Citation: 1P.384/2006 09.11.2006 E. 2.3

2.3.1 Indes machen die Beschwerdeführer erstmals vor Bundesgericht geltend, auch der umstrittene "Anbau Vischer" sei im kantonalen Denkmalverzeichnis vom 23. Juni 1981 (SG 497.300) aufgenommen. Indem das Appellationsgericht das Denkmalverzeichnis nicht beachtet und somit den Sachverhalt und die Entscheidgrundlagen ungenügend abgeklärt habe, habe es eine unzulässige Rechtsverweigerung begangen. Der Eintrag im Denkmalverzeichnis lautet "Augustinergasse 2/Martinsgasse 22, Museum für Natur- und Völkerkunde (jetzt Museum der Kulturen)". Den Beschwerdeführern ist darin zuzustimmen, dass weder die kantonalen Behörden noch die Parteien diese Problematik bisher ausdrücklich thematisiert haben. Sämtliche Beteiligten, auch die Beschwerdeführer, sind offensichtlich bis anhin davon ausgegangen, der Anbau befinde sich in der Stadtbild-Schutzzone, was nach wie vor unbestritten ist. Der Eintrag im Denkmalverzeichnis war nie Prozessthema. Nachdem das Appellationsgericht im kantonalen Verfahren in Fragen des Denkmalschutzes über volle Kognition verfügt (vgl. § 28 Abs. 2 des Gesetzes über den Denkmalschutz vom 20. März 1980 [DSchG/BS; SG 497.100]; BGE 118 Ia 384 E. 4b S. 388; vgl. auch Christoph Winzeler, Grundfragen des neuen baselstädtischen Denkmalschutzrechts, BJM 1982, S. 169 ff., 180) und das Recht von Amtes wegen anzuwenden hat, wäre es zur Konsultation des Denkmalverzeichnisses verpflichtet gewesen. Indes fragt sich, ob die kantonalen Instanzen dies nicht getan haben und sinngemäss zum Schluss gekommen sind, der Eintrag im Denkmalverzeichnis umfasse den "Anbau Vischer" nicht. Das Appellationsgericht führt im angefochtenen Urteil dazu aus, die Stadtbild-Schutzzone erstrecke sich über den ganzen Münsterhügel. So ständen dort auch zahlreiche Gebäude unter Denkmalschutz wie zum Beispiel viele Häuser an der Augustinergasse, an der Martinsgasse, am Stapfelberg, am Schlüsselberg und auf dem Münsterplatz. Dabei verweist das Appellationsgericht ausdrücklich auf das Denkmalverzeichnis sowie auf die Stadt- und Zonenpläne. Im nächsten Satz hält es fest, der "Anbau Vischer" sei jedoch nicht denkmalgeschützt (E. 2 S. 5 des angefochtenen Urteils). Daraus lässt sich durchaus schliessen, das Appellationsgericht habe sich mit der Problematik auseinandergesetzt und festgestellt, der Eintrag im Denkmalverzeichnis meine den "Anbau Vischer" nicht. Auch die Basler Denkmalpflege geht in ihrer Stellungnahme vom 10. Februar 2004 davon aus, das Baubegehren betreffe "ein Gebäude in der Schutzzone" sowie die Umgebung mehrerer denkmalgeschützter Gebäude am Münsterplatz. Desgleichen führt die Baurekurskommission in ihrem Entscheid vom 27. Oktober 2004 unter Zitierung der Basler Denkmalpflege aus, der Umgebungsschutz schütze insbesondere den Blick auf eingetragene Denkmäler. Offensichtlich erachtete sie den "Anbau Vischer" nicht als solches. Diese Differenzierung legt nahe, dass die Einträge im Denkmalverzeichnis bei der Prüfung des Bauvorhabens sehr wohl berücksichtigt, jedoch anders ausgelegt wurden als von den Beschwerdeführern. Dass das Appellationsgericht dazu keine weiteren Ausführungen gemacht hat, ist ihm denn auch insofern nicht vorzuwerfen, da es gemäss § 18 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 14. Juni 1928 (VRPG/BS; SG 270.100) die von den Parteien anerkannten Tatsachen als wahr annehmen darf. Als anerkannt gelten nach dieser Bestimmung auch die in der angefochtenen Verfügung ausdrücklich festgestellten Tatsachen, welche der Rekurrent und die Beigeladene nicht bestritten haben. Nachdem sich die Beschwerdeführer nie auf den Eintrag im Denkmalverzeichnis berufen haben, sondern mit den übrigen Beteiligten die Stadtbild-Schutzzone als massgeblich erachtet haben, waren die kantonalen Behörden nicht gehalten, sich detailliert zum Eintrag zu äussern. 2.3.2 Selbst wenn sich jedoch die kantonalen Behörden im Baugesuchsverfahren nicht ausdrücklich zum Eintrag im Denkmalverzeichnis geäussert haben respektive diesen allenfalls nicht berücksichtigt haben und die Rüge der Beschwerdeführer insofern grundsätzlich als Novum zuzulassen wäre, ist Folgendes in Erwägung zu ziehen: Die Beschwerdeführer bringen vor, das Denkmalverzeichnis beziehe sich auf die gesamte Parzelle Grundbuch Basel Sektion 5, Parzelle 14, an der Augustinergasse 2. Indes übersehen sie dabei, dass sich auf der genannten Parzelle neben den von ihnen genannten Gebäuden auch die Gebäude Martinsgasse 22, Schlüsselberg 5 sowie Schlüsselberg 9 befinden. In der alphabetischen Aufzählung des Denkmalverzeichnisses wird das Museum der Kulturen sowohl unter der Augustinergasse 2 wie auch unter der Martinsgasse 22 genannt. Weiter findet sich auch das Gebäude Schlüsselberg 5 mit der Bezeichnung "zum Weissen Bär" im Denkmalverzeichnis. Hingegen fehlt ein Eintrag zum Gebäude am Schlüsselberg 9. Demzufolge sind nicht sämtliche Gebäude auf der fraglichen Parzelle automatisch vom Denkmalschutz erfasst. Die Zugänge Augustinergasse 2 und Martinsgasse 22 betreffen jedenfalls den "Berri-Bau". Dass zwingend der gesamte Gebäudekomplex gemeint sei, weil auch der Annexbau dieselbe Adresse hat und derzeit noch über keinen eigenen Eingang verfügt, ist daraus nicht zwingend zu schliessen. Hinzu kommt, dass sich sämtliche kantonale Instanzen während des Verfahrens einig waren, dass der "Anbau Vischer" in denkmalpflegerischer Hinsicht grosse Qualitätsunterschiede zum "Berri-Bau" aufweise. So hat etwa die Basler Denkmalpflege im Bauentscheid vom 25. Juni 2004 zur Frage nach der Qualität des "Anbaus Vischer" ausgeführt: "Der Bau des Museums der Kulturen wurde 1915/17 durch die Architekten Vischer und Söhne als Erweiterungsbau des Museums an der Augustinergasse erstellt. Er ist keine Zierde im Hofgelände des alten Schürhofs, sodass eine Veränderung dieses Gebäudes grundsätzlich zulässig erscheint." Die Baurekurskommission bezeichnete den "Anbau Vischer" in ihrem Entscheid vom 27. Oktober 2004 als "das schwächste Element" der Bauten in der Umgebung. Es ist davon auszugehen, dass sie auch bei einer ausdrücklichen Prüfung des Eintrags im Denkmalverzeichnis zum Schluss gekommen wären, dieser umfasse nicht beide Museumsbauten. Eine formelle Rechtsverweigerung ist den kantonalen Behörden deshalb nicht vorzuwerfen.