Citation: 4C.41/2007 28.03.2007 E. C

Mit Urteil vom 4. Juli 2006 schützte das Obergericht des Kantons Thurgau die Klage teilweise und verpflichtete die Beklagte, dem Kläger Fr. 15'000.-- zu bezahlen. Dieser Betrag vermindert sich um allfällige Sozialversicherungsabzüge, sofern die Beklagte nachweist, dass und in welchem Umfang sie die entsprechenden Beiträge an die zuständigen Instanzen überwiesen hat (Dispositiv-Ziffer 1). Das Obergericht erwog, zwischen den Parteien liege ein offener Dissens vor und es sei keine Leistungsvereinbarung zustande gekommen. Es bestehe somit eine Vertragslücke, die nach dem hypothetischen Willen der Vertragsparteien zu schliessen sei. Die Parteien hätten bei Wissen um das Fehlen einer rechtzeitigen Leistungsvereinbarung die Lösung getroffen, dem Kläger weiterhin 50 % des Bonus zu bezahlen. Nach den Erwägungen der Vorinstanz hat der Kläger für das Geschäftsjahr 2003/2004 somit Anspruch auf einen Bonus von Fr. 15'000.--. Der Beklagten stehen keine damit verrechenbare Schadenersatzansprüche zu, da ihre entsprechenden Forderungen von der Saldoklausel im Aufhebungsvertrag erfasst sind bzw. sie auf diese Forderungen konkludent verzichtet hat.