Citation: 5A_80/2024 E. 4

Gegenstand des kantonalen Verfahrens war die Pfändung einer Entschädigung, die die Beschwerdeführerin als Behördenmitglied erhält. Das Obergericht hat erwogen, die Ausführungen der Beschwerdeführerin zu ihrem betreibungsrechtlichen Existenzminimum könnten nicht berücksichtigt werden, da das Bezirksgericht dessen Berechnung gar nicht beurteilt habe. Zwar habe die Beschwerdeführerin vor Bezirksgericht die komplette Überprüfung der Rechtmässigkeit der Pfändung beantragt, insbesondere die korrekte Erfassung ihres betreibungsrechtlichen Existenzminimums. Indessen sei das Bezirksgericht auf diesen Antrag nicht eingetreten, weil die Beschwerdeführerin keine Ausführungen dazu gemacht habe, welche Einkommens- und Bedarfspositionen vom Betreibungsamt festgesetzt worden seien und wie diese abgeändert werden sollten. Die Beschwerdeführerin mache vor Obergericht zu Recht nicht geltend, dass ihre Antragsbegründung hinreichend gewesen sei bzw. dass das Bezirksgericht auf ihren Antrag hätte eintreten müssen. Entgegen ihrer Auffassung sei es nicht Aufgabe des Bezirksgerichts, gestützt auf die von ihr eingereichten Belege das Existenzminimum bzw. die pfändbare Quote zu berechnen. Da die pfändbare Quote nicht Gegenstand des bezirksgerichtlichen Verfahrens gewesen sei, könne sie auch vor Obergericht nicht überprüft werden. Die diesbezüglichen Ausführungen seien unbeachtlich. Sodann seien zwei Anträge zur Berechnung des Existenzminimums neu und damit ausgeschlossen. Soweit die Beschwerdeführerin im Hinblick auf die Behandlung ihrer ersten Beschwerde, die sie am 22. August 2023 persönlich überbracht habe, eine Rechtsverzögerung im bezirksgerichtlichen Verfahren geltend machen wolle, fehle es ihr spätestens seit Erlass des Urteils vom 7. November 2023 an einem Rechtsschutzinteresse.