Citation: C 166/05 01.09.2005 E. 2

Streitig ist die Frage der Einstellung in der Anspruchsberechtigung. 2.1 Die Vorinstanz führt aus, dass es letztlich nicht entscheidend sei, ob der Beschwerdeführer von einer befristeten oder unbefristeten Stelle ausgegangen sei. Denn er hätte - selbst bei einem Irrtum über die Dauer der Anstellung - aufgrund der Schadenminderungspflicht Bereitschaft zur Annahme einer unbefristeten Stelle zeigen müssen. Der Versicherte ist demgegenüber der Auffassung, er hätte die Stelle als "im Zwischenverdienst" zugewiesen erhalten und sie auch genommen, wenn er sie erhalten hätte. Entscheidend sei aber, dass nicht er, sondern die zuständige Person des potenziellen Arbeitgebers das Anstellungsgespräch abgebrochen habe. 2.2 Es ist zunächst festzuhalten, dass es sich bei der zugewiesenen Stelle als Verkäufer um einen zumutbaren Zwischenverdienst im Sinne des Art. 24 AVIG gehandelt hat und damit eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung im Grundsatz möglich ist (BGE 122 V 39 Erw. 4b). Dies wird denn auch nicht mehr bestritten, nachdem der Beschwerdeführer im Einspracheverfahren noch vorgebracht hatte, dass für "eine unbefristete Stelle ... das Anforderungsprofil zu tief gewesen" wäre. 2.3 Entgegen der Auffassung in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist es nicht massgebend, ob das Bewerbungsgespräch formal vom potenziellen Arbeitgeber oder vom Versicherten abgebrochen worden ist, denn aufgrund der Sachlage ist klar und auch unbestritten, dass der Beschwerdeführer Anlass zum Abbruch des Gespräches gab, indem er an einer unbefristeten Stelle kein Interesse bekundete. Wenn der Versicherte aber - wie hier - durch sein Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird, ist der Einstellungstatbestand erfüllt (BGE 122 V 38 Erw. 3b). 2.4 Im Zuweisungsschreiben vom 20. September 2004 hat der RAV-Berater von Hand die Bemerkung "Im Zwischenverdienst!" angebracht. Dies geschah offensichtlich in der Absicht anzuzeigen, dass die zugewiesene Stelle als Verkäufer allenfalls unzumutbar im Sinne des Art. 16 Abs. 2 AVIG und damit nicht als endgültige Lösung zu verstehen sei. Es entspricht denn auch dem Zweck des Instituts des Zwischenverdienstes (resp. der dahinter stehenden Kompensationszahlung), den arbeitslosen Versicherten zu motivieren, eine unzumutbare und demzufolge nicht zuweisungsfähige Arbeit anzunehmen; damit tragen die Versicherten zur Schonung der von der Versichertengemeinschaft aufgebrachten Mittel bei und erhalten ihre berufliche Qualifikation sowie möglicherweise auch ihre psychische Gesundheit (Gerhard Gerhards, Grundriss des neuen Arbeitslosenversicherungsrechts, Bern et al. 1996, S. 119 f. Rz 111 ff.). Der Versicherte hat den Vermerk im Zuweisungsschreiben zwar richtig im Sinne einer vorübergehenden Beschäftigung verstanden, jedoch angenommen, dass es sich dabei um eine befristete Stelle handeln müsse. Damit unterlag er einem doppelten Irrtum: Einerseits über die rechtliche Qualifikation des Zwischenverdienstes, andererseits über den Sachverhalt, indem er annahm, sich nur für eine befristete Stelle bewerben zu müssen. Dies entlastet den Beschwerdeführer indessen nicht: So kann er sich nicht auf Rechtsunkenntnis des Instituts des Zwischenverdienstes berufen, weil nach einem auch im Sozialversicherungsrecht geltenden Grundsatz niemand Vorteile aus seiner eigenen Rechtsunkenntnis ableiten kann (BGE 124 V 220 Erw. 2b/aa mit Hinweisen), abgesehen davon, dass die Organe der Arbeitslosenversicherung jeweils über den Zwischenverdienst informieren und schriftliche Unterlagen abgeben, weshalb dieser Irrtum letztlich vermeidbar gewesen wäre. Aber auch die Berufung auf einen Sachverhaltsirrtum ist nicht überzeugend: Eine Übergangslösung im Rahmen eines befristeten Arbeitsverhältnisses erschwert die Aufnahme einer definitiven Stelle in höherem Masse als eine unbefristete Stelle, da Letztere relativ kurzfristig kündbar ist, während befristete Stellen grundsätzlich - ausser aus wichtigen Gründen, wozu die Annahme einer definitiven zumutbaren Stelle nicht gehört - nicht einseitig auflösbar sind. 2.5 Da der Versicherte Anlass für den Abbruch des Bewerbungsgespräches bot (Erw. 2.3 hievor), hat er schon die Möglichkeit des Zustandekommens eines zumutbaren Zwischenverdienstes vereitelt, weshalb er in der Anspruchsberechtigung einzustellen ist (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG). Daran ändern die geltend gemachten Irrtümer nichts (Erw. 2.4 hievor).