Citation: 8C_556/2008 10.03.2009 E. 3

3.1 Die Vorinstanz hat das fehlende Unrechtsbewusstsein der Versicherten in einer für das Bundesgericht gemäss Art. 105 Abs. 1 BGG verbindlichen Weise bejaht. 3.2 Zu prüfen bleibt - als Rechtsfrage -, ob der Beschwerdeführerin der gute Glaube deshalb abgesprochen werden muss, weil sie die gebotene Aufmerksamkeit vermissen liess und dadurch die Ausrichtung der unrechtmässig bezogenen Leistungen bewirkt hat. 3.3 Gemäss den verbindlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts hat die Beschwerdeführerin der Ausgleichskasse nicht gemeldet, dass sich die Heimtaxe ab 1. Juli 2005 um Fr. 10.- pro Tag reduzierte, da sie nach dem Tod ihrer Lebens- und Wohnpartnerin von einem Zweizimmer-Appartement in ein Einerzimmer des Altersheims umgezogen war. Wie die Vorinstanz mit Recht darlegte, findet sich auf den Verfügungen der Ausgleichskasse der Hinweis auf die Meldepflicht in Bezug auf Änderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen, insbesondere bei Erhöhung oder Verminderung des Vermögens, der Einnahmen oder Ausgaben, sowie eine beispielhafte Aufzählung meldepflichtiger Tatbestände. Dies schliesst den guten Glauben regelmässig aus. Eine abweichende Beurteilung kommt nur in Frage, wenn besondere Umstände vorliegen. Diesbezüglich wendet die Beschwerdeführerin ein, sie sei im Jahre 2005 83 Jahre alt gewesen und der Tod der Lebenspartnerin sowie der Umzug in ein Einerzimmer hätten gravierende Einschnitte in ihrem Leben dargestellt, die besonders in hohem Alter nicht so einfach hingenommen und verarbeitet werden könnten. Überdies sei ihr die reduzierte Heimtaxe nicht verfügungsweise mitgeteilt, sondern monatlich in Rechnung gestellt worden. Erschwerend komme hinzu, dass die Rechnungen des Altersheims wegen den schwankenden Zusatzleistungen nicht jeden Monat gleich hoch seien, wobei sie diese ohne Prüfung immer prompt begleiche. 3.4 Es ist nachfühlbar, dass der Tod der Lebenspartnerin und der Umzug in ein Einerzimmer des Altersheims für die damals 83-jährige Versicherte einschneidende und belastende Ereignisse waren. Selbst wenn man daher annehmen wollte, sie sei in ihrer damaligen Verfassung bei Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit nicht in der Lage gewesen, die mit der Änderung der Wohnsituation verbundene Meldepflicht zu erkennen und/oder zu erfüllen, hätte sie, wie dies die Vorinstanz zutreffend ausführte, nach einer angemessenen Trauerphase dennoch bei genügender Sorgfalt feststellen können und müssen, dass der Wechsel vom Zweizimmerappartement in ein Einerzimmer mit verbundener Reduktion der Heimtaxe um immerhin Fr. 10.- pro Tag, eine Veränderung der Vermögensverhältnisse im Sinne des Ergänzungsleistungsrechts darstellt, die sie der Ausgleichskasse hätte melden müssen. In den Akten finden sich keinerlei Hinweise, dass ihr Gesundheitszustand oder ihr Alter dies dannzumal nicht zugelassen hätten. Der Bezug der auf der höheren Heimtaxe berechneten Ergänzungsleistung während des Zeitraums von Juli 2005 bis Februar 2007 kann deshalb unter dem Aspekt der zumutbaren Aufmerksamkeit, bei allem Verständnis für die persönliche Situation der Versicherten, nicht als gutgläubig gelten, weshalb der vorinstanzliche Entscheid rechtens ist.