Citation: 6P.135/2003 03.02.2004 E. 7

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen den Schuldspruch der fahrlässigen schweren Körperverletzung. Er macht geltend, er habe nicht damit rechnen müssen, dass das Opfer ohne auch nur einen einzigen Augenblick auf Verkehr und Strasse zu achten, blindlings über die Strasse rennen würde. Er habe sich primär auf die in eine Rechtskurve mündende Artherstrasse, den darauf zirkulierenden Verkehr sowie auf den Fussgängerstreifen konzentrieren müssen. 7.1 Gemäss Art. 125 Abs. 2 StGB wird mit Gefängnis oder Busse bestraft, wer fahrlässig einen Menschen schwer am Körper oder an der Gesundheit schädigt. Fahrlässig begeht der Täter ein Verbrechen oder Vergehen, wenn die Tat darauf zurückzuführen ist, dass er die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht Rücksicht genommen hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 1 StGB). Ein Schuldspruch wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung setzt somit voraus, dass der Täter den Erfolg durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Sorgfaltswidrig ist die Handlungsweise, wenn der Täter zum Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die damit bewirkte Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und müssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritten hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 2 StGB). Ob die Gefahr des Erfolgseintritts für den Täter erkennbar bzw. voraussehbar ist, beurteilt sich nach dem Massstab der Adäquanz. Danach muss das Verhalten geeignet sein, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuführen oder mindestens zu begünstigen. Die zum Erfolg führenden Geschehensabläufe müssen für den konkreten Täter mindestens in ihren wesentlichen Zügen voraussehbar sein. Die Vorhersehbarkeit der zu beurteilenden Ursache für den Erfolg ist nur zu verneinen, wenn ganz aussergewöhnliche Umstände, wie das Mitverschulden eines Dritten oder Material- oder Konstruktionsfehler, als Mitursache hinzutreten, mit denen schlechthin nicht gerechnet werden musste und die derart schwer wiegen, dass sie als wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache des Erfolgs erscheinen und so alle anderen mitverursachenden Faktoren - namentlich das Verhalten des Angeschuldigten - in den Hintergrund drängen. Für die Zurechnung des Erfolgs genügt seine blosse Vorhersehbarkeit nicht. Voraussetzung ist auch, dass er vermeidbar war. Die Vermeidbarkeit wird bejaht, wenn der Erfolg nach einem hypothetischen Kausalverlauf bei pflichtgemässem Verhalten des Täters ausgeblieben wäre. Es genügt, wenn das Verhalten des Täters mindestens mit einem hohen Grad der Wahrscheinlichkeit oder mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die Ursache des Erfolges bildete (BGE 128 IV 49 E. 2b; 127 IV 34 E. 2a; 122 IV 17 E. 2c; 121 IV 10 E. 3, 286 E. 3 je mit Hinweisen). 7.2 Der Umfang der vom Beschwerdeführer zu beachtenden Sorgfalt richtet sich nach den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) und der Verkehrsregelverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11). Nach der Grundregel von Art. 26 Abs. 1 SVG muss sich im Verkehr jeder Teilnehmer so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet. Aus dieser Bestimmung leitet die Rechtsprechung den Vertrauensgrundsatz ab, nach welchem jeder Strassenbenützer, der sich selbst verkehrsgemäss verhält, darauf vertrauen darf, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ordnungsgemäss verhalten. Der Vertrauensgrundsatz wird eingeschränkt durch die Bestimmung von Art. 26 Abs. 2 SVG, nach welcher besondere Vorsicht geboten ist gegenüber Kindern, Gebrechlichen und alten Leuten, sowie wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird. Die gegenüber den erwähnten Personengruppen vorgeschriebene besondere Vorsicht bedeutet, dass eine Berufung auf das Vertrauensprinzip grundsätzlich selbst dann versagt, wenn keine konkreten Anzeichen dafür vorliegen, dass sich Kinder, Gebrechliche oder alte Personen unkorrekt verhalten würden. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, um ein allenfalls begrenztes Vertrauen in das ordnungsgemässe Verhalten dieser Strassenbenützer zu rechtfertigen (BGE 129 IV 282 E. 2.2.1; 125 IV 83 E. 2b; 115 IV 239 E. 2 je mit Hinweisen; René Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, 2. Aufl. 2002, Band I, N. 441). Besondere Vorsicht gegenüber Kindern im Strassenverkehr schreiben auch die Art. 4 Abs. 3 und 29 Abs. 2 VRV vor. Nach diesen Bestimmungen muss der Fahrzeuglenker die Geschwindigkeit mässigen und nötigenfalls halten, bzw. akustische Warnsignale abgeben, wenn Kinder im Bereich der Strasse nicht auf den Verkehr achten. Die Pflicht zu besonderer Vorsicht gegenüber Kindern auch ohne konkrete Anzeichen eines Fehlverhaltens geht nach der Rechtsprechung allerdings nicht so weit, dass der Führer eines Motorfahrzeugs beim Anblick eines Kindes in jedem Fall seine Fahrt verlangsamen und Hupsignale geben müsste. Das ist zumindest innerorts nur geboten, wenn das Kind sich auf der Fahrbahn oder am Strassenrand befindet, oder wenn es sich auf einem angrenzenden Trottoir oder einem benachbarten Platz in unmittelbarer Nähe der Fahrbahn dem Spiele hingibt oder sonst wie ein Verhalten an den Tag legt, das erkennen lässt, dass es seine Aufmerksamkeit vollauf einem anderen Geschehen als dem Verkehr auf der Strasse zugewandt hat und jederzeit seinen spontanen Neigungen folgend in den Strassenverkehr geraten könnte. Wo jedoch ein Kind auf dem Trottoir ruhig seines Weges geht, da muss der Führer nicht damit rechnen, dass es unvermittelt in die Fahrbahn treten werde (BGE 115 IV 239 E. 2 S. 240; 112 IV 87 E. 2 S. 88; vgl. auch Hans Schultz, Kinder im Strassenverkehr, Strafrechtliche Aspekte, Strassenverkehrsrechts-Tagung, Freiburg 1992, S. 3 ff., 7 ff.). 7.3 Die Vorinstanz gelangt in rechtlicher Hinsicht zum Schluss, der Beschwerdeführer habe die besondere Vorsicht gegenüber Kindern gemäss Art. 26 Abs. 2 SVG nicht beachtet, indem er beim ersten Erblicken des rennenden Kindes lediglich Bremsbereitschaft erstellt bzw. die Geschwindigkeit nur leicht verringert, sein Fahrzeug aber nicht abgebremst habe. 7.4 Der Schuldspruch der fahrlässigen schweren Körperverletzung verletzt Bundesrecht nicht. Wie die Vorinstanz zu Recht erkennt, hätte der Beschwerdeführer bereits im Zeitpunkt, als er das Kind vor der Böschung in Richtung der Hauptstrasse rennen sah, damit rechnen müssen, dass es geradewegs auf den Fussgängerstreifen zurennen und, ohne auf den Verkehr zu achten, über die Strasse eilen könnte. Hiefür spricht vor allem, dass der Knabe nicht bloss ruhig seines Weges gegangen ist und erst anschliessend unvermittelt die Strasse überquert hat, sondern die ganze überblickbare Wegstrecke auf die Strasse zugerannt ist. Denn der Umstand, dass ein Kind in Richtung eines Fussgängerstreifens rennt, ist als Anzeichen für ein mögliches Fehlverhalten zu deuten. Im zu beurteilenden Fall ergibt sich dies, wie die Vorinstanz zutreffend annimmt, zusätzlich daraus, dass der Knabe vorübergehend hinter der Böschung und damit aus dem Blickfeld des Beschwerdeführers verschwand und die Situation aus diesem Grund unübersichtlich wurde. Der Beschwerdeführer hätte dabei bedenken müssen, dass die Böschung auch dem Knaben die Sicht auf die Strasse versperrte und dieser daher mögliche Gefahren nicht wahrnehmen konnte. Muss schon grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass Kinder zum Teil bis zum Alter von zwölf Jahren typische Verkehrsgefahren nicht verstehen oder nur sehr beschränkt kognitiv verarbeiten können (BGE 129 IV 282 E. 2.2.2 mit Hinweisen), ist dieser Umstand in besonderem Masse dort in Rechnung zu stellen, wo das Risiko besteht, dass das Kind wegen einer Sichtbeschränkung eine in Wirklichkeit bestehende Gefahr ausblendet. Dass der Beschwerdeführer hätte annehmen dürfen, das Kind habe sich, als er es zum ersten Mal erblickte, in einem von der Artherstrasse klar abgetrennten Gebiet befunden, so dass er nicht habe befürchten müssen, es werde sich auf die Strasse stürzen, trifft nicht zu. Aus der in den Untersuchungsakten liegenden Fotodokumentation geht klar hervor, dass der Schwarzenbachweg in den Fussgängerstreifen über die Hauptstrasse mündet und nirgendwo sonst hin führt. Das jenseits der Böschung liegende Wegstück liegt daher sehr wohl im Nahbereich der Hauptstrasse. Dass die Sicht auf den Weg wegen der Böschung für ein kurzes Stück unterbrochen wird, ändert daran nichts. Angesichts dieser Umstände gelangt die Vorinstanz zu Recht zum Schluss, der Beschwerdeführer hätte seine Fahrgeschwindigkeit schon in der ersten Phase so weit reduzieren müssen, dass er noch vor dem Fussgängerstreifen hätte anhalten können. Zwar hat er sich, indem er Bremsbereitschaft erstellt und dadurch seine Fahrt leicht verlangsamt hat, nicht völlig unvorsichtig verhalten. Da er aber seinen Lastwagen erst nach dem Wiederauftauchen des Knaben abgebremst hat, hat er der besonderen Vorsichtspflicht gegenüber Kindern nicht genügend entsprochen und sorgfaltswidrig gehandelt. Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegründet.