Citation: 6B_209/2019 E. 3.5

3.5. In subjektiver Hinsicht erachtet die Vorinstanz als erstellt, der Beschwerdeführer habe zum Tatzeitpunkt nicht nur vom Vermögen seiner Ehefrau gewusst, sondern auch von dessen Relevanz für die Berechnung der Ergänzungsleistungen (Urteil S. 14 ff.). Trotz Kritik an den vorinstanzlichen Erwägungen bestreitet der Beschwerdeführer im Ergebnis nicht, vom Vermögen seiner Ehefrau gewusst zu haben. Hingegen macht er geltend, er sei stets davon ausgegangen, dass er dieses nicht deklarieren müsse. Mit seinen Ausführungen vermag er jedoch keine Willkür in den vorinstanzlichen Feststellungen aufzuzeigen. Die Vorinstanz begründet ihren Schluss ausführlich und nachvollziehbar. Entgegen dem Einwand des Beschwerdeführers zielt die Erwägung, aus dem Formular vom 26. April 2011 sei deutlich ersichtlich, dass das Vermögen der Ehegattin angegeben werden müsse, keinesfalls ins Leere. Die Vorinstanz zeigt damit auf, dass der Beschwerdeführer eben gerade nicht davon ausgehen durfte, er müsse das Vermögen nicht deklarieren. Überzeugend ist ferner die vorinstanzliche Erwägung, der Beschwerdeführer habe im Formular auch teilweise Angaben zu seiner Ehefrau gemacht (betreffend Ausgaben, Einnahmen, andere ausgewiesene Schulden). Im Übrigen habe er in seinem Schreiben vom 1. Mai 2011 unter dem Titel "Unterlagen EL" der Ausgleichskasse zwei Bankbelege zu Sparguthaben seiner Ehefrau zukommen lassen und dazu angegeben, dass der Saldo per 31. Dezember 2010 nicht mehr stimme, da seine Ehefrau bereits Fr. 10'000.-- als Anzahlung für ihre teure Zahnarztrechnung geleistet habe. Damit habe er unter ausdrücklicher Bezugnahme auf das EL-Formular nicht nur Angaben zum Vermögen seiner Ehefrau gemacht, sondern auch entsprechende Belege eingereicht. Daraus ergebe sich, dass der Beschwerdeführer von der Relevanz des Vermögens seiner Ehefrau gewusst habe (Urteil S. 16). Zu dieser vorinstanzlichen Erwägung äussert sich der Beschwerdeführer nicht. Der vorinstanzliche Schluss ist unter Willkürgesichtspunkten nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer zeigt auch keine Willkür in der vorinstanzlichen Erwägung auf, aus dem Umstand, dass er eine Kopie eines Darlehensvertrags eingereicht habe, sei zu schliessen, er habe gestützt auf das Schreiben der Ausgleichskasse vom 3. März 2011 und Ziff. 2.1 des EL-Gesuchs verstanden, dass er nicht nur Angaben zu Sparguthaben, sondern auch zu Wertschriften, Guthaben, Darlehen und Barschaft von sich und seiner Ehefrau machen muss (Urteil S. 17). Sein in diesem Zusammenhang vor der Vorinstanz erhobener Einwand, das Vermögen seiner Ehefrau sei grössenteils in Wertschriften angelegt gewesen, weshalb er die entsprechenden Belege nicht eingereicht habe, widerspricht schliesslich seinen Angaben im Schreiben vom 13. Juli 2011, das er der Ausgleichskasse im Verfahren wegen Rückforderung von EL-Beiträgen eingereicht hatte. Dort machte er geltend, das Geld auf dem Sparkonto gehöre seiner Frau und stamme aus einer Unfallentschädigung (Akten Ausgleichskasse, act. 194). Dass die Ausgleichskasse mit Schreiben vom 9. August 2011 die Rückforderung als uneinbringlich abschrieb (Akten Ausgleichskasse, act. 195), belegt entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers nicht, dass er davon ausgehen durfte, das Vermögen seiner Ehefrau nicht deklarieren zu müssen. Aus der Chronologie der Ereignisse ergibt sich, dass die Ausgleichskasse zum Zeitpunkt der Abschreibung noch keine Kenntnis davon hatte, dass der Beschwerdeführer den grössten Teil des Vermögens seiner Ehefrau nicht deklariert hat. Die Abschreibung erfolgte folglich gestützt auf die unvollständigen Angaben zu den finanziellen Verhältnissen.