Citation: 8C_445/2024 E. 4

Unbestritten ist, dass der Beschwerdegegner auf dem Formular "Angaben der versicherten Person" für den Monat August 2023 bei der Frage nach einer Arbeitsunfähigkeit trotz der vom 10. August, 23.45 Uhr bis Sonntag, 13. August 2023 andauernden Arbeitsunfähigkeit "nein" angekreuzt und damit eine unwahre Angabe im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG gemacht hat. Hinsichtlich der sich daraus ergebenden Folgen legte die Vorinstanz zunächst die Rechtsprechung gemäss BGE 125 V 193 E. 4c dar, welche zusammengefasst dahingeht, dass es bei einer bloss einmaligen Meldepflichtverletzung mit dem Verhältnismässigkeitsprinzip nicht vereinbar ist, einen Versicherten mit der in Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG vorgesehenen Sanktion zu belegen, wenn er aus dem gleichen Grund bereits den Anspruch auf Arbeitslosentaggeld nach Art. 42 Abs. 2 AVIV verliert. Dies vorausgeschickt, erwog die Vorinstanz, dass der Beschwerdegegner vorliegend aufgrund seiner Meldepflichtverletzung für die Tage der Arbeitsunfähigkeit am 10. und 11. August 2023 keine Arbeitslosenentschädigung erhalten und es sich dabei um die erste Meldepflichtverletzung gehandelt habe. Eine zusätzliche zweitägige Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen Verletzung einer Mitwirkungspflicht gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG erscheine daher unverhältnismässig. Zudem sei zu berücksichtigen, dass sich der Beschwerdegegner seit seiner unverschuldeten Arbeitslosigkeit infolge längerer Krankheitsphasen kurz vor der Pensionierung nie etwas habe zuschulden kommen lassen. Sodann habe sich der Unfall am Donnerstag, 10. August 2023 um 23.45 Uhr, also kurz vor Mitternacht, ereignet und lediglich eine Arbeitsunfähigkeit bis Sonntag, 13. August 2023 und damit während eines Arbeitstags zur Folge gehabt. Es erscheine auch glaubhaft, dass der Beschwerdegegner aufgrund dieser besonderen Konstellation mit nur einem betroffenen Arbeitstag keine böswillige Absicht beim Ausfüllen des Formulars gehabt habe. Insbesondere sei nicht davon auszugehen, dass er die Auskunftspflicht absichtlich verletzt habe, um sich Versicherungsleistungen zu erschleichen. Aufgrund der Gesamtumstände sei eine zusätzliche Einstellung nach Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG unverhältnismässig, weshalb davon abzusehen sei.