Citation: 1C_638/2017 E. A

Das Bundesverwaltungsgericht ist Aufsichtsbehörde über die Eidgenössischen Schätzungskommissionen. Gerichtsintern ist die Aufsicht der ersten Kammer der Abteilung I übertragen und wird von einer Delegation (Aufsichtsdelegation; nachfolgend AD ESchK) ausgeübt. Claudia Pasqualetto Péquignot ist Präsidentin und Maurizio Greppi Vizepräsident dieser Delegation. Im Frühjahr 2016 führte die AD ESchK Gespräche mit der Flughafen Zürich AG (FZAG) über die Rahmenbedingungen für die Erledigung der Enteignungsverfahren im Zusammenhang mit dem Flughafen Zürich. Hintergrund war die personelle Situation der Eidgenössischen Schätzungskommission Kreis 10 (nachfolgend: ESchK10). Bei dieser sind seit 1999 zahlreiche Entschädigungsforderungen zur Abgeltung übermässiger Fluglärmimmissionen aus dem Betrieb des Flughafens Zürich hängig. Die Gespräche mündeten in einen durch die AD ESchK verfassten Weisungsentwurf, der unter anderem vorschlug, die betreffenden Stelleninhaber stundenweise und unabhängig von ihrem Erwerbsstatus (selbstständig oder unselbstständig) mit Fr. 200.-- pro Stunde zu entschädigen. Die FZAG lehnte den Weisungsentwurf mit Stellungnahme vom 4. Mai 2017 ab; insbesondere könne sich ein Stundenansatz von Fr. 200.-- für alle Präsidiumsmitglieder unabhängig von deren Status/Situation und der Art der zu erledigenden Arbeiten nicht auf die geltenden Gebührentarife stützen. Daraufhin zog die AD ESchK mit Schreiben vom 3. Juli 2017 ihren Weisungsentwurf zurück.