Citation: 1C_390/2024 E. C

Am 7. Mai 2021 erhob die Stadt Dübendorf Beschwerde gegen die Plangenehmigung des BAV beim Bundesverwaltungsgericht. Das Beschwerdeverfahren wurde zur Durchführung von Vergleichsverhandlungen sistiert. Die SBB beauftragte die SNZ Ingenieure und Planer AG mit der Erarbeitung eines Variantenstudiums. Deren Kurzbericht «Signalisationskonzept Veloführung Unterführung Bahnhof Dübendorf» vom 23. November 2021 (nachfolgend: Signalisationskonzept) wurde dem BAV im Sinne eines Wiedererwägungsgesuchs zur Prüfung eingereicht. Das BAV erachtete jedoch die darin favorisierte Lösung (im Wesentlichen ergänzende Markierungsmassnahmen) mit Schreiben vom 24. Mai 2022 als ungenügend. Mit Vernehmlassung vom 29. November 2022 bestätigte das BAV, dass mit der Plangenehmigung implizit ein Fahrverbot verfügt worden sei. Verlangt werde je ein Signal «Allgemeines Fahrverbot in beiden Richtungen» am Eingang der Nordrampe sowie südlich der Aufgänge zum Mittelperron, um sicherzustellen, dass Velos an den neuralgischen Stellen (Eingang Rampe Nord, Bereich Lift, Bereich Kommerz, Treppe und Rampe zum Mittelperron) nur gestossen werden dürften. Mit Urteil vom 22. Mai 2024 wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde der Stadt Dübendorf ab.