Citation: 5P.88/2001 04.05.2001 E. 3

3.- Zur Behauptung des Beschwerdeführers, er habe das Fristerstreckungsgesuch am 28. September 2000 etwa um 19 Uhr 00 und damit am letzten Tag der Frist bei der Zürcher Sihlpost in den Briefkasten geworfen, führt das Obergericht aus, der Brief müsse zweifellos erst am 29. September 2000 und somit zu spät der Post übergeben worden sein. Hätte der Beschwerdeführer den Brief am Abend zuvor eingeworfen, wäre dieser am frühen Morgen abgestempelt worden, sei doch gerichtsnotorisch, dass die Briefkästen bei der Sihlpost mehrmals täglich und schon am frühen Morgen geleert würden. Der Poststempel auf dem Briefcouvert trage aber das Datum vom 29. September 2000; als Uhrzeit sei 13 Uhr 00 angegeben. Der angebotene Zeuge könne den rechtzeitigen Einwurf des Briefes nicht bestätigen, weil er nach der Schilderung des Beschwerdeführers nicht belegen könne, dass wirklich der fragliche Brief eingeworfen worden sei. Daher müsse auf die Aktenlage abgestellt werden, nach der das Fristerstreckungsgesuch erst am Morgen des 29. Septembers 2000 und somit verspätet eingeworfen worden sei. a) Soweit der Beschwerdeführer die Umstände beim Einwurf des Fristerstreckungsgesuchs am Abend des 28. Septembers 2000 um ca. 19 Uhr 00 schildert, beruft er sich auf im angefochtenen Entscheid nicht festgestellte Tatsachen. Insoweit kann wegen des Novenverbots auf die Willkürbeschwerde nicht eingetreten werden (BGE 124 I 208 E. 4b S. 212; 119 II 6 E. 4a). Das gilt auch für die Behauptung des Beschwerdeführers, der angebotene Zeuge habe gesehen, dass er mit dem fraglichen Brief zum Briefkasten gegangen sei. Insoweit setzt er sich im Übrigen auch nicht rechtsgenüglich (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 125 I 492 E. 1b S. 495; 120 Ia 369 E. 3a S. 373; 118 Ia 28 E. 1b) mit der Feststellung des Obergerichts auseinander, der angebotene Zeuge hätte unmöglich feststellen können, ob der fragliche Brief eingeworfen worden sei, selbst wenn er den Beschwerdeführer bei diesem Vorgang hätte beobachten können. b) Der Beschwerdeführer erblickt in der Weigerung des Obergerichts, den angebotenen Zeugen einzuvernehmen, eine Verweigerung des rechtlichen Gehörs; er macht eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK geltend. Zwar garantieren beide Bestimmungen dem Beschwerdeführer, mit rechtserheblichen Vorbringen gehört zu werden (BGE 121 I 108 E. 3a S. 112). Jedoch verbieten sie dem Richter nicht, das Beweisverfahren abzubrechen, wenn er zur Überzeugung gelangt ist, die Würdigung weiterer Beweise vermöchte am Beweisergebnis nichts mehr zu ändern. Somit ist insoweit der Gehörsanspruch nicht verletzt, und dem Beschwerdeführer bleibt nur die Rüge offen, das Beweisergebnis sei ohne Abnahme der verlangten Beweise willkürlich (BGE 124 I 208 E. 4a S. 211, 274 E. 5b S. 285 Mitte; 117 Ia 262 E. 4c S. 269; zu Art. 6 Ziff. 1 EMRK BGE 122 V 157 E. 2b S. 164, vgl. 125 I 127 E. 6b/cc S. 135 ab Mitte). c) Der Beschwerdeführer macht geltend, das Abstellen auf das Datum und die Uhrzeit des Stempels auf dem Fristerstreckungsgesuch allein stelle willkürliche antizipierte Beweiswürdigung dar. Gerichtsnotorisch sei nämlich, dass Briefe in den automatischen Förderanlagen stecken bleiben und erst später wieder in den Sortierungsprozess zurückgelangen könnten. Jedenfalls hätte der angebotene Zeuge befragt werden müssen, stehe doch der Gegenbeweis offen. Willkürliche Beweiswürdigung liegt nur vor, wenn der Richter seinen erheblichen Ermessensspielraum bei der Würdigung der Beweise offensichtlich missbraucht hat, wenn das Beweisergebnis geradezu unhaltbar ist oder wenn es auf einem offenkundigen Versehen beruht. Der Richter muss z. B. die Beweise krass einseitig zu Ungunsten einer Partei gewürdigt oder wichtige Beweise völlig ausser Acht gelassen haben (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40; 118 Ia 28 E. 1b). Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers ist das Beweisergebnis ohne Abnahme weiterer Beweise nicht verfassungswidrig: Wohl können Postsendungen vorübergehend verloren gehen. Jedoch legt der Beschwerdeführer in seiner Eingabe nicht unter Auseinandersetzung mit der Begründung des angefochtenen Entscheids dar, inwiefern es geradezu unhaltbar ist oder der tatsächlichen Situation offensichtlich zuwiderläuft, weitere Beweise nicht abzunehmen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 121 I 225 E. 4c S. 230; 118 Ia 20 E. 5c S. 27 unten). Denn wäre das Fristerstreckungsgesuch stecken geblieben, könnte z. B. nur schwer nachvollziehbar begründet werden, weshalb es so rasch, nämlich innerhalb eines halben Tages, wieder aufgefunden worden ist. Notorisch dürfte nämlich auch sein, dass im Beförderungssystem hängen gebliebene Postsendungen erst erheblich später als üblich beim Adressaten eintreffen. Wäre der Zeuge angehört worden, müsste das Beweisergebnis offensichtlich nicht zwingend anders ausfallen. Denn auch der Beschwerdeführer behauptet nicht, der Zeuge habe mitverfolgen können, dass er mit Sicherheit den fraglichen Brief eingeworfen habe. Er legt z. B. auch nicht dar, weshalb es dem Zeugen nicht möglich gewesen wäre, die Einwurfszeit auf der Rückseite des fraglichen Briefes unterschriftlich zu bestätigen. Der Beschwerdeführer übt mit seiner Schilderung der Vorfälle appellatorische und damit unzulässige Kritik am angefochtenen Beschluss (BGE 121 I 225 E. 4c S. 230; 118 Ia 20 E. 5c S. 27 unten) und verkennt, dass Willkür nicht bereits dann vorliegt, wenn eine andere Entscheidvariante möglich oder gar vorzuziehen wäre (BGE 124 IV 86 E. 2a S. 88 mit Hinw. , 120 Ia 369 E. 3a; 119 Ia 113 E. 3a).