Citation: I 507/01 18.12.2003 E. 4.2

4.2.1 Zur Ermittlung des Einkommens, welches der Versicherte trotz des Gesundheitsschadens durch eine ihm zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage zu erzielen vermöchte (Invalideneinkommen), hat die Verwaltung vier Arbeitsplatzbeschreibungen aus der von der SUVA angelegten Dokumentation von Arbeitsplätzen (DAP) beigezogen, auf das einem Arbeitspensum von 30 Wochenstunden entsprechende Einkommen eines dieser Arbeitsplätze von Fr. 31'390.- abgestellt und im Vergleich zum Valideneinkommen einen Invaliditätsgrad von 36,36 % ermittelt. Zwecks Plausibilitätskontrolle führte sie aus, dass selbst bei Anwendung des Tabellenlohnes für einfache und repetitive Tätigkeiten im verarbeitenden Metall- und Kunststoffbereich unter Berücksichtigung eines 15%igen Abzuges für Teilzeiteinsatz lediglich ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 32,07 % resultieren würde. Die Vorinstanz liess offen, ob die IV-Stelle zu Recht nur auf ein einziges DAP-Blatt abgestellt hat, bestätigte den Beizug von Tabellenlöhnen und ermittelte in Anwendung der LSE (Tätigkeiten im verarbeitenden Metall- und Kunststoffbereich) einen Invaliditätsgrad von 32,36 %. Der Beschwerdeführer spricht sich für die Ermittlung des Invalideneinkommens anhand der Tabellenlöhne aus, kritisiert jedoch das Abstellen auf eine einzige Branche und hält einen höheren Abzug für gerechtfertigt. Er führt zudem aus, dass auch die Berücksichtigung sämtlicher vier von der Verwaltung beigezogenen DAP-Blätter zu einem rentenbegründenden Invaliditätsgrad führen würde. 4.2.2 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung entweder Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) oder die sog. DAP (Dokumentation von Arbeitsplätzen der SUVA)-Zahlen herangezogen werden (BGE 126 V 76 Erw. 3b mit Hinweisen; RKUV 1999 Nr. U 343 S. 412). Zum Verhältnis der beiden Methoden hat das Eidgenössische Versicherungsgericht im letztgenannten Urteil festgestellt, den DAP-Zahlen komme kein genereller Vorrang gegenüber den Tabellenlöhnen zu. Offen blieb, auf welche Methode im Einzelfall abzustellen ist. Im zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil C. vom 28. August 2003, U 35/00 und U 47/00, räumte das Eidgenössische Versicherungsgericht ein, dass ein ungeregeltes Nebeneinander der beiden Verfahren in dem Sinne, dass nach freiem Ermessen entweder die eine oder die andere Methode gewählt werden kann, nicht zu befriedigen vermöge. Eine einheitliche und rechtsgleiche Praxis liesse sich am ehesten über eine Prioritätenordnung gewährleisten. Diese abschliessend festzulegen sei beim gegenwärtigen Stand der Dinge indessen schwierig (oben zitiertes Urteil, Erw. 4.2.1). Nach Darstellung der sich je aus ihrer Entstehung und Eigenart ergebenden Vor- und Nachteile der beiden Methoden umschrieb das Eidgenössische Versicherungsgericht die Voraussetzungen dafür, dass die Ermittlung des Invalideneinkommens gestützt auf die Lohnangaben aus der DAP im Einzelfall bundesrechtskonform ist. Das Abstellen auf DAP-Löhne setzt demnach voraus, dass, zusätzlich zur Auflage von mindestens fünf DAP-Blättern, Angaben gemacht werden über die Gesamtzahl der auf Grund der gegebenen Behinderung in Frage kommenden dokumentierten Arbeitsplätze, über den Höchst- und den Tiefstlohn sowie über den Durchschnittslohn der entsprechenden Gruppe. Sind die erwähnten verfahrensmässigen Anforderungen nicht erfüllt, könne nicht auf den DAP-Lohnvergleich abgestellt werden (zitiertes Urteil, Erw. 4.2.1. und 4.2.2). Schliesslich seien bei der Ermittlung des Invalideneinkommens gestützt auf DAP-Profile Abzüge nicht sachgerecht und nicht zulässig (zitiertes Urteil, Erw. 4.2.3). 4.2.3 Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die Tätigkeit des Beschwerdeführers als Mitarbeiter im Hausdienst bei der Z.________ AG im Umfang von 2,4 Stunden pro Tag zumindest vom Pensum her keine zumutbare Tätigkeit im oben erwähnten Sinn darstellt, weshalb das Invalideneinkommen gemäss Rechtsprechung anhand der LSE oder der DAP zu ermitteln ist. Die Verwaltung hat - wie erwähnt - vier DAP-Blätter beigezogen und letztlich auf einen einzelnen Arbeitsplatzbeschrieb abgestellt, gleichzeitig aber auch einen Tabellenlohnvergleich vorgenommen. Da die beigezogenen DAP-Blätter nach dem in Erw. 4.2.2 Gesagten einerseits von der Anzahl her, andrerseits mangels der zusätzlich verlangten Angaben keine hinreichende Grundlage für eine zuverlässige Festsetzung des Invalideneinkommens darstellen, ist ein Tabellenlohnvergleich vorzunehmen. Bei der Anwendung der LSE ist dem Beschwerdeführer insoweit Recht zu geben, als sich das Abstellen auf den Durchschnittswert allein für die metallbe- und -verarbeitende Branche nicht rechtfertigen lässt. Vielmehr besteht kein Anlass, vom Grundsatz abzuweichen, wonach für die Festsetzung des Invalideneinkommens auf Grund von Tabellenlöhnen in der Regel die Lohnverhältnisse im gesamten privaten Sektor massgebend sind (zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil C. vom 28. August 2003, U 35/00 und U 47/00, Erw. 4.3.2; RKUV 2001 Nr. U 439 S. 347). Gemäss Tabelle TA1 der mittlerweile vorliegenden LSE 2000 belief sich der monatliche Bruttolohn (Zentralwert bei einer standardisierten Arbeitszeit von 40 Stunden) für männliche Arbeitnehmer bei einfachen und repetitiven Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor auf Fr. 4437.-, was einem Jahreseinkommen von Fr. 53'244.- entspricht. Für das dem Beschwerdeführer zumutbare Arbeitspensum von sechs Stunden pro Tag bzw. 30 Stunden pro Woche ergibt dies ein Einkommen für das Jahr 2000 von Fr. 39'933.-. Was den Abzug vom Tabellenlohn anbelangt, ist darauf hinzuweisen, dass das Eidgenössische Versicherungsgericht in BGE 126 V 75 ff. die bisherige Praxis dahingehend präzisiert hat, dass die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) abhängig ist. Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 126 V 79 Erw. 5b/aa-cc). Vorliegend fällt ein Abzug wegen blosser Teilzeitbeschäftigung in Betracht. Nicht gegeben sind - wie die Vorinstanz zutreffend festhält - die Voraussetzungen für einen Abzug zufolge leidensbedingter Einschränkungen, ist doch auf Grund der Arztberichte davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Umfang seiner Restarbeitsfähigkeit eine leichte Beschäftigung ohne gesundheitlich bedingte Einschränkungen des Leistungsvermögens verrichten könnte. Von den weiteren Merkmalen wie Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie dürfte sich höchstens das Alter auf den Lohn auswirken, ist doch der Versicherte Schweizer und war er im Zeitpunkt des Verfügungserlasses 62 Jahre alt. Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände ist der von Verwaltung und Vorinstanz gewährte Abzug vom Tabellenlohn von 15 % nicht zu beanstanden. Das Invalideneinkommen für das Jahr 2000 beträgt somit Fr. 33'943.-, was im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 49'400.- zu einem Invaliditätsgrad von 31,3 % führt. Der Vollständigkeit halber kann darauf hingewiesen werden, dass sich bei Vornahme des höchstzulässigen Abzuges von 25 % ein Invalideneinkommen von Fr. 29'950.- und im Vergleich zum Valideneinkommen ein Invaliditätsgrad von 39,4 % ergäbe, welcher gemäss konstanter Rechtsprechung nicht aufgerundet werden könnte (BGE 127 V 129). Im Ergebnis ist Verwaltung und Vorinstanz somit zuzustimmen, dass beim Beschwerdeführer kein rentenbegründender Invaliditätsgrad vorliegt.