Citation: 6B_468/2007 02.11.2007 E. 4

Was an der Verurteilung wegen einfacher Verletzung von Verkehrsregeln bundesrechtswidrig sein könnte, ist nicht ersichtlich und ergibt sich auch aus der Beschwerde nicht (Beschwerde, S. 15 ff.). Nach den verbindlichen Feststellungen des Obergerichts hat der Beschwerdeführer innerhalb des signalisierten Halteverbots parkiert, wobei das Abstellen des Fahrzeugs weder dem blossen Ein- und Aussteigenlassen von Personen noch dem Güterumschlag diente. Folglich hat der Beschwerdeführer ein Halteverbotssignal missachtet. Unerheblich ist, dass durch das Fahrzeug der Verkehr angeblich nicht behindert oder gefährdet wurde. Dem Beschwerdeführer wird nicht eine Verletzung der in Art. 37 Abs. 2 Satz 1 SVG umschriebenen allgemeinen Verkehrsregel, sondern die Missachtung eines bestimmten Signals vorgeworfen. Dieses Signal geht der allgemeinen Regel vor (Art. 27 Abs. 1 SVG). Belanglos ist ebenfalls, dass der Wagen nur kurze Zeit im Halteverbot stand bzw. dass der Beschwerdeführer den ursprünglichen Bussenbetrag von Fr. 120.-- gemäss Übertretungsanzeige der Stadtpolizei Zürich vom 2. September 2005 nach Einleitung des ordentlichen Verfahrens bezahlte. Die Beschwerde ist daher in diesem Punkt als offensichtlich unbegründet abzuweisen. Nicht anders verhält es sich mit den Rügen gegen die Bussenbemessung (Beschwerde, S. 21 ff.). Diese richtet sich nach den Art. 47 und 106 StGB. Das Obergericht hat die wesentlichen schuldrelevanten Tat- und Täterkomponenten erörtert. Auf dessen Ausführungen kann verwiesen werden. Schliesslich ist auch nicht zu ersehen, inwiefern der Beschwerdeführer durch die Bussenhöhe von Fr. 500.-- übermässig hart getroffen wird. Wohl ist seine Mittellosigkeit als Sozialhilfempfänger ausgewiesen. Es ist ihm aber zuzumuten und auch möglich, einen Teil seiner monatlichen staatlichen Unterstützung von Fr. 2'245.40 für die Bussenbezahlung aufzubringen. Das Gesetz sieht denn auch im Sinne von Zahlungserleichterungen die Erstreckung der Zahlungsfrist auf 12 Monate und die Möglichkeit von Ratenzahlungen vor (Art. 106 i.V.m. Art. 35 StGB). Das angefochtene Urteil verletzt mithin kein Bundesrecht.