Citation: 4A_121/2007 09.07.2007 E. 3

3.1 Das Obergericht hat den Antrag der Beschwerdeführerin, das Grundbuchamt sei anzuweisen, die Liegenschaft E.________ auf ihren Namen oder auf eine von ihr zu benennende natürliche oder juristische Person einzutragen, als unzulässig beurteilt. Die Beschwerdeführerin behauptet zunächst in Bezug auf diesen Vorwurf des Obergerichts eine Verletzung wesentlicher kantonaler Verfahrensgrundsätze (richterliche Fragepflicht gemäss § 281 Ziff. 1 ZPO ZH bzw. Dispositionsmaxime) sowie des Willkürverbots (Art. 9 BV) und des rechtlichen Gehörs (Art. 29 BV und Art. 6 EMRK). Die Beschwerdeführerin übersieht in ihren Ausführungen, dass das Kassationsgericht auf ihre diesbezügliche Rüge nicht eingetreten ist und unterlässt es, mit Bezug auf den Entscheid der Vorinstanz darzulegen, inwiefern dadurch verfassungsmässige Rechte bzw. kantonales Recht verletzt wurde. Entsprechend kann auf diese Rüge nicht eingetreten werden. 3.2 Soweit die Beschwerdeführerin in allgemeiner Weise geltend macht, der angefochtene Entscheid sei durch unzutreffende Tatsachenfeststellungen sowie unter Verletzung des rechtlichen Gehörs zustande gekommen und willkürlich, genügt die Beschwerde den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann. Soweit die Beschwerdeführerin eine unzutreffende rechtliche Subsumtion durch das Obergericht geltend macht, indem dieses das B.________ nicht als einfache Gesellschaft im Sinne von Art. 530 ff. OR qualifizierte, richtet sie sich direkt gegen die Erwägungen des Obergerichts, die im Verfahren der Berufung gegen den Entscheid des Obergerichts zu beanstanden wären. Dasselbe gilt für die behauptete Verletzung des Anspruchs auf Beweisführung nach Art. 8 ZGB durch das Obergericht. 3.3 Die Beschwerdeführerin rügt im Weiteren Willkür bei der Feststellung des Sachverhalts sowie eine Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren gemäss EMRK im Zusammenhang mit Ausführungen der Parteien zur Frage nach der Natur des B.________ bzw. des Verhältnisses zwischen seinen Mitgliedern. Dabei bezieht sich die Beschwerdeführerin jedoch auf das Urteil des Obergerichts und erwähnt den Entscheid des Kassationsgerichts lediglich mit dem Hinweis, dass die Erwägung des Kassationsgerichts, das Obergericht habe diesen Umstand sehr wohl gewürdigt, aber als nicht wesentlich empfunden, ihre Grundrechte verletze. Die Beschwerde vermag den gesetzlichen Anforderungen auch mit diesen Vorbringen nicht zu genügen, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann. Sie wären überdies ohnehin unbegründet. Das Kassationsgericht ist nämlich ohne Verletzung von Art. 9 und 29 BV bzw. Art. 6 EMRK zum Schluss gekommen, dass von einer unfairen Zitierweise durch das Obergericht keine Rede sein kann und das Obergericht die Behauptungen der Beschwerdeführerin zur Natur des B.________ durchaus würdigte. Damit erwiese sich der Vorwurf der Verletzung von Art. 9 und 29 BV bzw. Art. 6 EMRK selbst bei Eintreten auf die entsprechenden Rügen als unbegründet. Die Ausführungen der Vorinstanz zur Schlussfolgerung des Obergerichts, wonach keine Einwirkungs- und Mitwirkungsrechte der einzelnen B.________-Anhänger festgestellt werden konnten, halten den genannten Bestimmungen ebenfalls stand. 3.4 Die Beschwerdeführerin macht unter Hinweis auf die Ausführungen in ihrer Nichtigkeitsbeschwerde die Verletzung der Verhandlungsmaxime, des rechtlichen Gehörs, des Beweisanspruchs sowie von Art. 29 BV, Art. 6 EMRK und Art. 8 BV geltend. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht, da nicht dargetan wird, inwiefern der Entscheid des Kassationsgerichts die genannten Bestimmungen verletzt haben soll. Aus diesem Grund kann auch auf diese Rügen nicht eingetreten werden. 3.5 In Bezug auf die Rügen der Annahme nicht behaupteter Tatsachen auf Grundlage der Korrespondenz zwischen Dr. H.________ und +C.________, der Verletzung von Verfahrensrechten im Zusammenhang mit der Erwägung des Obergerichts zur Unwiderruflichkeit des Auftragsverhältnisses sowie der Rechtsnatur des von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Anspruchs übersieht die Beschwerdeführerin, dass das Kassationsgericht auf ihre diesbezüglichen Rügen mangels genügender Substantiierung nicht eingetreten ist. Die Beschwerdeführerin unterlässt es auch, mit Bezug auf den Entscheid des Kassationsgerichts darzulegen, inwiefern dieser Grundrechte bzw. kantonales Recht hätte verletzen sollen. Unbegründet bleiben auch die Vorbringen der Beschwerdeführerin in Bezug auf die verschiedenen von ihr aufgelisteten Tatsachenfeststellungen des Obergerichts. Entsprechend ist auch auf diese Rügen der Beschwerdeführerin nicht einzutreten. 3.6 Die Beschwerdeführerin rügt im Weiteren im Zusammenhang mit drei angeblich gar nicht behaupteten, aber vom Obergericht als erwiesen betrachteten Tatsachen eine Verletzung der Verhandlungsmaxime. Das Kassationsgericht ist auf diese Rügen jedoch nicht eingetreten, da die Beschwerdeführerin nicht aufzeigte, dass und inwiefern sich die von ihr erwähnten Feststellungen zu ihrem Nachteil ausgewirkt hätten. Darin kann keine Verletzung der von der Beschwerdeführerin angeführten Grundrechte gesehen werden. Auf die von der Beschwerdeführerin erstmals vor Bundesgericht vorgebrachten Rügen der willkürlichen Beweiswürdigung und der Verletzung des Fairnessgebots sowie der Rechtsgleichheit durch das Obergericht kann mangels Erschöpfung des kantonalen Instanzenzuges ohnehin nicht eingetreten werden. 3.7 In der Erwägung der Vorinstanz, wonach das Obergericht die von der Beschwerdeführerin aufgelisteten Ausführungen und Tatsachenbehauptungen als rechtlich unerheblich angesehen und deshalb nicht eigens darauf eingegangen ist, kann keine Verletzung der Verhandlungsmaxime, des Willkürverbots oder des rechtlichen Gehörs der Beschwerdeführerin gesehen werden, wie dies die Beschwerdeführerin vorbringt. Die Begründungspflicht als Ausfluss des Anspruchs auf rechtliches Gehör bedeutet insbesondere nicht, dass sich das angerufene Gericht mit jedem einzelnen Vorbringen und jedem einzelnen Aktenstück ausdrücklich auseinandersetzen muss. Der aus Art. 29 Abs. 2 BV fliessende Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt insbesondere, dass die Gerichte die rechtserheblichen Vorbringen der Parteien anhören und bei der Entscheidfindung berücksichtigen (BGE 124 I 241 E. 2 S. 242). Damit sich die Parteien ein Bild über die Erwägungen des Gerichts machen können, ist sein Entscheid zu begründen. Die Begründung muss kurz die Überlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist hingegen, dass sich der Entscheid mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinander setzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Es genügt, wenn der Entscheid gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden kann (BGE 130 II 530 E. 4.3 S. 540; 129 I 232 E. 3.2 S. 236; 126 I 97 E. 2b S. 102 f., je mit Hinweisen). Wie das Kassationsgericht zutreffend feststellte, hat sich das Obergericht eingehend mit der Behauptung der Beschwerdeführerin auseinandergesetzt, die Anhänger des B.________ bildeten aufgrund des behaupteten animus societatis eine einfache Gesellschaft im Sinne von Art. 530 ff. OR. Daraus ist erkennbar, von welchen Überlegungen sich das Obergericht hat leiten lassen, weshalb das Kassationsgericht eine Verletzung der Begründungspflicht zu Recht verneinte. Inwiefern in der tatsächlichen Feststellung des Obergerichts, das den Anhängern des B.________ einen animus societatis abspricht, eine Verletzung des Willkürverbots liegen soll, ist nicht dargetan. 3.8 Die Beschwerdeführerin rügt im Zusammenhang mit der Aufhebungsvereinbarung zwischen der Beschwerdegegnerin und G.________ eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, des Verfahrensgrundsatzes von § 115 Ziff. 2 ZPO ZH sowie des Willkürverbots. Sie habe entgegen der Annahme der Vorinstanz nicht nur das Datum der Aufhebungsvereinbarung rechtzeitig bestritten, sondern auch das Zustandekommen dieser Vereinbarung an sich. Wie die Vorinstanz zutreffend festhält, beanstandete die Beschwerdeführerin in ihrer Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht die Erwägung des Obergerichts nicht, wonach sie lediglich das Datum des Aufhebungsvertrages in Frage gestellt habe, nicht aber, dass sich die Beschwerdegegnerin und G.________ auf die Aufhebung des Treuhandvertrages geeinigt hätten. Sie kann diese Beanstandung nicht vor Bundesgericht nachholen und ist damit nicht zu hören. 3.9 Nicht zu beanstanden ist die Erwägung der Vorinstanz, auf die unverständliche Rüge der Beschwerdeführerin in Bezug auf "die 'Rechtsnachfolge' der ERB-Nonne im PHD-Vertrag" sowie hinsichtlich der Aufhebung des "Privat-Hypothekar-Darlehensvertrags" sei nicht einzutreten, ebensowenig auf die Rüge, das Obergericht habe den "Privat-Hypothekar-Darlehensvertrag" als aufgehoben betrachtet. Die Rügen können in der Tat nicht nachvollzogen werden und durften daher zu Recht als unverständlich bzw. nicht ausreichend substantiiert betrachtet werden. 3.10 Die Vorinstanz ist auf die Rügen der Beschwerdeführerin, soweit sie sich gegen die Frage der rechtlichen Qualifizierung des B.________ bzw. seiner Mitglieder als einfache Gesellschaft im Sinne von Art. 530 ff. OR sowie diejenige der rechtlichen Bedeutungslosigkeit der Kenntnisnahme einer Vereinbarung durch die Beschwerdegegnerin wendeten, mit nachvollziehbarer Begründung nicht eingetreten. Von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs, des Fairnessgebots gemäss Art. 6 Ziff. 1 EMRK oder des Willkürverbots kann nicht die Rede sein. 3.11 Die Beschwerdeführerin bezeichnet die vorinstanzlichen Erwägungen im Zusammenhang mit der obergerichtlichen Feststellung, es lasse sich nicht sagen, +C.________ habe die Geschäftsführung der Beschwerdegegnerin oder einer anderen Person überlassen, als aktenwidrig und willkürlich. Diese Rüge ist unbegründet. Weder die von der Beschwerdeführerin vorgebrachte Zustimmung verschiedener Personen zum Privat-Hypothekar-Darlehensvertrag noch die von ihr angeführten Belege führen zu einer abweichenden Schlussfolgerung, die die Feststellung der fehlenden Übertragung der Geschäftsführung durch +C.________ als willkürlich erscheinen liesse. Der Hinweis des Kassationsgerichts darauf, dass G.________ im Verfahren "als 'Finanzverwalterin' von +C.________ bezeichnet" wurde, stützt die Rüge der Aktenwidrigkeit der Beschwerdeführerin im Übrigen nicht. Die Tatsache, dass der Begriff in Anführungs- und Schlusszeichen gesetzt wurde, verdeutlicht im Gegenteil, dass es sich dabei um eine Bezeichnung durch die Beschwerdeführerin und gerade nicht um eine Annahme der Vorinstanzen in tatsächlicher Hinsicht handelte. 3.12 Die Beschwerdeführerin rügt schliesslich, dass das Obergericht ihm vorgetragene rechtlich relevante Tatsachen, die sich vor dem Datum des Kaufs der Liegenschaft E.________ ereignet hätten, in Verletzung des Gehörsanspruchs sowie des Willkürverbots nicht gewürdigt habe, was den Akten widerspreche. Die Vorinstanz hat diese Rüge zu Recht verworfen. Wie die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdeschrift selbst anmerkt, hat das Obergericht das von ihr erwähnte und angeblich nicht gewürdigte Aktenstück in seinen Erwägungen durchaus berücksichtigt.