Citation: 5C.56/2006 09.10.2006 E. 7

7.1 Das Obergericht bestätigte den erstinstanzlichen Entscheid insofern, als der Klägerin Schadenersatz in der Höhe von Fr. 3'000.-- zugesprochen wurde. Mit dem Bezirksgericht geht es davon aus, der Klägerin sei dadurch ein Schaden entstanden, dass sie am Laufbrunnen vor ihrem Haus kein Trinkwasser mehr beziehen könne, weil das dort fliessende Wasser zum Teil aus der verunreinigten Quelle "Ost" stamme. Im Sinne einer Schadenminderungspflicht sei die Klägerin jedoch gehalten, das Wasser dieser Quelle als Brauchwasser weiterhin zu nutzen. Für die Versorgung mit Trinkwasser stehe ihr die Quelle "West" zur Verfügung, die mit einer Mindestmenge von rund 2'700 Liter pro Tag ihren Bedarf bei Weitem zu decken vermöge. Damit dieses Wasser am Brunnen der Klägerin getrennt vom Wasser der Quelle "Ost" bezogen werden könne, müsse eine zweite Leitung von der Brunnstube (wo die beiden Wasser gegenwärtig noch zusammenfliessen) zum Laufbrunnen gelegt werden. Die vom Bezirksgericht auf Fr. 3'000.-- geschätzten Kosten für die Erstellung einer solchen Leitung sei durch die Klägerin nicht substantiiert bemängelt worden, so dass es dabei zu bleiben habe. Ein Schadenersatzanspruch, ob in Natura oder in Geld, der über den Ersatz von Fr. 3'000.-- hinausgehe, sei zu verneinen. 7.2 Soweit die Klägerin sich mit diesen Erwägungen überhaupt befasst, sind ihre Ausführungen nicht geeignet, die Auffassung des Obergerichts als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen: 7.2.1 Dass die Vorinstanz den Begriff des Schadens verkannt hätte, legt die Klägerin nicht dar. Sollte sie mit ihren Ausführungen zum Vorsatz bzw. Eventualvorsatz des Beklagten ihre vom Obergericht angenommene Pflicht zur Schadenminderung in Frage stellen wollen, wäre Folgendes zu bemerken: Ob der Beklagte den Schaden vorsätzlich, allenfalls eventualvorsätzlich, herbeigeführt hat, ist Rechtsfrage. Eine Frage tatsächlicher Natur ist indessen, was eine Person wusste oder wollte oder womit sie einverstanden war (dazu BGE 119 IV 1 E. 5a S. 3 mit Hinweisen). Auf Grund der für das Bundesgericht im vorliegenden Verfahren verbindlichen Feststellungen des Obergerichts (Art. 63 Abs. 2 OG) trifft es zwar zu, dass der Experte Dr. Z.________ in seinem Bericht vom 22. Dezember 1997 empfohlen hatte, das Biotop des Beklagten keineswegs in Richtung Quellfassung zu erweitern. Indessen verweist die Vorinstanz andererseits auf die Einvernahme von Dr. Z.________ als Zeuge und dessen Aussagen, wonach das Biotop nicht im Zuflussbereich der Quelle sei, sondern seitlich davon liege und er aus diesem Grund erklärt habe, er sehe bei dessen Erneuerung keine Gefahr. Wenn die Vorinstanz angesichts der dargelegten Gegebenheiten zum Schluss gelangt ist, der Beklagte habe den Schaden nicht (eventual-)vorsätzlich verursacht, ist dies nicht zu beanstanden. 7.2.2 Die Klägerin rügt, dass der zugesprochene Schadenersatz "den vorliegenden Umständen in keiner Weise gerecht" werde. Abgesehen davon, dass sie nicht substantiiert darlegt, weshalb der ihr zugesprochene Betrag nicht ausreichen soll, sie in die Lage zu versetzen, aus der Quelle "West" genügend Wasser in Trinkqualität zu beziehen, betrifft das Vorbringen tatsächliche Verhältnisse. Es ist darauf deshalb nicht einzutreten. 7.2.3 Dem Obergericht wird sodann vorgeworfen, es übersehe, dass das Wasser der Quelle "West" und dasjenige der Quelle "Ost" in der Brunnstube zusammenflössen, um dann vermischt zum klägerischen Laufbrunnen zu gelangen. Mit diesem Vorbringen verkennt die Klägerin, dass der Beklagte zur Finanzierung gerade derjenigen Installation verpflichtet wurde, derer es bedarf, damit beim Laufbrunnen Trinkwasser (aus der Quelle "West") bezogen werden kann. 7.2.4 Neben dem nochmaligen Hinweis auf das Fehlen der Installationen im Innern des Hauses (dazu oben E. 2.1.1) bringt die Klägerin unter Berufung auf Art. 689 ZGB schliesslich vor, sie könne nicht verpflichtet werden, vom Beklagten dreckiges Wasser abzunehmen und zu diesem Zweck eine 40 Meter lange Leitung zu erstellen. Dass sie diese Frage, zu der sich im angefochtenen Entscheid keine tatsächlichen Feststellungen finden, schon im kantonalen Verfahren zur Sprache gebracht hätte, macht sie nicht geltend. Auf das Vorbringen ist deshalb nicht einzutreten.