Citation: 5P.367/2005 15.11.2005 E. 8

Schliesslich geht die Beschwerdeführerin von einer Schädigung der Kinder aus, weil sie bei einer Rückkehr nach Italien nicht mehr für die Betreuung zur Verfügung stehen könne, so dass die Kinder hauptsächlich von Drittpersonen betreut würden, zumal der Beschwerdegegner dazu "weder pädagogisch noch gesundheitlich in der Lage" sei. 8.1 Gemäss Art. 13 Abs. 1 lit. b HEntfÜ besteht keine Pflicht zur Rückführung, wenn nachgewiesen ist, dass die Rückgabe mit der schwerwiegenden Gefahr eines körperlichen oder seelischen Schadens für das Kind verbunden ist oder das Kind auf andere Weise in eine unzumutbare Lage gebracht wird. Ziel des Haager Übereinkommens ist, die sofortige Rückführung widerrechtlich in einen Vertragsstaat verbrachter oder dort zurückbehaltener Kinder sicherzustellen und zu gewährleisten (Art. 1 HEntfÜ); die Ausschlussgründe nach Art. 13 HEntfÜ sind daher eng auszulegen, damit der Entführer keinen Vorteil aus seinem Rechtsbruch ziehen kann (Urteil 5P.71/2003 vom 27. März 2003, E. 2.2, FamPra.ch 2003 S. 718; Pérez-Vera, a.a.O., Ziff. 34 S. 434). Zu berücksichtigen sind daher nur wirklich schwere Gefahren, nicht aber irgendwelche erzieherischen Nachteile. Insbesondere will das Übereinkommen das Kind nicht dem zur Ausübung der elterlichen Sorge besser befähigten Elternteil zusprechen; vielmehr sollen die mit der Entführung geschaffenen Gegebenheiten rückgängig gemacht werden (BGE 123 II 419 E. 2b S. 424; 131 III 334 E. 5.3 S. 341; Urteil 5P.263/2002 vom 31. Januar 2003, E. 4.2.2.1, FamPra.ch 2003 S. 478). 8.2 Im hier strittigen Fall sind keine schwerwiegenden Gefahren für das Kindeswohl ersichtlich, was die Betreuungsform im Falle der Rückkehr und die Erziehungskompetenzen des Vaters betrifft. Zum einen stellt der Umstand, dass die beiden Kinder nicht ausschliesslich von ihrem Vater betreut werden könnten, sondern auch in einer Kinderkrippe bzw. von einem Kindermädchen, keine solche Gefahr dar, zumal die Mutter diese Betreuungsform mit dem Wohl ihrer Kinder bereits vor dem Verbringen in die Schweiz als vereinbar erachtet hatte. Das Übereinkommen hat aber einzig zum Zweck, den Zustand wiederherzustellen, der vor der Entführung des Kindes bestand (BGE 123 II 419 E. 2b S. 424). Zum anderen lassen sich dem angefochtenen Beschluss keine Feststellungen entnehmen, dass der Beschwerdegegner aus gesundheitlichen Gründen ausser Stande wäre, für die grundlegenden Bedürfnisse des Kindes sorgen (vgl. Bucher, a.a.O., S. 162 Rz. 468; Pirrung, a.a.O., N. 683 zu Vorbem. zu Art. 19 EGBGB). Die Beschwerdeführerin macht im Weiteren vergeblich geltend, die Trennung der Kinder von der Mutter sei grundsätzlich unzumutbar. Sie verkennt, dass die Trennung zwischen der Mutter bzw. dem entführenden Elternteil und Kind für sich allein keinen Ausschlussgrund darstellt (Urteil 5P.71/2003 vom 27. März 2003, E. 2.4, FamPra.ch 2003 S. 718 ff.; Pirrung, a.a.O., Rz. 683 zu Vorbem. zu Art. 19 EGBGB). Soweit die Beschwerdeführerin sich mit ihrem Vorbringen auf das blosse Kindeswohl beruft und im Wesentlichen geltend macht, die Kinder seien bei ihr besser aufgehoben als beim Vater, gehen ihre Vorbringen an der Sache vorbei, denn im Rahmen des Rückführungsverfahrens darf nicht ein Sorgerechtsentscheid getroffen werden (BGE 131 III 334 E. 5.3 S. 341). 8.3 Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, die Kinder seien zu klein, als dass diesen eine Trennung von der Mutter zumutbar wäre, zumal "mindestens das [kleinere] erst eineinhalbjährige Kind auf die Mutter fixiert ist". Es trifft wohl zu, dass der Grundsatz, dass die drohende Trennung von Entführer und Kind eine Verweigerung der Rückgabe nicht zu begründen vermag, dort an Grenzen stösst, wo es um kleinste Kinder oder Säuglinge geht, welche durch die Mutter entführt wurden (vgl. Urteil 5P.151/1990 vom 30. Juli 1990, E. 4; Urteil 5P.263/2002 vom 31. Januar 2003, E. 4.2.2.3, FamPra.ch 2003 S. 478; Bucher, a.a.O., S. 163 Rz. 471; Siehr, a.a.O., N. 37 zu Art. 85 Anhang I). Vorliegend sind die beiden Kinder - wie das Obergericht zu Recht festgehalten hat - tatsächlich noch sehr klein; im Zeitpunkt der Beurteilung durch das Obergericht waren sie ca. eineinhalb bzw. dreieinhalb Jahre alt. Eine Rückgabe kommt aber insbesondere dann in Betracht, wenn sich der Vater vor der Entführung um die Kinder gekümmert hat (Kuhn, a.a.O., S. 1100). Dass sich der Beschwerdegegner um die Kinder vor deren Verbringen in die Schweiz im Rahmen des gemeinsamen Haushaltes und einer laufenden und täglichen Beziehung gekümmert hat, steht nach dem angefochtenen Urteil fest. Insoweit besteht kein Anhaltspunkt, dass die Trennung von der Mutter mit einer schwerwiegenden Gefahr oder einem anderen zu erwartenden schwerwiegenden Risiko verbunden wäre. Im Übrigen hat es die Beschwerdeführerin in der Hand, einer Trennung vorzubeugen. Weigert sie sich zurückzukehren, ist anzunehmen, dass sie ihre eigenen Interessen über diejenigen der Kinder stellt. Soweit sich die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang auf das von ihrem Hausarzt ausgestellte Zeugnis vom 6. Oktober 2005 beruft, wonach es unzumutbar sei, die Kinder der Mutter wegzunehmen, kann sie nicht gehört werden, da im vorliegenden Verfahren neue Beweismittel unzulässig sind (BGE 128 I 354 E. 6c S. 357 f.). Der Vorwurf, das Obergericht habe den Ausschlussgrund gemäss Art. 13 Abs. 1 lit. b HEntfÜ übergangen, ist demnach unbegründet.