Citation: 1A.79/2002 25.04.2003 E. 5

Zu klären ist zunächst die Bedeutung der richtplanerischen Festsetzung. 5.1 Der Richtplan des Kantons Aargau vom 17. Dezember 1996, nachgeführt am 31. März 2001, setzt kurz- und mittelfristige Abbaugebiete fest (Zeithorizont: 10 bis 30 Jahre) und führt Abbaugebiete, die für die langfristige Versorgung vorgesehen sind (Zeithorizont: mehr als 30 Jahre), als Vororientierung auf (Richtplan-Teilkarte E. 4.1 und Richtplantext, E 4.1, Beschlüsse zum Abbau Steine, Erden und Salz, Ziff. 3 und 5). Die Gemeinden haben für die kurz- bis mittelfristigen Abbaugebiete Materialabbauzonen auszuscheiden; in diesem Verfahren bezeichnet die Gemeinde die genaue Abgrenzung (Richtplantext E4.1. Beschluss Ziff. 3.2). 5.2 In Niederlenz sieht der Richtplan einen kurz- und mittelfristigen Abbaustandort (Nr. 70) südlich der bestehenden Kiesgrube und einen langfristiger Abbaustandort (Nr. 155) in südwestlicher Richtung vor (Richtplan-Teilkarte E 4.1 Ausschnitt 15). Der kurz- und mittelfristige Standort umfasst die Parzelle Nr. 1044 (im Nutzungsplan als Kiesabbaugebiet ausgewiesen), die Parzelle Nr. 1045 des Beschwerdeführers und die westlich davon gelegenen Parzellen 1050 und 1321. Vom Richtplan nicht erfasst werden die Waldparzellen (Nrn. 1046 und 667); auch die vom Beschwerdeführer zum Landabtausch vorgeschlagene Parzelle Nr. 1048 liegt ausserhalb des Abbaugebiets gemäss Richtplan. 5.3 Das Baudepartement hat in seiner Stellungnahme vom 29. Januar 2003 erläutert, dass der Richtplan nur diejenigen Flächen umfasse, auf denen in Zukunft ein weiterer Materialabbau erfolgen solle; nicht erfasst worden seien die bereits bewilligten oder anderweitig gesicherten Abbaugebiete. Deshalb sage der Richtplan über die Waldflächen der Parzellen 667 und 1046 nichts aus, da während der Erarbeitung des Richtplans die erforderlichen Bewilligungen bereits vorgelegen hätten. 5.4 Das ARE kritisiert dieses Vorgehen, weil die Kiesabbauzone der Gemeinde Niederlenz angefochten und damit rechtlich noch nicht gesichert war und ist. Aufgrund der fehlenden Erfassung der streitbetroffenen Parzellen im Richtplan entfalle jedenfalls eine positive Bindungswirkung des Richtplans; die Konsequenzen hinsichtlich der negativen Bindungswirkung (Richtplanvorbehalt) seien anhand einer sorgfältigen Auslegung des Richtplans zu ermitteln. 5.5 Gemäss E 4.1 Ziff. 1 des Richtplantexts (Stand 17. Dezember 1996, S. 139) sind die wichtigsten Ver- und Entsorgungsanlagen im Richtplan zu bezeichnen. Der Kanton Aargau kennt somit für Kiesgruben ab einer bestimmten Grösse einen Richtplanvorbehalt. Dieser Richtplanvorbehalt ist unproblematisch für die Parzelle Nr. 1044, die zum kurz- und mittelfristigen Abbaustandort Nr. 70 gehört. Dagegen liegen die Waldparzellen Nrn. 667 und 1046 ausserhalb dieses Abbaustandortes. Dies liesse sich als Entscheid des Richtplangebers gegen eine Ausdehnung des Kiesabbaus auf Kosten des Waldes verstehen. Folgt man dagegen der Sichtweise des Baudepartements, d.h. erfolgte die Auslassung dieser Parzellen lediglich mit Rücksicht auf die bereits erteilten Bewilligungen, so stünde der Richtplan einem Kiesabbau auf den Parzellen Nrn. 667 und 1046 nicht von vornherein entgegen. Allerdings kann aus dem Richtplan, wie das ARE zutreffend darlegt, kein Argument für die Erweiterung der Kiesgrube in östliche Richtung ins Waldgebiet "Wilägerte" gewonnen werden. Wurden die Parzellen Nrn. 667 und 1046 im Richtplanverfahren nicht berücksichtigt, so wurde auch keine Interessenabwägung hinsichtlich dieser Parzellen vorgenommen und insbesondere das Interesse an der Walderhaltung nicht geprüft. 5.6 Anders ist die Situation bei der Erweiterung in südlicher Richtung: Die Parzelle Nr. 1044 ist im Richtplan klarerweise als kurz- und mittelfristiges Abbaugebiet vorgesehen. Insoweit wurde bereits im Richtplanverfahren eine Interessenabwägung vorgenommen (vgl. dazu unten, E. 6). Allerdings ist diese Standortwahl in den nachfolgenden Planungs- und Bewilligungsverfahren und der darin eingeschlossenen Umweltverträglichkeitsprüfung zu überprüfen (BGE 121 II 430 E. 1c S. 432 f.; 119 Ia 285 E. 3e S. 292 f.; Pierre Tschannen, RPG-Kommentar Art. 9 Rz 37). Der Richtplan bindet nur die Planungs- und nicht die Rechtsmittelbehörden (Tschannen, a.a.O., Art. 9 Rz 16; Beat Rudin, Der Richtplan nach dem Bundesgesetz über die Raumplanung und der Koordinationsplan des Kantons Basel-Landschaft, Basel und Frankfurt am Main 1992, S. 124 f.). Insofern musste das Verwaltungsgericht prüfen, ob die angefochtene Nutzungsplanung bzw. die dieser zugrunde liegende Richtplanfestsetzung auf einer umfassenden und sachgerechten Interessenabwägung beruhen (vgl. Art. 33 Abs. 3 lit. b RPG).