Citation: I 73/00 17.01.2001 E. 1

1.- a) Die Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen, die auf die Wiederherstellung der gesetzlichen Ordnung abzielt (BGE 122 V 139 Erw. 2e, 227 Erw. 6c mit Hinweis), ist in Art. 49 IVG in Verbindung mit Art. 47 AHVG sowie verschiedenen Bestimmungen der IVV geregelt. aa) Wenn ein AHV-analoger Gesichtspunkt falsch beurteilt wurde und einem Versicherten deshalb Rentenleistungen ausgerichtet wurden, auf die er bei korrekter Beurteilung keinen Anspruch gehabt hätte, hat eine rückwirkende Leistungsanpassung (Leistungsanpassung ex tunc) zu erfolgen, was - unter Vorbehalt der übrigen Voraussetzungen einer Rückforderung unrechtmässig bezogener Rentenleistungen - zu einer Rückforderung führt. Um AHV-analoge Gesichtspunkte handelt es sich z. B. beim Fehlen der Versicherteneigenschaft und bei falscher Rentenberechnung (Art. 49 IVG in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 AHVG; Art. 85 Abs. 3 IVV; BGE 119 V 432 Erw. 2; SVR 1995 IV Nr. 58 S. 166 Erw. 5a). bb) Beruht dagegen die objektiv ungerechtfertigte Ausrichtung von Rentenleistungen auf einer falschen Beurteilung eines IV-spezifischen Gesichtspunkts - es handelt sich dabei insbesondere um alle Tatsachen, die im Bereich des Invaliditätsgrades von Bedeutung sind -, so erfolgt die Änderung grundsätzlich bloss mit Wirkung ex nunc, sodass keine Rückforderung stattfindet. Anders verhält es sich hingegen, wenn der Tatbestand der Verletzung der Meldepflicht gemäss Art. 77 IVV erfüllt und die Meldepflichtverletzung für den unrechtmässigen Leistungsbezug kausal ist. Diesfalls findet eine Leistungsanpassung mit Wirkung ex tunc statt, die - wiederum unter Vorbehalt der übrigen Voraussetzungen einer Rückforderung - eine Rückforderung nach sich zieht (Art. 49 IVG in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 AHVG; Art. 85 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV; BGE 119 V 432 Erw. 2 und 435 Erw. 4a, 118 V 219 Erw. 3b; SVR 1995 IV Nr. 58 S. 167 Erw. 5a und c). cc) Der Rückforderungsanspruch verwirkt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Verwaltung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren seit der einzelnen Rentenzahlung. Wird der Rückforderungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist festsetzt, so ist diese Frist massgebend (Art. 49 IVG in Verbindung mit Art. 47 Abs. 2 AHVG; BGE 119 V 433 Erw. 3a; SVR 1995 IV Nr. 58 S. 166 Erw. 2b). b) Eine Rückforderung ist ausserdem nur möglich, wenn die Voraussetzungen der Wiedererwägung oder der prozessualen Revision einer formell rechtskräftigen Verfügung erfüllt sind (BGE 126 V 23 Erw. 4b, 46 Erw. 2b, 122 V 138 Erw. 2c). Gemäss einem allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts kann die Verwaltung eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, in Wiedererwägung ziehen, wenn sie zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 126 V 23 Erw. 4b, 46 Erw. 2b, 122 V 21 Erw. 3a, 173 Erw. 4a, 271 Erw. 2, 368 Erw. 3, 121 V 4 Erw. 6, je mit Hinweisen). Von der Wiedererwägung ist die so genannte prozessuale Revision von Verwaltungsverfügungen zu unterscheiden. Danach ist die Verwaltung verpflichtet, auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückzukommen, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel entdeckt werden, die geeignet sind, zu einer andern rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 126 V 24 Erw. 4b, 46 Erw. 2b, 122 V 21 Erw. 3a, 138 Erw. 2c, 173 Erw. 4a, 272 Erw. 2, 121 V 4 Erw. 6, je mit Hinweisen).