Citation: 5A.8/2002 20.08.2002 E. 3

3.1 Zum ersten hat der Beschwerdeführer Hugo Ammann vorgeworfen, in Verletzung des Selbstkontrahierungsverbots aus seinem Privatbesitz Gegenstände, die in keinem Zusammenhang mit der Deusser-Stiftung stünden, zu übersetzten Preisen und ohne Verkehrswertgutachten an die Stiftung verkauft zu haben, und zwar für Fr. 102'302.-- ein "Königsbett" (angeblich Originalbett von König Ludwig II), für Fr. 55'000.-- ein Oldtimer-Fahrzeug "Daimler Majestic Major" 1963 sowie für Fr. 20'000.-- einen Bechstein-Welte-Flügel. Kurt Gosteli habe die entsprechenden Verträge am 3. Mai 1994 mitunterzeichnet. Das EDI hat erwogen, der Wert der Gegenstände sei umstritten und eine Bereicherungsabsicht von Hugo Ammann auszuschliessen. Im Übrigen habe der Stiftungsbeistand am 27. November 2000 mit Ammann einen Rückabwicklungsvertrag geschlossen, weshalb der Stiftung im Ergebnis kein Schaden entstanden sei (dazu E. 4.2). Aus aufsichtsrechtlicher Sicht könne nicht von einer absoluten Unvereinbarkeit mit dem Stiftungszweck ausgegangen werden, der Stiftungsrat werde jedoch angewiesen, in Zukunft nur solche Geschäfte zu tätigen, die mit dem Stiftungszweck vereinbar seien. Der Beschwerdeführer hält in seiner Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu Recht fest, die Rückabwicklungsverträge seien im aufsichtsrechtlichen Verfahren nicht von Belang (dazu E. 4.2). Es trifft auch zu, dass die Hinweise im Entscheid des Obergerichts vom 15. Januar 2002 zum Hintergrund des Verkaufs im angefochtenen Entscheid nicht thematisiert werden: Das Obergericht hält fest (S. 9), Ammann habe gegenüber der Kantonspolizei sinngemäss angegeben, er habe die Gegenstände in die Stiftung eingebracht, um sie vor einer Betreibung und Pfändung für persönliche Schulden zu retten. In der Vernehmlassung zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde räumt Hugo Ammann im Übrigen ein (S. 8), dass ihm der Verkauf der drei Gegenstände nicht ungelegen kam. All dies legt den Schluss nahe, dass gegen Hugo Ammann eine oder mehrere Betreibungen hängig waren und er Gegenstände aus seinem Privatbesitz bei der von ihm faktisch beherrschten und im gleichen Haus domizilierten Stiftung gewissermassen parkiert hat, um sie der Pfändung und damit seinen privaten Gläubigern zu entziehen. Damit hätte er die Stiftung für private Zwecke missbraucht, was noch gravierender wäre als die Tatsache, dass kein Zusammenhang zwischen den an die Deusser-Stiftung verkauften Gegenstände und deren Zwecksetzung zu erkennen ist. Da die Protokolle der polizeilichen Befragung nicht vorliegen, sondern lediglich sinngemäss vom Obergericht zitiert werden, ist weder der massgebende Sachverhalt in allen Details bekannt, noch besteht absolute Gewissheit über die Verkaufsmotive Ammanns; zudem ist unklar, ob Kurt Gosteli hievon Kenntnis hatte und wie stark er in die Verkaufsgeschäfte involviert war. Die Sache ist deshalb zur entsprechenden Sachverhaltsabklärung und neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 3.2 Der Beschwerdeführer hat den Vorwurf erhoben, Hugo Ammann beziehe ein übersetztes Honorar und gewähre auch Kurt Gosteli sowie Eliane Pires zu hohe Löhne, um sich damit deren unbedingte Loyalität zu erkaufen. Zudem seien diese in grossem Umfang für private Geschäfte Ammanns tätig gewesen. Das EDI hat dazu erwogen, nach seiner Praxis sollte die Tätigkeit von Stiftungsräten grundsätzlich ehrenamtlich erfolgen. Vorliegend habe jedoch die Stifterin ausdrücklich festgelegt, dass Honorare und Löhne ausgerichtet würden und sie habe die Höhe in das Ermessen des Stiftungsrates gestellt. Gemäss Divor-Analyse seien sowohl die Bezüge von Hugo Ammann als auch diejenigen von Eliane Pires angemessen. Die Beurteilung der Entlöhnung sei schwierig, sie gehöre zum operativen Bereich und falle deshalb in die Kompetenz des Stiftungsrates bzw. der allfälligen Geschäftsführung. Die Divor-Analyse halte im Übrigen fest, dass der Einsatz von Eliane Pires gut und ihre Präsenzzeit mehr als 100% betrage. Nach den Feststellungen des Obergerichts sei ihre Tätigkeit für private Angelegenheiten von Ammann von geringem Umfang gewesen und es sei unwahrscheinlich, dass sie der Stiftung geschadet habe. Der Beschwerdeführer wirft dem EDI in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vor, es habe den Sachverhalt nicht oder zu wenig abgeklärt. So sei es z.B. den Aussagen der Angestellten Gert Nawrath und Heinz Studer, die gemäss Entscheid des Obergerichts ebenfalls für die privaten Liegenschaften Ammanns tätig gewesen seien, nicht nachgegangen und es habe auch sonst keine eigenen Abklärungen getroffen. Kurt Gosteli sei als Stellvertreter von Hugo Ammann offensichtlich unfähig und sein Lohn übersetzt. Der Stiftungsbeistand weist in seiner Vernehmlassung darauf hin, dass in der Zwischenzeit das gesamte Lohngefüge der Stiftung überprüft und teils korrigiert worden sei. In Anbetracht der Leistungsbereitschaft der beteiligten Personen könne aus seiner Sicht nicht von einem Ermessensmissbrauch der Verantwortlichen gesprochen werden. Die Lohn- bzw. Honorarfrage fällt gemäss Stiftungsurkunde in die Kompetenz des Stiftungsrates. Dieser hat bei seinem Entscheid ein weites Ermessen und die Aufsichtsbehörde hat bei ihrer Tätigkeit entsprechende Zurückhaltung zu üben (BGE 100 Ib 132 E. 3 S. 135; 108 II 497 E. 5 S. 500). Gemäss Divor-Analyse sind weder die Bezüge von Hugo Ammann noch diejenigen von Eliane Pires zu beanstanden. Diejenigen von Kurt Gosteli werden als übersetzt bezeichnet. Indes hat der Stiftungsbeistand in der Zwischenzeit offenbar mit Kurt Gosteli einen befristeten Arbeitsvertrag mit einer Lohnreduktion von 50% abgeschlossen. Insofern lässt sich die Auffassung des EDI halten, ein aufsichtsrechtliches Einschreiten bezüglich der Lohnfrage sei nicht erforderlich. Hingegen trifft der Vorwurf des Beschwerdeführers zu, das EDI habe hinsichtlich der Tätigkeit diverser Angestellter der Stiftung für die privaten Liegenschaften Ammanns an der Hertensteinstrasse 5 und 7 sowie an der Badstrasse 12 und 14 keine eigenen Abklärungen getroffen. Diesbezüglich ist der Entscheid des Obergerichts keineswegs schlüssig. Darin wird festgehalten, dass nebst Eliane Pires auch Gert Nawrath und Heinz Studer verschiedentlich für die Verwaltung der fraglichen Liegenschaften tätig gewesen seien, wobei der Umfang ihrer Einsätze umstritten ist. Offenbar seien Nawrath und Studer hierfür durch die Deusser-Stiftung entschädigt worden, sie hätten aber des Öfteren Überzeit geleistet, ohne hierfür speziell entschädigt zu werden. Die Schlussfolgerung des Obergerichts, im Ergebnis sei die Stiftung wegen der Kompensation mit unbezahlter Überzeit wahrscheinlich nicht geschädigt worden, ist nicht nachvollziehbar: Wenn die Stiftung private Tätigkeiten diverser Angestellter offenbar speziell vergütet hat, hätte sie umgekehrt entsprechende Ersatzforderungen gegenüber Hugo Ammann gehabt. Dass diese bezahlt worden wären, geht weder aus den Akten hervor noch wird solches behauptet. Eine Kompensation mit weiteren Überstunden der betroffenen Angestellten ist rechtslogisch ausgeschlossen, weil mangels Identität der jeweiligen Forderungsinhaber gar nie eine Verrechnungslage bestanden hat. Insofern wäre die Stiftung sehr wohl geschädigt, wobei die finanzielle Schädigung ohnehin keine Voraussetzung für ein aufsichtsrechtliches Einschreiten ist (dazu E. 4.2). Da die Vorwürfe von einigem Gewicht sind, ist die Sache zur entsprechenden Sachverhaltsabklärung und neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 3.3 Unter Beilage entsprechender Dokumente hat der Beschwerdeführer vorgebracht, Hugo Ammann habe dem Baukonsortium Parkhotel Zurzach zu Lasten der Stiftung ungesicherte Darlehen gewährt, und zwar seien zwischen dem 20. Januar und dem 31. März 1987 diverse Überweisungen von total Fr. 3'415'000.-- erfolgt. Am 21. und 24. Dezember 1987 sei der Betrag in zwei Tranchen zurück-, jedoch am 5. bzw. 8. Januar 1988 von der Stiftung wieder ausgezahlt worden; am 30./31. Dezember 1988 sei der Betrag erneut zurückgezahlt worden. Diese Transaktionen seien offensichtlich zur Manipulation der Bilanz vorgenommen worden und hätten dazu gedient, dass das Darlehen an das Baukonsortium in der jeweils auf das Jahresende erstellten Stiftungsbilanz nie habe aufgeführt werden müssen. Das EDI hat erwogen, die Revisionsstelle habe den Sachverhalt in ihrem Bericht vom 28. März 1989 bemängelt, und es hat angeordnet, dass solche Geschäfte in Zukunft zu unterlassen seien. Nachdem das Darlehen ohne finanziellen Nachteil für die Stiftung (dazu E. 4.2) zurückbezahlt worden und seither längere Zeit verstrichen sei, bestehe kein Anlass für ein aufsichtsrechtliches Einschreiten. Der Beschwerdeführer rügt zu Recht, das EDI habe den Sachverhalt verkürzt und gleichsam am Rande abgehandelt, obwohl die Vorfälle gravierend seien. Die Gewährung von Darlehen, zumal ungesicherten, an Private liegt ausserhalb des Stiftungszwecks; darüber hilft der Einwand in der Vernehmlassung der Beschwerdegegner 2-4, eine Erhöhung der Bettenzahl in Zurzach sei im Interesse der Stiftung gewesen, weil sie von etlichen Kurgästen besucht werde, ebenso wenig hinweg wie der Hinweis, die Vorfälle lägen längere Zeit zurück (vgl. dazu E. 4.2). Die vom Beschwerdeführer eingereichten Belege zeigen klar, dass die Darlehenssumme jeweils über den Jahreswechsel hin- und hergeschoben worden ist. Dass diese Transaktionen der Bilanzmanipulation gedient haben, ist offensichtlich und wird in der Vernehmlassung der Beschwerdegegner 2-4 auch nicht bestritten. Noch schwerer als dieser Umstand wiegt der Vorwurf, Hugo Ammann sei Konsortiant gewesen und er habe gegen das Verbot des Selbstkontrahierens verstossen. Da sich zu diesem Thema im angefochtenen Entscheid überhaupt keine Feststellungen finden, ist die Sache zur entsprechenden Sachverhaltsabklärung und neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 3.4 Der Beschwerdeführer hat weiter vorgebracht, in der Bilanz 1997 figuriere ein ungesichertes Darlehen von Fr. 150'000.-- an Albert Koch. Das EDI verweist diesbezüglich auf das Urteil des Obergerichts, nach welchem für das Darlehen ursprünglich ein Inhaberschuldbrief übergeben, dieser jedoch nach Abschluss des Darlehensvertrages (offenbar durch versehentliches Lochen) ungültig geworden sei. Des Weiteren sei aktenkundig, dass Koch in den Jahren 1995, 1996 und 1997 mindestens 7% Zins bezahlt habe, weshalb der Stiftung keine Nachteile entstanden seien. Der angefochtene Entscheid lässt es mit der Begründung bewenden, der Stiftung sei kein Schaden entstanden (dazu E. 4.2). Die Motive für die Darlehensgewährung werden nicht erörtert, obwohl dies für die Frage, ob gegen die involvierten Stiftungsorgane Massnahmen zu ergreifen seien, von Bedeutung wäre. Der Beschwerdeführer hat auf eine Aussage des früheren Angestellten Studer verwiesen, wonach Hugo Ammann mit dem Darlehen das Schweigen von Albert Koch in einer privaten Angelegenheit habe erkaufen wollen. Des Weiteren hat der Beschwerdeführer vorgebracht, bei Koch handle es sich um einen Freund bzw. Geschäftspartner von Ammann. Sollten diese Vorwürfe zutreffen, so könnte dies bedeuten, dass Hugo Ammann ohne rechtsgültige Sicherheiten Stiftungsmittel in eigener Sache eingesetzt und sich selbst oder Freunden aus dem Stiftungsvermögen finanzielle Vorteile verschafft hätte. Ein solches Verhalten von Stiftungsorganen wäre untragbar und würde aufsichtsrechtliches Einschreiten gebieten. Die Sache ist zur entsprechenden Sachverhaltsabklärung und neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 3.5 Die Stiftung führt einen Restaurationsbetrieb. Der Beschwerdeführer hat diesen als hoch defizitär kritisiert und moniert, Hugo Ammann gehe es darum, Küche und Keller für private Anlässe zu nutzen. Das EDI hat auf die Divor-Analyse verwiesen, nach welcher die Restauration zum Gesamterfolg des Schlosses bzw. Museums beitrage. Die Analyse halte jedoch auch fest, dass der Betrieb personell überdotiert sei. Das EDI hat deshalb den Stiftungsrat angewiesen, die notwendigen Massnahmen zu treffen oder auf die Weiterführung des Betriebes zu verzichten. In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde bringt der Beschwerdeführer vor, das EDI verweise zu Gunsten der Beschwerdegegner 2-4 einfach auf die nicht näher spezifizierten Akten. Die Restauration diene der Hofhaltung des Schlossherrn Ammann und habe mit der Förderung der Werke des Malers Deusser nichts zu tun. Es ist zwar nicht unüblich, einem Museum einen Restaurationsbetrieb anzugliedern, und es kommt auch vor, dass dieser gleich wie das Museum selber nicht selbsttragend ist. Beträgt jedoch dessen Defizit ein Vielfaches des Erlöses aus den Eintritten, lässt sich kaum behaupten, das Restaurant trage wesentlich zum Erfolg des Museums bei. Dem Beschwerdeführer ist auch insofern recht zu geben, als sich der angefochtene Entscheid zu den an die Adresse von Hugo Ammann gerichteten Vorwürfen nicht äussert, weder im positiven noch im negativen Sinn. Immerhin hat das EDI die Stiftungsorgane angewiesen, die notwendigen Massnahmen (gemeint: zur Senkung der Kosten) zu treffen oder auf die Weiterführung des Betriebes zu verzichten. 3.6 Der Beschwerdeführer hat geltend gemacht, Hugo Amman habe 1994 zur Arrondierung des Schlossgeländes zum überhöhten Preis von Fr. 3'300'000.-- die Parzellen Zurzach-GBB-1390 und -1937 gekauft. Mit dem Umbau der Liegenschaft Barzstrasse 10 seien der Stiftung Kosten von total rund Fr. 5'300'000.-- entstanden. Des Weiteren habe das aus Andreas Hofstetter und Hugo Ammann bestehende Konsortium die von einer Familie Widmer erworbene Parzelle Zurzach-GBB-722 mit einem fertigen Bauprojekt und sattem Gewinn an die Deusser-Stiftung verkauft. Der Kauf der Parzelle und der Bau des Mehrfamilienhauses sei unter dem Vorwand "Personalhaus der Stiftung" erfolgt und habe rund Fr. 7'000'000.-- gekostet. Die Ertragslage sei völlig ungenügend und es liege erneut ein Selbstkontrahieren Ammanns vor. Das EDI hat befunden, es sei nicht belegt, dass die Stiftung durch diese Landkäufe geschädigt worden sei. Offen sei, ob sie dem Stiftungszweck dienten. Nachdem jedoch auch nicht das Gegenteil bewiesen sei und die getätigten Geschäfte bereits ein paar Jahre zurücklägen, gebe es keine genügenden Anhaltspunkte für ein aufsichtsrechtliches Einschreiten. Der Stiftungsrat sei jedoch anzuweisen, keine solchen Geschäfte mehr zu tätigen. Der Beschwerdeführer rügt zu Recht, das EDI habe den Sachverhalt nicht abgeklärt. Im Aufsichtsverfahren gibt es keine eigentliche Beweislast, vielmehr hat die Stiftungsaufsicht den Sachverhalt von Amtes abzuklären und die erhobenen Vorwürfe zu prüfen (BGE 107 II 385 E. 3 S. 390, Riemer, N. 119 und insb. 121 zu Art. 84 ZGB). Insbesondere der Vorwurf, Hugo Ammann habe als Konsortiant mit übersetztem Gewinn ein Grundstück an die Stiftung verkauft, wiegt schwer, da ein unerlaubtes Selbstkontrahieren ohne erkennbaren Zusammenhang mit dem Stiftungszweck und eine persönliche Bereicherung zu Lasten der Stiftung zur Diskussion steht. Sollten die erhobenen Vorwürfe zutreffen, würde sich die Frage stellen, ob Hugo Ammann als Stiftungsrat noch tragbar wäre, und zwar ungeachtet eines allfälligen Interesses der Stiftung an personeller Kontinuität, wie das EDI wiederholt anführt. Die Sache ist zur entsprechenden Sachverhaltsabklärung und neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 3.7 Im Übrigen hat der Beschwerdeführer Hugo Ammann vorgeworfen, unprofessionelle Anlage- und Ausgabeentscheide getroffen, sinnlose und überrissene Bauprojekte verfolgt (z.B. Ausbau des Schlosses und der Zufahrtswege) sowie fortlaufend den Stiftungszweck missachtet zu haben. Insbesondere habe er sich auf Kosten der Stiftung immer wieder als Schlossherr feiern lassen und zum Beispiel auf dem Schlossareal jährlich das Internationale Cadillac-Meeting durchgeführt. Das Defizit von bis zu Fr. 30'000.-- habe jeweils die Stiftung getragen, ohne dass sie als Gastgeberin aufgetreten wäre. Auch andere Anlässe wie Klassenzusammenkünfte und Firmenfeste seien auf Rechnung der Stiftung durchgeführt worden, ohne dass die Werke Deussers zum Besuchsprogramm gehört hätten. Des Weiteren seien im Jahresbericht 1997 die stattliche Zahl von 36 Stiftungsratssitzungen aufgeführt, ohne dass sich die dazu gehörigen Protokolle finden liessen; der Aufsichtsbehörde habe damit eine rege und die hohen Bezüge rechtfertigende Geschäftstätigkeit vorgespiegelt werden sollen. Zutreffend führt der Beschwerdeführer in seiner Verwaltungsgerichtsbeschwerde aus, das EDI sei diesen Vorwürfen nicht nachgegangen und habe sein rechtliches Gehör verletzt, indem es ohne eigene Abklärungen festgehalten habe, weder der Divor-Bericht noch das Strafverfahren hätten Verstösse Ammanns aufgezeigt, und es bestehe kein Handlungsbedarf, der über die Anweisung hinausginge, künftig keine ausserhalb des Stiftungszwecks liegenden Geschäfte mehr zu tätigen. Schwer wiegt namentlich der Vorwurf, Hugo Ammann habe auf Kosten der Stiftung regelmässig Veranstaltungen durchgeführt, bei denen er als Schlossherr aufgetreten und die Stiftung gar nicht erwähnt worden sei. Entlastendes lässt sich diesbezüglich weder dem Divor-Bericht noch der Einstellungsverfügung im Strafverfahren oder dem Entscheid des Obergerichts entnehmen. Umgekehrt ergibt sich aus der Einstellungsverfügung, dass Ammann bis 1994 einen BMW 750i und einen Mercedes Benz 500 SL auf die Stiftung eingelöst hatte. Sollten sich die erhobenen Vorwürfe als wahr erweisen, hätte Hugo Ammann wiederholt das Stiftungsvermögen für eigene Belange oder jedenfalls für nicht im Stiftungsinteresse liegende Zwecke belastet und ein aufsichtsrechtliches Einschreiten wäre angezeigt. Die Sache ist zur entsprechenden Sachverhaltsabklärung und neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.