Citation: K 154/04 18.03.2005 E. B

Das beschwerdeweise angerufene Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen forderte die SWICA am 10. Juli 2003 auf, die Rechnungen der Leistungserbringer, aus denen die erhobenen Kostenbeteiligungen von insgesamt Fr. 415.80 hervorgingen, systematisch geordnet und mit nachvollziehbarer Aufstellung einzureichen. Dieser Aufforderung kam der Krankenversicherer mit Eingabe vom 9. Oktober 2003 nach, wobei eine Zusammenstellung der ab 20. Oktober 2001 abgerechneten Kostenbeteiligungen (Franchise, Selbstbehalt) samt den dazugehörigen Rechnungen der Leistungserbringer je Familienmitglied ins Recht gelegt wurde. Gleichzeitig reduzierte die SWICA den geforderten Kostenbeteiligungsbetrag auf Fr. 334.90. Der zur Stellungnahme eingeladene I.________ machte in der Folge unter Hinweis auf ein Schreiben des Präsidenten des kantonalen Versicherungsgerichts vom 2. Dezember 2003 die Befangenheit des Gerichts und seines Präsidenten geltend und forderte eine andere Gerichtsbesetzung. Am 9. Januar 2004 entschied der Präsident des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen, dem Ausstandsbegehren sei nicht stattzugeben. Mit Entscheid vom 15. September 2004 verpflichtete das Versicherungsgericht I.________, der SWICA ausstehende Kostenbeteiligungen für den Zeitraum vom 20. Oktober 2001 bis 21. Februar 2002 in Höhe von Fr. 334.90 sowie Prämienforderungen für die Monate November und Dezember 2001 im Betrag von Fr. 833.80 (samt Mahnspesen von Fr. 30.-) zu bezahlen (Dispositiv-Ziffer 1). Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. ........ des Betreibungsamtes A.________ wurde aufgehoben und der SWICA im Umfang des Anspruchs gemäss Ziff. 1 des Dispositivs definitive Rechtsöffnung erteilt (Dispositiv-Ziffer 2). In Bezug auf die Betreibungskosten in Höhe von Fr. 85.90 gewährte die Vorinstanz dagegen keine Rechtsöffnung, da diese von Gesetzes wegen geschuldet und vom Schuldner bei erfolgreicher Betreibung zusätzlich zum dem Gläubiger zugesprochenen Betrag zu bezahlen seien.