Citation: 5P.68/2006 01.06.2006 E. 3

Die Beschwerdeführerin bestreitet zunächst das Vorliegen des objektiven Tatbestands des Versicherungsbetrugs. Sie stellt zwar die Fehlerhaftigkeit der Schadensliste in Bezug auf die einzelnen Warenposten nicht in Frage. Sie bringt aber vor, die Liste sei von vornherein nicht geeignet gewesen, die Schadenshöhe zu beweisen, weil keine Warenbuchhaltung und kein Wareninventar geführt worden sei. Indessen habe eine Finanzbuchhaltung per Brandtag vorgelegen, deren Richtigkeit nicht bestritten sei. Diese sei geeignet, die Höhe des Schadens zu beweisen und das Appellationsgericht habe Art. 9 und Art. 29 Abs. 2 BV verletzt, indem es die richtige Finanzbuchhaltung nicht berücksichtigt habe. 3.1 Die von der Beschwerdeführerin mehrfach vorgebrachte Unterstellung, die Richtigkeit der Finanzbuchhaltung sei im kantonalen Verfahren nicht bestritten worden, ist offensichtlich falsch und grenzt an Mutwilligkeit: Das Appellationsgericht hat in seinem Urteil ausführlich dargelegt, warum aus dem Umstand, dass die Beschwerdegegnerin dieses Aktenstück ins Recht gelegt hat, nicht abgeleitet werden könne, diese anerkenne damit seine inhaltliche Richtigkeit. Mit den diesbezüglichen Erwägungen setzt sich die Beschwerdeführerin nicht substanziiert auseinander, namentlich weist sie keine Verletzung von kantonalem Verfahrensrecht wie der Verhandlungsmaxime nach (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Im Weiteren hat das Appellationsgericht ausdrücklich - unter Bezugnahme auf das Gutachten einer Treuhandfirma - festgehalten, dass der von der Beschwerdeführerin angegebene bzw. in ihrer Buchhaltung ausgewiesene Lagerbestand per Brandtag nicht logisch nachvollzogen werden könne. Mit den Ausführungen betreffend Schlüssigkeit dieses Gutachtens setzt sich die Beschwerdeführerin ebenfalls nicht auseinander, sondern wirft dem Appellationsgericht nur in allgemeiner Weise Willkür in der Beweiswürdigung vor. Darauf kann nicht eingetreten werden (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Folglich ist festzuhalten, dass die Richtigkeit der Finanzbuchhaltung keineswegs unbestritten ist, sondern das Appellationsgericht sogar zum Schluss gelangt ist, diese sei unrichtig. 3.2 Nach dem oben Gesagten erweist sich die Rüge, das Appellationsgericht habe die Finanzbuchhaltung überhaupt nicht gewürdigt, als offensichtlich haltlos. Im Übrigen wäre der Vorwurf, das Gericht habe ein beantragtes Beweismittel nicht abgenommen bzw. überhaupt nicht gewürdigt, als Verletzung von Art. 8 ZGB mit eidgenössischer Berufung vorzubringen (BGE 114 II 289 E. 2a S. 291; 129 III 18 E. 2.6 S. 24 f.). Der Boden entzogen ist damit auch dem Vorbringen, die Beschwerdegegnerin hätte, da sie bereits im Besitz der - angeblich unbestritten richtigen - Finanzbuchhaltung gewesen sei, von der Beschwerdeführerin nicht auch noch eine detaillierte Schadensliste verlangen dürfen. Ohnehin stellt es eine Rechtsfrage dar, welche Pflichten dem Anspruchsberechtigten bei der Abklärung des Versicherungsfalles obliegen, die im Licht von Art. 39 VVG sowie der anwendbaren allgemeinen Versicherungsbedingungen zu entscheiden ist (BGE 129 III 510 E. 3.3 S. 513).