Citation: 8C_887/2008 24.06.2009 E. 4

Streitig und zu prüfen ist zunächst, ob sich die für die Bestimmung des Invaliditätsgrades massgeblichen Voraussetzungen seit Zusprechung der halben Invalidenrente (Verfügung vom 27. Januar 2000) bis zu deren Aufhebung (Einspracheentscheid vom 13. Juli 2007) in revisionsrechtlich erheblicher Weise verändert haben. Unbestritten ist, dass die Versicherte im gesamten zu beurteilenden Vergleichszeitraum nicht arbeitstätig gewesen war, weshalb eine Revision aus erwerblichen Gründen von vornherein ausser Betracht fällt. Daher ist einzig zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand entscheidend verbessert hat. 4.1 Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der versicherten Person handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Analoges gilt auch für die Frage, ob sich eine Arbeits(un)fähigkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem revisionsrechtlich relevanten Sinne verändert hat (Urteil 9C_675/2008 vom 12. Mai 2009 E. 2.2 mit Hinweisen). Die konkrete Beweiswürdigung stellt eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil 9C_675/2008 vom 12. Mai 2009 E. 2.2). 4.2 In medizinischer Hinsicht stützte sich die rentenzusprechende Verfügung vom 27. Januar 2000 im Wesentlichen auf ein Gutachten des Spitals B.________ vom 8. Dezember 1998, in welchem ein zervikonspondylogenes Syndrom mit Generalisierungstendenz und ein Status nach Kontusion der rechten Hand 3/97 diagnostiziert wurden, sowie in psychischer Hinsicht auf einen Bericht des Ärztlichen Dienstes des Gesundheitsamtes X.________ vom 13. April 1999, in welchem auf die durch den Psychiater Dr. med. D.________ im März 1999 gestellte Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung und die daraus resultierende 50%ige Arbeitsunfähigkeit verwiesen wurde. Zudem lag der IV-Stelle ein Bericht der Neurologischen und Neurochirurgischen Poliklinik des Spitals Y.________ vom 19. Januar 1999 vor, in welchem die Diagnose eines zervikozephalen und zevikobrachialen Syndroms rechtsbetont, Spannungskopfschmerzen mit migräniformer Komponente, einer generalisierten Fibromyalgie sowie einer depressiven Anpassungsstörung unter Hinweis auf die vorbestehende Überbelastung als Mutter von drei kleinen Kindern und einer 100%igen Arbeitstätigkeit gestellt worden war. 4.3 Der rentenaufhebende Einspracheentscheid vom 13. Juli 2007 basiert im Wesentlichen auf einem psychiatrischen Gutachten des Dr. med. A.________ vom 25. Oktober 2004 und einem rheumatologischen Gutachten des Dr. med. C.________ vom 18. Mai 2005. 4.3.1 Dr. med. A.________ diagnostizierte eine leichte rezidivierende depressive Störung und führte aus, die starke Ausbreitungstendenz bei den Schmerzen lege den Verdacht auf eine psychogene Problematik nahe. Mangels einer psychosozialen Belastungssituation oder eines emotionalen Konfliktes, der im Zusammenhang mit dem Schmerzsyndrom stehen würde, könne die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung nicht gestellt werden. Es könne angenommen werden, dass möglicherweise eine leichte rezidivierende depressive Störung vorliege, die sich in einer ausgesprochenen Somatisierung manifestiere, wobei das Ausmass der Depression als sehr klein einzustufen sei. Wohl bestehe ein gewisser Krankheitswert, ein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit könne damit allenfalls aber nur in kleinem Ausmass begründet werden. Die psychiatrische Symptomatik sei relativ gering und erkläre die subjektive Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in keiner Weise, weshalb auch von einer massiven Fehlverarbeitung ausgegangen werden müsse. Grundsätzlich sollte es der Versicherten - so der Facharzt - durchaus möglich sein, etwa sechs bis sieben Stunden ihrer bisherigen oder einer alternativen Tätigkeit nachzugehen, weshalb aus psychiatrischer Sicht allenfalls eine etwa 20%ige Arbeitsunfähigkeit begründet werden könne. Diese Einschränkung bestehe bereits seit Beginn der Erkrankung im Januar 1997. 4.3.2 Dr. med. C.________ stellte die Diagnose einer generalisierten Fibromyalgie vom funktionellen Typ, einer Myofascialgie im cervicalen und Gesichtsbereich, eines unspezifischen panvertebralen Syndroms im Rahmen der oben erwähnten Fibromyalgie, einer Haltungsinsuffizienz bei muskulärer Dysbalance sowie migräniformer Kopfschmerzen bei Spannungskopfweh/Myofascialgie. Aus rheumatologischer Sicht sei die Versicherte in ihrer angestammten Tätigkeit voll arbeitsfähig. Bei Berücksichtigung ihrer Fibromyalgie, Myofascialgie sowie der muskulären Schmerzsymptomatik (funktionell) dürfe eine Leistungsminderung von 20% in Betracht kommen, womit eine Arbeitseffizienz von 33,6 Stunden pro Woche erwartet werden könne. Diese Arbeitsfähigkeit hätte rückwirkend ab 1999 zu gelten. Die generalisierte Schmerzsymptomatik habe sich im "steady state" gehalten und sei von der Versicherten perseverierend angegeben worden, sodass medizinisch/-theoretisch gesagt weder eine Verschlechterung noch eine Verbesserung stattgefunden habe. 4.3.3 Das kantonale Gericht hat in einlässlicher und pflichtgemässer Würdigung der gesamten Aktenlage, namentlich gestützt auf das psychiatrische Gutachten vom 25. Oktober 2004 und das rheumatologische Gutachten vom 18. Mai 2005 festgestellt, dass in somatischer Hinsicht keine massgebliche Veränderung des Gesundheitszustandes eingetreten sei. In psychischer Hinsicht hingegen - so die Vorinstanz - habe sich das Beschwerdebild insofern verändert, als nicht mehr von einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und der im Zusammenhang mit der Überbelastung als Mutter von drei kleinen Kindern und einer 100%igen Arbeitstätigkeit diagnostizierten ausgeprägten depressiven Anpassungsstörung, sondern nurmehr von einer leichten rezidivierenden depressiven Störung ausgegangen werden könne. Sie hielt in Anbetracht dieser veränderten Umstände sowie deren Auswirkungen auf den Gesundheitszustand eine Erhöhung der Arbeitsfähigkeit von 50% auf 80% für nachvollziehbar und bejahte insgesamt eine revisionsbegründende Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG. 4.3.4 Diese tatsächlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der Versicherten sind für das Bundesgericht verbindlich, ausser sie wären offensichtlich unrichtig. Das ist nicht der Fall. Unbestrittenermassen erfüllen die im Rahmen des Revisionsverfahrens eingeholten Gutachten die von der Rechtsprechung (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) gestellten Anforderungen. In den der rentenzusprechenden Verfügung vom 27. Januar 2000 zugrundeliegenden Arztberichten war u.a. von einem multiloculären Schmerzsyndrom in psychosozialer Belastungssituation (Bericht der Rheumatologischen Klinik des Spitals B.________ vom 10. April 1995), von einem Panvertebralsyndrom mit Verdacht auf psychosoziale Überlagerung (Bericht der oben erwähnten Klinik vom 29. März 1996), von einer depressiven Verstimmung mit Erschöpfungsdepression (Bericht des Dr. med. E.________ vom 4. April 1998), von einer depressiven Anpassungsstörung (Bericht der Neurologischen und Neurochirurgischen Poliklinik des Spitals Y.________ vom 19. Januar 1999) sowie von einer langanhaltenden somatoformen Schmerzstörung (Bericht der Frau Dr. med. F.________, Ärztlicher Dienst des Gesundheitsamtes X.________ vom 13. April 1999 mit Verweis auf die Diagnose des Psychiaters Dr. med. D.________ vom März 1999) die Rede und die IV-Stelle ging gestützt auf diese Berichte von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit aus. Demgegenüber wurde im psychiatrischen Gutachten des Dr. med. A.________ vom 25. Oktober 2004 lediglich noch eine leichte rezidivierende depressive Störung diagnostiziert und der Versicherten sowohl in diesem Gutachten wie auch im rheumatologischen Gutachten des Dr. med. C.________ vom 18. Mai 2005 aus psychiatrischen Gründen unter Berücksichtigung der Schmerzsymptomatik eine Arbeitsunfähigkeit von 20% attestiert. Die vorinstanzliche Feststellung einer Verbesserung des psychischen Zustandes kann entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin nicht als offensichtlich unrichtig bezeichnet werden. Soweit sich die Versicherte darauf beruft, die Gutachter hätten keine Verbesserung, sondern einen stationären Zustand festgestellt, ist darauf hinzuweisen, dass eine begutachtende Person bei der Untersuchung eines Exploranden oder einer Explorandin grundsätzlich nur zuverlässig beurteilen kann, was in diesem Zeitpunkt da ist und was nicht, wohingegen für einen früheren Zeitpunkt auf die echtzeitlichen Berichte abzustellen ist. Ebenfalls keine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung liegt sodann im vorinstanzlichen Hinweis auf die Doppel- bzw. Überbelastung der Versicherten und ihre Auswirkung auf den psychischen Zustand im Zeitpunkt der Rentenzusprechung und auf die zwischenzeitlich weggefallene Überbelastung. Wohl waren, wie die Beschwerdegegnerin geltend macht und was aus dem Abklärungsbericht Haushalt vom 18. August 1998 hervorgeht, die drei Kinder (Jg. 1988, 1990 und 1995) im Zeitpunkt der Rentenzusprechung im Tagesheim bzw. in einer italienischen Tagesschule untergebracht, doch ändert dies nichts daran, dass die restliche Betreuung der Kinder im Zeitpunkt der Rentenzusprechung neben der 100%igen beruflichen Tätigkeit gemäss den erwähnten Arztberichten zu einer Überbelastung und zu psychischen Problemen führte, was gemäss aktuellen Gutachten nicht mehr der Fall ist. 4.3.5 Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass das kantonale Gericht nicht offensichtlich unrichtig und somit für das Bundesgericht verbindlich einen verbesserten psychischen Zustand mit einer nurmehr 20%igen Arbeitsunfähigkeit festgestellt hat, womit die Voraussetzungen für eine Rentenrevision erfüllt sind.