Citation: 2A.374/2001 10.01.2002 E. 4

4.- Im Gegensatz zur Fremdenpolizei geht das Appellationsgericht nicht davon aus, dass zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Schweizer Ehefrau eine Scheinehe vorgelegen habe. Es wirft dem Beschwerdeführer hingegen vor, dass er die Behörden über Tatsachen getäuscht habe, welche darauf hätten schliessen lassen, dass die Ehegatten ihre Ehe trotz Getrenntleben einzig noch zu dem Zweck fortgesetzt haben, dem Beschwerdeführer den Verbleib in der Schweiz zu sichern. Insbesondere wirft das Appellationsgericht dem Beschwerdeführer vor, er habe sich wider besseres Wissen den Fremdenpolizeibehörden gegenüber als der Vater des am .. ... 1994 geborenen Kindes F.________ ausgegeben. Seine Behauptung, wonach seine Frau ihm erst im Sommer 1996, als er die Niederlassungsbewilligung schon hatte, mitgeteilt habe, F.________ stamme nicht von ihm, hält das Appellationsgericht nicht für glaubwürdig. a) Aus den Akten des Zivilgerichts Basel-Stadt, die das Bundesgericht beigezogen hat, geht hervor, dass A.________ am 15. Januar 1997 eine Klage auf Feststellung, dass F.________ nicht sein Kind sei, eingereicht hat. In der Klage wird erwähnt, im August 1996 habe die Kindsmutter dem Kläger mitgeteilt, dass nicht er, sondern sein Stiefbruder der Vater von F.________ sei. Er verwies auf die von ihm und seiner damaligen Ehefrau am 24. Oktober 1996 abgeschlossene Vereinbarung. In dieser Vereinbarung halten die Parteien fest, dass A.________ nicht der Vater von F.________ sei; B.________ hält zudem fest, dass H.________, geb. .. ... 1955, der Vater von F.________ sei. Mit Urteil vom 10. Juni 1997 stellte das Zivilgericht des Kantons Basel-Stadt fest, dass zwischen dem Beschwerdeführer und F.________ kein Kindsverhältnis bestehe. Aus den beigezogenen Akten geht hervor, dass kein Bluttest und kein DNA-Gutachten angeordnet worden waren. b) Nachdem die Anfechtung der Vaterschaft des Beschwerdeführers vor Gericht erfolgreich war, gilt er heute rechtlich nicht mehr als der Vater von F.________. Es fragt sich hingegen, ob er im Zeitpunkt, als er die Niederlassungsbewilligung erhielt, schon davon wusste, dass F.________ nicht von ihm, sondern von seinem Stiefbruder gezeugt worden war. Gemäss dem Protokoll der Verhandlung vom 23. Mai 2001 vor dem Appellationsgericht sagte B.________ als Auskunftsperson aus, die intime Beziehung mit H.________, mit dem sie seit 1999 verheiratet sei, habe "wohl 1993" begonnen. A.________ habe nicht gewusst, dass das Kind nicht von ihm gewesen sei; sie habe mit beiden intime Beziehungen gehabt. A.________ habe kein Kind gewollt; sie habe ihm gesagt, sie hätte die Pille zu spät genommen. Das Appellationsgericht hat die Aussage von B.________, wonach sie im fraglichen Zeitpunkt auch mit ihrem Gatten intime Beziehungen unterhalten habe, nicht als unglaubwürdig bezeichnet. Hat aber die Ehefrau in der fraglichen Zeitspanne auch mit dem Beschwerdeführer geschlechtlich verkehrt, so konnte dieser nicht mit Sicherheit wissen, dass F.________ nicht von ihm gezeugt worden war, es sei denn, seine Ehefrau habe ihn über die Vaterschaft des Stiefbruders aufgeklärt. Ob sie ihn darüber schon informiert hat, bevor er die Niederlassungsbewilligung erhielt, steht nicht einwandfrei fest; immerhin spricht dafür, dass der Beschwerdeführer für F.________ nie Kinderzulagen bezogen hat. Dass die am .. ... 1994 geborene F.________ den Stiefbruder des Beschwerdeführers offenbar "Papi" nannte, hängt hingegen wohl damit zusammen, dass sie spätestens seit Februar 1995 in dessen Haushalt wohnte und er daher, als sie sprechen lernte, ihre männliche Hauptbezugsperson war. Ob daraus geschlossen werden kann, dass der Beschwerdeführer schon damals über die Vaterschaft von H.________ aufgeklärt war, ergibt sich daraus noch nicht zwingend. Die Feststellung des Appellationsgerichts, wonach der Beschwerdeführer den Behörden "trotz entsprechender Kenntnis und in täuschender Absicht die uneheliche Geburt der Tochter F.________ verheimlicht und sich wider besseres Wissen als deren Vater ausgegeben" habe, ist nach dem Gesagten nicht unproblematisch. Ob sie geradezu als offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 105 Abs. 2 OG gelten muss, kann jedoch offen bleiben, da der Widerruf der Niederlassungsbewilligung schon aus einem andern Grund gerechtfertigt ist: