Citation: 1P.599/2006 21.12.2006 E. 1

1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung der Unschuldsvermutung bzw. des Grundsatzes "in dubio pro reo" gemäss Art. 32 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK. Gemäss dem aus der Unschuldsvermutung abgeleiteten Grundsatz "in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist. Als Beweislastregel bedeutet die Maxime, dass es Sache der Anklagebehörde ist, die Schuld des Angeklagten zu beweisen, und dieser seine Unschuld nicht nachweisen muss. Der Grundsatz ist verletzt, wenn der Strafrichter einen Angeklagten einzig mit der Begründung verurteilt, dieser habe seine Unschuld nicht bewiesen. Als Beweiswürdigungsregel besagt die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Die Maxime ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten hätte zweifeln müssen (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41, 124 IV 86 E. 2a S. 88, 120 Ia 31 E. 2c/2d S. 37). Im vorliegenden Fall ruft der Beschwerdeführer den Grundsatz "in dubio pro reo" nicht in seinem Gehalt als Beweiswürdigungsregel an. Das Kassationsgericht bezog sich in seinem Entscheid (II/4., S. 8) auf die Beweiswürdigung des Obergerichts, unterzog diese indes mangels entsprechender Rügen keiner weitern Prüfung. Der Beschwerdeführer setzt sich damit in seiner Beschwerde nicht auseinander, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist.