Citation: 6B_93/2022 E. B

Das Obergericht des Kantons Solothurn zog Akten einer im Kanton Bern hängigen weiteren Strafuntersuchung gegen A.________ wegen Pornografie und sexueller Belästigung von drei Mädchen im Alter zwischen 12 und 15 Jahren bei und stellte diese auszugsweise dem Gutachter Dr. med. B.________ und ebenfalls der als Zeugin befragten Therapeutin Dr. med. C.________ zu. Es stellte am 28. Oktober 2021 auf Berufungen der Staatsanwaltschaft und von A.________ fest, dass das amtsgerichtliche Urteil betreffend mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern und Versuch dazu in den Ziff. 2.1, 3.1 und 6.1 der Anklage, betreffend mehrfache Nötigung und Versuch dazu in Ziff. 6.3 der Anklage und betreffend mehrfaches Verabreichen gesundheitsgefährdender Stoffe in Ziff. 6.4 der Anklage sowie ferner die amtsgerichtliche Anordnung eines Tätigkeitsverbots und der Bewährungshilfe in Rechtskraft erwachsen ist. Es sprach ihn schuldig der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern und Versuchs dazu in den Ziff. 1.1, 4.1, 5.1 und 7.1 der Anklage, der mehrfachen Pornografie und Versuchs dazu in den Ziff. 1.2, 2.2, 3.2, 4.2, 5.2, 6.2, 7.2 und 8 der Anklage sowie der mehrfachen Nötigung und Versuchs dazu in Ziff. 3.3 der Anklage. Es verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 360 Tagessätzen zu Fr. 80.-- und rechnete an die Geldstrafe 44 Tage für Haft sowie 40 Tage für 80 Sitzungen Psychotherapie und Bewährungshilfe an. Es ordnete eine ambulante Massnahme in Form einer forensischen Psychotherapie an. Das Obergericht ging hinsichtlich der teils in Rechtskraft erwachsenen Schuldsprüche von folgenden Sachverhalten aus: B.a. Unter dem Titel der (teils versuchten) sexuellen Handlungen mit Kindern zum Nachteil der Geschädigten Aerfasst es die folgenden Sachverhalte: Am 12. Februar 2016 im Lastwagen Drücken des Penis gegen den Bauch, Zungenküsse, Hand unter das Gesäss (Anklage Ziff. 1.1 lit. a); in der zweiten Hälfte Februar 2016 im Schlafzimmer Fassen an den Po, zwischen die Beine und an die Oberschenkel über den Kleidern, Herunterziehen der Pyjamahose, vaginale Penetration mit dem Finger, Lecken im Vaginalbereich; erneutes Herunterziehen der Pyjamahose und Versuch einer analen Penetration mit mehrfachem Eindringen in die Vagina bis ihn die Geschädigte wegdrücken konnte (Ziff. 1.1 lit. b); vom Mai 2015 bis 29. Februar 2016 Aufforderungen, in aufreizender Stellung zu posieren und ihre Geschlechtsteile zur Schau zu stellen und zu stimulieren sowie sich dabei zu fotografieren und zu filmen bzw. ihn via Facetime zuschauen zu lassen; A habe nach anfänglicher Weigerung mindestens zehnmal Fotos von ihren nackten Brüsten, dem nackten Po und dem nackten Vaginalbereich gemacht, einmal habe sie masturbiert, sich dabei den Finger vaginal eingeführt und sich dabei gefilmt (Ziff. 1.1 lit. c; Urteil S. 39 f.). Hinsichtlich des Vorwurfs der (teils versuchten) Pornografie (Anklage Ziff. 1.2 lit. a) führt das Obergericht aus, nach der Anklage habe A.________ die 13- bzw. 14-jährige A zwecks Eigenkonsums dazu bestimmt, solche Aufnahmen zu erstellen und ihm über Mobiltelefon zuzuschicken (bzw. dies versucht). Diese Bildaufnahmen habe er mindestens teilweise mit einem weiteren Mobiltelefon abfotografiert. B.b. Betreffend die Geschädigte D nimmt das Obergericht an, dass A.________ in der Tatnacht beim einmaligen Geschlechtsverkehr nicht ganz 20 Jahre alt gewesen sei. Die Beziehung habe drei Tage gedauert. Für die gleiche Zeit mache er auch eine Beziehung zu A geltend. Wie bei allen vorliegenden Fällen sei für ihn das Sexuelle und damit auch eine Ausnützung der minderjährigen Geschädigten klar im Vordergrund gestanden. Von "besonderen Umständen" bzw. einer Liebesbeziehung im Sinne von Art. 187 Ziff. 3 StGB könne hinsichtlich der beiden Geschädigten A und D nicht ausgegangen werden. B.c. Nach dem Urteil des Obergerichts beging der 19,5 Jahre alte A.________ bei gleichzeitigen sexuellen Beziehungen mit mehreren Frauen, zum Nachteil der 15-jährigen Geschädigten E, indem sie u.a. regelmässig unter der Woche gemeinsam übernachteten, sexuelle Handlungen bis zu zweimaligem Oral- und 30-maligem Geschlechtsverkehr. Auf seine wöchentlichen Aufforderungen hin filmte und fotografierte sich E bei an sich vorgenommenen aufreizenden sexuellen Handlungen (Urteil S. 53 f.). E beendete die Beziehung. Die Vorinstanz verneint eine Liebesbeziehung und bestätigt das erstinstanzliche Urteil wegen sexueller Handlungen mit Kindern (Urteil S. 55 f.). B.d. Gemäss dem Urteil des Obergerichts beging der damals 19,5 Jahre alte A.________ sexuelle Handlungen mit Kindern zum Nachteil der 14- bzw. später 15-jährigen Geschädigten G, indem er sie anfangs fast täglich über elektronische Medien aufforderte, in aufreizender Stellung zu posieren, ihre Geschlechtsteile zu stimulieren und sich dabei zu filmen, was G getan habe. Das Obergericht schliesst eine echte Liebesbeziehung aus, da der Kontakt einzig über Internet abgelaufen sei (Urteil S. 58). B.e. Zum Vorwurf wegen mehrfacher, teils versuchter Pornografie zum Nachteil einer 17-jährigen Geschädigten (Anklage Ziff. 8) führt das Obergericht aus, A.________ habe diese über elektronische Medien aufgefordert, in aufreizender Stellung zu posieren und dabei ihre nackten Brüste und nackte Vagina zur Schau zu stellen, sich dabei zu fotografieren und zu filmen und ihm die Aufnahmen auf elektronischem Wege zuzusenden. Die Geschädigte sei teilweise den Aufforderungen von A.________ (auch mit Masturbationen; Ziff. 8 lit. a) nachgekommen. Ebenfalls als erwiesen erachtet es Ziff. 8 lit. b der Anklage, wonach A.________ zwei Fotoaufnahmen mit tatsächlichen sexuellen Handlungen mit minderjährigen Mädchen, die ihm durch Drittpersonen übermittelt worden waren, besessen habe (Urteil 58-60). B.f. Bezüglich der in Rechtskraft erwachsenen Schuldspüche ergibt sich aus dem Urteil des Obergerichts folgender Sachverhalt: A.________ habe anfänglich mehrmals wöchentlich, später seltener, elektronische Fotoaufnahmen seines erregten Penis und seines Onanierens an die Geschädigte A versandt. In Bezug auf die Geschädigte B habe A.________ folgende Handlungen vorgenommen: mehrmals wöchentlich Zungenküsse, Stimulieren an den Brüsten und im Vaginal- und Analbereich, respektive Penetrieren mit den Fingern; dabei wurden zwei- bis dreimal wöchentlich der Geschlechtsverkehr, einmal wöchentlich gegenseitig der Oralverkehr und ca. zweimal der Analverkehr vollzogen (Anklage Ziff. 2.1 lit. a). Erwiesen sei auch Ziff. 2.1 lit. b der Anklage. Dieser Punkt betreffe die Aufforderungen an die Geschädigte B, in aufreizender Stellung zu posieren, ihre nackten Geschlechtsorgane zur Schau zu stellen und zu stimulieren bzw. teilweise Gegenstände einzuführen sowie sich dabei zu fotografieren und zu filmen, was sie öfters auch machte (zwölf konkrete Beispiele; Urteil S. 12). Betreffend die Geschädigte C wurde A.________ erstinstanzlich rechtskräftig schuldig gesprochen, mit ihr zwischen Anfang April 2016 und dem 18. August 2016 mehrfach sexuelle Handlungen mit Kindern vorgenommen zu haben. Es sei um gegenseitige sexuelle Handlungen ohne Geschlechtsverkehr gegangen, weil C dies nicht gewollt habe, und um Foto- und Filmaufnahmen, die C auf Aufforderung in aufreizender Stellung von ihren Geschlechtsteilen erstellt habe (Anklage Ziff. 3.1 lit. a.-d; Urteil S. 12 f., 45). Nach dem Beweisergebnis wollte sich C nach rund zweieinhalb bis drei Monaten trennen, weil A.________ ihr aber mehrmals zu verstehen gegeben habe, dass er sich im Falle einer Trennung das Leben nehmen würde, blieb sie noch ein bis anderthalb Monate mit ihm zusammen und trennte sich erst nach vier Monaten. Rechtskräftig geworden seien weiter die Schuldsprüche betreffend E, F, G und der Schuldspruch gemäss Anklage Ziff. 6.4 wegen mehrfachen Verabreichens gesundheitsgefährdender Stoffe (Zigaretten) zum Nachteil von F (zu den Anklagesachverhalten Urteil S. 12-14).