Citation: 2A.411/2005 01.02.2006 E. 4

Im vorliegenden Fall lebt der Beschwerdeführer mit seiner Lebenspartnerin und seinem Sohn zusammen. Es geht um den Kanton Solothurn, der in seinem Steuergesetz (§ 44 Abs. 1 lit. b StG/SO) den Begriff der Einelternfamilie inhaltlich gleich umschreibt wie in § 43 Abs. 2 des aargauischen Steuergesetzes. Gemäss dieser Bestimmung gilt Tarif A: a) für in ungetrennter Ehe lebende Steuerpflichtige, b) für verwitwete, getrennt lebende, geschiedene und ledige Steuerpflichtige, die allein mit Kindern oder allein unterstützungsbedürftigen Personen zusammenleben und deren Unterhalt zur Hauptsache bestreiten, für die ein Abzug nach § 43 Abs. 1 Buchstabe a gewährt wird, c) ... Es handelt sich um eine Regelung vergleichbar jener im Kanton Aargau, welche eine unverheiratete Person mit Kind, die mit einer anderen erwachsenen Person zusammen lebt, nicht exakt gleich besteuert wie ein gemeinsam steuerpflichtiges Ehepaar, und die daher Art. 11 Abs. 1 Satz 2 StHG verletzt. Das hat die Vorinstanz verkannt und beim Beschwerdeführer zu Unrecht Tarif B (§ 44 Abs. 2 StG/SO) angewendet. Dass seine Lebenspartnerin ebenfalls ein Kind aus einer früheren Ehe oder Beziehung bei sich hat, ändert an der Auslegung von Art. 11 Abs. 1 Satz 2 StHG nichts. Es kommt auch nicht darauf an, ob diese erwerbstätig ist oder nicht. Die Beschwerde des Steuerpflichtigen ist daher begründet und der angefochtene Entscheid aufzuheben. Die Sache ist gemäss Art. 73 Abs. 3 StHG an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese die Anwendung des zutreffenden Tarifs anordnen kann. Die Verfahrenskosten sind dem Kanton Solothurn, der unterliegt, aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 und 2, a contrario, OG). Dieser hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen (Art. 159 Abs. 1 OG).