Citation: 4A_333/2022 E. 5.2

5.2. In Bezug auf die - hier somit einzig zur Diskussion stehenden - behaupteten Verrechnungsforderungen wegen Mängeln an der Mietsache unterbreiten die Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine ganze Liste angeblicher Mängel (undichte Fenster, blockierte Jalousien, nicht funktionierende Heizung, mangelhafte Elektroinstallationen, klemmende Türen, Wasserschäden, ungenügender Wasserdruck der Dusche, fehlende Vignette des Containers für die Grünabfuhr). Die Vorinstanz stellte indes fest, dass den Beschwerdeführern der Beweis für das Vorhandensein dieser Mängel nicht gelungen sei. Darauf gehen die Beschwerdeführer nicht ein. Vielmehr scheinen sie davon auszugehen, dass es im (Ausweisungs-) Verfahren nach Art. 257 ZPO genüge, wenn ihre im Zahlungsverzug zur Verrechnung gestellten Forderungen "nicht haltlos" seien. Dem ist aber nicht so, wie das Bundesgericht bereits im Rückweisungsurteil klargestellt hat: Soll nämlich das vom Gesetzgeber zur Verfügung gestellte Instrument des Rechtsschutzes im raschen Verfahren nicht faktisch obsolet werden, genügt es nicht, wenn der Mieter eine Zahlungsverzugskündigung und Ausweisung im raschen Verfahren nach Art. 257 ZPO dadurch abzuwenden versucht, dass er Mängel an der Mietsache behauptet und aufgrund derselben unbezifferte, nicht feststehende Forderungen zur Verrechnung bringt. Dies würde dazu führen, dass sich der Mieter länger ungerechtfertigt im Mietobjekt aufhalten kann. Der gesetzgeberische Wille, dem Vermieter zu ermöglichen, im raschen Verfahren das Mietverhältnis zu beenden und die Ausweisung des säumigen Mieters zu verlangen, darf nicht vereitelt werden. Der Mieter muss daher die zur Verrechnung geltend gemachten Forderungen sofort beweisen können (Rückweisungsurteil E. 3.4 mit Hinweisen auf Rechtsprechung und Lehre; zustimmend MONIKA SOMMER, Kommentar zu 4A_452/2021, MRA 2022, S. 52). Ein solcher Beweis ist den Beschwerdeführern indes - der Beweiswürdigung der Vorinstanz zufolge - nicht gelungen. Dass diese Beweiswürdigung geradezu willkürlich wäre, wie die Beschwerdeführer vor Bundesgericht einzig rügen könnten (BGE 140 III 264 E. 2.3), behaupten sie nicht.