Citation: 6B_781/2010 13.12.2010 E. 4.6

4.6.1 Für die Täterschaft des Beschwerdeführers sprechen nach Auffassung der Vorinstanz zudem dessen widersprüchlichen und teilweise lügenhaften Aussagen. Der Beschwerdeführer gab am 3. und 5. November 2007 an, er sei am 31. Oktober 2007 zuhause gewesen. Anlässlich der darauffolgenden Einvernahme vom 21. November 2007 und in der Folge sagte er aus, er habe sich nach dem Mittagessen zuhause kurz hingelegt und sei anschliessend wegen eines unleserlichen Lieferscheins betreffend Heupressen zu P.________ und Q.________ gefahren, wo er aber an beiden Orten niemanden angetroffen habe. Er sei ca. eine halbe Stunde weg gewesen und zwischen 13.05 und 13.15 Uhr wieder nach Hause zurückgekehrt. Weil Q.________ am Mittag nicht zuhause gewesen sei, sei er am Abend kurz nach 17 Uhr nochmals zu ihm gefahren, was von diesem bestätigt wurde (kant. Akten, Urk. 1421). A.________ gab demgegenüber am 20. November 2007 zu Protokoll, der Beschwerdeführer habe um 12 Uhr mit ihnen das Mittagessen eingenommen. Bereits eine Viertelstunde später habe er den Mittagstisch verlassen. Sie habe mit ihrem Vater nach dem Mittagessen von ca. 12 bis 12.15 bzw. 12.20 Uhr eine Fernsehserie geschaut und anschliessend um ca.13 Uhr ihrem Bruder beim Zügeln geholfen. Als sie mit dem geladenen Fahrzeug um ca. 13.45 Uhr vom Hof hätten wegfahren wollen, sei ihnen der Beschwerdeführer entgegengekommen und auf den Hof gefahren, weshalb sie beim Wegfahren noch hätten warten müssen. Sie habe sich noch gefragt, wo er wohl gewesen sei. B.________ gab an, er habe zwischen 12 und 12.30 Uhr gegessen und anschliessend gepackt. Seine Schwester habe ihm dabei geholfen. Sie seien zwischen 13.30 und 14 Uhr losgefahren. Auf Vorhalt der Aussagen von A.________ bestätigte B.________, dass der Beschwerdeführer ihnen in seinem Fahrzeug entgegen kam, als sie vom Hof wegfahren wollten (vgl. angefochtenes Urteil S. 105 ff.). Die Vorinstanz erwägt, die Aussagen von A.________ seien glaubhaft. Die Aussagen des Beschwerdeführers, wonach er bei den Höfen von P.________ und Q.________ vorbeigeschaut hätte, würden ein gescheitertes Alibikonstrukt darstellen. Zweifelhaft sei, ob er tatsächlich zu den Höfen gefahren sei, da er anfänglich angegeben habe, er sei zuhause gewesen und der Grund für den Besuch bei P.________ und Q.________, angeblich wegen Lieferscheinen bezüglich Heupressen, unstimmig sei. Es dränge sich zudem die Frage auf, weshalb er während seiner Ferien ausgerechnet am 31. Oktober 2007 ab 12.30 Uhr P.________ und Q.________ hätte aufsuchen sollen, wenngleich allfällige Pendenzen betreffend Heupressen und diesbezüglichen Lieferscheinen vorher offenkundig nie ein Thema gewesen seien. Hinzu komme, dass er sich bei der Frage nach dem Zeitpunkt der Wegfahrt, der Reihenfolge der Besuche bei P.________ und Q.________ und dem Zeitpunkt seiner Rückkehr offensichtlich verheddert habe, da die Dauer seiner Abwesenheit vom Hof von angeblich einer halben Stunde mit Blick auf die schlüssigen Zeitangaben von A.________ und B.________ nicht stimmen könne. Im Übrigen hätte der Beschwerdeführer, selbst wenn er nach dem Mittagessen noch ein angebliches Nickerchen gemacht hätte, aufgrund der örtlichen und zeitlichen (Weg-)Verhältnisse genügend Zeit gehabt, Z.________ beim Coop in Madiswil zu treffen und auf dem Rückweg bei den Höfen von P.________ und Q.________ vorbeizuschauen und um ca. 13.45 Uhr wieder zurück zu sein (S. 110 ff.). Der Beschwerdeführer leidet gemäss dem forensisch-psychiatrischen Gutachten der Universität Bern vom 2. Juli 2008 (kant. Akten, Urk. 2071 ff., insbes. S. 2096 f.) an einer kombinierten Persönlichkeitsstörung. Diese sei bei ihm im Wesentlichen durch eine misstrauisch-paranoid gefärbte Haltung, Starrheit im Verhalten, leichte Kränkbarkeit, Impulsivität und Schwierigkeiten bei der Kommunikation sowie der Beziehungsaufnahme und Beziehungsgestaltung gekennzeichnet (vgl. auch angefochtenes Urteil S. 121 ff.). Die Vorinstanz erwägt, auch wenn das Aussageverhalten des Beschwerdeführers durch seine beschränkten intellektuellen Fähigkeiten und die ihm eigene Persönlichkeitsstörung teilweise erklärbar sein möge, so liege jedenfalls im Grundmuster ein Aussageverhalten vor, wie es bei bestreitenden Angeschuldigten gerichtsnotorisch immer wieder an den Tag gelegt werde. Seine Vorbringen seien durch "karg-verlegene" Antworten charakterisiert. Er habe im Laufe des Verfahrens immer wieder neue Erklärungen und Versionen vorgebracht und sich in unzähligen Widersprüchen verwickelt. Das kritische Kerngeschehen habe er ausgeblendet und davon nichts wissen wollen. Zudem habe er offenkundige Lügen zu Protokoll gegeben, indem er beispielsweise die Tätlichkeiten zum Nachteil seiner Ex-Ehefrau und die durch ihn initiierte Verschiebung des Termins für das Treffen vom 25. auf den 31. Oktober 2007 bestritten habe, indem er behauptet habe, er kenne den Parkplatz hinter dem Coop in Madiswil nicht, und indem er ein Alibi habe konstruieren wollen (S. 118 f.). Sein Aussageverhalten würde durch ein weitgehendes Fehlen von sog. Realitätskriterien und eine markante Anhäufung von sog. Lügensignalen imponieren. Es sei keineswegs Ausdruck von gelebter eigener Unschuld und einem guten Gewissen. Seine "karg-verlegenen", wiederholt neuen, im Wesentlichen widersprüchlichen und vielfach sogar lügenhaften Vorbringen, insbesondere im Zusammenhang mit dem kategorischen Bestreiten seiner Täterschaft, speziell bezüglich seinem gescheiterten Alibikonstrukt, erschienen unhaltbar und unglaubhaft. Er belaste sich dadurch sehr stark selber (angefochtenes Urteil S. 119 f. und Ziff. 8 S. 138 f.). 4.6.2 Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, es seien rund 21 Einvernahmen mit einer Dauer von mehrheitlich mehreren Stunden mit ihm durchgeführt worden. Statt sein Schweigen zu akzeptieren, sei von der Polizei Druck auf ihn ausgeübt worden. Bei der Würdigung seiner Aussagen sei nicht berücksichtigt worden, dass unter solchen Umständen jede andere Person nicht in der Lage gewesen wäre, durchwegs gleichlautende Aussagen zu machen. Ebenfalls unberücksichtigt geblieben sei, dass er gegenüber einer normal begabten Person zusätzlich Probleme gehabt habe, den Befragungen gewachsen zu sein. Die im psychiatrischen Gutachten geschilderten Merkmale seiner Persönlichkeitsstörung würden zu einem grossen Teil ihren Niederschlag in seinem Aussageverhalten finden, so zum Beispiel das Abweichen vom üblichen Verhalten bei Befragungen, das sture Festhalten an einmal gefassten Ansichten, die Schwierigkeit, allgemein adäquat kommunizieren zu können, und insbesondere die als karg und stereotypisch bezeichneten Aussagen. Die Ursache für sein von der Norm abweichendes Aussageverhalten liege in seiner Persönlichkeitsstörung, mithin einem psychischen Leiden. Sein Aussageverhalten dürfe daher nicht als Indiz für seine Täterschaft gewertet werden (Beschwerde S. 6 f.). Die Vorinstanz habe die Aussagen von B.________ und A.________ in Bezug auf die zeitlichen Verhältnisse völlig unkritisch übernommen. Nach B.________ sei es zudem nichts Aussergewöhnliches gewesen, dass er nach dem Mittagessen kurz weggefahren sei. Die Vorinstanz lasse ausser Acht, dass er aufgrund seiner intellektuellen Fähigkeiten gar nicht in der Lage gewesen wäre, ein derartiges Alibi zu konstruieren (Beschwerde Ziff. 10.1 S. 11 f.). 4.6.3 Das lügenhafte Bestreiten einzelner, nicht unmittelbar rechtserheblicher Tatsachen oder widersprüchliche und offensichtlich unzutreffende Angaben des Beschuldigten dürfen nur insoweit als zusätzlich belastendes Element und damit als Indiz für die Täterschaft herangezogen werden, als dessen entlastenden Aussagen dadurch generell als unglaubhaft eingestuft werden müssen. Damit diesem ein lügenhaftes Verhalten zum Vorwurf gemacht werden kann, genügt es nicht, dass das Gericht in freier Würdigung der Beweise zum Schluss kommt, seinen Aussagen sei kein Glaube zu schenken. Erforderlich ist vielmehr, dass diese aufgrund der Aktenlage und schlüssiger Beweise klar als Lüge entlarvt werden können, so dass nicht nur die unzutreffende Behauptung, sondern auch dessen übrigen Aussagen unglaubhaft erscheinen. Fraglich ist, ob die Angaben des Beschwerdeführers zu seiner Beschäftigung am 31. Oktober 2007 zwischen 12 und 14 Uhr als offensichtliche Lüge bezeichnet werden können, nachdem die Vorinstanz im Ergebnis selber zum Schluss kommt, dass es diesem in Anbetracht der örtlichen und zeitlichen (Weg-)Verhältnisse durchaus möglich gewesen wäre, Z.________ in Madiswil zu treffen und auf dem Rückweg bei den Höfen von P.________ und Q.________ vorbeizugehen, und sie die Frage damit offen lässt, ob der Beschwerdeführer am Mittag des 31. Oktobers 2007 tatsächlich bei P.________ und Q.________ war. Was die Dauer von dessen Abwesenheit vom Hof am Mittag des 31. Oktobers 2007 bzw. den Zeitpunkt seiner Rückkehr anbelangt, so ist zu berücksichtigen, dass B.________ und A.________ keine Angaben dazu machen konnten, wann der Beschwerdeführer den Hof verliess, und zumindest B.________ nicht ausschliesst, dass dieser bereits um 13.30 Uhr zurückkehrte, was den Angaben des Beschwerdeführers, welcher zwischen 13.05 und 13.15 Uhr zurückgewesen sein will, sehr nahe kommt. Dies ändert jedoch nichts daran, dass der Beschwerdeführer über kein Alibi verfügt, dass er gemäss der willkürfreien Feststellung der Vorinstanz zum Zeitpunkt des Treffens des Opfers auf dem Parkplatz hinter dem Coop in Madiswil und damit zum mutmasslichen Tatzeitpunkt vom Hof abwesend war, und es ihm in Anbetracht der Dauer seiner Abwesenheit möglich gewesen wäre, die Tat zu begehen. Nicht angehen kann es, das Bestreiten der Tätlichkeiten zum Nachteil seiner Ex-Ehefrau als belastendes Indiz gegen den Beschwerdeführer auszulegen, da diese Tätlichkeiten mit der vorliegend zu beurteilenden Tat in keinem Zusammenhang stehen (vgl. E. 4.5.2). Hingegen sind dessen Angaben zumindest insofern klar widersprüchlich, als er anlässlich der Einvernahmen vom 3. und 5. November 2007 noch aussagte, er sei am 31. Oktober 2007 am Mittag zuhause gewesen, in der Folge jedoch eingestand, kurz weggefahren zu sein. Anfänglich gab er zudem zu Protokoll, er habe das Opfer letztmals vor ca. einem Jahr gesehen. In einer späteren Befragung revidierte er seine Aussage und präzisierte, er habe dieses letztmals im Frühling 2007 an einem Mittag in Madiswil bei der Linksmäderhalle getroffen und sie hätten etwa eine halbe Stunde miteinander in ihrem Auto diskutiert. Zudem sagte er aus, er sei dieser ab und zu zufällig im "Konsum" in Huttwil begegnet, und es sei durchaus möglich, dass sie sich zwischen Frühling und Herbst 2007 nochmals getroffen hätten (vgl. angefochtenes Urteil S. 74). Vor der Vorinstanz machte der Beschwerdeführer schliesslich geltend, er habe Z.________ letztmals am 1. Oktober 2007 getroffen und mit ihr in einem Auto diskutiert (vgl. angefochtenes Urteil S. 40). Anlässlich seiner Befragung vom 3. November 2007 gab er überdies an, er habe Z.________ letztmals vor ca. 3 bis 4 Monaten anrufen wollen, er habe jedoch eine falsche Nummer eingegeben oder diese habe die Nummer gewechselt, da die von ihm angewählte Nummer ungültig gewesen sei. Er kenne deren Nummer gegenwärtig nicht mehr und habe sie auch nicht in seinem Handy gespeichert (kant. Akten, Urk. 608), was sich angesichts der retroaktiven Telefonüberwachung als offensichtlich unzutreffend herausstellte. Diese zumindest teilweise falschen Angaben stehen in einem direkten Zusammenhang mit der untersuchten Tat. Insoweit durfte die Vorinstanz willkürfrei von einem widersprüchlichen und lügenhaften Aussageverhalten des Beschwerdeführers ausgehen, das darauf abzielte, von seiner Person als Tatverdächtigen abzulenken, und nicht auf seine Persönlichkeitsstörung zurückgeführt werden kann.