Citation: P 77/01 16.05.2002 E. 6

6.- Gemäss Art. 27 Abs. 2 ELV können Rückforderungen mit fälligen Leistungen verrechnet werden. Die Verrechnung ist nur insoweit zulässig, als dem Schuldner das betreibungsrechtliche Existenzminimum gewahrt bleibt (BGE 113 V 285 Erw. 5b mit Hinweisen). Auf den massgeblichen betreibungsrechtlichen Notbedarf ist indessen nur abzustellen, wenn der Versicherte über keinerlei Vermögen verfügt. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer einer Liegenschaft, deren amtlicher Wert Fr. 500'000.- beträgt und die mit einer Grundpfandschuld von Fr. 370'000.- belastet ist. Die Differenz zwischen der Belastung und dem geschätzten Wert ist dem Beschwerdeführer als Vermögen aufzurechnen, weshalb mit einer Betreibung nicht in sein Existenzminimum eingegriffen würde. Die Verrechnung ist überdies auch insoweit zulässig, als der Rückerstattungsschuld ein Nachzahlungsanspruch von Ergänzungsleistungen gegenübersteht. In BGE 113 V 285 Erw. 5b entschied das Eidgenössische Versicherungsgericht, eine Leistung, auf die Anspruch bestehe, könne nicht herabgesetzt werden, wenn der Unterschied zwischen dem Roheinkommen eines Ergänzungsleistungsberechtigten und dem betreibungsrechtlichen Existenzminimum sich ausschliesslich aus dem Bezug einer Ergänzungsleistung ergebe. Unter denselben Voraussetzungen sei auch eine verrechnungsweise Tilgung der Schuld nicht möglich. Diese Rechtsprechung wird durch die Verrechnung der Rückerstattungsschuld mit Nachzahlungen von Ergänzungsleistungen nicht berührt, da in diesem Fall der laufende Notbedarf des Versicherten weiterhin gewährleistet ist. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich daher auch in diesem Punkte als unbegründet.