Citation: 4A_320/2023 E. 4.3

4.3. Zur Frage, ob die angegriffene Ausführungsform in den so definierten Schutzbereich falle, erwog das Bundespatentgericht was folgt: Die Kennung der X.________-Portionskapseln gebe einen Bitcode wieder, indem die einzelnen Segmente (Winkelbereiche) entweder schwarz oder weiss gehalten seien (für die arabischen Ziffern 0 und 1). Die Vorinstanz illustriert dies mit folgendem Beispiel, das die Information "001101001000" zum Ausdruck bringe: Werde eine Information codiert, bei der mehrere Nullen oder Einsen aufeinanderfolgten, erschienen die Winkelbereiche jeweils als breitere Balken oder Lücken. Durch die Breite der Balken und Lücken als solche werde aber keine Information vermittelt. Die Information ergebe sich einzig durch die Färbung eines jeden einzelnen Winkelbereichs in weiss oder schwarz (reflektierend oder nicht reflektierend). Die durch einen Winkelbereich offenbarte Information sei mit anderen Worten unabhängig von der mittels des vorangehenden Winkelbereichs vermittelten Information (dazu nachstehende Erwägung 6).