Citation: 4A_190/2024 E. 1.2

1.2. Nach durchgeführtem neuem Schlichtungsverfahren gelangte der Beschwerdeführer mit Klage vom 9. August 2023 an das Bezirksgericht Zurzach. Der Präsident des Bezirksgerichts trat mit Entscheid vom 13. September 2023 auf die Klage nicht ein. Zur Begründung führte er aus, die gestellten Rechtsbegehren in der Klage wichen zu stark von denjenigen in der Klagebewilligung ab. Soweit der Beschwerdeführer sinngemäss die Kündigung des vorstehend erwähnten Mietverhältnisses anfocht und die Weiterführung desselben verlangte, sei eine erneute Beurteilung angesichts des Prinzips "ne bis in idem" (Art. 59 Abs. 2 lit. e ZPO) nicht möglich. Auf eine vom Beschwerdeführer dagegen erhobene Berufung trat das Obergericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 9. Februar 2024 nicht ein. Es erwog dazu, dass sich der Beschwerdeführer in der Berufungsschrift nicht mit der vorerwähnten Begründung des Bezirksgerichtspräsidenten auseinandersetze und die von ihm sinngemäss geltend gemachte Nichtigkeit des vor der Schlichtungsbehörde vereinbarten Datums für die Beendigung des Mietverhältnisses nicht näher erörtere, weshalb die Berufungsbegründung den gesetzlichen Anforderungen nicht genüge. Gleichzeitig wies das Obergericht das für das Berufungsverfahren gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab.