Citation: BGE 135 III 648 E. 3.3

Beim in der streitgegenständlichen Marke enthaltenen eigenständigen Zeichenelement "UNO" muss von einer erkennbaren integralen Übernahme der Abkürzung "UNO" der Vereinten Nationen ausgegangen werden, die gegen Art. 1 NZSchG verstösst. Dem strittigen Zeichen ist demnach gestützt auf Art. 6ter und 6quinquies lit. B Ziff. 3 PVUe sowie Art. 2 lit. d i.V.m Art. 30 Abs. 2 lit. c MSchG und mit Art. 1 und 6 Abs. 2 NZSchG der Schutz in der Schweiz zu verweigern.