Citation: 4P.91/2002 12.07.2002 E. 6

Die Beschwerdeführerin rügte vor Kassationsgericht, dass die Beurteilung der Prozessaussichten durch das Handelsgericht mit dem Ergebnis der Referentenaudienz im Widerspruch stehe. In der staatsrechtlichen Beschwerde macht sie im Wesentlichen geltend, das Kassationsgericht habe den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, indem es das Referat des Instruktionsrichters und die Bemerkungen des Koreferenten nicht zu den Akten genommen habe und auf die Rüge mit der Begründung nicht eingetreten sei, dass sie sich in diesem Zusammenhang nicht mit dem Entscheid des Handelsgerichts auseinander gesetzt habe. In seiner Eventualbegründung habe das Kassationsgericht sodann verkannt, dass bei der Beurteilung der Aussichtslosigkeit die von zwei "Hauptakteuren" des Gerichts geäusserte Meinung von Bedeutung sei, wenn es auch zutreffen möge, dass die Meinung des Referenten und des Koreferenten für das Gericht nicht verbindlich sei. Diese Rügen erweisen sich als unbegründet. Der Entscheid des Handelsgerichts kann nicht bloss mit einem nicht näher substanziierten Hinweis in Frage gestellt werden, die Gerichtsdelegation habe der Beschwerdeführerin die Prozesschancen kommuniziert, zumal dies höchstens eine unverbindliche, vorläufige Einschätzung betreffen kann. Im Übrigen beruft sich die Beschwerdeführerin auf die in der Referentenaudienz geäusserte Meinung, dass der Prozessausgang weitgehend von der beantragten medizinischen Begutachtung abhänge. Dem widersprach das Handelsgericht nicht. Es erwog indessen, die beantragten Gutachten, mit denen die Beschwerdeführerin Beweis zu führen gedenke, vermöchten voraussichtlich den Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und tatsächlich vorhandenen oder behaupteten Beschwerden oder einer Verminderung der Erwerbsfähigkeit nicht zu beweisen. Die Beschwerdeführerin macht nicht geltend und es ist nicht ersichtlich, dass sie in ihrer Nichtigkeitsbeschwerde in diesem Zusammenhang auf den Entscheid des Handelsgerichts eingegangen wäre. Insofern ist es nicht zu beanstanden, dass das Kassationsgericht auf die erhobene Rüge nicht eintrat. Im Übrigen können die von der Beschwerdeführerin angerufenen Äusserungen der Gerichtsdelegation, der Prozessausgang hänge von der Begutachtung ab, nicht als Äusserungen über die Prozessaussichten angesehen werden. Soweit die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang geltend macht, sie sei persönlich überzeugt, dass die beantragten Gutachten den Kausalzusammenhang zwischen ihren Beschwerden und dem Unfall beweisen werden, verkennt sie, dass es bei der Beurteilung der Prozessaussichten nicht auf ihre subjektive Überzeugung ankommt.