Citation: 1P.88/2006 05.04.2006 E. 2

Der angefochtene Entscheid wird damit begründet, dass Beschwerden an das Appellationsgericht innert der gesetzlichen Frist von 10 Tagen einzureichen und zu begründen seien (§187 StPO). Diese Frist könne nicht erstreckt werden. Die vorliegende, am letzten Tag der Frist der Post übergebene Beschwerde sei nicht begründet. Das Appellationsgericht werde darauf nicht eintreten können. Die Beschwerde erweise sich bereits aus diesem Grund als aussichtslos. Für aussichtslose Rechtsmittel könne der Kostenerlass nicht gewährt werden. Einer aussichtslosen Beschwerde könne auch nicht die aufschiebende Wirkung zuerkannt werden. Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe in seiner Beschwerde kurz begründet, dass ihm durch die Verfügungen des Strafgerichts nicht wieder gutzumachende Nachteile entstehen. Eine ausführliche Begründung sei ihm nicht möglich gewesen. Nach § 169 Abs. 3 StPO sei eine Fristerstreckung für die Begründung des Rechtsmittels möglich. Deren Verweigerung sei willkürlich. Der vom Beschwerdeführer genannte § 169 Abs. 3 StPO betrifft nicht die Beschwerde an das Appellationsgericht (§§ 184 ff. StPO), sondern die Einsprache und den Rekurs im Sinne der §§ 166 ff. StPO. Bei diesen Rechtsmitteln kann ausnahmsweise eine Nachfrist für die Begründung eingeräumt werden, wenn besondere Gründe dies rechtfertigen. Diese Möglichkeit besteht nach § 187 StPO bei den Beschwerden an das Appellationsgericht nicht. Der Beschwerdeführer macht denn auch nicht geltend, es bestehe eine kantonale Praxis, welche die Einräumung einer Nachfrist zur Begründung auch bei Beschwerden an das Appellationsgericht erlaube. Der Entscheid des Appellationsgerichtspräsidenten hält diesbezüglich jedenfalls vor dem Willkürverbot (Art. 9 BV) stand. Auch die Auffassung des Appellationsgerichtspräsidenten, die Eingabe des Beschwerdeführers vom 15. Januar 2006 sei nicht begründet und somit aussichtslos, ist nicht zu beanstanden. Somit erweist sich die Verweigerung des Kostenerlasses und der aufschiebenden Wirkung ebenfalls nicht als unhaltbar.