Citation: 6B_1001/2015 E. 8.2

8.2. Aufgrund der Gutachten aus dem Jahr 2010 durfte die zuständige Behörde die Anstalten Thorberg als geeignete Einrichtung zur Behandlung des Beschwerdeführers betrachten. Dass er nicht bereits im November 2011, sondern erst im Juli 2012 in deren Therapieabteilung aufgenommen wurde, ist in seiner Gewaltbereitschaft begründet, die sich bereits in seinen vorgängigen Aufenthalten in den Regionalgefängnissen Bern und Thun manifestiert hatte. Der Aufenthalt des Beschwerdeführers in der Therapieabteilung der Anstalten Thorberg im Juni/Juli 2012 scheiterte, weil der Beschwerdeführer hier offensichtlich überfordert war. Bereits am 31. Juli 2012 ersuchten die Behörden die Klinik Rheinau, den Beschwerdeführer aufzunehmen. Die Klinik lehnte dies am 10. August 2012 ab, da der Beschwerdeführer mit seinen Leiden (kombinierte Persönlichkeitsstörung und schädlicher Substanzkonsum) nicht der schwerpunktmässigen Ausrichtung der Klinik auf Behandlung von Krankheiten aus dem schizophrenen Formenkreis entsprach. Am 27. August 2012 leitete die zuständige Behörde das alljährliche Verfahren gemäss Art. 62d StGB betreffend bedingte Entlassung oder Aufhebung der Massnahme ein. Anfang Oktober 2012 empfahl der Forensisch-Psychiatrische Dienst eine neue Begutachtung des Beschwerdeführers, da der Verdacht bestand, er leide am Asperger-Syndrom. Der Beschwerdeführer erklärte, er wolle nicht in die Station Etoine versetzt werden, sondern während der Begutachtung lieber in den Sicherheitsabteilungen beziehungsweise im Normalvollzug der Anstalten Thorberg bleiben. Am 5. November 2012 wurde das Verfahren betreffend bedingte Entlassung im Sinne von deren Ablehnung abgeschlossen. Am 31. Januar 2013 wurde das neue Gutachten in Auftrag gegeben, nachdem dem Beschwerdeführer und der behandelnden Therapeutin Gelegenheit gegeben worden war, Ergänzungsfragen zu formulieren. Das neue Gutachten wurde am 24. September 2013 erstattet. Im vorstehend beschriebenen Zeitraum wurde das Beschleunigungsgebot nicht verletzt. Es war im Besonderen auch sinnvoll, vor der weiteren Suche nach einer anderen Einrichtung zur Behandlung des Beschwerdeführers das neue Gutachten abzuwarten. Am 7. November 2013 wurde das am 23. August 2013 eingeleitete jährliche Verfahren zur Prüfung der bedingten Entlassung beziehungsweise Aufhebung der Massnahme im Sinne eines negativen Entscheids abgeschlossen. Gleichentags ersuchte die ASMV die Klinik Rheinau unter Hinweis auf die im Gutachten vom 24. September 2013 neu diagnostizierte schizotype Störung um Aufnahme des Beschwerdeführers. Am 16. Januar 2014 erklärte die Klinik Rheinau, sie sei grundsätzlich bereit, den Beschwerdeführer aufzunehmen. Unabdingbare Voraussetzung hiefür sei jedoch die Klärung der rechtlichen Grundlage für eine Zwangsmedikation, falls eine solche notwendig werden sollte. Nachdem das Ergebnis der diesbezüglichen juristischen Abklärungen vorlag, teilte die Klinik Rheinnau am 20. Mai 2014 mit, sie sei zur Aufnahme des Beschwerdeführers bereit. Auch für diesen Zeitraum liegt keine Verletzung des Beschleunigungsgebots vor. Der Eintritt des Beschwerdeführers in die Klinik Rheinau verzögert sich aus Gründen der beschränkten Kapazitäten. Insoweit ist den Behörden jedoch nicht eine Verletzung des Beschleunigungsgebots vorzuwerfen, sondern stellt sich die Frage, ob im Sinne von Art. 62c Abs. 1 lit. c StGB eine geeignete Einrichtung zur Behandlung des Beschwerdeführers besteht (siehe dazu E. 3 hievor).