Citation: 9C_737/2009 01.04.2010 E. 1

1.1 Gemäss lit. c Abs. 7 der Schlussbestimmungen der Änderung vom 7. Oktober 1994 (10. AHV-Revision) waren die laufenden einfachen Altersrenten von Verwitweten und die Renten von geschiedenen Personen, die unter Berücksichtigung der Einkommen von Mann und Frau festgesetzt worden waren, auf den 1. Januar 2001 durch eine Altersrente nach neuem Recht zu ersetzen. Dabei galten folgende Grundsätze: Beibehaltung der bisherigen Rentenskala; Halbierung des für die bisherige Rente massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens; allenfalls Anrechnung einer Übergangsgutschrift in der Höhe der halben Erziehungsgutschrift für die Anzahl der Jahre, welche für die Festsetzung der Rentenskala berücksichtigt werden, bei Jahrgang 1945 und älter maximal 16 Jahre, gemäss Absatz 3; Zuschlag von 20 % zur Rente bei verwitweten Personen bis zum Höchstbetrag der Altersrente (Art. 35bis AHVG). 1.2 Die Beschwerdeführerin erhielt ab 1. Januar 2001 einen Zuschlag von 20 % zur Rente, was den Zivilstand "verwitwet" voraussetzte. Tatsächlich war sie jedoch seit ... 1960 geschieden und hatte danach nicht mehr geheiratet. Ihr früherer Ehemann verstarb 1977. Dies hatte zwar Anspruch auf eine Witwenrente gegeben (Art. 24a Abs. 1 lit. a AHVG: Gleichstellung einer geschiedenen Person mit einer verwitweten, wenn sie eines oder mehrere Kinder hat und die geschiedene Ehe mindestens zehn Jahre gedauert hat), gab aber nicht Anspruch auf den Verwitwetenzuschlag zur Altersrente (vgl. BGE 128 V 5). Weder die Rückerstattungspflicht als solche noch die Höhe der zu viel ausgerichteten Leistungen (Fr. 14'544.-) sind streitig. Hingegen gehen die Auffassungen darüber auseinander, ob der Rückforderungsanspruch rechtzeitig geltend gemacht wurde.