Citation: 5D_44/2024 E. 4

Der Beschwerdeführer machte vor Obergericht geltend, er habe am 17. August 2023 ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vor Eintritt der Rechtshängigkeit gestellt. Das Bezirksgericht hätte das Gesuch unabhängig von der Rechtshängigkeit einer weiteren Eingabe prüfen müssen. Das Obergericht hat unter ausführlicher Darstellung des Ablaufs des bezirksgerichtlichen Verfahrens und des Inhalts der erfolgten Eingaben (vgl. oben E. 1) erwogen, das Bezirksgericht habe nicht davon ausgehen müssen, dass es sich beim Gesuch vom 17. August 2023 um ein separates Gesuch handelte. Das Gesuch sei zu Recht ausschliesslich im Zusammenhang mit der nicht unterzeichneten Klage vom 4. August 2023 und dem Antrag, es sei die Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Zürich 9 aufzuheben, behandelt worden. Kein Erfolg war vor Obergericht sodann dem Einwand des Beschwerdeführers beschieden, dass C.________ und D.________ weder im erstinstanzlichen noch im Rechtsmittelverfahren Parteistellung hätten. Da es bei der Klage gemäss Art. 85a SchKG um ein kontradiktorisches Verfahren gehe, sei das Bezirksgericht zu Recht davon ausgegangen, dass sie als Beklagte am Verfahren beteiligt seien. Keine Parteistellung komme ihnen zwar für die Frage der unentgeltlichen Rechtspflege zu, wohl aber hinsichtlich der ebenfalls angefochtenen bezirksgerichtlichen Entscheidgebühr. Ausserdem hat das Obergericht erwogen, das Bezirksgericht habe das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu Recht abgewiesen, da die Klage aus formellen Gründen (fehlende Unterschrift auch nach Aufforderung zur Mangelbehebung) von vornherein aussichtslos gewesen sei. Zum Einwand des Beschwerdeführers, es habe kein Nichteintretens-entscheid ergehen dürfen, da in rechtlicher Hinsicht keine Eingabe erfolgt sei, hat das Obergericht erwogen, auch im Anwendungsbereich von Art. 132 Abs. 1 ZPO sei es zulässig, auf eine Klage nicht einzutreten, wenn der Mangel nicht behoben werde (unter Hinweis unter anderem auf BGE 144 III 54 E. 4.1.3.5). Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers habe ihm das Bezirksgericht die Kosten schliesslich nicht wegen Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege, sondern wegen des Nichteintretens auf die Klage auferlegt. Die durch die unbeachtliche Klage verursachten Kosten hätten dem Beschwerdeführer auch nach Art. 108 ZPO auferlegt werden können.