Citation: 4P.56/2001 16.05.2001 E. 2

2.- a) Die Beschwerdeführerin macht geltend, die an der Urteilsfällung mitwirkende Präsidentin und die beiden Richter des Arbeitsgerichts seien, wie sich an der Urteilsverhandlung vom 28. November 2000 herausgestellt habe, der deutschen Sprache in keiner Weise mächtig, so dass sie sich sämtliche Fragen und Antworten von der Gerichtsschreiberin hätten übersetzen lassen müssen. Aufgrund dieses Sachverhalts sei davon auszugehen, dass das Arbeitsgericht nicht in der Lage gewesen sei, die umfangreichen Rechtsschriften, Protokolle und Dokumente, die ausnahmslos in deutscher Sprache abgefasst seien, zu lesen, geschweige denn zu verstehen. Die Beschwerdeführerin rügt, das Arbeitsgericht habe Art. 8 und 9 BV verletzt, da nach diesen Bestimmungen niemand wegen seiner Sprache diskriminiert werden dürfe und jede Person Anspruch darauf habe, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. In der Vernehmlassung des Arbeitsgerichts wird die Darstellung der Beschwerdeführerin bestritten und behauptet, die drei an der Urteilsfällung beteiligten Gerichtsmitglieder verfügten über gute Deutschkenntnisse und seien in der Lage, Schriftstücke in deutscher Sprache zu verstehen. Zudem wird vorgebracht, die Rüge werde verspätet, wider Treu und Glauben erhoben; die Beschwerdeführerin bzw. ihr Vertreter hätte sich im Verlaufe der Sitzung vom 28. November 2000 beim Arbeitsgericht beschweren müssen; sie habe aber auch dann nicht reagiert, als das Gericht erklärt habe, die Sitzung sei nun beendet und es ziehe sich zur Urteilsberatung zurück. b) Es kann offen bleiben, ob die Behauptung der Beschwerdeführerin betreffend mangelnde Deutschkenntnisse der am angefochtenen Urteil mitwirkenden Richterin und Richter zutrifft, da ihre Rüge jedenfalls verspätet erfolgt. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ergibt sich aus dem auch im Verfahrensrecht geltenden Grundsatz von Treu und Glauben, dass es nicht zulässig ist, formelle Rügen, welche in einem früheren Stadium hätten geltend gemacht werden können, bei ungünstigem Ausgang des Verfahrens nachträglich im Rechtsmittelverfahren vorzubringen (BGE 119 Ia 221 E. 5a S. 228 mit Hinweisen). Aus diesem Grund muss beispielsweise ein Ablehnungsbegehren wegen Befangenheit unverzüglich gestellt werden, nachdem der Ablehnungsgrund der Partei bekannt geworden ist; tut sie dies nicht, verwirkt sie ihr Ablehnungsrecht (BGE 120 Ia 19 E. 2b/aa mit Hinweisen). Entsprechend verhält es sich auch im vorliegenden Fall. Nach eigener Darstellung der Beschwerdeführerin hat sie während der Urteilsverhandlung vom 28. November 2000 bemerkt, dass die Präsidentin und die beiden Richter über ungenügende Deutschkenntnisse verfügen sollen. Darauf hätte sie unverzüglich reagieren, eine entsprechende Rüge erheben und allenfalls das Begehren stellen sollen, über die Streitsache habe das Arbeitsgericht in anderer Besetzung zu entscheiden. Sie behauptet jedoch nicht, so gehandelt zu haben. Nach der Darstellung des Arbeitsgerichts hat sie vielmehr auch dann nicht reagiert, als dieses erklärt hat, die Sitzung sei beendet und es ziehe sich zur Urteilsberatung zurück. Auf die von der Beschwerdeführerin erhobene Rüge der Verletzung von Art. 8 und 9 BV ist somit wegen Verwirkung nicht einzutreten.