Citation: 1B_299/2015 E. 4.10

4.10. Das Obergericht erwägt weiter, dass die Staatsanwaltschaft bereits mehrfach auf das Beschleunigungsgebot in Haftsachen habe hingewiesen werden müssen. Zudem hätten wiederholt Verletzungen des Beschleunigungsgebotes richterlich festgestellt und Fristen zur Vornahme von Verfahrenshandlungen angesetzt werden müssen. Entgegen seinen Weisungen im Urteil vom 5. Mai 2015 habe die Staatsanwaltschaft den Gutachter erst am 10. Juni 2015, und damit über einen Monat später, auf die besondere Dringlichkeit aufmerksam gemacht. Auch das Rechtshilfeersuchen an die Staatsanwaltschaft München I habe sie erst am 7. Juli 2015 gestellt, damit eine Woche nach Ablauf der Frist und auch nach Eingang des erneuten Haftentlassungsgesuchs. Dabei habe sie bereits seit dem 18. Juni 2015 gewusst, dass der Sachverständige Unterlagen aus Deutschland beiziehen wollte. Entgegen den ausdrücklichen Vorgaben im obergerichtlichen Urteil vom 5. Mai 2015 habe die Staatsanwaltschaft keine plausiblen Gründe für diese weiteren Verzögerungen dargelegt. Insbesondere habe sie nicht substanziiert, inwiefern sie im Rahmen ihrer prozessualen Möglichkeiten ernsthafte Bemühungen an den Tag gelegt hätte, nunmehr beschleunigend auf das Verfahren einzuwirken. Vor dem Zwangsmassnahmengericht habe sie sich lediglich damit begnügt, ihre Vorgehensweise pauschal "als erheblichen Einsatz zur Beschleunigung des Verfahrens zu rühmen". Im Verfahren vor dem Obergericht habe sie sich gar nicht erst vernehmen lassen (angefochtener Entscheid, E. 5.5, S. 10 f.).