Citation: U 270/04 24.02.2005 E. 2.2

2.2.1 Im Zusammenhang mit einem Verkehrsunfall seiner Ehefrau vom 10. November 2000 reichte der Versicherte der Winterthur als Haftpflichtversicherer Abrechnungen über seine Tätigkeit für ihre Firma P.________ ein. Daraus geht hervor, dass er für diese Firma in der Zeit vom 11. November 2000 bis 19. November 2001 als freier Mitarbeiter 4597,5 Arbeitsstunden (inklusive Zeitaufwand für Auto- und Flugreisen sowie Arztbesuche mit der Ehefrau und 1530,5 Stunden als 100%iger Zuschlag für Überzeitstunden) geleistet hat. 2.2.2 Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde legt der Versicherte einen (nicht unterzeichneten) Kommentar zu diesen Abrechnungen auf, worin er ausführt, dass von den darin aufgeführten 4597,5 Stunden lediglich 1340,75 Stunden auf ihn gefallen seien. Die übrigen Stunden seien von F.________ (ehemaliger Mitarbeiter der Q.________ AG) und K.________ (Cousin) geleistet worden. Zudem sei er von einem 8-Stundentag ausgegangen; alles was darüber liege, sei als 100%iger Zuschlag verrechnet worden. In der Zeitabrechnung seien auch Stunden enthalten, an denen er seine Frau zum Arzt etc. habe transportieren müssen. Diesen letztinstanzlichen Vorbringen ist entgegenzuhalten, dass die Abrechnungen allesamt unter der Überschrift "M.________, ... Abrechnung als freier Mitarbeiter für die Firma P.________ ... Arbeitszeiten, Fahrzeiten und KM Abrechnung" erfolgten. Aus den Abrechnungen geht in keiner Weise hervor, dass neben dem Versicherten noch weitere Personen die dort aufgeführten Leistungen erbracht hätten. Im Fax-Schreiben an die Winterthur vom 10. April 2002 legte der Versicherte zwar dar, "dass es meine Firma ist, welche Tätigkeiten für meine Frau ausgeübt hat, und nicht ich, danke". Er gab jedoch nicht an, welche anderen Personen die Leistungen erbracht haben sollen. Auch im vorinstanzlichen Verfahren tat er dies nicht, obwohl er in der dortigen Beschwerde ausführte, die beschriebene Tätigkeit vom 11. November 2000 bis 19. November 2001 habe nicht so stattgefunden, wie von der Winterthur dargestellt. In der vorinstanzlichen Replik führte er lediglich aus, er habe im Betrieb seiner Ehefrau nur in geringem Umfang mitarbeiten können. Nach ihrem Unfall habe er sie allerdings zu ihren geschäftlichen Terminen begleitet, solange sie dies wegen ihren unfallbedingten Einschränkungen benötigt habe. Diese Begleitung könne sicher nicht als eigentliche Arbeitstätigkeit und -fähigkeit gewertet werden. Wenn der Versicherte erstmals im letztinstanzlichen Rechtsmittelverfahren angibt, welche weiteren Personen in welchem Umfang neben ihm an den Tätigkeiten für die Firma P.________ mitbeteiligt gewesen sein sollen, geht daraus klar hervor, dass er mit dieser Art der Prozessführung einzig bezweckte, der Winterthur die Gehörsrechte abzuschneiden oder zu verkürzen und dem kantonalen Gericht die Beweiswürdigung zu verunmöglichen. Dieses Vorgehen stellt ein widersprüchliches sowie zweckwidriges und daher rechtsmissbräuchliches Verhalten dar (vgl. BGE 121 II 103 Erw. 4 und 120 II 108 Erw. 3c, je mit Hinweisen), das verfahrensrechtlich unbeachtlich bleiben muss (vgl. auch Urteil C. vom 14. Oktober 2004 Erw. 2.2.3, U 66/04).