Citation: 5A_51/2013 E. 2

Das Appellationsgericht folgte dem Einwand der Beschwerdeführerin, wonach der erstinstanzliche Richter die Klageänderung nicht hätte zulassen dürfen und deshalb über die ursprünglichen Begehren hätte entscheiden müssen. In der Sache selbst ergebe sich, dass der Einwand, sie sei gar nicht Vermächtnisnehmerin und könne deshalb nicht mit Erbschaftssteuern belastet sein, erst in appellatorio und damit verspätet erhoben worden sei; Gleiches gelte für die Behauptung, aus den testamentarischen Anordnungen ergebe sich, dass sie nicht mit Steuern belastet werden dürfe. Schliesslich habe sie im Zusammenhang mit der Verrechnung erstinstanzlich nicht aufgezeigt, inwiefern sie im Sinn von Art. 125 Ziff. 2 OR unbedingt auf die Unterhaltsrente angewiesen wäre, obwohl dies Thema gewesen sei. Es sei mithin davon auszugehen, dass der von den Willensvollstreckern bzw. dem Nachlass beglichene Steuerbetrag durch die Beschwerdeführerin zu erstatten und er mit der monatlichen Unterhaltsrente effektiv verrechnet worden sei; daraus sei zu folgern, dass die Leistungsklage in diesem Punkt mangels Interesse gegenstandslos geworden und vom Protokoll abzuschreiben sei.