Citation: 5A_350/2019 E. 3.4.2

3.4.2. Nach Art. 101 Abs. 1 ZPO setzt das Gericht eine Frist zur Leistung des Vorschusses oder der Sicherheit. Werden der Vorschuss oder die Sicherheit auch nicht innert einer Nachfrist geleistet, so tritt das Gericht auf die Klage oder auf das Gesuch nicht ein (Abs. 3). Im vorliegenden Fall ist unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin die Parteientschädigung des Beschwerdeführers in dem von ihr angestrengten Berufungsverfahren sicherstellen musste (Art. 99 Abs. 1 ZPO). Umstritten ist einzig, ob die Sicherheitsleistung rechtzeitig erfolgte. Die Vorinstanz stellt sich auf den Standpunkt, dass Art. 101 Abs. 3 ZPO nur dann zum Zuge kommt, wenn die gerichtlich eingeräumte Frist verpasst wurde. Erstrecke das Gericht die Frist zur Leistung der Sicherheit auf ein vor Fristablauf gestelltes Gesuch hin, so geschehe dies nicht auf der Basis von Art. 101 Abs. 3 ZPO, sondern auf der Basis von Art. 144 Abs. 2 ZPO. Dies gelte auch dann, wenn eine Partei explizit um das Einräumen einer Notfrist nach Art. 101 Abs. 3 ZPO ersuche und das Gericht selbst von einer Notfrist spreche. Die Art und Weise, wie die Vorinstanz Art. 101 Abs. 3 ZPO auslegt, ist nicht zu beanstanden und verletzt kein Bundesrecht. Zutreffend weist die Vorinstanz darauf hin, dass es sich bei der Frist zur Leistung der Sicherheit um eine gerichtliche Frist handelt, die das Gericht erstrecken kann (Art. 144 Abs. 2 ZPO). Auch eine mehrmalige Fristerstreckung ist gestützt auf diese Norm möglich, wenn innerhalb der angesetzten Frist um eine solche ersucht wird (Tappy, in: Commentaire Romand, Code de procédure civile, 2. Aufl., 2019, N 6 zu Art. 144 ZPO; Benn, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 3. Aufl., 2017, N 12 zu Art. 144 ZPO; Staehelin, in: Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl., 2016, N 6 zu Art. 144 ZPO; Trezzini, in: Commentario pratico al Codice di diritto processuale civile svizzero, 2. Aufl., 2017, Bd. I, N 26 zu Art. 144 ZPO; Frei, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2012, Bd. I, N 18 zu Art. 144 ZPO). Letzteres ist im vorliegenden Fall geschehen. Daran ändert nichts, dass die Erstreckung vom 17. Dezember 2013 als "letztmals" bezeichnet wurde und die Erstreckung vom 17. Januar 2014 zusätzlich den Vermerk "i.S. einer Notfrist" trug. Die Nachfrist nach Art. 101 Abs. 3 ZPO kann das Gericht zum vornherein nur dann ansetzen, wenn eine Partei eine ihr gesetzte (gegebenenfalls gestützt auf Art. 144 Abs. 2 ZPO erstreckte) Frist verpasst hat. Zu Recht verzichtete die Vorinstanz in der Folge darauf, der Beschwerdegegnerin gestützt auf Art. 101 Abs. 3 ZPO eine solche Frist anzusetzen, nachdem sie feststellte, dass die Sicherheitsleistung für die Parteientschädigung des Beschwerdeführers in der Zwischenzeit eingegangen war. Im Übrigen wirft der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin zu Recht kein treuwidriges Verhalten vor, das allenfalls Anlass dafür hätte sein können, ihr eine Nachfrist gestützt auf Art. 101 Abs. 3 ZPO zu verweigern (vgl. Urteil 5A_1010/2018 vom 23. Mai 2019 E. 2.3). Im Ergebnis ist das Obergericht am 27. Juni 2014 damit zu Recht auf die Berufung eingetreten. Der Hauptantrag des Beschwerdeführers (s. Sachverhalt Bst. C.a) ist abzuweisen.