Citation: 4A_441/2015 E. B

B.a. Am 15. Oktober 2010 reichte die Gesuchstellerin beim Kreisgericht St. Gallen eine Klage ein mit dem Begehren, die Gesuchsgegner seien - unter Vorbehalt des Nachklagerechts - zu verurteilen, ihr Fr. 75'000.-- nebst Zins zu bezahlen. Nach ihrer Begründung machte sie damit aus Nichterfüllung gegenüber den Gesuchsgegnern einen Betrag von EUR 27'531.-- für die "EU-Mehrwertsteuer von derzeit 20% (Kosten bei Versteuerung in Malta) " geltend. Sie brachte im Wesentlichen vor, Nachforschungen hätten ergeben, dass die Firma D.________, welche am 13. November 1998 die unleserliche Rechnungskopie ausgestellt haben sollte, bereits am 9. Juli 1997 aufgelöst und in Liquidation getreten sei. Die Gesuchsgegner beantragten Abweisung der Klage und verlangten widerklageweise wegen Mängeln an dem von ihnen erworbenen Schiff und weiteren Schadens mindestens EUR 105'184.89. Nach Durchführung des doppelten Schriftenwechsels in Bezug auf Klage und Widerklage teilte die Gesuchstellerin am 10. Januar 2012 dem Gericht mit, dass gemäss Schreiben der Staatsanwaltschaft Salzburg vom 14. Dezember 2011 die Strafuntersuchung gegen die Gesuchsgegner wegen Verdachts des schweren Betrugs sowie der Urkundenfälschung fortgeführt werde. B.b. An der Vorbereitungsverhandung vom 18. Januar 2012 schlossen die Parteien einen Vergleich. Die Gesuchstellerin war anwaltlich vertreten und den Vorsitz führte der verfahrensleitende Richter. Die Gesuchstellerin verpflichtete sich zur Herausgabe sämtlicher Original-Unterlagen für das von ihr verkaufte Schiff SL 57 (Ziffer 1), die Parteien zogen Klage und Widerklage zurück (Ziffer 2 und 3), die Gesuchstellerin erklärte unwiderruflich ihr Desinteresse an der Weiterbehandlung der von der Staatsanwaltschaft Salzburg gegen die Gesuchsgegner geführten Strafuntersuchung (Ziffer 4), und sie fügten bei: "5. Die Beklagten erklären unter Verweis auf die Rechnung 1298 der Firma D.________ vom 13.11.1998, dass dies als Ausweis für die abgeführte Mehrwertsteuer gilt. Die Parteien nehmen zur Kenntnis, dass diese Auffassung vom zuständigen verfahrensleitenden Richter, Dr. R. Suhner, an der Vorbereitungsverhandlung vom 18. Januar 2012 gestützt wurde." Die Parteien erklärten sich sodann als mit Vollzug des Vergleichs per Saldo aller Ansprüche gegenseitig auseinandergesetzt (Ziffer 6), die Gesuchstellerin bezahlte die Gerichtskosten des Kreisgerichts St. Gallen (Ziffer 7) und die Parteikosten wurden wettgeschlagen (Ziffer 8). Am gleichen Tag schrieb der verfahrensleitende Richter die Verfahren als zufolge Vergleichs erledigt ab. B.c. Am 2. März 2012 machte die Gesuchstellerin beim Kreisgericht St. Gallen ein erstes Revisionsverfahren hängig, mit dem sie die Aufhebung des Abschreibungsentscheides vom 18. Januar 2012 und des Vergleichs sowie die Weiterführung des von ihr mit Klage eingeleiteten Verfahrens verlangte. Sie berief sich auf Willensmängel und machte geltend, sie habe sich beim Abschluss des Vergleichs über wesentliche Grundlagen geirrt, denn im Nachhinein eingeholte Auskünfte hätten ergeben, dass einzig ein Zolldokument den Nachweis der Verzollung und Bezahlung der Mehrwertsteuer erbringen könne. Mit Entscheid vom 12. Dezember 2012 wies das Kreisgericht St. Gallen das Revisionsgesuch ab; dieser Entscheid ist rechtskräftig. B.d. Am 14. Januar 2014 gelangte die Revisionsklägerin mit einem neuen Revisionsgesuch an das Kreisgericht St. Gallen mit den Anträgen, es seien der Entscheid des Kreisgerichts St. Gallen vom 18. Januar 2012 und der im Rahmen des betreffenden Verfahrens abgeschlossene Vergleich vom 18. Januar 2012 aufzuheben, das (von ihr mit Klage vom 15. Oktober 2010 eingeleitete) Verfahren sei fortzuführen und gemäss den gestellten Rechtsbegehren bezüglich Klage und Widerklage zu entscheiden. Sie berief sich auf einen Einstellungsentscheid der Staatsanwaltschaft Salzburg und brachte vor, es habe sich im Rahmen des Strafverfahrens ergeben, dass durch eine Urkundenfälschung und damit durch ein Vergehen zu ihrem Nachteil auf den Entscheid eingewirkt worden sei. Sie habe dem Vergleich nur zugestimmt, weil sie vorausgesetzt habe, dass es sich bei der Kopie der Rechnung der Firma D.________ um eine Kopie eines echten Originals handle, also weder um eine Kopie einer gefälschten Rechnung noch um eine komplette Fälschung selbst. Nachdem nun die Fälschung von der Staatsanwaltschaft Salzburg festgestellt worden sei, könne die Rechnung D.________ nicht als Nachweis für die Bezahlung der Mehrwert- und Einfuhrumsatzsteuer gelten. Über diesen Sachverhalt sei sie getäuscht worden und es liege diesbezüglich ein Grundlagenirrtum vor. Die Gesuchsgegner beantragten Abweisung des Revisionsgesuchs, nachdem die Staatsanwaltschaft Salzburg festgestellt habe, es sei nicht nachweisbar, dass der Gesuchsgegner die Rechnung D.________ gefälscht bzw. hergestellt oder diese der Gesuchstellerin in Kenntnis der Fälschung vorgelegt habe. B.e. Das Kreisgericht St. Gallen wies das Revisionsgesuch mit Entscheid vom 3. September 2014 ab. In der Begründung hielt das Gericht fest, dass nach Art. 328 ZPO (der hier gemäss Art. 405 Abs. 2 ZPO anwendbar ist) nur der Revisionsgrund gemäss Abs. 1 lit. c in Betracht komme, während Art. 328 Abs. 1 lit. b ZPO nicht anwendbar sei. B.f. Das Kantonsgericht St. Gallen wies die Beschwerde der Gesuchstellerin gegen den Entscheid des Kreisgerichts am 20. Juli 2015 ab, wobei es die Höhe der Parteientschädigung an die Gesuchsgegner reduzierte. Das Gericht folgte der Ansicht des Kreisgerichts, dass Art. 328 Abs. 1 lit. c ZPO vorliegend allein Anwendung finde, hielt jedoch die Voraussetzung von Art. 328 Abs. 1 lit. b ZPO auch nicht für nachgewiesen. Die Voraussetzungen des Revisionsgrunds von Art. 328 Abs. 1 lit. c ZPO verneinte das Kantonsgericht im Wesentlichen mit dem Kreisgericht deshalb, weil die Gesuchstellerin bei Abschluss des Vergleichs vermutet habe, dass die Rechnung D.________ gefälscht sein könnte und sich mit der Einstellungsverfügung daran nichts geändert habe bzw. der Vergleich im Wissen darum abgeschlossen worden sei.