Citation: 9C_866/2008 08.07.2009 E. 2

2.1 Nach Art. 13 IVG haben Versicherte bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen notwendigen medizinischen Massnahmen (Abs. 1). Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, für welche diese Massnahmen gewährt werden; er kann die Leistung ausschliessen, wenn das Gebrechen von geringfügiger Bedeutung ist (Abs. 2). Als Geburtsgebrechen im Sinne von Art. 13 IVG gelten Gebrechen, die bei vollendeter Geburt bestehen (Art. 1 Abs. 1 GgV). Die Geburtsgebrechen sind in der Liste im Anhang aufgeführt (Art. 1 Abs. 2 GgV). Als medizinische Massnahmen, die für die Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendig sind, gelten sämtliche Vorkehren, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den therapeutischen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (Art. 2 Abs. 3 GgV). Der Anspruch nach Art. 2 Abs. 1 GgV beginnt mit der Einleitung von medizinischen Massnahmen, frühestens jedoch nach vollendeter Geburt. Wird die Behandlung eines Geburtsgebrechens nur übernommen, weil eine im Anhang festgelegte Therapie notwendig ist, so beginnt der Anspruch mit der Einleitung dieser Massnahme; er umfasst alle medizinischen Massnahmen, die in der Folge zur Behandlung des Geburtsgebrechens notwendig sind (Art. 2 Abs. 2 GgV). 2.2 Zwar besagt Art. 1 Abs. 1 GgV, dass als Geburtsgebrechen im Sinne von Art. 13 IVG jene Gebrechen gelten, die "bei vollendeter Geburt" bestehen. Es sind jedoch im GgV Anhang - rechtlich zulässigerweise (BGE 120 V 89 E. 2a S. 92) - auch verschiedene Gebrechen aufgeführt, die als solche nicht schon unmittelbar bei der Geburt bestehen, sondern sich erst aufgrund einer angeborenen Anlage entwickeln. Dies trifft auch auf die hier in Frage stehende Ziffer 419 GgV Anhang zu, die wie folgt lautet: "Angeborene Linsen- oder Glaskörpertrübung und Lageanomalien der Linse mit Visusverminderung auf 0,2 oder weniger an einem Auge (mit Korrektur) oder Visusverminderung an beiden Augen auf 0,4 oder weniger (mit Korrektur)." 2.3 Ziff. 419 GgV Anhang macht die Anerkennung als Geburtsgebrechen von einem bestimmten Grad der Visusverminderung abhängig. Damit hat der Bundesrat ein Kriterium zur Abgrenzung des Leistungsanspruchs gegenüber Visusverminderung von bloss geringfügiger Bedeutung aufgenommen. Dazu war er aufgrund von Art. 13 Abs. 2 IVG befugt. Wenn er Leistungen ausschliessen kann (also gar nicht aufnehmen muss), wenn ein Gebrechen von geringfügiger Bedeutung oder überhaupt keiner anerkannten medizinischen Behandlung zugänglich ist (Down-Syndrom: BGE 114 V 22 E. 2c S. 26), so steht es ihm auch zu, bei an sich in der Liste aufgeführten Gebrechen Einschränkungen vorzusehen, sei es zur Abgrenzung zwischen angeborenen und später erworbenen Leiden (vgl. BGE 122 V 113 E. 3a/cc und dd zu Ziff. 404 GgV Anhang), sei es in qualitativer Hinsicht zur Umschreibung eines bestimmten Schweregrades des Leidens als Leistungsvoraussetzung (vgl. BGE 120 V 89 zu Ziff. 210 GgV Anhang). Beim Geburtsgebrechen Ziff. 419 GgV Anhang hat er den für den Leistungsanspruch jeweils massgebenden Schweregrad des Leidens im GgV Anhang selber definiert (anders etwa bezüglich der in Ziff. 11.04 bis 11.07 HVI-Anhang vorausgesetzten hochgradigen Sehschwäche; Urteil I 173/97 des Eidg. Versicherungsgerichts vom 6. November 1998, E. 3c, publiziert in SVR 1999 IV Nr. 15 S. 43).