Citation: 4P.65/2006 22.06.2006 E. 6

In Bezug auf die Minderungsansprüche der Beschwerdegegner beanstandet der Beschwerdeführer ausschliesslich, dass das Obergericht davon ausging, der Beschwerdeführer habe den Beweis nicht erbracht, dass die von ihm angebotene Nachbesserung der Brandmauer im Untergeschoss bezüglich Schallschutz dem vertraglich Vereinbarten gleichwertig gewesen sei. Nach Auffassung des Obergerichts wäre es am Beschwerdeführer gewesen, dem Gutachter entsprechende Ergänzungsfragen zu stellen und dadurch ein taugliches Beweismittel zu schaffen. Der Beschwerdeführer verweist dagegen auf seine Ausführungen und die Aktenstellen des Gutachtens, aus denen sich seiner Ansicht nach die Gleichwertigkeit der vorgeschlagenen Lösung mit der vertraglich vereinbarten ergibt. 6.1 Die Minderungsansprüche der Beschwerdegegner sind nach dem angefochtenen Entscheid nur in Bezug auf den Herausgabeanspruch der Fr. 60'000.-- von Bedeutung. Das Obergericht hat die Herausgabe indessen bereits gestützt auf die Einrede des nicht erfüllten Vertrages (Art. 82 OR) abgelehnt. Die Frage, ob der Anspruch des Beschwerdeführers durch Verrechnung untergegangen ist, stellt sich indessen unabhängig davon, ob sich die Beschwerdegegner allenfalls auch auf ein Rückbehaltungsrecht berufen könnten. Aus diesem Grund sind Rügen im Zusammenhang mit dem geltend gemachten Minderungsanspruch zulässig. 6.2 Wenn der Richter taugliche und formgültig beantragte Beweise zu rechtserheblichen Tatsachen nicht abnimmt, obwohl er die Sachvorbringen dazu weder als erstellt noch als widerlegt erachtet, verletzt dies Art. 8 ZGB und damit Bundesrecht, was in der Berufung zu rügen wäre. In der staatsrechtlichen Beschwerde ist diese Frage nicht zu behandeln. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt nicht vor, da das Obergericht die vom Beschwerdeführer angeführten Beweismittel nicht etwa missachtet hat, sondern vielmehr davon ausging, sie genügten nicht, um den vom Beschwerdeführer angestrebten Beweis zu erbringen. Im Rahmen der staatsrechtlichen Beschwerde bleibt daher einzig zu prüfen, ob das Obergericht mit dieser Annahme in Willkür verfallen ist. 6.3 Der Beschwerdeführer versucht mit seinen Ausführungen darzulegen, dass die von ihm angebotene der vom Experten vorgeschlagenen Lösung entspricht und damit der vertraglich vereinbarten gleichwertig sei. Derartige Fragen sind für den nicht Fachkundigen nicht einfach zu beurteilen. Das Obergericht führt zu Recht aus, dass es für den Beschwerdeführer ein Leichtes gewesen wäre, durch entsprechende Ergänzungsfragen an den Gutachter Klarheit zu schaffen. Wenn er dies unterlässt, kann von Willkür keine Rede sein, wenn das Obergericht aufgrund seiner verbleibenden Zweifel den Beweis als nicht erbracht betrachtet. Es ist nicht willkürlich, bei den Anforderungen, die an die Stringenz der Beweisführung zu stellen sind, zu berücksichtigen, welche Beweismöglichkeiten einer Partei zur Verfügung stehen würden.