Citation: 5A_739/2022 E. 7.2.1

7.2.1. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts, hat die Partei, die sich auf eine Ausnahme von der Bindung an die tatsächlichen Feststellungen des Schiedsgerichts beruft und den Sachverhalt gestützt darauf berichtigt oder ergänzt wissen will, mit präzisen Aktenhinweisen darzulegen, dass entsprechende Sachbehauptungen bereits im schiedsgerichtlichen Verfahren prozesskonform aufgestellt worden sind (Urteil 4A_490/2017 vom 2. Februar 2018 E. 2.4). Hingegen prüft das Bundesgericht Rechtsfragen frei, allerdings nur, soweit diese im schiedsgerichtlichen Verfahren - soweit möglich - vorgetragen wurden. Das Erfordernis der Ausschöpfung des Instanzenzugs ist allerdings keine im Rahmen von Art. V NYÜ bzw. Art. 190 Abs. 2 lit. b IPRG zu prüfende Zuständigkeitsfrage, sondern eine prozessuale Zulässigkeitsfrage (Urteil 4A_294/2022 vom 3. Januar 2023 E. 3.2.2). Ausserdem prüft das Bundesgericht bzw. das Arresteinsprachegericht Einwendungen rechtlicher Art nicht von Amtes wegen, sondern nur, wenn diese rechtsgenüglich vorgebracht werden. Wird eine Rechtsfrage (rechtsgenüglich) thematisiert, ist das Bundesgericht weder an die von den Parteien vorgetragenen Argumente gebunden, noch auf jene, auf die das Schiedsgericht abgestellt hat; es kann die Beschwerde auch aus anderen, als den von der beschwerdeführenden Partei vorgetragenen Gründen gutheissen, oder sie gestützt auf eine Begründungssubstitution abweisen (allgemein: BGE 140 III 86 E. 2). Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist also den Anforderungen an Rechtsrügen nicht nur bzw. erst Genüge getan, wenn die Partei mit präzisen Aktenhinweisen darlegt, dass sie diese in identischer Weise bereits im schiedsgerichtlichen Verfahren prozesskonform vorgetragen hat.