Citation: 4A_65/2022 E. A

Die A.________ AB (Beschwerdeführerin) ist Inhaberin der internationalen Registrierung Nr. 1'381'407 FACTFULNESS mit Basiseintragung in der Europäischen Union als Ursprungsbehörde. Am 21. Dezember 2017 notifizierte die Organisation Mondiale de la Propriété Intellectuelle (OMPI) dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) die beantragte Schutzausdehnung auf die Schweiz für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 25, 35, 41 und 42. Am 21. November 2018 eröffnete das IGE der Beschwerdeführerin eine partielle provisorische Schutzverweigerung für im einzelnen genannte Waren und Dienstleistungen der Klassen 16 und 41 mit der Begründung, dass die Wortmarke zum Gemeingut gehöre. Mit Stellungnahme vom 21. Juni 2019 bestritt die Beschwerdeführerin den Gemeingutcharakter des Zeichens. Die Wortmarke sei ein unterscheidungskräftiger Fantasiebegriff. Sie begehrte, das Zeichen für sämtliche beanspruchten Waren und Dienstleistungen zum Markenschutz zuzulassen. Nachdem das IGE an der teilweisen Schutzverweigerung festgehalten hatte, insistierte die Beschwerdeführerin auf dem vollumfänglichen Markenschutz in der Schweiz.