Citation: 2A.457/2001 04.03.2002 E. 3

3.1 Der steuerbare Reingewinn der juristischen Personen setzt sich gemäss Art. 58 DBG zusammen aus dem Saldo der Erfolgsrechnung unter Berücksichtigung des Saldovortrages des Vorjahres (lit. a), aller vor Berechnung des Saldos der Erfolgsrechnung ausgeschiedenen Teile des Geschäftsergebnisses, die nicht zur Deckung von geschäftsmässig begründetem Aufwand verwendet werden (lit. b), sowie den der Erfolgsrechnung nicht gutgeschriebenen Erträgen mit Einschluss der Kapital-, Aufwertungs- und Liquidationsgewinne (lit. c). 3.2 Streitig ist im vorliegenden Fall allein die Frage, ob die Beschwerdegegnerin als Familienstiftung die Leistungen an die vier Familienstämme von insgesamt Fr. 282'000.-- als geschäftsmässig begründeten Aufwand vom Gewinn abziehen kann. Nicht im Streit und damit nicht zu prüfen ist - auch nach Auffassung der Beschwerdegegnerin (Vernehmlassung Ziff. 1c, S. 3) - die steuerliche Behandlung der Zuwendungen bei den Destinatären. Nicht angefochten ist ferner sowohl die grundsätzliche steuerrechtliche Anerkennung der Beschwerdeführerin als Familienstiftung als auch die Qualifizierung der Aufwendungen für die Erstellung einer Familienchronik sowie der Kosten für die Kreuzfahrt als nicht geschäftsmässig begründeter Aufwand. 3.3 Bereits nach der bis zum 31. Dezember 1994 geltenden Regelung war das steuerbare Reineinkommen einer Stiftung anhand einer Art Betriebsrechnung für ihre nach dem statutarischen Zweck ausgeübte Tätigkeit zu bemessen, in der einerseits nebst ihren allfälligen Erträgen aus Kapitalanlagen und aus der Ausübung eines kaufmännisch geführten Gewerbes auch Einkünfte aus der ihrem Zweck entsprechenden Tätigkeit als Roheinkommen gutzuschreiben und andererseits die Aufwendungen für die Erzielung des Roheinkommens sowie insbesondere auch für die Verfolgung des statutarischen Zweckes als Aufwand zu belasten waren (BGE 113 Ib 13 E. 9a, S. 20 f.). Zum abzugsfähigen Aufwand der Stiftung gehörten als geschäftsmässig begründete Unkosten alle Auslagen, die der Erfüllung des Stiftungszweckes dienten bzw. in pflichtgemässer Verfolgung des Stiftungszweckes erfolgten. Dieser Stiftungszweck war als eigentlicher Geschäftszweck der Stiftung anerkannt (Beat Scheiwiller, Die Besteuerung der Vereine und Stiftungen für ihr Einkommen und Vermögen, Diss. Zürich 1982, S. 121 f.). Da eine Familienstiftung ohne Vermögensgrundlage nicht bestehen kann, wurde das Vermögen der Stiftung auch als Geschäftsvermögen betrachtet ( Beat Scheiwiller, a.a.O., S. 113). Die am 1. Januar 1995 in Kraft getretene neue Bestimmung von Art. 58 Abs. 1 lit. b DBG entspricht im Wesentlichen Art. 49 Abs. 1 lit. b BdBSt, wo von geschäftsmässig nicht begründeten Unkosten die Rede war, weshalb sich mit der Neuerung bezüglich der geschäftsmässig begründeten Aufwendungen keine grundlegende materielle Änderung ergeben hat (Peter Brülisauer/Stephan Kuhn, Art. 58 N 51, in: Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht I/2a, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], Hrsg. Martin Zweifel/Peter Athanas). Auch nach der neuen Regelung sind sämtliche Aufwendungen, welche mit der normalen oder der kaufmännischen Tätigkeit der Stiftung als juristischer Person zusammenhängen, als geschäftsmässig begründet anzuerkennen (Hans Wipfli, Besteuerung der Vereine, Stiftungen und übrigen juristischen Personen, Diss. Basel 2000, S. 253). 3.4 Die handelsrechtliche Erfolgsrechnung bildet Ausgangspunkt und Grundlage zur Ermittlung des Reingewinns der juristischen Personen im Sinne von Art. 58 DBG. Der Reingewinn besteht im Überschuss sämtlicher Vermögenszugänge über sämtliche Vermögensabgänge einer Rechnungsperiode; es ist dies der sogenannte Vermögensstandsgewinn, das heisst die Differenz zwischen dem Eigenkapital zu Beginn und jenem am Ende des Geschäftsjahres (Ernst Blumenstein/Peter Locher, System des Steuerrechts, 5. Aufl., Zürich 1995, S. 171). Der Besteuerung ist indessen nicht dieser "willkürliche" handelsrechtliche Gewinn, sondern der unter Berücksichtigung allfälliger steuerrechtlicher Korrekturen ermittelte tatsächliche Gewinn zu Grunde zu legen, damit eine Besteuerung nach der auch aufgrund von Art. 127 BV gebotenen tatsächlichen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit erfolgt und der Grundsatz der Allgemeinheit und Gleichmässigkeit der Besteuerung Beachtung findet (Ernst Blumenstein/ Peter Locher, S. 171; Peter Brülisauer/Stephan Kuhn, Art. 58 N 37). Eine solche steuerrechtliche Korrektur findet sich in Art. 58 Abs. 1 lit. b DBG, wonach alle vor Berechnung des Saldos ausgeschiedenen Teile des Geschäftsergebnisses, die nicht zur Deckung von geschäftsmässig begründetem Aufwand verwendet werden, für die Ermittlung des steuerbaren Reingewinns aufzurechnen sind. Dabei ist es Sache der steuerpflichtigen juristischen Person, die steuermindernden Tatsachen zu beweisen (Peter Brülisauer/Stephan Kuhn, Art. 58 N 52). Neben den in Art. 59 DBG ausdrücklich erwähnten Beispielen von geschäftsmässig begründeten Aufwendungen ist generell nur jener Aufwand abzugsfähig, welcher einem geschäftlichen Zweck dient. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn ein hinreichend enger sachlicher Zusammenhang zwischen Aufwendung und Geschäftsbetrieb besteht. Der Zweck des Unternehmens bestimmt dabei im Wesentlichen die Unternehmenstätigkeit, mit welcher die Aufwendung im Zusammenhang stehen muss; nicht erforderlich ist, dass die im Interesse des Unternehmens vorgenommene Aufwendung tatsächlich notwendig war (Peter Brülisauer/Stephan Kuhn, Art. 58 N 55). Massgebend für die Frage der geschäftsmässigen Begründetheit einer Aufwendung ist daher der als Geschäftszweck zu betrachtende Zweck der Familienstiftung, denn diese hat bei ihrer geschäftlichen Tätigkeit stets die gesetzlichen Zweckschranken von Art. 335 Abs. 1 ZGB zu beachten (Hans Michael Riemer, Unternehmensstiftungen, S. 179; in: Die Stiftung in der juristischen und wirtschaftlichen Praxis, Zürich 2001). Als geschäftsmässig begründet kann ein Aufwand bei der Familienstiftung deshalb nur gelten, wenn dieser bei einer geschäftlichen Tätigkeit im Rahmen des zivilrechtlich zulässigen Stiftungszweckes anfällt.