Citation: 5A_321/2024 E. 1

Das Obergericht hat festgehalten, dass der Umgang mit querulatorischen oder rechtsmissbräuchlichen Eingaben in Art. 132 Abs. 3 ZPO geregelt sei, welche in kindesschutzrechtlichen Verfahren gestützt auf Art. 450f ZGB i.V.m. § 40 Abs. 3 EG KESR/ZH zur Anwendung gelange. Daraus ergebe sich, dass querulatorische Eingaben entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers keine Handlungspflichten auslösen würden. Im Übrigen sei die KESB aufgrund des noch vor dem Bezirksgericht Winterthur hängigen Abänderungsverfahrens bezüglich des Scheidungsurteils für die Kindesbelange gar nicht zuständig gewesen. Letztlich bestehe die Besonderheit des vorliegenden Falles darin, dass der Bezirksrat seinerzeit die Gefährdungsmeldung trotz der offensichtlichen Haltlosigkeit der KESB weitergeleitet habe, weil er sich der Unzuständigkeit der KESB zufolge Hängigkeit der Kindesbelange vor dem Bezirksgericht nicht bewusst gewesen sei.