Citation: 5A_241/2023 E. 3.5

3.5. Die Beschwerdeführerin bzw. der von ihr mandatierte Anwalt vertrat in seiner kantonalen Beschwerde unbestrittenermassen selbst den Standpunkt, dass die am 16. Dezember 2022 verfügten Disziplinarmassnahmen prozessleitender Natur sind. Das Obergericht folgert daraus, dass der Vertrauensschutz ausscheide, da sich aus Art. 321 Abs. 2 ZPO ohne Weiteres ergebe, dass die Frist zur Beschwerde gegen prozessleitende Verfügungen zehn Tage betrage (s. oben E. 3.2). Diese Schlussfolgerung überzeugt nicht. Mit seiner Überlegung hält das Obergericht der Beschwerdeführerin im Ergebnis als grobe prozessuale Unsorgfalt vor, dass sie sich trotz der angegebenen Rechtsmittelfrist von dreissig Tagen nicht sofort bzw. nicht vor Ablauf der zehntägigen Frist mit der Anfechtung der Verfügung vom 16. Dezember 2022, insbesondere mit der Qualifikation des Anfechtungsobjekts nach Art. 319 Bst. b ZPO, befasst habe. Durch die Konsultierung der einschlägigen Verfahrensnormen (Art. 319 ff. ZPO) hätte die Beschwerdeführerin eine verspätete Einreichung ihrer kantonalen Beschwerde nur verhindern können, wenn sie sich tatsächlich noch vor Ablauf der kürzeren Frist Gedanken über die Qualifikation der Verfügung gemacht und in der Folge auch das Gesetz konsultiert hätte. Soweit im angefochtenen Entscheid davon die Rede ist, dass der Anwalt der Beschwerdeführerin, sofern er die Fehlerhaftigkeit erst nach Ablauf der zehntägigen Frist erkennen musste, jedenfalls um Wiederherstellung der versäumten Beschwerdefrist hätte ersuchen müssen, verstrickt sich das Obergericht - wie die Beschwerdeführerin zutreffend bemerkt - in einen Widerspruch. Denn die Wiederherstellung einer Frist kommt nach Art. 148 Abs. 1 ZPO nur in Frage, wenn die säumige Partei glaubhaft macht, dass sie höchstens ein leichtes Verschulden trifft. Indem es ihr den Vertrauensschutz versagt, wirft das Obergericht der Beschwerdeführerin auf die beschriebene Weise aber gerade eine grobe Unsorgfalt vor. Allein nach dem vom Obergericht selbst angewendeten Mass der gebotenen Sorgfalt träfe die Beschwerdeführerin an ihrer Säumnis mithin ein grobes und nicht nur ein leichtes Verschulden. Entsprechend wäre das ins Spiel gebrachte Wiederherstellungsgesuch von vornherein zum Scheitern verurteilt gewesen. Bei alledem übersieht das Obergericht, dass die Säumnis, die es der Beschwerdeführerin vorwirft, nicht auf das Verhalten der Beschwerdeführerin oder ihres Anwalts zurückzuführen ist, sondern im Verhalten des Bezirksgerichts wurzelt, das seine Verfügung vom 16. Dezember 2022 mit einer - laut dem angefochtenen Entscheid - unzutreffenden Rechtsmittelbelehrung versah. In dieser Situation durfte das Obergericht von der Beschwerdeführerin nicht verlangen, mit Blick auf eine allenfalls fehlerhafte Angabe der Rechtsmittelfrist schon direkt nach Eröffnung der Verfügung nähere Abklärungen darüber anzustellen, welcher Kategorie der in Art. 319 Bst. b ZPO genannten Anfechtungsobjekte die angefochtenen Disziplinarmassnahmen zuzuordnen sind. Solch weitergehende Nachforschungen sprengen im konkreten Fall auch die von Anwältinnen und Anwälten erwartete Grobkontrolle, zumal die Frage in der Literatur kontrovers diskutiert wird und das Bundesgericht die Frage in einem neueren Entscheid offenlässt (s. zum Ganzen BGE 145 III 469 E. 4). Insbesondere findet sich im Schrifttum die Auffassung, dass eine Ordnungsbusse, die sich nicht an die Prozesspartei selbst, sondern - wie hier - an einen Dritten richtet, einen Endentscheid (also keine prozessleitende Verfügung) darstellt (FRANCESCA VERDA CHIOCCHETTI, in: Commentario pratico al Codice di diritto processuale civile svizzero, Bd. II, 2. Aufl., 2017, N 30 zu Art. 128 ZPO). Zu Recht macht die Beschwerdeführerin somit geltend, dass sich die für die Rechtsmittelfrist entscheidende Frage allein anhand des Gesetzes nicht beantworten lasse und es ihr auch nicht schaden könne, die angefochtenen Disziplinarmassnahmen im kantonalen Beschwerdeverfahren als prozessleitende Verfügungen bezeichnet zu haben. Die Beschwerde erweist sich in diesem Sinn als begründet. Andere Gründe, weshalb die Beschwerdeführerin auf die vom Bezirksgericht angegebene Beschwerdefrist von dreissig Tagen nicht hätte vertrauen dürfen, sind dem angefochtenen Entscheid nicht zu entnehmen und auch nicht ersichtlich. Allein unter dem Blickwinkel der rechtzeitigen Einreichung steht der Zulässigkeit der Beschwerde vom 1. Februar 2023 somit nichts entgegen. Entsprechend ist die Sache zur weiteren Behandlung an das Obergericht zurückzuweisen. Nachdem sich die Beschwerdeführerin unter Vertrauensgesichtspunkten auf die Rechtsmittelbelehrung in der Verfügung vom 16. Dezember 2022 verlassen durfte, braucht auch im heutigen Urteil nicht abschliessend geklärt zu werden, ob Disziplinarmassnahmen nach Art. 128 ZPO (mit Blick auf die anwendbare Rechtsmittelfrist) im Sinne von Art. 319 Bst b ZPO als prozessleitende Verfügungen oder als "andere erstinstanzliche Entscheide" zu gelten haben, ob diesbezüglich zwischen Ordnungsbussen und anderen Disziplinarmassnahmen zu unterscheiden ist und inwiefern es in diesem Kontext eine Rolle spielt, ob die Prozesspartei selbst oder eine Drittperson sanktioniert wurde. Ebenso kann offenbleiben, ob das Verfahren, in welchem die Ordnungsbusse und der Verweis gegen die Beschwerdeführerin ausgesprochen wurden, der Sache nach vorsorgliche Massnahmen bzw. Vollstreckungsmassnahmen beschlägt, womit die im Summarverfahren geltende zehntägige Beschwerdefrist gegolten hätte (Art. 321 Abs. 2 ZPO).