Citation: I 739/05 14.06.2006 E. 1

Stirbt eine Partei im Laufe des Verfahrens, treten die Erben (Art. 560 ff. ZGB) ohne weiteres als Partei in den Prozess ein, wobei der Erbschaftserwerb bis zur Erklärung der Annahme oder bis zum Ablauf der Ausschlagungsfrist resolutiv bedingt ist (Escher, Zürcher Kommentar, N 6 f. Vorbemerkungen zu Art. 560 ZGB). Die Erbenstellung wird somit erst nach der ausdrücklichen Annahme der Erbschaft oder nach unbenütztem Ablauf der Ausschlagungsfrist definitiv. Dementsprechend bestimmt Art. 6 BZP (anwendbar nach Art. 40 in Verbindung mit Art. 135 OG), dass das Verfahren bei Tod einer Partei ruht (Abs. 2) und erst fortzusetzen ist, wenn die Erbschaft nicht mehr ausgeschlagen werden kann und die Erbenstellung definitiv geworden ist (vgl. auch Vogel, Grundriss des Zivilprozessrechts, 5. Aufl., Bern 1997, N 94 S. 149). Aufgrund der eingereichten Bescheinigungen haben die sieben Kinder die Erbschaft der verstorbenen Beschwerdeführerin ausgeschlagen. Einzig ihr Ehemann hat diese angetreten. Er tritt somit ohne weiteres als Beschwerdeführer in den hängigen Prozess ein, der nunmehr fortzusetzen ist.