Citation: 1A.54/2006 10.10.2006 E. 4

Gemäss Art. 4 Abs. 1 NISV muss eine Anlage so erstellt und betrieben werden, dass sie die in Anhang 1 NISV festgelegten vorsorglichen Emissionsbegrenzungen einhält. Danach müssen Mobilfunkanlagen im massgeblichen Betriebszustand an allen Orten mit empfindlicher Nutzung gemäss Art. 3 Abs. 3 NISV die in Anh. 1 Ziff. 64 NISV festgelegten Anlagegrenzwerte einhalten (Anh. 1 Ziff. 65 NISV). Zudem müssen die in Anh. 2 NISV festgelegten Immissionsgrenzwerte an allen Orten eingehalten werden, an denen sich Menschen aufhalten können (Art. 13 Abs. 1 NISV). 4.1 Zunächst ist zu prüfen, welches die massgebliche Anlage i.S. dieser Bestimmungen ist. Gemäss Art. 62 Ziff. 1 Anh. 1 NISV gelten als Anlage alle Sendeantennen für die Funkdienste nach Ziff. 61, die auf demselben Mast angebracht sind oder die in einem engen räumlichen Zusammenhang, namentlich auf dem Dach des gleichen Gebäudes, stehen. 4.1.1 Nach dieser Bestimmung bildet die zu erweiternde Anlage der Beschwerdegegnerin mit der auf demselben Dach befindlichen Swisscom-Anlage eine gemeinsame Anlage im Rechtssinne. Im Standortdatenblatt wurde deshalb zu Recht die Strahlung aller auf dem Dach des Gebäudes Althardstrasse 10 befindlichen Antennen für die Immissionsprognose berücksichtigt. 4.1.2 Die Beschwerdeführerin ist jedoch der Auffassung, auch die benachbarte Mobilfunkanlage der Orange Communications SA stehe in einem engen räumlichen Zusammenhang mit der streitigen Antennenanlage und müsse deshalb mitberücksichtigt werden. Die kantonalen Instanzen verneinten dies, weil sich die Mobilfunkanlage der Orange auf dem Dach eines anderen Gebäudes (Althardstrasse 30) in mindestens 103 m Entfernung befinde. Der Anlageperimeter gemäss der Vollzugsverordnung zur NISV habe im vorliegenden Fall einen Radius vom 101,1 m. Damit liege die Antennenanlage der Orange zwar knapp, aber eindeutig ausserhalb des Perimeters, weshalb sie nicht in die Anlagegrenzwertberechnungen einbezogen werden müsse (vgl. Baurekursentscheid E. 18.1 S. 23 f., auf den das Verwaltungsgericht verweist). Die Beschwerdeführerin behauptet, der Abstand zum Standort der Mobilfunkanlage der Orange betrage entgegen den Akten weniger als 101 m. Sie belegt diese Behauptung jedoch nicht. Auch ihre Rüge, der Anlageperimeter sei falsch berechnet worden, begründet sie nicht. Das BAFU hat den Anlagenperimeter anhand von Ziff. 2.1.2 der Vollzugsempfehlung nochmals berechnet und bestätigt die Berechnung des Standortdatenblatts und der Baurekurskommission als richtig. 4.1.3 Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass das kantonale Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) in seiner Stellungnahme vom 2. März 2004 verlangt hat, dass die Immissionen der benachbarten Orange-Antennen bei der Abnahmemessung einbezogen werden, mit der die Einhaltung des Anlagegrenzwerts nachzuweisen ist. Diese Auflage wurde in der Baubewilligung übernommen. Insofern geht diese über das gemäss NISV und Vollzugsempfehlung Verlangte hinaus. 4.2 Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, die Richtfunkantennen seien zu Unrecht nicht in die Immissionsprognose einbezogen worden, kann hierfür auf die zutreffenden Ausführungen des Verwaltungsgerichts (E. 7 S. 11 f.) und des BAFU (Vernehmlassung Ziff. 4 S. 2) verwiesen werden. Die Beschwerdeführerin hat den von ihr schon vor Verwaltungsgericht angekündigten Fachbericht zu den angeblich schädlichen Wirkungen der Richtfunkstrahlung bis heute nicht eingereicht. 4.3 Die kantonalen Instanzen gingen, gestützt auf die Immissionsprognose des Standortdatenblatts, davon aus, dass die streitige Anlage die Anlage- und Immissionsgrenzwerte der NISV einhalte. Die Berechnungen des Standortdatenblatts wurden sowohl vom kantonalen Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) als auch vom BAFU, der Fachbehörde des Bundes, überprüft und als in sich konsistent und korrekt beurteilt. 4.3.1 Zwar wird in der Vollzugsempfehlung zur NISV (Ziff. 2.1.3 S. 16 a.E.) darauf hingewiesen, dass insbesondere bei komplexen Anlagen mit vielen Sendeantennen das Auffinden der drei höchstbelasteten OMEN nicht offensichtlich sei und u.U. eine flächendeckende NIS-Berechnung erfordere (vgl. dazu Entscheid 1A.118/2005 vom 12. Dezember 2005 E. 4). Im vorliegenden Fall gibt es jedoch keine Anhaltspunkte dafür, dass es einen stärker belasteten OMEN als den im Standortdatenblatt berechneten OMEN Nr. 4 gibt, der praktisch voll in der Hauptstrahlrichtung der Antennen Nrn. 3D, 3E und 3G liegt (vgl. Standortdatenblatt, Situationsplan und Zusatzblatt 4a A13 und A14). Wird der Anlagegrenzwert an diesem Ort eingehalten - was die Beschwerdegegnerin gemäss Baubewilligung mit einer Abnahmemessung nachweisen muss - so kann davon ausgegangen werden, dass der Anlagegrenzwert auch an allen anderen OMEN der Umgebung eingehalten wird. 4.3.2 Die dem Standortdatenblatt zugrundeliegenden Daten über die Höhe der OMEN über Boden sowie die Auswahl der OMEN wurden von der Baurekurskommission als zutreffend beurteilt und auch vom Verwaltungsgericht (durch Verweis auf die Erwägungen der Baurekurskommission) bestätigt. Die Beschwerdeführerin übt lediglich pauschale Kritik an diesen Erwägungen, ohne konkrete Anhaltspunkte für deren Unrichtigkeit aufzuzeigen. 4.3.3 Hinsichtlich der in der Nähe des Antennenstandorts befindlichen unüberbauten Parzelle Nr. 9162 hat bereits die Baurekurskommission (E. 18.5 S. 28) festgehalten, dass ein dort realisierbares Gebäude, unter Berücksichtigung des Grenzabstands und der maximalen Gebäudehöhe von 17,5 m, nicht näher bei den Emissionsquellen bzw. den Antennenhauptstrahlbereichen liegen würde als der immissionsintensivste OMEN Nr. 4 mit einer Höhe von 25,5 m über Boden. Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, dass von der Regelbauweise, einschliesslich der Gebäudehöhe, bei Arealüberbauungen, Überbauungen mit Sondervorschriften und Gestaltungsplänen nach oben abgewichen werden dürfe. Dies trifft zwar zu; solange jedoch keine konkreten Pläne für eine derartige, von der Regelbauweise abweichende Überbauung bestehen, ist völlig ungewiss, ob und inwiefern höher gebaut werden darf. Insofern erscheint es sachgerecht, auf die nach Zonenplan und Baureglement maximal zulässige Gebäudehöhe abzustellen (so auch Vollzugsempfehlung, Ziff. 2.1.3 S. 15). Sollten tatsächlich einmal höher liegende OMEN auf der Nachbarparzelle errichtet werden, an denen der Anlagegrenzwert nicht eingehalten wird, so müsste die Mobilfunkanlage nachträglich angepasst werden (zur vergleichbaren Situation bei der nachträglichen Ausnützung von Baureserven vgl. BGE 128 II 340 E. 4.1.1 S. 350). 4.3.4 Soweit die Beschwerdeführerin Immissionsprognosen auch für Balkone und Dachterrassen verlangt, ist auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu verweisen, wonach diese keine Orte mit empfindlicher Nutzung i.S.v. Art. 3 Abs. 3 lit. a NISV darstellen, an denen die Anlagegrenzwerte eingehalten werden müssen (BGE 128 II 378 E. 6 S. 382 ff., bestätigt in Entscheid 1A.201/2002 vom 19. Mai 2003 E. 3, publ. in URP 2003 S. 701). 4.4 Das Verwaltungsgericht hat sich bereits ausführlich zu den Rügen und Anträgen der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der UMTS-Technik und den damit zusammenhängen Fragen der Berechnung und Messung der nichtionisierenden Strahlung geäussert (angefochtener Entscheid E. 10 S. 13 ff.). Diese Erwägungen lassen keinen Verstoss gegen Bundesrecht erkennen. Ergänzend ist auf den Bericht des METAS vom 10. November 2005 "Nichtionisierende Strahlung, Vergleichsmessungen mit UMTS Codeleistungs-Messgeräten" hinzuweisen. Danach haben zwar Vergleichsmessungen eine hohe Streuung der Messwerte ergeben. Das METAS kam jedoch zum Schluss, dass das im Entwurf vom 17. September 2003 empfohlene Messverfahren grundsätzlich tauglich sei, dass aber zur Verringerung der Messunsicherheit die Messgeräte spezifisch für Messungen nach der Schwenkmethode kalibriert werden müssten. Inzwischen hat das METAS ein derartiges Kalibrierverfahren eingerichtet und alle Messlabors, die für Code-selektive UMTS-Messungen akkreditiert sind, haben ihre Messgeräte auf diese Weise nachkalibrieren lassen. Dadurch verringerte sich die Streuung der Messwerte beträchtlich. Nach Auskunft des BAFU liegt sie heute im gleichen Bereich wie bei Messungen von GSM-Strahlung.