Citation: 1P.662/2005 09.12.2005 E. 2

Das Verwaltungsgericht stützte sich auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach die Nichteinzonung in eine Bauzone grundsätzlich keine Entschädigungspflicht auslöst (eingehend dazu BGE 123 II 481 E. 6b S. 488; 122 II 326 E. 4 S. 328 ff.; 119 Ib 124 E. 2c und 2d S. 129, mit Hinweisen). Praxisgemäss trifft eine Nichteinzonung den Grundeigentümer nur ausnahmsweise enteignungsähnlich, etwa dann, wenn er überbaubares oder groberschlossenes Land besitzt, das von einem gewässerschutzrechtlichen generellen Kanalisationsprojekt (GKP) erfasst wird, und wenn er für Erschliessung und Überbauung seines Landes schon erhebliche Kosten aufgewendet hat, wobei diese Voraussetzungen in der Regel kumulativ erfüllt sein müssen. Gegebenenfalls können weitere besondere Gesichtspunkte des Vertrauensschutzes so gewichtig sein, dass ein Grundstück hätte eingezont werden müssen. Ein Einzonungsgebot kann ferner zu bejahen sein, wenn sich das fragliche Grundstück im weitgehend überbauten Gebiet (Art. 15 lit. a RPG) befindet (vgl. zum Ganzen BGE 122 II 455 E. 4a S. 457; siehe auch BGE 122 II 326 E. 6a S. 333; 121 II 417 E. 4b S. 423). Das Verwaltungsgericht hielt fest, dass im vorliegenden Fall keines dieser Kriterien erfüllt sei. 2.1 Es erscheint bereits fraglich, ob die zitierte Rechtsprechung, die auf die Ablösung altrechtlicher Zonenpläne und die erstmalige Schaffung einer RPG-konformen raumplanerischen Grundordnung zugeschnitten ist, auf den vorliegenden Fall anwendbar ist. Die Parzelle des Beschwerdeführers befand sich seit 1985 in der Landwirtschaftszone (überlagert mit einer Landschaftschutzzone) und konnte daher nicht überbaut werden. Daran hat sich seither nichts geändert: Durch die Nichtgenehmigung der Einzonung der Parzelle am 26. Juni 2001 sind die Eigentumsbefugnisse des Beschwerdeführers daher nicht eingeschränkt worden. 2.2 Die Frage kann jedoch offen bleiben, da nicht ersichtlich ist, weshalb die Parzelle des Beschwerdeführers hätte eingezont werden müssen. Der Beschwerdeführer macht lediglich geltend, dass seit der Nichteinzonung im Jahre 1985 mehr als 15 Jahre vergangen seien, weshalb ein erneuter Einzonungsantrag zulässig gewesen sei. Dies trifft grundsätzlich zu: Der Planungshorizont für Bauzonen beträgt 15 Jahre (Art. 15 lit. b RPG); nach Ablauf dieser Frist ist der Zonenplan zu überprüfen und nötigenfalls anzupassen (Entscheid 1P.293/1994 vom 20. Dezember 1994 E. 3c mit Hinweisen, publ. in ZBl 97/1996 S. 36). Insofern stand dem Beschwerdeführer ein Anspruch auf Prüfung seines Einzonungsantrags zu. Dagegen ergab sich aus dem blossen Zeitablauf kein Anspruch auf Einzonung seiner Parzelle.