Citation: 5D_169/2009 16.02.2010 E. 4

4.1 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz zunächst eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) vor, da sie seinen Beweisführungsanspruch missachtet habe. Wenn sie Zweifel an seiner Darstellung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse gehabt habe, hätte sie weitere Beweismittel beiziehen, insbesondere B.________ oder den Beschwerdeführer einvernehmen müssen. 4.2 Das rechtliche Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV beinhaltet das Recht, erhebliche Beweise beizubringen und mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden. Diesem Mitwirkungsrecht entspricht die Pflicht der Behörde, die ihr rechtzeitig und formrichtig angebotenen Beweismittel abzunehmen, es sei denn, diese beträfen eine nichterhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, über die streitige Tatsache Beweis zu erbringen (vgl. BGE 124 I 241 E. 2 S. 242 mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer behauptet nicht, er habe Beweisanträge gestellt und diese seien nicht berücksichtigt worden, sondern geht davon aus, das Gericht hätte von sich aus weitere Abklärungen treffen bzw. ihn ausdrücklich zur Nennung weiterer Beweismittel auffordern müssen. Damit verkennt er die Natur des rechtlichen Gehörs als Mitwirkungsrecht der Partei. Artikel 29 Abs. 2 BV garantiert gewisse Teilnahmerechte der Parteien am Verfahren, dient aber nicht dazu, deren Versäumnisse aufzufangen. Von einer verfassungsrechtlich verpönten Verletzung des Beweisführungsanspruchs kann somit nicht gesprochen werden. Soweit der Beschwerdeführer mit seinen Ausführungen zugleich eine willkürliche Nichtanwendung kantonaler Vorschriften über eine angebliche richterliche Fragepflicht rügt oder sogar die Anwendbarkeit des Untersuchungsgrundsatzes postuliert, wird darauf später eingegangen (E. 4.4). Schliesslich begründet der Beschwerdeführer seine weitere Rüge nicht, wonach die Aufforderung zur Offenlegung seiner finanziellen Verhältnisse auch Art. 29 Abs. 3 BV verletze. Darauf ist nicht einzutreten. 4.3 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz des Weiteren in verschiedener Hinsicht Willkür vor. So seien seine finanziellen Verhältnisse weder komplex noch bestünden Unklarheiten. Er sei nicht erwerbstätig und die Gründe hiefür seien dem Obergericht bekannt. Seine Familie komme für seinen Lebensunterhalt im Ausland auf, wie sich aus der Bestätigung von B.________ ergebe. Unerheblich seien die Ausführungen der Vorinstanz zu den Kosten seiner Ferien und Flüge, da diese mit seinem Einkommen oder Vermögen nichts zu tun hätten und es seiner Familie frei stehe, ob und wieviel Geld sie ihm zukommen lassen wolle. Ausserdem finanziere die Familie seinen Lebensunterhalt in der Schweiz mit den im Bedürftigkeitszeugnis ausgewiesenen Fr. 1'850.--. Dass damit sein Notbedarf nicht gedeckt sei, bestreite er nicht, doch könne er sich einschränken. Das Obergericht habe das Fehlen von weiteren Unterlagen im Übrigen nie bemängelt. Dadurch habe es Art. 128 Abs. 1 der Schaffhauser Zivilprozessordnung (Zivilprozessordnung für den Kanton Schaffhausen, SHR 273.100; fortan: ZPO) willkürlich angewendet, da diese Norm einzig die Einreichung eines Bedürftigkeitszeugnisses verlange und bei offenen Fragen entweder zwingend eine persönliche Einvernahme hätte stattfinden oder das Obergericht hätte mitteilen müssen, welche zusätzlichen Unterlagen es benötige. 4.4 Die Rüge einer willkürlichen Anwendung von Art. 128 Abs. 1 ZPO ist offensichtlich unbegründet. Diese Norm bezieht sich gemäss systematischer Stellung auf Gesuche um unentgeltliche Prozessführung, so dass fraglich erscheint, ob sie überhaupt auf den vorliegenden Fall zugeschnitten ist. Selbst wenn sie anwendbar wäre, kann keine Willkür darin erblickt werden, dass das Gericht trotz Zweifeln an der Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers auf die Abnahme weiterer Beweise verzichtet hat. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist die Parteieinvernahme nicht zwingend, sondern liegt nach dem klaren Wortlaut der Norm im gerichtlichen Ermessen. Dass eine weitergehende richterliche Fragepflicht oder sogar der Untersuchungsgrundsatz greift und verletzt worden ist, macht der Beschwerdeführer nicht im Ansatz plausibel. Die obergerichtliche Auffassung, dass es dem Beschwerdeführer obliege, seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzustellen und soweit möglich zu belegen, ist somit nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer übergeht in der Folge auch die vorinstanzliche Feststellung, dass er zu dieser Mitwirkung umso eher Anlass gehabt hätte, als bereits andere Gerichte seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse als beweisrechtlich illiquid bezeichnet hätten. Soweit der Beschwerdeführer im Übrigen die Unübersichtlichkeit seiner finanziellen Verhältnisse bestreitet, sind seine Ausführungen weitgehend appellatorischer Natur. Was seine Lebensführung in der Schweiz angeht, beschränkt er sich auf die Behauptung, er werde nach wie vor von seiner Familie mit den im Bedürftigkeitszeugnis ausgewiesenen Fr. 1'850.-- unterstützt. Er setzt sich aber mit der obergerichtlichen Feststellung nicht rechtsgenüglich auseinander, dass sich dem umstrittenen Schreiben von B.________ vom 10. Juni 2009 nicht entnehmen lasse, in welchem Umfang er tatsächlich (noch) von seiner Familie unterstützt werde. Die obergerichtliche Würdigung ist im Übrigen umso weniger zu beanstanden, als dieses Schreiben, dessen Echtheit durch die Beschwerdegegnerin bestritten ist, keine Zahlenbeträge nennt. Die Behauptung, er würde sich unter seinem Notbedarf einschränken, ist nicht belegt. Gar nicht äussert sich der Beschwerdeführer schliesslich zu den Zweifeln des Obergerichts an der Beweiskraft des Bedürftigkeitszeugnisses. Dass die Gründe gerichtsnotorisch seien, die ihn zur Aufgabe seiner Tätigkeit als Arzt in der Schweiz führten, stellt bloss die appellatorische Behauptung des Gegenteils der diesbezüglichen obergerichtlichen Erwägungen dar. Was die Lebensführung im Ausland angeht, hält der Beschwerdeführer die obergerichtlichen Ausführungen zum hohen Standard während der Ferien für unerheblich, da seine Familie für alle Kosten im Ausland aufkomme. Aus dem angerufenen Schreiben von B.________ lässt sich diesbezüglich aber nichts zu seinen Gunsten ableiten, da dieses Schreiben nur von der Übernahme der Kosten seiner postdoktoralen Studien und der Ferienkosten der Kinder durch die Familie spricht, nicht aber generell von Auslandkosten des Beschwerdeführers. Seine Ausführungen sind mithin nicht geeignet, die diesbezüglichen Zweifel der Vorinstanz an der Finanzierung seiner Auslandsreisen bzw. seines gelebten Standards als willkürlich darzutun. 4.5 Somit erweist sich die Beschwerde im den Prozesskostenvorschuss betreffenden Punkt als unbegründet, soweit auf sie überhaupt eingetreten werden kann.