Citation: 5P.395/2005 22.05.2006 E. 6

6.1 In verschiedener Hinsicht rügt der Beschwerdeführer, dass der kantonale Richter ihm Versäumnisse im Zusammenhang mit der Darlegung seiner Einkommens- und Vermögensverhältnisse vorzuwerfen scheine. Er habe in seinem Gesuch die sehr komplexe Vermögenssituation ausführlich dargestellt und ausdrücklich beantragt, ihm nötigenfalls Gelegenheit für Ergänzungen einzuräumen. Zudem hätte es auf Grund des nach kantonalem Recht geltenden beschränkten Untersuchungsgrundsatzes dem Richter obgelegen, ihn aufzufordern, allenfalls noch fehlende Beweismittel vorzulegen. Indem dies nicht geschehen und sein Gesuch ohne weitere Abklärungen abgewiesen worden sei, sei sowohl in willkürlicher Weise gegen kantonales Recht verstossen als auch sein Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV missachtet worden. 6.2 Den Ausführungen im angefochtenen Entscheid ist zu entnehmen, dass der kantonale Richter auf das Einfordern weiterer Belege ausdrücklich verzichtet hat in der Annahme, solche wären gar nicht vorhanden. Dieser Entschluss beruht auf einer vorweggenommenen Beweiswürdigung. Mit dieser setzt sich der Beschwerdeführer nicht substantiiert auseinander, und er bringt somit auch nichts vor, was sie als willkürlich erscheinen liesse. Seine Beteuerung, zu keinem Zeitpunkt seine Mitwirkung verweigert zu haben, vermag ihm nicht zu helfen: Abgesehen davon, dass der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im kantonalen Verfahren selbst auf die Schwierigkeiten hingewiesen hatte, die mit der Beschaffung von Unterlagen verbunden sein würden, stellt der Beschwerdeführer im vorliegenden Beschwerdeverfahren selbst nicht in Abrede, dass er weder eine Buchhaltung noch eine Steuererklärung hätte nachreichen können. Wer sachdienliche Belege zu liefern nicht im Stande ist, kann sich selbstverständlich nicht darüber beschweren, dazu nicht aufgefordert worden zu sein. Der Vorwurf der Gehörsverweigerung ist daher unbegründet. Unbehelflich ist sodann auch die Berufung des Beschwerdeführers auf das kantonale Verfahrensrecht und dessen Kommentierung. Gemäss Art. 285 Abs. 1 ZPO sind dem Armenrechtsgesuch die erforderlichen Angaben und Unterlagen beizugeben. Zutreffend ist, dass nach Christoph Leuenberger/Beatrice Uffer-Tobler (Kommentar zur Zivilprozessordnung des Kantons St. Gallen, Bern 1999, N. 2a zu Art. 285) im Verfahren betreffend Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ein beschränkter Untersuchungsgrundsatz gilt und der Richter den Gesuchsteller aufzufordern hat, bestimmte noch fehlende Beweismittel vorzulegen. Indessen lassen die genannten Autoren ein völlig passives Verhalten des Gesuchstellers nicht genügen, und sie weisen denn auch darauf hin, dass bei Verweigerung der zumutbaren Mitwirkung die Nachforschung unterbleiben und das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abgewiesen werden könne. Dass der kantonale Richter diese Grundsätze des kantonalen Verfahrensrechts in willkürlicher Weise missachtet hätte, ist angesichts der von ihm festgestellten Gegebenheiten und der Vorbringen des Beschwerdeführers nicht dargetan.