Citation: 5P.35/2005 04.05.2005 E. A

In ihrer Betreibung auf Grundpfandverwertung erlangte die B.________ Bank gegen K.________ die provisorische Rechtsöffnung für das auf dem Grundstück GB G._______ Nr. 2246 lastende Pfandrecht im Betrag von Fr. 250'000.-- sowie für die Forderung von Fr. 250'000.-- (Verfügung vom 4. August 2003). K.________ ersuchte das Friedensrichteramt "um Aberkennung des Urteils des Kantonsgerichts vom 4. Aug. 2003 im Betrage von Fr. 250'000.-- betr. Forderung der B.________ Bank" (Brief vom 19. August 2003). Nach erfolglosem Sühnevorstand wurde den Parteien am 12. Dezember 2003 die Weisung an das Kantonsgericht Schaffhausen ausgestellt. Das Kantonsgericht bewilligte K.________ am 5. April 2004 - nach viermaliger Fristerstreckung auf Grund seiner Anfragen - die unentgeltliche Prozessführung und befreite ihn von der Leistung eines Gerichtskostenvorschusses. Am 6. April 2004 forderte es K.________ auf, bis am 4. Mai 2004 "eine Klageschrift im Doppel einzureichen, welche die in der Zivilprozessordnung vorgeschriebenen Angaben enthalten soll". Es machte ihn darauf aufmerksam, dass Verzicht auf die Durchführung der Klage angenommen und auf den Prozess unter Kostenfolge nicht eingetreten würde, falls er dieser Aufforderung nicht fristgemäss nachkommen sollte. Es wies ferner darauf hin, dass er die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Vertretung vor Gericht durch einen Anwalt verlangen könne. Auf der Rückseite des Schreibens war unter anderem Art. 165 ZPO abgedruckt, aus dem hervorgeht, welche Angaben die Klageschrift enthalten soll. In seiner zweiseitigen Eingabe vom 30. April 2004 stellte K.________ den Antrag, die B.________ Bank sei "zu verpflichten, dem Kläger den Inhaberschuldbrief im 3. Rang über Fr. 250'000.--, datiert vom 17.12.1979 auszuhändigen, und zwar ohne Verpflichtung des Klägers" (1. Lemma), "dem Kläger Fr. 63'000.--, die auf seinen Konten bei der B.________ Bank lagen und zu Unrecht konfisziert wurden, zurück zu zahlen" (2. Lemma) und "dem Kläger die Verkaufspreise der Überbauung in H.________ offen zu legen und gleichzeitig einen allfälligen Verlust auszuweisen, und zwar durch die vom Beklagten abgeschlossenen Grundbuchverträge mit den Käufern der Liegenschaften" (3. Lemma). Mit Schreiben vom 4. Mai 2004 teilte das Kantonsgericht K.________ mit, dass seine Klageschrift nicht den gesetzlichen Anforderungen an eine Aberkennungsklage entspreche. Es umschrieb, was Gegenstand der Aberkennungsklage sein und damit im Aberkennungsprozess festgestellt werden könne, und wies darauf hin, dass die von ihm gestellten Forderungen im Aberkennungsprozess nicht geltend gemacht werden könnten. Das Kantonsgericht gab K.________ Gelegenheit, seine Klageschrift im erwähnten Sinn bis am 24. Mai 2004 zu verbessern. Im Säumnisfall würde auf die ungenügenden Vorbringen abgestellt (unter Hinweis auf Art. 167 ZPO). Am 27. Mai 2004 fragte K.________ beim Kantonsgericht an, ob er einen Pflichtanwalt konsultieren dürfe, der ihn in der Sache vertrete.