Citation: 5P.329/2006 13.09.2006 E. 5

Die Beschwerdeführerin macht geltend, das Obergericht lehne das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das obergerichtliche Verfahren ab, weil sich die Beschwerde infolge der knappen und unsubstantiierten Begründung als aussichtslos erwiesen habe. Aufgrund der Offizialmaxime und der umfassenden Sachverhalts-, Rechts- und Ermessenskontrolle (§ 65 und 67 EGZGB/LU) sei das Obergericht verpflichtet gewesen, sich mit den Vorbringen der Beschwerdeführerin vor erster Instanz auseinanderzusetzen. Dies habe es unterlassen und damit Art. 6 Ziff. 1 EMRK und 29 Abs. 2 BV verletzt (Beschwerde S. 21 ff. IV.). Die Beschwerdeführerin lässt unerwähnt, dass sich die Aussichtslosigkeit eines Verfahrens danach beurteilt, ob die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die Rechtsbegehren deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Die so genannten Prozesschancen sind in vorläufiger und summarischer Prüfung des Prozessstoffes abzuschätzen, wobei es im Rechtsmittelverfahren um die Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs geht (Haefliger, Alle Schweizer sind vor dem Gesetze gleich, Bern 1985, S. 167 f. Ziffer 6). Die Frage lautet, ob das Rechtsmittel offenbar prozessual unzulässig oder aussichtslos ist (BGE 60 I 179 E. 1 S. 182; 78 I 193 E. 2 S. 195). Im Lichte dieser Ausführungen war das Obergericht somit gehalten, die Chancen des Rechtsmittels in summarischer Prüfung auszuloten, was es denn auch getan hat. Da sich die Begründung der Beschwerde in der Tat als sehr knapp und unsubstantiiert erwiesen hat, durfte das Obergericht ohne Verletzung der vorgenannten Bestimmungen die unentgeltliche Rechtspflege verweigern. Schliesslich kann die Beschwerdeführerin auch aus der Offizialmaxime nach § 65 EGZGB/LU sowie der umfassenden Sachverhalts-, Rechts- und Ermessenskontrolle nach § 67 EGZGB/LU nichts zu ihren Gunsten ableiten. Dass dem Obergericht die Ermessenskontrolle zusteht (§ 67 EGZGB) sagt nichts zum Umfang der Begründung aus. Die in § 65 statuierte Untersuchungsmaxime entbindet die Parteien nicht davon, ihre Eingaben zu begründen (Urteil 5C.207/2004 vom 26. November 2004, E. 2.1). Die Rüge erweist sich damit als unbegründet, soweit darauf eingetreten werden kann.