Citation: 6S.461/2005 11.01.2006 E. 2

2.1 Das Geschworenengericht ging unter Verweis auf das erste von ihm ausgefällte Urteil von der schwersten Straftat aus, nämlich der schweren Körperverletzung (Art. 122 StGB), die mit Zuchthaus bis zu zehn Jahren oder mit Gefängnis von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft wird. Es berücksichtigte als Strafschärfungsgründe (Art. 68 Ziff. 1 Abs. 1 StGB), die zumindest straferhöhend zu berücksichtigen sind (BGE 121 IV 49 E. 1b S. 55; 116 IV 300 E. 2b/aa S. 303), die mehrfache Tatbegehung und den zugleich verwirklichten Straftatbestand des Verbreitens menschlicher Krankheiten (Art. 231 Ziff. 1 Abs. 1 StGB). Als zumindest strafmindernd zu berücksichtigende Strafmilderungsgründe (BGE 121 IV 49 E. 1b S. 55; 116 IV 300 E. 2b/bb S. 303 mit Hinweisen) führte das Geschworenengericht die verminderte Zurechnungsfähigkeit (Art. 11 in Verbindung mit Art. 66 StGB) und die bloss versuchte Tatbegehung (Art. 21 Ziff. 1 und Art. 22 Ziff. 1 StGB) an. Dieser Ausgangspunkt wird vom Beschwerdeführer zu Recht nicht beanstandet. 2.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, das Geschworenengericht habe (unter Verweis auf das erste Urteil, S. 93) in Missachtung des Doppelverwertungsverbots erheblich straferhöhend berücksichtigt, dass ein Opfer schon kürzeste Zeit nach der Tat Drittpersonen mit dem Virus hätte infizieren können. Dem Beschwerdeführer ist einzuräumen, dass dieser Umstand vom Schuldspruch des Verbreitens menschlicher Krankheiten erfasst wird. Es trifft aber nicht zu, dass das Geschworenengericht ihn bei der Strafzumessung doppelt veranschlagt hätte. Vielmehr hat es diesen Strafschärfungsgrund wie übrigens auch die Strafmilderungsgründe zunächst (unter dem Titel "theoretischer Strafrahmen/allgemeine Grundsätze") in seinem ersten Urteil vom 15. Juli 2003 (S. 91 ff.) erwähnt und ihn alsdann gleich wie die Strafmilderungsgründe straferhöhend beziehungsweise -mindernd (S. 93 ff.) in Rechnung gestellt. Daran ist nichts auszusetzen. 2.3 Das Geschworenengericht ist sodann bei der Strafzumessung weder von unmassgeblichen Kriterien ausgegangen, noch hat es wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen oder in Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens falsch gewichtet. In seinem ersten und vom Bundesgericht aufgehobenen Urteil hatte es den Beschwerdeführer mit 3 ½ Jahren Gefängnis bestraft. Nunmehr war der Beschwerdeführer in Bezug auf den Tatbestand der versuchten schweren Körperverletzung in der Mehrzahl der Tathandlungen materiell freizusprechen, wobei er allerdings in Bezug auf den Tatbestand des Verbreitens menschlicher Krankheiten auch in diesen Fällen strafbar blieb. Das Geschworenengericht hat in nicht zu beanstandender Weise aber in Rechnung gestellt, dass der Beschwerdeführer gleichwohl für zahlreiche Straftaten verantwortlich blieb und er die Infektion von insgesamt fünf Personen in Kauf nahm. Im Vergleich zum ersten Urteil zu berücksichtigen war ferner, dass bereits damals (erstes Urteil S. 105) erheblich strafmindernd berücksichtigt worden war, dass der Geschädigte A.________ die Sexualkontakte auch nach Kenntnis der HIV-Infektion beim Beschwerdeführer fortgesetzt hatte. Insofern konnte der materielle Freispruch in diesem Punkt nicht zu einer massiven Strafreduktion führen. Die Strafreduktion um sechs Monate unter Berücksichtigung der positiven Entwicklung in den persönlichen Verhältnissen des Beschwerdeführers seit der ersten Hauptverhandlung und des seitherigen Zeitablaufs lässt sich daher nicht als zu geringfügig beanstanden. Schliesslich kann die ausgesprochene Strafe von drei Jahren Gefängnis auch im Ergebnis nicht als übertrieben hart qualifiziert werden, so dass von einem eigentlichen Ermessensmissbrauch gesprochen werden müsste (BGE 127 IV 101 E. 2c S. 104; 123 IV 49 E. 2a S. 51 mit Hinweisen).