Citation: 5A_319/2016 E. 2

Unbestrittenermassen pflegten die Ehegatten während der Ehe eine klassische Rollenteilung, bei welcher die Ehefrau ihren Beruf als Coiffeuse aufgab und sich der Erziehung der inzwischen erwachsenen Kinder widmete. Im Eheschutzverfahren wurde für die Ehefrau eine teilzeitige Erwerbsarbeit von 60 % als zumutbar erachtet. Sie fand per Februar 2011 eine Teilzeitanstellung bei der E.________, wo sie inzwischen zu 50 % tätig ist und Fr. 1'707.-- verdient. Der Ehemann ist vollzeitig als Baggerfahrer tätig mit einem Nettoeinkommen von Fr. 5'590.--; er plant eine Reduktion auf 80 % per 1. März 2017. Er wird im Februar 2022 sein gesetzliches Rentenalter erreichen; für die Ehefrau wird dies im November 2024 der Fall sein. Das Obergericht ist für die Ehefrau von einem Existenzminimum von Fr. 3'726.60 und einem gebührenden Unterhalt von Fr. 4'589.60 ausgegangen. Sodann hat es in Bezug auf die umstrittene Erwerbsfähigkeit bzw. das umstrittene Ausmass der Arbeitsfähigkeit die ärztlichen Berichte und Atteste gewürdigt und das Folgende festgehalten: Gemäss Schreiben des Hausarztes Dr. F.________ vom 8. Dezember 2014 leide sie an einer leichten Rizarthrose beidseitig, Arthrose im DIP-Gelenk des linken Daumens sowie an einer geringgradigen Arthrose im Bereich des Radiocarpalgelenkes; trotz Tragens von Handgelenkschienen nachts wie auch bei körperlich anstrengenden Arbeiten persistierten die Parästhesien in den Digiti I-III beidseitig. Gemäss Bericht von Dr. G.________ (Rehaklinik U.________) sei aufgrund der multiokulären Schmerzsymptomatik im Bereich der Hände, der Handgelenke und der Unterarme aus rheumatologischer Sicht maximal eine 50%-Arbeitsfähigkeit als Raumpflegerin gegeben. Es sei davon auszugehen, dass auch in einer leichten Verweistätigkeit die Arbeitsfähigkeit kurz- und langfristig nicht weiter gesteigert werden könne. Die aktuelle Tätigkeit bei der E.________ in einem 50%-Pensum sei ideal, da es sich um eine Wechseltätigkeit ohne Zeitdruck handle. Gemäss dem zuhanden des Bezirksgerichts erstatteten Kurzgutachten des Amtsarztes Dr. H.________ vom 18. Dezember 2014 bestehe ohne Behandlung eine Einschränkung hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit als Coiffeuse von ca. 50 %. Die Gelenkschmerzen seien indes medikamentös, physiotherapeutisch und ergotherapeutisch gut behandelbar. Aktuell finde aber keine konsequente Behandlung statt. Unter adäquater Behandlung sei bei angepasster Tätigkeit eine allgemeine Arbeitsfähigkeit von 100 % zu erwarten. Das Obergericht hat die beiden Berichte der aktuell behandelnden Ärzte F.________ und G.________ als Parteistandpunkte bzw. Parteibehauptungen angesehen, mit welchem sich keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit dartun lasse. Aufgrund der Ergebnisse des Kurzgutachtens, welches zwar im Berufungsverfahren inhaltlich angegriffen werde, jedoch ohne dass eine anderweitige Begutachtung beantragt würde, sowie vor dem Hintergrund der Tatsache, dass sich die Ehefrau nie bei der IV angemeldet, ja gemäss Schreiben ihres Hausarztes nicht einmal Gedanken über eine mögliche Anmeldung gemacht habe, sei vielmehr von einer vollen Erwerbsfähigkeit auszugehen. Das Obergericht hat weiter erwogen, dass der Ehefrau, welche im Trennungszeitpunkt 49-jährig war und heute 55-jährig ist, eine volle Erwerbstätigkeit rechtlich auch zumutbar sei. Bereits im Eheschutzverfahren sei ihr eine Tätigkeit von 60 % zugemutet worden und angesichts der zwischenzeitlich aufgenommenen teilzeitigen Erwerbstätigkeit sei ihr eine Aufstockung auf 100 % zumutbar, wobei sich ein vollzeitiger Arbeitserwerb auch aus mehreren Teilpensen ergeben könne. Schliesslich hat das Obergericht festgehalten, dass eine Festanstellung zu 100 % oder aber eine weitere Teilanstellung als Raumpflegerin, Verkäuferin oder in ihrem gelernten Beruf als Coiffeuse nebst der bestehenden Tätigkeit bei der E.________ auch real möglich sei. Als gelernte Coiffeuse hätte sie einen Anspruch auf einen Basislohn von mindestens Fr. 3'800.--. Im Verkauf, wo es zahlreiche freie Stellen für Ungelernte gebe, betrage der Mindestbruttolohn inkl. 13. Monatslohn rund Fr. 4'100.-- (Lidl, Migros). Ein Einkommen von rund Fr. 3'500.-- sei deshalb zumutbar und effektiv erzielbar. Mithin habe der Ehemann ab März 2017 die Differenz zwischen ihrem gebührenden Unterhalt von Fr. 4'600.-- und ihrer Eigenversorgungskapazität von Fr. 3'500.-- zu bezahlen, und zwar bis zum Zeitpunkt seines Eintritts ins gesetzliche AHV-Alter. Ab diesem Zeitpunkt sinke sein Einkommen auf Fr. 3'100.--. Es seien keine Gründe ersichtlich, weshalb vom Grundsatz abzuweichen wäre, wonach die Unterhaltspflicht mit dem Erreichen des eigenen AHV-Alters ende.