Citation: 4A_233/2024 E. A

Am 31. Mai 2022 reichte die A.________ AG (Klägerin, Beschwerdeführerin) beim Bundespatentgericht Klage gegen die Ba.________ Company (Beklagte, Beschwerdegegnerin) ein. Sie begehrte, das Schweizer ergänzende Schutzzertifikat ESZ xxx "X.________" sei für nichtig zu erklären. Das angegriffene ergänzende Schutzzertifikat ESZ xxx der Beklagten basiert auf dem Schweizer Teil des Europäischen Patents EP yyy (im Folgenden "EP yyy" oder "Grundpatent"). Die Klägerin machte die Nichtigkeit des ergänzenden Schutzzertifikats ESZ xxx geltend unter Berufung auf angebliche Nichtigkeit des Grundpatents (Anspruch 1) wegen fehlender Neuheit und fehlender erfinderischer Tätigkeit. Die Beklagte beantragte die Abweisung der Klage, soweit sie zulässig sei. Mit Urteil vom 5. März 2024 wies das Bundespatentgericht die Klage vollumfänglich ab. Es bejahte bezüglich dem Grundpatent (Anspruch 1) sowohl die Neuheit als auch die erfinderische Tätigkeit.