Citation: 9C_235/2023 E. 3

Die Vorinstanz hat erwogen, sowohl gemäss dem klaren Wortlaut als auch gemäss dem Willen des Gesetzgebers dürfe das in der beruflichen Vorsorge versicherbare Einkommen der Selbständigerwerbenden das AHV-beitragspflichtige Einkommen nicht übersteigen. Dies werde auch im Reglement der Beschwerdegegnerin so festgehalten. Strittig sei, wie das beitragspflichtige Einkommen zu berechnen sei, namentlich wie Einkäufe in die berufliche Vorsorge bei der Bestimmung des beitragspflichtigen Einkommens zu berücksichtigen seien. Massgebend sei gemäss Vorsorgeplan und Reglement das AHV-beitragspflichtige Jahreseinkommen. Hierzu sei festzuhalten, dass Lehre, Rechtsprechung und Verwaltung übereinstimmend davon ausgingen, dass sowohl laufende ordentliche Beitragszahlungen als auch der Einkauf der fehlenden Beitragsjahre von Art. 9 Abs. 2 lit. e AHVG erfasst würden. Dies bedeute, dass zur Bestimmung des AHV-beitragspflichtigen Einkommens Einkäufe in die berufliche Vorsorge vom von der Steuerbehörde gemeldeten Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit in Abzug zu bringen seien. Aus dem Gesagten ergebe sich, dass für die Berechnung der möglichen Einkaufssumme das AHV-beitragspflichtige Einkommen massgebend sei. Das Einkaufsvolumen reduziere sich dabei um den Betrag, für welchen die versicherte Person Freizügigkeitsguthaben habe. Da für die Festlegung des versicherten Lohns und mithin für die Berechnung der möglichen Einkaufssumme das AHV-beitragspflichtige Einkommen massgebend sei, habe die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die entsprechenden Verfügungen der Ausgleichskasse abgestellt. Im Rahmen der Festsetzung des AHV-beitragspflichtigen Einkommens sei die Ausgleichskasse zu Recht von den (seitens der Steuerbehörde) gemeldeten Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ausgegangen und habe davon die Summen für den Einkauf in die reglementarischen Leistungen bis zur Hälfte des von der Steuerbehörde gemeldeten Einkommens abgezogen (Art. 9 Abs. 2 lit. e AHVG). Zusammenfassend erweise sich die Berechnungsmethode der Beschwerdegegnerin für die Bestimmung der zulässigen Einkäufe als rechtens. Fehlerhaft sei jedoch die Mitteilung der Beschwerdegegnerin vom 16. November 2018 gewesen, wonach ein Einkauf in der Höhe von Fr. 2'423'162.55 möglich sei. Die diesbezügliche Berechnung sei unter Berücksichtigung einer Verzinsung von 2 % erfolgt, obwohl eine solche im anwendbaren Vorsorgeplan nicht vorgesehen sei. Gemäss Angaben der Beschwerdegegnerin hätte deshalb statt eines Einkaufspotenzials von etwa Fr. 2'400'000.- nur ein solches von Fr. 1'700'000.- bestanden. Die Beschwerdegegnerin habe dem Beschwerdeführer somit eine falsche Auskunft erteilt. Einer Berufung auf den Vertrauensschutz (Art. 9 BV) hat das kantonale Gericht jedoch mangels Erfüllung der kumulativen Voraussetzungen den Erfolg versagt.