Citation: 4C.425/2005 02.02.2007 E. 4

Ein zweiter Rügenkomplex bezieht sich auf eine Weisung der Kläger vom 14. Januar 2000. 4.1 Die Kläger hatten geltend gemacht, am 14. Januar 2000 B.________ von der Beklagten ausdrücklich instruiert zu haben, ihre A.________-Aktien beim Erreichen eines Kurses von US$ 60.-- durch einen collar abzusichern. Sie bestritten die beklagtische Darstellung, wonach der Abschluss des fraglichen Geschäftes an jenem Tag mangels Zustimmung der Firma A.________ nicht möglich gewesen sei. Vielmehr habe die Beklagte die Instruktion deshalb nicht ausgeführt, da sie nicht vorbereitet gewesen sei, sei doch die Umschreibung der klägerischen Aktien auf die Beklagte, welche von dieser als Voraussetzung für die Ausführung des collars angesehen worden sei, noch nicht vollzogen gewesen. Die Vorinstanz hielt dazu fest, dass eine entsprechende Weisung der Kläger 1 und 2 unbestritten sei, während der Kläger 3 eine solche erst beweisen müsste. Wenn es der Beklagten möglich gewesen wäre, am 14. Januar 2000 die verlangte Transaktion durchzuführen, läge eine Vertragsverletzung vor, soweit die Weisung unbestritten sei. Dabei gehe es nicht um die Frage, ob es an jenem Tag möglich gewesen wäre, Optionsgeschäfte auf beliebige A.________-Aktien abzuschliessen, sondern ob dies auch für die Aktien der Kläger, die mit einer Verkaufsbeschränkung belastet waren, möglich gewesen sei. Die Beklagte, die eine Vertragsverletzung bestreite, müsste nachweisen, dass es ihr mangels Zustimmung der Firma A.________ nicht möglich war, am 14. Januar 2000 den verlangten collar abzuschliessen. Diese Frage könne jedoch offen bleiben. Denn selbst wenn in der Nichtausführung der Weisung eine Vertragsverletzung läge, könnten die Kläger daraus keinen Schadenersatzanspruch geltend machen. Es brauche daher auch nicht geklärt zu werden, ob die Beklagte im Januar 2000 mangelhaft vorbereitet gewesen sei. Schadenersatz könnten die Kläger deshalb nicht beanspruchen, weil sie ihrer Schadenminderungspflicht nicht nachgekommen seien. Denn sie wären gehalten gewesen, der Beklagten einen unmissverständlichen Auftrag zum Abschluss des collars im Februar 2000 zu geben, wodurch die erlittenen Einbussen ohne weiteres vollumfänglich hätten vermieden werden können. 4.2 Die Kläger rügen eine fehler- und lückenhafte Sachverhaltsermittlung, weil die Vorinstanz offen liess, ob es der Beklagten am 14. Januar 2000 möglich war, den verlangten collar abzuschliessen und ob demnach eine Vertragsverletzung vorliege. Denn die Rechtsauffassung der Vorinstanz, dass die Kläger keinen Schadenersatzanspruch geltend machen könnten, sei unzutreffend. Da sich diese Rechtsauffassung jedoch - wie zu zeigen sein wird (siehe Erwägung 5) - als nicht bundesrechtswidrig erweist bzw. die diesbezüglichen Einwendungen der Kläger fehl gehen, entbehrt die Rüge der Grundlage. 4.3 Das Gleiche gilt für die Rüge unvollständiger Sachverhaltsermittlung bzw. Verletzung von Art. 8 ZGB, weil die Vorinstanz offen liess, ob auch der Kläger 3 am 14. Januar 2000 eine Weisung zum Abschluss eines collars erteilt hat. Auch diese Frage konnte die Vorinstanz offen lassen, da ihre Rechtsauffassung, dass die Kläger ohnehin keinen Schadenersatz verlangen könnten, bundesrechtlich nicht zu beanstanden ist (siehe Erwägung 5). 4.4 Weiter machen die Kläger geltend, die Annahme der Vorinstanz, dass nicht irgendwelche A.________-Aktien Gegenstand der Weisung vom 14. Januar 2000 gewesen seien, sondern diejenigen der Kläger, die mit einer Verkaufsbeschränkung belastet waren, beruhe auf einem falschen Verständnis der Optionstransaktionen und einer Treu und Glauben widersprechenden Auslegung. Die Vorinstanz stellte die mit dieser Rüge kritisierten Erwägungen im Hinblick auf die Beantwortung der Frage an, ob der Abschluss eines collars am 14. Januar 2000 möglich gewesen wäre und damit eine Vertragsverletzung vorliege. Da sie diese Frage mangels Entscheiderheblichkeit offen lassen durfte (vorstehende Erwägung 4.2), spielen auch die kritisierten Erwägungen für das Prozessergebnis keine Rolle, weshalb auf die Rüge nicht einzugehen ist.