Citation: 6S.359/2002 07.08.2003 E. 5

5.1 Der Beschwerdeführer rügt schliesslich die Bejahung des Vorsatzes. Der Tatbestand der Schändung erfordere einen direkten Vorsatz hinsichtlich der Kenntnis der Urteilsunfähigkeit des Opfers. Die Annahme, in dieser Hinsicht genüge Eventualvorsatz, verletze Bundesrecht. 5.2 Der subjektive Tatbestand von Art. 191 StGB verlangt Vorsatz. Der Täter muss in Kenntnis des Zustandes des Opfers gehandelt haben. Diese Wendung bringt zum Ausdruck, dass der Täter die Widerstands- bzw. Urteilsunfähigkeit des Opfers wahrgenommen hat. Sie hat den Sinn, den Richter dazu anzuhalten, mit besonderer Sorgfalt zu prüfen, ob dem Täter der geistige Defekt seines Opfers wirklich bekannt war (Jenny, a.a.O., Art. 191 N 10 mit Hinweis). Nach überwiegender Auffassung reicht Eventualvorsatz aus (Rehberg/Schmid/Donatsch, a.a.O., S. 435 [anders noch Rehberg/Schmid, Strafrecht III, 7. Aufl., Zürich 1997, S. 402; Rehberg, Das revidierte Sexualstrafrecht, AJP 1993, S. 24]; Stratenwerth/Jenny, a.a.O., § 8 N 42; Maier, a.a.O., Art. 191 N 13; Jenny, a.a.O.). Vorsätzlich handelt somit, wer zumindest ernsthaft für möglich hält, dass das Opfer aufgrund seines physischen oder psychischen Zustandes nicht in der Lage ist, sich gegen das sexuelle Ansinnen zur Wehr zu setzen, und es trotzdem zu sexuellen Handlungen bestimmt (Hangartner, a.a.O., S. 205). 5.3 Das angefochtene Urteil verletzt auch in diesem Punkt kein Bundesrecht. Gemäss Art. 18 Abs. 2 StGB verübt ein Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich, wer die Tat mit Wissen und Wollen ausführt. Eventualvorsatz ist gegeben, wenn der Täter den Eintritt des Erfolgs bzw. die Tatbestandsverwirklichung für möglich hält, aber dennoch handelt, weil er den Erfolg für den Fall seines Eintritts in Kauf nimmt, sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch unerwünscht sein (BGE 125 IV 242 E. 3c S. 251, mit Hinweisen). Was der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft so genannte innere Tatsachen, ist damit Tatfrage (BGE 127 IV 20 E. 4; 125 IV 242 E. 3c S. 251) und kann im Verfahren der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht zur Entscheidung gestellt werden (Art. 273 Abs. 1 lit. b, 277bis Abs. 1 BStP). Bundesrecht ist nur verletzt, wenn die kantonale Instanz ihrem Urteil einen unzutreffenden Vorsatzbegriff zugrunde gelegt hat. Da der Vorsatz als innere Tatsache nur anhand äusserer Kennzeichen feststellbar ist und Tat- und Rechtsfragen insofern eng miteinander verknüpft sind, überprüft das Bundesgericht daher im Hinblick auf den Rechtsbegriff des Eventualdolus - jedenfalls in gewissem Umfang - die richtige Bewertung der äusseren Umstände, aus denen der Schluss gezogen wurde, der Täter habe die Tatbestandsverwirklichung in Kauf genommen (BGE 121 IV 249 E. 3a/aa, 119 IV 1 E. 5a und 242 E. 2c). Die Vorinstanz stellt in diesem Zusammenhang für den Kassationshof verbindlich fest (Art. 277bis Abs. 1 BStP), der Beschwerdeführer habe die Geschädigte vier bis fünf Monate vor den fraglichen Übergriffen kennengelernt. Zu seinem Aufgabenbereich habe gehört, mit den Patienten das Gespräch zu suchen und den zuständigen Krankenschwestern darüber zu berichten. Er sei zudem bei den Rapporten über die Geschädigte meistens anwesend gewesen. Er sei daher über ihre Person im Bilde gewesen. Die Geschädigte habe sich zudem in einer akuten Aufnahmestation für Personen mit schweren psychischen Erkrankungen verschiedenster Art befunden. Für das auf dieser Station eingeteilte Personal sei schon aus diesem Grund auch ohne genaue Kenntnis der Krankengeschichte ersichtlich gewesen, dass die dort behandelten Patienten in ihrer geistigen Gesundheit schwer beeinträchtigt gewesen seien. Das gelte auch für die Geschädigte, deren Verhalten durchwegs als sehr kindlich und keinesfalls als altersadäquat geschildert worden sei. Die von der Geschädigten gezeigten Verhaltensstörungen hätten dem Beschwerdeführer somit nicht verborgen bleiben können. Ausserdem habe er auch nach eigenem Bekunden von der Minderintelligenz der Geschädigten gewusst. Schliesslich habe sich auch die Bezugsperson der Geschädigten auf der Station dahingehend geäussert, für sie sei erkennbar gewesen, dass die Geschädigte in Bezug auf ihre Sexualität nicht urteilsfähig gewesen sei. Unter diesen Umständen ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz annimmt, die Beeinträchtigung der Geschädigten in ihrer geistigen Gesundheit sei höchstens für Personen, die nur als Aussenstehende und flüchtig mit ihr in Kontakt gekommen seien, nicht erkennbar gewesen. Da der Beschwerdeführer aufgrund seiner Funktion mit Sicherheit nicht als Aussenstehender bezeichnet werden kann, sondern sich über den geistigen Zustand der Geschädigten hinreichend im Klaren war, kann er aus der Bemerkung des Gutachters, die Geschädigte sei nicht unbedingt auf Anhieb als in hohem Grade schwachsinnig zu erkennen, und es sei daher möglich, dass diese Schwäche von einem Sexualpartner bei nur flüchtiger Begegnung nicht erkannt werden könne, nichts für sich ableiten. Insgesamt durfte die Vorinstanz annehmen, für den Beschwerdeführer sei aufgrund verschiedener Anhaltspunkte offensichtlich gewesen, dass die Geschädigte wegen ihrer geistigen Störung - auch in sexueller Hinsicht - nicht urteilsfähig sein konnte. Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegründet.