Citation: 6B_795/2009 13.11.2009 E. 5

Der Beschwerdeführer rügt, die Höhe der zugesprochenen Genugtuung sei angesichts seines Verschuldens und seiner Verhältnisse unangemessen. 5.1 Wer in seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt wird, hat Anspruch auf Leistung einer Geldsumme, sofern die Schwere der Verletzung es rechtfertigt und diese nicht anders wiedergutgemacht worden ist (Art. 49 Abs. 1 OR). Die Genugtuung bezweckt den Ausgleich für erlittene immaterielle Unbill bzw. erlittenes Unrecht. Bemessungskriterien sind vor allem die Art und Schwere der Verletzung, die Intensität und Dauer der Auswirkungen auf die Persönlichkeit des Betroffenen, der Grad des Verschuldens des Haftpflichtigen, ein allfälliges Selbstverschulden des Geschädigten sowie die Aussicht auf Linderung des Schmerzes durch die Zahlung eines Geldbetrags (BGE 132 II 117 E. 2.2.2; 127 IV 215 E. 2a; 125 III 412 E. 2a). Dem kantonalen Richter steht bei der Festsetzung der Höhe der Genugtuung ein weiter Ermessensspielraum zu (Art. 4 ZGB). Das Bundesgericht schreitet nur ein, wenn der Sachrichter grundlos von den in Lehre und Rechtsprechung ermittelten Bemessungsgrundsätzen abgewichen ist, wenn er Tatsachen berücksichtigt hat, die für den Entscheid im Einzelfall keine Rolle spielen, oder wenn er andererseits Umstände ausser Betracht gelassen hat, die er in seinen Entscheid hätte mit einbeziehen müssen. Es greift ausserdem ein, wenn die zugesprochene Genugtuung offensichtlich unbillig bzw. in stossender Weise ungerecht ist (BGE 127 IV 215 E. 2a, mit Hinweis). 5.2 Die Genugtuung von Fr. 30'000.-- hält sich im Rahmen dessen, was für vergleichbare Beeinträchtigungen als bundesrechtskonform beurteilt wurde (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6P.94/2006 vom 10. August 2006 E. 12.2.3). Der Beschwerdeführer verkennt, dass es sich bei der Genugtuung nicht um eine Strafe, sondern um einen Ausgleich für die erlittene seelische Beeinträchtigung des Opfers handelt. Eine Genugtuung kann in analoger Anwendung von Art. 43 Abs. 1 und Art. 44 Abs. 1 OR bei bloss geringem zivilrechtlichen Verschulden des Schuldners oder bei Mitverschulden des Opfers herabgesetzt werden (Roland Brehm, Berner Kommentar, 3. Aufl. 2006, N. 76 und 79 zu Art. 43 OR; Heinz Rey, Ausservertragliches Haftpflichtrecht, 4. Aufl. 2008, N. 495 S. 114; Franz Werro, La responsabilité civile, 2005, N. 1314 S. 335 und N. 1325 S. 338). Der Beschwerdeführer handelte vorsätzlich, während das Opfer kein Verschulden trifft. Es ist daher nicht ersichtlich, unter welchen Gesichtspunkten das Verschulden des Beschwerdeführers bei der Bemessung der Genugtuung zu seinen Gunsten hätte berücksichtigt werden können. Auch den prekären finanziellen Verhältnissen des Ersatzpflichtigen kann nach Art. 44 Abs. 2 OR höchstens Rechnung getragen werden, wenn der Schaden weder absichtlich noch grobfahrlässig verursacht wurde, was vorliegend nicht der Fall ist. Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegründet.