Citation: 9C_249/2007 06.12.2007 E. A

A.a Der 1956 geborene O.________ arbeitete seit 1. November 1989 in der Firma H.________ AG, ab 11. Februar 1991 als Hilfsmonteur in der Abteilung Kondensatoren-Montage. Im Rahmen dieser Anstellung war er bei der Personalvorsorgestiftung der Betriebsangestellten der Firma H.________ AG berufsvorsorgeversichert. Wegen Schmerzen im rechten Knie unterzog sich O.________ im Januar 1991 einer Arthroskopie. Im September 1991 wurde ein arthroskopischer Eingriff vorgenommen. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) als zuständiger obligatorischer Unfallversicherer erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Sie ging von einer unfallähnlichen Körperschädigung aus und nicht von einem Rückfall zum Unfall vom 18. September 1985, bei welchem sich O.________ ebenfalls am rechten Knie verletzt hatte. Gemäss Bericht des Spitals B.________ vom 29. Oktober 1992 bestand eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % im angestammten Beruf. Auf Ende Januar 1993 löste die Firma das Arbeitsverhältnis auf. Die SUVA stellte zum 1. Februar 1993 die Taggeldleistungen mit der Begründung ein, es bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100 % für eine wechselbelastende Tätigkeit. Am 4. Mai 1993 wurde erneut eine Arthroskopie und am 7. März 1994 ein weiterer arthroskopischer Eingriff am rechten Knie vorgenommen. Mit Einspracheentscheid vom 1. Dezember 1995 sprach die SUVA O.________ ab 1. August 1994 aufgrund einer Erwerbsunfähigkeit von 15 % eine Invalidenrente der Unfallversicherung sowie eine Integritätsentschädigung von 10 % zu. In der Begründung wurde u.a. darauf hingewiesen, die Invalidenversicherung, bei welcher sich der Versicherte im Juli 1994 zum Leistungsbezug angemeldet hatte, gehe in ihrer Verfügung vom 4. August 1995 von einem Invaliditätsgrad von 17 % aus. Mit Entscheid vom 19. Oktober 1999 bestätigte das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt die UV-Leistungszusprechung. A.b Im Zeitraum Dezember 1995 bis Dezember 1999 bezog O.________ (nach einer Namensänderung seit 15. Juli 1998: N.________) innerhalb zweier Rahmenfristen Taggelder der Arbeitslosenversicherung auf der Grundlage einer Arbeitsfähigkeit von 50 %. Vom 2. Januar bis 30. November 1995 war er als Hilfsarbeiter in einem u.a. auf Auto-Reparaturen spezialisierten Betrieb tätig, und vom 1. Oktober 1998 bis 31. Dezember 1999 arbeitete er als Magaziner in einem Beschäftigungsprogramm für Langzeitarbeitslose. A.c Im November 2000 unterzog sich N.________ einem weiteren arthroskopischen Eingriff am rechten Knie. Mit Verfügung vom 18. Dezember 2003 erhöhte die SUVA aufgrund einer Zunahme der Erwerbsunfähigkeit von 15 % auf 59 % die Rente der Unfallversicherung ab 1. Juni 2001, was sie mit Einspracheentscheid vom 30. Dezember 2005 bestätigte. Gestützt auf die im UV-Verfahren festgelegte Arbeitsfähigkeit sprach die IV-Stelle Basel-Stadt mit Verfügung vom 23. März 2004 N.________ ab 1. Juni 2002 aufgrund einer Erwerbsunfähigkeit von 58 % eine halbe Rente der Invalidenversicherung samt einer Kinderrente zu. A.d Mit Schreiben vom 7. Juli 2005 lehnte die Patria Schweizerische Lebensversicherungs-Gesellschaft das Gesuch von N.________ um Ausrichtung einer Rente der beruflichen Vorsorge ab. Es bestehe mangels eines sachlichen und zeitlichen Zusammenhangs zwischen der Arbeitsunfähigkeit 1991 bis 1994 und der Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Jahr 2001 keine Leistungspflicht der Patria-Stiftung zur Förderung der Personalversicherung. Dieser hatte sich die Firma H.________ AG auf den 1. Januar 1996 zur Durchführung der beruflichen Vorsorge ihres Personals angeschlossen.