Citation: 5A_761/2015 E. 3.2

3.2. Die Vizepräsidentin hat erwogen, laut Art. 119 Abs. 2 ZPO habe die gesuchstellende Person ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse darzulegen und sich zur Sache sowie über ihre Beweismittel zu äussern. Auch wenn das Verfahren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht sei, entbinde dieser die Parteien nicht von einer umfassenden Mitwirkungspflicht. Eine Verweigerung des prozessualen Armenrechts wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht setze in der Regel voraus, dass insbesondere die nicht anwaltlich vertretene, prozessunerfahrene Person zuvor vom Gericht zur Darlegung ihrer finanziellen Verhältnisse aufgefordert werde, wenn sie die notwendigen Angaben nicht von sich aus mache. Sei aber einem Gesuchsteller aus früheren Verfahren bekannt, dass er seine finanziellen Verhältnisse umfassend offenzulegen und nachzuweisen habe, dürfe von der Fragepflicht abgesehen werden. Mit dem Hinweis, dass die Gesellschaft praktisch nicht existiere, schliesse die Beschwerdeführerin an ihre Behauptung an, welche sie mit Beschwerde vom 15. Mai 2013 im Verfahren yyy vor Obergericht Zürich vorgetragen habe, um die unentgeltliche Rechtspflege zu erlangen. Damals habe sie behauptet, alle Aktiven und Passiven der Beschwerdeführerin seien im Rahmen des Fusionsgesetzes an die neu errichtete schwedische Gesellschaft F.________ AB mit den Verwaltungsräten G.________ und H.________ verkauft worden. Allfälliges Vermögen könne daher nicht in die Konkursmasse in der Schweiz fallen. Es gebe keine wirtschaftsberechtigte Person, weil die gesamten Aktiven und Passiven an die schwedische Gesellschaft verkauft worden seien. Das Obergericht habe bereits damals festgestellt, dass diese Vorbringen mangels Substanziierung und Darlegung der finanziellen Verhältnisse insbesondere der wirtschaftlich beteiligten F.________ AB nicht begründet seien. Daran habe sich nichts geändert. Es fehlten weiterhin konkrete Ausführungen und jegliche Belege über die aktuelle und finanzielle Situation der wirtschaftlich beteiligten F.________ AB und der A.________ AG. Ebenso unbelegt sei die Behauptung, der Verwaltungsrat der Beschwerdeführerin, G.________, sei arbeitslos und habe somit weder Einkommen und auch kein Vermögen. G.________ habe als Architekt im Jahr 2006/2007 14 Doppeleinfamilienhäuser in U.________ gebaut. Er behaupte zwar, seit Ende 2010 seinen Wohnsitz in Schweden zu haben. Aus diesem Grund sei nicht ersichtlich, weshalb er "beim Arbeitsgericht Zürich" Klage auf Arbeitslosengeld erhoben haben soll. Abgesehen davon werde eine derartige Klage auch nicht dokumentiert. Die einzige Unterlage, welche für die Mittellosigkeit von G.________ eingereicht werde, sei die Beilage 15. Dabei handle es sich um die Übersetzung einer Bestätigung der Arbeitslosenkasse am Wohnort von G.________, wonach dieser als Arbeitssuchender beim Arbeitsamt in Schweden am 8. Mai 2015 nicht registriert gewesen sei. Die Behauptung der Beschwerdeführerin, G.________ sei arbeitslos und habe weder Einkommen noch Vermögen, bleibe damit eine reine Behauptung. Gleiches gelte für die Mittellosigkeit von H.________. Sie habe als Beilage 16 zwei Lohnbelege und eine Lohndeklaration Nr. 1, basierend auf den Zahlen von 2014 eingereicht. Aus den beiden Lohnbelegen sei lediglich ersichtlich, dass sie im Mai 2015 an zwei verschiedenen Orten gearbeitet habe, wobei sie an einem Ort einen Nettolohn von 4'151.-- Kronen, am andern einen Lohn von 20'832.-- Kronen erzielt habe. Die unterschriebene Einkommensdeklaration 2015 Nr. 1 mit einem Einkommenstand 2014 von 59'622.-- Kronen erscheine unter diesen Umständen irrelevant. Wenn H.________ im Monat rund 25'000.-- Kronen verdiene, stimme die eingesetzte Zahl von 59'622.-- Kronen ohnehin nicht. Eigentliche Steuerunterlagen und Belege über ihre Einkommens- und Ausgabenseite und namentlich Arbeitsverträge fehlten gänzlich. Im Weiteren sei gerichtsnotorisch, dass G.________ als Architekt im Jahr 2006/2007 in U.________ 14 Doppeleinfamilienhäuser gebaut habe. Vor Vorinstanz seien weiterhin Forderungen aus diesem Hausprojekt geltend gemacht worden. Sodann habe H.________ selbst eingeräumt, dass als Nachfolgerin der I.________ GmbH in Schweden die J.________ AB gegründet worden sei, an welcher die schwedische Firma K.________ AB zu 75 % und H.________ zu 25 % beteiligt seien. Mit Unterstützung der K.________ AB sei in Schweden die F.________ AB gegründet worden, an welcher H.________ zu 25 % beteiligt sei. Die K.________ AB und die F.________ AB hätten dank Referenzen der Bank L.________ von einer schweizerischen Bank die Finanzierung für ein Siedlungsprojekt mit 21 Einfamilienhäusern zugesichert erhalten. Aus dem von H.________ vor Bezirksgericht Kreuzlingen vorgetragenen Hinweis auf die Bautätigkeit in Schweden sei die Behauptung der Mittellosigkeit der wirtschaftlich Beteiligten mehr als widerlegt. Die Vorinstanz verweist schliesslich auf die von H.________ am 25. Februar 2014 beim Bezirksgericht Kreuzlingen eingereichte Klage auf Aberkennung eines Anspruchs im Lastenverzeichnis der beiden Grundstücke Nr. www und Nr. xxx ein. In diesem Verfahren habe H.________ ebenfalls um unentgeltliche Rechtspflege ersucht, welche ihr vom Einzelrichter am Bezirksgericht Kreuzlingen mit Entscheid vom 3. November 2014 wegen fehlender Mittellosigkeit und wegen Aussichtslosigkeit des Verfahrens verweigert worden sei. Das Obergericht habe eine dagegen erhobene Beschwerde am 10. Dezember 2014 abgewiesen und dazu insbesondere erwogen, die erste Instanz habe zu Recht die finanzielle Situation von H.________ als unklar bezeichnet und ihr eine Verletzung der Mitwirkungspflicht vorgeworfen. Entgegen deren Auffassung sei die erste Instanz nicht verpflichtet gewesen, ihr eine Frist zum Nachweis ihrer finanziellen Situation anzusetzen, zumal ihr von Beginn an klar gewesen sei, dass sie ihre finanziellen Verhältnisse umfassend darzulegen und zu belegen habe. Die Vorinstanz verweist in diesem Zusammenhang auf mehrere frühere Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege in diversen anderen Gerichtsverfahren, die mangels Bedürftigkeit hätten abgewiesen werden müssen. Das Bundesgericht habe mit Urteil vom 29. Juni 2015 eine von H.________ erhobene Beschwerde abgewiesen, soweit es darauf eingetreten sei, und habe zugleich auch das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen (Urteil 5A_284/2015). Im Übrigen vermöchten die neu eingereichten Lohnabrechnungen für die Monate Oktober und November 2014 am Gesagten nichts zu ändern. Insbesondere werde kein Arbeitsvertrag eingereicht, aus welchem ersichtlich wäre, seit wann und zu welchen Bedingungen H.________ ihre Arbeitsstelle als Lehrerin angetreten habe. Vor dem Hintergrund der genannten Umstände stelle die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Mittellosigkeit der A.________ AG selbst sowie der Verwaltungsräte H.________ und G.________ eine reine Parteibehauptung dar, die durch nichts belegt und sogar aufgrund gerichtsnotorischer Tatsachen im verursachten Prozesswirrwarr widerlegt erscheine. Da das Obergericht bereits mehrmals festgestellt habe, zufolge Verletzung der Mitwirkungspflicht bei den gestellten Gesuchen um unentgeltliche Rechtspflege erübrige sich eine Nachfristansetzung, erweise sich die erneute Anrufung der richterlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO als rechtsmissbräuchlich.