Citation: 1A.148/2005 20.12.2005 E. 4

Sinngemäss erachten die Beschwerdeführer die Berechnungen des Verwaltungsgerichtes als falsch. Sie machen geltend, die Vorinstanz gehe bei ihrer Schätzung des zu erwartenden Verkehrsvolumens von zu tiefen Verkehrs- und Parkplatzzahlen aus. 4.1 Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht können die Verletzung von Bundesrecht - einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens - und die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 104 lit. a und b OG). Hat allerdings - wie im vorliegenden Fall - eine richterliche Behörde als Vorinstanz entschieden, ist das Bundesgericht an den festgestellten Sachverhalt gebunden, es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt worden (Art. 105 Abs. 2 OG). Die Überprüfung entspricht damit ungefähr der sogenannten Willkürkognition (Peter Karlen, Verwaltungsgerichtsbeschwerde, in: Thomas Geiser/Peter Münch [Hrsg.], Prozessieren vor Bundesgericht, 2. Aufl., Basel und Frankfurt am Main 1998, Rz. 3.61, S. 110 f.). Das Gericht auferlegt sich insbesondere eine gewisse Zurückhaltung, wenn sich technische Probleme stellen und die Einsprachebehörde gestützt auf die Berichte der ihr vom Gesetzgeber beigegebenen Fachinstanzen entschieden hat, wenn weiter örtliche Verhältnisse zu würdigen sind, sofern die Vorinstanz diese besser kennt als das Bundesgericht, oder wenn andere Fragen im Grenzbereich zwischen Recht und Ermessen aufgeworfen werden. Voraussetzung für diese Zurückhaltung ist allerdings, dass es im konkreten Fall keine Anhaltspunkte für eine unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhaltes gibt und davon ausgegangen werden kann, dass die Vorinstanz die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte geprüft und die erforderlichen Abklärungen sorgfältig und umfassend vorgenommen hat (BGE 117 Ib 285 E. 4 S. 293 mit Hinweisen). Die Möglichkeit, vor Bundesgericht neue Behauptungen aufzustellen und neue Beweismittel einzureichen, ist beschränkt. Zulässig sind nur solche Beweismittel, welche die Vorinstanz von Amtes wegen hätte erheben sollen und deren Nichterhebung eine Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften darstellt (BGE 121 II 97 E. 1c S. 99 f. mit Hinweisen; Urteil 1A.144/1999 des Bundesgerichts vom 8. Januar 2001, E. 4a). 4.2 Das Verwaltungsgericht hat sich eingehend mit der Prognose des zu erwartenden Verkehrsvolumens auseinander gesetzt und sich dabei insbesondere auf den im Rahmen des Erweiterungsprojekts verfassten Ergänzungsbericht zur Hauptuntersuchung gestützt (Ergänzungsbericht zur Hauptuntersuchung vom 30. Januar 2003, Remund + Kuster, Büro für Raumplanung [nachfolgend Ergänzungsbericht]). Es hält dafür, dass der Gemeinderat ein Planungsbüro mit der neutralen Beurteilung des Ergänzungsberichtes beauftragt habe, welches die verwendeten Zahlen als plausibel erachtet habe. Indes sei man bei den beiden rechtskräftigen Gestaltungsplänen mit erheblich kleinerer Verkaufsfläche von einem nur geringfügig kleineren Verkehrsaufkommen ausgegangen. Weiter zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung, dass trotz der innerörtlichen Integration des Einkaufszentrums und trotz der glaubhaften kommunalen Bemühungen, das Reduktionspotential mittels Nebenbestimmungen optimal auszuschöpfen, die Frequentierung der im Vergleich zur Verkaufsfläche eher geringen Anzahl Parkplätze tendenziell eher etwas höher sein werde. In Würdigung dieser Umstände schätzt das Verwaltungsgericht das durchschnittliche tägliche Verkehrsaufkommen schliesslich auf 3'000 Fahrten. Es hat damit den im kantonalen Verfahren prognostizierten Wert von 2'385 Fahrten (Ergänzungsbericht S. 13) nochmals erhöht. Eine zusätzliche Erhöhung hat es als "mehr spekulativ denn sachlich begründbar" erachtet, zumal die Begrenzung des motorisierten Individualverkehrs bei Einkaufszentren heute mehr denn je verlangt werde. 4.3 Im Rahmen des bundesgerichtlichen Verfahrens hat das BUWAL diese Berechnungen anhand zweier Modelle geprüft. Zunächst hat es auf die Studie der metron AG vom 20. Dezember 2002 abgestellt, wonach die PW-Fahrtenzahl bei integrierten Einkaufszentren bei 15-30 Fahrten pro 100 m² Bruttogeschossfläche liegt. Die geplante Bruttogeschossfläche des Einkaufszentrums beträgt ca. 16'960 m² (Ergänzungsbericht, S. 9). Daraus ergibt sich für das vorliegende Projekt ein geschätztes Verkehrsvolumen von rund 2'500 bis 5'100 Fahrten pro Tag. Sodann hat das BUWAL den DTV gestützt auf das spezifische Verkehrspotential (SVP) berechnet. Dabei ist es von der erwähnten Studie ausgegangen, gemäss welcher sich für ein Einkaufszentrum grundsätzlich ein SVP von 7-14 Fahrten pro Parkplatz und Tag ergibt. Für das Obersee-Zentrum stehen 284 Parkplätze zur Verfügung (Ergänzungsbericht S. 13). Demnach wäre mit einem Verkehrsaufkommen von 2'000 bis 4'000 Fahrten pro Tag zu rechnen. Mit Hinblick darauf, dass das SVP neben der Anzahl Parkplätze jedoch noch auf anderen Faktoren beruht und zusätzlich 218 PW-Fahrten pro Tag aus der Wohnnutzung hinzukommen (Ergänzungsbericht S. 13), errechnet das BUWAL - ohne spezielle verkehrslenkende Massnahmen - ein Verkehrsvolumen zwischen 2'700 und 4'200 PW-Fahrten pro Tag. Das BUWAL erachtet darum die vom Verwaltungsgericht vorgenommene Schätzung des DTV von 3'000 Fahrten pro Tag als zwar eher am unteren Prognose-Rand angesiedelt; sie befinde sich aber durchaus innerhalb der beiden Spannweiten, weshalb die Annahme nicht falsch sei und darauf abgestützt werden könne. 4.4 Demzufolge erweisen sich die Feststellungen des Verwaltungsgerichtes nicht als offensichtlich unrichtig oder unvollständig und binden das Bundesgericht (Art. 104 lit. b und 105 Abs. 2 OG). Dem Verwaltungsgericht ist insbesondere darin zuzustimmen, dass bei der Prognose der zu erwartenden Immissionen im Zusammenhang mit der Beschwerdelegitimation nicht bereits die materielle Beurteilung vorweggenommen werden kann, sondern aufgrund der eingereichten Unterlagen das mutmassliche Verkehrsaufkommen abzuschätzen ist. Was die Beschwerdeführer dagegen vorbringen, vermag nicht zu überzeugen. Stellen sie eigene Berechnungen an Stelle derjenigen des Verwaltungsgerichts, zeigen sie damit nicht auf, inwiefern letztere klar falsch sein sollen. Zudem ist offensichtlich, dass Annahmen über das künftige Verkehrsaufkommen und die damit verbundenen Emissionen bzw. Immissionen mit Unsicherheiten behaftet sind (vgl. BGE 131 II 470 E. 3.3 S. 477; 124 II 460 E. 4b S. 473 mit Hinweisen). Nicht zu hören ist auch der Einwand, die Post werde in Kürze in das gleiche Areal einziehen: Keine der Parteien hat dies im kantonalen Verfahren geltend gemacht. Wie das Verwaltungsgericht zutreffend ausführt, war es nicht gehalten, sich damit zu befassen, zumal es keine konkreten Kenntnisse von diesem Vorhaben hatte. Die Beschwerdeführenden belassen es diesbezüglich bei nicht näher belegten Behauptungen (Art. 108 Abs. 2 OG).