Citation: 5P.115/2003 15.05.2003 E. 3

Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, die Nichtberücksichtigung der monatlichen Steuerrate von Fr. 250.-- bei der Berechnung seines Existenzminimums verletze das Willkürverbot sowie das Gleichbehandlungsgebot. Das Obergericht hat die Steuern nicht berücksichtigt, da nicht glaubhaft nachgewiesen sei, dass diese bezahlt würden und es zudem fraglich sei, ob eine Berücksichtigung überhaupt zulässig sei. Dass der Beschwerdeführer die Steuern nicht bezahlt hat, wird von ihm nicht bestritten. Er bringt vielmehr vor, auf Grund der Einkommenspfändung des Betreibungsamtes sei es ihm gar nicht möglich gewesen, irgendwelche Zahlungen zu tätigen. Verpflichtungen, die nicht tatsächlich bezahlt werden, können im Notbedarf jedoch von vornherein keine Berücksichtigung finden, daran ändert auch der Grund für die Nichtbezahlung nichts. Der Beschwerdeführer übersieht zudem, dass die Nichtberücksichtigung der Steuerlast bei der Berechnung des Grundbedarfs in engen finanziellen Verhältnissen der Praxis des Bundesgerichts entspricht (BGE 126 III 353 E. 1a/aa S. 356; 127 III 68 E. 2b S. 70). Damit liegt weder eine Verletzung des Willkürverbotes noch des Gleichbehandlungsgebotes vor.