Citation: C 79/04 11.02.2005 E. 2

Nach den bis 30. Juni 2003 in Kraft gewesenen Bestimmungen förderte die Arbeitslosenversicherung durch finanzielle Leistungen die Umschulung, Weiterbildung oder Eingliederung von Versicherten, deren Vermittlung aus Gründen des Arbeitsmarktes unmöglich oder stark erschwert war (alt Art. 59 Abs. 1 AVIG). Gemäss den seit 1. Juli 2003 gültigen Vorschriften wird für die Gewährung arbeitsmarktlicher Massnahmen vorausgesetzt, dass die versicherte Person aus Gründen des Arbeitsmarktes erschwert vermittelbar ist. Wie das Eidgenössische Versicherungsgericht mit Urteil B. vom 24. Dezember 2004, C 77/04, entschieden hat, sind mit der unterschiedlichen Formulierung keine materiell-rechtlichen Änderungen verbunden. Insbesondere hat die Neufassung von Art. 59 Abs. 2 AVIG weder eine erleichterte Begründung des Anspruchs auf arbeitsmarktliche Massnahmen noch eine Ausweitung des Kreises der Anspruchsberechtigten eingeführt (dazu Botschaft zu einem revidierten Arbeitslosenversicherungsgesetz vom 28. Februar 2001, BBl 2001 II S. 2259; vgl. auch Ueli Kieser, Leistungen der Sozialversicherung, Zürich 2003, S. 54 und Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, Basel etc. 1998, Rz 561). Massnahmen nach Art. 59 ff. AVIG sind somit weiterhin nur einzusetzen, wenn die Arbeitsmarktlage dies unmittelbar gebietet, weshalb von der Arbeitslosenversicherung ausschliesslich für solche Vorkehren die Kosten übernommen werden können, welche es einer versicherten Person erlauben, sich dem (industriellen und technischen) Fortschritt anzupassen oder sie in die Lage versetzen, ihre bereits vorhandenen beruflichen Fähigkeiten ausserhalb der angestammten engen bisherigen Erwerbstätigkeit auf dem Arbeitsmarkt zu verwerten (ARV 1987 Nr. 12 S. 113 Erw. 1 mit Hinweisen).