Citation: 6B_651/2008 02.12.2008 E. 3

Die Beschwerdeführerin hatte mit Privatklage vom 29. November 2006 dem Beschwerdegegner vorgeworfen, sein Brief vom 28. August 2005 an den Tessiner Kantonsarzt enthalte ehrverletzende Äusserungen (Art. 173 Ziff. 1 StGB). Das Strafgericht Basel-Stadt wies diese Klage ab mit der Begründung, das objektive Tatbestandsmerkmal der Äusserung gegenüber einem Dritten sei nicht erfüllt. Die Vorinstanz erkannte, die Strafklage sei verspätet eingereicht worden, weshalb bereits der erstinstanzliche Richter das Verfahren hätte einstellen müssen. 3.1 Die Beschwerdeführerin rügt eine willkürliche Anwendung von § 188 der Strafprozessordnung des Kantons Basel-Stadt (StPO/BS). Danach sei beim Weiterzug nicht appelabler Entscheide die Überprüfung auf den geltend gemachten gesetzlichen Beschwerdegrund beschränkt. Weil der erstinstanzliche Richter die Eintretensvoraussetzungen als gegeben erachtet habe, und diese nicht Gegenstand der Beschwerde gewesen seien, hätte die Vorinstanz lediglich die in der Beschwerde aufgeworfenen Fragen behandeln dürfen. 3.2 Die Rüge ist unbegründet. § 188 StPO/BS richtet sich offensichtlich an den Beschwerdeführer, damit er weiss, dass ihn in nicht appelablen Fällen eine besondere Rügepflicht trifft und dass in allen anderen Fällen die Überprüfungsbefugnis des Appellationsgerichts nicht eingeschränkt ist. Hingegen handelt diese Bestimmung nicht von Prozessvoraussetzungen. Die Erfüllung der Prozessvoraussetzungen und das Fehlen von Prozesshindernissen sind zwingendes Erfordernis für die Anhandnahme und Durchführung eines Verfahrens. Sie sind von Amtes wegen zu prüfen und in jedem Stadium des Verfahrens zu berücksichtigen (HAUSER/SCHWERI/HARTMANN, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Auflage, S. 179 N13). Der Strafantrag gehört zu den Prozessvoraussetzungen (a.a.O., S. 178 N 10), was in § 20 StPO/BS ausdrücklich geregelt ist: "Bei Antragsdelikten setzt die Bestrafung einen gültigen Strafantrag voraus." Damit erweist sich die Rüge als offensichtlich unbegründet.