Citation: 1P.82/2003 30.05.2003 E. 3

3.1 Hauptstreitpunkt des Appellationsverfahrens war, ob der Beweis für die der Beschwerdeführerin vorgeworfene Tathandlung erbracht sei oder nicht. Das Obergericht gesteht der Beschwerdeführerin zwar zu, es sei seltsam, dass der strittige Vorfall vom 18. Februar 1998 erst drei Jahre später, möglicherweise im Zusammenhang mit einer anderen Auseinandersetzung, angezeigt worden sei. Das mache den Anlass der Anzeige, nicht aber den Vorfall selber suspekt. Das Beweisverfahren habe mit genügender Klarheit ergeben, dass es einen Vorfall gegeben habe und die Arztberichte zeigten, dass dieser offenbar Anlass zu einem Arztbesuch und weiteren gesundheitlichen Konsequenzen gegeben habe. Wohl bestritten die Angeschuldigte und deren Freund, der beim fraglichen Vorfall zugegen gewesen war, den Beschwerdegegner mit vorgehaltener Waffe bedroht zu haben. Die Art und Weise der Bestreitung spreche jedoch dafür, der Angeschuldigten ein "solches rabiates Vorgehen" zuzutrauen und nachdem sie Waffen besitze, sei es "deshalb auch möglich, dass sie eine Faustfeuerwaffe in einer solchen Situation hervorgenommen haben könnte". Wesentlich für die Beweissituation seien weniger die Aussagen der unmittelbar Beteiligten als die Angaben der Drittpersonen (mittelbare Zeugen/ Ärzte), die den Vorfall als bedrohliches Erlebnis mit Folgen für den Privatkläger eindrücklich und glaubhaft belegen würden. Im Übrigen verweist das Obergericht ausdrücklich auf die erstinstanzliche Beweiswürdigung. Insbesondere hält es dafür, die erstinstanzliche Richterin kenne die Akteure, weshalb auf ihren persönlichen Eindruck abgestellt werden dürfe. Aufgrund dieser Umstände kommt das Obergericht zum Schluss, es könne "mit genügender Sicherheit" davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin den Beschwerdegegner mit vorgehaltener Waffe davon abgehalten habe, die Möbel wie geplant abzutransportieren. 3.2 Die Beschwerdeführerin gibt in der Beschwerde ihren Parteivortrag wieder. Dass sie diesen tatsächlich gehalten hat, bestreitet das Obergericht nicht. In ihren Ausführungen vor Obergericht übte die Beschwerdeführerin an verschiedenen Punkten der erstinstanzlichen Beweiswürdigung Kritik und zeigte aus ihrer Sicht Ungereimtheiten auf. Das Obergericht seinerseits hat sich in seiner Beweiswürdigung mit den Vorbringen der Angeschuldigten nicht direkt auseinandergesetzt. Wie gezeigt (E. 2.2), sind die Begründungspflicht und der Anspruch auf Begründung indes nicht bereits dadurch verletzt, dass sich die urteilende Behörde nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich befasst und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Die wesentlichen Elemente in der Argumentation der Parteien hat das Gericht jedoch aufzunehmen und zu behandeln, damit es den Parteien möglich ist, das Urteil sachgerecht anzufechten. Gewisse Mängel an der Begründung sind nicht von der Hand zu weisen, sind doch bestimmte Formulierungen des Obergerichts als missglückt zu bezeichnen (siehe die Zitate in E. 3.1 hiervor). Im Gesamtzusammenhang betrachtet, genügt die Begründung des Obergerichtes den verfassungsrechtlichen Anforderungen jedoch. Die entscheidrelevanten Argumente (Angaben von Drittpersonen wie Ärzten und mittelbaren Zeugen, erstinstanzliche Beweiswürdigung, typische Persönlichkeitsmerkmale der Beschwerdeführerin) werden genannt. Weshalb die Anzeige erst drei Jahre nach dem Vorfall erfolgte, wurde im erstinstanzlichen Urteil dargelegt. Aufgrund des vollumfänglichen Verweises auf den Entscheid der Gerichtspräsidentin ist dem Obergericht insoweit keine mangelnde Begründung vorzuwerfen. Auf die unsachliche Kritik an den weiteren Beteiligten des Vorfalls musste das Obergericht im Übrigen nicht eintreten. Dass es der Beschwerdeführerin aufgrund der obergerichtlichen Ausführungen möglich war, das Urteil sachgerecht anzufechten, zeigt die vorliegende Beschwerde. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist infolgedessen zu verneinen.