Citation: 1P.134/2005 19.05.2005 E. 1

1.1 Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid, gegen den die staatsrechtliche Beschwerde grundsätzlich zulässig ist (Art. 86 Abs. 1 OG). Indes ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin die Voraussetzungen für die Legitimation zur staatsrechtlichen Beschwerde erfüllt. 1.2 Zur staatsrechtlichen Beschwerde ist nach Art. 88 OG befugt, wer durch den angefochtenen Entscheid persönlich in seinen rechtlich geschützten Interessen beeinträchtigt ist. Nach der Praxis des Bundesgerichts sind die Eigentümer benachbarter Grundstücke befugt, die Erteilung einer Baubewilligung anzufechten, wenn sie die Verletzung von Bauvorschriften geltend machen, die ausser den Interessen der Allgemeinheit auch oder in erster Linie dem Schutz der Nachbarn dienen. Zusätzlich müssen sie dartun, dass sie sich im Schutzbereich der Vorschriften befinden und durch die behaupteten widerrechtlichen Auswirkungen der Baute betroffen werden (BGE 125 II 440 E. 1c S. 442 f.; 119 Ia 362 E. 1b S. 364 f.; 118 Ia 232 E. 1a S. 234 f., je mit Hinweisen). Trotz fehlender Legitimation in der Sache selbst kann ein Beschwerdeführer aufgrund seiner Parteistellung im kantonalen Verfahren die Verletzung von Verfahrensvorschriften rügen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt (BGE 129 I 217 E. 1.4 S. 222 mit Hinweisen). Zur Verfolgung öffentlicher Interessen oder bloss tatsächlicher Vorteile steht die staatsrechtliche Beschwerde nicht zur Verfügung (BGE 118 Ia 232 E. 1a S. 234; 116 Ia 177 E. 3a S. 179 f.). 1.3 Die Beschwerdeführerin rügt einerseits den unterschrittenen Gebäudeabstand zwischen den beiden geplanten Bauten Haus 2 und 3 auf der Parzelle Nr. 872. Die Grundstücke Nrn. 4989 und 1411 der Beschwerdeführerin sind von der genannten Bauparzelle durch den Dorfbach getrennt. Die von der Baubehörde bewilligte Unterschreitung des Gebäudeabstandes hat nach Auffassung der Beschwerdeführerin massive Auswirkungen auf die Wohnhygiene und die Wohnqualität ("erhöhtes Konfliktpotential infolge von Lärm, Gerüchen, Einschränkungen der Privatsphäre" etc.) und auf das Ortsbild, welches gemäss Zonenordnung durch das Merkmal einer aufgelockerten Siedlungsstruktur geprägt sein sollte. Die gesetzlichen Gebäudeabstände wollten nach Auffassung der Beschwerdeführerin zudem verhindern, dass je nach Blickwinkel der optische Eindruck entstehe, dass mehrere Häuser quasi zusammengebaut seien und damit für die Nachbarn überlange Häuserfronten entständen, was aufgrund des geringen Abstandes der projektierten Mehrfamilienhäuser der Fall sein würde. Der Gebäudeabstand zwischen den Häusern 2 und 3 in der Ortsrandzone I betrage gemäss Art. 102 Abs. 3 erster Satz des kommunalen Baugesetzes von Davos vom 4. März 2001 (BG/Davos) 15.5 m. Der tatsächlich vorgesehene Abstand von 8.32 m unterschreite den gesetzlichen Minimalabstand augenfällig und sei darum offensichtlich rechtswidrig sowie willkürlich. Daran ändere nichts, dass die Baubehörde gemäss Art. 102 Abs. 3 BG letzter Satz geringere Gebäudeabstände bewilligen kann, wenn keine öffentlichen Interessen entgegenstehen. 1.4 Vorschriften über Grenz- und Gebäudeabstände kommt regelmässig auch nachbarschützende Funktion zu; sie liegen grundsätzlich nicht nur in einem allgemeinen öffentlichen Interesse, sondern umschreiben auch die rechtlich geschützte Sphäre der Nachbarn (vgl. BGE 113 Ia 468 E. 1b S. 470; 112 Ia 88 E. 1b S. 89 f., je mit Hinweisen). Sie sollen insbesondere jegliche Einflüsse von Bauten und ihrer Benutzung auf Nachbargrundstücke mindern, namentlich die Beeinträchtigung von Belichtung, Besonnung, Belüftung und Aussicht. Ferner sollen sie vor Schattenwurf und Einsicht schützen (vgl. BGE 119 Ia 113 E. 3b S. 117; Erich Zimmerlin, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Aargau vom 2. Februar 1971, 2. Aufl., Aarau 1985, N. 3 zu §§ 163 - 165; Peter Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltrecht, 4. Auflage, Bern 2002, S. 296 f.; Walter Haller/Peter Karlen, Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht, 3. Auflage, Band 1, Zürich 1999, S. 174 f.). 1.5 Die fraglichen Grundstücke liegen in der Ortsrandzone I. Dort gilt gemäss dem Zonenschema in Art. 93 BG/Davos ein grosser Grenzabstand von 10.5 m und ein kleiner von 5 m. Aufgrund von Art. 102 Abs. 3 erster Satz BG/Davos ist zwischen mehreren Bauten auf dem gleichen Grundstück die Summe der beiden gesetzlichen Grenzabstände als Gebäudeabstand einzuhalten. Es ist davon auszugehen, dass diese kommunalen Abstandsvorschriften aus Sicherheitsgründen (Wohnhygiene, Feuerpolizei) sowie aus siedlungsplanerischen und überbauungsästhetischen Überlegungen erlassen wurden (dazu auch Urteil 1P.166/1998 vom 10. September 1998, E. 2b, eine zürcherische Gemeinde betreffend). Damit dienen sie jedenfalls soweit dem Schutz der Nachbarn, als sie deren Sicherheit bezwecken. Demgegenüber liegen die zweckmässige Gestaltung von Siedlungen und deren ästhetisches Gesamtbild im öffentlichen Interesse, da sie ein über den nachbarschaftlichen Rahmen hinausreichendes Bezugsfeld voraussetzen (vgl. BGE 118 Ia 232 E. 1b S. 235). Die nachbarschützende Wirkung dieser Abstandsvorschriften beschränkt sich indessen auf die unmittelbar an das Baugrundstück angrenzenden Nachbarn. Gegen übermässigen Entzug von Licht und Aussicht werden sämtliche in der Umgebung der Neubauten wohnenden Nachbarn durch die Bauvorschriften betreffend Gebäudehöhe und -längen (vgl. BGE 112 Ia 413 E. 1bb S. 415 f.; 107 Ia 331 E. 1d S. 335 f.) sowie die Ausnützungsbeschränkungen geschützt (Urteil 1P.166/1998 vom 10. September 1998; BGE 113 Ia 468 E. 1b S. 470 f; 106 Ia 62 E. 2 S. 63 f.) 1.6 Die Beschwerdeführerin macht nicht geltend, die Gebäudeabstände zwischen den geplanten Häusern und ihren eigenen Liegenschaften seien unterschritten. Sind aber die gesetzlichen Gebäude- resp. Grenzabstände zwischen den Bauten der Beschwerdeführerin und den projektierten Gebäuden der Beschwerdegegner eingehalten oder beträgt die Distanz gar mehr als das gesetzlich vorgesehene Minimum, kommt eine Berufung auf die betreffenden kommunalen Vorschriften nicht in Frage. Von den befürchteten Problemen der mangelnden Besonnung zwischen den beiden Häusern der Beschwerdegegner und des erhöhten Konfliktpotentials wegen Lärm, Gerüchen und Einschränkungen der Privatsphäre, ist die Beschwerdeführerin nicht selber in ihren rechtlich geschützten Interessen betroffen. 1.7 Aus den Ausführungen in der staatsrechtlichen Beschwerde wird denn auch deutlich, dass das Interesse der Beschwerdeführerin an der Einhaltung des Gebäudeabstandes nicht in erster Linie sicherheitsbedingt ist. Soweit sie sich jedoch auf eine Beeinträchtigung des Ortsbildes beruft, sind öffentliche Interessen tangiert, zu deren Geltendmachung die Beschwerdeführerin nicht legitimiert ist. Gleiches gilt, wenn die Beschwerdeführerin eine willkürliche Verletzung von Art. 24 BG/Davos rügt, wonach Bauten und Anlagen architektonisch so zu gestalten sind, dass sie auf ihre Umgebung Bezug nehmen und sich in das Orts- und Landschaftsbild einordnen (Art. 24 Abs. 1 BG/Davos). Die zitierte Bestimmung dient der Sicherstellung der ästhetischen Einordnung neuer Bauten und Anlagen in das bestehende Ortsbild und bezweckt damit hauptsächlich den Schutz von Interessen der Allgemeinheit. Eine ästhetisch befriedigende Einordnung setzt regelmässig ein über den bloss nachbarschaftlichen Rahmen hinausreichendes Bezugsfeld voraus. Das Bundesgericht hat daher verschiedentlich die Legitimation von Nachbarn zur staatsrechtlichen Beschwerde verneint, wenn sie sich allein auf Normen über die ästhetische Gestaltung der Bauten beriefen, da diese Bestimmungen nicht dem Schutz der nachbarlichen Interessen dienen (Urteil 1P.165/2004 vom 14. September 2004, E. 1.3). Auf die Rügen der Beschwerdeführerin hinsichtlich Ortsbildschutz ist darum mangels Legitimation ebenfalls nicht einzutreten. 1.8 Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin, der von der Baubehörde bewilligte Ausnützungsziffertransport führe zu einer geradezu exzessiven und völlig zonenwidrigen Übernutzung der Parzelle Nr. 872. Die ziffernmässige Begrenzung der maximalen Ausnützung ist für die Dichte der Überbauung bedeutsam, indem sie zu einer Beschränkung der Baukuben im Verhältnis zur Parzellenfläche führt. Diese Zweckbestimmung liegt nicht nur im allgemeinen öffentlichen Interesse, sondern gewährt auch dem Nachbarn rechtlich geschützte Interessen. Vom Mass der Nutzung hängt wesentlich die Belastung der auch den Nachbarn dienenden Erschliessungsanlagen, das Mass der Immissionen, die Sicherung der Frei- und Grünflächen sowie des Lichteinfalles ab. Die Beschwerdeführerin als Eigentümerin von an die Bauparzelle angrenzenden Grundstücken, befindet sich im Schutzbereich der Vorschriften zur Ausnützungsziffer. Auf diese Rüge ist deshalb grundsätzlich einzutreten. 1.9 Die Akten enthalten genügend Angaben zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde. Es erübrigt sich deshalb, den von der Beschwerdeführerin beantragten Augenschein durchzuführen.