Citation: 1C_578/2016 E. A

Die Stockwerkeigentümergemeinschaft Reichsgasse xx ist Eigentümerin der in der Altstadt von Chur gelegenen Parzelle Gbbl. Nr. 2'944. Die Stockwerkeigentümergemeinschaft beantragte 2014 bei der Stadt Chur, die 39 Holzfensterläden ihrer Liegenschaft an der Reichsgasse xx zu ersetzen. Am 9. April 2014 bewilligte die Stadt Chur das Bauvorhaben unter Bedingungen und Auflagen. Insbesondere verpflichtete sie die Bauherrschaft, Holzfensterläden zu montieren und der zuständigen Behörde vor der Ausführung bzw. Bestellung Material- und Farbmuster zur Genehmigung vorzulegen. Am 15./17. Dezember 2014 ersuchte die Stockwerkeigentümergemeinschaft die Stadt Chur im Sinne einer Projektänderung um Bewilligung des Ersatzes der derzeitigen Holzfensterläden durch Fensterläden aus Metall (Aluminium). Am 22. Dezember 2014 teilte das Hochbauamt der Stadt Chur der Stockwerkeigentümergemeinschaft mit, diese Projektänderung zurückweisen zu müssen. Am 15. Januar 2015 beantragte die Stockwerkeigentümergemeinschaft bei der Stadt Chur den Erlass einer anfechtbaren Verfügung. Die Stadt Chur holte in der Folge bei der Denkmalpflege Graubünden eine Stellungnahme ein, welche vom 20. Januar 2015 datiert. Mit Beschluss vom 3. März 2015 lehnte der Stadtrat die beantragte Projektänderung im Sinne der Erwägungen ab. In der Begründung erwog er im Wesentlichen, im Schutzbereich der Altstadt lasse die Baukommission praxisgemäss nur Fensterläden aus Holz zu. Damit werde der Standpunkt der kantonalen Denkmalpflege konsequent umgesetzt. Zudem liege das in Frage stehende Mehrfamilienhaus am Regierungsplatz in unmittelbarer Nachbarschaft zum Regierungsgebäude, welches schützenswert sei. Diesen Beschluss focht die Stockwerkeigentümergemeinschaft mit Beschwerde vom 23. April 2015 beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden an. Sie führte namentlich aus, die streitbetroffene Baute sei kein historisches, sondern ein neuzeitliches Gebäude. Allenfalls bei historischen Bauwerken mache es Sinn, die Montage von Holzfensterläden zu verlangen, weil Holzfensterläden für den historischen Charakter dieser Bauten typisch seien. Das Baugesetz der Stadt Chur enthalte keine Regelung, die es erlaube, der Beschwerdeführerin vorzuschreiben, anstelle der begehrten lackierten Aluminiumfensterläden Holzfensterläden zu montieren. Aluminiumfensterläden seien rund 25 % bzw. Fr. 20'000.-- günstiger als Holzfensterläden (Offerte Aluminiumfensterläden: Fr. 54'762.--; Offerte Holzfensterläden: Fr. 74'156.--). Ausserdem seien Aluminiumfensterläden witterungsbeständig und formstabil, farbecht und langlebig. Sie verfügten über eine Lebensdauer von 50 Jahren und mehr. Holzfensterläden müssten dagegen erstmals nach zehn Jahren abgenommen, geschliffen und neu lackiert werden. Diese Prozedur sei alsdann alle fünf Jahre zu wiederholen. Der Unterhalt von Holzfensterläden sei folglich deutlich kostspieliger als jener von Aluminiumfensterläden, weshalb ein erhebliches finanzielles Interesse an der Montage von Aluminiumfensterläden bestehe. Die Stadt Chur stellte sich in ihrer Vernehmlassung auf den Standpunkt, sie habe nur in zwei Fällen in der Altstadt von Chur die Montage von Aluminiumfensterläden bewilligt, wobei heute nicht mehr nachvollziehbar sei, weshalb die beiden Ausnahmen gewährt worden seien. In den übrigen Fällen seien Aluminiumfensterläden ohne Kenntnis der zuständigen Baubehörde montiert worden. Ihre Praxis, in der Altstadt einzig Holzfensterläden zu erlauben, werde hierdurch nicht in Frage gestellt. Das Verwaltungsgericht führte am 1. Oktober 2015 einen Augenschein durch, an welchem neben den Verfahrensbeteiligten auch der kantonale Denkmalpfleger teilnahm. Das Verwaltungsgericht erstellte ein Augenscheinprotokoll und eine Fotodokumentation. Mit Urteil vom 12. November 2015 hiess es die Beschwerde vom 23. April 2015 gut, hob den Beschluss des Stadtrats Chur vom 3. März 2015 auf und bewilligte das Projektänderungsgesuch unter der Auflage, dass die einzubauenden Aluminiumfensterläden dem bisherigen Lamellenbild und Farbton entsprächen. Die zum Einbau bestimmten Material- und Farbmuster seien der zuständigen Baubehörde vor der Ausführung zur Genehmigung vorzulegen. Die gegen dieses Urteil von der Stadt Chur am 14. Dezember 2015 erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten hiess das Bundesgericht mit Urteil 1C_646/2015 vom 8. Juni 2016 gut, hob das angefochtene Urteil auf und wies die Sache zu neuer Beurteilung im Sinne der Erwägungen an das Verwaltungsgericht zurück. Zur Begründung führte es aus, die Vorinstanz habe am 1. Oktober 2015 einen Augenschein durchgeführt und sei ihrer Protokollierungspflicht nachgekommen. Das Protokoll, welches verschiedene für den Entscheid erhebliche Sachverhaltsfeststellungen enthalte, datiere vom 6. Oktober 2015. Es sei den Parteien jedoch vor der Entscheidfällung am 12. November 2015 nicht zur Stellungnahme zugestellt worden. Dies verletze den Anspruch der Parteien auf Mitwirkung am Beweisverfahren (E. 2.3). Eine Heilung dieser Gehörsverletzung im bundesgerichtlichen Verfahren komme nicht in Frage, da die Sachverhaltsfeststellung betroffen sei, welche das Bundesgericht nicht mit freier Kognition beurteilen könne. Das angefochtene Urteil sei deshalb aufzuheben (E. 2.4). Das Verwaltungsgericht stellte den Verfahrensparteien in der Folge das Augenscheinprotokoll vom 6. Oktober 2015 zur Stellungnahme zu, wovon diese auch Gebrauch machten. Des Weiteren reichte die Stadt Chur einen Grundbuchplan datierend vom 30. November 2015 mit der Darstellung der Materialisierung der Fensterläden in der Altstadt von Chur ein. Mit Urteil vom 15. November 2016 hiess das Verwaltungsgericht die Beschwerde gut, hob den Beschluss des Stadtrats Chur vom 3. März 2015 auf und bewilligte das Projektänderungsgesuch unter der Auflage, dass die einzubauenden Aluminiumfensterläden dem bisherigen Lamellenbild und Farbton entsprächen. Die zum Einbau bestimmten Material- und Farbmuster seien der zuständigen Baubehörde vor der Ausführung zur Genehmigung vorzulegen.