Citation: 4C.360/2005 12.01.2006 E. 2

2.1 Wer dadurch beeinträchtigt wird, dass ein anderer sich seinen Namen anmasst, kann nach Art. 29 Abs. 2 ZGB auf Unterlassung dieser Anmassung klagen. Diese Bestimmung schützt auch die Namen juristischer Personen. Da solche häufig unter Kurzbezeichnungen bekannt sind, können auch solche Bezeichnungen dem Namensschutz unterstehen, sofern solche Wortzeichen im Verkehr als Namen aufgefasst werden (BGE 80 II 281 E. 4 S. 285; Urteil 4C.31/2004 vom 8. November 2004 E. 5). 2.2 Das Obergericht führte aus, der Kläger sei ein etablierter und renommierter Berufsverband, der auf ein beinahe hundertjähriges Bestehen zurückblicken könne. Seine Mitglieder führten die Bezeichnung "Architekt BSA", weshalb eine ähnliche Situation wie bei den Berufsbezeichnungen "Ingenieur SIA" oder "Spezialarzt FMH" bestehe und die Kurzbezeichnung "BSA" einem breiten Publikum bekannt sei. Demnach werde diese Bezeichnung in der Schweiz als Name des Klägers und nicht der erst im Jahre 1988 in den USA gegründeten Beklagten erkannt. Daran vermöge nichts zu ändern, dass diese Kurzbezeichnung gemäss den Angaben der Beklagten auch von ausländischen, namentlich von amerikanischen Organisationen verwendet werde, da die Verhältnisse in der Schweiz zu beurteilen seien. 2.3 Die Beklagte macht geltend, bei der Kurzbezeichnung "BSA" handle es sich um ein schwaches, häufig verwendetes Zeichen, welches auch von anderen Organisationen verwendet würde, so z.B. für BSA-Motorräder, den Boy Scouts of Amerika oder der britischen Bank "Building Societies Association". Entgegen der Meinung des Obergerichts könne diese Abkürzung auch in der Schweiz Assoziationen zu Organisationen ausserhalb unserer Landesgrenzen wecken. Wie das Obergericht ausführe, ergebe sich die Bedeutung der Bezeichnung "BSA" für die Beklagte aus der etablierten Berufsbezeichnung "Architekt BSA". Demnach sei eine Assoziation mit dem Kläger nur möglich, wenn der Ausdruck im Zusammenhang mit Architekturleistungen verwendet werde. Bei der Verwendung durch die Beklagte im Zusammenhang mit Software und Software-Piraterie könne der Gebrauch von "BSA" keine Assoziationen zum Kläger wecken. 2.4 Der Kläger ist ein in der Schweiz renommierter Berufsverband, dessen Mitglieder die Bezeichnung Architekt BSA verwenden. Demnach ist mit dem Obergericht anzunehmen, seine Abkürzung "BSA" werde - wie die Kurzbezeichnungen "SIA" oder "FMH" - allgemein als Hinweis auf den Kläger verstanden. Somit hat das Obergericht kein Bundesrecht verletzt, wenn es davon ausging, der Kläger könne für die Kurzbezeichnung "BSA" Namensschutz beanspruchen.