Citation: 6S.314/2005 22.11.2005 E. 3

Der Beschwerdeführer macht eine Verletzung von Art. 397 StGB geltend. 3.1 Art. 397 StGB schreibt vor, dass die Kantone gegenüber Urteilen, die aufgrund des Strafgesetzbuches oder eines anderen Bundesgesetzes ergangen sind, wegen erheblicher Tatsachen oder Beweismittel, die dem Gericht zur Zeit des früheren Verfahrens nicht bekannt waren, die Wiederaufnahme des Verfahrens zugunsten des Verurteilten gestatten. Tatsachen und Beweismittel sind neu im Sinne dieser Bestimmung, wenn das Gericht im Urteilszeitpunkt davon keine Kenntnis hatte, d.h. ihm überhaupt nicht in irgendeiner Form zur Beurteilung vorlagen (BGE 130 IV 72 E. 1, mit weiteren Hinweisen). Erheblich sind neue Tatsachen oder Beweismittel, wenn sie geeignet sind, die Beweisgrundlage des früheren Urteils so zu erschüttern, dass aufgrund des veränderten Sachverhalts ein wesentlich milderes Urteil möglich ist oder ein Teilfreispruch in Betracht kommt (BGE 130 IV 72 E. 1, mit weiteren Hinweisen). 3.2 Ob im Sinne von Art. 397 StGB eine Tatsache oder ein Beweismittel dem Sachrichter bekannt war oder neu ist, stellt eine Tatfrage dar, die mit Nichtigkeitsbeschwerde nicht aufgeworfen werden kann (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). Das Gleiche gilt für die Frage, ob eine allfällige neue Tatsache oder ein neues Beweismittel geeignet ist, das ergangene Strafurteil zu erschüttern (BGE 130 IV 72 E. 1, mit Hinweisen). Rechtsfrage ist dagegen, ob die letzte kantonale Instanz von den richtigen Begriffen der "neuen Tatsache", des "neuen Beweismittels" und deren "Erheblichkeit" im Sinne von Art. 397 StGB ausgegangen ist; ebenso, ob die voraussichtliche Veränderung der tatsächlichen Grundlagen rechtlich relevant ist, d.h. zu einem im Schuld- oder Strafpunkt für den Verurteilten günstigeren Urteil führen kann (BGE 130 IV 72 E. 1). 3.3 Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz habe nicht annehmen dürfen, die Aussagen seiner Ehefrau würden in den entscheidenden Punkten übereinstimmen, und habe daraus den falschen Schluss gezogen, es läge kein Novum vor. Er macht somit geltend, die Vorinstanz habe den (revisionsrechtlichen) Sachverhalt falsch gewürdigt. Gleiches gilt, soweit er in Zweifel zieht, dass eine nachmalige Einvernahme der Geschädigten an der Beweislage nichts ändern würde, und es als unhaltbar bezeichnet, dass die Vorinstanz auf die Gefahr der Beeinflussung der Zeugin und das ihr zustehende Aussageverweigerungsrecht hinweist. Der Beschwerdeführer legt indes nicht dar, dass und inwiefern die Vorinstanz eidgenössisches Recht verletzt habe. Solches ist auch nicht ersichtlich. Die Auffassung der Vorinstanz, das im Revisionsverfahren Vorgebrachte sei nicht neu und nicht erheblich, beruht auf Beweiswürdigung, welche im Verfahren der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht angefochten werden kann. Der Beschwerdeführer beruft sich auf BGE 116 IV 353 E. 4. S. 360. Er macht geltend, es müsse nach dem Sinn und Zweck der Revision möglich sein, die widersprüchlichen Aussagen seiner Ehefrau durch eine erneute Einvernahme zu beseitigen, weil die Widersprüchlichkeiten nachgewiesen seien (Beschwerde, S. 9). Damit wendet sich der Beschwerdeführer wiederum gegen die Beweiswürdigung der Vorinstanz, hat diese für das Bundesgericht doch verbindlich festgestellt, dass die Aussagen der Geschädigten im Wesentlichen übereinstimmten und dem Sachrichter bekannt waren. Im Übrigen legt der Beschwerdeführer nicht näher dar, inwiefern die Vorinstanz im Lichte von BGE 116 IV 353 E. 4 den Zweck der Revision verkannt haben soll. Eine Verletzung von Bundesrecht ist nicht ersichtlich.