigkeit. Es sei dem Versicherten zuzubilligen, dass er angesichts der eindeutig verschlechterten Finanzsituation mit mindestens unveränderten, wenn nicht sogar mit höheren Leistungen habe rechnen dürfen. Es sei für jeden verständigen Menschen in gleicher Lage und unter gleichen Umständen nachvollziehbar, dass keine Meldung erstattet worden sei. 3.2 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird hiegegen ausgeführt, das kantonale Gericht verkenne, dass der Beschwerdegegner nicht die abstrakte Frage nach einer Erhöhung oder Verminderung der ihm zustehenden Leistung oder nach einer privilegierten oder nicht privilegierten Anrechnung der Krankentaggelder zu beantworten habe. Anhand der im Anmelde- und Revisionsverfahren gestellten Fragen und aufgrund der in jeder Verfügung aufgeführten Beispiele bezüglich der Meldepflicht wäre es ihm möglich gewesen zu erkennen, dass er die Erwerbsaufgabe der Ehefrau und deren Taggeldbezug hätte melden müssen. Somit habe er nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufgewendet, dass auch von einem dreiundvierzig-jährigen, in ländlichen Verhältnissen lebenden und in rechtlichen Dingen unerfahrenen Mann verlangt werden könne, weshalb eine nicht leicht zu nehmende Pflichtwidrigkeit vorliege, welche die Berufung auf den guten Glauben ausschliesse. 3.3 Der Krankheitsfall des Ehegatten ist zwar nicht explizit als meldepflichtiger Tatbestand auf den Verfügungen über die Ergänzungsleistungen aufgeführt. Dennoch hätte der Beschwerdegegner bei genügender Sorgfalt erkennen können und müssen, dass eine Veränderung in den Einkommensverhältnissen seiner Ehefrau für die Bemessung der Ergänzungsleistungen von Bedeutung war. Er hätte nicht einfach annehmen dürfen, die Erwerbsaufgabe und der Erhalt von Krankentaggeldern habe keinen Einfluss auf die tatsächlichen Einkommensverhältnisse. Auch wenn er diese Möglichkeit nicht erkannte und ihm somit ein Unrechtsbewusstsein fehlte (Erw. 2.2 hievor), oder ihr nicht die nötige Beachtung schenkte, ist ihm dennoch vorzuwerfen, nicht das erforderliche Mindestmass an Aufmerksamkeit aufgewendet und ausser Acht gelassen zu haben, was jedem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen als beachtlich hätte einleuchten müssen (BGE 110 V 181 Erw. 3d mit Hinweisen). Denn laut ausdrücklichem Hinweis auf der Rückseite sämtlicher Verfügungen war und ist er verpflichtet, eine Erhöhung oder Verminderung des Einkommens und die Aufnahme oder Aufgabe einer Erwerbstätigkeit sofort der AHV-Zweigstelle seines Wohnortes oder der Ausgleichskasse zu melden. Dass dem Versicherten nicht bewusst war oder nicht hätte bewusst sein können, dass darunter auch die Erwerbsaufgabe seiner Ehegattin fällt, kann nicht im Ernst behauptet werden, zumal der Beschwerdeführer sowohl im Ergänzungsleistungsbegehren wie auch im Rahmen des Revisionsverfahrens seine und die Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Ehefrau zu deklarieren hatte. Welche konkreten Auswirkungen die veränderten Einkommensverhältnisse auf die Höhe der Ergänzungsleistungen gehabt haben, brauchte er hingegen nicht zu beurteilen, da es nicht Sache des Leistungsansprechers ist, darüber zu befinden, was und in welcher Form als anrechenbar zu gelten hat. Somit liegt eine nicht leicht wiegene Pflichtwidrigkeit vor, weshalb, entgegen der Vorinstanz, die Verwaltung die Gutgläubigkeit beim Leistungsbezug zu Recht verneint hat.