Citation: 4A_298/2019 E. 6.3

6.3. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die vorinstanzliche Begründung enthalte einen unlösbaren Widerspruch bei der Beurteilung von Klage und Widerklage. Die Prüfung einerseits, ob die Beschwerdeführerin gestützt auf die Verzugsregeln nach Art. 102 ff. OR vom Vertrag zurücktreten und Ersatz der gemachten Anzahlung verlangen dürfe, wie auch andererseits, ob die Beschwerdegegnerin gestützt auf die geltend gemachte Teilunverbindlichkeit Anspruch auf einen Teil des Werklohns habe bzw. ihr Ansprüche gestützt auf Art. 377 OR zustünden, habe die Frage betroffen, ob die SMC-Maschine im Zeitpunkt des Vertragsrücktritts der Beschwerdeführerin vollendet gewesen sei. Die Klage habe die Vorinstanz mit der Begründung abgewiesen, die Beschwerdeführerin habe die fehlende Vollendung am vereinbarten Termin (5. Juni 2015) nicht dargelegt. Demgegenüber sei die Vorinstanz in Bezug auf die Widerklage von einem unvollendeten Werk ausgegangen. Eine solch widersprüchliche Beurteilung sei willkürlich. Ungelöst sei in diesem Zusammenhang auch die Frage geblieben, wie die bereits durch die Beschwerdeführerin getätigte Anzahlung zu behandeln sei. Die Vorinstanz habe sich mit keinem Wort dazu geäussert und damit faktisch entschieden, dass die Beschwerdegegnerin diese behalten könne. Sie rügt darüber hinaus eine Verletzung von Art. 363 OR und des Anspruchs auf rechtliches Gehör gemäss Art. 6 Abs. 1 EMRK, Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 53 ZPO sowie eine Verletzung von Art. 8 ZGB, weil die Vorinstanz zum Schluss gekommen sei, die Beschwerdeführerin habe die Nichtvollendung der Anlage nicht genügend substanziiert. Die Vorinstanz habe vollständig übergangen, dass die Beschwerdegegnerin selbst die Nichtvollendung der SMC-Maschine zugegeben habe. Sie habe nämlich stets behauptet, es sei kein verbindlicher Vollendungstermin vereinbart worden und sie hätte das Recht gehabt, an der Maschine weiterzuarbeiten. Die Beschwerdegegnerin ihrerseits bestreitet das von der Vorinstanz abgeleitete Vollendungsdatum am 5. Juni 2015 und wiederholt ihre vorinstanzlichen Ausführungen, wonach kein verbindlicher Vollendungstermin vereinbart gewesen sei.