Citation: 4D_73/2023 E. 4

Der Beschwerdeführer tut keine Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV und von Art. 6 EMRK dar. Mit den wörtlichen Wiederholungen aus seiner kantonalen Beschwerde wird er den strengen Begründungsanforderungen an eine Verfassungsrüge (vgl. E. 1.3) nicht gerecht. Auch mit seinen weiteren Ausführungen zeigt er nicht auf, dass und inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Nichteintreten auf das Ausstandsgesuch Art. 30 Abs. 1 BV bzw. Art. 6 EMRK verletzt hätte. Der angefochtene Entscheid kann sich auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung stützen. Danach bezieht sich der Ausstand nach Art. 47 ZPO, wie aus dem Gesetzeswortlaut hervorgeht, auf einzelne Gerichtspersonen und nicht auf einen Spruchkörper oder gar eine ganze Institution. Die Ausstandsgründe sind daher substanziiert und in Bezug auf konkrete Personen vorzubringen. Ihnen gegenüber sind die den Ausstand begründenden Tatsachen glaubhaft zu machen (Art. 49 Abs. 1 ZPO). Auf ein Begehren, mit dem ein ganzes Gericht oder sämtliche amtierenden Richter pauschal und unsubstanziiert abgelehnt werden, ist nicht einzutreten (Urteile 5D_150/2023 vom 28. September 2023 E. 2.1.1; 5A_489/2017 vom 29. November 2017 E. 3.3; 5A_205/2017 vom 11. Mai 2017 E. 3; je mit Hinweisen). So verhält es sich mit dem pauschal gegen alle Gerichtspersonen, die mehr als die Hälfte ihres Einkommens vom Kanton St. Gallen beziehen, gerichteten Ausstandsgesuch des Beschwerdeführers (Urteil 5D_150/2023, a.a.O., E. 2.1.4). Die Vorinstanz hat das richtig erkannt. An der allgemein und unsubstanziiert gehaltenen Fassung des Ausstandsgesuchs ändert nichts, dass gemäss Vorbringen des Beschwerdeführers nicht alle Gerichtspersonen betroffen seien, sondern nur hauptamtliche Richter, sofern sie nicht über einen äusserst lukrativen Nebenerwerb verfügten. Auch dies ist bloss ein pauschales Vorbringen, ohne dass bezüglich einzelner Gerichtspersonen substanziiert würde, dass und inwiefern der geltend gemachte Ausstandsgrund auf sie zutreffen soll. Die Vorinstanz hat mithin kein Bundesrecht verletzt, als sie auf das Ausstandsgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist. Ohnehin wird nicht rechtsgenüglich dargelegt, weshalb der Bezug der Hälfte des Einkommens vom Kanton im vorliegenden Einzelfall einen Umstand bedeuten würde, der bei objektiver Betrachtung den Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen vermöchte. Der Hinweis auf den gesunden Menschenverstand genügt offensichtlich nicht. Zufolge Nichteintreten brauchte die Vorinstanz darauf nicht einzugehen. Ebenso wenig muss sich das Bundesgericht dazu äussern, nachdem das Nichteintreten der bundesgerichtlichen Überprüfung standhält.