Citation: 9C_960/2008 06.03.2009 E. 4

4.1 Die vorinstanzliche Bejahung eines Revisionsgrundes nach Art. 17 Abs. 1 ATSG beruht auf der Annahme, dass im Zeitpunkt der Zusprechung der ganzen Rente im Mai 2003 ein psychischer Gesundheitsschaden bestand, welcher die Arbeitsfähigkeit erheblich einschränkte oder eine solche sogar ausschloss (Art. 3 und 6 ATSG). Auf Grund der Akten bestehen indessen erhebliche Zweifel an der Richtigkeit dieser Annahme. Die Berichte der Klinik X.________ vom 19. November 2001, des Hausarztes Dr. med. H.________ vom 19. April 2002 und auch des Psychiaters und Psychotherapeuten Dr. med. K.________ vom 18. Oktober 2007, bei welchem der Beschwerdeführer offenbar von Mai bis September 2002 in Behandlung gestanden war, lassen diesen Schluss nicht zu. Diese Unterlagen genügen - auch in ihrer Gesamtheit - den Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte nicht (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a S. 352), was auch der Beschwerdeführer nicht bestreitet. Die Berichte der Klinik X.________ und des Hausarztes enthalten zwar eine Diagnose (Anpassungsstörung bei mehrfacher äusserlicher Lebensgestaltung hauptsächlich mit Angst resp. mit chronisch-depressiver Entwicklung). Die Diagnose wurde jedoch nicht diskutiert. Dies wäre jedoch schon deshalb erforderlich gewesen und hätte allenfalls einer eingehenderen Abklärung gerufen (vgl. E. 4.2), weil im Bericht der Klinik X.________ eine deutliche psycho-soziale Belastungssituation erwähnt und während des Aufenthalts mit der Sozialarbeiterin die finanzielle und soziale Situation beleuchtet worden war. Auch Dr. med. K.________ wies in seinem Bericht vom 18. Oktober 2007 auf seit längerem bestandene Probleme in der beruflichen Situation und im Privatleben hin. Soziokulturelle und psycho-soziale Faktoren sind aber von mitentscheidender Bedeutung für die Frage, ob ein psychischer Gesundheitsschaden invalidisierenden Charakters vorliegt (SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203, 9C_830/2007 E. 4.2 mit Hinweisen). Sodann fehlten eine Anamnese, auf eigenen Beobachtungen in der Untersuchungssituation gestützte Befunde namentlich des Psychiaters der Klinik X.________ (vgl. Renato Marelli, Psychiatrie, in: Das ärztliche Gutachten, 4. Aufl. 2003, S. 255 ff.). Ebenfalls wurde im ZMB-Gutachten vom 30. Januar 2007 die Dokumentation in Bezug auf den Zustand 2002 und 2003 als ungenügend bezeichnet. Dementsprechend mass die Vorinstanz zu Recht der Aussage des psychiatrischen Sachverständigen des ZMB, die auf die Diagnose einer Anpassungsstörung gestützte Annahme einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % gemäss Bericht der Klinik X.________ vom 19. November 2001 lasse sich aus aktueller Sicht nicht nachvollziehen, keine entscheidende Bedeutung zu. Andererseits ist die Feststellung des kantonalen Gerichts, der psychiatrische Sachverständige des ZMB gehe von einer erheblichen Verbesserung des Gesundheitszustandes und damit auch der Arbeitsfähigkeit aus, insofern offensichtlich unrichtig, als im Gutachten lediglich gesagt wurde, der Gesundheitsschaden habe sich in psychiatrischer Hinsicht eher gebessert. Die damals diagnostizierte - aus aktueller Sicht nicht nachvollziehbare - Anpassungsstörung sei heute nicht mehr feststellbar. Auf Grund des Vorstehenden beruht der vorinstanzliche Entscheid in Bezug auf die Frage einer revisionsrechtlich erheblichen Änderung des psychischen Gesundheitszustandes auf einem teils offensichtlich unrichtig, teils unvollständig festgestellten Sachverhalt. Ob von weiteren Abklärungen neue verwertbare Erkenntnisse zu erwarten sind, ist fraglich. Davon kann jedoch abgesehen werden. Ebenso kann offenbleiben, ob die vorinstanzliche Feststellung, die IV-Stelle sei von einer langfristig betrachtet rein rheumatologisch nicht eingeschränkten Arbeitsfähigkeit ausgegangen aktenwidrig sei. Es ist nicht ersichtlich und wird auch nicht dargetan, inwiefern eine Berichtigung für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein könnte (Art. 97 Abs. 1 BGG). 4.2 Die Zusprechung der ganzen Rente beruhte auf einem unvollständig festgestellten Sachverhalt, und zwar nicht nur in psychiatrischer Hinsicht, wie dargelegt. Die Ärzte der Klinik X.________ hatten aus rheumatologischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert. Die Einschränkung bestand indessen lediglich auf Grund der Rückenoperation vom 12. September 2001. Die Einschätzung einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % galt denn auch nur bis zur chirurgischen Nachkontrolle. Die behandelnden Ärzte rechneten sicher mit einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischer Sicht. Zudem sollte die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht neu beurteilt werden. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers und der Vorinstanz hätte daher vor dem Entscheid über die Rente mehr als ein Jahr nach dem Aufenthalt in der Klinik X.________ vom 4. bis 31. Oktober 2001 die Arbeitsfähigkeit aus somatischer und psychiatrischer Sicht nochmals eingehend abgeklärt werden müssen, was indessen unterblieb. Die Zusprechung einer ganzen Rente erfolgte somit auf keiner (nachvollziehbaren) fachärztlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit. Die darauf beruhende Invaliditätsbemessung war somit von vornherein nicht rechtskonform und die entsprechende Verfügung demzufolge zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne (Urteil 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 6.2.1 mit Hinweis). Daran ändert nichts, dass das ZMB-Gutachten vom 30. Januar 2007 keine eindeutige Aussage zur damaligen Arbeitsfähigkeit enthält und von weiteren diesbezüglichen Abklärungen keine neuen verwertbaren Erkenntnisse zu erwarten sind. Die - abzulehnende - gegenteilige Auffassung der Vorinstanz bedeutete, dass in Fällen wie dem vorliegenden, wo die tatbeständlichen Voraussetzungen für eine prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG oder eine materiellrechtliche Revision nach Art. 17 ATSG nicht gegeben sind, eine nachträgliche Korrektur einer klar rechtsfehlerhaften Invaliditätsbemessung unzulässig wäre, was nicht Sinn und Zweck von Gesetz und Rechtsprechung sein kann (E. 1.2). Dies gilt umso mehr, wenn auch die beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten völlig unzureichend oder überhaupt nicht abgeklärt worden waren (vgl. Urteil 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007 E. 5.3 und Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 559/02 vom 31. Januar 2003 E. 5). So verhält es sich auch hier. Im Abklärungsbericht Selbständigerwerbende vom 10. Dezember 2002 wurde die Frage, ob durch eine berufliche Umstellung die Erwerbsfähigkeit wesentlich verbessert werden könnte, mit der Begründung verneint, der Versicherte wisse nicht, wie es weitergehe und fühle sich vollständig arbeitsunfähig. Einzig auf Grund der subjektiven Angaben des Versicherten waren somit keine beruflichen Abklärungen durchgeführt worden, was eine Verletzung des Grundsatzes «Eingliederung vor Rente» darstellt. Damit ist die Voraussetzung für eine Neuermittlung des Invaliditätsgrades auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts gegeben (E. 1.2 in fine). 4.3 Die Rügen betreffend die vorinstanzliche Invaliditätsbemessung sind unbegründet. Der Einwand der unvollständigen Sachverhaltsfeststellung in Bezug auf die Schulterbeschwerden geht nicht über eine unzulässige appellatorische Kritik am vorinstanzlichen Entscheid hinaus (Urteil 9C_802/2008 vom 22. Dezember 2008 E. 1.2.2). Der zum Nachweis der neu geltend gemachten neuropsychologischen Defizite eingereichte Bericht vom 4. Juli 2001 stellt ein neues Beweismittel im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG dar und hat somit unberücksichtigt zu bleiben. Schliesslich legt der Beschwerdeführer nicht dar, inwiefern die Feststellung der Vorinstanz, gemäss den Abklärungen an Ort und Stelle am 31. Oktober 2002 erfülle die angestammte Tätigkeit als selbständiger Graphiker die behinderungsbedingten Anforderungen an eine zumutbare Erwerbstätigkeit, offensichtlich unrichtig ist oder auf einer unhaltbaren Beweiswürdigung beruht. Der vorinstanzliche Entscheid verletzt somit im Ergebnis Bundesrecht nicht.