Citation: 5C.45/2006 15.03.2006 E. 3

Umstritten ist weiter der nacheheliche Unterhalt, insbesondere das der Berufungsbeklagten anzurechnende Einkommen. 3.1 Das Obergericht führt im angefochtenen Entscheid dazu aus, aus den von der Berufungsbeklagten eingereichten zwei Lohnabrechnungen vom März und April 2005 gehe hervor, dass sie über ein stark schwankendes Einkommen verfüge. Sie arbeite stundenweise und habe im März einen Bruttolohn von Fr. 890.-- und im April von Fr. 1'735.-- erzielt. Dieses schwankende Einkommen gehe auch aus den Eheschutzakten hervor. Aufgrund der eingereichten Lohnabrechnungen sei ausgewiesen, dass der von der Vorinstanz angerechnete Monatslohn von Fr. 2'000.-- nicht zu beanstanden sei. Überdies bestünden gegenüber von W.________ noch Betreuungspflichten. Die Anrechnung eines monatlichen Einkommens von Fr. 2'000.-- bei einem täglichen Pensum von fünf bis sechs Stunden liege am oberen Rand dessen, was einem Sorgerechtsinhaber an Erwerbstätigkeit zugemutet werden könne. Nachdem das mit Lohnabrechnungen belegte Einkommen der Berufungsbeklagten nicht von demjenigen abweiche, welches bereits dem Eheschutzverfahren zugrunde gelegen habe, sei nicht ersichtlich, was die vom Berufungskläger verlangte Aktenergänzung noch bringen würde. 3.2 Der Berufungskläger macht geltend, die Vorinstanz habe es unterlassen, der sich aus Art. 125 Abs. 2 ZGB ergebenden Abklärungspflicht über die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Berufungsbeklagten nachzukommen. Obwohl von ihm beantragt, habe die Vorinstanz keine Lohnausweise eingeholt. Anhand der drei willkürlich ausgewählten Monatslöhne könne keine verlässliche Einkommensrechnung vorgenommen werden. Eine Beurteilung gemäss den gesetzlichen Kriterien setze voraus, dass das Einkommen über einen wesentlich längeren Zeitraum ausgewiesen werde. Im Weiteren habe die Berufungsbeklagte bei einem Pensum von 50% ein Gehalt von durchschnittlich Fr. 2'130.-- pro Monat bezogen. Sie habe zudem ausgesagt, dass sie gerne mehr, eventuell sogar zu 100% arbeiten würde. Später habe sie bestätigt, dass ihr Arbeitspensum auf 5 bis 6 Stunden täglich gestiegen sei. Somit sei auch ihr Lohn und ihre Leistungsfähigkeit gestiegen. Nichts spreche gegen eine Verbesserung ihrer Einkommensverhältnisse, zumal die Kinder in einem Alter seien, das eine gewisse Selbständigkeit erwarten lasse. Es sei der Berufungsbeklagten somit zuzumuten, ihre Teilzeitarbeit weiterzuführen und diese sogar auszubauen. Ein durch die Ehe bedingter beruflicher Nachteil sei demnach nie entstanden. Von einer klassischen Rollen- und Aufgabenteilung könne nicht gesprochen werden. 3.3 Mit Berufung kann ausschliesslich eine Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 43 Abs. 1 OG). Das Bundesrecht ist durch Feststellungen über tatsächliche Verhältnisse nicht verletzt, es wäre denn, dass sie unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen sind (Art. 43 Abs. 3 OG). Vorbehalten bleibt auch die Berichtigung offensichtlich auf Versehen beruhender Feststellungen von Amtes wegen (Art. 63 OG). Soweit der Berufungskläger daher bezüglich des Einkommens der Berufungsbeklagten die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz beanstandet, ohne darzulegen, inwiefern diese Beanstandungen ausnahmsweise zulässig sind, kann darauf nicht eingetreten werden. 3.4 Der Berufungskläger macht geltend, der Berufungsbeklagten sei zuzumuten, ihre Teilzeitarbeit weiterzuführen und diese sogar auszubauen. Ein durch die Ehe bedingter beruflicher Nachteil sei demnach nie entstanden. Die Frage der Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit ist Rechtsfrage, welche das Bundesgericht im Berufungsverfahren überprüft. Es ist nicht bestritten, dass die Berufungsbeklagte für die 1997 geborene W.________ zu sorgen hat. Die nacheheliche Kinderbetreuung ist der häufigste Grund dafür, dass eine Erwerbstätigkeit nicht oder nur beschränkt zumutbar ist. Wie der Berufungskläger dazu kommt, bei dieser Sachlage zu behaupten, der Berufungsbeklagten sei kein ehebedingter Nachteil entstanden, ist nur schwer verständlich. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist eine Vollerwerbstätigkeit in der Regel erst zumutbar, wenn das jüngste Kind das 16. Altersjahr vollendet hat. Die Aufnahme einer Teilzeiterwerbstätigkeit kann hingegen schon dann erwartet werden, wenn das jüngste Kind mit 10 Jahren dem Kleinkindalter entwachsen ist (vgl. BGE 115 II 6 E. 3c S. 10; 114 II 301 E. 3d). Die Auffassung des Obergerichts, die Teilzeiterwerbstätigkeit der Berufungsbeklagten liege an der obersten Grenze des Zumutbaren, ist daher nicht zu beanstanden. 3.5 Der Berufungskläger rügt eine Verletzung von Art. 125 Abs. 2 ZGB, weil die Vorinstanz keine Lohnausweise eingeholt habe, obwohl dies von ihm beantragt worden sei. Art. 125 ZGB umschreibt die Voraussetzungen des nachehelichen Unterhalts, er ordnet dagegen nicht das Verfahren zu dessen Bestimmung. Der Sache nach beanstandet er die antizipierte Beweiswürdigung durch das Obergericht, das zum Schluss gelangt ist, auch weitere Massnahmen zur Abklärung des Einkommens könnten nichts daran ändern, dass ihr ein höheres Einkommen nicht zumutbar sei. Die Beweiswürdigung wird durch das kantonale Verfahrensrecht geordnet. Verstösse im Bereich der Beweiswürdigung sind daher mit der staatsrechtlichen Beschwerde zu rügen (zum Ganzen: BGE 114 II 289 E. 2a S. 291). 3.6 Der Berufungskläger macht geltend, der mit der Mutter im gleichen Haushalt lebenden, volljährigen Tochter sei es auf Grund ihres Einkommens zuzumuten, dass sie sich mit einem Betrag von Fr. 250.-- an den gemeinsamen Haushaltskosten, insbesondere der Miete beteilige. Zumindest müsse sich die Berufungsbeklagte diesen Betrag anrechnen lassen. Das Obergericht hat dazu ausgeführt, die Tochter V.________ befinde sich in einer Lehre als Detailhandelsangestellte in einer Bäckerei und verdiene im dritten Lehrjahr Fr. 1'000.--. Mit einem Lehrlingslohn von Fr. 1'000.-- bei einer 20-jährigen Frau liessen sich jedoch keine "grossen Sprünge" machen, welche das Bezahlen eines Mietkostenanteils erlauben würde. Diese Auffassung ist nicht bundesrechtswidrig. Die eigene Leistungsfähigkeit eines Kindes darf bei der Berechnung der Kinderunterhaltsbeiträge zwar berücksichtigt werden (Art. 285 ZGB). Der Kinderunterhaltsbeitrag an V.________ steht indessen nicht zur Beurteilung, da V.________ volljährig ist. Der Berufungskläger behauptet nicht, an V.________ Unterhalts- oder Unterstützungsbeiträge zu leisten (Art. 277 Abs. 2, 328 ff. ZGB). Muss sie ihren Lebensunterhalt aber selber finanzieren, ist nicht zu beanstanden, wenn ihr das Obergericht keinen Mietkostenanteil angerechnet und der Berufungsbeklagten aufgerechnet hat.