Citation: 4A_288/2008 04.09.2008 E. 4

Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe in Verletzung von Art. 36 lit. f KSG verkannt, dass das Schiedsgericht die Kosten willkürlich verlegt und den allgemein gültigen Rechtsgrundsatz missachtet habe, wonach der (mehrheitlich) obsiegenden Partei nicht alle Schieds- und Parteikosten der Gegenseite auferlegt werden dürfen. Sie vertritt die Ansicht, die "Klageausdehnung" der Beschwerdegegnerin auf CHF 9'577'634.61, auf welche das Schiedsgericht nicht eingetreten ist, hätte bei der Kostenverlegung berücksichtigt werden müssen, womit die Klage der Beschwerdegegnerin nur zu einem kleinen Bruchteil von nicht einmal 2.5 % gutgeheissen worden sei. Der Gedanke des Obergerichts, dass das Schiedsgericht auf die Klageausdehnung lediglich nicht eingetreten sei, sei nicht zielführend, da es für die Kostenverlegung keine Rolle spiele, ob eine Partei mit ihren Rechtsbegehren wegen nicht Eintreten oder wegen Abweisung ihrer Klage unterliege. Die Rüge ist begründet. Es kann in der Tat nicht davon die Rede sein, die Beschwerdegegnerin habe praktisch vollumfänglich obsiegt, wenn das Schicksal ihres Antrages auf "Klagsausdehnung" mit berücksichtigt wird, wie dies das Schiedsgericht getan hat. Die Ansicht der Beschwerdegegnerin, die "Klageausdehnung" sei nie zum Gegenstand des Verfahrens geworden, nachdem sie wegen Verspätung nicht zugelassen worden sei, steht im Widerspruch sowohl zum Beschluss wie zur Begründung des Schiedsurteils. Die Beschwerdeführerin rügt zutreffend, dass die Vorinstanz Art. 36 lit. f KSG verletzt hat, indem sie die Kostenverlegung durch das Schiedsgericht nicht als willkürlich aufhob, obwohl das Schiedsgericht damit auch unter Berücksichtigung des weiten Ermessens bei nur teilweisem Obsiegen bzw. Unterliegen von anerkannten Rechtsgrundsätzen in krasser Weise abgewichen ist.