Citation: 1P.829/2006 20.03.2007 E. 1

Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG) in Kraft getreten. Da die angefochtenen Entscheide vorher ergangen sind, richtet sich das bundesgerichtliche Verfahren in Anwendung von Art. 132 Abs. 1 BGG noch nach dem Bundesgesetz über die Organisation der Bundesrechtspflege vom 16. Dezember 1943 (OG). 1.1 Die drei Verfahren 1P.829/2006, 1P.830/2006 und 1P.831/2006 hängen innerlich zusammen. Soweit relevant, werden jeweils parallele Verfassungsrügen zur Diskussion gestellt. Hinzu kommt, dass auch die von den angefochtenen Entscheiden betroffenen erstinstanzlichen Verfahren einen engen Sachzusammenhang aufweisen. Dies folgt für die Verfahren 1P.829/2006 und 1P.830/2006 aus dem Umstand, dass das Obergericht bei beiden Fällen im Wesentlichen die Frage der Ausstandspflicht des erstinstanzlichen Gerichts und die damit verbundenen Verfahrensrügen bezüglich desselben Rechtsöffnungsgesuchs (Z 06 3696) zu beurteilen hatte. Auf die unterschiedliche Rechtsnatur von Ausstands- und Beschwerdeentscheid im kantonalen Verfahren kann es folglich nicht entscheidend ankommen. Bei dem mit Beschwerde 1P.831/2006 angefochtenen obergerichtlichen Entscheid ging es wiederum um parallele Rechtsfragen, diesmal allerdings im Hinblick auf das andere Rechtsöffnungsgesuch (Z 06 4031). Die Beschwerdeführer machten im obergerichtlichen Verfahren indessen selbst geltend, dass die Rechtsöffnungsgesuche Z 06 3696 und Z 06 4031 materiell dieselbe Forderung und damit beide Beschwerdeführer je gleichermassen beträfen. Ungeachtet der Tatsache, dass sich die beiden Rechtsöffnungsgesuche formell nur gegen je einen Ehepartner richten würden, müssten deshalb beide Eheleute in allen drei Verfahren gemeinsam an das Obergericht gelangen, um ihre Verfahrensrechte zu wahren. Bei dieser Sachlage ist es gerechtfertigt, die drei Verfahren zu vereinigen und die Eingaben in einem Urteil zu behandeln (vgl. sinngemäss Art. 24 BZP in Verbindung mit Art. 40 OG; BGE 113 Ia 390 E. 1 S. 394). 1.2 Darüber hinaus befürworten die Beschwerdeführer eine Vereinigung der drei bundesgerichtlichen Verfahren mit der Beschwerde 1P.839/2006; dieser Verfahrensantrag war mangels hinreichenden Sachzusammenhangs zum Voraus verfehlt. Im Übrigen ist er mit dem Urteil des Bundesgerichts vom 15. März 2007 (1P.839/2006 und 1P.55/2007) gegenstandslos geworden. 1.3 Bei den angefochtenen obergerichtlichen Beschlüssen in den Verfahren 1P.829/2006 und 1P.831/2006 handelt es sich um letztinstanzliche kantonale Zwischenentscheide. Es wurden Ausstandsfragen beurteilt. Gegen derartige Zwischenentscheide steht im Bund die staatsrechtliche Beschwerde zur Verfügung (Art. 87 Abs. 1 OG). Der angefochtene Beschluss im Verfahren 1P.830/2006 bildet einen letztinstanzlichen kantonalen Endentscheid, der ebenfalls mit staatsrechtlicher Beschwerde anfechtbar ist. Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen geben keinen Anlass zu Bemerkungen. Auf die Beschwerden ist - unter dem Vorbehalt rechtsgenüglicher Rügen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG) - einzutreten.