Citation: 6S.327/2000 22.01.2001 E. 8

8.- Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung der Regeln über die Strafzumessung (Art. 63 StGB; Beschwerdeschrift S. 52 ff. lit. H). Gemäss Art. 63 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu; er berücksichtigt die Beweggründe, das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Schuldigen. Das Bundesgericht stellt in seiner neueren Rechtsprechung höhere Anforderungen an die Begründung der Strafzumessung durch den Sachrichter und greift häufiger in die Strafzumessung ein als früher. Der Sachrichter hat im Urteil die wesentlichen schuldrelevanten Tat- und Täterkomponenten so zu erörtern, dass festgestellt werden kann, ob alle rechtlich massgebenden Gesichtspunkte berücksichtigt und wie sie gewichtet wurden. Entsprechendes gilt für die im Gesetz genannten Strafschärfungs- und Strafmilderungsgründe. Er muss die Überlegungen, die er bei der Bemessung der Strafe angestellt hat, in seinem Urteil in den Grundzügen darstellen und die Strafzumessung so gut wie möglich nachvollziehbar machen. Dann ist es auch möglich zu prüfen, ob er sich von zutreffenden oder unzutreffenden Gesichtspunkten leiten liess und ob er sich bei der Gewichtung der relevanten Faktoren im Rahmen seines weiten Ermessens hielt. Eine auffallend hohe oder milde Strafe bedarf einer besonders sorgfältigen Begründung (BGE 121 IV 49 E. 2a/aa mit Hinweisen). a) Im Zusammenhang mit der Tatkomponente beziehungsweise dem Ausmass des verschuldeten Erfolgs beanstandet der Beschwerdeführer zunächst die Gewichtung des verschuldeten Erfolgs. Die Tatumstände des Pfändungsbetrugs und des betrügerischen Konkurses wögen weit weniger schwer als die Vorinstanz angenommen habe. Das zur Diskussion stehende Schadenausmass lasse sich bei diesen beiden Tatbeständen aufgrund der tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz nicht ermitteln. Bezüglich des Tatbestands des Pfändungsbetrugs sei zwar die Höhe der verschwiegenen Lohnbestandteile bekannt; indessen fänden sich keinerlei Hinweise auf den effektiven Wert der Bilder - es sei nicht einmal bekannt, um was für Bilder es sich gehandelt haben soll -, den effektiven Kontostand des vermeintlichen Kontokorrentguthabens oder den Wert der Aktien der Hotel AG, deren Alleineigentümer der Beschwerdeführer gewesen sei und die er effektiv an verschiedene Gläubiger verpfändet gehabt habe. Noch krasser präsentiere sich die Situation beim Vorwurf des betrügerischen Konkurses; das Urteil schweige sich darüber aus, ob und in welchem Umfange der Beschwerdeführer als Eigentümer und wirtschaftlich Berechtigter über die Konten in Liechtenstein hätte verfügen können; zudem werde unberücksichtigt gelassen, dass diese Guthaben im Schweizerischen Konkursverfahren nicht verwertbar gewesen wären, sodass auch kein entsprechender Schaden zum Nachteil der Gläubiger entstanden sei (Beschwerdeschrift S. 52 f. lit. a). Es trifft zwar zu, dass sich diesbezüglich im angefochtenen Entscheid kaum Angaben über die Gläubigerschädigung finden. Doch gilt es einerseits zu bedenken, dass es bei den Gläubigerinteressen gemäss Art. 163 und 164 StGB um deren Befriedigung in der Zwangsvollstreckung geht. Der Nachteil der Gläubiger besteht in der Verletzung ihrer Zugriffsrechte im Konkurs. Dabei ist nicht erforderlich, dass die Gläubiger ganz oder teilweise zu Verlust kommen. Es genügt vielmehr ein Nachteil in Form einer vorübergehenden Erschwerung oder Verzögerung der Zwangsvollstreckung (Albrecht, Kommentar zum schweizerischen Strafrecht, 2. Band, Art. 163 N 38 und Art. 164 N 9 mit Hinweisen). Anderseits begründet die Vorinstanz das schwere Verschulden nicht mit dem Umstand einer grossen Schadensumme, sondern mit dem raffinierten Verhalten des Beschwerdeführers und mit dem Umstand, dass der Beschwerdeführer schon früher wegen gleicher Vorkommnisse verurteilt worden war, was seine Einsichtslosigkeit und Unbelehrbarkeit beweise. Im Übrigen war die Vorinstanz - nachdem sie die Vorwürfe des betrügerischen Konkurses und des Pfändungsbetrugs ausführlich dargestellt hatte (angefochtener Entscheid S. 46 - 56) - im Zusammenhang mit der Strafzumessung nicht mehr gehalten, die dortigen Ausführungen zu wiederholen. Die Schlussfolgerung jedoch, weil der Beschwerdeführer sich die Gelder auf den Liechtensteiner Konten habe anrechnen lassen müssen, hätten sie folglich im Konkursverfahren verwertet werden können (angefochtener Entscheid S. 56), stimmt in dieser Formulierung nicht. Wie bereits dargelegt (E. 7c), hätte der Beschwerdeführer die Konten in Liechtenstein zusammen mit allfälligen Drittansprüchen angeben müssen, doch hätten die entsprechenden Gelder angesichts fehlender Verträge zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein im schweizerischen Zwangsvollstreckungsverfahren nicht verwertet werden können. Bei der Neubeurteilung wird die Vorinstanz Gelegenheit haben zu prüfen, ob und allenfalls inwieweit dieser Umstand bei der Strafzumessung von Bedeutung ist. Im gleichen Zusammenhang kritisiert der Beschwerdeführer den Vorwurf, er habe sich raffiniert verhalten. Insoweit kann auf seine Vorbringen nicht eingetreten werden, weil er dem verbindlichen Sachverhalt widerspricht (vgl. 6P.82/2000, act. 9, E. 20a Abs. 2). b) Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe seine Vorstrafen gleich zwei Mal zu seinen Lasten verwertet; einmal zur Untermauerung der objektiven Tatschwere beziehungsweise der Tatkomponente und zusätzlich straferhöhend beim Vorleben des Verurteilten. Dies stelle gemäss Trechsel (Schweizerisches Strafgesetzbuch, Kurzkommentar, 2. Auflage, Art. 63 N 17) eine unzulässige Doppelverwertung dar (Beschwerdeschrift S. 53 lit. a am Ende). Der Hinweis auf Trechsel ist nicht stichhaltig. Nach diesem Autor bedeutet das Doppelverwertungsverbot nämlich, "dass Qualifikations- und Privilegierungsgründe des Besonderen Teils, die zu einem veränderten Strafrahmen führen, nicht ein zweites Mal als Strafänderungsgründe berücksichtigt werden dürfen" (a.a.O.). Weder Art. 163 noch Art. 164 StGB enthalten einen Qualifikationsgrund, und die Anwendung der beiden Bestimmungen durch die Vorinstanz führte - abgesehen vom hier nicht relevanten Art. 68 StGB - auch nicht zu einer Erhöhung des Strafrahmens. Soweit der Beschwerdeführer behauptet, die Umstände der Verurteilungen wegen Konkursdelikten in den Jahren 1983 und 1984 seien keineswegs gleich gelagert (Beschwerdeschrift S. 53 lit. a), handelt es sich um unzulässige Vorbringen (vgl. 6P.82/2000, act. 9, E. 20e). c) Die weiteren Ausführungen des Beschwerdeführers (Beschwerdeschrift S. 53 ff. lit. b - d) erschöpfen sich praktisch in einer Kritik an der vorinstanzlichen Beweiswürdigung, was unzulässig ist (vgl. dazu 6P.82/2000, act. 9, E. 8 - 10, 13 und 20). Zudem hält er der Vorinstanz vor, sie habe bei der ungetreuen Geschäftsführung die Gläubigerschädigung hervorgestrichen, obwohl Art. 159 aStGB gerade nicht die Interessen der Gläubiger schütze, sondern jene der Gesellschaft beziehungsweise der Aktionäre (Beschwerdeschrift S. 54/55 oben). Indem der Beschwerdeführer nicht bloss eine Schädigung der Gesellschaften und der Aktionäre, sondern auch der Gläubiger in Kauf nahm, verdeutlichte er seine rücksichtslose Einstellung in der Verfolgung seiner Ziele. Wenn die Vorinstanz solche Umstände aufzeigt, um bei der Strafzumessung die Geisteshaltung des Täters zu charakterisieren, so kann darin noch keine Verletzung von Bundesrecht erblickt werden. d) Der Beschwerdeführer beanstandet die Überlegung der Vorinstanz, in Abwägung aller Strafzumessungsgründe sei der von der Staatsanwaltschaft gestellte Strafantrag ohne Berücksichtigung der erfolgten Freisprüche mit drei Jahren Zuchthaus angemessen. Damit werde dem Ausmass der erfolgten Freisprüche beziehungsweise dem Aspekt des Deliktsbetrags in sachlich nicht vertretbarer Weise zu wenig Rechnung getragen. Das vorinstanzliche Urteil schweige sich hinsichtlich des Deliktsbetrags zumindest im Rahmen der Strafzumessung vollständig aus, sodass schon deswegen eine Überprüfung der Bundesrechtskonformität nicht möglich sei. In der Folge macht der Beschwerdeführer eine Zusammenstellung der Deliktsbeträge der Fälle, in welchen ein Freispruch erfolgte, und vergleicht sie mit den verbleibenden Deliktsbeträgen. Zudem hätten die Konten in Liechtenstein für die Gläubiger des Beschwerdeführers - aus rechtlichen Gründen - zu keinem Schaden geführt. Folglich erscheine eine Strafe von 24 Monaten Zuchthaus schon unter Berücksichtigung der objektiven Tatschwere als unverhältnismässig hart und im Vergleich zu anderen, weit grösseren Wirtschaftskriminalfällen, wie der Fall Krüger (Deliktsbetrag 30 Mio. Franken; Strafe 3½ Jahre Zuchthaus), nicht mehr schuldadäquat (Beschwerdeschrift S. 57 f. lit. e). Zunächst ist die vorinstanzliche Überlegung so zu verstehen, dass ein Strafmass von drei Jahren Zuchthaus angemessen wäre, wenn der Beschwerdeführer in allen Anklagepunkten inklusive Deliktsbeträge gemäss Anklageschrift schuldig gesprochen worden wäre. Zum Aspekt des Deliktsbetrags beim betrügerischen Konkurs und beim Pfändungsbetrug kann auf die vorigen Ausführungen (E. 7a) verwiesen werden. Wie bereits dort erwähnt, war die Vorinstanz nicht verpflichtet, im Rahmen der Strafzumessung sämtliche entscheidenden Elemente zu wiederholen, die sie bei der Erörterung der einzelnen Delikte ausführlich dargestellt hatte. Die Zusammenstellung der übrigen Deliktsbeträge widerspricht zum Teil den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz; wie aus dem Urteil zur staatsrechtlichen Beschwerde hervorgeht, durfte die Vorinstanz hinsichtlich der "Sea Gypsy" willkürfrei annehmen, dass die entsprechenden Aufwendungen wohl als ganz verloren zu betrachten seien, was einem Deliktsbetrag von fast 1,7 Mio. Franken entspricht (6P. 82/2000, act. 9, E. 9a). Wenn die Vorinstanz ausführt, das Kreisgericht habe der Schwere der eingeklagten Delikte zu wenig Rechnung getragen (angefochtener Entscheid S. 70) und an anderer Stelle (S. 67) die Schwere der Delikte insbesondere mit dem raffinierten Verhalten des Beschwerdeführers und mit dem Umstand begründet, dass er schon früher wegen gleicher Vorkommnisse verurteilt worden war, was seine Einsichtslosigkeit und Unbelehrbarkeit beweise, so kann daraus nur geschlossen werden, dass sie die Strafzumessung nicht in erster Linie in Funktion der Höhe der Deliktsbeträge vornahm. Damit geht aber die Argumentation des Beschwerdeführers an der Sache vorbei. Inwiefern der Fall Krüger mit demjenigen des Beschwerdeführers vergleichbar sein sollte, ist nicht ersichtlich. Die Vorinstanz hält dem Gesamtverlust von 23 Mio. Franken im Konkurs der Hotel AG entgegen, dass dieser Schaden nicht einfach dem strafrechtlichen Verhalten des Beschwerdeführers zugerechnet werden dürfe. Es könne diesem von vornherein nur das zum Vorwurf gemacht werden, was sich während seiner Amtszeit als Verwaltungsratspräsident abgespielt habe oder was in dieser Zeit entschieden worden sei und sich später noch ausgewirkt habe. Sodann hätten sicher auch objektive Gründe zum Zusammenbruch des Unternehmens beigetragen, und schliesslich habe nicht alles vom Beschwerdeführer zu verantwortende Fehlverhalten strafrechtlichen Gehalt. Was ihm in dieser Hinsicht zur Last gelegt werden müsse, sei oben im Detail dargelegt worden (angefochtener Entscheid S. 66/67 oben). Unter diesen Umständen ist die Rüge unbegründet, aus dem Urteil ergebe sich nicht, inwieweit objektive Gründe und inwieweit allfällige strafbare Handlungen des Beschwerdeführers zum Zusammenbruch des Unternehmens beigetragen hätten (Beschwerdeschrift S. 58 unten). e) Der Beschwerdeführer macht geltend, die ihm vorgeworfenen Tatbestände im Zusammenhang mit der Hotel AG seien vor dem Hintergrund der damaligen Liquiditätskrise zu sehen, welche weitestgehend auf die erfolgte Kündigung der Hypothekarkredite seitens der Bank A.________ zurückzuführen seien (Beschwerdeschrift S. 59 Ziff. 3). Dabei unterschlägt der Beschwerdeführer, dass er selbst, indem er sich mit dem Finanzinstitut überworfen hatte, die unglückliche Zinsentwicklung verursacht hatte (6P. 82/2000, act. 9, E. 12), und dass bereits der Geschäftsbericht vom Oktober 1989 bei unveränderter Bilanzstruktur zwingend Liquiditätsprobleme vorausgesagt hatte (a.a.O., E. 13a). Damit gehen seine Rügen in diesem Zusammenhang an der Sache vorbei. Im Übrigen hat die Vorinstanz das Engagement des Beschwerdeführers und die Rolle der Banken mitberücksichtigt, wenn sie ausführt, es sei dem Beschwerdeführer zuzugestehen, dass er mit grossem persönlichem Einsatz und auch mit finanziellem Engagement sich seiner Aufgabe angenommen habe, und wenn sie das Scheitern des Unternehmens auch auf unglückliche Umstände zurückführt (angefochtener Entscheid S. 66). f) Der Beschwerdeführer bemängelt, hinsichtlich des Vorlebens und der persönlichen Verhältnisse enthalte das angefochtene Urteil - ausser den entfernten Vorstrafen aus den Jahren 1983 und 1984 - praktisch keine Ausführungen (Beschwerdeschrift S. 59 f. Ziff. 4a). Der Beschwerdeführer selbst gibt aber nicht an, welche Elemente die Vorinstanz in diesem Zusammenhang hätte berücksichtigen müssen. Er wurde im Oktober 1983 wegen betrügerischen Konkurses, leichtsinnigen Konkurses sowie ungetreuer Geschäftsführung zu zehn Monaten Gefängnis und am 9. März 1984 wegen Betrugs sowie Pfändungsbetrugs zu sieben Monaten Gefängnis verurteilt (6P. 82/2000, act. 9, E. 20e). Da diese Verurteilungen gleichartige Delikte betreffen (a.a.O.) und die Strafmasse von zehn und sieben Monaten Gefängnis jedenfalls nicht als geringfügig bezeichnet werden können, durfte die Vorinstanz diese beiden Vorstrafen, auch wenn sie schon relativ weit zurückliegen, straferhöhend gewichten. Darin liegt keine Verletzung von Bundesrecht (BGE 121 IV 3 E. 1c/dd). g) Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe "die sich über mehrere Jahre erstreckende deliktische Tätigkeit" zu Unrecht straferhöhend gewichtet. Nachdem sie bereits die Mehrheit verschiedener strafbarer Handlungen massiv strafschärfend berücksichtigt habe, führe die Berücksichtigung der Tatsache, dass sich die verschiedenen Delikte über einen gewissen Zeitraum verteilt hätten, zu einer unzulässigen Doppelverwertung (Beschwerdeschrift S. 60 f. lit. b). Das Zusammentreffen von strafbaren Handlungen oder Strafbestimmungen führt von Gesetzes wegen zu einer Strafschärfung (Art. 68 Ziff. 1 Abs. 1 StGB). Für die Anwendung dieser Bestimmung genügt somit bereits, dass durch eine strafbare Handlung zwei Strafbestimmungen oder durch zwei strafbare Handlungen je eine Strafbestimmung erfüllt werden. Beim Beschwerdeführer liegen aber nicht bloss diese Minimalbedingungen vor. Er hat über Jahre hinweg strafbare Handlungen begangen, die teils eine, teils mehrere Strafbestimmungen erfüllten. Diesem Umstand durfte die Vorinstanz nebst der Anwendung von Art. 68 StGB Rechnung tragen, ohne Bundesrecht zu verletzen. h) Der Beschwerdeführer bringt vor, der Unrechtsgehalt der ungetreuen Geschäftsführung und derjenige des leichtsinnigen Konkurses überschneide sich nicht unwesentlich, was die Vorinstanz bei der Strafzumessung nicht berücksichtigt habe (Beschwerdeschrift S. 55 lit. b und S. 61 lit. b). Die Vorinstanz setzt sich bei der Beurteilung des Tatbestands des leichtsinnigen Konkurses mit der Konkurrenzfrage auseinander und kommt zum Schluss, dass im Verhältnis zur ungetreuen Geschäftsführung Idealkonkurrenz bestehe, weil die Schutzobjekte der beiden Tatbestände nicht die gleichen seien. In der Folge beurteilt sie die Handlungen des Beschwerdeführers im Hinblick auf die Gläubigerschädigung und behielt damit das zutreffende Rechtsgut im Auge (angefochtener Entscheid S. 36 ff. lit. c und S. 45 f. lit. c). Bei der Strafzumessung macht die Vorinstanz hinsichtlich der Tatbestände des betrügerischen Konkurses, des Pfändungsbetrugs und insbesondere der ungetreuen Geschäftsführung längere Ausführungen (S. 67 f.), währenddem sie ohne weiteren Kommentar die Tatbestände des leichtsinnigen Konkurses in zwei Fällen und der Unterlassung der Buchführung bei der Ferienclub AG lediglich erwähnt (S. 68 Mitte). Dadurch bringt sie aber indirekt zum Ausdruck, dass dem leichtsinnigen Konkurs nebst der ungetreuen Geschäftsführung keine besondere Bedeutung mehr zukommt. Damit erweist sich die Rüge des Beschwerdeführers als unbegründet. i) Mit dem Einwand, die Vorinstanz habe beim Beschwerdeführer zu Unrecht fehlende Reue und Einsicht angenommen (Beschwerdeschrift S. 61 lit. c), widerspricht er dem verbindlichen Sachverhalt, weshalb auf den Einwand nicht einzutreten ist. j) Nach dem Gesagten ging die Vorinstanz bei der Strafzumessung grundsätzlich von den wesentlichen Beurteilungsmerkmalen aus und die ausgesprochene Strafe von 24 Monaten liegt angesichts ihrer Annahmen auch im Rahmen ihres Ermessens. Insoweit erweist sich die Beschwerde als unbegründet. Nachdem die staatsrechtliche Beschwerde in einem Punkt gutgeheissen worden ist, wird die Vorinstanz den Fall in diesem Umfang neu beurteilen müssen. Eine Neubeurteilung hat aber zur Folge, dass bei der Strafzumessung allenfalls den inzwischen veränderten Gegebenheiten Rechnung zu tragen sein wird; dabei wird sich die Vorinstanz auch zur Problematik äussern können, die in E. 8a hievor aufgezeigt wurde.