Citation: 6B_543/2020 E. 9

Der Beschwerdeführer beanstandet, auf der Sicherheitsstation der Klinik Rheinau, wo er sich befinde, gebe es keine Ärzte, die eine Zwangsmedikation durchführen könnten. Er vermute sogar, dass die Station geschlossen werde. Insoweit geht es um durch nichts belegte, unsubstanziierte Behauptungen, auf welche nicht weiter einzugehen ist. Der Beschwerdeführer kritisiert zudem, in der Klinik Rheinau gebe es keine Gesprächstherapien, weshalb er sich der Therapie nie habe verweigern können. Damit widerspricht er den Akten und letztlich auch dem angefochtenen Entscheid (vgl. auch Verfügung des Sicherheits- und Justizdepartements vom 4. März 2020, S. 5), ohne jedoch Willkür darzutun. Die Zwangsmedikation wurde beantragt, weil der Beschwerdeführer in unmediziertem Zustand jegliche therapeutischen Gespräche wie auch die Teilnahme am übrigen Therapieangebot anblehnte. Die Ärzte erhoffen sich von der neuroleptischen Behandlung den Rückgang der Krankheitssymptome und die Entwicklung einer Krankheitseinsicht, so dass der Beschwerdeführer zu einer realitätsgerechteren Wahrnehmung und Einschätzung seiner Situation gelangen sowie adäquate Handlungsalternativen ausbilden kann. Die Zwangsmedikation sei notwendig, um beim Beschwerdeführer eine Behandlungsakzeptanz erreichen zu können (kant. Akten, act. 234, Antrag vom 6. Februar 2020, S. 3 f.). Dem Beschwerdeführer muss parallel zur Zwangsmedikation daher auch ein effektives und ausreichendes Therapieangebot zur Verfügung stehen. Anzumerken ist insoweit, dass stationäre Behandlungen nach Art. 59 StGB namentlich hinsichtlich Stundenfrequenz und Konfrontationsdichte tendenziell eine hohe Intensität aufweisen müssen. Lediglich eine Therapiestunde pro Woche reicht in der Regel nicht aus (Urteil 6B_625/2012 vom 27. Juni 2013 E. 4.3; MARIANNE HEER, in: Basler Kommentar, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Bd. 1, 4. Aufl. 2019, N. 93 zu Art. 59 StGB). Unerheblich ist, dass der Antrag auf Anordnung der Zwangsmedikation nicht von der fallführenden Assistenzärztin persönlich, sondern von einem Stellvertreter ("i.V.") unterzeichnet wurde (Beschwerde S. 5 in fine). Weshalb dies die Gültigkeit der vorinstanzlichen Anordnung tangieren könnte, ist weder dargetan noch ersichtlich, zumal der Antrag vom 6. Februar 2020 vom zuständigen Oberarzt sowie vom stellvertretenden Klinikdirektor mitunterzeichnet wurde. Insgesamt legt der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde nicht rechtsgenügend dar, weshalb die von der Vorinstanz angeordnete Zwangsmedikation gegen Bundesrecht verstossen könnte. Er zeigt insbesondere nicht auf, dass und weshalb die Massnahme angesichts der konkreten Umstände unverhältnismässig sein könnte.