Citation: 5A_957/2016 E. 2

Rechtsschutz in klaren Fällen gewährt das Gericht gemäss Art. 257 Abs. 1 ZPO, wenn der Sachverhalt unbestritten oder sofort beweisbar ist (lit. a) und die Rechtslage klar ist (lit. b). Ein entsprechendes Gesuch muss - unter Nichteintretensfolge (Art. 257 Abs. 3 ZPO) - die beiden Bedingungen, aber auch die Prozessvoraussetzungen erfüllen (Art. 59 Abs. 1 ZPO), zu denen insbesondere das schutzwürdige Interesse der gesuchstellenden Partei zählt (Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO).