Citation: 5A_245/2024 E. 3.3

3.3. Die Argumentationslinie der Beschwerdeführerin ist unbehelflich. Wenn sie vorbringt, mit der Vereinbarung vom 7. August 2023 sei sie von ihrer Schuldnereigenschaft befreit worden, widersetzt sie sich der Geltendmachung des Anspruchs, der in der Folge in Betreibung gesetzt wurde, aus einem materiellrechtlichen Grund. Die Frage der Schuldübernahme wird jedoch vom Gericht beurteilt: Zum einen vom Rechtsöffnungsgericht im Verfahren, mit welchem der Gläubiger den Rechtsvorschlag des Schuldners beseitigen lassen will, zum anderen vom Gericht, bei welchem der Schuldner mit einer auf Klage die Aufhebung der Betreibung bzw. Einstellung der Betreibung nach Art. 85 bzw. Art. 85a SchKG verlangt (vgl. FRITZSCHE/WALDER, Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. I, 1984, § 9 Rz. 54; STAEHELIN, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N. 31 zu Art. 80 SchKG). Das Betreibungsamt (und damit die Aufsichtsbehörde) ist im Verfahren des Gesuchs um Nichtbekanntgabe einer Betreibung an Dritte nicht befugt, über die materielle Frage eines Schuldnerwechsels zu entscheiden, so wie es ihm allgemein verwehrt ist, die Begründetheit der in Betreibung gesetzten Forderung zu beurteilen (BGE 140 III 481 E. 2.3.1). Art. 8a Abs. 3 lit. d SchKG erlaubt nicht, den Bestand der Forderung einer materiellen Prüfung zu unterziehen (vgl. Parlamentarische Initiative 09.530, Bericht der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates vom 19. Februar 2015, BBl 2015 3217 Ziff. 4, ad Art. 8b; BGE 147 III 41 E. 3.3.3), was die Beschwerdeführerin indes durch entsprechende Feststellungen und rechtliche Beurteilung verlangt. Art. 8a Abs. 3 lit. d SchKG eröffnet insoweit keine neue Zuständigkeit des Betreibungsamts und bietet keine gesetzliche Grundlage, um einen Entscheid über den umstrittenen Schuldnerwechsel zu fällen.