Citation: 6B_522/2021 E. 1.3.4

1.3.4. Art. 29 Abs. 1 BV verbietet überspitzten Formalismus als besondere Form der Rechtsverweigerung. Eine solche liegt vor, wenn für ein Verfahren rigorose Formvorschriften aufgestellt werden, ohne dass die Strenge sachlich gerechtfertigt wäre, wenn die Behörde formelle Vorschriften mit übertriebener Schärfe handhabt oder an Rechtsschriften überspannte Anforderungen stellt und den Rechtssuchenden den Rechtsweg in unzulässiger Weise versperrt. Wohl sind im Rechtsgang prozessuale Formen unerlässlich, um die ordnungsgemässe und rechtsgleiche Abwicklung des Verfahrens sowie die Durchsetzung des materiellen Rechts zu gewährleisten. Nicht jede prozessuale Formstrenge steht demnach mit Art. 29 Abs. 1 BV im Widerspruch. Überspitzter Formalismus ist nur gegeben, wenn die strikte Anwendung der Formvorschriften durch keine schutzwürdigen Interessen gerechtfertigt ist, zum blossen Selbstzweck wird und die Verwirklichung des materiellen Rechts in unhaltbarer Weise erschwert oder verhindert. Im Strafprozessrecht ergibt sich das Verbot des überspitzten Formalismus aus Art. 3 Abs. 2 lit. a und b StPO, wonach die Strafbehörden namentlich den Grundsatz von Treu und Glauben sowie das Verbot des Rechtsmissbrauchs zu beachten haben (BGE 142 IV 299 E. 1.3.2; 142 I 10 E. 2.4.2; je mit Hinweisen). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung bedeutet es keinen überspitzten Formalismus, vom Bürger zu verlangen, dass er seine Rechtsschriften eigenhändig unterzeichnet oder von einem bevollmächtigten und nach einschlägigem Verfahrensrecht zugelassenen Vertreter unterzeichnen lässt (BGE 142 I 10 E. 2.4.3 mit Hinweisen). Die Vorinstanz weist darauf hin, dass die Staatsanwaltschaft bei der Ansetzung der Nachfrist berücksichtigte, dass sich die Beschwerdeführerin in Quarantäne befand. Die Beschwerdeführerin bot der Staatsanwaltschaft in ihrer E-Mail vom 18. November 2020 an, gegen Erstattung der Reisekosten zur Botschaft nach Bangkok zu reisen. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin war die Staatsanwaltschaft nicht verpflichtet, darauf zu reagieren. Im Schreiben vom 11. November 2020 hatte die Staatsanwaltschaft die Beschwerdeführerin unmissverständlich wissen lassen, wie eine gültige Einsprache einzureichen ist. Die Beschwerdeführerin wurde in diesem Schreiben ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Einsprache bis am letzten Tag der Nachfrist von ihr persönlich oder von einer bevollmächtigten Rechtsvertretung gemäss Art. 127 Abs. 5 StPO unterzeichnet und datiert der Strafbehörde abzugeben oder zu deren Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen Vertretung zu übergeben ist. Der Beschwerdeführerin wäre es gemäss ihren eigenen Vorbringen möglich gewesen, vor Ablauf der Frist die Schweizerische Botschaft in Bangkok zu erreichen. Alternativ hätte sie eine zulässige Rechtsvertretung beauftragen können. Es lag in ihrer Macht, dafür zu sorgen, dass ihre Einsprache den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Von überspitztem Formalismus, Unverhältnismässigkeit oder unfairer Behandlung kann keine Rede sein.