Citation: U 335/04 22.02.2005 E. 3

Das kantonale Gericht hat zum Status von P.________ in Bezug auf seine Tätigkeit für die Beschwerdegegnerin im Jahr 2000 erwogen, die Arbeit der Montage/Demontage von Messeständen könne durch Arbeitnehmer oder (selbstständigerwerbende) so genannte Freelancer im Rahmen eines Werkvertrages oder Auftrages erledigt werden. Die Firma bediene sich beider Formen, ohne dass sie - abgesehen von P.________- mit der SUVA deswegen Probleme gehabt hätte. Betrachte man das Verhältnis von P.________ zur Firma X.________, spreche zwar einiges für Unselbstständigkeit. Es seien aber Komponenten für selbstständige Erwerbstätigkeit vorhanden, die ebenso klar im Vordergrund stünden. So sei eine gewisse arbeitsorganisatorische Unabhängigkeit von P.________ nicht zu verkennen, habe er sich doch ausdrücklich vorbehalten, an von ihm ausgewählten Tagen nicht zu arbeiten. Im Weiteren stehe fest, dass der Wille von P.________ im Jahre 2000 eindeutig darauf gerichtet gewesen sei, als Selbstständigerwerbender für die Firma im Umfang von etwa 70 % zeitlicher Beanspruchung tätig zu sein, um daneben anderen Beschäftigungen nachgehen zu können. Schliesslich habe auch P.________ wie alle selbstständigen Mitarbeiter am 23. Januar 2001 unterschriftlich bestätigt, «alle notwendigen Abrechnungen, wie Altersvorsorge, Unfall, Haftpflicht, Krankenversicherung etc. für das Jahr 2000 korrekt abgerechnet zu haben». Im Weiteren habe der Geschäftsführer der Firma X.________ beim Amt für AHV und IV den Status von P.________ telefonisch nachgefragt. Dieses habe den Status als Selbstständigerwerbender bestätigt. Die Firma habe sich auf die Richtigkeit dieser Auskunft verlassen dürfen. Zwar treffe zu, dass die Erfassungsbestätigung vom 15. August 1997 «Textilan- und -verkauf/Versicherungsvermittlungen» als Bereich selbstständiger Tätigkeit nenne. Ebenfalls werde darauf hingewiesen, dass bei einer allenfalls zusätzlich ausgeübten Tätigkeit geprüft werden müsse, ob sie in selbstständiger oder unselbstständiger Stellung ausgeübt werde. Eine solche Einschränkung liege für übliche kleinere Unternehmen indessen nicht auf der Hand und hätte daher vom Amt auf Anfrage hin klar kommuniziert werden müssen. Insofern könne der Firma nicht mangelnde Sorgfalt bei der ihr obliegenden notwendigen Abklärungen vorgeworfen werden. Im Übrigen habe P.________ unterschriftlich bestätigt, «alle notwendigen Abrechnungen, wie Altersvorsorge, Unfall, Haftpflicht, Krankenversicherung etc. für das Jahr 2000 korrekt abgerechnet zu haben». Auch darauf habe sich die Firma verlassen dürfen. Das führe aufgrund des Vertrauensschutzes zur Gutheissung der Beschwerde.