Citation: 9C_333/2014 E. 2

Streitig ist die Höhe des anrechenbaren Vermögens, das der Berechnung der Ergänzungsleistung der Beschwerdegegnerin zugrunde zu legen ist. Dabei ist zunächst zu prüfen, ob und in welchem Umfang die Schulden zu berücksichtigen sind. Die Ergänzungsleistung wird in der Regel für die Dauer eines Jahres festgesetzt (Art. 3 Abs. 1 lit. a ELG; Art. 9 Abs. 1 ELG; BGE 128 V 39) und somit jährlich neu berechnet (BGE 139 V 570 E. 3.1 S. 572). Nach Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG wird bei Altersrentnerinnen ein Zehntel des Reinvermögens, soweit es bei alleinstehenden Personen Fr. 37'500.- übersteigt, als Einnahmen eingerechnet, was bedeutet, dass die Schulden des EL-Ansprechers abzuziehen sind. Die Schuld muss tatsächlich entstanden, aber noch nicht fällig sein ( RALPH JÖHL, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: SBVR Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Auflage 2007 S. 1793 N. 220). Für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen massgebend (Art. 23 Abs. 1 ELV). Laut Art. 25 Abs. 1 ELV ist die jährliche Ergänzungsleistung zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens; massgebend sind die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dauernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Veränderung vorhandene Vermögen (lit. c 1. Teilsatz) sowie bei der periodischen Überprüfung, wenn eine Änderung der vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens festgestellt wird (lit. d 1. Teilsatz). Art. 30 ELV bestimmt sodann, dass die mit der Festsetzung und Auszahlung der Ergänzungsleistungen betrauten Stellen die wirtschaftlichen Verhältnisse der Bezüger periodisch, mindestens aber alle vier Jahre zu überprüfen haben.