Citation: 4A_54/2018 E. B

Am 15. September 2015 stellte die Klägerin vor Handelsgericht des Kantons Zürich im Wesentlichen die Rechtsbegehren, (1.) die Beklagte sei zu verpflichten, ihr Fr. 148'410.--, nebst Zins zu 5 % auf unterschiedlichen Fälligkeiten, zu bezahlen. (2.) Eventualiter sei festzustellen, dass der Mietvertrag rechtsgültig auf den 31. Januar 2015, eventualiter auf den 15. Februar 2015, gekündigt worden sei. Die Beklagte erhob Widerklage und beantragte im Wesentlichen, die Klägerin sei zu verpflichten, ihr Fr. 197'880.-- zuzüglich Zins zu bezahlen. Mit Urteil vom 11. Dezember 2017 entsprach das Handelsgericht des Kantons Zürich dem eventualiter erhobenen Feststellungsbegehren und stellte fest, dass der Mietvertrag per 31. Januar 2015 beendet worden sei, im Übrigen wies es die Klage ab. Die Klägerin verpflichtete es, der Beklagten Fr. 16'490.-- zu bezahlen, im Mehrbetrag wies es die Widerklage ab. Zur Begründung führte das Handelsgericht aus, die behauptete Nichtigkeit des Mietvertrages zufolge objektiver Unmöglichkeit sei zu verneinen. Hingegen stelle die fehlende Erteilung der Bewilligung zum notwendigen Umbau einen wichtigen Grund dar, welcher die Klägerin zur ausserordentlichen Kündigung im Sinne von Art. 266g Abs. 1 OR auf den 31. Januar 2015 berechtigt habe. Das Handelsgericht regelte die vermögensrechtlichen Folgen der vorzeitigen Kündigung im Sinne von Art. 266g Abs. 2 OR, indem es die Klägerin verpflichtete, der Beklagten eine Entschädigung entsprechend einem rechnerischen Monatsmietzins zu leisten. Den behaupteten Grundlagenirrtum behandelte es nicht in der Sache, da dieser nur subeventualiter geltend gemacht worden sei.