Citation: U 396/05 05.09.2006 E. 2

2.1 SUVA und Vorinstanz haben das Einkommen, welches der Beschwerdeführer trotz des Gesundheitsschadens auf dem allgemeinen (ausgeglichenen) Arbeitsmarkt zumutbarerweise noch zu erzielen vermöchte (Invalideneinkommen), auf Fr. 62'400.- festgesetzt. Sie sind dabei vom Einkommen von Fr. 4'800.- (x 13) ausgegangen, welches der Versicherte nach den Angaben des Arbeitgebers als Lagermitarbeiter am neuen Arbeitsplatz erzielt. Dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden, weil anzunehmen ist, dass stabile Arbeitsverhältnisse vorliegen, der Versicherte die verbleibende Arbeitsfähigkeit mit der ausgeübten Tätigkeit zumutbarerweise voll ausnützt und das Einkommen der Arbeitsleistung entspricht. Eine Bezugnahme auf den allgemeinen (ausgeglichenen) Arbeitsmarkt erübrigt sich unter diesen Umständen (BGE 117 V 18 mit Hinweisen). Nicht gefolgt werden kann dem Beschwerdeführer, wenn er geltend macht, vom Invalideneinkommen seien Gewinnungskosten von Fr. 15'400.- für den Arbeitsweg von M.________ nach Y.________ in Abzug zu bringen. Darüber hat das Eidgenössische Versicherungsgericht bereits im Urteil vom 31. August 2001 entschieden und festgestellt, dass die geltend gemachten Arbeitswegkosten nicht als invaliditätsbedingt gelten können (U 489/00 Erw. 4b). Wesentliche neue Tatsachen, welche zu einer anderen Beurteilung zu führen vermöchten, sind nicht ersichtlich. Dass der Beschwerdeführer nun schon seit Jahren den Arbeitsweg von M.________ nach Y.________ zurücklegt, gibt keinen Anlass zu einem anderen Entscheid. Massgebend bleibt, dass er eine gleichwertige Stelle auch in der näheren Umgebung des Wohnortes finden könnte, weshalb die geltend gemachten Arbeitswegkosten nicht als invaliditätsbedingt gelten können. Dass er beispielsweise in X.________, wo er früher tätig war, oder in der Region Z.________ mit der gleichen Tätigkeit etwas weniger verdienen würde, ist nicht auszuschliessen, bedarf jedoch keiner näheren Abklärung, weil jedenfalls nicht anzunehmen ist, dass ein allfälliger Mehrlohn in Y.________ die zusätzlichen Kosten für die Zurücklegung des Arbeitsweges übersteigt. Im Übrigen ist daran festzuhalten, dass der in M.________ wohnhafte Beschwerdeführer auf dem in Betracht fallenden Arbeitsmarkt mit oder ohne Gesundheitsschaden vergleichbare Gewinnungskosten zu tragen hat, weshalb eine Berücksichtigung derselben beim Einkommensvergleich entfällt (U 489/00 Erw. 4b). 2.2 Hinsichtlich des Einkommens, welches der Beschwerdeführer ohne Gesundheitsschaden erzielen würde (Valideneinkommen), sind SUVA und Vorinstanz von den Angaben der ehemaligen Arbeitgeberfirma (F.________ AG) ausgegangen, wonach er ab 1. Januar 2004 einen Monatslohn von Fr. 4560.- verdient hätte, was (einschliesslich 13. Monatslohn) einem Jahreseinkommen von Fr. 59'280.- entspricht. Der Beschwerdeführer beruft sich demgegenüber auf ein beim Forschungsinstitut für Arbeit und Arbeitsrecht (Kompetenzzentrum Erwerbs- und Haushaltsschaden) der Universität St. Gallen in Auftrag gegebenes Gutachten vom 12. April 2005, worin PD Dr. O.________ und lic. oec. D.________ auf der Grundlage der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) zum Schluss gelangen, der Versicherte hätte unter Berücksichtigung der Teuerung sowie der generellen und der individuellen Reallohnentwicklung im Jahr 2004 ein Einkommen von Fr. 66'713.- erzielt. Darauf kann schon deshalb nicht abgestellt werden, weil das Gutachten von einer Tätigkeit als Maurer ausgeht. Im Urteil vom 31. August 2001 hat das Eidgenössische Versicherungsgericht diesbezüglich festgestellt, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Unfalls als (angelernter) Unterlagsbodenleger tätig war und nichts dafür spricht, dass er ohne den Gesundheitsschaden wieder als Maurer erwerbstätig gewesen wäre. Der Beschwerdeführer ist zwar gelernter Maurer, hat auf diesem Beruf jedoch nur in den Jahren 1989 bis 1991 gearbeitet. Vom 1. Oktober 1991 bis zum Unfall vom 6. Oktober 1995 war er als Unterlagsbodenleger beim gleichen Arbeitgeber tätig. In Würdigung der gesamten Umstände hat es das Gericht nicht als überwiegend wahrscheinlich erachtet, dass der Beschwerdeführer ohne den Gesundheitsschaden wieder als Maurer erwerbstätig gewesen wäre. Daran ist festzuhalten, woran auch die Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nichts zu ändern vermögen. Dass es sich bei der Tätigkeit als Unterlagsbodenleger lediglich um eine Spezialisierung innerhalb des Maurerberufes und damit um eine typische Maurertätigkeit handelt, weshalb von einer Differenzierung abzusehen ist, trifft nicht zu. Vielmehr bilden sowohl der Bodenleger als auch der Industrie- und Unterlagsbodenbauer innerhalb des Baugewerbes selbstständige Berufe mit eigenen Reglementen, Ausbildungen und Berufsabschlüssen (vgl. Dokumentation der Fachvereinigung für Berufsberatung (FAB), www.fab-forum.ch). Abzustellen ist daher auf den hypothetischen Lohn, welchen der Beschwerdeführer ohne den Gesundheitsschaden als Unterlagsbodenleger verdienen würde. Statistische Zahlen sind zudem nur heranzuziehen, wenn der effektiv erzielte Lohn keine zuverlässige Grundlage für die Festsetzung des Valideneinkommens darstellt. Nach der Rechtsprechung ist in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst anzuknüpfen, weil es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne den Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 224 Erw. 4.3.1 mit Hinweis). Ein solcher Ausnahmefall liegt hier nicht vor. Abzustellen ist daher auf das Einkommen von Fr. 59'280.- (Fr. 4'560.- x 13), welches der Beschwerdeführer ohne Invalidität im Jahr 2004 beim bisherigen Arbeitgeber erzielt hätte. Dass das so berechnete Valideneinkommen leicht unter dem Invalideneinkommen von Fr. 62'400.- liegt, lässt sich mit einem höheren Lohnniveau der nach Eintritt des Unfalls und nach Durchführung von Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (Hubstapler-Kurs) ausgeübten Tätigkeit, teilweise allenfalls auch mit regionalen Lohnunterschieden erklären und vermag den von SUVA und Vorinstanz vorgenommenen Einkommensvergleich nicht in Frage zu stellen. Es muss daher bei der Feststellung bleiben, dass keine rentenbegründende Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit mehr besteht, weshalb die Invalidenrente zu Recht aufgehoben wurde.