Citation: 4C.316/2000 03.01.2001 E. 2

2.- Der Kläger macht geltend, gemäss Schenkungsvertrag sei er berechtigt gewesen, auf den Schuldbrief einen Kredit aufzunehmen. Der Beklagte wäre sodann mit Ablösung der Nutzniessung verpflichtet gewesen, diese Schuld zu übernehmen. Der Kläger habe den Schuldbrief irrtümlich unbelehnt an den Beklagten übertragen. Er ficht somit die Übertragung des Schuldbriefes wegen Irrtums an. Entfalle der Übertragungsgrund, so sei der Beklagte ungerechtfertigt bereichert. Diese Bereicherung verlange er mit der vorliegenden Klage heraus. Die Rechtsauffassung des Klägers ist indessen offensichtlich falsch. Nicht jeder Irrtum ist wesentlich. Ein Irrtum bei der Willensbildung lässt eine Anfechtung des Vertrages nur zu, wenn er einen bestimmten Sachverhalt betraf, der vom Irrenden nach Treu und Glauben im Geschäftsverkehr als eine notwendige Grundlage des Vertrages betrachtet wurde (Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR). Notwendige Grundlage eines Geschäfts kann eine bestimmte Werterwartung sein, so dass eine erhebliche falsche Vorstellung über den Wert des Vertragsgegenstandes einen Grundlagenirrtum im Sinne des Gesetzes darstellen kann (Schmidlin, Berner Kommentar, 1993, N 466 ff. zu Art. 23/24 OR). Demgegenüber mag der blosse Irrtum darüber, wie nun im Einzelnen der Wert auf mehr oder weniger einfache Weise hätte realisiert werden können, nicht ausreichen, um den Vertrag zu Fall zu bringen.