Citation: 4C.166/2005 24.08.2005 E. 3

Die Vorinstanz hat festgestellt, dass die Parteien zunächst mit zwei weiteren Vertragsparteien eine Zusammenarbeit vereinbarten mit dem Ziel, eine Software zu entwickeln. Dabei hofften alle Beteiligten, die zu erstellende Software nach Fertigstellung gewinnbringend an andere industrielle Betriebe veräussern zu können. Der Beitrag der Klägerin bestand in der Entwicklung der Software; jener der Beklagten in der Zurverfügungstellung ihres betrieblichen Know-hows, einschliesslich der relevanten Informationen über die sich damals anbahnende Liberalisierung des Strommarktes sowie eines komplett ausgerüsteten Büros. Ausserdem leistete die Beklagte im Rahmen der Software-Entwicklung pro Arbeitsstunde eine Vergütung von Fr. 100.-- an die Klägerin. 3.1 Die einfache Gesellschaft wird durch den gemeinsamen Zweck charakterisiert, den die Vertragsparteien verfolgen. Dabei können die von den Gesellschaftern zu erbringenden Beiträge in irgendwelchen vermögensrechtlichen oder persönlichen Leistungen bestehen (BGE 116 II 707 E. 2a mit Verweisen). Dies gilt entgegen der Ansicht der Klägerin auch im Bereich der Software-Entwicklung und wird entgegen ihrer Behauptung in der Lehre anerkannt. Danach kann Individualsoftware auch im Rahmen einer einfachen Gesellschaft entwickelt werden, z. B. für den Vertrieb von Branchensoftware (Gianni Fröhlich-Bleuler, Softwareverträge, Bern 2004, S. 18/N 46). Falls der Kunde durch Einbringen seines branchenspezifischen Fachwissens die Entwicklung massgebend mitgestaltet, wird die blosse Mitwirkungsobliegenheit des Kunden im Rahmen eines Werkvertrags vom gesellschaftlichen Beitrag etwa durch das Interesse des Einwicklers abgegrenzt, über die Vergütung hinaus Branchenwissen des Kunden zu erwerben, oder durch die Umsetzung von Anforderungen im Hinblick auf eine spätere Standardisierung der Software, die Bezeichnung eines Vorhabens als Pilotprojekt oder die gemeinschaftliche Berechtigung am Entwicklungsergebnis. All dies sind Indizien für das Vorliegen eines Gesellschaftsverhältnisses (Bernhard Heusler, Der Software-Entwicklungsvertrag, in Jörg/Arter [Hrsg.], Internet-Recht und IT-Verträge, Bern 2005, S. 57 f.). 3.2 Die Vorinstanz hat die bundesrechtlichen Prinzipien zur Abgrenzung der einfachen Gesellschaft gegenüber synallagmatischen Verträgen zutreffend dargestellt und angewandt, wenn sie aufgrund ihrer verbindlichen tatsächlichen Feststellungen auf eine einfache Gesellschaft unter den Beteiligten schloss. Die Parteien haben die zur Entwicklung einer Software für die Branche der industriellen Betriebe erforderlichen Mittel eingesetzt, indem insbesondere die Klägerin Arbeitsleistungen und die Beklagte neben finanziellen Beiträgen ihr betriebliches Know-how zur Verfügung stellte. Die Klägerin beschränkt sich auf eine von den Feststellungen im angefochtenen Urteil abweichende Darstellung des Sachverhalts sowie auf allgemeine Ausführungen zu - hier nicht vorliegenden - Verträgen, wenn sie vorbringt, die Parteien hätten kein gemeinsames Ziel angestrebt, sondern unterschiedliche Zwecke verfolgt. Die Rüge, die Vorinstanz habe bei der Qualifizierung des Vertrags Bundesrecht verletzt, ist unbegründet. 3.3 Die Klägerin hält ihre Forderung gegenüber der Beklagten auch für den Fall als gerechtfertigt, dass ihre Arbeitsleistung im Rahmen einer einfachen Gesellschaft erfolgt sei. Sie hält die Erwägung der Vorinstanz für bundesrechtswidrig, dass ihr im Falle einer Vermarktung der von ihr entwickelten Software kein höheres Honorar zugeflossen wäre und daher der Schaden nur in entgangenem Gewinn bestehen könne. Inwiefern die Vorinstanz Rechtsnormen verletzt haben könnte, geht jedoch aus der Begründung der Klägerin nicht hervor und ist auch nicht ersichtlich. Die Klägerin beanstandet, die Vorinstanz habe keine bzw. falsche Abklärungen über die Beiträge der Gesellschafter und deren Wert getroffen, was eine Verletzung von Bundesrecht darstelle. Sie setzt sich damit über die im angefochtenen Urteil bezüglich der Beitragsleistungen der Gesellschafter getroffenen, verbindlichen Feststellungen hinweg; die Klägerin übergeht im Übrigen, dass ihr Beitrag nach den ebenfalls verbindlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil gar nicht brauchbar war, weil die Energieverrechnung nicht funktionierte.