Citation: 1C_441/2015 E. 5.3

5.3. Das DBVU macht in seiner Vernehmlassung geltend, dass Gestaltungspläne nach § 21 Abs. 2 BauG/AG von den allgemeinen Nutzungsplänen nur abweichen dürfen, wenn dadurch ein siedlungs- und landschaftsgestalterisch besseres Ergebnis erzielt, die zonengemässe Nutzungsart nicht übermässig beeinträchtigt werde und keine überwiegenden Interessen entgegenstünden; diese gesetzlichen Voraussetzungen engten den Anwendungsbereich von § 4 Abs. 6 BNO stark ein; auch von daher rechtfertige es sich, die Änderung nicht als wesentlich zu qualifizieren. Grundsätzlich trifft diese Erwägung zu, darf doch mit Sondernutzungsplänen (die nach § 25 Abs. 3 lit. a BauG/AG vom Gemeinderat erlassen werden) die von der Gemeindeversammlung beschlossene allgemeine Nutzungsplanung nicht ihres Inhalts entleert werden (vgl. HÄUPTLI, a.a.O., Vorbem. zu §§ 16 bis 21, N. 41-44). Überdies ist auch § 4 Abs. 6 BNO an strenge Voraussetzungen geknüpft (städtebaulich "besonders einwandfreie Lösung"). Dennoch bedeutet die Änderung eine erhebliche Ausweitung des Handlungsspielraums der Gemeindeexekutive, die mittels Sondernutzungsplanung die Geschosszahl in gewissen Zonen verdoppeln könnte. Auch wenn eine bauliche Verdichtung im Interesse der haushälterischen Bodennutzung wünschenswert erscheint (§ 21 Abs. 1 lit. b BauG/AG; Art. 1 RPG), ist eine derartige Abweichung von der allgemeinen Nutzungsordnung nicht unproblematisch.