Citation: 6B_858/2008 20.05.2009 E. 4

4.1 Der Beschwerdeführer beanstandet ferner die Strafzumessung. Er bringt vor, die Vorinstanz habe die ihm auferlegte Strafe nicht hinreichend begründet. Völlig im Dunkeln bleibe, weshalb die Vorinstanz auf ein Strafmass von zehn Jahren Freiheitsstrafe erkannt habe. Nicht zutreffend sei, dass er einen erheblichen Umsatz gemacht respektive entsprechende Anstalten getroffen habe. Aktenwidrig sei auch, dass er berufsmässig gehandelt habe. Schliesslich sei es unzulässig, sein Aussageverhalten straferhöhend zu berücksichtigen (Beschwerde S. 7 f.). 4.2 Gemäss Art. 47 Abs. 1 StGB misst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters. Die Bewertung des Verschuldens wird in Art. 47 Abs. 2 StGB dahingehend präzisiert, dass dieses nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt wird, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden. Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 134 IV 17 E. 2.1 S. 19 f.; 129 IV 6 E. 6.1 S. 20 f.; 127 IV 101 E. 2 S. 104; 124 IV 286 E. 4a S. 295). Geht die obere Instanz von einem wesentlich geringeren Deliktsbetrag aus und führt sie zudem strafmindernde Gründe an, welche die untere Instanz nicht berücksichtigt hat, so darf sie nicht ohne weitere Begründung die von der ersten Instanz ausgefällte Strafe als angemessen ansehen (Urteil 6S.596/2000 vom 22. Februar 2001 E. 2.). Nach Art. 50 StGB hat der Richter die für die Zumessung der Strafe erheblichen Umstände und deren Gewichtung festzuhalten. Diese Bestimmung entspricht der Rechtsprechung des Bundesgerichts zum alten Recht, wonach der Richter die Überlegungen, die er bei der Bemessung der Strafe vorgenommen hat, in den Grundzügen wiedergeben muss, so dass die Strafzumessung nachvollziehbar ist. Besonders hohe Anforderungen an die Begründung der Strafzumessung werden unter anderem gestellt, wenn die ausgesprochene Strafe ungewöhnlich hoch oder auffallend milde ist (BGE 134 IV 17 E. 2.1 S. 19 f. mit Hinweisen). 4.3 Die Vorinstanz hat die für die Zumessung der Strafe erheblichen Umstände aufgezeigt und gewürdigt. Sie hat sich mit den objektiven und subjektiven Verschuldenskomponenten auseinandergesetzt und die persönlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers berücksichtigt. Sie hat ihm eine Menge von 14 Kilogramm Heroingemisch bzw. 2.42 Kilogramm reines Heroin angerechnet und berücksichtigt, dass er in Missachtung eines Einreiseverbots und mittels gefälschter Ausweise eigens in die Schweiz eingereist ist, um als Mitglied einer Bande einen Handel mit Heroin zu betreiben. Das Verschulden des Beschwerdeführers, der innerhalb der Gruppierung eine führende und eigenständige Position innegehabt und der einzig aus finanziellen Motiven gehandelt hat, hat sie als sehr schwer qualifiziert. Weiter hat sie namentlich seine einschlägigen Vorstrafen straferhöhend berücksichtigt. Strafmindernde Umstände hat sie nicht gesehen (angefochtenes Urteil S. 30 ff.). 4.3.1 Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, dem angefochtenen Urteil lasse sich nicht hinreichend entnehmen, wie die Vorinstanz die ausgefällte Freiheitsstrafe von 10 Jahren begründet habe, ist ihm entgegenzuhalten, dass die Vorinstanz nicht verpflichtet war, im Urteil mit absoluten Zahlen oder in Prozenten anzugeben, inwieweit sie bestimmte strafzumessungsrelevante Tatsachen straferhöhend oder strafmindernd berücksichtigt hat (BGE 127 IV 101 E. 2c S. 104 f.). Von Bundesrechts wegen wird auch nicht eine bezifferte Einsatzstrafe verlangt. Die Rüge erweist sich in diesem Punkt als unbegründet. 4.3.2 Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers ist mit Blick auf die Menge von 14 Kilogramm Heroingemisch, entsprechend 2.42 Kilogramm reinem Heroin, nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz den vom Beschwerdeführer verschuldeten Erfolg als beträchtlich eingeschätzt hat. Ebenso wenig ist zu rügen, dass die Vorinstanz straferhöhend berücksichtigt hat, dass der Beschwerdeführer in der fraglichen Zeit über kein anderes Einkommen als über dasjenige aus dem Drogenhandel verfügte. Diese tatsächliche Feststellung ist vorliegend massgebend (vgl. E. 3.3 hievor; Art. 105 Abs. 1 und Art. 97 Abs. 1 BGG) und steht nicht im Widerspruch zum Freispruch vom Vorwurf der gewerbsmässigen Widerhandlung im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. c BetmG. Der Freispruch in erster Instanz erfolgte mit der Begründung, dass der Beschwerdeführer in der Zeit von Mitte März 2006 bis 2. Juli 2006 durch den persönlichen Verkauf von Heroin einen Umsatz von lediglich Fr. 44'250.-- erzielt hatte (vorinstanzliche Akten pag. 2517). Somit wurde der gemäss Rechtsprechung (BGE 129 IV 188 E. 3. S. 190 ff.) erforderliche Mindestumsatz von Fr. 100'000.-- nicht erreicht und deshalb eine qualifizierte Gewerbsmässigkeit verneint. 4.3.3 Der Beschwerdeführer rügt ohne Grund, die Vorinstanz hätte sein Aussageverhalten nicht straferhöhend berücksichtigen dürfen. Gemäss BGE 113 IV 56 E. 4c S. 57 lässt es sich mit aArt. 63 StGB vereinbaren, hartnäckiges Bestreiten als Zeichen fehlender Einsicht und Reue zu werten und dieses straferhöhend zu berücksichtigen. Im Urteil 6S.686/1994 vom 11. Mai 1995 hat das Bundesgericht unter Hinweis auf Meinungsäusserungen im Schrifttum eingeräumt, dass eine auf Uneinsichtigkeit gestützte Straferhöhung nicht unbedenklich sei. Im Urteil 6S.199/2004 vom 27. April 2005 hat es erwogen, dass sich Einsicht und Reue strafmindernd auswirken. Der Umkehrschluss sei nicht zwingend, so dass jedenfalls keine Bundesrechtsverletzung vorliege, wenn fehlende Einsicht oder Reue nicht straferhöhend berücksichtigt würden (siehe Urteil 6B_401/2007 vom 8. November 2007 E. 9.3.2, nicht publ. in: BGE 134 IV 132). Im Urteil 6B_742/2007 vom 10. Januar 2008 hat es erwogen, ein hartnäckiges Bestreiten lasse auf fehlende Einsicht und Reue schliessen. Dies könne straferhöhend berücksichtigt werden. Diese Praxis wurde auch im Urteil 6B_992/2008 vom 5. März 2009 bestätigt (vgl. zum Ganzen Hans Wiprächtiger, in: Basler Kommentar, Strafrecht, 2. Aufl. 2007, N. 133 zu Art. 47 StGB). Es ist vorliegend nicht zu beanstanden, das Verhalten eines Täters, der sich während des gesamten Verfahrens uneinsichtig verhielt und teilweise absurde Ausführungen machte (wie beispielsweise die Behauptung, anlässlich eines Spaziergangs von einem Marokkaner Papiere gekauft zu haben und deshalb der Ansicht gewesen zu sein, dadurch die belgische Staatsbürgerschaft erworben zu haben) straferhöhend zu berücksichtigen. Der Beschwerdeführer wurde in den USA unter verschiedenen Namen zehn Mal verhaftet und in Deutschland unter einem weiteren Namen fünf Mal verurteilt (vorinstanzliche Akten pag. 15 ff. und 21/1). Er hat mithin eine gewisse Fertigkeit erlangt, mit verschiedenen Identitäten die Strafverfolgung zu erschweren, um sich allfälligen Verurteilungen zu entziehen. Dass sein Verhalten im vorliegenden Verfahren einem anderen Zweck gedient hätte, ist nicht ersichtlich. Deshalb darf es entsprechend gewürdigt werden. Das angefochtene Urteil verstösst auch in diesem Punkt nicht gegen Bundesrecht. 4.3.4 Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer 14 Kilogramm Heroingemisch bzw. 2.4249 Kilogramm reines Heroin zugerechnet. Diese Drogenmenge entspricht gegenüber der Annahme der ersten Instanz einer Reduktion um 4 Kilogramm respektive 1.1751 Kilogramm. In Prozenten hat die Vorinstanz gegenüber der ersten Instanz dem Beschwerdeführer somit eine um rund 22% reduzierte Menge Heroingemisch respektive eine um rund 33% reduzierte Menge reines Heroin angerechnet. Im Übrigen nimmt die Vorinstanz in ihren Erwägungen im Vergleich zum erstinstanzlichen Urteil keine unterschiedliche Beurteilung der wesentlichen Strafzumessungsmerkmalen vor. Trotz der zu Gunsten des Beschwerdeführers veranschlagten Reduktion bestätigte die Vorinstanz das erstinstanzliche Strafmass (angefochtenes Urteil S. 31 f.). Darin liegt keine ermessensverletzende Diskrepanz zwischen dem erst- und zweitinstanzlichen Urteil, da der Drogenmenge bei der Strafzumessung zwar eine wichtige, aber keine vorrangige Bedeutung zukommt. Die Strafe ist demnach nicht allein nach der Menge einer Droge, sondern auch und in erster Linie nach dem Verschulden des Täters zu bemessen, das sich auf den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der Straftat bezieht und damit das wesentliche Strafzumessungskriterium bildet (Urteil 6S.59/2005 vom 2. Oktober 2006 E. 7.4, nicht publ. in: BGE 132 IV 132). Die genaue Betäubungsmittelmenge und gegebenenfalls ihr Reinheitsgrad verlieren an Bedeutung, wenn mehrere Qualifikationsgründe gemäss Art. 19 Ziff. 2 BetmG gegeben sind, und sie werden umso weniger wichtig, je deutlicher der Grenzwert im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG überschritten ist (BGE 118 IV 342 E. 2c S. 348; 121 IV 202 E. 2d/cc S. 206; 121 IV 193 E. 2b/aa S. 196; Hans Wiprächtiger, in: Strafzumessung und bedingter Strafvollzug - eine Herausforderung für die Strafbehörden, ZStrR 114/1996 S. 435). Zwar ist die von der Vorinstanz veranschlagte Reduktion nicht unwesentlich. Aufgrund der dem Beschwerdeführer zugerechneten grossen Menge Heroin, die weit über dem Grenzwert im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG liegt, und der Tatsache, dass zusätzlich der Qualifikationsgrund der Bandenmässigkeit im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. b BetmG erfüllt ist, ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die erstinstanzliche Strafe bestätigt und dadurch der Betäubungsmittelmenge respektive der diesbezüglichen Differenz eine untergeordnete Bedeutung beigemessen hat. Die ausgefällte Freiheitsstrafe von 10 Jahren hält sich innerhalb des weiten sachrichterlichen Ermessens und ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden. 4.4 Zusammenfassend hat die Vorinstanz die Begründungspflicht im Sinne von Art. 50 StGB nicht verletzt. Eine ermessensverletzende Gewichtung der Faktoren respektive eine Verletzung von Bundesrecht (Art. 47 StGB) ist nicht ersichtlich. Die Beschwerde ist in diesem Punkt unbegründet.