Citation: 4P.10/2002 26.04.2002 E. 3

3.- Nach Art. 93 Abs. 3 ZPO/SG kann der Richter zur Feststellung einer behaupteten Tatsache ausnahmsweise ohne Parteiantrag, aber nach Anhören der Parteien Beweis erheben, wenn er befürchtet, das Urteil auf einen unzutreffenden Sachverhalt stützen zu müssen. a) aa) Nach Auffassung der Beschwerdeführerin hat das Kantonsgericht Art. 93 Abs. 3 ZPO/SG krass verletzt, indem es dem Präsidenten des Beschwerdegegners, A.________, in der Einvernahme vom 30. März 2001 die Frage stellte: "Ist denn Frau X.________ an der nächsten Vorstandssitzung dabei gewesen?"; hiezu habe keine Behauptung vorgelegen. bb) In der Einvernahme vor Kantonsgericht hatte die Beschwerdeführerin erklärt, gemäss Protokoll der Sitzung vom 2. Juni 1997, das sie per Post erhalten habe, habe mit der auf 60 % aufgestockten Arbeitszeit "alles abgegolten" sein sollen. Dies habe sie als Vorschlag für die nächste Vorstandssitzung betrachtet. Als die Beschwerdeführerin darauf vom Gericht gefragt wurde, ob man ihr dies an der nächsten Vorstandssitzung so vorgeschlagen habe, antwortete sie: "Ich mag mich nicht an die nächste Vorstandssitzung erinnern. Ich weiss nicht, ob ich dort dabei gewesen bin oder nicht. Ich mag mich nicht an eine weitere Verhandlung erinnern, über das. Dort war es ein Vorschlag, der protokolliert wurde, andere wurden nicht protokolliert. Dann hat man das nochmals behandelt. Dann bekam ich einen Vertrag, der war gleich wie der andere Vertrag vorher. Dann dachte ich, die haben das so besprochen und haben es so gelassen. " Hierauf wurde A.________ gefragt, ob die Beschwerdeführerin an der Vorstandssitzung vom 23. Juni dabei gewesen sei. Diese Frage war geboten, damit der Beschwerdegegner zu dem von der Beschwerdeführerin erstmals auf diese Weise dargestellten Ablauf der Ereignisse Stellung nehmen konnte, ergab sich doch durch dieses Sachvorbringen der Beschwerdeführerin eine veränderte Prozesssituation (vgl. Leuenberger/ Uffer-Tobler, a.a.O., N. 8b zu Art. 93). Inwiefern das Kantonsgericht das Fragerecht nach Art. 57 ZPO/SG überdehnt haben soll, ist unter diesen Umständen nicht ersichtlich. Die Rüge ist daher unbegründet. b) aa) Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, der Beschwerdegegner habe in den Rechtsschriften nicht vorgetragen, die Beschwerdeführerin habe im Jahresbudget 1997 keine Position für Überstunden eingetragen und in den Jahresrechnungen 1996/97 keine entsprechende Rückstellung gebildet oder bilden lassen. Dass das Kantonsgericht dennoch zu diesem Themenkreis Fragen gestellt habe, stelle einen qualifizierten Verstoss gegen Art. 93 Abs. 3 ZPO/SG dar. bb) Wie der Beschwerdegegner in seiner Beschwerdeantwort zutreffend darlegt, hatte er in der Klageantwort ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe bis zu ihrem Schreiben vom 5. November 1997 nie eine Überstundenentschädigung erwähnt. Vielmehr sei sie damit einverstanden gewesen, dass der Beschwerdegegner die Erfolgsrechnung des Projekts veröffentliche, obwohl darin lediglich der vereinbarte Lohn aufgeführt gewesen sei. Eine qualifizierte Verletzung kantonalen Verfahrensrechts ist somit zu verneinen.