Citation: 4A_214/2022 E. 4.4

4.4. Wie die Klägerin grundsätzlich zutreffend ausführt, hat die Beklagte - gestützt auf die geltend gemachten Verrechnungsforderungen in der Gesamthöhe von USD 7.5 Mio. - in ihrem Rechtsbegehren Ziffer 1 die Abweisung des klägerischen Hauptbegehrens beantragt. Gleichzeitig beantragte sie in Rechtsbegehren Ziffer 3 die Feststellung der Wirksamkeit der erfolgten Verrechnungen. Darüber hinaus erhob sie in Rechtsbegehren Ziffer 4 Widerklage auf Zahlung von USD 3'659'521.68 zuzüglich Zins, dies "in support of Respondent's Counterclaims as of 5 October 2020". Wenn die Klägerin nunmehr vor Bundesgericht vorbringt, die Beklagte habe bestimmte ihrer Gegenforderungen - nämlich die D.________-Forderungen und die Logistik-Forderungen (Survey Expenses Claims und Dispatch Expenses Claims) - einzig verrechnungsweise, nicht aber widerklageweise geltend gemacht, kann ihr nicht gefolgt werden. Zwar hatte die Beklagte in ihrer Klageantwort (Rz. 348 und 371) unter den Widerklageforderungen (Counterclaims) bestimmte Kategorien von Gegenforderungen aufgeführt, ohne die D.________-Forderungen sowie die Logistik-Forderungen eigens zu erwähnen. Die Unterscheidung in den Rechtsschriften der Beklagten zwischen Verrechnungsforderungen einerseits und weiteren Gegenforderungen andererseits ergibt sich jedoch verständlicherweise aus dem Umstand, dass für bestimmte der von ihr geltend gemachten Forderungen am 24. Dezember 2019 und 28. Januar 2020 Verrechnung erklärt wurde, während dies für andere nicht zutraf. Aus den in der Beschwerde aufgeführten Zusammenstellungen sämtlicher Gegenforderungen der Beklagten in deren Rechtsschriften geht deutlich hervor, dass sich der Betrag der Widerklage aus der Differenz zwischen dem Gesamtbetrag der Gegenforderungen und dem Verrechnungsbetrag von USD 7.5 Mio. (Betrag der Hauptklageforderung) ergibt. Dies wird in der von der Klägerin zitierten Erklärung auch ausdrücklich bestätigt ("The amount of B.________' claims exceeding the Main Claim, i.e. the amount of USD 3,659,521.68 [= USD 11,159,521.68 - USD 7,500,000], constitutes B.________' Counterclaim"). Der Umstand, dass Verrechnungsforderungen und Widerklageforderungen nicht getrennt betrachtet werden können, wie dies die Klägerin geltend macht, ergibt sich im Übrigen aus dem Umstand, dass gemäss Darstellung der Beklagten nach den erfolgten Verrechnungserklärungen ein Restbetrag (Carryover Claim) von USD 41'262.16 übrig blieb, der unstrittig widerklageweise geltend gemacht wurde, ohne dass er einer bestimmten (Verrechnungs-) Forderung zugeordnet werden könnte. Es wurde daher ausdrücklich auch ein Teil der Verrechnungsforderungen widerklageweise verlangt. Daraus ergibt sich, dass die Widerklage über USD 3'659'521.68 nicht auf einzelne von der Beklagten geltend gemachte Gegenforderungen beschränkt zu verstehen ist, sondern als Restbetrag der nach den erklärten Verrechnungen übrigbleibenden Gegenforderungen, was die Klägerin zu Unrecht in Abrede stellt. Aus der Darstellung der Beklagten zu ihren Gegenforderungen zu schliessen, sie mache für den Fall der Unwirksamkeit der Verrechnung nur einzelne - nämlich die von vornherein nicht zur Verrechnung gebrachten - Gegenforderungen geltend, ist nach Treu und Glauben nicht haltbar. Der Einzelschiedsrichter ging daher zutreffend von einem Verständnis des Rechtsbegehrens Ziffer 4 der Beklagten aus, nach dem die Widerklage einzig betragsmässig, jedoch nicht auf einzelne der Gegenforderungen, beschränkt war. Er hat die Verrechnungsforderungen bei der Beurteilung der Widerklage daher folgerichtig nicht von vornherein von der Prüfung ausgeschlossen. Unter den gegebenen Umständen musste die Klägerin damit rechnen, dass der Einzelschiedsrichter bei Annahme eines Verrechnungsverbots die von der Beklagten geltend gemachten Verrechnungsforderungen in die Beurteilung der Widerklage einbeziehen würde. Eine überraschende Rechtsanwendung, die den Anspruch der Klägerin auf rechtliches Gehör verletzen würde, liegt - entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht - nicht vor. Gleichzeitig geht ihr Einwand ins Leere, sie habe sich von vornherein nicht auf die D.________-Forderungen als Widerklagen einlassen können, da diese im Schiedsverfahren nicht als Widerklagen geltend gemacht worden seien. Hätte die Klägerin die Zuständigkeit des Einzelschiedsrichters tatsächlich einzig zur einredeweisen Beurteilung der von der Beklagten erhobenen Verrechnungsforderungen anerkennen wollen, wie sie dies nunmehr vor Bundesgericht vorbringt, hätte sie einen entsprechenden Vorbehalt anbringen müssen. Dies tat sie jedoch nicht. Nachdem sie sich im Order of Constitution noch vorbehalten hatte, eine Einrede gegen die schiedsgerichtliche Zuständigkeit zu erheben, anerkannte sie in ihrer Replik (Rz. 386 f.) vielmehr ausdrücklich die Zuständigkeit sowohl zur Beurteilung der Verrechnungsforderungen wie auch der weiteren Gegenforderungen. Sie behielt sich dabei einzig vor, die Zuständigkeit in Bezug auf allfällige weitere Gegenforderungen zu bestreiten ("Claimant reserves all rights to dispute the jurisdiction of further potential counterclaims of Respondent"). Damit waren jedoch offensichtlich zu diesem Zeitpunkt noch nicht geltend gemachte Ansprüche, mithin nicht die bereits erhobenen D.________-Forderungen, gemeint. Die Klägerin räumt in der Beschwerde denn auch selber ein, hinsichtlich dieser Forderungen keine Unzuständigkeitseinrede erhoben zu haben. Die Erwägung im angefochtenen Entscheid, wonach die Klägerin die schiedsgerichtliche Zuständigkeit zur Beurteilung der von der Beklagten erhobenen Gegenforderungen anerkannt habe, ist insgesamt nicht zu beanstanden. Damit ist dem Einwand der Klägerin, hinsichtlich der D.________-Forderungen liege keine gültige Schiedsvereinbarung vor, die Grundlage entzogen. Die Rüge, der Einzelschiedsrichter sei für die mit Dispositiv-Ziffer (ii) widerklageweise zugesprochenen D.________-Forderungen im Umfang von USD 2'440'545.01 zuzüglich Zins nicht zuständig gewesen, ist unbegründet.