Citation: 5P.14/2003 27.03.2003 E. A

Mit Veranlagungsverfügung vom 18. Mai 2001 setzte das Kantonale Steueramt Zürich, Abteilung Direkte Bundessteuer, für Z.________ die Direkte Bundessteuer der Steuerperiode 1999 auf Fr. 1'338.90 fest und forderte ihn unter Berücksichtigung bereits erfolgter Zahlungen zur Leistung des Restbetrages von Fr. 566.25 auf. In der Folge leitete das Steueramt beim Betreibungsamt A.________ gegen Z.________ die Betreibung für den Betrag von Fr. 566.25 und die aufgelaufenen Zinsen von Fr. 24.05 nebst 4% Verzugszins ein. Der Zahlungsbefehl Nr. xxx vom 17. Januar 2002 nennt als Gläubiger der Steuerforderung den Kanton Zürich. Z.________ erhob gegen den Zahlungsbefehl Rechtsvorschlag. Darauf hin stellte das Steueramt beim Bezirksgericht Küssnacht am Rigi ein Rechtsöffnungsbegehren. Der Einzelrichter wies dieses am 12. Juni 2002 mit der Begründung ab, Gläubiger der Steuerforderung sei der Bund und nicht der mit dem Bezug der Steuer betraute Kanton Zürich. Gegen diesen Entscheid reichte der Kanton Zürich beim Kantonsgericht des Kantons Schwyz Nichtigkeitsbeschwerde ein. Das Kantonsgericht wies diese mit Urteil vom 10. Dezember 2002 ab, soweit darauf einzutreten war. Es führte zum einen aus, die Beschwerde genüge den Begründungsanforderungen zur Geltendmachung von Nichtigkeitsgründen nicht. Zum andern hielt es fest, dass die Nichtigkeitsgründe der Verletzung wesentlicher Verfahrensgrundsätze und willkürlicher tatsächlicher Annahmen klar nicht erfüllt seien. Es liege indessen auch keine Verletzung klaren materiellen Rechts vor, weil der Kanton nicht Gläubiger der Steuerforderung sei und ihm daher die Befugnis zur Einforderung in eigenem Namen nicht zuerkannt werden könne.