Citation: 1A.128/2005 04.07.2005 E. C

Im Beschwerdeverfahren um die Betriebsreglementsänderung vom 18. Oktober 2001 teilte die Rekurskommission INUM den Verfahrensbeteiligten am 4. März 2004 unter anderem mit, dass dieses Verfahren nach Abschluss des Beschwerdeverfahrens betreffend die Verfügungen vom 31. Mai 2001 weitergeführt werde. Mit Urteil vom 11. Juni 2004 wies das Bundesgericht eine von der "Fluglärmopfergemeinschaft FLON" erhobene Rechtsverzögerungs- und Rechtsverweigerungsbeschwerde ab, die sich unter anderem gegen die Rekurskommission INUM gerichtet hatte (1A.56/2004). Mit Schreiben vom 17. Dezember 2004 teilte die Rekurskommission INUM den Verfahrensbeteiligten Änderungen des Spruchkörpers mit. Weiter wurden die Parteien darüber informiert, dass die Rekurskommission INUM gestützt auf Urteile des Bundesgerichts vom 7. Oktober 2003 sowie eigene Beschwerdeentscheide vom 24. Juni 2004 und 16. Dezember 2004 in Aussicht nehme, die Beschwerden als gegenstandslos abzuschreiben, soweit darauf eingetreten werden könne, wobei von der Erhebung von Verfahrenskosten abzusehen sei und die Parteientschädigungen wettgeschlagen würden. Die Beteiligten erhielten Gelegenheit, sich hierzu zu äussern. Am 26. Januar 2005 wies die Rekurskommission INUM ein Ausstandsgesuch der "Fluglärmopfergemeinschaft FLON" gegen die neuen Mitglieder des Spruchkörpers ab, soweit darauf eingetreten wurde. Mit Entscheid vom 5. April 2005 trat die Rekurskommission INUM auf die Beschwerde einer Schulpflege gegen die Änderung des Betriebsreglementes vom 18. Oktober 2001 nicht ein (Dispositiv Ziffer 1) und schrieb die Beschwerden der weiteren 34 Beschwerdeführer und Beschwerdeführergruppen als gegenstandslos geworden ab, soweit darauf einzutreten war (Dispositiv Ziffer 2). Es wurden keine Verfahrenskosten erhoben (Dispositiv Ziffer 4) und keine Parteientschädigungen zugesprochen (Dispositiv Ziffer 6). Die Rekurskommission INUM hielt allerdings Fr. 300.-- des von der "Fluglärmopfergemeinschaft FLON" bezahlten Kostenvorschusses bis zur Begleichung der im Ausstandsverfahren erhobenen Gerichtsgebühr zurück (Dispositiv Ziffer 5).