Citation: 5A_964/2013 E. 3.3

3.3. Im Rahmen einer (wiederum vorab zu behandelnden, vgl. E. 2.3) Gehörsrüge macht die Schuldnerin eine Verletzung der Begründungspflicht als Teilgehalt des rechtlichen Gehörs geltend. Sie wirft dem Obergericht vor, sich mit dem Argument der einseitig abgeänderten und von ihr nicht unterzeichneten Pläne, welche zu den kantonalen Akten gereicht worden seien, nicht auseinandergesetzt zu haben. Aus dem Gehörsanspruch ergibt sich, dass die Begründung eines Entscheides so abgefasst sein muss, dass der Betroffene ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheides ein Bild machen können. Dabei ist es nicht nötig, dass sich die Vorinstanz mit jeder tatsächlichen Behauptung und mit jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 136 I 229 E. 5.2 S. 236). Der angefochtene Entscheid erfüllt die genannten Anforderungen. Das Obergericht hat nachvollziehbar begründet, dass allfällige einseitige Projektabänderungen bei der Werkabnahme jedenfalls geheilt worden wären und bei Unterzeichnung des Dienstbarkeitsvertrages ohne weiteres ersichtlich gewesen sei, wie sich das bereits vollendete Werk effektiv präsentiert habe. Soweit die Schuldnerin im Zusammenhang mit der obergerichtlichen Argumentationslinie behauptet, sie habe mit Anwaltsschreiben vom 18. Juni 2012 auch das Abnahmeprotokoll gestützt auf Art. 31 OR angefochten, zeigt sie nicht auf, wo im angefochtenen Entscheid dieses Sachverhaltselement festgestellt worden wäre, und sie macht auch nicht im Rahmen einer Willkürrüge geltend, dass sie dies bereits im kantonalen Verfahren behauptet, aber in willkürlicher Weise eine entsprechende Sachverhaltsfeststellung bzw. -würdigung unterblieben wäre (zu den Anforderungen bei Willkürrügen vgl. BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 139 I 229 E. 2.2 S. 232). Der von der Schuldnerin in diesem Zusammenhang unspezifisch erwähnten Erwägung 4.3.4 des angefochtenen Entscheides lässt sich eine betreffende Feststellung jedenfalls nicht entnehmen. Als Folge muss das Vorbringen im bundesgerichtlichen Verfahren als neu und damit unzulässig gelten (Art. 99Abs. 1 BGG). Ausgehend von dem für das Bundesgericht verbindlich festgestellten Sachverhalt (Art. 105 Abs. 1 BGG) durfte das Obergericht die Frage, ob es tatsächlich zu einer einseitigen Projektänderung kam (ohne dass die Schuldnerin davon gewusst hätte, was die Gläubigerin stets bestritt), als gegenstandslos betrachten, und es hat folglich die Begründungspflicht nicht verletzt, wenn es sich dazu nicht im Einzelnen geäussert hat.