Citation: 2A.468/2006 16.08.2006 E. 2

Die Ausschaffungshaft dient der Sicherstellung des Vollzugs einer Wegweisung und damit einem vom Gesetz vorgesehenen Zweck (Art. 13 Abs. 1 ANAG). Wie sich aus dem angefochtenen Entscheid, den diesem vorausgehenden Entscheiden vom 29. Dezember 2005 und 28. März (Haftbestätigung und erste Haftverlängerung) sowie aus der Haftverfügung des Migrationsdienstes des Kantons Bern vom 7. Dezember 2006 ergibt, worauf verwiesen werden kann (Art. 36 Abs. 3 OG) und wogegen der Beschwerdeführer nichts Konkretes einwendet, sind die weiteren gesetzlichen Anforderungen erfüllt. Insbesondere liegt der Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG vor, nachdem der Beschwerdeführer trotz rechtskräftiger asylrechtlicher Wegweisung eine Rückkehr in sein Heimatland ablehnt, untergetaucht ist und sich am 18. März 2006 geweigert hat, in das Flugzeug zu steigen. Sodann stehen dem Vollzug der Wegweisung besondere, durch den Beschwerdeführer verursachte Hindernisse im Sinne von Art. 13b Abs. 2 ANAG entgegen, die eine weitere Haftverlängerung rechtfertigen. Zugleich lässt sich den Behörden nicht vorwerfen, sie hätten die für den Vollzug der Wegweisung erforderlichen Vorkehren nicht umgehend getroffen (Beschleunigungsgebot gemäss Art. 13b Abs. 3 ANAG). Schliesslich erscheint der Vollzug der Wegweisung trotz der bisherigen Schwierigkeiten als in absehbarer Zeit möglich, sodass auch Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG der Haftverlängerung nicht entgegensteht: Auf den 12. September 2006 ist ein Sonderflug nach Guinea organisiert worden, in welchem ein Platz für den Beschwerdeführer reserviert ist; ein neuer Laissez-Passer lässt sich bei den Behörden Guineas, die den Beschwerdeführer als eigenen Staatsangehörigen anerkannt haben, voraussichtlich rechtzeitig beschaffen. Bei Berücksichtigung der Unterbrechung der Ausschaffungshaft durch 16 Tage Strafvollzug wird mit der bis zum 12. Oktober 2006 gewährten Haftverlängerung auch die maximal zulässige Haftdauer von neun Monaten (vgl. Art. 13b Abs. 2 ANAG) nicht überschritten. Die Haftverlängerung erweist sich damit in jeder Hinsicht als rechtmässig und angemessen (verhältnismässig). Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist offensichtlich unbegründet und abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang würde der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). In Fällen der vorliegenden Art rechtfertigt es sich jedoch, von der Erhebung einer Gerichtsgebühr abzusehen (Art. 154 und 153a OG). Der Migrationsdienst des Kantons Bern wird ersucht, dafür besorgt zu sein, dass das vorliegende Urteil dem Beschwerdeführer korrekt eröffnet und nötigenfalls verständlich gemacht wird.