Citation: 4A_545/2019 E. 3

Gegenstand dieses Verfahrens bildet eine Forderungsklage. Es geht um den Bestand zweier Forderungen der Konkursitin gegen den Beschwerdeführer, welche die Beschwerdegegnerinnen als Abtretungsgläubigerinnen im Sinne von Art. 260 SchKG geltend machen. Dem Streit der Parteien liegen zu Lasten der (heutigen) Konkursitin getätigte (Bar-) Geldbezüge des Beschwerdeführers zugrunde, die buchhalterisch als Darlehen ausgewiesen wurden. Die Beschwerdegegnerinnen verlangen die Rückerstattung aus Darlehensvertrag. Der Beschwerdeführer stellt sich im Wesentlichen auf den Standpunkt, dieses "Darlehen" sei aus steuerlichen Gründen fingiert gewesen. Die Vorinstanz schützte die Klagegutheissung. Sie kam zum Ergebnis, der Beschwerdeführer sei gestützt auf ein Darlehensverhältnis zur Rückzahlung von Fr. 564'099.04 verpflichtet. Mit Blick darauf, dass diesem Darlehen Geldbezüge zugrunde lagen, die der Beschwerdeführer als einziger Gesellschafter und Geschäftsführer tätigte, gingen die Vorinstanzen von einem Insichgeschäft aus und bejahten die Zulässigkeit des Darlehensvertrags auch im Lichte von Art. 718b OR. Selbst wenn das Vorliegen eines Darlehens verneint würde, ergäbe sich - so das Appellationsgericht - eine Rückzahlungspflicht aus Art. 678 Abs. 2 (in Verbindung mit Art. 800) OR. Die Beschwerdegegnerinnen seien zur Geltendmachung dieses Anspruchs legitimiert. Der Beschwerdeführer trägt vor, den Beschwerdegegnerinnen fehle ein Rechtsschutzinteresse an ihrer Klage. Er wendet sich gegen die Rechtmässigkeit der Kollokation und möchte den Beschwerdegegnerinnen die Aktivlegitimation unter dem Blickwinkel von Art. 260 SchKG versagt haben (dazu Erwägung 4). In der Sache ist er der Auffassung, dass er nicht zur Rückzahlung verpflichtet sei: Es bestehe weder ein (formgültiges) Darlehen, noch eine Rückerstattungspflicht gemäss Art. 678 Abs. 2 OR (dazu Erwägung 5).