Citation: 4A_258/2007 18.10.2007 E. 3

Das Kantonsgericht Schwyz hat im Wesentlichen ausgeführt, dass der Beschwerdeführer den Nachweis der rechtzeitigen Mängelrüge nicht erbracht habe. 3.1 Im Zusammenhang mit der Frage der Rechtzeitigkeit der Mängelrüge macht der Beschwerdeführer zunächst geltend, dass die Beschwerdegegner im kantonalen Verfahren die angeblich verspätete Mängelrüge nicht substantiiert behauptet hätten, obwohl ihnen diesbezüglich die Behauptungslast obliege. Durch die gegenteilige Annahme habe die Vorinstanz in verschiedener Hinsicht die Verfassung verletzt. Diese Rüge ist unbegründet. In der Klageantwort vom 28. November 2002 haben die Beschwerdegegner - bzw. die damaligen Beschwerdegegner 3 und 4 - bestritten, "dass der [Beschwerdeführer] rechtzeitig substantiierte Mängelrüge erhoben [habe]". Mit diesen Ausführungen haben die Beschwerdegegner die ihnen obliegende Behauptung, der Beschwerdeführer habe die Mängelrüge verspätet erhoben, vorgebracht. Einer "Substantiierung" dieser Bestreitung durch die Behauptung eines Zeitpunktes der Entdeckung des Mangels bedarf es entgegen der Meinung des Beschwerdeführers nicht, zumal den Beschwerdegegnern entsprechendes Wissen - im Gegensatz zum Beschwerdeführer selbst - fehlt. 3.2 Das Kantonsgericht hatte zunächst zu prüfen, ob die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Mängel innerhalb der zweijährigen Garantiefrist gerügt wurden (jederzeitige Rügemöglichkeit innerhalb der Garantiefrist). Im vorliegenden Fall ist dabei zu beachten, dass ein Teil der Bodenplatten im Jahr 1999 bereits ersetzt worden war und in Bezug auf diese instandgestellten Werkteile mit dem Tag der Garantieabnahme eine neue zweijährige Garantiefrist zu laufen begann (Art. 176). In diesem Zusammenhang führte die Vorinstanz aus, dass der Beschwerdeführer keinen Beleg dafür beigebracht habe, dass die geltend gemachten Mängel die Bodenplatten beträfen, die bereits im Rahmen der Garantiearbeiten im Jahr 1999 ersetzt worden sind und für die folglich eine neue zweijährige Garantiefrist mit jederzeitiger Rügemöglichkeit gelten würde. Diese Begründung kritisiert der Beschwerdeführer in verschiedener Hinsicht als verfassungswidrig. Wie bereits erwähnt, ist für die Rechtzeitigkeit der Rüge entscheidend, ob sich die Mängel auf die im Rahmen der 1999 ausgeführten Garantiearbeiten oder auf das ursprünglich Werk beziehen. Da die Beschwerdegegner im kantonalen Verfahren die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge in Frage gestellt hatten (vgl. E. 3.1), wäre es Sache des Beschwerdeführers gewesen, genau darzulegen, ob die geltend gemachten Mängel die 1999 instandgestellten Werkteile (jederzeitige Rüge innerhalb der zweijährigen Garantiefrist [Art. 176 in Verbindung mit Art. 173]) oder Werkteile mit abgelaufener Garantie (Erfordernis der sofortigen Rüge nach Entdeckung des verdeckten Mangels [Art. 179]) betreffen. Diesbezüglich blieben die Ausführungen des Beschwerdeführers im kantonalen Verfahren jedoch wenig aussagekräftig. Während er in der Klage vom 22. Juli 2002 ausführte, im Rahmen der Garantiearbeiten seien bereits 25 Bodenplatten ausgewechselt worden - wobei offen bleibt, ob die neu geltend gemachten Mängel diese instandgestellten Platten betreffen -, führte er in der Replik vom 29. Dezember 2005 aus, dass es bei den neu gerügten Mängeln nicht um die erste Instandstellung von ca. 25 Bodenplatten, sondern um nie behobene verdeckte Mängel an den Bodenbelägen gehe. Wenn die Vorinstanz unter diesen Umständen davon ausgeht, es sei nicht belegt, ob sich die geltend gemachten Mängel auf die bereits anlässlich der Garantiearbeiten im Jahr 1999 ersetzten 25 Bodenplatten beziehe, in Bezug auf welche eine jederzeitige Mängelrüge innerhalb der neuen zweijährigen Garantiefrist möglich gewesen wäre (Art. 176), erweist sich ihre Auffassung nicht als verfassungswidrig. 3.3 Da das Kantonsgericht wie erläutert ohne Verfassungsverletzung feststellen durfte, dass der Beschwerdeführer nicht nachgewiesen habe, ob es sich bei den angeblich schadhaften Bodenplatten um ursprüngliche oder später im Rahmen der Garantiearbeiten instandgestellte Werkteile handelt, war zu prüfen, ob die behaupteten Mängel rechtzeitig - d.h. sofort nach der Entdeckung (Art. 179 Abs. 2) - gerügt wurden. Diesbezüglich beschränkt sich der Beschwerdeführer darauf zu behaupten, der ernsthafte Charakter des Mangels sei erst im März 2001 deutlich geworden. Demgegenüber setzt er sich nicht mit dem Hinweis der Vorinstanz auseinander, er habe nicht ausgeführt, wo und wann welche Risse einen erkennbaren Schaden dargestellt hätten und ob diese Voraussetzungen in allen Bereichen des Hauses gleichzeitig eingetreten seien. Inwiefern diese Feststellung offensichtlich unrichtig oder verfassungswidrig sein soll, wird nicht dargetan. Insbesondere ist mit dem Hinweis, die Beschwerdegegner hätten mit den beiden Schreiben vom 31. März 2001 an die Subunternehmerinnen H.________ AG und I.________ GmbH das Vorliegen verdeckter Mängel anerkannt, nicht dargetan, wann diese angeblich verdeckten Mängel entdeckt und ob sie im Anschluss daran sofort im Sinn von Art. 179 Abs. 2 gerügt wurden. Ebenso wenig legt der Beschwerdeführer dar oder ist ersichtlich, dass die Beschwerdegegner in den umstrittenen Schreiben eine Haftung übernommen hätten. Schliesslich wird in diesem Zusammenhang auch nicht dargetan, inwiefern die Vorinstanz mit dem bloss teilweisen - aber zutreffenden - Zitat der zwei Schreiben vom 31. März 2001 den Sachverhalt unrichtig festgestellt haben soll. Auch das vom Beschwerdeführer wiedergegebene volle Zitat "Bei der Abnahme der Garantieabnahme für verdeckte Mängel wurden im Wohnhaus 4 in G.________ von A.________ folgende Mängel festgestellt: ..." lässt die Deutung der Vorinstanz zu, dass die Beschwerdegegner damit bloss die Behauptung der Mängel durch den Beschwerdeführer an die Subunternehmer weitergeleitet hätten. 3.4 Zusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass die Vorinstanz einerseits ohne Verfassungsverletzung feststellen durfte, der Beschwerdeführer habe nicht dargetan, dass sich die geltend gemachten Mängel auf Werkteile bezögen, die im Rahmen der Garantiearbeiten im Jahr 1999 instandgestellt worden seien und für die eine neue zweijährige Garantiefrist mit jederzeitiger Rügemöglichkeit gelte (vgl. E. 3.2). Andrerseits durfte das Kantonsgericht ohne Verfassungsverletzung feststellen, dass der Beschwerdeführer auch nicht belegt habe, wann die Mängel an den Bodenplatten entdeckt und ob sie im Anschluss an die Entdeckung sofort gerügt worden sind (vgl. E. 3.3).