Citation: 6B_894/2013 E. 1.4

1.4. Das Vorbringen der Beschwerdeführerin, die Rückführung sei gescheitert, weil der Beschwerdegegner nicht bereit gewesen sei, bei der Beschaffung von Reisepapieren mitzuwirken, überzeugt nicht. Einerseits weicht sie von den verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz ab, ohne darzutun, weshalb diese schlechterdings unhaltbar wären (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Andererseits widerspricht sie ihrem eigenen Einwand, wonach die Aussagen des Beschwerdegegners zum Verlust seines Reisepasses reine Schutzbehauptungen seien. Im Übrigen verkennt sie, dass er den Verlust des Reisepasses erstmals anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 6. Juni 2012 geltend machte (vgl. Urteil S. 11 ff.), mithin nach dem angeklagten Zeitraum. Seine Rückführung scheiterte somit nicht an dem angeblich fehlenden Reisepass. Entgegen der Beschwerdeführerin war im Anklagezeitpunkt eine sofortige Ausschaffung des Beschwerdegegners möglich. Die erstinstanzliche unbedingte Freiheitsstrafe von 70 Tagen war damit geeignet, die Rückführung des Beschwerdegegners zu verzögern oder zu verhindern. Unbegründet ist der Einwand, gestützt auf Art. 115 Abs. 4 AuG könne, selbst wenn der Beschwerdegegner bestraft werde, von einer Strafe abgesehen werden, sobald eine Ausschaffung möglich werde. Gemäss dieser Bestimmung kann von der Strafverfolgung, der Überweisung an das Gericht oder der Bestrafung bei rechtswidrig eingereisten Ausländerinnen und Ausländern absehen werden, sofern sie sofort ausgeschafft werden. Die Voraussetzungen für die Strafbefreiung müssen in dem Zeitpunkt vorliegen, in dem darüber entschieden wird (in der Regel bei Erlass eines Strafbefehls oder Urteils). Es kann nicht darauf zurückgekommen werden, sobald eine Ausschaffung möglich wird. Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, wenn sie den Beschwerdegegner vom Vorwurf des rechtwidrigen Aufenthalts freispricht.