Citation: 6B_28/2018 E. 15.3

15.3. Der Beschwerdeführer ist verheiratet. Es ist daher der Grundbetrag für ein Ehepaar einzusetzen. Dieser beträgt CHF 2'125.-- (CHF 1'700.-- für im gemeinsamen Haushalt lebende Ehegatten, Zuschlag von 25%). Als Wohnkosten ist ein Mietzins von CHF 2'690.-- anzurechnen. Zu berücksichtigen sind weiter die Prämien für die obligatorische Krankenversicherung von CHF 704.70, wobei die bereits im Grundbetrag enthaltenen Prämien für die Zusatzversicherungen ausser Betracht fallen. Aus demselben Grund können bei der Bedarfsrechnung auch die Kosten für die Hausrat- und Haftpflichtversicherung und die Motorfahrzeugsteuern und -versicherung nicht in Anschlag gebracht werden. Anzurechnen sind sodann hingegen die tatsächlich selbst getragenen Krankenkosten im Umfang von CHF 503.20 sowie die Gemeinde- und Bundessteuern von CHF 1'331.30 bzw. CHF 163.60. Damit ist von einem Bedarf von CHF 7'517.80 auszugehen. Dem stehen gestützt auf die Angaben des Beschwerdeführers ein monatliches Einkommen beider Ehegatten von insgesamt CHF 10'695.60 und ein Vermögen von CHF 25'000.-- gegenüber, wobei die Einkommen beider Ehegatte für die Frage der Bedürftigkeit zusammenzurechnen sind, da die eheliche Unterhaltspflicht auch notwendige Prozesskosten umfasst. Insgesamt verbleibt somit ein monatlicher Überschuss von mindestens CHF 3'000.--. Unter diesen Umständen kann von Prozessarmut nicht gesprochen werden. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist daher abzuweisen.