Citation: 4A_164/2022 E. A

Die Excellent Personaldienstleistungs AG (Klägerin, Beschwerdeführerin) reichte am 19. August 2021 gegen die Excellent Go4 Züri West AG (vormals: Excellent Personal Züri West AG) (Beklagte, Beschwerdegegnerin) beim Handelsgericht des Kantons Zürich Klage ein, mit der sie im Wesentlichen beantragte, die Beklagte sei zu verpflichten, die Firma "Excellent Personal Züri West AG" durch das Handelsregisteramt des Kantons Zürich löschen zu lassen, ferner sei ihr zu verbieten, die Firma "Excellent Personal Züri West AG" zu führen sowie die Zeichen "Excellent Personal Züri West AG", " zueriwest@excellent.ch " und "Excellent Personaldienstleistungen Zürich" zur Kennzeichnung ihres Geschäftsbetriebs oder ihrer Leistungen im geschäftlichen Verkehr, einschliesslich Korrespondenz und Werbung, zu verwenden, beides unter Straffolge bei Nichtbeachtung. Die Beklagte ersuchte um Abnahme der Frist zur Erstattung der Klageantwort bis zur Klärung der Frage, inwiefern die Klage gegenstandslos geworden sei. Zur Begründung führte sie aus, dass sie inzwischen in "Excellent Go4 Züri West AG" umfirmiert habe und seither weder die Firma "Excellent Personal Züri West AG" noch das Zeichen "Excellent Personal Züri West" verwende. Das Zeichen "Excellent Personaldienstleistungen Zürich" habe sie nie verwendet. In der Stellungnahme vom 22. November 2021 vertrat die Klägerin die Auffassung, das klägerische Begehren sei betreffend "Excellent Personaldienstleistungen Zürich" und " zueriwest@excellent.ch " nicht gegenstandslos geworden. Daraufhin wurde der Beklagten Frist zur Klageantwort zu den nicht gegenstandslos gewordenen Begehren und zu den Kosten- und Entschädigungsfolgen der Gegenstandslosigkeit angesetzt. Mit Eingabe vom 23. Dezember 2021 ersuchte sie wiederum um Abnahme der Frist zur Klageantwort mit der Begründung, sie habe die von der Klägerin in der Stellungnahme vom 22. November 2021 beanstandeten Zeichen ebenfalls geändert, weshalb die Klage vollumfänglich gegenstandslos geworden sei. Ferner äusserte sie sich zu den Kostenfolgen (Auflage nach dem mutmasslichen Prozessausgang, wobei von einem Unterliegen der Klägerin auszugehen sei). Hierauf erklärte die Klägerin in ihrer Stellungnahme vom 24. Januar 2022, dass sie das Verfahren ebenfalls als vollumfänglich gegenstandslos erachte, weshalb dieses unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beklagten abzuschreiben sei. Dazu nahm die Beklagte am 16. Februar 2022 unaufgefordert Stellung, worauf die Klägerin am 28. Februar 2022 ihrerseits eine unaufgeforderte Stellungnahme einreichte. Mit Verfügung vom 2. März 2022 schrieb das Handelsgericht das Verfahren zufolge Gegenstandslosigkeit als erledigt ab (Dispositiv-Ziffer 1). Die Kosten von Fr. 3'000.-- auferlegte es den Parteien je zur Hälfte (Dispositiv-Ziffer 3) und sprach keine Parteientschädigungen zu (Dispositiv-Ziffer 4).