Citation: 1P.87/2002 17.06.2002 E. 3

Mit der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde wurde der Schuldspruch betreffend vorsätzliche Tötung angefochten. Der Beschwerderührer beklagte sich über eine Verletzung des Anklageprinzips und machte zudem geltend, das Geschworenengericht habe in willkürlicher Würdigung der Beweise und in Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" eine fahrlässige Tatbegehung oder einen Unfall ausgeschlossen. Das Kassationsgericht hielt beide Rügen für unbegründet. Die staatsrechtliche Beschwerde richtet sich ausschliesslich dagegen, dass die Rügen betreffend den Ausschluss einer fahrlässigen Tatbegehung oder eines Unfalls verworfen wurden. Der Beschwerdeführer wirft dem Kassationsgericht in erster Linie vor, es habe den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt. Eventualiter, d.h. für den Fall, dass dieser Verfahrensmangel im bundesgerichtlichen Verfahren geheilt würde, rügt er - ebenso wie in der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde -, das Geschworenengericht habe in willkürlicher Würdigung der Beweise und in Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" eine fahrlässige Tatbegehung oder einen Unfall ausgeschlossen. 3.1 In der dem Kassationsgericht eingereichten Nichtigkeitsbeschwerde hatte der Beschwerdeführer vorgebracht, das Geschworenengericht habe nicht näher begründet, aus welchen konkreten Erkenntnissen des Beweisergebnisses auf eine vorsätzliche Tatbegehung geschlossen werden müsse, sondern pauschal auf das Beweisergebnis verwiesen. Es sei deshalb notwendig, von den umfangreichen Erwägungen des Geschworenengerichts diejenigen auszuscheiden, welche für die Beurteilung der Vorsatzfrage bzw. für den Ausschluss eines fahrlässigen Geschehens oder eines Unfalls nichts hergeben würden. Nachdem er diese Ausscheidung vorgenommen hatte, führte er aus, es sei willkürlich, dass das Geschworenengericht mit seinem ausdrücklichen Verweis auf das gesamte Beweisergebnis auch auf Erkenntnisse Bezug genommen habe, die keinen Zusammenhang mit der Frage hätten, ob er vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt habe. Sodann legte er dar, welche Ergebnisse des Beweisverfahrens für die Beurteilung dieser Frage übrig blieben. Seiner Ansicht nach sei dies die Annahme des Geschworenengerichts, er habe wegen seiner Eifersucht, und weil er die Trennung nicht habe akzeptieren können, ein Motiv gehabt. Ferner traue ihm das Gericht wegen seiner früher gelegentlich manifestierten Gewaltbereitschaft die Tat zu. Mit diesen Annahmen könne jedoch - erklärte der Beschwerdeführer - eine vorsätzliche Tatbegehung nicht nachgewiesen bzw. ein fahrlässiges Geschehen nicht ausgeschlossen werden. Bei objektiver Betrachtung bestünden hinsichtlich der Frage, ob er seine Frau vorsätzlich getötet habe, konkrete und sachlich begründete erhebliche Zweifel, über die sich das Geschworenengericht nicht hätte hinwegsetzen dürfen. 3.2 Das Kassationsgericht hielt im angefochtenen Entscheid zunächst fest, aus den Erwägungen des Geschworenengerichts ergebe sich, dass für den Schuldspruch die Gesamtheit der Indizien ausschlaggebend gewesen sei. Es habe offensichtlich kein einzelnes Indiz vorgelegen, das praktisch mit Sicherheit auf das zu Beweisende hingewiesen hätte. Die im vorliegenden Fall zu beurteilenden Indizien hätten dies erst in ihrer Gesamtheit und in Beziehung zueinander getan. Sodann erklärte das Kassationsgericht, wenn der Verteidiger beanstande, es sei unklar, welche Beweisergebnisse zum Schluss geführt hätten, der Beschwerdeführer habe die ihm vorgeworfene Tat vorsätzlich begangen, lasse er das Wesen des (reinen) Indizienprozesses unberücksichtigt. Die aus den Beweismitteln gewonnenen einzelnen Indizien seien im vorliegenden Fall "nur in ihrer Gesamtheit indirekt beweisend". Wenn das Geschworenengericht z.B. unter dem Titel "Hat der Beschwerdeführer die Geschädigte getötet?" Ausführungen über die Motivlage gemacht habe, so stehe dahinter die Überlegung, dass regelmässig (aber nicht ausnahmslos) aus bestimmten, einfühlbaren Beweggründen heraus eine Gewalttat verübt werde. Bestehe wie hier aufgrund der Akten ein klares Tatmotiv, so liege darin ein Belastungsindiz, welches mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit für die Täterschaft des Beschwerdeführers sowie den Tatablauf spreche. Wenn das Geschworenengericht - um ein weiteres Beispiel zu nennen - zur allgemeinen Glaubwürdigkeit von H.X.________ bzw. über deren Charakter Ausführungen gemacht habe, so sei dies (unter anderem) im Hinblick auf die ins Verfahren eingeflossenen Äusserungen von H.X.________ gegenüber Dritten geschehen. So habe das Geschworenengericht unter dem Titel "Hat der Beschwerdeführer mit dem Tod der Geschädigten zu tun?" auf deren Aussagen gegenüber B.________ hingewiesen, wonach man sie - H.X.________ - in einem solchen Fall (wenn sie fremdgehe) mit dem Sarg hinaustragen könne. Da sie vorgängig solche Befürchtungen geäussert habe, liege darin ein Hinweis auf die Täterschaft des Beschwerdeführers sowie den Tatablauf, wenn in der Folge nach einem entsprechenden Vorfall (Beziehung von H.X.________ zu einem anderen Mann) tatsächlich ein solches Verbrechen im Raum stehe. Durch den weiteren Hinweis des Geschworenengerichts auf eine sinngleiche Äusserung des Beschwerdeführers gegenüber seiner zweiten Ehefrau (wonach ihr Leben verwirkt sei, wenn sie fremdgehe) habe der vorstehende Hinweis an Bedeutung gewonnen. Es sei nicht willkürlich, dass das Geschworenengericht mit seinem ausdrücklichen Verweis auf das gesamte Beweisergebnis auch auf Erkenntnisse Bezug genommen habe, welche keinen direkten Zusammenhang mit der Frage hätten, ob der Beschwerdeführer vorsätzlich gehandelt habe. Die betreffenden Erkenntnisse seien - wie im Übrigen auch aus dem Fragenkatalog bzw. den Beweisthemen hervorgehe - im Gegenteil notwendiger Bestandteil der geschworenengerichtlichen indirekten Beweisführung in einem reinen Indizienprozess. Im Weiteren führte das Kassationsgericht aus, es treffe zu, dass sich das Geschworenengericht zur Frage einer fahrlässigen Tatbegehung oder eines Unfalls kurz gehalten habe. Dies liege jedoch im Prozessthema begründet. Gegenstand des Verfahrens vor dem Geschworenengericht sei die Frage gewesen, ob der Beschwerdeführer seine Frau wissentlich und willentlich getötet habe. Ein umfassender Negativbeweis, dass keine fahrlässige Tatbegehung und kein Unfall zum Tod geführt hätten, sei dagegen nicht zu führen gewesen. Das Geschworenengericht habe eingehend und unter Darlegung aller belastenden Indizien begründet, dass eine vorsätzliche Tatbegehung zum Tod geführt habe. Wenn es am Schluss geprüft habe, ob Anhaltspunkte für eine fahrlässige Tatbegehung oder einen Unfall vorlägen, so sei dies nur der Vollständigkeit halber sowie mit Blick auf die Wahrung des Gehörsanspruchs des Beschwerdeführers geschehen. Es möge zutreffen, dass dieser auch bei einem fahrlässigen Tatgeschehen oder einem Unfall Anlass gehabt hätte, sich entsprechend zu verhalten. Das Verhalten des Beschwerdeführers nach der Tat - und das sei für das Geschworenengericht entscheidend gewesen - habe aber gerade für die dem Beschwerdeführer nachzuweisende Tat gesprochen bzw. sich nahtlos in das gesamte Indizienbild eingefügt. Auf jeden Fall sei es nicht willkürlich, wenn das Geschworenengericht am Schluss anmerkungsweise feststelle, das komplexe Nachtatverhalten liesse sich im Falle einer fahrlässigen Tatbegehung oder eines Unfalls nicht erklären. Eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" liege nicht vor. 3.3 In der staatsrechtlichen Beschwerde wird zur Begründung der Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Wesentlichen auf den Minderheitsantrag verwiesen, den einer der fünf Kassationsrichter zu Protokoll gegeben hat. In diesem Antrag wird ausgeführt, wenn nicht ein einzelnes Indiz beweisbildend sei, sondern die Gesamtheit der Indizien, so könne dies nicht zur Folge haben, dass das Beweisergebnis nicht mehr rational überprüfbar sei. Auch in diesem Fall müsse es dem Verurteilten erlaubt und möglich sein, zu allen oder zu ausgewählten Indizien die Auffassung zu äussern, sie hätten in Wirklichkeit keine die Schuld indizierende Bedeutung und mithin sei die umgekehrte Annahme willkürlich. Wenn eine Gesamtheit von Indizien erst zusammen den Nachweis der Schuld ergebe, so ändere das nichts daran, dass das Gewicht jedes einzelnen dieser gemeinsam gewogenen Indizien überprüft werden könne und sich bei dieser Überprüfung möglicherweise die Schlussfolgerung ergebe, die Summe des Gewichts aller einzeln gewogenen Indizien reiche für den Nachweis der Schuld nicht aus. Indem das Kassationsgericht ausführe, das Geschworenengericht habe eingehend und unter Darlegung aller belastenden Indizien begründet, dass eine vorsätzliche Tatbegehung zum Tod geführt habe, wische es mit einem einzigen Satz sämtliche Ausführungen des Beschwerdeführers zu den einzelnen Indizien weg und verweigere diesem damit das rechtliche Gehör. 3.3.1 Aus dem in Art. 29 Abs. 2 BV gewährleisteten Anspruch auf rechtliches Gehör ergibt sich die Pflicht der Behörde, die Sache zu prüfen und ihren Entscheid zu begründen. Diese Pflicht bedeutet jedoch nicht, dass sich die urteilende Instanz mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinander setzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen müsste. Sie kann sich auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Es genügt, wenn sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid stützt (BGE 126 I 97 E. 2b S. 102 f.; 124 V 180 E. 1a S. 181, je mit Hinweisen). 3.3.2 Der Beschwerdeführer ist zu Unrecht der Meinung, das Kassationsgericht sei in ungenügender Weise auf die Rüge eingegangen, das Geschworenengericht habe in willkürlicher Würdigung der Beweise und in Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" eine fahrlässige Tatbegehung oder einen Unfall ausgeschlossen. Den oben (E. 3.2) angeführten Überlegungen des Kassationsgerichts ist zu entnehmen, dass sich dieses mit allen Argumenten befasste, die der Beschwerdeführer zur Begründung seiner Rüge vorgebracht hatte. Es verwarf die Behauptung, es sei unklar, welche Beweisergebnisse zum Schluss geführt hätten, der Beschwerdeführer habe die ihm vorgeworfene Tat vorsätzlich begangen. Sodann erklärte es, weshalb es nicht willkürlich sei, wenn das Geschworenengericht mit seinem ausdrücklichen Verweis auf das gesamte Beweisergebnis auch auf Erkenntnisse Bezug genommen habe, welche keinen direkten Zusammenhang mit der Frage der vorsätzlichen Tatbegehung hätten. Im Weiteren legte es dar, dass das Geschworenengericht die Beweise nicht willkürlich gewürdigt und den Grundsatz "in dubio pro reo" nicht verletzt habe, indem es eine fahrlässige Tatbegehung oder einen Unfall ausgeschlossen habe. Was der Beschwerdeführer unter dem Titel "Verweigerung des rechtlichen Gehörs" vorbringt, stellt im Grunde genommen zu einem erheblichen Teil eine Kritik an der vom Kassationsgericht vorgenommenen Beweiswürdigung dar. Er ist der Meinung, das Gericht hätte für jedes Indiz, von dem er behauptet habe, es habe keine den Vorsatz indizierende Bedeutung, prüfen müssen, ob dies zutreffe. Das Kassationsgericht war dagegen der Auffassung, im vorliegenden Fall seien die Indizien nicht einzeln, sondern in ihrer Gesamtheit zu würdigen. Wie es sich damit verhält, ist bei der Behandlung der materiellen Rügen zu prüfen (vgl. E. 3.4). Auch wenn das Kassationsgericht nicht zu allen Einwänden des Beschwerdeführers im Einzelnen Stellung nahm, ergibt sich aus seinen Ausführungen mit genügender Klarheit, dass und weshalb es die Rügen des Beschwerdeführers für unbegründet hielt und dass es daher zum Schluss kam, das Geschworenengericht habe die Verfassung und die EMRK nicht verletzt, indem es aufgrund der Gesamtheit der Indizien die vorsätzliche Tatbegehung durch den Beschwerdeführer als nachgewiesen erachtete. Die Rüge, das Kassationsgericht habe den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, ist demnach unzutreffend. 3.4 Für diesen Fall macht der Beschwerdeführer geltend, das Geschworenengericht habe in willkürlicher Würdigung der Beweise und in Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" eine fahrlässige Tatbegehung oder einen Unfall ausgeschlossen. Er beruft sich in diesem Zusammenhang auf Art. 9 BV sowie auf Art. 32 Abs. 1 BV und "Art. 6 Abs. 1 und 2 EMRK" (richtig: Art. 6 Ziff. 2 EMRK). Im Bereich der Beweiswürdigung verfügt der Sachrichter über einen weiten Ermessensspielraum. Das Bundesgericht kann die Beweiswürdigung nur unter dem Gesichtswinkel des Willkürverbots prüfen. Willkür im Sinne von Art. 9 BV bzw. der bisherigen Praxis zu Art. 4 aBV liegt vor, wenn die Beweiswürdigung offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 I 208 E. 4a S. 211; 124 IV 86 E. 2a S. 88, je mit Hinweisen). Wird - wie im vorliegenden Fall - mit staatsrechtlicher Beschwerde eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel gerügt, so kann das Bundesgericht nur eingreifen, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver Würdigung des ganzen Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an der Schuld des Angeklagten fortbestanden (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 IV 86 E. 2a S. 88; 120 Ia 31 E. 2d S. 38). Der Beschwerdeführer legt zunächst dar, welche Ergebnisse des Beweisverfahrens seiner Ansicht nach nichts mit der Frage der vorsätzlichen Tatbegehung zu tun hätten. Sodann führt er jene Ergebnisse an, die nach seiner Meinung für die entscheidende Frage übrig blieben, und behauptet, mit den betreffenden Annahmen könne eine vorsätzliche Tatbegehung nicht nachgewiesen bzw. ein fahrlässiges Geschehen nicht ausgeschlossen werden. Seine Argumentation besteht im Wesentlichen darin, die Verbindung der Indizien zu lösen und die belastenden Tatsachen sozusagen einzeln zu "zerpflücken". Da ein Indiz jedoch immer nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf die Täterschaft oder die Tat hinweist, lässt es, einzeln betrachtet, die Möglichkeit des Andersseins offen, enthält daher auch den Zweifel (Hans Walder, Der Indizienbeweis im Strafprozess, ZStrR 108/1991, S. 309; derselbe, Die Beweisführung in Strafsachen, insbesondere der Indizienbeweis, Zürich 1974/ 75, S. 49). Alle Indizien zusammen können aber vollen Beweis und volle Überzeugung bringen und jeden vernünftigen Zweifel ausschliessen. In diesem Fall sind sie nicht einzeln, sondern in ihrer Gesamtheit zu würdigen (Robert Hauser/ Erhard Schweri, Schweizerisches Strafprozessrecht, 4. Aufl. 1999, § 59 Rz. 13 S. 239). Das Kassationsgericht hielt mit Grund fest, für das Geschworenengericht seien die Indizien im vorliegenden Fall nur zusammen beweisbildend. Es handelte daher nicht verfassungs- oder konventionswidrig, wenn es die vom Geschworenengericht angeführten Indizien in ihrer Gesamtheit gewürdigt hat. Die oben (E. 3.2) angeführten Überlegungen, mit denen das Kassationsgericht die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Rügen als unzutreffend erachtete, halten vor der Verfassung und der EMRK stand. Es ist einzuräumen, dass auch bei einer Gesamtwürdigung der Indizien theoretisch ein Zweifel bleibt, ob der Beschwerdeführer die ihm zur Last gelegte Tat vorsätzlich begangen hat, da eine fahrlässige Tatbegehung nicht mit absoluter Gewissheit ausgeschlossen werden kann. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Grundsatz "in dubio pro reo" sind aber bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich um erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen (BGE 124 IV 86 E. 2a S. 88; 120 Ia 31 E. 2c S. 37). Bei objektiver Würdigung des ganzen Beweisergebnisses blieben im vorliegenden Fall keine offensichtlich erheblichen und schlechterdings nicht zu unterdrückenden Zweifel, dass der Beschwerdeführer seine Ehefrau vorsätzlich getötet habe, weshalb eine fahrlässige Tatbegehung oder ein Unfall ausser Betracht falle. Das Kassationsgericht verletzte somit die Verfassung und die EMRK nicht, wenn es die gegen das Urteil des Geschworenengerichts erhobene Nichtigkeitsbeschwerde abwies. Nach dem Gesagten ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.