Citation: 8C_623/2008 11.02.2009 E. 3

Streitig sind die Höhe der Arbeitslosenentschädigung ab 1. Mai 2006 und die Frage, ob die Verwaltung auf die formlos erfolgte Leistungszusprechung wiedererwägungs- oder revisionsweise zurückkommen durfte. 3.1 Das kantonale Gericht hat in Würdigung der Aktenlage festgestellt, dass sich der Versicherte am 16. Februar 2006 beim RAV im Umfang von 100 % der Arbeitsvermittlung zur Verfügung gestellt hat, hingegen bei der am 20. April 2006 erfolgten Anmeldung zum Leistungsbezug angab, er sei nur im Umfang von 50 % bereit und in der Lage, zu arbeiten. Die Arbeitslosenkasse habe sich bemüht, diesen Widerspruch zu klären und den Versicherten mit Schreiben vom 16. Juni 2006 aufgefordert, schriftlich mitzuteilen, in welchem Umfang er sich der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stelle. Daraufhin habe der Beschwerdeführer gemäss Abklärungsprotokoll vom 19. Juni 2006 telefonisch angegeben, er sei nicht bereit und in der Lage, eine Vollzeitstelle zu suchen und er werde auf gar keinen Fall eine 100 %-Stelle antreten. Ab Juni 2006 habe er eine 50 %-Stelle. Mithin sei das Arztzeugnis des Dr. med. B.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 27. Januar 2006, worin ihm eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere, wechselbelastende, nicht überwiegend kälte- oder nässeexponierte Arbeiten attestiert werde, eindeutig falsch. Die Vorinstanz hielt weiter fest, dass Dr. med. G.________, Facharzt FMH für Kardiologie und Innere Medizin, im Bericht vom 18. Juli 2006 von einer vollen Arbeitsunfähigkeit für schwere körperliche Arbeiten ausging und leidensadaptierte Tätigkeiten im Umfang von 50 % für zumutbar erachtete. Das Gericht kam gestützt auf die Aktenlage zum Schluss, der Versicherte sei allenfalls bei der Anmeldung zur Stellenvermittlung im Februar 2006 noch von der Suche einer Vollzeitstelle ausgegangen, hingegen sei er im April 2006 zur Überzeugung gelangt, nur im Umfang von 50 % arbeiten zu wollen. Demnach sei die Bemessung des Entschädigungsanspruchs seit der Anmeldung zum Leistungsbezug unrichtig gewesen, da ein volles Taggeld ausgerichtet worden sei und dessen Berichtigung mit einem Betrag von Fr. 7'214.90 von erheblicher Bedeutung, weshalb die Rückforderung rechtens sei. 3.2 Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, er habe keine missverständlichen Angaben gemacht. Mindestens zweimal (am 20. April 2006 und am 19. Juni 2006) habe er sich klar dazu geäussert, dass er im Umfang von 50 % bereit und in der Lage sei, zu arbeiten. Es obliege jedoch den Ärzten, sich zur Arbeitsfähigkeit zu äussern, welche hier die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit unterschiedlich beurteilt hätten. Dr. med. B.________ habe nicht nur am 27. Januar 2006, sondern auch am 23. Juni 2006 festgehalten, dass der Versicherte für eine angepasste, mittelschwere Arbeit vollständig arbeitsfähig sei. Wenn die Kasse bei dieser Sachlage weiterhin ein volles Taggeld ausgerichtet habe, sei dies nicht zu beanstanden. Im Weiteren habe die Invalidenversicherung die Einschätzung des Dr. med. B.________ bestätigt und lediglich einen Invaliditätsgrad von 18 % ermittelt. Überdies schliesse der Begriff der Vermittlungsfähigkeit graduelle Abstufungen aus. Der anrechenbare Arbeitsausfall sei von der Kasse und nicht vom Versicherten zu prüfen. Eine zweifellose Unrichtigkeit als Wiedererwägungsvoraussetzung sei nicht gegeben. Schliesslich hätte die Vorinstanz den Entscheid der IV-Stelle abwarten müssen, um zu prüfen, ob die Arbeitslosenversicherung eine rechtmässige Vorleistung erbracht habe. Es sei davon auszugehen, dass die Kasse in Kenntnis aller notwendigen Sachverhalte gehandelt habe und ihrem Versicherten gestützt auf das Zeugnis des Dr. med. B.________ und bestätigt durch den IV-Entscheid ein volles Taggeld habe ausrichten wollen.