Citation: 1P.643/2005 08.11.2005 E. 3

Die Beschwerdeführerin rügt sinngemäss eine Verletzung der Garantie des unabhängigen Richters durch die Ablehnung ihres Ausstandsgesuches gegen die Kreisrichterin Annelies Bösch. Sie begründet dies mit angeblichen Pflichtverletzungen der Kreisrichterin. 3.1 Nach der Garantie des verfassungsmässigen Richters hat der Einzelne Anspruch darauf, dass seine Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umstände entschieden wird (Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK). Liegen bei objektiver Betrachtungsweise Gegebenheiten vor, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen, so ist die Garantie verletzt. Der rein subjektive Eindruck einer Partei reicht dagegen nicht aus (BGE 131 I 24 E. 1.1 S. 25). Verfahrens- oder andere Rechtsfehler, die einem Richter unterlaufen, können nach der Rechtsprechung den Anschein der Befangenheit allerdings nur begründen, wenn sie besonders schwer wiegen oder wiederholt begangen werden, so dass sie Amtspflichtverletzungen darstellen (BGE 116 Ia 135 E. 3a S. 138). Die Beschwerdeführerin macht als Pflichtverletzung geltend, die Kreisrichterin habe der Prozessbeiständin ihrer Kinder vertrauliche Dokumente zugesandt, bevor deren Ernennung rechtskräftig geworden sei. Nach den unbestrittenen Ausführungen des Kantonsgerichts wartete die Kreisrichterin - bei einer Rechtsmittelfrist von zehn Tagen - rund acht Wochen und erkundigte sich zuvor beim Vormundschaftsamt, ob eine Beschwerde gegen die Ernennung erhoben worden sei, bevor sie der Prozessbeiständin die Dokumente zusandte. Unter diesen Umständen kann von einem schwerwiegenden Verfahrensfehler keine Rede sein. 3.2 Die Beschwerdeführerin erhebt den Vorwurf, die Kreisrichterin habe sich widersprüchlich geäussert, indem sie die Verfahrensinstruktion entgegen ihren früheren Ausführungen als nicht abgeschlossen betrachtete (Stellungnahme vom 26. Mai 2005). Ein halbes Jahr zuvor hatte sie die Instruktion als abgeschlossen bezeichnet (Stellungnahme vom 8. November 2004). Nach der Darstellung des Kantonsgerichts dauerte die Instruktion länger, weil Gerichtspräsident Peter Hold in den Ausstand treten musste und damit der Verfahrensvorsitz wechselte. Dies wirkte sich auf die Verfahrensinstruktion aus, weshalb die zweite Stellungnahme der Kreisrichterin anders ausfiel. Eine Pflichtverletzung ist daher nicht ersichtlich. 3.3 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Kreisrichterin habe das Verfahren verzögert und ihre Fragepflicht nicht rechtzeitig wahrgenommen. Als Beleg dafür führt sie lediglich eine Stelle des - nicht von der Kreisrichterin Bösch stammenden - erstinstanzlichen Entscheids an. Am angegebenen Ort führt das Kreisgericht aus, es gehe nach einer längeren Unterbrechung des Verfahrens darum, einen Überblick über die grundlegenden Verhältnisse des Beklagten (d.h. des früheren Ehemanns der Beschwerdeführerin) zu erlangen. Dort heisst es aber auch, das Verfahren werde "gerade durch Interventionen der Klägerin [d.h. der Beschwerdeführerin] immer wieder verzögert". Damit lassen sich die Vorwürfe jedenfalls nicht der Kreisrichterin anlasten. Das Vorbringen ist unbehelflich. 3.4 Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Kreisrichterin habe das Recht am Namen ihrer Tochter A.________ verletzt, weil sie die Bezeichnung "A.________ und B.________ S.________" verwendet habe, obwohl ihre Tochter "M.________" und nicht "S.________" heisse. Das Vorbringen ist nicht zu hören, da in diesem Verfahren weder eine Prüfung noch eine Änderung des Namens möglich ist. Wie die Vorinstanz ausführt, lässt sich der richtige Name der Tochter den Akten nicht eindeutig entnehmen. Die angefochtene Bezeichnung stützt sich aber auf bestimmte Akten ab - unter anderem auf eine Eingabe des früheren Anwalts der Beschwerdeführerin -, deren Bestand diese nicht bestreitet. Die Namensbezeichnung erweist sich damit als haltbar und stellt keinen Ausstandsgrund dar. 3.5 Insgesamt ist festzuhalten, dass aus objektiver Sicht keine Gründe für den Anschein einer Befangenheit vorliegen.