Citation: 1C_647/2021 E. 2.10

2.10. Zwar trifft es zu, wie der Beschwerdeführer geltend macht, dass den kantonalen Behörden bereits im Stadium des Landverkaufs eine schon recht detaillierte Studie über das geplante Bauvorhaben vorlag. Dieses war aber noch nicht spruchreif und dessen Rechtmässigkeit war noch nicht zu prüfen. Es ging im Wesentlichen einzig um die Frage der künftigen Nutzung des Grundstücks. Der Regierungsrat knüpfte den Landverkauf an gewisse Voraussetzungen. Dabei handelte es sich nicht um private Anliegen, sondern um solche im öffentlichen Interesse. In seiner Vorlage an den Kantonsrat zum Landverkauf hielt der Regierungsrat fest, beim Angebot der Beschwerdegegnerinnen handle es sich um die überzeugendste Offerte. Diese strebten damals eine moderate Erhöhung der Ausnützungsziffer an, wobei sich der Kaufpreis im Erfolgsfall von Fr. 600.-- auf Fr. 650.-- vergrössert hätte. Zu dieser Erhöhung von Ausnützungsziffer und Kaufpreis kam es in der Folge aber nicht. Zwar blieben Volumina, Setzung, Höhe und Form des Bauprojekts im Wesentlichen unverändert, was aber dem mehrstufigen Planungsverfahren geschuldet ist und nicht bedeutet, dass die Rechtmässigkeit des Bauvorhabens bereits beim Landverkauf umfassend geprüft worden wäre. Im Baubewilligungsverfahren vor dem Schaffhauser Stadtrat kam es vielmehr zu einem regen Austausch zwischen diesem und der Bauherrschaft, was auch zu gewissen Anpassungen beim Bauprojekt führte. Schliesslich wurden der Landverkauf einerseits und der Rekursentscheid andererseits von verschiedenen Dienststellen des Baudepartements zur Beschlussfassung durch den Regierungsrat vorbereitet.