Citation: U 316/05 23.05.2006 E. 3

Streitig ist, ob die SUVA verpflichtet war, die Leistungseinstellung in einer formellen Verfügung zu erlassen. 3.1 Dem Schreiben der SUVA vom 20. Januar 2004, mit welchem sie ihre Leistungen für die Folgen des Unfalles vom 6. September 2003 einstellte, kommt materiell Verfügungschrakter zu, obwohl es weder als Verfügung gekennzeichnet ist noch eine Rechtsmittelbelehrung enthält, weil damit hoheitlich über den Anspruch des Versicherten auf weitere Versicherungsleistungen befunden wurde (vgl. BGE 129 V 111 Erw. 1.2.1, 125 V 476 Erw. 1 mit Hinweisen). Dabei gilt die Rechtsbeständigkeit bei solchen formlosen Verfügungen als eingetreten, wenn anzunehmen ist, ein Versicherter habe sich mit einer getroffenen Regelung abgefunden, was dann der Fall ist, wenn die nach den Umständen zu bemessende Überlegungs- und Prüfungsfrist abgelaufen ist, welche der versicherten Person zusteht, um sich gegen das faktische Verwaltungshandeln zu verwahren (BGE 129 V 111 Erw. 1.2.2 mit Hinweisen). In SVR 2004 ALV Nr. 1 S. 2 Erw. 3.2 (Urteil N. vom 14. Juli 2003, C 7/02) hat das Eidgenössische Versicherungsgericht entschieden, dass ein solcher formloser Verwaltungsakt in der Regel innerhalb von 90 Tagen mittels Beschwerde anzufechten ist (vgl. zum Ganzen auch Urteil B. vom 2. September 2003, U 103/03). Nachdem der Gesetzgeber mit den seit 1. Januar 2003 in Kraft stehenden Art. 49 und 51 ATSG keine Änderung der Rechtslage beabsichtigte (BBl 1999 4608; Kieser, ATSG-Kommentar, Zürich 2003, Rz 43 zu Art. 49 und Rz 20 zu Art. 51), kann an der bisherigen Rechtsprechung festgehalten werden. Dies bedeutet für das unfallversicherungsrechtliche Verfahren, dass der Unfallversicherer auch unter der Herrschaft des ATSG über eine Leistungsablehnung im formlosen Verfahren entscheiden kann (vgl. Kieser, a.a.O., Rz 9 zu Art. 49). 3.2 Das Schreiben der SUVA vom 20. Januar 2004 entspricht weder den Anforderungen an eine formelle Verfügung im Sinne von Art. 49 Abs. 1 ATSG (fehlende Rechtsmittelbelehrung) noch jenen des formlosen Verfahrens gemäss Art. 51 ATSG (fehlender Hinweis auf die Möglichkeit, eine formelle Verfügung zu verlangen). Die Rechtsprechung statuiert bei fehlendem Hinweis auf die Möglichkeit, eine formelle Verfügung zu verlangen, eine dem Einzelfall angepasste Überlegungs- und Prüfungsfrist, welche länger als die ordentliche Beschwerdefrist ist; dabei betrachtet sie eine Frist von 90 Tagen in der Regel als angemessen (Urteil B. vom 2. September 2003, U 103/03; SVR 2004 ALV Nr. 1 S. 2 Erw. 3.2). Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass der Versicherte weniger als 30 Tage nach Erhalt des Schreibens vom 20. Januar 2004 anwaltlich vertreten war und sich somit dessen Fachwissen anrechnen lassen muss, gelangt diese Frist von 90 Tagen auch vorliegend zur Anwendung. Demnach hat die SUVA zu Recht in ihrer Verfügung vom 18. August 2004 und in ihrem Einspracheentscheid vom 25. Januar 2005 festgehalten, dass die Leistungseinstellung in Rechtskraft erwachsen ist und das Begehren auf Erlass einer Verfügung verspätet erfolgte.