Citation: 5A_493/2016 E. 7.3

7.3. Soweit der Beschwerdeführer mit Bezug auf die Lohnpfändung behauptet, er sei seinen betreibungsrechtlichen Pflichten stets nachgekommen, entfernt er sich von den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen, ohne eine rechtsgenüglich begründete Verfassungsrüge, namentlich Willkürrüge zu erheben. Darauf ist nicht einzutreten. Sodann macht er geltend, dass er aufgrund der Lohnpfändung selbst dann als mittellos zu gelten habe, wenn er dieser tatsächlich gar keine Folge geleistet hätte. So würde sich sein Anwalt bei Entgegennahme von Geldern, die der Lohnpfändung unterliegen, der Gefahr aussetzen, strafrechtlich belangt zu werden. Diese Überlegung basiere auf dem Fakt, dass als Täter von Art. 169 StGB (Verfügung über mit Beschlag belegte Vermögenswerte) nicht nur der Schuldner selbst, sondern auch ein Dritter in Frage komme. Mit dieser Argumentation, die der Beschwerdeführer praktisch gleichlautend auch im Verfahren 5A_331/2016 vorgetragen hat, vermag der Beschwerdeführer keine Verletzung verfassungsmässiger Rechte durch das Obergericht aufzuzeigen. Letztlich beruft er sich auf alte Schulden, die er - selbst nach Verfügung einer Lohnpfändung - nicht mehr tilgt und die deshalb nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung im prozessualen Notbedarf nicht zu berücksichtigen sind (vgl. BGE 135 I 221 E. 5.1. S. 223 f.; Urteil 4A_227/2013 vom 7. Oktober 2013 E. 2.1; ALFRED BÜHLER, Die Prozessarmut, in: Christian Schöbi [Hrsg.], Gerichtskosten, Parteikosten, Prozesskaution, unentgeltliche Prozessführung, 2001, S. 162). Es ist als rechtsmissbräuchlich (venire contra factum proprium) zu qualifizieren, einer vom Betreibungsamt verfügten Lohnpfändung widerrechtlich keine Folge zu leisten und gleichzeitig unter massgeblicher Berufung auf diese Lohnpfändung einen Prozess zulasten der Staatskasse führen zu wollen. Das Obergericht hat daher unter den vorliegend festgestellten Umständen kein Verfassungsrecht verletzt, wenn es der verfügten Lohnpfändung für die Beurteilung der Mittellosigkeit keine Bedeutung beigemessen hat (vgl. Urteil 5A_331/2016 vom 29. November 2016 E. 3.2.3).