Citation: I 630/04 05.01.2005 E. 3

3.1 Zur Annahme einer Invalidität braucht es in jedem Fall ein medizinisches Substrat, das (fach)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen und psychosozialen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen oder psychosozialen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann. Wo der Gutachter dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokulturellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben. Ist anderseits eine psychische Störung von Krankheitswert schlüssig erstellt, kommt der Frage zentrale Bedeutung zu, ob und inwiefern, allenfalls bei geeigneter therapeutischer Behandlung, von der versicherten Person trotz des Leidens willensmässig erwartet werden kann, zu arbeiten (eventuell in einem geschützten Rahmen) und einem Erwerb nachzugehen (BGE 127 V 299 Erw. 5a). 3.2 Dr. med. A.________ diagnostizierte in seinem zuhanden der MEDAS erstatteten psychiatrischen Konsilium vom 15. Juni 2003 ein reaktives ängstlich-dysphorisches Zustandsbild unter belastenden Lebensumständen (ICD-10 Z 63.7). Beim Versicherten handle es sich um eine psychisch weitgehend unauffällige Person. Eine gerichtliche Odyssee während der letzten acht Jahre habe jedoch zu reichlich Frustration bis hin zur Verzweiflung geführt, welche aber nicht über jenes Mass hinausgehe, das ein psychisch gesunder Mensch unter ähnlichen Bedingungen empfinden würde. Völlig unbefriedigend seien die sozialen Umstände, was zu einem reaktiv dysphorischen Erscheinungsbild mit innerer Unruhe und Schlafstörungen führe, verbunden mit Träumen, welche auf die situationsbedingt ängstliche psychische Verfassung hinwiesen. Die Familie in Bosnien erwarte eine finanzielle Unterstützung, welche der Versicherte nicht erbringen könne, da er in der Schweiz keine Arbeitsbewilligung besitze. Wenn die äusseren Umstände eliminiert werden könnten, sei eine rasche psychische Gesundung zu erwarten. In diesem Sinne sei eine Invalidität im invalidenversicherungsrechtlichen Sinne zu verneinen. Eine schwere depressive Störung, wie sie Dr. med. S.________ im Zeugnis vom 28. Januar 2003 erwähne, könne er nicht feststellen. Die Angstgefühle stünden in direktem Zusammenhang mit der drohenden Ausweisung. Beziehungsideen, wie sie Dr. med. R.________ im Konsilium aus dem Jahre 1999 beschrieben habe, seien aus der schwierigen Lebenssituation heraus verständlich und hätten keinen direkten Krankheitswert. Während des psychiatrischen Untersuchungsgesprächs habe sich der Versicherte in keiner Weise auffällig gezeigt. Hinweise auf ein abnormes Schmerzverhalten waren nicht erkennbar. Der Beschwerdeführer schien nach Feststellung des Psychiaters motiviert, seinen körperlichen Möglichkeiten entsprechend beruflich tätig zu sein. 3.3 Die psychiatrische Beurteilung des Dr. med. A.________ ist für die streitigen Belange umfassend, beruht diesbezüglich auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt auch die geklagten Beschwerden und wurde in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben. Sie leuchtet im Sinne der inneren Schlüssigkeit und Situation ein und enthält begründete Schlussfolgerungen. Unter diesen Umständen ist der psychiatrischen Beurteilung volle Beweiskraft zuzuerkennen (BGE 125 V 352 Erw. 3a), sofern keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit sprechen (vgl. BGE 125 V 353 f.). 3.4 Im Austrittsbericht vom 14. Januar 2002 diagnostizierten die Ärzte der Rheuma- und Rehabilitationsklinik Y.________ nach einem stationären Aufenthalt eine Depression und psychosoziale Belastungssituation. Sie empfahlen die Wiederaufnahme einer leichten bis mittelschweren körperlichen Arbeit, da eine solche auf den Verlauf eine positive Wirkung haben könne und der zunehmenden Vereinsamung des Patienten entgegenzuwirken vermöchte. Der Versicherte habe sich diesbezüglich klar motiviert gezeigt. Indem sie in diesem Sinne die Wiedereingliederung befürworten, messen die Ärzte der psychischen Problematik keine invalidisierende Wirkung zu, weshalb der Bericht das Gutachten der MEDAS nicht entkräftet. 3.5 Dr. med. B.________ nimmt im Bericht an den Hausarzt vom 13. August 2004 aus orthopädischer Sicht Stellung. Obwohl er offenbar gegenüber dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mündlich erklärt hat, es liege ein schwerwiegender depressiver Zustand vor, finden psychische Probleme im Bericht selber keine Erwähnung. Auch das nachträglich eingereichte Gutachten des Dr. med. B.________ vom 15. Oktober 2004 enthält keine Hinweise auf eine psychisch bedingte Beeinträchtigung. 3.6 Dr. med. S.________, bei welchem der Beschwerdeführer seit Juli 2002 in psychiatrischer Behandlung steht, gibt im Bericht an den Hausarzt vom 28. Januar 2003 an, der Versicherte fühle sich nicht imstande, eine Arbeit auszuüben. Er wirke sehr depressiv, innerlich verspannt, ängstlich und misstrauisch. Die Diagnose lautete auf schwere depressive Störung mit Angstgefühlen und Beziehungsideen bei einem sozial isolierten Immigranten und chronifiziertes Schmerzsyndrom. Der Zustand sei nach zwei Arbeitsunfällen entstanden, nach welchen sich der Patient nicht mehr fähig gefühlt habe, eine Arbeit zu verrichten, und zunehmend in eine soziale Isolation geraten sei. Derzeit sei er aus psychiatrischer Sicht voll arbeitsunfähig. Es wäre indessen von Vorteil, wenn der isolierte Versicherte durch eine Tätigkeit in einem geschützten Rahmen seine Kontakte wieder finden könnte. Gemäss Schreiben des Psychiaters vom 27. September 2004 liegt die psychische Störung in einer paranoiden Persönlichkeitsstruktur begründet und wird durch die zunehmende soziale Isolation verstärkt. Seit der Untersuchung durch Dr. med. R.________ im Zusammenhang mit dem MEDAS-Gutachten vom 5. August 1999 hätten sich die Symptome verstärkt. Der Versicherte sei noch einsamer und misstrauischer geworden und die depressiven Symptome hätten an Intensität gewonnen. Er sei gar nicht imstande, eine Erwerbstätigkeit auszuüben. Eine stationäre psychiatrische Behandlung sei nach einer Woche abgebrochen worden, weil die Ärzte zufolge Sprachschwierigkeiten keinen Zugang zum Versicherten gefunden hätten. Auch die Gutachter der MEDAS messen dem psychischen Beschwerdebild im Kapitel 4. Diagnosen Krankheitswert zu. Sie betrachten dieses aber nicht als invalidisierend im Sinne der Rechtsprechung (vgl. oben Erw. 3.1). Damit steht die Betrachtungsweise des Dr. med. S.________ nur scheinbar in Widerspruch. Im Schreiben vom 27. September 2004 befürwortet dieser nämlich, nach einer stationären psychiatrischen Behandlung, die Einleitung von beruflichen Massnahmen, um dem Versicherten unter fachkundiger Hilfe den beruflichen Einstieg in eine seiner körperlichen Behinderung angepasste Tätigkeit zu ermöglichen. Eine berufliche Eingliederung würde jedoch keinen Sinn machen, wenn vom Versicherten trotz des Leidens, allenfalls bei geeigneter therapeutischer Behandlung, nicht willensmässig erwartet werden könnte zu arbeiten. Auch die Angaben des Dr. med. S.________ stellen somit keine Indizien dar, welche gegen die Zuverlässigkeit der psychiatrischen Beurteilung durch die MEDAS sprechen, zumal es zu berücksichtigen gilt, dass die behandelnden Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc). 3.7 Das nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereichte Gutachten des Dr. med. B.________ vom 15. Oktober 2004 ist nicht geeignet, am Ergebnis des MEDAS-Gutachtens etwas zu ändern. Es nimmt nur aus orthopädischer Sicht Stellung und enthält keine psychiatrische Diagnose. Ihm sind keine neuen erheblichen Tatsachen zu entnehmen, und es handelt sich auch nicht um ein entscheidendes Beweismittel im Sinne des Revisionsgrundes des Art. 137 lit. b OG, weshalb diese ohne Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels nachgereichte ärztliche Stellungnahme im vorliegenden Verfahren unbeachtlich zu bleiben hat (BGE 127 V 357 Erw. 4).