Citation: 4A_152/2020 E. 5.2

5.2. Im Zusammenhang mit ihrer Kritik am von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt betreffend die von dieser bejahten Gebrauchspriorität des Zeichens "OTTO'S" machen die Beschwerdeführerinnen geltend, die Beschwerdegegnerin habe seit ihrer Gründung 1978 ihre stationären Geschäfte unter dem Kennzeichen "OTTO'S Schadenposten" (1978-1985), "OTTO'S Warenposten" (1995-1999) und "OTTO Le Soldeur" (1989-1999) betrieben und nicht unter der Marke "OTTO'S" als alleiniges Kennzeichen. Sie wollen damit aber offensichtlich nicht die Kennzeichnungskraft des Zeichens "OTTO'S" bestreiten, denn an anderer Stelle führen sie aus, auf die Verkehrsdurchsetzung komme es nicht an, da die originäre Unterscheidungskraft der Marke "OTTO'S" unstreitig sei und auch die Vorinstanz davon ausgehe. Die Vorinstanz ging nämlich in der Tat zutreffend davon aus, dass der Zeichenbestandteil "OTTO'S" als Kernelement der von der Beschwerdegegnerin benutzten Zeichen die erforderliche originäre Zuordnungs- und Individualisierungsfähigkeit hat und diese deshalb auch besteht, wenn er mit zusätzlichen Sachbezeichnungen (Schadenposten, Warenposten etc.) kombiniert wird.