Citation: 6P.147/2005 13.02.2006 E. 1

Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht vor, es habe bei der Beweiswürdigung gegen das Willkürverbot und den Grundsatz "in dubio pro reo" verstossen. 1.1 Gemäss dem in Art. 32 Abs. 1 BV und in Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Grundsatz "in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist. Als Beweiswürdigungsregel besagt die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Inwiefern dieser Grundsatz verletzt ist, prüft das Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willkür, d.h. es greift nur ein, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver Würdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche bzw. schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden. Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen. Eine materielle Rechtsverweigerung ist nicht schon gegeben, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erschiene, sondern nur, wenn das Ergebnis schlechterdings mit vernünftigen Gründen nicht zu vertreten ist (BGE 127 I 38 E. 2a; 123 I 1 E. 4a S. 5 je mit Hinweisen). 1.2 Den Einwand des Beschwerdeführers, er sei einem Tier ausgewichen und deshalb auf die Gegenfahrbahn geraten, beurteilte das Obergericht als bloss theoretische Möglichkeit, die sich in Würdigung der objektiven Sachlage auf keinen Fall aufdränge. Diese Schlussfolgerung rügt der Beschwerdeführer als willkürlich. Da er die Linkskurve selbst mit der übersetzten Geschwindigkeit von 96 km/h problemlos auf seiner Fahrbahn hätte ausfahren können, mache ein Lenken auf die Gegenfahrbahn ohne Ausweichmanöver überhaupt keinen Sinn und könne anders nicht begründet werden. Mit dieser Argumentation versucht der Beschwerdeführer von der Tatsache abzulenken, dass das fragliche Schneiden der unübersichtlichen Kurve ohne weiteres mit seinem damaligen allgemeinen Fahrstil vereinbar ist. So verursachte er von 1997 bis 2003 drei Selbstunfälle. Dreimal wurde ihm der Führerausweis entzogen, zweimal wurde er verwarnt. Grund für die Administrativmassnahmen bildeten neben den Selbstunfällen (Unaufmerksamkeit) immer wieder Geschwindigkeitsüberschreitungen. Glaubwürdige Zeugen beurteilten ihn als Schnellfahrer/Raser bzw. seinen Fahrstil als sehr riskant. Dass der Beschwerdeführer einem Tier ausgewichen sein soll, dafür gibt es keinerlei konkrete Anhaltspunkte. Um die These des Beschwerdeführers zu stützen, hätten zudem kumulativ folgende Voraussetzungen gegeben sein müssen: Das Tier hätte nicht erst unmittelbar vor der Kollision, sondern schon vorher auftauchen müssen. Denn sonst wäre die Längsachse des Fahrzeugs im Zeitpunkt der Kollision noch nicht wieder parallel zum Strassenverlauf gewesen, eine Position, die beim Schneiden einer Kurve gesucht wird. Das Tier hätte bloss auf die rechte Fahrbahn laufen dürfen, dort anhalten und auf dieselbe Seite zurückkehren müssen. Wäre es nämlich auf die linke Strassenseite gelangt, wäre es vom Fahrzeug des Beschwerdeführers erfasst worden. Schliesslich will der Beschwerdeführer ohne Einleiten eines Bremsmanövers abrupt nach links ausgewichen sein. Die allgemeine Lebenserfahrung lehrt jedoch, dass man bei überraschendem Auftauchen eines Hindernisses reflexartig abbremst bzw. "auf die Bremsen steht". Unter all diesen Umständen durfte das Obergericht willkürfrei annehmen, bei der Variante "Ausweichmanöver" handle es sich um eine bloss theoretische Möglichkeit. Damit erweist sich die Rüge als unbegründet, der Grundsatz "in dubio pro reo" sei verletzt.