Citation: 4A_541/2013 E. B

B.a. Die B.________ AG klagte am 28. Februar 2012 beim Bundespatentgericht gegen die A.________ AG auf Nichtigerklärung des schweizerischen Teils von xxx mangels Neuheit und erfinderischer Tätigkeit. Die Beklagte beantragte mit Klageantwort vom 1. Juni 2012 Nichteintreten (mangels Rechtsschutzinteresses) bzw. Abweisung der Klage, eventualiter die Aufrechterhaltung des Streitpatents im Rahmen eines eingeschränkten Patentanspruchs, subeventualiter im Rahmen eines noch weiter eingeschränkten Anspruchs. Am 18. September 2012 fand eine Instruktionsverhandlung mit Vergleichsverhandlung statt, wobei keine Einigung erzielt werden konnte. Mit Replik vom 7. November 2012 berief sich die Klägerin wiederum auf die fehlende Neuheit bzw. erfinderische Tätigkeit, auch hinsichtlich der eingeschränkten Ansprüche nach den Eventual- und Subeventualbegehren der Beklagten. Mit Duplik vom 24. Januar 2013 stellte die Beklagte neue, die zuvor geltenden Anträge ersetzende Rechtsbegehren. Dabei schloss sie in ihrem Hauptbegehren nicht mehr auf Abweisung der Klage, sondern beantragte, es sei von der folgenden Einschränkung der Patentansprüche des schweizerischen Teils ihres europäischen Patents xxx Vormerk zu nehmen und es sei die Klage im Übrigen abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden könne (Antrags-Ziffer 1) : "1. Selbstklebendes Band zum Verschliessen, Abdichten und Verkleben von Fugen im Hausbau, und insbesondere von Fugen in Ecken und Kanten, mit einer Trägerschicht (1) an der Bandoberseite, einer Haftkleberbeschichtung (2) der Trägerschicht (1) an der Bandunterseite und mit einer abziehbaren Abdeckfolie (3) an der Bandunterseite, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein erster Faltabschnitt (4) des Bandes in Querrichtung entlang einer in Längsrichtung des Bandes verlaufenden ersten Faltungskante (5) umgefaltet ist, dass mindestens ein Teil der Haftkleberbeschichtung (2) entlang eines Längsabschnitts des Bandes nicht mit der Abdeckfolie (3) abgedeckt ist, und dass das Band in gefaltetem Zustand zu einer Klebeband-Rolle aufgerollt ist.