Citation: 2C_4/2024 E. 2.4

2.4. Die Beschwerdeführer legen nicht in vertretbarer Weise dar, dass sie einen potenziellen Anspruch auf Bewilligungserteilung bzw. -verlängerung hätten und ein solcher ist auch nicht ersichtlich. So behaupten sie zu Recht nicht, dass ihnen der Schutz des Privatlebens gemäss Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV aufgrund ihrer langjährigen Anweseneheit in der Schweiz Bewilligungsansprüche einräumen würden. Denn Ausländer, die - wie hier - die Schweiz verlassen haben und deren ursprüngliche Bewilligung erloschen ist, können sich nicht auf die in BGE 144 I 266 aufgestellte Vermutung, wonach sie nach einem zehnjährigen rechtmässigen Aufenthalt als integriert gelten können, berufen, um aus dem Schutz des Privatlebens gemäss Art. 8 Ziff. 1 EMRK einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung abzuleiten (vgl. BGE 149 I 66 E. 4.5-4.8). Dass im Falle der Beschwerdeführer eine besonders ausgeprägte Integration vorliege, die ausnahmsweise einen potenziellen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf den Schutz des Privatlebens begründen könnte (vgl. im Einzelnen BGE 149 I 207 E. 5.3), machen sie nicht geltend. Insbesondere ergibt sich aus dem angefochtenen Urteil, dass sie während ihres Aufenthalts in der Schweiz grösstenteils mit Sozialhilfeleistungen unterstützt wurden und Schulden aufweisen, sodass eine erfolgreiche Integration klarerweise nicht vorliegt. Soweit sich die Beschwerdeführer auf den Schutz des Familienlebens gemäss Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV aufgrund ihrer Beziehung zu ihren Kindern berufen, ist Folgendes festzuhalten: Aus der Beziehung zu ihrer neuneinhalbjährigen Tochter können sie keinen Bewilligungsanspruch ableiten, zumal die minderjährigen Kinder das ausländerrechtliche Schicksal des sorge- und betreuungsberechtigten Elternteils teilen und grundsätzlich mit diesem auszureisen haben (BGE 143 I 21 E. 5.4; Urteil 2C_669/2020 vom 28. August 2020 E. 2.2.2). Unbehelflich ist auch der allgemeine Hinweis auf das Übereinkommen über die Rechte des Kindes vom 20. November 1989 (KRK; SR 0.107), da sich daraus rechtsprechungsgemäss keine über die Garantien von Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV hinausgehenden eigenständigen Bewilligungsansprüche ergeben (vgl. z.B. BGE 144 I 91 E. 5.2; 143 I 21 E. 5.5.2). Das Verhältnis zwischen Eltern und ihren volljährigen Kindern ist nur geeignet, einen Bewilligungsanspruch zu begründen, falls - über die üblichen Bindungen im Eltern-Kind-Verhältnis hinaus - ein besonderes Abhängigkeitsverhältnis besteht (BGE 147 I 268 E. 1.2.3 mit Hinweisen; 129 II 11 E. 2; Urteil 2C_283/2021 vom 30. September 2021 E. 4.1). Ein solches kann sich aus Betreuungs- oder Pflegebedürfnissen bei körperlichen oder geistigen Behinderungen und schwerwiegenden Krankheiten ergeben. Dabei genügt das Vorliegen eines Pflege- und Betreuungsbedürfnisses allein nicht; erforderlich ist zusätzlich, dass die betreffende Pflege- und Betreuungsleistung unabdingbar von den in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Angehörigen erbracht werden muss (vgl. Urteile 2C_406/2023 vom 5. September 2023 E. 2.3; 2C_283/2021 vom 30. September 2021 E. 4.1). Mit den blossen Behauptungen, zwischen ihnen, ihrer minderjährigen Tochter und ihren beiden erwachsenen Kindern bestehe ein sehr enges und tatsächlich gelebtes familiäres Verhältnis und dem Hinweis auf erhebliche psychische Probleme der minderjährigen Tochter aufgrund eines Traumas vermögen die Beschwerdeführer nicht hinreichend darzutun, dass und inwiefern ein besonderes Abhängigkeitsverhältnis im Sinne der Rechtsprechung bestehen soll.