Citation: 8C_146/2007 14.11.2007 E. 2

Streitig und zu prüfen ist die Zustimmung zu einem vom 8. Januar bis 27. April 2007 dauernden Englischkurs zum Preis von Fr. 4'800.-. Der Kurs soll Englischkenntnisse vermitteln, so dass danach die Prüfung "First Cambridge Exam" (FCE) abgelegt werden kann. Es ist dabei zunächst klarzustellen, inwieweit frei überprüfbare Rechtsfragen (Art. 95 BGG) oder aber vorinstanzliche Tatsachenfeststellungen, an die das Bundesgericht grundsätzlich gebunden ist (Art. 97 BGG), vorliegen. 2.1 Als Rechtsfragen gelten die gesetzlichen und rechtsprechungsgemässen Regeln über arbeitsmarktliche Massnahmen (Art. 59 bis 75b AVIG). Zu prüfen ist hierbei insbesondere die falsche Rechtsanwendung (vgl. Seiler/von Werth/Güngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 400 N 9), welche auf einer grundsätzlich verbindlichen Sachverhaltsfeststellung basieren. Dabei ist die Bewilligung eines Kurses im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen eine Ermessensfrage. Sodann kann das Bundesgericht nicht sein eigenes Ermessen im Sinne einer Überprüfung der Angemessenheit oder Zweckmässigkeit an die Stelle desjenigen der zuständigen Behörde setzen (BGE 124 II 114). 2.2 Im Lichte der kognitionsrechtlichen Grundsätze über die Abgrenzung von Tat- und Rechtsfragen ergibt sich folgendes: Als Ergebnis einer umfassenden, sorgfältigen Beweiswürdigung und unbestrittenen Sachverhaltsfeststellung hat das kantonale Gericht die rechtlichen Voraussetzungen für die Finanzierung im Umfang von Fr. 4'800.- für den beantragten viermonatigen Englischintensivkurs bis zum Niveau FCE am Sprachstudio X.________ sowie die geltend gemachten Fahrspesen von Fr. 292.- als erfüllt erachtet. Dem vorinstanzlichen Entscheid ist unter anderem zu entnehmen, der Versicherte habe gestützt auf sein Profil die besten Vermittlungschancen in mittleren und grossen Industriebetrieben oder bei Dienstleistungsanbietern, wobei diese Gesellschaften mehrheitlich international ausgerichtet seien, weshalb gute Englischkenntnisse eine Voraussetzung seien. In der Beschwerde wird behauptet, ein Englischintensivkurs von insgesamt sieben Monaten sei zeitlich unangemessen, angemessen seien bloss die ersten drei Monate, die bewilligt worden seien und vom Versicherten Ende 2006 besucht worden seien. Ferner behauptet die Verwaltung, der Versicherte sei nicht wegen mangelnden Englischkenntnissen schwer vermittelbar, sondern wegen seines Alters, seines letzten Arbeitszeugnisses, seiner bevorstehenden Frühpensionierung und seiner bereits langandauernden Arbeitslosigkeit. Gerade bei erschwerter Vermittlungsfähigkeit sieht das Gesetz die arbeitsmarktlichen Massnahmen vor, weshalb die Begründung, der Versicherte sei allgemein erschwert vermittelbar und habe deshalb keinen Anspruch auf einen weiteren Englischkurs, Sinn und Zweck von Art. 59 AVIG entgegensteht (Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 2. Auflage, S. 2375 N 642 f.). Im Lichte des offensichtlich nicht unrichtig oder unvollständig festgestellten Sachverhalts durfte die Vorinstanz in Ausübung ihres Ermessens unter Würdigung des persönlichen Profils des Versicherten und der beantragten Massnahme diese als angemessen erachten. Indem das Sozialversicherungsgericht die Voraussetzungen zur Bewilligung des Englischkurses als erfüllt erachtete, hat es kein Bundesrecht verletzt (Seiler, a.a.O., S. 400 N 10).