Citation: 1C_20/2021 E. 2

Nach Art. 7 Abs. 2 lit. b StPO i.V.m. § 148 des Zürcher Gerichtsorganisationsgesetzes vom 10. Mai 2010 (GOG) entscheidet das Obergericht über die Eröffnung oder Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung gegen Beamte im Sinn von Art. 110 Abs. 3 StGB wegen im Amt begangener Vergehen oder Verbrechen. Mit dem angefochtenen Entscheid hat es das Obergericht abgelehnt, die Staatsanwaltschaft zur Strafverfolgung der Gerichtsschreiberin und des Bezirksrichters, beides Beamte im Sinne dieser Bestimmung, zu ermächtigen. Damit fehlt es an einer Prozessvoraussetzung für die Durchführung des Strafverfahrens, womit das Verfahren abgeschlossen ist. Angefochten ist damit ein Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG), gegen den nach der Rechtsprechung die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig ist (BGE 137 IV 269 E. 1.3.1). Es ist allerdings Sache des Beschwerdeführers, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 134 II 244 E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen). Gegenstand der Strafanzeige bildet die von Bezirksrichter Peterhans mit der Gerichtsschreiberin Gurtner erlassene Verfügung vom 13. Mai 2020, mit der sie eine vom Beschwerdeführer eingereichte Replik zur Verbesserung innert vier Tagen zurückwiesen, weil sie ungebührlich sowie mit 132 Seiten im Vergleich zur Klageschrift von 27 Seiten überaus weitschweifig und damit mangelhaft im Sinn von Art. 132 Abs. 2 ZPO sei. Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid dazu ausgeführt, es sei weder dargetan noch ersichtlich, inwiefern diese Verfügung die unrichtige Beurkundung einer rechtlich erheblichen Tatsache darstelle. Die Beschwerdegegner hätten die Verfügung in Ausübung ihrer Amtspflicht erlassen; ob sie materiell zutreffe oder nicht, sei im vorliegenden Verfahren irrelevant; selbst wenn sie durch eine höhere Instanz korrigiert würde, läge allenfalls eine unzutreffende Rechtsanwendung, aber kein strafbares Verhalten vor. Ebenfalls gebe es keinerlei Hinweise dafür, dass die Beschwerdegegner die freie Willensbildung bzw. -betätigung des Beschwerdeführers rechtswidrig beeinträchtigt und ihn dadurch genötigt hätten. Es fehle an einem Anfangsverdacht für eine strafbare Handlung. Der Beschwerdeführer setzt sich mit dem angefochtenen Entscheid nicht sachgerecht auseinander und bringt nichts vor, was die offensichtlich zutreffende Einschätzung des Obergerichts, die in der Strafanzeige erhobenen Vorwürfe seien von vornherein nicht geeignet, einen Anfangsverdacht für ein strafbares Verhalten der Beschwerdegegner zu begründen, in Frage zu stellen. Auf die Beschwerde ist wegen Verletzung der gesetzlichen Begründungspflicht nicht einzutreten. Ausnahmsweise kann auf die Erhebung von Kosten verzichtet werden.