Citation: 5P.259/2005 17.11.2005 E. B

Am 11. Oktober 2004 stellte Bernhard Madörin beim Zivilgericht Basel-Stadt das Begehren, es sei die "Publikation (von OnlineReports) zu ändern und die Berichterstattung über meine Person herauszunehmen" resp. "die Publikation vorsorglich zu verbieten und meinem Antrag auf Beseitigung stattzugeben". Mit der superprovisorisch erlassenen vorsorglichen Verfügung 2004/84 vom 12. Oktober 2004 wies die Zivilgerichtspräsidentin die Online Reports GmbH unter Strafandrohung nach Art. 292 StGB an, umgehend in der umstrittenen Publikation alle Hinweise auf die Person von Bernhard Madörin zu entfernen. Auf Einsprache der OnlineReports GmbH fand am 9. November 2004 eine Bestätigungsverhandlung statt, in welcher das Einzelgericht in Zivilsachen die vorsorgliche Verfügung bestätigte mit der Ergänzung, dass das Verbot nur solange gelte, "als nicht in Zusammenhang mit der Fiege-Angelegenheit gegen Bernhard Madörin bzw. die Firma BM Swiss Audit AG ein Strafverfahren eröffnet" werde. Gegen diese Verfügung reichte die OnlineReports GmbH Beschwerde beim Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt ein und beantragte deren Aufhebung. Mit Gesuch vom 14. Dezember 2004 verlangte die OnlineReports GmbH beim Zivilgericht Basel-Stadt zudem, die vorsorgliche Verfügung 2004/84 vom 12. Oktober 2004 aufzuheben, was das zuständige Einzelgericht am 17. Januar 2005 verweigerte. Auch gegen diesen Entscheid gelangte die OnlineReports GmbH an das Appellationsgericht. Das Appellationsgericht vereinigte die beiden Verfahren und wies die Beschwerden mit Urteil vom 2. Mai 2005 ab.