Citation: 4D_144/2009 04.02.2010 E. 3

Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe bei der Beurteilung, ob die Kündigung missbräuchlich sei, die von ihr angebotenen Beweise nicht abgenommen. Die Vorinstanz habe auf die Einvernahme des Zeugen B.________ und den Beizug der Akten des eingestellten Strafverfahrens gegen ihren Ehemann verzichtet und somit unter Verletzung des in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten bundesrechtlich geregelten Untersuchungsgrundsatzes willkürlich gehandelt. 3.1 Willkür im Sinne von Art. 9 BV liegt nach ständiger Rechtsprechung nicht schon dann vor, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid wegen Willkür nur auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Willkür liegt zudem nur vor, wenn nicht bloss die Begründung eines Entscheids, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 135 V 2 E. 1.3; 134 II 124 E. 4.1 S. 133; 134 I 140 E. 5.4 S. 148; je mit Hinweisen). Die den Willkürvorwurf begründenden Elemente sind in der Beschwerdeschrift im Einzelnen aufzuzeigen (vgl. Erwägung 2). Zu beachten ist, dass dem Sachgericht im Bereich der Beweiswürdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht sein Ermessen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche Beweise übersieht oder solche willkürlich ausser Acht lässt (vgl. BGE 132 III 209 E. 2.1; 129 I 8 E. 2.1). Kommt das Sachgericht in antizipierter Beweiswürdigung zum Schluss, ein angebotenes Beweismittel sei beweisuntauglich oder vermöge die bereits gewonnene Überzeugung zum Sachverhalt von vornherein nicht zu erschüttern, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die antizipierte Beweiswürdigung willkürlich und damit offensichtlich unhaltbar ist, namentlich wenn sie eine prozessuale Vorschrift oder einen unumstrittenen Grundsatz des Beweisrechts krass verletzt oder sonstwie in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 122 II 464 E. 4a S. 469; Urteil 4P.129/2003 vom 3. November 2003 E. 2.1). 3.2 Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass die von der Beschwerdegegnerin ausgesprochene Kündigung nicht missbräuchlich und der Beschwerdeführerin somit keine Entschädigung nach Art. 336a OR zuzusprechen sei. Zur Begründung führte sie namentlich aus, die GmbH-Gründung und deren Zweckausrichtung bzw. deren konkurrenzierendes Betätigungsfeld sei von der Beschwerdegegnerin mittels Auszug aus dem Handelsregister belegt und von der Beschwerdeführerin nie bestritten worden. Der von der Beschwerdegegnerin angegebene Kündigungsgrund der Eröffnung des sie konkurrenzierenden Betriebes sei nachvollziehbar und nicht missbräuchlich, da einem Arbeitsverhältnis ein Vertrauensverhältnis zugrunde liege und die Vornahme konkurrenzierender Tätigkeit geeignet sei, dieses zu zerstören, zumal dies eine eigentliche Arbeitsvertragsverletzung darstelle. Entscheidend sei deshalb, ob die Beschwerdeführerin zu beweisen vermöge, dass andere Gründe, die als missbräuchlich einzuordnen wären, in Wahrheit zur Kündigung geführt hätten. Die Aussagen des als Auskunftsperson befragten Ehemannes der Beschwerdeführerin vermöchten die Behauptung, die fragliche GmbH sei auf Anraten der Beschwerdegegnerin gegründet worden, nicht zu beweisen. Sofern die Beschwerdeführerin moniere, der angerufene Zeuge B.________ hätte die zwischen den Parteien beabsichtigte Übernahme des Betriebes der Beschwerdegegnerin durch die Beschwerdeführerin und deren Ehemann zu bezeugen vermocht, sei festzustellen, dass auch mit einer solchen Aussage das vorgenannte Einverständnis mit der Gründung der GmbH nicht zu belegen wäre. Denn eine möglicherweise in Zukunft geplante Betriebsübernahme und die Gründung einer konkurrenzierenden GmbH während eines andauernden Arbeitsverhältnisses seien nicht dasselbe. Auch aus der Einstellung des Strafverfahrens gegen den Ehemann der Beschwerdeführerin könne diese nichts zu ihren Gunsten ableiten, da die zu einem Einstellungsbeschluss einer gegen den Ehemann eingeleiteten Strafuntersuchung führenden Gründe nicht auf den von ihr zivilrechtlich zu erbringenden Beweis übertragen werden könnten. In Übereinstimmung mit den Ausführungen der ersten Instanz sei daher festzustellen, dass die Beschwerdeführerin keine Indizien vorzubringen vermöge, die zumindest die hohe Wahrscheinlichkeit einer missbräuchlichen Kündigung nahe legen bzw. den von der Beschwerdegegnerin genannten Kündigungsgrund als vorgeschoben erscheinen lassen sowie Rückschluss auf die von der Beschwerdeführerin genannten anderen Kündigungsgründe gestatten würden. 3.3 Die Beschwerdeführerin sieht das Willkürverbot namentlich darin verletzt, dass die Vorinstanz in krasser Weise die Untersuchungsmaxime nach Art. 343 Abs. 4 OR missachtet und ohne ersichtlichen Grund auf die Abnahme des für die Beweisführung unerlässlichen Zeugen B.________ verzichtet habe. Nach Art. 343 Abs. 4 OR stellt der Richter bei Streitigkeiten aus einem Arbeitsverhältnis bis zu einem Streitwert von Fr. 30'000.-- den Sachverhalt von Amtes wegen fest und würdigt die Beweise nach freiem Ermessen. Dieser Untersuchungsgrundsatz bedeutet indessen nicht, dass das Gericht sämtliche von den Parteien angerufene Beweismittel abnehmen muss. So kann es durchaus auf eine beantragte Zeugeneinvernahme verzichten, wenn es in antizipierter Beweiswürdigung zum Schluss kommt, dass die entsprechenden Aussagen beweisuntauglich sind oder die bereits gewonnene Überzeugung zum Sachverhalt von vornherein nicht zu erschüttern vermögen. Mit der Begründung der Vorinstanz, weshalb auf die Einvernahme des angerufenen Zeugen verzichtet werden könne, setzt sich die Beschwerdeführerin nicht detailliert auseinander. Sie bringt einzig vor, ihre Ausführungen in Ziff. 10 der Klageschrift seien nicht berücksichtigt worden. An besagter Stelle habe sie ihre Ansicht, der genannte Kündigungsgrund sei nur vorgeschoben gewesen, mit der Begründung untermauert, sämtliche Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin hätten gewusst, dass ihr Ehemann eine Firma zur Ausführung von Sandstrahlarbeiten, welche die Beschwerdegegnerin nicht mehr selber ausführen wollte, gegründet habe. Der Umstand, dass sämtliche Mitarbeiter von der Firmengründung gewusst hätten, wäre erheblich genug gewesen, um den seitens der Beschwerdegegnerin genannten Kündigungsgrund als vorgeschoben zu bezeichnen. Um dies zu bezeugen, habe sie B.________ als Zeugen angerufen. Er hätte Indizien nennen können, die gezeigt hätten, dass das von der Beschwerdegegnerin genannte Kündigungsmotiv nicht der Realität entspreche. Mit diesen Ausführungen gelingt es der Beschwerdeführerin nicht, ein willkürliches Vorgehen der Vorinstanz auszuweisen, zumal sie nicht dartut, dass sie sich im vorinstanzlichen Verfahren auf ihre Argumente in Ziff. 10 der Klageschrift berufen hat. Weder hat die Vorinstanz den Untersuchungsgrundsatz nach Art. 343 Abs. 4 OR willkürlich angewendet, noch ist ihre antizipierte Beweiswürdigung unhaltbar. Die Willkürrüge im Zusammenhang mit der unterbliebenen Zeugeneinvernahme erweist sich daher als unbegründet. Da die Beschwerdeführerin ihr pauschales Vorbringen, dass die Vorinstanz den Beizug der Strafverfahrensakten willkürlich unterlassen habe, nicht näher begründet, kann darauf nicht eingetreten werden (vgl. Erwägung 2).