Citation: 5A_56/2009 25.06.2009 E. C

Am 14. April 2005 reichte auch F.________ beim Bezirksgericht H.________ gegen B.________, C.________ und D.________ als Eigentümer des Grundstücks Kat.-Nr. 5 und damit Dienstbarkeitsbelastete eine Klage ein. Er beantragte, diesen sei unter solidarischer Haftbarkeit zu verbieten, auf dem Grundstück Kat.-Nr. 5 das mit Bausektionsbeschluss bewilligte Aussenrestaurant zu erstellen und zu betreiben sowie Fahrzeuge, Container und dergleichen ab- und aufzustellen bzw. diese seien zu verpflichten, die nötigen Massnahmen zu treffen, damit das Aussenrestaurant nicht erstellt wird und keine Fahrzeuge, Container und dergleichen auf dem Grundstück Kat.-Nr. 5 auf- und abgestellt werden. Die Dienstbarkeitsbelasteten verkündeten der A.________ AG den Streit. Die A.________ AG trat dem Prozess als Nebenintervenientin bei und führt ihn seither alleine weiter. Das Bezirksgericht H.________ hiess die Klage mit Urteil vom 26. Oktober 2006 gut und verbot den Dienstbarkeitsbelasteten die Erstellung der Gartenwirtschaft sowie das Ab- oder Aufstellen von Fahrzeugen und Containern. Weiter verpflichtete es diese, die nötigen Massnahmen zu treffen, damit ihre Mieter entsprechende Handlungen unterlassen. Auf Berufung der A.________ AG fällte das Obergericht des Kantons Zürich am 22. November 2007 ein im Wesentlichen gleiches Urteil. Gegen dieses Urteil reichte die A.________ AG eine Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsgericht des Kantons Zürich ein und beantragte im Wesentlichen die Aufhebung des angefochtenen Obergerichtsurteils. Antragsgemäss wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde strich das Kassationsgericht mit Zirkulationsbeschluss vom 14. November 2008 zwei Passagen der Sachverhaltsfeststellungen des angefochtenen Urteils und wies im Übrigen die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.