Citation: P 64/03 27.02.2004 E. 3

Das Eidgenössische Versicherungsgericht hat heute in dem die Ehefrau des Beschwerdeführers betreffenden Urteil S. (I 601/03) bestätigt, dass ihr die erwerbliche Verwertung einer körperlich leichten, gut adaptierten, vorwiegend sitzend auszuübenden Tätigkeit in Bezug auf ein Vollpensum trotz gesundheitlicher Beschwerden zu zwei Dritteln zumutbar ist und sie aus der Verwertung dieser Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt ein den von ihr erhobenen Anspruch auf eine Invalidenrente ausschliessendes Invalideneinkommen erzielen könnte. Verwaltung und Vorinstanz schlossen aus diesem anhand der Tabellenlöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) ermittelten Invalideneinkommen direkt auf das im Rahmen der EL-Berechnung des Beschwerdeführers anrechenbare hypothetische Einkommen seiner Ehefrau. In Bezug auf die strittige Verwaltungsverfügung vom 16. Mai 2002 ist zunächst zu prüfen, ob und gegebenenfalls in welcher betraglichen Höhe bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ein Verzichtseinkommen der Ehefrau des EL-Bezügers aus Nichtverwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit anzurechnen ist.