Citation: 1C_232/2017 E. A

Die Eidgenössischen Schätzungskommissionen sind erstinstanzliche Fachgerichte in Enteignungssachen des Bundes. Sie sind grundsätzlich als Milizgerichte organisiert, deren Mitglieder (Präsident, Vizepräsidenten und Fachrichter) nebenamtlich tätig sind und für ihre Tätigkeit ein Taggeld erhalten. Nach der bis zum 31. März 2013 geltenden Verordnung vom 10. Juli 1968 über die Gebühren und Entschädigungen im Enteignungsverfahren (AS 1968 925, 1969 760, 1982 893, 1985 701, 1990 1971, 1993 1330; nachfolgend: KostenV 1968) bezogen der Präsident oder die Präsidentin der Schätzungskommission und deren Stellvertreter ein Taggeld von Fr. 500.-- bzw. von Fr. 800.-- als freierwerbende Anwälte (Art. 6 Abs. 1), der Aktuar oder die Aktuarin ein Taggeld von Fr. 400.-- bzw. von Fr. 500.-- als freiwerbender Anwalt (Art. 7 Satz 1 und 3). Mitglieder der Schätzungskommission, die hauptberuflich selbstständig erwerbende Angehörige technischer Berufe waren, konnten ein berufsübliches Honorar beanspruchen; für alle anderen Mitglieder war ein Taggeld von Fr. 400.-- vorgesehen (Art. 7 Satz 1 und 2). Bis heute gilt bei den eidgenössischen Schätzungskommissionen ein Sportelsystem, wonach ihr Personal direkt aus den Gebühren der Enteigner entschädigt wird. Die Stellvertreter des Präsidenten, die Mitglieder und der Aktuar stellen jeweils dem Präsidenten der Schätzungskommission für ihre Bemühungen Rechnung; dieser prüft die Rechnungen, erstellt und visiert die Gesamtrechnung und übermittelt sie der kostenpflichtigen Partei. Diese hat den gesamten Rechnungsbetrag dem Präsidenten der Schätzungskommission zu überweisen, der die interne Verteilung vornimmt (Art. 20 KostenV 1968; heute: Art. 21 der Verordnung über Gebühren und Entschädigungen im Enteignungsverfahren vom 13. Februar 2013 [KostenV 2013; SR 711.3). Am 1. Januar 2007 ging die Aufsicht über die Schätzungskommissionen vom Bundesgericht auf das Bundesverwaltungsgericht über. Sie ist gerichtsintern der ersten Kammer der Abteilung I übertragen und wird von einer Delegation der Kammer (Aufsichtsdelegation ESchK10) ausgeübt.