Citation: 5P.386/2005 28.11.2005 E. 4

Zur Begründung ihres Vorwurfs, der obergerichtliche Beschluss verletze den Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 9 BV), macht die Beschwerdeführerin geltend, nach dem besagten Grundsatz dürften Verfügungen nicht unklar sein. Dabei komme es nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gerade auch auf den Fettdruck an. Zudem bestünden auch keine Anhaltspunkte dafür, dass der Anwalt erkannt habe, dass effektiv zwei Fristen liefen. Die Argumentation der Beschwerdeführerin scheitert auch hier am Umstand, dass die Verfügung des Obergerichts ungeachtet des Fettdrucks es nicht an Deutlichkeit hat fehlen lassen und damit weder irreführend noch missverständlich war. Zudem lässt sich die Rechtsprechung (2A.537/2004), auf welche die Beschwerdeführerin hinweist, nicht ohne weiteres auf den vorliegenden Fall übertragen, ging es doch im besagten Fall um eine mehrseitige unklare Verfügung, welche dem Betroffenen direkt zugestellt worden war. Hier steht demgegenüber eine inhaltlich klare Verfügung zur Diskussion, welche die massgebenden Informationen bereits in den ersten beiden Absätzen für jeden aufmerksamen Leser verständlich enthält. Überdies richtet sie sich hier nicht an einen "einfachen Bürger", sondern an eine Anwaltskanzlei, die über geschulte und im Umgang mit richterlichen Fristansetzungen geübte Fachkräfte verfügt, von denen erwartet werden darf und muss, dass sie richterliche Verfügungen aufmerksam lesen. Der Vorwurf der Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben erweist sich damit als unbegründet. Dass der Anwalt nicht erkannt hat, dass zwei Prozesshandlungen innert der besagten Frist vorzunehmen waren, ist nicht geeignet, eine Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben darzutun.