Citation: 1A.11/2007 16.05.2007 E. 2

Zunächst ist, im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, zu prüfen, ob Bestimmungen des NHG verletzt worden sind. 2.1 Das Dorf Samedan wird im Anhang der Verordnung vom 9. September 1981 über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (VISOS; SR 451.12) als schützenswertes Ortsbild von nationaler Bedeutung genannt. Im dazugehörigen Bundesinventar (ISOS) wird der Dorfkern als Gebiet mit dem Erhaltungsziel A qualifiziert; die Barockkirche und die stattlichen Häuserfronten des 17. und 19. Jahrhunderts, zu denen auch die Häuser der Beschwerdeführer zählen, werden als Einzelelemente mit dem Erhaltungsziel A aufgeführt. 2.2 Art. 7 Abs. 2 NHG schreibt die Begutachtung durch eine Bundeskommission vor, wenn bei der Erfüllung der Bundesaufgabe ein Objekt, das in einem Inventar des Bundes nach Artikel 5 aufgeführt ist, erheblich beeinträchtigt werden kann oder sich in diesem Zusammenhang grundsätzliche Fragen stellen. 2.3 Gemäss Art. 78 Abs. 1 BV sind für den Natur- und Heimatschutz die Kantone zuständig. Der Bund nimmt bei der Erfüllung seiner Aufgaben Rücksicht auf die Anliegen des Natur- und Heimatschutzes. Er schont Landschaften, Ortsbilder, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kunstdenkmäler; er erhält sie ungeschmälert, wenn das öffentliche Interesse es gebietet (Art. 78 Abs. 2 BV). Was unter der Erfüllung einer Bundesaufgabe im Sinne von Art. 78 Abs. 2 BV zu verstehen ist, führt Art. 2 NHG in nicht abschliessender Weise aus (Jean-Baptiste Zufferey in: Peter M. Keller/Jean-Baptiste Zufferey/Karl Ludwig Fahrländer [Hrsg.], Kommentar NHG, Zürich 1997, N 7 zu Art. 2: Dazu gehören insbesondere die Planung, Errichtung und Veränderung von Werken und Anlagen durch den Bund, seine Anstalten und Betriebe, wie Bauten und Anlagen der Bundesverwaltung, Nationalstrassen, Bauten und Anlagen der Schweizerischen Bundesbahnen (Art. 2 Abs. 1 lit. a NHG), die Erteilung von Konzessionen und Bewilligungen, wie zum Bau und Betrieb von Verkehrsanlagen und Transportanstalten (mit Einschluss der Plangenehmigung), von Werken und Anlagen zur Beförderung von Energie, Flüssigkeiten oder Gasen oder zur Übermittlung von Nachrichten sowie Bewilligungen zur Vornahme von Rodungen (lit. b), die Gewährung von Beiträgen an Planungen, Werke und Anlagen, wie Meliorationen, Sanierungen landwirtschaftlicher Bauten, Gewässerkorrektionen, Anlagen des Gewässerschutzes und Verkehrsanlagen (lit. c). Der Erfüllung von Bundesaufgaben gleichgestellt sind Entscheide kantonaler Behörden über Vorhaben, die voraussichtlich nur mit Beiträgen nach Absatz 1 Buchstabe c verwirklicht werden (Art. 2 Abs. 2 NHG). 2.4 Im vorliegenden Fall geht es um eine privat betriebene Wellness-Anlage und nicht um ein Werk oder eine Anlage des Bundes. Die Wellness-Anlage soll innerhalb der Bauzone errichtet werden und wurde im ordentlichen Baubewilligungsverfahren, gestützt auf kantonales und kommunales Recht, bewilligt. Damit ist weder lit. a noch lit. b von Art. 2 Abs. 1 NHG einschlägig. 2.5 Die Beschwerdeführer stützen sich auf Art. 2 Abs. 1 lit. c i.V.m. Abs. 2 NHG. Sie machen geltend, die Dorfkirche sei in den 60er-Jahren mit Hilfe von Bundesgeldern restauriert worden; in diesem Zusammenhang sei am 29. März 1965 ein Verpflichtungsschein und ein Dienstbarkeitsvertrag zwischen dem Eidgenössischen Departement des Innern und der Gemeinde Samedan als Eigentümerin des Denkmals eingetragen worden. Vermutlich seien auch bei der Fassadensanierung im Jahre 1999 Bundesgelder geflossen. Aus diesem Grund müsse das Bauvorhaben, das die mit Bundesmitteln restaurierte Dorfkirche berühre, der Erfüllung einer Bundesaufgabe gleichgestellt werden. Die vorliegend streitige Wellness-Baute solle direkt an die Kirche und den Kirchturm angebaut werden und benötige hierfür ein Näherbaurecht. Dies bedeute eine wesentliche rechtliche und tatsächliche Veränderung des Denkmals. Das Departement des Innern führt hierzu aus, die Eidgenossenschaft habe in den 60er-Jahren archäologische Grabungen und restauratorische Arbeiten in der Kirche subventioniert. Seither seien keine Subventionen mehr zugesprochen worden. Das EDI ist der Auffassung, dass derartige, auf Art. 13 NHG gestützte Subventionen keine Bundesaufgabe i.S.v. Art. 2 Abs. 2 NHG begründen könnten, weil es sich nicht um Beiträge für Planungen, Werke und Anlagen i.S.v. Art. 2 Abs.1 lit. c NHG handle. Wie es sich damit verhält, kann offen bleiben: Selbst wenn die Restaurierung der Dorfkirche unter Verwendung von Bundesbeiträgen damals eine Bundesaufgabe darstellte, hat dies nicht zur Folge, dass sämtliche gegenwärtigen und künftigen Bauvorhaben im Umfeld der Dorfkirche ebenfalls als Bundesaufgabe zu qualifizieren wären (vgl. Entscheid 1A.278/2000 vom 26. April 2001 E. 1b/cc betreffend den Abriss einer Baute und die Neuerstellung von Wohnungen neben der mit Bundesmitteln renovierten Lausanner Kathedrale). Entscheidend ist vielmehr, dass für das vorliegend streitige Bauvorhaben keine Bundesmittel beansprucht werden, weshalb auch Art. 2 Abs. 1 lit. c NHG nicht einschlägig ist. 2.6 Liegt nach dem Gesagten keine Erfüllung einer Bundesaufgabe vor, so war das Verwaltungsgericht nicht verpflichtet, ein Gutachten einer eidgenössischen Kommission gemäss Art. 7 NHG einzuholen. Auch Art. 6 Abs. 2 NHG, auf den sich die Beschwerdeführer berufen, ist nur bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe anwendbar, wie sich bereits aus dem Wortlaut der Bestimmung ergibt. 2.7 Nach dem Gesagten erweist sich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als unbegründet und ist abzuweisen.