Citation: 5C.228/2005 30.11.2006 E. 3

Strittig ist zunächst, ob der Beklagten ein Stellen- oder gar ein Berufswechsel zumutbar ist. 3.1 Nach den Ausführungen des Obergerichts arbeitet die Beklagte seit vielen Jahren im Stundenlohn als Verkäuferin bzw. Kassiererin an der Esso-Tankstelle S.________. Im Schnitt erfüllt sie ein Pensum von knapp 80 % und erzielt dabei einen Lohn von rund Fr. 3'400.--. Betreffend die vom Kläger im Berufungsverfahren verlangte berufliche Neuausrichtung hat das Obergericht erwogen, die Beklagte habe nach dem Besuch der Realschule eine zweijährige Ausbildung als tierärztliche Praxisgehilfin absolviert, aber kurz nach deren Abschluss eine Bürostelle in einer Garage angenommen. Schliesslich habe sie eine Stelle als Sekretärin auf einer Liegenschaftsverwaltung gefunden. Nach der Heirat im Jahr 1980 habe sich die Beklagte in der Immobilienbranche zur Direktionssekretärin emporgearbeitet und dort zuletzt einen Nettolohn von Fr. 3'800.-- erzielt, was heute einem Verdienst von Fr. 5'900.-- entsprechen würde. Mit der Geburt des ersten Kindes im Jahr 1985 habe sich die Beklagte aus dem Erwerbsleben zurückgezogen. Ab dem Jahr 1987 habe sie aber jeweils samstags an der Esso-Tankstelle T.________ gearbeitet, um den finanziellen Spielraum der Familie etwas zu vergrössern. Ab 1991 habe sie aushilfsweise eine Stelle als Verkäuferin bzw. Kassiererin an der Esso-Tankstelle S.________ angenommen, wo sie jedes zweite Wochenende am Samstag und Sonntag Einsätze geleistet habe. Nach der Trennung im Jahr 1995 habe die Beklagte an dieser Stelle durchschnittlich Fr. 1'400.-- netto verdient. Ab dem Jahr 1999 habe sie ihr Pensum auf rund 60 % und danach weiter bis auf heute ca. 80 % erhöht. Die entsprechenden Einkommen seien ihr stets angerechnet worden; einen Stellen- oder gar einen Berufswechsel habe bis zum Abschluss des erstinstanzlichen Verfahrens jedoch auch der Kläger nie thematisiert. Heute sei die Beklagte 50-jährig. Der inzwischen 20-jährige Sohn sei behindert; er absolviere eine IV-Anlehre in der Landwirtschaft und werde in Zukunft auf eine volle IV-Rente angewiesen sein. Die gut 18-jährige Tochter besuche das Gymnasium und wohne noch bei der Beklagten. Die Parteien hätten demnach seit der Geburt des ersten Kindes eine Zuverdienstehe geführt, bei der sich die Beklagte um die Betreuung der Kinder gekümmert habe. Ein Wiedereinstieg in die vor der Geburt der gemeinsamen Kinder ausgeübte berufliche Tätigkeit sei während dieser Zeit nicht erfolgt. Sodann habe sich die Beklagte auch nach der Trennung um die Erziehung des damals 10-jährigen behinderten Sohnes und der knapp 9-jährigen Tochter gekümmert. Die berufliche Tätigkeit habe sich seinerzeit an dieser Tatsache zu orientieren gehabt und die Ausübung einer anspruchsvollen, unter Umständen auch mit Überstunden verbundenen Tätigkeit sei nie zur Diskussion gestanden. Das Obergericht hat gefolgert, es sei mehr als nachvollziehbar, dass sie unter diesen Umständen an der bereits während acht Jahren ausgeübten Tätigkeit festgehalten habe. Die ehebedingte Einschränkung in der beruflichen Entwicklung während mindestens rund 17 Jahren habe der Kläger mitzutragen, und eine Wiederaufnahme der Tätigkeit als Direktionssekretärin oder auch ein Wiedereinstieg nur als kaufmännische Angestellte sei angesichts des rauen Klimas auf dem Arbeitsmarkt für die über keine kaufmännische Ausbildung verfügende und im Jahr 2002, als das jüngere Kind das 16. Altersjahr erreicht habe, 47-jährige Beklagte nicht mehr denkbar gewesen; umso weniger sei ein Berufswechsel heute möglich. Was ihre heutige Tätigkeit anbelange, habe die Beklagte zwar ihren Beschäftigungsgrad und damit ihren Verdienst in den vergangenen Jahren kontinuierlich steigern können; allerdings sei die Arbeit im Stundenlohn auch bei bestem Willen von der Einsatzplanung des Arbeitgebers abhängig und das Einkommen dementsprechend schwankungsanfällig. In diesem Zusammenhang sei zu berücksichtigen, dass einer überraschend positiven zukünftigen Einkommensentwicklung durch eine spätere Reduktion der Unterhaltsrente Rechnung getragen werden könne, während eine Erhöhung bei negativer Entwicklung grundsätzlich ausgeschlossen wäre, was im Ergebnis eine zurückhaltende Betrachtung rechtfertige. 3.2 Der Kläger kritisiert diese Erwägungen als bundesrechtswidrig. Der Beklagten hätte seit der Trennung im Jahr 1995 klar sein müssen, dass sie selbst für ihren Unterhalt aufkommen müsse, sobald sie keine Kinder mehr zu betreuen hätte. Dennoch habe sich die Beklagte bislang darauf beschränkt, eine Teilzeittätigkeit als Verkäuferin auszuüben, statt in ihre frühere Tätigkeit als Immobiliensachbearbeiterin zurückzukehren bzw. sich durch geeignete Kurse die Voraussetzungen für einen entsprechenden Stellenwechsel zu erarbeiten. Spätestens im Jahr 2002, als das jüngste Kind 16 Jahre alt geworden sei, hätten entsprechende Schritte erfolgen müssen. Dass die Beklagte dies unterlassen habe, sei umso weniger verständlich, als 2003 die Tochter ein Jahr im Ausland und der Sohn im Rahmen einer IV-Anlehre ebenfalls auswärts gelebt habe. Seinerzeit und jedenfalls im Zeitpunkt der Trennung wäre ein Berufswechsel zumutbar gewesen; entsprechende Versäumnisse der Beklagten dürften nicht zu seinen Lasten gehen. 3.3 Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen darf vom tatsächlichen Leistungsvermögen eines Ehegatten abgewichen und stattdessen von einem hypothetisch erzielbaren Einkommen ausgegangen werden, falls und soweit ein solches bei gutem Willen bzw. bei zumutbarer Anstrengung erzielbar ist (BGE 117 II 16 E. 1b S. 17; 127 III 136 E. 2a S. 139; 128 III 4 E. 4a S. 5). Berufungsfähig ist in diesem Zusammenhang einzig der bundesrechtliche Begriff der Zumutbarkeit, dessen Tragweite das Bundesgericht frei überprüft (BGE 126 III 10 E. 2b S. 13). Hingegen sind Feststellungen über die faktische Möglichkeit, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder auszudehnen, tatsächlicher Natur und deshalb für das Bundesgericht im Berufungsverfahren verbindlich (Art. 63 Abs. 2 OG). Dabei sind insbesondere auch Annahmen der kantonalen Instanzen über hypothetische Geschehensabläufe, die auf Schlussfolgerungen aus konkreten Anhaltspunkten beruhen, Ergebnis von Beweiswürdigung und nicht Rechtsfrage; eine Ausnahme gilt einzig für Schlussfolgerungen, die ausschliesslich auf allgemeiner Lebenserfahrung beruhen (BGE 117 II 256 E. 2b S. 258; 126 III 10 E. 2b S. 12 f.). 3.4 Nach dem Gesagten erweist sich die Berufung insofern als unzulässig, als das Obergericht aus der bisherigen Arbeitstätigkeit und dem gegenwärtigen Alter der Beklagten geschlossen hat, ein Stellen- oder gar Berufswechsel sei in tatsächlicher Hinsicht unmöglich oder jedenfalls nur schwer denkbar. 3.5 Soweit das Obergericht aufgrund allgemeiner Lebenserfahrung den berufungsfähigen Schluss gezogen hat, ein Stellen- oder gar Berufswechsel sei nicht möglich und damit unzumutbar, ist keine Verletzung von Bundesrecht ersichtlich: Zwar gilt der Grundsatz, dass bei langjähriger Trennungsdauer bereits während dieser Zeit eine Erwerbsarbeit aufzunehmen ist, soweit mit einer Fortführung der Ehe nicht ernsthaft gerechnet werden kann (BGE 128 III 65 E. 4a S. 67 f.; 130 III 537 E. 3.2 S. 542). Indes geht es vorliegend nicht um den Fall einer verweigerten Arbeitsaufnahme; vielmehr liegt die Konstellation vor, dass die Beklagte in den letzten 17 Jahren im Gleichschritt mit den abnehmenden Betreuungspflichten ihre Arbeitstätigkeit auf inzwischen rund 80 % ausgedehnt hat. Eine Ausdehnung auf diesen Umfang oder gar ein eigentlicher Berufswechsel bereits zur Zeit der Trennung war der Beklagten angesichts ihrer Betreuungsaufgaben ebenso wenig zuzumuten wie der planmässig angelegte Besuch von Kursen. Es widerspricht nun aber jeglicher Lebenserfahrung, dass eine 47-jährige (bei Wegfall der Betreuungspflichten) bzw. inzwischen gut 50-jährige Frau ohne einen entsprechenden Berufsabschluss im qualifizierten beruflichen Umfeld, in welchem sie vor rund 20 Jahren letztmals gearbeitet hat, anknüpfen oder sich auch nur wieder entsprechend emporarbeiten kann, umso weniger als das betreffende Tätigkeitsgebiet gerichtsnotorisch einen grossen Wandel erfahren hat.