Citation: 9C_98/2024 E. 4.1

4.1. Die Vorinstanz hat diesbezüglich nach Wiedergabe verschiedener ärztlicher Berichte, datiert respektive eingereicht im Zeitraum ab Februar 2021, darauf geschlossen, dass die Beschwerdeführerin gemäss Angaben in den Arztberichten bereits seit 2007 unter starker Nervosität und chronischen Schlafstörungen gelitten habe. Seit ihrer Scheidung im Jahre 2008 leide sie zudem immer wieder zwischen Januar und März unter depressiven Phasen. Im Weiteren sei eine seit 2007 bestehende Bulimia nervosa von variierendem Ausmass bekannt, wobei sich diese Essstörung bis 2019 in täglichem Erbrechen geäussert habe. Auf wiederkehrende depressive Episoden in den letzten 15 Jahren habe der behandelnde Psychiater hingewiesen und an anderer Stelle würden Schlafstörungen seit der Scheidung im Jahr 2008 festgehalten. Der Beschwerdeführerin könne darin gefolgt werden, dass keine echtzeitlichen medizinischen Berichte aktenkundig seien, die eine psychiatrische Behandlung vor dem am 17. Juli 2014 unterzeichneten Antrag zum Abschluss der Vorsorgeversicherung belegten. Gesundheitsfrage 9 sei für die Beschwerdegegnerin insofern von Bedeutung, als den darin genannten Erkrankungen respektive Vorbelastungen ein hohes Risiko inhärent sei, würden doch solche Störungen regelmässig wiederholt auftreten, seien langwierig und zeitigten hinsichtlich der Erwerbsfähigkeit erhebliche Konsequenzen. So auch bei der Beschwerdeführerin, welcher rückwirkend seit 1. November 2022 eine halbe Rente der Invalidenversicherung ausgerichtet werde. Die Frage richte sich in unzweideutiger Fassung an die Versicherten, sodass davon auszugehen sei, dass die entsprechenden Gefahrstatsachen für die Beschwerdegegnerin für den Entschluss, einen Vertrag überhaupt oder zu den vereinbarten Bedingungen abzuschliessen, erheblich sei. Die Beschwerdeführerin habe die Gesundheitsfrage 9 verneint und dazu ausgeführt, dass sie die vorbestehenden körperlichen, stressbedingten und reaktiven Probleme als Bagatellstörungen interpretiert habe, die nicht hätten angegeben werden müssen. Der Beschwerdeführerin könne zwar darin gefolgt werden, dass die Frage 9 nicht darauf abzielen könne, sämtliche psychischen Verstimmungszustände angeben zu müssen. Zutreffend sei auch, dass die Deklarationspflicht einer psychischen Symptomatik sich nur auf Störungen beziehen könne, deren Intensität ein gewisser Krankheitswert zugemessen werden müsse. Dies erfordere jedoch nicht, dass die Störung bereits ärztlich behandelt worden sei oder zu Arbeitsunfähigkeiten geführt habe. Denn die Konsequenzen solcher Störungen (Depression/Burnout) gründeten regelmässig darin, dass diese eben nicht oder zu spät behandelt worden seien. Dass vorliegend im Zeitraum vor der Antragsstellung keine psychische Symptomatik mit Krankheitswert vorgelegen habe und lediglich sporadische Verstimmungszustände bestanden haben sollten, die dann im Rahmen späterer Anamneseerhebung als Depression interpretiert worden seien, sei nicht plausibel. Denn die diesbezüglichen übereinstimmenden medizinischen Verlautbarungen basierten auf den Angaben der Beschwerdeführerin, die sie gegenüber den verschiedenen Behandlern zu unterschiedlichen Zeitpunkten gemacht habe. Vor diesem Hintergrund vermöge auch nicht zu überzeugen, dass der Beschwerdeführerin psychische Beeinträchtigungen im Zeitpunkt ihrer Antragsstellung zwar nicht gegenüber der Versicherung, aber später dann gegenüber den Ärzten erinnerlich gewesen seien. Auch sei nebst der depressiven Symptomatik im massgebenden Zeitraum eine langjährige Essstörung (Bulimia nervosa) bekannt, welche sich noch im Zeitpunkt der Antragsstellung mit täglichem Erbrechen geäussert habe. Der Beschwerdeführerin habe damit auch in dieser Hinsicht nicht verborgen bleiben können, dass sie unter erheblichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen der Psyche leide respektive gelitten habe, welche sie im Zeitpunkt ihrer Antragsstellung hätte deklarieren müssen. Damit liege eine Anzeigepflichtverletzung vor und die Beschwerdegegnerin habe den Lebensversicherungsvertrag zu Recht gekündigt.