Citation: 9C_37/2023 E. C

C.a. Die rückweisungsbetroffene Veranlagungsbehörde erliess am 4. März 2022 neue Einspracheentscheide. In teilweiser Gutheissung der Einsprachen (bezüglich der Steuerperioden 2009 und 2010) setzte sie die steuerbaren Gewinne fest auf Fr. 5'745'000.- (2009), Fr. 4'904'000.- (2010) und, in peius, auf Fr. 5'158'000.- (2011), dies je für die direkte Bundessteuer wie für die Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Graubünden. Dabei ermittelte die Veranlagungsbehörde in einem ersten Schritt die Jahreskosten, wie sie nach Meinung der Veranlagungsbehörde den Partnern hätten in Rechnung gestellt werden sollen. Entgegen der Weisung des Verwaltungsgerichts bemass sie den Eigenkapitalzins jedoch nicht in Anwendung der Grundsätze, wie sie aus der VAEFjP hervorgehen. Vielmehr ermittelte sie das durchschnittliche Eigenkapital und zog sie einen "risikolosen Zinssatz" von 5,0 Prozent heran. In der Folge hob sie die ihres Erachtens massgebenden Kosten um 10,0 Prozent an. Dies ergab folgende kalkulatorische Jahreskosten zulasten der Partner (Zahlen gerundet, in tausend; Darstellung durch das Bundesgericht) : 2009 2010 2011 Eigenkapital 59'890 59'400 59'535 Durchschnittliches Eigenkapital 59'495 59'645 59'468 Risikoloser Zinssatz 5,0% 5,0% 5,0% Kalkulatorische Verzinsung 2'975 2'982 2'973 Betriebsaufwand (Fibu) 27'046 18'244 20'473 + Bereinigungen -3'241 -2'732 -2'252 = Nettokosten 1 23'805 15'512 18'221 + Finanzergebnis 926 719 648 + Kalkulatorische Verzinsung 2'975 2'982 2'973 = Nettokosten 2 27'706 19'213 21'843 Kostenbasis 27'706 19'213 21'843 Zuschlagssatz 10,0% 10,0% 10,0% Gewinnzuschlag 2'771 1'921 2'184 = Fremdvergleichspreis 30'477 21'135 24'027 + Ausserordentliches Ergebnis 0 0 1'289 + Gewinnsteuern (Fibu) 4'288 3'186 2'220 = Jahreskosten z.L. der Partner 34'765 24'321 27'536 2009 2010 2011 Eigenkapital 59'890 59'400 59'535 Durchschnittliches Eigenkapital 59'495 59'645 59'468 Risikoloser Zinssatz 5,0% 5,0% 5,0% Kalkulatorische Verzinsung 2'975 2'982 2'973 Betriebsaufwand (Fibu) 27'046 18'244 20'473 + Bereinigungen -3'241 -2'732 -2'252 = Nettokosten 1 23'805 15'512 18'221 + Finanzergebnis 926 719 648 + Kalkulatorische Verzinsung 2'975 2'982 2'973 = Nettokosten 2 27'706 19'213 21'843 Kostenbasis 27'706 19'213 21'843 Zuschlagssatz 10,0% 10,0% 10,0% Gewinnzuschlag 2'771 1'921 2'184 = Fremdvergleichspreis 30'477 21'135 24'027 + Ausserordentliches Ergebnis 0 0 1'289 + Gewinnsteuern (Fibu) 4'288 3'186 2'220 = Jahreskosten z.L. der Partner 34'765 24'321 27'536 In einem zweiten und dritten Schritt ging die Veranlagungsbehörde der Frage nach, ob eine verdeckte Gewinnausschüttung der Steuerpflichtigen zugunsten der Aktionäre bestehe (was sie für alle drei Steuerperioden bejahte), um letztlich auf den steuerbaren Gewinn zu schliessen. Dabei ergab sich für die Veranlagungsbehörde folgendes Bild (Zahlen gerundet, in tausend; Darstellung durch das Bundesgericht) : 2009 2010 2011 Jahreskosten z.L. der Partner (KSTV/GR) 34'765 24'321 27'536 ./. Jahreskosten z.L. der Partner (Fibu) 32'309 22'052 25'013 = Verdeckte Gewinnausschüttung 2'455 2'269 2'523 Deklarierter steuerbarer Gewinn 3'290 2'635 2'635 + Verdeckte Gewinnausschüttung 2'455 2'269 2'523 = Steuerbarer Gewinn 5'745 4'904 5'158 2009 2010 2011 Jahreskosten z.L. der Partner (KSTV/GR) 34'765 24'321 27'536 ./. Jahreskosten z.L. der Partner (Fibu) 32'309 22'052 25'013 = Verdeckte Gewinnausschüttung 2'455 2'269 2'523 Deklarierter steuerbarer Gewinn 3'290 2'635 2'635 + Verdeckte Gewinnausschüttung 2'455 2'269 2'523 = Steuerbarer Gewinn 5'745 4'904 5'158 C.b. Gegen die Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde vom 4. März 2022 erhob die Steuerpflichtige am 6. April 2022 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Der Hauptantrag ging dahin, dass die steuerbaren Gewinne auf Fr. 3'290'000.- (2009), Fr. 2'635'000.- (2010) bzw. Fr. 2'635'000.- (2011) festzusetzen seien, also in Einklang mit den Steuererklärungen. C.c. Mit Urteil A 22 13 vom 15. November 2022 hiess das Verwaltungsgericht die Beschwerde gut. In Aufhebung der Einspracheentscheide vom 4. März 2022 setzte es die steuerbaren Gewinne fest auf Fr. 3'290'000.- (2009), Fr. 2'635'000.- (2010) bzw. Fr. 2'635'000.- (2011), was den Deklarationen in den Steuererklärungen entspricht. Das Verwaltungsgericht erwog, unter den Parteien herrsche Einigkeit darüber, dass die Kostenaufschlagsmethode zu verwenden sei. Als Kostenbasis seien gemäss Urteil A 15 49 vom 28. Oktober 2021 die Vollkosten (Ist-Kosten) der Steuerpflichtigen heranzuziehen, und zwar unter Berücksichtigung der Eigenkapitalkosten, wobei diese "in analoger Anwendung der [VAEFjP]" festzulegen seien. Ausserordentliche Erträge und Aufwände sowie die Steuern flössen nicht in die Kostenbasis. Ebenso wenig zu berücksichtigen seien die Kosten, die "nicht im Zusammenhang mit den relevanten Funktionen stehen sowie Kosten im Zusammenhang mit von der [Steuerpflichtigen] an unabhängige Dritte erbrachten Leistungen, sofern diese Kosten auf Leistungen basieren, die von unabhängigen Dritten stammen". Schliesslich bildeten auch Dividenden keinen Bestandteil der Kostenbasis. Als Kostenaufschlag erscheine ein Satz von 10,0 Prozent als angemessen (dortige E. 4). C.d. Die Parteien stimmten darin überein, fuhr das Verwaltungsgericht fort, dass der verbuchte Betriebsaufwand als Ausgangspunkt für die Ermittlung der Vollkosten diene. Zu eliminieren seien vorab die dem Betriebsaufwand belasteten Kapital- und Liegenschaftssteuern (sog. "Abzug 1"; Fr. 607'039.- [2009], Fr. 528'919.- [2010], Fr. 565'667.- [2011]; dortige E. 5.1 Ingress). Alsdann sei der gegenüber dem Urteil A 15 49 vom 28. Oktober 2021 leicht modifizierte Betriebsaufwand um jene Kostenanteile zu bereinigen, die nicht im Zusammenhang mit der Leistungserbringung an die Partner stünden. "Aus Praktikabilitätsgründen" dürften alle "nachweisbaren Kosten für die Leistungserbringung an unabhängige Dritte von der Gesamtkostenbasis in Abzug gebracht werden". Von den Betriebserträgen (ausmachend Fr. 35'550'608.- [2009], Fr. 24'783'824.- [2010], Fr. 27'265'251.- [2011]) entfielen Fr. 2'783'692.-, Fr. 2'537'240.- und Fr. 1'929'490.- auf die Positionen "Energieabgabe an Konzessionsgemeinden" und "Übrige betriebliche Leistungen und Erträge". Dies entspreche einem Anteil von 8,0 Prozent (2009), 10,0 Prozent (2010) bzw. 7,0 Prozent (2011). Der Betriebsaufwand sei in diesem Umfang proportional zu kürzen (sog. "Abzug 1"; dortige E. 5.1.2). In einem weiteren Schritt sei der Finanzaufwand um die auf Drittleistungen entfallenden Anteile zu korrigieren (8,0 bzw. 10,0 bzw. 7,0 Prozent; dortige E. 5.1.3). Dies alles führte das Verwaltungsgericht zu dem "Betriebsaufwand vor kalkulatorischer Verzinsung des Eigenkapitals". C.e. Zur kalkulatorischen Verzinsung des Eigenkapitals führte das Verwaltungsgericht aus, es habe sich bereits im Urteil A 15 49 vom 28. Oktober 2021 gezeigt, dass für die Ermittlung des Eigenkapitalzinses auf die VAEFjP abzustellen sei, wenngleich diese Verordnung in anderem Zusammenhang ergangen sei. Die analoge Anwendung folge aus dem Gebot der Einheit der Rechtsordnung (E. 5.1.4 Ingress). Gemäss Art. 25a bis StHG ("Abzug auf Eigenfinanzierung") zähle zum geschäftsmässig begründeten Aufwand - bei gegebenen gesetzlichen Voraussetzungen - auch der kalkulatorische Zins auf dem Sicherheitseigenkapital. Das Sicherheitseigenkapital erreiche Fr. 2'674'233.-, Fr. 2'029'642.- bzw. Fr. 2'087'313.- (dortige E. 5.1.4.1). Der kalkulatorische Zinssatz entspreche grundsätzlich der "Rendite von zehnjährigen Bundesobligationen am letzten Handelstag des dem Beginn der Steuerperiode vorangegangenen Kalenderjahres". Im konkreten Fall führe dies zu Zinssätzen von 3,111 Prozent, 1,972 Prozent bzw. 1,674 Prozent (dortige E. 5.1.4.2). Den Befürchtungen der Veranlagungsbehörde sei entgegenzuhalten, dass ein Negativzins unberücksichtigt zu bleiben habe, da der kalkulatorische Zinssatz zumindest 0,0 Prozent betrage (dortige E. 5.1.4.3). C.f. Was den Kostenaufschlag (bzw. Gewinnzuschlag) angehe, habe es, das Verwaltungsgericht, im Urteil A 15 49 vom 28. Oktober 2021 einen solchen von 10,0 Prozent für angemessen erachtet. Ein Ansatz in dieser Höhe liege etwa auch dem "Memorandum of Understanding" (MoU) zwischen der Steuerverwaltung des Kantons Wallis und den dortigen Partnerwerken zugrunde (dortige E. 5.2). C.g. Insgesamt ergaben sich dadurch für das Verwaltungsgericht hypothetische Fremdvergleichspreise von Fr. 27'785'595.-, Fr. 18'290'003.- bzw. Fr. 21'066'688.- (dortige E. 5.3). Zusammenfassend ist das Verwaltungsgericht von folgenden Annahmen ausgegangen (Zahlen gerundet, in tausend; Darstellung durch das Bundesgericht) : 2009 2010 2011 Betriebsaufwand (Fibu) 27'046 18'244 20'473 ./. Kapital- und Liegenschaftssteuern (Fibu) -607 -529 -566 = Betriebsaufwand brutto (bereinigt) 26'439 17'715 19'907 ./. Kosten für Leistungen an unabh. Dritte -8,0% -10,0% -7,0% -2'115 -1'772 -1'394 = Betriebsaufwand netto 24'324 15'944 18'514 + Finanzergebnis 926 719 648 ./. Finanzaufwand für unabhängige Dritte -8,0% -10,0% -7,0% -74 -72 -46 = Kosten vor Verzinsung des EK 25'176 16'591 19'116 Sicherheitseigenkapital 2'674 2'030 2'087 Rendite zehnjährige Bundesobligation 3,111% 1,972% 1,674% + Kalkulatorische Verzinsung 83 40 35 = Kostenbasis 25'260 16'627 19'152 Zuschlagssatz 10,0% 10,0% 10,0% Gewinnzuschlag 2'526 1'663 1'915 = Fremdvergleichspreis (VGer/GR) 27'786 18'290 21'067 2009 2010 2011 Betriebsaufwand (Fibu) 27'046 18'244 20'473 ./. Kapital- und Liegenschaftssteuern (Fibu) -607 -529 -566 = Betriebsaufwand brutto (bereinigt) 26'439 17'715 19'907 ./. Kosten für Leistungen an unabh. Dritte -8,0% -10,0% -7,0% -2'115 -1'772 -1'394 = Betriebsaufwand netto 24'324 15'944 18'514 + Finanzergebnis 926 719 648 ./. Finanzaufwand für unabhängige Dritte -8,0% -10,0% -7,0% -74 -72 -46 = Kosten vor Verzinsung des EK 25'176 16'591 19'116 Sicherheitseigenkapital 2'674 2'030 2'087 Rendite zehnjährige Bundesobligation 3,111% 1,972% 1,674% + Kalkulatorische Verzinsung 83 40 35 = Kostenbasis 25'260 16'627 19'152 Zuschlagssatz 10,0% 10,0% 10,0% Gewinnzuschlag 2'526 1'663 1'915 = Fremdvergleichspreis (VGer/GR) 27'786 18'290 21'067 Vor dem Hintergrund dieses Fremdvergleichspreises prüfte das Verwaltungsgericht in einem zweiten Schritt, ob eine verdeckte Gewinnausschüttung vorliege, wozu es folgende Berechnungen anstellte: 2009 2010 2011 Fremdvergleichspreis (VGer/GR) 27'786 18'290 21'067 ./. Jahreskosten z.L. der Partner (Fibu) 32'309 22'052 25'013 = Verdeckte Gewinnausschüttung 0 0 0 Deklarierter steuerbarer Gewinn 3'290 2'635 2'635 + Verdeckte Gewinnausschüttung 0 0 0 = Steuerbarer Gewinn 3'290 2'635 2'635 2009 2010 2011 Fremdvergleichspreis (VGer/GR) 27'786 18'290 21'067 ./. Jahreskosten z.L. der Partner (Fibu) 32'309 22'052 25'013 = Verdeckte Gewinnausschüttung 0 0 0 Deklarierter steuerbarer Gewinn 3'290 2'635 2'635 + Verdeckte Gewinnausschüttung 0 0 0 = Steuerbarer Gewinn 3'290 2'635 2'635 Entsprechend ergab sich für das Verwaltungsgericht kein Grund, von einer verdeckten Gewinnausschüttung auszugehen, die auf Ebene der Steuerpflichtigen zu einer Aufrechnung zu führen hätte (dortige E. 6).