Citation: 6P.17/2007 20.04.2007 E. 4

4.1 Nach Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich des Betrugs strafbar, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn in einem Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt. Arglistig handelt der Täter, der ein ganzes Lügengebäude errichtet oder sich besonderer Machenschaften oder Kniffe bedient. Ein Lügengebäude liegt vor, wenn mehrere Lügen derart raffiniert aufeinander abgestimmt sind und von besonderer Hinterhältigkeit zeugen, dass sich auch das kritische Opfer täuschen lässt. Ist dies nicht der Fall, scheidet Arglist jedenfalls aus, wenn sowohl das vom Täter gezeichnete Bild insgesamt als auch die falschen Tatsachen für sich allein in zumutbarer Weise überprüfbar gewesen wären und schon die Aufdeckung einer einzigen Lüge zur Aufdeckung des ganzen Schwindels geführt hätte. Als besondere Machenschaften gelten Erfindungen und Vorkehren sowie das Ausnützen von Begebenheiten, die allein oder gestützt durch Lügen oder Kniffe geeignet sind, das Opfer irrezuführen. Machenschaften sind eigentliche Inszenierungen; sie bestehen aus einem ganzen System von Lügen und setzen damit gegenüber einer blossen Summierung von Lügen höhere Anforderungen an die Vorbereitung, Durchführung und Wirkung der Täuschungshandlung voraus (BGE 126 IV 165 E. 2a mit Hinweisen). Besondere Machenschaften können namentlich vorliegen, wenn der Täter gefälschte oder rechtswidrig erlangte Urkunden oder inhaltlich unwahre Belege verwendet (BGE 128 IV 18 E. 3a mit Hinweisen). Schliesslich ist Arglist auch bei einfachen falschen Angaben gegeben, wenn deren Überprüfung nicht oder nur mit besonderer Mühe möglich oder nicht zumutbar ist, sowie dann, wenn der Täter den Getäuschten von der möglichen Überprüfung abhält oder nach den Umständen voraussieht, dass dieser die Überprüfung der Angaben aufgrund eines besonderen Vertrauensverhältnisses unterlassen werde (BGE 128 IV 18 E. 3a mit Hinweisen). Unter dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung scheidet Arglist aus, wenn das Opfer die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet hat. Entsprechend entfällt der strafrechtliche Schutz nicht bei jeder Fahrlässigkeit des Opfers, sondern nur bei Leichtfertigkeit (BGE 126 IV 165 E. 2a mit Hinweisen). 4.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Auszahlung der Checksumme sei ohne eigenständiges Wirken des F.________, für welches er nicht verantwortlich gemacht werden könne, nicht möglich gewesen. Wenn dieser dem zuständigen Sachbearbeiter der A.________ AG nicht erzählt hätte, die B.________-AG habe einen neuen Geschäftszweig mit China eröffnet, bei dem es um die Abwicklung von Finanzflüssen und Gewinnverteilungen aus Pilzimporten ginge, und deren Beteiligte ihm zum Teil langjährig bekannt seien, hätte die A.________ AG den Check nicht eingelöst. Die Würdigung der Vorinstanz, dass "allfällige weitere unzutreffende Angaben des Vertreters der B.________-AG gegenüber der A.________ AG hinsichtlich der Rolle der B.________-AG im Pilzgeschäft demgegenüber nicht wesentlich ins Gewicht fallen konnten und deshalb den Kausalzusammenhang nicht zu unterbrechen vermochten", sei aktenwidrig. Im Zivilprozess zwischen der B.________-AG und der A.________ AG habe letztere den Standpunkt eingenommen, sie hätte den Blankoscheck erst gar nicht zum Inkasso angenommen oder zumindest das Geld erst nach Eingang der Checksumme ausbezahlt, wenn sie nicht von der B.________-AG - bzw. F.________ - zusätzlich getäuscht worden wäre. Es war indessen gerade der Plan des Beschwerdeführers, den gefälschten Check durch eine Person einlösen zu lassen, die gegenüber der Bank einen auf immerhin 2,5 Mio DM lautenden Check präsentieren konnte, ohne Verdacht zu erregen, und die, falls erforderlich, eine plausible Erklärung über den wirtschaftlichen Hintergrund des Checks liefern sollte. Selbst wenn F.________, der als Organ der B.________-AG bereits zuvor wiederholt Checks mit hohen Beträgen präsentiert hatte, die ihm vorgegebene Erklärung, der Check stamme aus Pilzgeschäften, gegenüber der Bank ausgeschmückt und durch eigene (unwahre) Angaben ergänzt haben sollte, um diese zur Annahme des Checks zu bewegen, entspricht dies dem vom Beschwerdeführer gewollten Geschehen. Es kann daher keine Rede davon sein, dass F.________ mit seiner allfälligen Eigeninitiative bei der Präsentation des Checks den adäquaten Kausalzusammenhang zwischen den betrügerischen Machenschaften des Beschwerdeführers und dem Eintritt des Schadens unterbrach. 4.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, das Obergericht habe zu Unrecht Arglist bejaht. Die beiden Geschädigten - die A.________ AG und die B.________-AG - hätten elementare Sorgfaltspflichten verletzt und dadurch den Schadenseintritt erst ermöglicht. Unter Berücksichtigung der Opfermitverantwortung sei Arglist zu verneinen. Das Vorgehen der Täter - das Präsentieren eines (gut) gefälschten Checks über eine alteingesessene Treuhandfirma, für die das Einlösen auch hoher Checks zum üblichen Geschäftsbereich gehört - ist nach der in E. 4.1 dargelegten bundesgerichtlichen Rechtsprechung zweifellos arglistig. Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid bereits dargelegt (S. 10), dass der A.________ AG bei der Abwicklung des Geschäfts zwar Fehler unterlaufen waren - offenbar aufgrund einer internen Kommunikationspanne konnte die am 28. Oktober 1999, 16:17 Uhr, bei der A.________ AG eingegangene Meldung, der Check sei gesperrt bzw. gefälscht, die Auszahlung der Checksumme (mit Valuta per 1. und 3. November 1999) nicht mehr verhindern -, sie aber keineswegs elementare Sorgfaltspflichten verletzte. Dieser Einschätzung ist beizupflichten, der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was sie in Frage stellen könnte. Keine besondere Vorsicht walten liess der für die B.________-AG handelnde F.________. Darauf kommt es jedoch nicht an, da die Machenschaften des Beschwerdeführers darauf zielten, die A.________ AG in einen Irrtum zu versetzen und zur schädigenden Vermögensverfügung zu veranlassen. 4.4 Das Obergericht hat mit der Verurteilung des Beschwerdeführers wegen Betrugs somit kein Bundesrecht verletzt, die Nichtigkeitsbeschwerde ist unbegründet.