Citation: 6B_269/2018 E. 1.4

1.4. A.________ war als Tramführer in den vorliegend zu beurteilenden Vorfall vom 12. Juli 2016 verwickelt. Wie der Beschwerdeführer zu Recht einwendet und die Vorinstanz anerkennt, wäre jener von der Staatsanwaltschaft daher nicht als Zeuge, sondern als Auskunftsperson zu befragen gewesen (Art. 178 lit. d StPO). Weiter trifft es zu, dass A.________ infolge der falschen Rollenzuweisung unter unzutreffender Rechts- und Pflichtbelehrung staatsanwaltlich einvernommen wurde. Obschon ihm als Auskunftsperson ein uneingeschränktes Aussageverweigerungsrecht zugestanden hätte, verwies ihn der Staatsanwalt auf die Pflicht auszusagen und nichts zu verschweigen. Darüber hinaus wurde der Einvernommene fälschlicherweise auf eine mit Strafe nach Art. 307 StGB bedrohte Wahrheitspflicht aufmerksam gemacht, während der Hinweis auf die Straffolgen gemäss Art. 303-305 StGB unterblieb (vgl. kantonale Akten, act. 22 S. 2 f.). Aus diesen Umständen kann der Beschwerdeführer indessen nichts zu seinen Gunsten ableiten. Soweit dieser vorbringt, die geschützten Interessen des Tramführers könnten nur gewahrt werden, wenn die unter falscher Rechts- und Pflichtbelehrung gemachten Aussagen als unverwertbar gelten würden, ist er nicht zu hören. Dem Beschuldigten steht es nicht zu, Vorschriften, welche den Schutz anderer Verfahrensbeteiligter wie etwa der Auskunftsperson bezwecken, in deren Namen als verletzt anzurufen und gestützt darauf die Unverwertbarkeit der unter falscher Rechts- und Pflichtbelehrung durchgeführten Einvernahme geltend zu machen (Art. 81 Abs. 1 BGG). Dass er durch die fehlerhafte Rechts- und Pflichtbelehrung von A.________ in eigenen Rechten betroffen wäre, legt der Beschwerdeführer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Der blosse Hinweis auf angeblich zu schützende Interessen übriger Verfahrensbeteiligter genügt hierfür jedenfalls nicht. Indem A.________ durch die Staatsanwaltschaft darauf aufmerksam gemacht wurde, dass er keine falsche Aussage machen dürfe, andernfalls er nach Art. 307 StGB bestraft werden würde, wurde er in dieser Hinsicht sodann strenger belehrt als es das Gesetz für eine Auskunftsperson vorsieht. Dass sich dies in irgendeiner Weise nachteilig auf den Beschwerdeführer ausgewirkt hätte, ist nicht ersichtlich und wird von diesem zu Recht auch nicht geltend gemacht. Die staatsanwaltliche Einvernahme des Tramführers A.________ ist damit als Beweismittel verwertbar und unterliegt der pflichtgemässen richterlichen Beweiswürdigung.