Citation: 1B_251/2021 E. 5.4

5.4. Die Wiederholung eines Verbrechens oder schweren Vergehens muss im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO ernsthaft zu befürchten sein, was anhand einer Legal- bzw. Rückfallprognose zu beurteilen ist. Die Annahme von Wiederholungsgefahr setzt eine ungünstige Rückfallprognose voraus (BGE 143 IV 9 E. 2.8 ff.). Massgebliche Kriterien bei der Beurteilung der Rückfallgefahr sind insbesondere die Häufigkeit und Intensität der untersuchten Delikte sowie die einschlägigen Vorstrafen. Bei der Bewertung sind allfällige Aggravationstendenzen, wie eine zunehmende Eskalation respektive Gewaltintensität oder eine raschere Kadenz der Taten, zu berücksichtigen. Zu würdigen sind des Weiteren die persönlichen Verhältnisse der beschuldigten Person. Je schwerer die drohenden Taten sind und je höher die Gefährdung der Sicherheit anderer ist, desto geringere Anforderungen sind an die Rückfallgefahr zu stellen (BGE 146 IV 326 E. 3.1; 143 IV 9 E. 2.8 mit Hinweisen). Die Vorinstanz stützte sich für die Beurteilung der Rückfallgefahr auf ein ausführliches psychiatrisches Gutachten vom 17. Februar 2021. Gemäss diesem Gutachten könne beim Beschwerdeführer eine paranoide Persönlichkeitsstörung diagnostiziert werden. Daneben lägen akzentuierte Züge einer impulsiven Persönlichkeit vor. Ausserdem bestehe der Verdacht auf eine Cannabisabhängigkeit. Die Gutachter erkennen einen direkten kausalen Zusammenhang zwischen dem psychiatrischen Störungsbild des Beschwerdeführers und den ihm vorgeworfenen Taten. Zum Rückfallrisiko äussert sich das Gutachten wie folgt: "[Der Beschwerdeführer] weist gering ausgeprägte psychopathische Eigenschaften aus. D.h., dass sich delinquentes Verhalten nicht aus einer generellen Dissozialität und einem generellen Mangel an verankerten Normen und Werten speist. [Der Beschwerdeführer] hat bis ins fortgeschrittene Erwachsenenalter keine Gewalt- oder Sexualdelikte begangen. Es gibt auch keine Hinweise auf ausgeprägtes manipulatives oder betrügerisches Verhalten. Bei[m Beschwerdeführer] lassen sich dennoch eine Reihe von persönlichkeitsnahen Risikofaktoren identifizieren, die einen engen Zusammenhang mit dem bisherigen delinquenten Verhalten vo[m Beschwerdeführer] aufweisen. Diese Risikoeigenschaften prädisponieren auch für das Überschreiten der Handlungsschwelle. Dies gilt insbesondere dann, wenn zu den persönlichkeitsnahen Risikomerkmalen akute Risikomerkmale hinzukommen. Auch solche aktuellen Risikoeigenschaften lassen sich wie dargestellt bei[m Beschwerdeführer] identifizieren. Schliesslich gilt es zu berücksichtigen, dass bei[m Beschwerdeführer] eine gewisse progrediente Entwicklung ausgemacht werden kann. Die Anzahl der Konflikte nimmt zu und die Unangemessenheit des Verhaltens vo[m Beschwerdeführer] nimmt zu. So droht er seit 2018 wiederkehrend und setzte zuletzt Fristen, nach deren Verstreichen mit Gewalthandlungen zu rechnen sei. Besonders Erwähnung verdient in diesem Zusammenhang die geringe Ansprechbarkeit [des Beschwerdeführers] auf lnterventionen. Die Akten zeugen von vielfältigen Bemühungen seitens der Behörden, eine Deeskalation zu erreichen und ein Fallmanagement zu etablieren. lnsgesamt liegen bei[m Beschwerdeführer] verschiedene Risikomerkmale in hoher Ausprägung vor. Die Kombination dieser Merkmale führt dazu, dass das Risiko vo[m Beschwerdeführer], im bisherigen Deliktspektrum erneut in Erscheinung zu treten, deutlich über der Basisrate liegt. Das Rückfallrisiko für erneute Drohungen ist als sehr hoch einzuschätzen." Der Beschwerdeführer macht zwar geltend, das Gutachten sei unvollständig und es mangle an Transparenz. Er führt dies aber nicht näher aus und bringt nichts vor, was die gutachterlichen Prognosen in Frage stellen würde. Die Drohungen, für welche der Beschwerdeführer im Jahr 2012 verurteilt wurde, liegen zwar relativ weit zurück. Der Beschwerdeführer weist zudem keine weiteren Vorstrafen zu gleichartigen Delikten auf. Wie sich jedoch aus den Akten der Strafuntersuchung ergibt, drohte der Beschwerdeführer in den beiden letzten Jahren vor seiner Inhaftierung mehrfach. Seine Drohungen wurden in dieser Zeit tendenziell konkreter und schwerer, indem sie sich vermehrt gegen namentlich genannte Personen richteten, die angedrohten schweren Straftaten konkreter formuliert und zuletzt teilweise auch zeitlich determiniert waren. Gestützt auf das psychiatrische Gutachten und die weiteren Umstände ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz im angefochtenen Beschluss von einer ungünstigen Rückfallprognose ausging und das Erfordernis der ernsthaft zu befürchtenden Tatwiederholung als erfüllt erachtete.