Citation: 5P.27/2006 22.05.2006 E. A

Mit Arrestgesuch vom 25. Februar 2005 verlangte die Bank Y.________ beim Präsidenten des Bezirksgerichts Baden zur Sicherstellung einer Forderung von Fr. 4'327'988.-- die Arrestierung sämtlicher auf A.________ oder Stiftung X.________ mit Sitz in Z.________ lautenden Ansprüche und Sachwerte bei der Bank B.________. A.________ sei ein ehemals erfolgreicher Geschäftsmann, der sich im Herbst 2001 ins Ausland abgesetzt und vorgegeben habe, in Mexiko zu leben, vollkommen mittellos zu sein und die ausstehenden Schulden nicht begleichen zu können. Die Nachforschungen zweier Detektive hätten indes ergeben, dass er mit seiner neuen Lebenspartnerin C.________ auf Mallorca eine Finca bewohne. Dabei handle es sich um ein herrschaftliches Anwesen im Wert von Euro 1,85 Mio., das am 5. September 2001 und damit just zur Zeit der Absetzung aus Deutschland von der D.________ erworben worden sei. Einzige Gesellschafterin der D.________ sei die kurz zuvor errichtete Stiftung W.________ gewesen, die am 1. Juli 2002 in Stiftung X.________ umbenannt worden sei. An dieser Stiftung sei A.________ Erst- und seine Lebenspartnerin Zweitbegünstigte. Gestützt auf dieses Gesuch erliess der Präsident 1 des Bezirksgerichts Baden am 25. Februar 2005 einen Arrestbefehl. Am 28. April 2005 erhob die Stiftung Arresteinsprache mit der Begründung, der Arrest erfasse auch Vermögenswerte, die ihr gehörten. A.________ sei weder Erstbegünstigter noch wirtschaftlich an ihr Berechtigter und ein Durchgriff deshalb unzulässig. Im Übrigen sei er auch nicht der im Formular A der Bank B.________ gegenüber genannte wirtschaftlich Berechtigte. In ihrer Antwort führte die Bank aus, die Stiftung bestreite die Verbindung zwischen ihr und A.________ zu Recht nicht. Sie (die Bank) habe über die Detektive, die als Kaufinteressenten der Finca aufgetreten seien, denn auch alle nunmehr verwendeten Angaben von A.________ selbst erhalten. Dieser sei gegenüber den Detektiven stets als Verkäufer aufgetreten, habe dabei von "seiner Finca" gesprochen und mehrmals durchblicken lassen, dass er sich das Firmenkonstrukt ausgedacht habe, um sich Steuerverpflichtungen zu entziehen, und dass die Erwerber beim Kauf der Finca dank dieses Konstruktes ebenfalls Steuern sparen könnten. Im Übrigen behaupteten die Stiftungsräte in ihrer Erklärung nicht, dass sie A.________ nicht kennen würden oder dass dieser nicht Zweit-, Dritt- oder Viertbegünstigter der Stiftung sei. Mit dem Formular A könne sodann nur bewiesen werden, was der Bank gegenüber angegeben worden sei. Mit Entscheid vom 16. August 2005 wies der Präsident 2 des Bezirksgerichts Baden die Arresteinsprache ab mit der Begründung, die Behauptung, A.________ sei nicht Erstbegünstigter und wirtschaftlich Berechtigter, belege die Stiftung lediglich mit einer Erklärung ihrer Organe, weshalb diese nicht viel glaubhafter als eine Parteibehauptung sei. Die Stiftung vermöge nicht glaubhaft darzutun, dass A.________ keinen Einfluss auf sie und das bei ihr deponierte Vermögen ausüben könne; vielmehr mache die Bank das Gegenteil glaubhaft.