Citation: 4A_533/2023 E. 3.2

3.2. C.________ rügt (angeblich für die Beklagte) eine Verletzung von Art. 317 Abs. 1 lit. a und b ZPO sowie (eventualiter) eine willkürliche Rechtsanwendung. Die Vorinstanz verstosse gegen die Novenschranke, indem sie "keinerlei formelle und materielle Prüfung [vorgenommen] und das erst in der Berufungsantwort in Sachen VR und Widerruf von Vollmachten Vorgetragene unkritisch dem massgeblichen zweitinstanzlichen Prozessstoff [zugeordnet habe]". Beim Widerruf der Vollmacht handle es sich um ein Potestativnovum (d.h. eine Tatsache, deren Entstehung vom Willen der vorbringenden Partei abhängt). Die Ausübung des Gestaltungsrechts (d.h. der Widerruf der Vollmacht) sei verspätet erfolgt. Die massgebliche Generalversammlung habe am 13. August 2022 und die erstinstanzliche Hauptverhandlung am 30. August 2022 stattgefunden. Entsprechend hätte die Vollmacht bereits zu diesem Zeitpunkt widerrufen und dieser Widerruf bereits im erstinstanzlichen Verfahren vorgebracht werden können. Die Rüge geht fehl. C.________ übergeht, dass auch in der Rechtsmittelinstanz die Prozessvoraussetzungen von Amtes wegen zu prüfen sind (BENEDIKT SEILER, Die Berufung nach ZPO, 2013, S. 212; vgl. Urteil 4A_488/2014 vom 20. Februar 2015 E. 3.1, nicht publ. in: BGE 141 III 137). Zur Rechtsvertretung insbesondere juristischer Personen vor schweizerischen Zivilgerichten (Art. 68 ZPO) ist nur berechtigt, wer sich auf eine Vollmacht berufen kann, die von Personen unterzeichnet ist, die ihrerseits die juristische Person gültig vertreten können. Die gültige Vertretung ist eine Prozessvoraussetzung gemäss Art. 59 ZPO (zit. Urteil 4A_454/2018 E. 2.4). Die Gültigkeit der Vollmacht ist daher von Amtes wegen zu prüfen, wobei die Parteien an der Feststellung des massgebenden Sachverhalts mitzuwirken haben (zit. Urteil 4A_454/2018 E. 2.4). Das Gericht hat von Amtes wegen darüber zu wachen, dass die Prozessvoraussetzungen gegeben sind. Das Gericht ist daher an die Zugeständnisse der Parteien nicht gebunden und muss von Amtes wegen erforschen, ob Tatsachen bestehen, die gegen das Vorliegen der Prozessvoraussetzung sprechen. Die Pflicht, Tatsachen nachzugehen oder von Amtes wegen zu berücksichtigen, betrifft lediglich Umstände, welche die Zulässigkeit der Klage hindern und ein Nichteintreten begründen können, wobei, soweit für das Verfahren nicht generell die uneingeschränkte Untersuchungsmaxime gilt, das Gericht allerdings nicht zu ausgedehnten Nachforschungen verpflichtet ist. Eine amtswegige Tatsachenermittlung ist freilich geboten, wenn nach den Parteivorträgen, aufgrund von notorischen Tatsachen oder sonst nach der Wahrnehmung des Gerichts Anhaltspunkte dafür bestehen, dass eine Prozessvoraussetzung fehlen könnte (Urteil 4A_229/2017 vom 7. Dezember 2017 E. 3.4.2 mit Hinweisen auf Rechtsprechung und Literatur). Vor diesem Hintergrund ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz bei der Prüfung der Prozessvoraussetzungen das Schreiben vom 12. Januar 2023, mit dem die an C.________ erteilte Vollmacht widerrufen wurde, im Berufungsverfahren beachtet hat. Nichts ändert dessen Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Potestativnoven (vgl. BGE 146 III 416 E. 5). Daraus lässt sich - vorliegend wo es um die Prüfung einer Prozessvoraussetzung geht - nicht ableiten, die Vorinstanz hätte den erst am 12. Januar 2023 erfolgten Widerruf der Vollmacht im Berufungsverfahren nicht berücksichtigen dürfen, zumal auch nicht ohne Weiteres ersichtlich ist, dass der Widerruf der Vollmacht einzig aus taktischen Gründen erst zu diesem Zeitpunkt erfolgte. Auf die Frage, ob im Rechtsmittelverfahren mit Blick auf Art. 60 ZPO zur Vermeidung von Entscheidungen in der Sache trotz Fehlens einer Prozessvoraussetzung generell ein über Art. 317 Abs. 1 ZPO hinausgehendes Novenrecht anzunehmen ist, braucht hier nicht weiter eingegangen zu werden (vgl. auch zit. Urteil 4A_229/2017 E. 3.5).