Citation: 6P.173/2004 18.02.2005 E. 4

Im Rahmen seiner Verurteilung wegen strafbarer Vorbereitungshandlungen zu Raub gemäss Anklageziffer 10 stellt sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, dass nicht jede entfernte und in ihrer Zielrichtung noch vage Vorbereitungshandlung eine Verurteilung wegen Art. 260bis StGB rechtfertige. Die entsprechenden Vorkehrungen müssten vielmehr planmässig und konkret erfolgen. Ihm werde lediglich vorgeworfen, verschiedene Bankinstitute ausgekundschaftet zu haben. Dies allein vermöge das Erfordernis des planmässigen Handelns nicht zu erfüllen. 4.1 Gemäss Art. 260bis StGB wird mit Zuchthaus bis zu fünf Jahren oder mit Gefängnis bestraft, wer planmässig konkrete technische oder organisatorische Vorkehrungen trifft, deren Art und Umfang zeigen, dass er sich anschickt, eines der abschliessend aufgezählten schweren Verbrechen, namentlich einen Raub, auszuführen. Dabei genügt nicht jede entfernte und in ihrer Zielrichtung noch vage Tätigkeit zur Vorbereitung eines Delikts. Vielmehr müssen mehrere überlegt ausgeführte Handlungen vorliegen, denen im Rahmen eines deliktischen Vorhabens eine bestimmte Vorbereitungsfunktion zukommt. Ausserdem müssen sie nach Art und Umfang so weit gediehen sein, dass vernünftigerweise angenommen werden kann, der Täter werde seine damit manifestierte Deliktsabsicht ohne weiteres in Richtung auf eine Ausführung der Tat weiterverfolgen (BGE 111 IV 155 E. 2b; vgl. auch BGE 117 IV 309 E. 1d zum Anstaltentreffen gemäss Art. 19 Ziff. 1 Abs. 6 BetmG). Auf die verbrecherische Absicht lässt sich jedenfalls aus der Planmässigkeit der Vorkehrungen schliessen. Das Erfordernis des planmässigen Handelns ist erfüllt, wenn mehrere, unter sich zusammenhängende, systematisch über einen gewissen Zeitraum hinweg fortgeführte Handlungen vorliegen, die in ihrer Gesamtheit nicht mehr "harmlos" sind, sondern auf den Verbrechensplan verweisen (Günther Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, Bes. Teil II, 5. Aufl., Basel 2000, § 40 N. 6; Stefan Trechsel, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Kurzkommentar, 2. Aufl., Zürich 1997, Art. 260bis N. 3). 4.2 Die Vorinstanz nimmt an, der Beschwerdeführer habe planmässige Vorkehrungen zu Banküberfällen getroffen. Sie stützt sich hierfür im Wesentlichen auf die Aussagen von Mitangeklagten sowie auf Zugeständnisse des Beschwerdeführers, welche er anlässlich der Konfrontationseinvernahme vom 6. Juni 2002 machte. Danach hat der Beschwerdeführer in Begleitung von anderen Personen mehrere Bankinstitute auf ihre Eignung zu einem Raubüberfall ausgekundschaftet. Insgesamt seien mindestens vier Bankinstitute in verschiedenen Kantonen besichtigt worden, wobei eigens nach Banken mit wenig Personal gesucht wurde. Im Einzelnen seien dabei nicht nur die äussere Umgebung der Banken überprüft und deren Öffnungszeiten kontrolliert, sondern auch die inneren Verhältnisse der ins Auge gefassten Tatobjekte begutachtet worden. Zudem hätten sich der Beschwerdeführer und seine Begleiter Gedanken zur Tatausführung gemacht. Es seien Geiselnahmen in Betracht gezogen bzw. erwogen worden, dem Personal bei Arbeitsbeginn aufzulauern, um es mit Waffengewalt zur Geldherausgabe zu zwingen. Vor diesem Hintergrund ist der Schluss der Vorinstanz, das Verhalten des Beschwerdeführers erfülle den objektiven Tatbestand von Art. 260bis StGB, nicht bundesrechtswidrig. Denn von bloss unverbindlichen Gedankenspielereien kann unter diesen Umständen nicht mehr gesprochen werden. Vielmehr hat der Beschwerdeführer systematisch und über einen gewissen Zeitraum hinweg organisatorische Vorkehren im Sinne von Art. 260bis StGB getroffen, welche seine Absicht der Begehung einer Straftat erkennen lassen und in ihrer Gesamtheit mit hinreichender Deutlichkeit auf den Verbrechensplan verweisen. Entgegen seinem Standpunkt hat die Vorinstanz daher zu Recht das Erfordernis der Planmässigkeit der Vorkehren bejaht. Da sich damit auch diese Rüge als unbegründet erweist, ist die Nichtigkeitsbeschwerde abzuweisen.