Citation: 4D_103/2008 06.11.2008 E. 5

Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, den Anspruch auf rechtliches Gehör sowie das Willkürverbot auch im Zusammenhang mit dem geltend gemachten Schaden an der Duschwanne sowie weiteren Schäden am Mietobjekt verletzt zu haben. 5.1 Soweit der Beschwerdeführer eine Verletzung verfassungsmässiger Rechte im Zusammenhang mit "weiteren Schäden" am Mietobjekt rügt, ist auf die Beschwerde mangels genügender Begründung nicht einzutreten (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Ausführungen des Beschwerdeführers beschränken sich auf den geltend gemachten Schaden an der Duschwanne. Weitere Schäden substanziiert er nicht; vielmehr verzichtet er ausdrücklich auf weitere Vorbringen hinsichtlich des vor der Vorinstanz noch geltend gemachten Schadens, der ihm entstanden sei, weil die Beschwerdegegner ihm weniger Schlüssel zurückgegeben hätten als sie bei Antritt des Mietverhältnisses erhalten hätten. Auf die Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist mangels genügender Begründung ebenfalls nicht einzutreten, da der Beschwerdeführer weder ausführt, welche seiner Vorbringen die Vorinstanz nicht ernsthaft geprüft und in der Entscheidfindung nicht angemessen berücksichtigt haben soll noch mit Aktenhinweisen darlegt, diese vor der Vorinstanz vorgebracht zu haben. 5.2 Der Beschwerdeführer beantragt, als neue Beweismittel einen Fotobogen sowie auf einem USB-Stick enthaltene Fotos entgegenzunehmen, welche die geltend gemachten Schäden am Mietobjekt festhalten würden. Er sieht sich dazu infolge der ungenügenden Sachverhaltsabklärung durch die Vorinstanz veranlasst. Die Vorinstanz habe ausgeführt, dass hinsichtlich des Datums der Herstellung der Fotos Unklarheit herrsche. Aus den Randdaten der Bilder gehe hervor, dass sie im Februar/März 2005 aufgenommen worden seien. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers kann keine Rede davon sein, dass erst der Entscheid der Vorinstanz Anlass dazu gab, den Fotobogen sowie auf einem USB-Stick enthaltene Fotos als neue Beweismittel einzureichen. Der Zeitpunkt der Fotoaufnahmen war nicht nur vor der Vorinstanz, sondern bereits vor dem Richteramt streitig. Die neuen Beweismittel können daher nicht vorgebracht werden (Art. 99 Abs. 1 BGG). 5.3 Die Vorinstanz erachtete es aufgrund der schriftlichen Bestätigung der Vormieter der Beschwerdegegner vom 2. Februar 2005 als erwiesen, dass der Duschboden bereits beim Einzug der Vormieter an zwei Stellen geflickt gewesen sei. Auch ein Zeuge habe betont, dass das Loch in der Duschwanne bereits vorher bestanden habe. Der Beschwerdeführer habe überdies nicht dargelegt, durch die behaupteten Mängel eine Vermögenseinbusse erlitten zu haben. Der Beschwerdeführer hält den Erwägungen der Vorinstanz entgegen, dass die Vormieterin der Beschwerdegegner, Frau A.________, nicht bestätigt habe, dass an der Duschwanne ein Schaden bestehe. Frau B.________, die Vormieterin von Frau A.________, habe dies zwar am 2. Februar 2005 bestätigt, aber diese Bestätigung sei als Gefälligkeitsschreiben für die Beschwerdegegner anzusehen. Der Schaden an der Duschwanne müsse von den Beschwerdegegnern stammen. Er habe die Schäden am Mietobjekt in seinen Protokollen festgehalten, was auf die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen hindeute. Weder Frau B.________ noch die Beschwerdegegner selber hätten einen Schaden an der Duschwanne gemeldet. Ein solcher sei ebenso wenig im Übernahmeprotokoll vermerkt gewesen, das beim Einzug der Vormieterin der Beschwerdegegner aufgenommen worden sei. Auch aus dem Protokoll, das die Beschwerdegegner bei Beginn des Mietverhältnisses unterschrieben hätten, gehe ein solcher Schaden nicht hervor. Überdies habe der Zeuge, auf den sich die Vorinstanz gestützt habe, gar nicht bezeugen können, dass der Schaden an der Duschwanne bereits vor dem Einzug der Beschwerdegegner bestanden habe, da er die Wohnung anlässlich der Wohnungsabnahme bei Beendigung des Mietverhältnisses das erste Mal gesehen habe. 5.4 Ob die Vorbringen des Beschwerdeführers den Begründungsanforderungen von Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG genügen, erscheint zweifelhaft, kann aber offen bleiben, weil der Beschwerdeführer eine Verletzung des Willkürverbots durch die Vorinstanz nicht aufzuzeigen vermag. Die blosse Behauptung des Beschwerdeführers, die Bestätigung von Frau B.________ sei ein Gefälligkeitsschreiben, reicht nicht aus, um Willkür zu begründen. Indem sich der Beschwerdeführer überdies auf die von ihm selbst verfassten Protokolle stützt, verkennt er, dass die Vorinstanz das Protokoll vom 2. Februar 2005 nicht berücksichtigte, da es von den Parteien nicht unterzeichnet worden war. Der Beschwerdeführer rügt diesen Schluss zu Recht nicht als willkürlich. Ebenso wenig gelingt es dem Beschwerdeführer, Willkür anhand des Aussageverhaltens der Beschwerdegegner aufzuzeigen, zumal er sich auch auf Aussagen zur Mieterkaution stützt, die mit dem geltend gemachten Schaden an der Duschwanne nichts zu tun haben. Selbst wenn der Zeuge, auf den sich die Vorinstanz zusätzlich abstützte, erst anlässlich der Wohnungsabnahme erstmals in der Wohnung gewesen sein sollte, was die Vorinstanz nicht festgestellt hat, ist ihre Beweiswürdigung nicht willkürlich, da sie sich hauptsächlich auf das Bestätigungsschreiben von Frau B.________ abstützte. Eine Verletzung von Art. 9 BV durch die Vorinstanz ist demnach zu verneinen.