Citation: 4C.290/2005 12.04.2006 E. 1

Die Berufung ist in der vorliegenden Zivilrechtsstreitigkeit grundsätzlich zulässig (Art. 45 lit. a OG). Die Berufungsfrist gemäss Art. 54 Abs. 1 OG ist eingehalten worden. 1.1 Gemäss Art. 48 Abs. 1 OG ist die Berufung in der Regel erst gegen Endentscheide der oberen kantonalen Gerichte zulässig. Ein Endentscheid liegt vor, wenn das kantonale Gericht über die streitigen Begehren materiell entschieden oder deren Beurteilung aus einem Grund abgelehnt hat, der endgültig verbietet, dass dieselben Begehren nochmals geltend gemacht werden (BGE 131 III 667 E. 1.1. S. 669; 128 III 250 E. 1b S. 252). Im angefochtenen Entscheid wird nicht über sämtliche Rechtsbegehren entschieden. Vielmehr wird die Klägerin in einem Teilurteil zur Rechnungslegung verpflichtet. Teilurteile sind mit Berufung selbständig anfechtbar, wenn die davon erfassten Begehren zum Gegenstand eines gesonderten Prozesses hätten gemacht werden können, und deren Beurteilung für den Entscheid über die verbleibenden Begehren präjudiziell ist (BGE 123 III 140 E. 2a; 117 II 349 E. 2a, je mit Hinweisen). 1.2 Die Rechnungslegung dient der Bemessung des Gewinns, den die Klägerin durch die patentverletzenden Handlungen erzielt hat und dessen Herausgabe der Beklagte beansprucht. Sie hätte zum Gegenstand eines gesonderten Prozesses gemacht werden können (vgl. BGE 126 III 445 E. 3b S. 446). Verlangt der (Wider-)Kläger im Sinne einer Stufenklage Auskunfterteilung oder Rechnungslegung und verbindet er diese mit einer von der Auskunft und Rechnung abhängigen Forderung, so ist die Berufung gegen das Teilurteil über die Auskunfterteilung und Rechnungslegung zulässig, die den Kläger überhaupt erst in die Lage versetzt, seine Forderung zu beziffern und das Verfahren fortzusetzen (BGE 123 III 140 E. 2c S. 143 f. mit Verweis). Die Berufung ist auch insoweit zulässig, weshalb grundsätzlich darauf einzutreten ist.