Citation: 5P.457/2001 05.02.2002 E. 1

1.-Die Beschwerdeführer machen zusammengefasst geltend, der Einzelrichter sei in Willkür verfallen, indem er trotz entsprechender Vorbringen nicht geprüft habe, ob das Amtsnotariat überhaupt berechtigt gewesen sei, über den Beschwerdegegner zu verfügen und diesen zu vertreten. Sie scheinen damit - wie bereits vor dem Einzelrichter - davon auszugehen, dass das Amtsnotariat zur Erhebung des Rechtsvorschlages nicht legitimiert gewesen sei. Ob die Begründung des angefochtenen Entscheids dem Willkürvorwurf standhält, kann offen bleiben. Damit ein Entscheid wegen Willkür aufgehoben wird, muss dieser nicht nur in der Begründung, sondern auch im Ergebnis unhaltbar sein (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56), wobei der Beschwerdeführer in seiner Eingabe darzulegen hat, inwiefern dies seiner Ansicht nach der Fall sein soll (BGE 123 III 261 E. 4 S. 270). Da sich der Eingabe keine entsprechenden Ausführungen entnehmen lassen, kann auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht eingetreten werden (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 119 Ia 197 E. d S. 201; 120 Ia 369 E. 3a; 123 I 1 E. 4a, mit Hinweisen). Im Übrigen sind diese Vorbringen auch gar nicht geeignet, den angefochtenen Entscheid als im Ergebnis willkürlich hinzustellen. Im Lichte der Ausführungen der Beschwerdeführer stellt sich in erster Linie die Frage, ob die Zustellung des Zahlungsbefehls an das Amtsnotariat gültig erfolgt ist. Es obliegt grundsätzlich der kantonalen Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs und nicht dem Rechtsöffnungsrichter bzw. seiner Rekursbehörde, die fehlerhafte und damit nichtige Zustellung des Zahlungsbefehls festzustellen (BGE 120 III 117 E. 2c S. 119; vgl. 118 III 4 E. 1a S. 6). Dass dies geschehen ist, gilt nicht als erwiesen, so dass der Rechtsöffnungsrichter grundsätzlich von einer gültigen Zustellung auszugehen hat. Ob es auch ihm bzw. seiner Rekursbehörde unbenommen bleibt, die Nichtigkeit vorfrageweise zu prüfen und den als nichtig erkannten Zahlungsbefehl einfach unbeachtet zu lassen, braucht hier nicht entschieden zu werden (vgl. dazu BGE 84 II 141 E. 2 S. 151 mit Hinweisen; (Gilliéron, Commentaire de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et faillite, Lausanne 1999, N. 21 zu Art. 22 SchKG; Lorandi, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, Basel 2000, N. 137 zu Art. 22 SchKG). Würde eine Überprüfungsbefugnis bejaht, so könnte dem Rechtsöffnungsbegehren bzw. dem Rekurs der Beschwerdeführer ebenfalls kein Erfolg beschieden sein.