Citation: 4A_56/2008 08.10.2009 E. 5

5.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (BGE 133 II 249 E. 1.2.2). Die Beschwerdeführerin plädiert in ihren beiden Beschwerdeschriften grösstenteils zum Sachverhalt. Sie übergeht dabei die Bindung des Bundesgerichts an den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt. Auf ihre ausführliche Sachverhaltsdarstellung in der Beschwerde vom 1. Februar 2008 ist deshalb nicht abzustellen. Ins Leere zielen daher auch ihre Verweise auf diese Sachverhaltsdarstellung in der weiteren Begründung ihrer Beschwerden. Soweit sie Rügen offensichtlich unrichtiger Sachverhaltsfeststellungen direkt gegen das Urteil des Handelsgerichts erhebt, wie vor allem in der Beschwerde vom 1. Februar 2008, aber auch in derjenigen vom 11. Mai 2009, kann darauf mangels Letztinstanzlichkeit nicht eingetreten werden (vgl. Erwägung 3). 5.2 Mit Sachverhaltsrügen kann sie nur gehört werden, soweit sie solche gegen den diesbezüglich letztinstanzlichen Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts erhebt und sich mit den Erwägungen des Kassationsgerichts hinlänglich auseinandersetzt (vgl. BGE 125 I 492 E. 1 a/cc S. 495; Urteil 4A_414/2008 vom 3. Februar 2009 E. 1.2). Die Beschwerdeführerin unterbreitet dem Bundesgericht jedoch über weite Strecken appellatorische Kritik und beanstandet in wenig übersichtlichen Ausführungen "die Auffassung der Vorinstanzen" bzw. "den Schluss der Vorinstanzen" als "unhaltbar", ohne in rechtsgenüglicher Weise aufzuzeigen, worin diese Unhaltbarkeit bestehen soll und namentlich, inwiefern das Kassationsgericht bezüglich konkret kritisierter Feststellungen des Handelsgerichts in willkürlicher Weise einen Nichtigkeitsgrund verneint haben soll. Auf die weitgehend appellatorischen Ausführungen der Beschwerdeführerin kann daher grösstenteils nicht eingetreten werden. Anzufügen ist lediglich was folgt: 5.2.1 Die Beschwerdeführerin richtete sich vor dem Kassationsgericht gegen die handelsgerichtliche Schlussfolgerung, wonach kein Zweifel bestehe, dass die Rückführung des strittigen Kredits und die damit verbundene Ablösung des von der Beschwerdegegnerin zur Verfügung gestellten Drittpfandes an den Verkauf der Filmbibliothek gekoppelt gewesen sei. Das Kassationsgericht verneinte das Vorliegen von Nichtigkeitsgründen, weil die Beschwerdeführerin sich mit den diesbezüglichen Erwägungen des Handelsgerichts nicht genügend substantiiert auseinandergesetzt habe. Die Beschwerdeführerin kritisiert dies als offensichtlich unhaltbar und aktenwidrig sowie damit auch den Anspruch auf rechtliches Gehör und Zulassung zum Beweis verletzend. Zur Begründung verweist sie auf ihre Ausführungen in der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde. Diese Ausführungen hat das Kassationsgericht jedoch beachtet, wie aus den Hinweisen in Erwägung 6.2 des Zirkulationsbeschlusses hervorgeht. Die Beschwerdeführerin legt nicht näher dar, inwiefern sich aufgrund ihrer Ausführungen in der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde die Beurteilung des Kassationsgerichts, dass sich die Beschwerdeführerin mit den handelsgerichtlichen Erwägungen zur Koppelung der Kreditrückzahlung/Pfandablösung an den Verkauf der Filmbibliothek nicht genügend substantiiert auseinandergesetzt habe, als unhaltbar erweisen sollte. Sie kann Letzteres auch nicht nachholen, indem sie nunmehr in der Beschwerde an das Bundesgericht die handelsgerichtlichen Schlussfolgerungen zur Koppelung der Kreditrückzahlung/Pfandablösung an den Verkauf der Filmbibliothek als unhaltbar darzulegen versucht. Wie ausgeführt (Erwägung 5.1), missachtet sie mit diesen direkt gegen die handelsgerichtlichen Feststellungen gerichteten Rügen den Instanzenzug und kann daher nicht gehört werden. 5.2.2 Zur von der Beschwerdeführerin beanstandeten Feststellung des Handelsgerichts, vor diesem Hintergrund (Unsicherheit der Rückzahlung des von der Beschwerdeführerin an D.________ ausgerichteten Kredits) sei verständlich, dass die Fragen der Werthaltigkeit und der Unbelastetheit der Filmbibliothek für beide Parteien eine zentrale Rolle gespielt hätten, führte das Kassationsgericht an, diese Erwägung basiere auf der allgemeinen Lebenserfahrung und sei deshalb im Kassationsverfahren nicht zu überprüfen. Ob diese Annahme des Kassationsgerichts zutreffend ist, was die Beschwerdeführerin verneint, kann offen bleiben. Denn zum einen fügte das Kassationsgericht in einer Eventualbegründung an, dass sich die Beschwerdeführerin mit der Begründung des Handelsgerichts nicht genügend substantiiert auseinandergesetzt habe, weshalb sie ohnehin keinen Nichtigkeitsgrund darzutun vermöchte. Gegen diese Eventualbegründung bringt die Beschwerdeführerin nichts vor. Zum andern legt die Beschwerdeführerin mit keinem Wort dar, inwiefern eine Bundesrechtswidrigkeit vorliegen sollte, wenn das Handelsgericht jene Folgerung in der Tat gestützt auf die allgemeine Lebenserfahrung gezogen hätte. 5.2.3 Mit dem Schreiben der Beschwerdeführerin an die Beschwerdegegnerin vom 29. Dezember 1998 befasste sich das Kassationsgericht in E. 7.1 und 7.2, konnte aber auch in diesem Zusammenhang keinen Nichtigkeitsgrund erkennen. Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, erschöpft sich weitgehend in appellatorischer Kritik. Mit ihren Darlegungen zur Vertragsauslegung nach dem Vertrauensprinzip verkennt sie zudem, dass es nicht um eine solche Auslegung des besagten Schreibens geht, sondern um Beweiswürdigung. Für das Handelsgericht ging "aus den Akten klar hervor", dass im Zeitpunkt des Abschlusses des Pfandvertrags vom 4. November 1998 beide Parteien davon ausgegangen sind, dass die Rückzahlung des Kredits aus dem Verkauf der Filmbibliothek erfolgen sollte und demnach auch die Ablösung der Drittpfänder einzig vom Gelingen dieses Geschäfts abhing. Dies habe die Beschwerdeführerin in ihrem Schreiben an die Beschwerdegegnerin vom 29. Dezember 1998 ausdrücklich bestätigt. Das Handelsgericht zog mithin Rückschlüsse aus dem besagten Schreiben in dem Sinn, als es darin eine Bestätigung dafür erblickte, wovon die Parteien beim Abschluss des Pfandvertrags übereinstimmend ausgegangen waren, nämlich, dass die Rückzahlung des Kredits aus dem Verkauf der Filmbibliothek erfolgen sollte und demnach auch die Ablösung der Drittpfänder einzig vom Gelingen dieses Geschäfts abhing. Nach der Beurteilung des Kassationsgerichts ist diese Würdigung des Handelsgerichts weder willkürlich noch aktenwidrig. Die Beschwerdeführerin zeigt nicht rechtsgenüglich auf, inwiefern die Beurteilung des Kassationsgerichts unhaltbar sein soll. Sie unterbreitet dem Bundesgericht lediglich ihre eigene Interpretation des besagten Schreibens vom 29. Dezember 1998, womit aber keine Willkür dargetan ist, zumal der Wortlaut des besagten Schreibens klar für die Beurteilung der Vorinstanz spricht, indem davon die Rede ist, dass "die Rückführung dieses Kredits und somit die Freistellung der Gesellschaften aus ihrer Pfandverpflichtung erwartet wird durch/aus: 1. Zuflüsse an Herrn D.________ aus dem Verkauf eines Filmpakets durch W.________ Ltd. an Y.________ Gmbh und/oder ...". Entgegen der Rüge der Beschwerdeführerin hat das Kassationsgericht auch nicht die Ausführungen der Beschwerdeführerin in Rz. 70 und 71 ff. ihrer Nichtigkeitsbeschwerde übergangen, sondern vielmehr berücksichtigt, wie aus den Erwägungen 7.1 und 7. 2 hervorgeht. 5.2.4 Das Kassationsgericht erwog, das Handelsgericht habe die Pfanderrichtung nicht ausschliesslich mit dem Gelingen des Y.________-Projekts in Zusammenhang gebracht, sondern generell mit einem Verkauf der Filmbibliothek. Die Beschwerdeführerin erachtet auch diese kassationsgerichtliche Feststellung als unhaltbar. Die von ihr zitierten Passagen des handelsgerichtlichen Urteils belegen jedoch keine Unhaltbarkeit, sondern im Gegenteil die Richtigkeit der Auffassung des Kassationsgerichts. Das Handelsgericht hielt fest, dass beiden Parteien klar gewesen sei, dass die Rückzahlung des Kredits aus dem Verkauf der Filmbibliothek erfolgen sollte und demnach auch die Ablösung der Drittpfänder einzig vom Gelingen dieses Geschäfts abhing. Bei dieser Formulierung konnte mit "diesem Geschäft" nur generell eine Verwertung der Filmbibliothek gemeint sein, nicht einzig die Verwertung der Filmbibliothek in Form des Y.________-Projekts. Dieses bildete nur eine von mehreren Möglichkeiten zur Verwertung der Filmbibliothek. Es wurde im schon mehrfach erwähnten und vom Handelsgericht als Bestätigung für seine Auffassung angeführten Schreiben vom 29. Dezember 1998 denn auch nur als eine unter anderen Möglichkeiten zur Verwertung der Filmbibliothek genannt. 5.2.5 Was die Beschwerdeführerin unter den Titeln "Werthaltigkeit der Filmbibliothek" und "Unbelastetheit der Filmbibliothek" vorbringt, lässt keine Willkür erkennen. Namentlich trifft es nicht zu, dass das Kassationsgericht die handelsgerichtliche Feststellung übersehen hätte, wonach dem Wert und der Frage der Belastung der Filmbibliothek grosse Bedeutung zugemessen worden sei. Wie sich aus dessen Erwägung 7.4.1 ergibt, hat es diese Feststellung vielmehr berücksichtigt. 5.2.6 Die Beschwerdeführerin machte beim Kassationsgericht geltend, das handelsgerichtliche Urteil leide an einem offensichtlichen Widerspruch, weil es einerseits auf der Annahme basiere, dass der Pfandvertrag zwischen den Parteien ausschliesslich mit dem Gelingen des Y.________-Projekts in Zusammenhang gestanden habe, andererseits aber nicht davon ausgegangen werden könne, dass die Y.________-Filmbibliothek von einer Verfügungssperre hätte betroffen sein können. Das Kassationsgericht verwarf diesen Einwand bereits deshalb, weil das Handelsgericht entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin die Pfanderrichtung nicht ausschliesslich mit dem Gelingen des Y.________-Projekts in Zusammenhang brachte, sondern generell mit einem Verkauf der Filmbibliothek. Diese Auffassung des Kassationsgerichts hat der bundesgerichtlichen Überprüfung standgehalten (Erwägung 5.2.4). Die Beschwerdeführerin bringt gegen die erwähnte Hauptbegründung des Kassationsgerichts nichts vor. Sie wendet sich unter dem Titel "Verfügungssperre" nur gegen die Eventualbegründung des Kassationsgerichts, wonach die Beschwerdeführerin im Übrigen auch bei Zugrundelegung deren Annahmen keinen Nichtigkeitsgrund nachzuweisen vermöchte, weil sie an der massgebenden Stelle ihrer Beschwerdeschrift nicht bzw. nicht genügend substantiiert vorgebracht habe, dass und an welcher Aktenstelle sie vor dem Handelsgericht geltend gemacht habe, das im Y.________-Projekt involvierte Filmpaket sei nicht von der Verfügungssperre betroffen gewesen. Es erübrigt sich, auf die von der Beschwerdeführerin gegen die Eventualbegründung vorgebrachten Einwände einzugehen, da die Hauptbegründung des Kassationsgerichts unangefochten standhält. 5.3 Zusammenfassend erweisen sich die Rügen der Beschwerdeführerin zum Sachverhalt als unbegründet, soweit überhaupt darauf eingetreten werden konnte. Damit bleibt es beim vorinstanzlich verbindlich festgestellten Sachverhalt.