Citation: BGE 130 III 591 E. 3

Unter Zins ist die Vergütung zu verstehen, die ein Gläubiger für die Entbehrung einer ihm geschuldeten Geldsumme fordern kann, sofern diese Vergütung sich nach der Höhe der geschuldeten Summe und der Dauer der Schuld bestimmt (WEBER, Berner Kommentar, N. 7 zu Art. 104 OR; VON TUHR/PETER, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, Bd. I, 3. Aufl., Zürich 1979, S. 68). Die Pflicht zur Leistung von Verzugszinsen wird bei gegebenen BGE 130 III 591 S. 597 Voraussetzungen vom Gesetz begründet; es handelt sich dabei um gesetzliche Zinsen (VON TUHR/PETER, a.a.O., S. 73 f.). Einzige Voraussetzung der Verzugszinspflicht ist dabei, dass der Schuldner mit der Zahlung des geschuldeten Betrages in Verzug geraten ist (WIEGAND, Basler Kommentar, N. 3 zu Art. 104 OR). Verzug des Schuldners tritt unter anderem ein, wenn der geschuldete Geldbetrag zur Zahlung fällig ist und der Gläubiger den Schuldner mahnt, d.h. ihn unmissverständlich zur Zahlung der Geldsumme auffordert (WEBER, Berner Kommentar, Rz. 34 ff. zu Art. 104 OR; WIEGAND, Basler Kommentar, N. 4 f. zu Art. 102 OR; FRANZ SCHENKER, Die Voraussetzungen und die Folgen des Schuldnerverzugs im schweizerischen Obligationenrecht, Diss. Freiburg 1988, Rz. 123 ff.). Für die Frage, ob die Vorinstanz dem Kläger zu Recht Verzugszinsen ab dem Tag der Klageeinleitung zugesprochen hat, kommt es demnach darauf an, ob der im angefochtenen Urteil zugesprochene Schadenersatzbetrag in jenem Zeitpunkt bereits fällig war und mit der Klageeinleitung abgemahnt wurde (vgl. zu der letzteren Voraussetzung WIEGAND, Basler Kommentar, N. 9 zu Art. 102 OR).