Citation: 5A_48/2021 E. 3

Vor Obergericht stellte sich die Frage, ob das Bezirksgericht die Eingabe des Beschwerdeführers zu Recht als Beschwerde nach Art. 17 SchKG behandelt hat. Das Obergericht hat erwogen, der Eingabe vom 30. November 2020 könne kein genaues Begehren entnommen werden. Aus der Begründung, die teilweise nur schwer verständlich sei, ergebe sich, dass der Beschwerdeführer mit der Erhebung der Betreibung durch das Migrationsamt nicht einverstanden sei und die Betreibung als willkürlich bezeichne. Da er die Eingabe nicht als negative Feststellungsklage im Sinne von Art. 85a SchKG bezeichnet habe, sei es vertretbar, dass das Bezirksgericht die Eingabe im kostenlosen Beschwerdeverfahren behandelt habe. Der Beschwerdeführer beanstande sodann die Unterzeichnung des bezirksgerichtlichen Entscheids durch den Gerichtsschreiber. Das Obergericht hat dem entgegengehalten, nach § 136 des Gesetzes vom 10. Mai 2010 über die Gerichts- und Behördenorganisation im Zivil- und Strafprozess (GOG; LS 211.1) unterzeichne der Gerichtsschreiber Entscheide, die wie hier nicht im ordentlichen oder vereinfachten Verfahren ergangen seien. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers habe das Bezirksgericht ausserdem nicht entschieden, das Migrationsamt habe unnötigerweise selber einen Betreibungsregisterauszug eingeholt. Es habe nur die Ausführungen des Beschwerdeführers zusammengefasst. Soweit sich der Beschwerdeführer auf das rechtliche Gehör und das Diskriminierungsverbot berufe, sei nicht ersichtlich und werde von ihm auch nicht dargelegt, inwiefern diese Rechte durch das Bezirksgericht verletzt worden seien. Schliesslich bringe er vor, das Migrationsamt habe gar keine Absicht, gegen den Rechtsvorschlag vorzugehen. Das Obergericht hat dazu erwogen, dies ergebe sich aus dem eingereichten E-Mail-Verkehr nicht und würde am Entscheid über die Beschwerde auch nichts ändern.