Citation: 5A_371/2013 E. 5.2

5.2. Wie es im Einzelnen dazu kam, dass der ursprüngliche Grund für die Zahlung der Fr. 30'000.-- weggefallen war, ist letztendlich nicht von Belang. Denn soweit der Beschwerdeführer die erwähnte Geldsumme von der Beschwerdegegnerin zurückfordert und diese Rückerstattungsforderung mit seiner Unterhaltsschuld verrechnen will, steht aufgrund seiner Ausführungen jedenfalls fest, dass er den Rechtsgrund seiner Verrechnungsforderung nicht im Familienrecht, sondern im Obligationenrecht ausmacht. Er stellt sich nämlich auf den Standpunkt, die entsprechende Obligation der Beschwerdegegnerin gründe auf deren ungerechtfertigter Bereicherung; seine Frau sei zur Rückerstattung der Geldsumme verpflichtet, weil sie diese aus einem nachträglich weggefallenen Grund im Sinne von Art. 62 Abs. 2 OR erhalten habe. Dabei übersieht der Beschwerdeführer, dass das Obligationenrecht eine Reihe von Fällen nennt, in denen die Verrechnung von Gesetzes wegen ausgeschlossen ist. So können Unterhaltsansprüche, die zum Unterhalt des Gläubigers und seiner Familie unbedingt erforderlich sind, wider den Willen des Gläubigers nicht durch Verrechnung getilgt werden (Art. 125 Ziff. 2 OR). Inwiefern der Tatbestand dieser Norm nicht erfüllt wäre und es sich trotz dieses gesetzlichen Verrechnungsausschlusses nicht mit dem Willkürverbot vertrüge, dem Beschwerdeführer die Verrechnung der behaupteten Bereicherungsforderung mit seiner Unterhaltsschuld zu versagen, ist nicht ersichtlich. Jedenfalls im Ergebnis hält der angefochtene Entscheid vor der Verfassung stand, wenn er das entsprechende Begehren des Beschwerdeführers abweist und die erstinstanzliche Eheschutzverfügung diesbezüglich bestätigt.