Citation: I 146/03 01.07.2003 E. 3

Streitig und zu prüfen ist, ob die IV-Stelle für Versicherte im Ausland mit der vorinstanzlich bestätigten Verfügung vom 10. Juli 2000 zu Recht einen Betrag von Fr. 3050.- zurückgefordert hat. 3.1 Die Rückforderung wird damit begründet, bei der ursprünglichen Leistungsfestsetzung sei übersehen worden, dass die Doppel-Kinderrente infolge Überversicherung zu kürzen gewesen wäre. Dabei handelt es sich klarerweise um einen Aspekt der Rentenberechnung und damit um einen AHV-analogen Tatbestand. Eine nachträgliche Korrektur hat demzufolge grundsätzlich rückwirkend zu erfolgen. Die im (die an G.________ gerichtete Verfügung vom 30. Juni 2000 betreffenden) Entscheid der Eidgenössischen Rekurskommission der AHV/IV für die im Ausland wohnenden Personen (es handelt sich dabei nicht, wie die Beschwerdeführerin offenbar annimmt, um das Eidgenössische Versicherungsgericht) vom 28. März 2002 enthaltene Erwägung, eine rückwirkende Anpassung sei ausgeschlossen, trifft, wie dargelegt, einzig auf IV-spezifische Sachverhalte zu, welche jedoch vorliegend nicht gegeben sind. 3.2 Da der entsprechende Rentenanspruch im Jahr 1996 entstand, richtet sich eine Kürzung wegen Überversicherung, wie die Verwaltung zu Recht ausführt, nach den bis Ende 1996 gültig gewesenen Bestimmungen (Abs. 1 Schlussbestimmungen der Änderungen des IVG vom 7. Oktober 1994 in Verbindung mit lit. c Abs. 1 der Schlussbestimmungen der Änderung des AHVG vom 7. Oktober 1994 [10. AHV-Revision]). Gemäss dem damaligen Wortlaut von Art. 38bis IVG werden Kinderrenten gekürzt, soweit sie zusammen mit den Renten des Vaters und der Mutter das für sie massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen wesentlich übersteigen. Gemäss Art. 33bis IVV richtete sich die Kürzung nach Art. 53bis Abs. 1-3 AHVV. Das Ausmass der Kürzung bei Vollrenten beider Elternteile geht aus den vom Bundesamt für Sozialversicherung herausgegebenen Rententabellen hervor. Die durch die Verwaltung vorgenommene Neuberechnung der Doppelkinderrente unter Berücksichtigung der Kürzung zufolge Überentschädigung stimmt mit den Tabellenwerten überein und ist korrekt (Rententabellen 1995 [gültig bis Ende 1996], Band 2, S. 164: Fr. 801.-; Tabellen 1997 für laufende, bereits vor dem 1.1.1997 entstandene Rentenfälle [gültig von Anfang 1997 bis Ende 1998], S. 80: Fr. 821.-; Tabellen 1999 für laufende, bereits vor dem 1.1.1997 entstandene Rentenfälle [gültig von Anfang 1999 bis Ende 2000], S. 80: Fr. 830.-). Damit steht fest, dass die der Beschwerdeführerin während des Zeitraums vom 1. Dezember 1996 bis 30. Juni 2000 ausgerichtete Doppelkinderrente für die Tochter C.________ von insgesamt Fr. 38'495.- den Anspruch um Fr. 3050.- überstieg. 3.3 Die der ursprünglichen Leistungsverfügung zu Grunde liegende Rentenberechnung war infolge Nichtberücksichtigung der Kürzungsbestimmung von Art. 38bis IVG rechtsfehlerhaft und damit zweifellos unrichtig (BGE 126 V 401 Erw. 2b/bb mit Hinweis). Das Kriterium der erheblichen Bedeutung ist erfüllt, da es sich um eine Dauerleistung handelt (BGE 119 V 480 Erw. 1c mit Hinweisen; SVR 2001 IV Nr. 1 S. 3 Erw. 5c). Der für eine Rückforderung erforderliche Rückkommenstitel ist daher in Form der Wiedererwägung gegeben. Damit war die Verwaltung gehalten, den zu Unrecht ausgerichteten Betrag von Fr. 3050.- zurückzufordern. Die Verfügung vom 10. Juli 2000 erging demnach zu Recht, wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat.