Citation: C 317/02 08.10.2004 E. 2

Das Amt für Arbeit Sargans hatte den Beschwerdegegner mit Verfügung vom 1. März 2001 angewiesen, vom 5. März bis zum 31. Juli 2001 an einem Einsatzprogramm in einer psychiatrischen Klinik teilzunehmen. Dagegen hat der Versicherte Beschwerde erhoben, über die das kantonale Gericht mit Nichteintretensentscheid vom 22. Oktober 2001 rechtskräftig befunden hat; nach Abschluss des vorübergehenden Beschäftigungsprogramms am 31. Juli 2001 fehlte es an einem schutzwürdigen Interesse. Die hier streitige Einstellungsverfügung vom 21. September 2001 wegen Missachtung der Anordnung vom 1. März 2001 hat das kantonale Gericht aufgehoben mit der Begründung, dass Versicherte zwar grundsätzlich verpflichtet sind, solche Weisungen zu befolgen, ihnen zuvor jedoch das rechtliche Gehör zu gewähren sei. Das Amt für Arbeit hatte dies unterlassen und der Mangel war nach Ansicht der Vorinstanz keiner Heilung zugänglich. Das kantonale Gericht hat in diesem Zusammenhang erwogen, dass beim Beschwerdegegner eine seelische Prädisposition bestehe. Gemäss Arztbericht der Fachstelle X.________ vom 4. September 2001 leidet er seit seiner Kindheit an einer Zwangsstörung mit zwanghafter Persönlichkeitsstörung. Dies war dem RAV bei der Anordnung der Teilnahme im Beschäftigungsprogramm zwar noch nicht bekannt. Angesichts der psychischen Probleme des Versicherten war jedoch ein Einsatz in einer Psychiatrischen Klinik, ungeachtet der Arbeit, die er dort zu verrichten gehabt hätte, unzumutbar. Das Beschwerde führende Amt bringt nichts vor, was zu einer anderen Beurteilung führen müsste. Der Beschwerdegegner hatte demnach einen entschuldbaren Grund, trotz der Anweisung das Einsatzprogramm nicht anzutreten, weshalb die Voraussetzungen für eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG nicht erfüllt sind. Damit kann die Frage offen bleiben, ob das rechtliche Gehör beim Erlass der Verfügung vom 1. März 2001 verletzt wurde.