Citation: 2D_51/2020 E. 1.3.2

1.3.2. Im Einzelnen sei zunächst massgebend, so das Verwaltungsgericht, dass Ergänzungsleistungen zwar steuerbefreit, gleichwohl aber in die Berechnung des Notbedarfs einzubeziehen seien. Der Pauschalbetrag von Fr. 465.-- ("Prämien Krankenversicherung") sei unter den Abzügen berücksichtigt worden, weshalb er nicht (nochmals) von den Ergänzungsleistungen abgezogen werden dürfe. Sodann sei von Bedeutung, dass die Steuerpflichtige in Wohngemeinschaft mit einer erwachsenen Person lebe. Selbst wenn diese ebenfalls Invalidenrenten und Ergänzungsleistungen beziehe, habe es nach dem Kreisschreiben des Kantonsgerichts (des Kantons St. Gallen) vom 1. Mai 2020 über die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums (Notbedarf) bei einem Grundbedarf von Fr. 1'050.-- zu bleiben. Positionen wie "allgemeiner Unterhalt", "Festnetz, Internet, TV, Billag", "Strom", "Diverses", "Haustiere" und "Ferien" fielen unter den Grundbetrag. Offene Steuern seien nicht zu berücksichtigen. Ein ärztliches Rezept für eine Brille genüge den Anforderungen an den Nachweis tatsächlich getragener Aufwendungen nicht. Vor dem Hintergrund des Überschusses von Fr. 197.-- pro Monat sei es der Steuerpflichtigen möglich und zumutbar, die streitbetroffenen Steuern von rund Fr. 1'000.-- innerhalb von fünf bis sechs Monaten zu begleichen.