Citation: 8C_991/2008 01.04.2009 E. 3.2

3.2.1 Aufgrund der Vorbringen der Beschwerdeführerin ist die Frage, ob die kantonale Beschwerde aussichtslos gewesen war, vor allem hinsichtlich der ärztlich diagnostizierten Endometriose zu beurteilen. In Bezug auf diese Erkrankung ergibt sich für den Zeitpunkt, in dem die kantonale Beschwerde eingereicht wurde (14. Juni 2007), aus den ärztlichen Unterlagen folgendes Bild: Der von der MEDAS, Medizinische Abklärungsstelle (Gutachten vom 13. April 2006), konsiliarisch beigezogene PD Dr. med. R.________, Gynäkologie und Geburtshilfe FMH, kam im Bericht vom 23. März 2006 gestützt auf eine klinische Untersuchung zum Ergebnis, für die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit sei die Tatsache wesentlich, dass die Explorandin im Bereich von Vulva und Vagina an keinen Schmerzen leide. Der Schmerz, welcher im oberen Vaginalbereich beidseits lateral ausgelöst werden könne, trete bei täglich leichter Arbeit nicht auf, weshalb aus gynäkologischer Sicht die Arbeitsfähigkeit nicht vermindert sei. Demgegenüber erläuterte der behandelnde Arzt, Dr. med. E.________, Leitender Arzt Gynäkologie, Spital X.________, in einer Stellungnahme vom 18. Juli 2006, bei diesem komplexen Krankheitsbild sei mit einer kurzen bimanuellen klinischen Untersuchung keine zuverlässige Aussage zu machen; eine Erklärung der massiven floriden Endometriose sei letztlich nur mittels einer Laparoskopie zu finden. Die chronischen Unterbauchbeschwerden und die damit verbundenen Einschränkungen seien direkt mit dem Zustand nach Endometriose in Verbindung zu bringen; es bestünden zweifellos narbige Verhältnisse bei dieser operativ therapierten schweren Endometriose, welche Schmerzen auslösten und die Arbeitsfähigkeit erheblich beeinträchtigten. Die Gutachter der MEDAS hielten nach Rücksprache mit PD Dr. med. R.________ am 4. Oktober 2006 fest, dass die wichtigsten Symptome einer Endometriose Unterleibs- und Menstruationsschmerzen seien. Charakteristische körperliche Befunde würden anlässlich einer bimanuellen Untersuchung festgestellt, wobei die Diagnose mit einer Laparoskopie bestätigt werden könne. Nicht selten komme es wie bei der Explorandin zu Weichteilschmerzen, wobei Vernarbungen durch die Endometriose wohl eine Rolle spielten. Im Bericht vom 29. März 2007 bemerkte Dr. med. E.________, auch wenn nach multiplen Operationen keine Endometriose-Herde mehr gefunden werden könnten, persistierten die Schmerzzustände in Folge der Adhäsions- und Narbenbildung. Die schweren rezidivierenden Unter-, Mittel- und Oberbauchbeschwerden seien zweifellos eine Folge der Endometriose, ob diese nun nachweisbar sei oder nicht. 3.2.2 Aus den zitierten ärztlichen Unterlagen ergibt sich, dass zwei ausgewiesene Fachspezialisten auf dem Gebiete der Gynäkologie das Ausmass der Endometriose und deren gesundheitlichen Auswirkungen divergent beurteilten. Ex ante betrachtet ist daher die vorinstanzlich festgestellte Aussichtslosigkeit der am 14. Juni 2007 eingereichten kantonalen Beschwerde nicht ohne weiteres begründbar. Die Beschwerdeführerin durfte davon ausgehen, dass das kantonale Gericht nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung die medizinischen Berichte frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, zu würdigen hat, was insbesondere bei einander widersprechenden medizinischen Auskünften gilt (vgl. BGE 125 V 251 E. 3a S. 352). Wohl hat es das Eidgenössische Versicherungsgericht mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Auskünfte Richtlinien zu beachten (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b S. 352 ff.). Daraus kann jedoch entgegen der Begründung zur Aussichtslosigkeit der kantonalen Beschwerde im angefochtenen Entscheid nicht geschlossen werden, ein unter Beachtung der einschlägigen Verfahrensvorschriften (vgl. Art. 44 ATSG sowie BGE 132 V 93 E. 6 S. 106 ff. und 376 E. 6 ff. S. 380 ff.) von der IV-Stelle eingeholtes medizinisches Gutachten einer unabhängigen und unparteilichen Medizinischen Abklärungsstelle (vgl. dazu BGE 123 V 175) sei vom kantonalen Gericht bei der Beweiswürdigung nur noch eingeschränkt überprüfbar. Aus der der Beurteilung der Aussichtslosigkeit vorangegangenen Beweiswürdigung der Vorinstanz lässt sich denn auch nichts Gegenteiliges entnehmen. Vielmehr legte sie einlässlich dar, weshalb zur Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit auf das MEDAS-Gutachten und nicht auf anderweitige medizinische Unterlagen abzustellen ist. Im Übrigen wurde erst mit dem von der Beschwerdeführerin bestellten und im Verlaufe des kantonalen Verfahrens abgegebenen Gutachten des Prof. Dr. med. M.________, Co-Direktor, Chefarzt Gynäkologie und Gynäkologische Onkologie, Frauenklinik, Spital Y.________, vom 22. Januar 2008 (vgl. auch dessen Ergänzungen vom 29. Juli 2008) klar, dass die geltend gemachten urologischen und die damit zusammenhängenden Beschwerden weder klinisch-gynäkologisch noch radiologisch (Ultrasonographie) objektivierbar und auch die vermuteten multiplen Verwachsungen nicht nachweisbar waren. Insgesamt können prospektiv die Gewinnaussichten im Zeitpunkt bei Einreichung der kantonalen Beschwerde am 14. Juni 2007 nicht als beträchtlich geringer angesehen werden als die Verlustgefahren. Die Vorinstanz hat daher die Aussichtslosigkeit der kantonalen Beschwerde in Verletzung von Art. 29 Abs. 3 Satz 1 BV festgestellt. Ob sie zudem, wie letztinstanzlich geltend gemacht wird, den Anspruch auf Rechtsmittelgarantie (vgl. Art. 29a BV) und den Grundsatz der Waffengleichheit (vgl. Art. 29 Abs. 1 BV) verletzt hat, ist daher nicht zu beurteilen. Die Sache ist an das kantonale Gericht zurückzuweisen, damit es die für die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege weiter vorausgesetzte Bedürftigkeit prüfe.