Citation: 5A_884/2016 E. 1.3.4

1.3.4. Rechtsschutz in klaren Fällen nach Art. 257 Abs. 1 ZPO wird gewährt, wenn kumulativ der Sachverhalt unbestritten oder sofort beweisbar (lit. a) und die Rechtslage klar ist (lit. b). Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, tritt das Gericht auf das Gesuch nicht ein (Art. 257 Abs. 3 ZPO). Die Vorinstanz ist mangels Vorliegens dieser Eintretensvoraussetzungen nicht auf das Gesuch des Beschwerdeführers eingetreten. Der Beschwerdeführer kann deshalb im vorliegenden Verfahren nur eine unrichtige Anwendung von Art. 257 ZPO rügen und auch nur eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Zusammenhang mit der Anwendung dieser Norm aufwerfen. Der Beschwerdeführer wirft indessen keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung bei der Anwendung von Art. 257 ZPO auf. Er setzt sich auch mit den Erwägungen der Vorinstanz, weshalb sie auf das Gesuch nicht eingetreten ist, überhaupt nicht auseinander und legt ebenso wenig dar, dass die Vorinstanz die Erfüllung der Eintretensvoraussetzungen von Art. 257 Abs. 1 ZPO zu Unrecht verneint hätte. Vielmehr bestätigt er mit seinem Antrag der Klärung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung, dass auch aus seiner Sicht mit Bezug auf die Anwendung von Art. 684 ZGB kein klares Recht im Sinne von Art. 257 Abs. 1 lit. b ZPO vorliegt. Liegt kein klares Recht vor, ist die aufgeworfene Frage zuerst im ordentlichen oder vereinfachten Verfahren zu klären. Die Voraussetzungen für eine Beschwerde in Zivilsachen nach Art. 72 ff. BGG sind somit nicht erfüllt.