Citation: 4A_178/2023 E. 6.2

6.2. Sie kritisiert aber, das angefochtene Urteil sei insofern widersprüchlich, als das Bundesverwaltungsgericht die beanspruchten Waren "Navigationsinstrumente" sowie "Messgeräte" nicht zum Markenschutz zugelassen habe. Diese Waren hätten - so die Beschwerdeführerin - mit Tiefenschärfe der bildlichen Wiedergabe "nichts zu tun". Wenn die Vorinstanz im Zeichen TRUEDEPTH eine "realistisch und lebendig wirkende, 'echte' Tiefenschärfe der bildlichen Wiedergabe" erkennen wolle, sei es "völlig sinnwidrig und unhaltbar", das Zeichen in Bezug auf diese beiden Waren dennoch vom Markenschutz auszuschliessen. Mit diesen Vorbringen gibt die Beschwerdeführerin das vorinstanzliche Urteil nur in Teilen richtig wieder. Wohl hat das Bundesverwaltungsgericht erkannt, dass der Ausdruck TRUEDEPTH in einem fachtechnischen Verständnis eine "realistisch und lebendig wirkende, 'echte' Tiefenschärfe der bildlichen Wiedergabe" bezeichne (Erwägung 5.1.2). Es hat aber ebenso festgehalten, dass dem Zeichen allgemein die Deutung "richtige, echte Tiefe" - gemeint im Sinne der physikalischen Länge - beigemessen werde (Erwägung 5.1.1). Bei Mehrdeutigkeit ist für die Beurteilung der Unterscheidungskraft eines Zeichens von demjenigen Sinngehalt auszugehen, der aus Sicht der relevanten Verkehrskreise im Zusammenhang mit den beanspruchten Produkten im Zentrum steht (Erwägung 3.3). Bei den von der Beschwerdeführerin aufgegriffenen Waren "Navigationsinstrumente" und "Messgeräte" - bei denen, wie sie selbst einräumt, "die Tiefenmessung eine wichtige Eigenschaft ist" - drängt sich zweifellos die zweite Lesart in den Vordergrund ("richtige, echte Tiefe"). Dass dem so gedeuteten Zeichen mit Blick auf Navigationsinstrumente und Messgeräte vom Publikum beschreibender Charakter zugeschrieben wird, liegt auf der Hand.