Citation: 4C.214/2006 19.12.2006 E. 1

Die provisorische Rechtsöffnung wurde der Beklagten auf folgender Grundlage erteilt: 1.1 Mit Schreiben der Beklagten an den Kläger vom 12. Januar 2001 hielt diese fest, dass per 12. Januar 2001 ein Ausstand der Gesellschaft gegenüber der Beklagten resultiere. Die Details sollten gemäss Debitoreninventar noch festgelegt werden. Die Beklagte bot dem Kläger im Sinne eines Entgegenkommens eine Abzahlungsvereinbarung von zunächst Fr. 500.-- und ab Januar 2002 Fr. 1'000.-- monatlich an unter Verzicht auf die Berechnung eines Verzugzinses. Sofern diese Vereinbarung eingehalten würde, werde die Beklagte davon absehen, einen Strafantrag wegen Unterschlagung zu stellen. Dieses Schreiben wurde vom Kläger zum Zeichen seines Einverständnisses gegengezeichnet. 1.2 Die Abzahlungsvereinbarung wurde in der Folge nicht eingehalten, so dass der von der Beklagten geforderte Ausstand aufzulaufen begann. Mit Schreiben vom 2. Februar 2002 dokumentierte die Beklagte den Kläger mit einer Kopie der Risikoliste und bezifferte ihre Forderung auf Fr. 133'164.--. Sie warf dem Kläger vor, sich wegen Nichtablieferung der Treibstoffeinnahmen einer strafrechtlichen Verfehlung schuldig gemacht zu haben und drohte mit einer strafrechtlichen Untersuchung, sollte sie nicht bis zum 15. Februar 2002 im Besitz eines Abzahlungsvorschlags sein. Mit Schreiben vom 14. Februar 2002 erklärte der Kläger, sowohl die Einnahmen aus dem Shop als auch aus dem Benzin seien auf dasselbe Bankkonto einbezahlt worden. Da auf dem Konto zu wenig Geld vorhanden gewesen sei, seien teilweise aus den Benzingeldern auch Shoprechnungen bezahlt worden. Es sei aber nie die Absicht des Klägers gewesen, Benzingelder zurückzuhalten. Hierauf schilderte der Kläger seine angespannte finanzielle Situation und führte aus, dass seine Schuld gegenüber der Beklagten Fr. 133'164.-- betrage, dass er aber in der momentanen Situation nichts zurückzahlen könne. Das Schreiben schliesst mit der Bitte, auf eine strafrechtliche Untersuchung zu verzichten.