Citation: 1P.424/2003 03.09.2003 E. B

Mit Schreiben vom 12. April 2003 gelangte M.________ ans Obergericht des Kantons Solothurn. Darin bat er um eine schriftliche Begründung des ergangenen Urteils. Die Urteilsanzeige enthalte keine Begründung, weshalb eine Anfechtung nicht möglich sei. Gleichzeitig machte er "Anzeige wegen Amtsmissbrauchs und vermuteter Rechtsbeugung der Beamten mit Antrag auf ein Disziplinarverfahren". Das Obergericht teilte dem Beschuldigten mit Brief vom 23. April 2003 mit, gemäss telefonischer Auskunft des zuständigen Gerichtsschreibers auf dem Richteramt Olten-Gösgen erhalte er eine schriftliche Begründung, wenn er eine solche verlange. Eine Anzeige wegen Amtsmissbrauchs sei beim Kantonalen Untersuchungsrichteramt in Solothurn einzureichen. Die Amtsgerichtspräsidenten unterständen der Aufsicht durch das Obergericht. Eine Aufsichtsbeschwerde sei jedoch innerhalb von 10 Tagen, nachdem der Beschwerdegrund bekannt geworden sei, einzureichen. Da sich M.________ auf den Ablauf der Verhandlung vom 20. März 2003 beziehe, sei die sinngemässe Beschwerde gegen die Amtsführung des Gerichtspräsidenten und des Gerichtsschreibers vom 12. April 2003 als eindeutig verspätet zu betrachten, weshalb nicht darauf eingetreten werden könne. Das Obergericht habe davon abgesehen, ein formelles Beschwerdeverfahren zu eröffnen, weil der Beschuldigte sonst Gerichtskosten zu bezahlen gehabt hätte.