Citation: 1P.380/2006 25.10.2006 E. 2

Nach § 22 Abs. 4 der Strafprozessordnung des Kantons Zürich vom 4. Mai 1919 (StPO) ist eine Strafuntersuchung zu eröffnen, wenn ein hinreichender Anfangsverdacht besteht. Sind die Voraussetzungen für die Eröffnung nicht erfüllt, ist auf die Strafanzeige nicht einzutreten (§ 22 Abs. 5 StPO). Zu prüfen ist somit, ob der Bezirksrichter im angefochtenen Entscheid in haltbarer Weise verneinen konnte, es bestehe ein hinreichender Anfangsverdacht gegen Bezirksanwalt Bebié, den Beschwerdeführer während der Einvernahme vom 3. Oktober 2000 "gefoltert" zu haben, indem er ihm eine angemessene und zeitgerechte medizinische Versorgung verweigert habe, obwohl er lebensbedrohende, mit Stimmverlust verbundene Atemnot-Attacken erlitten hätte. Der Vorwurf trifft offensichtlich nicht zu, es kann auf die Ausführungen der Staatsanwaltschaft und des Bezirksrichters verwiesen werden. Danach ergibt sich aus den Befragungsprotokollen, deren Inhalt der Beschwerdeführer mit seiner Unterschrift selber als richtig bestätigte, dass ihm wiederholt medizinische Hilfe angeboten und er ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht wurde, sofort zu melden, wenn er der Einvernahme aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr folgen könne. Seine Behauptung, er sei damals wegen seiner Atemnot in Panik geraten und völlig unzurechnungsfähig gewesen, weshalb der Bezirksanwalt nicht einfach auf seine Bestätigungen hätte abstellen dürfen, er könne der Einvernahme folgen, ist wenig plausibel und wurde im angefochtenen Entscheid zu Recht zurückgewiesen. Selbst wenn der Bezirksanwalt nach der Einvernahme mit der Einweisung des Beschwerdeführers etwas lange zugewartet haben sollte - was nicht erstellt ist -, so ist die im angefochtenen Entscheid vertretene Auffassung, eine allfällige leichte Verzögerung sei von vornherein nicht geeignet, einen der vom Beschwerdeführer angerufenen Straftatbestände zu erfüllen, nicht zu beanstanden. Zusammenfassend ist somit der Schluss des Bezirksrichters im angefochtenen Entscheid, die vom Beschwerdeführer gegen Bezirksanwalt Bebié erhobenen Vorwürfe seien mit dem protokollarisch festgehaltenen Ablauf der Einvernahmen nicht zu vereinbaren und deshalb nicht geeignet, einen entsprechenden Anfangsverdacht zu erwecken, welcher die Eröffnung einer Strafuntersuchung rechtfertigen würde, ohne weiteres vertretbar. Ergänzend sei beigefügt, dass diese Vorwürfe vom Beschwerdeführer erst in seiner Strafanzeige vom 18. August 2004, mithin fast vier Jahre nach dem umstrittenen Vorfall erhoben wurden. Das spricht keineswegs für ihre Glaubhaftigkeit, ist es doch kaum nachvollziehbar, dass jemand nach einer derart schlimmen, traumatisierenden Behandlung durch einen Untersuchungsrichter, wie sie der Beschwerdeführer erlitten zu haben behauptet, derart lange mit einer Strafanzeige zugewartet haben sollte. Der angefochtene Entscheid verletzt damit weder das Folterverbot (Art. 10 Abs. 3 BV und Art. 3 EMRK), noch war der Bezirksrichter auf Grund von Art. 13 EMRK verpflichtet, weitere Abklärungen vorzunehmen.