Citation: 7B.226/2003 10.12.2003 E. 2

Die obere Aufsichtsbehörde hat zur Begründung ihres Nichteintretensentscheides im Wesentlichen festgehalten, die Beschwerdeführerin setze sich mit den Erwägungen im erstinstanzlichen Entscheid, wonach die materielle Begründetheit der Betreibungsforderung nicht in Frage gestellt werden könne und X.________ als Vertreterin des inzwischen verstorbenen Gläubigers bzw. der Erbengemeinschaft zum Begehren um Fortsetzung der Betreibung berechtigt sei, nicht hinreichend auseinander. Im Weiteren hat die Vorinstanz in der Sache - unter Hinweis auf die erstinstanzlichen Ausführungen - erwogen, dass die Beschwerde gegen die Konkursandrohung unbegründet sei und keine Anhaltspunkte für nichtige Betreibungshandlungen vorliegen würden. 2.1 Die Beschwerdeführerin rügt vergeblich eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör, weil sie erst im Verfahren vor der oberen Aufsichtsbehörde (anlässlich der Zustellung der Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin) erfahren habe, dass X.________ die Gläubigerschaft vertrete. Auf den Vorwurf, die obere Aufsichtsbehörde habe mit ihrem Entscheid Art. 29 Abs. 2 BV verletzt, kann von vornherein nicht eingetreten werden, da im Beschwerdeverfahren gemäss Art. 19 SchKG ein Verstoss gegen Normen mit Verfassungsrang nicht gerügt werden kann (Art. 43 Abs. 1 i.V.m. Art. 81 OG; BGE 120 III 34 E. 1 S. 35). 2.2 Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, auf dem Zahlungsbefehl sei als Gläubiger nur Y.________ aufgeführt gewesen; folglich sei X.________ trotz der Bezeichnung im Betreibungsbegehren als Vertreterin des Betreibungsgläubigers (zur Einleitung der Betreibung) "nicht legitimiert" gewesen. Dieses Vorbringen geht fehl. Der Einwand, die für den Gläubiger handelnde Person sei nicht vertretungsberechtigt, ist durch Beschwerde gegen den Zahlungsbefehl anzufechten (vgl. BGE 84 III 72 E. 1 S. 73). Beschwerde ist indessen - abgesehen von der hier nicht interessierenden Ausnahme (Art. 132a SchKG) - innert zehn Tagen nach Kenntnis der Verfügung (nicht des Anfechtungsgrundes) zu führen (Art. 17 Abs. 2 SchKG). Im konkreten Fall ist die Beschwerdefrist gegen den Zahlungsbefehl (Zustellung gemäss Vermerk auf der Konkursandrohung: 15. Januar 2003) unbestrittenermassen längst abgelaufen, so dass die Rüge der Beschwerdeführerin nicht mehr gehört werden kann. Im Übrigen macht die Beschwerdeführerin nicht geltend, die obere Aufsichtsbehörde habe den rechtserheblichen Sachverhalt (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG) nicht hinreichend festgestellt, weil sie nicht auf die von der Beschwerdegegnerin eingereichten Dokumente (Erbbescheinigung vom 30. Juni 2003 und Vollmacht vom 9./10. Oktober 2003, mit welcher die Erben des Y.________ selig ihre Miterbin X.________ bevollmächtigen und die von ihr vorgenommenen Rechtshandlungen genehmigen) abgestellt habe. Ebenso wenig legt sie dar, inwiefern die Vorinstanz zu Unrecht geschlossen hat, es liege kein Gläubigerwechsel vor. Der Einwand der Beschwerdeführerin, die obere Aufsichtsbehörde habe Anhaltspunkte für die Nichtigkeit der Konkursandrohung übergangen, ist unbegründet. 2.3 Die Beschwerdeführerin hält der oberen Aufsichtsbehörde schliesslich entgegen, ihre Beschwerde gegen den erstinstanzlichen Entscheid genügend begründet zu haben. Ob die obere Aufsichtsbehörde die bundesrechtlichen Anforderungen an die Begründung der Beschwerde im kantonalen Verfahren (vgl. Lorandi, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, N. 39 zu Art. 20a, m.H.) verletzt habe, wenn sie die Beschwerde gemäss Art. 18 SchKG als nicht hinreichend begründet erachtet hat, braucht nicht abschliessend beurteilt zu werden: Die obere Aufsichtsbehörde hat - im Rahmen einer Alternativbegründung (BGE 121 III 46 E. 2 S. 47), welche die Beschwerdeführerin nicht zu erschüttern vermag (vgl. E. 2.1 und 2.2) - bereits festgehalten, dass die Konkursandrohung vom 2. Juni 2003 nicht zu beanstanden sei.