Citation: 1P.754/2006 13.02.2007 E. 1

1.1 Weil der angefochtene Entscheid vor dem 1. Januar 2007 erging, bleibt auf das bundesgerichtliche Beschwerdeverfahren das OG anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG). 1.2 Gemäss Art. 36a Abs. 1 lit. a und Abs. 2 OG sind Rechtmittel, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, unzulässig. Auf offensichtlich unzulässige Rechtsmittel ist nicht einzutreten. Aus der Prozessgeschichte und den kantonalen Akten geht hervor, dass aufgrund der zahlreichen Ausstandsgesuche das Berner Obergericht bereits zweimal beschlussunfähig geworden ist: Zunächst infolge des Ablehnungsgesuchs des Beschwerdeführers gegen 13 Oberrichter vom 7. Februar 2006, sodann mit Ablehnungsgesuch gegen Oberrichter Cavin vom 24. Mai 2006. Gemäss Urteil des Verwaltungsgerichts vom 18. September 2006 hat der Beschwerdeführer auch Mitglieder des Verwaltungsgerichts abgelehnt. In einem früheren Verfahren vor Bundesgericht betreffend den Ausstand von 13 Oberrichterinnen und Oberrichter hat der Beschwerdeführer am 5. September 2005 ein offensichtlich unzulässiges Ablehnungsgesuch gegen sechs von sieben Mitglieder der zuständigen I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts und einen weiteren Bundesrichter gestellt. Damals führte das Bundesgericht aus, ein Ablehnungsgesuch sei namentlich dann offensichtlich unzulässig, wenn durch zahlreiche unbegründete Ablehnungen der geordnete Betrieb der Justiz verunmöglicht werde. Mit dem Ablehnungsgesuch werde die zuständige Gerichtsabteilung nahezu vollständig abgelehnt. Es entstehe der Eindruck, dass der Beschwerdeführer Richter, mit denen er einmal zu tun hatte, systematisch in den Ausstand versetze und damit sein Ablehnungsrecht undifferenziert und missbräuchlich ausübe (Urteil 1P.308/2006 vom 22. November 2006). Das vorliegende Verfahren betrifft die Ablehnung von sechs Oberrichtern (Frau Pfister Hadorn und Herren Maurer, Steiner, Bührer, Herrmann, Kunz). In fünf Fällen sind die Ablehnungen offensichtlich unbegründet. Das Verhalten des Beschwerdeführers im vorliegenden Verfahren bestärkt den Eindruck, dass er mit seinen Ausführungen weniger den Schutz berechtigter Interessen bezweckt, als durch exzessiven Gebrauch des Ablehnungsrechts beabsichtigt, die Justiz zu lähmen und Zeit zu gewinnen. Soweit sich seine Vorbringen als rechtsmissbräuchlich erweisen, ist darauf nicht einzugehen. Unter diesem Vorbehalt ist zur Beschwerde auszuführen, was folgt.