Citation: 1B_78/2009 01.04.2009 E. 2

2.1 Die Beschwerdeführerin rügt, die angefochtene Verfügung verletze ihr verfassungsmässiges Recht auf persönliche Freiheit. 2.2 Bei Beschwerden, die gestützt auf das Recht der persönlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2, Art. 31 BV) wegen der Ablehnung eines Haftentlassungsgesuches erhoben werden, prüft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung des entsprechenden kantonalen Rechtes frei (BGE 132 I 21 E. 3.2.3, mit Hinweisen). 2.3 Gemäss § 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH darf Untersuchungshaft angeordnet werden, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtigt wird und ausserdem aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft befürchtet werden muss, er werde, nachdem er bereits zahlreiche Verbrechen oder erhebliche Vergehen verübt hat, erneut solche Straftaten begehen. Die Beschwerdeführerin bestreitet den dringenden Tatverdacht nicht. Sie macht (S. 4 ff.) geltend, entgegen der Ansicht der Vorinstanz fehle es am Haftgrund der Wiederholungsgefahr nach § 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH. Vor Vorinstanz anerkannte die Beschwerdeführerin die Wiederholungsgefahr (vgl. Haftentlassungsgesuch vom 11. und Stellungnahme vom 13. März 2009). Es kann offen bleiben, ob sie nun vor Bundesgericht etwas anderes geltend machen kann. Wollte man auf die Rüge eintreten, wäre sie aus folgenden Erwägungen jedenfalls unbegründet. 2.4 Sinn und Zweck der Anordnung von Haft wegen Fortsetzungsgefahr ist die Verhütung von Verbrechen. Die Haft ist somit überwiegend Präventivhaft. Die Notwendigkeit, den Angeschuldigten an der Begehung einer strafbaren Handlung zu hindern, anerkennt Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK ausdrücklich als Haftgrund (BGE 133 I 270 E. 2.1 S. 275, mit Hinweisen). Die Anordnung von Haft wegen Fortsetzungsgefahr dient auch dem strafprozessualen Ziel der Beschleunigung, indem verhindert wird, dass sich das Verfahren durch immer neue Delikte kompliziert und in die Länge zieht (BGE 123 I 268 E. 2c S. 270; 105 Ia 26 E. 3c S. 31). Nach der Rechtsprechung ist die Anordnung von Untersuchungshaft wegen Fortsetzungsgefahr verhältnismässig, wenn die Rückfallprognose sehr ungünstig ist und die zu befürchtenden Delikte von schwerer Natur sind. Die rein hypothetische Möglichkeit der Verübung weiterer Delikte sowie die Wahrscheinlichkeit, dass nur geringfügige Straftaten verübt werden, reichen dagegen nicht aus, um eine Präventivhaft zu begründen (BGE 133 I 270 E. 2.2 S. 276, mit Hinweisen). 2.5 Bereits am 12. August 2008 hatte die Staatsanwaltschaft Anklage gegen die Beschwerdeführerin erhoben wegen Drohung, Sachbeschädigung, Hausfriedensbruchs, Entziehens von Unmündigen, Tätlichkeiten, Missbrauchs einer Fernmeldeanlage und Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen. Schon dabei ging es um die Auseinandersetzung mit dem Ehemann. Diese Anklage und das vorangegangene Untersuchungsverfahren haben die Beschwerdeführerin nicht davon abgehalten, mutmasslich in gleicher Weise weiterzudelinquieren. Insbesondere steht sie unstreitig unter dem dringenden Verdacht, den Ehemann trotz Rayon- und Kontaktverbot weiter massiv bedroht zu haben. Dies führte zu zusätzlichen Strafanzeigen des Ehemannes. Deswegen zog die Staatsanwaltschaft die Anklage vom 12. August 2008 zurück und erweiterte die Untersuchung. Auch danach kam es mutmasslich zu weiteren schweren Drohungen gegenüber dem Ehemann. Anlässlich der haftrichterlichen Einvernahme vom 22. Dezember 2008 räumte die Beschwerdeführerin überdies ein, es könnte sein, dass sie bei einer Haftentlassung wieder gleich reagieren werde. Sie schliesst somit eine Wiederholung der ihr vorgeworfenen Taten selber nicht aus. Dasselbe ergibt sich aus ihrer Antwort zur Frage des Haftrichters, ob sie ihm die Gewissheit geben könne, dass er sie ohne Probleme aus der Haft entlassen könne. Darauf sagte die Beschwerdeführerin: "Jetzt verlangen sie doch, dass ich schauspielere". Im Haftentlassungsgesuch vom 2. Februar 2009 führte der Verteidiger ausserdem seinerseits aus, es könne nicht ausgeschlossen werden, dass die Beschwerdeführerin weiterhin "derartige Grenzüberschreitungen" (gemeint offensichtlich: Drohungen gegen den Ehemann) begehen könnte. Der Beschwerdeführerin wird zur Last gelegt, dem Ehemann in zahlreichen Fällen nachgestellt und ihm insbesondere gedroht zu haben, sie werde ihn töten. Eine solche Drohung wird gemäss Art. 180 Abs. 1 StGB mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Die Tat wird, da die Beteiligten verheiratet sind, nach Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB von Amtes wegen verfolgt. Gemäss Art. 10 Abs. 3 StGB handelt es sich um ein Vergehen. Die Todesdrohungen, die Gegenstand des hängigen Strafverfahrens bilden, dürfen - was die Beschwerdeführerin (S. 5 Ziff. 3.1) anerkennt - im Rahmen von § 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH berücksichtigt werden (Urteil 1P.462/2003 vom 10. September 2003 E. 3.3.1 mit Hinweis). Es geht insoweit um erhebliche Vergehen. Zu deren Bagatellisierung besteht entgegen den Vorbringen der Beschwerdeführerin kein Anlass, zumal sie nach dem Anklagevorwurf den Ehemann ebenfalls wiederholt tätlich angegriffen hat. Auch bei den Todesdrohungen geht es um zahlreiche Fälle. Bei dieser Sachlage durfte die Vorinstanz den Haftgrund der Wiederholungsgefahr gemäss § 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH bejahen. Es besteht nicht nur die theoretische Möglichkeit, dass die Beschwerdeführerin erneut namentlich Todesdrohungen gegen ihren Ehemann ausstossen könnte. Vielmehr sind dafür ernsthafte Anhaltspunkt gegeben. Die Beschwerde erweist sich im vorliegenden Punkt demnach, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann, als unbegründet.