Citation: 2P.194/2006 07.08.2006 E. 3

Der Beschwerdeführer rügt, dass die von ihm als Wohneigentümer zu entrichtende Jahrespauschale ("obligatorische Gästepauschale" gemäss Art. 8 des Tourismusgesetzes [TG] der Gemeinde Arosa vom 1. Mai 2005) vom Ausmass der effektiven Nutzung seiner Ferienwohnung unabhängig ist. In diesem Umstand sieht er eine verfassungswidrige Ungleichbehandlung, zumal Hotelgäste lediglich für die tatsächlich in Arosa verbrachte Zeit Kurtaxen bezahlen müssten. Der Beschwerdeführer übersieht, dass es sich bei der Kurtaxe nicht um eine Vorzugslast bzw. Kausalabgabe, sondern um eine Kostenanlastungssteuer handelt. Während sich Erstere nach konkreten, dem Abgabepflichtigen zurechenbaren Vorteilen bemessen, richten sich Kostenanlastungssteuern nach abstrakten, schematisch festgelegten Kriterien (vgl. BGE 124 I 289 E. 3b S. 292). Die vom Beschwerdeführer kritisierte Pauschalierung der Kurtaxen für Eigentümer, Nutzniesser und Dauermieter von Wohnräumen ist deshalb verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, auch nicht mit Blick auf das hier angerufene Rechtsgleichheitsgebot (Art. 8 BV; vgl. BGE 123 I 1 E. 6a S. 7). Der Besitzer einer Ferienwohnung befindet sich bezüglich der touristischen Infrastruktur des Kurorts offensichtlich nicht in der gleichen Lage wie ein blosser Hotelgast. Insoweit vermögen bereits die vom Verwaltungsgericht angesprochenen Praktikabilitätsgründe ein unterschiedliches Bemessungssystem zu rechtfertigen: Während sich die tatsächliche Anwesenheit beim Wohnungsbesitzer nur mit grossem Aufwand zuverlässig ermitteln liesse, sind die entsprechenden Angaben beim Hotelgast ohne weiteres verfügbar. Die erhobene Jahrespauschale, welche neben den mutmasslichen Logiernächten des Besitzers selber auch jene von dessen Ehegatten, Lebenspartner, Eltern und Grosseltern, Geschwister sowie deren Ehegatten und Kinder abgilt (vgl. Art. 8 Abs. 2 TG), ist im Vergleich zum für Hotelgäste geltenden Ansatz nicht derart hoch, dass deswegen von einer verfassungswidrigen Ungleichbehandlung gesprochen werden könnte. Entgegen den Behauptungen des Beschwerdeführers wird von Hotelgästen ein Betrag von immerhin vier bis acht Franken pro Logiernacht erhoben (vgl. Art. 7 Abs. 2 TG) und nicht bloss ein solcher von einem Franken. Zudem entspricht die streitige Pauschale gemäss dem angefochtenen Entscheid einer Bettenbelegung von 37 Tagen im Jahr, was als fiktiver Durchschnittswert nicht geradezu unhaltbar hoch erscheint. Wenn der Beschwerdeführer seine Ferienwohnung, welche er selbst als "für seine familiären Verhältnisse zu gross" bezeichnet, weniger intensiv nutzt (offenbar unter anderem auch darum, weil er in Frankreich über ein weiteres Ferienhaus verfügt), so ist dies nach dem Gesagten unerheblich.