Citation: 1A.10/2006 14.12.2006 E. 3

Nach § 78 Abs. 1 i.V.m. § 80 Abs. 1 und Abs. 2 des schwyzerischen Planungs- und Baugesetzes vom 14. Mai 1987 (PBG/SZ; SRSZ 400.100) kann innert 20 Tagen ab Veröffentlichung des Baugesuchs bei der Bewilligungsbehörde der Gemeinde Einsprache gegen das Bauvorhaben erhoben werden. Die Beschwerdeführer halten es für bundesrechtswidrig, dass die kantonale Norm bei UVP-pflichtigen Vorhaben eine Einsprachefrist von weniger als 30 Tagen vorsieht. 3.1 Bei kantonal geregelten Einspracheverfahren ist die Festlegung der Einsprachefrist grundsätzlich dem kantonalen Verfahrensrecht überlassen (vgl. Arnold Marti, Kommentar RPG, Zürich 1999, Rz. 31 zu Art. 25a RPG). Zwar sieht Art. 54 Abs. 1 USG vor, dass sich das Beschwerdeverfahren im Anwendungsbereich dieses Erlasses nach VwVG und OG richtet. Daraus lässt sich aber nicht ableiten, dass auch die Einsprachefrist für ein kantonal geregeltes Einspracheverfahren den Vorschriften des VwVG unterstehen würde. Insofern ist es unerheblich, dass Art. 50 VwVG eine Beschwerdefrist von 30 Tagen vorsieht. 3.2 Zu Unrecht behaupten die Beschwerdeführer, eine 20-tägige Frist sei wegen der Komplexität von UVP-pflichtigen Bauprojekten zu kurz, um eine hinreichend begründete Einspracheschrift einreichen zu können. Bestimmt ein Kanton - wie hier - eine derartige Frist für die Erhebung von Einsprachen, so vereitelt er die Durchsetzung des USG nicht. Ebenso wenig verletzt eine derart bemessene Äusserungsfrist den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV).