Citation: 5P.251/2006 16.08.2006 E. 3

Im Weiteren bringen die Beschwerdeführer vor, sie seien in ihrem Vertrauen auf die Richtigkeit einer behördlichen Auskunft zu schützen. Der Konkursbeamte habe ihnen auf ihre Frage nach dem Rechtsweg zur Anfechtung des Kollokationsplanes gesagt, dass die Klage innert 20 Tagen an das Obergericht zu erfolgen hätte. Diese Frist hätten sie gewahrt. 3.1 Die Beschwerdeführer beziehen sich erstmals vor Bundesgericht hinsichtlich der Fristwahrung im kantonalen Verfahren auf die angebliche Auskunft des Konkursbeamten. Dieses Vorbringen ist somit neu, im vorliegenden Fall aber zulässig, da erst die Begründung des obergerichtlichen Urteils zu diesem Einwand Anlass geboten hat. 3.2 Der Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV) verschafft unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf Schutz berechtigen Vertrauens in behördliche Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten, sofern sich dieses auf eine konkrete, den betreffenden Bürger berührende Angelegenheit bezieht (BGE 130 I 26 E. 8.1 S. 60). Zu diesen Voraussetzungen gehören insbesondere, dass die Behörde für die Erteilung der Zusicherung zuständig war oder der Bürger sie aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte und dass der Bürger die Unrichtigkeit der Zusicherung bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit nicht ohne weiteres erkennen konnte (129 II 361 E. 7.2 S. 381 f.). 3.3 Aus den kantonalen Akten ergeben sich indes keine Hinweise auf eine Auskunft des Konkursbeamten. Das Obergericht nimmt in seiner Vernehmlassung an das Bundesgericht zu dieser Frage nicht Stellung. Damit steht nicht fest, ob und gegebenenfalls welche Erläuterungen der Konkursbeamte den Beschwerdeführern überhaupt erteilt hat. Immerhin gehen die vor Bundesgericht nunmehr anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer davon aus, dass sie gestützt darauf 20 Tage Zeit gehabt hätten, um gegen den Kollokationsplan eine Klage (und nicht etwa eine Beschwerde) einzureichen. Dies trifft denn auch zu, soweit die Beschwerdeführer die Gläubigereigenschaft aufweisen und dartun, die Forderungen gewisser Gläubiger seien zu Unrecht nicht kolloziert bzw. kolloziert worden (Art. 250 Abs. 1 SchKG; Kurt Amonn/ Fridolin Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 7. Aufl., Rz. 25 S. 252). Soweit die Beschwerdeführer hingegen in Bezug auf den Kollokationsplan Verfahrensfehler geltend machen wollen, haben sie innert 10 Tagen eine Beschwerde nach Art. 17 SchKG einzureichen (Kurt Amonn/Fridolin Walther, a.a.O., S. 250/251). Im vorliegenden Fall sind die Beschwerdeführer mit einer als Beschwerde bezeichneten und als solche behandelten Eingabe an das Obergericht gelangt, auf welche dieses wegen Verspätung nicht eingetreten ist. Bereits aus dem Umstand, dass keine Klage sondern eine Beschwerde eingereicht worden ist, ergibt sich, dass die Vorkehr nicht auf einer vertrauensschaffenden unrichtigen Auskunft beruhen kann. Damit sind die weiteren Voraussetzungen für die Bindungswirkungen einer unrichtigen behördlichen Auskunft nicht zu prüfen. Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet schliesslich die Frage, ob das Obergericht die Beschwerde der anwaltlich nicht vertretenen Parteien allenfalls als Kollokationsklage hätte behandeln müssen.