Citation: 2A.242/2006 02.02.2007 E. 1

1.1 Das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach dem Bundesgesetz vom 16. Dezember 1943 über die Organisation der Bundesrechtspflege (Art. 132 Abs. 1 BGG). 1.2 Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist gegen ein Urteil der Eidgenössischen Zollrekurskommission erhoben worden und somit nach Art. 97 f. OG grundsätzlich zulässig, soweit kein Ausschlussgrund vorliegt (vgl. Art. 99 ff. OG). Unzulässig ist dieses Rechtsmittel gemäss Art. 100 Abs. 1 lit. h OG auf dem Gebiet der Zölle gegen Verfügungen über deren Veranlagung, soweit diese von der Tarifierung oder der Gewichtsbemessung abhängt. Die beiden Kriterien eignen sich im Hinblick auf ihren "technischen" Charakter nicht für eine Überprüfung durch das Bundesgericht. Gegenstand der Gewichtsbemessung ist die Feststellung der Warenmenge. Als Tarifierung ist die Subsumtion eines Tatbestands unter eine Position des Zolltarifs bzw. einen bestimmten Zollansatz zu verstehen; darum geht es auch dann, wenn ausser der Nummer des Zolltarifs andere zollrechtliche Bestimmungen anwendbar sind. Von der rechtlichen Qualifikation lässt sich die Feststellung des Sachverhalts nicht trennen, so dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde insofern erst recht ausgeschlossen ist (vgl. zum Ganzen BGE 119 Ib 103 E. 1a S. 106 f.; 115 Ib 202 E. 2b S. 204). 1.3 Soweit die Beschwerdeführerin die Tarifierung der von ihr bzw. ihrer Vorgängerin eingeführten Waren beanstandet, ist auf die Beschwerde demnach nicht einzutreten. Das gilt entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin auch für die damit im Zusammenhang stehenden Verfahrensrügen sowie für die Rüge der unrichtigen Sachverhaltsfeststellung; im Übrigen ist insofern auch nicht auf ihre Beweisanträge einzugehen, wonach ein Experte zum streitigen Erzeugnis einzuvernehmen und vom Bundesamt für Landwirtschaft eine entsprechende Stellungnahme einzuholen sei. Anders verhält es sich jedoch hinsichtlich der mit der Beschwerde ebenfalls aufgeworfenen Frage, ob die Beschwerdeführerin für die streitigen Zollverbindlichkeiten haftet. Diese Frage kann dem Bundesgericht mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde unterbreitet werden, da sie mit der Frage der Tarifierung nichts zu tun hat und ein anderer Ausschlussgrund nicht besteht. Insoweit ist auf die Beschwerde somit einzutreten. 1.4 Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 104 lit. a und b OG). Hat jedoch - wie hier - eine richterliche Behörde als Vorinstanz entschieden und den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften festgestellt, ist das Bundesgericht an die Sachverhaltsfeststellungen gebunden (Art. 105 Abs. 2 OG). Es wendet im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde das Bundesrecht von Amtes wegen an, ist durch die von den Parteien vorgebrachten Begründungen nicht eingeschränkt (Art. 114 Abs. 1 OG) und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen (BGE 128 II 34 E. 1c S. 36, mit Hinweis).