Citation: 4P.234/2006 20.11.2006 E. B

Am 20. Februar 2006 stellte die Arbeitgeberin (nachstehend: Klägerin) beim Einzelrichter des Bezirks Küssnacht im Wesentlichen die Begehren, der Arbeitnehmerin (nachstehend: Beklagte) sei als superprovisorische Massnahme mit sofortiger Wirkung zu verbieten, auf dem Gebiet der Schweiz für die K.________ (Schweiz) AG, die K.________ Europe Sàrl, die K.________ International Trading Sàrl (...), die K.________ Holding Switzerland GmbH (...) oder eine Tochter-, Mutter- oder Schwestergesellschaft dieser Gesellschaften direkt oder indirekt zu arbeiten oder sonst wie entgeltlich oder unentgeltlich für diese Gesellschaften tätig zu sein. Es sei der Beklagten mit sofortiger Wirkung zu verbieten, Geschäftsgeheimnisse über das Produkt "XIENCE V" der Klägerin, über dessen Lancierung und über die diesbezüglich von der Klägerin geplante Geschäftspolitik und Kundenselektionierung Dritten zu offenbaren, sonst wie zugänglich zu machen oder ihr Wissen über solche Geschäftsgeheimnisse in irgendeiner Weise zu nutzen. Für den Fall der Zuwiderhandlung gegen diesen Befehl sei der Beklagten die Bestrafung wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung gemäss Art. 292 StGB sowie die Verhängung einer Ungehorsamsstrafe (Astreinte) von CHF 1'000.-- für jeden Tag der Zuwiderhandlung anzudrohen. Mit superprovisorischer Verfügung vom 22. Februar 2006 hiess der Einzelrichter das klägerische Rechtsbegehren gut. Dagegen erhob die Beklagte am 24. Februar 2006 Einsprache mit dem Begehren, (1) es sei die örtliche Unzuständigkeit des Einzelrichters des Bezirks Küssnacht und somit auch die Rechtsunwirksamkeit der Verfügung vom 22. Februar 2006 festzustellen. Mit Eingabe vom 6. März 2006 stellte die Beklagte die Eventualbegehren, (2) die Klägerin sei zu verpflichten, eine Kaution von Fr. 140'100.-- zu leisten, (3) die superprovisorische Verfügung vom 22. Februar 2006 sei gestützt auf § 183 ZPO aufzuheben und (4) die Klägerin sei gestützt auf § 184 ZPO zu verpflichten, den der Beklagten durch diese Massnahmen entstandenen und noch entstehenden Schaden zu ersetzen. Nach der mündlichen Verhandlung vom 20. März 2006 reichte die Beklagte am 22. März 2006 beim Einzelrichter ergänzende Ausführungen und zusätzliche Akten ein. Mit Verfügung vom 29. März 2006 wies der Einzelrichter das Begehren der Beklagten um Aufhebung der superprovisorischen Verfügung ab und bestätigte diese im Wesentlichen. Für den Fall der Widerhandlung drohte er der Beklagten jedoch nur Bestrafung mit Haft oder Busse wegen Ungehorsams im Sinne von Art. 292 StGB an. Zudem verpflichtete er die Klägerin, eine Sicherheit von Fr. 90'100.-- zu leisten. Auf die Eventualbegehren Ziff. 3 und 4 der Beklagten trat der Einzelrichter nicht ein. In der Begründung der Verfügung führte er sinngemäss an, die Eingabe der Beklagten vom 22. März 2006 sei nach beendetem Hauptverfahren erfolgt. Da die Beklagten im Rahmen des summarischen Verfahrens ihren Standpunkt in hinlänglicher Weise habe dartun und mit Unterlagen habe belegen können und dies tatsächlich auch getan habe, sei diese erneute Eingabe samt den damit eingereichten Belegen aus dem Recht zu weisen. Gegen die Verfügung des Einzelrichters vom 29. März 2006 erhob die Beklagte beim Kantonsgericht Schwyz Rekurs mit den Begehren, die angeordneten vorsorglichen Massnahmen seien aufzuheben, die entsprechende Schadenersatzpflicht der Klägerin sei festzustellen und die von der Klägerin zu leistende Sicherheit sei auf mindestens Fr. 140'100.-- festzusetzen. Mit Eingaben vom 3. und 9. Mai 2006 schloss sich die L.________ AG, Baar, zur Unterstützung der Klägerin dem Verfahren als Nebenintervenientin an. Mit Beschluss vom 10. Juli 2006 hiess das Kantonsgericht den Rekurs teilweise gut, indem es die von der Klägerin zu leistende Sicherheit auf Fr. 140'100.-- erhöhte. Im Übrigen wies es den Rekurs ab, soweit darauf einzutreten war.