Citation: 4A_11/2022 E. 5.1

5.1. Die Vorinstanz verwarf den Einwand, die Erfindung gemäss Anspruch 1 des Klagepatents EP yyy sei durch die Patentschrift US zzz neuheitsschädlich vorweggenommen. Anspruch 1 lautet - soweit hier relevant - wie folgt: "A method [...] comprising repeating the steps of: (a) incorporating [...]; and (b) determining [...]." Strittig war im vorinstanzlichen Verfahren die Art der Wiederholung der Schritte. Die Beschwerdeführerin vertrat die Auffassung, Anspruch 1 sei nicht auf die abwechselnde Wiederholung der Schritte (a) und (b) - also (a1) (b1) (a2) (b2)... - beschränkt, sondern erfasse auch die Wiederholung von Schritt (a) und anschliessende Wiederholung von Schritt (b) - also (a1) (a2) (a3)... (b1) (b2) (b3)...; genau Letzteres offenbare US zzz. Demgegenüber ging die Beschwerdegegnerin davon aus, Anspruch 1 von EP yyy sei auf die abwechselnde Wiederholung der Schritte (a) und (b) beschränkt. Die Vorinstanz ging mit der Beschwerdegegnerin davon aus, dass Anspruch 1 von EP yyy auf die abwechselnde Wiederholung der Schritte (a) und (b) gerichtet und auch darauf beschränkt sei. Eine solche abwechselnde Wiederholung sei in der US zzz unstrittig nicht offenbart, weshalb der Gegenstand von Anspruch 1 gegenüber dieser Entgegenhaltung neu sei.