Citation: 6B_15/2024 E. 2.4

2.4. Zunächst ist unbestritten, dass der Beschwerdegegner das Motorrad lenkte und seine Geschwindigkeit an der fraglichen Messstelle 86 km/h (nach Abzug der Toleranz von 5 km/h) betrug. Vorliegend ist vorab zu prüfen, ob das besagte sich in einer 180-Grad-Linkskurve befindende Geschwindigkeitssignal für die talwärts fahrenden Verkehrsteilnehmer leicht und rechtzeitig erkennbar war. Massgebend ist somit nicht, ob der Beschwerdegegner die Signalisation erkannt hat oder nicht. Vielmehr ist von einem pflichtgemässen Fahrzeuglenker auszugehen, der dem Strassenverkehr die notwendige und von ihm vernünftigerweise zu erwartende Aufmerksamkeit widmet. Ist die Erkennbarkeit zu verneinen, vermochte das Signal den Beschwerdegegner nicht zu verpflichten. Wird die Erkennbarkeit hingegen bejaht, ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob eine allfällige Fehlerhaftigkeit (Verstoss gegen Art. 81 Abs. 4 SSV) der Signalisierung unter Berücksichtigung der Verkehrssicherheit und des Vertrauensprinzips ein derartiges Ausmass annimmt, dass von einer Nichtigkeit auszugehen ist.