Citation: 4A_426/2015 E. 4

Die Beschwerde erweist sich als begründet und der angefochtene zweite Schiedsspruch vom 30. Juni 2015 ist aufzuheben. Das Schiedsgericht wird gemäss Art. 395 Abs. 2 ZPO einen neuen Schiedsspruch auszufällen haben, wobei es sich an die Erwägungen sowohl des vorliegenden als auch des ersten Rückweisungsentscheids zu halten haben wird. Es ist namentlich gehalten, seine neue Urteilsbegründung nicht auf die Argumentation abzustützen, dass das Verhalten der Beschwerdeführerin ein venire contra factum proprium darstelle, welches die Ausübung des Kündigungsrechts gemäss den Ziffern 3 und 10 der "AA Agreements" als rechtsmissbräuchlich erscheinen lasse. Damit ist die Beschwerdeführerin mit ihrer Beschwerde gegen den zweiten Schiedsspruch vom 30. Juni 2015 vollumfänglich durchgedrungen, während sie mit ihrer Beschwerde gegen den Berichtigungsentscheid vom 30. September 2015 unterlegen ist. Unter diesen Umständen erscheint es gerechtfertigt, die Gerichtskosten zu teilen und auf die Ausrichtung einer Parteientschädigung zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 und 68 Abs. 1 und 2 BGG). Die Beschwerdeführerin macht zwar geltend, die Beschwerde gegen den Berichtigungsentscheid sei nur deshalb notwendig geworden, weil unklar gewesen sei, ob es sich beim Entscheid des Schiedsgerichts vom 30. September 2015 um einen Berichtigungsentscheid oder um einen selbständigen Schiedsentscheid gehandelt habe. Die aus dieser Unklarheit bzw. Unsicherheit resultierenden Kosten und Aufwendungen seien nicht auf die Beschwerdeführerin allein abzuwälzen. Dem ist aber entgegen zu halten, dass es sich bei dem auf Berichtigungsgesuch hin ergangenen Entscheid vom 30. September 2015 um nichts anderes als einen Berichtigungsentscheid handeln konnte, war doch das Schiedsgericht nach dem Erlass seines Endschiedsspruchs vom 30. Juni 2015 gar nicht mehr zur Ausfällung eines weiteren, selbständigen Schiedsspruchs zuständig ( functus officio; vgl. dazu Urteil 4A_14/2012 vom 2. Mai 2012 E. 3.1.1). Es rechtfertigt sich daher, die Prozesskosten hinsichtlich der unzulässigen Beschwerde gegen den Berichtigungsentscheid der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und damit die Gerichtskosten im vorliegenden Verfahren 4A_426/2015 insgesamt auf die Parteien aufzuteilen und die Parteikosten wettzuschlagen.