Citation: 1P.601/2005 10.10.2005 E. 3

Der Beschwerdeführer macht zunächst geltend, dass er, im Falle einer Entlassung aus der Sicherheitshaft, zwingend nach Deutschland zurückkehren müsse, da er über keine Aufenthaltsbewilligung für die Schweiz mehr verfüge. In Deutschland müsse er eine Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 6 Monaten antreten. Insofern sei es sehr unwahrscheinlich, dass er nach einer Entlassung aus der Haft überhaupt weitere Straftaten verüben werde, schon gar nicht in der Schweiz oder gegen die schweizerische Strafgesetzgebung. Die im angefochtenen Entscheid ausgesprochene Vermutung, er könne nach einer allfälligen Entlassung aus der Haft untertauchen, um sich dem anstehenden Strafvollzug in Deutschland zu entziehen, sei eine blosse Behauptung; diese betreffe zudem die Fluchtgefahr, die jedoch mangels eines entsprechenden Antrags der Staatsanwaltschaft nicht zu prüfen gewesen sei. 3.1 Im vorliegenden Fall ist die Gefahr des Untertauchens auch für den Haftgrund der Wiederholungsgefahr und die Verhältnismässigkeit der Sicherungshaft bedeutsam, nachdem der Beschwerdeführer sein Haftentlassungsgesuch in erster Linie mit seiner bevorstehenden Ausreise nach Deutschland begründet hat. Wie schon das Obergericht in seinem Rekursentscheid vom 17. Mai 2005 (S. 8) dargelegt hat, folgt aus dem Ablauf der Aufenthaltsbewilligung nicht zwingend, dass der betroffene Ausländer die Schweiz verlässt. Ihm wird hierfür zunächst eine Ausreisefrist gesetzt. Im vorliegenden Fall besteht die Gefahr, dass der Beschwerdeführer, dem in seinem Heimatland der Strafvollzug droht, diese Frist nutzen könnte, um in der Schweiz oder in einem anderen Land unterzutauchen. Mit der blossen Absichtserklärung des Beschwerdeführers, nach Deutschland zurückkehren und dort den Strafvollzug antreten zu wollen, kann diese Gefahr nicht ausgeräumt werden. 3.2 Anders wäre der Fall zu beurteilen, wenn sich der Beschwerdeführer mit einer Auslieferung an Deutschland zur Vollstreckung der Freiheitsstrafe einverstanden erklären würde: In diesem Fall könnte der Beschwerdeführer bis zum Beginn der Hauptverhandlung vor dem Kreisgericht bereits einen Teil seiner Strafe in Deutschland verbüssen. Dies läge nicht nur im Interesse des Beschwerdeführers, sondern würde auch die Gefahr der Begehung weiterer Straftaten ausschliessen. Voraussetzung für eine Auslieferung wäre allerdings, dass die deutschen Behörden die Überstellung des Beschwerdeführers für die Dauer des gerichtlichen Verfahrens sowie dessen Rücklieferung an die Schweiz zur Verbüssung einer allfällig verhängten Freiheitsstrafe zusichern. Der Beschwerdeführer hat jedoch weder im kantonalen Verfahren noch vor Bundesgericht je seine Auslieferung nach Deutschland verlangt, sondern immer nur die Freilassung aus der Sicherheitshaft beantragt. Unter diesen Umständen bestand für das Haftgericht keine Veranlassung, die Möglichkeit der Auslieferung von Amtes wegen zu prüfen. 3.3 Nach dem Gesagten kann offen bleiben, ob die Bejahung der Wiederholungsgefahr überhaupt voraussetzt, dass neue Delikte in der Schweiz begangen werden, oder ob auch mögliche Delikte im Ausland genügen.