Citation: 4A_646/2023 E. 4.1.1

4.1.1. Die Vorinstanz erwog, die Beschwerdeführerin stelle sich auf den Standpunkt, die Parteien hätten ein beschleunigtes Schiedsverfahren ("ICC Expedited Procedure Provisions") vereinbart, was bedeute, dass allein aufgrund von Eingaben der Parteien in schriftlicher Form entschieden werde und keine mündlichen Parteivorträge sowie keine Zeugenaussagen zulässig seien. Dies sei auf Seite 6 des Schiedsentscheids ausdrücklich festgehalten worden. Entgegen dieser Vereinbarung habe der Schiedsrichter in seinem Entscheid jedoch weitgehend auf Zeugenaussagen abgestellt. Sie habe bereits bei der Zeugeneinvernahme protestiert und beantragt, dass ihr Protest und die per Zoom erfolgte Zeugenbefragung aufgenommen würden. Die Beschwerdegegnerin hingegen stelle sich auf den Standpunkt, die Beschwerdeführerin habe ihr Rügerecht verwirkt, indem sie sich auf die Befragung der Zeugen eingelassen und diese selbst befragt habe. Es obliege dem Schuldner - so die Vorinstanz weiter - nachzuweisen, dass einer der in Art. V Ziff. 1 NYÜ aufgeführten Verweigerungsgründe gegeben sei. Das Treu und Glauben widersprechende Verhalten einer Partei während des Schiedsverfahrens, insbesondere das Unterlassen, einen Verfahrensmangel zu rügen, stehe einer Berufung auf einen entsprechenden Verweigerungsgrund entgegen. Auch nach Art. 40 der Schiedsgerichtsordnung des ICC werde eine Partei, die mit dem Schiedsverfahren fortfahre, ohne einen Verstoss gegen die Schiedsordnung zu rügen, als Partei betrachtet, die auf ihr Rügerecht verzichtet habe. Bei der von der Beschwerdeführerin zitierten Passage im Schiedsentscheid zur Frage, ob Zeugen zugelassen seien, handle es sich um eine Wiedergabe der Prozessgeschichte. Diese beginne auf Seite 4 des Schiedsentscheids, mit Verweis auf eine E-Mail des Schiedsrichters vom 14. November 2021, wonach die Parteien vereinbart hätten, dass es keine Notwendigkeit für eine mündliche Verhandlung gebe, gleichzeitig aber ein Meeting zu prozessualen Fragen am 12. Januar 2022 angeordnet worden sei. Am 12. Januar 2022 morgens vor diesem Meeting habe der Schiedsrichter per E-Mail die Grundzüge des Verfahrens festgehalten und auf den anwendbaren englischen Arbitration Act 1996 verwiesen, gemäss dem er die Befugnis habe, alle prozessualen und beweismässigen Fragen zu entscheiden, insbesondere auch die Zulässigkeit von Zeugenaussagen. Gleichtags nach diesem Zoom-Meeting habe er in einer weiteren E-Mail mitgeteilt, dass am 8. März 2022 eine mündliche Anhörung stattfinden werde, mit dem Zweck, die Aussagen der Zeugen der Beschwerdegegnerin zu überprüfen. Gegen den Inhalt dieser E-Mail habe die Beschwerdeführerin anscheinend nicht oder zumindest - nach ihren eigenen Aussagen - (erst) anlässlich der Videokonferenz vom 8. März 2022 protestiert. Dabei habe sie die Zeugen anschliessend auch selbst befragt. Sie habe somit nicht oder nicht rechtzeitig bei der Verfahrensleitung die Zulassung von Zeugen gerügt. Eine Verletzung von Verfahrensregeln durch den Schiedsrichter, auf die sich die Beschwerdeführerin berufen könnte, ohne den Grundsatz von Treu und Glauben zu verletzen, sei daher nicht ausgewiesen.