Citation: 4A_304/2024 E. 6.4

6.4. Wie eine allfällige Beschwerde nach Art. 17 SchKG gegen den Zahlungsbefehl zu beurteilen gewesen wäre, muss hier offenbleiben. Die Vorinstanz stellte fest, der Beschwerdeführer habe gegen den Zahlungsbefehl keine Beschwerde nach Art. 17 SchKG erhoben. Dass im Zahlungsbefehl die exakte Bezeichnung des Rechtsöffnungstitels und die Berechnung der geforderten Summe fehle, habe die Erstinstanz nicht beanstanden dürfen. Dies verstösst entgegen den anderslautenden Ausführungen des Beschwerdeführers nicht gegen Bundesrecht. Denn das Rechtsöffnungsgericht hat nur eine eingeschränkte Kognition. Es darf nur prüfen, ob ein gültiger Rechtsöffnungstitel vorliegt und ob die drei Identitäten gegeben sind, das heisst (i) die Identität zwischen dem Betreibenden und dem auf dem Rechtsöffnungstitel genannten Gläubiger; (ii) die Identität zwischen dem Betriebenen und dem auf dem Rechtsöffnungstitel genannten Schuldner und (iii) die Identität zwischen der in Betreibung gesetzten Forderung und jener, die sich aus dem Rechtsöffnungstitel ergibt. Darüber hinaus kann das Rechtsöffnungsgericht entscheiden, ob die Einreden des Schuldners zu berücksichtigen sind und ob die Betreibung offensichtlich verwirkt oder nichtig ist. Hingegen kann das Rechtsöffnungsgericht weder über den Inhalt des Rechtsöffnungstitels noch über Verfahrensfehler entscheiden, welche mittels betreibungsrechtlicher Beschwerde geltend zu machen wären (BGE 139 III 444 E. 4.1.1; vgl. statt vieler DOMINIK VOCK/ MARTINA AEPLI-WIRZ, Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs SchKG, 4. Auflage 2017, N. 16 zu Art. 84 SchKG).