Citation: 2A.86/2003 16.05.2003 E. 3.2

3.2.1 Das Verwaltungsgericht geht in seinem Urteil von der dargestellten Rechtsprechung zur Frage der missbräuchlichen Berufung auf die Ehe aus. In tatsächlicher Hinsicht hat es festgestellt, dass der Beschwerdeführer nur seit sehr kurzer Zeit in der Schweiz weilt und bloss rund vier Monate mit seiner Ehefrau zusammenlebte. Mit Urteil vom 15. Mai 2002 stellte der Amtsgerichtspräsident von Thal-Gäu im Rahmen der Eheschutzmassnahmen fest, dass die Eheleute seit dem 18. März 2002 getrennt lebten. Der Beschwerdeführer wohnt seit April 2002 in Solothurn, währenddem seine Ehefrau weiterhin in ihrer Wohnung in Oensingen wohnhaft ist. Die späte Arbeitszeit und die Distanz zwischen dem Arbeitsort und der Wohnung der Ehefrau des Beschwerdeführers vermag wohl zu erklären, wieso der Beschwerdeführer in Solothurn selber eine Wohnung nahm, nicht jedoch, dass er trotz angeblich gewolltem ehelichen Zusammenleben nach Aufgabe seiner Berufstätigkeit in Solothurn blieb und nicht nach Oensingen zurückzog. Gemäss den übereinstimmenden Angaben des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau im Verfahren vor Verwaltungsgericht haben sie sich seit der Trennung praktisch nur noch bei Gerichtsverhandlungen gesehen; der letzte telefonische Kontakt fand Ende 2002 statt. Die Ehefrau schliesst jegliche Wiederaufnahme der Ehegemeinschaft aus. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers hat sie den Willen zur Scheidung, was sie auch anlässlich der Befragung als Zeugin in der Hauptverhandlung vor Verwaltungsgericht bestätigt hat. Die Scheidungsklage hat sie bis jetzt nicht eingereicht, weil sie eine gemeinsame Lösung anstrebe und nicht vier Jahre warten wolle. Demgegenüber macht der Beschwerdeführer geltend, er liebe seine Ehefrau immer noch und möchte deshalb wieder mit ihr zusammenleben. Vor Verwaltungsgericht gab er aber zu Protokoll, dass er nach der Trennung von seiner Gattin eine neue Beziehung eingegangen sei. Er habe eine junge Frau im Oktober 2002 kennen gelernt. Die junge Frau habe jedoch nach wenigen Tagen des Zusammenlebens die Beziehung wieder aufgelöst. Angesichts dieser Umstände hat das Verwaltungsgericht in nachvollziehbarer und unter dem Gesichtspunkt von Art. 105 Abs. 2 OG nicht zu beanstandender Weise den tatsächlichen Schluss gezogen, dass die Ehe nach dem bisherigen Verhalten der Eheleute offensichtlich gescheitert und ein weiteres Zusammenleben insbesondere aus der Sicht der Ehefrau nicht mehr in Frage komme. Davon, dass der Beschwerdeführer den willkürlichen Launen seiner Ehefrau ausgesetzt sei und die Ehefrau nicht genau wisse, was sie eigentlich wolle, wie der Beschwerdeführer ausführen lässt, kann schon deswegen nicht die Rede sein, weil die Ehefrau ihren mangelnden Ehewillen klar zum Ausdruck gebracht hat und angesichts der über einjährigen Trennungszeit auch nicht mehr von einer in einer vorübergehenden Krisensituation begründeten "Laune" ausgegangen werden kann. Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers spielt es auch keine Rolle, wer das Scheitern der Beziehung letztlich zu verantworten hat (Urteil 2A.143/2003 vom 9. April 2003 E. 2.2), respektive welche Gründe dafür massgebend sind (BGE 128 II 145 E. 3.4 S. 154; 127 II 49 E. 5d S. 59 f.). Ebenso wenig kommt es darauf an, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers bis anhin kein Scheidungsverfahren eingeleitet hat (Urteil 2A.202/2002 vom 8. Mai 2002 E. 2.4). Bei gesamthafter Betrachtung aller Indizien musste sich für das Verwaltungsgericht der tatsächliche Schluss aufdrängen, dass auch der Beschwerdeführer, trotz seiner - vage gebliebenen - Behauptungen, er liebe seine Frau, strebe eine Wiedervereinigung an und habe entsprechende Bemühungen immer wieder unternommen, nicht ernsthaft mit der Möglichkeit rechnet bzw. rechnen kann, das eheliche Zusammenleben werde zu irgend einem Zeitpunkt nochmals aufgenommen. 3.2.2 Vorliegend bestehen somit keine Aussichten auf Weiterführung einer ehelichen Gemeinschaft. Wenn sich der Beschwerdeführer unter diesen Umständen dennoch auf die Ehe beruft, um eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu erwirken, handelt er rechtsmissbräuchlich. Die Vorinstanz hat daher mit dem angefochtenen Entscheid Bundesrecht nicht verletzt.