Citation: 4A_390/2023 E. B

Am 26. August 2022 klagten die Mieter beim Zivilgericht des Kantons Basel-Stadt und beantragten, die Kündigungen vom 30. Mai 2022 und 17. Juni 2022 seien für nichtig zu erklären, die Mahnung und die Kündigungsandrohung vom 27. April 2022 sei für rechtswidrig zu erklären und es sei eine Erstreckung auf unbestimmte Zeit zu gewähren. Zudem stellten sie mehrere Verfahrensanträge. Mit Klageantwort vom 11. November 2022 ersuchte die Vermieterin um Abweisung der Klage und um Herausgabe der Mietzinse für die Monate April bis Juni 2022. An der Hauptverhandlung vom 22. November 2022 beantragten die Mieter, vertreten durch ihren Sohn, es seien die Kündigungen vom 30. Mai 2022 und 17. Juni 2022 für nichtig zu erklären und das Mietverhältnis im gleichen Stil weiterzuführen. Mit Urteil vom 28. Dezember 2022 stellte das Zivilgericht fest, dass die am 17. Juni 2022 per 31. Juli 2022 ausgesprochene Kündigung gültig ist, und wies die Schlichtungsstelle an, der Vermieterin die Mietzinse für die Monate April bis Juni 2022 herauszugeben.