Citation: 1P.272/2005 05.09.2005 E. 2

Nach § 57 Abs. 1 des thurgauischen Gesetzes vom 23. Februar 1981 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG/TG; RB 170.1) ist die Beschwerde innert 20 Tagen seit der Eröffnung des angefochtenen Entscheides bei der Beschwerdeinstanz einzureichen. § 63 VRG/TG sieht für das Beschwerdeverfahren vor dem Verwaltungsgericht allerdings das Institut der Gerichtsferien vor. Diese dauern vom Montag vor Ostern bis Ostermontag, vom 15. Juli bis 31. August und vom 21. Dezember bis 2. Januar (Abs. 1). Fällt der Ablauf einer gesetzlichen oder durch den Richter angesetzten Frist in die Gerichtsferien, gilt sie bis zum siebten Tag nach deren Ende als verlängert (Abs. 2). Der hier nicht betroffene Abs. 3 von § 63 VRG/TG regelt die Durchführung von Sitzungen und Augenscheinen während der Gerichtsferien. Im Rahmen des thurgauischen Gesetzes vom 21. November 2001 betreffend die Umsetzung des Projektes Brevi wurde in § 63 VRG/TG ein Abs. 4 eingefügt. Danach gelten die Gerichtsferien nicht in Verfahren betreffend Erteilung oder Verweigerung einer Bewilligung für Bauten oder Anlagen. Das Verwaltungsgericht führte im angefochtenen Entscheid aus, vorliegend gehe es um die Verweigerung einer Baubewilligung. Deshalb sei die zwanzigtägige Beschwerdefrist durch die Gerichtsferien (21. Dezember bis 2. Januar) nicht verlängert worden. Da der angefochtene Entscheid dem Beschwerdeführer am 8. Dezember 2004 eröffnet worden sei, erweise sich die am 10. Januar 2005 eingereichte Beschwerde als verspätet.