Citation: I 126/05 06.06.2005 E. 3

3.1 Die Verwaltung erliess ihre Rentenverfügung am 20. September 2004. Dagegen reichte die Versicherte am 19. Oktober 2004 eine Beschwerde ein, mit welcher sie geltend machte, es seien nicht alle medizinischen Unterlagen berücksichtigt worden. Sie reichte zwei neue Arztzeugnisse ein und ersuchte im Weiteren um Einholung eines Arztberichtes beim neu behandelnden Rheumatologen. Im Einspracheentscheid vom 23. November 2004 hielt die IV-Stelle fest, diese Berichte bzw. die darin gestellten Diagnosen seien bereits berücksichtigt und medizinisch abgeklärt. Es lägen keine neuen Fakten vor. 3.2 In der Eingabe vom 7. Januar 2005 an die Vorinstanz beantragte die Beschwerdeführerin die Aufhebung des Einpracheentscheides vom 23. November 2004 und ersuchte im Weiteren um Ansetzung einer Nachfrist von 10 Tagen zur Begründung der Beschwerde. Wegen einer Operation sei es ihr nicht möglich gewesen, einen Anwalt zu konsultieren. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich erliess am 13. Januar 2005 einen Nichteintretensentscheid. 3.3 Nach Art. 61 lit. b ATSG muss die beim kantonalen Versicherungsgericht eingereichte Beschwerde eine gedrängte Darstellung des Sachverhalts, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt die Beschwerde diesen Anforderungen nicht, so setzt das Gericht eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten werde. Im Gegensatz zum letztinstanzlichen Verfahren, in welchem gemäss Art. 108 Abs. 3 OG eine nachträgliche Verbesserungsmöglichkeit der Beschwerde nur bei Unklarheit von Begehren oder Begründung vorgesehen ist, hat im erstinstanzlichen Verfahren die Fristansetzung zur Verbesserung der Beschwerde ganz allgemein immer dann zu erfolgen, wenn die Beschwerde den in Art. 61 lit. b ATSG genannten gesetzlichen Anforderungen nicht genügt, also auch dann, wenn es an Begehren oder Begründung gänzlich mangelt. Es handelt sich bei der erwähnten Bestimmung um eine formelle Vorschrift, die den erstinstanzlichen Richter - ausser in Fällen von offensichtlichem Rechtsmissbrauch - verpflichtet, eine Frist zur Verbesserung der Mängel anzusetzen (BGE 107 V 245, 104 V 178). 3.4 Die Vorinstanz hat die fehlende Ansetzung einer Nachfrist im Wesentlichen damit begründet, dass die Beschwerdeführerin trotz der geltend gemachten Operation imstande gewesen sei, eine Beschwerde einzureichen. Es wäre ihr daher auch möglich und zumutbar gewesen, ohne vorherige Konsultation eines Anwaltes zumindest eine ansatzweise oder kurze Begründung zu liefern, warum sie mit dem Einspracheentscheid nicht einverstanden ist, und sich die Nachreichung einer eingehenden Begründung vorzubehalten. Indem sie dies unterlassen habe, habe sie rechtsmissbräuchlich gehandelt, weshalb die beantragte Nachfrist zu verweigern sei. In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird dies - insbesondere auch im Hinblick auf eine Auskunftserteilung durch das Gericht - zusammenfassend als überspitzt formalistisch gerügt. Nach den klaren gesetzlichen Vorgaben sei beim Fehlen einer Begründung stets eine kurze Nachfrist anzusetzen. Nach der Rechtsprechung dürfe davon abgesehen werden, wenn ein offensichtlicher Rechtsmissbrauch bestehe, was namentlich bei rechtskundigen Personen wie etwa Anwälten anzunehmen sei. Bei rechtsunkundigen Personen müsse für die Bejahung eines offensichtlichen Rechtsmissbrauches eine deutlich höhere Hürde angesetzt werden. Ihr müsse praktisch nachgewiesen werden, dass sie um ihre Begründungspflicht gewusst und trotz dieses Wissens auf eine Begründung verzichtet habe. Davon könne vorliegend indessen gerade nicht ausgegangen werden: Die Beschwerdeführerin sei rechtsunkundig, habe nicht gewusst, dass gesetzliche Frist grundsätzlich nicht erstreckbar seien und habe sich beim kantonalen Gericht danach erkundigt, ob sie eine Nachfrist bekommen könne. Wenn sie gestützt auf die telefonische Auskunft ihre Beschwerde abgeschickt und darin um die Ansetzung einer Nachfrist ersucht habe, so liege darin kein Rechtsmissbrauch, sondern Unwissen einer rechtsunkundigen Person.