Citation: 5A.16/2004 23.07.2004 E. 3

Die Beschwerdeführer beantragen die sofortige Amtsenthebung des Stiftungsratspräsidenten und des Geschäftsleiters. Sie werfen diesen vor, sich zusehends vom Zweck der Stiftung abgewandt zu haben. Indem die Aufsichtsbehörde nicht eingegriffen habe, sei sie ihrer Aufsichtspflicht nicht nachgekommen. Sie habe Art. 84 Abs. 2 ZGB verletzt, weil sie nicht dafür gesorgt habe, dass das Stiftungsvermögen seinen Zwecken gemäss verwendet werde. Die Vorinstanz hat die Abberufung des Stiftungsratspräsidenten und des Geschäftsleiters mit der gleichen Begründung abgelehnt wie sie die Abberufung des Stifterehepaars bestätigt hat. 3.1 Nach Art. 84 Abs. 2 ZGB hat die Aufsichtsbehörde dafür zu sorgen, dass das Stiftungsvermögen seinen Zwecken gemäss verwendet wird. Diese Aufsicht ist umfassend. So kann das Eingreifen der Aufsichtsbehörde geboten sein, wenn die Zweckverwendung des Stiftungsvermögens durch den Stiftungsrat oder einzelne Mitglieder beeinträchtigt oder gefährdet wird (BGE 112 II 97 E. 5 S. 101; 112 II 471). 3.2 Wie bereits ausgeführt, kann den Unterlagen nicht entnommen werden, dass die Stiftung unter der neuen Führung den Grossfamilien-Gedanken und dessen Umsetzung aufgegeben hätte. Jedenfalls belegen die Beschwerdeführer nicht, dass die Stiftung unter neuer Führung in einer Weise zweckwidrig gehandelt hat, dass Präsident und Geschäftsführer abgesetzt werden müssten. Wenn die Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang ausführen, es treffe entgegen der Meinung des Präsidenten und seines Geschäftsleiters nicht zu, dass sich die Stiftung im Herbst 2002 in einem desolaten Zustand befunden habe, dann belegen sie damit keine Verletzung des Stiftungszwecks. Im Übrigen zeigen die von den Beschwerdeführern eingereichten Unterlagen, dass sich die Stiftung bereits im Jahre 2002 in echten finanziellen Schwierigkeiten befand. Ebenso wenig hat es mit dem Stiftungszweck etwas zu tun, wenn sich die Beschwerdeführer darüber beklagen, dass sie auf operativer Ebene (im Leitungsteam) nicht mehr tätig sein und mitgestalten dürfen oder dass ihnen die neue Stiftungsleitung die Ausschliessung angedroht habe. Dem Stiftungsratspräsidenten und dem Geschäftsführer kann auch keine Zweckverletzung nachgewiesen werden, indem die Beschwerdeführer rügen, die Stiftungsleitung würde ihnen zu Unrecht vorwerfen, sie setzten sich über behördliche Verfügungen hinweg und verweigerten dem neubestellten Stiftungsrat jeden konstruktiven Dialog. Gleich verhält es sich mit der Rüge, sie würden sich zu wenig intensiv mit dem Alterssitz der Beschwerdeführer auseinandersetzen oder sie verweigerten den Beschwerdeführern gegenüber den Dialog und anerkennten die Höhe der von den Stiftern gewährten Darlehen nicht. Diese Vorwürfe haben mit der Einhaltung des Stiftungszwecks nichts zu tun. Problematisch und nicht ohne weiteres mit dem Zweck der Stiftung vereinbar sind die Kündigungsschreiben betreffend U.________ und T.________, gegen die sich der Amtsvormund mit Schreiben vom 31. März 2003 zur Wehr gesetzt hat. Diese stehen allerdings im Zusammenhang mit der Schliessung der Grossfamilie V.________. Die dortigen Probleme zeigen - wie bereits ausgeführt - mit aller Deutlichkeit, dass vorab eine Bereinigung und Klärung der Verantwortung nötig ist. Die Analyse des Amtsvormundes, es bestehe eine gewisse Gefahr, dass die Spannungen zwischen den Stiftern und der Stiftung auch zu Lasten der betroffenen jungen Menschen ausgetragen werden könnten, ist wohl nicht von der Hand zu weisen. Im Rahmen einer Abwägung der gegenseitigen Interessen, einerseits dem ursprünglichen Stiftungszweck möglichst treu zu bleiben, und andererseits das Fortleben der Stiftung zu gewährleisten, ist doch wohl dem Interesse der Begünstigten - der aufgenommenen Kinder - auf eine rechtskonforme und zeitgemässe Weiterführung der Stiftungstätigkeit der Vorrang einzuräumen. Dies bedeutet indessen nicht, dass die neue Stiftungsleitung abgesetzt, sondern die Spannungssituation möglichst rasch bereinigt werden muss. Dieser Aufgabe ist der Stiftungsrat nachgekommen, indem er die Stifter ausgeschlossen hat. In die gleiche Richtung weist der Vorwurf der Beschwerdeführer, die neue Stiftungsleitung habe es versäumt, strukturelle organisatorische Fragen anzugehen und ein Gesamtkonzept zu entwerfen. Statt dessen seien rasch einmal Einzelaktionen erfolgt. Auch dieser Vorwurf entbehrt nicht einer gewissen Berechtigung. Die neue Stiftungsleitung räumt selber ein, dass sie ihre Führungsverantwortung noch nicht voll hat übernehmen können. Sie hatte dazu angesichts der unüberbrückbaren Spannungen bisher keine Chance. Auch dieser Mangel führt daher nicht zur Absetzung der Stiftungsleitung, sondern muss die Beseitigung der Spannungen zur Folge haben. Dies wird mit dem Ausschluss der Stifter der Fall sein. Zusammenfassend kann nicht gesagt werden, der Präsident und der Geschäftsführer der Stiftung hätten in einer Art gegen den Zweck der Stiftung verstossen, die ein Eingreifen der Aufsichtsbehörde geboten hätte. 3.3 Die Beschwerdeführer vertreten die Auffassung, die neue Leitung der Stiftung riskiere den Konkurs, wenn sie die Frage des Alterssitzes der Stifter und der ausstehenden Darlehen im Betrag von ca. 1,5 Mio. Franken mit ihnen nicht gütlich lösten. Aus dem gleichen Grund stelle die Haltung der Aufsichtsbehörde, welche sie bezüglich der Darlehen und des Alterssitzes der Stifter auf den Zivilweg verwiesen habe, eine Verletzung der Aufsichtspflicht dar. Es trifft wohl zu, dass die Stiftung allen Grund haben wird, sich wenn möglich mit den Stiftern gütlich über den Alterssitz und die Darlehen zu einigen. Dies ist nicht nur aus wirtschaftlichen Überlegungen der Fall, sondern auch, weil der Respekt vor dem Lebenswerk der Beschwerdeführer eine würdige Lösung gebietet. Es ist jedoch nicht zu beanstanden, dass die Aufsichtsbehörde im angefochtenen Entscheid vorab die Führungsstruktur der Stiftung bereinigen wollte, zumal die Beschwerdeführer in Bezug auf den Alterssitz und die Darlehen keine Anträge gestellt haben und auch vor Bundesgericht keine Anträge stellen. Aus diesen Gründen muss die Beschwerde abgewiesen werden.