Citation: 4P.151/2001 19.06.2002 E. 1

Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht in mehreren Punkten eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung und damit eine Verletzung von Art. 4 aBV (recte Art. 9 BV) vor. 1.1 Willkür liegt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht schon dann vor, wenn eine andere Lösung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen wäre. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid nur auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 122 III 130 E. 2a S. 131 mit Hinweisen). Eine Verletzung von Art. 9 BV liegt deshalb nur vor, wenn Tatsachenfeststellungen, die rechtserheblich sind, mit den Akten in klarem Widerspruch stehen oder sonstwie offensichtlich falsch sind (BGE 117 Ia 135 E. 2c S. 139 mit Hinweisen). Wird Willkür in der Beweiswürdigung gerügt, ist zu beachten, dass dem kantonalen Sachgericht ein weiter Ermessensspielraum zusteht (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das Bundesgericht greift auf staatsrechtliche Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht sein Ermessen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht (BGE 112 Ia 369 E. 3 S. 371 mit Hinweisen), erhebliche Beweise übersieht oder solche willkürlich ausser Acht lässt (BGE 118 Ia 28 E. 1b S. 30; 112 Ia 369 E. 3 S. 371; 100 Ia 119 E 4 und 5 S. 127 ff.). Ein Entscheid ist ausserdem nur dann aufzuheben, wenn er sich im Ergebnis als willkürlich erweist (BGE 126 I 168 E. 3a S. 170 mit Hinweisen). Die den Willkürvorwurf begründenden Elemente sind im Übrigen in der Beschwerde im Einzelnen aufzuzeigen (BGE 110 Ia 1 E. 2a S. 3 f.). 1.2 Der Beschwerdeführer rügt, dass das Obergericht bei der Feststellung des Sachverhalts davon ausgegangen sei, es hätten ihm beim Beschluss über den Kredit an K.________ sämtliche fünf Seiten des von der Beschwerdegegnerin eingereichten Aktenstücks "Kreditvorlage/Antrag" vorgelegen, während ihm in Wirklichkeit anlässlich der Sitzung vom 29. August 1989 einzig die als letzte und mit der Zahl 2 bezeichnete Seite dieses Dokumentes vorgelegen habe. Dass ihm sämtliche fünf Seiten des Dokumentes vorgelegen hätten, habe weder die erste Instanz noch die Beschwerdegegnerin je explizit behauptet. Das von der Beschwerdegegnerin mit ihrer Appellation beim Obergericht eingereichte Aktenstück OG kläg.Bel. 1 stimmt überein mit dem Dokument "Kreditvorlage/Antrag", welches sich für den Kredit an K.________ im Sammelbeleg findet, den die Beschwerdegegnerin bereits im Verfahren vor Amtsgericht zusammen mit der Klageschrift eingereicht hatte. Der Beschwerdeführer legt nicht mit entsprechenden Aktenhinweisen dar, dass er schon im Verfahren vor Amtsgericht oder vor Obergericht je ausdrücklich geltend gemacht hätte, bei der Zustimmung zum Kredit habe ihm nur die von ihm bezeichnete eine Seite vorgelegen. Wenn die Beschwerdegegnerin dieses Dokument mit der Appellation dann noch einmal als OG kläg.Bel. 1 einreichte und sich im Zusammenhang mit dem Vorwurf der Pflichtverletzung seitens des Beschwerdeführers bei der Zustimmung zu diesem Kredit darauf berief, war darin stillschweigend auch die Behauptung enthalten, das ganze Dokument habe dem Beschwerdeführer bei seinem Entscheid vorgelegen. Eine Bestreitung dieses Umstandes durch den Beschwerdeführer war auch nicht darin zu erblicken, dass sich die Ausführungen in seiner Appellationsantwort nur auf Angaben bezogen, die auf der einen, von ihm anerkannten Seite festgehalten waren, und dass er in seiner Klageantwort die Kenntnis von anderen Zahlen verneint hatte. Hat der Beschwerdeführer das Vorliegen aller fünf Seiten des Dokumentes - bei welchen die mit der Zahl 2 bezeichnete Seite nach der Darstellung der Beschwerdegegnerin das Einlageblatt zu einem 4-seitigen Umschlag darstellen soll - unter diesen Umständen nicht ausdrücklich bestritten, kann die gerügte Annahme des Obergerichts nicht als willkürlich betrachtet werden. Das fünfseitige Dokument enthält zwar einzelne Angaben, welche mit einiger Wahrscheinlichkeit erst nach der Verwaltungsratssitzung vom 29. August 1989 eingesetzt worden sind (so z.B. das Datum des Beschlusses des Verwaltungsrates). Dies ist jedoch kein zwingender Beweis, dass die umstrittenen vier Seiten dem Beschwerdeführer anlässlich der Sitzung nicht vorgelegen haben. Ein solcher Beweis ergäbe sich auch nicht aus der vom Beschwerdeführer vor Bundesgericht neu eingereichte Traktandenliste der Sitzung vom 29. August 1989, falls diese ausnahmsweise zu berücksichtigen wäre (vgl. dazu BGE 118 Ia 369 E. 4d S. 371 f. und Kälin, Das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde, 2. Aufl., S. 369 f.). Auch unter diesem Gesichtspunkt erscheint die beanstandete Annahme des Obergerichts nicht als willkürlich. 1.3 Der Beschwerdeführer wendet sich weiter gegen die Feststellung des Obergerichts, dass das Objekt bei zu hoch eingeschätztem Verkehrswert zu 100% belehnt worden sei. Zugegebenermassen trifft dies jedoch zu, wenn auf die Zahlen im Einlageblatt, welches vom Beschwerdeführer unterzeichnet ist, abgestellt wird, wo ein Pfandvorgang von fünf Millionen Franken und ein von B.________ geschätzter Wert des Objekts von sieben Millionen Franken genannt werden. Die dort aufgeführte Versicherungsschatzung liegt zwar mit Fr. 7'341'000.-- etwas höher. Die verwendete Bezeichnung ist aber unpräzis, da nicht ersichtlich ist, ob es sich um den Neuwert oder den Zeitwert des Gebäudes handelt. Beides sind jedoch versicherungstechnische Werte, welche nicht einfach mit dem Verkehrswert eines Objekts im Sinne des Handelswertes gleichgesetzt werden können. Ebenso wenig entspricht der Anlagewert dem Verkehrswert. Nachdem für diesen auch jegliche Belege fehlen, durfte ihn das Obergericht ohne Willkür ausser Acht lassen. Die auf dem Einlageblatt aufgeführte amtliche Schätzung des Objekts lautete demgegenüber auf Fr. 5'809'000.-- und war somit deutlich tiefer als die gesamte Pfandbelastung. Dieser Wert wird dann allerdings auf dem Einlageblatt noch hochgerechnet aufgrund der Annahme, dass sie lediglich 80 oder 75% des Verkehrswertes ausmacht, woraus sich Beträge von Fr. 7'260'000.-- bzw. Fr. 7'745'000.-- ergeben. Diese Hochrechnungen durfte das Obergericht indessen wiederum ohne Willkür ausser Acht lassen, nachdem für die zugrunde liegende Annahme stichhaltige Beweise fehlten. 1.4 Als willkürlich rügt der Beschwerdeführer auch die Feststellung, dass der veranschlagte jährliche Mietzins die Hypothekarzinsen nicht zu decken vermochte. Dagegen führt er jedoch einzig an, bei einem Betriebskredit könne nicht davon ausgegangen werden, dass er über die ganze Zeit jeweils in voller Höhe beansprucht werde. Die Feststellung, dass bei voller Beanspruchung die Mieterträge geringer sind als die insgesamt zu bezahlenden Hypothekarzinsen, bleibt damit als zutreffend anerkannt. Welche Folgerungen im Hinblick auf die Sorgfaltspflicht bei der Gewährung des Kredites aus dem erwähnten Umstand zu ziehen sind, ist nicht eine Frage der Tatsachenfeststellung. Gemäss den Akten war im Übrigen der Kredit von zwei Millionen Franken einen Monat nach dessen Eröffnung bereits mit Fr. 1'884'180.--, d.h. zu beinahe 95% beansprucht. Die Rüge erweist sich damit ebenfalls als unbegründet. 1.5 Als willkürlich beanstandet der Beschwerdeführer schliesslich die vom Obergericht im Zusammenhang mit der Schadensberechnung getroffene Annahme, dass der Verkehrswert des Objektes Brun im Zeitpunkt der Krediterteilung Fr. 6,25 Mio. betragen habe. Gegenüber dieser Annahme verweist er auf die von der Beschwerdegegnerin selbst in Auftrag gegebene Expertise der M.________ AG, welche per 1. Januar 1992 einen Verkehrswert der belehnten Stockwerkeigentumsanteile von Fr. 6'495'200.-- ermittelt hat. Gemäss der in anderem Zusammenhang vom Obergericht beigezogenen Expertise der N.________ sei der Immobilienmarkt in den Jahren 1989 bis 1991 um 20% eingebrochen, so dass sich aus der genannten Expertise zurückgerechnet auf den Zeitpunkt der Krediterteilung ein Verkehrswert von Fr. 8'119'000.-- ergebe. Die Behauptung, dass die Beschwerdegegnerin diese Rückrechnung anerkannt habe, vermag der Beschwerdeführer nicht aktenmässig zu belegen. Wenn das Obergericht bei seiner Beweiswürdigung zu einem Ergebnis gelangte, welches von einer Rückrechnung aufgrund der Schätzung der M.________ AG abwich, vermag dies noch keinen Vorwurf der Willkür zu begründen. Die M.________ AG erläuterte den von ihr ermittelten Verkehrswert auch selbst mit dem Hinweis, dass es sich dabei um einen Marktwert handle, der bei guter Nachfrage erzielbar sein sollte, während im aktuellen Zeitpunkt für gewerbliche Bauten gerade eine grosse Käufer-Zurückhaltung festzustellen sei. Der aufgrund der Marktverhältnisse von der N.________ erwähnte Preiseinbruch war in dieser Schätzung also gerade nicht oder nur zum Teil berücksichtigt. Für die beanstandete Annahme hat das Obergericht auf die Liegenschaftsbewertung der N.________ vom April 1998 abgestellt, welche auf den Zeitpunkt des Kreditentscheides einen Verkehrswert von Fr. 6'250'000.-- ermittelte. In dieser Bewertung wird auch die spätere Schätzung der M.________ AG mit den einzelnen Berechnungselementen als Vergleich aufgeführt. Dem Obergericht kann also auch nicht vorgeworfen werden, es habe die Schätzung der M.________ AG völlig ausser Acht gelassen. Ebenso wenig ist es willkürlich, dass das Obergericht auf einen effektiven Verkehrswert im Zeitpunkt der Kreditvergabe abstellte, der erst neun Jahre später in einer Expertise retrospektiv ermittelt wurde. Da keine taugliche Schätzung aus der Zeit der Kreditvergabe vorlag, blieb dem Obergericht nichts anders übrig, als auf Berechnungen abzustellen, welche erst einige Zeit später erstellt wurden. Auch der Beschwerdeführer selbst beruft sich in seiner Argumentation auf eine erst im Jahre 1992 vorgenommene Schätzung. Die Beweiswürdigung ist schliesslich nicht schon deswegen willkürlich, weil das Obergericht auf ein Schätzungsgutachten abgestellt hat, welches aus einem Parallelprozess stammt und von der Beschwerdegegnerin eingereicht wurde. Der Vorwurf der Willkür erweist sich somit auch in diesem Punkt als unbegründet.