Citation: 1B_340/2016 E. 2.4

2.4. Gemäss Art. 396 Abs. 2 StPO sind Beschwerden wegen Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung an keine Frist gebunden. Vorausgesetzt ist indessen, dass das Erheben des Rechtsmittels nicht gegen Treu und Glauben verstösst (BGE 138 I 97 E. 4.1.5 S. 100 f. mit Hinweisen; vgl. aus der Fachliteratur etwa: PATRICK GUIDON, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 19 zu Art. 397 StPO; NIKLAUS SCHMID, Schweizerische Strafprozessordnung: Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, N. 6 zu Art. 396 StPO; ANDREAS J. KELLER, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], 2. Aufl. 2014, N. 8 zu Art. 396 StPO; MARC RÉMY, Commentaire romand, Code de procédure pénale suisse, 2011, N. 15 zu Art. 397 StPO). Die Staatsanwaltschaft eröffnete im Verfahren gegen den Beschwerdeführer ein Hauptdossier und vier Nebendossiers. Während es in den Nebendossiers 2-4 Anklage erhob, stellte es die Verfahren betreffend die Straftatbestände, welche Teil des Hauptdossiers und des Nebendossiers 1 bildeten, ein. Bereits dies lässt darauf schliessen, dass die Staatsanwaltschaft davon ausging, die Untersuchung sei damit vollständig abgeschlossen (Art. 318 StPO). Dasselbe ergibt sich aus der Einstellungsverfügung betreffend versuchte Hehlerei etc. (Hauptdossier) vom 23. März 2015. Zum einen führte die Staatsanwaltschaft darin aus, es rechtfertige sich "eine Gesamtbetrachtung der Kosten- und Entschädigungsfolgen bezüglich der gesamten gegen den Beschuldigten geführten Strafuntersuchung". Zum andern ging sie bei der Beurteilung der geltend gemachten Genugtuungsansprüche auch auf die Zwangsmassnahmen ein, die der Beschwerdeführer nun erneut ins Feld führt. Vor diesem Hintergrund kann nicht von einer unklaren Lage oder gar von einer Verschleierungsstrategie der Staatsanwaltschaft gesprochen werden, wie der Beschwerdeführer dies tut. Er selbst räumt im Übrigen unumwunden ein, aus taktischen Gründen mit seiner Rechtsverweigerungsbeschwerde zugewartet zu haben. Ein nachvollziehbarer Grund für dieses prozessuale Verhalten ist jedoch nicht ersichtlich. Zusammen mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer bereits am 23. März 2015 Anlass gehabt hätte, die von ihm behauptete Rechtsverweigerung durch die Staatsanwaltschaft geltend zu machen. Wenn er bis am 4. Februar 2016 zuwartete, um weitergehende Entschädigungs- und Genugtuungsansprüche zu erheben, verstiess er gegen Treu und Glauben und verwirkte dadurch das Rechtsmittel. Es ist deshalb nicht zu beanstanden, dass das Obergericht auf die Beschwerde nicht eintrat.