Citation: 6B_146/2007 24.08.2007 E. 3

Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 12 Abs. 3 StGB. Zu Unrecht werde ihm eine fahrlässige Verletzung A.________s vorgeworfen. Aus dem angefochtenen Urteil sei nicht ersichtlich, welche Sorgfaltspflicht er verletzt haben soll. Ferner sei nicht vorhersehbar gewesen, dass seine reflexartige Handbewegung A.________ zu Fall bringen werde. 3.1 Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB) und wenn er dabei zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschreitet. Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der dabei zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 130 IV 7 E. 3.3 mit Hinweis). Das schliesst nicht aus, dass der Vorwurf der Fahrlässigkeit auch auf allgemeine Rechtsgrundsätze wie etwa den allgemeinen Gefahrensatz gestützt werden kann (BGE 127 IV 62 E. 2d; 126 IV 13 7a/bb; 122 IV 145 E. 3b/aa). 3.2 Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz stieg der Beschwerdeführer am 20. Januar 2003 um ca. 17.00h aus seinem an der Seitzstrasse 13 in St. Gallen parkierten Wagen aus, um Einkäufe zu tätigen. Seine Freundin blieb am Steuer sitzen, um auf ihn zu warten. Der in jener Liegenschaft wohnhafte und infolge eines Hirnschlags geh- und sprachbehinderte A.________ kam hinzu und forderte die Fahrzeuglenkerin mit den Armen gestikulierend auf, von diesem Privatparkplatz wegzufahren. Dabei schrie er und schlug auf das Autodach. In Bezug auf das folgende Geschehen kommt die Vorinstanz zum Schluss, dass A.________ unbestrittenermassen "wegen" des Beschwerdeführers zu Fall gekommen sei. Indem er A.________ durch eine ruckartige Armbewegung bzw. eine brüske Drehung zu Fall gebracht habe, obwohl er dessen Behinderung erkennen musste, habe er sorgfaltspflichtwidrig gehandelt. 3.3 Die vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen zum verletzungsverursachenden Kerngeschehen sind äusserst spärlich. Klar ist einzig, dass A.________ wegen einer ruckartigen Armbewegung des Beschwerdeführers zu Fall kam. Ungeklärt ist, was der Anlass für die abrupte Armbewegung war, ob es zu einem Handgemenge kam oder ob die Einwirkung bloss einseitig war. Ebenso offen bleibt nach den vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen, ob die Bewegung - wie vom Beschwerdeführer behauptet - reflexartig war, oder ob es sich vielmehr um ein bewusstes Weg- oder Umstossen mit erkennbarer Gefahr von Verletzungsfolgen handelte. Es steht mit anderen Worten lediglich fest, dass der Beschwerdeführer eine notwendige Ursache für die Verletzung gesetzt hat. Für einen strafrechtlich relevanten Fahrlässigkeitsvorwurf müsste die Verursachung aber zusätzlich auf einer Pflichtwidrigkeit beruhen. Der Beschwerdeführer rügt zu Recht, dass sich dem angefochtenen Urteil nicht entnehmen lässt, welche Sorgfaltspflicht er verletzt haben soll. Die Vorinstanz wirft ihm lediglich vor, die verletzungsverursachende Handlung (Armbewegung) trotz der erkennbaren Behinderung vorgenommen zu haben. Die blosse Erkennbarkeit der Behinderung erklärt für sich noch nicht die Pflichtwidrigkeit der Handlung. Vielmehr schliesst die Vorinstanz damit in unzulässiger Weise direkt von der Verursachung der Verletzung auf die Pflichtwidrigkeit der Handlung, ohne die konkrete Sorgfaltswidrigkeit zu bezeichnen oder zu umschreiben. Dies war ihr aufgrund der getroffenen Feststellungen auch gar nicht möglich. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB). Stehen die konkreten Umstände indes nicht fest, so lassen sich auch keine Aussagen über die aufzubringende Sorgfalt machen.