Citation: 5A_555/2024 E. 4.1

4.1. Die Vorinstanz stellte fest, der Beschwerdeführer mache in seiner Berufung geltend, dass das Zeichen "D.________" nicht im Markenregister eingetragen sei und dass im UWG (SR 241) kein Nachahmungsverbot gelte. Die Kläger im Hauptverfahren stützten sich auf das Namensrecht und damit auf ein Kennzeichen, das abgesehen vom Zivilstandsregister nicht registriert werden müsse. Damit erschienen die sich auf das Markenrecht und das UWG stützenden Einwände des Beschwerdeführers von vornherein als ungeeignet, um den Zivilgerichtsentscheid in Frage zu stellen. Weiter kritisiere der Beschwerdeführer die Feststellung des Zivilgerichts, wonach der Umstand, dass weitere Gesellschaften mit dem Namen "D.________" im Handelsregister eingetragen seien, nichts daran ändere, dass er und die beiden Gesellschaften mit ihrem Marktauftritt eine Verwechslungsgefahr schafften und sich den Namen der Kläger anmassten. Er lege jedoch nicht dar, weshalb die kritisierte Feststellung unzutreffend sein solle und komme damit seiner Begründungspflicht nicht nach. Auch setze sich der Beschwerdeführer nicht mit den Erwägungen des Zivilgerichts auseinander, wonach er aus der Umfirmierung der vormaligen Gesellschaften der Kläger im Hauptverfahren und dem Entfallen des Namens "D.________" aus den betreffenden Firmen nicht ableiten könne, dass die Kläger im Hauptverfahren als natürliche Personen ihren Namen aufgegeben hätten. Nach Art. 229 ZPO unbeachtlich sei zudem die Behauptung des Beschwerdeführers, dass es sich beim Kläger im Hauptverfahren um einen "Kriminellen" handle. Selbst wenn die Behauptung zu berücksichtigen und zutreffend wäre, wäre nicht ersichtlich, weshalb nur Träger eines absolut makellosen Namens Namensschutz geniessen sollten. Schliesslich berufe sich der Beschwerdeführer auf BGE 102 II 305, der eine wesentlich andere Fallkonstellation behandle und nicht einschlägig sei. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege sei daher zufolge Aussichtslosigkeit abzuweisen.