Citation: 1P.612/2001 20.12.2001 E. 2

Der Beschwerdeführer rügt, das Obergericht habe die Beweise willkürlich gewürdigt und den Grundsatz "in dubio pro reo" verletzt. 2.1 Nach dem in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Grundsatz "in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist. Als Beweiswürdigungsregel bedeutet die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Die Beweiswürdigungsregel ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten hätte zweifeln müssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich um erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen. Bei der Beurteilung von Fragen der Beweiswürdigung obliegt dem Bundesgericht eine Prüfung unter dem Gesichtspunkt der Willkür. Es greift nur ein, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver Würdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden. Willkür liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Willkür ist nicht schon dann gegeben, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erschiene, sondern nur dann, wenn das Ergebnis schlechterdings mit vernünftigen Gründen nicht zu vertreten ist (BGE 127 I 38 E. 2a, 124 IV 86 E. 2a mit Hinweisen). Das Inkrafttreten der neuen Bundesverfassung am 1. Januar 2000 hat nichts daran geändert, dass das Bundesgericht die Beweiswürdigung durch die letzte kantonale Instanz unter dem Gesichtswinkel der Willkür prüft. Die Geltendmachung einer Verletzung der Unschuldsvermutung führt nicht zu einer freien Überprüfung des Sachverhaltes durch das Bundesgericht (BGE 127 I 38). 2.2 Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss die Beschwerdeschrift die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze und inwiefern sie durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren prüft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen. Auf appellatorische Kritik tritt es nicht ein (BGE 125 I 492 E. 1b mit Hinweisen). 2.3 Die Beweiswürdigung des Obergerichts ist nicht willkürlich. Berücksichtigt man die in den wesentlichen Punkten übereinstimmenden Aussagen der Belastungszeugen und die oben (E. 1.3) angeführten weiteren Beweiselemente, ist es nicht offensichtlich unhaltbar, wenn das Obergericht zum Schluss gekommen ist, dass der Beschwerdeführer keinen Schwenker um Z.________ herum gemacht hat. Was der Beschwerdeführer vorbringt, erschöpft sich weitgehend in appellatorischer Kritik und ist nicht geeignet, Willkür darzutun. Zu den wesentlichen Einwänden ist Folgendes zu bemerken: Das Obergericht hat, wie dargelegt, nicht "unbesehen" auf die Aussagen der Belastungszeugen abgestellt. Es ist vielmehr in Würdigung verschiedener Beweiselemente, welche diese Aussagen gestützt haben, zum Schuldspruch gelangt. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, Y.________ habe die Kollision nicht genau sehen können, genügt die Beschwerde den Begründungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht. Der Beschwerdeführer sagt nicht, aus welchen Aktenstellen sich ergeben soll, dass die Sicht von Y.________ behindert gewesen sei. Dem vom Beschwerdeführer angegebenen Aktenstück act.3/5 lässt sich nicht entnehmen, dass Y.________ im Zeitpunkt der Kollision 40 Meter von Z.________ entfernt gewesen sei. Das Obergericht hat, wie gesagt (E. 1.3), die Aussagen von Y.________ differenziert beurteilt. Wenn es zum Schluss gekommen ist, dessen Aussagen seien glaubhaft, ist es nicht in Willkür verfallen. Was der Beschwerdeführer dagegen einwendet, beschränkt sich auf appellatorische Kritik. Der Beschwerdeführer rügt, die Aussagen von Z.________ seien durch die Kinderkrankenschwester M.________ übersetzt worden, deren Sprachkenntnisse nicht geprüft worden seien; das habe das Obergericht ausser Acht gelassen, was willkürlich sei. Die Rüge ist unbegründet. Aus den Akten, insbesondere dem fraglichen Einvernahmeprotokoll vom 12. Januar 2000 (act. 3/23 ff.), ergeben sich keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass die Kinderkrankenschwester nicht über genügende Deutschkenntnisse verfügte. Das ist auch nicht anzunehmen, weil für die Mitarbeit als Kinderkrankenschwester in einem Schweizer Spital hinreichende Deutschkenntnisse erforderlich sind. Ausserdem ist nicht ersichtlich, weshalb der Polizeibeamte die Kinderkrankenschwester - welche über die Aufenthaltsbewilligung C verfügt (act. 3/8) - als Übersetzerin beigezogen hätte, wenn ihr die dafür notwendigen Sprachkenntnisse gefehlt hätten. Willkür liegt nicht vor. Das Obergericht (S. 13) verweist bei der rechtlichen Würdigung auf die Erwägungen des Bezirksgerichtes. Dieses (S. 16) hat dem Beschwerdeführer nicht zur Last gelegt, zu schnell gefahren zu sein. Die Vorbringen des Beschwerdeführers zur von ihm gefahrenen Geschwindigkeit gehen deshalb an der Sache vorbei. Was der Beschwerdeführer zu angeblichen Widersprüchen zwischen den Aussagen von Y.________ und Z.________ vorbringt, ist ebenfalls nicht geeignet, Willkür darzutun. Es ist nicht offensichtlich unhaltbar, wenn das Obergericht davon ausgeht, dass sich die Aussagen von Y.________ und Z.________ in Bezug auf die tatrelevanten Umstände decken. Soweit der Beschwerdeführer die allgemeine Glaubwürdigkeit von Y.________ und Z.________ in Frage stellt, übt er nur appellatorische Kritik. Darauf ist nicht einzutreten. Nicht schlechthin unhaltbar ist es, wenn das Obergericht die Aussagen des Beschwerdeführers als nicht glaubhaft beurteilt hat. Das Obergericht hat ihm im Übrigen nicht vorgeworfen, "skrupellos in eine von ihm erkannte Person hineingefahren zu sein", sondern Z.________ zufolge mangelnder Aufmerksamkeit angefahren zu haben. Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei willkürlich, dass das Obergericht aus der Tatsache, dass er nach der Kollision angehalten habe, keine entlastenden Schlüsse gezogen habe. Das Vorbringen ist unbegründet. Dass man als Fahrzeuglenker nach einem fahrlässigen Zusammenstoss mit einem Menschen anhält, ist normal und gesetzliche Pflicht (Art. 51 SVG). Aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer angehalten hat, lässt sich nicht schliessen, dass er vor der Kollision die erforderliche Aufmerksamkeit hat walten lassen. Dass es Z.________ nicht gelang, rechtzeitig zurückzuweichen, entlastet den Beschwerdeführer nicht. Was dieser insoweit vorbringt, ist ebenfalls nicht geeignet, Willkür darzutun. Der Beschwerdeführer führt aus, dass es deshalb zum Unfall gekommen sein könnte, weil Z.________ erzürnt über ein neuerlich nicht anhaltendes Fahrzeug überraschend auf die Strasse getreten sei oder weil Z.________ ein oder zwei Schritte nach vorne gemacht und dem Fahrzeug des Beschwerdeführers einen Tritt versetzt habe. Damit legt der Beschwerdeführer nur dar, wie sich die Sache auch zugetragen haben könnte. Das genügt nicht, um eine willkürliche Beweiswürdigung darzutun.