Citation: 9C_113/2022 E. 3

Die Vorinstanz hat erwogen, das AHV-pflichtige Erwerbseinkommen des Jahres 2019 (im Sinne von Art. 2 aAbs. 3bis Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall) sei nicht mit dem im gleichen Jahr aus selbstständiger Erwerbstätigkeit erzielten reinen Einkommen und schon gar nicht mit den steuerbaren Einkünften gleichzusetzen. Für das AHV-pflichtige Erwerbseinkommen des Jahres 2019 sei somit auf das Einkommen abzustellen, das entweder den provisorischen Beiträgen (Akontorechnungen) oder aber den definitiven Beiträgen (Beitragsverfügung) zugrunde lag. In concreto gebe es für das Jahr 2019 noch keine definitive Beitragsverfügung. Die Ausgleichskasse habe die (provisorischen) Akontobeiträge für das Jahr 2019 mit Mitteilung vom 29. Januar 2019 auf einem beitragspflichtigen Einkommen von voraussichtlich Fr. 400.- (resp. weniger als Fr. 9400.-) erhoben, was dem Mindestbeitrag gemäss Art. 8 Abs. 2 AHVG (in der vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2020 geltenden Fassung) entspreche. Der Beschwerdeführer habe keine Anpassung dieser Akontobeiträge verlangt. Er habe der Ausgleichskasse im Einspracheverfahren die Veranlagungsverfügung des Steueramtes des Kantons Zürich vom 3. Juni 2021 eingereicht. Darin sei für die direkte Bundessteuer des Jahres 2019 das steuerbare Einkommen auf Fr. 120'000.- und das satzbestimmende Einkommen auf Fr. 160'000.- festgelegt worden. Diese Einkommen seien, wie auch jene anderer Jahre (zumindest 2013, 2017 und 2018), mangels einer Steuererklärung des Beschwerdeführers ermessensweise festgesetzt worden. Zwar sei (nach Art. 23 AHVV [SR 831.101]) auch eine Steuermeldung, die auf einer rechtskräftigen Ermessensveranlagung beruht, für die Festlegung der Sozialversicherungsbeiträge verbindlich. Hier sei aber auf die provisorische Beitragserhebung abzustellen. In den ermessensweise festgesetzten steuerbaren Einkommen seien Einkünfte enthalten, die nicht der direkten Bundessteuer unterliegen. Inwieweit die steuerbaren Einkünfte aus selbstständiger Erwerbstätigkeit stammten, sei ohne die Mitwirkung des Beschwerdeführers letztlich nicht zu bestimmen. Selbst wenn das veranlagte steuerbare Einkommen 2019 auch ein Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit von über Fr. 10'000.- enthalte, sei der Beschwerdeführer seiner Obliegenheit, eine wesentliche Korrektur des Erwerbseinkommens von über 25 % zu melden, nicht nachgekommen. Er habe sich darauf beschränkt, (implizit) zu bestätigen, dass das Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit jeweils nicht mehr als Fr. 9400.- betragen habe. Darauf habe er sich behaften zu lassen. Daher bleibe für eine nachträgliche Korrektur (des beitragspflichtigen Einkommens 2019) resp. erneute Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen nach definitiver Steuerveranlagung kein Raum.