Citation: 4A_261/2010 E. 2.2

2.2. Die Vorinstanz nahm Bezug auf diese Rechtsprechung und führte aus, dass das vorliegend umstrittene Zeichen "V (fig.) " die Grundform des lateinischen Buchstabens "V" aufweise und daher als einzelner Buchstabe grundsätzlich zum Gemeingut gehöre. Das Zeichen könne nur geschützt werden, wenn die grafische Gestaltung des Buchstabens "V" den Gesamteindruck des Zeichens in Bezug auf die beanspruchten Waren aus der Sicht der relevanten Verkehrskreise derart präge, dass es insgesamt als unterscheidungskräftig zu betrachten sei. Die grafische Gestaltung dürfe sich mit anderen Worten nicht im Naheliegenden erschöpfen. Dieses Kriterium sei vorliegend nicht erfüllt. Die gestrichelte Linie entlang des inneren Randes des Buchstabens "V" stehe zwar in einem farblichen Kontrast zum übrigen Zeichen, wirke jedoch aufgrund ihrer Feinheit unauffällig und bleibe daher bei einer Gesamtbetrachtung des Zeichens neben dem breitgeformten, dominanten Hauptelement "V" kaum im Erinnerungsbild des durchschnittlichen Konsumenten haften. Die gestrichelte Linie folge der Grundform des Buchstabens "V", ohne dass sie auffällige oder originelle Abweichungen irgendwelcher Art aufweise. Sie selbst sei somit ebenfalls in der Form des Buchstabens "V" gehalten und füge diesem einfachen Hauptelement nichts Aussergewöhnliches hinzu. Damit handle es sich vorliegend um eine naheliegende grafische Gestaltung des Buchstabens "V", die den Gesamteindruck des Zeichens nicht derart zu prägen vermöge, dass diesem Unterscheidungskraft zukommen würde. Im Übrigen würde der markenrechtliche Schutz für Waren beansprucht, die ganz überwiegend aus Leder, Textilien oder anderen nähbaren Materialien bestünden. Auf diesen Materialien werde ein Zeichen wie der Buchstabe "V" üblicherweise mit einer Naht befestigt, da andere Befestigungen - wie beispielsweise Klebstoff - weniger dauerhaft und stabil seien. Die gestrichelte Linie an der Innenseite des Buchstabens "V" müsse daher von den massgebenden Verkehrskreisen als Hinweis auf die Befestigung des Zeichens auf die beanspruchten Waren verstanden werden, womit die Gestaltung des Zeichens funktional bedingt sei und auch deshalb nicht als originell oder phantasievoll gelten könne.