Citation: 4C.226/2006 07.09.2006 E. 1

Im vorliegenden Fall ist nur noch der von der Klägerin geltend gemachte Lohn in der Höhe von Fr. 12'000.-- umstritten. Das Obergericht qualifizierte das zwischen den Parteien abgeschlossene Vertragsverhältnis als Lehrvertrag (Art. 344 ff. OR). Der Beklagte machte dagegen geltend, dass das zwischen den Parteien abgeschlossene Vertragsverhältnis als Unterrichtsvertrag (Innominatvertrag) zu qualifizieren sei, so dass der eingeklagte Lohn nicht geschuldet sei. 1.1 Zur Begründung führte die Vorinstanz im Wesentlichen aus, dass das Schwergewicht der vertraglichen Vereinbarung bei der praktischen Ausbildung der Klägerin gelegen sei. Dies sei typisch für eine Berufslehre. Beim Unterrichtsvertrag liege das Schwergewicht der beruflichen Bildung in der schulisch zu vermittelnden Theorie. Vertragszweck und Vertragspflichten der Parteien sprächen damit für einen Lehrvertrag nach Art. 344 ff. OR. Der Lehrvertrag bedürfe zur Gültigkeit gemäss Art. 344a OR der Schriftform. Da jedoch weder in der Anmeldung noch im Bestätigungsschreiben der Lohn, die Probezeit, die Arbeitszeit und die Ferien geregelt seien, welche gemäss Art. 344a Abs. 2 OR zwingend Inhalt des schriftlichen Lehrvertrages sein müssten, leide der Lehrvertrag an einem Formmangel. Dennoch sei der formungültige Vertrag von beiden Parteien erfüllt worden, weshalb der Lehrvertrag gemäss Art. 320 Abs. 3 OR in Verbindung mit Art. 355 OR zu beachten sei. Da die Entgeltlichkeit der Lehrlingsarbeit zu vermuten sei, schulde der Beklagte der Klägerin trotz fehlender ausdrücklicher Lohnvereinbarung einen Lohn. Der eingeklagte Lohn von Fr. 12'000.-- für eine Tätigkeit der Klägerin beim Beklagten während 27 Monaten - entsprechend ca. 445.-- pro Monat - sei sicher nicht zu hoch, weil die Klägerin vorwiegend praktisch am lebenden Modell und damit nutzbringend im Betrieb des Beklagten gearbeitet habe. 1.2 Dagegen wendet der Beklagte im Wesentlichen ein, dass er mit der Klägerin keinen Lehrvertrag, sondern einen Unterrichtsvertrag abgeschlossen habe. Für die rechtliche Qualifikation des Vertragsverhältnisses sei von entscheidender Bedeutung, dass die Parteien keinen Lohn vereinbart hätten. Da offensichtlich kein Lohn vereinbart und geschuldet sei, könne kein Lehrvertrag vorliegen.