Citation: 6P.28/2003 26.08.2003 E. 2

Der Beschwerdeführer macht geltend, das Obergericht habe bei der Beurteilung des Vorfalles vom 23. April 1999 die Aktennotiz des Chefs des Sicherheitsdienstes des C.________ Instituts, der den Wortwechsel vom 23. April 1999 zwischen ihm und B.________ beobachtet habe, willkürlich in der Beweiswürdigung ausser Acht gelassen. Aus dieser Aktennotiz erhelle, dass der Beschwerdeführer keine Drohung gegen B.________ ausgesprochen habe. Indem sich das Obergericht einzig auf die Aussage und die Aktennotiz von B.________ gestützt habe und den Chef des Sicherheitsdienstes nicht einvernahm, habe es die Beweise willkürlich gewürdigt und den Grundsatz "in dubio pro reo" verletzt. 2.1 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel. Bei dieser Rüge kann das Bundesgericht nur eingreifen, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver Würdigung des ganzen Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an der Schuld des Angeklagten fortbestanden (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 IV 86 E. 2a S. 88). Insofern hat die Rüge der Verletzung dieses Grundsatzes keine selbständige Tragweite gegenüber der Willkürrüge (vgl. BGE 120 Ia 31 E. 2c und d S. 37). Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen. Es genügt nicht, dass sich der angefochtene Entscheid nur in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn der Entscheid auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 128 I 177 E. 2.1 S. 182 mit Hinweisen). 2.2 B.________ hielt in seiner Aktennotiz fest, der Beschwerdeführer habe ihm mitgeteilt, er nehme zur Kenntnis, dass er nicht mit ihm sprechen wolle. Er garantiere ihm aber, dass er mit ihm werde sprechen müssen, sei es auf dem Parkplatz des C.________ Instituts oder, wenn er wolle, im Spital, auf dem Polizeiposten, vor Gericht oder sonst wo. Auf die Frage, ob dies eine Drohung sei, habe der Beschwerdeführer geantwortet, er könne dies als Drohung empfinden, wenn er wolle (act. B 13). B.________ bestätigte seine Notiz im Untersuchungsverfahren (act. 1B 87 f.) und erwähnte vor Bezirksgericht, dass die Aussage des Beschwerdeführers bei ihm und seiner Familie Angst ausgelöst habe (Protokoll vom 11. April 2000, act. 39). Er fügte hinzu, dass der Vorfall von der Loge aus beobachtet worden sei (act. 1B 88). Der Beschwerdeführer bestritt nicht, B.________ am 23. April 1999 auf dem Parkplatz des C.________ Instituts angesprochen zu haben. Er bestätigte, ihm damals gesagt zu haben, er werde mit ihm entweder auf dem Parkplatz, bei der Polizei, vor Gericht oder im Spital sprechen müssen. Er habe mit Letzterem gemeint, nicht B.________, sondern er selber werde im Spital sein, da er an einem gesundheitlichen Problem leide (act. 1 B 36). Der Chef des Sicherheitsdienstes hält in seiner Aktennotiz fest, der Beschwerdeführer habe B.________ angesprochen und keine verbale Drohung direkt ausgesprochen (act. B 16). Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers trägt das Obergericht der Aktennotiz des Chefs des Sicherheitsdienstes Rechnung. Es führt dazu aus, sie sei mit der Aussage von B.________ nicht unvereinbar. Die Aussage des Beschwerdeführers enthalte in der Tat nicht eine direkte Drohung, sondern nur einen indirekten Hinweis auf Gewalt. B.________ habe daher auch nachgefragt, ob er die Worte des Beschwerdeführers als Drohung zu verstehen habe. Somit ist der Vorwurf, die Aktennotiz des Chefs des Sicherheitsdienstes sei in der Beweiswürdigung willkürlich nicht berücksichtigt worden, unbegründet. Ebenso wenig verfiel das Obergericht in Willkür, als es auf Grund der Aussage von B.________ davon ausging, dass der Chef des Sicherheitsdienstes das Gespräch zwischen den beiden Männern nicht direkt verfolgt habe, sondern der Inhalt des Gesprächs ihm von B.________ mitgeteilt worden sei. Selbst wenn dies nicht zutreffen sollte, durfte das Obergericht ohne Willkür den Sachverhalt auf die Aussage von B.________ stützen. Einerseits steht - wie bereits dargelegt - die Aussage von B.________ nicht im Widerspruch zum Inhalt der Aktennotiz des Chefs des Sicherheitsdienstes. Anderseits gab der Beschwerdeführer selber zu, das Spital als einen der Orte erwähnt zu haben, an denen B.________ mit ihm werde sprechen müssen (act. 1B 36). Die Rüge ist demnach unbegründet. Im Übrigen kann der Beschwerdeführer dem Obergericht keinen Vorwurf machen, den Chef des Sicherheitsdienstes nicht vorgeladen zu haben, da er es unterliess, rechtzeitig und formgerecht den entsprechenden Beweisantrag zu stellen (vgl. BGE 125 I 127 E. 6c/bb S. 134).