Citation: 5P.490/2006 02.04.2007 E. 2

Die Beschwerdeführerin wirft dem Obergericht die Verletzung ihres rechtlichen Gehörs vor. Es habe ihr keine Gelegenheit gegeben, sich zur Frage der Wiedererwägung des bisherigen Entscheides und zum neuen für sie belastenden Entscheid zu äussern. 2.1 Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV steht den Parteien das rechtliche Gehör zu. Dieser Anspruch ist formeller Natur, womit seine Verletzung ungeachtet der materiellen Begründetheit des Rechtsmittels zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides führt (BGE 125 I 113 E. 3 S. 118; 122 II 464 E. 4a S. 469). Das rechtliche Gehör dient einerseits der Klärung des Sachverhaltes, anderseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines ihn belastenden Entscheides zur Sache zu äussern und an der Erhebung wesentlicher Beweise mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis äussern zu können, wenn dieses geeignet ist, den Ausgang des Verfahrens zu beeinflussen (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56). 2.2 Im vorliegenden Fall hob das Obergericht seinen inzwischen rechtskräftigen Entscheid vom 27. September 2006 teilweise auf, nachdem sich der zuständige Betreibungsbeamte erkundigt hatte, wie dieser zu vollziehen sei. Nach Ansicht des Obergerichts litt der genannte Entscheid an einem unauflösbaren Widerspruch, da dadurch zwar die Beschwerde gegen die Abweisung der Forderungsanmeldung seitens des Betreibungsamtes abgewiesen, zugleich aber die Behandlung dieser Anmeldung angeordnet worden war. Wie in einem solchen Fall zu verfahren ist und inwieweit ein rechtskräftiger Entscheid aufgehoben werden kann, dazu müssen sich die Betroffenen äussern können. Die Beschwerdeführerin ist durch die Aufhebung der Anordnung an das Betreibungsamt in ihrer Rechtstellung als Gläubigerin, deren Forderungsanmeldung zuvor als verspätet abgewiesen war, direkt betroffen. Sie hätte vor Erlass des neuen Entscheides angehört werden müssen, da sich dieser für sie belastend auswirkt. Indem das Obergericht ihr keine Gelegenheit gegeben hatte, sich zum Verfahren und Entscheid zu äussern, verletzte sie das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin. Der angefochtene Entscheid ist somit aufzuheben, ohne das die von der Beschwerdeführerin überdies geltend gemachte Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben noch zu prüfen wäre.