Citation: 1P.599/2002 27.05.2003 E. 2

Als erstes rügt der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit der Frage der Verwertung von sog. Gedächtnisprotokollen eine Verletzung der Strafprozessordnung des Kantons Thurgau (StPO) sowie verschiedener Garantien der Bundesverfassung, der Europäischen Menschenrechtskonvention und des UNO-Paktes II. Er macht geltend, diverse polizeiliche Befragungen seien nicht formgerecht vorgenommen worden. Die Polizeibeamten hätten davon sog. Gedächtnisprotokolle erstellt, auf welche das Obergericht im angefochtenen Entscheid schliesslich zu seinen Lasten abgestellt habe. Das Obergericht führt im angefochtenen Entscheid aus, es lägen vom Beschwerdeführer unterschriebene Aussagen, nicht unterschriebene Aussagen und ferner sog. Gedächtnisprotokolle vor. Während die erste Instanz davon absah, auf letztere abzustellen, erachtete das Obergericht die Gedächtnisprotokolle grundsätzlich als verwertbar. Es handle sich dabei um Niederschriften der Polizeibeamten, welche als Amtsberichte im Sinne von § 96 StPO betrachtet werden könnten, die dem Beschwerdeführer vom Verhörrichter vorgehalten worden seien und die insbesondere zu Gunsten des Beschwerdeführers verwertet werden könnten. Es ist unbestritten, dass verschiedentlich polizeiliche Anhörungen hätten durchgeführt werden sollen, dass sich der Beschwerdeführer aber einer förmlichen Einvernahme verweigert hat und insbesondere nicht bereit war, hierfür seine Zelle zu verlassen. Mit der Verweigerung von förmlichen Einvernahmen hat der Beschwerdeführer eine ordentliche Anhörung verhindert. Wegen der Verweigerung einer förmlichen Einvernahme war es weder erforderlich noch überhaupt möglich, den Beschwerdeführer etwa auf die Wahrheitspflicht, das Recht der Aussageverweigerung und weiteres aufmerksam zu machen. Die Gedächtnisprotokolle wurden denn auch nicht als Einvernahmeprotokolle, sondern allein als Berichte gemäss § 96 StPO betrachtet. Hat der Beschwerdeführer die förmlichen Anhörungen verweigert, kann er sich nicht hernach auf die Verletzung der entsprechenden Vorschriften berufen. Darin liegt ein widersprüchliches Verhalten, das keinen Rechtsschutz verdient. Die formelle Rüge der Verletzung der angerufenen Garantien erweist sich daher als unbegründet. Wie das Obergericht im angefochtenen Entscheid ausführt, können nach § 96 StPO schriftliche Berichte zu den Akten genommen werden. Dazu können im vorliegenden Fall ohne Willkür auch Beobachtungen und Feststellungen von Polizeibeamten im Zusammenhang mit den Einvernahmeversuchen gezählt werden, wie etwa auch die Gründe einer Unterschriftsverweigerung im Protokoll anzumerken sind (vgl. § 46 Abs. 2 Satz 2 StPO). Daher ist es in formeller Hinsicht verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass die sog. Gedächtnisprotokolle zu den Akten genommen worden sind. Daran vermag insbesondere auch der Umstand nichts zu ändern, dass die Gedächtnisprotokolle nicht rein beschreibende Feststellungen enthalten, sondern die Form von Protokollen aufweisen. Bei dieser Sachlage ist es ausschliesslich eine materielle Frage der Beweiswürdigung, ob und inwiefern die Protokolle verwendet und verwertet werden dürfen. In dieser Hinsicht erhebt der Beschwerdeführer indessen keine Rüge und macht nicht geltend, das Obergericht sei in Willkür verfallen, indem es die Gedächtnisprotokolle als glaubhaft bezeichnet hat. Er begnügt sich damit, eine gewisse Unglaubhaftigkeit der Gedächtnisprotokolle zu beanstanden, weil darin unglaubwürdige Zeitangaben gemacht worden seien, diese als blosses Konstrukt zu bezeichnen und zu behaupten, die Polizeibeamten hätten die entsprechenden Kenntnisse aus anderen Quellen. Damit aber legt er hinsichtlich der Gedächtnisprotokolle nicht in einer den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG genügenden Weise dar, dass die Würdigung durch das Obergericht offensichtlich unhaltbar und das Obergericht in Willkür verfallen sei. Willkür liegt nach der Rechtsprechung lediglich vor, wenn die Beweiswürdigung offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 124 I 208 E. 4a S. 211, mit Hinweisen). Zusammenfassend ergibt sich, dass die Rügen im Zusammenhang mit den Gedächtnisprotokollen unbegründet sind und die Beschwerde in diesem Punkte abzuweisen ist, soweit überhaupt darauf eingetreten werden kann.