Citation: 6B_1029/2013 E. 2.4

2.4. Das angefochtene Urteil verletzt in diesem Punkt kein Bundesrecht. Die Rechtsprechung hat betrügerische Machenschaften im Rahmen der Ausrichtung von Versicherungsleistungen etwa angenommen, wenn dem Gutachter anlässlich der Exploration in einer eigentlichen Inszenierung jedenfalls im vorgegebenen Ausmass nicht vorhandene Schmerzen und Beeinträchtigungen vorgespielt wurden (Urteil 6B_46/2010 vom 19. April 2010 E. 4.3). Im Zusammenhang mit einem geltend gemachten Schleudertrauma hat das Bundesgericht Arglist wiederholt mit der Begründung bejaht, der Betroffene habe tatsächlich nicht bestehende Beschwerden vorgetäuscht (vgl. Urteile 6B_531/2012 vom 23. April 2013 E. 3.4; 6B_188/2007 vom 15. August 2007 E. 6.4; 6B_225/2009 vom 13. Juli 2009 E. 1.5; vgl. auch Urteile 6B_299/2007 vom 11. Oktober 2007 und 6S.379/2004 vom 29. November 2004 E. 2). Die Vorinstanz hat im zu beurteilenden Fall zu Recht erkannt, der Beschwerdeführer habe den zuständigen Personen der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle bei den Assessmentgesprächen und den begutachtenden Ärzten der MEDAS Ostschweiz in einer eigentlichen Inszenierung eine schwerwiegende gesundheitliche Beeinträchtigung und einen erheblichen Leidensdruck vorgespiegelt. Dass er seine Behinderung in massiver Weise aggraviert hat, bedarf nach den bisherigen Ausführungen keiner weiteren Erörterung. Nicht zu hören ist der Beschwerdeführer, soweit er geltend macht, die zuständigen Stellen hätten schon vor der Observation um die Diskrepanzen zwischen objektiven somatischen Befunden und subjektiver Schilderung der erlittenen Schmerzen gewusst und die MEDAS Ostschweiz habe in ihrem Bericht vom 9. Dezember 2010 die Arbeitsunfähigkeit im Umfang von 40% bestätigt. In ihrem Gutachten vom 4. Mai 2010 schätzte die MEDAS Ostschweiz "aufgrund der nachvollziehbaren Pathologien" die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bei ganztägiger Präsenz auf 40% (Untersuchungsakten S 2, Dossier 1, IV-Akten act. 19; vgl. auch psychiatrisches Konsiliargutachten vom 23. Februar 2010, Untersuchungsakten S 2, Dossier 1, IV-Akten act. 55). Demgegenüber kommt die MEDAS Ostschweiz in ihrem Bericht vom 9. Dezember 2010 zum Schluss, es hätten sich deutliche Hinweise darauf ergeben, dass die gesundheitlichen Beeinträchtigungen wesentlich geringer seien, als während der Begutachtung behauptet. Der Beschwerdeführer aggraviere seine Beschwerden offenbar massiv. Mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit könne keine Arbeitsunfähigkeit bestätigt werden. Eine schwere körperliche Einschränkung liege nicht vor und auch eine psychische Beeinträchtigung dürfte höchstens beschränkt sein. Der Beschwerdeführer bringe sicher nicht alle zumutbare Willenskraft auf, um die subjektiven Schmerzen zu überwinden. Vielmehr bestehe eine ausgeprägte Demonstrativität, die noch deutlich grösser sei, als dies schon bei der Begutachtung festgestellt worden sei (Untersuchungsakten S 3, Dossier 2 - BVM-Akten, act. 77). Aus diesen Ausführungen ergibt sich in aller Deutlichkeit, dass die Aggravierung der gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Ärzte und die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle nicht ohne weiteres durchschaubar war. Die Vorinstanz hat das Merkmal der Arglist zu Recht bejaht. Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt unbegründet.