Citation: 5A_473/2013 E. 2

Die Kindesvertreterin rügt eine Verletzung von Art. 133 lit. e ZPO. Sie macht geltend, in der Vorladung sei der Verfahrensgegenstand genau zu bezeichnen. Aufgrund der Verfügung vom 28. März 2013 und der gerichtlichen Vorladung sei sie davon ausgegangen, dass an der obergerichtlichen Verhandlung vom 6. Mai 2013 nur über den Antrag der Mutter betreffend vorsorgliche Massnahmen verhandelt werde. Dies habe sie der vorsitzenden Richterin zu Beginn der Verhandlung auch mitgeteilt. Die Richterin habe aber am geplanten Ablauf der Verhandlung festgehalten. Zwar habe man ihr zur Vorbereitung der Hauptverhandlung etwas Zeit eingeräumt; hierfür hätte sie sich aber seriöserweise nochmals mit den gesamten Verfahrensakten und der aktuellen Rechtsprechung auseinandersetzen müssen. Gemäss Beschluss vom 28. März 2013 wurde eine mündliche Verhandlung angeordnet (Ziff. 1) und festgehalten, über das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen werde nach der mündlichen Verhandlung entschieden (Ziff. 2). Aus dem Kontext erhellt, dass damit einzig gemeint sein konnte, über die vorsorglichen Massnahmen werde nicht vor der Hauptsache, sondern mit dieser entschieden, nämlich im Anschluss an die mündliche Anhörung. Vollends klar wird dies aus der am 6. April 2013 versandten Vorladung, welche vorliegend als gegen Art. 133 lit. e ZPO verstossend bemängelt wird. In dieser Verfügung wurde die Verhandlungsart mit "Hauptverhandlung" bezeichnet; es konnte deshalb kein Zweifel darüber bestehen, dass in der Sache selbst entschieden würde. War aber die Vorladungsverfügung korrekt ergangen und lag kein Verstoss gegen Art. 133 lit. e ZPO vor, so war das Obergericht auch nicht gehalten, vorerst einzig über die vorsorglichen Massnahmen zu entscheiden, nur weil die Kindesvertreterin die klaren Angaben in der Vorladung überlesen hatte. Vielmehr genügte es, wenn das Gericht ihr Zeit einräumte, um sich auch für das Plädoyer in der Hauptsache vorzubereiten, zumal sich vor Obergericht keine neue Situation ergab und die Kindesvertreterin das Kind durch alle drei Instanzen hindurch vertreten hatte, so dass sie mit den Akten und der relevanten Rechtsprechung vertraut sein musste.