Citation: 4A_655/2016 E. 4.7.2

4.7.2. Mit seinem Auskunftsbegehren Ziff. 1 (iv) verlangte der Beschwerdeführer die folgende Auskunft: "Wie bzw. nach welchen Prinzipien wurde der jeweilige Preis bestimmt? Wurden Bewertungen erstellt? Wenn ja, von wem?". Die Vorinstanz schrieb dieses Auskunftsbegehren als gegenstandslos ab, soweit der Beschwerdeführer Auskunft darüber verlangte, wie der Preis bestimmt worden sei und ob Bewertungen erstellt worden seien. Sie nahm dabei Bezug auf die Ausführungen des Beschwerdeführers in der Klageschrift, Rz. 40, und verwies auf die Beantwortung dieser Frage durch die Beschwerdegegnerin mit "Ja, es wurden Bewertungen erstellt". Dies ist nicht zu beanstanden: Zur Erläuterung seines Auskunftsbegehrens führte der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer in der Klageschrift, Rz. 40, aus, diese Frage ziele auf die "Preisbildung" ab. Bei einem Drittverkauf werde die Preisbildung ein Ergebnis von Verkaufsverhandlungen darstellen, während bei einem Verkauf an Aktionäre der Beschwerdegegnerin eine Bewertung durch einen unabhängigen Dritten im Raum stehe. Vor dem Hintergrund dieser Erläuterung des Beschwerdeführers konnte die Vorinstanz sein Auskunftsbegehren so verstehen, dass er mit der Wortwahl "wie bzw. nach welchen Prinzipien" einzig Auskunft über die Preisbildung verlange, mithin ob der Preis aufgrund von Verkaufsverhandlungen oder aufgrund einer Bewertung durch einen unabhängigen Dritten bestimmt worden sei. Nachdem ihm die Beschwerdegegnerin mitgeteilt hatte, dass Bewertungen vorgenommen worden sind, durfte die Vorinstanz die Frage als beantwortet erachten, ohne Art. 697 OR zu verletzen. Der Vorwurf des Beschwerdeführers, es fehle jegliche Information dazu, welche Bewertungsmethode angewendet worden sei, fällt auf ihn selbst zurück. Es ist Sache des Auskunft begehrenden Aktionärs, seine Klagebegehren konkret zu umschreiben und die Fragen präzise zu formulieren (Weber, Basler Kommentar Obligationenrecht II, 5. Aufl. 2016, N. 21 zu Art. 697 OR; Böckli, Schweizer Aktienrecht, 4. Aufl. 2009, § 12 N. 163 f.). Die Auskunftsklage steht zudem nur im Umfang des zuvor verweigerten Auskunftsersuchens zur Verfügung (vgl. Art. 697 Abs. 4 OR), sie kann also nicht darüber hinausgehen. Dies wiederum verbietet es dem Richter, einer Frage einen überschiessenden Gehalt beizumessen. Mit Blick auf diese Grundsätze oblag es dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer, konkret nach den allfällig angewendeten Bewertungsmethoden zu fragen, zumal er im Übrigen nicht von einer detaillierten Fragestellung zurückschreckte. Weder im Wortlaut seiner Frage noch in seiner Erläuterung in der Klageschrift ist jedoch von den Methoden der Bewertung die Rede. Solches kann namentlich nicht in den Begriff "Prinzipien" hineininterpretiert werden, ohne die Grenzen des Auskunftsbegehrens zu sprengen. Denn nach der eigenen Erklärung des Beschwerdeführers zielte die Frage auf die Preisbildung ab, also ob der Preis nach dem Prinzip der Verkaufsverhandlung oder demjenigen der Bewertung bestimmt worden war. Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt unbegründet.