Citation: 6B_952/2020 E. 2.2.1

2.2.1. Gemäss den von der Vorinstanz übernommenen Feststellungen der Staatsanwaltschaft war stets unbestritten, dass der Beschwerdeführer am Morgen des 9. Juli 2018 aufgebracht war und gegen die Zellentür trat, weil ihm der verantwortliche Mitarbeiter des Gefängnisses verbot, persönliche Gegenstände mit in die Arbeitsräume zu nehmen. Ebenso stehe fest, dass es auf dem Weg zur Sicherheitszelle zu Diskussionen und Beschimpfungen des teils stark enervierten und mit den Händen gestikulierenden, aber ungefesselten Beschwerdeführers mit den beiden Beschuldigten sowie zu Zwangsmassnahmen kam. Indes bestünden, so die Vorinstanz, keine Hinweise auf eine übermässige, den Verhältnissen nicht angepasste Gewaltanwendung seitens der Beamten. Sämtliche befragten Personen, darunter ein Gefängnisinsasse, hätten die Behauptung des Beschwerdeführers, wonach ihm die Füsse nach hinten gezogen worden seien, jemand auf ihm gekniet sei und ihm die Hand auf den Rücken gedreht habe, glaubhaft in Abrede gestellt. Auch der von der Gefängnisdirektion erlassenen Disziplinarverfügung und dem Vollzugsverlaufsjournal seien keine Indizien auf die vom Beschwerdeführer beschriebene Gewaltanwendung zu entnehmen. Gleiches gelte für die medizinischen Akten. Dies, obwohl der Gesundheitsdienst noch am Tag des Vorfalls beim Beschwerdeführer gewesen sei und anzunehmen wäre, dass die von ihm geschilderten Gewaltanwendungen sichtbare Spuren hinterlassen und eine sofortige Behandlung erfordert hätten. Der Beschwerdeführer habe zudem weder am 9. Juli 2018 noch am 12. Juli 2018 über Verletzungen oder Schmerzen geklagt. Gemäss Akten habe er am 19. Juli 2018 gegenüber dem Gesundheitsdienst angegeben, eine Rippenverletzung zu haben, welche gemäss Angaben vom 1. August 2018 von einer rumpfbeugenähnlichen Bewegung stamme. Dass die Verletzung von einer Auseinandersetzung herrühre, habe er erst weitere 10 Tage später behauptet. Es sei indes nicht klar, ob es sich dabei um den Vorfall vom 9. Juli 2018 handle. Zusammenfassend sei somit erstellt, dass es im Zusammenhang mit den Geschehnissen des 9. Juli 2018 zu zwei Fixierungen des Beschwerdeführers gekommen sei, wobei die Beamten lediglich der Verschiebung dienenden Zwang (Fixation an der Wand, Festhalten der Hände ohne Handschellen, Oberarmgriff) angewandt hätten, wohingegen ein Zubodendrücken nicht erwiesen sei. Der Zwang sei zudem angesichts des unbestrittenen, renitenten Verhaltens des Beschwerdeführers gerechtfertigt gewesen, so die Vorinstanz. Es sei nicht erkennbar, dass die Massnahmen Rippenbrüche, sonstige Verletzungen oder starke Schmerzen hätten verursachen können. Daher sei weder erwiesen noch wahrscheinlich, dass die inkriminierten Handlungen für die vom Beschwerdeführer mehrere Tage später geschilderten Verletzungen ursächlich seien. Infolgedessen liege kein ausreichender Tatverdacht hinsichtlich eines amtsmissbräuchlichen Verhaltens der Beschuldigten vor. Auch seien keine zusätzlichen, der Klärung der Sachlage möglicherweise dienliche Beweismassnahmen ersichtlich, nachdem bereits alle bekannten Personen befragt und sämtliche relevanten Akten ediert worden seien. Das Verfahren sei deshalb zu Recht eingestellt worden, zumal keine zweifelhafte Beweislage vorliege und eine Verurteilung der Beschuldigten bei Fortsetzung des Verfahrens nicht zu erwarten wäre. Ebenso wenig sei eine behördliche Misshandlung erhärtet oder in vertretbarer Weise geltend gemacht, sodass der Anspruch des Beschwerdeführers auf wirksamen Rechtsschutz die Fortsetzung des Verfahrens gebieten würde.