Citation: 5A_402/2015 E. 2

Wie schon das Regionalgericht hielt auch das Obergericht dafür, dass sich ein unspezifisch gestelltes Rechtsöffnungsbegehren sowohl auf die Forderung als auch auf das Pfandrecht beziehe, weshalb für beides Rechtsöffnung zu erteilen sei. In Bezug auf die Frage, ob ein Faustpfand oder ein Grundpfand vorliege, erwog das Obergericht, im Darlehensvertrag vom 22. April 2013 sei ausdrücklich das Recht eingeräumt worden, dass die Beschwerdegegner ab dem 15. Mai 2013 die Schuldbriefe zu einem beliebigen Zeitpunkt übertragen dürften; darin sei eine im Pfandvertrag angebrachte Abtretungserklärung zu sehen. Beim verpfändeten Schuldbrief müsse der Faustpfandgläubiger durch eine Betreibung auf Faustpfandverwertung vorerst das Verwertungsrecht am Schuldbrief geltend machen; erst bei einem Erwerb des Schuldbriefes zu Eigentum an der Versteigerung könne in einem zweiten Schritt die Betreibung auf Grundpfandverwertung eingeleitet werden. Dieses zweistufige Verfahren lasse sich aber vermeiden, wenn sich der Faustpfandgläubiger im Pfandvertrag vom Verpfänder das Recht einräumen lasse, direkt die Rechte des Grundpfandgläubigers geltend zu machen, oder wenn er sich ein privates Verwertungsrecht einräumen lasse. Im letzteren Fall erwerbe der Faustpfandgläubiger den faustverpfändeten Schuldbrief durch Selbsteintritt zu Eigentum. Vorliegend habe sich B.________ das Recht einräumen lassen, die Namenschuldbriefe auf sich und C.________ indossieren zu dürfen. Darin sei eine Abtretungserklärung zu sehen. Indem von diesem Recht Gebrauch gemacht worden sei, hätten die Beschwerdegegner die Schuldbriefe durch Selbsteintritt zu Eigentum erworben. Folglich handle es sich jetzt um ein Grundpfand. Die betreffende Klausel sei kein Verfallsvertrag im Sinn von Art. 894 ZGB. Beim angesprochenen Selbsteintritt übernehme nämlich der Faustpfandgläubiger den Eigentümertitel auf Anrechnung an seine Faustpfandforderung, indem er selbst in die Stellung des Grundpfandgläubigers eintrete. Der Übernahmepreis sei auf die gesicherte Forderung anzurechnen und ein allfälliger Überschuss sei dem Verpfänder herauszugeben. Die Beschwerdegegner hätten also nach erfolgter Grundpfandverwertung über den dabei erzielten Erlös abzurechnen. Die Gefahr, dass sie einen Gewinn erzielen könnten, bestehe daher nicht. Der Selbsteintritt mit aufgeschobener Abrechnung stehe im Einklang mit der ratio legis von Art. 156 Abs. 2 SchKG, so dass keine Gesetzesumgehung vorliege.