Citation: 4A_28/2021 E. 6.6.2

6.6.2. Die Vorinstanz hat zunächst die Marke beziehungsweise den Markenbestandteil "TELLCO" dem angegriffenen Zeichen "TELL" gegenübergestellt (jeweils ohne Zusätze wie "PENSINVEST", "GROUP" oder die Wilhelm-Tell-Büste sowie unter Ausserachtlassung besonderer Darstellungsformen) : 6.6.2.1. Sie hat dabei zur Zeichenähnlichkeit zutreffend erwogen, dass der Gesamteindruck eines Schriftzugs zunächst durch den Klang sowie durch das Schriftbild bestimmt wird und dass gegebenenfalls - sofern hinreichend klar - auch der Sinngehalt von entscheidender Bedeutung sein kann (BGE 127 III 160 E. 2b/cc S. 168; 126 III 315 E. 6c). Richtig ist, dass die beanstandete Bezeichnung "TELL" die ersten vier Buchstaben des Zeichens "TELLCO" der Beschwerdeführerin unverändert übernimmt. Abgesehen davon unterscheidet sich das Schriftbild aber; die Endsilbe "CO" macht aus dem einsilbigen Kurzwort "TELL" ein zweisilbiges Zeichen und führt sowohl akustisch als auch optisch zu einem anderen Eindruck, mit erheblich divergierender bildlicher Wirkung. Zu Recht hat das Handelsgericht darauf hingewiesen, dass bei einem Vergleich mit einem Kurzwort bereits eine geringfügige Modifikation signifikanten Abstand schaffen kann. Die Gefahr, dass dem massgeblichen Publikum die Unterschiede zwischen den strittigen Zeichen zufolge Verhörens oder Verlesens entgehen, scheint im vorliegenden Fall denn auch sehr gering. Ob das Wort "TELLCO" auf dem ersten oder zweiten Vokal betont wird - die Beschwerdeführerin geht von Erstem, die Vorinstanz von Zweitem aus -, ist dabei ohne Belang. Was den Sinngehalt anbelangt, führte die Vorinstanz aus, dass das Zeichen "TELL" in Alleinstellung primär Assoziationen zum Schweizer Nationalhelden Wilhelm Tell wecke. Dem klägerischen Kennzeichen "TELLCO" komme keine unmittelbar verständliche Bedeutung zu. Die Endsilbe "CO" werde am ehesten als Hinweis auf ein Gesellschaftsverhältnis ("Company") aufgefasst, was einen Bezug zur englischen Sprache schaffe. Daher werde auch der erste Zeichenbestandteil "TELL" als Entlehnung des englischsprachigen Verbs "to tell" (übersetzt mit "sagen", "erzählen", "berichten") verstanden. Die Beschwer degegnerinnen hatten im kantonalen Verfahren noch eingebracht, ihr Zeichen "TELL" leite sich vom arabischen (beziehungsweise hebräischen) Wort für "Siedlungshügel" ab. Darauf berufen sie sich im Verfahren vor Bundesgericht nicht mehr. Die Be schwerdeführerin ist ihrerseits mit diesen Ausführungen der Vorinstanz nicht einverstanden. Sie vertritt erstens den Standpunkt, dass der Zeichenbestandteil "CO" nicht zwingend ein englischsprachiges Verständnis des Zeichens impliziere, werde es doch auch auf Deutsch und Französisch als Hinweis auf ein Gesellschaftsverhältnis beziehungsweise auf namentlich nicht genannte Gesellschafter in Kollektiv- oder Kommanditgesellschaften verwendet. Die Beschwerdeführerin moniert zweitens, dass der schweizerische Nationalheld auch in anderen, so auch der englischen Sprache als "Tell" bezeichnet werde. Sie hält drittens dafür, dass die "aus den Beweismitteln ersichtlichen Umstände" (namentlich ihr Sitz in der Innerschweiz und ihr "Auftritt primär in deutscher Sprache") ein Verständnis des Elements "TELL" als Hinweis auf den Nationalhelden "geradezu" aufdrängten. Die Gegenargumente der Beschwerdeführerin täuschen nicht darüber hinweg, dass die Bedeutung des Worts "TELL" jedenfalls ambivalent ist. Ausserdem scheint keineswegs ausgeschlossen, dass das Publikum das Zeichen "TELLCO" auch in sinngehaltlicher Hinsicht als Ganzes wahrnimmt (es das Zeichen mithin gedanklich nicht in zwei separate Bestandteile "TELL" und "CO" trennt) und es in Verbindung zu Begriffen aus dem Fernmeldewesen (wie "Telecommunikation") setzt. Von einem markanten Sinngehalt, der sich dem Bewusstsein beim Hören und Lesen sogleich aufdrängt, kann zumindest beim klägerischen Zeichen "TELLCO" nicht ausgegangen werden. 6.6.2.2. Betreffend die Kennzeichnungskraft stellte die Vorinstanz darauf ab, dass zahlreiche andere Marken mit dem Bestandteil "TELL" im schweizerischen Markenregister eingetragen seien. Mehrere davon beanspruchten gar Waren und Dienstleistungen der Klasse 36. Das Zeichen wecke Assoziationen zu Ausdrücken des allgemeinen Sprachgebrauchs und werde entsprechend häufig zur Bezeichnung von Waren und Dienstleistungen jeglicher Art verwendet. Es sei kennzeichnungsschwach. Die Beschwerdeführerin ist der Auffassung, das Handelsgericht habe mit diesen Ausführungen zu Unrecht geschlossen, dass es sich beim Zeichen "TELL" um ein "verwässertes" Kennzeichen handle. Sie schildert ausführlich, weshalb die Vorinstanz den Sachverhalt in diesem Zusammenhang (angeblich) falsch festgestellt, die Beweislast nach Art. 8 ZGB falsch verteilt, die "Frage der Verwässerung" nicht sachgerecht geprüft und "insbesondere nicht in der ausreichenden Tiefe untersucht" habe. Damit geht sie an der Sache vorbei: Entscheidend ist, dass der Ausdruck "TELL" einen Begriff des allgemeinen Sprachgebrauchs darstellt, ob er nun als (weit verbreitetes) englischsprachiges Verb oder als Nachname der Heldengestalt verstanden wird. Etwas Gegenteiliges tut auch die Beschwerdeführerin nicht dar, abgesehen von ihrer nicht weiter begründeten Behauptung, dass sich "bekannte Namen von Sagen- und Märchengestalten gut als Kennzeichen" eigneten. Sie bringt insbesondere nicht vor, dass der Begriff "TELL" aufgrund eines phantasievollen Gehalts auffallen würde (was denn auch in keiner Weise erkennbar wäre). Es kann ihm daher nur ein enger Schutzumfang zugestanden werden (siehe auch BGE 139 III 176 E. 5.1 S. 181; Urteil 4A_330/2014 vom 4. Dezember 2014 E. 2.2.4). Die Beschwerdeführerin, die sich mit ihrem Markenbestandteil "TELL" (aus dem sie nun die Verwechslungsgefahr ableitet) dem Gemeingut annäherte und ein nationales Wortzeichen zum Element des eigenen Kennzeichens erhob, muss eine geringe Unterscheidungskraft in Kauf nehmen (Erwägung 5). Dass sie die Marke "TELLCO" samt Bestandteil "TELL" dem Publikum durch Werbeanstrengungen in besonderem Masse als Kennzeichen ihrer Dienstleistungen eingeprägt hätte (BGE 122 III 382 E. 2a S. 385 f.), ist im angefochtenen Urteil nicht festgestellt und wird von der Beschwerdeführerin auch nicht behauptet. Entsprechend hat das Handelsgericht zu Recht erkannt, dass bereits bescheidenere Abweichungen genügen, um eine hinreichende Unterscheidbarkeit zu erreichen. Daran ändert nichts, dass angesichts der Gleichheit beziehungsweise Gleichartigkeit der Dienstleistungen (Erwägung 6.4) ein eher strenger Massstab anzulegen ist, wie dies die Beschwerdeführerin betont. Mit Blick auf die in Frage stehenden Zeichen, die im Schriftbild erheblich divergieren, ist jedenfalls nicht zu befürchten, dass es aufgrund der Verwendung des Ausdrucks "TELL" in den beanstandeten Zeichen der Beschwerdegegnerinnen zu Fehlzurechnungen kommen könnte. Der mit einer gewissen Sorgfalt und Aufmerksamkeit tätige Durchschnittsabnehmer von Finanzdienstleistungen und dergleichen lässt sich allein durch die Übereinstimmung des nicht besonders kennzeichnungskräftigen Elements "TELL" nicht irreführen, indem er einen Zusammenhang der Dienstleistungen der Beschwerdegegnerinnen mit jenen der Beschwerdeführerin vermuten würde.