Citation: 6P.10/2005 04.05.2005 E. 4

Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe nicht damit rechnen müssen, dass das Fahrzeug aus der Gegenrichtung mit derart übersetzter Geschwindigkeit herannahen würde, und beruft sich damit auf den Vertrauensgrundsatz. Nach diesem aus der Grundregel von Art. 26 Abs. 1 SVG abgeleiteten Grundsatz darf jeder Strassen-benützer, sofern nicht besondere Umstände dagegen sprechen, darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden (BGE 118 IV 277 E. 4a mit weiteren Hinweisen). Auf den Vertrauensgrundsatz kann sich nur stützen, wer sich selbst verkehrsregelkonform verhalten hat. Wer gegen die Verkehrsregeln verstösst und dadurch eine unklare oder gefährliche Verkehrslage schafft, kann nicht erwarten, dass andere diese Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen. Jedoch gilt diese Einschränkung dort nicht, wo gerade die Frage, ob der Verkehrsteilnehmer eine Verkehrsvorschrift verletzt hat, davon abhängt, ob er sich auf den Vertrauensgrundsatz berufen kann oder nicht. Denn es wäre zirkelschlüssig, in einem solchen Fall den Vertrauensgrundsatz nicht anzuwenden mit der Begründung, der Täter habe eine Verkehrsregel verletzt. Dies hängt ja gerade davon ab, ob und inwieweit er sich auf das verkehrsgerechte Verhalten der anderen Verkehrsteilnehmer verlassen darf. Auch der Wartepflichtige kann das Vertrauensprinzip anrufen. Erlaubt die Verkehrslage dem Wartepflichtigen das Einbiegen ohne Behin-derung eines Vortrittberechtigten, so ist ihm auch dann keine Vor-trittsverletzung vorzuwerfen, wenn dadurch ein Vortrittsberechtigter in seiner Weiterfahrt behindert wird, weil dieser sich in einer für den Wartepflichtigen nicht vorhersehbaren Weise verkehrswidrig verhält. Im Interesse einer klaren Vortrittsregelung wird jedoch nicht leichthin anzunehmen sein, der Wartepflichtige habe nicht mit der Vorbeifahrt eines Vortrittsberechtigten bzw. mit dessen Behinderung rechnen müssen. Nach der Rechtsprechung darf nach dem Vertrauensprinzip der vortrittsbelastete Fahrzeuglenker, der in die Hauptstrasse einbie-gen will, auf Hauptstrassen ausserorts davon ausgehen, dass keine Motorfahrzeuge mit einer 80 km/h erheblich überschreitenden Ge-schwindigkeit herannahen (BGE 120 IV 252 E. 2d/aa; 125 IV 83 E. 2 je mit Hinweisen). Diese Rechtsprechung muss gleichermassen gelten für einen Fahrzeuglenker, der ausserorts nach links abbiegen will, weil er in Bezug auf den Gegenverkehr vortrittsbelastet ist (Art. 36 Abs. 3 SVG). 4.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, als er den entgegen-kommenden Wagen in einer Entfernung von 134 m gesehen habe, habe es für ihn nicht den geringsten Zweifel gegeben, dass er das Abbiegemanöver für alle Verkehrsteilnehmer problemlos würde ausführen können, weil das entgegenkommende Fahrzeug selbst bei Tempo 90 fünfeinhalb Sekunden benötigt hätte, um die Strecke bis zur Verzweigung zurückzulegen. Deshalb könne er sich auf den Ver-trauensgrundsatz berufen. Diese Argumentation lässt mehrere wesentliche Gesichtspunkte aus-ser Betracht. 4.2 Als sich der Beschwerdeführer entschloss, das Abbiegemanöver durchzuführen, war seine Sicht auf die Gegenfahrbahn durch den weissen unmittelbar vor ihm fahrenden Personenwagen erheblich eingeschränkt. Bei dieser Sachlage gefährdete er mit dem beschlossenen Abbiegemanöver zumindest abstrakt allfällige Ver-kehrsteilnehmer, die sich für ihn nicht einsehbar in der langgezogenen Rechtskurve hinter dem weissen Fahrzeug befanden, und zwar auch wenn sie mit angemessener Geschwindigkeit unterwegs gewesen wären. Schon von daher trifft ihn der Vorwurf, auf den Gegenverkehr zuwenig Rücksicht genommen zu haben. 4.3 Der Beschwerdeführer legte dann noch - sehr langsam beschleu-nigend - zwei Fahrzeuglängen zuzüglich einen Fahrzeugabstand zu-rück, bevor er begann, die Gegenfahrbahn zu queren. Auch zu diesem Zeitpunkt war seine Sicht auf die Gegenfahrbahn noch zumindest teilweise eingeschränkt, weshalb er diese nicht ohne Gefährdung allfälligen Gegenverkehrs befahren konnte. Das weisse Fahrzeug stellte für ihn kein festes Hindernis dar. Vielmehr gab es, je weiter es sich von der Verzweigung entfernte, die Sicht auf die Gegenfahrbahn frei. Ein Sicherheitsstopp von ein paar Sekunden hätte ausgereicht, damit der Beschwerdeführer die Gegenfahrbahn in einer Distanz hätte überblicken können, die ein gefahrloses Abbiegen erlaubt hätte. Mit anderen Worten wäre es für den Beschwerdeführer bei eigenem regelkonformem Verhalten vorhersehbar gewesen, dass sein geplantes Abbiegemanöver das Vortrittsrecht des Unfallgegners verletzen würde. Insoweit liegt der hier zu beurteilende Fall anders als diejenigen Fälle, bei welchen das regelwidrige Verhalten anderer Verkehrsteilnehmer gerade nicht vorhersehbar war (vgl. BGE 120 IV 252; 118 IV 277). 4.4 Da der Beschwerdeführer trotz eingeschränkter Sicht auf den Gegenverkehr nach links abbog und damit sich selbst verkehrsregelwidrig verhielt, hat ihm die Vorinstanz die Berufung auf den Vertrauensgrundsatz zu Recht verwehrt. Damit erweist sich die Nichtigkeitsbeschwerde als unbegründet.