Citation: 5A_685/2010 18.01.2011 E. 3

3.1 Die Behauptung, der Beschwerdegegner habe im Rahmen des Schriftenwechsels vor erster Instanz sowohl den Bestand als auch die Fälligkeit der Kaufpreisforderung anerkannt, betrifft eine Tatfrage. Die Vorinstanz hat sich mit der erwähnten Erklärung aus der Stellungnahme des Beschwerdegegners und mit der Forderung der Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegner sei darauf zu behaften (E. 2.), zwar nicht im Einzelnen auseinandergesetzt. Sie hat aber festgestellt, dass der Beschwerdegegner den Eintritt der fraglichen Suspensivbedingungen nicht ausdrücklich anerkannt, sondern zumindest den Eintritt der Bedingung betreffend die Wirtschaftlichkeit der Technologie der Y.________ AG explizit bestritten habe. 3.2 Auf diese tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz geht die Beschwerdeführerin nicht näher ein. Sie begnügt sich mit Ausführungen darüber, weshalb die streitige Erklärung des Anwalts dem Beschwerdegegner zuzurechnen und wie der Ausdruck "die Y.________-Aktien" auszulegen sei. Im Übrigen versteift sie sich auf ihre Behauptung, der Beschwerdegegner habe durch seinen Anwalt Bestand und Fälligkeit der Betreibungsforderung anerkannt. Insbesondere setzt sie sich auch nicht weiter mit dem Inhalt, Wortlaut und Zusammenhang der streitigen Erklärung des Anwalts des Beschwerdegegners auseinander. Diesbezüglich fällt zunächst auf, dass im fraglichen Passus der Stellungnahme vom 24. März 2010 weder vom Eintritt irgendwelcher Bedingungen noch von einer Anerkennung oder von einem Zugeständnis die Rede ist. Schon darauf geht die Beschwerdeführerin nicht ein. Vor allem aber ist zu beachten, dass der besagte Passus in demselben Schriftsatz enthalten ist, in welchem der Anwalt des Beschwerdegegners das Rechtsbegehren stellt, "es sei der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. ... nicht zu beseitigen, die provisorische Rechtsöffnung nicht zu erteilen und das Gesuch vom 25.02.2010 vollumfänglich abzuweisen". Warum die betreffende Aussage des Beschwerdegegners trotz dieses ausdrücklichen Abweisungsbegehrens, an dem der Beschwerdegegner auch in seiner zweiten Stellungnahme vom 8. Juni 2010 ausdrücklich festgehalten hat, als Anerkennung des Bestandes und der Fälligkeit der Betreibungsforderung soll gelten können, legt die Beschwerdeführerin in keiner Weise dar. Ein Grund dafür ist auch nicht ersichtlich, umso weniger, als der Beschwerdegegner die Betreibungsforderung in seiner Eingabe auch sonst nicht grundsätzlich anerkannt hat, sondern seine Zahlungsverpflichtung als solche ausdrücklich bestreitet. Schliesslich hat der Beschwerdegegner im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels in seiner Eingabe vom 8. Juni 2010 erklärt, die Vorstellung, dass die Gesellschaft nicht unwirtschaftlich ist, habe einen Irrtum dargestellt und die Verpflichtung [zum Rückkauf der Aktien] sei "also in einer irrigen Vorstellung unterzeichnet" worden. Auch diese Ausführungen des Beschwerdegegners lässt die Beschwerdeführerin ausser Betracht. 3.3 Nach dem Gesagten zeigt die Beschwerdeführerin nicht in einer den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG genügenden Weise auf, dass die Vorinstanz die fragliche Passage in der Stellungnahme des Beschwerdegegners vom 24. März 2010 in willkürlicher Weise gewürdigt bzw. falsche Schlüsse daraus gezogen hat. Entsprechend vermag sie auch die vorinstanzliche Feststellung, der Beschwerdegegner habe den Eintritt der fraglichen Bedingungen nicht ausdrücklich anerkannt und zumindest die Wirtschaftlichkeit der Technologie der Y.________ AG ausdrücklich bestritten (E. 3.1), jedenfalls nicht als willkürlich oder offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG auszuweisen. Der angefochtene Entscheid hält vor Bundesrecht stand. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet, soweit darauf überhaupt einzutreten ist. Die Frage, ob die Vorinstanz von der Beschwerdeführerin zum Nachweis des Eintritts der Suspensivbedingungen überhaupt einen urkundlichen Beweis fordern durfte oder sich in Anbetracht der suspensiv bedingten Schuldanerkennung mit einem "liquiden Nachweis" des Bedingungseintrittes hätte begnügen müssen (vgl. BGE 26 I 1 E. 3 S. 5 f.; Daniel Staehelin, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. Aufl. 2010, N 36 zu Art. 82 SchKG), kann im Übrigen offenbleiben. Denn von einem "liquiden Beweis" des Eintritts der im Vergleich vom 26. Februar 2008 enthaltenen Suspensivbedingungen kann angesichts des ausdrücklichen Begehrens um Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs (E. 3.2) keine Rede sein. Nachdem die Beschwerdeführerin mit ihrer Sachverhaltsrüge schon hinsichtlich der behaupteten Anerkennung von Bestand und Fälligkeit der Betreibungsforderung scheitert, braucht das Bundesgericht auch nicht weiter auf die Frage einzugehen, ob die streitige Erklärung des Anwalts dem Beschwerdegegner als dessen Vollmachtgeber zugerechnet werden kann.