Citation: 1A.33/2007 22.10.2007 E. 5

Das Verwaltungsgericht rechnete auch ca. 600 m² Ausstellungsfläche der Firma Artida als Verkaufsfläche an. Es berief sich auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach die Ausstellungsflächen von Möbelhäusern als anrechenbare Verkaufsflächen i.S.v. Art. 80.5 Anh. UVPV gelten (Entscheid 1A.136/2004 vom 5. November 2004 E. 2.2, publ. in URP 2005 S. 1 und ZBl 107/2006 S. 56). Es gebe keinen Grund für eine abweichende Behandlung von Ausstellungsräumen für Badezimmer- und Kücheneinrichtungen: Im einen wie im andern Fall würden nicht die in den Verkaufsräumen ausgestellten Produkte verkauft, sondern werde die Ware direkt beim Kunden ausgeliefert. Dass bei Baumusterzentralen von der Art der Artida der Vertragsabschluss über den Erwerb der Ware - anders als bei Möbelhäusern - in der Regel nicht im Ausstellungslokal, sondern anderswo erfolge, sei nicht von entscheidender Bedeutung. Ebenfalls könne es nicht darauf ankommen, dass diese Ausstellungsflächen anders erschlossen seien als die Verkaufsgeschäfte in der ehemaligen Lagerhalle; es genüge für die Anrechenbarkeit, dass sie sich im nämlichen Gebäudekomplex auf demselben Grundstück befinden. 5.1 Die Beschwerdeführerin macht dagegen geltend, es handle sich um eine Baufachausstellung, an der sich Architekten, Bauherren und Handwerker dokumentieren könnten; dagegen bestehe kein Detailverkauf und es sei auch keine Registrierkasse vorhanden, weshalb es sich nicht um Verkaufsräume i.S.v. Ziff. 80.5 Anh. UVPV handle. Wie das Bundesgericht im Entscheid 1A.136/2004 vom 5. November 2004 (E. 2.2.2) festgehalten hat, fallen grosse Einkaufszentren wegen ihrer bedeutenden Besucherfrequenzen in die Kategorie der UVP-pflichtigen Anlagen, da sie erheblichen Verkehr verursachen können, der die Umwelt durch Lärm und Luftimmissionen belastet. Die Tatsache, dass die ausgestellten Möbel vom Kunden nicht mitgenommen, sondern ihm später angeliefert werden, verursache eher mehr als weniger Verkehr, und könne jedenfalls keine Ausklammerung von Möbelmärkten aus dem Kreis der UVP-pflichtigen Einkaufszentren rechtfertigen. Gleiches gilt auch für die vorliegend streitigen Ausstellungsräume: Diese stehen nicht nur Architekten und Installateuren, sondern dem allgemeinen Publikum offen; in den Räumen werden Produkte (Badezimmer- und Kücheneinrichtungen, Kacheln) zu Verkaufszwecken ausgestellt. Dies rechtfertigt ihre Qualifikation als Verkaufsfläche, unabhängig davon, ob die Ware vom Bauherr selbst gekauft oder nur ausgesucht und dann vom Installateur oder Architekten bestellt wird. Keine Rolle spielt auch, ob die Ware gleich bezahlt oder in Rechnung gestellt wird. 5.2 Die Ausstellungsräume der Artida befinden sich in einem Altbau, der nicht Gegenstand des Umbauvorhabens von 2001/2002 war. Die Beschwerdeführerin macht geltend, es fehle ein funktionaler Zusammenhang zwischen Alt- und Neubau; Eingang und Zufahrt zu beiden Objekten seien völlig getrennt. Ziff. 80.5 Anh. UVPV bezeichnet als UVP-pflichtige Anlage "Einkaufszentren mit mehr als 5000 m² Verkaufsfläche". Einziges Kriterium ist die Verkaufsfläche; dagegen spielen das Warensortiment keine Rolle; nicht massgeblich ist auch, ob die Verkaufsfläche nur von einem oder von mehreren Anbietern genutzt wird. Die Rechtsprechung hat sich mehrfach mit der Frage befasst, wann ein UVP-relevanter Zusammenhang zwischen verschiedenen Vorhaben besteht, der es rechtfertigt, diese als Einheit zu betrachten, mit der Folge, dass eine UVP durchzuführen ist, wenn beide Anlagen gemeinsam den Schwellenwert überschreiten (vgl. zuletzt Entscheid 1A.110/2006 vom 19. April 2007 E. 2 mit Hinweisen). Abgestellt wurde vor allem auf den funktionellen Zusammenhang der Anlagen, namentlich auf eine gemeinsame Zielsetzung und Organisation der Bauherrschaften. Dabei handelte es sich jedoch um Vorhaben verschiedener Bauherrschaften auf unterschiedlichen Parzellen. Im vorliegenden Fall sind dagegen Verkaufsflächen zu beurteilen, die sich auf derselben Parzelle befinden, von einem einzigen Bauherren (der Rechtsvorgängerin der Beschwerdeführerin) erstellt wurden und alle von der Beschwerdeführerin verwaltet werden, die sie an verschiedene Unternehmen vermietet. Insofern besteht ein enger rechtlicher Zusammenhang, der es nahelegt, sämtliche Verkaufsflächen als rechtliche Einheit zusammenzufassen. Hinzukommt, dass die umgebaute, frühere Lagerhalle unmittelbar an den bestehenden Altbau angebaut ist: Zwar besteht auf Höhe des Erdgeschosses eine schmale Durchfahrt zwischen beiden Bauten; im Obergeschoss stossen sie jedoch auf einer Länge von ca. 68 m aneinander und bilden deshalb einen einzigen Gebäudekomplex. Bei diesem engen rechtlichen und räumlichen Konnex sind geringe Anforderungen an den funktionalen Zusammenhang zu stellen. Immerhin enthalten Alt- und Neubau Verkaufs- und Ausstellungsräume und werden beide über die Riedstrasse erschlossen, auch wenn sie getrennte Parkplätze und Zufahrten haben. Unter diesen Umständen rechtfertigt es sich, die Verkaufsflächen des Alt- und des Neubaus zusammen als eine Anlage i.S.d. UVPV zu beurteilen. 5.3 Keine Rolle spielt in diesem Stadium des Verfahrens die angeblich niedrige Besucherfrequenz der Artida. Die UVP-Pflicht bestimmt sich aufgrund der im Anhang zur UVPV festgelegten Anlagentypen bzw. Schwellenwerte. Eine individuell-konkrete Prüfung der zu erwartenden Umweltbelastung erfolgt erst in der Voruntersuchung zum Umweltverträglichkeitsbericht (Entscheid 1A.136/2004 vom 5. November 2004 E. 2.2.3, publ. in URP 2005 S. 1 und ZBl 107/2006 S. 56). In diesem Rahmen werden die Besucherfrequenzen, u.a. auch für die Ausstellungsräume der Artida, zu berücksichtigen sein. Ergibt sich aus der Voruntersuchung, dass keine erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt zu erwarten sind, so kann auf einen detaillierten UVP-Bericht verzichtet werden (Art. 8 Abs. 2 UVPV; vgl. neu auch Art. 10b Abs. 3 USG). 5.4 Ob die Ausstellungsfläche der Artida 600 m² beträgt, oder, wie die Beschwerdeführerin geltend macht, nur 422 m², kann offen bleiben, weil der Schwellenwert von 5000 m² - zusammen mit der bewilligten Verkaufsfläche von 4'983 m² in der ehemaligen Lagerhalle und der Verkaufsfläche "Navyboot" in der Grösse von mindestens 88 m² - so oder so überschritten wird.