Citation: 6B_1310/2023 E. 1.4

1.4. Die Vorinstanz stellt fest, die Geschädigte sei am 6. März 2023 von ihr befragt worden, jedoch habe diese die Aussagen zur Sache verweigert resp. habe angegeben, sich nicht mehr zu erinnern (Urteil S. 11). Die Vorinstanz argumentiert, die Einholung eines Ergänzungsgutachtens hätte sich vorliegend lediglich aufgedrängt, wenn die Geschädigte an der Befragung Aussagen zur Sache gemacht hätte (Urteil S. 18). Die Vorinstanz äussert sich in der Folge zur Aussagetüchtigkeit der Geschädigten, analysiert die Aussageentstehung und würdigt die Aussagen der Geschädigten, wobei sie auf das aussagepsychologische Gutachten vom 4. Dezember 2019 abstellt. In diesem Zusammenhang erwägt sie unter anderem, gestützt auf die für sie bindenden Ausführungen des Bundesgerichts könne für die Aussagen der Geschädigten mithin keine Konstanzanalyse mehr vorgenommen werden, sofern das Gutachten nicht selbst angebe, dass - für die sich bereits in den Akten befindenden Aussagen - die Aussagekonstanz beurteilbar sei. So halte das Gutachten fest, dass für die im Zeitraum vom 3. Januar 2013 bis zum 31. Januar 2013 erhobenen Aussagen "die Aussagekonstanz aussagepsychologisch aufgrund mehrheitlich fortgesetzter Befragungen und mangels wiederholter integrierender Schilderungen zum selben Sachverhalt überwiegend nicht beurteilbar ist, sich allein aus der vergleichenden Betrachtung der Aussagen aber keine Aspekte ergeben, welche einem Erlebnisbezug entgegenstehen, sich mit Ausnahme der Handlungsschilderung '16./17.12.' aber auch keine zusätzlichen Hinweise auf Erlebnisbezug ableiten lassen". Des Weiteren führe das Gutachten aus, dass "eine Betrachtung der Aussagekonstanz hinsichtlich des geschilderten Ereignisses 16. oder 17.12. (Rücken, Bauch und stehend), welches in der Einvernahme am 22.01.2013 erstmals erwähnt und in der Einvernahme am 25.01.2013 nochmals erfragt wurde", möglich sei. "In der letzteren Einvernahme erfolgten detaillierte Schilderungen, welche sich in Eckpunkte, welche bereits in der Einvernahme am 22.01.2013 [...] zusammenfassend geschilderten [recte: geschildert] worden waren [...][,] stimmig einfügen. Insbesondere hervorzuheben ist, dass das Detail 'weinen im Bett' in beiden Schilderungen zeitlich zwischen 'vaginales [E]indringen auf Rücken und Bauch liegend' sowie 'stehend' eingebettet ist. Im Weiteren ist zu erwähnen, dass die 'Ergänzbarkeit einer Aussage bei nachfolgenden Befragungen' als Qualitätsmerkmal [...] hier zutage tritt". Auch an der Hauptverhandlung vom 9. Dezember 2020 habe die Sachverständige ausgeführt, dass die Voraussetzungen für eine Konstanzprüfung "bei einzelnen Schilderungselementen/Vorfällen" gegeben sei, dort "habe [sie] dann auch eine Beurteilung dazu vorgenommen". Aus diesen Ausführungen erhelle, so die Vorinstanz, dass die Sachverständige zwar grösstenteils eine Beurteilbarkeit der Aussagekonstanz verneine, von einer solchen jedoch zumindest für die Opferschilderungen des distinkt geschilderten Ereignisses vom "16./17.12." - das in der Anklageschrift lit. C Ziff. 3.4 entspreche - ausgehe und grundsätzlich auch bejahe. Zudem sei das "Ereignis vom 16./17. Dezember 2012" auch vom Bundesgericht unter Verweis auf das Gutachten als Ausnahme hervorgehoben worden und es sei von diesem festgehalten worden, dass die Konstanzanalyse "nicht bzw. nur beschränkt möglich sei", jedoch "mit Ausnahme einzelner Schilderungselemente [...]". Die Vorinstanz erwägt, angesichts dieser Ausführungen spreche mithin auch hinsichtlich der abgrenzbaren Schilderungen zum "Ereignis vom 16./17. Dezember 2012" in Bezug auf die dort gutachterlich feststellbare Aussagekonstanz vieles für den Erlebnisbezug der Opferaussagen (Urteil S. 47 f.). Im Weiteren setzt sich die Vorinstanz mit dem Umstand auseinander, dass die Geschädigte ihre belastenden Aussagen zwischenzeitlich widerrufen hat, und gelangt zum Schluss, es spreche eine Vielzahl von Gründen dafür, dass das Opfer seine Aussagen unfreiwillig aufgrund durch Dritte erfolgten Drucks zurückgezogen habe, und die Widerrufe nicht glaubhaft seien. Auch habe die Geschädigte zu keinem Zeitpunkt ihre Aussagen inhaltlich zurückgenommen (Urteil S. 48 ff.). Ferner geht die Vorinstanz auf das ambivalente Verhalten der Geschädigten gegenüber dem Beschwerdeführer ein (Urteil S. 55 ff.), bevor sie hinsichtlich der inhaltlichen Qualität der Aussagen der Geschädigten - gestützt auf das Gutachten - zum Schluss gelangt, die Annahme, dass deren Aussagen nicht realitätsbegründet seien (Nullhypothese), könne nicht mehr aufrechterhalten werden. Dies gelte, so die Vorinstanz weiter, aufgrund der nur teilweise durchführbaren Konstanzanalyse jedoch nur für die beiden Ereignisse vom 16./17. Dezember 2012. Diesbezüglich sei jedoch davon auszugehen, dass die Aussagen der Geschädigten deren wirklichem Erleben entsprächen. Was die übrigen angeklagten Vorwürfe betreffe, könne die Glaubhaftigkeit der betreffenden Aussagen demgegenüber nicht bejaht werden. Die entsprechenden Sachverhalte könnten mithin lediglich dann noch als erstellt angesehen werden, wenn andere Beweise oder Indizien zu den - zumindest indiziell zu berücksichtigenden - Aussagen hinzukämen (Urteil S. 57). Nach Würdigung der Aussagen des Beschwerdeführers und der objektiven Beweismittel hält die Vorinstanz zusammenfassend fest, die Aussagen des Beschwerdeführers seien nicht als glaubhaft zu werten. Neben den dargelegten Widersprüchen in seinen Aussagen stützten auch die entgegenstehenden objektiven Beweismittel die von der Geschädigten geschilderte Sachverhaltsversion in Bezug auf die Anklagepunkte lit. C Ziff. 2.2 und 2.3. In Bezug auf den Anklagepunkt lit. C Ziff. 3.4 sei auf die gestützt auf das aussagepsychologische Gutachten vorgenommene Beweiswürdigung abzustellen (Urteil S. 57 ff.). Im Ergebnis sei somit der Sachverhalt gemäss Anklageschrift lit. C Ziff. 2.2, 2.3 und 3.4 als erstellt anzusehen, wohingegen dies nicht für die Anklagesachverhalte gemäss lit. C Ziff. 1, 2.4, 2.5, 3.2 sowie 3.3 gelte (Urteil S. 60). Dieses vorinstanzliche Vorgehen liegt im Rahmen der verbindlichen Erwägungen im Rückweisungsentscheid. Zwar hat das Bundesgericht nicht explizit festgehalten, dass - für den Fall, dass die Geschädigte keine Aussagen mehr macht, die eine Konstanzanalyse ermöglichen würden - in jenen Handlungskomplexen, in denen eine Konstanzanalyse auch gemäss Gutachten möglich ist, ein Schuldspruch ergehen kann. Jedoch ergibt sich dies implizit aus den bundesgerichtlichen Erwägungen. Sowohl das Bundesgericht als auch die Vorinstanz in ihrem zweiten Berufungsurteil haben stets festgehalten, dass hinsichtlich der Handlungskomplexe "16./17. Dezember 2012" gemäss Ansicht der Sachverständigen eine Konstanzanalyse möglich ist. Das Bundesgericht führte aus, dass sich die Vorinstanz über diese gutachterlichen Feststellungen hinausgehend bezüglich einzelner Schilderungen der Geschädigten in der Lage sehe, eine Konstanzanalyse vorzunehmen, womit sie im Ergebnis in Willkür verfalle und Art. 189 StPO verletze. Dies führe jedoch nicht zu einem Freispruch, sondern die Vorinstanz müsse die Beweise bzw. das Gutachten ergänzen oder ein neues Gutachten einholen (ausführlich Urteil 6B_595/2021 vom 24. Juni 2022 E. 5.4.1 i.f.). Es folgen die bereits besprochenen Ausführungen des Bundesgerichts zur Konstanzanalyse, in denen es erneut darauf hinwies, dass diese gemäss Gutachten mit Ausnahme einzelner Schilderungselemente nicht bzw. nur beschränkt möglich sei und eine parteiöffentliche Befragung der Geschädigten zur Sache mit Fragerecht der Sachverständigen notwendig sei (a.a.O., E. 5.4.2). Das Bundesgericht beschränkte die Rückweisung zwar nicht auf einzelne Anklagepunkte, da sich allfällige Aussagen der Geschädigten und eine allfällige Ergänzung des Gutachtens bzw. ein neues Gutachten auf die gerichtliche Beurteilung aller Anklagepunkte hätten auswirken können, jedoch ergibt sich aus dem Rückweisungsentscheid, dass eine Konstanzanalyse betreffend einzelne Schilderungselemente bzw. eines Anklagepunktes bereits vor der Rückweisung möglich war und das Bundesgericht das vorinstanzliche Vorgehen in diesem Zusammenhang nicht kritisierte. Die Vorinstanz verletzt damit die Bindungswirkung nicht, indem sie die Konstanzanalyse teilweise für möglich erachtet und den Beschwerdeführer gestützt auf die Aussagen der Geschädigten in diesem Umfang schuldig erklärt, zumal sie in diesem Punkt nicht (mehr) vom Gutachten abweicht und insofern keine Willkür und keine Verletzung von Art. 189 StPO vorliegt.