Citation: 1A.253/2005 17.02.2006 E. A

Das Bundesamt für Umwelt (BAFU, vormals BUWAL) erteilte der Desinfecta Dienstleistung AG (Desinfecta) am 13. Mai 2004 die Generaleinfuhrbewilligung für 12,3 Tonnen Brommethan. Es handelte sich dabei um das gesamte Kontingent dieses Stoffes, das der Schweiz gemäss dem Montrealer Protokoll vom 16. September 1987 über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen, und den seitherigen Änderungen (SR 0.814.021) für den Import im Jahr 2004 zur Verfügung stand. Weiter bewilligte das BAFU der gleichen Gesellschaft am 12. Juli 2004 die Bewilligung für die Verwendung des ganzen Stoffkontingents zur Schädlingsbekämpfung. Am 18. Mai 2004 ersuchte die ebenfalls in der Schädlingsbekämpfung tätige Insektol AG das BAFU um die Bewilligung zur Einfuhr und Verwendung von 1,5 bis 2 Tonnen Brommethan. Nach verschiedenen Abklärungen wies das BAFU dieses Gesuch am 1. September 2004 kostenpflichtig ab. Die Verfügung wurde damit begründet, die Gesuchstellerin habe die Notwendigkeit zur Verwendung dieses Stoffes nicht nachgewiesen.