Citation: 1P.51/2002 29.04.2002 E. 1

Das Kantonsgericht erachtete es - ebenso wie die Einzelrichterin des Bezirksgerichts - als erwiesen, dass der Beschwerdeführer am 19. Januar 2000 mit seinem Personenwagen auf der Autobahn A1 die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h um 37 km/h überschritten habe. Es führte im angefochtenen Entscheid aus, Nachfahrmessungen hätten den vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation am 10. August 1998 erlassenen technischen Weisungen über Geschwindigkeitskontrollen im Strassenverkehr (UVEK-Weisungen) zu entsprechen. Diese Weisungen seien im vorliegenden Fall - mit einer Ausnahme - eingehalten worden. Für die Messung sei ein in der Schweiz zugelassener und vorschriftsgemäss geeichter und überprüfter Messapparat verwendet worden. Beim Polizeibeamten, welcher den Apparat bedient habe, habe es sich um eine auf diesem Gebiet ausgebildete Person mit mehrjähriger Erfahrung gehandelt. Im Weiteren wies das Kantonsgericht darauf hin, nach den UVEK-Weisungen müsse am Schluss der Messung der Abstand zum kontrollierten Fahrzeug grösser sein als zum Zeitpunkt des Messbeginns. Der Beschwerdeführer anerkenne die Geschwindigkeitsmessung nicht, weil der Polizeibeamte in seiner schriftlichen Stellungnahme vom 24. April 2000 in Abweichung von den Weisungen erklärt habe, der Abstand zum observierten Fahrzeug müsse am Ende der Messung "gleich oder grösser" sein als am Anfang derselben. Das Kantonsgericht hielt fest, der Polizeibeamte sei an der Berufungsverhandlung als Zeuge befragt worden. Dabei habe er erneut ausgesagt, der Abstand müsse am Schluss der Messung wieder gleich gross bzw. gleich oder grösser sein. Der Polizeibeamte habe erklärt, er habe sich an den Markierungspfählen orientiert; der Abstand habe "etwa vier Pfosten", d.h. ca. 200 Meter, betragen, als er mit der Messung begonnen habe; am Ende der Messung habe der Abstand wieder 200 Meter betragen. Das Kantonsgericht betonte, der Zeuge sei glaubwürdig; er habe spontan, lebendig, bestimmt und ohne Widersprüche im Kerngehalt ausgesagt. Zudem stimmten die Aussagen mit den bekannten objektiven Gegebenheiten wie z.B. dem Messstreifen oder den Örtlichkeiten sowie den früheren schriftlichen Aussagen überein. Der Beschwerdeführer wende ein, bei einem allein im Wagen sitzenden Polizeibeamten sei dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet, da sich der Polizist irren könne. Bei diesen Vorbringen handle es sich - wie das Kantonsgericht erwog - um blosse Spekulationen. Es sei nicht ersichtlich oder nachvollziehbar, weshalb der Polizist den Beschwerdeführer von Anfang an hätte falsch belasten sollen. Auch ein Irrtum bezüglich des kontrollierten Fahrzeugs könne ausgeschlossen werden, denn der Polizeibeamte habe vor Gericht bestätigt, dass er mit dem verfolgten Fahrzeug immer Sichtkontakt gehabt habe. Die Beweiswürdigung ergebe, dass die Messung durch den Polizeibeamten rechtmässig und korrekt vorgenommen worden sei. Es sei daher davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer mit seinem Personenwagen auf der Autobahn mit einer Geschwindigkeit von 157 km/h gefahren sei.