Citation: 6S.42/2007 06.03.2007 E. 3

Der Beschwerdeführer hatte der Vorinstanz mit Schreiben vom 26. Juni (oder recte wohl Juli) 2005 eine monatliche Abzahlung von Fr. 100.-- vorgeschlagen. Darauf sistierte die Vorinstanz das Verfahren mit Verfügung vom 28. Juli 2005. Sie teilte dem Beschwerdeführer mit, das Verfahren werde von Amtes wegen wieder an die Hand genommen, sobald die kantonale Staatskasse mitteile, es seien entweder die Busse bezahlt oder der Beschwerdeführer mit den Abschlagszahlungen in Verzug geraten. Es obliege dem Beschwerdeführer, den Nachweis dafür zu erbringen, dass er die Busse tatsächlich bei der Staatskasse abbezahlt habe (angefochtener Entscheid S. 3 oben, KA act. 59 und 65/67). In der Folge leistete der Beschwerdeführer keine einzige Monatsrate (angefochtener Entscheid S. 3 E. 5). Dies wird von ihm nicht bestritten. Er macht jedoch geltend, er habe die Zahlungen nur unterlassen, weil seine Bemühungen, von der eidgenössischen Steuerverwaltung Einzahlungsscheine zur Bezahlung der Raten zu erhalten, erfolglos geblieben seien. Die beiden von ihm dem Bundesgericht eingereichten angeblichen Schreiben an die Steuerverwaltung vom 3. September und 16. Dezember 2005 vermögen jedoch nicht zu beweisen, dass er sie auch tatsächlich versandt hat (vgl. Beilagen zur Beschwerde). Kopien davon wurden der Vorinstanz erst mit Schreiben vom 29. Dezember 2006 zugestellt - also zehn Tage nach dem angefochtenen Entscheid (KA act. 101 ff.) - und könnten deshalb durchaus nachträglich hergestellt worden sein, um die Bussenumwandlung noch zu verhindern. Die Frage, wie es sich damit verhält, kann indessen dahingestellt bleiben. Der Beschwerdeführer wusste gemäss der Verfügung vom 28. Juli 2005, dass er den Nachweis über die Bezahlung der Busse bei der Staatskasse zu erbringen hatte. Wie er unter diesen Umständen einfach annehmen konnte, die Busse könnte allenfalls in der Zwischenzeit erlassen worden sein, ohne dass er davon in Kenntnis gesetzt worden wäre (Schreiben vom 16. Dezember 2005), ist nicht nachvollziehbar. Der angefochtene Entscheid verletzt offensichtlich kein eidgenössisches Recht im Sinne von Art. 269 Abs. 1 BStP. Es kann angemerkt werden, dass vom Vollzug der Strafe immer noch abgesehen werden kann, wenn die Busse nachträglich bezahlt wird (angefochtener Entscheid S. 3 unten).