Citation: 4C.348/2006 17.01.2007 E. 2

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die Feststellungsklage zuzulassen, wenn der Kläger an der sofortigen Feststellung ein erhebliches schutzwürdiges Interesse hat (BGE 131 III 319 E. 3.5 S. 324 f. mit Hinweisen). Das Feststellungsinteresse ist als Prozessvoraussetzung, soweit es den Sachverhalt betrifft, vom Kläger nachzuweisen. Es fehlt in der Regel, wenn eine Leistungsklage zur Verfügung steht, mit der ein vollstreckbares Urteil erwirkt werden kann; diesfalls ist auf die Feststellungsklage nicht einzutreten (BGE 123 III 49 E. 1a S. 51). Die Klägerin stellt neben dem Begehren auf Verurteilung des Beklagten, ihr Fr. 1'695'566.-- zu bezahlen, den Antrag, es sei festzustellen, dass der in der Pfändungsurkunde vom 17. April 1997 zu Gunsten der Klägerin festgestellte Betrag im entsprechenden Umfang nach wie vor offen sei. Sie weist nicht nach und es ist auch angesichts des gleichzeitig erhobenen Leistungsbegehrens nicht ersichtlich, worin ihr Interesse an dieser Feststellung liegen soll. Das Feststellungsbegehren ist damit unzulässig.