Citation: 4C.393/2005 09.11.2006 E. 5

Die Klägerin macht eine Verletzung der Rüge- und Mitteilungspflichten der Beklagten geltend. Diese habe die Aufnahme der Dokumente nicht gemäss den in Art. 14 ERA 500 festgehaltenen Formvorschriften verweigert. 5.1 Zunächst stelle die "Tatsache", dass die Beklagte gegenüber der T.________ rund drei Monate als Inhaberin der Ware aufgetreten sei, ein Verfügen über die Ware "auf andere Art und Weise" im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung in BGE 130 III 462 E. 8 dar. Die Beklagte müsse sich daher, so die Klägerin, vorhalten lassen, die Dokumente vorbehaltlos akzeptiert zu haben (vgl. dazu BGE 132 III 620 E. 3.1 und E. 3.3 in fine). Diese Auffassung ist verfehlt. Die genannten drei Monate sollen den Zeitraum zwischen der Verweigerung der Dokumentenaufnahme und dem Schreiben der Beklagten an die T.________ vom 23. Februar 2001 beschlagen. In dieser Zeit hat die Beklagte gegenüber der T.________ indes nichts anderes getan als geschwiegen. Sie war auch nicht verpflichtet, an die T.________ eine Mitteilung zu machen. Die frist- und formgerechten Dokumentenrügen richtete sie korrekterweise an die Bank Z.________. Im blossen Schweigen kann keine Verfügung über die Ware auf andere Art und Weise erblickt werden. Die Vorinstanz hat dies zu Recht erkannt. 5.2 Der Klägerin kann auch nicht gefolgt werden, wenn sie das Schreiben der Beklagten an die T.________ vom 23. Februar 2001 als Verfügung über die Ware qualifizieren will. Die Vorinstanz legte eingehend dar, weshalb aus diesem Schreiben keine Geltendmachung von Rechten an der Ware und erst recht keine Verfügung über die Ware abgeleitet werden kann. Die blosse Feststellung der Beklagten, dass ihr Besitz am FCR mit den Rechten an der Ware verknüpft sei, könne nicht als Verfügung über die Ware auf andere Weise betrachtet werden. Entsprechend habe die T.________ das beklagtische Schreiben vom 23. Februar 2001 auch nicht in diesem Sinn verstanden, wie aus deren Antwortschreiben vom 7. März 2001 erhelle. Schliesslich erscheine vor dem Hintergrund der Korrespondenz zwischen der Bank Z.________, der Beklagten und der T.________ srl in den Monaten Januar und Februar 2001 die Aussage der Beklagten durchaus glaubhaft, sie habe im Auftrag des Kunden wissen wollen, wie es um die Ware stehe. Die Klägerin hält den überzeugenden Erwägungen der Vorinstanz lediglich die eigene Sicht entgegen und behauptet weiterhin, die Beklagte habe mit dem Schreiben vom 23. Februar 2001 Rechte an der Ware geltend gemacht. Damit vermag sie keine Bundesrechtsverletzung aufzuzeigen (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Unerfindlich bleibt schliesslich, was die Klägerin vorbringen will, wenn sie darlegt, dieses Schreiben der Beklagten an die T.________ könne objektiv nur so verstanden werden, dass durch die Aufnahme der Akkreditivdokumente die Herausgabeansprüche betreffend die Ware auf die Beklagte übergegangen seien. Bekanntlich hat die Beklagte die Dokumente gerade nicht aufgenommen. 5.3 Eine Verletzung der Rüge- und Mitteilungspflichten oder eine Verfügung über die Ware durch die Beklagte ist nicht dargetan.