Citation: 2C_483/2008 25.07.2008 E. 2.2

2.2.1 Gegen den Beschwerdeführer liegt seit Sommer 2007 eine rechtskräftige Wegweisung vor. Zudem ist das Bundesamt für Migration am 20. Mai 2008 auf das erneute Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten und hat seinerseits die Wegweisung verfügt; auch diese Wegweisung ist rechtskräftig, nachdem das Bundesverwaltungsgericht die gegen die Verfügung des Bundesamtes erhobene Beschwerde mit Urteil E-3169/2008 vom 3. Juni 2008 abgewiesen hat. Die Ausschaffungshaft dient der Sicherstellung des Vollzugs dieser Wegweisungsverfügungen und verfolgt mithin einen vom Gesetz vorgesehenen Zweck (vgl. Art. 76 Abs. 1 AuG). Da sich der Beschwerdeführer nun auch nach im Asylverfahren angeordneter Wegweisung klar weigert, in die Türkei zurückzukehren, sind die Haftgründe von Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 und 4 AuG nach wie vor bzw. erst recht erfüllt (s. dazu auch die beiden bisher ergangenen bundesgerichtlichen Urteile 2C_403/2008 und 2C_270/2008 betreffend die Ausschaffungshaft des Beschwerdeführers). Offensichtlich stehen sodann dem Vollzug der Wegweisung (nicht von den Behörden zu verantwortende) besondere Hindernisse im Sinne von Art. 76 Abs. 3 AuG entgegen, die eine Verlängerung der Haft über drei Monate hinaus erlauben; es genügt hierzu der Verweis auf E. 3.5 und 3.6 des angefochtenen Urteils (vgl. Art. 109 Abs. 3 BGG). Es sind sodann keine die Haft ausschliessenden bzw. beendenden Gründe im Sinne von Art. 80 Abs. 6 AuG erkennbar. 2.2.2 Damit könnten die Rechtmässigkeit und Angemessenheit der Ausschaffungshaft höchstens wegen unzulänglicher Haftbedingungen (Art. 81 AuG) in Frage gestellt werden. Dazu schreibt der Beschwerdeführer, dass es während seines Aufenthalts im Ausschaffungszentrum Aarau nicht einfach für ihn gewesen sei, er habe unter psychischem Druck und strengen Haftbedingungen gelitten; er habe dem Druck nicht standhalten können und einen Selbstmordversuch unternommen; er bitte darum, den negativen Entscheid "nochmals durch(zu)gehen"; er möchte wie jeder andere frei sein, weil er nichts gemacht habe. Der Haftrichter hat sich mit den Haftbedingungen im Ausschaffungszentrum Aarau ausführlich auseinandergesetzt, dies sowohl in allgemeiner Form als auch unter Berücksichtigung der konkreten Situation des Beschwerdeführers. Namentlich hat er erkannt, dass die bauliche Infrastruktur des Ausschaffungszentrums eine ausländerrechtliche Inhaftierung von insgesamt maximal sechs Monaten zulasse. Im Einzelnen hat er Handlungsbedarf bei der Ausstattung des Spazierhofs, den wesentlich zu verbessernden Beschäftigungsmöglichkeiten, den Zellenöffnungszeiten und vereinzelt im Hinblick auf die Anpassung der Hausordnung festgestellt und konkrete Hinweise betreffend das Angebot von Arbeit gemacht. Speziell unter Berücksichtigung der Verhältnisse des Beschwerdeführers (z.B. Suizidabsichten, die aber der Hafterstehungsfähigkeit nicht entgegenstünden) hat er schliesslich dargelegt, unter welchen Umständen dieser in ein anderes Ausschaffungsgefängnis bzw. in ein spezielles Institut zur psychiatrischen Betreuung zu verbringen sei. Dazu nimmt der Beschwerdeführer, welchem im Kanton ein Rechtsanwalt beigegeben worden ist, nicht Stellung. Die Erwägungen im angefochtenen Urteil geben dem Bundesgericht keinen Anlass, die Zulässigkeit der Haftverlängerung vom 23. Juni 2008 unter dem Gesichtswinkel von Art. 81 AuG in Frage zu stellen. Was die seitherige Entwicklung anbelangt, so ergibt sich aus den Akten, dass der Beschwerdeführer, in Befolgung der Auflagen im angefochtenen Haftverlängerungsurteil, seit dem 30. Juni 2008 nicht mehr im Ausschaffungszentrum Aarau weilt. Die Überprüfung der neuen Haftvollzugs-Umstände steht dem Bundesgericht nicht zu, zumal das inzwischen ergangene, ein Haftentlassungsgesuch abweisende Urteil vom 3. Juli 2008 nicht angefochten worden ist. 2.3 Soweit es gestützt auf die Beschwerdeschrift überprüft werden kann, hält das angefochtene Urteil der bundesgerichtlichen Prüfung stand. Die Beschwerde ist offensichtlich unbegründet (Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG), und sie ist im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 2.4 Dem Verfahrensausgang entsprechend wären die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Indessen rechtfertigen es die Umstände, auf die Erhebung von Kosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG).