Citation: 1C_70/2021 E. B

Mit Eingabe vom 24. Juli 2017 (Baugesuch Nr. 15/17) ersuchten die Bauherren die Politische Gemeinde Berlingen (nachstehend: Gemeinde Berlingen) darum, auf dem Baugrundstück die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Aussenpool zu bewilligen. Der Bauplan "Erdgeschoss" vom 14. Juli 2017 sah im Garten verschiedene Stütz- und Sichtmauern aus Beton vor. Gegen dieses Baugesuch gingen zwei Einsprachen ein. Mit Entscheid vom 2. Oktober 2017 (versandt am 3. November 2017) wies die Gemeinde Berlingen diese Einsprachen ab und erteilte den Bauherren die verlangte Baubewilligung unter Auflagen. Gemäss Ziff. 3.14 der Auflagen sind die Stützmauern im Bereich der Sichtbermen der Ausfahrt dem Gesetz über Strassen und Wege des Kantons Thurgau anzupassen. Gemäss den beigelegten allgemeinen Bedingungen und Hinweisen zur Baubewilligung der Gemeinde Berlingen ist vor Beginn der Umgebungsarbeiten ein Umgebungsplan zur Genehmigung einzureichen. Die Bauherren reichten der Gemeinde Berlingen einen Umgebungsplan vom 11. September 2018 ein, der in Bezug auf die Anordnung der Stütz- und Sichtmauern Abweichungen von den am 2. Oktober 2017 bewilligten Plänen vorsah. Dieser Umgebungsplan wurde ohne öffentliche Auflage vom Gemeinderat Berlingen am 10. Oktober 2018 durch die Anbringung eines Stempels mit der Unterschrift der Bauverwalterin bewilligt. Diese merkte auf dem Plan handschriftlich an, die Betonmauern müssten zwingend auf der ganzen Länge begrünt werden, z.B. mit Efeu, Wildreben oder Ähnlichem. In der Folge erstellten die Bauherren zusätzlich zum Haus die Stütz- und Sichtmauern und das Schwimmbad im Rohbau, ohne die entsprechenden Aufschüttungen vorzunehmen. Mit Schreiben vom 27. Februar 2019 forderte die Gemeindeverwaltung Berlingen die Bauherren auf, bezüglich der errichteten Duschwand ein nachträgliches Baugesuch einzureichen. Daraufhin reichten die Bauherren das Baugesuch vom 5. März 2019 (Nr. 19/11) betreffend "Wand Aussendusche" ein. Gegen dieses öffentlich aufgelegte Gesuch erhoben die Nachbarn Einsprache. Mit Schreiben vom 15. April 2019 teilte die Gemeindeverwaltung Berlingen den Bauherren mit, sie habe den Umgebungsplan vom 11. November 2018 informell gutgeheissen. Der Verzicht auf die Einforderung eines Projektänderungsgesuchs mit erneuter öffentlicher Auflage für die Detail-Umgebungsgestaltung habe sich als falsch erwiesen, da sich das Erscheinungsbild der Mauern aufgrund ihrer abweichenden Ausrichtung und ihrer Verlängerung im Bereich des nordöstlichen Teils der Ackergasse (gegenüber den ursprünglich bewilligten Plänen) nicht nur geringfügig geändert habe. Zudem habe der Pool andere Dimensionen als ursprünglich bewilligt. Da weitere Abweichungen nicht ausgeschlossen werden könnten, würden die Bauherren verpflichtet, die laufenden Bauarbeiten in einem Teilbereich der Umgebung per sofort einzustellen. Zudem wurde die Bauherrschaft aufgefordert, ein entsprechendes Projektänderungsgesuch mit der Auflistung der Abweichungen der aktuellen Umgebungsgestaltung von den Plänen vom 14. Juli 2017 bzw. vom 11. September 2018 einzureichen. Gemäss dieser Aufforderung reichten die Bauherren am 25. April 2019 das Baugesuch "Stützmauern Umgebung" (Nr. 19/15) mit dem Plan "Änderungsgesuch Umgebung" vom gleichen Tag ein. Die Nachbarn erhoben auch gegen dieses öffentlich aufgelegte Baugesuch Einsprache. Die Bauherren reichten am 21. Juni 2019 beim Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau (nachstehend: DBU) eine Rechtsverweigerungs- bzw. Rechtsverzögerungsbeschwerde ein, mit der sie die Aufhebung der Baueinstellungsverfügung vom 15. April 2019 verlangten. Bezüglich dieser Beschwerde führte das DBU am 4. Juli 2019 einen Augenschein durch. Der Gemeinderat Berlingen vereinigte die Einspracheverfahren gegen die Baugesuche Nrn. 19/11 und 19/15 und hiess mit Einspracheentscheid vom 1. Juli 2019 die Einsprache der Nachbarn bezüglich der Duschwand gut, deren Bewilligung er verweigerte. Im Übrigen wies der Gemeinderat die Einsprache ab und erteilte für die Umgebungsgestaltung (exkl. Aussendusche) gemäss separatem Entscheid vom gleichen Tag die Baubewilligung mit diversen Auflagen, wobei er die Baueinstellungsverfügung vom 15. April 2019 mit Rechtskraft der Baubewilligung aufhob. Den dagegen von den Nachbarn erhobenen Rekurs wies das DBU mit Entscheid vom 19. Mai 2020 ab, soweit es darauf eintrat. Die Nachbarn fochten diesen Departementsentscheid mit Beschwerde an, welche das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 18. November 2020 abwies.