Citation: 5C.136/2004 09.12.2004 E. B

Mit Klage vom 21. Juni 1999 verlangten die heutigen Kläger sowie weitere Mitglieder des Initiativkomitees, die Beschlüsse des Vorstandes vom 20. Mai 1999 und jene des Hauptausschusses vom 4. Juni 1999 seien ungültig bzw. nichtig zu erklären. Mit geändertem Rechtsbegehren verlangten sie später, auch die Beschlüsse des Beklagten vom 21. März, 25. April, 11. Juli und 21. August 1999 seien ungültig bzw. nichtig zu erklären. Mit Urteil vom 19. Februar 2001 wies das Bezirksgericht Zürich die Klage ab. Demgegenüber hiess das Obergericht des Kantons Zürich die Klage auf Berufung der drei Kläger hin mit Entscheid vom 9. November 2001 insofern gut, als es die Beschlüsse des Vorstandes vom 20. Mai 1999 betreffend die Suspendierung von Zweigstellen und die Ausschliessung der Kläger sowie den Beschluss des Hauptausschusses vom 4. Juni 1999 aufhob. Mit Urteil vom 27. Juni 2002 hob das Bundesgericht diesen Entscheid auf und wies die Sache zur neuen Entscheidung an das Obergericht zurück. Das Obergericht wies die Sache seinerseits an das Bezirksgericht Zürich zurück, welches die Klage am 13. Mai 2003 erneut abwies. Dagegen hiess das Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, die Klage mit Urteil vom 30. April 2004 dahingehend gut, dass es die Beschlüsse des Hauptausschusses der Beklagten vom 25. April 1999 sowie des Verwaltungsausschusses (Vorstand) vom 20. Mai 1999 insoweit aufhob, als mit ihnen die Zweigstellen "Zürich-Winterthur" und "Baden-Zürich" suspendiert und die Kläger aus dem Beklagten ausgeschlossen worden waren.