Citation: 2P.177/2003 11.07.2003 E. 2

Fraglich ist, inwieweit die Beschwerdeanträge zulässig sind. Die Beschwerdeanträge Ziff. 1 und 1.1, wonach der Kanton Solothurn den Steuertarif neu auszurichten oder allenfalls den Sozialabzug für ungenügendes Einkommen entsprechend zu erhöhen habe, laufen auf eine abstrakte Normenkontrolle hinaus. Die Frist gemäss Art. 89 OG von 30 Tagen für die Anfechtung der im Jahre 1999 geänderten Bestimmungen des Steuergesetzes des Kantons Solothurn (einschliesslich der Änderungen der Vollzugsverordnung zum Steuergesetz im Jahre 2000) im Rahmen der abstrakten Normenkontrolle ist indes abgelaufen. Auf diese Anträge kann daher nicht eingetreten werden. Unzulässig ist ferner der Beschwerdeantrag Ziffer 2, es sei die Taxation des Beschwerdeführers "zurückzustellen". Angefochten ist mit der Beschwerde beim Bundesgericht ein Entscheid des kantonalen Steuergerichts über die Steuerveranlagung 2001. Das Bundesgericht kann auf Beschwerde hin diese Taxation überprüfen. Im Nachhinein sistieren kann das Bundesgericht das kantonale Veranlagungsverfahren jedoch nicht. Soweit der Beschwerdeführer Anträge im Namen "aller Steuerpflichtigen" stellt (Beschwerdeanträge Ziffern 3 und 4), kann auf die Beschwerde ebenfalls nicht eingetreten werden. Anfechtungsobjekt der vorliegenden Beschwerde im Sinne von Art. 84 bzw. 97 OG ist der Entscheid des kantonalen Steuergerichts betreffend den Beschwerdeführer A.________. Nur dieser ist im vorliegenden Verfahren Prozesspartei. Der Beschwerde liegen zwar auch Entscheide des Steuergerichts bei, die andere Personen betreffen, doch enthält die Beschwerde in Bezug auf diese Urteile keine Anträge. Immerhin kann der Beschwerde der sinngemäss gestellte Antrag entnommen werden, das Urteil des kantonalen Steuergerichts sei aufzuheben. Auch geht aus der Beschwerde genügend klar hervor, was der Beschwerdeführer bemängelt. Insofern bleibt die Beschwerde zulässig.