Citation: 5C.50/2007 02.10.2007 E. 3

Die Beklagte rügt ausserdem, dass das Obergericht Art. 9 VVG (wonach der Versicherungsvertrag grundsätzlich nichtig ist, wenn im Zeitpunkt des Abschlusses der Versicherung die Gefahr bereits weggefallen oder das befürchtete Ereignis schon eingetreten war) nicht angewendet habe, obschon sie in der Novenduplik vom 25. Oktober 2004 frist- und formgerecht vorgebracht habe, dass die Klägerin im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses an gleichen Beschwerden gelitten habe, wie sie der Klage zugrunde gelegt würden. Auf das zur geltend gemachten Nichtigkeit in tatsächlicher Hinsicht Vorgebrachte ist die Vorinstanz aus novenrechtlichen Gründen - und damit gestützt auf das kantonale Prozessrecht - nicht eingetreten. In diesem Punkt hätte die Beklagte den obergerichtlichen Entscheid mit staatsrechtlicher Beschwerde wegen Verletzung von Art. 9 BV, d.h. wegen willkürlicher Anwendung kantonalen Rechts, anfechten müssen. Hier ist auf ihre Vorbringen deshalb nicht einzutreten. Der Rüge der Missachtung von Art. 9 VVG ist die Grundlage nach dem Gesagten entzogen. Das Gleiche gilt für den Vorwurf der Beklagten, das Obergericht habe Art. 8 ZGB missachtet, weil es sie nicht zum Beweis der vorgebrachten Tatsachen zugelassen habe.