Citation: 2A.730/2005 02.03.2006 E. 3

Die Beschwerdeführerin wirft dem kantonalen Steuergericht vor, dass dieses nicht geprüft habe, ob sie Anspruch auf die Anwendung des Tarifs A habe. Dadurch sei ihr Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden. Die Beschwerdeführerin machte bereits mit Einsprache vom 22. November 2004 geltend, dass ihr Lebensgefährte, mit dem sie seit 1999 zusammenlebe, im Februar 2003 erkrankt sei und seither keiner Arbeit nachgehen könne. Da ursprünglich die Hoffnung bestanden habe, dass sich sein Zustand bessere, habe er die Gemeinde erst im November 2003 um Unterstützung ersucht. Seit Mai 2004 bezahle die Arbeitslosenkasse nicht mehr, da es sich um eine Krankheit handle. Auch die Gemeinde verweigere die Unterstützung mit der Begründung, dass die Beschwerdeführerin und ihr Partner in einem stabilen Konkubinat zusammenleben würden. Die Beschwerdeführerin habe im Jahre 2003 vollumfänglich für den Lebensunterhalt einschliesslich Mietanteil und Versicherungsprämien ihres Lebensgefährten aufkommen müssen. Vom Anwalt ihres Lebenspartners sei ihr geraten worden, entweder einen Teilsteuererlass zu beantragen oder die Veranlagung nach Tarif A zu verlangen, was sie hiermit mache. Aus diesen Ausführungen geht klar hervor, dass die Beschwerdeführerin beantragte, nach Tarif A veranlagt zu werden, weil sie allein mit einer unterstützungsbedürftigen Person zusammenlebe und für deren Unterhalt aufkomme. Für diesen Fall sieht § 44 Abs. 1 lit. b StG/SO vor, dass die steuerpflichtige Person nach Tarif A zu veranlagen sei. Ob die gesetzlichen Voraussetzung hierfür erfüllt waren, wäre daher von der Einsprachebehörde zu prüfen gewesen. Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör folgt nicht nur die Pflicht der Behörde, ihren Entscheid zu begründen, sondern auch, dass sie die Vorbringen des Betroffenen auch wirklich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt (BGE 123 I 31 E. 2c S. 34; 112 Ia 107 E. 2b S. 109). Diese Prüfung hat die Einsprachebehörde unterlassen und die Eingabe der Beschwerdeführerin ausschliesslich unter dem Gesichtswinkel des Steuererlasses geprüft. Sie hat damit einen für die Veranlagung wesentlichen Gesichtspunkt ausser Acht gelassen.