Citation: 4P.239/2003 26.02.2004 E. 3

Weiter wirft die Beschwerdeführerin dem Obergericht im Zusammenhang mit der Beurteilung des Hintergrundes der Verpflichtung zur Zahlung von Fr. 250'000.-- in verschiedener Hinsicht eine Verfassungsverletzung vor. 3.1 Im kantonalen Verfahren war umstritten, ob das im Rechtsöffnungstitel - dem Schreiben vom 22. Juni 2001 - verankerte Versprechen der Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegnerin Fr. 250'000.-- zu bezahlen, sittenwidrig und damit nichtig sei, weil damit ausschliesslich die Bereitschaft der Beschwerdegegnerin, eine missbräuchliche Einsprache gegen eine geplante Kapitalerhöhung der Beschwerdeführerin zurückzuziehen, abgegolten werden sollte. Das Obergericht hat diese Frage verneint und ausgeführt, dass mit der Bezahlung nicht einfach der Rückzug einer missbräuchlichen Einsprache abgegolten werden sollte, sondern dass die Summe an sog. "Carrier-Dienstleistungen" anzurechnen sei. 3.2 Zur Begründung ihrer Auffassung, die umstrittene Zahlung sei nicht ausschliesslich zur Abgeltung des Rückzugs einer möglicherweise missbräuchlichen Einsprache versprochen worden, sondern stehe auch im Zusammenhang mit Carrier-Dienstleistungen, die der Beschwerdegegnerin geschuldet seien, wird insbesondere auf den Wortlaut im Rechtsöffnungstitel verwiesen. Dort verspricht die Beschwerdeführerin u.a.: