Citation: 5A_424/2018 E. 3

Was sein Klagebegehren Ziffer 3 (s. Sachverhalt Bst. B.a) angeht, bestreitet der Beschwerdeführer, im vorliegenden Verfahren die Aufhebung des bezirksgerichtlichen Urteils FV 110 277 vom 2. April 2012 nicht verlangen zu können. Er wirft den Beschwerdegegnern vor, im damaligen Prozess gegen die Konkursmasse seine Persönlichkeit "strafrechtlich nach Art. 145 StGB wider besseres Wissen" verletzt zu haben. In diesem Zusammenhang beruft er sich auf die verfassungsmässigen Verteidigungsrechte des Beschuldigten gemäss Art. 32 BV und auf die dort verankerte Rechtsmittelgarantie. Die Argumentation läuft ins Leere. "Angeklagt" im Sinne von Art. 32 BV ist eine Person, wenn die staatlichen Strafbehörden sie einer Straftat verdächtigen oder gegen sie ermitteln. Beschuldigungen durch Privatpersonen sind von dieser Verfassungsnorm nicht erfasst. Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, dass ihm wegen der angeblichen Persönlichkeitsverletzungen im Verfahren FV 110 277 ein Gegendarstellungsrecht gemäss Art. 28g ZGB zustehe. Seine wenig kohärenten Erörterungen gipfeln in der Behauptung, im Prozess FV 110 277 sei "von Beteiligten nicht wahrheitsgetreu berichtet" worden, wodurch seine Persönlichkeit mit Beschuldigungen nach Art. 145StGB widerrechtlich verletzt worden sei. Auch damit ist nichts gewonnen. Gemäss Art. 28g Abs. 1 ZGB steht das Gegendarstellungsrecht Personen zu, die durch Tatsachendarstellungen in periodisch erscheinenden Medien in ihrer Persönlichkeit unmittelbar betroffen sind. Nichts anderes gilt mit Bezug auf Art. 28g Abs. 2 ZGB. Diese Norm regelt, in welchen Fällen medialer Berichterstattung kein Anspruch auf Gegendarstellung besteht. Hier geht es nicht um Medienberichterstattung, sondern um angebliche Äusserungen von Prozessparteien. Art. 28g ZGB ist nicht anwendbar. Die Beschwerde ist auch in dieser Hinsicht unbegründet. Zur Begründung seines angeblichen Rechts, das Urteil im Prozess FV 110 277 "jederzeit" anzugreifen und sein Persönlichkeitsrecht als "absolutes Recht" geltend zu machen, führt der Beschwerdeführer noch Art. 303 StGB ins Feld. Nach dieser Vorschrift werde bestraft, wer einen Nichtschuldigen wider besseres Wissen bei der Behörde eines Verbrechens oder eines Vergehens beschuldigt. Soweit der Beschwerdeführer meint, dass die Beschwerdegegner sich im Verfahren FV 110 277 nach Massgabe von Art. 303 StGB strafbar gemacht hätten, steht es ihm frei, diese angebliche Straftat bei einer Strafverfolgungsbehörde schriftlich oder mündlich anzuzeigen (Art. 301 StPO). Hingegen verschafft ihm der blosse Verdacht einer falschen Anschuldigung im Sinne von Art. 303 StGB nicht die Möglichkeit, das Urteil "anzugreifen", mit dem das Verfahren FV 110 277 seinen Abschluss fand. Es bleibt deshalb bei der vorinstanzlichen Erkenntnis, dass das Bezirksgericht zu Recht nicht auf das Klagebegehren Ziffer 3 eingetreten ist, weil der Beschwerdeführer nicht dazu legitimiert ist, die Aufhebung des zwischen anderen Parteien ergangenen Urteils FV 110 277 vom 2. April 2012 zu verlangen. Zum zweiten Teil des Klagebegehrens Ziff. 3, mit dem der Beschwerdeführer den Beklagten verbieten will, das Urteil FV 110 277 "in der Öffentlichkeit vorzulegen" (s. Sachverhalt Bst. B.a), äussert sich der angefochtene Entscheid nicht. Der Beschwerdeführer nimmt daran keinen Anstoss. Entsprechend braucht sich das Bundesgericht zu den diesbezüglichen Erörterungen der Beschwerdegegner nicht zu äussern.