Citation: 4A_42/2019 E. 3.1

3.1. Sie führte dazu aus, selbst wenn wie von der Beschwerdeführerin geltend gemacht in früheren Verträgen mit andern Parteien ein Vorrang ihrer allgemeinen Bedingungen, die auch eine Gerichtsstandsklausel und eine Rechtswahlklausel enthalten hätten, vereinbart worden wäre, könne die Beschwerdeführerin daraus nichts ableiten. Der vorliegende Rahmenvertrag enthalte keinen solchen Vorrang, sondern halte fest, dass die AVB der Klägerin nur ergänzend Anwendung fänden [Herv. gemäss Vorinstanz]. Damit hätten die Parteien eine Rangfolge festgelegt. Im Übrigen spreche auch für die Spezialität des Rahmenvertrages, dass teilweise Bestimmungen durchgestrichen oder handschriftliche Ergänzungen angebracht worden seien. Dieser stelle folglich das Ergebnis von Vertragsverhandlungen und keine allgemeinen Geschäftsbedingungen dar und gehe auch deshalb vor. Zwar treffe es zu - so die Vorinstanz weiter - dass C.________ von der Beschwerdegegnerin die AVB der Beschwerdeführerin am 2. März 2015 und damit später unterzeichnete. Angesichts der im Rahmenvertrag 2015 vereinbarten Rangfolge komme dem zeitlichen Element aber entgegen der Beschwerdeführerin keine entscheidende Bedeutung zu. Auch der in den AVB 2015 enthaltene handschriftliche Vorbehalt führe zu keinem andern Ergebnis. Die Parteien seien sich uneins, ob sich dieser Vorbehalt auf eine E-mail der Beschwerdeführerin vom 20. Februar 2012 - so die Beschwerdegegnerin - oder auf einen Brief der Beschwerdegegnerin vom 22. Februar 2012 - so die Beschwerdeführerin - beziehe. Die Beschwerdeführerin habe zwar (in ihrer E-mail vom 20. Februar 2012) vorgeschlagen, man solle ihre AVB anwenden. Die Beschwerdegegnerin habe in ihrer Antwort vom 22. Februar 2012 auf diesen Vorschlag Bezug genommen, habe ihn aber zumindest implizit verworfen und gewisse Änderungen vorgeschlagen, die zwischen den Parteien Gegenstand der Vertragsgespräche gebildet hätten. Es könne daher nicht gesagt werden, dass die Parteien mit dem handschriftlichen Vorbehalt den Vorrang der klägerischen AVB 2015 vereinbart hätten, sei es doch letztlich bei einer nicht angenommenen Offerte geblieben. Es könne daher auch offenbleiben, ob C.________, der die AVB für die Beschwerdegegnerin unterzeichnete, überhaupt zeichnungsberechtigt gewesen sei.