Citation: 5A_1008/2020 E. 3

Vor Obergericht machte der Beschwerdeführer geltend, es sei ihm von Seiten der C.________ verweigert worden, die Schuld mit Vermittlung eines Objektgeschäfts zu tilgen. Das Obergericht hat dazu erwogen, die Tilgung der Schuld sei durch Urkunden zu beweisen. Der Beschwerdeführer lege jedoch keinen Urkundenbeweis für eine gemäss Ziffer 5 des Vergleichs erfolgte selbständige Vermittlung eines zum Abschluss gelangten Objektgeschäfts und für die damit verbundene erfolgte Zahlung vor. Es könne offengelassen werden, ob die Beschwerdegegnerin die Geschäftsvermittlung verhindert habe und damit auch ohne Abschluss eines Geschäfts von einer Tilgung ausgegangen werden könnte. Zwar könne im Verfahren auf definitive Rechtsöffnung Rechtsmissbrauch eingewendet werden. Diese Prüfung könne den Rahmen des summarischen Rechtsöffnungsverfahrens aber sprengen, soweit der Betriebene auf den Urkundenbeweis beschränkt sei, was im Verfahren auf definitive Rechtsöffnung zutreffe (Art. 81 Abs. 1 SchKG). Einen Urkundenbeweis für ein wider Treu und Glauben erfolgtes Verhalten der Beschwerdegegnerin lege der Beschwerdeführer nicht vor. Insoweit sei die Beschwerde abzuweisen. Für die vom Beschwerdeführer verlangte Löschung der Zahlungsbefehle sei der Rechtsöffnungsrichter nicht zuständig. Insoweit sei auf die Beschwerde nicht einzutreten.