Citation: 9C_149/2009 14.07.2009 E. 4.3

4.3.1 Willkür im Sinne von Art. 9 BV liegt nach der bundesgerichtlichen Praxis vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Willkür liegt zudem nur vor, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist; dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (BGE 134 I 140 E. 5.4 S. 148; 134 II 124 E. 4.1 S. 133; 132 I 175 E. 1.2 S. 177, je mit Hinweisen). Zu beachten ist überdies, dass dem Sachgericht im Bereich der Beweiswürdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Gericht sein Ermessen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche Beweise übersieht oder solche willkürlich ausser Acht lässt (vgl. Urteil 4A_372/2008 vom 11. November 2008, E. 2.1, nicht publiziert in BGE 135 III 93; BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). 4.3.2 Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, allein der ohne Nennung konkreter Aktenstellen erfolgte Hinweis der Vorinstanz auf eine "positive Grundstimmung" der Versicherten vermöge eine erhebliche Verbesserung der Arbeitsfähigkeit nicht zu begründen, ist ihr beizupflichten, zumal ein krankheitswertiger, die Leistungsfähigkeit objektiv beeinträchtigender psychischer Gesundheitsschaden auch im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprechung und im seitherigen Verlauf nie ausgewiesen war (E. 4.1.1 hievor). Das kantonale Gericht hat jedoch seine Schlussfolgerungen nicht allein mit dem genannten Argument begründet, sondern in erster Linie auf eine vergleichende Gegenüberstellung des Berichts des Dr. med. M.________ vom 10. November 1993 einerseits (Arbeitsfähigkeit 50 %) und des MEDAS-Gutachtens vom 8. Juli 2002 (Arbeitsfähigkeit 75 %) abgestellt. Dabei hat es - was die Beschwerdeführerin nicht bestreitet - den Inhalt der ärztlichen Stellungnahmen vollständig und richtig dargelegt. Die daraus gezogenen Schlussfolgerungen sind zwar knapp begründet worden, können aber jedenfalls im Ergebnis nicht als unhaltbar bezeichnet werden (vgl. E. 4.3.1 hievor): Vorinstanzlich einwandfrei festgestellte Tatsache ist, dass die MEDAS-Ärzte von einer langjährig bestehenden, medizinisch begründeten Arbeitsunfähigkeit von 50 % ausgingen, welche kurzfristig noch anhalte, dann aber spätestens nach zwölf Wochen auf 75 % "gesteigert" werden könne. Die ausdrückliche Anerkennung der bisher attestierten 50%igen Arbeitsunfähigkeit und die gleichzeitig für die in baldiger Zukunft als zumutbar erachtete "Steigerung" auf 75 % spricht für eine aus Sicht der Ärzte tatsächliche (positive) Entwicklung des Leistungsvermögens und nicht für eine bloss unterschiedliche Bezifferung/prozentualen Festlegung einer faktisch unveränderten Arbeits(un)fähigkeit. Gleiches legt der vorinstanzlich ebenfalls erwähnte Umstand nahe, dass die MEDAS-Ärzte die im Beurteilungszeitpunkt noch kurzfristig bestätigte 50%ige Arbeitsunfähigkeit vor allem auch mit der ausgeprägten Schonhaltung, der Entwöhnung vom Arbeitsprozess und der muskulären Dysbalance erklären - Faktoren also, die im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprechung fast zehn Jahre zuvor naturgemäss noch nicht gleichermassen wirksam sein konnten, nachdem die Beschwerdeführerin damals noch nicht lange aus dem Arbeitsprozess ausgeschieden war (1992); die damalige Arbeitsunfähigkeitseinschätzung des Dr. med. M.________ wurde denn auch ohne Verweis auf entsprechende Negativeinflüsse begründet. Anhaltspunkte dafür, dass die im MEDAS-Gutachten nunmehr auf 75 % bezifferte Arbeitsfähigkeit einem tatsächlich verbesserten Beschwerdebild respektive einem verbesserten Umgang mit der Schmerzproblematik entspricht, finden sich in den vorinstanzlich verglichenen Aktenstücken auch in folgender Hinsicht: Gemäss Bericht des Dr. med. M.________ vom 10. November 1993 war die von ihm diagnostizierte primäre, generalisierte Tendomyopathie damals von einem chronisch-rezidivierendes Panvertebral-Syndrom mit einer im Vordergrund stehenden zervikocephalen, zervikospondylogenen sowie lumbospondylogenen Komponente, daneben aber auch von einer - bei der Arbeitsfähigkeitseinschätzung ebenfalls berücksichtigten - deutlichen funktionellen (vor allem chronisch-rezidivierende, funktionelle Oberbauchbeschwerden, Colon irritabile) und vegetativen Symptomatik (u.a. rezidivierendes, hyperkinetisches Herz-Syndrom) begleitet. Die Beschwerdeführerin klagte unter anderem über immer wieder episodenweise auftauchendes Herzjagen, Herzstolpern, Palpitationen, präkordiales Engegefühl sowie Atemnot, ferner auch chronische Verstopfung (Obstipation), ständiger Harnzwang (Dysurie und Pollakisurie). Die deutliche funktionelle und vegetative Begleitsymptomatik bestätigte Dr. med. M.________ in seinem Bericht vom 17. Juli 1996, und rezidivierende Angstanfälle mit Sinustachykardie, Zittern und Herzklopfen wurden auch im Bericht des Dr. med. S.________, Facharzt FMH für Innere Medizin, speziell Kardiologie, vom 24. Januar 1997 diagnostiziert. Gemäss Gutachten der Psychiatrischen Dienste des Kantons Solothurn (Dr. med. C.________) vom 29. Januar 2001 gab die Versicherte alsdann an, die anfallsartigen Zustände mit Herzklopfen und Angstgefühl seien bereits seit sieben bis acht Monaten nicht mehr aufgetreten; zudem wurden keine Oberbauchbeschwerden angegeben. Gegenüber den MEDAS-Gutachtern erwähnte sie im Jahre 2002 dann praktisch kaum mehr derartige Beschwerden. Schliesslich finden sich auch im Gutachten des Instituts I.________ vom 18. Oktober 2006 keine Hinweise mehr für eine "deutlich im Vordergrund stehende" funktionelle und vegetative Begleitsymptomatik, wie sie Dr. med. M.________ in den 1990-er Jahren noch wiederholt hervorgehoben hatte. 4.3.3 Nach dem Gesagten enthält die Aktenlage durchaus konkrete Anhaltspunkte dafür, dass jedenfalls die die Schmerzsymptomatik begleitenden vegetativen und funktionellen Beschwerden spürbar abgenommen und sich die Leidensanpassung der Versicherten tatsächlich verbessert hat in einem Masse, das in leidensangepassten Tätigkeit eine effektive Leistungssteigerung auf 75 % erlaubt. Die vorinstanzliche Beweiswürdigung kann daher sowohl hinsichtlich der Handhabung des Beweismasses als auch im Ergebnis nicht als ermessensmissbräuchlich respektive willkürlich (Art. 9 BV) bezeichnet werden, weshalb im Rahmen der letztinstanzlich eingeschränkten Sachverhaltsüberprüfung (Art. 105 Abs. 2 BGG) kein Anlass zur Korrektur besteht (vgl. auch E. 3.2.3 hievor in fine). 4.4 Rechtsfehlerhaft ist der vorinstanzliche Entscheid jedoch insoweit, als er die verfügungsweise Rentenaufhebung bereits ab 1. Februar 2004 bestätigt. Gemäss dem von Amtes wegen (Art. 106 Abs. 1 BGG) anzuwendenden Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV erfolgt die revisionsweise Herabsetzung oder Aufhebung von Renten und Hilflosenentschädigungen ex nunc, "frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats". Entgegen der Auffassung der Vorinstanz ist dabei auf die Zustellung der Revisionsverfügung vom 15. August 2007 und nicht der ersten, mit rechtskräftigem Rückweisungsentscheid des Versicherungsgerichts vom 8. November 2005 aufgehobenen Revisionsverfügung vom 28. November 2003 abzustellen. Indem die Vorinstanz ihren Prüfungszeitraum im Wesentlichen auf die Zeit vom 25. März 1994 bis 28. November 2003 beschränkte (vorinstanzlicher Entscheid, S. 5 E. 3), jedoch anschliessend festhielt, im weiteren Verlauf bis zur Verfügung vom 15. August 2007 sei eine erneute Veränderung nicht ausgewiesen, anerkennt sie zwar im Grundsatz, dass sich der massgebliche Prüfungszeitraum nach erfolgter Rückweisung bis zum Erlass der neuen Revisionsverfügung erstreckt (Urteil 9C_235/ 2009 vom 30. April 2009, E. 3.3, mit Hinweisen); sie übersieht aber in tatsächlicher Hinsicht, dass die Revisionsvoraussetzungen gemäss erwähntem Urteil vom 5. November 2005 im November 2003 noch nicht rechtsgenüglich ausgewiesen waren und letzteres erst ab dem Vorliegen des neu eingeholten Gutachtens des Instituts I.________ vom 18. Oktober 2006 sowie der RAD-Berichte vom 10. Januar und 7. Mai 2007 der Fall war (Ausschluss eines invalidisierenden psychischen Gesundheitsschadens). Unter diesen Umständen verletzt die rückwirkende Rentenaufhebung auf 1. Februar 2004 Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV (in Verbindung mit Art. 88a Abs. 1 IVV). Dass der mit der ersten Rentenaufhebungsverfügung vom 28. November 2003 verbundene Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde bei Rückweisung der Sache an die Verwaltung auch für den Zeitraum dieses Abklärungsverfahrens bis zum Erlass der neuen Verwaltungsverfügung andauert (BGE 129 V 370), ändert hieran nichts. In zutreffender Anwendung von Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV ist die Rente der Beschwerdeführerin daher - bei einem Invaliditätsgrad von neu unter 40 % (75%ige Restarbeitsfähigkeit und im Übrigen unstrittig gleich bleibende Faktoren der Invaliditätsbemessung) - erst auf den 1. Oktober 2007 aufzuheben.