Citation: 5C.208/2005 14.02.2006 E. 4

Das Obergericht hat festgehalten, dass der Kläger dem aus zweiter Ehe stammenden Sohn V.________, geb. 1998, Unterhaltsbeiträge von Fr. 550.-- pro Monat schuldet. Es hat jedoch im klägerischen Existenzminimum nicht diesen Betrag, sondern nur die jeweils getätigten (tieferen bzw. teilweise gar nicht erfolgten) Zahlungen berücksichtigt. Der Kläger hält dies für bundesrechtswidrig, weil ein Unterhaltsschuldner erfahrungsgemäss für die Restanz betrieben werde. Nach der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung findet die Unterhaltspflicht ihre Grenze am Existenzminimum des Verpflichteten; diese Rechtsprechung erstreckt sich namentlich auch auf Kinderalimente (BGE 123 III 1 3b/bb S. 5; 127 III 68 E. 2c S. 70; 128 III 411 E. 3.2.1 S. 414). Demnach ist vorliegend zu entscheiden, ob der Schuldner angesichts der tatsächlichen Verhältnisse auf der Einkommens- und Ausgabeseite den rechtskräftig festgesetzten Unterhalt für U.________ unter Wahrung des Existenzminimums nach wie vor bezahlen kann. Ist jedoch für die Berechnung des Existenzminimums von den tatsächlichen Verhältnissen auszugehen, sind nicht die gesetzlichen oder vertraglichen Verpflichtungen des Schuldners massgeblich, sondern ist auf das an den Tag gelegte effektive Zahlungsverhalten abzustellen; diese Grundsätze gelten insbesondere auch für Unterhaltsbeiträge (BGE 121 III 20 E. 3a S. 22 f.). Hat aber die Vorinstanz bei der Berechnung des klägerischen Existenzminimums die einschlägige bundesgerichtliche Rechtsprechung befolgt, kann diesbezüglich von vornherein keine Verletzung von Bundesrecht gegeben sein.