Citation: 6B_921/2014 E. 1.3.3

1.3.3. Die VSKV-ASTRA stellt Regeln über bestimmte Messsysteme auf. Wird eine Geschwindigkeitsüberschreitung auf eine andere Weise - namentlich aufgrund eines Gutachtens - festgestellt, kommen diese Regeln nicht zur Anwendung. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz und des Beschwerdeführers ist die verwendete Messmethode von Art. 8 Abs. 1 lit. g VSKV-ASTRA in der zum Tatzeitpunkt geltenden Fassung nicht erfasst. Das ASTRA als Verordnungsgeber bringt dies in Ziff. 10.3 der ASTRA-Weisungen zum Ausdruck, wonach kein Sicherheitsabzug vorzunehmen ist, wenn - wie im vorliegenden Fall - der Sachverhalt mit einem zugelassenen Videogeschwindigkeitsmesssystem ermittelt und die Messung nachträglich mit einer zugelassenen Beweissicherungs- und Auswertungsmethode bearbeitet wurde, bei welcher der Sicherheitsabzug schon berücksichtigt worden ist. Die ASTRA-Weisungen wurden am selben Tag wie die VSKV-ASTRA erlassen, konkretisieren diese und geben den Willen des Verordnungsgebers wieder. Dass das ASTRA die gleichlautende Regelung, welche in den zuvor geltenden UVEK-Weisungen enthalten war, mit dem Erlass der VKSV-ASTRA und der entsprechenden ASTRA-Weisungen aufgeben wollte, ist nicht erkennbar. Der neue Art. 8 Abs. 1 lit. g VSKV-ASTRA bestätigt dies nunmehr auf Verordnungsstufe, ohne etwas an der vorherigen Lage zu ändern. Als abwegig erweisen sich die Ausführungen des Beschwerdeführers zum Wortlaut von Ziff. 10.3 der ASTRA-Weisungen. Zwischen einem Sicherheitsabzug und dem Abzug eines Sicherheitswertes besteht kein Unterschied. Weil die zur Feststellung der Geschwindigkeit verwendete Methode nicht von Art. 8 Abs. 1 lit. g VSKV-ASTRA in dem zum Tatzeitpunkt geltenden Wortlaut erfasst ist, kommen die im Anhang 1 der Verordnung festgelegten Abstände und Sicherheitsabzüge nicht zur Anwendung. Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, die mit dem ViDistA-System ermittelte Geschwindigkeit sei falsch und die Beweiswürdigung der Vorinstanz willkürlich. Dass die Vorinstanz die Geschwindigkeitsermittlung als unzuverlässig bezeichnete, weil sich der Abstand zwischen den beiden Fahrzeugen verringerte, lässt ihre Sachverhaltsfeststellung nicht als willkürlich erscheinen, zumal sie zutreffend darlegt, weshalb dies bei der verwendeten Methode der Geschwindigkeitsermittlung keine Rolle spielt.