Citation: 1A.31/2003 18.08.2003 E. 1

Die Beschwerdeführer sind Eigentümer oder Mieter von Liegenschaften in relativer Nähe zum Standort des geplanten Gassenzimmers. Es mag offen bleiben, ob einzelne oder alle Beschwerdeführer im Lichte von Art. 103 lit. a OG eine hinreichende Beziehungsnähe zum umstrittenen Bauvorhaben aufweisen, die sie zur Beschwerde legitimierte. Wie sich aus dem Folgenden ergibt, ist ihre Verwaltungsgerichtsbeschwerde ohnehin als unbegründet abzuweisen. Bauten und Anlagen auf Grundstücken, die im Sinne von Art. 15 RPG förmlich einer Bauzone zugewiesen worden sind, unterstehen gemäss Art. 22 und 23 RPG dem kantonalen Recht; Art. 24 RPG ist nicht anwendbar. Nach der bundesgerichtlichen Praxis (vgl. BGE 114 Ib 344 und 116 Ib 377) gilt gleiches für Grundstücke, die aufgrund ihrer Lage und Zweckbestimmung unabhängig von ihrer formell-raumplanungsgesetzlichen Behandlung zu dem durch die Bauzonen begrenzten Siedlungsbereich gezählt werden müssen, wie dies für Promenaden, Parkanlagen, Spielplätze oder dem Gemeingebrauch offen stehende (Strassen-)Plätze im überbauten Gebiet ("milieu bâti") regelmässig zutrifft (vgl. hierzu Alfred Kuttler, Wann ist für die Bewilligung von Bauten und Anlagen in Nichtbauzonen Artikel 24 RPG anzuwenden?, in: Festschrift für Martin Lendi, Zürich 1998, S. 337 ff. insb. S. 345 f.). Das für das Gassenzimmer ins Auge gefasste Terrain unter der "Horburg-Rampe" wird gegenwärtig als Parkplatz (blaue Zone) genutzt und ist im Zonenplan weiss eingefärbt. Es wird umgeben von Strassen- und Bahnareal sowie einer Bauzone. Kantonalrechtlich bildet es Teil der so genannten Strassenallmend gemäss § 1 des Gesetzes über die Inanspruchnahme der Allmend durch die Verwaltung und durch Private vom 24. März 1927 (Allmendgesetz; SG 724.100) und kann mithin nicht als Bauzone im Sinne von Art. 15 RPG qualifiziert werden. Vielmehr gehört es nach den oben angeführten Kriterien zum durch Bauzonen begrenzten Siedlungsbereich. Demnach hat das Verwaltungsgericht kein Bundesrecht verletzt, indem es Art. 24 RPG nicht anwendete. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich somit als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.