Citation: 6P.131/2004 10.01.2005 E. 3

Die ebenfalls erhobene Nichtigkeitsbeschwerde richtet sich gegen die Bejahung des Vorsatzes der Vergewaltigung. Der Beschwerdeführer sei irrtümlich davon ausgegangen, dass das Opfer mit dem Ge-schlechtsverkehr einverstanden sei. Er habe deshalb gemäss Art. 19 StGB in einem Sachverhaltsirrtum gehandelt und müsse - da die fahr-lässige Begehung einer Vergewaltigung straflos sei - freigesprochen werden. Der Tatbestand der Vergewaltigung gemäss Art. 190 StGB ist nur er-füllt, wenn der Täter vorsätzlich handelt. Er muss daher wissen, dass das Opfer mit dem Beischlaf nicht einverstanden ist. Es genügt jedoch auch ein Eventualvorsatz. Wer es für möglich hält, dass das Opfer mit dem Geschlechtsverkehr nicht einverstanden ist, und dies in Kauf nimmt, begeht eventualvorsätzlich eine Vergewaltigung. Hält der Täter dagegen den Widerstand nicht für ernstgemeint, bleibt er nach Art. 19 StGB straflos (BGE 87 IV 66 E. 3 S. 71; vgl. auch Jörg Rehberg/Niklaus Schmid/Andreas Donatsch, Strafrecht III, 8. Aufl. Zürich 2003, S. 426; Philipp Maier, Basler Kommentar, Strafgesetzbuch II, Art. 190 N. 13). Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz konnte der Be-schwerdeführer am 4. August 2000 auch mit Versprechungen, er wer-de zum Opfer zurückkehren, dessen Einverständnis zum Geschlechts-verkehr nicht erreichen. Er bemerkte dessen Widerstand und vollzog den Geschlechtsverkehr, obwohl ihm das fehlende Einverständnis be-wusst war. Die Vorinstanz nimmt zu Recht an, dass der Beschwerde-führer unter diesen Umständen mit Wissen und Willen, d.h. mit direktem Vorsatz gehandelt hat. Für einen Sachverhaltsirrtum gemäss Art. 19 StGB bleibt damit kein Raum. Die Rügen, die der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang vorbringt, richten sich hauptsächlich gegen die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen. Sie sind im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde nicht zulässig (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). Im Übrigen würde, was der Beschwerde-führer zu verkennen scheint, selbst eventualvorsätzliches Handeln genügen. Die von ihm genannten Tatsachen vermöchten allenfalls zu belegen, dass er den Widerstand des Opfers nicht klar erkannte. Hingegen liessen sie kaum den Schluss zu, dass er keinerlei Anlass hatte, am Einverständnis des Opfers zu zweifeln, und er es nicht zumindest in Kauf nahm, den Geschlechtsverkehr gegen dessen Willen zu vollziehen (vgl. BGE 87 IV 66 E. 3 S. 71 f.). Die Nichtigkeitsbeschwerde erweist sich daher in dem Umfang, in dem auf sie einzutreten ist, als unbegründet und ist abzuweisen.