Citation: 6B_151/2021 E. 6.2

6.2. Die Branchenorganisation Emmentaler Switzerland liess am 18. Dezember 2007 die Wort-/Bildmarke "Emmentaler Switzerland" im Register des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum hinterlegen. Die erste Veröffentlichung im Markenschutzregister erfolgte am 2. März 2009. Diese Marke ist für Käse mit der geschützten Ursprungsbezeichnung "Emmentaler" eingetragen. Die Marke wurde schwarz/weiss hinterlegt. Es steht im Weiteren fest, dass der Beschwerdeführer über die A.________ AG und die A.________ GmbH in der Zeit zwischen dem 3. März 2009 und dem 2. Oktober 2012 Grosslochhartkäse unter verschiedenen Bezeichnungen im Inland in Verkehr brachte bzw. nach Italien exportierte. Da die Vorinstanz lediglich die konkrete Ausgestaltung des Zeichens "Emmentaler Svizzero" erstellen konnte, erfolgte auch der Schuldspruch wegen gewerbsmässiger Markenrechtsverletzung einzig wegen der Verwendung dieses Zeichens.