Citation: 5A_119/2021 E. 8.3

8.3. In inhaltlicher Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der Anrechnung allfälliger Leistungen der Invalidenversicherung eine willkürliche Anwendung von Art. 163 und Art. 179 ZGB. Willkür ergebe sich ab dem Zeitpunkt der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens daraus, dass die Beschwerdeführerin im Falle der Ausrichtung einer Invalidenrente und der damit zwingend verbundenen Reduktion ihrer Arbeitsfähigkeit weniger Unterhalt erhalten würde, als wenn sie voll arbeitsfähig wäre. Ihr werde dadurch ein höheres Einkommen angerechnet, als dies nach Dafürhalten des Obergerichts maximal möglich und zumutbar wäre. Dies führe zu einem tieferen Unterhaltsbeitrag. Damit scheint die Beschwerdeführerin die Frage nach der Festlegung des Unterhaltsbeitrags und jene nach der Anrechnung der Invalidenrente an die feststehende Unterhaltspflicht zu vermischen: Weshalb die (nachträgliche) Berücksichtigung einer allfälligen Sozialversicherungsleistung sich auf die "Zusprechung" des Ehegattenunterhalts auswirken sollte, ist nicht nachvollziehbar. Entscheidend ist allemal, dass eine Anrechnung nur im Rahmen der Invalidenrente und höchstens im Umfang des festgelegten Unterhaltsbeitrags erfolgt, wie das Obergericht dies auch vorsieht. Damit wird sichergestellt, dass die Beschwerdeführerin nicht durch die Kombination zweier auf die Deckung ihres Lebensunterhalts gerichteter Leistungen begünstigt wird. Diese hier entscheidende Überlegung ist unabhängig davon gültig, ob der Beschwerdeführerin bei der Berechnung des ihr zustehenden Unterhalts ein hypothetisches Einkommen angerechnet wurde oder nicht. Willkür kann damit keine festgestellt werden. Dies gilt, jedenfalls solange (wie hier) keine Verletzung der massgebenden prozessualen Bestimmungen festgestellt werden kann, unabhängig davon, ob das Zivilgericht und die Sozialversicherungsbehörde die Arbeitsfähigkeit unterschiedlich festlegten. Ohnehin lässt sich dem angefochtenen Entscheid nicht entnehmen und wird auch von der Beschwerdeführerin nicht aufgezeigt (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG), dass sie die entsprechende Willkürrüge bereits im vorinstanzlichen Verfahren vorgetragen hätte, was für ein Eintreten auf die Beschwerde aber notwendig wäre (vgl. Art. 75 Abs. 1 BGG; BGE 143 III 290 E. 1.1). Der Beschwerdeführerin hilft insoweit nicht weiter, dass sie im vorinstanzlichen Verfahren beklagte Partei war (Urteile 5A_636/2019 vom 11. Oktober 2019 E. 2.4; 5A_176/2019 vom 26. Juni 2019 E. 2.2) und ihrer Darstellung nach auch der Beschwerdegegner mit der Anrechnung einer allfälligen Invalidenrente nicht einverstanden war.