Citation: H 83/04 23.06.2005 E. 4

Streitig ist im Weitern die Höhe des der Beitragspflicht unterliegenden Lohnes. Dabei besteht Uneinigkeit in der Frage, ob die Ausgleichskasse ihrer Verfügung zu Recht einen in den Jahren 1997 bis 1999 ausgerichteten Lohn von insgesamt Fr. 230'188.- (1997: Fr. 106'523.-; 1998: Fr. 102'865.-; 1999: Fr. 20'800.-) zugrunde gelegt hat. 4.1 Nach der Rechtsprechung (BGE 111 V 166 Erw. 4a mit Hinweisen; ZAK 1989 S. 308 Erw. 3a, 1985 S. 43; vgl. auch BGE 115 V 163 Erw. 4b) kommt es für die Entstehung der Beitragsschuld und die Beantwortung der Frage, wann Beiträge vom massgebenden Einkommen zu entrichten sind, auf den Zeitpunkt an, in welchem das Erwerbseinkommen realisiert worden ist. Dabei gilt ein Einkommen - unabhängig davon, ob eine Auszahlung erfolgte - in jenem Zeitpunkt als erzielt, in welchem der Rechtsanspruch darauf erworben wird (AHI 1997 S. 28 Erw. 4b/cc mit Hinweisen). 4.2 Die Vorinstanz bestätigte die Verfügungen der Ausgleichskasse auch in masslicher Hinsicht. Sie erwog, dass zwar nachträglich - wie die Beschwerdeführerin im kantonalen Verfahren geltend gemacht, der Beigeladene indessen stets bestritten hatte - ein Teil des Lohnes in ein Darlehen umgewandelt und ein Teil des Lohnes zurückbezahlt worden sei, was jedoch nichts daran ändere, dass als Realisierungszeitpunkt die Lohnzahlung zu betrachten sei und demnach der gesamte ursprünglich ausbezahlte Lohn der Beitragspflicht unterliege. Zur Stützung ihres Standpunktes berief sie sich auf die Rechtsprechung gemäss EVGE 1957 S. 37 Erw. 2, wonach es beitragsrechtlich irrelevant ist, wenn nachträglich aus irgend einem Grund auf den Bezug eines realisierten Lohnguthabens verzichtet worden ist, weil dies die bei der Realisierung entstandene Beitragsschuld nicht mehr aufzuheben vermag. 4.3 Dieser Auffassung kann nicht beigepflichtet werden. Denn hätte H.________, wovon die Vorinstanz entsprechend den Vorbringen der Beschwerdeführerin ausgegangen war, auf einen Teil des bezogenen Lohnes keinen Rechtsanspruch erworben (und den zuviel bezogenen Betrag deshalb zurückzuerstatten gehabt), fiele die Grundlage für die Beitragserhebung im entsprechenden Umfang dahin (vgl. auch SVR 1997 AHV Nr. 110 S. 343 Erw. 4b/cc am Ende). Die von der Vorinstanz zitierte Rechtsprechung liesse sich auf diesen Sachverhalt insofern nicht anwenden, als diesfalls nie Anspruch auf diesen (rückzuerstattenden) Teil des bezogenen Lohnes erworben worden und demnach in diesem Umfang gar keine Realisierung eingetreten wäre. 4.4 Da in der Frage nach der Höhe des dem Beigeladenen zustehenden Lohnanspruches Uneinigkeit zwischen der Beschwerdeführerin und dem Beigeladenen besteht und in diesem Punkt der im angefochtenen Entscheid festgehaltene Sachverhalt offensichtlich unvollständig festgestellt worden ist, wird die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie prüfe, auf welchen Lohn der Beigeladene einen Rechtsanspruch hatte. Dabei dürfte es sich unter Umständen rechtfertigen, das Ergebnis des im April 2003 zwischen dem Beigeladenen und der Beschwerdeführerin vor Bezirksgericht Z.________ anhängig gemachten Forderungsstreites, in welchem unter anderem auch der Lohnanspruch in dieser Zeit eine Rolle spielt, zu berücksichtigen.