Citation: 6P.79/2004 21.01.2005 E. A

In einer gegen X.________ gerichteten Betreibung pfändete das Betreibungsamt Höfe am 20. August 1996 zwei Stromgeneratoren mit Steuerblöcken und einen Diesel-Generator im geschätzten Wert von insgesamt CHF 50'000.--. Die Firma A.________ Ltd. beanspruchte in der Folge das Eigentum an den gepfändeten Generatoren. Hierauf leitete die Gläubigerin von X.________, die Firma B.________ AG, eine Widerspruchsklage gegen die A.________ Ltd. ein. Der Einzelrichter des Bezirks Höfe wies die Klage am 1. Oktober 1998 ab. Er stützte sich dabei auf einen Vertrag vom 10. August 1996, wonach X.________ die fraglichen Generatoren für CHF 15'000.-- an die A.________ Ltd. verkauft habe und nahm an, dass das Eigentum an den Geräten an diesem Datum auf die Käuferin übergegangen sei. Das Kantonsgericht des Kantons Schwyz hiess am 14. März 2000 eine Berufung der B.________ AG gegen dieses Urteil gut und aberkannte der A.________ Ltd. das Eigentum an den drei Generatoren. Es gelangte zum Schluss, dass der genannte Kaufvertrag nachträglich, d.h. nach der Pfändung am 20. August 1996, erstellt worden sei. Eine von der A.________ Ltd. erhobene staatsrechtliche Beschwerde wegen willkürlicher Beweiswürdigung wies das Bundesgericht am 6. Juli 2000 ab, soweit es darauf eintrat (Verfahren 5P.164/2000). Die B.________ AG reichte am 31. August 1996 gegen X.________ Strafanzeige wegen verschiedener Delikte im Zusammenhang mit dem Betreibungsverfahren ein. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz erhob in der Folge gegen X.________ Anklage wegen falschen Zeugnisses gemäss Art. 307 StGB sowie weiterer Delikte. Sie wirft ihm unter anderem vor, im Widerspruchsprozess zwischen der B.________ AG und der A.________ Ltd. am 23. März 1998 als Zeuge bewusst falsch ausgesagt zu haben, dass der auf den 10. August 1996 datierte Kaufvertrag zwischen ihm und der A.________ Ltd. tatsächlich an diesem Datum ausgefertigt und unterschrieben worden sei. Das kantonale Strafgericht Schwyz sprach ihn am 30. August 2002 in diesem Anklagepunkt frei, verurteilte ihn aber wegen Vernachlässigung von Unterhaltspflichten im Sinne von Art. 217 StGB zu 5 Monaten und 14 Tagen Gefängnis unbedingt, teilweise als Zusatzstrafe zu Urteilen des Kantonsgerichtsausschusses Graubünden vom 28. Juni 1995 und vom 8. Januar 1997. Eine von der Staatsanwaltschaft gegen diesen Entscheid ergriffene Berufung hiess das Kantonsgericht des Kantons Schwyz am 3. Februar 2004 teilweise gut und sprach X.________ zusätzlich wegen falschen Zeugnisses schuldig. Das vom Strafgericht ausgefällte Strafmass bestätigte es indes.