Citation: 4A_267/2020 E. 7.3.5

7.3.5. Sodann rügt die Beschwerdeführerin, das Logo sei erst seit September 2018 in Gebrauch und könne in dieser kurzen Zeit keine Verkehrsdurchsetzung erreicht haben. Damit weist sie das angefochtene Urteil nicht als rechtsfehlerhaft auf: Zum einen ist im lauterkeitsrechtlichen Schrifttum anerkannt, dass sich ein Zeichen sehr rasch, allenfalls sogar sofort im Verkehr durchsetzen kann (RETO ARPAGAUS, in: Basler Kommentar, 2013, N. 46 zu Art. 3 Abs. 1 lit. d UWG; HEINEMANN, a.a.O., N. 35 zu Art. 3 Abs. 1 lit. d UWG; KUONEN, a.a.O., N. 21 zu Art. 3 Abs. 1 lit. d UWG). Zum andern ist zu beachten, dass das Logo bereits originär kennzeichnungskräftig ist. Ausserdem ist es stark durch das Wort "Lumimart" geprägt. Dieses wiederum setzte sich im Verkehr durch (vorangehende Erwägung 7.3.4). Entsprechend ist nicht zu beanstanden, wenn das Handelsgericht auch dem Logo einen "zumindest leicht erweiterten" Schutzbereich zubilligte. Es kann keine Rede davon sein, dass das Handelsgericht "die Benutzung der Logos und des Wortzeichens nicht auseinandergehalten" hätte, wie ihm die Beschwerdeführerin vorwirft. Die Beschwerdeführerin erhebt auch den umgekehrten Vorwurf: Das Logo sei nur bis im September 2018 gebraucht worden, weshalb im Urteilszeitpunkt (März 2020) nicht mehr von einer Verkehrsdurchsetzung hätte ausgegangen werden dürfen. Dies trifft - jedenfalls in dieser Allgemeinheit - nicht zu. Auch bei der Nachahmung von Zeichen, die seit Kurzem nicht mehr gebraucht werden, kann die Gefahr von Fehlzurechnungen bestehen. Entscheidend muss sein, ob die angesprochenen Verkehrskreise das nachgeahmte Zeichen weiterhin zuordnen, es mithin trotz einstweiligem Nichtgebrauch noch als Hinweis auf die Herkunft aus einem Unternehmen verstehen (wie HEINEMANN, a.a.O., N. 59 zu Art. 3 Abs. 1 lit. d UWG, überzeugend darlegt). Dass dies nicht mehr der Fall wäre, behauptet die Beschwerdeführerin nicht.