Citation: 4A_236/2017 E. B

B.a. Die Klägerin leitete in der Folge ein Schiedsverfahren nach den Bestimmungen der Internationalen Handelskammer (ICC) gegen die Beklagte ein, im Wesentlichen mit dem (im Laufe des Verfahrens angepassten) Antrag, diese sei zur Zahlung von Schadenersatz aus Vertragsverletzung im Betrag von mindestens USD 471'529.66, zuzüglich Verzugszins, zu verpflichten. Mit Klageantwort vom 28. November 2014 widersetzte sich die Beklagte der Schiedsklage. Zudem wies sie die drei von der Klägerin als Einzelschiedsrichter vorgeschlagenen Personen zurück und schlug ihrerseits drei Kandidaten vor. Die Klägerin schlug am 8. Dezember 2014 zwei weitere Kandidaten als Einzelschiedsrichter vor. Die Beklagte wies diese wiederum zurück. Sie erklärte, die Parteien hätten sich nicht auf einen Einzelschiedsrichter einigen können und verlangte, dass der ICC-Gerichtshof diesen bestimme. Am 8. Januar 2015 ernannte der ICC-Gerichtshof den Einzelschiedsrichter. B.b. Am 19. Januar 2015 liess der Einzelschiedsrichter den Parteien einen Entwurf der Terms of Reference zukommen. Am 30. Januar 2015 hielt er mit den Parteien eine vorbereitende Telefonkonferenz ab, an der die Terms of Reference, die anzuwendenden Verfahrensbestimmungen sowie der Verfahrenskalender besprochen wurden. Am 3. Februar 2015 erliess der Einzelschiedsrichter Verfahrensanordnung Nr. 1 bezüglich der auf das Schiedsverfahren anwendbaren allgemeinen Verfahrensregeln. Am 20. Februar 2015 wurden die Terms of Reference, nachdem sich die Parteien bereits damit einverstandenerklärt hatten, auch vom Einzelschiedsrichter unterzeichnet. Ebenfalls am 20. Februar 2015 wurde den Parteien der Verfahrenskalender bekanntgegeben. B.c. Am 6. März 2015 reichte die Klägerin ihre begründete Klageschrift samt Beweismitteln und -anträgen ein. Am 10. April 2015 reichte die Beklagte ihre Klageantwort samt Beweismitteln ein. Am 16. Mai 2015 reichte die Klägerin ihre Replik mit den Beilagen CX-22 bis CX-26 ein. Am 9. Juni 2015 beantragte die Klägerin, ein neues rechtliches Dokument als Beilage CL-18 undein neues Beweismittel als Beilage CX-27 (eine Internetseite bezüglich angeblicher Korruptionshandlungen der Muttergesellschaft der Beklagten in Aserbaidschan) einreichen zu dürfen. Mit E-Mail vom 10. Juni 2015 widersetzte sich die Beklagte diesem Gesuch mit der Begründung, dieses sei verspätet; zudem sei die Beilage CX-27 unerheblich. Mit Verfahrensanordnung Nr. 2 vom 11. Juni 2015 liess der Einzelschiedsrichter die Beilagen CL-18 und CX-27 zu. Am 15. Juni 2015 reichte die Beklagte ihre Duplik ein, zusammen mit schriftlichen Zeugenaussagen von C.________ (Betrugsspezialistin der Beklagten) und D.________ (technischer Experte) sowie Beilagen RX-24 bis RX-28. Am 25. Juni 2015 beantragte die Klägerin, ihr Experte E.________ sei ausserhalb der für den 8. und 9. Juli 2015 vorgesehenen Verhandlung einzuvernehmen, da er dann in V.________ sein müsse. Am 26. Juni 2015 wurde eine vorbereitende Telefonkonferenz im Hinblick auf die mündliche Verhandlung vom 8. und 9. Juli 2015 abgehalten. Die Beklagte erklärte am 29. Juni 2015, sie widersetze sich der separaten Einvernahme des Experten E.________ und beantragte zudem, seine schriftliche Zeugenaussage habe unbeachtet zu bleiben. Am 30. Juni 2015 teilte der Einzelschiedsrichter mit, nach seiner Ansicht würden die Verfahrensrechte der Beklagten gewahrt, wenn ihr Experte D.________ anlässlich der separaten Einvernahme des Experten E.________ ebenfalls befragt werde. Am 6. Juli 2015 erliess der Einzelschiedsrichter Verfahrensanordnung Nr. 3 zum Ablauf der mündlichen Verhandlung vom 8. und 9. Juli 2015. Am 7. Juli 2015 reichte die Klägerin die Beilagen CX-28 bis CX-31 ein. B.d. Am 8. Juli 2015 besprachen die Parteien verschiedene Verfahrensfragen mit dem Schiedsrichter, so insbesondere die Gesuche der Klägerin, den Experten E.________ separat zu befragen und die neu eingereichten Beilagen zuzulassen. Die Verhandlung wurde daraufhin kurz ausgesetzt, um den Parteien die Möglichkeit zu geben, ihre verfahrensrechtlichen Differenzen auszuräumen. Nachdem die Parteien dem Einzelschiedsrichter mitgeteilt hatten, sie hätten keine Einigung erzielen können, teilte dieser mündlich mit, die neu eingereichten Dokumente würden mit gewissen Einschränkungen zugelassen. Die Verhandlung werde für zwei Stunden unterbrochen. Zudem werde der Experte E.________ separat angehört, sofern die Klägerin die entsprechenden Kosten für eine solche Anhörung übernehme, einschliesslich der Kosten für eine allfällige zusätzliche Befragung des Experten D.________. Nach einem weiteren Unterbruch der Verhandlung teilten die Parteien dem Einzelschiedsrichter mit, sie hätten eine Einigung erzielt, die Verhandlung zu verschieben. Es würden weitere Erklärungen der Klägerin zu den neu eingereichten Beweismitteln folgen und die Beklagte werde die Einvernahme weiterer Zeugen beantragen; zudem werde ihr die Möglichkeit eingeräumt, sich zu den neuen Beweisen der Klägerin zu äussern und ihrerseits neue Urkundenbeweise einzureichen. Die Verhandlung solle am 27. und 28. August 2015 stattfinden und es solle ein Stichtag ("cut-off") vor der Verhandlung festgelegt werden bezüglich der Einreichung neuer Beweismittel. Der Einzelschiedsrichter stimmte dieser Vereinbarung zu, wobei er klarstellte, dass die von der Klägerin am 7. Juli 2015 neu eingereichten Unterlagen in diesem Fall ohne Einschränkung zugelassen seien. B.e. Am 10. Juli 2015 reichte die Klägerin vereinbarungsgemäss ihre weiteren Erklärungen zu den neu eingereichten Beweismitteln ein. Am 11. Juli 2015 teilte die Beklagte dem Einzelschiedsrichter mit, die Parteien hätten sich auf die Fristen geeinigt, innert der sie weitere Zeugen aufrufen sowie weitere Erklärungen, Urkundenbeweise und schriftliche Zeugenaussagen einreichen könne. Mit Verfahrensanordnung Nr. 4 vom 13. Juli 2015 regelte der Einzelschiedsrichter die auf 27. und 28. August 2015 angesetzte mündliche Verhandlung wie auch die Frage zusätzlicher Eingaben ( "further written submissions and evidence of fact and law"). Am 24. Juli 2015 beantragte die Beklagte eine Erstreckung der Frist für die Zulassung neuer Zeugenbeweise bis 3. August 2015. Die Klägerin widersetzte sich dem Gesuch. Am 31. Juli 2015 gewährte der Einzelschiedsrichter die von der Beklagten beantragte Fristerstreckung. Die Beklagte verzichtete in der Folge darauf, innert erstreckter Frist die Zulassung weiterer Zeugenbeweise zu beantragen. B.f. Am 7. August 2015 lehnte die Beklagte den Einzelschiedsrichter wegen Befangenheit ab und beantragte die Sistierung des Schiedsverfahrens. Am 13. August 2015 ordnete der Einzelschiedsrichter die Verschiebung der mündlichen Verhandlung auf ein Datum nach dem Entscheid des ICC-Gerichtshofs über die Ablehnung an. Er hielt zudem fest, dass die Beklagte innert der bis 3. August 2015 erstreckten Frist keine Zulassung weiterer Zeugenbeweise beantragt habe, weshalb solche für das weitere Schiedsverfahren grundsätzlich ausgeschlossen seien. Im Weiteren erstreckte er die der Beklagten angesetzte Frist zur Einreichung von Erklärungen und Urkundenbeweisen zur klägerischen Eingabe vom 7. Juli 2014 (Beilagen CX-28 bis CX-31) bis 28. August 2015, wobei er darauf hinwies, dass eine weitere Fristerstreckung ausgeschlossen sei. Die entsprechende Eingabe erfolgte am 28. August 2015. Die Beklagte beantragte darin unter anderem die Herausgabe von Rechnungen der Klägerin an verschiedene Drittparteien. Mit Eingaben vom 31. August 2015 reichten die Klägerin und der Einzelschiedsrichter dem ICC-Gerichtshof ihre jeweiligen Stellungnahmen zum Ablehnungsgesuch der Beklagten ein. Am 1. Oktober 2015 wies der ICC-Gerichtshof das Ablehnungsgesuch der Beklagten ab. Am 30. Oktober 2015 hielt der Einzelschiedsrichter mit den Parteien eine Telefonkonferenz zum weiteren Verfahrensablauf ab. Mit Verfahrensanordnung Nr. 5 vom 2. Dezember 2015 hiess er das Herausgabebegehren der Beklagten vom 28. August 2015 gut. Ein weiteres Begehren auf Herausgabe von Dokumenten wies er am 18. Dezember 2015 mit Verfahrensanordnung Nr. 6 ab. Am 26. Januar 2016 erliess der Einzelschiedsrichter die Verfahrensanordnung Nr. 7 zur anstehenden mündlichen Verhandlung vom 17. und 18. Februar 2016, die unter anderem die folgenden Regeln zur Zulässigkeit neuer Beweismittel enthielt: "II. FURTHER WRITTEN SUBMISSIONS AND EVIDENCE OF FACT AND LAW