Citation: 5A_344/2015 E. 8.3

8.3. Allein der Umstand, dass der Eheschutzentscheid vom 8. September 2011 in Rechtskraft erwachsen ist, steht der Abänderung dieses Entscheids nicht entgegen. Nach Massgabe von Art. 179 Abs. 1 ZGB passt das Gericht auf Begehren eines Ehegatten die rechtskräftig angeordneten Eheschutzmassnahmen an oder hebt sie auf, wenn ihr Grund weggefallen ist. Wie der Beschwerdeführer zu Recht betont, ist für solche Abänderungs- oder Aufhebungsentscheide der Scheidungsrichter zuständig, falls das Scheidungsverfahren - wie hier - bereits hängig ist. Diese Ordnung der sachlichen Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 276 Abs. 2 Satz 2 ZPO (vgl. Botschaft zu Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 28. Juni 2006, BBl 2006 7360). Angesichts der klaren Rechtslage sowie mit Rücksicht auf die ausdrücklichen Beanstandungen des Beschwerdeführers erweist sich die vorinstanzliche Feststellung, wonach ein Abänderungsverfahren betreffend den Eheschutzentscheid vom 8. September 2011 "nie eingeleitet" worden sei, als offensichtlich unrichtig und damit als willkürlich (s. BGE 134 V 53 E. 4.3 S. 62; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252). Dass der Beschwerdeführer in erster Instanz vor dem zuständigen Scheidungsrichter ein Begehren um Abänderung der Eheschutzmassnahmen gestellt hat, ergibt sich mit hinreichender Deutlichkeit aus der Replik vom 16. September 2012. Warum sich das Bezirksgericht damit nicht hätte befassen müssen, lässt sich dem angefochtenen Entscheid nicht entnehmen. Nicht nachvollziehbar ist insbesondere die vorinstanzliche Auffassung, wonach das Eheschutzurteil im Rahmen des Scheidungsurteils "nicht abgeändert werden kann". An der geschilderten sachlichen Zuständigkeit des Scheidungsrichters ändert nichts, dass (auch) das Abänderungsverfahren gemäss Art. 276 Abs. 2 Satz 2 ZPO den Vorschriften über das summarische Verfahren untersteht (Art. 276 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. Art. 271 ZPO). Soweit das Kantonsgericht unterstellen will, dass für die Abänderung des Eheschutzentscheids ein separates Verfahren hätte eröffnet und/oder das Gesuchsbegehren in einer gesonderten Eingabe hätte gestellt und begründet werden müssen, lässt sich dem angefochtenen Entscheid nicht entnehmen, dass sich der Beschwerdeführer in erster Instanz über entsprechende prozessuale Anordnungen des Scheidungsrichters hinweggesetzt hätte. Nach alledem musste das Kantonsgericht als Berufungsinstanz das Abänderungsbegehren des Beschwerdeführers zwar nicht selbst behandeln, weshalb sein Entscheid, auf das Abänderungsbegehren nicht einzutreten, im Ergebnis nicht zu beanstanden ist. Nachdem der Beschwerdeführer aber schon vor dem Bezirksgericht ein Abänderungsgesuch gestellt hatte, damit nicht gehört worden war und dieses Versäumnis des Bezirksgerichts im Berufungsverfahren auch rügte, hätte das Kantonsgericht die Sache diesbezüglich an das Bezirksgericht zurückweisen müssen. Die Beschwerde ist in diesem Sinne begründet. In diesem Punkt ist die Sache direkt an das Bezirksgericht zurückzuweisen (Art. 107 Abs. 2 Satz 2 BGG), damit es sich mit dem Gesuch um vorsorgliche Abänderung des Eheschutzentscheids befasse.