Citation: 4C.304/2006 20.09.2007 E. A

Am 26. Februar 2001 stellte die in Bergisch Gladbach, Deutschland, ansässige Y.________ GmbH (Beklagte) gegen die X.________ AG (Klägerin) mit Sitz in Vaduz, Liechtenstein, beim Bezirksgericht Zürich ein Arrestbegehren zur Sicherung einer Forderung in der Höhe von DM 32 Mio., wobei sie sich auf ein Schuldanerkenntnis vom 24. März 2000 stützte. In der Folge ordnete der Einzelrichter die Arrestierung sämtlicher Vermögenswerte der Klägerin bei der Bank A.________ an. Die Klägerin erhob weder Einsprache gegen den Arrest noch Rechtsvorschlag gegen den zur Prosequierung des Arrests ergangenen Zahlungsbefehl über die Forderung von Fr. 25'078'400.--. Hierauf stellte die Beklagte das Fortsetzungsbegehren und - nach erfolgter Pfändung der arrestierten Vermögenswerte durch das Betreibungsamt - das Verwertungsbegehren. Ein in der Folge von der B.________ AG angestrengtes Widerspruchsverfahren gegen die Beklagte wurde am 16. Oktober 2002 als durch Klagerückzug erledigt abgeschrieben. Anfangs 2003 erwirkte die Klägerin eine Verfügung des Betreibungsamtes, in der dieses feststellte, dass in der massgeblichen Betreibung kein Rechtsvorschlag erhoben worden sei. Die von der Klägerin dagegen beim Bezirksgericht Zürich, dem Obergericht sowie dem Bundesgericht ergriffenen Rechtsmittel wurden abgewiesen. Am 17. Februar 2004 reichte die Klägerin gegen die Beklagte beim Bezirksgericht Zürich eine negative Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG ein. Mit Verfügung vom 10. Mai 2004 wurde auf die Klage nicht eingetreten, weil die Klägerin den Kostenvorschuss nicht geleistet hatte.