Citation: 1A.142/2006 04.12.2006 E. 2

Die Beschwerdeführer rügen zwei Verfahrensfehler: 2.1 Sie machen geltend, das BAFU hätte im Plangenehmigungsverfahren durch das Eidgenössische Starkstrominspektorat angehört werden müssen. Diese Auffassung teilte grundsätzlich auch die Rekurskommission, gestützt auf Art. 62a des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997 (RVOG; SR 172.010). Sie liess offen, ob das BAFU durch Vereinbarung mit dem Eidgenössischen Starkstrominspektorat vom 17. und 29. Oktober 2002 auf die Anhörung habe verzichten können (vgl. E. 5.1 und 5.2 S. 9 des angefochtenen Entscheids). Jedenfalls sei ein allfälliger Anhörungsmangel im Beschwerdeverfahren geheilt worden, in dem das BAFU ausreichend Gelegenheit zur Äusserung erhalten habe und die Verfahrensbeteiligten jeweils dazu Stellung hätten nehmen können (E. 7 S. 13 oben des angefochtenen Entscheids). Diese Auffassung ist nicht zu beanstanden. Der Rekurskommission stand dieselbe Kognition zu wie der ersten Instanz (Art. 49 VwVG), weshalb sie Verfahrensmängel grundsätzlich heilen konnte. Es wird von den Beschwerdeführern nicht dargelegt und ist auch nicht ersichtlich, inwiefern ihnen durch die Heilung des Verfahrensfehlers im Beschwerdeverfahren ein Nachteil entstanden wäre. 2.2 Weiter machen die Beschwerdeführer geltend, das von der Beschwerdegegnerin eingereichte neue Standortdatenblatt weise eine stärkere Belastung von OMEN Nr. 6 auf als das alte Standortdatenblatt. Den Bewohnern dieses Mehrfamilienhauses hätte deshalb durch die Neupublikation des Standortdatenblatts Gelegenheit gegeben werden müssen, dazu Stellung zu nehmen. Die Rekurskommission hat im angefochtenen Entscheid (E. 9.3.2 S. 15) festgehalten, dass die im neuen Standortdatenblatt vom 22. November 2005 angepassten Leistungen der Antennenanlage die Belastung mit NIS insgesamt verminderten; der Kreis der Betroffenen werde gegenüber dem ursprünglichen Projekt eingeschränkt und nicht erweitert. Es ging deshalb davon aus, dass keine wesentliche Änderung gegenüber dem ursprünglichen Projekt i.S.v. Art. 7 der Verordnung vom 2. Februar 2000 über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen (VPeA; SR 734.25) vorliege, weshalb keine Neupublikation des Standortdatenblattes bzw. des Projekts erforderlich sei. Diese Ausführungen treffen zu und werden auch durch die geringfügig höhere Strahlungsprognose für OMEN Nr. 6 nicht in Frage gestellt: Diese betrug gemäss Standortdatenblatt vom 22. November 2005 1.82 V/m, gegenüber 1.78 V/m gemäss dem ursprünglichen Standortdatenblatt. Damit bleibt die Strahlung in beiden Fällen wesentlich unter dem Anlagegrenzwert von 6 V/m; die geringfügige Abweichung liegt im Bereich von Rundungsabweichungen bei der Berechnung (vgl. Vernehmlassung des BAFU, Ziff. 3 S. 2) und kann nicht als wesentliche Erhöhung der Strahlungsbelastung betrachtet werden.