Citation: 4A_138/2022 E. B

Am 25. November 2019 reichte der Kläger beim Arbeitsgericht Bülach Klage ein. Er stellte sich im Wesentlichen auf den Standpunkt, dass seine Abwesenheit vom 5. Januar 2019 wie auch jene im November 2018 "krankheits- bzw. gesundheitsbedingt" aufgrund seiner Mehl- und Eierallergie erfolgt sei. Entsprechend sei die fristlose Kündigung als ungerechtfertigt zu qualifizieren (Rechtsbegehren Ziff. 1), die Beklagte sei (unter Vorbehalt der Nachklage) zu verurteilen, ihm Lohn von Fr. 8'500.-- brutto und eine Entschädigung nach Art. 337c Abs. 3 OR von Fr. 17'000.-- zu bezahlen und die dafür geschuldeten Sozialversicherungsleistungen zu leisten. Sodann sei das Arbeitszeugnis in der im Rechtsbegehren spezifizierten Weise abzuändern und ihm die unentgeltliche Rechtspflege samt unentgeltlichem Rechtsbeistand zu gewähren. Das Arbeitsgericht trat mit Verfügung und Urteil vom 16. November 2020 auf das Rechtsbegehren Ziff. 1 nicht ein und wies im Übrigen die Klage, soweit es darauf eintrat, und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab. Dagegen erhob der Kläger Beschwerde und Berufung an das Obergericht des Kantons Zürich. In der Berufung hatte er seine Forderung betreffend Entschädigung nach Art. 337c Abs. 3 OR auf Fr. 8'500.-- reduziert. Mit Beschluss und Urteil vom 9. Februar 2022 vereinigte das Obergericht die beiden Verfahren, schrieb das Beschwerdeverfahren ab und nahm davon Vormerk, dass die Dispositivziffer 1 des Urteils des Arbeitsgerichts hinsichtlich des Betrags von Fr. 8'500.-- nebst Zins (Entschädigung nach Art. 337c Abs. 3 OR) in Rechtskraft erwachsen sei. Im Übrigen wies das Obergericht die Berufung und Beschwerde des Klägers ab und bestätigte die Verfügung und das Urteil des Arbeitsgerichts, gewährte dem Kläger für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege samt unentgeltlichem Rechtsbeistand und wies das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren ab. In der Sache kam das Obergericht zusammengefasst zum Schluss, ein Anwendungsfall von Art. 337 Abs. 3 OR (berechtigte Arbeitsverweigerung) liege in casu nicht vor. Der Kläger habe unterlassen, das Vorliegen einer gesundheitlichen Beeinträchtigung darzutun, welche die (gelegentliche) Arbeit in der Reinigungsabteilung habe unzumutbar erscheinen lassen. Er habe daher innerhalb von nur rund zwei Monaten zweimal gegen seine Hauptpflicht - die Pflicht zur Leistung von Arbeit - verstossen. Das zweite Mal, nachdem er zuvor für den ersten Verstoss eine Verwarnung unter Androhung der fristlosen Entlassung im Wiederholungsfall erhalten habe. Die Beklagte sei daher gestützt auf Art. 337 Abs. 1 OR zur fristlosen Entlassung des Klägers berechtigt gewesen. Daran ändere nichts, dass das Arbeitsverhältnis ohnehin per Ende Februar 2019 geendet hätte. Das Vertrauen der Beklagten sei derart enttäuscht worden, dass die Zumutbarkeit einer Weiterbeschäftigung auch während nur rund sieben Wochen verneint werden müsse. Ebenso wenig sei in diesem Zusammenhang erheblich, dass das Arbeitsverhältnis bereits etliche Jahre gedauert habe und die Beklagte mit den Leistungen des Klägers - nach dessen Aussagen - zufrieden gewesen sei, denn auch dies ändere nichts am Vertrauensverlust.