Citation: 9C_83/2009 14.04.2010 E. 2

Im angefochtenen Entscheid erwog das Bundesverwaltungsgericht, eine Antwort auf diese Frage könne weder Art. 18 Abs. 3 AHVG noch der RV-AHV entnommen werden. Es bestehe eine planwidrige Unvollständigkeit des Gesetzes. Die Bestimmung des Art. 24b AHVG, mit welcher eine Kumulation von Witwen- und Altersrenten verhindert werde, komme einem Überentschädigungsverbot gleich mit der Besonderheit, dass auf eine konkrete Berechnung einer Überentschädigung verzichtet werde. Mit dem Grundsatz der Rechtsgleichheit nicht vereinbar sei es, bei der Bezügerin einer Witwenrente allein aufgrund ihres ausländischen Wohnsitzes verschiedene Leistungen der AHV zu kumulieren, solange dies bei einem Wohnsitz in der Schweiz nicht möglich wäre. Die Lücke in Art. 18 Abs. 3 AHVG sei also in dem Sinne zu schliessen, dass die zu beurteilende Konstellation gleich gehandhabt werde wie das Aufeinandertreffen von zwei Renten. Im Weiteren sei die Frage, ob die Beschwerdeführerin allenfalls auf eine Weiterausrichtung der Witwenrente nach Eintritt der AHV-Altersgrenze verzichten könne, um eine Rückvergütung der Beiträge zu erreichen, zu verneinen; Art. 24b AHVG schliesse ein derartiges Wahlrecht aus. Die Vorinstanz hielt schliesslich fest, bei einer allfälligen Wiederverheiratung wäre eine Rückvergütung möglich, weil die Witwenrente dahinfiele (Art. 23 Abs. 4 lit. a AHVG).