Citation: 6B_358/2016 E. 4.4

4.4. Die Rüge des Beschwerdeführers ist unbegründet, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann. Sein Hinweis auf Strafanzeigen anderer Personen geht an der Sache vorbei (Beschwerde S. 46 und S. 48). Denn diese sind nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers legt die Staatsanwaltschaft I dar (Beschwerde S. 48), weshalb sie sich für die zur Anzeige gebrachte Veruntreuung der SNF-Gelder als nicht zuständig erachtet (vgl. Nichtanhandnahmeverfügung S. 21 ff.). Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass sich die relativ lange Dauer des Verfahrens von über zweieinhalb Jahren (erste Anzeigeerstattung im August 2012 bis zum Erlass der Nichtanhandnahmeverfügung im Mai 2015) unter den konkreten Umständen, namentlich dem Umfang und der Komplexität der aufgeworfenen Sachverhalts- sowie Rechtsfragen, den dadurch gebotenen Handlungen (die Befragungen des Beschwerdeführers) und dem Verhalten des Beschwerdeführers, als angemessen erweist. Dieser reichte vom 2. August 2012 bis 15. Mai 2014 etliche umfangreiche Strafanzeigen ein, mit teilweise neuen, teilweise aber gleichen Sachverhaltsvorbringen. Kurz nach Abschluss des Ausstandsverfahrens gegen den fallführenden Staatsanwalt am 14. Januar 2014 war die Beschwerde des Beschwerdeführers über die Verfahrensführung des zuständigen Staatsanwalts zu behandeln. Dem Beschwerdeführer ist beizupflichten, dass ihm nicht zur Last gelegt werden darf, Rechtsbehelfe bzw. -mittel eingelegt zu haben. Er scheint indes zu verkennen, dass sich diese Handlungen gleichwohl auf die Verfahrensdauer auswirken können. Schliesslich argumentiert er widersprüchlich, wenn er zum einen einräumt, sein Ausstandsbegehren gegen den Staatsanwalt habe das Verfahren zeitlich etwas verzögert (Beschwerde S. 49), zum anderen aber vorbringt, Untersuchungen [recte: Vorermittlungen] könnten trotz Ausstandsgesuch weitergeführt werden. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die betroffene Person ihr Amt bis zum Entscheid über das Ausstandsgesuch zwar weiter ausübt (vgl. Art. 59 Abs. 3 StPO); nach Art. 60 Abs. 1 StPO sind aber Amtshandlungen, an denen eine zum Ausstand verpflichtete Person mitgewirkt hat, aufzuheben und zu wiederholen, sofern dies eine Partei innert 5 Tagen verlangt, nachdem sie vom Entscheid über den Ausstand Kenntnis erhalten hat. Der Beschwerdeführer beanstandet vor Bundesgericht die widersprüchlichen Ermächtigungsgesuche und die Dauer einzelner Etappen im kantonalen Verfahren (Beschwerde S. 47 f.). Im vorinstanzlichen Verfahren rügte er, die Staatsanwaltschaft verletze u.a. das Beschleunigungsgebot. Die Tatsache, dass sie seit dem ersten Ermächtigungsgesuch nun mehr als zwei Jahre benötigt habe, um eine Nichtanhandnahmeverfügung zu erlassen, spreche für sich und für eine Rechtsverzögerung (Beschwerde vom 4. Juni 2015 S. 50 Ziff. 2.4, vorinstanzliche Akten act. 2). Diese Rüge ergänzte bzw. begründete der Beschwerdeführer in seiner Replik nicht weiter. Im weitesten Sinn passt hierzu einzig sein Vorbringen, bis heute habe die Beschwerdegegnerin die Frage nach einer unabhängigen und fairen Untersuchung nicht beantwortet. Auch diesbezüglich liege eine Rechtsverzögerung vor (Replik vom 18. September 2016 S. 7 Ziff. 6, vorinstanzliche Akten act. 21). Obwohl somit die Rüge der Verletzung des Beschleunigungsgebots Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens war, beanstandet der Beschwerdeführer die Dauer einzelner Verfahrensschritte und die widersprüchlichen Ermächtigungsgesuche erstmals vor Bundesgericht. Dass erst der angefochtene Entscheid Anlass zu diesen Ausführungen gab, legt der Beschwerdeführer nicht dar und ist nicht ersichtlich. Sie sind daher unbeachtlich. Im Übrigen sind sie ohnehin unbegründet. Zwischen dem Ermächtigungsbeschluss der Vorinstanz vom 13. Februar 2013 bezüglich bestimmter Sachverhalte und dem "formellen Zuteilungsentscheid", d.h. dem Entscheid darüber, welche Staatsanwaltschaft bzw. welcher Staatsanwalt die Untersuchung zu führen habe, vergingen nicht zwei Monate (Beschwerde S. 47). Die Staatsanwaltschaft I übernahm die Strafuntersuchung unter Zuteilung des Verfahrens an Staatsanwalt D.________ bereits am 16. August 2012. Der Leitende Staatsanwalt bestätigte am 24. April 2013 nochmals ausdrücklich diese Zuteilung (Beschluss E. 4.1 und E. 4.3 S. 6 f.). Dass und inwiefern die Dauer des Ausstandsverfahrens auch in Berücksichtigung des Schriftenwechsels nicht angemessen war, ist weder erkennbar noch dargelegt (Beschwerde S. 47; Beschluss E. 4.3 S. 7, kantonale Akten act. 38/1-13). Sodann bezog der Leitende Staatsanwalt innerhalb von zwei Wochen und nicht von zwei Monaten Stellung zur Aufsichtsbeschwerde des Beschwerdeführers (Beschwerde S. 47; kantonale Akten act. 39/1-7). Irrelevant ist, dass zwischen dem jeweiligen Abschluss der beiden Verfahren zwei Monate lagen, denn das Verfahren betreffend Aufsichtsbeschwerde konnte offensichtlich erst mit deren Erhebung beginnen. Dass und inwiefern angeblich widersprüchliche Ermächtigungsgesuche zu einer Verfahrensverzögerung führten, ist weder dargelegt noch ersichtlich. Die vielen voluminösen und gestaffelt eingereichten Strafanzeigen mit sich teilweise überschneidenden Sachverhaltsvorbringen des Beschwerdeführers waren einer straffen Verfahrensführung wohl eher abträglich.