Citation: 4D_17/2024 E. 1.1

1.1. Das Obergericht des Kantons Zürich, Zentrale Inkassostelle (Beschwerdegegnerin) betrieb A.________ (Beschwerdeführer) mit Zahlungsbefehl vom 6. April 2023 für eine Forderung von Fr. 1'300.--. Der Beschwerdeführer erhob Rechtsvorschlag. Das Bezirksgericht Arbon erteilte am 6. Oktober 2023 definitive Rechtsöffnung in der entsprechenden Betreibung Nr. xxx im Umfang der in Betreibung gesetzten Forderung. Es stützte sich dabei auf eine Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich vom 31. Mai 2022, mit der dem Beschwerdeführer eine Gerichtsgebühr von Fr. 700.-- auferlegt und seine damalige Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 22. April 2021 abgewiesen wurde. In dieser Einstellungsverfügung wurden dem Beschwerdeführer Verfahrenskosten von Fr. 600.-- auferlegt. Das Bezirksgericht qualifizierte diese beiden Verfügungen als rechtskräftige Rechtsöffnungstitel i.S.v. Art. 80 SchKG.