Citation: 6P.76/2003 28.09.2003 E. 5

Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe ihn zu Unrecht wegen Betruges verurteilt (vgl. Beschwerde S. 4 - 11). Einen Betrug gemäss Art. 146 Abs. 1 StGB begeht, wer in der Absicht, sich (oder einen anderen) unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn in einem Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst (oder einen anderen) am Vermögen schädigt. Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, mehrere der für einen Betrug erforderlichen Tatbestandselemente seien nicht erfüllt. 5.1 Zunächst macht er geltend, von seiner Seite habe es in der ganzen Angelegenheit keine Vorspiegelung falscher Tatsachen gegeben (Beschwerde S. 4/5). Auf diese Behauptung ist nicht einzutreten. Die Vorinstanz hat festgestellt, der Beschwerdeführer habe Y.________ darüber getäuscht, dass es ihm mit dem Investitionsgeschäft, welches angeblich zusammen mit den italienischen Partnern hätte durchgeführt werden sollen, gar nicht Ernst war, und er sich insgeheim mit dem Darlehen von Y.________ nur den verlorenen Einsatz beim Geschäft mit der Firma Z.________ abgelten lassen wollte (angefochtener Entscheid S. 13). Diese Tatsachenfeststellung ist für das Bundesgericht im vorliegenden Verfahren verbindlich. 5.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, das Tatbestandsmerkmal der Arglist sei nicht erfüllt (Beschwerde S. 5 - 7). Arglistig im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB handelt, wer ein ganzes Lügengebäude errichtet oder sich besonderer Machenschaften oder Kniffe bedient (manoeuvres frauduleuses; mise en scène). Ein Lügengebäude liegt vor, wenn mehrere Lügen derart raffiniert aufeinander abgestimmt sind und von besonderer Hinterhältigkeit zeugen, so dass sich auch das kritische Opfer täuschen lässt. Besondere Machenschaften sind eigentliche Inszenierungen und deshalb zusätzlich zu einem Lügengebäude gekennzeichnet durch intensive, planmässige und systematische Vorkehrungen des Täters. Arglistig handelt aber auch, wer bloss einfache falsche Angaben macht, wenn deren Überprüfung nicht oder nur mit besonderer Mühe möglich oder nicht zumutbar ist, oder wer den Getäuschten von der möglichen Überprüfung abhält oder nach den Umständen voraussieht, dass dieser die Überprüfung der Angaben aufgrund eines besonderen Vertrauensverhältnisses unterlassen wird. Arglist ist jedoch zu verneinen, wenn der Getäuschte sich mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit selber hätte schützen bzw. den Irrtum durch ein Mindestmass an zumutbarer Vorsicht hätte vermeiden können. Unter diesem Gesichtswinkel ist es allerdings nicht erforderlich, dass der Getäuschte die grösstmögliche Sorgfalt walten lässt und alle denkbaren Vorsichtsmassnahmen trifft. Entscheidend ist nicht, ob er alles vorgekehrt hat, um den Irrtum zu vermeiden. Arglist scheidet lediglich aus, wenn der Getäuschte die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet hat (BGE 128 IV 18 E. 3a S. 20; 126 IV 165 E. 2a S. 171; 122 IV 197 E. 3d S. 205; 119 IV 28 E. 3c S. 36; je mit Hinweisen). Die Vorinstanz hat für das Bundesgericht verbindlich festgestellt, dass der Beschwerdeführer die Kontaktaufnahme und verschiedene Besprechungen mit den italienischen Investoren in Domodossola organisiert und dabei sein Interesse kundgetan hatte, in der gemeinsam zu gründenden Investmentgesellschaft mitzumachen. Dabei legte er den grössten Wert darauf, seine (tatsächlich nicht vorhandene) Bonität den italienischen Investoren gegenüber mit Bargeld nachzuweisen. Vor diesem Hintergrund gelang es Z.________ und dem Beschwerdeführer gemeinsam, Y.________ zu überzeugen, die Summe von Fr. 600'000.-- für das zusammen mit den italienischen Investoren abzuwickelnde Anlagegeschäft als Darlehen zur Verfügung zu stellen. Dabei täuschte der Beschwerdeführer Y.________ (und mit ziemlicher Sicherheit auch Z.________) über seine wahren Absichten und gab vor, dass es ihm mit dem Investitionsgeschäft ernst sei. Mit der Formulierung einer von ihm verfassten und unterschriebenen Empfangsbestätigung (er sei daran "interessiert, diese frei verfügbare Summe ... anzulegen") erweckte er ebenfalls den Anschein, er wolle bei der zu gründenden Investmentgesellschaft mitmachen. Die Übergabe des Geldes organisierte er entgegen der Abmachung so, dass es ihm nicht etwa von Y.________, sondern von Z.________ - und zwar ausdrücklich in Abwesenheit von Y.________ - ausgehändigt wurde. Damit wollte er den Anschein erwecken, dass die Geldübergabe von Z.________ an ihn nichts mit jener von Y.________ an Z.________ zu tun habe. Aufgrund der gesamten Inszenierung war Y.________ der Ansicht, mit der Zurverfügungstellung von Fr. 600'000.-- würde er es dem Beschwerdeführer ermöglichen, gegenüber den italienischen Investoren seine Zahlungsfähigkeit nachzuweisen (vgl. angefochtener Entscheid S. 6 - 9, 12 - 15). Geht man von diesem verbindlichen Sachverhalt aus, so verletzt der vorinstanzliche Schluss auf eine arglistige Täuschung des Y.________ Bundesrecht nicht. Denn zur Hauptsache war es der Beschwerdeführer, der als Bindeglied zu den tatsächlich grundsätzlich an dem Investment interessierten italienischen Investoren fungierte und der zusammen mit Z.________ in Y.________ dadurch die irrige Vorstellung erweckte, das von diesem zur Verfügung gestellte Geld werde die gemeinsam zu tätigenden Geschäfte in Gang bringen. Dabei dürfte er, wie die Vorinstanz auf S. 14 unten festhält, mit ziemlicher Sicherheit auch Z.________ getäuscht haben. Im gesamten Vorgehen des Beschwerdeführers ist eine arglistige Inszenierung zu erblicken. Aber selbst wenn dem nicht gefolgt und das Verhalten des Beschwerdeführers lediglich als einfache Lüge über seine Absichten angesehen würde, waren diese Absichten für Y.________, der insbesondere auch wegen der Versprechungen Z.________s an den gemeinsamen Plan glaubte, nicht überprüfbar. Man kann sich höchstens fragen, ob Y.________ angesichts des Verhaltens des Beschwerdeführers bei der Geldübergabe nicht hätte misstrauisch werden sollen. Dies ist zu verneinen. Y.________ wollte nach der durch den Beschwerdeführer geleisteten Überzeugungsarbeit mit der zur Verfügung gestellten Summe das Geschäft mit den italienischen Investoren ins Rollen bringen. Bei einem vom Beschwerdeführer in Domodossola organisierten Treffen hatte er diese Investoren persönlich kennen gelernt (angefochtener Entscheid S. 6). Er wusste also, dass diese an einem Investment grundsätzlich interessierten Italiener tatsächlich existierten. Gestützt insbesondere auch auf die Versprechungen von Z.________ durfte er folglich davon ausgehen, dass alle Beteiligten an den ins Auge gefassten Geschäften ernsthaft interessiert waren. Dass der Beschwerdeführer dabei ein falsches Spiel spielte, konnte er nicht erkennen. 5.3 Was der Beschwerdeführer unter dem Titel "Vermögensdisposition" ausführt (Beschwerde S. 7/8), ist abwegig. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer das Geld nicht direkt von Y.________ ausgehändigt erhielt, führt selbstverständlich nicht dazu, dass eine Vermögensdisposition Z.________s zu beurteilen wäre. Der Einwand ist angesichts der verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz geradezu mutwillig. 5.4 Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, er habe weder vorsätzlich noch in Bereicherungsabsicht gehandelt (Beschwerde S. 8 - 11). Auch diese Vorbringen sind angesichts der verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich verfehlt. 5.5 Gesamthaft gesehen ist der angefochtene Schuldspruch wegen Betruges bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.