Citation: 5A_225/2009 10.09.2009 E. 5

Im Weiteren hat das Obergericht Solothurn den Antrag der Beschwerdeführerin, die Beschwerdegegnerin als Arrestgläubigerin sei zu einer Sicherheitsleistung nach Art. 273 Abs. 1 SchKG zu verpflichten, abgewiesen. Zur Begründung hat es im Wesentlichen festgehalten, dass die Arrestforderung sich auf vollstreckbare gerichtliche Urteile stütze, die Beschwerdegegnerin ein Interesse habe, die zugesprochenen Parteientschädigungen und Gerichtskosten tatsächlich zu erhalten, und die Berechtigung zum Durchgriff auf die formell von der Beschwerdeführerin gehaltenen Vermögenswerte glaubhaft gemacht sei. 5.1 Die Beschwerdeführerin stellt zu Recht nicht in Frage, dass eine Arrestkaution normalerweise nicht zu verhängen ist, wenn die Gläubigerin sich - wie hier - auf vollstreckbare Gerichtsurteile stützen kann (Urteil 5P.353/2004 vom 21. Februar 2005 E. 3.2; STOFFEL, a.a.O., N. 20 f. zu Art. 273). Sie macht im Wesentlichen geltend, dass der Durchgriff auf Vermögenswerte, die formell nicht dem Arrestschuldner gehören, nur ausnahmsweise erfolge, weshalb nicht auch noch auf eine Sicherheitsleistung zu verzichten sei. 5.2 Die Vorbringen gehen fehl. Die Beschwerdeführerin übergeht, dass nicht der Verzicht, sondern die Auferlegung einer Arrestkaution im pflichtgemässen Ermessen des Arrestrichters steht (BGE 112 III 112 E. 2c S. 115). Sind - wie hier - die Voraussetzungen des Arrestes erfüllt, hat ein Arrestgläubiger Anspruch auf die Massnahme. Unsicherheitsmomente bei schwierig darlegbaren Arrestvoraussetzungen bilden wohl Gesichtspunkte, welche für die Auferlegung einer Kaution sprechen (Urteil 5P.353/2004 vom 21. Februar 2005 E. 3.2; GILLIÉRON, a.a.O., N. 27 und 37 zu Art. 273; STOFFEL, a.a.O., N. 20 f. zu Art. 273). Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, welche Umstände die Vorinstanz als zweifelhaft festgestellt hat und daher für die Anordnung einer Arrestkaution sprechen würden. Ihre Vorbringen laufen darauf hinaus, im Fall, in welchem der Zugriff auf Vermögenswerte Dritter zufolge Durchgriff zulässig ist, den Arrest nur gegen Arrestkaution zu erlauben, was indessen mit Art. 273 Abs. 1 SchKG nicht vereinbar ist. Vorliegend kann keine Rede davon sein, dass das Obergericht Solothurn sein Ermessen - wie durch das Berücksichtigen unsachlicher Kriterien oder das Übergehen von wesentlichen Umständen - in unhaltbarer Weise (Art. 9 BV) ausgeübt habe, wenn es keine Arrestkaution angeordnet hat. Insoweit ist die Beschwerde unbegründet.