Citation: 1P.255/2006 26.06.2006 E. 2

2.1 Der Beschwerdeführer macht als Gehörsverletzung geltend, er habe mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde (S. 3f.) beanstandet, dass das Vorgehen des Einzelrichters, über seine Eingabe vom 26. April 2004 in zwei separaten Verfügungen entschieden zu haben, überspitzt formalistisch sei. Das Obergericht sei im angefochtenen Beschluss auf seine diesbezüglichen Ausführungen nicht eingegangen, sondern habe lediglich auf die Erwägungen im Beschluss vom 21. Juli 2004 verwiesen, in dem es die Nichtigkeitsbeschwerde gegen den Rekursentscheid des Einzelrichters vom 7. Mai 2004 betreffend die Einstellung des Strafverfahrens behandelte. 2.2 Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) folgt die grundsätzliche Pflicht der Behörden, ihre Entscheide zu begründen. In welcher Form der Betroffene über die Entscheidgründe ins Bild gesetzt werden muss, lässt sich aus Art. 29 Abs. 2 BV (Art. 4 aBV) aber nicht unmittelbar entnehmen. Insbesondere hat es das Bundesgericht abgelehnt, aus dieser Vorschrift einen generellen Anspruch der Parteien auf eine ausführliche schriftliche Begründung oder gar auf eine Begründung im gleichen Dokument, das den Entscheid enthält, abzuleiten (BGE 111 Ia 2 E. 4a S. 4; 121 IV 345 E. 1h S. 353; 123 I 31 E. 2c S. 34). Dementsprechend ist es grundsätzlich zulässig, wenn der angefochtene Entscheid zur Begründung lediglich auf die tatsächlichen und rechtlichen Ausführungen der Vorinstanz verweist (BGE 103 Ia 407 E. 3a S. 409 betreffend Strafurteile; ferner BGE 119 II 478 E. 1d S. 480; 123 I 31 E. 2c S. 34). In diesem Fall ist die Möglichkeit, den Entscheid sachgerecht anzufechten, gleichwohl gewährleistet, da der Rechtsunterworfene die Motive im vorgehenden Entscheid nachlesen kann. Anders ist es nur, wenn der Betroffene vor der zweiten Instanz beachtliche Gründe vorbringt, zu denen die erste Instanz noch nicht Stellung bezogen hat, sei es, dass sie vor erster Instanz noch nicht vorgebracht wurden, aber trotzdem vor zweiter Instanz neu vorgebracht werden dürfen, oder dass diese Gründe vor erster Instanz schon vorgetragen wurden, diese aber dazu in der Urteilsbegründung nicht Stellung bezogen hat (BGE 103 Ia 407 E. 3a S. 409). 2.3 Im vorliegenden Fall verweist das Obergericht nicht auf einen Entscheid der unteren Instanz, sondern auf seinen eigenen Beschluss vom 21. Juli 2004 im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde gegen den Rekursentscheid des Einzelrichters vom 7. Mai 2004 betreffend die Einstellung der gegen den Beschwerdeführer geführten Strafuntersuchung. Ein solcher Verweis muss nach denselben Kriterien zulässig sein wie ein Verweis auf einen unterinstanzlichen Entscheid. Der Beschwerdeführer macht in der staatsrechtlichen Beschwerdeschrift nicht geltend, der obergerichtliche Beschluss vom 21. Juli 2004 sei ungenügend begründet. Er kritisiert lediglich, dass das Obergericht im angefochtenen Beschluss vom 11. März 2006 auf die Begründung im Beschluss vom 21. Juli 2004 verwies. Nach dem oben Gesagten ist ein solcher Verweis aber nicht zu beanstanden, sofern sich der Beschwerdeführer über die Motive, die dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegen, ein Bild machen kann. Eine Verletzung der Begründungspflicht ist vorliegend somit nicht ersichtlich.