Citation: 6B_1313/2015 E. 1.4

1.4. Der Anklagegrundsatz ist nicht verletzt. Wie die Vorinstanz zu Recht festhält, wird die zwei- bis dreimalige Verwendung der Lichthupe in der Anklage nicht auf die erste Phase des Geschehens beschränkt, als das Postauto über Schneehaufen gefahren ist. Die vorinstanzliche Feststellung, der Beschwerdeführer habe auch beim Befahren des Kreisels nochmals die Lichthupe betätigt, als er hinter dem Postauto herfuhr, wird vom Anklagesachverhalt abgedeckt. Dass diese zweite Betätigung der Lichthupe in der Anklage nicht explizit umschrieben wird, schadet nicht. Nicht gefolgt werden kann dem Vorbringen des Beschwerdeführers, die in der Anklage umschriebene zwei- bis dreimalige Verwendung der Lichthupe sei bereits aufgrund des Vorfalls mit den Schneehaufen "aufgebraucht". Wenn die Vorinstanz diesbezüglich von einer mehrfachen und anschliessend beim Befahren des Kreisels von einer einmaligen Betätigung der Lichthupe ausgeht, ist dies mit dem angeklagten Sachverhalt vereinbar. Der Beschwerdeführer legt auch nicht dar, inwiefern der Vorwurf der nochmaligen Verwendung der Lichthupe im Kreisel für ihn überraschend gewesen sein sollte. Eine Verletzung des Anklagesachverhalts liegt auch hinsichtlich der von der Vorinstanz angenommenen mehrfachen Behinderung des Verkehrs nicht vor. Die Vorinstanz geht entgegen dem erstinstanzlichen Gericht nicht davon aus, dass der Beschwerdeführer vor dem Bahnhofskreisel gestoppt hat, sondern nimmt in Übereinstimmung mit dem Anklagesachverhalt lediglich eine Verlangsamung der Fahrt an. Dass der Beschwerdeführer durch die bewusste und ohne Grund erfolgte Fahrt in Schritttempo den nachfolgenden Verkehr und somit insbesondere das von ihm kurz zuvor überholte Postauto behindert hat, ergibt sich aus dem Gesamtzusammenhang, wie die Vorinstanz zutreffend festhält. Die genaue Position des Postautos und die Art und Weise, wie dieses durch das Verhalten des Beschwerdeführers behindert wurde, brauchte in der Anklage nicht zwingend umschrieben zu werden. Aus dem im Anklagesachverhalt enthaltenen Satz, wonach der Beschwerdeführer den Buschauffeur durch seinen Schikanestopp im Kreisel vorsätzlich an der Durchfahrt gehindert habe, kann nicht der Umkehrschluss gezogen werden, das Verlangsamen der Fahrt auf Schritttempo vor dem Kreisel sei mit keiner Behinderung des Verkehrs einhergegangen. Schliesslich wird der Anklagegrundsatz auch nicht dadurch verletzt, dass die Vorinstanz entgegen der Anklage nicht von einem Schikanestopp im Kreisel ausgeht, sondern von einer vorsätzlichen Behinderung des Verkehrs respektive des Postautos durch ein Anhalten innerhalb des Kreisels, obwohl der Beschwerdeführer bis an den Fussgängerstreifen nach dem Kreisel hätte heranfahren können. Dass die Distanz zwischen dem Beschwerdeführer und dem die Fahrbahn querenden Fussgänger gemäss den Feststellungen der Vorinstanz nicht 40 Meter betrug, wie in der Anklage umschrieben, sondern bloss einige wenige Meter, steht einer Verurteilung ebenfalls nicht entgegen. Die Vorinstanz weist zutreffend darauf hin, dass mit dem von der Anklage in einzelnen Punkten abweichenden festgestellten Tatgeschehen nicht der Lebenssachverhalt des Schikanestopps respektive der absichtlichen Behinderung des Verkehrs an sich wegfällt, sondern lediglich die Intensität des Bremsmanövers verschieden beurteilt und dieses gestützt darauf rechtlich anders qualifiziert wird. Der Beschwerdeführer erhielt überdies im erst- und vorinstanzlichen Verfahren ausreichend Gelegenheit, zu diesen Abweichungen Stellung zu nehmen.