Citation: 6B_573/2010 05.11.2010 E. 2

Der Beschwerdeführer rügt eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts und eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" (Beschwerde S. 2 ff.). 2.1 Die Vorinstanz führt aus, die Verkehrssituation gehe aus der Unfallskizze im Polizeirapport hervor (vorinstanzliche Akten AS 8). Die zwei Fahrstreifen (Solothurn und Aarau) würden sich nach der Einmündung der Bahnhofstrasse, in deren Bereich keine Fahrstreifen markiert seien, in einen Fahrstreifen Aarau, einen Fahrstreifen Winznau und einen Fahrstreifen Solothurn aufteilen. Daher hätten sich beide Fahrzeuglenker, jeder von seiner Seite her, im Bereich der Einmündung der Bahnhofstrasse oder auch später in den zielführenden Fahrstreifen Winznau einfügen oder allenfalls später einen Fahrstreifenwechsel vornehmen müssen. Demzufolge hätten beide Fahrzeuglenker an der Kollisionsstelle, an der keine Fahrstreifen markiert sind, eine Richtungsänderung vornehmen müssen, um weiter vorne auf den Fahrstreifen in Richtung Winznau zu fahren. Der Beschwerdeführer sei daher nicht wegen unvorsichtigen Fahrstreifenwechsels gemäss Art. 34 Abs. 3 SVG, sondern in Anwendung von Art. 44 Abs. 2 SVG wegen unvorsichtiger Richtungsänderung zu bestrafen (angefochtenes Urteil S. 6 ff.). 2.2 Gemäss Art. 105 Abs. 1 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39 mit Hinweis). Die Willkürrüge muss in der Beschwerdeschrift anhand des angefochtenen Entscheids präzise vorgebracht und begründet werden, ansonsten darauf nicht einzutreten ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53; 134 II 244 E. 2.2 S. 246; je mit Hinweisen). Willkürlich ist ein Entscheid nicht schon, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern erst, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Willkür liegt nur vor, wenn nicht bloss die Begründung eines Entscheides, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f. mit Hinweisen). 2.3 Die Behauptung des Beschwerdeführers, von seinem Standort an der Ampel aus führe die Geradeausfahrt direkt in den mittleren Fahrstreifen in Richtung Winznau, trifft nicht zu. Wie sich aus den Akten, insbesondere auch aus dem Google-maps-Ausdruck der Kollisionszone, ergibt, musste sich der Beschwerdeführer leicht nach rechts halten, um in den Fahrstreifen in Richtung Winznau zu gelangen (vorinstanzliche Akten AS 40). Die Beschwerde ist in diesem Punkt unbegründet. 2.4 Soweit der Beschwerdeführer der vorinstanzlichen Beweiswürdigung lediglich seine eigene Sicht der Dinge gegenüberstellt, ohne näher zu erörtern, inwiefern der Entscheid (auch) im Ergebnis schlechterdings unhaltbar sein sollte, erschöpfen sich seine Ausführungen in unzulässiger appellatorischer Kritik. Darauf ist nicht einzutreten. Dies ist der Fall, wenn er einwendet, die Vorinstanz habe in Anbetracht der Beschädigungen der Fahrzeuge gemäss den in den Akten befindlichen Fotografien offensichtlich unrichtig darauf geschlossen, dass sein Lastwagen gegenüber dem Personenwagen leicht nach hinten versetzt gewesen sei. Der diesbezügliche Hinweis des Beschwerdeführers auf die Zeugenaussage von A.________, wonach dieser nach dem Umschalten der Ampel auf grün langsam geradeaus weitergefahren sei, ist unbehelflich, zumal gestützt darauf die Feststellung, der Lastwagen sei leicht nach hinten versetzt gewesen, nicht offensichtlich unrichtig ist (Beschwerde S. 5). Ferner verkennt der Beschwerdeführer, dass die Vorinstanz den Schuldspruch nicht einzig auf die aus den Fotografien ersichtlichen Beschädigungen an den Fahrzeugen stützt. Vielmehr würdigt sie auch die Zeugenaussagen von A.________, welcher erklärt hatte, der Lastwagen sei von der linken Seite her in seinen Personenwagen gefahren. Sie berücksichtigt hierzu auch die Aussage des Beschwerdeführers bei der Polizei, wonach er mit seinem Lastwagen auf der Spur in Richtung Olten (mittlerer Fahrstreifen) eingespurt sei (angefochtenes Urteil S. 6 f.). Mit diesen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht substantiiert auseinander. Der Einwand des Beschwerdeführers, seine unterschriftlich bestätigte Aussage bei der Polizei, er sei auf der Spur in Richtung Olten (mittlerer Fahrstreifen) eingespurt gewesen, sei willkürlich gewürdigt worden, ist unbegründet (Beschwerde S. 5 f.). Den Akten lässt sich entnehmen, dass bei der fraglichen Ampel die Strasse in zwei Fahrstreifen aufgeteilt ist. Es ist folglich nicht willkürlich, wenn die Vorinstanz nicht von den Fahrstreifen bei dieser Ampel ausgeht, soweit der Beschwerdeführer von einem "mittleren" Fahrstreifen spricht. Insgesamt ergibt sich aus der Beschwerde nicht, dass und inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt willkürlich im Sinne von Art. 9 BV festgestellt haben könnte. 2.5 Der gerügten Verletzung der Unschuldsvermutung in seiner vom Beschwerdeführer sinngemäss angerufenen Funktion als Beweiswürdigungsregel kommt hinsichtlich der Kognition des Bundesgerichtes keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (Beschwerde S. 7; BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 IV 86 E. 2a S. 88; je mit Hinweisen).