Citation: 6S.443/2005 06.04.2006 E. 2

Nach Art. 35 Abs. 1 OG kommt die Wiederherstellung einer versäumten Frist nur in Betracht, wenn der Gesuchsteller oder sein Vertreter durch ein unverschuldetes Hindernis abgehalten worden ist, innert der Frist zu handeln. Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie sei durch die unvollständige Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Entscheid irregeführt worden. Sie sei davon ausgegangen, dass die Anwendung des Bundesrechts ausnahmsweise - als Vorfrage - vom Kassationsgericht überprüft werde, und habe deshalb allein kantonale Nichtigkeitsbeschwerde erhoben. Das Kassationsgericht habe die Prüfung der aufgeworfenen Frage des Bundesrechts mit Beschluss vom 1. November 2005 indessen abgelehnt. Die unvollständige Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Entscheid kann nur als unverschuldetes Hindernis im Sinne von Art. 35 Abs. 1 OG gelten, wenn die Beschwerdeführerin bzw. ihr Rechtsvertreter ihre Fehlerhaftigkeit nicht erkannt hat und bei zumutbarer Sorgfalt nicht erkennen musste (vgl. BGE 124 I 255 E. 1a/aa S. 258). Diese Voraussetzung ist offensichtlich nicht erfüllt. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin geht in der Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht selber davon aus, dass Bundesrechtsverletzungen grundsätzlich mit eidgenössischer (und nicht mit kantonaler) Nichtigkeitsbeschwerde zu rügen sind. Er leitet aber aus der unvollständigen Rechtsmittelbelehrung ab, das Kassationsgericht müsse sich in Abweichung von dieser Regel auch mit Bundesrechtsverletzungen befassen. Es hätte dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin indessen klar sein müssen, dass es zumindest zweifelhaft war, ob das Kassationsgericht dieser Auffassung folgen würde. Bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt hätte er daher Anlass gehabt, den Entscheid des Obergerichts rechtzeitig nach dessen Eröffnung ebenfalls mit eidgenössischer Nichtigkeitsbeschwerde beim Bundesgericht anzufechten. Unter diesen Umständen kann von einem unverschuldeten Hindernis im Sinne von Art. 35 Abs. 1 OG nicht gesprochen werden. Das Wiederherstellungsgesuch ist daher abzuweisen.