Citation: 4P.127/2005 06.07.2005 E. 2

Weiter wirft die Beschwerdeführerin dem Obergericht eine Verletzung des Willkürverbotes vor (Art. 9 BV). Zur Begründung wird im Wesentlichen ausgeführt, im Anschluss an die Hauptverhandlung seien der Vertreter der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegner "informell befragt" worden. Wenn das Verfahren aber nach Durchführung der Hauptverhandlung noch nicht spruchreif sei und dennoch ohne Beweisverfahren sogleich das Urteil gefällt werde, sei von einer willkürlichen Anwendung von § 148 Abs. 2 ZPO/TG auszugehen. 2.1 Gemäss § 148 Abs. 2 ZPO fällt das Gericht nach durchgeführter Hauptverhandlung unverzüglich das Urteil, wenn die Sache spruchreif ist; andernfalls ordnet es die nötigen Beweiserhebungen an. Die Beschwerdeführerin will diese Bestimmung offenbar so verstehen, dass dem Gericht nur zwei Wege offen stehen, nämlich die unverzügliche Urteilsfällung oder die Anordnung der nötigen Beweiserhebungen. Die Beschwerdeführerin übersieht dabei den in § 95 Abs. 2 ZPO geregelten Fall, dass die Vorbringen einer Partei im Behauptungsverfahren unklar, unvollständig oder unbestimmt geblieben sind. Dann kann dieser Partei durch das Gericht "insbesondere durch Befragung, Gelegenheit zur Behebung des Mangels gegeben werden". Von dieser gesetzlichen Möglichkeit wurde im vorliegenden Rechtsstreit Gebrauch gemacht, ohne dass dadurch § 148 Abs. 2 ZPO verletzt worden wäre. Schon aus diesem Grund erweist sich die Willkürrüge als unbegründet. 2.2 Von einer willkürlichen Anwendung von § 148 Abs. 2 ZPO kann auch insofern keine Rede sein, als ein Beweisverfahren durch Würdigung übereinstimmender Parteibehauptungen und von Urkunden tatsächlich durchgeführt wurde. Dass in antizipierter Beweiswürdigung auf die beantragten Zeugeneinvernahmen verzichtet werden konnte, wurde bereits im Zusammenhang mit den Ausführungen zum Vorwurf der Gehörsverletzung erwähnt (E. 1). Damit erweist sich die Rüge der willkürlichen Anwendung von § 148 Abs. 2 ZPO als unbegründet.