Citation: 9C_874/2009 29.01.2010 E. 3

3.1 Die Vorinstanz gelangte in Würdigung der Arztberichte und Gutachten zur Auffassung, der Beschwerdeführer sei in einer leichten Tätigkeit lediglich noch zu 10 % in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Die depressive Symptomatik habe sich bis Dezember 2005 gebessert, wie dies namentlich aus dem Bericht über die stationäre Begutachtung in der Klinik B.________ im Dezember 2005 hervorgehe. Ab diesem Zeitpunkt bis zur Begutachtung durch RAD-Arzt Dr. V.________ im November 2007, der zwar vereinzelte depressive Symptome festgestellt, aber die vollständigen diagnostischen Kriterien einer depressiven Störung als nicht erfüllt erachtet hat, hätten sich hinsichtlich der depressiven Störung keine wesentlichen Änderungen ergeben. 3.2 Der Beschwerdeführer bestreitet, dass sich sein Gesundheitszustand ab Dezember 2005 wesentlich verbessert habe und er seither in der Lage sei, leidensangepasste Tätigkeiten mit einer Leistungsfähigkeit von 90 % auszuüben. Zu beachten sei zunächst, dass die SUVA für die somatischen Unfallfolgen eine Invalidenrente auf der Grundlage einer Erwerbsunfähigkeit von 31 % zugesprochen hat. Für die psychischen Unfallfolgen habe sie mangels adäquaten Kausalzusammenhangs keine Leistungen erbracht. Im Gutachten der Klinik B.________ vom 6. Dezember 2005 sei festgehalten worden, dass der überwiegende Teil seiner Beeinträchtigungen durch ein psychiatrisch-psychosomatisches Zustandsbild hervorgerufen werde. Gutachter Dr. med. S.________ habe zwar keine genaueren Angaben zum Grad der Arbeitsunfähigkeit gemacht, aber festgestellt, dass der Versicherte sich seit dem Unfall in einem sehr ähnlichen Zustand präsentiere, "keinen Wank" in Richtung Verbesserung gemacht habe und somit eine Chronifizierung vorliege. Unberücksichtigt geblieben seien sodann auch die neuropsychologischen Störungen. Angesichts des komplexen Beschwerdebildes und des Umstandes, dass der Beschwerdeführer ausser von Dr. S.________ nur von versicherungsinternen Ärzten abgeklärt wurde, dränge sich eine polydisziplinäre Begutachtung durch eine neutrale Stelle auf. 3.3 Weder der Psychiater der Klinik B.________, Dr. K.________ (Abklärungsbericht vom 3. November 2005), noch der von der Invalidenversicherung beauftragte Gutachter Dr. med. S.________, Basel (Expertise vom 13. Februar 2007), nahmen Stellung zum Grad der Arbeitsunfähigkeit. Einzig RAD-Psychiater Dr. V.________ äusserte sich gestützt auf eine persönliche Untersuchung unter Beizug eines albanischsprachigen Dolmetschers zu den diesbezüglichen Beeinträchtigungen. Er hielt fest, aus rein psychiatrischer Sicht liege aufgrund der Distraktion durch die Schmerzen eine maximal 10 %ige Einschränkung der Leistungsfähigkeit vor. Diese sei indessen bereits in der somatischen Teilarbeitsunfähigkeit mit eingeschlossen. Wenn die Vorinstanz im Rahmen ihrer Beweiswürdigung auf die Einschätzung des RAD-Arztes abgestellt hat, ist darin weder eine offensichtlich unrichtige oder unvollständige noch eine auf einer Bundesrechtsverletzung beruhende Feststellung des rechtserheblichen medizinischen Sachverhalts zu erblicken. Gemäss Art. 59 Abs. 2bis IVG stehen die regionalen ärztlichen Dienste den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit auszuüben. Art. 49 Abs. 1 IVV hält sodann fest, dass die Regionalen Ärztlichen Dienste die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs beurteilen. Auf Stellungnahmen des RAD kann abgestellt werden, wenn sie den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht genügen (Urteil 9C_323/2009 vom 14. Juli 2009). 3.4 Dies trifft hier zu. Die persönliche Untersuchung des RAD-Psychiaters Dr. V.________ entspricht den Erfordernissen einer fachärztlichen Begutachtung. Sie beruht auf der Kenntnis der Vorakten und leuchtet in der Beschreibung der medizinischen Zusammenhänge ein. Ebenso sind die Schlussfolgerungen begründet. In der Beschwerde werden keine stichhaltigen Argumente vorgetragen, welche die auf den Bericht des Regionalen Ärztlichen Dienstes gestützte Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz als offensichtlich unrichtig erscheinen lassen könnten. Vielmehr beschränkt sich der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang im Wesentlichen auf eine im Rahmen der geltenden Überprüfungsbefugnis des Bundesgerichts (E. 1 hievor) unzulässige appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Beweiswürdigung. Der Versicherte hat sich namentlich entgegenhalten zu lassen, dass er von drei Psychiatern einlässlich untersucht wurde und von keinem der Ärzte psychiatrische Diagnosen gestellt wurden, die eine höhere Arbeitsunfähigkeit als 10 % zur Folge hätten, so dass unter diesem Gesichtswinkel keine offensichtlich unrichtige, insbesondere keine unvollständige Sachverhaltsermittlung vorliegt. 3.5 Nicht gefolgt werden kann dem Beschwerdeführer auch insoweit, als er eine Verletzung von Art. 17 ATSG rügt. Die Vorinstanz hat einlässlich begründet, dass der nach dem Unfall diagnostizierte psychische Gesundheitsschaden bis Dezember 2005 sich wesentlich verbesserte. Gestützt auf das Gutachten des Dr. med. K.________ und die Einschätzung des RAD-Psychiaters Dr. V.________, wonach die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nur 10 % betrage, lässt sich die Annahme, dass eine revisionsrechtliche Änderung im Gesundheitszustand eingetreten sei, nicht als offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig bezeichnen.