Citation: 1B_80/2016 E. 2

In ihrem Entscheid vom 23. Februar 2016 begründet die Vorinstanz ihre einzelrichterliche Besetzung beim Beschwerdeentscheid vom 2. Februar 2016 wie folgt: Gemäss Art. 395 lit. b StPO werde eine Beschwerde immer dann einzelrichterlich beurteilt, "wenn es um die wirtschaftlichen Nebenfolgen eines Entscheides geht und dabei ein Betrag von nicht mehr als Fr. 5'000.-- im Streit steht". Die ratio legis bestehe darin, "Verfahren zu vereinfachen, namentlich indem Beschwerdeverfahren von geringfügiger Bedeutung - wie in casu die Beschwerde betreffend Herausgabe eines Computers - nicht vom Plenum, sondern von der Verfahrensleitung behandelt werden, um so dem Gedanken der Prozessökonomie Rechnung zu tragen". Zu den wirtschaftlichen Nebenfolgen im Sinne von Art. 395 lit. b StPO gehöre insbesondere die Beschlagnahme von Vermögenswerten und Gegenständen "zur Sicherstellung einer späteren möglichen Einziehung". Die Staatsanwaltschaft macht (zur Frage der sachlichen Zuständigkeit des Einzelrichters) geltend, der PC (mit zahlreichen Bilddateien) sei in erster Linie zu Beweiszwecken beschlagnahmt worden. Ob allenfalls zusätzlich noch eine Einziehung des Computers angezeigt wäre, werde der Sachrichter zu entscheiden haben. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz habe diese keineswegs über blosse wirtschaftliche Nebenfolgen (mit Streitwert bis zu Fr. 5'000.--) entschieden, sondern über die Entfernung von Beweismitteln aus den Akten (sowie über die Zulässigkeit einer allfälligen strafrechtlichen Einziehung). Der Einzelrichter sei dazu nicht befugt. Die Staatsanwaltschaft rügt eine Verletzung von Art. 395 StPO.