Citation: 1A.318/2005 27.02.2007 E. 9

9.1 Verwaltungsgericht und Regierungsrat haben zur Festsetzung der Anzahl Parkfelder für Motorfahrzeuge dargelegt, gemäss Art. 137 Abs. 1 Ziff. 1 BauG seien bei der Neuerstellung oder Erweiterung von Bauten und Anlagen, die Verkehr auslösen, Abstellplätze auf privatem Grund zu schaffen. Die Zahl der Abstellplätze richte sich nach den örtlichen Verhältnissen sowie nach der Ausnützung und Nutzungsweise des Grundstücks. Sie solle nach Art. 138 Abs. 1 BauG so festgelegt werden, dass die Fahrzeuge der Benützer einer Baute oder Anlage im Normalfall ausserhalb des öffentlichen Grundes abgestellt werden könnten; für Besucher sei eine angemessene Anzahl Plätze vorzusehen. Bestehe ein überwiegendes öffentliches Interesse, insbesondere am Schutz von Wohngebieten, Luft und Gewässern, könnten die Gemeinden gemäss Art. 138 Abs. 2 BauG die Zahl der erforderlichen Abstellplätze tiefer ansetzen und die Schaffung zusätzlicher Abstellplätze untersagen. Die Einzelheiten seien auf dem Verordnungsweg zu regeln (Art. 138 Abs. 3 BauG). Gemäss § 54 Abs. 1 Ziff. 7 der kantonalen Vollziehungsverordnung vom 3. Juli 1996 zum Baugesetz (Bauverordnung, BauV) gelte für Verkaufsgeschäfte und Einkaufszentren die VSS-Norm als Richtlinie und könne der Gemeinderat die Anzahl der Abstellplätze unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse reduzieren. Demnach sei zunächst im Sinne der Ermittlung einer Basisgrösse eine Berechnung der Anzahl Parkplätze gestützt auf die VSS-Norm vorzunehmen. Dagegen finde die Zürcher Wegleitung auch in dieser Hinsicht im Kanton Nidwalden keine Anwendung. Gemäss Ziff. 11 der VSS-Norm 640 290 sei das erweiterte Einkaufszentrum "Länderpark" als Regionalzentrum des Typs III (Verkaufsfläche mehr als 12'000 m2) einzustufen. Für solche Anlagen bestehe ein mittlerer Grenzbedarf von 10 Parkfeldern pro 100 m2 Verkaufsfläche (Abbildung 2 zu Ziff. 11), was für den "Länderpark" zu einem Parkfeldbedarf von 1'950 Plätzen führe. Dieser Bedarf könne je nach Qualität der Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr herabgesetzt werden. Da der "Länderpark" mit dem Autobus in Kursintervallen von 20 bis 39 Minuten erreicht werden könne und eine Haltestelle in unmittelbarer Nähe erstellt werden solle, sei das Einkaufszentrum mit einer Haltestellenkategorie V der Güteklasse D zuzuordnen. Der dieser Güteklasse entsprechende reduzierte Bedarf an Parkfeldern liege gemäss VSS-Norm bei minimal 70 % (Pflichtplätze) und maximal bei 100 % des mittleren Grenzbedarfs. Der baurechtliche Mindestbedarf liege somit bei 1'365 Parkplätzen. Da dem Einkaufszentrum nur 1'100 Parkplätze zugestanden worden seien, betrage die umweltschutzrechtlich motivierte Reduktion knapp 20 %. Werde mitberücksichtigt, dass 130 Plätze ausschliesslich den Angestellten vorbehalten werden sollen, so belaufe sich diese Reduktion sogar auf nahezu 30 %. Es könne davon ausgegangen werden, dass mit dieser Reduktion dem umweltschutzrechtlichen Gebot verschärfter Emissionsbegrenzungen nach Art. 11 Abs. 3 USG in genügender Weise Rechnung getragen werde, insbesondere wenn in Betracht gezogen werde, dass die Parkplatzreduktion nur eine der Massnahmen eines ganzen Massnahmenpakets darstelle. 9.2 Im Zusammenhang mit der Festlegung der Anzahl Parkplätze bringt der Beschwerdeführer erneut vor, dass gemäss den in BGE 131 II 103 für das Einkaufszentrum Seedamm-Center Pfäffikon aufgestellten Grundsätzen und gemäss der ZUDK- sowie der Zürcher Wegleitung die Zahl der Parkfelder zusätzlich reduziert werden müsse. Die im Bebauungsplan vorgesehenen 1'100 Parkplätze seien eine rein bedarfsorientierte Zahl, welche keinerlei Reduktion der Fahrten bewirke und mit den Anforderungen der Massnahmenplanung in keiner Weise übereinstimme. Mit dem Verwaltungsgericht kann nochmals darauf hingewiesen werden, dass sich Parkplatzbeschränkungen nach dem kantonalen oder kommunalen Raumplanungs- und Baurecht richten, soweit sie nicht unmittelbar gestützt auf Art. 11 Abs. 2 und 3 sowie Art. 12 Abs. 1 lit. b und c USG angeordnet werden, und solchen kantonalen oder kommunalen Verfügungen die Regelungen anderer Kantone nicht entgegengehalten werden kann (vgl. zit. Urteil 1A.125/2005 E. 10.3). Was die konkret angestellte Berechnung bzw. die Reduktion des Parkraumes auf 1'100 Plätze betrifft, so hat das BAFU festgestellt, dass sich bezogen auf die (im Umweltverträglichkeitsbericht ausgewiesene) Bruttogeschossfläche von 33'343 m² eine Parkplatzdichte von 3,3 Parkplätzen pro 100 m² Bruttogeschossfläche ergebe. Ein Vergleich mit den Kennzahlen anderer Einkaufszentren zeige, dass dies einer unterdurchschnittlichen Parkplatzdichte entspreche. Für ein Einkaufszentrum der vorliegenden Grösse an einer eher ländlichen Lage erscheine diese Anzahl Parkplätze, auch unter dem Gesichtswinkel verschärfter Emissionsbegrenzungen, als angemessen. Das Bundesgericht kann sich dieser Beurteilung anschliessen, darf doch die Reduktion der Parkplatzzahl auf den Mindestbedarf (Pflichtplätze) oder sogar unter diesen als verschärfte Emissionsbegrenzung im Sinne von Art. 11 Abs. 3 USG gelten (vgl. sinngemäss BGE 131 II 81 E. 7.2 S. 99). Der angefochtene Entscheid erweist sich auch in dieser Hinsicht als bundesrechtskonform.