Citation: 5C.304/2005 28.03.2006 E. 2

Strittig ist in erster Linie die Höhe des (hypothetischen) Einkommens des Beklagten. 2.1 Das Obergericht hat dem Beklagten ab Januar 2006 ein hypothetisches (Netto-)Einkommen von Fr. 4'000.-- pro Monat angerechnet. Es hat ausgeführt, soviel könne der Beklagte nach eigenen Angaben verdienen, wenn sein Geschäft - der Beklagte ist Angestellter einer GmbH, deren Stammanteile er mehrheitlich besitzt - gut laufen würde. Das Obergericht hielt zudem dafür, dass dies auch der Lohn sei, welchen der Beklagte in der Privatwirtschaft erzielen könne. 2.2 Ein hypothetisches Einkommen kann angerechnet werden, wenn die Erzielung eines solchen tatsächlich möglich und zumutbar ist. Soweit es um die "Zumutbarkeit" geht, liegt eine Rechtsfrage vor, die im Berufungsverfahren überprüft werden kann. Was die "Möglichkeit" betrifft, ist zu unterscheiden, ob die obergerichtlichen Annahmen auf konkreten Anhaltspunkten oder auf allgemeiner Lebenserfahrung beruhen; während Schlussfolgerungen aus allgemeiner Lebenserfahrung auf Berufung hin geprüft werden können, bilden solche aus Indizien Ergebnis der Beweiswürdigung, welche der staatsrechtlichen Beschwerde vorbehalten sind (BGE 126 III 10 E. 2b S. 12 f.; 128 III 4 E. 4c/bb S. 7 f.). 2.2.1 Der Beklagte macht zunächst geltend, es sei ihm nicht möglich, ein Einkommen in der vom Obergericht angenommenen Höhe zu erzielen. Er bringt vor, es beruhe auf einem offensichtliches Versehen nach Art. 63 Abs. 2 OG, wenn das Obergericht festgehalten habe, es sei unbestritten, dass er in der Privatwirtschaft ein höheres Einkommen, d.h. Fr. 4'000.-- netto, erzielen könne. Er habe vor Bezirksgericht ausgesagt, er rechne bei gutem Geschäftsgang mit einem Einkommen von Fr. 4'000.--. Dabei habe er indes nicht von einem Nettoeinkommen gesprochen, wie das Obergericht angenommen habe, sondern von einem Bruttoeinkommen. An der ersten vom Beklagten kritisierten Stelle hat das Obergericht einzig festgehalten, es sei unbestritten, dass es dem Beklagten möglich wäre, in der Privatwirtschaft ein höheres Einkommen zu erzielen. Dass die Höhe von Fr. 4'000.-- unbestritten sei, hat es dagegen nicht angenommen. Bezüglich der Aussage des Beklagten über seinen möglichen Verdienst ergibt sich aus dem Verhandlungsprotokoll des Bezirksgerichts, dass er dort angegeben hatte, er rechne damit Fr. 4'000.-- zu verdienen, falls es gut laufe. Aus der Aktenstelle lässt sich keine Präzisierung entnehmen, ob er mit dieser Summe einen Netto- oder Bruttoverdienst gemeint hat. Die Annahme des Obergerichts liegt folglich nicht im klaren Widerspruch zu einer Aktenstelle, so dass kein offensichtliches Versehen im Sinne von Art. 63 Abs. 2 OG vorliegt. Damit kann offen bleiben, ob es sich bei der vorliegenden Rüge nicht ohnehin um ein unzulässiges Novum handelt (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Denn bereits das Bezirksgericht ist davon ausgegangen, dass es sich bei dieser Einkommensangabe um einen Nettoverdienst handelt und der Beklagte weist nicht nach, dass er diese Annahme bereits im obergerichtlichen Verfahren gerügt hat. Im Übrigen kritisiert der Beklagte in unzulässiger Weise die Beweiswürdigung des Obergerichts. Im Gegensatz zu seiner Ansicht beruht die Annahme der Vorinstanz über die Höhe eines möglichen Einkommens nicht auf einem Erfahrungssatz, welchen das Bundesgericht im Berufungsverfahren überprüfen könnte. Vielmehr hat es in erster Linie auf die eigenen Aussagen des Beklagten abgestellt. Auf die Ausführungen in diesem Punkt kann folglich nicht eingetreten werden (vgl. E. 2.2). 2.2.2 Weiter bringt der Beklagte vor, es sei ihm nicht zumutbar, sein Geschäft aufzugeben und sich auf höchst ungewisse Stellensuche zu begeben. Er macht in diesem Punkt ausführliche Erläuterungen zu seinem schwierigen Lebensweg, seiner mangelhaften Ausbildung und zum Zukunftspotential seiner Firma. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um Ausführungen tatsächlicher Natur, die im angefochtenen Entscheid keine Stütze finden. Eine Ergänzung des Sachverhaltes ist im vorliegenden Verfahren nicht zulässig (Art. 63 Abs. 2 OG; vgl. E. 1). Dementsprechend kann auf diese Vorbringen nicht eingetreten werden. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass es das Obergericht grundsätzlich als möglich erachtet hat, dass der Beklagte das angerechnete Einkommen mit seinem Geschäft erzielen kann, also nicht zwingend eine neue Stelle suchen muss. Soweit der Beklagte zudem in Zusammenhang mit der Zumutbarkeit erneut vorbringt, es sei ihm nicht möglich, ein Einkommen in der vom Obergericht angenommen Höhe zu erzielen, kann auf die vorangehende Erwägung verwiesen werden (E. 2.2.1).