Citation: C 118/04 23.02.2005 E. 3.3

3.3.1 Der Beschwerdeführer machte eine «Forderung aus Arbeitsrecht» in der Höhe von Fr. 29'420.80 geltend. Darin enthalten waren u.a. der Anspruch auf den Restlohn Juni 2001 und den Lohn Juli 2001 samt Anteil 13. Monatslohn sowie auf eine Entschädigung für ungerechtfertigte fristlose Entlassung. Die Arbeitslosenkasse machte als Intervenientin die für die Monate Juni und Juli 2001 ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung von Fr. 7293.50 (recte: Fr. 7383.50 gemäss Abrechnungen vom 14. Januar 2002) geltend. In dieser Höhe fehlte dem Arbeitnehmer somit die Aktivlegitimation (Erw. 1.4.3) und hätte sein Begehren vorweg abgewiesen werden müssen. 3.3.2 Vor Bezirksgericht anerkannte die frühere Arbeitgeberin eine Forderung in der Höhe von Fr. 5600.-. Diese Summe entspricht praktisch dem Lohn für die Zeit von der fristlosen Kündigung vom 11. Juni 2001 bis Ende Monat einschliesslich 13. Monatsgehalt (20/30 [Tage] x Fr. 8541.- [versicherter Verdienst]). Im Weitern verpflichtete sich die Beklagte, das Arbeitszeugnis vom 11. Juni 2001 in dem Sinne abzuändern, dass das Arbeitsverhältnis von März 1999 bis Juni 2001 dauerte. Diese Tatsachen sprechen an sich dafür, dass mit den Fr. 5600.- Lohnansprüche nach Art. 11 Abs. 3 AVIG für den Monat Juni 2001 abgegolten wurden. So betrachtet, hätte die Arbeitslosenkasse daher grundsätzlich lediglich Anspruch auf die für Juni 2001 ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von Fr. 1760.50. Der verhältnismässig geringe Betrag resultiert u.a. daraus, dass der Beschwerdeführer in diesem Monat fünf allgemeine Wartetage zu bestehen hatte. Die restlichen Fr. 2159.50 (Fr. 3920.- - Fr. 1760.50) stünden dem Beschwerdeführer zu und wären ihm von der Kasse zurückzuerstatten. Wie es sich damit verhält, kann indessen ebenfalls offen bleiben. 3.4 Denn es stellt sich die Frage, ob der Rückerstattungsanspruch (Erw. 3.2.1) infolge Zeitlauf untergegangen ist. Als Beurteilungsgrundlage in Betracht fallen entweder Art. 16 Abs. 3 erster Satz AHVG (in Verbindung mit Art. 6 AVIG) oder Art. 67 OR, je analog (vgl. BGE 119 V 299 Erw. 2). In beiden Fällen beträgt die relative einjährige Frist ein Jahr seit zumutbarer Kenntnis des Anspruchs. Diese Frist hat hier am Tage nach dem Urteil des Bezirksgerichts St. Gallen vom 18. Februar 2002 zu laufen begonnen. Zwar handelt es sich um ein arbeitslosenversicherungsrechtlich fremdes Ereignis, was trotz des Grundsatzes, wonach niemand aus seiner Rechtsunkenntnis Vorteile für sich ableiten kann (BGE 124 V 220 Erw. 2b/aa mit Hinweisen), eher gegen den fristauslösenden Charakter des bezirksgerichtlichen Entscheids spricht. Indessen hatte der Beschwerdeführer auf Grund des von ihm mit abgeschlossenen Vergleiches klarerweise Kenntnis, welche Zahlungen der Arbeitgeberin an die Kasse und an ihn flossen. Sein Gesuch vom 30. Mai 2003 ist daher verspätet.