Citation: 4C.169/2004 08.09.2004 E. 3

Die Berufung ist teilweise begründet. Die Vorinstanz hat zutreffend die lauterkeitsrechtliche Gefahr der Verwechslung der von der Beklagten verwendeten Ausstattung für Zitronen- und Limettensaft mit der von der Klägerin versuchsweise in der Schweiz verwendeten gelb-grünen "Limmi"-Flasche bejaht. Folglich hätte sie das auf diese Verletzung eingeschränkte Unterlassungsbegehren der Beklagten schützen müssen. Das angefochtene Urteil ist daher insoweit aufzuheben, als die Widerklage abgewiesen wird; es ist in dem Sinne abzuändern, dass in teilweiser Gutheissung der Widerklage in Bezug auf Begehren Ziffer 2.3 der Klägerin unter Androhung der Bestrafung ihrer Organe nach Art. 292 StGB untersagt wird, ihren Zitronen- und Limettensaft in den von der Beklagten in Beilage 1 zur Weisung für das Widerklagebegehren abgebildeten Ausstattung (oben E. 2.3) anzubieten, zu bewerben, zu verkaufen oder anderweitig in Verkehr zu setzen. Bei diesem Verfahrensausgang rechtfertigt sich, die Gerichtsgebühr den Parteien je zur Hälfte zu auferlegen (Art. 156 Abs. 3 OG) und die Parteikosten wettzuschlagen bzw. keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 159 Abs. 3 OG). Eine Änderung der Verteilung der kantonalen Gerichtskosten rechtfertigt sich dagegen nicht.