Citation: K 42/05 11.07.2005 E. 1

1.1 Im angefochtenen Entscheid werden die Bestimmungen und Grundsätze über die freiwillige Taggeldversicherung nach KVG (Art. 67 Abs. 1 KVG), den gesetzlichen Umfang dieser Leistungen (Art. 72 KVG in der ab 1. Januar 2003 gültigen Fassung) und die Möglichkeit, reglementarisch oder vertraglich bereits bei einer Arbeitsunfähigkeit unter 50 % einen Taggeldanspruch zu statuieren (vgl. Art. 73 Abs. 1 KVG in der ab 1. Januar 2003 gültigen Fassung; Urteile M. vom 10. August 2004 Erw. 4.2.1, K 121/03, und D. vom 10. März 2003, K 85/02; Gebhard Eugster, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, Rz 369), zutreffend dargelegt. Richtig wiedergegeben sind auch die Grundsätze über die Bestimmung des Grades der Arbeitsunfähigkeit und die Zumutbarkeit eines Berufswechsels bei dauernder Arbeitsunfähigkeit im bisherigen Tätigkeitsfeld aufgrund des Gebotes der Schadenminderung (BGE 114 V 283 Erw. 1c und d, 285 Erw. 3a, je mit Hinweisen) sowie über die unveränderte Gültigkeit dieser zum KUVG ergangenen Rechtsprechung unter der Herrschaft des KVG (BGE 128 V 152 Erw. 2a; RKUV 1998 Nr. K 45 S. 430; zuletzt Urteil M. vom 10. August 2004 Erw. 4.2.1, K 121/03). Danach ist der Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des bisherigen Berufes festzusetzen, solange von der versicherten Person vernünftigerweise nicht verlangt werden kann, ihre restliche Arbeitsfähigkeit in einem anderen Berufszweig zu verwerten. Nach Ablauf einer angemessenen Anpassungszeit von drei bis fünf Monaten ab Ansetzung der Frist hängt der Taggeldanspruch sodann davon ab, ob und wie sich die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit auf den krankheitsbedingten Erwerbsausfall im bisherigen Beruf und auf den damit zusammenhängenden Taggeldanspruch auswirkt (vgl. auch Gebhard Eugster, Leistungsrecht der Taggeldversicherung nach KVG, in: LAMal-KVG, Recueil de travaux en l'honneur de la société suisse de droit des assurances, Lausanne 1997, S. 516 ff. mit Hinweisen). Zutreffend ist ferner, dass die Helsana von der Möglichkeit, reglementarisch schon bei einer Arbeitsunfähigkeit von unter 50 % einen Taggeldanspruch zu statuieren, Gebrauch gemacht und in Art. 50.1 ihrer Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) für die Freiwillige Taggeldversicherung Salaria nach KVG, Ausgabe 1. Januar 2003, festgehalten hat, dass das Taggeld bei einer nachgewiesenen Arbeitsunfähigkeit von mindestens 25 % ausgerichtet wird. 1.2 Wie das kantonale Gericht im Weiteren richtig erkannt hat, sind am 1. Januar 2003 das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) und die Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 in Kraft getreten, mit welchen unter anderem auch im Krankenversicherungsrecht verschiedene materiellrechtliche Bestimmungen geändert worden sind. Diese ab 1. Januar 2003 gültigen Bestimmungen sind anwendbar, da in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben, und das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides (hier: 26. Juli 2004) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 169 Erw. 1, 356 Erw. 1, je mit Hinweisen). 1.3 In BGE 130 V 343 hat das Eidgenössische Versicherungsgericht anlässlich der Prüfung eines Rentenanspruchs in der Invalidenversicherung erkannt, dass es sich bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formellgesetzliche Fassung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor In-Kraft-Treten des ATSG handelt und sich inhaltlich damit keine Änderung ergibt, weshalb die hiezu entwickelte Rechtsprechung übernommen und weitergeführt werden kann (vgl. BGE 130 V 343, Erw. 3.1, 3.2 und 3.3). In RKUV 2004 Nr. U 529 S. 572 wurde erkannt, dass dies auch für die Begriffe der Arbeitsunfähigkeit, der Erwerbsunfähigkeit und der Invalidität sowie der Bestimmung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten in der Unfallversicherung gilt. Davon ist auch in der obligatorischen Krankenversicherung auszugehen, wobei hinsichtlich der allgemeinen, mit der Einführung des ATSG verfolgten Zielsetzung wie auch in Bezug auf die Entstehungsgeschichte der einzelnen, hievor genannten Legaldefinitionen dabei auf den erwähnten BGE 130 V 343, namentlich dessen Erw. 2.2 (Allgemeines), 3.1 und 3.1.1 (Art. 6 ATSG [Arbeitsunfähigkeit]), 3.2 und 3.2.1 (Art. 7 ATSG [Erwerbsunfähigkeit]) sowie 3.3 und 3.3.1 (Art. 8 Abs. 1 ATSG [Invalidität]), verwiesen werden kann. Betreffend den hier in Frage stehenden Begriff der Arbeitsunfähigkeit ist für den Bereich der Krankenversicherung zu vermerken, dass sich diese unter anderem beim Taggeldanspruch (Art. 72 KVG) ausdrücklich auf die Arbeitsunfähigkeit bezieht. In diesem Zusammenhang gilt die in Art. 6 ATSG festgelegte Umschreibung des Begriffs (vgl. BBl 1999 V 4687 f., 4696), wobei bereits unter dem bisherigen Recht auf die in allen Sozialversicherungszweigen analog verstandene Definition der Arbeitsunfähigkeit abgestellt wurde, nämlich der Arbeitsunfähigkeit als eine Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen (BGE 114 V 286 Erw. 1c), wobei nicht die medizinisch-theoretische Schätzung massgebend ist (BGE 111 V 239 Erw. 1b), sondern die Frage, in welchem Mass die versicherte Person aus gesundheitlichen Gründen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich nicht mehr nutzbringend tätig sein kann (vgl. Erw. 1.1 hievor; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000, Zürich 2003, Rz 2, 3 und 17 zu Art. 6). Demnach haben auch im Krankenversicherungsbereich nach KVG die von der Rechtsprechung zum Begriff der Arbeitsunfähigkeit herausgebildeten Grundsätze unter der Herrschaft des ATSG prinzipiell weiterhin Geltung. Zudem wurde mit der Normierung des Art. 6 Satz 2 ATSG, wonach bei langer Dauer der Arbeitsunfähigkeit auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt wird, die diesbezügliche bisherige Rechtsprechung im Bereich der Krankentaggeldversicherung erfasst (vgl. Protokoll der ständerätlichen Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit vom 16. August 1999, 17; Erw. 1.1 hievor), weshalb sich auch in diesem Bereich weder hinsichtlich des Begriffs der langen Dauer, noch der erforderlichen Anpassungszeit von drei bis fünf Monaten (BGE 114 V 289f.), noch der vorausgesetzten Zumutbarkeit eines Berufswechsels eine Modifizierung der bisherigen Judikatur ergibt (Kieser, a.a.O., Rz 8-14 zu Art. 6).