Citation: 5C.148/2004 05.01.2005 E. B

In einem Zirkular vom 28. Oktober 1997 teilte das Konkursamt Sissach den Gläubigern der Y.________AG mit, bezüglich der Vereinbarung zwischen der Y.________AG und der Einfachen Gesellschaft C.________ vom 29. November 1995 stelle sich die Frage der paulianischen Anfechtung gemäss Art. 285 ff. SchKG. Das Amt beantragte den Gläubigern, auf die Geltendmachung der Anfechtungsansprüche zu verzichten und bot ihnen zugleich deren Abtretung gemäss Art. 260 SchKG an. Die Gläubiger der Y.________AG stimmten dem Antrag der Konkursverwaltung zu; die Z.________AG, liess sich die Anfechtungsansprüche abtreten. Die Z.________AG erhob am 7. Dezember 1997 beim Richteramt Solothurn-Lebern Klage gegen A.________. Sie beantragte, der am 29. November 1995 zwischen der Y.________AG und der Einfachen Gesellschaft C.________ geschlossene Kaufvertrag sei gemäss und im Sinne von Art. 287 und Art. 288 SchKG als anfechtbar zu erklären und A.________ sei zu verpflichten, die erworbenen Fahrzeuge und Warenlager zwecks konkursamtlicher Verwertung - soweit noch vorhanden - in natura in die Konkursmasse zurückzugeben. A.________ sei zudem zur Zahlung von Schadenersatz an die Z.________AG zu verpflichten, soweit der durch Verrechnung getilgte Kaufpreisanteil von Fr. 1'214'895.-- durch den Erlös aus der Verwertung der zurückerstatteten Kaufgegenstände nicht gedeckt ist. Das Amtsgericht Solothurn-Lebern erklärte in seinem Urteil vom 8. April 1999 den am 29. November 1995 geschlossenen Kaufvertrag gemäss und im Sinne von Art. 287 und 288 SchKG als anfechtbar. Auf das Rechtsbegehren betreffend Rückgabe von Fahrzeugen und Warenlager trat es nicht ein, und es verpflichtete A.________ schliesslich, der Klägerin Schadenersatz im Betrag von Fr. 1'214'895.-- nebst Zins zu bezahlen. A.________ appellierte gegen dieses Urteil. Am 6. Oktober 2000 teilte er dem Obergericht unter anderem mit, aus dem Verkauf der Gegenstände gemäss Kaufvertrag vom 29. November 1995 an Dritte habe anstelle des vereinbarten Kaufpreises nur ein solcher von Fr. 966'277.70 resultiert. An der Hauptverhandlung vor Obergericht vom 15. Januar 2002 schlossen A.________ und die Z.________AG folgenden Vergleich ab: "1. Der am 29.11.1995 zwischen der Konkursitin Y.________AG und der Einfachen Gesellschaft C.________ geschlossene Kaufvertrag ist im Sinne von Art. 287/288 SchKG aufgehoben.