Citation: 5A_299/2024 E. 2

Mit der Klage nach Art. 85 SchKG kann der Betriebene aus materiellrechtlichen Gründen in ein laufendes Betreibungsverfahren eingreifen. Beweist er durch Urkunden, dass die Schuld samt Zinsen und Kosten getilgt oder gestundet ist, so kann er jederzeit beim Gericht des Betreibungsortes die Aufhebung bzw. die Einstellung der Betreibung verlangen. Diese Möglichkeit steht dem Betriebenen praxisgemäss auch zu, sofern er das Nichtbestehen der Betreibungsforderung urkundlich nachweisen kann. Darüber wird im summarischen Verfahren geurteilt, wobei dem Entscheid nur betreibungsrechtliche Wirkungen zukommen (BGE 140 III 41 E. 3.1 und 3.3.2; Urteil 5A_657/2022 vom 7. September 2023 E. 2.1; BANGERT, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N. 26 zu Art. 85 SchKG). Der Nachweis der Tilgung, Stundung oder des Nichtbestands der betriebenen Forderung kann nur durch einen strikten Urkundenbeweis erbracht werden; blosse Glaubhaftmachung genügt nicht. Zudem muss die Urkunde einen unmittelbaren Beweis für die Tilgung, Stundung oder den Nichtbestand der betriebenen Forderung liefern; ein Indizienbeweis ist nicht ausreichend (BGE 140 III 41 E. 3.4.1). Urkundenbegriff und Beweismass von Art. 85 SchKG und Art. 81 Abs. 1 SchKG (Einwendungen gegen den definitiven Rechtsöffnungstitel) entsprechen sich (BGE 140 III 41 E. 3.3.2; MARCHAND, La compensation dans la procédure de poursuite, JdT 2012 II S. 66 f.).