Citation: BGE 150 III 238 E. 4.4

Bei dieser Sachlage liegt eine grundlegende Missachtung des fundamentalen Verfahrensprinzips der vorgängigen Anhörung beider Parteien vor. Es geht nicht an, dass eine Partei mehr als zehn Monate nach Eröffnung des Schiedsspruchs mit einem Erläuterungsentscheid überrascht wird, ohne dass sie überhaupt Kenntnis von einem Erläuterungsgesuch der Gegenpartei hatte und dazu Stellung nehmen konnte. Das Schiedsgericht hat die Anhörungspflicht (oben E. 2.4) und den Gleichbehandlungsgrundsatz verletzt. Dass nach Art. 189a Abs. 1 IPRG eine Erläuterung auch von Amtes wegen vorgenommen werden kann, ändert daran nichts. Es bedeutet lediglich, dass das Schiedsgericht eine Berichtigung oder Erläuterung von sich aus vornehmen kann, ohne dass eine Partei darum ersucht hätte. Indessen entbindet diese Befugnis das Schiedsgericht nicht von der Pflicht, die Parteien vorher anzuhören, es sei denn, es gehe bloss um die Berichtigung eines offensichtlichen Kanzleiversehens bzw. eines Schreib- oder Rechnungsfehlers.