Citation: BGE 148 IV 314 E. 4.3

Die Vorinstanz erwog, gestützt auf öffentlich zugängliche, von internationalen Organisationen, Drittstaaten und Menschenrechtsorganisationen verfasste Berichte zeige sich, dass der Strafvollzug in Armenien von Problemen in den Bereichen Infrastruktur, der medizinischen Versorgung, der Zellenüberbelegung und durch hierarchische, kriminelle Strukturen unter Gefangenen geprägt sei. Die armenische Regierung habe indes bereits mehrere Massnahmen ergriffen, um die Haftbedingungen sowie den Zugang zur medizinischen Betreuung und den notwendigen Medikamenten zu verbessern. So sei unter anderem die Strategie 2019-2023 zu den Justizvollzugsanstalten genehmigt worden, welche Pläne für eine umfassende Umgestaltung und Renovation der Strafanstalten beinhalte und die Bekämpfung von Korruption und der kriminellen Subkultur in den Gefängnissen sowie die Förderung der Resozialisierung vorsehe. Diese Reform werde durch einen Aktionsplan des Europarates unterstützt, wobei insbesondere eine Verbesserung des Gesundheitsdienstes, namentlich eine Verbesserung der hygienischen Bedingungen und eine Modernisierung der fachärztlichen Versorgung angestrebt werde.