Citation: H 46/05 08.05.2006 E. 4

Der von der Ausgleichskasse als beitragspflichtiges Einkommen qualifizierte Sanierungsgewinn setzt sich aus Forderungsverzichten mehrerer Banken gemäss Vereinbarung vom 9. Juli 1997 zusammen und wurde ordnungsgemäss verbucht (vgl. Geschäftsabschluss 1996/97). Wie sich aus der in Rechtskraft erwachsenen Veranlagung für die Steuerperiode 1999/2000 mit den Bemessungsjahren 1997/98 ergibt, wurde der Gesamtbetrag der erlassenen Schulden als steuerpflichtiges Einkommen qualifiziert (vgl. Auszug aus der Veranlagung 1999/2000 sowie Steuermeldung vom 18. Oktober 2001 und Bestätigung des Gemeindesteueramtes vom 13. Mai 2002). Diese Forderungsverzichte seitens der Banken stehen somit in Zusammenhang mit der geschäftlichen Tätigkeit des Beschwerdeführers und stellen demzufolge beitragspflichtiges Erwerbseinkommen im Sinne der oben dargelegten Rechtsprechung dar. Daran ändert auch der Einwand des Beschwerdeführers nichts, der Begriff "Sanierungsgewinn" könne nur bei juristischen Personen verwendet werden. Denn es kommt nicht auf die tatsächliche Bezeichnung, sondern vielmehr auf die wirtschaftliche Betrachtungsweise an (vgl. etwa im Zusammenhang mit der Unterscheidung von selbstständiger und unselbstständiger Erwerbstätigkeit BGE 123 V 163 Erw. 1 mit Hinweisen); vorliegend ist der Sanierungsgewinn denn auch nicht das Ergebnis eines rein buchhalterischen Vorgangs, sondern erhöht offensichtlich die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers.