Citation: 7B.186/2005 16.12.2005 E. 1

1.1 Die G.________ (Gläubigerin) betrieb die S.________ AG (Schuldnerin) für eine Forderung von Fr. 4'514'957.90 nebst Zins. Der entsprechende Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. xxxxxxx wurde der Schuldnerin am 8. Juni 2005 zugestellt. Das Betreibungsamt stellte in der Folge fest, dass innert der gesetzlichen Frist kein Rechtsvorschlag eingegangen sei. 1.2 Dagegen beschwerte sich die Schuldnerin beim Einzelrichter in Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Nidwalden, als Aufsichtsbehörde. Sie machte im Wesentlichen geltend, sie habe den Rechtsvorschlag am 10. Juni 2005 mit normaler Briefpost an das Betreibungsamt gesandt und den Vertreter der Gläubigerin mit einer eingeschrieben versandten Kopie bedient. Zum Beweis der Postaufgabe bot sie A.________ und B.________ als Zeugen an. Die Schuldnerin beantragte deshalb, die Verfügung des Betreibungsamtes, wonach innert der gesetzlichen Frist kein Rechtsvorschlag erhoben worden sei, sei aufzuheben und demgegenüber zu verfügen, dass rechtzeitig Rechtsvorschlag erhoben worden sei; eventuell sei die Sache an das Betreibungsamt zur Neuentscheidung zurückzuweisen. Der Einzelrichter wies am 25. Juli 2005 im Rahmen der Behandlung des Gesuchs um aufschiebende Wirkung das Betreibungsamt an, die Betreibung nicht fortzusetzen, solange über den Rechtsvorschlag nicht endgültig entschieden sei. Im Übrigen holte er beim Betreibungsamt und bei der beigeladenen Gläubigerin eine Vernehmlassung ein, welche er der Schuldnerin allerdings nicht vor dem Entscheid in der Sache zustellte. Vielmehr wies er unter Berücksichtigung der Vorbringen in der Beschwerde und der Vernehmlassung mit Urteil vom 23. August 2005 die Beschwerde ab und hob die einzelrichterliche Verfügung vom 25. Juli 2005 insoweit auf, als das Betreibungsamt darin angewiesen worden war, die Betreibung Nr. xxxxxxx nicht fortzusetzen. Zur Begründung hielt der Einzelrichter im Wesentlichen dafür, aus dem vom Rechtsvertreter der beigeladenen Gläubigerin zu den Akten gegebenen Original-Zahlungsbefehl ergebe sich, dass die Beschwerdeführerin ihm nicht wie behauptet eine Kopie, sondern eingeschrieben das Original des Zahlungsbefehls zugesandt habe, von welchem die Beschwerdeführerin zwei Kopien aufgelegt habe. Dem Begleitschreiben vom 10. Juni 2005 (Beschwerde-Beilage 5 = Beigeladenen-Beilage 2) sei ferner zu entnehmen, dass sich offenbar auch B.________ dessen bewusst gewesen sei, habe sie doch geschrieben: "In der Beilage erhalten Sie den von uns erhobenen Rechtsvorschlag auf dem Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes vom 7. Juni 2005". Die Schuldnerin habe zwar ihren Rechtsvertreter umgehend darüber informiert, dass sie Rechtsvorschlag erhoben habe; aus dem E-mail vom 10. Juni 2005 gehe indes nicht hervor, wem gegenüber dies geschehen sei (Beschwerde-Beilage 4). Der Einzelrichter erachtete sodann die von der Schuldnerin für die rechtzeitige Postaufgabe zuhanden des Betreibungsamtes bezeichneten Zeugen für unglaubwürdig. Zudem könne der Schuldnerin der Zeugenbeweis für ihre Sachdarstellung nicht gelingen, zumal das Original des Zahlungsbefehls mit dem darauf vermerkten Rechtsvorschlag nachgewiesenermassen am 10. Juni 2005 eingeschrieben an den Rechtsvertreter der beigeladenen Gläubigerin zugestellt worden sei. Aufgrund des an den Rechtsvertreter der Beigeladenen zugestellten Original-Zahlungsbefehls ergebe sich zweifelsfrei, dass die Beschwerdeführerin trotz der unmissverständlichen Angaben auf dem Zahlungsbefehl, wonach ein allfälliger Rechtsvorschlag sofort dem Überbringer oder innert zehn Tagen dem unterzeichneten Betreibungsamt mündlich oder schriftlich zu erklären sei, den Rechtsvorschlag statt beim Betreibungsamt bei der Beigeladenen erhoben habe; ein auf diese Weise erhobener Rechtsvorschlag sei ungültig. Der Anwalt der beigeladenen Gläubigerin sei in Anbetracht der ausführlichen Belehrung über die Formalien des Rechtsvorschlages auf dem Zahlungsbefehl auch unter dem Gesichtspunkt von Treu und Glauben nicht verpflichtet gewesen, die Schuldnerin ausdrücklich auf ihren Formfehler aufmerksam zu machen oder den Rechtsvorschlag von sich aus an das Betreibungsamt weiterzuleiten, selbst wenn ihm - was vorliegend bestritten sei - die Fehlzustellung aufgefallen wäre. Da augenscheinlich ein von der Beschwerdeführerin selbstverschuldetes Hindernis vorliege, scheide die Möglichkeit einer Fristwiederherstellung gemäss Art. 33 Abs. 4 SchKG aus. 1.3 Gegen dieses Urteil hat die Schuldnerin Beschwerde bei der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts erhoben. Sie beantragt, das angefochtene Urteil aufzuheben und festzustellen, dass der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. xxxxxxx rechtzeitig erhoben worden sei; eventuell sei die Sache an den Einzelrichter zurückzuweisen, subeventuell die Frist zur Erhebung des Rechtsvorschlages wiederherzustellen. Mit Verfügung vom 22. September 2005 wurde dem Gesuch der Beschwerdeführerin um aufschiebende Wirkung insoweit entsprochen, als das Betreibungsamt angewiesen wurde, das Verfahren in der Betreibung einstweilen nicht fortzusetzen. In ihrer der Schuldnerin zur Kenntnisnahme zugestellten Vernehmlassung beantragt die Gläubigerin, die Beschwerde abzuweisen sowie die Verfügung des Bundesgerichts vom 22. September 2005 aufzuheben.