Citation: 4A_182/2015 E. B

Eine von der Beklagten gegen die Verfügung des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 31. Oktober 2014 erhobene Beschwerde wies das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 6. Februar 2015 ab. Die Gerichtskosten auferlegte es der Beklagten, die es zudem zur Zahlung einer Parteientschädigung an die Klägerin verpflichtete. Das Appellationsgericht erwog im Wesentlichen, nach Art. 143 Abs. 2 ZPO sei bei der elektronischen Übermittlung die Frist eingehalten, wenn der Empfang bei der Zustelladresse des Gerichts spätestens am letzten Tag der Frist durch das betreffende Informatiksystem bestätigt worden sei. Entscheidend sei demnach das Datum der Bestätigung des Empfangs, nicht das Datum des Empfangs selbst. Im konkreten Fall sei die Bestätigung der Zustellplattform des Zivilgerichts am 25. Oktober 2014 um 00.01 und 11 Sekunden erfolgt, somit nach Fristablauf. Die geltende Regelung in Art. 143 Abs. 2 ZPO biete für das abweichende Auslegungsergebnis der Beklagten keinen Raum. Sie habe die Rechtsschrift daher zu spät eingereicht.