Citation: 8C_522/2016 E. 5

Das damalige Eidgenössische Versicherungsgericht (heute: Bundesgericht) hat sich zur Haftung der Militärversicherung bei Morbus Bechterew eingehend in seinem Urteil M 9/84 vom 14. April 1986 geäussert (zitiert bei Jürg Maeschi, Kommentar zum Bundesgesetz über die Militärversicherung [MVG] vom 19. Juni 1992, Bern 2000, Rz. 32 zu Art. 5). Danach haftet die Militärversicherung gestützt auf Art. 5 MVG nach dem Prinzip der Kontemporalität beziehungsweise Kontemporaneität, sofern sie nicht den Beweis erbringt, dass die Gesundheitsschädigung sicher vordienstlich ist oder sicher nicht während des Dienstes verursacht werden konnte (Urteil M 9/84 E. 1a). Ist die Erkrankung während des Dienstes in Erscheinung getreten und gemeldet worden, wird der adäquate Kausalzusammenhang zwischen den Einwirkungen während des Dienstes und der Gesundheitsschädigung vermutet und kann nur durch den gegenteiligen Sicherheitsbeweis ausgeschlossen werden (Urteil M 9/84 E. 1b). Der Sicherheitsbeweis gilt als geleistet, wenn feststeht, dass nach der medizinischen Erfahrung eine Einwirkung verschlimmernder Faktoren während des Dienstes praktisch ausgeschlossen ist (BGE 111 V 141 E. 4 S. 146). Das Eidgenössische Versicherungsgericht hat erkannt, dass die Militärversicherung bei erstmaligem Auftreten von Rückenbeschwerden während der Rekrutenschule als erste Anzeichen des Morbus Bechterew aufgrund des gesetzlich verankerten Kontemporalitätsprinzips grundsätzlich für den Morbus Bechterew haftet. Des Weiteren könne aufgrund der wissenschaftlichen medizinischen Erkenntnisse nicht mit Sicherheit gesagt werden, dass es sich beim Morbus Bechterew - wegen der häufigen genetischen Veranlagung - generell um eine vordienstliche oder dienstfremde Gesundheitsschädigung handle. Für die Entwicklung eines Morbus Bechterew bedürfe es zusätzlich exogener auslösender Faktoren, die weitgehend unbekannt seien. Es lasse sich nicht ausschliessen, dass der Morbus Bechterew durch eine dienstliche Einwirkung verursacht werde. Insbesondere kämen überdurchschnittliche körperliche Belastung, ungünstige Witterungsverhältnisse und Infektionen als krankheitsauslösende Faktoren in Frage. Erste Symptome des Morbus Bechterew würden oft nach Überanstrengung, Abkühlung, Durchnässung und so weiter auftreten. Dass die den Morbus Bechterew auslösenden (exogenen) Faktoren noch weitgehend unbekannt seien, wirke sich im Rahmen von Art. 5 MVG zum Nachteil der Militärversicherung, die den Sicherheitsbeweis erbringen müsse, und nicht zulasten des Versicherten aus (Urteil M 9/84 E. 3c und E. 4a). Das Eidgenössische Versicherungsgericht bejahte deshalb die grundsätzliche Haftung der Militärversicherung für den während der Rekrutenschule in Erscheinung getretenen Morbus Bechterew. Des Weiteren vermochte auch ein zwischenzeitlicher Behandlungsabschluss bei anhaltenden Schmerzen die spätere Haftung der Militärversicherung nicht auszuschliessen (Urteil M 9/84 E. 3d).