Citation: 5C.214/2003 08.12.2003 E. 3

Grundstücke sind den Erben gemäss Art. 617 ZGB zum Verkehrswert anzurechnen, der ihnen im Zeitpunkt der Teilung zukommt. Der Verkehrswert der Nachlassliegenschaft ist vorliegend davon abhängig, ob und inwieweit die Parkanlage und der Obstgarten überbaut werden können. Das Obergericht hat angenommen, dass die Parkanlage aus Gründen des Landschaftsschutzes nicht und der Obstgarten nur unter restriktiven Bedingungen überbaubar seien. Dementsprechend hat es die Parkanlage mit Fr. 90'000.-- bewertet, während der Kläger seiner Losbildung den Baulandwert von Fr. 510'000.-- zugrunde legen will. 3.1 Der Kläger verweist zu Recht darauf, dass dem Bundesgericht die Hände gebunden sind, was die Schätzung des tatsächlichen Wertes angeht (Art. 63 Abs. 2 OG), und als Rechtsfrage im Berufungsverfahren einzig überprüft werden kann, nach welchem Massstab ein Gegenstand zu bewerten ist (BGE 120 II 259 E. 2a S. 260; 125 III 1 E. 5 S. 5 ff.). Es kann also etwa geltend gemacht werden, die Vorinstanz sei von einem unrichtigen Begriff des Verkehrswertes im Sinne von Art. 617 ZGB ausgegangen oder habe eine falsche Bewertungsmethode verwendet. Sollen sie überprüfbar sein, müssen all diese Fragen ihre Grundlage jedoch im Bundesrecht haben oder zumindest in der sog. allgemeinen Lebenserfahrung (Art. 43 OG; vgl. dazu Druey, Die Bewertung von Vermögensobjekten im ehelichen Güterrecht und im Erbrecht, FS Hegnauer, Zürich 1986, S. 15 ff., Ziff. 1 S. 16 ff., mit weiteren Nachweisen). 3.2 Der Kläger geht mit dem Obergericht einig, dass sich für die Frage der Überbaubarkeit der Nachlassliegenschaft aus deren Aufnahme in das Schweizerische Inventar der Kulturgüter von nationaler und regionaler Bedeutung sowie in das Inventar der schützenswerten Ortsbilder (ISOS) unmittelbar nichts ergibt. Die Denkmalpflege obliegt in weitem Masse, hinsichtlich der Baudenkmäler von regionaler und lokaler Bedeutung sogar ausschliesslich, den Kantonen und es ist insoweit auch deren Sache den Denkmalbegriff zu bestimmen (BGE 121 II 8 E. 3a S. 14 f.). Der Kläger macht geltend, nach Art. 11 der städtischen Bauordnung könne nicht von einem öffentlich-rechtlichen Bauverbot über die Parkanlage ausgegangen werden. Lediglich an die bauliche Gestaltung würden erhöhte Anforderungen gestellt. Das Obergericht habe diese Vorschriften zu Unrecht nicht berücksichtigt. Steht damit eine Beurteilung nach kantonalem Recht bzw. Gemeinderecht in Frage, kann auf die Berufung nicht eingetreten werden (Art. 43 OG; vgl. die Beispiele bei Poudret/Sandoz-Monod, Commentaire de la loi fédérale d'organisation judiciaire, II, Bern 1990, N. 1.4.2.19 zu Art. 43 OG). Das Obergericht hat bei der Natur- und Heimatschutzkommission einen Bericht eingeholt, zumal dieser "insbesondere ... Vorhaben im Bereich der im kantonalen Inventar aufgeführten Schutzzonen und Schutzobjekte" zur Stellungnahme zu unterbreiten sind (vgl. Art. 14 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz im Kanton Schaffhausen vom 12. Februar 1968, SHR 451.100). Es hat den Bericht als Beweismittel im Sinne von Art. 215a ZPO/SH - "schriftliche Auskünfte von Amtsstellen" - gewürdigt und dessen Ergebnisse seinem Urteil zugrunde gelegt (E. 4c/cc und dd S. 13 ff.). Der Kläger wendet dagegen ein, das Obergericht hätte nicht auf diesen Bericht abstellen dürfen und habe die Stellungnahme des Stadtrates als Baubewilligungsbehörde missachtet. Bundesrecht schreibt indessen nicht vor, mit welchen Mitteln der Sachverhalt abzuklären ist und wie die abgenommenen Beweise zu würdigen sind (BGE 127 III 519 E. 2a S. 522). Auf die Berufung kann auch in diesem Punkt nicht eingetreten werden. 3.3 Aus den dargelegten Gründen beruht die Beurteilung der Überbaubarkeit auf kantonalem Recht und auf Beweiswürdigung. Als Berufungsinstanz ist das Bundesgericht daran gebunden. Mehr oder andere Einwände erhebt der Kläger gegen die Bewertung nicht. Es muss deshalb davon ausgegangen werden, dass die Parkanlage nicht und der Obstgarten nur beschränkt überbaubar sind. Mit Rücksicht auf die Schätzungswerte können bei einer Parzellierung der Nachlass-liegenschaft (1.21 Millionen Franken) zwei Lose gebildet werden, und zwar im einen Los die Villa mit Umschwung (Fr. 800'000.--) und im andern Los die Parkanlage (Fr. 90'000.--) und der Obstgarten (Fr. 320'000.--). Die Erbteile betragen je rund Fr. 600'000.--.