Citation: 6B_272/2024 E. 1.2

1.2. Die Vorinstanz stellt folgenden Sachverhalt verbindlich fest: Der Beschwerdeführer habe den Linienbus von der Kreuzackertrasse zur Verzeigung mit der Rütistrasse gelenkt und beabsichtigt, nach links in die Rütistrasse einzubiegen. Zeitgleich sei B.________ von links kommend mit seinem Personenwagen auf der Rütistrasse in Richtung Rapperswil gefahren. Dabei sei es zur Kollision gekommen, wobei am Linienbus ein Schaden an der rechten Fahrzeugfront und beim Personenwagen an der rechten hinteren Fahrzeugseite entstanden sei. Auf beiden Strassenseiten vor der Einmündung der Kreuzackerstrasse befänden sich an der Rütistrasse Lichtsignalanlagen. Diese zeigten in der Regel ein gelb blinkendes Licht, nur wenn der Linienbus für die Einfahrt aus der Kreuzackerstrasse in die Rütistrasse (mittels eines sich 49 Meter vor der Strassenkreuzung befindlichen Detektors) angemeldet wird, wechselten die Ampeln auf Rotlicht. Auch die Lichtsignalanlage an der Kreuzackerstrasse zeige stets ein gelb blinkendes Ampellicht an, und zwar auch dann, wenn die Lichtsignale an der Rütistrasse durch Anmeldung eines Linienbusses auf Rotlicht wechseln. Über der Anlage auf der Kreuzackerstrasse befinde sich das Signalschild "Kein Vortritt", welches mit der auf dem Boden angebrachten Markierung "Wartelinie" ergänzt werde. Ein weisses Kontrolllicht zeige dem Buschauffeur, dass der Bus angemeldet sei und dass die Signalanlagen an der Rütistrasse in Kürze Rot erhalten würden, danach erscheine ein oranger Balken. Die Vorinstanz hält die Feststellung der Erstinstanz, dass der orange Balken dem Beschwerdeführer signalisiert habe, dass die Ampeln auf der Rütistrasse auf Rot gewechselt hätten, für zweifelhaft. Gegen diese Annahme spreche einerseits, dass dem Betriebstagebuch des Linienbusses zu entnehmen sei, dass die Ampeln um 20:48:54 auf Rot geschaltet hatten und es zur Kollision bereits um 20:48:37 gekommen sei sowie anderseits, dass sowohl vor als auch nach der Kollision weitere Fahrzeuge auf der Rütistrasse die Einmündung der Kreuzackerstrasse passiert hatten. Da aufgrund der beim Übertretungstatbestand auf Willkür eingeschränkten Kognition nicht gesagt werden könne, die Feststellung der Erstinstanz sei willkürlich und auch keine entsprechende Willkürrüge erhoben worden sei, sei indes zu Gunsten des Beschwerdeführers davon auszugehen, dass die Ampeln der Rütistrasse beim Aufscheinen des orangen Balkens auf Rotlicht gewechselt hatten und der Beschwerdeführer erst nach Erscheinen des orangen Balkens in die Kreuzung eingefahren sei. Gemäss Videoaufzeichnung des Linienbusses sei der Beschwerdeführer, ohne anzuhalten oder abzubremsen, auf die Strassenkreuzung zugefahren. Gemäss eigener Zugabe habe er auf Kontrollblicke während des Einfahrens in die Kreuzung verzichtet. Er habe beobachtet, wie - obwohl er davon ausgegangen sei, dass die Ampel auf der Rütistrasse für beide Richtungen auf Rot stehe - von rechts insgesamt drei Fahrzeuge (zwei Motorfahrräder und ein Personenwagen) auf der Rütistrasse die Einmündung der Kreuzackerstrasse passiert hätten, und zwar als der orange Balken geleuchtet und er zum Einbiegen angesetzt habe. Er habe dieses regelwidrige Verhalten erkannt und gehupt. Der Beschwerdeführer habe auch eingeräumt, dass ihm die Instruktion seiner Arbeitgeberin, wonach Fahrzeuge auf der Rütistrasse ab und zu das Rotlicht übersehen würden und es daher wichtig sei, immer einen zusätzlichen Blick nach links und rechts vor der Einfahrt in die Rütistrasse zu werfen, bekannt gewesen sei. Trotz des von ihm angenommenen Fehlverhaltens der von rechts kommenden Fahrzeuge und somit trotz der ungewissen Verkehrslage habe der Beschwerdeführer auf einen Kontrollblick nach links verzichtet und sei vertrauend auf sein Vortrittsrecht blind in die Kreuzung eingefahren. Der Beschwerdeführer habe selbst eingeräumt, dass der Verkehrsunfall hätte vermieden werden können, wenn er seine Fahrstrecke zuvor nochmals mit Seitenblicken kontrolliert hätte. Gestützt auf den von ihr festgestellten Sachverhalt bejaht die Vorinstanz eine Verletzung der gebotenen Vorsichtspflichten und spricht den Beschwerdeführer in Bestätigung des erstinstanzlichen Entscheides der fahrlässigen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 26 und 27 Abs. 1 SVG sowie Art. 14 Abs. 1 VRV) schuldig.