Citation: P 42/03 06.04.2004 E. A

Mit Verfügung vom 16. März 1998 forderte das Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich von T.________ die für A.________ (geboren 1926) in der Zeit vom 1. Juni 1994 bis 28. Februar 1998 ausgerichteten Zusatzleistungen zur Altersrente im Gesamtbetrag von Fr. 71'087.-- zurück. Zur Begründung hielt es fest, A.________ habe sich während dieser Zeit in Mazedonien aufgehalten. Die Zusatzleistungen seien unrechtmässig erwirkt und von T.________ entgegengenommen worden. Dieser sei daher rückerstattungspflichtig, wobei die Rückzahlung in monatlichen Raten von Fr. 1'200.-- zu erfolgen habe. Gleichzeitig verneinte das Amt die Voraussetzungen für den Erlass der Rückerstattung. Mit Urteil des Bezirksgerichts vom 15. März 2000 war T.________ im Zusammenhang mit der Entgegennahme der Zusatzleistungen des gewerbsmässigen Betruges sowie der Urkundenfälschung schuldig befunden und mit 12 Monaten Gefängnis, unter Gewährung des bedingten Strafvollzuges, bestraft worden. Der Verurteilte liess Berufung erklären. Die von T.________ gegen die Verfügung des Amtes für Zusatzleistungen vom 16. März 1998 eingereichte Einsprache wies der Bezirksrat Zürich mit Entscheid vom 21. März 2002 ab.