Citation: 9C_612/2009 30.10.2009 E. 3

Streitig bleibt die Rechtmässigkeit der Herabsetzung der seit 1. März 1992 laufenden ganzen Rente ab 1. Januar 2008 auf eine Viertelsrente. Die Vorinstanz hat die zur Beurteilung dieser Frage einschlägigen rechtlichen Grundlagen zutreffend dargelegt. 3.1 Das kantonale Gericht hat richtig erwogen, dass die revisionsweise Anpassung der Invalidenrente nach Art. 17 ATSG Tatsachenänderungen (des Gesundheitszustandes, der Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit usw.) im massgeblichen Vergleichszeitraum (BGE 133 V 108) voraussetzt. Laut Vorinstanz lässt sich aus den medizinischen Akten keine Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ableiten, da für die hier massgebenden Vergleichszeiträume im Wesentlichen übereinstimmende Diagnosen vorliegen und Einverständnis darüber herrscht, dass in der angestammten Tätigkeit als Gerüstmonteur volle Arbeitsunfähigkeit besteht. Diese unbestrittenen Feststellungen sind für das Bundesgericht verbindlich (E. 1). 3.2 Die Vorinstanz kam indes zum Schluss, dass die auf Art. 17 ATSG gestützte Revisionsverfügung mit der substituierten Begründung zu schützen ist, dass nach Art. 53 Abs. 2 ATSG der Versicherungsträger formell rechtskräftige Verfügungen in Wiedererwägung ziehen kann (BGE 125 V 368), wenn diese zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Sie hat in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht bejaht, dass die streitige Herabsetzung der ab 1. März 1992 zugesprochenen ganzen Rente auf eine Viertelsrente mit dieser Begründung bestätigt werden könne, auch wenn die Voraussetzungen für eine Rentenrevision mangels Verbesserung des Gesundheitszustandes nicht gegeben seien. Denn sie ist zum Schluss gekommen, die ursprüngliche Rentenzusprache auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 100 % sei offensichtlich unrichtig: Die fragliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit habe sich einzig auf die angestammte Arbeit bezogen und nicht auf eine leidensangepasste Verweisungstätigkeit, wie sie für die Bestimmung des Invaliditätsgrades massgebend wäre; die verbliebene Arbeitsfähigkeit sei nicht abgeklärt worden und man habe es auch unterlassen, den gesetzlich vorgesehenen Einkommensvergleich vorzunehmen; die Zusprechung der ganzen Rente sei damit nicht nur in offensichtlicher Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes durch mangelhafte Sachverhaltsabklärung, sondern auch in unrichtiger Anwendung der für die konkrete Invaliditätsbemessung einschlägigen Rechtsregeln erfolgt. Da die Berichtigung des Anspruchs angesichts des geldwerten Charakters der Leistung von erheblicher Bedeutung sei, sei die Beschwerdegegnerin befugt gewesen, unter dem Blickwinkel der Wiedererwägung darauf zurückzukommen. 3.3 Diese Argumentation ist korrekt. Die dazu gemachten Vorbringen des Beschwerdeführers zielen an der Sache vorbei oder sind für den Ausgang des Verfahrens nicht relevant. Es betrifft dies insbesondere die Ausführungen zur Berichterstattung der Verwaltung, zu den an die Diagnosestellung zu richtenden Anforderungen und zur behaupteten Unzumutbarkeit (für den Beschwerdeführer und auch für die Gesellschaft) einer teilweisen Wiedereingliederung des im Zeitpunkt der Rentenherabsetzung erst 46-jährigen Beschwerdeführers. Soweit der Beschwerdeführer die Verletzung seines Rechts auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 8 Ziff. 1 EMRK) rügt, ist darauf infolge offensichtlich ungenügender Begründung (Art. 106 Abs. 2 BGG) nicht einzutreten.