Citation: 4P.16/2006 14.03.2006 E. B

Der Beschwerdeführer ersuchte im kantonalen Verfahren am 23. Mai 2003 um integrale unentgeltliche Rechtspflege, welche der Gerichtspräsident am 15. September 2003 wegen Aussichtslosigkeit des Standpunkts des Beschwerdeführers verweigerte. Das Obergericht des Kantons Solothurn hiess den dagegen erhobenen Rekurs teilweise gut und befreite den Beschwerdeführer von der Kostenvorschusspflicht. Am 29. September 2004 stellte der Beschwerdeführer erneut ein Gesuch um Gewährung der integralen unentgeltlichen Rechtspflege, welches der Gerichtspräsident als Instruktionsrichter am 6. Oktober 2004 abwies, weil der Ehefrau des Beschwerdeführers im Rahmen ihrer ehelichen Beistandspflicht zuzumuten sei, diesen bei der Finanzierung des Prozesses zu unterstützen. Den gegen diese Verfügung am 18. Oktober 2004 eingereichten Rekurs hiess das Obergericht des Kantons Solothurn am 21. November 2005 gut, und es gewährte dem Beschwerdeführer für den Forderungsprozess ab dem 29. September 2004 die unentgeltliche Rechtspflege unter Beigabe eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes.