Citation: 4C.121/2003 14.07.2003 E. 4

Schliesslich rügt die Beklagte, die Vorinstanz habe einen Verstoss gegen das UWG (SR 241) zu Unrecht verneint. Die Klägerin habe ihre Knoblauchpresse bewusst so gestaltet, dass sie im Sinne von Art. 2 und Art. 3 lit. d UWG geeignet sei, Verwechslungen mit Waren der Beklagten herbeizuführen. Zum einen beruht auch diese Rüge auf der verfehlten Ansicht, die Knoblauchpresse der Klägerin hinterlasse den gleichen Gesamteindruck wie diejenige der Beklagten. Zum andern übergeht die Beklagte auch hier die Feststellung der Vorinstanz, dass schon vor der Eintragung des Designs ähnliche Knoblauchpressen auf dem Markt vorhanden waren. Dies schliesst jegliche Kennzeichnungskraft der registrierten Formgebung der Beklagten aus, ohne die eine Verwechslungsgefahr wettbewerbsrechtlich von vornherein nicht relevant sein könnte (vgl. BGE 116 II 365 E. 3a und b S. 368). Die Vorinstanz hat auch insoweit kein Bundesrecht verletzt.