Citation: 1P.67/2007 08.05.2007 E. 3.3

3.3.1 Massgeblich ist zunächst der vom Einzelrichter zitierte § 39 des Gesetzes betreffend den Strafprozess vom 4. Mai 1919 (StPO/ZH; LS 321) in der bis 31. Dezember 2006 geltenden Fassung, wonach die Untersuchungsbehörde (neu seit 1. Januar 2007 der Staatsanwalt) eine Einstellungsverfügung erlassen konnte, wenn keine Straftat vorlag bzw. sich der Tatverdacht in der Untersuchung nicht derart verdichtete, dass mit einem verurteilenden Erkenntnis des Gerichts gerechnet werden durfte. Nach § 407 StPO/ZH trifft die Behörde, welche den Rekurs begründet hat, die erforderlichen Anordnungen. Offen bleiben kann im vorliegenden Fall, wie weit diese Kompetenz der gerichtlichen Rekursinstanz, den Strafverfolgungsbehörden verbindliche Anordnungen zur Anklageerhebung zu erteilen, geht (vgl. dazu Urteil 6S.885/2000 des Bundesgerichts vom 26. Februar 2002, E. 2c mit Hinweisen auf die Lehre). 3.3.2 Unabhängig von der etwaigen Einvernahme der Beschwerdeführer ist dem Einzelrichter in seiner Argumentation zu folgen, wonach sich der Tatverdacht nicht derart verdichtet hatte, dass mit einem verurteilenden Erkenntnis des Gerichts zu rechnen gewesen wäre. Die vom Vater der Beschwerdeführer eingereichte Anzeige legte der Mutter zur Last, seit Jahren wiederholt Tätlichkeiten in Form von Ohrfeigen sowie Schlägen auf den Mund und auf das Gesäss der Beschwerdeführer zu begehen. Das Statthalteramt und der Einzelrichter durften diese vagen Vorbringen, welche in der Folge weder zeitlich (ca. Januar 1998 bis ca. Mitte Juli 2006) noch sachlich konkretisiert wurden, willkürfrei als nicht ausreichend erachten, um Rückschlüsse auf eine mögliche Straffälligkeit der Mutter zu ziehen. Selbst wenn die Beschwerdeführer befragt worden wären, ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass deren Eltern sich in einem Scheidungsverfahren mit offensichtlich erbittertem Streit um das Sorgerecht befinden. Entgegen der Meinung der Beschwerdeführer geben auch die von ihnen zitierten Schreiben der Beiständin vom 21. Juni 2006 nicht zwingend Anlass zur Vermutung, die Mutter habe die Kinder in strafrechtlich relevanter Weise geschlagen. Im Schreiben an die Vormundschaftsbehörde führt die Beiständin aus, sie habe die Mutter auf den Vorwurf hin, sie habe der Tochter einen Fusstritt verpasst, angerufen. Die Mutter habe sofort zugegeben, dass die Tochter sehr schwierig gewesen sei, sie immer wieder provoziert habe und dass sie das Mädchen mit dem Knie unsanft weggestossen habe. Dies habe der Tochter weh getan. Die Mutter habe es bereut und sich entschuldigt. Weiter habe die Mutter der Beiständin erzählt, dass "ihre Hand etwa einmal im Monat ausrutsche". Die Kinder würden die Mutter ständig provozieren, vor allem mit der Aussage, dass bei Papi alles viel besser sei als bei Mami. Im Brief an die Mutter der Beschwerdeführer gibt die Beiständin ihrem Erstaunen darüber Ausdruck, dass der Mutter gemäss eigenen Angaben etwa einmal im Monat die Hand ausrutsche. Die Beiständin unterstütze die Mutter gerne, sei aber nicht glaubwürdig, wenn sie behaupte, die Mutter schlage die Kinder nicht und diese sage, ab und zu rutsche ihr die Hand aus. Wenn die kantonalen Behörden befunden haben, diese Schilderungen begründeten allein keinen hinreichenden Verdacht auf eine konkrete Straftat und sie sich von einer Befragung der Beschwerdeführer keine weitere Klärung der Situation versprochen haben, ist dies verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Mit Blick auf die schwierige Scheidungssituation, welche sich auch in den zitierten Schreiben widerspiegelt, durften das Statthalteramt und der Einzelrichter zusätzliche Erhebungen ablehnen. 3.4 Insgesamt ist den kantonalen Instanzen kein Vorwurf der willkürlichen antizipierten Beweiswürdigung zu machen. Verletzungen des rechtlichen Gehörs wie auch des Willkürverbots sind zu verneinen, zumal die Beschwerdeführer in Bezug auf Art. 9 BV nicht darlegen, in welchen rechtlich geschützten eigenen Rechten sie verletzt sein sollen (vgl. BGE 126 I 81 E. 2 ff. S. 84 ff. mit Hinweisen).