Citation: 2A.126/2007 19.09.2007 E. 3

3.1 Die Vorinstanz hält zunächst fest, der Beschwerdeführer habe Ende 2001 seit fünf Jahren in Folge einen Verlust ausgewiesen und davor (1995/96) ebenso wenig einen operativen Gewinn (d.h. Honorare von Dritten) erzielt, weshalb von einer während sieben Jahren anhaltenden Verlustsituation gesprochen werden müsse. Zudem sei unbestritten, dass die Verlustsituation auch in den Folgejahren 2002 und 2003 anhielt. Diese während Jahren andauernde Verlustsituation stelle ein deutliches Indiz dafür dar, dass der Beschwerdeführer seine Tätigkeit bzw. die damit verbundenen Aufwendungen nicht aus einer Gewinnerzielungsabsicht heraus habe aufrecht erhalten können. Zum selben Schluss führe der Umstand, dass der Beschwerdeführer zwar Mietaufwendungen (ca. Fr. 11'000.--), Büro- und Verwaltungsspesen (ca. Fr. 3'000.--), Abschreibungen auf Eigenentwicklungen (ca. Fr. 15'000.--) sowie sonstige Betriebsaufwendungen und Fahrzeugkosten (ca. Fr. 14'000.--) verbucht habe. Diesen Aufwendungen ständen aber keine geschäftlichen Erträge (z.B. Honorareinnahmen) gegenüber. Daraus ergebe sich, dass keine aktive Marktbearbeitung erfolgte. Deshalb sei eine selbständige Erwerbstätigkeit zu verneinen. Zusätzlich erwägt die Vorinstanz, dass der Beschwerdeführer im fraglichen Zeitraum (2001) und gemäss Urteil des Verwaltungsgerichts vom 19. Februar 2003 auch weiterhin seinen Lebensunterhalt überwiegend aus den vollen Invalidenrenten bestritt. Er verhalte sich widersprüchlich, wenn er sich bei der Steuerveranlagung 2001 noch auf den sozialversicherungsrechtlichen Grundsatz "Wiedereingliederung vor Rente" berufe, sich im Sozialversicherungsbereich um eine volle IV-Rente bemühe und sich damit abgefunden habe, auf die Dauer nicht mehr in der Lage zu sein, ein die Vollrente ausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen. 3.2 Dieser letzten Argumentationslinie hält der Beschwerdeführer berechtigterweise entgegen, dass damit der zeitliche Ablauf verkannt werde. Im Jahre 2001 selbst wusste er nämlich noch gar nicht, ob er die Vollrente erhalten werde, erging doch dieser Entscheid erst im Juni 2002, d.h. nach Ablauf dieser Steuerperiode. Nach dem damaligen Kenntnisstand habe man von einer Besserung seiner gesundheitlichen Situation ausgehen können, weshalb die Firma in einem operationellen Zustand habe gehalten werden müssen. Zudem seien in diesem Jahr eine weitere Operation und Rekonvaleszenzzeiten notwendig gewesen. 3.3 Diese Einwände vermögen allerdings die andern vom Verwaltungsgericht angeführten objektiven, äussern Umstände nicht zu entkräften, welche vielmehr die fehlende Gewinnabsicht indizieren und gegen eine selbständige Erwerbstätigkeit sprechen. Wohl hat für die Annahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit nicht zwingend ein nach aussen sichtbarer, selbständiger Marktauftritt zu erfolgen (vgl. BGE 125 II 113 E. 5b S. 121), aber eine Teilnahme am Wirtschaftsverkehr braucht es dafür allemal (vgl. Urteil 2A.244/2005 vom 9. November 2005, E. 3.1, wo insbesondere aus dem Umstand, dass während Jahren keine Honorare vereinnahmt wurden, eine selbständige Erwerbstätigkeit verneint wurde). Zwar schliesst auch eine Vollinvalidität die selbständige Erwerbstätigkeit zumindest in reduziertem Umfang nicht zum Vornherein aus. Die Gewinnstrebigkeit und die Teilnahme am Wirtschaftsverkehr sind aber aufgrund konkreter wirtschaftlicher Tatsachen nachzuweisen (vgl. E. 2.5 und BGE 115 V 161 E. 9b S. 171). 3.4 Während Jahren erzielte der Beschwerdeführer überhaupt keine Dienstleistungserträge von Dritten. Wer so lange keine Honorarerträge aus einer Tätigkeit erzielt, übt diese in der Regel nicht in Gewinnabsicht, sondern aus Freude bzw. privatem Interesse an der Tätigkeit aus. Der Beschwerdeführer legt in keiner Weise glaubhaft dar, dass er sich um Honorareinnahmen bemüht hatte. Auch in den beiden vor dem Unfall liegenden Geschäftsjahren sind lediglich aktivierte Eigenleistungen, aber keine operativen Erträge aktenkundig. Unter diesen Umständen ist es vertretbar, die Zeit von 1995 bis 2001 für die Beurteilung der Steuerperiode 2001 vergleichsweise heranzuziehen. Unter Berücksichtigung des konkreten Geschäftsverhaltens, wie es sich in Bilanz und Erfolgsrechnung niederschlägt, ist der Schluss zulässig, dass diese Tätigkeit des Beschwerdeführers nicht auf eine Gewinnerzielung ausgerichtet war. Namentlich fehlt der Nachweis des Beschwerdeführers, dass er am Wirtschaftsverkehr teilgenommen hat. 3.5 Da somit mangels Gewinnabsicht keine selbständige Erwerbstätigkeit vorliegt, bilden die bezüglichen Aufwendungen keinen geschäftsmässig begründeten Aufwand und können deshalb auch nicht vom übrigen Einkommen abgezogen werden.