Citation: 4A_519/2020 E. 5.3

5.3. Soweit der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe die Verzichtsfrage (bzw. allgemein die Frage nach einer Pflichtverletzung) nur in Bezug auf Informationsvermittlungspflichten geprüft, geht seine Rüge fehl. Die Vorinstanz verwendet in ihrem Urteil zwar an verschiedenen Stellen den Begriff "Informationsvermittlung", versteht diesen aber in einem weiten Sinn, was sich bereits daraus ergibt, dass sie explizit ausführt, die Beschwerdegegnerin habe eine vollständige Beratung, Information, Warnung und Abmahnung nur geschuldet, wenn der Beschwerdeführer sie konkret um Beratung ersucht habe. Bezeichnenderweise schrieb der Beschwerdeführer an den von ihm bezeichneten Stellen seiner Klage und Replik denn auch selbst allgemein von einer " Beratungs- und Warnpflicht ". Der Vorwurf, das vorinstanzliche Urteil enthalte betreffend einer Eignungsprüfung keine Erwägungen, ist somit unbegründet. Damit geht auch die Rüge einer Verletzung des rechtlichen Gehörs fehl. Weiter ist nicht ersichtlich, weshalb der Beschwerdeführer auf eine spontane Informationsvermittlung (einschliesslich Abmahnung bei fehlender Eignung) durch die Beschwerdegegnerin nicht hätte rechtswirksam verzichten können. Der Beschwerdeführer setzt sich nicht mit den diesbezüglichen vorinstanzlichen Erwägungen auseinander (vgl. hiervor E. 5.2), sondern verweist auf eine Literaturstelle (SCHMID JÖRG, Informationspflichten bei "Execution-only-Geschäften", in: Susan Emmenegger [Hrsg.], Bankenvertragsrecht, SBT 2017, S. 227). Die betreffende Literaturstelle besagt aber nur, dass in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Bank enthaltene Vorbehalte, die in solchen Fällen (gemeint sind Fälle, in denen sich im Rahmen eines reinen Execution-only-Vertrages ein besonderes Vertrauensverhältnis entwickelt hat) einen Beratungsvertrag verneinen, an der durch konkrete Handlungen geschaffenen Vertrauenslage nichts zu ändern vermöchten. Dass ein erfahrener und sachkundiger Anleger - diese vorinstanzliche Feststellungen werden vom Beschwerdeführer nicht rechtsgenügend bestritten - auf eine spontane Informationsvermittlung im weiteren Sinne (einschliesslich Abmahnung bei fehlender Eignung) nicht hätte verzichten können, ergibt sich daraus nicht. Im Übrigen bestehen besondere Warnpflichten zwar dann, wenn sich zwischen dem Kunden und der Bank infolge der andauernden Geschäftsbeziehung ein besonderes Vertrauensverhältnis entwickelt hat. Eine Eignungsprüfung, das heisst die Erforschung der finanziellen Verhältnisse des Kunden sowie die Beurteilung, ob eine Transaktion für einen bestimmten Kunden geeignet ist, ist damit aber nicht verbunden (BGE 133 III 97 E. 5.4 S. 101; JUTZI/WESS, Die [neuen] Pflichten im Execution-only-Geschäft: Zusammenspiel von FIDLEG und OR, SZW 6/2019, S. 589 ff., 602). Die Frage nach der Eignung einer getätigten Anlage stellt sich somit vorliegend nur, sofern die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer im Rahmen eines punktuellen Anlageberatungsvertrags konkrete Anlagen empfohlen hat bzw. der Beschwerdeführer diese um Beratung ersucht hat.