Citation: 6S.168/2006 06.11.2006 E. 2.1

Im zu beurteilenden Fall geht die Vorinstanz unbestritten und zu Recht von besonderen Machenschaften aus. Als besondere Machenschaften (machinations) gelten Erfindungen und Vorkehrungen sowie das Ausnützen von Begebenheiten, die allein oder gestützt durch Lügen oder Kniffe (manoeuvres frauduleuses) geeignet sind, das Opfer irrezuführen oder es in seinem Irrtum zu bestärken. Diesen Sachverhalt erfüllt insbesondere das Vorlegen rechtswidrig erlangter oder gefälschter Urkunden und Belege. Machenschaften sind eigentliche Inszenierungen (mise en scène); sie bestehen aus einem ganzen System von Lügen und setzen damit gegenüber einer Summierung von Lügen (Lügengebäude) höhere Anforderungen an die Vorbereitung, Durchführung und Wirkung der Täuschungshandlung. Sie kennzeichnen sich durch intensive, planmässige und systematische Vorkehren, nicht aber notwendigerweise durch eine besondere tatsächliche oder intellektuelle Komplexität (BGE 122 IV 197 E. 3d; 126 IV 165 E. 2a). Der Gedanke der Opfermitverantwortung ist aber auch in diesem Falle zu prüfen, so dass nicht unbesehen der konkreten Umstände eine Arglist bejaht werden darf (BGE 122 IV 197 E. 3d). Ist nämlich die Überprüfbarkeit der einzelnen Erfindungen und Vorkehrungen zu bejahen oder sind die Inszenierungen ohne weiteres zu durchschauen, scheidet Arglist aus. Ob aber die Machenschaften zu durchschauen waren, ist nach dem Gesagten nicht in rein objektiver Betrachtungsweise zu beurteilen, sondern nach den konkreten Umständen und der Schutzbedürftigkeit des Opfers. 2.2 Der Beschwerdeführer wendet ein, dem Beschwerdegegner seien 20 % der 25 Millionen USD (nämlich 5 Millionen USD) und damit das 430-fache der investierten 11'630 USD in Aussicht gestellt worden. Wer auf ein derartiges Versprechen ohne nennenswerte Gegenleistung vertraue, werde strafrechtlich nicht geschützt. Die Vorinstanz stütze sich zu Unrecht auf die bundesgerichtlichen Entscheide 6P.172/2000 und 6S. 116/2004 (oben E. 1.3), nach deren Sachverhalt eine Rendite von 71 % bzw. 18 % versprochen worden sei. Dem Beschwerdeführer ist zuzustimmen, dass dieses Versprechen unverhältnismässig erscheint. Diese Tatsache kann aber schon deshalb nicht ausschlaggebend sein, weil sich sonst der Täuschende bereits mit unverhältnismässigen Gewinnversprechen der Strafbarkeit entziehen könnte. Selbst Unmögliches kann als Tatsache vorgespiegelt werden (BGE 119 IV 210 E. 3b). Doch liegt es auf der Hand, dass diese Geschichte bei nüchterner Betrachtung absurd erscheint, so dass der Täter "bei gehöriger Sorgfalt des Opfers" eigentlich nicht zum Ziel kommen sollte (vgl. Gunther Arzt, a.a.O. Art. 146 N. 58). 2.3 Es ist daran zu erinnern, dass das Strafrecht keine Verschuldenskompensation kennt. Die Opfermitverantwortung im Sinne der Selbstverantwortung der getäuschten Person bildet lediglich insoweit das Gegenstück zur Arglist, als die Täuschungshandlung in einer Weise qualifiziert sein muss, dass sie geeignet erscheint, den zumutbaren Selbstschutz des Opfers zu überwinden (oben E. 1). Arglist muss im Hinblick auf das individuelle Opfer geprüft werden und erweist sich als ein relatives Tatbestandskriterium, weil selbst Urteilsunfähige betrogen werden können (vgl. BGE 119 IV 210 E. 3c). Je grösser der Täuschungsaufwand erscheint, desto stärker wird die Opfermitverantwortung in den Hintergrund treten. Denn die Strafbarkeit wird durch das Verhalten des Täuschenden begründet und nicht durch jenes des Getäuschten, der im Alltag seinem Geschäftspartner nicht wie einem mutmasslichen Betrüger gegenübertreten muss. Wie die Vorinstanz darlegt, kamen dem Beschwerdegegner durchaus und mehrfach Zweifel an der Sache auf. Diese wurden indessen durch die aufwändige Inszenierung immer wieder zerstreut. Nach diesen vorinstanzlichen Ausführungen hat der Beschwerdegegner das seiner Auffassung nach Notwendige unternommen, um sich der Sache zu vergewissern. Er wollte in der Schweiz mit den Verantwortlichen sprechen und mehr über das Geschäft erfahren. Hier befand er sich auf fremdem Boden und sah sich einer Mehrheit von Personen gegenüber, darunter dem "Rechtsanwalt Hodler". Wie die Vorinstanz feststellt, ist es verständlich, dass er sich angesichts der geltend gemachten Sicherheitsaspekte - laut der inszenierten Geschichte fürchteten die betroffenen Afrikaner um ihr Leben und ihr Vermögen - mit den "einsilbigen" Antworten zur Identität der Geschäftspartner zufrieden gab und an Ort keine weiteren Abklärungen zur Existenz der Firma tätigte. Die Abklärungen hätten sich nach den vorinstanzlichen Feststellungen nicht unbedingt als erfolgreich und jedenfalls nicht als einfach erwiesen (angefochtenes Urteil S. 119). Nachdem er mit den Herren gesprochen und diese einen glaubwürdigen Eindruck hinterlassen hatten, war er von der Seriosität des Geschäfts überzeugt und übergab sein Geld (angefochtenes Urteil S. 85). Der Beschwerdegegner hat somit versucht, sich durch die Einreise in die Schweiz und durch Rückfragen Klarheit zu verschaffen. Er hat zwar nicht die grösstmögliche Sorgfalt walten lassen und nicht alle erdenklichen Vorkehren getroffen. Er hat aber die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen beachtet. Dabei liess er sich von der Inszenierung in die Irre führen und sich in seinem Irrtum bestärken. Dass er durch sein finanzielles Interesse motiviert und sein Selbstschutz durch seine Wunschvorstellungen geschwächt war, ist nicht zu verkennen, führt aber nicht zu einer anderen Beurteilung. 2.4 Der Beschwerdeführer kritisiert die Erwägung der Vorinstanz, es habe den Opfern kaum entgehen können, dass die Vermögenstransaktionen gegen Devisen-, Zoll- oder andere Bestimmungen verstossen könnten, und es sei für die Angeschuldigten voraussehbar gewesen, dass genau dieser Umstand die Opfer davon abhalten würde, sich bei offiziellen Stellen zu erkundigen (angefochtenes Urteil S. 111). Er macht geltend, er werde bestraft, weil die Opfer die Begehung einer rechtswidrigen Tat beabsichtigten. Wäre die Transaktion legal, würde Arglist wegen zumutbarer Überprüfung verneint (Beschwerde S. 6). Diese mit der Sprachlogik operierende Argumentation trifft den Sinn der Erwägung nicht. Die Inszenierung war auf ein Unterlassen und Verunmöglichen der Überprüfung angelegt, und der Beschwerdeführer wurde nicht infolge rechtswidriger Absichten der Opfer bestraft. 2.5 Der Beschwerdeführer gesteht der Vorinstanz zwar zu, dass nicht bereits auf die erste Kontaktaufnahme zwischen Täter und Opfer abgestellt werden müsse. Er wendet aber ein, dass dies der Fall sein müsse, wenn das Lügengebäude bereits durch die bei der ersten Kontaktaufnahme verbreiteten Lügen aufgedeckt werden könne. Nach der Rechtsprechung scheidet Arglist aus, wenn sowohl das vom Täter gezeichnete Bild insgesamt, als Ganzes, wie auch die falschen Angaben für sich allein in zumutbarer Weise überprüfbar gewesen wären und schon die Aufdeckung einer einzigen Lüge zur Aufdeckung des ganzen Schwindels geführt hätte (BGE 119 IV 28 E. 3c; 126 IV 165 E. 2a). Diese Überlegungen zum so genannten Lügengebäude lassen sich auch für die Beurteilung der besonderen Machenschaften heranziehen (oben E. 2.1). Dem Beschwerdegegner war von der ihm unbekannten Frau beim ersten Telefongespräch eine nur schwer überprüfbare Schauergeschichte aufgetischt worden. In der Folge wurden ihm Dokumente zugestellt, die diese Geschichte belegen sollten. Gleichzeitig erblickte er in diesem Angebot eine Chance, um aus seinen eigenen finanziellen Schwierigkeiten herauszukommen. Er reiste nach Bern, um mehr Informationen zu erhalten, da er der Sache nicht ganz traute. Nach den Gesprächen war er aber von der Seriosität des Geschäfts überzeugt und übergab die Auslösesumme. Hierauf traten bei ihm erneut Zweifel auf. Es gelang der Gruppe jedoch, diese Zweifel anlässlich des Vorzeigens des präparierten Koffers wieder auszuräumen. Somit war der Beschwerdegegner trotz seiner wiederholt aufkommenden Zweifel nicht in der Lage, eine Lüge aufzudecken, die zur Aufdeckung des ganzen Schwindels hätte führen können. Vielmehr gelang es den verschiedenen Akteuren mit ihrem Rollenspiel, in dem "Rechtsanwalt Hodler" die Interessen des Beschwerdegegners zu vertreten vorgab, die Ernsthaftigkeit des Geschäfts für den Beschwerdegegner überzeugend darzustellen. Nachdem er sich auf die Sache eingelassen hatte, vermochte er sich der Suggestivkraft und Übermacht der Akteure sowie der in sich schlüssigen Inszenierung nicht mehr zu entziehen. Er durchschaute den ganzen Schwindel erst aufgrund der Umstände, unter denen von ihm noch zusätzliches Geld gefordert wurde. Der wohl entscheidende Punkt liegt somit darin, dass er sich überhaupt auf die Geschichte eingelassen hatte. Diese Naivität hinderte ihn, bereits anfänglich den Schwindel zu durchschauen. 2.6 Ohne diese Naivität des Beschwerdegegners hätte die Gruppe auch nicht teilweise zum Ziel gelangen können. Diese Tatsache lässt sich angesichts der mit grossem Aufwand inszenierten Täuschungshandlungen nicht in einer Weise gewichten, dass das täuschende Verhalten in seiner Qualität hinter den vom Getäuschten selber zu verantwortenden Anteil zurücktreten könnte, so dass diesem die alleinige Verantwortung für das Hereinfallen auf die Inszenierung zugeschoben werden könnte. In objektiver Betrachtungsweise erfüllen die Täuschungshandlungen ohne weiteres das Merkmal der Arglist. Die Beurteilung im Hinblick auf den Beschwerdegegner und unter Einbezug seiner Opfermitverantwortung führt zu keinem anderen Ergebnis. Die Vorinstanz qualifiziert das Vorgehen sowohl hinsichtlich der vollendeten wie der versuchten Tatbegehung zu Recht als arglistig (zum Betrugsversuch BGE 128 IV 18).