Citation: 6P.63/2007 07.08.2007 E. 3

Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Grundsatzes 'in dubio pro reo'. Gewichtige Zweifel seien angebracht, dass er sich in subjektiver Hinsicht ein Bild vom sexuellen Charakter seines Handelns habe machen können. 3.1 Die Vorinstanz kommt mehrheitlich zum Schluss, dass der Beschwerdeführer dadurch, dass er sich zweimal sein Glied lecken liess, den objektiven Tatbestand der Vornahme von sexuellen Handlungen mit Kindern erfüllt. Subjektiv sei er sich bewusst gewesen, mit der Beschwerdegegnerin sexuelle Handlungen vorgenommen zu haben. Es seien sexuelle Handlungen gewesen, welche für den Jugendlichen zielgerichtet eine geschlechtliche Bedeutung gehabt hätten. Zwar habe er noch keine Pornofilme gesehen, doch der Umstand, dass er gewusst habe, was Pornofilme seien, zeige, dass er sich in der Phantasie bereits mit sexuellen Handlungen beschäftigt habe und somit habe wissen müssen, was sexuelle Handlungen sind. Ferner sei es bereits vor dem Tatzeitpunkt unter dem Einfluss älterer Jugendlicher zu Ladendiebstahl und Nikotinmissbrauch gekommen, womit feststehe, dass sich der Beschwerdeführer bereits damals mit nicht altersadäquaten "Interessen und Sachen" beschäftigt habe. Die Beschwerdegegnerin und die Jugendanwaltschaft schliessen sich diesen Ausführungen in ihren Vernehmlassungen an. 3.2 Aus der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung wird die Rechtsregel "in dubio pro reo" abgeleitet. Der Grundsatz besagt als Beweiswürdigungsregel, dass sich das Strafgericht nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Würdigung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat (BGE 127 I 38 E. 2a S. 40 f., mit Hinweisen). 3.3 Nach Art. 187 StGB wird bestraft, wer mit einem Kind unter 16 Jahren eine sexuelle Handlung vornimmt, es zu einer solchen Handlung verleitet oder es in eine sexuelle Handlung einbezieht (Ziff. 1). Die Handlung ist nicht strafbar, wenn der Altersunterschied zwischen den Beteiligten nicht mehr als drei Jahre beträgt (Ziff. 2). Hat der Täter zur Zeit der Tat das 20. Altersjahr noch nicht zurückgelegt und liegen besondere Umstände vor, so kann die zuständige Behörde von der Strafverfolgung, der Überweisung an das Gericht oder der Bestrafung absehen (Ziff. 3). Die Vorinstanz macht zutreffende allgemeine Ausführungen zu Art. 187 StGB, auf die zurückgegriffen werden kann (angefochtenes Urteil S. 20 f.). Der Tatbestand erfasst auch sexuelle Beziehungen zwischen Kindern im Schutzalter (BGE 92 IV 7; 82 IV 155). Der abstrakte Gefährdungstatbestand ist bereits bei der Vornahme der sexuellen Handlung an einem Kind erfüllt. Eine Schädigung des Opfers ist nicht erforderlich. Als sexuelle Handlungen gelten Körperkontakte, die für den Aussenstehenden nach ihrem äusseren Erscheinungsbild einen unmittelbaren sexuellen Bezug aufweisen und im Hinblick auf das geschützte Rechtsgut erheblich sind (BGE 131 IV 100 E. 7.1). In subjektiver Hinsicht ist mindestens Eventualvorsatz erforderlich. Der Täter muss sich der sexuellen Bedeutung der Handlung bewusst sein. Er sollte sich die zugrunde liegende soziale Wertung seines Verhaltens in groben Zügen vorstellen können (BGE 133 IV 31 [= Urteil 6S.355/2006 vom 7. Dezember 2006] n.p. E. 3.1; s.a. Philipp Maier, Basler Kommentar, Art. 187 StGB N. 15). 3.4 Die Beschwerde ist berechtigt. Die Vorinstanz geht zwar zu Recht davon aus, dass das Lecken des Gliedes bei objektiver Betrachtung eindeutig eine sexuelle Handlung darstellt. Wie sich aus den allgemeinen Erläuterungen ergibt, setzt eine Verurteilung nach Art. 187 Ziff. 1 StGB aber in tatsächlicher Hinsicht den Nachweis voraus, dass sich der Täter subjektiv über die sexuelle Bedeutung seines Handelns im Klaren ist. Dieser Nachweis wird im angefochtenen Urteil nicht zweifelsfrei erbracht. Der geistige und körperliche Entwicklungsstand des Beschwerdeführers, wie er sich aus den Akten und insbesondere aus der gutachterlichen Einschätzung ergibt, lässt den Schluss nicht zu, dass sich der Beschwerdeführer im Tatzeitpunkt der sexuellen Konnotation seines Verhaltens tatsächlich bewusst war. Im besagten Gutachten wurde er noch zweieinhalb Jahre nach den Vorfällen als sehr kindlich und in seiner sexuellen Entwicklung als unauffällig eingestuft. Es handle sich bei ihm um einen körperlich noch nicht altersgemäss entwickelten Knaben mit unterdurchschnittlicher intellektueller Leistungsfähigkeit. Aufgrund dieser verzögerten Entwicklung und mangels einer sexuellen Auffälligkeit wurde von einer Teilnahme an einem Behandlungsprogramm für jugendliche Sexualdelinquenten entschieden abgeraten (vgl. Gutachten des kinder- und jugendpsychiatrischen Dienstes des Kantons Schaffhausen, KJPD, vom 5. Dezember 2003, S. 12 ff., kant. act. 130). Dass er als damals 10-jähriges Kind zu einer adäquaten Einschätzung der sozialen Bewertung seines Verhaltens imstande gewesen sein soll, erscheint aufgrund dieser Begutachtung höchst zweifelhaft. Zum gleichen Schluss gelangten sowohl die Minderheit des Obergerichts als auch das kantonale Jugendgericht. Noch zwei Jahre nach der Tat habe er erst ganz am Anfang seiner pubertären Entwicklung gestanden. Angesichts seiner kognitiven, emotionalen und sozialen Entwicklung sei zweifelhaft, ob der Jugendliche im Tatzeitpunkt um die sexuelle Bedeutung seiner Handlungen wusste resp. nur schon den Begriff der sexuellen Handlung intellektuell zu erfassen vermocht habe. Vielmehr sei es für ihn darum gegangen, Neugier zu stillen, gegen gesellschaftliche Regeln zu verstossen und Macht auszuüben (vgl. angefochtenes Urteil S. 22 ff. und erstinstanzliches Urteil S. 10). Das überzeugt. Unhaltbar ist demgegenüber die Argumentation, mit welcher die Obergerichtsmehrheit das Vorliegen der subjektiven Tatbestandsvoraussetzungen bejaht. Es ist nicht ersichtlich und dem angefochtenen Urteil auch nicht zu entnehmen, inwiefern aus den nicht altersadäquaten Interessen des Beschwerdeführers gültige Schlüsse auf dessen Wissen um die sexuelle Bedeutung der verlangten Handlungen gezogen werden können. Nicht nachvollziehbar ist aber insbesondere auch, inwiefern ihm das abstrakte Wissen um die Existenz von Pornographie das notwendige Handlungsbewusstsein vermittelt haben soll. Nach dem Gesagten verbleiben gewichtige und nicht zu unterdrückende Zweifel, dass der Beschwerdeführer im Tatzeitpunkt tatsächlich bereits im Stande gewesen sein soll, die sexuelle Dimension seiner Handlung in strafbarkeitsgenügender Weise subjektiv zu erfassen. Indem ihm die Vorinstanz solches Wissen trotz der nicht ausgeräumten Zweifel unterstellt, verletzt sie Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK. Auch aus dem von der Jugendanwaltschaft zitierten Bundesgerichtsentscheid 6S.351/2005 vom 17. November 2005 lässt sich nichts Abweichendes ableiten. In jenem Fall ging es nicht um ein 'Dökterlis-Spiel' zwischen Kindern, sondern um den mehrmaligen Vollzug des Geschlechtsverkehrs mit einer 7-Jährigen bei nachgewiesenermassen gegebenem Handlungsbewusstsein.