Citation: 6P.61/2003 26.06.2003 E. 2

2.1 Die Beschwerdeführerin macht in ihrer eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde geltend, die Vorinstanz anerkenne und halte ausdrücklich fest, dass die Beschwerdeführerin ihre Aufmerksamkeit bereits in dem Moment der Fussgängerin zugewandt habe, als diese sich noch auf dem die Gegenfahrbahn querenden Teil des Fussgängerstreifens, also vor der Verkehrsinsel, befunden habe. Die Vorinstanz erachte diese Aufmerksamkeit als genügend, halte sie doch weiter fest, dass die Beschwerdeführerin eine Vollbremsung (erst) hätte einleiten müssen, als sich die Fussgängerin ca. 4 m vor dem Ende der Insel befunden habe. In dem Moment, als ein Fehlverhalten der Fussgängerin erkennbar gewesen sei, habe die Beschwerdeführerin ihre Aufmerksamkeit gemäss den Feststellungen der Vorinstanz auf die Fussgängerin gerichtet (Nichtigkeitsbeschwerde S. 5 f.). Wenn sie aber in diesem Moment ihre Aufmerksamkeit bereits auf die Fussgängerin gelenkt habe, sei sie ihren aus Art. 3 Abs. 1 VRV fliessenden Pflichten gemäss dem Urteil des Bundesgerichts vom 29. November 2002 (E. 2.3) nachgekommen (Nichtigkeitsbeschwerde S. 5 f., 7). Die Beschwerdeführerin beanstandet, dass ihr die Vorinstanz in offensichtlichem Widerspruch zu den vorstehend zitierten Feststellungen dann aber doch noch mangelnde Aufmerksamkeit vorwerfe. Begründet werde dies einzig damit, dass sie vor der Kollision mit der Fussgängerin überhaupt nicht gebremst und damit keine angemessene Reaktion gezeigt habe. Dieser Vorwurf sei jedoch unhaltbar und könnte, selbst wenn er zuträfe, nicht zu einer Verurteilung wegen mangelnder Aufmerksamkeit im Sinne von Art. 3 Abs. 1 VRV führen. Diese Bestimmung enthalte bei richtiger Betrachtungsweise Vorschriften, welche ein richtiges und rechtzeitiges Reagieren im Strassenverkehr erleichtern sollen. Wenn trotz genügender Aufmerksamkeit eine falsche oder nicht angemessene Reaktion erfolge, bedeute dies nicht, dass die zuvor genügende Aufmerksamkeit zu einer mangelhaften werde. Selbst wenn der Vorwurf der nicht angemessenen Reaktion zutreffen sollte, wäre mithin der Vorwurf der mangelnden Aufmerksamkeit im Sinne von Art. 3 Abs. 1 VRV unbegründet (Nichtigkeitsbeschwerde S. 6 f.). Der Vorwurf der "nicht angemessenen Reaktion" wäre im Übrigen nur dann strafrechtlich relevant, wenn die Beschwerdeführerin bei sofort eingeleiteter Vollbremsung noch rechtzeitig hätte anhalten können. Dies sei aber nach den Feststellungen der Vorinstanz gerade nicht der Fall gewesen, was zum Freispruch der Beschwerdeführerin vom Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung, begangen durch Missachten des Vortritts gegenüber Fussgängern auf dem Fussgängerstreifen, geführt habe. Es gehe nun aber nicht an, die Beschwerdeführerin trotzdem zu bestrafen, indem die festgestellte genügende Aufmerksamkeit wegen einer angeblich nicht angemessenen Reaktion in eine mangelnde Aufmerksamkeit verkehrt werde (Nichtigkeitsbeschwerde S. 8). Abgesehen davon wäre im vorliegenden Fall gerade die Einleitung einer Vollbremsung gar keine angemessene Reaktion gewesen. Ein Anhalten vor dem Fussgängerstreifen wäre nicht mehr möglich gewesen, und durch die zeitliche Verzögerung infolge des Bremsvorgangs wäre es statt der Streifkollision zwischen der Fussgängerin und der linken Fahrzeugseite zu einer Frontalkollision mit zweifellos schwereren Verletzungen gekommen. Unter Umständen könne es durchaus einer adäquaten Reaktion entsprechen, im Falle eines überraschend auftauchenden Hindernisses zu beschleunigen und auszuweichen anstatt zu bremsen und daher zu kollidieren. Auch unter diesem Gesichtspunkt sei die Beschwerdeführerin zu Unrecht verurteilt worden (Nichtigkeitsbeschwerde S. 8). 2.2 Die Vorinstanz hat die Beschwerdeführerin der mangelnden Aufmerksamkeit im Sinne von Art. 3 Abs. 1 VRV i.V.m. Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig gesprochen. Zur Begründung wird im angefochtenen Urteil (S. 6 E. 2) wörtlich Folgendes ausgeführt: "Indem die Angeklagte vor der Kollision mit der Geschädigten aber überhaupt nicht bremste...., zeigte sie keine angemessene Reaktion, weshalb ihr mangelnde Aufmerksamkeit vorzuwerfen ist." Dem angefochtenen Urteil kann nicht zweifelsfrei entnommen werden, ob nach der Auffassung der Vorinstanz die Beschwerdeführerin überhaupt nicht bremste und damit nicht angemessen reagierte, weil sie die Anzeichen für ein Fehlverhalten der Fussgängerin zu spät wahrnahm, oder ob nach der Ansicht der Vorinstanz die Beschwerdeführerin die Anzeichen für ein Fehlverhalten der Fussgängerin zwar rechtzeitig erkannte, aber trotzdem überhaupt nicht bremste und damit nicht angemessen reagierte. Nach der allgemeinen Lebenserfahrung dürfte die erste Variante näher liegen, doch ist in Anbetracht der Erwägungen des angefochtenen Urteils dessen Interpretation im Sinne der zweiten Variante, wie sie von der Beschwerdeführerin vorgenommen wird, nicht ausgeschlossen. Es kann indessen davon abgesehen werden, die Sache zur Klärung dieser Frage an die Vorinstanz zurückzuweisen. Auch wenn das angefochtene Urteil mit der Beschwerdeführerin in dem Sinne interpretiert wird, dass diese die Fussgängerin und die Anzeichen für deren Fehlverhalten rechtzeitig wahrgenommen, aber trotzdem überhaupt nicht gebremst und somit nicht die angemessene Reaktion gezeigt habe, verstösst die Verurteilung der Beschwerdeführerin im Ergebnis nicht gegen Bundesrecht. 2.3 Gemäss Art. 3 Abs. 1 VRV muss der Fahrzeugführer seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Satz 1). Mit dieser Verkehrsregel, deren Missachtung nach Art. 90 SVG strafbar ist, soll sichergestellt werden, dass der Fahrzeuglenker auf Vorgänge und Hindernisse aller Art rechtzeitig reagieren kann. Die Beschwerdeführerin hätte sich im Sinne von Art. 3 Abs. 1 VRV unaufmerksam verhalten, wenn sie deshalb überhaupt nicht gebremst hätte, weil sie die Anzeichen für ein Fehlverhalten der Fussgängerin nicht oder zu spät wahrgenommen hat. Wird hingegen davon ausgegangen, die Beschwerdeführerin habe zwar die Anzeichen für ein Fehlverhalten der Fussgängerin rechtzeitig erkannt, aber trotzdem überhaupt nicht gebremst, so kann ihr nach den zutreffenden Einwänden in der Nichtigkeitsbeschwerde nicht mangelnde Aufmerksamkeit im Sinne von Art. 3 Abs. 1 VRV vorgeworfen werden. Der Fahrzeuglenker, der die gebotene Aufmerksamkeit anwendet und dabei die Gefahr erkennt, darauf aber nicht oder nicht richtig reagiert, verletzt dadurch nicht Art. 3 Abs. 1 VRV. Das Unterbleiben eines Bremsmanövers und damit einer angemessenen Reaktion in einer erkannten Gefahrenlage stellt indessen offensichtlich ein Fehlverhalten dar. Dieses ist als Nichtbeherrschen des Fahrzeugs im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG zu qualifizieren. Nach dieser Vorschrift muss der Führer das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss mithin jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren (BGE 127 II 302 E. 3c; 76 IV 53 E. 1). Wer in einer bestimmten Gefahrenlage falsch reagiert, beispielsweise auf mit Schneematsch bedeckter Fahrbahn brüsk bremst, so dass die Räder blockieren, beherrscht das Fahrzeug nicht (siehe dazu etwa BGE 127 II 302). Ebenso beherrscht das Fahrzeug nicht, wer bei erkanntem Fehlverhalten einer Fussgängerin nicht angemessen reagiert. Die Subsumtion der der Beschwerdeführerin zur Last gelegten nicht angemessenen Reaktion unter Art. 31 Abs. 1 SVG statt unter Art. 3 Abs. 1 VRV stellt keine unzulässige wesentliche Änderung des rechtlichen Gesichtspunktes dar. Art. 3 Abs. 1 VRV stützt sich auf Art. 31 Abs. 1 SVG und konkretisiert einen Teil des Anwendungsbereichs dieser allgemeineren Vorschrift. Den Tatbestand des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG erfüllt sowohl der Fahrzeuglenker, der eine Gefahrenlage pflichtwidrig nicht oder zu spät erkennt, als auch derjenige, welcher auf die rechtzeitig erkannte Gefahrenlage pflichtwidrig nicht oder falsch reagiert. 2.4 Unbehelflich ist der Einwand der Beschwerdeführerin, dass es im Falle eines Bremsmanövers nicht bloss zu einem seitlichen Zusammenstoss, sondern zu einer Frontalkollision zwischen dem Fahrzeug und der Fussgängerin mit weit schwerer wiegenden Folgen gekommen wäre. Der Eintritt eines bestimmten Verletzungserfolgs ist kein Merkmal des Tatbestands der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG. Die Beschwerdeführerin behauptet im Übrigen nicht, sie habe im kantonalen Verfahren geltend gemacht, dass sie bewusst deshalb nicht gebremst habe, weil sie vorausgesehen habe, dass es andernfalls zu einer Frontalkollision mit schwerer wiegenden Folgen für die Fussgängerin kommen würde. Entscheidend ist, dass die Beschwerdeführerin - aus welchen Gründen auch immer - überhaupt nicht gebremst hat. Dadurch hat sie das Fahrzeug im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG nicht beherrscht. 2.5 Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde ist demnach im Sinne der Erwägungen abzuweisen.