Citation: 6B_313/2007 09.08.2007 E. 5

Die Vorinstanz stellt fest, der Beschwerdeführer habe zwar fristgerecht am 5. Oktober 2005 den Vermittlungsvorstand anbegehrt. Die Strafklage wegen Ehrverletzung habe er jedoch erst am 11. November 2005 und damit nach Ablauf der Strafantragsfrist beim Kreisgerichtspräsidium Rorschach eingereicht. Selbst wenn indessen die Wiederherstellung dieser Frist möglich wäre, seien sowohl das Vermittlungsbegehren als auch die Strafklage bei örtlich unzuständigen Behörden gestellt worden. Weil diese Behörden nach kantonalem Recht nicht von Amtes wegen zur Weiterleitung verpflichtet gewesen seien, sei die gesetzliche Verwirkungsfrist dennoch nicht gewahrt worden (angefochtener Entscheid S. 15 E. 4). Dazu macht der Beschwerdeführer geltend, seine Sache sei "mit formaljuristischen Einwänden ... abgewürgt" worden (Beschwerde S. 7 oben). Damit verkennt er, dass es nicht von vornherein unzulässig ist, ein Strafverfahren aus formaljuristischen Gründen einzustellen. Nur überspitzter Formalismus ist unzulässig. Dieser liegt vor, wenn der Richter Prozessvorschriften mit übertriebener Schärfe handhabt, und setzt voraus, dass die strikte Anwendung von Formvorschriften durch keine schutzwürdigen Interessen gerechtfertigt ist, zum blossen Selbstzweck wird und die Verwirklichung des materiellen Rechts in unhaltbarer Weise erschwert oder verhindert (BGE 132 I 249 E. 5 S. 253 mit Hinweisen). Überspitzter Formalismus kann z.B. vorliegen, wenn eine Eingabe rechtzeitig an eine unzuständige Behörde gelangt ist, von der erwartet werden kann, dass sie die Eingabe an die zuständige Behörde weiterleitet (vgl. z.B. 118 Ia 241 E. 3c). Im vorliegenden Fall liegt kein überspitzter Formalismus vor. Obwohl sich das angeblich strafbare Verhalten der Beschuldigten in Kreuzlingen im Kanton Thurgau ereignete, begehrte der Beschwerdeführer den Vermittlungsvorstand in Goldach im Kanton St. Gallen an. Dem Leitschein des Vermittleramtes Goldach ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer anlässlich des Vorstands keine Angaben darüber machte, ob die angeblich strafbaren Äusserungen der Beschuldigten in Goldach oder in Kreuzlingen gefallen sind. Der Vermittler machte den Beschwerdeführer deshalb im Leitschein in einer besonders hervorgehobenen "einleitenden Bemerkung zur örtlichen Zuständigkeit" ausdrücklich darauf aufmerksam, dass Ehrverletzungen am Ort eingeklagt werden müssen, wo sie begangen wurden. Ohne sich um diesen Hinweis zu kümmern, erhob der Beschwerdeführer in der Folge am 11. November 2005 in Rorschach/St. Gallen unter Beilage des Leitscheins Anklage. Dieses grob unsorgfältige Verhalten muss er sich nun zurechnen lassen. Es wäre an ihm gewesen, den Hinweis im Leitschein und die örtliche Zuständigkeit zu beachten. Unter den gegebenen Umständen war es nicht überspitzt formalistisch, wenn das Gericht in Rorschach mangels örtlicher Zuständigkeit ohne Weiteres auf die Klage nicht eintrat. Die Beschwerde ist in diesem Punkt als offensichtlich unbegründet abzuweisen.