Citation: 5A_924/2012 E. 2.3.3

2.3.3. Die Beschwerdeführerin leitet die Befangenheit des Bezirksrichters weiter u.a. daraus ab, dass er "ohne zeitliche Dringlichkeit" am 22. Februar 2011 entschieden habe, und dass eine "auffällige zeitliche Kohärenz" mit dem belgischen Urteil vom 27. Januar 2011 vorliege. Wenn das Obergericht aus der vom Bezirksrichter positiv beurteilten Spruchreife des Prozesses - entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin - eine Befangenheit verneint hat, ist dies ohne weiteres vertretbar; ein objektiv begründetes Misstrauen gegen die Gerichtsperson kann im Vorgehen des Bezirksrichters nicht erblickt werden. Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, das Obergericht habe "komplett übersehen", dass nach kantonalem Prozessrecht eine antizipierte Beweiswürdigung erst nach Erlass eines formellen Beweisauflagebeschlusses zulässig sei. Dass sich der langjährige und erfahrene Bezirksrichter darüber hinweggesetzt habe, lasse das Misstrauen objektiv nachvollziehen. Dass ein Beweisverfahren nur bezüglich erheblicher und bestrittener Tatsachen (und nach früherem kantonalem Recht durch Beweisauflagebeschluss) zu eröffnen ist, hat das Obergericht bereits ausgeführt, indem es darauf hingewiesen hat, dass das Bezirksgericht grundsätzlich lege artis vorgegangen sei. Der Bezirksrichter habe sich mit den Tatsachenbehauptungen der Parteien nur insoweit auseinanderzusetzen, als diese zur Feststellung der massgeblichen Tatbestandselemente überhaupt notwendig seien. Das Obergericht hat sich zu diesem angeblichen Verstoss gegen beweisrechtliche Grundsätze geäussert. Die Beschwerdeführerin wertet das Vorgehen des Bezirksrichters als parteiisch, weil er den Prozess möglichst weitgehend mit antizipierter Beweiswürdigung erledigen habe wollen. Wenn das Obergericht indes ein sachfremdes Vorgehen des Bezirksrichters verneint hat und ein solches - selbst im Falle eines Fehlers - nicht als persönliche Befangenheit gewertet werden könne, sondern die Vorbringen als Kritik der Beschwerdeführerin am formellen Vorgehen des Bezirksrichters gewertet hat, erscheint dies nicht als Verletzung der Regeln über den Ausstand. Das Gleiche gilt mit Bezug auf den Vorwurf der Beschwerdeführerin, der Bezirksrichter habe in parteiischer Haltung Elemente aus dem Parallelprozess Staat Belgien et al. gegen SAirLines und SAirGroup verwendet. Das Obergericht hat das Argument des Bezirksrichters - "Parteien des Astoria Agreements" - als sachlich, d.h. als Verfahrensfrage gewertet bzw. darin keinen in objektiver Weise gerechtfertigten Verdacht auf Voreingenommenheit oder gar persönliche Ressentiments erkannt. Diese Sichtweise ist ohne weiteres vertretbar.