Citation: 1A.159/2001 16.04.2002 E. C

Die Erben von Y.________ haben - noch bevor die Parzellen Kat.-Nr. 4348 und 4352 an Dr. X.________ übergingen - am 26. September 1995 gegenüber der Gemeinde Kilchberg Entschädigungsansprüche wegen materieller Enteignung angemeldet. In Folge der Erbteilung wurden die Parzellen und die Entschädigungsansprüche an Dr. X.________ abgetreten. Hinsichtlich der Entschädigungsforderungen wegen materieller Enteignung kam zwischen Dr. X.________ und der Gemeinde Kilchberg keine gütliche Einigung zustande. Diese leitete daher das Schätzungsverfahren ein. Die Schätzungskommission II des Kantons Zürich stellte mit Entscheid vom 25. Januar 2000 fest, dass die 1985 erfolgte Freiflächenfestsetzung auf der Parzelle Kat.-Nr. 4348 eine materielle Enteignung bewirkt hatte, und verpflichtete die Gemeinde Kilchberg zur Zahlung von ca. Fr. 667'500.-- zuzüglich Zins seit dem 26. September 1995 (ca. 1'500m2 [Nachmass vorbehalten] zu Fr. 445.--/m2). In Bezug auf die Parzelle Kat.-Nr. 4352 verneinte die Schätzungskommission eine Entschädigungspflicht aus materieller Enteignung. Gegen diesen Entscheid erhoben sowohl die Gemeinde Kilchberg als auch Dr. X.________ beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich Rekurs. Erstere bestritt zur Hauptsache das Vorliegen jeglicher materieller Enteignung, Letzterer verlangte auch in Bezug auf die Parzelle Kat.-Nr. 4352 eine Entschädigung aus materieller Enteignung. Mit Urteil vom 21. Juni 2001 hiess das Verwaltungsgericht den Rekurs von Dr. X.________ teilweise gut und wies denjenigen der Gemeinde Kilchberg vollumfänglich ab. Es führte vorerst aus, in Bezug auf beide Parzellen habe die Festlegung einer Freifläche nicht lediglich ein Teilbauverbot auf einem grösseren Grundstück bewirkt, das grundsätzlich entschädigungslos hinzunehmen sei. Es beurteilte die Entschädigungsfrage vor dem Hintergrund einer Zuweisung zu einer Nichtbauzone bzw. als Nichteinzonung im Rahmen des Wechsels von einer Bau- und Zonenordnung aus der Zeit vor dem Inkrafttreten des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes zu einer auf diesem Gesetz beruhenden Ordnung. Eine Nichteinzonung könne nur ausnahmsweise eine materielle Enteignung darstellen, wenn ein Einzonungsgebot bestanden habe, weil sich das fragliche Grundstück im weitgehend überbauten Gebiet befinde. Diese Voraussetzungen seien in Bezug auf die Freiflächen auf beiden Parzellen zu bejahen. Es könne auch nicht gesagt werden, dass Ziele und Grundsätze der Raumplanung einer Einzonung der beiden Parzellenteile entgegengestanden seien. Demnach liege eine materielle Enteignung vor. Aufgrund von Vergleichskäufen setzte das Verwaltungsgericht den m2-Preis einheitlich für beide Parzellenteile auf Fr. 515.-- fest.