Citation: 4A_672/2016 E. B

Die Käuferin leitete am 27. August 2014 ein Schiedsverfahren nach den Bestimmungen der Internationalen Handelskammer (ICC) gegen die Verkäuferin ein. Sie beantragte im Wesentlichen, diese sei zur Rückerstattung des bezahlten Kaufpreisanteils im Betrag von EUR 1.7 Mio., zuzüglich Zins, sowie zur Rücknahme der Maschine auf eigene Kosten zu verpflichten. Die Beklagte bestritt die Zuständigkeit des angerufenen Schiedsgerichts und beantragte eventualiter die Abweisung der Schiedsklage. Am 19. November 2014 bestätigte der Generalsekretär des ICC-Gerichtshofs die beiden von den Parteien ernannten Schiedsrichter. Diese bestellten gemeinsam den Schiedsobmann, der am 16. Januar 2015 vom Generalsekretär des ICC-Gerichtshofs bestätigt wurde. Mit Schiedsentscheid ("Final Award") vom 18. Oktober 2016 erklärte sich das ICC Schiedsgericht mit Sitz in Genf für zuständig und hiess die Schiedsklage im Wesentlichen gut.