Citation: 2C_26/2022 E. 1.4

1.4. In der Folge erhob der Steuerpflichtige Rekurs und Beschwerde an das Steuergericht des Kantons Solothurn. Er beantragte, der Eigenmietwert sei auf Fr. 2'050.-- (direkte Bundessteuer) bzw. Fr. 1'640.-- (Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Solothurn) herabzusetzen, eventualiter auf Fr. 2'500.--. Gegebenenfalls sei ihm eine Frist von zehn Jahren zur Räumung und Veräusserung des Objekts einzuräumen. Beide Rechtsmittel führten zur Abweisung (Entscheide SGSTA.2021.28 / BST 2021.24 vom 22. November 2021). Das Steuergericht erwog, dass der Eigenmietwert zutreffend ermittelt worden sei. Frühere "falsche Beurteilungen wie hier" vermöchten dem nicht entgegenzustehen, wie aus dem allgemeinen Grundsatz der Rechtsgleichheit hervorgehe. Was den Grundsatz von Treu und Glauben betreffe, berufe der Steuerpflichtige sich auf eine mündliche Zusicherung. Die Besteuerung sei in den vorangehenden Veranlagungsperioden zwar "offenbar konstant tief ausgefallen", weshalb die Existenz einer mündlichen Zusicherung "nicht von vornherein abwegig" erscheine. Die beiden Personen seien aber für die Veranlagungsbehörde längst nicht mehr tätig und könnten nicht mehr befragt werden. Auf die angebliche Zusicherung gestützte Dispositionen würden indes weder geltend gemacht, noch seien solche ersichtlich. Dass der Steuerpflichtige das Grundstück ausschliesslich wegen des niedrigen Eigenmietwerts erworben haben könnte, sei "kaum anzunehmen". Selbst wenn eine mündliche Zusicherung tatsächlich ergangen wäre, müsste das Vertrauensprinzip hier zurücktreten.