Citation: 5A_161/2015 E. 2

Der Beschwerdeführer macht geltend, die den Kantonen in Art. 130 Abs. 2 BGG zur Anpassung an Art. 75 Abs. 2 BGG gewährte Übergangsfrist sei am 1. Januar 2011 abgelaufen und für nach diesem Zeitpunkt eröffnete Urteile gelte das Erfordernis der double instance. Das Obergericht habe nicht als Rechtsmittelinstanz, sondern als einzige kantonale Instanz entschieden. Indem der Kanton Solothurn den bundesrechtlichen Vorgaben nicht nachgekommen sei, habe man ihm eine zweite kantonale Instanz vorenthalten, was ein organisatorischer Mangel und damit eine Rechtsverweigerung im Sinn von Art. 94 BGG sei. Die Beschwerdegegnerin macht geltend, weil das Obergericht nicht als Rechtsmittelinstanz geurteilt habe, mangle es gemäss Art. 75 Abs. 2 BGG an einer Prozessvoraussetzung und auf die Beschwerde sei nicht einzutreten. Anders als vom Beschwerdeführer verlangt, sei die Sache aber nicht an die Vorinstanz zurückzuweisen, weil es Sache des Kantons und nicht des Gerichtes sei, die gehörige Rechtsmittelinstanz zu schaffen; vielmehr sei das Obergericht an die geltenden Organisationsgesetze des Kantons Solothurn gebunden und könne deshalb den Fall nicht an ein anderes oberes kantonales Gericht weiterleiten.