Citation: 9C_468/2018 E. B

Am 14. September 2016 erhoben die Visana AG, die sana24 AG sowie die Visana Services AG "Stufenklage" gegen die Stadt Zürich, Stadtspital Waid, und beantragten im Wesentlichen, das Stadtspital Waid sei zu verpflichten, die in der Klageschrift näher bezeichneten Unterlagen innert gerichtlich zu bestimmender Frist an die Klägerinnen herauszugeben, unter Androhung von Zwangsmassnahmen nach Art. 343 Abs. 1 ZPO im Widerhandlungsfall. Das Stadtspital Waid sei zu verurteilen, den nach Auskunftserteilung zu bestimmenden, voraussichtlich Fr. 4'500.- übersteigenden Betrag nebst Zins zu 5 % seit wann rechtens an die Klägerinnen zu bezahlen. Das angerufene Schiedsgericht in Sozialversicherungsstreitigkeiten des Kantons Zürich nahm die Angelegenheit als einzige kantonale Instanz für Streitigkeiten nach Art. 89 KVG (Streitigkeiten zwischen Krankenversicherern und Leistungserbringern) an die Hand (vgl. § 35 des kantonalzürcherischen Gesetzes vom 7. März 1993 über das Sozialversicherungsgericht [GSVGer/ZH; LS 212.81]) und schritt in der Folge zur personellen Bildung des Spruchkörpers. Am 30. Mai 2018 verfügte das leitende Mitglied des Schiedsgerichts, innert der angesetzten Frist seien seitens der Parteien keine Ablehnungsgründe gegen den aus der Untergruppe "stationäre und teilstationäre Leistungen" als Schiedsrichter in Aussicht genommenen A.________ eingegangen, weshalb dieser für den vorliegenden Prozess als Schiedsrichter ernannt gelte. Aus der Untergruppe "Krankenversicherung" werde ferner B.________ als Schiedsrichter ernannt.