Citation: 6B_417/2021 E. 3

Der Beschwerdeführer rügt in rechtlicher Hinsicht eine Verletzung von Art. 90 Abs. 2 SVG. Sein erstes Manöver sei nicht als strafbares Rechtsüberholen, sondern als legales Rechtsvorbeifahren zu qualifizieren. Er habe am VW Beetle und am BMW rechts vorbeifahren dürfen, da auf Geschwindigkeitsreduzierungen der Fahrzeuge auf der (linken oder mittleren) Überholspur nicht mit eigenem Abbremsen reagiert werden müsse. Dies habe das Bundesgericht im Urteil 6B_374/2015 vom 3. März 2016 festgehalten. Überdies habe er keine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen und damit den objektiven Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG nicht erfüllt. Durch das Überholen der Lastwagen seien sich sämtliche Fahrer der Situation auf der ersten Überholspur bewusst gewesen. Die Fahrer des VW Beetle und des BMW hätten gewusst, dass sich zumindest Lastwagen auf der Spur neben ihnen befänden und sie sich bei einem allfälligen Spurwechsel entsprechend vorsichtig bewegen müssten. Weil der BMW stark abgebremst habe, habe dieser damit rechnen müssen, dass die Lastwagen allenfalls aufschliessen würden. Es habe sich um eine alltägliche Verkehrssituation gehandelt, die weder eine ernstliche noch eine erhöhte Gefahr darstelle. Seit dem 1. Januar 2021 werde das unerlaubte Rechtsüberholen im Ordnungsbussenverfahren abgehandelt und nicht automatisch als Straftat nach Art. 90 Abs. 2 SVG behandelt. Mit dieser Änderung habe man die Gesetzgebung den aktuellen Gegebenheiten anpassen wollen. Es dürfe nicht notorisch davon ausgegangen werden, wer rechts überhole, schaffe eine erhöhte abstrakte Gefahr. Auch habe er nicht rücksichtslos oder sonst schwerwiegend verkehrswidrig gehandelt und damit den subjektiven Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG ebenfalls nicht erfüllt. Es sei ihm nicht darum gegangen, Lücken im Verkehr zu nutzen, um schneller voranzukommen, ansonsten er seine Geschwindigkeit erhöht hätte. Vielmehr sei er als Ortsunkundiger den Anweisungen seines Navigationssystems gefolgt. Auch beim zweiten Vorfall habe er nicht gegen Art. 90 Abs. 2 SVG verstossen. Es habe sich nicht um ein verbotenes Aus- und Wiedereinschwenken gehandelt. Er sei lange auf der Normalspur verblieben, bevor er wieder auf die erste Überholspur gewechselt sei. In subjektiver Hinsicht sei festzuhalten, dass es ihm - entgegen der Vorinstanz - auch hier nicht darum gegangen sei, schneller voranzukommen, ansonsten er entweder die zweite Überholspur benutzt hätte oder auf der Normalspur schneller gefahren und so rascher am Audi vorbeigezogen wäre.