Citation: I 760/05 24.05.2006 E. 4

4.1 Gemäss BGE 125 V 373 entbindet der Anspruch auf Erledigung innert angemessener Frist den Rechtsuchenden nicht davon, seinerseits das ihm Mögliche und Zumutbare zu einer zügigen Verfahrenserledigung beizutragen, wozu im Falle einer vermuteten Rechtsverzögerung auch die Obliegenheit zu zählen ist, die säumige Behörde zunächst auf die Prozessdauer aufmerksam zu machen und um eine raschere Abwicklung des Verfahrens zu ersuchen, allenfalls verbunden mit einer Fristansetzung und Androhung einer Rechtsverzögerungsbeschwerde. Dies gebietet nicht nur das aus Treu und Glauben abgeleitete, auch für den Rechtsuchenden geltende Fairnessgebot, sondern auch der, vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht in Art. 159 Abs. 5 und Art. 156 Abs. 6 OG zum Ausdruck kommende, allgemein gültige Verfahrensgrundsatz, unnötige Kosten zu vermeiden. 4.2 Zwar verwirkt der diese prozessuale Sorgfaltspflicht Missachtende nicht das Recht auf materielle Behandlung der jederzeit einlegbaren Rechtsverzögerungsbeschwerde (Art. 56 Abs. 2 ATSG; vgl. auch Art. 97 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 106 Abs. 2 OG). Indessen ist seine Unterlassung gemäss Erw. 4.1 entschädigungsseitig zu berücksichtigen. Es lässt sich weder mit dem Sinn des Instituts der Parteientschädigung noch mit dem in Art. 159 Abs. 5 und Art. 156 Abs. 6 OG enthaltenen allgemeinen Rechtsgrundsatz, wonach unnötige Kosten vom Verursacher zu tragen sind, vereinbaren, eine Partei in einem von ihr die Mitwirkungspflicht verletzenden Weise verursachten Verfahren zu Lasten des Prozessgegners zu entschädigen. Gerichtskosten sind bei Rechtsverzögerungsbeschwerden und gegen Rechtsverzögerungsentscheide gerichteten Verwaltungsgerichtsbeschwerden dagegen vorbehältlich der Mutwilligkeit praxisgemäss ohnehin keine geschuldet. In diesem Sinne hat das Eidgenössische Versicherungsgericht in BGE 125 V 373 bereits betreffend gegen kantonale Gerichtsinstanzen eingereichte Rechtsverzögerungsbeschwerden entschieden. Gründe, weshalb dies nicht auch für jene Verfahren Geltung haben sollte, in denen eine Rechtsverzögerung im Einspracheverfahren nach Art. 52 und 56 ATSG im Streit steht, sind nicht ersichtlich. Soweit Kieser im ATSG-Kommentar in Rz 14 zu Art. 56 von Gegenteiligem ausgeht, kann dieser Auffassung nicht gefolgt werden. 4.3 Weder in der vorinstanzlichen Rechtsverzögerungsbeschwerde noch in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird behauptet, die Beschwerdeführerin habe ihre Mitwirkungspflichten im umschriebenen Sinne erfüllt. In den Akten finden sich ebenso wenig dementsprechende Anhaltspunkte. Unter diesen Umständen entfällt eine Parteientschädigung.