Citation: 4P.2/2006 21.03.2006 E. 4

4.1 Der Begriff der Einlassung ist bundesrechtlich geregelt (Art. 10 GestG), weshalb deren Bestreitung dem Bundesgericht mit Berufung unterbreitet werden kann (Art. 43 OG; Infanger, a.a.O., N. 17 zu Art. 10 GestG). Somit kann wegen der Subsidiarität der staatsrechtlichen Beschwerde (Art. 84 Abs. 2 OG) in der vorliegenden berufungsfähigen Angelegenheit auf die Rüge des Beschwerdeführers, das Obergericht habe in willkürlicher Anwendung von Bundesrecht fälschlicherweise eine Einlassung angenommen, im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde nicht eingetreten werden. Soweit er in diesem Zusammenhang auch noch eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung und überspitzten Formalismus erwähnt, ist darauf ebenfalls nicht einzugehen, nachdem der Beschwerdeführer eine diesbezügliche Begründung vermissen lässt (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 130 I 258 E. 1.3). 4.2 Wird hingegen geltend gemacht, das Gericht habe eine Unzuständigkeitseinrede zu Unrecht als verspätet erachtet, handelt es sich um eine Verletzung kantonalen Rechts, da allein die Kantone zuständig sind, den letztmöglichen Zeitpunkt für die Erhebung der Unzuständigkeitseinrede festzulegen (Infanger, a.a.O., N. 18 zu Art. 10 GestG). Diesbezüglich steht die staatsrechtliche Beschwerde zur Verfügung. Vorliegend macht der Beschwerdeführer nicht geltend, die kantonalen Prozessbestimmungen über den zulässigen Zeitpunkt zur Erhebung der Unzuständigkeitseinrede seien willkürlich angewendet worden, sondern er rügt, die Feststellung des Obergerichts, der Beschwerdeführer habe spätestens aufgrund der Replik gewusst bzw. wissen müssen, dass auf eine allgemeine negative Feststellungsklage gewechselt werden könne, sei tatsachenwidrig und willkürlich. 4.3 Der Beschwerdegegner formulierte seine Klagschrift vom 24. Mai 2004 als "negative Feststellungsklage betreffend Art. 85a SchKG". In der Replik vom 7. Juli 2004 erklärte er zwar nicht ausdrücklich, er wechsle von der Klage nach Art. 85a SchKG auf eine allgemeine negative Feststellungsklage. Indessen liess er den Betreff "Art. 85a SchKG" weg und reichte "Replik betreffend negative Feststellungsklage" ein. Auch beantragte er neben der Feststellung des Nichtbestehens der Schuld nicht mehr die Aufhebung der Betreibung Nr. 66666 des Betreibungsamtes D.________, wie dies nach Art. 85a Abs. 3 SchKG bei Gutheissung einer Klage gemäss Art. 85a SchKG möglich ist, sondern nur noch die Feststellung, dass der Beklagte den Kläger ohne Schuldgrund betreiben liess. Er passte somit die Rechtsbegehren einer allgemeinen negativen Feststellungsklage an. Sodann führte er aus, es sei richtig, dass das Bundesgericht die Klage nach Art. 85a SchKG nur zulasse, wenn der Zahlungsbefehl rechtskräftig geworden sei, wies aber auf die Meinung von Autoren hin, welche auch nach erhobenem Rechtsvorschlag ein Interesse an der Klage bejahten. Dabei berief er sich ausdrücklich auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach dem Betriebenen neben der Klage nach Art. 85a SchKG die allgemeine Klage auf Feststellung des Nichtbestehens der in Betreibung gesetzten Forderung offen steht. Wohl zitierte er mit BGE 120 II 20 nicht durchwegs den einschlägigen Entscheid. In BGE 120 II 20 erkannte das Bundesgericht, dass grundsätzlich durchaus die blosse Tatsache der Betreibung ein hinreichendes Feststellungsinteresse des Betriebenen zu begründen vermag, und dass die Rechtsbehelfe des Betreibungsrechts eine negative Feststellungsklage des Schuldners nicht ausschliessen. Der Entscheid erging noch vor Inkrafttreten von Art. 85a SchKG und konnte sich somit nicht auf diesen neuen Rechtsbehelf beziehen. Thema des Entscheids bildete aber die Zulässigkeit einer allgemeinen negativen Feststellungsklage bei hängiger Betreibung. Entsprechend nimmt denn auch der einschlägige BGE 125 III 149 E. 2d auf BGE 120 II 20 Bezug, um festzuhalten, dass dem Betriebenen auch nach der Einführung des Art. 85a SchKG die allgemeine Klage auf Feststellung des Nichtbestehens der in Betreibung gesetzten Forderung offen steht (vgl. oben Erwägung 3.2). Die diesbezüglichen Ausführungen des Beschwerdegegners in der Replik mussten somit als Hinweis auf die allgemeine negative Feststellungsklage verstanden werden. Entsprechend begründete der Beschwerdegegner in der Replik sein Feststellungsinteresse, indem er ausführte, als Immobilienhändler sei er laufend auf Finanzierungen durch Banken angewiesen. Neben dem Jahresabschluss wollten die Banken regelmässig einen Betreibungsauszug sehen. Die vom Beschwerdeführer eingeleitete Betreibung habe bereits bewirkt, dass eine Finanzierung durch die Bank Z.________ in C.________ geplatzt sei. Bei einer Klage nach Art. 85a SchKG wäre hingegen der Nachweis eines besonderen Feststellungsinteresses nicht erforderlich gewesen (Bernhard Bodmer, Kommentar zum SchKG, N. 4 zu Art. 85a SchkG). Somit war auch mit Blick auf die begründenden Ausführungen zum Feststellungsinteresse ersichtlich, dass der Beschwerdegegner seine Klage nunmehr als allgemeine negative Feststellungsklage verstanden haben wollte und der Beschwerdeführer mit einer solchen zu rechnen hatte. Bei dieser Sachlage ist es nicht willkürlich, wenn das Obergericht feststellte, der Beschwerdeführer sei mit der Replik auf die Möglichkeit der allgemeinen negativen Feststellungsklage aufmerksam gemacht worden, weshalb es an ihm gewesen wäre, in seiner Duplik die Einrede der örtlichen Unzuständigkeit zu erheben. Die darauf bezügliche Willkürrüge des Beschwerdeführers erweist sich als unbegründet.