Citation: 4P.272/2004 03.06.2005 E. 3

Nebst dieser generellen Kritik am Gutachten von F.________ und deren Würdigung durch das Handelsgericht erhebt die Beschwerdeführerin eine Reihe von Einzelrügen. 3.1 Zum Vorfall "UV-man" führten das Handelsgericht und das Kassationsgericht aus, dass die Y.________ Inc. insgesamt Zahlungen von USD 301'556.-- - davon im massgebenden Zeitraum vom 1. April 1991 bis 17. August 1992 USD 233'166.-- - an die UV-man geleistet habe, ohne dafür eine Gegenleistung erhalten zu haben. Weiter hielt das Kassationsgericht fest, durch den Hinweis auf den Bericht Nihill & Riedley habe die Beschwerdegegnerin eine Zahlung ohne Gegenleistung - und damit einen entsprechenden Schaden - behauptet. Um die Behauptung dieses Schadens zu entkräften, hätte es der Gegenbehauptung bedurft, dass der Y.________ Inc. eine Rückforderung zugestanden wäre und gegenüber der zahlungsfähigen UV-man auch mit Erfolg hätte geltend gemacht werden können. Mit ihrer "pauschalen Bestreitung" der Vorfälle habe die Beschwerdeführerin dies jedoch nicht behauptet. Die Beschwerdeführerin behauptet selbst nicht, dass sie allfällige Behauptungen im Verfahren vor Handelsgericht nach kantonalem Prozessrecht rechtzeitig vorgebracht habe. Im Gegenteil führte das Kassationsgericht unangefochten aus, die Beschwerdeführerin habe erstmals bei der Beweiswürdigung - im Sinne ihrer geänderten offensiveren Strategie nach dem Anwaltswechsel - die Möglichkeit einer Rückforderung thematisiert. Im Übrigen hat das Kassationsgericht mit seiner Feststellung, die erwähnten Behauptungen seien nach kantonalem Prozessrecht verspätet erhoben worden, die Kognitionsbefugnis nicht überschritten, weil es über die richtige Anwendung des kantonalen Prozessrechts zu wachen hat. Damit erübrigt es sich, auf die zahlreichen weiteren Rügen, die in diesem Zusammenhang erhoben wurden, einzugehen. 3.2 Im Zusammenhang mit dem Sachverhalt "Acorn Imaging Systems" haben das Handelsgericht und das Kassationsgericht festgehalten, dass zwischen der Y.________ Inc. und Acorn die Lieferung und Installation eines Pre-Press-Systems zum Preis von USD 257'675.-- vereinbart worden sei. Die Y.________ Inc. habe die Zahlung geleistet, die Lieferung inkl. Software sei aber ausgeblieben. Der Schaden belaufe sich auf USD 304'307.--, wobei der Gutachter anlässlich der mündlichen Befragung eingeräumt habe, dass Leasingzinsen abzuziehen seien, so dass sich der Schaden auf USD 276'807.-- belaufe. Die von der Beschwerdeführerin dagegen erhobene Kritik ist unbegründet. Entgegen ihrer Auffassung kann von einer Verletzung des Verhandlungsgrundsatzes keine Rede sein. Wie bereits ausgeführt (vgl. E. 2.3 a.E.), hat die Beschwerdegegnerin im Verfahren vor Handelsgericht die Befunde des Berichts Nihill & Riedley durch "präzise Verweisungen in der Klage" zu ihren Behauptungen erhoben, auf die ohne Verletzung des Verhandlungsgrundsatzes abgestellt werden konnte. Soweit die Würdigung des Gutachtens gerügt wird, erweist sich die Beschwerde ebenfalls als unbegründet. Unter Berücksichtigung des dem Gutachter gesteckten Rahmens erweist sich seine Expertise als schlüssig, so dass das Handelsgericht darauf abstellen durfte. Ob die von der Beschwerdeführerin erhobene Kritik am Gutachten angesichts des zuvor abgesteckten Rahmens gegen Treu und Glauben verstösst, wie das Kassationsgericht festhält, kann unter diesen Umständen offen bleiben. Damit erübrigt es sich, auf die weiteren zahlreichen Rügen im Einzelnen einzugehen. 3.3 In Bezug auf die Sachverhalte "Unique Label" und "Equimex" hat sich das Kassationsgericht darauf beschränkt auszuführen, die verschiedenen Rügen der Beschwerdeführerin beträfen bereits beurteilte Gesichtspunkte, auf die nicht mehr zurückzukommen sei; das gleiche gilt im Wesentlichen auch für die Vorfälle "IST" und "Print Art II". Wenn im Zusammenhang mit einer überblickbaren Streitsache (Würdigung eines Gutachtens) eine kantonale Nichtigkeitsbeschwerde auf 107 eng bedruckten Seiten erhoben wird, ist es legitim und angebracht, sich wiederholende Rügen zusammenfassend zu behandeln. Von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) kann keine Rede sein. 3.4 Soweit die Beschwerdeführerin dem Kassationsgericht im Zusammenhang mit dem Sachverhalt "Print Art I" vorwirft, auf diverse Rügen nicht eingegangen zu sein und damit ihren Gehörsanspruch verletzt zu haben, erweist sich die staatsrechtliche Beschwerde aus den soeben angeführten Gründen (E. 3.3) ebenfalls als unbegründet. Im Übrigen wurde bereits ausgeführt, dass das Kassationsgericht ohne Verfassungsverletzung festhalten durfte, aufgrund der von der Beschwerdeführerin erhobenen "pauschalen Bestreitungen" seien ihre Behauptungen vom Gutachter gar nicht abzuklären gewesen (E. 3.1). Auch in diesem Zusammenhang ist auf die zahlreichen weiteren Rügen nicht einzugehen. 3.5 Soweit die Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit dem Vorfall "Print Art II", der oben schon kurz erwähnt wurde (E. 3.3), schliesslich geltend macht, in der Klageschrift sei nur von einer Maschine die Rede, während der Experte verschiedene Lieferungen festgestellt habe, ist die Beschwerde ebenfalls unbegründet. Das Kassationsgericht durfte ohne Willkür festhalten, dass der Bericht Nihill & Riedley, auf welchen die Klageschrift verweise, von verschiedenen Lieferungen spreche, so dass auch verschiedene Lieferungen behauptet seien. Auch in diesem Punkt erweist sich die staatsrechtliche Beschwerde als unbegründet.