Citation: 1B_44/2009 16.03.2009 E. 3.2

3.2.1 Der Beschwerdeführer bestritt im vorinstanzlichen Verfahren den dringenden Tatverdacht nicht. Das Obergericht hält dafür, er sei klar gegeben und verweist auf die bisherigen Haftentlassungsentscheide und die Anklageschrift. Letztere setzt sich detailliert mit allen dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Delikten auseinander. Der Beschwerdeführer bestreitet im bundesgerichtlichen Verfahren den dringenden Tatverdacht bzw. die Schadenssumme dagegen lediglich in pauschaler Weise. Es sind indessen keine Anhaltspunkte ersichtlich, welche der Annahme des dringenden Tatverdachts der ihm in der Anklageschrift vorgeworfenen Delikte entgegenstehen würden. 3.2.2 In konkreterer Weise rügt der Beschwerdeführer, beim Betrug und bei der Widerhandlung gegen das Heilmittelgesetz fehle es an der Gewerbsmässigkeit. Der Täter handelt gewerbsmässig, wenn sich aus der Zeit und den Mitteln, die er für die deliktische Tätigkeit aufwendet, aus der Häufigkeit der Einzelakte innerhalb eines bestimmten Zeitraums sowie aus den angestrebten und erzielten Einkünften ergibt, dass er die deliktische Tätigkeit nach der Art eines Berufes ausübt. Wesentlich ist, dass der Täter sich darauf eingerichtet hat, durch deliktische Handlungen relativ regelmässige Einnahmen zu erzielen, die einen namhaften Beitrag an die Kosten zur Finanzierung seiner Lebensgestaltung darstellen. Erforderlich ist mithin unter anderem, dass der Täter die Tat bereits mehrfach begangen hat (BGE 116 IV 319 E. 3b und 4 S. 329 ff.; 119 IV 129 E. 3 S. 132 f.; je mit Hinweisen). Der Anklageschrift ist zu entnehmen, dass der Angeschuldigte in den Jahren 2000 bis 2005 und 2007 via Internet über 2000 betrügerische Bestellungen im Gesamtbetrag von über 1,4 Millionen Franken veranlasst und von den dadurch ausgelösten 1533 Lieferungen grösstenteils auch profitiert habe. Angesichts der Tatsache, dass er lediglich vom Oktober 2004 bis zum Juni 2005 als Telefonist und sodann im Mai und Juni 2007 bei der Emmi AG einen Lohn erzielt habe, bezeichnet die Anklageschrift diese deliktische Tätigkeit als Haupteinkommensquelle. In BGE 123 IV 113 bejahte das Bundesgericht die Gewerbsmässigkeit in Bezug auf Diebstahl bei einem monatlichen (legalen) Einkommen von rund Fr. 3'500.-- und bei einer Beute von Fr. 3'400.-- aus einer über sechsmonatigen Deliktsserie (a.a.O., E. 2b - c S. 116 f. mit Hinweisen). Vor dem Hintergrund dieser Rechtsprechung und dem vorliegend anzuwendenden Prüfungsmassstab kommt die Gewerbsmässigkeit nach Art. 146 Abs. 2 StGB in Frage. Bei diesem Ergebnis kann im vorliegenden Verfahren offen bleiben, ob in Bezug auf das weniger schwere Delikt der Widerhandlung gegen das Heilmittelgesetz lediglich der dringende Tatverdacht des Grundtatbestands nach Art. 86 Abs. 1 HMG oder auch des qualifizierten Tatbestands der gewerbsmässigen Widerhandlung nach Abs. 2 dieser Bestimmung zu bejahen ist. 3.2.3 Der Beschwerdeführer bringt schliesslich vor, dass es sich bei den meisten Vorwürfen lediglich um Übertretungen handle, die bereits verjährt seien. Dieser Ansicht des Beschwerdeführers kann nicht gefolgt werden. Bei den ihm vorgeworfenen Delikten handelt es sich ausschliesslich um Verbrechen und Vergehen (Art. 10 Abs. 2 und 3 StGB). Dass bezüglich der Vergehen, die sich auf den früheren Teil des Zeitraums der untersuchten deliktischen Tätigkeit beziehen, im Zeitpunkt der Beurteilung die Verjährung eingetreten sein könnte, fällt im Rahmen des vorliegenden Haftprüfungsverfahrens nicht entscheidend ins Gewicht (vgl. E. 5).