Citation: 4A_216/2017 E. 4.1

4.1. Die Erstinstanz erkannte bezüglich der Auslegung des Arbeitsvertrages vom 22. September 2009, dass die Bonuszahlung über Fr. 40'000.-- freiwillig sei und nach Ermessen erfolge. Es handle sich daher beim Bonus 2011 um eine Gratifikation. Da sie einmalig ausgerichtet worden sei, könne daraus nicht auf einen Lohnanspruch geschlossen werden. Der Beschwerdegegner verfüge daher weder aus Leistungslohn noch aus Gratifikation über einen Anspruch. Die Vorinstanz teilte diese Auffassung nicht. Sie erwog, der Wortlaut der Bestimmung über den Bonus sei eindeutig und klar. Ziffer 7 des Arbeitsvertrages enthalte für die Jahre 2010 und 2011 eine unmissverständliche Bonusregelung. Irgendwelche Voraussetzungen, von denen die Auszahlung des betragsmässig festgelegten Bonus abhängig wären, würden nicht aufgeführt. Auch ein Hinweis auf ein allfälliges Ermessen der Beschwerdeführerin in Bezug auf die Ausrichtung des Bonus fehle. Dass der Bonus im Vertrag nicht unter Ziffer 6 (Titel: Gehalt) zusammen mit dem Lohn geregelt werde, spreche nicht gegen einen voraussetzungslosen Anspruch. Unter der gleichen Ziffer 7 wie der Bonus sei auch der 13. Monatslohn erwähnt, bei dem es sich ebenfalls um einen unbedingten Anspruch handle. Ausdrücklich offen gelassen und damit nicht geregelt hätten die Parteien den Bonus für die Zeit ab dem Jahr 2012. Dieser Hinweis auf ein neues Bonusreglement ab dem Jahr 2012 unterstreiche die bedingungslose Zusicherung des Bonus für die Jahre 2010 und 2011. Da der Bonus auch nach Auffassung des Beschwerdegegners ab 2012 leistungsabhängig - und damit anders als derjenige für die Jahre 2010 und 2011 - ausgestaltet werden sollte, mache es auch durchaus Sinn, den Bonus bereits für die beiden ersten Jahre - obwohl es sich um einen fixen Betrag handle - gesondert auszuweisen. Die Parteien hätten ja einen unbefristeten Arbeitsvertrag abgeschlossen. Die Beschwerdeführerin könne daher entgegen der Auffassung der Erstinstanz aus dem Umstand, dass die Parteien den Bonus in Ziffer 7 des Vertrages geregelt hätten, nichts zu ihren Gunsten ableiten. Die ersten Kontakte im Hinblick auf die Anstellung des Beschwerdegegners bei der Beschwerdeführerin seien offenbar, so die Vorinstanz weiter, über eine Personalvermittlungsfirma erfolgt. Der Beschwerdegegner habe bei der Erstinstanz das zu einer Person angefertigte Personalienblatt dieser Firma eingereicht. In Bezug auf das Salär bei seiner damaligen Arbeitgeberin enthalte das Blatt folgende Bemerkung: "CHF 220'000 plus Bonus bis 70'000 = 290'000, plus Geschäftsauto. Grundsätzlich verhandelbar, aber da kein Druck zu wechseln auch nicht sehr bereit hier grosse Abstrich zu machen". Das Total von Fr. 290'000.-- entspreche in etwa dem Gehalt inkl. Jahresendzuschlag und Bonus gemäss dem Arbeitsvertrag bei der Beschwerdeführerin (13 x Fr. 19'000.-- + Fr. 40'000.-- = Fr. 287'000.--). Die Entstehungsgeschichte des Arbeitsvertrags deute somit in die gleiche Richtung wie dessen Wortlaut, wonach der Bonus für die Jahre 2010 und 2011 voraussetzungslos geschuldet sei. Beim Verhalten nach Vertragsabschluss falle auf, dass der Beschwerdegegner, dem als Geschäftsführer der Beschwerdeführerin die operative Führungsverantwortung obliege, den vorliegend umstrittenen Bonus für das Jahr 2011 weder budgetiert noch nachträglich in der Jahresrechnung aufgeführt habe. Unmittelbare Reaktionen auf den Lohnausweis 2011 und die Lohnabrechnung, die keinen Bonus enthielten, seien ebenfalls nicht erfolgt. All diese Umstände würden in der Tat darauf hindeuten, dass der Beschwerdegegner die Bonusregeln anders als gemäss dem Wortlaut des Vertrages geregelt, verstanden haben könnte. Solche Unterlassungen könnten aber genauso gut auch Ausdruck des von der Beschwerdeführerin dem Beschwerdegegner mehrfach vorgeworfenen Ungenügens und seiner Fehlleistungen sein. Aktenkundig sei eine E-Mail des Beschwerdegegners vom 2. März 2012 an den Verwaltungsratspräsidenten der Beschwerdeführerin, mit welcher er die Bonusfrage thematisierte. In seiner Antwort bemerke der Verwaltungsratspräsident: "Bei dem durch Ihre Fehlleistungen entstandenen Schaden erwarte ich einen freiwilligen Bonus-Verzicht". Diese Antwort spreche sehr dafür, dass der Verwaltungsratspräsident der Beschwerdeführerin von einem Anspruch des Beschwerdegegners auf den Bonus ausgehe, wie sich dies aus dem Wortlaut des Arbeitsvertrags ergebe. Stünde die Ausrichtung des Bonus im Ermessen der Arbeitgeberin oder seien die Voraussetzungen dafür nicht erfüllt, wäre kein "freiwilliger Verzicht" nötig. Das Verhalten der Parteien nach Vertragsschluss sei somit mehrdeutig. Rückschlüsse auf die Willenslage bei Vertragsabschluss sei deshalb nicht möglich. Erst recht dürfe nicht daraus geschlossen werden, dass die Parteien etwas anders wollten, als dem Wortlaut und der Systematik der vertraglichen Regelung entnommen werden könne. Daran vermöge auch nichts zu ändern, dass dem Beschwerdegegner für das Jahr 2010 ebenfalls nicht der gemäss Vertrag vorgesehene Bonus von Fr. 23'333.--, sondern nur ein reduzierter Betrag ausbezahlt worden sei. Seine Begründung, er habe auf den Betrag von Fr. 2'333.-- verzichtet, weil er relativ geringfügig gewesen sei und er das Verhältnis mit dem Verwaltungsratspräsidenten nicht bereits zu Beginn seines Arbeitsverhältnisses trüben wollte, sei durchaus plausibel.