Citation: 6P.128/2001 18.12.2001 E. 6

6.- a) Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 13 StGB. Er habe im Rahmen der mit der Z.________ AG beabsichtigten Geschäfte einzigartige energetische Behandlungen versprochen, Geld in Millionenhöhe gesucht, für sein Geschäft teure Autos beschafft und einen Plan für eine weitere Aktiengesellschaft mit einem Flugzeugpark und zahlreichen Luxusfahrzeugen entwickelt. Im Zusammenhang mit den Vorbereitungshandlungen zum Raub habe er angegeben, er führe im Rahmen psychologischer Forschungen über "unterbewusste Vorgänge und Zusammenhänge zwischen Psyche, Hirn und Körper und philosophische Grundüberlegungen und Zusammenhänge des Universums mit dem menschlichen Dasein" ein Experiment durch, wie er andere Menschen dazu bringen könne, eine Handlung gegen ihr Gewissen auszuführen. Aktenkundig seien somit Grössenideen, Verlust des Realitätsbezugs, unsinnige Betriebsamkeit und ein ungebremster Umgang mit finanziellen Mitteln auf eine Art und Weise, welche das Scheitern geradezu provoziert hätten. Ein derart auffälliges Verhalten hätte Zweifel an seiner Zurechnungsfähigkeit erwecken und Anlass geben müssen, ein psychiatrisches Gutachten über seinen geistigen Zustand anzuordnen. b) Die Vorinstanz nimmt an, das Verhalten des Beschwerdeführers sei nicht derart abnorm gewesen, dass es Zweifel an seiner Zurechnungsfähigkeit hätte begründen können. Es sei nicht einzusehen, inwiefern die angeblichen Forschungsarbeiten es ihm hätten verunmöglichen sollen, das Unrecht seiner Taten einzusehen oder gemäss seiner Einsicht in das Unrecht der Taten zu handeln. Es bestünden auch keine Anhaltspunkte für eine neurotische Fehlentwicklung. Der vom Beschwerdeführer in der Berufungsverhandlung eingereichte ärztliche Bericht vom 26. April 2001 führe zu keinem anderen Ergebnis. Abgesehen davon, dass seine Schlussfolgerung äusserst vage erscheine, sei der Bericht sehr offen und unbestimmt formuliert. Ausserdem seien dem Berichterstatter lediglich nicht näher bezeichnete anonymisierte Akten zugestellt worden, weshalb sich bereits von daher Zweifel an der Aussagekraft der darin gezogenen Schlüsse aufdrängten. Schliesslich sei der Beschwerdeführer vom Arzt auch nicht persönlich befragt worden. c) Gemäss Art. 13 StGB ist die Untersuchung eines Beschuldigten anzuordnen, wenn Zweifel an dessen Zurechnungsfähigkeit bestehen. Dies gilt nicht nur, wenn der Richter tatsächlich Zweifel an der Zurechnungsfähigkeit hegt, sondern auch, wenn er nach den Umständen des Falles Zweifel haben sollte (BGE 119 IV 120 E. 2a). Anzeichen, die geeignet sind, Zweifel hinsichtlich der vollen Schuldfähigkeit zu erwecken, hat die Rechtsprechung etwa bejaht bei Drogenabhängigkeit (BGE 102 IV 74 E. 1; 106 IV 241 E. 2; vgl. ferner BGE 117 IV 292 E. 2d), bei einer Frau, die mit ihrer schizophrenen Tochter zusammenlebte (BGE 98 IV 156), bei einem Sexualdelinquenten mit möglicherweise abnorm starkem Geschlechtstrieb (BGE 71 IV 193), bei einem neuen, schwerwiegenden und unverständlichen Gewaltdelikt eines bereits in einem früheren Gutachten als gewalttätiger Psychopath mit zweifelhafter Prognose bezeichneten Täters (BGE 116 IV 273 E. 4b S. 276) oder bei einem Ersttäter, bei dem der Beginn der Straffälligkeit mit dem Ausbruch einer schweren allergischen oder psychosomatischen Hautkrankheit zusammenfiel (BGE 118 IV 6). Bei der Prüfung dieser Zweifel ist freilich zu berücksichtigen, dass nicht jede geringfügige Herabsetzung der Fähigkeit, sich zu beherrschen, genügt, um eine verminderte Zurechnungsfähigkeit anzunehmen. Der Betroffene muss vielmehr, zumal der Begriff des normalen Menschen nicht eng zu fassen ist, in hohem Masse in den Bereich des Abnormen fallen, seine Geistesverfassung nach Art und Grad stark vom Durchschnitt nicht bloss der Rechts-, sondern auch der Verbrechensgenossen abweichen (BGE 116 IV 273 E. 4b mit Hinweisen). d) Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, wenn sie kein Gutachten über die Zurechnungsfähigkeit des Beschwerdeführers einholte. Hiefür spricht schon, dass sie die Erklärungen des Beschwerdeführers über seine angeblichen Forschungsarbeiten im Zusammenhang mit den Vorbereitungshandlungen zum Raub ohne Willkür als blosse Ausflüchte gewürdigt hat. Daran ist der Kassationshof im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde gebunden. Dass die Erklärung auch als Schutzbehauptung eigentümlich anmutet, mag zutreffen, genügt aber nicht, um Zweifel an der geistigen Verfassung zu begründen. Nichts anderes gilt hinsichtlich des gesamten Geschäftsgebarens des Beschwerdeführers. Zwar wird man ihm nicht widersprechen wollen, wenn er seine angeblich verfolgten Projekte als abstruse Ideen bezeichnet, und dürfte seine Handlungsweise tatsächlich kaum dem durchschnittlichen Verhalten seiner Altersgenossen entsprochen haben, wie die Vorinstanz annimmt, doch weicht der Beschwerdeführer in dieser Hinsicht auch nicht in besonderem Mass von der Norm ab. Die Realitätsferne der verfolgten Ziele genügt für sich allein nicht, um ernsthaften Anlass für begründete Zweifel an der Zurechnungsfähigkeit des Täters zu erwecken. Ausserdem erweisen sich im zu beurteilenden Fall die konkrete Art und Weise des Vorgehens als keineswegs speziell abartig. Das gilt sowohl für den Gründungsschwindel als auch für den Darlehensbetrug und den betrügerischen Konkurs. Schliesslich liegt auch kein Widerspruch zwischen Tat und Täterpersönlichkeit vor. Der vom Beschwerdeführer in der Berufungsverhandlung eingereichte ärztliche Bericht vom 26. April 2001, nach welchem für den damaligen Zeitraum beim Beschwerdeführer eine krankhafte Abnormität oder eine psychische Erkrankung nicht ausgeschlossen werden könne, führt zu keinem anderen Ergebnis. Die Grössenideen und die Trübung des Realitätssinnes, die der berichtende Arzt lediglich aufgrund anonymisierter Akten beim Beschwerdeführer feststellt, unterscheiden sich keineswegs in besonderem Masse vom hochstaplerischen Verhalten, das etwa bei Darlehensbetrügen regelmässig zu beobachten ist. Bei dieser Sachlage musste die Vorinstanz keine ernsthaften Zweifel an der Zurechnungsfähigkeit des Beschwerdeführers haben. Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegründet.