Citation: BGE 129 I 74 E. 4.2

Im Strafvollzug ergeben sich im öffentlichen Interesse liegende Freiheitsbeschränkungen aus dem Zweck dieser Institution und aus dem Erfordernis der Einhaltung eines geordneten Anstaltsbetriebes. Über das hiezu erforderliche Mass dürfen sie nicht hinausgehen. Durch die weitgehende Abschliessung des Häftlings von der Aussenwelt kann der Strafvollzug Beschränkungen der Glaubens- und Gewissensfreiheit und namentlich der Kultusfreiheit mit sich bringen. Solche Beschränkungen muss eine sachgerechte Anstaltsordnung in engen Schranken halten. Sie muss Mittel und Wege finden, um die Ausübung des Glaubenslebens möglichst gut zu gewährleisten, ohne den Strafvollzug übermässig zu belasten (BGE 113 Ia 304 E. 3 S. 305 mit Hinweis; vgl. auch HÄFELIN/HALLER, a.a.O., S. 128, Rz. 439). § 95 der Zürcher Justizvollzugsverordnung vom 24. Oktober 2001 (JuVVO/ZH) hält fest, dass den Gefangenen für ihre seelsorgerischen Anliegen die zugelassenen Anstaltsseelsorger zur Verfügung stehen und auch Dienste, die nicht der Anstalt angehören, beigezogen werden können. Die am 11. Februar 2002 erlassene und am 1. März 2002 in Kraft getretene Hausordnung "Gefängnisse Kanton Zürich" sieht in § 48 vor, dass die Seelsorger der Landeskirchen das Gefängnis regelmässig besuchen; für Gespräche mit dem Seelsorger ebenso wie mit Vertretern anderer Religionen haben sich die Inhaftierten bei der Gefängnisleitung anzumelden. Allerdings hat das Bundesgericht zur Gewährleistung der Kultusfreiheit in Bezug auf die seinerzeit geltende und vergleichbare Bestimmungen zur Seelsorge enthaltende Zürcher Anstaltsverordnung in BGE 113 Ia 304 (E. 4d S. 307) festgehalten, eine grundrechtskonform ausgestaltete Gottesdienstordnung müsse zum Zwecke haben, möglichst vielen Häftlingen den Besuch gemeinsamer Gottesdienste zu ermöglichen.