Citation: 4A_643/2023 E. 7

Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 80 SchKG. Die Vorinstanz habe seine Ausführungen zur Nichtigkeit der als Rechtsöffnungstitel eingereichten Verfügungen zu Unrecht nicht gewürdigt bzw. festgehalten, er habe sich mit den erstinstanzlichen Erwägungen nicht auseinandergesetzt. Das Gericht habe vielmehr von Amtes wegen zu prüfen, ob die Verfügungen nichtig seien. Da es sich bei diesen Verfügungen um Individualverfügungen handle, die der Unterzeichnung bedürfen, hätte die Vorinstanz die Rechtsöffnung verweigern müssen. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die Vorinstanz hätte seine Nichtigkeitsrüge von Amtes wegen prüfen müssen, ist auf die vorherigen Erwägungen zu verweisen (vgl. E. 4.3 hiervor). Liegt bereits eine gerichtliche Beurteilung der akzessorischen Frage der Nichtigkeit des Rechtsöffnungstitels vor, entbindet die Pflicht der Vorinstanz zur Prüfung der Nichtigkeit von Amtes wegen (vgl. Urteil 5A_567/2019 vom 23. Januar 2020 E. 7.2.1) den Beschwerdeführer nicht davon, sich im Rahmen der Anfechtung dieses Urteils mit dessen Erwägungen auseinanderzusetzen. Der Beschwerdeführer legt sodann nicht hinreichend dar, inwiefern er sich bereits in seiner Beschwerde vor der Vorinstanz mit den erstinstanzlichen Erwägungen in rechtsgenüglicher Weise auseinandergesetzt hat. Unbehelflich ist dabei insbesondere sein Einwand, er habe in der Replik vor der Vorinstanz geltend gemacht, es handle sich bei den fraglichen Verfügungen nicht um Massenverfügungen. Die Replik kann gerade nicht dazu dienen, die Beschwerde zu ergänzen oder zu verbessern. Vielmehr kann die Replik nur dazu dienen, Ausführungen zu machen, zu denen die Ausführungen in der Vernehmlassung eines anderen Verfahrensbeteiligten Anlass geben. Soweit die Ausführungen in der Replik darüber hinausgehen, sind sie nicht zu berücksichtigen (Urteil 4A_487/2014 vom 28. Oktober 2014 E. 1.2.4). Die Rüge erweist sich damit als unbegründet.