Citation: 5P.467/2004 23.02.2005 E. 1

Anordnungen, die das Eheschutzgericht vor Eintritt der Rechtshängigkeit der Scheidung getroffen hat, bleiben während des Scheidungsverfahrens in Kraft, solange sie nicht durch vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 137 Abs. 2 ZGB abgeändert werden (BGE 129 III 60 E. 2 S. 61). Die Abänderung ist - unter anderem - zulässig, wenn sich die für den Eheschutzentscheid massgebenden Verhältnisse wesentlich und dauernd verändert haben (zuletzt: Urteile des Bundesgerichts 5P.203/2004 vom 21. Oktober 2004, E. 2, und 5P.422/2004 vom 8. Dezember 2004, E. 2.1). Bei gegebenen Voraussetzungen fällt auch eine Erhöhung von Unterhaltsbeiträgen in Betracht (Bräm, Zürcher Kommentar, 1998, N. 11 zu aArt. 179 ZGB). Die Frage nach einer Veränderung der Verhältnisse hat sich zunächst auf die Eigenversorgungskapazität der Beschwerdegegnerin bezogen. Das Obergericht hat festgehalten, die Beschwerdegegnerin sei zwar einerseits teilweise ihrer Kinderbetreuungspflichten enthoben, weil der ältere Sohn inzwischen volljährig sei, andererseits sei sie aber aus gesundheitlichen Gründen in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Es hat eine Veränderung der Eigenversorgungskapazität deshalb verneint (E. 3b/dd S. 8 f.). Von veränderten Verhältnissen ist das Obergericht hingegen im Unterhaltspunkt ausgegangen (E. 5c S. 12 f.). Es hat den Einwand des Beschwerdeführers verworfen, die Beschwerdegegnerin solle nach einer derart langen Trennungszeit nicht mehr an seiner Einkommenssteigerung partizipieren (E. 5e S. 13 f.). Auf die erwähnten beiden Punkte bezieht der Beschwerdeführer seine Willkürrügen. Angefochten ist damit nicht die Rechtsanwendung, sondern vorab die Beweiswürdigung. Dass die Ergebnisse des Beweisverfahrens auch Schlüsse gestatten, die nicht mit den vom Sachgericht gezogenen übereinstimmen, bedeutet nicht schon Willkür (BGE 116 Ia 85 E. 2b S. 88). Beweiswürdigung erscheint vielmehr erst dann als willkürlich, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges Beweismittel, das für sein Urteil wesentlich sein könnte, unberücksichtigt gelassen hat oder wenn es auf Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Folgerungen getroffen hat. Erforderlich ist dabei Willkür im Ergebnis und nicht bloss in der Begründung des angefochtenen Urteils (BGE 129 I 8 E. 2.1 Abs. 2 S. 9 und 173 E. 3.1 S. 178).