Citation: 4C.203/2002 30.10.2002 E. A

Die X.________ GmbH mit Sitz in Z.________ betreibt internationalen Handel mit Armbanduhren. Sie ist Inhaberin der seit dem 17. Mai 1994 eingetragenen Marke "Swiss Military" (Nr. 410'543). Sie ist ebenfalls Inhaberin der Marken "X.________" und "Swiss Eagle". Zudem benützt sie die nicht als Marke eingetragene Produktbezeichnung "Swiss Alpine Military". Die X.________ GmbH unterhielt seit längerer Zeit Geschäftsbeziehungen mit der im Kanton Basel-Landschaft ansässigen Y.________ AG, von der sie Armbanduhren herstellen liess. Die Y.________ AG hinterlegte am 17. Januar 2001 die Marke "Swiss Alpine Military by Y.________" (Nr. 483'884). Seit 1997 kam es zu Auseinandersetzungen zwischen den Geschäftspartnerinnen, weil die Y.________ AG auf ausländischen Märkten Armbanduhren vertrieb, die mit den Zeichen "Swiss Military" und "Swiss Alpine Military" versehen waren. In diesem Zusammenhang stellte die Y.________ AG der X.________ GmbH ein Schreiben vom 18. November 1997 mit folgendem Wortlaut zu: "Sehr geehrter Herr A.________ Wir beziehen uns auf unser Treffen vom Freitag, 14. November 1997 und möchten uns für das konstruktive Gespräch bestens bedanken. Wir bedauern, dass wir die Marke SWISS MILITARY bzw. SWISS ALPINE MILITARY in einigen Exportmärkten verwendet haben. Wir möchten aufgrund des Gespräches vom 14. November festhalten, dass wir die Markenrechte der Firma X.________, im besonderen die Marken SWISS EAGLE und SWISS MILITARY, voll anerkennen und bestätigen, dass wir diese Marken ab sofort nicht mehr gebrauchen. Gleichzeitig gewährt uns die Firma X.________ ein Übergangsrecht bis zum 31. Mai 1998, um die Marke SWISS ALPINE MILITARY noch in Argentinien zu verwenden. Ab dem 01.06.1998 wird nur noch der Name SWISS ALPINE verwendet. Die Firma X.________ verzichtet angesichts dieser Abmachung auf irgendwelche finanziellen Ansprüche gegenüber der Firma Y.________ aus der Verwendung der obigen Marken in der Vergangenheit. Wir möchten noch einmal hervorheben, dass wir es bedauern, dass es in der Vergangenheit zu dieser Situation gekommen ist und wir werden alles daransetzen, dass ab sofort im Sinne unserer gemeinsamen Abmachung die entsprechenden Korrekturen vorgenommen werden." In der Folge kam es zu weiteren Auseinandersetzungen betreffend den internationalen Vertrieb von mit den Zeichen "Swiss Military" oder "Swiss Alpine Military" versehenen Uhren durch die Y.________ AG. In diesem Zusammenhang richtete diese folgendes Schreiben vom 21. Dezember 2000 an die X.________ GmbH: "Betrifft Griechenland Lieber Hans ...... Betreffend diesem Schreiben an meinen Sohn vom 20.12.2000 möchte ich noch auf mein Schreiben vom 15.12.2000 hinweisen, mit welchem ich Dir genau die verlangten Unterlagen zugestellt habe und ich möchte gleichzeitig noch wie folgt Stellung nehmen: