Citation: 4A_70/2021 E. B

Mit Klage vom 29. August 2016 gelangte der Kunde an das Handelsgericht des Kantons Zürich mit dem Begehren, die Bank sei zu verpflichten, ihm EUR 2'778'302.36 nebst Zins auf diversen Fälligkeiten zu bezahlen, unter Vorbehalt der Nachklage. Er reichte am 5. Juli 2018 ein Urteil des erstinstanzlichen Strafgerichts aus dem Kanton Genf ein, mit dem der Kundenberater zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und unter anderem zur Zahlung von Schadenersatz an den Kunden verurteilt wurde. Mit Urteil vom 13. Juni 2019 wies das Handelsgericht des Kantons Zürich die Klage ab. Den eingeklagten Schaden aus Börsentransaktionen wies es mangels hinreichender Behauptungen ab. Es verneinte auch einen Erfüllungsanspruch des Klägers im Hinblick auf 21 Überweisungen in Höhe von insgesamt EUR 1'922'184.65, USD 114'300.-- und CHF 805'300.--, welche nach dessen Darstellung ohne entsprechende Anweisung seinerseits an Dritte getätigt worden seien. Diesbezüglich hielt das Handelsgericht zunächst fest, die Bankbeziehung seieine Konto/Depot-Beziehung ( execution only) gewesen. Ein allfälliger Erfüllungsanspruch des Kunden gegenüber der Bank auf Rückerstattung des zu Unrecht an einen Dritten Geleisteten schliesse Schadenersatz aus. Obwohl das klägerische Begehren nach Auffassung des Handelsgerichts als Schadenersatzbegehren zu verstehen und nicht in eine Klage auf Erfüllung umgedeutet werden könne, prüfte es dennoch, ob ein Erfüllungsanspruch des Klägers bestehe. Die Voraussetzungen hierzu seien aber nicht nachgewiesen. Zwar habe grundsätzlich die Bank das Vorliegen eines Zahlungsauftrags nachzuweisen, da sie daraus den Anspruch auf Belastung des Kontos ableite. Die Parteien hätten aber in der Banklagernd-Vereinbarung vom 26. Februar 2007 eine Zustell- und Genehmigungsfiktion vereinbart und eine rechtsmissbräuchliche Berufung der Bank darauf liege nicht vor. Deshalb treffe den Kunden die Beweislast für das Fehlen von Anweisungen, welcher Beweis ihm nicht gelinge. Das Bundesgericht hiess die vom Kläger gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 26. Mai 2020 (4A_386/2019) teilweise gut und wies die Sache zur Neubeurteilung an das Handelsgericht zurück (nachfolgend: Rückweisungsentscheid). Mit Urteil vom 8. Dezember 2020 wies das Handelsgericht die Klage erneut ab.