Citation: 1P.236/2005 21.07.2005 E. 3

Die Anklagekammer hat im angefochtenen Entscheid erklärt, die zusammenfassende Beweiswürdigung in der Aufhebungsverfügung treffe zumindest insoweit zu, als die Strafuntersuchung keinen Nachweis für die Behauptung der Beschwerdeführerin ergeben habe, wonach Prof. Y.________ im Jahre 1994 zu Forschungszwecken systematisch keine künstlichen Darmausgänge angelegt habe und dass daran ein Patient gestorben und ein zweiter fast gestorben sei. Auch sei aufgrund der Untersuchung nicht nachgewiesen, dass eine Weisung von Prof. Y.________ gegolten habe, wonach keine künstlichen Darmausgänge angelegt werden dürften. Ferner ergebe sich kein Nachweis, dass irgendein Patient wegen systematisch nicht angelegter künstlicher Darmausgänge geschädigt worden oder gar gestorben sei. Die Beschwerdeführerin wirft der Anklagekammer diesbezüglich in verschiedener Hinsicht willkürliche Beweiswürdigung vor. 3.1 Willkürlich ist ein Entscheid nach ständiger Rechtsprechung nicht schon dann, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid vielmehr wegen Willkür nur auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder sonst wie in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Willkür liegt nur vor, wenn nicht bloss die Begründung eines Entscheids, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9, mit Hinweisen). Im Rahmen der Beweiswürdigung steht dem Sachgericht ein weiter Ermessensspielraum zu (BGE 120 la 31 E. 4b S. 40). Das Bundesgericht greift hier nur ein, wenn das kantonale Gericht dieses Ermessen missbraucht, namentlich zu völlig unhaltbaren Schlüssen gelangt, wenn es erhebliche Beweise übersieht oder sie willkürlich nicht berücksichtigt, oder wenn die tatsächlichen Feststellungen offensichtlich falsch sind. 3.2 Die Beschwerdeführerin wirft der Anklagekammer vor, sie habe das Gutachten von Prof. D.________, Chefarzt des Instituts für Rechtsmedizin, vom 18. Juli 2000 willkürlich gewürdigt. Sie macht diesbezüglich geltend, in der Zusammenfassung habe der Gutachter den Fall E.________ ausgeschieden, da dieser Patient nicht verstorben sei. Die im Schreiben des Untersuchungsrichters gestellten Fragen hätten sich aber nicht auf den Eintritt des Todes bezogen. Der Gutachter habe sich also geirrt und die Anklagekammer habe diesen Irrtum ungeprüft übernommen. Die dem Gutachter gestellten Fragen sind im Gutachten eingangs wiedergegeben. Der Gutachter hat sie betreffend den Fall E.________ ebenso wie auch betreffend die drei anderen ihm vorgelegten Fälle beantwortet. Zum Fall E.________ legte der Gutachter dar, dass nicht im Kantonsspital St. Gallen, sondern in H.________ eine primäre Dickdarm-Teilentfernung ohne Anlegung eines künstlichen Darmausgangs vorgenommen worden war. Wegen Verschlechterung und nachgewiesener Anastomosen-Undichtigkeit wurde von Prof. Y.________ eine Woche nach dem Primäreingriff eine Revisionsoperation vorgenommen, bei welcher laut Gutachten die Anlegung eines Anus praeter nicht erwähnt ist. Nach langsamer Erholung habe der Patient in hausärztliche Nachbetreuung entlassen werden können. In der Zusammenfassung erklärte der Gutachter dann, der Fall E.________ scheide als Grundlage für die Fragestellung aus, da der Patient überlebt habe. Wenn es auch zutrifft, dass die Fragestellung nicht das Überleben der Patienten betroffen hatte, so hat die Anklagekammer im angefochtenen Entscheid doch die Feststellungen des Gutachters betreffend den Fall E.________ korrekt wiedergegeben. Massgebend war im vorliegenden Zusammenhang, dass der Gutachter festgehalten hatte, dass der Patient E.________ primär nicht im Kantonsspital St. Gallen operiert worden war und dass bei der Revisionsoperation durch Prof. Y.________ kein künstlicher Darmausgang angelegt wurde. Die Anklagekammer hat daher das Gutachten in diesen massgeblichen Punkten nicht willkürlich gewürdigt. 3.3 Die Beschwerdeführerin ist ferner der Ansicht, aus dem Gutachten würden nur Umstände hervorgehen, die ihre Aussagen stützen. Es sei daher willkürlich, dass die Anklagekammer das Gutachten im Resultat gegen sie verwende. Die Anklagekammer hat im angefochtenen Entscheid die Äusserungen der Beschwerdeführerin dargelegt, welche in der Folge zur Einleitung des Strafverfahrens betreffend die künstlichen Darmausgänge geführt hatten. Es handelte sich dabei um die von der Beschwerdeführerin mitunterzeichneten Schreiben der Schweizerischen Patienten- und Versicherten-Organisation SPO an die Schweizerische Akademie der Medizinischen Wissenschaften und an die Schweizerische Gesellschaft für Chirurgie vom 23. Februar 1999, um ein Radio-Interview vom 5. September 1999 sowie um die Zeugeneinvernahmen der Beschwerdeführerin vom 7. Oktober 1999, 16. und 17. Dezember 1999. Dabei berichtete die Beschwerdeführerin, ein Patient mit Divertikulitis sei an den Komplikationen gestorben, ein weiterer Patient mit dem gleichen Krankheitsbild sei dem Tode nur knapp entronnen und auch Patienten mit malignen Tumoren seien wegen erneuter Nahtinsuffizienz nach End-zu-End-Anastomosen gestorben. Von Bedeutung ist, dass sie zudem erklärte, die Annahme liege nahe, dass Prof. Y.________ zu Forschungszwecken entgegen den üblichen chirurgischen Richtlinien bei Nahtinsuffizienz keine künstlichen Darmausgänge angelegt und auch eine entsprechende Weisung erteilt habe. Es ist zwar davon auszugehen, dass es sich bei E.________ um den Patienten handelte, der nach den Äusserungen der Beschwerdeführerin nach einer Darmoperation, bei welcher kein künstlicher Darmausgang angelegt worden war, fast verstarb, und die Äusserungen der Beschwerdeführerin somit insofern zutrafen. Dafür, dass das Nichtanlegen künstlicher Darmausgänge planmässig und zu Forschungszwecken erfolgt war und Prof. Y.________ eine diesbezügliche Weisung erteilt hatte, wie die Beschwerdeführerin behauptet hatte, findet sich indessen weder in dem Gutachten noch in den Aussagen der vom Untersuchungsrichter befragten Ärzte Dr. A.________ und Dr. B.________ ein Anhaltspunkt. Es ist daher nicht willkürlich, wenn die Anklagekammer zum Ergebnis gelangte, die Beweiswürdigung in der Aufhebungsverfügung der Staatsanwaltschaft habe keinen Nachweis für die Behauptungen der Beschwerdeführerin erbracht. 3.4 Die Beschwerdeführerin sieht eine willkürliche Beweiswürdigung der Anklagekammer auch darin, dass sie auf eine Statistik von Prof. Y.________ abgestellt und daraus geschlossen habe, die behaupteten künstlichen Darmausgänge seien entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin angelegt worden. Diese Statistik sei von Prof. Y.________ selbst verfasst worden, sei nicht nachprüfbar und habe daher keinen Beweiswert. 3.4.1 Die Anklagekammer hat im angefochtenen Entscheid festgehalten, gemäss Statistik der Klinik von Prof. Y.________ habe es im Jahre 1994 insgesamt sieben Patienten mit Nahtinsuffizienz gegeben, wobei in drei Fällen vorerst kein künstlicher Darmausgang, in zwei Fällen dann jedoch bei einer zweiten Operation ein Darmausgang angelegt worden sei. Zwei Patienten seien verstorben, die eine davon an Krebs. In den restlichen vier Fällen seien künstliche Darmausgänge nach der Insuffizienz angelegt worden; alle diese Patienten hätten überlebt. Eine entsprechende Statistik, die zwar den Urheber nicht nennt und nicht unterschrieben ist, findet sich bei den Akten. Dafür, dass diese Statistik nicht der Wahrheit entsprechen würde, gibt es jedoch keinen Anhaltspunkt, obwohl sich die im Gutachten von Prof. D.________ beschriebenen Fälle dieser Statistik nicht ohne Weiteres zuordnen lassen. 3.4.2 Auch in diesem Zusammenhang ist jedoch wesentlicher als die Frage, in wie vielen Fällen ein künstlicher Darmausgang angelegt wurde, ob Prof. Y.________ planmässig und zu Forschungszwecken auf die Anlegung künstlicher Darmausgänge verzichtet und auch eine entsprechende Weisung erteilt hatte, wie dies die Beschwerdeführerin behauptete. Sie selbst legte denn auch in der Begründung ihrer Beschwerde gegen die Aufhebungsverfügung der Staatsanwaltschaft Gewicht auf die Feststellung, sie habe immer nur behauptet, Y.________ habe unerlaubte Forschung betrieben (vgl. Beschwerde an die Anklagekammer, S. 11). Auch wenn die von der Beschwerdeführerin beanstandete Statistik von Prof. Y.________ selbst stammt und dieser Umstand berücksichtigt wird, lässt sich daraus jedoch kein Nachweis für die Richtigkeit der genannten Behauptung der Beschwerdeführerin gewinnen. 3.5 Dafür, dass sich kein Nachweis für die Behauptung der Beschwerdeführerin gefunden habe, wonach im Jahre 1994 zu Forschungszwecken systematisch keine künstlichen Darmausgänge angelegt worden seien, stützte sich die Anklagekammer auch auf die Aussagen der Ärzte Dr. B.________ und Dr. A.________, welche sie im angefochtenen Entscheid als klar und widerspruchsfrei bezeichnete. Die Beschwerdeführerin macht demgegenüber geltend, die Aussagen dieser Ärzte hätten mit grösster Vorsicht gewürdigt werden müssen, da sie als Direktinvolvierte und Untergebene von Prof. Y.________ ein persönliches Interesse gehabt hätten, nicht gegen sich und ihren Chef auszusagen. Dadurch, dass sich die Anklagekammer nicht mit den Ausführungen der Beschwerdeführerin betreffend die Glaubwürdigkeit dieser beiden Ärzte auseinandergesetzt habe, habe sie ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. 3.5.1 Dr. B.________, damals leitender Arzt an der Abteilung für chirurgische Intensivbehandlung am Kantonsspital St. Gallen, wurde am 10. November 1999 vom Untersuchungsrichter als Zeuge einvernommen. Angesprochen auf sein berufliches und privates Verhältnis zu Prof. Y.________ erklärte er, er habe beruflich sehr viel mit Prof. Y.________ zu tun. Die berufliche Zusammenarbeit sei problemlos; privat verkehre er nicht mit ihm. Zur Aussage der Beschwerdeführerin, zwischen Frühjahr und Herbst 1994 habe Prof. Y.________ überhaupt keine künstlichen Darmausgänge angelegt, woran ein Patient ganz und ein zweiter fast gestorben sei, erklärte Dr. B.________, wenn man das in der Zeitung lese, dann müsste er von diesen Experimenten etwas gemerkt haben. Er habe das aber nicht bemerkt, weshalb er denke, es stimme nicht, was sie sage. Es sei ihm nicht bekannt, dass Prof. Y.________ einmal während einer längeren Periode absichtlich keine künstlichen Darmausgänge gemacht hätte, und wenn es so wäre, müsste er dies eigentlich wissen. 3.5.2 Dr. A.________ wurde vom Untersuchungsrichter am 24. November 1999 als Auskunftsperson befragt. 1994 war er am Kantonsspital St. Gallen leitender Oberarzt für Chirurgie. Sein direkter Vorgesetzter war damals Prof. Y.________. Im Zeitpunkt der Einvernahme hatte er wiederum einen Vertrag mit dem Kanton St. Gallen, um als leitender Arzt nach St. Gallen zurückzukehren. Sein berufliches Verhältnis zu Prof. Y.________ bezeichnete er als gut; er erklärte, privat nicht mit ihm zu verkehren. Angesprochen darauf, es werde behauptet, von ca. März bis November 1994 seien unter Prof. Y.________ keine künstlichen Darmausgänge angelegt worden, wobei es sich möglicherweise um ein Forschungsvorhaben gehandelt habe, erklärte Dr. A.________, das sei unsinnig. Es wäre fachlich unsinnig, irgendetwas generell nicht zu tun. Es habe in dieser Zeit nie eine Periode gegeben, wo man in Bezug auf Darmausgänge eine unübliche Strategie verfolgt habe. Konfrontiert mit der Aussage der Beschwerdeführerin, er habe gesagt, einem Patienten sei auf Weisung von Prof. Y.________ kein künstlicher Darmausgang angelegt worden, und er bete jeden Tag zu Gott, dass das gut gehe, erklärte Dr. A.________, nein, er habe sicherlich nicht zu Gott gebetet und mit Sicherheit auch nichts derartiges gesagt. An ein Symposium in Winterthur zum Thema "Kolondivertikulose und ihre Komplikationen" konnte sich Dr. A.________ nicht erinnern. 3.5.3 Es trifft zu, dass sich die Anklagekammer im angefochtenen Entscheid mit der Glaubwürdigkeit der beiden Ärzte nicht auseinander gesetzt und ihre Aussagen als klar und widerspruchsfrei bezeichnet hat, ohne auf die Argumente der Beschwerdeführerin einzugehen, mit denen sie deren Glaubwürdigkeit in Zweifel gezogen hatte. 3.5.4 Wie bereits dargelegt, folgt aus dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs allerdings nicht, dass sich die entscheidende Behörde mit sämtlichen Vorbringen eines Beschwerdeführers ausdrücklich auseinander setzen müsste. Dessen Gehörsanspruch ist Genüge getan, wenn sich aus der Begründung des Entscheids ergibt, dass ein Argument nicht für stichhaltig befunden wurde, und der Betroffene damit in die Lage versetzt wird, den Entscheid sachgerecht anzufechten. Indem die Anklagekammer die Aussagen der beiden Ärzte Dr. B.________ und Dr. A.________ als klar und widerspruchsfrei bezeichnet und auf diese abgestellt hat, hat sie deren Glaubwürdigkeit bejaht. Es darf aufgrund der Einvernahmeprotokolle ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass der Anklagekammer die berufliche Situation der beiden Ärzte bekannt war, und sie nicht übersehen hat, dass beide Ärzte im Zeitpunkt ihrer Einvernahme beruflich mit Prof. Y.________ entweder eng zusammen arbeiteten (Dr. B.________) oder eine solche Zusammenarbeit bestanden hatte und erneut bevorstand (Dr. A.________). Wenn die Anklagekammer trotzdem auf die Aussagen dieser Ärzte abstellte, so hat sie implizit deren Glaubwürdigkeit bejaht. Eine Verletzung des Gehörsanspruchs der Beschwerdeführerin liegt hier nicht vor. 3.6 Die Beschwerdeführerin will einer Publikation von Dr. C.________ entnehmen, dass am Kantonsspital St. Gallen effektiv eine Weisung bestanden hatte, keine künstlichen Darmausgänge anzulegen. Diese Publikation befindet sich zwar bei den kantonalen Akten und wurde von der Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdebegründung gegen die Aufhebungsverfügung der Staatsanwaltschaft (S. 4) in anderem Zusammenhang erwähnt. Das Vorbringen, aus dieser Publikation ergebe sich, dass in der Zeit von März bis November 1994 am Kantonsspital St. Gallen eine solche Weisung bestand, ist in der Begründung der vorliegenden staatsrechtlichen Beschwerde jedoch neu und daher unzulässig, weshalb hierauf nicht einzutreten ist (BGE 124 I 208 E. 4b S. 212; 118 Ia 20 E. 5a S. 26).