Citation: 4A_348/2020 E. 3.2

3.2. Das Schiedsgericht kommt im angefochtenen dritten Schiedsspruch zum Schluss, die Ausübung des diskretionären Kündigungsrechts habe die "AA Agreements" effektiv beendet ("the exercise of the discretionary termination right was effectively terminating the AA Agreements"). Sie habe allerdings gleichzeitig auch einen Rechtsmissbrauch dargestellt ("the termination also constituted an abuse of right"). Das Schiedsgericht geht dabei zu Recht davon aus, dass in den beiden Rückweisungsentscheiden ein Rechtsmissbrauch durch die Beschwerdeführerin nicht abschliessend verneint worden ist. Wohl hielt das Bundesgericht in Erwägung 4 des zweiten Rückweisungsentscheids fest, das Schiedsgericht sei "namentlich gehalten, seine neue Urteilsbegründung nicht auf die Argumentation abzustützen, dass das Verhalten der Beschwerdeführerin ein venire contra factum proprium darstelle, welches die Ausübung des Kündigungsrechts gemäss den Ziffern 3 und 10 der 'AA Agreements' als rechtsmissbräuchlich erscheinen lasse". Diese Instruktion bezieht sich indessen lediglich auf das in der vorangehenden Erwägung 3 des Urteils beschriebene Verhalten der Beschwerdeführerin, wie das Bundesgericht im Erläuterungsentscheid ausdrücklich präzisiert hat.