Citation: P 44/00 24.05.2002 E. 7

7.- a) In Bezug auf den Beschwerdeführer 1 selbst ist die Verwaltung von einem anrechenbaren Einkommen von Fr. 29'640.- ausgegangen. Diesen Betrag ermittelte sie, indem sie einen Monatslohn im Reparaturgewerbe von Fr. 5489.- sowie eine Resterwerbsfähigkeit von 60 % zu Grunde legte und wegen erschwerter Vermittelbarkeit einen Abzug von 25 % vornahm. Demgegenüber stellte die Vorinstanz unter Hinweis auf die Rechtsprechung (ZAK 1992 S. 174 = BGE 117 V 153) auf Art. 14a lit. a ELV ab, wonach bei Versicherten mit einem Invaliditätsgrad von 40-49 % der um einen Drittel erhöhte Betrag der Einkommensgrenze für Alleinstehende (Fr. 20'560.- für das Jahr 1992, Fr. 21'520.- für die Jahre 1993/94, Fr. 22'214.- für die Jahre 1995/96, Fr. 21'720.- für die Jahre 1997/98 und Fr. 21'946.- für 1999) als hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen ist. Weil die Sozialversicherungsanstalt die anrechenbaren Einkommen für die Ehefrau (Fr. 28'170.-) und die mit Blick auf Art. 14a lit. a ELV im Ergebnis zu hohen Einkommen für den Beschwerdeführer (Fr. 29'640.-) nicht addierte, sondern für den von der Rückforderung erfassten Zeitraum (November 1991 bis April 1998) bloss einen Mittelwert von Fr. 28'900.- im Jahr einsetzte, seien im Ergebnis jedenfalls nicht zu hohe hypothetische Erwerbseinkünfte angerechnet worden. Es resultiere demzufolge eine Rückforderung, die weit über den zur Verrechnung gestellten Beträgen aus Nachzahlung liege. b) Was der Beschwerdeführer 1 gegen die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens aus einer ihm zumutbaren Erwerbstätigkeit vorbringt, vermag nicht zu überzeugen. Das kantonale Gericht hat seine bereits vorinstanzlich erhobenen Einwendungen mit zutreffender Begründung entkräftet. Die gesetzliche Vermutung, dass er ein Art. 14a Abs. 2 lit. a ELV entsprechendes Einkommen erzielen kann (BGE 117 V 156 Erw. 2c), wird durch die Ausführungen zu seiner persönlichen Situation nicht umgestossen. Wie es sich diesbezüglich verhält, braucht indessen im Zusammenhang mit der vorliegend interessierenden Periode nicht näher geprüft zu werden. Denn Sozialversicherungsanstalt und Vorinstanz haben für den Zeitraum bis April 1998 - wie erwähnt - für den Versicherten und seine Ehegattin insgesamt lediglich ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 28'900.- im Jahr in die EL-Berechnung einbezogen. Durch dieses Vorgehen ist ebenfalls den Einwänden des Beschwerdeführers 1, soweit sie sich gegen die Anrechnung eines Erwerbseinkommens in erheblicher Höhe für ihn selbst richten, die Grundlage entzogen. c) Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass die vorinstanzlich bestätigten Verfügungen vom 12. November 1998 im Ergebnis nicht zu beanstanden sind. Dies gilt auch für die Verfügungen vom 5. Mai 1998 (betr. Ergänzungsleistung ab 1. Mai 1998) und vom 19. November 1998 (Ergänzungsleistung ab 1. Dezember 1998). Die Zulässigkeit der Verrechnung der Rückforderung mit den für die gleiche Zeitspanne geschuldeten EL-Nachzahlungen stellt der Beschwerdeführer 1 zu Recht nicht in Frage. Ebenso wenig steht der verfügte Erlass der Rückerstattungsschuld zur Diskussion.