Citation: 4A_570/2022 E. 4.2

4.2. Die Vorinstanz erwog, die Internetpräsenz "https://twitter.com/Merck" behandle unter anderem das Thema "Müttersterblichkeit in Indien", das von breitem Interesse sei. Der kleingedruckte Disclaimer "Intended for US-Residents only" sei nichtssagend und halte Schweizer Besucher nicht davon ab, diese Inhalte zur Kenntnis zu nehmen. Auch die unter diesem Kanal veröffentlichten Quartalsresultate der Beschwerdeführerin 1 seien für Investoren aus der Schweiz durchaus von Interesse. Dass auf diesem Twitter-Kanal zusätzlich Beiträge zu Themen publiziert würden, die sich spezifisch auf die USA und Kanada beziehen, falle hier nicht ins Gewicht. Zudem verlinke die Beschwerdeführerin 2 von "https://twitter.com/Merck" direkt auf ihre Hauptseite "www.merck.com". Die Internetpräsenz "https://twitter.com/MerckForMothers" thematisiere sodann das globale Engagement gegen Müttersterblichkeit. Da auf "www.merckformothers. com" neu Geoblocking-Massnahmen implementiert worden seien, funktionere zwar der Link von "https://twitter.com/MerckForMothers" auf "www.merckformothers.com" für Schweizer Nutzer nicht mehr. Dieser Umstand ändere indessen nichts am allgemein interessierenden Thema der Müttersterblichkeit. Hinter diesen durchaus lobenswerten Bemühungen der Beschwerdeführerinnen im Bereich "Müttersterblichkeit" stehe gerichtsnotorisch auch eine Werbeabsicht; diese Botschaft solle gerade einem breiten, mitunter globalen Publikum kommuniziert werden. Auf "https://twitter.com/MerckIMInspired" würden weiter (länderunabhängig) Stellensuchende angesprochen und es werde auf die bestimmungsgemäss in der Schweiz abrufbare Internetseite "www.merck.com/careers" verlinkt. Mit den Präsenzen "https://twitter.com/MerckManualPro" und "https://twitter.com/MerckManualHome" stellten die Beschwerdeführerinnen ferner medizinische Handbücher vor, die sich einerseits an medizinische Fachpersonen, andererseits an Laien richten. Auch mit diesen Handbüchern sei gerichtsnotorisch eine Werbefunktion verbunden; sie sollten gerade einen möglichst grossen, nicht länderspezifischen Personenkreis erreichen. Die Beschwerdeführerinnen verträten gar selber den Standpunkt, dass es sich hierbei um eine sehr bekannte, seit über 100 Jahren herausgegebene Bücherreihe handle. Sodann werde von diesen beiden Twitter-Kanälen auf die Hauptseite "www.merck.com" verlinkt. Gleiches gelte für die beiden Kanäle "https://twitter.com/MerckVetManual" und "https://twitter.com/MerckManualPet", die medizinische Handbücher für die Tiermedizin präsentierten und ebenfalls mit "www.merck.com" verlinkt seien. Auf der Präsenz "www.linkedin.com/company/merck" stelle sich die Beschwerdeführerin 2 als Produzentin von Arzneimitteln usw. vor und es würden Quartalszahlen der Beschwerdeführerin 1 publiziert. Überdies verlinke diese LinkedIn-Präsenz auf die Hauptseite "www.merck.com". Auf der Präsenz "www.linkedin.com/company/merck-animal-health" befänden sich alsdann Posts zu diversen universell interessierenden Themen im Bereich Tiergesundheit, wie etwa zum "Welt-Veterinär-Tag" oder zu Tollwutprogrammen in Indien. Sodann betrieben die Beschwerdeführerinnen einzelne Internetpräsenzen nicht mehr weiter, wodurch sich das Netz ihrer Twitter- und LinkedIn-Präsenzen etwas verschlankt habe. Es sei indessen notorisch, dass ein Internetauftritt stetigen Änderungen unterworfen sei und im Zuge der Überarbeitung bzw. der Aktualisierung veraltete oder nicht mehr benötigte Präsenzen gelöscht würden. Dies ändere hier konkret nichts daran, dass die Twitter- und LinkedIn-Präsenzen ebenfalls Teil der beklagtischen globalen Kommunikationsplattform seien. Der Umstand, dass zu den "Merck"-Präsenzen zusätzlich MSD-Twitter und MSD-LinkedIn-Präsenzen abrufbar seien, ändere daran nichts. Trotz Noveneingabe der Beschwerdegegnerinnen vom 8. Oktober 2021 hinsichtlich der Anwendung von Geoblocking bei Twitter sei in tatsächlicher Hinsicht davon auszugehen, dass weder bei Twitter noch bei LinkedIn Länderbeschränkungen möglich seien. Die beiden Kanäle seien Teil des globalen Werbeauftritts der Beschwerdeführerinnen und entsprechend darauf angelegt, eine möglichst grosse Breitenwirkung zu erzielen. Daran ändere auch der Umstand nichts, dass der Zugang für Schweizer Nutzer auf diese derzeit nicht mittels Geoblocking-Massnahmen beschränkt werden könne. Dies wirke sich lediglich dahingehend aus, dass die Rechte der Beschwerdegegnerinnen derzeit nur mit einem gänzlichen Unterlassen der Verletzungshandlungen seitens der Beschwerdeführerinnen gewahrt werden könnten. Zusammenfassend seien sämtliche streitgegenständlichen Twitter- und LinkedIn-Präsenzen in der Schweiz bestimmungsgemäss abrufbar. Da die Vorinstanz auch die weiteren Voraussetzungen einer Kennzeichenverletzung als erfüllt erachtete, bejahte sie einen Abwehranspruch der Beschwerdegegnerinnen.