Citation: 5P.453/2000 21.12.2000 E. 3

3.-Die Beschwerdeführerin wirft dem Obergericht vor, es habe in willkürlicher Weise angenommen, dass dem Beschwerdegegner eine Erwerbstätigkeit, die ihm Fr. 3'000.-- pro Monat einbringe, nicht zumutbar sei. Nach einer vom Instruktionsrichter bei der Pizzeria X.________ in G.________ eingeholten schriftlichen Auskunft über die Beteiligung des Ehemannes stehe fest, dass dieser Fr. 25'000.-- erhalten habe. Gemäss dem ins Recht gelegten Unterhaltsvertrag vom 22. April 1999 habe der Beschwerdegegner für ein Kind aus einer ausserehelichen Beziehung einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 366.-- zu leisten. Der Beschwerdegegner habe zu keinem Zeitpunkt geltend gemacht, dass er seiner Unterhaltspflicht nicht nachkommen könne, obwohl ihm zum Zeitpunkt des Unterhaltsvertrages bekannt gewesen sei, dass er auch für seinen ehelichen Sohn Unterhalt zu zahlen habe; angesichts des berücksichtigten Nettoeinkommens von Fr. 2'123.-- aber wären die Unterhaltsbeiträge in der Höhe von total Fr. 722.-- unangemessen gewesen. Auch bei der Festlegung der Kinderalimente sei der Instruktionsrichter somit von einem Einkommen von Fr. 3'000.-- ausgegangen, und er habe dabei sein Urteil auf die richtigen Tatsachen gestützt. Die Annahme eines Einkommens von Fr. 3'000.-- durch den erstinstanzlichen Richter sei damit weder offensichtlich falsch noch willkürlich, während die Angaben des Beschwerdegegners nicht glaubhaft gewesen seien, was namentlich auch durch die schriftliche Auskunft der Firma Pizzeria X.________ bestätigt werde; immerhin habe der Beschwerdegegner im Oktober 2000 Fr. 20'000.-- vereinnahmt. Sie (die Beschwerdeführerin) sei nicht erwerbstätig, habe vom Beschwerdegegner keine Alimente erhalten und werde von der Einwohnergemeinde unterstützt. Das Obergericht habe mit seinen Ausführungen sein Ermessen an dasjenige des erstinstanzlichen Richters gestellt, damit seine auf Willkür beschränkte Kognition eindeutig überschritten und folglich § 305 Abs. 1 lit. b ZPO/SO verletzt, wonach nur die willkürliche Feststellung des Sachverhalts durch die erste Instanz zur Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils führen könne. Die tatsächlichen Ausführungen finden mit Ausnahme der Unterhaltsverpflichtung gegenüber dem ausserehelichen Sohn im angefochtenen Urteil keine Stütze. Weder legt die Beschwerdeführerin durch einschlägigen Verweis auf die Akten dar, dass sie diese Vorbringen im Verfahren der vorsorglichen Massnahmen den Vorschriften des kantonalen Prozessrechts entsprechend vorgetragen hat, noch erläutert sie, die kantonalen Richter hätten diese Vorbringen in Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör nicht beachtet (Galli, Die rechtsgenügende Begründung der staatsrechtlichen Beschwerde, SJZ 81/1985, S. 127) oder die Vorbringen bezögen sich auf erstmals im angefochtenen Entscheid erwähnte Fakten (BGE 118 Ia 369 E. 4d S. 372). Sie gelten daher als neu und unzulässig (BGE 114 Ia 204 E. 1a; 119 III 113 E. 3 S. 115 f.). Im Übrigen aber legt die Beschwerdeführerin nichts dar, was den Willkürvorwurf belegen könnte. Im vorliegenden Fall kann jedoch letztlich offen bleiben, ob die Begründung den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG genügt, zumal sich das Obergericht keine gesetzwidrige Kognition angemasst hat. Im Gegenteil weist es ausdrücklich darauf hin, dass nur geprüft werden dürfe, ob eine willkürliche Feststellung des Sachverhalts vorliege; aufgrund der konkreten Umstände hat es Willkür in der Sachverhaltsfeststellung bejaht und dabei aufgezeigt, dass der Beschwerdegegner in beruflicher Hinsicht nicht selbstständig sei, weshalb von seinem tatsächlichen Einkommen ausgegangen werden müsse. Ferner hat es auch erläutert, warum die Annahme eines Durchschnittseinkommens von Fr. 3'000.-- nicht den Umständen entspreche. Es wurde somit dargelegt, dass der Instruktionsrichter die Bemessung des Einkommens im konkreten Fall nicht nach den Grundsätzen von Art. 163 ZGB ausgerichtet habe und dass seine Berechnung nicht haltbar sei. Die staatsrechtliche Beschwerde erweist sich folglich in dieser Hinsicht als unbegründet.