Citation: 4C.43/2005 24.06.2005 E. 3

Ein wesentlicher Irrtum macht den Vertrag gemäss Art. 23 OR für den Irrenden unverbindlich. Als wesentlich gilt namentlich der Grundlagenirrtum im Sinne von Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR. Auf einen solchen kann ein Vertragschliessender sich berufen, wenn er sich über einen bestimmten Sachverhalt geirrt hat, den er als eine notwendige Grundlage des Vertrages ansah und nach Treu und Glauben im Geschäftsverkehr auch bei objektiver Betrachtungsweise als gegeben voraussetzen durfte (BGE 114 II 131 E. 2 S. 139 mit Hinweis). Das objektive Merkmal des Grundlagenirrtums ist nach Lehre und Rechtsprechung dann erfüllt, wenn nach objektivem Massstab, aus der Sicht loyaler Geschäftsleute, der irrtümlich angenommene Sachverhalt notwendige Grundlage des Vertrages bildete. Bei dieser Beurteilung sind indessen die Besonderheiten des konkreten Geschäftes und die Eigenschaften der am Vertrag beteiligten Parteien zu beachten (BGE 118 II 58 E. 3b S. 62 und 297 E. 2c S. 300 f.; 83 II 18 E. 3a S. 23; Schmidlin, Berner Kommentar, N. 69 ff., insbes. N. 73 zu Art. 23/24 OR; Schwenzer, Schweiz. Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, 3. Aufl., Bern 2003, N. 37.26; Gauch/Schluep/Schmid/Rey, Schweiz. Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, 8. Aufl., Zürich 2003, Band I, Rz. 783 ff.). 3.1 Der Kläger anerkennt grundsätzlich, dass die Vorinstanz bezüglich des objektiven Merkmals von einer zutreffenden rechtlichen Grundlage ausgegangen ist. Er rügt aber, dass sie zu Unrecht vollumfänglich auf die unzutreffenden Feststellungen des Experten Z.________ abgestellt habe. Was er zur Begründung dieser Rüge ausführt, erschöpft sich jedoch weitgehend in unzulässiger Kritik an den tatsächlichen Feststellungen und der Beweiswürdigung der Vorinstanz. Darauf ist nicht weiter einzugehen (vgl. vorne E. 2). In rechtlicher Hinsicht verkennt der Kläger sodann, dass die objektive Betrachtungsweise nicht bedeutet, dass die Vorinstanz völlig vom konkret gegebenen Sachverhalt zu abstrahieren und nach allgemeinen Kriterien zu beurteilen hatte, ob der durchschnittliche Käufer eines beliebigen Motorrades nach Treu und Glauben davon ausgehen darf, dass ein Motorrad einer bestimmten Marke mit einem Rahmen der gleichen Marke bzw. des gleichen Herstellers versehen ist. Zu prüfen war vielmehr der konkrete Sachverhalt, bei dem es um den Kauf eines ungewöhnlichen, beinahe fünfzig Jahre alten, als Harley-Davidson bezeichneten Motorrades durch einen Käufer ging, der sich nach seinen eigenen Angaben als Harley-Davidson-Fan betrachtet. Bei der Beurteilung dieser Frage hat die Vorinstanz entgegen der Rüge des Klägers kein Bundesrecht verletzt, wie die folgende Erwägung zeigen wird. 3.2 Nach dem Befund des Experten Z.________, auf den die Vorinstanz abgestellt hat, besteht das gekaufte Motorrad mehrheitlich aus Originalteilen der Firma Harley-Davidson. Die Vorinstanz hält sodann fest, der Gutachter habe ausgeführt, dass ein Motorradkäufer, dem die von Harley-Davidson gebauten Modelle einigermassen bekannt sind, den Unterschied der originalen FL (= Name des Modells) zum vom Kläger gekauften Motorrad, das voll auf Chopper umgebaut wurde, sofort erkenne. Es müsse einem Käufer der Szene, aber auch einem Laien sofort auffallen, dass die Teleskopgabel, ausgerüstet mit einer Scheibenbremse, nicht dieser Zeitepoche entspreche. Es handle sich beim gekauften Motorrad trotz aller Abänderungen um ein Harley-Davidson-Motorrad, allerdings um einen Umbau auf Chopper-Version. Die Vorinstanz weist im Weitern darauf hin, dass nach dem Experten ein Käufer als Laie, wenn er eine "Harley" kaufe, nicht zuerst kontrolliere, ob der Rahmen ein Original-Teil sei. Allerdings sei auf den ersten Blick erkennbar, dass das Motorrad unmöglich ein originales 52-er Modell sein könne, da es zum Chopper umgebaut worden sei. Die Gabel und der Vorbau seien anders. Die Sattelpartie und die Armaturen entsprächen ebenfalls nicht dem 52-er Modell, wobei die 47-er bis etwa 53/54-er Modelle gleich oder ähnlich gebaut worden seien, dies allerdings mit einer anderen Gabel. Aber auch diese Gabel sehe viel schwerfälliger aus als jene des vom Kläger gekauften Motorrads. Die Vorinstanz weist schliesslich darauf hin, dass nach dem Experten der Kaufpreis von Fr. 13'500.-- angemessen und marktkonform sei. Für eine originale 52-er Harley-Davidson hätte dagegen der Kaufpreis zwischen Fr. 20'000.-- und Fr. 25'000.-- betragen. Auf dieser tatsächlichen Grundlage ist die Vorinstanz zu Recht zum Ergebnis gelangt, dass nach objektivem Massstab das Vorhandensein eines originalen Rahmens keine notwendige Grundlage des Kaufvertrages bildete. Ausschlaggebend ist vor allem der Umstand, dass es sich beim Kaufgegenstand um eine über fünfzig Jahre alte, zum Chopper umgebaute "Harley-Davidson" handelt, bei der - wie auf den ersten Blick erkennbar war - wichtige Teile wie die Gabel samt Bremse und die Sattelpartie nicht von "Harley-Davidson" stammen. Von Bedeutung ist sodann, dass die am Vertrag beteiligten Parteien, insbesondere der Käufer, keine Motorrad-Laien sind, sondern im Zeitpunkt des Vertragsschlusses über gute Kenntnisse in diesem Bereich verfügten, wie aus den Umständen des Vertragsschlusses und der Aussage des Klägers hervorgeht, dass er ein Harley-Davidson-Fan sei. Zum Grundwissen eines solchen Motorradkäufers gehört indessen, dass gerade Modelle dieses Herstellers seit Jahrzehnten zu Choppern umgebaut werden, und zwar zum Teil unter Vornahme radikaler Eingriffe, die auch das Auswechseln des Originalrahmens einschliessen. Zutreffend hat die Vorinstanz sodann berücksichtigt, dass für eine original Harley-Davidson dieses Jahrganges ein Kaufpreis üblich ist, der beinahe das Doppelte des zwischen den Parteien vereinbarten Kaufpreises beträgt. Das deutete nach objektivem Massstab ebenfalls darauf hin, dass damit zu rechnen war, dass neben den auf den ersten Blick erkennbaren noch andere Teile des Motorrades nicht original sein könnten. Anzufügen bleibt schliesslich, dass nach den Feststellungen der Vorinstanz das vom Kläger gekaufte Motorrad trotz aller daran vorgenommenen Änderungen vom massgebenden Publikum als "Harley-Davidson" betrachtet wird (vgl. nachfolgende E. 4), weshalb der diesbezüglich vom Kläger behauptete Irrtum unerheblich ist. Aus diesen Gründen hat die Vorinstanz die Anfechtung wegen Grundlagenirrtums zu Recht ausgeschlossen.