Citation: 5A_205/2013 E. 3

In ihrer Klage hatten die Beschwerdeführer sowohl Begehren um Feststellung der Nichtigkeit als auch ein Anfechtungsbegehren gestellt. Die kantonalen Gerichte haben sich mit dem Anfechtungsbegehren zufolge Bejahung der Nichtigkeit der Beschlüsse nicht näher auseinandergesetzt. Soweit dies vor Bundesrecht standhalten sollte, was zu prüfen sein wird, zumal sich auch die Beschwerde auf dieses Thema konzentriert, erübrigen sich Weiterungen zur Frage des Verhältnisses der beiden Klagearten. In der Beschwerde wird nicht angezweifelt, dass die Kompetenz zur Einladung nach Art. 7 der Statuten, welcher der subsidiären gesetzlichen Regelung von Art. 64 Abs. 2 ZGB entspricht, dem Vorstand zusteht. Ebenso wenig wird die obergerichtliche Sachverhaltsfeststellung in Frage gestellt, wonach keine nachträgliche Genehmigung für das Handeln des Präsidenten vorliegt. Schliesslich beanstandet die Beschwerdeführerin nicht, dass das Obergericht implizit davon ausgegangen ist, für die Einladung zur (Fortsetzungs-) Versammlung vom 29. Mai 2010 hätten die gleichen Voraussetzungen gegolten wie für die ursprüngliche vom 26. März 2010. Weil das Bundesgericht nur hinreichend begründete Vorbringen prüft (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG), ist auf diese Punkte nicht einzugehen. Die Beschwerdeführerin wirft dem Obergericht vor, gegen Art. 75 ZGB verstossen zu haben, weil diese Norm grundsätzlich nur die Anfechtbarkeit von Vereinsbeschlüssen vorsehe und im Übrigen für die Nichtigkeit der Subsidiaritätsgrundsatz gelte. Das Obergericht habe aber nicht begründet, inwiefern vorliegend die Anfechtung keine genügende Sanktion darstelle; auf die relevanten Unterscheidungskriterien sei es nicht eingegangen, sondern es habe vielmehr auf einen alten Bundesgerichtsentscheid abgestellt, der eine andere Konstellation betroffen habe. Ohnehin habe vorliegend gar nicht ein unzuständiges Organ zur Versammlung eingeladen, sondern vielmehr der Vereinspräsident als Mitglied des zuständigen Organs. Dies entspreche denn auch einer langjährigen Usanz und dieser sei ein besonderes Gewicht beizulegen. Schliesslich sei zu berücksichtigen, dass sich bei korrekter Einladung am Abstimmungsergebnis nichts geändert hätte.