Citation: 9C_158/2024 E. A

Die Stiftung A.________ (nachfolgend auch: die Stiftung) meldete sich am Ende des Jahres 2016 bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) und teilte mit, sie sei per 1. Januar 2016 obligatorisch mehrwertsteuerpflichtig geworden, weil sie die Umsatzlimite von Fr. 150'000.- überschritten habe. Die ESTV bestätigte die Eintragung im Register der mehrwertsteuerpflichtigen Personen per 1. Januar 2016 am 9. Januar 2017. Mit Schreiben vom 29. November 2018 bat die Stiftung A.________ die ESTV um Überprüfung der mehrwertsteuerrechtlichen Beurteilung der Leistungen der Steuerpflichtigen. Sie brachte vor, dass sie grundsätzlich den vollen Vorsteuerabzug geltend machen könne, weil sie über keinen nicht-unternehmerischen Bereich verfüge, und die erhaltenen Presseförderungsbeiträge (Vergünstigungen beim Postversand bestimmter Printmedien) keine Subventionen seien, die eine Kürzung des Vorsteuerabzugs rechtfertigen würden. Es folgte eine längere Korrespondenz zwischen der Stiftung und der ESTV, im Zuge derer die Stiftung am 27. März 2019 mitteilte, dass sie nach vertieften Auseinandersetzung mit ihren Einnahmen erkannt habe, bereits per 1. Januar 2013 obligatorisch steuerpflichtig geworden zu sein. Zugleich verlangte sie den Erlass einer einsprachefähigen Verfügung, weil sie mit der Position der ESTV nicht einverstanden sei. Daraufhin führte die ESTV am 23. und am 24. Januar 2020 eine Kontrolle der Stiftung vor Ort durch. Mit Verfügung vom 22. Juli 2021 hielt die ESTV sodann fest, dass die Stiftung per 1. Januar 2013 steuerpflichtig sei und sie neben einem unternehmerischen über einen nicht-unternehmerischen Bereich verfüge. Bei den Pressförderungsbeiträgen handle es sich um eine Subvention. Gestützt hierauf setzte die ESTV die Steuerforderung für die Jahre 2013-2018 fest. Eine Einsprache hiergegen wies die ESTV mit Einspracheentscheid vom 10. November 2022 ab.