Citation: 1C_525/2009 15.04.2010 E. 2

Das umstrittene Vorhaben betrifft ein im Ortsteil Unterdorf gelegenes Grundstück, das gemäss der geltenden Bau- und Zonenordnung der Gemeinde Oberembrach vom 6. Oktober 1994 (BZO) der Kernzone A Dorf zugeschieden ist. Darauf steht das im Kernzonenplan teilweise orange bezeichnete und mit einer Personaldienstbarkeit geschützte sogenannte "Rothaus", das im Jahr 1797 erstellt wurde. Es handelt sich um ein traufbetontes Mehrzweckbauernhaus in vorwiegender Fachwerkbauweise mit Wohn- und Wirtschaftsteil unter durchgehendem First und stellt einen typischen Vertreter des Zürcher Ackerbauernhauses des 18. Jahrhunderts dar. Anfangs des 19. Jahrhunderts ist rückseitig ein quergiebliges Trottenhaus errichtet und im Jahre 1914 auf der Westseite eine Remise angebaut worden. Später erfolgten sodann auch am nordöstlichen Teil des Gebäudes bauliche Veränderungen (Anbauten und Garageneinfahrten). Das Bauprojekt sieht die Entfernung aller nach 1797 erfolgten Bauteile vor. Ausserdem ist auf dem Baugrundstück der Neubau von vier Mehrfamilienhäusern und sechs Reiheneinfamilienhäusern mit einer Tiefgarage geplant. 2.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Baubehörden seien bei der Erteilung der Baubewilligung befangen gewesen. Sie hätten keinen unvoreingenommenen Entscheid gefällt, da das Bauvorhaben vorgängig mit der Denkmalpflegestelle der Baudirektion "entwickelt" worden sei. Betroffene Dritte im Nahbereich des Vorhabens seien nicht angehört worden und hätten auch keine Möglichkeit der Mitwirkung an einem Voranfrageverfahren erhalten. Dadurch sei ihr Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden. 2.1.1 Das Bundesgericht hat sich im Urteil 1C_150/2009 vom 8. September 2009 ausführlich zur Befangenheit der Baubehörden wegen unzulässiger Vorbefassung mit einer Voranfrage geäussert. Der Beschwerdeführer beruft sich auf dieses Urteil und leitet daraus ab, dass auch im vorliegenden Fall eine unzulässige Vorbefassung vorliege. Nach den Erwägungen im erwähnten Urteil 1C_150/2009 darf das Voranfrageverfahren, das ohne Beteiligung legitimierter Dritter stattfindet, das Baubewilligungsverfahren nicht vorwegnehmen und nicht den Anschein erwecken, die zuständige Behörde werde ihre Beurteilung des Bauvorhabens im nachfolgenden Baubewilligungsverfahren nicht mehr revidieren. Ob dies der Fall ist, hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von Art, Umfang und Bedeutung der aufgeworfenen baurechtlichen Fragen, dem Entscheidungsspielraum der Baubehörde und dem Projektierungsstadium: Bei der Beantwortung abstrakter Rechtsfragen in einem frühen Stadium der Projektierung besteht in aller Regel keine Gefahr der späteren Befangenheit; Gleiches gilt bei Auskünften über baurechtliche Fragen, die gesetzlich determiniert sind und (bei einer späteren Anfechtung der Baubewilligung durch Dritte) von den Rechtsmittelbehörden frei überprüft werden können. Dagegen kann bei einer umfangreichen und detaillierten Prüfung konkreter, projektbezogener Fragen, namentlich im Autonomiebereich der Gemeinde, die Gefahr einer Vorbestimmung des Baubewilligungsverfahrens bestehen. In solchen Fällen muss der Gesuchsteller ins Vorentscheidverfahren verwiesen werden, in welchem die Rechte betroffener Dritter gewährleistet sind (vgl. für den Kanton Zürich § 324 Abs. 2 PBG/ZH). 2.1.2 Der Beschwerdeführer legt nicht dar, welche konkreten Umstände in der vorliegenden Angelegenheit für eine unzulässige Vorbefassung der Baubehörden sprechen. Aus den Akten ergibt sich, dass die Baubehörde und die kantonale Denkmalpflege verschiedene Anpassungen des ursprünglichen Projekts verlangten. Es liegen jedoch keine Anhaltspunkte vor, dass sie dabei über das im Rahmen einer Beratung Zulässige hinausgegangen wären und der Bauherrschaft unter Ausschluss beschwerdeberechtigter Dritter baurechtliche Zusicherungen abgegeben hätten. 2.2 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, der Verzicht des Beizugs der kantonalen Kommission für Natur- und Heimatschutz oder für Denkmalschutz verletze sein rechtliches Gehör. Das Verwaltungsgericht verweist im angefochtenen Entscheid auf die Erwägungen der Baurekurskommission, wonach Veränderungen eines überkommunalen Schutzobjekts nach den geltenden Verordnungsbestimmungen keine Begutachtung durch eine Sachverständigenkommission erforderten. Der Beschwerdeführer setzt sich mit den einschlägigen Rechtsgrundlagen nicht substanziiert auseinander. Auf seine pauschale Kritik am Verzicht auf ein Gutachten kann nicht eingetreten werden.