Citation: 6B_994/2019 E. 1.3

1.3. Die Vorinstanz erwägt, in der Vorladung des Strafgerichts vom 6. Dezember 2017 seien als Besetzung Vizepräsident A. Zähndler und Gerichtsschreiberin i.V. I. Mladina genannt worden. Anlässlich der erstinstanzlichen Verhandlung vom 30. Januar 2018 habe dann allerdings die Strafgerichtsvizepräsidentin Monika Roth das Verfahren geführt, während die Gerichtsschreiberin dieselbe geblieben sei. Fest stehe ferner, dass die Auswechslung der Verfahrensleitung vom Strafgericht weder kommuniziert noch begründet worden sei, womit auch nicht eruierbar sei, ob sie auf sachlichen bzw. auf welchen Gründen sie beruhe. Dieser Mangel führe dennoch nicht zur Aufhebung des angefochten Urteils, was sich wie folgt begründe: Die Praxis des Bundesgerichts zu Wechseln auf der Richterbank sei zu streng. Namentlich bei kleineren Gerichten mit wenigen vollamtlichen Präsidien und ebenfalls wenigen nebenamtlichen Richterinnen und Richtern bestehe zweifellos - gerade aus verfahrensökonomischen Erwägungen - ein praktisches Bedürfnis nach einer gewissen Flexibilität bei der Besetzung des jeweiligen Spruchkörpers. Hinzu komme vorliegend, dass dem Beschwerdeführer mit Bekanntgabe des aktuellen Strafregisterauszugs, welchen die Strafgerichtsvizepräsidentin Monika Roth am 17. Januar 2018 und somit mehrere Tage vor der Verhandlung visiert habe, bereits vor der erstinstanzlichen Hauptverhandlung zumindest implizit zur Kenntnis gebracht worden sei, dass die Verfahrensleitung gewechselt habe. Sodann habe der Beschwerdeführer gleich zu Beginn der erstinstanzlichen Gerichtsverhandlung die sichere Kenntnis erlangt, dass die Verhandlung von einer anderen Person präsidiert werde als dies vorgängig angekündigt worden sei. Während dieser Parteiverhandlung habe der Beschwerdeführer mehrfach die Gelegenheit gehabt, geltend zu machen, die verfahrensrechtliche Garantie auf Beurteilung durch ein verfassungsmässiges Gericht werde durch den Wechsel der Verfahrensleitung verletzt. Der Beschwerdeführer habe dies jedoch nicht getan. Gemäss Art. 58 Abs. 1 StPO müsse eine Partei ein Ausstandsgesuch ohne Verzug stellen, sobald sie vom Ausstandsgrund Kenntnis erlangt habe. Nach der Rechtsprechung gelte dabei ein Ausstandsgesuch, welches sechs bis sieben Tage nach Kenntnisnahme des Ausstandsgrundes eingereicht werde, als rechtzeitig, während ein Gesuch, das erst nach Ablauf von zwei bis drei Wochen gestellt werde, verspätete sei. Indem der Beschwerdeführer seine Rüge weder anlässlich der strafgerichtlichen Verhandlung noch in den Tagen danach erhoben habe, sondern erstmals nach seiner erstinstanzlichen Verurteilung im Verlaufe des Berufungsverfahrens, habe er diesen Umstand klarerweise zu spät moniert.