Citation: 6S.4/2004 23.04.2004 E. 2

Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht auf vorsätzliches Führen eines Motorfahrzeugs in angetrunkenem Zustand erkannt. Er habe bloss fahrlässig gehandelt, und zwar unter einer alkoholbedingten Verminderung der Zurechnungsfähigkeit. 2.1 War der Täter zur Zeit der Tat in seiner geistigen Gesundheit oder in seinem Bewusstsein beeinträchtigt, so dass die Fähigkeit, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder gemäss seiner Einsicht in das Unrecht der Tat zu handeln, herabgesetzt war, so kann der Richter gemäss Art. 11 StGB die Strafe nach freiem Ermessen mildern (Art. 66 StGB). Bei Trunkenheit steht in erster Linie die Steuerungsfähigkeit in Frage, da bei Rauschzuständen die Einsichtsfähigkeit in der Regel weniger beeinträchtigt ist. Nach der Rechtsprechung fällt bei einer Blutalkoholkonzentration von über 2 Gewichtspromille eine Verminderung der Zurechnungsfähigkeit in Betracht. Der Blutalkoholkonzentration kommt bei der Beurteilung der Zurechnungsfähigkeit allerdings keine vorrangige Bedeutung zu. Sie bietet lediglich eine grobe Orientierungshilfe. Im Sinne einer groben Faustregel geht die Rechtsprechung davon aus, dass bei einer Blutalkoholkonzentration von unter 2 Gewichtspromille in der Regel keine Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit gegeben ist und dass bei einer solchen von 3 Promille und darüber meist Schuldunfähigkeit vorliegt. Bei einer Blutalkoholkonzentration im Bereich zwischen 2 und 3 Promille besteht somit im Regelfall die Vermutung für eine Verminderung der Zurechnungsfähigkeit. Diese Vermutung kann jedoch im Einzelfall durch Gegenindizien umgestossen werden. Der Faustregel liegt kein allgemeiner medizinischer Erfahrungsgrundsatz zu Grunde. Es gibt nämlich keine lineare Abhängigkeit der Trunkenheitserscheinung von der Blutalkoholkonzentration. Deshalb ist es prinzipiell fraglich, allein aus den Werten der Blutalkoholkonzentration das Ausmass einer alkoholtoxischen Beeinträchtigung ableiten zu wollen. Im Gegenteil haben konkrete Feststellungen über Alkoholisierung oder Nüchternheit prinzipiell Vorrang gegenüber Blutalkoholwerten. Ausschlaggebend für die Beeinträchtigung von Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit ist der psycho-pathologische Zustand (der Rausch), und nicht dessen Ursache, die Alkoholisierung, die sich in der Blutalkoholkonzentration widerspiegelt (Urteil des Bundesgerichts 6S.17/2002 vom 7. Mai 2002, E. 1c/aa, publ. in Pra, 2002 157 845; BGE 122 IV 49 E. 1b; BGE 119 IV 120 E. 2b je mit Hinweisen). 2.2 Die Blutalkoholkonzentration des Beschwerdeführers lag mit 1,6 - 1,76 Promille noch relativ deutlich unter der Marke von 2 Promille, weshalb sich von daher die Annahme einer Verminderung der Schuldfähigkeit nicht aufdrängt. Nach der Einschätzung des Blut entnehmenden Arztes stand der Beschwerdeführer "merkbar" unter Alkoholeinfluss, war aber durchaus in der Lage, einzelne Tests zu bestehen. Das Verhalten des Beschwerdeführers beurteilte er als ruhig und "angetrieben", dessen Stimmung und Sprache als unauffällig. Die ärztliche Untersuchung liefert somit keine Anhaltspunkte, die es erlauben würden, von der erwähnten Faustregel abzuweichen. Da auch der Beschwerdeführer keine Gegenindizien ins Feld führt, ist von seiner uneingeschränkten Zurechnungsfähigkeit auszugehen, als er sich nach dem Besuch des "Zic Zac" in sein Fahrzeug setzte. 2.3 Angesichts der relativ hohen Blutalkoholkonzentration von mindestens 1,6 Promille muss der Beschwerdeführer eine so grosse Menge alkoholischer Getränke zu sich genommen haben, die ihn nicht mehr daran zweifeln lassen konnte, den gesetzlichen Grenzwert von 0,8 Promille überschritten zu haben. Indem er trotz dieses Wissens sein Fahrzeug lenkte, erfüllte er den ihm vorgeworfenen Tatbestand vorsätzlich.