Citation: 6S.78/2003 08.08.2003 E. 2

Der Beschwerdeführer macht eine Verletzung von Art. 63 StGB geltend. Die Staatsanwaltschaft habe in der Anklageschrift ein Strafmass von 18 Monaten und eine Busse von Fr. 5'000.-- gefordert. Da der Beschwerdeführer von zahlreichen und wichtigen Vorwürfen freigesprochen worden sei, hätte dieser Umstand im Strafmass berücksichtigt werden sollen. Das Obergericht habe Art. 63 StGB auch dadurch verletzt, dass es bei der Strafzumessung ein neues im Kanton Zürich eröffnetes Verfahren berücksichtigt habe, obwohl dieses noch nicht abgeschlossen sei. Weiter habe das Obergericht dem Umstand nicht Rechnung getragen, dass die Delikte fünf bis elf Jahre zurücklägen und in engem Zusammenhang mit dem Konkurs des vom Beschwerdeführer geführten zahntechnischen Labors gestanden hätten. Mit dem Abschluss des Konkurses habe seine deliktische Tätigkeit ein Ende genommen. Schliesslich habe er sich seit der Entlassung aus der Untersuchungshaft anfangs 1999 wohl verhalten. 2.1 Der Richter bemisst die Strafe nach dem Verschulden des Täters; er berücksichtigt die Beweggründe, das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Schuldigen (Art. 63 StGB). Dem Sachrichter steht bei der Gewichtung der im Rahmen der Strafzumessung zu beachtenden Komponenten ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift in dieses auf Nichtigkeitsbeschwerde hin nur ein, wenn der kantonale Richter den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn er von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder wenn er wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch seines Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 129 IV 6 E. 6.1 S. 20; 127 IV 97 E. 2c S. 104 f.). 2.2 Das Obergericht geht von einem Strafrahmen von vier (recte: drei) Tagen Gefängnis und 7 ½ Jahren Zuchthaus aus. Es weist in Bezug auf die Täterkomponente ausdrücklich auf die Ausführungen des Bezirksgerichts. Demnach sei das Verschulden des Beschwerdeführers erheblich. Er sei manchmal weltmännisch aufgetreten und habe ohne jeden Skrupel das Vertrauen seiner Geschäftspartner, die zum Teil mit ihm befreundet gewesen seien, missbraucht. Das Obergericht führt weiter aus, dass der Hang des Beschwerdeführers zu einem luxuriösen Lebensstil seinen Einstieg in die Delinquenz nicht zu rechtfertigen vermöge. Er zeige weder Reue noch Einsicht. Die sehr lange Verfahrensdauer sei erheblich strafmindernd zu berücksichtigen. Der Deliktsbetrag belaufe sich auf über 1 Mio. Franken. Die Tatmodalitäten seien verwerflich. Er habe sich zwischen 1991 und 1998 darauf eingerichtet, durch deliktisches Handeln regelmässige Einnahmen zu erzielen, die einen namhaften Betrag an die Kosten seines luxuriösen Lebensstils darstellten. Er habe fast ausschliesslich mit direktem Vorsatz gehandelt. Dass er gleichzeitig seinen Unterhaltspflichten nicht nachgekommen sei, zeige seinen starken Egoismus auf. Trotz Verurteilung wegen grober Verkehrsregelverletzung und falscher Anschuldigung habe er weiterhin massiv delinquiert. Er habe eine grosse kriminelle Energie an den Tag gelegt. Als Familienvater sei der Beschwerdeführer überdurchschnittlich strafempfindlich. In Anbetracht aller Umstände sei die vom Bezirksgericht ausgesprochene Strafe von 17 Monaten Gefängnis zu tief ausgefallen. Da sie jedoch von der Staatsanwaltschaft nicht angefochten worden sei, könne sie nicht erhöht werden. 2.3 Zunächst geht die Rüge fehl, wonach die Vorinstanz den Umstand nicht berücksichtigt habe, dass ein Teil der Delikte über zehn Jahre zurückliegen würden. Die Vorinstanz hat diesem Umstand durchaus Rechnung getragen und die lange Verfahrensdauer als erheblich strafmindernd gewertet. Weiter hat sie bei der Festsetzung des Strafmasses entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers das neue Verfahren bei den Zürcher Behörden nicht mitberücksichtigt. Die Vorinstanz erwähnt dieses Verfahren ausschliesslich im Zusammenhang mit der im Hinblick auf die Gewährung des bedingten Strafvollzugs zu stellenden Prognose (siehe unten E. 3). Insoweit der Beschwerdeführer behauptet, seine deliktische Tätigkeit habe mit dem Konkurs seiner Unternehmung ein Ende genommen, weicht seine Tatsachendarstellung von jener der Vorinstanz ab, da er auch nach der Konkurseröffnung am 14. August 1996 über die A.________ AG bis 1998 weiterhin delinquierte. Insofern kann auf die Rüge nicht eingetreten werden (vgl. E. 1). Im Übrigen ist nicht ersichtlich und der Beschwerdeführer legt auch nicht dar, inwieweit der Umstand, dass das Schwergewicht der deliktischen Tätigkeit zum Nachteil oder unter Missbrauch der Gesellschaften stattfand, an denen er beteiligt gewesen war, etwas an seinem Verschulden ändern und das Strafmass positiv beeinflussen sollte. Sein Wohlverhalten nach der Haftentlassung 1999 fällt bei der Strafzumessung nicht erheblich ins Gewicht; es wird im Zusammenhang mit der Prognosestellung im Rahmen der Prüfung der Bewährungsaussichten zu berücksichtigen sein. Schliesslich hat die Vorinstanz den Freispruch im Anklagepunkt 2.1 nicht übersehen und dies bei der Strafzumessung auch in Rechnung gestellt. Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass die Vorinstanz alle schuldrelevanten Faktoren hinreichend berücksichtigt hat. Der Beschwerdeführer liess sich zahlreiche Urkundenfälschungen, mehrfache Veruntreuungen, einen Betrug, mehrfache ungetreue Geschäftsbesorgungen, eine falsche Anschuldigung, die Vernachlässigung von Unterhaltspflichten, mehrfachen versuchten Betrug eine versuchte Anstiftung zur Urkundenunterdrückung sowie den unrechtmässigen Bezug von Arbeitslosengeldern zu Schulden kommen. Unter Berücksichtigung aller schuldrelevanten Umstände (rein finanzielles Tatmotiv, skrupelloses Handeln, grosse kriminelle Energie, Delinquenz auch nach einer Verurteilung in Deutschland und in der Schweiz, lange Verfahrensdauer, besondere Strafempfindlichkeit) ist die Gefängnisstrafe von 17 Monaten nicht unverhältnismässig streng.