Citation: 4A_626/2023 E. 5.5

5.5. Der Beschwerdeführer beanstandet sodann ein widersprüchliches Verhalten der Beschwerdegegnerin. So mache die Beschwerdegegnerin zum einen geltend, die fragliche Forderung sei inzwischen ohnehin getilgt, andererseits aber behaupte sie, sie sei aus wirtschaftlichen Gründen nicht in der Lage, die offenen Forderungen zu bezahlen. Sie habe sodann vor Vorinstanz dargelegt, dass es nicht auf das Geschäftsergebnis ankomme, sondern auf die Liquidität und damit auf die blosse Möglichkeit zur Zahlung. Die Vorinstanz hielt fest, dass von einer Erfüllung der Forderung nicht auf deren Fälligkeit geschlossen werden könne, da ein Schuldner gemäss Art. 81 Abs. 1 OR eine Forderung vorzeitig erfüllen dürfe. Gestützt auf den Wortlaut des Bestätigungsschreibens vom 23. August 2017 stellte die Vorinstanz fest, die Beschwerdegegnerin habe ihr Leistungsversprechen an ihre Rentabilität und damit an ihr Geschäftsergebnis geknüpft. Der Beschwerdeführer zeigt nicht hinreichend auf, inwiefern diese Tatsachenfeststellung offensichtlich unhaltbar und damit willkürlich sein soll. Allein der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin in ihrer Stellungnahme an die Erstinstanz vom 28. März 2022 festhielt, dass mit einer Auszahlung zu rechnen sei, sobald es ihre Liquidität zulasse, genügt jedenfalls nicht. So stellte die Beschwerdegegnerin in diesem Schreiben die Auszahlung des Betrags mittelfristig unter Berücksichtigung der sich im Aufbau befindlichen Gemeinschaftspraxis sowie einer sich laufend verbessernden Rentabilität in Aussicht. Es ist daher jedenfalls nicht willkürlich, wenn die Vorinstanz hieraus schliesst, dass die Beschwerdegegnerin die Auszahlung an ihre Rentabilität und damit an ihr Geschäftsergebnis angeknüpft habe. Die Vorinstanz ist sodann zu Recht davon ausgegangen, dass aus der Erfüllung einer Forderung nicht auf deren Fälligkeit geschlossen werden könne. So bedeutet die Erfüllbarkeit einer Forderung, dass der Schuldner zur Leistung berechtigt ist und daher die Forderung erfüllen darf (ULRICH G. SCHROETER, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht, N. 1 zu Art. 81 OR; MARIUS SCHRANER, in: Zürcher Kommentar, 3. Aufl. 2000, N. 2 zu Art. 81 OR:; ROLF WEBER, Berner Kommentar, 2. Aufl. 2005, N. 4 zu Art. 81 OR). Demgegenüber bedeutet die Fälligkeit einer Forderung, dass der Gläubiger die Leistung fordern kann und der Schuldner erfüllen muss (BGE 129 III 535 E. 3.2.1). Folglich kann der Schuldner gemäss Art. 81 Abs. 1 OR bereits vor dem Fälligkeitszeitpunkt leisten (Urteil 4A_115/2019 vom 17. April 2019 E. 9; FABIENNE HOHL, in: Commentaire romand, Code des obligations, 3. Aufl. 2021, N. 1 zu Art. 81 OR; WEBER, a.a.O., N. 7 zu Art. 81 OR). Demzufolge kann auch nicht aus der behaupteten Tilgung der Forderung durch die Beschwerdegegnerin geschlossen werden, die Forderung sei bereits fällig. Vielmehr erkannte die Vorinstanz zu Recht, dass nur weil die Liquidität der Beschwerdegegnerin die Bezahlung des Betrags zuliess, dies nicht bedeute, dass die Forderung bereits fällig war. So kann von der Liquidität eines Unternehmens nicht direkt auf ein positives Geschäftsergebnis geschlossen werden. Die vorinstanzliche Begründung ist nicht zu beanstanden.