Citation: 1C_498/2020 E. 1.7

1.7. An sich entspricht es Lehre und Praxis, wenn die Vorinstanz erwogen hat, dass die Schutzziele des ISOS nur mittelbar über die spätere Nutzungsplanung, nicht aber unmittelbar im Baubewilligungsverfahren von Bedeutung sind, ausser die Nutzungsplanung würde diese Schutzziele geradezu missachten (vgl. Urteil 1C_488/2015 vom 24. August 2016 E. 4.5.5; WALTER ENGELER, in: Handbuch Heimatschutzrecht, § 7 Rz. 188; JÖRG LEIMBACHER, in: Kommentar NHG, Peter M. Keller u.a. [Hrsg.], 2. Aufl. 2019, N. 25 zu Art. 6 NHG). Auch ist es richtig, dass die Schutzziele des ISOS und das Bauinventar der Stadt Luzern älter als der kommunale Nutzungsplan von 2013/2014 sind. Gemäss dem angefochtenen Entscheid sehen der Nutzungsplan von 2013/2014 und insbesondere Art. 12 BZR bewusst keinen planerischen Schutz für das betroffene Gebäude vor. Gleichzeitig hat die Vorinstanz festgehalten, dass es sich bei diesem Gebäude um ein potenzielles Einzelschutzobjekt in einem heterogenen Gebiet handelt. Damit hat sie dem Gebäude Eigenschaften beigelegt, die auf einen denkmalpflegerischen Einzelschutz und nicht auf eine Schutzzonenausscheidung zugeschnitten sind (vgl. oben E. 1.6). Die Vorinstanz hat den Beschwerdeführern die unterlassene gerichtliche Anfechtung des Nutzungsplans von 2013/2014 vorgehalten. Jedoch hat es die Vorinstanz ebenfalls als nachvollziehbar bezeichnet, dass der Stadtrat im Einspracheentscheid bei der Ortsplanung von 2013/2014 bezüglich dieses Schutzobjekts auf den Einzelschutz verwiesen habe. Diese vorinstanzlichen Erwägungen sind in sich widersprüchlich. Wenn die Frage der Erhaltungspflicht für das betroffene Gebäude sachgerecht in einem Einzelschutzverfahren zu prüfen ist und diese Meinung der Nutzungsplanung zugrunde lag, kann es den Beschwerdeführern nicht zum Nachteil gereichen, wenn sie keine gerichtliche Überprüfung des Nutzungsplans von 2013/2014 angestrengt haben. Hinzu kommt, dass das Einzelschutzverfahren nach DSchG über dieses Gebäude auf Ersuchen der kantonalen Denkmalkommission nach Inkrafttreten dieses Nutzungsplans durchgeführt wurde (vgl. oben E. 1.5.2). Bereits dieser äussere Ablauf lässt keinen anderen Schluss zu, als dass dieses Verfahren einen anderen Zweck als eine (unterbliebene) Schutzzonenausscheidung verfolgt. Bei richtiger Betrachtung ist nach dem Erlass des Nutzungsplans von 2013/2014 die Frage der Erhaltung des Gebäudes über ein Einzelschutzverfahren offengeblieben. Daher ist das erwähnte Urteil 1C_488/2015 vom 24. August 2016 bzw. das darin beschriebene Prüfungsprogramm im vorliegenden Zusammenhang nicht einschlägig. Die unterbliebene Schutzanordnung im Nutzungsplan von 2013/2014 schliesst es somit verfahrensrechtlich in einem Fall der vorliegenden Art nicht aus, sich im Nachhinein gegen den Abbruch des Gebäudes in einem Einzelschutz- bzw. Baubewilligungsverfahren erfolgreich zur Wehr setzen zu können.