Citation: 8C_246/2007 20.08.2007 E. 2

Streitig und zu prüfen ist, ob dem Beschwerdeführer die rechtskräftig festgestellte Rückerstattungsschuld über Fr. 12'157.50 erlassen werden kann. 2.1 Wie das kantonale Gericht zutreffend dargelegt hat, sind unrechtmässig bezogene Leistungen gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG, welcher gemäss Art. 1 Abs. 1 ELG auch im Bereich der Ergänzungsleistungen anwendbar ist, zurückzuerstatten (Satz 1); wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Satz 2). Nach der vor Inkrafttreten des BGG ergangenen Rechtsprechung ist bei der Frage nach der Gutgläubigkeit beim Leistungsbezug hinsichtlich der Überprüfungsbefugnis des Gerichts zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen. Die Frage nach dem Unrechtsbewusstsein gehört zum inneren Tatbestand und wird daher als Tatfrage von der Vorinstanz für das Bundesgericht verbindlich beurteilt. Demgegenüber gilt die Frage nach der gebotenen Aufmerksamkeit als frei überprüfbare Rechtsfrage, soweit es darum geht, festzustellen, ob sich jemand angesichts der jeweiligen tatsächlichen Verhältnisse auf den guten Glauben berufen kann (BGE 122 V 221 E. 3 S. 223, SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49 E. 3.2). 2.2 Das kantonale Gericht ist - auch wenn es sich dazu nicht ausdrücklich und in für das Bundesgericht verbindlicher Weise (E. 2.1 hievor) geäussert hat - offenbar davon ausgegangen, dass sich der Beschwerdeführer der Unrechtmässigkeit seiner Ergänzungsleistungsbezüge nicht bewusst war. Da es das Vorliegen des guten Glaubens nur unter dem Aspekt der groben Fahrlässigkeit untersucht hat, steht einer freien Überprüfung im letztinstanzlichen Verfahren nichts im Wege. 2.3 Der Beschwerdeführer hat nach den für das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz während rund acht Jahren Ergänzungsleistungen bezogen, ohne die Durchführungsstelle je auf die gleichzeitigen Rentenzahlungen der BVG-Vorsorgeeinrichtung Winterthur-Columna aufmerksam zu machen. Dass das kantonale Gericht darin eine grobfahrlässige Verletzung der dem Beschwerdeführer obliegenden Meldepflicht, auf welche er in insgesamt neun Revisionsverfahren ausdrücklich hingewiesen worden war, erblickt und sich deshalb mit einlässlicher, auf die Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (heute: 1. und 2. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts) gestützter Begründung gegen den Erlass der von der Durchführungsstelle geforderten Rückerstattung ausgesprochen hat, stellt keinen Verstoss gegen Bundesrecht dar. Auf Grund der im Zusammenhang mit der jeweiligen Gesuchsprüfung geführten, seine Einnahmen und Ausgaben betreffenden Gespräche auf der Amtsstelle durfte dem Beschwerdeführer die Bedeutung der ihm ausgerichteten Pensionskassenrente nicht entgehen. Auch ist nicht ersichtlich, inwiefern der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG festgestellt worden sein sollte oder auf einer Rechtsverletzung nach Art. 95 BGG beruhen könnte. Der kantonale Entscheid hält daher einer Überprüfung durch das Bundesgericht ohne weiteres stand. 2.4 Mit den in der Beschwerdeschrift erhobenen Einwänden, namentlich den angeblich unzulänglichen Sprachkenntnissen und beschränkten intellektuellen Fähigkeiten des Beschwerdeführers sowie der beratenden Funktion der Durchführungsstelle, hat sich die Vorinstanz in nicht zu beanstandender Weise auseinandergesetzt. Fehl geht auch der gegenüber dem kantonalen Gericht erhobene Vorwurf, den Sachverhalt in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes nicht vollständig festgestellt zu haben. Soweit rechtserheblich liegen die entscheidrelevanten Fakten vor und sind unbestritten geblieben. Von der Verwaltung wiederum kann nicht verlangt werden, nach Tatbestandselementen - wie eben etwa dem Bezug anderweitiger Versicherungsleistungen - zu forschen, welche ihr wegen unvollständiger Deklaration der Einkommensverhältnisse seitens des Beschwerdeführers unbekannt geblieben sind, würden sich ihre Abklärungen sonst doch ins Uferlose ausweiten. Von vornherein nicht möglich war es ihr denn auch, konkrete Unterlagen zu Umständen zu verlangen, von welchen sie mangels hinreichender Angaben des Beschwerdeführers gar keine Kenntnis haben konnte. Insoweit ist die in der Beschwerde geäusserte Kritik am Verhalten der Verwaltung unhaltbar. Ohne damit Bundesrecht zu verletzen, durfte die Vorinstanz daher davon ausgehen, dass die Verwaltung kein dem Vorwurf einer grobfahrlässigen Meldepflichtverletzung durch den Beschwerdeführer entgegenstehendes Verschulden trifft.