Citation: 4A_370/2023 E. 5.2.1

5.2.1. Der erteilte Anspruch 1 von EP xxx enthält den generischen Begriff "Antioxidantien" (Merkmal 1.2). In den Fassungen gemäss den Hilfsanträgen 4, 5 und 8 wird dieser Ausdruck ersetzt durch eine Aufzählung konkreter Antioxidantien. So enthält Hilfsantrag 4 (neu) zwei unabhängige Ansprüche: In Anspruch 1 werden 84 Antioxidantien aufgeführt, aus denen auszuwählen ist. Gemäss Anspruch 2 sind die Antioxidantien auszuwählen aus der Gruppe bestehend aus N-Acetylcystein, Vitamin E, Kaffeesäure, Estern der Kaffeesäure, β-Carotin, Emblica, Vitamin-C-Derivaten, Grünteeextrakt, Edelweissextrakt, Lutein, Lycopin, Traubenkernextrakt, Chicory-Extrakt, Curcumin, Silymarin, Apigenin und Resveratrol. Ähnliches gilt für die Hilfsanträge 5 und 8.