Citation: 5A_835/2022 E. 2

Das Obergericht erwähnt die Kritik der Beschwerdeführerin, sie habe in ihrer erstinstanzlichen Stellungnahme keine Widerklage erhoben, eine solche auch mit keinem einzigen Wort erwähnt und im Übrigen diesbezüglich auch nie eine Kostenvorschussverfügung erhalten (angefochtener Entscheid E. 3.1). Im Anschluss hat es erwogen (angefochtener Entscheid E. 3.2), die Widerklage sei eine selbständige Klage und es sei nicht zu beanstanden, wenn das Bezirksgericht den Antrag Ziff. 2 in der Stellungnahme als Widerklage entgegengenommen habe, auch wenn sie nirgends ausdrücklich von Widerklage gesprochen habe. Indes sei die für die Widerklage erhobene Spruchgebühr von Fr. 12'000.-- nicht haltbar, denn die auf Art. 96 ZPO gestützte Tarifhoheit der Kantone bestehe nur, soweit keine bundesrechtliche Spezialregelung gelte. Dies sei aber bei der vorliegenden Summarsache gemäss Art. 16 SchKG i.V.m. Art. 48 ff. GebV SchKG der Fall. Bei einer Widerklage bestimme sich der Streitwert gemäss Art. 94 ZPO je nachdem durch Addition oder bei gegenseitigem Ausschliessen, was vorliegend zutreffe, nach dem höheren Streitwert. Mithin richte sich der Streitwert nach dem negativen Feststellungsbegehren und betrage vorliegend Fr. 1 Mio. Weil die Widerklage in einem Verfahren in betreibungsrechtlichen Summarsachen erhoben worden sei, richte sich die Gerichtsgebühr nach der GebV SchKG. Sie sei bei einem Streitwert von Fr. 1 Mio. für die erste Instanz gemäss Art. 48 GebV SchKG auf Fr. 2'000.-- und für das Obergericht gemäss Art. 48 und Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 2'250.-- festzusetzen und in Anwendung von Art. 106 Abs. 1 ZPO jeweils der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.