Citation: 4C.98/2004 06.10.2004 E. A

Die B.________ GmbH (Klägerin) ist ein weltweit tätiges Unternehmen, das im Juli 1995 je zur Hälfte von der C.________ AG und der D.________ AG als Joint Venture gegründet wurde. Ihre Geschäftstätigkeit besteht in der Entwicklung, Produktion und Vermarktung von Textilfarbstoffen. Im Oktober 2000 brachte ausserdem die E.________ AG ihr Textilfarbstoffgeschäft in die Klägerin ein und ist seither an ihr beteiligt. Die Klägerin ist unter anderem Inhaberin der europäischen Patente 0 032 187 und 0 073 481. Das in EP 0 032 187 beanspruchte 2,7-Naphtalindisulfonsäure-Derivat ist Hauptbestandteil des von der Klägerin vertriebenen Farbstoffs H.________ rot; das in EP 0 073 481 beschriebene Benzolsulfonsäure-Derivat ist Hauptbestandteil des von der Klägerin vertriebenen Farbstoffs H.________ goldgelb. Die A.________ AG (Beklagte) ist zu 100 % eine Tochter der F.________, einer Gesellschaft der G.________-Gruppe. Die Beklagte wurde 1971 gegründet und hat ihren Sitz in X.________. Sie verfügt über keine eigene Farbstoffproduktion, sondern formiert in ihrem Betrieb in Y.________ die gekauften Farbstoffe, das heisst sie überführt sie in Handelsformen, indem sie z.B. Hilfsstoffe beimischt. In ihrem Betrieb in Y.________, wo sie Farbstoffe veredelt, unterhält sie Hochregal-Lager und exportiert von dort ca. 93 % der Produktion ins Ausland. Die Beklagte produzierte in den Jahren 1994 bis 1999 in ihrem Werk in Y.________ die Farbstoffe I.________ rot, I.________ gelb und I.________ schwarz. Sie anerkennt, dass der Farbstoff I.________ gelb (in Pulverform und in flüssiger Form) das Patent EP 0 032 187 und der Farbstoff I.________ rot (in Pulverform und in flüssiger Form) das Klagepatent EP 0 073 481 verletzt. Sie anerkennt ferner, dass in ihrem Farbstoff I.________ schwarz bis zur Produktionsumstellung ein Anteil von etwa 22 % des Farbstoffs I.________ gelb enthalten war.