Citation: 7B_225/2025 E. 4.1

4.1. Wie aus der angefochtenen Verfügung hervorgeht, hatte das Kantonsgericht Schaffhausen die bestehende Sicherheitshaft des Beschwerdeführers mit Beschluss vom 13. März 2024 bis zum Antritt einer freiheitsentziehenden Sanktion beziehungsweise bis zum Entscheid des Berufungsgerichts, längstens bis 13. September 2024, verlängert. Mit anschliessender Verfügung vom 10. September 2024 verlängerte die damalige Verfahrensleitung des Berufungsgerichts, Oberrichterin Bengtsson, die Sicherheitshaft bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Urteils des Berufungsgerichts beziehungsweise bis zum Antritt einer freiheitsentziehenden Sanktion, längstens bis 15. März 2025. Zwar wurde Oberrichterin Bengtsson hernach mit Entscheid vom 24. Januar 2025 im Berufungsverfahren in den Ausstand versetzt. Über den Antrag des Beschwerdeführers, die Verfügung betreffend Verlängerung der Sicherheitshaft vom 10. September 2024 aufzuheben und/oder zu wiederholen, hat das Ausstandsgericht zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung indes noch nicht befunden. Der Beschwerdeführer behauptet, er habe sich vom 13. September 2024 bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 20. Februar 2025 ohne gültigen Hafttitel in Sicherheitshaft befunden. Wie es sich damit verhält, kann hier offenbleiben: Selbst wenn der Haftentscheid vom 10. September 2024 nachträglich aufgehoben würde, bewirkte dies entgegen dem Beschwerdeführer nicht, dass die Rechtmässigkeit der mit der angefochtenen Verfügung verlängerten Sicherheitshaft in Frage gestellt würde. Aus dem Umstand allein, dass Oberrichterin Bengtsson im Berufungsverfahren in den Ausstand versetzt wurde, lässt sich auch nicht erkennen, dass die vormalige Verfahrensleitung nicht gewillt gewesen wäre, das Verfahren mit der für Haftfälle gebotenen Beschleunigung voranzutreiben und zum Abschluss zu bringen (vgl. BGE 140 IV 74 E. 3.2; 137 IV 92 E. 3.1; 128 I 149 E. 2.2.1 f.; je mit Hinweisen). Hinzu kommt, dass es im vorliegenden Fall um die Fortdauer von Sicherheitshaft nach erfolgter erstinstanzlicher Verurteilung des Beschwerdeführers geht. Im Untersuchungs- und erstinstanzlichen Hauptverfahren haben die zuständigen kantonalen Haftgerichte die materiellen Haftgründe mehrmals geprüft und als erfüllt erachtet. Bei dieser Sachlage drängte sich, wie die Vorinstanz im Ergebnis zutreffend entschieden hat, jedenfalls keine Haftentlassung auf. Nach dem Gesagten kann entgegen dem Beschwerdeführer auch nicht von einer "Neuanordnung" der Sicherheitshaft im Sinne von Art. 232 StPO ausgegangen werden, welche eine Anhörung des Beschwerdeführers erforderlich gemacht hätte. Die Vorinstanz weist im Übrigen zu Recht darauf hin, dass keine anderen Haftgründe angerufen werden als diejenigen, die bereits den bisherigen Haftentscheiden zugrunde lagen. Der Beschwerdeführer wird auch nicht wegen neuer Tatsachen, die während des Berufungsverfahrens aufgetreten sind, erstmals in Haft versetzt. Was der Beschwerdeführer hierzu vorbringt, geht an der Sache vorbei.