Citation: 5A_246/2008 19.05.2008 E. 4

4.1 Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, für die Bemessung des betreibungsrechtlichen Grundbetrages seien die Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) anwendbar, wonach der Grundbetrag für einen alleinstehenden Schuldner Fr. 1'550.-- betrage. 4.2 Das Erwerbseinkommen des Schuldners kann nur soweit gepfändet werden, als es nach dem Ermessen des Betreibungsbeamten für den Schuldner und seine Familie nicht unbedingt notwendig ist (Art. 93 Abs. 1 SchKG). Entgegen der sinngemässen Behauptung des Beschwerdeführers schreibt somit die einschlägige Gesetzesbestimmung die Anwendung der SKOS-Richtlinien nicht vor. Anlässlich der Revision des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs vom Jahre 1994 wurde zwar im Nationalrat der Antrag gestellt, den Begriff des "sozialen Existenzminimums" und einen Antrag an den Bundesrat zum Erlass einheitlicher Richtlinien über dessen Berechnung in das Gesetz aufzunehmen. Beides wurde aber abgelehnt und damit die generelle Festlegung des Existenzminimums in der Zwangsvollstreckung wie bisher der kantonalen Aufsichtsbehörde bzw. dem Bundesrat als oberster Aufsichtsbehörde überlassen (vgl. dazu: Vonder Mühll, Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG II, N. 21 zu Art. 93 SchKG; Art. 15 SchKG in der Fassung gemäss Ziff 6 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005, in Kraft seit 1. Januar 2007; SR 173.110). Die kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs hat die Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums der Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz vom 24. November 2000 übernommen (RBOG 2001 S. 13). Dass die Anwendung dieser Richtlinien im konkreten Fall zu einer Überschreitung des dem Betreibungsbeamten eingeräumten Ermessens und damit zu einer Verletzung von Art. 93 Abs. 1 SchKG führe (vgl. BGE 86 III 11 Nr. 7), wird nicht substanziiert behauptet.