Citation: 5A_37/2008 04.09.2008 E. 1

Die Beschwerde in Zivilsachen steht bei paulianischen Anfechtungsklagen mit Fr. 30'000.-- übersteigendem Streitwert grundsätzlich offen (Art. 72 Abs. 2 lit. a und Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Das Handelsgericht des Kantons Zürich war sachlich als einzige kantonale Instanz zuständig und hat einen Endentscheid gefällt (Art. 75 Abs. 2 lit. b und Art. 90 BGG). Ihren Nichteintretensantrag begründet die Beschwerdegegnerin damit, dass es dem handelsgerichtlichen Urteil an der Letztinstanzlichkeit im Sinn von Art. 75 Abs. 1 BGG mangle, weil es nicht beim Kassationsgericht des Kantons Zürich angefochten wurde. Mit Bezug auf die Anwendung des materiellen Bundesrechts geht der Einwand fehl, ist doch die Kognition des Kassationsgerichts, bei dem nur die Verletzung klaren materiellen Rechts gerügt werden kann (§ 281 Ziff. 3 ZPO/ZH), diesbezüglich enger als diejenige des Bundesgerichts, welches das Bundesrecht frei überprüft und von Amtes wegen anwendet (Art. 95 lit. a und Art. 106 Abs. 1 BGG). Entsprechend ist der handelsgerichtliche Entscheid diesbezüglich kantonal letztinstanzlich und ist auf sämtliche Vorbringen im Sinn von Art. 95 lit. a BGG einzutreten. Daran ändert entgegen der Meinung der Beschwerdegegnerin insbesondere Art. 100 Abs. 6 BGG nichts, der einzig den Lauf bzw. den Beginn der Rechtsmittelfrist regelt, wenn die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde grundsätzlich offen stand (BGE 134 III 92 E. 1.2 S. 94) und sie auch tatsächlich ergriffen wurde; zwingend ist das Einlegen aber nur dann, wenn alle vor Bundesgericht zulässigen Rügen erhoben werden konnten (BGE 133 III 585 E. 3.1 S. 586). Hingegen trifft der Einwand der fehlenden Letztinstanzlichkeit für die Kritik an der Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung zu. Vor dem Kassationsgericht ist die Rüge möglich, der angefochtene Entscheid basiere auf einer aktenwidrigen oder willkürlichen tatsächlichen Annahme (§ 281 Ziff. 2 ZPO/ZH). Dies deckt sich mit der vor Bundesgericht zulässigen Rüge, der Sachverhalt sei offensichtlich unrichtig festgestellt worden (Art. 97 Abs. 1 BGG), geht es doch hierbei um willkürliche Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweiswürdigung (Botschaft, BBl 2001 IV 4338; BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398). Insoweit ist der kantonale Instanzenzug nicht ausgeschöpft worden mit der Folge, dass auf die entsprechenden, über die ganze Beschwerde verteilten Sachverhalts- und Beweiswürdigungsrügen nicht eingetreten werden kann. Nicht einzutreten ist ferner auf das hinsichtlich der Betriebsnotwendigkeit der angefochtenen Zahlung eventualiter erhobene Vorbringen, der Beweisführungsanspruch gemäss Art. 8 ZGB sei verletzt; diesbezüglich fehlt es an einer Begründung (Art. 42 Abs. 2 BGG), wird doch der angebliche Anspruch gemäss Art. 8 ZGB in der Beschwerde nur gerade in der Überschrift auf S. 22 oben erwähnt. In der Beschwerde zwar noch thematisiert, aber aufgrund des zwischenzeitlich im Sinn der Beschwerdeführerin ergangenen BGE 134 III 273 gegenstandslos geworden, ist die Einhaltung der Klagefrist von Art. 292 SchKG.