Citation: 5D_174/2018 E. 3.2

3.2. Es steht fest und ist unbestritten, dass die eingereichte Verfügung des Präsidenten des Strafgerichts vom 25. September 2017 und der eingereichte Strafbefehl vom 5. Mai 2017 vollstreckbar sind und damit definitive Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 SchKG darstellen. Die in Betreibung gesetzten Verfahrenskosten von Fr. 538.-- werden durch diese Entscheide direkt erfasst. Die Rechtmässigkeit der zu vollstreckenden Entscheide darf im Rechtsöffnungsverfahren nicht mehr geprüft werden (BGE 135 III 315 E. 2.3 S. 319). Der Beschwerdeführer scheint sich sinngemäss auf die Einwendung der Tilgung (Art. 81 Abs. 1 SchKG) zu berufen. Es ist indes weder willkürlich noch überspitzt formalistisch, anzunehmen, dass mit dem Vollzug der fünftägigen Ersatzfreiheitsstrafe einzig die Busse von Fr. 500.--, keineswegs aber auch die Verfahrensgebühr abgegolten werden konnte. Dies ergibt sich bereits eindeutig aus Wortlaut und Systematik der einschlägigen Dispositiv-Ziffer des Strafbefehls vom 5. Mai 2017. Damit ist auch nicht erkennbar, inwiefern der vom Beschwerdeführer ebenfalls angerufene Grundsatz "ne bis in idem" (Doppelbestrafungsverbot aufgrund der Sperrwirkung der abgeurteilten Sache) durch die Erteilung der Rechtsöffnung tangiert sein soll, zumal - wie bereits die Vorinstanz dem Beschwerdeführer erörtert hat - Verfahrensgebühren keine strafrechtliche Sanktion, sondern Kausalabgaben darstellen (vgl. Urteil 1C_308/2016 vom 14. Oktober 2016 E. 3.4). Soweit der Beschwerdeführer unter dem Titel "Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben und des Vertrauensschutzes" geltend macht, man habe ihm seitens der Staatsanwaltschaft zugesichert, dass "das Ganze erledigt sei", wenn er die Haftstrafe antrete, handelt es sich um eine rein appellatorische Behauptung, welche den in Art. 81 Abs. 1 SchKG geforderten urkundlichen Nachweis der Tilgung nicht zu ersetzen vermag. Wie die Vorinstanz willkürfrei annehmen durfte, lässt sich den Verfahrensakten keine Zusicherung entnehmen, dass mit der Verbüssung der fünftägigen Haftstrafe sogar die Verfahrenskosten abgegolten seien.