Citation: 4P.226/2004 09.03.2005 E. C

Mit Beschluss vom 23. August 2004 verwarf das Schiedsgericht die von der Beschwerdeführerin erhobene Einrede der Unzuständigkeit. Zur Begründung führte das Schiedsgericht zunächst aus, die Schiedsklausel im Syndikatsvertrag sei aufgrund des Verweises auf das materielle ungarische Recht und die Verfahrensordnung der CCIG gültig. Das Schiedsgericht verwarf den Einwand der Beschwerdeführerin, dass sie an die Schiedsklausel nicht gebunden sei; denn im gegenwärtigen Abschnitt des Verfahrens sei es der Auffassung, dass eine tatsächliche Rechtsnachfolge zwischen der Beschwerdeführerin und der D.________ die den Syndikatsvertrag unterzeichnet hatte, stattgefunden habe. Auch den Einwand der Beschwerdeführerin, der Syndikatsvertrag sei mit der Vereinigung sämtlicher Aktien der C.________ in der Hand der Beschwerdegegnerin erloschen, verwarf das Schiedsgericht; selbst eine allfällige Ungültigkeit des Schiedsvertrages würde nach den Erwägungen des Schiedsgerichts nicht zur Ungültigkeit der Schiedsklausel führen, da beide Vereinbarungen hinsichtlich der Rechtsgültigkeit voneinander unabhängig seien.