Citation: 1C_552/2020 E. 7.3

7.3. Die Parkplatzverordnung bezweckt ausdrücklich die Beschränkung der Anzahl Parkplätze (§ 1 Abs. 1, s. auch § 3 Abs. 2 PPV), weshalb weder aus ihr allein noch im Zusammenhang mit den nach § 10 Abs. 4 PPV als massgebend bezeichneten Normen der Vereinigung der Schweizerischen Strassenfachleute (SSV) eine Mindestzahl an Parkplätzen hergeleitet werden kann. Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus § 19 Abs. 1 DreispitzV, wonach eine "angemessene" Anzahl von Parkplätzen auf der eigenen Parzelle sicherzustellen ist. Es handelt sich dabei um einen unbestimmten Rechtsbegriff des kantonalen Rechts, dessen Auslegung durch die kantonalen Behörden vom Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt der Willkür zu überprüfen ist. Einer derartigen Prüfung hält der angefochtene Entscheid stand. Insbesondere scheint haltbar, wenn das Appellationsgericht in einer systematischen Auslegung von § 19 Abs. 1 DreispitzV auch den Verkehrsvorbehalt von § 4 Abs. 1 DreispitzV i.V.m. § 34 Abs. 1 BPG berücksichtigte. Dieser dient, wie bereits ausgeführt, ebenfalls einer Beschränkung des Verkehrs (vgl. E. 5 hiervor). Angesichts der äusserst guten Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr und 314 geplanten Veloabstellplätzen darf davon ausgegangen werden, dass eine Reduktion der Autoparkplätze zu einer Reduktion des Autoverkehrs führt. Bei einer Gesamtbetrachtung ist unter diesen Voraussetzungen jedenfalls nicht willkürlich, wenn das Appellationsgericht 46 vorgesehene Parkplätze als angemessen erachtet.