Citation: 5P.54/2005 27.07.2005 E. 3

3.1 Der Beschwerdeführer rügt nicht, die Aufsichtsbehörde habe zu Unrecht angenommen, dass das Schreiben des Betreibungsamtes Arlesheim vom 23. August 2004 weder eine Betreibungshandlung noch eine Verfügung darstellte: Er anerkennt im Gegenteil ausdrücklich, dass vorliegend ein taugliches Anfechtungsobjekt für eine Beschwerde gemäss Art. 17 SchKG fehlt. Er rügt vielmehr, dass die Aufsichtsbehörde willkürlich angenommen habe, er hätte eine betreibungsrechtliche Beschwerde im Sinne von Art. 17 SchKG und nicht, wie er es gemeint hatte, eine Aufsichtsbeschwerde eingereicht; und zur Behandlung Letzterer wäre die Beschwerdegegnerin nicht als Beschwerde-, hingegen als Aufsichtsinstanz wohl zuständig gewesen. Folglich ist vorliegend nicht auf Willkür zu prüfen, ob das fragliche Schreiben des Betreibungsamtes Arlesheim vom 23. August 2004 nicht doch eine beschwerdefähige Verfügung darstellte. 3.2 Die Aufsichtsbehörde erfüllt eine doppelte Funktion, einerseits als Beschwerde- (Art. 17 ff. SchKG) und andererseits als Aufsichtsinstanz (Art. 13 ff. SchKG). Erteilt sie in Anwendung von Art. 13 SchKG allgemeine Weisungen, können diese nicht weitergezogen werden (Art. 19 SchKG). Anders verhält es sich jedoch, wenn die Aufsichtsbehörde kraft ihres Aufsichtsrechtes (Art. 13 SchKG) in ein hängiges Vollstreckungsverfahren eingreift (BGE 86 III 124 E. 1 S. 127; 127 III 470, nicht publizierte E. 2b). Geboten ist dies, wenn die beanstandete Amtshandlung gegen zwingendes Recht verstösst und deshalb nichtig (Amonn/Walther, Grundriss des Betreibungs- und Konkursrechts, 7. Aufl. Bern 2003, § 6 Rz. 34) bzw. deren Fehlerhaftigkeit von den Aufsichtsbehörden jederzeit zu berücksichtigen ist (Emmel, in: Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I, N. 9 zu Art. 13). Wie Fritzsche/Walder hervorheben, erwähnt das Gesetz solche Nichtigkeit nicht ausdrücklich (Schuldbetreibung und Konkurs nach schweizerischem Recht, Zürich 1984, Bd. I, § 8 Rz. 28). Demnach können Amtshandlungen beanstandet werden, die gar keine Verfügungen sind und daher gar nicht beschwerdefähig wären (Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Ergänzungsband, N. 13 zu Art. 13), aber auch an sich beschwerdefähige Verfügungen, gegen welche wegen Nichteinhaltung der Frist oder sonstiger Formmängel keine Beschwerde mehr geführt werden kann (vgl. Gilliéron, Commentaire de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite, Lausanne 1999, Rz. 81 zu Art. 17 SchKG). Die Aufsichtstätigkeit gemäss Art. 13 SchKG - im Gegensatz zur Funktion als Beschwerdeinstanz - erfolgt von Amtes wegen. Deshalb ist es grundsätzlich irrelevant, auf welche Weise die Aufsichtsbehörde von der fraglichen Amtshandlung Kenntnis erhält: Sie muss nicht unbedingt mit einer Beschwerde oder einem Rekurs befasst sein, bzw. kann die fehlerhafte Amtshandlung auch ausserhalb der mit einem solchen Rechtsmittel gestellten Anträge liegen (BGE 86 III 124 E. 1 S. 127). In solchen Fällen kommt deshalb einer "Beschwerde" nur die Funktion einer jederzeit zulässigen Aufsichtsanzeige zu (BGE 117 III 39 E. 1 S. 40; Amonn/Walther, a.a.O., § 6 Rz. 35). Wird aber bloss eine Aufsichtsanzeige erstattet, dann gilt es prozessual zu beachten, dass die Verfahrensgarantien des Beschwerdeverfahrens nicht zum Tragen kommen. Insbesondere muss hervorgehoben werden, dass der Anzeigeerstatter dann keine Parteirechte hat, namentlich kein Recht auf einen Entscheid: Weil die Anzeige keinen Zulässigkeitsbedingungen unterstellt ist, kann die Aufsichtsbehörde frei entscheiden, ob sie überhaupt darauf eintreten will, bzw. welche Folgen der Anzeige zu geben sind (BGE 117 III 39 E. 2 S. 41 in fine; 112 III 1 E. 1d S. 4 in fine; Entscheid der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 6. Juni 2005, E. 2.2 [7B.62/2005]; Gilliéron, a.a.O., Rz. 80 zu Art. 17 SchKG; Staehelin, a.a.O.). Anders verhält es sich nach einem Teil der Lehre nur, wenn die Aufsichtsbehörde tatsächlich in ein hängiges Vollstreckungsverfahren eingreift (Emmel, a.a.O.; Gilliéron, a.a.O.); dies erklärt sich daraus, dass das Ergebnis ihres Eingreifens alsdann ausnahmsweise weitergezogen werden kann, was seitens der Betroffenen hinreichende Kenntnis voraussetzt.