Citation: 5A_797/2015 E. 5

Dem Entscheidverfahren geht ein Schlichtungsversuch vor einer Schlichtungsbehörde voraus (Art. 197 ZPO). Die Schlichtungsbehörde versucht in formloser Verhandlung, die Parteien zu versöhnen (Art. 201 Abs. 1 Satz 1 ZPO). Kommt es zu keiner Einigung, so hält die Schlichtungsbehörde dies im Protokoll fest und erteilt die Klagebewilligung. Bei der Klagebewilligung handelt es sich nicht um einen Entscheid; dementsprechend ist sie nicht anfechtbar (BGE 139 III 273 E. 2.3 S. 277). Sie schliesst das Verfahren nicht ab, sondern hält lediglich die ausgebliebene Einigung zwischen den Parteien fest und öffnet dergestalt dem Kläger den Weg ans Gericht (Art. 209 Abs. 3 ZPO; ALEXANDER ZÜRCHER, in: Sutter-Somm und andere [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2013, N 6 zu Art. 59 ZPO). Nichts anderes gilt wenn das Schlichtungsverfahren - wie hier - wegen Säumnis des Klägers abgeschrieben wird (Art. 206 Abs. 1 ZPO). Wie bereits die Vorinstanz dem Beschwerdeführer zu erklären versucht hat, führt der Beschluss der Friedensrichterin, das Schlichtungsverfahren abzuschreiben, zu keinem materiellen Rechtsverlust. Vielmehr hat der Beschwerdeführer unter Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs (Art. 2 Abs. 2 ZGB) die Möglichkeit, sich erneut an die Schlichtungsbehörde (Friedensrichteramt) zu wenden. Soweit sich der Beschwerdeführer gegen die vorinstanzliche Bestätigung des Abschreibungsbeschlusses wehrt, erweist sich seine Beschwerde als unbegründet. Von der Abschreibung wegen Säumnis des Klägers sind die Kosten zu unterscheiden, die dem Beschwerdeführer für das Schlichtungsverfahren auferlegt wurden. Die entsprechende Verfügung hat Entscheidcharakter und ist grundsätzlich anfechtbar (Art. 209 Abs. 2 Bst. d ZPO; DOMINIK INFANGER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2013, N 14 zu Art. 209 ZPO). Zu prüfen ist deshalb, ob der Beschwerdeführer den angefochtenen Entscheid, soweit er den Kostenspruch der Schlichtungsbehörde schützt, als verfassungswidrig auszuweisen vermag.