Citation: 4C.322/2006 06.12.2006 E. 4

4.1 Schliesslich macht die Klägerin dem Sinne nach geltend, die Vorinstanz habe nicht beachtet, dass die Klägerin mehrfach, sowohl mündlich als am 24. Oktober 2002 auch schriftlich klar kundgetan habe, dass sie zufolge Unmöglichkeit der Beschaffung eines unwiderruflichen Zahlungsversprechens über Fr. 228'000.-- das Geschäft als gegenstandslos erachtet habe. Damit habe die Klägerin mehrfach eine Rücktrittserklärung im Sinne von Art. 107 Abs. 2 OR abgegeben. Der Rücktrit sei gemäss Art. 108 OR ohne Ansetzung einer Frist zur nachträglichen Erfüllung zulässig gewesen, da sich die Ansetzung einer solchen Frist angesichts des Verhaltens der Beklagten in jedem Fall als unnütz erwiesen hätte. Wenn die Vorinstanz davon ausging, die Klägerin bzw. die Käuferschaft habe ein Zahlungsversprechen über Fr. 228'000.-- vorlegen müssen, bevor sie wegen Schuldnerverzugs hätte vom Vertrag zurücktreten können, so stehe dies im Widerspruch zu Art. 107 und Art. 108 Ziff. 1 OR. 4.2 Gemäss diesen Ausführungen möchte die Klägerin daraus, dass es ihr bzw. der Käuferschaft offenbar nicht möglich war, das Zahlungsversprechen in der Höhe von Fr. 228'000.-- zu erbringen, ein Rücktrittsrecht wegen Schuldnerverzugs ableiten. Die Klägerin lässt dabei ausser Acht, dass sie aus ihrem eigenen Schuldnerverzug kein Rücktrittsrecht ableiten kann. Zudem ist die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen, die Klägerin könne bei eigener Leistungsverweigerung die Beklagte nicht zur Erfüllung anhalten (vgl. Art. 82 OR). Dies hat die Klägerin auch gar nicht getan, weshalb sich die Beklagte nicht in Verzug befand. Demnach hat die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt, wenn sie annahm, der Klägerin habe kein Recht zugestanden, vom Kaufvertrag wegen Verzugs der Beklagten nach Art. 107 Abs. 2 OR zurückzutreten. Damit kann offen bleiben, ob die Klägerin eine entsprechende Rücktrittserklärung abgegeben hatte.