Citation: 6P.88/2006 01.02.2007 E. 6

6.1 Der Einzelrichter bringt im angefochtenen Entscheid allerdings auch seine Einschätzung beziehungsweise Vermutung zum Ausdruck, die Beschwerdeführerin (geb. 1931) habe den hohen Kaufpreis nicht in einem (täuschungsbedingten) Irrtum über den Wert der Aktien beziehungsweise der vom Beschwerdegegner angeblich entwickelten Solarzelle, sondern zum Zweck der Begünstigung des von ihr geliebten, 34 Jahre jüngeren Beschwerdegegners (geb. 1965) bezahlt. Der Einzelrichter hält dazu einleitend fest, im Übrigen scheine die Behauptung der Beschwerdeführerin, sie habe die Desinteresse-Erklärung im selbstverständlichen Glauben an die Existenz und Werthaltigkeit der Alpha Solarzelle abgegeben, nicht glaubhaft (angefochtener Entscheid S. 19 E. III/5.7 am Ende). Zur Begründung wird im angefochtenen Entscheid unter anderem ausgeführt, die Beteuerung der Beschwerdeführerin, sie habe von der Vorstrafe des Beschwerdegegners (wegen Betrugs) keine Kenntnis gehabt, wirke wenig überzeugend (angefochtener Entscheid S. 21 f. E. 6.3.1). Ihre Behauptung, zum Beschwerdegegner habe nie ein eigentliches Verhältnis bestanden, sei in hohem Masse unglaubhaft (angefochtener Entscheid S. 22 E. III/6.3.2). Auch der Behauptung der Beschwerdeführerin, sie habe nicht die Absicht gehabt, den Beschwerdegegner persönlich zu begünstigen, könne nicht ohne weiteres gefolgt werden. Verschiedene Schreiben zeugten davon, dass es der Beschwerdeführerin in erster Linie darum gegangen sei, sich gegenüber dem Beschwerdegegner grosszügig zu zeigen. Ein weiteres Indiz hiefür sei die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin den Barbetrag von 33,85 Mio. direkt auf ein Konto des Beschwerdegegners und nicht etwa auf ein Konto der C.________ AG überwiesen habe. Für eine Begünstigungsabsicht spreche insbesondere auch das vertraglich vereinbarte Rückkaufsrecht, wonach der Beschwerdegegner bei jedwelcher Transaktion über die Aktien zwischen der Beschwerdeführerin und Dritten das Recht habe, die 25 Aktien zum nominellen Wert von insgesamt Fr. 25'000.-- zurückzukaufen. Die Beschwerdeführerin habe nicht plausibel darlegen können, weshalb sie einen derart weitreichenden Verzicht betreffend ihre Dispositionsfreiheit hinsichtlich des Aktienpakets eingegangen sei. Somit liessen sich die Ausführungen der Beschwerdeführerin, wonach beim Aktienkauf eine Investition in eine Zukunftstechnologie ursächlich für den Kaufpreis gewesen sei, durch die übrigen Akten nicht erhärten. Vielmehr sprächen die genannten Indizien für die Absicht der Beschwerdeführerin, den Beschwerdegegner zu begünstigen (angefochtener Entscheid S. 23 E. III/6.3). Die Rekursbegründung, wonach sich die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Aktientransaktion über den Beschwerdegegner getäuscht gesehen habe und ihre Investition unter einem rein wirtschaftlichen Aspekt erfolgt sei, könne somit nicht gehört werden. Das Motiv für den Aktienkauf habe, wie sich aus sämtlichen Indizien ergebe, offensichtlich in der emotionalen Bindung der Beschwerdeführerin zum Beschwerdegegner gelegen. Dass die Beschwerdeführerin nunmehr versuche, die Angelegenheit als raffiniertes Lügengebäude darzustellen, sei aufgrund der Akten zwar nicht von vornherein von der Hand zu weisen, habe aber in ihrer Entscheidfindung nur eine untergeordnete und vernachlässigbare Rolle gespielt (angefochtener Entscheid S. 24 E. III/6.4). 6.2 Es scheint, dass der Einzelrichter mit den vorstehend zitierten Erwägungen zum Ausdruck bringen wollte, ein Verdacht auf Betrug bestehe nicht, da die Beschwerdeführerin den hohen Kaufpreis nicht in einem Irrtum über den Wert der Aktien beziehungsweise der vom Beschwerdegegner angeblich entwickelten Solarzelle, sondern zum Zwecke der Begünstigung des von ihr geliebten, wesentlich jüngeren Beschwerdegegners bezahlt habe. Die Beschwerdeführerin ist als Geschädigte zur Rüge, eine solche Schlussfolgerung sei willkürlich, nicht legitimiert (siehe E. 3 hievor). 6.3 Die Tragweite der vorstehend (E. 6.1) zitierten Ausführungen des Einzelrichters ist indessen letztlich unklar. Sollten diese Erwägungen im vorstehend (E. 6.2) genannten Sinne zu verstehen sein, ist nicht ersichtlich, weshalb der Einzelrichter im angefochtenen Entscheid sehr ausführlich dargelegt hat, dass und aus welchen Gründen die Desinteresse-Erklärung der Beschwerdeführerin vom 5. September 2001 nach wie vor wirksam und daher auf deren Rekurs gegen die Nichtwiederaufnahme der Untersuchung wegen Betrugs mangels Legitimation nicht einzutreten sei. In Anbetracht dieser Unklarheiten kann im vorliegenden Verfahren nicht davon ausgegangen werden, dass die vorstehend (E. 6.1) zitierten Erwägungen des Einzelrichters als eine den angefochtenen Entscheid im Ergebnis tragende Eventualbegründung zu verstehen sind. Vielmehr ist davon auszugehen, dass es sich dabei um ein blosses "obiter dictum" handelt und dass der Einzelrichter auf den Rekurs der Beschwerdeführerin gegen die Nichtwiederaufnahme des Verfahrens wegen Betrugs im Wesentlichen deshalb nicht eingetreten ist, weil die Beschwerdeführerin aus den im angefochtenen Entscheid genannten Gründen weiterhin auf ihrer Desinteresse-Erklärung vom 5. September 2001 zu behaften und daher zum Rekurs nicht legitimiert sei. Diese Auffassung ist aus den vorstehend genannten Gründen unhaltbar (siehe E. 5 hievor).