Citation: 4A_489/2017 E. 4.5

4.5. Der Eintritt der Fälligkeit könnte jedoch durch die Parteien vertraglich davon abhängig gemacht worden sein, dass die Angaben nach Art. 53 VVG vorliegen. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die in den General Conditions enthaltenen Mitwirkungspflichten hätten die Bekanntgabe der Teilversicherungssumme geboten. Die Vorinstanz hat die Erfüllung vertraglicher Mitwirkungspflichten als Potestativbedingung qualifiziert. Eine Abänderung der gesetzlichen Regelung ist zulässig im Rahmen, den Art. 41 Abs. 2 und Art. 45 VVG abstecken. Nach Art. 45 Abs. 1 VVG tritt ein vertraglich vereinbarter Rechtsnachteil nicht ein, wenn die Vertragsverletzung den Umständen nach als eine unverschuldete anzusehen ist. Es ist hier nochmals auf die soeben (E. 4.4) wiedergegebenen vorinstanzlichen Feststellungen hinzuweisen, wonach die Beschwerdegegnerin 1 von der Beschwerdeführerin nie zur Bekanntgabe der Teilversicherungssumme aufgefordert worden sei, keine der Parteien die Teilversicherungssumme als relevant betrachtet habe und angesichts der verstrichenen Zeit und des Umstandes, dass der für die B.Y.________-Police zuständige Underwriter verstorben sei, plausibel sei und den Beschwerdegegnern nicht zum Vorwurf gemacht werden könne, dass allfällige bei Abschluss der Versicherung noch vorhandene Informationen heute nicht mehr erhältlich seien. Selbst wenn somit die von der Beschwerdeführerin behauptete Verletzung vertraglicher Mitwirkungspflichten bejaht würde, wäre sie vor dem Hintergrund der überzeugenden vorinstanzlichen Ausführungen als eine i.S.v. Art. 45 Abs. 1 VVG unverschuldete anzusehen, womit ein vertraglich vereinbarter Rechtsnachteil nicht eintritt. Damit sind auch die Rügen betreffend die General Conditions unbegründet und sind die übrigen Sachverhaltsrügen der Beschwerdeführerin für den Ausgang des Verfahrens nicht entscheidend, weshalb darauf nicht einzutreten ist. Gleichzeitig ist mit derselben Begründung der Rüge der Boden entzogen, der Anspruch sei gestützt auf den (mittels gerichtlicher Lückenfüllung ergänzten) Vertrag verwirkt, insbesondere auch der Rüge, die Beschwerdegegner hätten rechtsmissbräuchlich gehandelt.