Citation: 6B_582/2022 E. 1.1

1.1. Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer habe seit 1. Januar 2002 Ergänzungsleistungen zur Invalidenrente bezogen. Mitte 2015 sei der Verdacht entstanden, dass er Vermögenswerte und Einkünfte im Kosovo nicht gemeldet habe. Im Rahmen der nachfolgenden Überprüfung sei dem Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV im Sommer 2015 bekannt geworden, dass er Grundeigentum im Kosovo habe. Diese Erkenntnisse hätten zu einer rückwirkenden Neuberechnung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen zur Invalidenrente geführt. Am 22. März 2016 habe das Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV eine Neuberechnung vorgenommen. Dabei habe es insbesondere drei seit Beginn des Leistungsbezugs nicht angegebene Liegenschaften im Kosovo und einen entsprechenden Vermögensertrag berücksichtigt. Ferner habe es dem Beschwerdeführer seit Juli bzw. August 2014 nicht gemeldete Bezüge kosovarischer Renten angerechnet. Die Vorinstanz gelangt nach ausführlichen Berechnungen zum Schluss, im Frühling 2014 habe ein nicht deklariertes Immobilienvermögen von Fr. 52'000.-- bestanden, nämlich Fr. 33'300.-- für das überbaute Anwesen und Fr. 18'700.-- für das Landwirtschaftsland. Sodann erwägt die Vorinstanz, am 4. August 2014 seien die Ergänzungsleistungen zur Invalidenrente ab Januar 2014 neu berechnet worden. Der entsprechenden Verfügung (Urkunde 2/216) entnimmt die Vorinstanz, dass der Beschwerdeführer ein Reinvermögen von Fr. 48'871.-- gehabt habe. Sie ergänzt, dass auch in den früheren Verfügungen Vermögenszahlen in dieser Grössenordnung eingesetzt worden seien. Die Vorinstanz fährt fort, unabhängig von der genauen Höhe des sonstigen Vermögens habe es für die Berechnung der Ergänzungsleistungen eine Rolle gespielt, ob die kosovarischen Liegenschaften bekannt gewesen seien. Ob ein Reinvermögen von Fr. 100'871.-- (Grundeigentum von Fr. 52'000.-- + anderweitiges Vermögen von Fr. 48'871.--) oder bloss ein solches von Fr. 48'871.-- in die Leistungsberechnung einfliesse, beeinflusse deren Ergebnis. Dies sei so wegen Art. 11 Abs. 1 lit. c des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30). Diese Bestimmung habe in der Fassung vom 1. Januar 2013 vorgesehen, dass ein Fünfzehntel des Reinvermögens als Einnahmen angerechnet wird, soweit das Reinvermögen bei Ehepaaren Fr. 60'000.-- übersteigt. Schliesslich zieht die Vorinstanz das Fazit, dass vom 1. Mai 2014 bis 30. Juni 2015 tiefere Leistungen resultiert hätten, wenn der Beschwerdeführer die Liegenschaften deklariert hätte. Die Differenz betrage ungefähr Fr. 5'000.--. Dies entspreche dem Schaden der Stadt Dietikon.