Citation: 4A_265/2007 26.09.2007 E. A

Am 22. September 2004 hinterlegte die BeautyBank Inc., New York/USA (Gesuchstellerin, Beschwerdeführerin) beim Institut für Geistiges Eigentum (IGE) die Wortmarke 56435/2004 "AMERICAN BEAUTY" für Dienstleistungen der Klassen 35 und 44 sowie für folgende Waren der Klasse 3: "Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer und Zahnputzmittel". Das IGE beanstandete das Eintragungsgesuch für die Waren der Klasse 3 mit der Begründung, der Zeichenbestandteil "American" sei für alle Waren nicht amerikanischer Herkunft täuschend. Die Beschwerdeführerin hielt am Eintragungsgesuch fest.