Citation: 4C.263/2005 05.10.2006 E. 1

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die materielle Rechtskraft, das heisst die Verbindlichkeit eines Urteils für spätere Prozesse, eine Frage des Bundesrechts, sofern der zu beurteilende Anspruch auf Bundesrecht beruht (BGE 125 III 241 E. 1; 121 III 474 E. 2 jeweils mit Hinweisen). 1.1 Die Klägerin beantragt die Verpflichtung der Beklagten zur Rechnungslegung und zur Herausgabe der Vermögenswerte des Kontos/ Depots Nr. 300.010 der Beklagten. Sie stützt sich dabei, wie die Vorinstanz darlegt, auf die auftragsrechtliche Beziehung zwischen dem verstorbenen H.W.________ und der Beklagten. Die auftragsrechtliche Vertragsbeziehung mit der in Zürich domizilierten Beklagten als Beauftragten untersteht bei Fehlen einer Rechtswahl dem schweizerischen Recht (Art. 117 IPRG). Für eine andere Rechtswahl durch die Parteien bestehen im angefochtenen Beschluss keine Anhaltspunkte, und die Klägerin behauptet nicht, sie habe im kantonalen Verfahren form- und fristgerecht entsprechende Behauptungen aufgestellt. Es ist daher davon auszugehen, dass der umstrittene auftragsrechtliche Anspruch auf Rechnungslegung und Herausgabe bundesrechtlicher Natur ist. Aus dem Urteil des Obergerichts vom 19. Februar 2002 ergibt sich zudem, dass der Streitwert auf Fr. 187'030.-- zu beziffern ist. Der angefochtene Entscheid, der vom Obergericht kantonal letztinstanzlich erlassen worden ist (Art. 48 OG), betrifft eine vermögensrechtliche Zivilrechtsstreitigkeit mit einem Fr. 8'000.-- übersteigenden Streitwert. 1.2 Die Klägerin rügt zwar unter Berufung auf Art. 43a Abs. 1 lit. a OG, die Vorinstanz habe im angefochtenen Entscheid zu Unrecht nicht oder nur teilweise ausländisches Recht angewandt und Bundesrecht dadurch verletzt, dass Rechtsgrund und Identität der Klage ausschliesslich nach Schweizer Recht beurteilt worden sei. Zur Beurteilung ausländischen Rechts ist die Berufung in vermögensrechtlichen Streitigkeiten nicht zulässig (Art. 43a Abs. 2 OG e contrario). Da die Klägerin den eingeklagten Anspruch gegen die Beklagte auf einen dem schweizerischen Recht unterstehenden Auftrag stützt, ist jedoch nach schweizerischem Recht zu beurteilen, ob über diesen Anspruch rechtskräftig entschieden worden ist. Die Vorinstanz hat die Frage der res iudicata zutreffend nach schweizerischem Recht beurteilt. Die Berufung ist zulässig, und die Rüge der Klägerin, der angefochtene Entscheid verletzte den bundesrechtlichen Grundsatz der res iudicata, ist materiell zu prüfen.