Citation: I 126/07 06.08.2007 E. 3

In Frage steht der Anspruch auf eine Invalidenrente. Dabei ist unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin ohne gesundheitliche Beeinträchtigung neben der Führung des Haushalts eine Teilerwerbstätigkeit ausüben würde, weshalb der Invaliditätsgrad nach der gemischten Methode zu ermitteln ist. Uneinigkeit besteht einzig in der Frage der Gewichtung der Anteile der Erwerbstätigkeit und der Haushaltführung. 3.1 Die IV-Stelle geht aufgrund der Angaben der Versicherten anlässlich der Haushaltabklärung vom 24. August 2004 davon aus, dass die Versicherte ohne gesundheitliche Beeinträchtigung weiterhin zu 12 % als Hauswartin und zu 88 % im Haushalt tätig wäre. Demgegenüber vertritt das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Auffassung, diese Gewichtung könne nur bis Ende 2005 gelten; ab 1. Januar 2006 sei der Anteil des erwerblichen Bereichs auf mindestens 50 % festzusetzen. Zur Begründung führt es an, dass gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG eine Invaliditätsbemessung anhand der behinderungsbedingten Einschränkung im Haushalt nur zulässig sei, wenn und soweit der betreffenden Person die Ausübung einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden könne. Aus diesem Grund sei entscheidend, ob es der Versicherten im Jahr 2002 (allfälliger Anspruchsbeginn) oder später zumutbar gewesen wäre, über die Arbeit als Hausfrau hinaus teil- oder sogar vollzeitlich einer Erwerbstätigkeit nachzugehen: Im Jahr 2002 sei mit einem Alter von 17 Jahren höchstens das älteste Kind (die anderen Kinder waren 15, 13 und 8 Jahre alt) in der Lage gewesen, den von ihm verursachten Anteil an der Haushaltarbeit selber zu besorgen und damit die Versicherte entsprechend zu entlasten. Dies hätte nicht ausgereicht, um die - hypothetisch gesunde - Versicherte in die Lage zu versetzen, neben der Hausarbeit in einem wirtschaftlich verwertbaren Ausmass einer anderen Erwerbstätigkeit als der (durchgehend zumutbaren) Hauswarttätigkeit nachzugehen. Ab 2002 sei der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung deshalb ein Anteil von 88 % Haushalt und ein solcher von 12 % Hauswarttätigkeit zugrunde zu legen. Ende 2005 hätten die beiden älteren Kinder das 20. bzw. 18. Altersjahr vollendet, weshalb ab diesem Zeitpunkt davon auszugehen sei, dass sie sich so weit an der Hausarbeit beteiligen konnten, dass der Aufwand der Versicherten für den Haushalt nur noch demjenigen für eine vierköpfige Familie entsprochen habe. Da zudem die beiden jüngeren Kinder zumindest tagsüber kaum mehr Betreuung benötigt hätten, wäre es der - hypothetisch gesunden - Versicherten zumutbar gewesen, neben der Haushaltbesorgung zu wenigstens 50 % erwerbstätig zu sein. Ab 1. Januar 2006 sei deshalb der Erwerbsanteil auf mindestens 50 % festzusetzen. 3.2 Die auf eine Würdigung konkreter Umstände gestützte Festsetzung des hypothetischen Umfanges der Erwerbstätigkeit ist eine Tatfrage, welche für das Bundesgericht verbindlich ist, ausser wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung beruht (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; Urteil I 693/06 vom 20. Dezember 2006, E. 4.1; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Eine Rechtsfrage liegt hingegen vor, wenn die Vorinstanz ihre Folgerung, die Beschwerdeführerin wäre im Gesundheitsfall ab 1. Januar 2006 zu mindestens 50 % erwerbstätig, ausschliesslich auf die allgemeine Lebenserfahrung gestützt hat (Urteil I 708/06 vom 23. November 2006, E. 3.1 und 3.2; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Sodann handelt es sich um eine vom Bundesgericht frei zu überprüfende Rechtsverletzung, wenn die Vorinstanz bei ihren tatsächlichen Feststellungen von falschen Rechtsbegriffen ausgegangen ist. 3.3 Der Feststellung des kantonalen Gerichts, wonach es der Versicherten ohne gesundheitliche Beeinträchtigung zumutbar gewesen wäre, neben der Haushaltbesorgung zu wenigstens 50 % einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, liegt ein unzutreffender Rechtsbegriff der Invalidität und ein unrichtiges Verständnis der gemischten Methode zugrunde. Die gemischte Methode ergibt sich aus Art. 28 Abs. 2ter IVG, welche Bestimmung der allgemeinen Regelung von Art. 8 Abs. 3 ATSG vorgeht und die vorher bereits auf Verordnungsebene bestehende Normierung auf Gesetzesstufe gehoben hat (Botschaft vom 21. Februar 2001 über die 4. Revision des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, BBl 2001 3205 ff., 3287; BGE 130 V 393 E. 3.2 S. 394; nicht publ. E. 3.2.3 von BGE 131 V 51 [veröffentlicht in SVR 2006 IV Nr. 6 S. 23]). Zudem bezieht sich das Kriterium der Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit (Art. 8 Abs. 3 ATSG sowie Art. 28 Abs. 2bis in Verbindung mit Abs. 2ter IVG) nicht auf den Gesundheits-, sondern auf den Invaliditätsfall. Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch, d.h. ohne Gesundheitsschaden, aber bei sonst gleichen Verhältnissen, erwerbstätig wäre (Art. 27bis IVV; BGE 131 V 51 E. 5.1.2 S. 53 und E. 5.2 S. 54; SVR 2006 IV Nr. 42 S. 151 E. 5.1.2, I 156/04; vgl. auch BGE 125 V 146 E. 5c/bb S. 157). Die gemischte Methode bezweckt damit eine möglichst wirklichkeitsgerechte Bemessung des Invaliditätsgrades. Sie findet auch Anwendung, wenn der versicherten Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung eine vollzeitliche Erwerbstätigkeit zumutbar wäre, sie aber trotzdem eine solche nicht ausüben würde (vgl. auch Urteil 9C_15/2007 vom 25. Juli 2007, E. 6.3). 3.4 Bei dieser Sachlage hält die Tatsachenfeststellung der Vorinstanz, wonach die Versicherte ab 1. Januar 2006 zu mindestens 50 % erwerbstätig gewesen wäre, nicht stand, weil sie auf einer Rechtsverletzung beruht. Aus diesem Grunde besteht für die IV-Stelle, an welche die Sache gemäss angefochtenem Entscheid zurückgewiesen wird, im Rahmen ihres nach weiteren Abklärungen erneut zu treffenden Entscheids keine Bindung an die entsprechenden vorinstanzlichen Vorgaben, gemäss welchen im Rahmen der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung der erwerbliche Anteil ab 1. Januar 2006 mit mindestens 50 % zu gewichten sei. Die Akten, namentlich die Angaben der Versicherten, stützen vielmehr die von der IV-Stelle auch über den 31. Dezember 2005 hinaus angenommene Aufteilung in 88 % Haushaltführung und 12 % Erwerbstätigkeit. In diesem Punkt ist die Beschwerde der IV-Stelle mithin gutzuheissen.