Citation: 1P.579/2005 25.01.2006 E. B

Die genannten Personen fochten die Verfügungen bei der stadtbernischen Direktion für Öffentliche Sicherheit (DSI; heute Direktion für Sicherheit, Umwelt und Energie [SUE]) an. Die Direktion wies die vereinigten Beschwerden am 19. August 2004 ab und gewährte den Beschwerdeführern die unentgeltliche Rechtspflege. In der Folge wies auch der Regierungsstatthalter von Bern mit Entscheid vom 8. Dezember 2004 die von den betroffenen Personen erhobene Beschwerde unter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab. Die Unterlegenen reichten beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern gemeinsam Verwaltungsgerichtsbeschwerde ein. Die Einzelrichterin verweigerte den Beschwerdeführern mit Zwischenentscheid vom 14. März 2005 die anbegehrte unentgeltliche Rechtspflege, weil die Beschwerde im Lichte der verwaltungsgerichtlichen Praxis als erfolglos erscheine. In der Sache wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde mit Urteil vom 14. Juli 2005 ab, soweit darauf einzutreten war. Hinsichtlich der erhobenen Verfassungsrügen verwies es im Wesentlichen auf seinen Grundsatzentscheid vom 17. Mai 2004 (publiziert in BVR 2005 S. 97 und im Folgenden auf diese Weise zitiert). In Bezug auf den konkreten Sachverhalt kam es zum Schluss, dass die Voraussetzungen für die Fernhaltemassnahme gemäss dem Polizeigesetz gegeben seien. Auf die Anfechtung im Kostenpunkt, weil dem Rechtsvertreter nur zwei Drittel des Honorars zugesprochen worden waren, trat es wegen ungenügender Begründung nicht ein.