Citation: 5D_9/2019 E. 3

Das Zivilgericht hat erwogen, die Voraussetzungen für die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung seien erfüllt. Die Beschwerdegegnerin weise eine rechtskräftige Veranlagungsverfügung vom 10. März 2016 über die direkte Bundessteuer 2013, eine rechtskräftige Steuerteilungsverfügung vom 21. Juli 2017 und eine rechtskräftige Gebührenverfügung vom 19. Februar 2018 vor. Diese Verfügungen könnten im Rechtsöffnungsverfahren nicht mehr materiell überprüft werden. Die Einwendungen der Beschwerdeführerin in Bezug auf die Grundstückgewinnsteuer 2009 seien nicht relevant. Sie könne auch die von ihr behauptete Verrechnung mit angeblichen Guthaben nicht mit Urkunden beweisen. Das Appellationsgericht hat erwogen, die Beschwerdeführerin setze sich mit diesen Ausführungen nicht auseinander. Ihre Ausführungen bezögen sich, wie in einer Vielzahl ähnlich gelagerter Verfahren, auf eine angeblich mangelhafte Veranlagungsverfügung für die Grundstückgewinnsteuer aus dem Jahre 2010. Diese sei nicht Inhalt des angefochtenen Entscheids.