Citation: 6S.1/2006 21.03.2006 E. 2

Der Beschwerdeführer rügt unter Hinweis auf Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK die Beweiswürdigung im angefochtenen Entscheid als willkürlich und macht eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" geltend. Er beanstandet, das Obergericht habe die Arglist beim Betrug willkürlich und einseitig zu seinen Lasten begründet. So habe der Geschädigte N.________ aufgrund der ihm unterbreiteten Werbeprospekte zum "SAM-Invest-safe Programm" entgegen den Feststellungen des Gerichts nicht davon ausgehen dürfen, dass ein Verlust des von ihm überwiesenen Kapitals auf das Konto der A.________ AG ausgeschlossen sei, zumal ihm ein Formular betreffend die Verlustrisiken bei Börsentermingeschäften ausgehändigt worden sei. 2.1 Als Beweiswürdigungsregel besagt der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerte Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich der Sachrichter nicht von der Existenz eines für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Inwiefern dieser Grundsatz verletzt ist, prüft das Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willkür, d.h. es greift nur ein, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver Würdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche bzw. schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden. Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen. Dabei genügt es nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 127 I 38 E. 2a; 124 IV 86 E. 2a; vgl. auch BGE 131 I 57 E. 2; 129 I 8 E. 2.1 und 49 E. 4). 2.2 Wie dem angefochtenen Entscheid zu entnehmen ist, hat der Geschädigte N.________ mit der A.________ AG, deren einziger Verwaltungsrat und Geschäftsführer der Beschwerdeführer war, am 22. Juli 1997 einen Vermögensverwaltungsvertrag abgeschlossen. Gegenstand des Vertrags bildete die Investition von Anlagegeldern im Rahmen des "SAM-Invest-safe Programms". Im Vertragsformular wird unter Ziffer 2.1 der Nettowert des investierten Kapitals garantiert. Vor bzw. bei Vertragsabschluss erhielt der Geschädigte verschiedene Werbebroschüren. In diesen Prospekten wird das fragliche Anlageprogramm als äusserst sicher angepriesen: "Ziel des SAM-Invest-safe Programms" sei die Erwirtschaftung einer "Nettorendite bis 10 % pro Jahr mit Garantie des investierten Kapitals". Dieses werde während der ganzen Anlagedauer so gut wie nie angetastet, sondern stehe lediglich als Sicherheit für die verkauften Positionen. Zudem würden 80 % des Kapitals in Treasury-Bills (mittel- bis langfristige Schuldverpflichtungen des amerikanischen Schatzamtes in Obligationenform) angelegt. Weiter wird in den Prospekten ausdrücklich auf einen durch die Firma geäufneten Sicherheitsfonds hingewiesen, welcher zur Abdeckung allfälliger Verluste diene: "Um eine 100%ige Sicherheit Ihrer Vermögenswerte zu erreichen, unterhalten wir einen Sicherheitsfonds. Sollten trotz aller Vorsicht dennoch Verluste entstehen, werden sie durch den Sicherheitsfonds abgedeckt". Mit diesen Angaben und der vertraglichen Zusicherung der Werterhaltung des investierten Kapitals sind die Risiken hinsichtlich eines möglichen Verlusts des Anlagekapitals vollständig in den Hintergrund gedrängt und verharmlost worden. Daran ändert nichts, dass der Beschwerdeführer den Geschädigten mittels Abgabe eines Standardformulars auf die Verlustgefahren bei Börsentermingeschäften hingewiesen hat. Denn dieser Risikohinweis stellt eine blosse Pauschalwarnung dar, die durch die übrigen Unterlagen und Zusicherungen gleichsam relativiert worden ist. Unter dem Eindruck absoluter Sicherheit musste der Geschädigte eine Verlustmöglichkeit nicht (mehr) in Betracht ziehen. Unter diesen Umständen erweist sich die beanstandete Feststellung des Obergerichts, der Geschädigte habe davon ausgehen dürfen, es könne ihm selbst bei Eintritt eines Verlusts nichts passieren, nicht als willkürlich. Die Rüge ist demnach unbegründet.