Citation: P 54/05 29.08.2006 E. 3

Die auf die Beschwerdeführerin entfallenden Fahrspesen für den Arbeitsweg stellen unstreitig Gewinnungskosten dar. Die Ausgleichskasse hat diese bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen vom Bruttoerwerbseinkommen abgezogen. Dies entspricht der dargelegten Regelung. Die Beschwerdeführerin hält dafür, die Fahrkosten nicht vom Bruttoerwerbseinkommen abzuziehen, sondern wie etwa die Krankenkassenprämien als eigene Position auf der Ausgabenseite anzurechnen. Würde dieser Auffassung gefolgt, hätte dies in der Tat höhere Ergänzungsleistungen zur Folge. Denn die Fahrspesen würden dann zusammen mit den übrigen anerkannten Ausgaben dem privilegierten Erwerbseinkommen gegenübergestellt. Es verhielte sich im Ergebnis so, wie wenn die Fahrkosten vom privilegierten Erwerbseinkommen anstatt vom Bruttoerwerbseinkommen abgezogen würden. Dies entspricht aber klar nicht der Regelung der Gewinnungskosten in Art. 11a ELV. Es besteht weder aufgrund der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde noch anderweitig Anlass, diese Verordnungsbestimmung abweichend von der bisherigen Rechtsprechung als gesetzwidrig zu betrachten. Dass die von den Behinderten zu bezahlenden Fahrspesenanteile infolge Wegfalls von Subventionen an die Transportdienste höher als zuvor ausfallen und durch die Ergänzungsleistungen nicht gedeckt werden, genügt hiefür nicht. Die Versicherte beruft sich sodann auf ein Schreiben der Stadt Bern, Alters- und Versicherungsamt sowie AHV-Zweigstelle, vom 6. Juli 2005. Darin wird indessen lediglich bestätigt, dass die Höhe der von der Beschwerdeführerin zu tragenden Fahrkosten Fr. 10'904.- beträgt, was ohnehin nicht umstritten ist. Einsprache- und kantonaler Entscheid sind somit rechtens.