Citation: C 283/03 30.08.2004 E. 3

3.1 Im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 3. September 2002 erhob die Beschwerdegegnerin Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 21. August 2002 und begründete ihr Begehren damit, auf Grund der schlechten Konjunktur/Auftragsstand könne sie die Selbstständigkeit nicht weiterführen. Gemäss einer Bestätigung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, im Schreiben vom 4. Oktober 2002, war die Beschwerdegegnerin vom 1. Januar 2001 bis 31. August 2002 als Selbstständigerwerbende im Nebenerwerb erfasst. Für den Monat August und September 2002 gab sie Einkommen als Übersetzerin mit Fr. 10.- und Fr. 165.- an. 3.2 Das kantonale Gericht ging gestützt auf die Angaben der Beschwerdegegnerin im Antragsformular und auf Grund der entsprechenden Arbeitsbemühungen als Arbeitnehmerin im Juni und Juli 2002 davon aus, dass die Bereitschaft der Beschwerdegegnerin, die selbstständige Tätigkeit als Übersetzerin zugunsten einer Arbeitnehmertätigkeit aufzugeben, nicht in Abrede gestellt werden könne. Der Wille zur Fortführung der selbstständigen Tätigkeit habe nicht mehr vorgelegen. Daran vermöge auch die Tatsache, dass sie in den Monaten August und September 2002 Einkommen als Übersetzerin erzielt habe, nichts zu ändern, zumal sie damit auch zur Schadenminderung beitrug und die Verdienste mit Fr. 10.- und Fr. 165.- offensichtlich weit unter der Zumutbarkeitsgrenze von Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG lagen. Ebenfalls sei die Bereitschaft der Beschwerdegegnerin erstellt, sich bei der Sozialversicherungsanstalt als Selbstständigerwerbende abzumelden. Der Umstand, dass sie nach Antragstellung trotzdem angemeldet blieb resp. sich - offenbar auf Anraten der Arbeitslosenkasse - nach einer Abmeldung wieder an- und in der Folge wieder abmeldete, sei als formelle Gegebenheit für sich allein nicht geeignet, die Vermittlungsfähigkeit ab 21. August 2002 in Frage zu stellen. Vielmehr sei unter Würdigung der gesamten Umstände davon auszugehen, dass die von der Arbeitslosenversicherung mit besonderen Taggeldern in der Planungsphase (Oktober bis Dezember 2000) geförderte selbstständige Tätigkeit im Zeitpunkt der Antragstellung am 21. August 2002 definitiv aufgegeben worden sei. Der geringfügige Verdienst aus den Übersetzungsstunden im August 2002 (Fr. 10.-) und September 2002 (Fr. 165.-) könne jedenfalls nicht als Indiz für eine Fortführung dieser selbstständigen Erwerbstätigkeit gewertet werden. 3.3 Der Betrachtungsweise des kantonalen Gerichts ist beizupflichten. Auf Grund der Akten ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt der Anmeldung ihre selbstständige Erwerbstätigkeit zugunsten einer Beschäftigung als Arbeitnehmerin aufgegeben hatte und nur auf Grund der Auskünfte der Organe der Arbeitslosenversicherung es wiederum zu einer kurzfristigen Anmeldung bei der Sozialversicherungsanstalt kam. Daran ändert nichts, dass sie in der Bescheinigung vom 29. September 2002 unter Ziff. 15 "letzter geleisteter Arbeitstag" angab, je nach Auftragserhalt werde immer noch gearbeitet. Auf Grund der vorliegenden Umstände kann der Beschwerdegegnerin nicht zum Nachteil gereichen, dass sie gewisse Übersetzungsarbeiten in Nachachtung der Schadenminderungspflicht nach der Anmeldung zum Leistungsbezug weiterhin ausgeführt und als Zwischenverdienst angegeben hat.