Citation: 6B_762/2023 E. 1.2.1

1.2.1. Mit Bezug auf den Tatvorwurf der Schändung, angeblich begangen am 20. Juni 2018, ist der Einwand des Beschwerdeführers begründet. In der Anklageschrift vom 9. September 2020 wird ihm unter dem Titel sexuelle Nötigung vorgeworfen, er habe seine Ehefrau unter Anwendung von Gewalt gegen ihren Willen zu beischlafsähnlichen Handlungen gezwungen, indem er anlässlich eines einvernehmlichen Geschlechtsverkehrs ohne Einverständnis seiner Ehefrau einen Gegenstand vaginal in sie eingeführt und ihr dadurch Schmerzen verursacht habe. Er habe gewusst, dass sie diese Handlungen nicht gewollt und sich dagegen zur Wehr gesetzt habe. Er habe sich über ihren Willen hinweggesetzt, im Wissen, dass er ihr körperlich überlegen und sie von ihm abhängig gewesen sei und sich entsprechend nicht ausreichend habe zur Wehr setzen können. Dem Beschwerdeführer ist zuzustimmen, dass sich der Anklage nicht entnehmen lässt, dass seine Ehefrau zum Widerstand unfähig gewesen wäre, was aber für die Annahme einer Schändung erforderlich wäre (BGE 133 IV 49 E. 7.2; Urteil 6B_200/2022 vom 23. Mai 2022 E. 1.3.1). Gemäss Anklage hat sich die Ehefrau im Gegenteil - wenn auch nicht ausreichend - gewehrt. Zudem soll sie ihren Widerwillen nicht nur betätigt, sondern auch geäussert haben, worüber sich der Beschwerdeführer mit Gewalt hinweggesetzt habe. Damit fehlt es an einer Umschreibung des objektiven Tatbestands einer Schändung im massgebenden Anklagesachverhalt. Aus der Anklage ergibt sich auch der subjektive Tatbestand einer Schändung nicht. Dafür müsste umschrieben sein, dass sich der Beschwerdeführer der Widerstandsunfähigkeit seiner Ehefrau bewusst war und dennoch sexuelle Handlungen an ihr vornahm. Unter den gegebenen Umständen scheidet eine Verurteilung wegen Schändung aus und der Beschwerdeführer musste damit nicht rechnen. Dies gilt umso weniger, als die Anklage auch den entsprechenden Tatbestand nicht nennt, sondern einzig denjenigen der (mehrfachen) sexuellen Nötigung aufführt. Die Verteidigung war daher nicht gehalten, sich auch zum Nichtvorliegen des Schändungstatbestands zu äussern. Insofern konnte sich der Beschwerdeführer nicht angemessen gegen diesen Vorwurf zur Wehr setzen und der Anklagegrundsatz ist verletzt.