Citation: 4P.23/2006 27.03.2006 E. B

Gestützt auf die zitierte Schiedsklausel leitete die Beschwerdegegnerin am 26. November 2004 gegen die Beschwerdeführerin ein Schiedsverfahren ein. Das vertragliche Schiedsgericht konstituierte sich aus Martin Meier (Obmann), John Arpel und Dr. Felix Hunziker-Blum mit Sitz in Basel. In der Klagschrift vom 15. Juli 2005 stellte die Beschwerdegegnerin das Rechtsbegehren, die Beschwerdeführerin sei zu verpflichten, ihr den Betrag von USD 2'723'601 nebst Zins zu 8% seit dem 8. Juli 2004 auf USD 998'958 und seit dem 26. August 2004 auf USD 1'724'643 zu bezahlen, Mehrforderung vorbehalten. Eventualiter sei die Beschwerdeführerin zu verpflichten, ihr den Betrag von CHF 3'422'808 nebst Zins zu 8% seit dem 8. Juli 2004 auf CHF 1'226'820 (CHF 1.22810/USD) und seit dem 26. August 2004 auf CHF 2'195'988 (CHF 1.27330/USD) zu bezahlen, Mehrforderung vorbehalten. Sie begründete ihre Forderung im Wesentlichen damit, dass die Beschwerdeführerin aus den beiden Summenexzedenten-Rückversicherungsverträgen bedingungslos leistungspflichtig sei, weil sie das Schicksal des Erstversicherers ("follow the fortunes") teilen und ihre Handlungen akzeptieren ("follow the actions") müsse (Folgepflicht des Rückversicherers). Die Beschwerdeführerin beantragte die Abweisung der Schiedsklage. Sie bestritt eine Folgepflicht und damit eine Leistungspflicht, da die Beschwerdegegnerin (bei der Schadenregulierung) vorsätzlich oder zumindest grobfahrlässig gegen die ihr obliegende Pflicht zur ordnungsgemässen Geschäftsführung verstossen habe. Am 6. Oktober 2005 fand die mündliche Hauptverhandlung mit Replik und Duplik statt. Am 31. Oktober 2005 konnten beide Parteien Eingaben einreichen, mit denen sie ihre mündlichen Vorträge ergänzten und weitere Dokumente ins Recht legten. Die Beschwerdeführerin erhob zudem mit separater Eingabe vom 31. Oktober 2005 Widerklage mit dem Rechtsbegehren, der Beschwerdegegnerin sei zu befehlen, sämtliche ihr zugänglichen Akten zu den Z.________-Schadenfällen innerhalb von 48 Stunden an die Beschwerdeführerin im Original oder in Kopie zur Einsichtnahme zur Verfügung zu stellen und schriftlich zu erklären, dass es sich dabei um die vollständigen Akten handelt, unter der Androhung der Überweisung an den staatlichen Richter zum Erlass einer strafbewehrten Verfügung gemäss Art. 292 StGB im Unterlassungsfall. Am 28. November 2005 trat das Schiedsgericht zur Beratung des weiteren Vorgehens zusammen. Es beschloss, auf ein Beweisverfahren zu verzichten und fällte gleichentags sein Urteil. Darin verpflichtete es die Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegnerin USD 2'178'882.40 zu bezahlen, nebst Zins zu 5% ab 30. Juli 2004 auf USD 802'746.15 und Zins zu 5% ab 26. August 2004 auf USD 1'376'136.20. Auf die Widerklage trat es nicht ein.