Citation: I 585/05 06.06.2006 E. 2

2.1 Zur Begründung des mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gestellten Hauptantrags (Zusprechung einer Dreiviertelsrente ab 1. Januar 2004) wird geltend gemacht, das kantonale Gericht habe in seinem Entscheid vom 9. Februar 2000 einen Invaliditätsgrad von 64 % ermittelt. Dieser habe bis Ende 2003 einen Anspruch auf eine halbe Rente begründet, berechtige jedoch seit 1. Januar 2004 zum Bezug einer Dreiviertelsrente. Das der Invaliditätsbemessung zu Grunde gelegte Invalideneinkommen sei gestützt auf Tabellenlöhne sowie unter Berücksichtigung eines prozentualen Abzugs von 30 % ermittelt worden. Das Vorgehen des kantonalen Gerichts, welches diesen Abzug für die nunmehrige Invaliditätsbemessung auf 20 % reduziert habe, sei unzulässig. Vielmehr müsse der Abzug im Rahmen der revisionsweisen Neuberechnung des Invaliditätsgrades weiterhin 30 % betragen. 2.2 Wie das Eidgenössische Versicherungsgericht im Urteil N. vom 27. Oktober 2005, I 586/04, Erw. 2.2.2, festgehalten hat, waren Ende 2003 laufende halbe Renten mit einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf den 1. Januar 2004 hin einer Überprüfung zu unterziehen und gegebenenfalls an die neue Rentenabstufung anzupassen (vgl. lit. d Abs. 1 der Schlussbestimmungen des Änderungen des IVG vom 21. März 2003 [4. IV-Revision]). Dabei handelt es sich nicht um eine Rentenrevision zufolge veränderter Verhältnisse, sondern um die Anpassung einer rechtskräftigen Verfügung über ein Dauerrechtsverhältnis an eine neue Rechtslage. Für die Rentenhöhe ab 1. Januar 2004 ist jedoch nicht unbesehen der bei der früheren Anspruchsbeurteilung ermittelte Invaliditätsgrad massgebend. Dieser kann vielmehr hinsichtlich sämtlicher rechtserheblicher Teilaspekte überprüft werden (erwähntes Urteil N. vom 27. Oktober 2005, I 586/04, Erw. 2.2.4; vgl. auch Urteil B. vom 11. Oktober 2005, I 313/04, Erw. 3.2). Dementsprechend kann auch die frühere Bemessung eines bei der Verwendung von Tabellenlöhnen berücksichtigten prozentualen Abzugs (dazu BGE 126 V 79 f. Erw. 5b) modifiziert werden. Dies gilt insbesondere dann, wenn sich dieser mit der zwischenzeitlich ergangenen Rechtsprechung, etwa der Begrenzung auf 25 % (BGE 126 V 80 Erw. 5b/cc; AHI 2002 S. 69 ff. Erw. 4b [Urteil D. vom 27. November 2001]), nicht mehr vereinbaren lässt. Der Argumentation in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, wonach die Bemessung des prozentualen Abzugs mit 30 % (gemäss dem kantonalen Gerichtsentscheid vom 9. Februar 2000) zwingend auch der Invaliditätsbemessung für die Zeit ab 1. Januar 2004 zu Grunde gelegt werden müsse, kann deshalb nicht gefolgt werden. 2.3 Das kantonale Gericht gelangte zum Ergebnis, dem Beschwerdeführer seien weiterhin leichte Tätigkeiten ohne Heben schwerer Lasten mit einem Pensum von 50 % zumutbar. Für die Bemessung des Invalideneinkommens ging es vom entsprechenden Betrag der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2002 aus, welcher den Zentralwert (Median) des standardisierten Bruttolohns der im konkreten Tätigkeitsbereich beschäftigten Männer ausweist. Die Höhe des gegenüber diesen Zahlen vorgenommenen prozentualen Abzugs von 20 % lässt sich - ausgehend vom erwähnten Zumutbarkeitprofil, dessen Berechtigung nachfolgend, bei der Behandlung des Eventualantrags, zu prüfen sein wird - auf Grund der gesamten Umstände (Umstieg von Bauarbeit auf leichte Tätigkeit; Teilzeitpensum; Aufenthalt in der Schweiz seit 1979; Niederlassungsbewilligung; mündliche Deutschkenntnisse; langjährige Bewährung im früheren Beschäftigungsverhältnis) im Rahmen der Ermessensprüfung (BGE 126 V 81 Erw. 6) nicht beanstanden. Der Argumentation des Beschwerdeführers kann daher bezüglich des mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gestellten Hauptbegehrens nicht gefolgt werden.