Citation: C 385/00 05.07.2002 E. 3

3.- a) Gemäss einem allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts kann die Verwaltung eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, in Wiedererwägung ziehen, wenn sie zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 126 V 23 Erw. 4b, 46 Erw. 2b, 400 Erw. 2b/aa, je mit Hinweisen). Die für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen gelten auch mit Bezug auf die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Geldleistungen der AHV und der Invalidenversicherung nach Art. 47 Abs. 1 AHVG bzw. Art. 49 IVG (BGE 122 V 21 Erw. 3a, 138 Erw. 2c, 110 V 179 Erw. 2a, 103 V 128; vgl. auch 106 V 79, 105 V 170 Erw. 5 und 6a), der Arbeitslosenversicherung gemäss Art. 95 AVIG (BGE 122 V 138 Erw. 2c, 272 Erw. 2, 368 Erw. 3), der Krankenversicherung (BGE 122 V 138 Erw. 2c, 119 V 35 Erw. 7, 111 V 332 Erw. 1, 110 V 179 Erw. 2a), der Erwerbsersatzordnung nach Art. 20 EOG (BGE 122 V 138 Erw. 2c, 110 V 179 Erw. 2a) und der Ergänzungsleistungen gemäss Art. 27 Abs. 1 ELV (BGE 122 V 21 Erw. 3a, 138 Erw. 2c, 110 V 179 Erw. 2a). Eine zweifellose Unrichtigkeit liegt nicht nur vor, wenn die in Wiedererwägung zu ziehende Verfügung aufgrund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde, sondern auch, wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (ARV 1996/97 Nr. 28 S. 158 Erw. 3c). Eine gesetzwidrige Leistungszusprechung gilt regelmässig als zweifellos unrichtig (BGE 103 V 128). b) Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt u.a. eine ganze oder teilweise Arbeitslosigkeit des Versicherten voraus (Art. 8 Abs. 1 lit. a AVIG in Verbindung mit Art. 10 AVIG). Für die Frage der zweifellosen Unrichtigkeit ist entscheidend, ob sich die gesetzliche Anspruchsvoraussetzung der Arbeitslosigkeit bei der vorhandenen Aktenlage klar bejahen lässt (ARV 1996/97 S. 158 Erw. 3c/aa). Die X.________ teilte F.________ am 27. Oktober 1998 mit, dass sich die Wintersaison nicht wie geplant gestalte, weshalb sie gezwungen sei, den Arbeitsvertrag den saisonal bedingten Verhältnissen anzupassen und die Beschäftigung vom 1. November bis zum 31. März auf 40 % zu reduzieren. Spätestens ab 1. April 1999 werde er jedoch wieder zu 100 % beschäftigt werden können. Hinsichtlich der Wintersaison 999/2000 stellte die X.________ am 28. Juli 1999 fest, dass die Saison für Y.________ leider nach wie vor kurz sei. Es werde eine Durststrecke geben, weshalb die Beschäftigung vom 1. November 1999 bis zum 31. März 2000 lediglich 50 % betrage. Ab 1. April 2000 werde er wieder 100 % arbeiten können. Im Anmeldeformular vom 25. November 1998 wies der Versicherte darauf hin, dass das Vertragsverhältnis nicht aufgelöst, sondern die Arbeitszeit bis zum 31. März 1999 auf 40 % reduziert worden sei (Kurzarbeit). Anschliessend werde wieder eine Vollbeschäftigung folgen. Die gleichen Angaben finden sich in der Arbeitgeberbescheinigung vom 25. November 1998, namentlich wird bestätigt, dass keine Kündigung ausgesprochen, sondern eine temporäre Reduktion der Arbeitszeit vorgenommen worden sei. Analoge Ausführungen finden sich in der zweiten Anmeldung zum Leistungsbezug vom 17. November 1999 und der Arbeitgeberbescheinigung vom gleichen Tag, wobei die Arbeitszeit lediglich auf 50 % reduziert wurde. In Würdigung der gesamten Aktenlage steht damit fest, dass die normale Arbeitszeit des Versicherten während der Wintermonate in den Jahren 1998/1999 und 1999/2000 klarerweise nur vorübergehend verkürzt wurde. Dieser Sachverhalt gilt nach Art. 10 Abs. 2bis AVIG nicht als Teilarbeitslosigkeit. Indem die Kasse diese Rechtsvorschrift nicht zur Anwendung brachte, sind die in Wiedererwägung zu ziehenden Verfügung über die Leistungsgewährung zweifellos unrichtig. Weitere Erwägungen zu Fragen der Kurzarbeitsentschädigung (vgl. vorinstanzlicher Entscheid und Verwaltungsgerichtsbeschwerde) erübrigen sich. c) Der hier strittige Betrag von beinahe Fr. 19 000.- erfüllt das Kriterium der erheblichen Bedeutung ohne weiteres. Die Rückforderung, deren Höhe nicht zur Diskussion steht, geht daher in Ordnung. d) An dieser Stelle ist der Beschwerdegegner indessen darauf hinzuweisen, dass die Rückzahlung dem Leistungsempfänger auf Gesuch hin ganz oder teilweise erlassen werden kann, sofern er beim Bezug gutgläubig war und die Rückerstattung eine grosse Härte bedeutete (Art. 95 Abs. 2 AVIG; Rz 47 ff. des Kreisschreibens des Bundesamtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit [BIGA] vom 1. Juli 1986 über die Rückforderung unrechtmässig bezogener Leistungen, die Verrechnung und über die Behandlung von Erlassgesuchen [RVE]).