Citation: 4D_19/2007 13.08.2007 E. 1

Da der angefochtene Entscheid nach dem 1. Januar 2007 erging, richtet sich das Verfahren nach dem Bundesgesetz über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (SR 173.110; Art. 132 Abs. 1 BGG). 1.1 Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde ist nach Art. 113 BGG nur gegeben, soweit keine Beschwerde nach den Artikeln 72-89 BGG zulässig ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, da der Streitwert von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) nicht erreicht wird und die Beschwerdeführerin zu Recht nicht behauptet, es stelle sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung. 1.2 Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin handelt es sich beim angefochtenen Entscheid nicht um einen Endentscheid im Sinne von Art. 90 in Verbindung mit Art. 117 BGG, da das angefochtene Urteil das kantonale Verfahren nicht mit Bezug auf alle eingeklagten Parteien zum Abschluss bringt (vgl. Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4331). Das Verfahren wird allerdings gegenüber der Beschwerdegegnerin 1 abgeschlossen, so dass insoweit ein anfechtbarer Teilentscheid vorliegt (Art. 91 in Verbindung mit Art. 117 BGG). Mit Bezug auf die Beschwerdegegnerin 2, welche sowohl die Vorinstanz in ihrem Beschluss als auch die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde als Partei aufführen, fehlt es dagegen an einem Anfechtungsobjekt, da der Einzelrichter über diese Ansprüche noch nicht entschieden hat. Soweit es sich bei der Angabe der Beschwerdegegnerin 2 als Partei im Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht nicht um ein blosses Versehen handelt, wäre diesbezüglich nicht auf die Beschwerde einzutreten. 1.3 Dass die Beschwerdeführerin keinen materiellen Antrag stellt (vgl. Art. 107 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 117 BGG), schadet ihr nicht, da das Bundesgericht, sollte es ihrer Rechtsauffassung folgen, die Sache zur weiteren Abklärung an die Vorinstanz zurückweisen müsste (zur Publikation bestimmtes Urteil des Bundesgerichtes 4A_102/2007 vom 9. Juli 2007, E. 3.1 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 III 136 E. 1.2 S. 139; 125 III 412 E. 1b S. 414). 1.4 Mit der subsidiären Verfassungsbeschwerde kann ausschliesslich die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden (Art. 116 BGG). Das Bundesgericht wendet dabei das Recht nicht von Amtes wegen an, sondern es gilt das Rügeprinzip. Es ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern verfassungsmässige Rechte missachtet wurden oder der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist. Das Gericht untersucht den angefochtenen Entscheid nicht von sich aus umfassend auf seine Verfassungsmässigkeit, sondern beschränkt sich auf die Prüfung der in der Beschwerde rechtsgenüglich vorgebrachten Rügen (Art. 117 in Verbindung mit Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 130 I 26 E. 2.1 S. 31, 258 E. 1.3 S. 261 f.). 1.5 Das Bundesgericht legt dabei seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie auf einer Verletzung der verfassungsmässigen Rechte im Sinne von Artikel 116 BGG beruht (Art. 118 Abs. 2 BGG). Soweit der Beschwerdeführer den Sachverhalt berichtigt oder ergänzt wissen will, hat er im Einzelnen darzulegen, inwiefern diese Voraussetzungen erfüllt sind. Zudem hat er mit Aktenhinweisen darzulegen, dass er entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen genannt hat (vgl. Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4339). Neue Vorbringen sind nur zulässig, soweit erst der angefochtene Entscheid dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 117 BGG), was wiederum näher darzulegen ist. 1.6 Auch nach Einführung des Bundesgerichtsgesetzes ist das Bundesgericht keine letzte Appellationsinstanz, die von den Parteien mit vollkommenen Rechtsmitteln angerufen werden könnte (vgl. Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4342). Es geht daher nicht an, in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid zu üben, als ob dem Bundesgericht die freie Prüfung aller Tat- und Rechtsfragen zukäme (vgl. BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f. mit Hinweisen). Auf derartige Vorbringen tritt das Bundesgericht nicht ein. 1.7 Der angefochtene Entscheid erging auf eine kantonalrechtliche Nichtigkeitsbeschwerde hin. Die Vorinstanz prüfte mithin den erstinstanzlichen Entscheid nicht umfassend, sondern nur bezüglich der von der Beschwerdeführerin geltend gemachten und hinreichend begründeten Nichtigkeitsgründe (§ 288 Abs. 1 Ziff. 3 des Gesetzes über die Zivilprozessordnung vom 13. Juni 1976 [Zivilprozessordnung; LS 271; ZPO/ZH]). Soweit die nach BGG zulässigen Rügen der Vorinstanz mit derselben Kognition wie dem Bundesgericht vorgelegt werden konnten, genügt es daher nicht, wenn die Beschwerdeführerin ausführt, weshalb die Verfügungen des Bezirksgerichts unzutreffend sein sollten. Es ist vielmehr im Einzelnen darzulegen, weshalb die Vorinstanz die verfassungsmässigen Rechte der Beschwerdeführerin verletzt, wenn sie das Vorliegen eines Nichtigkeitsgrundes verneint (vgl. BGE 125 I 492 E. 1a/cc S. 494 f. mit Hinweis).