Citation: 6B_25/2009 20.05.2009 E. 2

Die Beschwerde richtet sich gegen die Verurteilung wegen Führens eines Motorfahrzeugs trotz Führerausweisentzugs. Der Beschwerdeführer rügt zunächst eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts (Art. 97 Abs. 1 BGG). 2.1 Der Sachverhalt ist in objektiver Hinsicht unbestritten. In subjektiver Hinsicht führt die Vorinstanz aus, der Beschwerdeführer habe keine Anstalten gemacht, direkt am Kontrollposten einen Fahrerwechsel mit seiner Frau vorzunehmen, sondern habe dies gemäss eigenen Aussagen erst am nächstmöglichen Abstellplatz vornehmen wollen. Zwar sei beim Passieren der Grenze nicht auf Anhieb ersichtlich, wo genau diese verlaufe. Hätte der Beschwerdeführer aber mit Sicherheit vermeiden wollen, einige Meter auf Schweizer Territorium zu fahren, hätte er vor dem italienischen Grenzposten den Fahrerwechsel vornehmen können. Da es ihm unklar gewesen sei, wo die Grenze verlief, habe er in Kauf genommen, den Fahrerwechsel unter Umständen erst nach der Grenze vorzunehmen. Somit müsse sich der Beschwerdeführer den Vorwurf eventualvorsätzlichen Handelns gefallen lassen (angefochtenes Urteil E. 5c.dd S. 9 f.). 2.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz habe fälschlicherweise festgestellt, dass er von sich aus keine Anstalten gemacht habe, direkt am Kontrollposten den Fahrerwechsel vorzunehmen. Er sei gleich nach dem Anhalten des Fahrzeugs zum Zwecke des Fahrerwechsels ausgestiegen. Beim Aushändigen der ID-Karte habe er von sich aus erklärt, er und seine Frau hätten ab der Grenze einen Fahrerwechsel beabsichtigt. Die Verhältnisse vor Ort seien nicht eindeutig gewesen, so dass es ihm nicht bewusst gewesen sei, einige Meter auf schweizerischem Staatsgebiet zu fahren. Entgegen der vorinstanzlichen Ausführung seien die Grenzmarken vom Auto aus nicht nur kaum, sondern gar nicht zu sehen gewesen. Er habe den Fahrerwechsel vor, und nicht kurz nach der Schweizer Grenze vollziehen wollen. 2.3 Vorsätzlich begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt. Vorsätzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt (Art. 12 Abs. 2 StGB). Was der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft sogenannte innere Tatsachen, ist damit Tatfrage. Rechtsfrage ist hingegen, ob im Lichte der festgestellten Tatsachen der Schluss auf Eventualvorsatz begründet ist (BGE 133 IV 9 E. 4.1 S. 17 mit Hinweisen). 2.4 Die Vorinstanz hält selber fest, dass der genaue Grenzverlauf unklar sei. Die Ausführungen des Beschwerdeführers zu den unübersichtlichen Verhältnissen sind deshalb unbehelflich. Weiter legt der Beschwerdeführer nicht substantiiert dar, inwiefern der Schluss der Vorinstanz, er habe in Kauf genommen, den Fahrerwechsel erst kurz nach der Grenze vorzunehmen, schlechterdings unhaltbar ist (vgl. BGE 129 I 173 E. 3.1 S. 178 mit Hinweisen). Seine Vorbringen erschöpfen sich in einer unzulässigen appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil und genügen folglich den Begründungsanforderungen gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG nicht (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f. mit Hinweis). Auf seine Rüge ist nicht einzutreten, weshalb der (subjektive) Sachverhalt als erstellt gilt.