Citation: 5A_402/2015 E. 6.1

6.1. Fest steht, dass im Rahmenkreditvertrag vom 22. April 2013 als Sicherheit für das der D.________ AG gewährte Darlehen echte Eigentümerschuldbriefe der Beschwerdeführerin im 7. bis 9. Rang an die Beschwerdegegner verpfändet wurden. Diese haben am 6. März 2014 die Schuldbriefe im 9. bis 11. Rang, ebenfalls allesamt echte Eigentümerschuldbriefe der Beschwerdeführerin, an sich selbst indossiert. Sie machen geltend, aufgrund des Rechtes zum Selbsteintritt hierzu befugt gewesen zu sein. Die Beschwerdeführerin hat im Rechtsöffnungsverfahren von Anfang an bestritten, dass die Beschwerdegegner zu Grundpfandgläubigern geworden und deshalb zur Betreibung auf Grundpfandverwertung berechtigt seien. Vor diesem Hintergrund reicht es nicht, als Rechtsöffnungstitel die Schuldbriefe vorzulegen und auf die Skriptur bzw. die angebrachten Indossamente zu verweisen. Soweit deren Gültigkeit bestritten wird, ist die Verfügungsmacht zur Übertragung nachzuweisen, weil die Übertragung von Schuldbriefen - unabhängig von der Kontroverse, ob für das Verhältnis zwischen dem Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft das Kausalitäts- oder das Abstraktionsprinzip gelten soll (vgl. dazu STAEHELIN, a.a.O., N. 14 zu Art. 864 ZGB) - auf einer vertraglichen Grundlage beruhen muss. Als obligatorische Grundlage kommt zunächst der Rahmenkreditvertrag vom 22. April 2013 in Frage. In diesem wurde die Verpfändung der Schuldbriefe im 7. bis 9. Rang vereinbart. Der "Austauschvertrag" vom 29. Juli 2013, gemäss welchem die Schuldbriefe im 8. bis 10. Rang als Sicherheit für das an die D.________ AG gewährte Darlehen dienen sollten, war bis zum 31. Oktober 2013 befristet; für die anschliessende Zeit wurden wiederum die Sicherheiten gemäss Rahmenkreditvertrag vereinbart, d.h. die Schuldbriefe im 7. bis 9. Rang. In Betreibung gesetzt wurden im Oktober 2014 aber diejenigen im 9. bis 11. Rang. Im Recht liegt sodann eine "Übersicht Grundpfandrechte Grundstück U.________ (A.________ AG) " vom 19. Dezember 2013. In dieser findet sich zwar unter der Rubrik "Pfandgläubiger" für die Schuldbriefe im 9. bis 11. Rang der Vermerk "C.________ / B.________". Indes war die Beschwerdeführerin an dieser "Übersicht", soweit diese überhaupt vertraglichen Charakter hätte, nicht beteiligt, und insbesondere finden sich darin auch keine Übertragungsbefugnisse. Schliesslich ist aus dem grundbuchamtlichen Vermerk "Neuer Gläubiger eingeschrieben, Beleg zzz" auf allen drei Schuldbriefen im 9. bis 11. Rang sowie dem beigelegten Grundbuchauszug ersichtlich, dass die Beschwerdegegner sich im Sinn von Art. 12 GBV im Gläubigerregister bzw. im Sinn von Art. 103 GBV auf dem Hauptbuchblatt haben eintragen lassen. Die betreffenden Eintragungen sind aber kein Beleg für eine rechtmässig erfolgte Übertragung der Grundpfandforderungen; insbesondere haben diese rein deklaratorischen Eintragungen keinerlei Grundbuchwirkungen und sie sind auch nicht Beweis im Sinn von Art. 9 ZGB für die Person des Grundpfandgläubigers, weil die Übertragung des Papier-Schuldbriefes ausserhalb des Grundbuches nach Massgabe von Art. 864 ZGB erfolgt ( ERNST/ZOGG, Basler Kommentar, N. 18 ff., insb. N. 22 zu Art. 835 ZGB; Staehelin, a.a.O., N. 41 ff., insb. N. 44 zu Art. 864 ZGB, je mit weiteren Hinweisen). Mithin fehlt es der von den Beschwerdegegnern in Eigenregie vorgenommenen Übertragung der Schuldbriefe im 10. und 11. Rang von vornherein an einer vertraglichen Grundlage. Der Schuldbrief im 9. Rang war demgegenüber Gegenstand des Rahmenkreditvertrages. Bezüglich dieses Schuldbriefes im 9. Rang ist im Weiteren das behauptete Recht auf Selbsteintritt zu untersuchen.