Citation: 9C_430/2014 E. 3

Für die Vorinstanz war unbestritten, dass der Beschwerdeführer die obligatorische Krankenversicherung auf den 31. Dezember 2010 schriftlich kündigte. Am 18. Dezember 2010 habe die Beschwerdegegnerin dem Versicherten mitgeteilt, dass seine Kündigung auf den 31. Dezember 2010 gültig werde. Sie habe ihn darauf hingewiesen, dass er den Versicherer nicht wechseln könne, wenn er ausstehende Prämien, Kostenbeteiligungen, Verzugszinse und Betreibungskosten habe. Der Austritt aus der obligatorischen Grundversicherung sei dann von der Beschwerdegegnerin aufgrund der fehlenden Prämienzahlungen für Januar und Februar 2010 verweigert worden. Der Beschwerdeführer bringe dazu unter Hinweis auf Bankkontoauszüge vor, er habe sämtliche Prämien für das Jahr 2010 jeweils fristgerecht bezahlt. Es sei jedoch festzuhalten, dass ein rechtskräftiger Einspracheentscheid vom 27. Oktober 2010 aktenkundig sei, gemäss dem die Beschwerdegegnerin den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. aaa aufgehoben habe. Der Beschwerdeführer habe es unterlassen, gegen diesen Einspracheentscheid Beschwerde zu erheben, weshalb dieser mangels Anfechtung in materielle Rechtskraft erwachsen sei. Eine abgeurteilte Sache sei einer richterlichen Neubeurteilung nicht zugänglich und das Bestehen der Ausstände in den Monaten Januar und Februar 2010 somit rechtskräftig festgestellt. Schliesslich sei ein Teil der Ausstände erst am 24. Januar 2011 bei der Beschwerdegegnerin eingegangen. Dass die Bezahlung vor dem 31. Dezember 2010 erfolgt sei, werde vom Beschwerdeführer nicht nachgewiesen. Die Beschwerdegegnerin sei demzufolge richtigerweise davon ausgegangen, dass ein Versichererwechsel auf den 1. Januar 2011 nicht möglich gewesen sei.