Citation: 4A_68/2016 E. 5.5

5.5. Zur Interessenlage der Parteien führte die Vorinstanz aus, der Beschwerdegegnerin sei an einem langfristigen Arbeitsverhältnis gelegen gewesen. Bei der Neubesetzung der Stelle als CEO Schweiz sei es unstreitig darum gegangen, diesen später als CEO des Konzerns einzusetzen, in den die Beschwerdegegnerin eingebunden sei. Für den Beschwerdeführer sei die Absicht der Gegenseite an der Begründung eines langfristigen Arbeitsverhältnisses erkennbar gewesen, wenn nicht gar von ihm erkannt worden. Diese Interessenlage spreche dafür, dass die Parteien bei Vereinbarung der Klausel davon ausgehen durften und mussten, der Beschwerdeführer solle die Entschädigung langfristig "abverdienen". Dessen Einwand, es sei unplausibel, dass ein Arbeitnehmer bei einem Stellenwechsel der Ablösung einer Entschädigung mit mittelfristigem Horizont durch eine solche mit langfristigem zustimmen würde, und dass deshalb eine Arbeitgeberin nach Treu und Glauben davon ausgehen müsse, der Arbeitnehmer wolle seine Entschädigung spätestens über denselben Zeitraum erhalten wie bei der früheren Arbeitgeberin, überzeuge daher nicht. Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor, selbstverständlich seien beide Parteien von einer langfristigen Anstellung ausgegangen. Weshalb sich daraus ergeben solle, dass er nach Treu und Glauben hätte erkennen können und müssen, die vereinbarte Entschädigung sei von ihm über zehn Jahre abzuverdienen, lege die Vorinstanz nicht dar und erschliesse sich daraus auch nicht. Vielmehr sei es umgekehrt für die Beschwerdegegnerin erkennbar gewesen, dass er hieran kein Interesse gehabt habe. Zuzustimmen ist dem Beschwerdeführer insofern, als dass das Interesse der Beschwerdegegnerin resp. - wie er in seiner Beschwerde wohl zu Recht, aber ohne Stütze in den Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz vorbringt - beider Parteien an einem langfristigen Arbeitsverhältnis für sich allein noch nicht für eine arbeitgeberseitige Eintrittsleistung spricht. Denn evident ist, dass trotz beidseitigem Interesse an einem langfristigen Arbeitsverhältnis der Arbeitnehmer an einer möglichst hohen, rasch und bedingungslos auszurichtenden Entschädigung interessiert ist, die ihm die grösste Freiheit gewährt, während die Arbeitgeberin an einer möglichst lange verzögerten, von Bedingungen abhängigen Leistung interessiert ist, um so einen finanziellen Anreiz für den Verbleib bei ihr zu schaffen. Aufgrund des anvisierten Stellenverlaufs hatte die angestrebte Langfristigkeit der Zusammenarbeit vorliegend aber immerhin - für beide Seiten erkennbar - eine besondere Bedeutung. Erst in Verbindung mit dem Zweck, den die Parteien mit der fraglichen Klausel verfolgten, wird diese Interessenlage aussagekräftig: es ging ihnen darum, den LTI, den der Beschwerdeführer durch seine Kündigung bei seiner früheren Arbeitgeberin verlor, zu ersetzen. Wie auch der Wortlaut zeigt (vgl. E. 5.2), waren die Parteien dabei grundsätzlich bestrebt, diesen LTI mit seinen spezifischen Voraussetzungen, Risiken und Chancen sowie seinem Zeithorizont insgesamt (mehr oder minder) gleichwertig zu ersetzen. Der LTI hatte einen Zeithorizont von drei Jahren und er entfiel gänzlich, wenn der Arbeitnehmer während dieser Zeit kündigte; sodann war er in der Höhe variabel. Die vom Beschwerdeführer vertretene Auslegung würde eine deutliche Verbesserung zu seinen Gunsten bedeuten, indem er den zwischen den Parteien für den LTI vereinbarten Wert (vgl. E. 4.1) unbedingt und ohne Verzögerung - also mit einem Zeithorizont Null - erhalten würde. Dem für ihn jedenfalls erkennbaren Interesse der Beschwerdegegnerin an einem langfristigen Arbeitsverhältnis resp. an dessen Absicherung würde damit in keiner Art und Weise Rechnung getragen, etwa durch eine verzögerte Auszahlung oder einen anderen finanziellen Anreiz für den Verbleib im Unternehmen. Der Beschwerdeführer hätte es bei diesem Verständnis in der Hand gehabt, durch eine Kündigung kurz nach Arbeitsbeginn den gesamten Ersatz für den LTI von der Beschwerdegegnerin zu erhalten, obwohl der LTI selber in mehrfacher Hinsicht bedingt war und sich bei einem Verbleib bei seiner früheren Arbeitgeberin zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht zu einem eigentlichen Anspruch konkretisiert hätte. Nach Treu und Glauben durfte und musste die Klausel von der Beschwerdegegnerin nicht im Sinne einer derart einseitigen "Ablösung" des LTI zu ihren Lasten verstanden werden. Die von der Beschwerdegegnerin vertretene Auslegung würde demgegenüber zu einer erheblichen Verlängerung des Zeithorizonts im Vergleich zum LTI führen, indem dieser nunmehr zehn Jahre betrüge, was dem Ansinnen der Beschwerdegegnerin an einer Abbildung resp. Absicherung der beabsichtigten Langfristigkeit des Arbeitsverhältnisses entgegenkommt, jedoch grundsätzlich nicht im Interesse des Beschwerdeführers liegt. Dieser längere Zeitraum würde allerdings dadurch relativiert, dass der Anspruch nicht auf einen Streich erst am Ende entstehen würde, sondern zeitlich gestaffelt, und zwar in Höhe von 10 % pro Jahr. Mit einer Kündigung vor Ablauf von zehn Jahren könnte die Beschwerdegegnerin zwar eine von der Dauer des Arbeitsverhältnisses abhängige Kürzung herbeiführen, nicht aber einen vollständigen Wegfall. Aufgrund der zeitlichen Staffelung würden nicht nur einseitig die Interessen der Beschwerdegegnerin verwirklicht, sondern ebenfalls diejenigen des Beschwerdeführers, wenn auch in einem vergleichsweise geringeren Ausmass. Sofern dem Beschwerdeführer bekannt war oder zumindest bekannt sein musste, dass eine von der Arbeitgeberin übernommene Eintrittsleistung zu einer über zehn Jahre gestaffelten Leistung dieser Summe führt, durfte und musste die Klausel nach Treu und Glauben in diesem Sinne verstanden werden. Da die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer ihr Vorsorgereglement, das die fragliche, inhaltlich mit Art. 7 FZG übereinstimmende Bestimmung enthält, einige Tage vor der Vertragsunterzeichnung zukommen liess (vgl. E. 5.1), hätte ihm diese Bestimmung unter den konkreten Umständen (u.a. der Vereinbarung einer Einzahlung in die Pensionskasse in Höhe von mehr als einer halben Mio. Franken) bekannt sein müssen und die Vertragsklausel durfte und musste nach Treu und Glauben so verstanden werden, wie die Beschwerdegegnerin es tat.