Citation: 2A.514/2001 29.07.2002 E. C

Mit Schreiben vom 17. Mai 2000 gelangte der Verein X.________ an die Oberzolldirektion und ersuchte um Aufschub der Verzollung für die Solarfähre. Der Verein begründete das Gesuch damit, dass wichtige Geldgeber ihre Beiträge an den Kauf der Solarfähre erst für das Jahr 2001 zugesprochen hätten und dass aus diesem Grund die Fähre für die Sommersaison 2000 noch einmal von der Firma K.________ AG gemietet werde. Die Zollkreisdirektion II (Schaffhausen) teilte dem Verein X.________ mit Schreiben vom 19. Mai 2000 mit, für einen Zollaufschub fehle eine gesetzliche Grundlage; es dürften zudem nur schweizerisch verzollte Schiffe eingesetzt werden. Ohne vorherige Einfuhrabfertigung dürfe die Fähre nicht in Betrieb genommen werden. Da eine Zollabfertigung nicht erfolgte, nahm die Zollkreisdirektion II am 28. Juni 2000 die Fähre als Zollpfand und überliess sie gegen Verfügungsverbot dem Verein. Am 11. Juli 2000 leistete der Verein X.________ eine erste Akontozahlung von Fr. 8'000.-- für die geschuldeten Einfuhrabgaben. Mit Verfügung vom 16. August 2000 verpflichtete die Zollkreisdirektion II den Verein zur Bezahlung der Einfuhrabgaben von insgesamt Fr. 38'547.35 (bestehend aus Fr.4'950.-- Zoll, Fr. 33'582.35 Mehrwertsteuer sowie Fr. 15.-- Gebühren) abzüglich der bereits geleisteten Zahlung.