Citation: 9D_9/2023 E. 1.2.2

1.2.2. Das Steuergericht wies den Rekurs mit Urteil vom 28. August 2023 im Verfahren SGSEK.2023.12 ab. Es erwog, gemäss Vorinstanz bestünden ein Einkommen von Fr. 3'102.- (Rente aus erster Säule, Ergänzungsleistungen, Rente aus zweiter Säule) sowie anrechenbare Ausgaben von Fr. 2'942.-. Dies ergebe einen Überschuss von Fr. 160.- pro Monat. Mit der Steuerpflichtigen gelte, dass Ergänzungsleistungen nicht zu versteuern seien. Entgegen deren Auffassung könnten die Ergänzungsleistungen für die Zwecke des betreibungsrechtlichen Existenzminimums aber nicht unberücksichtigt bleiben. Sodann sei die Kinderrente nicht in die Berechnung einbezogen worden, was die Steuerpflichtige übersehe. Das Existenzminimum sei in allen Teilen zutreffend berechnet worden. Der Teilerlass von 50 Prozent sei angemessen. Was die verbleibende zweite Hälfte der offenen Steuern angehe, könne die Steuerpflichtige beim Steueramt des Kantons Solothurn um Ratenzahlungen ersuchen.