Citation: 4A_455/2021 E. 5.2

5.2. Die Parteien haben dem Gericht die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren stützen, darzulegen und die Beweismittel anzugeben (Art. 55 Abs. 1 ZPO). Die SIA-Norm 118 ist das Regelwerk des privaten Schweizerischen Ingenieur- und Architektenvereins (vgl. bereits Urteil 4P.209/2001 vom 4. Dezember 2001 E. 3a). Nach der Praxis des Bundesgerichts kommt Regelwerken privater Organisationen auch dann nicht die Qualität von Rechtsnormen zu, wenn sie sehr detailliert und ausführlich sind wie beispielsweise die SIA-Norm 118 (BGE 132 III 285 E. 1.3). Das Bundesgericht anerkennt die SIA-Norm 118 nicht als regelbildende Übung und stellt nur darauf ab, wenn die Parteien sie zum Vertragsinhalt erhoben haben. Beruft sich eine Partei auf die SIA-Norm 118, dann hat sie zu behaupten und zu beweisen, dass diese Vertragsbestandteil geworden ist (BGE 118 II 295 E. 2a mit Hinweisen; Urteile 4A_156/2018 vom 24. April 2019 E. 3; 4A_288/2018 vom 29. Januar 2019 E. 3.1 mit Hinweisen). Offenkundige und gerichtsnotorische Tatsachen sowie allgemein anerkannte Erfahrungssätze bedürfen keines Beweises (Art. 151 ZPO). Im Urteil 4A_423/2019 vom 20. Januar 2020 E. 4.2 wird ausgeführt, das Bundesgericht habe im Urteil 4A_582/2016 vom 6. Juli 2017 offengelassen, ob der Inhalt der SIA-Norm 118 gerichtsnotorisch sei - in der Tat wurde in jenem Entscheid die Frage der Gerichtsnotorietät gemäss Art. 4 Abs. 2 ZPO/VD und Art. 151 ZPO nicht beantwortet (vgl. dort E. 4.5). Allerdings hatte das Bundesgericht fast zwei Jahrzehnte früher im zit. Urteil 4P.209/2001 erkannt, es sei keineswegs willkürlich, die SIA-Norm als notorisch zu bezeichnen, selbst wenn lediglich das allgemeine Wissen um den Bestand sowie die Zugänglichkeit zum Inhalt der SIA-Norm gewährleistet sei; Detailwissen um die einzelnen Bestimmungen sei nicht erforderlich (vgl. dort E. 3a). Im Urteil 4A_486/2017 vom 23. März 2018 E. 3.2.1 erklärte das Bundesgericht nebenbei, die SIA-Norm 118 sei notorisch. Dies tat es unter Verweis auf das Urteil 4A_582/2016 vom 6. Juli 2017, welches die Frage aber - wie gesagt - offengelassen hatte. Keine entscheidende Bedeutung kommt dem Urteil 4A_116/2017 vom 20. April 2017 zu. Dort wird lediglich im Sachverhalt (Abschnitt B am Ende) festgehalten, das Obergericht des Kantons Zürich erachte den Inhalt und die Bedeutung der SIA-Norm 118 als "bekannte Tatsachen im Sinne von Art. 151 ZPO". Das Bundesgericht äusserte sich nicht in der Sache, da die Eintretensvoraussetzungen gemäss Art. 93 BGG nicht erfüllt waren.