Citation: 5A_403/2023 E. 3.3.3

3.3.3. Anlässlich der Scheidungsverhandlung vom 2. Juli 2008 sei der Beschwerdeführer explizit vom Gerichtspräsidenten gefragt worden, ob er mit der Klausel einverstanden sei, wonach sich seine Unterhaltspflicht senke, wenn sich sein Einkommen vermindere, was er vorbehaltlos bejaht habe. Ein abweichender wirklicher Parteiwille sei entsprechend auch hier nicht auszumachen. Daran ändere nichts, dass der Gerichtspräsident den Beschwerdeführer nicht ausdrücklich gefragt habe, ob die Klausel auch dann gelten solle, wenn er arbeitslos würde oder eine andere Stelle annehmen müsste. Ein vom klaren Wortlaut der Konvention abweichender damaliger Wille des Beschwerdeführers, wie er ihn heute geltend mache bzw. bei der Parteibefragung vor Bezirksgericht ausgesagt habe, sei nicht erkennbar. Dem Beschwerdeführer stehe die Abänderung des Scheidungsurteils i.S.v. Art. 129 Abs. 1 ZGB nicht offen, zumal eine nachträgliche Abänderung voraussetze, dass die Veränderung der Verhältnisse noch nicht zum Voraus berücksichtigt worden sei.