Citation: 6P.172/2004 03.10.2005 E. 13

Der Beschwerdeführer macht geltend, auch die Aussagen von J.________ in den verschiedenen Verrfahrensstadien seien aus mehreren Gründen nicht verwertbar (Beschwerde S. 13 ff. Ziff. A/11 und A/12). 13.1 Die Aussagen von J.________ vor dem Untersuchungsrichter und vor dem Kantonsgericht sind nach der Meinung des Beschwerdeführers unter anderem deshalb nicht verwertbar, weil J.________ zu Unrecht als Zeuge einvernommen worden sei. Richtigerweise hätte er - auch in Anwendung von Art. 109 Abs. 2 und Art. 123 StPO/SH - als Auskunftsperson einvernommen werden müssen, da zumindest der entfernte Verdacht bestanden habe, J.________ habe sich vom Beschwerdeführer anstiften lassen (Beschwerde S. 13 f. Ziff. A/11). Als Auskunftsperson hätte J.________ die Aussage voraussetzungslos verweigern können. Es kann offen bleiben, ob der Beschwerdeführer zur Erhebung dieser Rüge ein rechtlich geschütztes Interesse hat. Die Rüge ist jedenfalls unbegründet. J.________ war nach einer zutreffenden Bemerkung im angefochtenen Entscheid (S. 21 unten) im vorliegenden Verfahren nicht Beschuldigter. Irgendein denkbarer Verdacht, dass J.________ irgendwie an strafbaren Handlungen des Beschwerdeführers, soweit man diese etwa als Vorbereitungshandlungen zu Mord qualifizieren wollte, beteiligt gewesen sein könnte, reicht nicht aus, um seine Einvernahme als Zeuge auszuschliessen. 13.2 J.________ wurde bei seinen untersuchungsrichterlichen Einvernahmen als Zeuge nicht über das Zeugnisverweigerungsrecht belehrt. Er wurde indessen bei der Einvernahme durch das Kantonsgericht insoweit belehrt und hat hierauf im Wesentlichen seine früheren Aussagen bestätigt (siehe angefochtenes Urteil S. 21/22). Damit sind aber auch seine Zeugenaussagen vor dem Untersuchungsrichter trotz unterbliebener Belehrung über das Zeugnisverweigerungsrecht verwertbar. Es verstösst entgegen den Einwänden in der Beschwerde (S. 14 Ziff. A/12 dritter Absatz) nicht gegen die richterliche Begründungspflicht, dass das Obergericht nicht darlegte, inwiefern J.________ vor Kantonsgericht seine früheren Aussagen "im Wesentlichen" bestätigte. Im Gegenteil wäre es für den Beschwerdeführer durchaus zumutbar gewesen, darzulegen, inwiefern dies nicht zutreffe. Auch die Aussagen von J.________ als Auskunftsperson im polizeilichen Ermittlungsverfahren sind trotz unterbliebener Belehrung unter anderem über die Pflicht zur Wahrheit verwertbar, da J.________ in der folgenden untersuchungsrichterlichen Einvernahme als Zeuge nach insoweit korrekter Belehrung im Wesentlichen gleich ausgesagt hat (siehe angefochtenes Urteil S. 21 unten). Es kann im Übrigen auf die vorstehenden Erwägungen, insbesondere E. 2.1.2, verwiesen werden.