Citation: 2C_900/2022 E. B

B.a. Am 13. August 2018 erhob A.________ beim Regierungsrat des Kantons Zürich ein Staatshaftungsbegehren, worin er um Feststellung ersuchte, die Haftbedingungen im Bezirksgefängnis U.________ vom 6. bis 26. Januar 2017 hätten gegen das Verbot der Folter verstossen (Art. 3 EMRK), und Genugtuung sowie Schadenersatz verlangte. Der Regierungsrat des Kantons Zürich, vertreten durch die Finanzdirektion, erachtete die Haftbedingungen im fraglichen Zeitraum weder als verfassungs- noch als konventionswidrig und lehnte das Begehren mit Entscheid vom 7. Mai 2019 ab. B.b. Am 7. April 2020 reichte A.________ beim Bezirksgericht Zürich Haftungsklage gegen den Kanton Zürich ein. Er beantragte, es sei festzustellen, dass seine Haftbedingungen vom 6. bis 26. Januar 2017 im Bezirksgefängnis U.________ eine unmenschliche und erniedrigende Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK und Art. 10 Abs. 3 BV und somit eine Persönlichkeitsverletzung darstellten. Zudem sei der Kanton Zürich zu verpflichten, ihm Fr. 40'000.-- (Genugtuung) nebst 5% Zins ab 16. Januar 2017 und Fr. 15'684.55 (Schadenersatz) nebst 5% Zins ab 13. August 2018 zu entrichten. Das Bezirksgericht hielt mit Urteil vom 11. März 2021 fest, dass die Haftbedingungen des Klägers im fraglichen Zeitraum im Gefängnis U.________ eine unmenschliche und erniedrigende Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK und Art. 10 Abs. 3 BV und somit eine Persönlichkeitsverletzung darstellten, wies indes die Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren ab, da es die entsprechenden Ansprüche als verwirkt betrachtete. B.c. Gegen das erstinstanzliche Urteil wehrten sich A.________ mit Berufung und der Kanton Zürich mit Anschlussberufung beim Obergericht des Kantons Zürich. Dieses hob den angefochtenen Entscheid mit Urteil vom 9. November 2021 auf, trat auf das Feststellungsbegehren von A.________ nicht ein und wies die Sache zur materiellen Behandlung der Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren an das Bezirksgericht zurück. Am 24. Februar 2022 fällte das Bezirksgericht in der Sache ein neues Urteil. Es verpflichtete den Kanton Zürich, A.________ eine Genugtuung von Fr. 1'000.-- zu bezahlen und wies das Schadenersatzbegehren ab. Die Gerichtskosten auferlegte es zur Hälfte A.________, wobei es diese zufolge gewährter unentgeltlicher Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse nahm. Parteientschädigungen sprach es keine zu. B.d. Die dagegen von A.________ erneut erhobene Berufung beim Obergericht blieb ohne Erfolg. Mit Urteil vom 30. September 2022 bestätigte das Obergericht den bezirksgerichtlichen Entscheid vom 24. Februar 2022 und wies A.________s Berufung sowie auch die Anschlussberufung, die der Kanton Zürich mit seiner Berufungsantwort erhoben hatte, ab, soweit es darauf eintrat.