Citation: 2C_890/2015 E. 2

Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gemäss Art. 31 VGG Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Voraussetzung für sein Tätigwerden ist mithin (vorbehältlich der hier nicht in Betracht fallenden Konstellationen von Art. 35 und 36a VGG) das Vorliegen einer Verfügung. Es ist vorliegend auf die bei ihm eingereichte Beschwerde mit der Begründung nicht eingetreten, dass es sich bei der Medienmitteilung des BAKOM nicht um eine Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG handle. Dazu definiert es, ausgehend von Art. 5 VwVG, Natur und Inhalt der Verfügung und misst die streitbetroffene Medienmitteilung an den entsprechenden Vorgaben. Es erkennt, dass es sich dabei um keine auf Rechtswirkungen ausgerichtete, verbindliche und erzwingbare Anordnung einer Behörde handle, sie mithin weder Rechte und Pflichten begründe, ändere oder aufhebe noch das Bestehen, Nichtbestehen oder den Umfang von Rechten oder Pflichten feststelle; die erforderlichen Strukturmerkmale einer Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG seien nicht erfüllt. Auf diese zutreffenden Erwägungen, mit denen der Beschwerdeführer sich übrigens - entgegen der ihm obliegenden Begründungspflicht (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG) - nicht substanziell auseinandersetzt, kann vollumfänglich verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG). Ergänzend sei erwähnt, dass der Mitteilung des BAKOM das weitere für eine Verfügung typische Merkmal abgeht, individuelle Fälle konkret zu regeln (vgl. etwa BGE 135 II 328 E. 2.1 S. 331). Die Beschwerde erweist sich, soweit darauf eingetreten werden kann, als offensichtlich unbegründet und ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen. Die Umstände rechtfertigen es, ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG). Damit wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.