Citation: 5P.251/2003 05.08.2003 E. 3

Der Beschwerdeführer kann diese differenzierte Argumentation nicht mit dem blossen Argument umstossen, es sei willkürlich, nicht von veränderten Verhältnissen zu sprechen, wenn die Beschwerdegegnerin ihr Einkommen seit dem ersten Eheschutzentscheid um fast das 8-fache, nämlich von Fr. 400.-- monatlich auf Fr. 3'100.-- habe steigern können. Vielmehr müsste er im Einzelnen darlegen, dass und inwiefern die Begründung und das Ergebnis des obergerichtlichen Entscheids willkürlich sei. Er bringt neben dem erwähnten Hauptargument noch Folgendes vor: 3.1 Der Beschwerdeführer bestreitet zwar nicht, dass er der Beschwerdegegnerin nicht die geschuldeten Unterhaltsbeiträge, sondern im Durchschnitt lediglich Fr. 1'666.-- pro Monat zukommen liess. Er erachtet das Abstellen auf diese Zahl gleichwohl als willkürlich, weil die Vormundschaftsbehörde Opfikon die Differenz zum geschuldeten Betrag von Fr. 2'000.-- (einschliesslich Kinderzulagen) bevorschusst habe, so dass der Beschwerdegegnerin aus seiner Unterlassung kein Nachteil erwachsen sei. Es kann indessen nicht von Willkür gesprochen werden, wenn das Obergericht seinen Überlegungen die vom Beschwerdeführer tatsächlich bezahlten Beträge zugrunde legte. Es lässt sich vielmehr mit haltbaren Gründen die Überlegung anstellen, bei der Beurteilung der Frage, ob veränderte Verhältnisse vorliegen, seien auf der einen Seite die Erhöhung des Einkommens der Beschwerdegegnerin und auf der andern Seite die gegenüber dem ersten Urteil tatsächlich verminderten Eingänge seitens des Beschwerdeführers zu beachten. Beide Elemente könnten sich kompensieren. Es lässt sich mit Grund auch die Meinung vertreten, der Beschwerdeführer könne für sich keine Argumente aus seiner schlechten Zahlungsmoral ableiten. Der Beschwerdeführer räumt denn auch ein, dass sich die Verhältnisse nicht im Sinne von Art. 179 ZGB ändern, wenn die Beschwerdegegnerin ihr Einkommen unter dem Blickwinkel seiner schlechten Zahlungsmoral bis zu einem gewissen Grade erhöhe. Dem ist zuzustimmen, was indessen nicht zur Gutheissung der Beschwerde führt. Vielmehr unterstreicht diese Zugabe des Beschwerdeführers, dass die angemessene Berücksichtigung seiner tatsächlichen Leistungen bei der Beurteilung der veränderten Verhältnisse nicht willkürlich ist. 3.2 Der Beschwerdeführer räumt auch ein, dass es einer Mutter im Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht zumutbar sei, unmittelbar nach dem Schuleintritt ihres einzigen Kindes ihr Erwerbseinkommen auf 100 % zu steigern. Ihr Einkommen sei bei der Beurteilung der veränderten Verhältnisse gleichwohl vollumfänglich zu berücksichtigen, wenn sie den Beschäftigungsgrad freiwillig oder jedenfalls nicht aus vom Beschwerdeführer gesetzten Gründen auf 100 % steigere. Die gegenteilige Annahme des Obergerichts ist indessen nicht willkürlich. Die Beschwerdegegnerin sorgt nämlich gegenwärtig nicht nur für das gemeinsame Kind, sondern sie arbeitet zudem gleich wie der Beschwerdeführer zu 100 %. Dazu wäre sie klarerweise nicht verpflichtet, und zwar auch dann nicht, wenn sie das Kind tagsüber von der Schule und einem Hort betreuen lässt (vgl. BGE 115 II 6 E. 3c S. 10). Das Obergericht verfiel nicht in Willkür, wenn es der Beschwerdegegnerin kein Pensum von mehr als 62 % zumutete. Der Beschwerdeführer legt nicht begründet dar, inwiefern die Schlussfolgerung des Obergerichts willkürlich sein könnte, die Gesamtbelastung der Beschwerdegegnerin am Unterhaltsverhältnis sei bei dieser Sachlage derart viel höher als diejenige des Beschwerdeführers, dass von der Anrechnung von tatsächlich erzieltem Einkommen abzusehen und ihr das Einkommen, das sie über ihr Existenzminimum erwirtschafte, belassen bleiben müsse (so grundsätzlich: Hausheer/Spycher; Handbuch des Unterhaltsrechts, Bern 1997, Rz. 01.75 f.). Das Obergericht ist daher nicht in Willkür verfallen, wenn es keine veränderten Verhältnisse im Sinne von Art. 179 ZGB angenommen hat.