Citation: 1P.158/2001 19.10.2001 E. 2

2.- a) Der Beschwerdeführer beklagt sich in erster Linie über eine Verletzung des in Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK gewährleisteten Rechts auf richterliche Unabhängigkeit. Er führt aus, am angefochtenen Entscheid habe mit Oberrichter Wuffli ein befangener Richter mitgewirkt. Bei diesem Oberrichter handle es sich um einen Cousin von Y.________, der Mitglied des obersten operativen Führungsgremiums der UBS AG sei. Diese habe als Rechtsnachfolgerin der Bank Langenthal ein unmittelbares eigenes Interesse daran, dass die Beschuldigten A.________ und B.________ nicht wegen Verfehlungen zur Rechenschaft gezogen würden, die sie als leitende Angestellte der Bank Langenthal begangen hätten. Angesichts dieser Interessenlage der UBS AG müsse der Umstand, dass Oberrichter Wuffli mit Y.________ verwandt sei, als Ablehnungsgrund der Befangenheit im Sinne von § 42 Abs. 1 Ziff. 3 der Strafprozessordnung des Kantons Aargau (StPO) gelten. b) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts gebietet der Grundsatz von Treu und Glauben, dass derjenige, der einen Richter oder Beamten wegen Befangenheit ablehnen will, das entsprechende Begehren unverzüglich stellt, nachdem er vom Ablehnungsgrund Kenntnis erlangt hat. Lässt er sich stillschweigend auf den Prozess ein, verwirkt er den Anspruch auf spätere Anrufung der verletzten Verfassungsbestimmung (BGE 126 III 249 E. 3c; 121 I 225 E. 3; 120 Ia 19 E. 2c/aa; 118 Ia 282 E. 3a, je mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer macht geltend, bis zur Zustellung des angefochtenen Entscheids sei ihm die Zusammensetzung des Obergerichts unbekannt gewesen. Er habe deshalb den Einwand der Befangenheit von Oberrichter Wuffli erst in der staatsrechtlichen Beschwerde vorbringen können. Hinsichtlich der Bekanntgabe der an einem Entscheid mitwirkenden Personen erklärte das Bundesgericht, es genüge, wenn die Namen der urteilenden Richter einer allgemein zugänglichen Publikation wie etwa einem Staatskalender entnommen werden könnten (BGE 117 Ia 322 E. 1c; 114 Ia 278 E. 3c). Der Beschwerdeführer hatte am 18. Juli 2000 gegen zwei Einstellungsverfügungen der Aargauer Staatsanwaltschaft Beschwerde an das Obergericht erhoben. Dem Staatskalender des Kantons Aargau für die Jahre 1999/2000 war zu entnehmen, dass der (für die Behandlung dieser Beschwerde zuständigen) Beschwerdekammer in Strafsachen die Oberrichter Armin Knecht (Präsident), Guido Marbet und Urs Wuffli als ordentliche Mitglieder angehören. Da der Beschwerdeführer durch einen im Kanton Aargau tätigen Anwalt vertreten war, musste er wissen, dass Oberrichter Wuffli möglicherweise über die Beschwerde vom 18. Juli 2000 entscheiden würde (vgl. BGE 117 Ia 322 E. 1c). Er hätte diesen Richter daher schon mit der Einreichung der Beschwerde ablehnen können. Hinzu kommt, dass die Beschwerdekammer in Strafsachen am 22. September 2000 eine vom Beschwerdeführer gegen eine weitere Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft erhobene Beschwerde abwies und nach dem Rubrum die Oberrichter Knecht (Präsident), Marbet und Wuffli an diesem Entscheid mitwirkten. Nach den Angaben des Obergerichts in der Vernehmlassung zur staatsrechtlichen Beschwerde wurde der Entscheid vom 22. September 2000 dem Anwalt des Beschwerdeführers am 19. Oktober 2000 zugestellt. Spätestens nach Erhalt dieses Entscheids hätte der Beschwerdeführer ein Ablehnungsbegehren gegen Oberrichter Wuffli stellen müssen. Da er das unterliess, hat er sein Recht auf Anrufung der Art. 30 Abs. 1 BV und 6 Ziff. 1 EMRK verwirkt. Auf die Rüge, der angefochtene Entscheid verletze diese Vorschriften, ist demnach nicht einzutreten. c) Die Rüge wäre übrigens unbegründet. Der in Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK gewährleistete Anspruch auf einen unvoreingenommenen Richter ist verletzt, wenn Umstände vorliegen, die bei objektiver Betrachtungsweise geeignet sind, den Anschein von Befangenheit zu begründen(BGE 126 I 68 E. 3a mit Hinweisen). Oberrichter Wuffli hatte über eine Beschwerde gegen zwei Verfügungen der Staatsanwaltschaft zu befinden, mit denen die Strafverfahren gegen A.________ und B.________ eingestellt worden waren. Den Beschuldigten war in der Strafanzeige des Beschwerdeführers vorgeworfen worden, sie hätten im Jahre 1992 in ihrer Funktion als Verwaltungsrat bzw. Direktor der Bank Langenthal Vermögens- und Urkundendelikte begangen. Diese Bank wurde 1994 vom Schweizerischen Bankverein übernommen, der sich im Jahre 1998 mit der Schweizerischen Bankgesellschaft zur UBS AG zusammengeschlossen hat. Der Beschwerdeführer ist zu Unrecht der Meinung, Oberrichter Wuffli sei beim Entscheid über die erwähnte Beschwerde befangen gewesen, weil dieser Oberrichter ein Cousin von Y.________ sei, der dem obersten operativen Führungsgremium der UBS AG angehöre. Y.________ war in den genannten Strafverfahren weder Beschuldigter noch Geschädigter. Ein Bezug zu diesen Verfahren bestand lediglich darin, dass er dem Führungsgremium der UBS AG angehört, welche im Jahre 1998 Rechtsnachfolgerin der Bank Langenthal wurde. Diese Umstände reichen klarerweise nicht aus, um bei objektiver Betrachtungsweise den Anschein zu erwecken, Oberrichter Wuffli habe, da er mit Y.________ verwandt sei, die Beschwerde gegen die Einstellungsverfügungen nicht unvoreingenommen beurteilen können.