Citation: 1P.586/2002 27.02.2003 E. 3

Die Beschwerdeführer werfen dem Verwaltungsgericht in verschiedener Hinsicht aktenwidrige Tatsachenfeststellungen vor. Sowohl bei Beschwerden wegen Verletzung von Art. 9 BV als auch bei Rügen betreffend Verstösse gegen spezielle Verfassungsgarantien ist das Bundesgericht grundsätzlich an die Sachverhaltsfeststellung der kantonalen Behörden gebunden. Es kann daher nur prüfen, ob die Feststellungen, welche im kantonalen Verfahren bezüglich des rechtlich relevanten Sachverhalts gemacht wurden, willkürlich erfolgten (BGE 128 I 184 E. 2.1 S. 186, mit Hinweisen; Walter Kälin, Das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde, 2. Auflage, Bern 1994, S. 171). Das Bundesgericht greift auf staatsrechtliche Beschwerde hin nur ein, wenn die Beweiswürdigung offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 124 I 208 E. 4a S. 211, mit Hinweisen). 3.1 Das Verwaltungsgericht hielt fest, dass der horizontal verlaufende Gartenteil durch die Verschiebung der Schwimmhalle zur Mitte gleichsam ausgefüllt und der Gartenraum dadurch optisch erdrückt werde. Die Beschwerdeführer halten diese Feststellung und Würdigung als willkürlich. Ihre dazu vorgebrachten Einwände sind jedoch unbehelflich. Welche Gesamtwirkung eine Baute in ihrer unmittelbaren Umgebung erzeugt, ist nicht so sehr vom Verhältnis der überbauten zur unüberbauten Fläche abhängig, sondern vom Erscheinungsbild, das gesamthaft von der Baute und der sie umgebenden Grünfläche bei objektiver Betrachtungsweise gewonnen wird. Das Verwaltungsgericht hat eine umfangreiche Fotodokumentation erstellt und die optische Wirkung aus verschiedenen Perspektiven festgehalten. Besonderes Gewicht kommt hierbei dem Erscheinungsbild zu, wie es sich von der Nachbarparzelle des Beschwerdegegners präsentiert. Die von diesem Standort aufgenommenen Fotos vermitteln den Eindruck einer im Verhältnis zur sichtbaren Grünfläche sehr grossen Schwimmbadüberdachung. Auch die von den Beschwerdeführern eingelegten Fotos zeigen kein anderes Bild. Es ist offensichtlich, dass bei der aufgrund des gesetzlichen Grenzabstandes erforderlichen Verschiebung der Schwimmbadüberdachung gegen die Mitte der Gartenfläche hin die Grünfläche optisch noch weiter reduziert wird und sie dadurch kaum mehr wahrnehmbar ist. Die vorliegenden Fotos bestätigen demnach die vom Verwaltungsgericht anlässlich des Augenscheins dazu gemachten Feststellungen. Insofern ist die von den Beschwerdeführern erhobene Rüge der willkürlichen Sachverhaltsfeststellung unbegründet. 3.2 Das Verwaltungsgericht erwog, dass die Platzierung des Baukörpers offenkundig zufällig sei und keine gestalterische Idee erkennen lasse. Die Beschwerdeführer erblicken auch darin eine aktenwidrige Feststellung. Sie machen geltend, dass die Schwimmbadüberdachung ca. zur Hälfte im Baubereich stehe, sie gegenüber dem bestehenden Wohnhaus einen Abstand von ca. 3 m aufweise und sich die Ostseite in einer Flucht mit der Fassade des Hauptgebäudes befinde. Die Schwimmbadüberdachung stehe demnach in einem engen Bezug zum bestehenden Wohnhaus. Wie sich den Akten entnehmen lässt, ist die jetzige Platzierung der Schwimmbadüberdachung auf den zuvor nicht eingehaltenen minimalen Grenzabstand von 3.5 m zum Nachbargrundstück zurückzuführen. Dass sich die Schwimmbadüberdachung dadurch neu zur Hälfte im Baubereich für Hauptbauten befindet und sie auf derselben Fluchtlinie wie der hintere Teil der Ostfassade des Hauptgebäudes liegt, ist demnach nicht auf gestalterische Überlegungen zurückzuführen. Anders lässt es sich auch nicht erklären, dass die in ihren Ausmassen unveränderte Schwimmbadüberdachung das Schwimmbad auf der Ostseite nicht (mehr) vollständig abdeckt und damit ein ungeschützter Wasserstreifen verbleibt. Eine derartige Lösung lässt sich wohl kaum mit gestalterischen Überlegungen begründen. Auch die diesbezüglichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts erscheinen somit keineswegs als offensichtlich falsch. 3.3 Das Verwaltungsgericht stellte fest, dass mit Rücksicht auf die Hanglage im Plan über die Quartiererhaltungszone die Baubereiche für die Hauptgebäude so festgesetzt worden seien, dass zwischen diesen und dem Bachgehölz ein durchgehender Grünbereich bestehe, der gleichzeitig einen gewissen Ausblick zum tiefer gelegenen Gelände sichere. Die streitbetroffene Schwimmhalle liege quer in diesem Grünbereich und wirke schon deshalb auffällig. Vor dem Hintergrund des durch Gärten längs des Bachtobels gebildeten Grünstreifens und der angrenzenden Landwirtschaftszone erscheine die eher in ein industrielles Umfeld passende Metall- und Kunststoffkonstruktion als ausgesprochener Fremdkörper. Nach Auffassung der Beschwerdeführer stehen diesen Feststellungen und Würdigungen des Verwaltungsgerichts verschiedene Fakten entgegen. Sie berufen sich hierbei auf den Quartiererhaltungszonenplan Leisibüel sowie auf Art. 18 BZO Weisslingen und auf die Praxis des Verwaltungsgerichts zu § 238 PBG. Diese Einwände sind jedoch unbegründet. Die Baubereiche der östlich und damit bergseits des jeweiligen Grundstücks gelegenen Parzellen sind nicht massgebend, da die Gebäude entsprechend der Hangneigung und Aussicht nach Südwesten orientiert sind. Dabei ist dem Quartiererhaltungszonenplan klar zu entnehmen, dass auf den jeweils westlich und damit talseits zum Nachbargrundstück gelegenen Parzellen die Hauptbaute und der Baubereich versetzt angeordnet sind. Die entsprechende Staffelung bleibt grundsätzlich auch gewahrt, wenn von der Möglichkeit gemäss Art. 18 Abs. 2 BZO Weisslingen Gebrauch gemacht wird, wonach von der überbaubaren Fläche maximal 25m2 über den jeweiligen Baubereich hinausragen dürfen. Diese Anordnung der Hauptbauten und der Baubereiche bezweckt offensichtlich, einen Ausblick gegen Westen und, soweit es die Parzellen gegen das Bachgehölz betrifft (Parz. Nr. 643 - 647), auch gegen Südwesten sicherzustellen. Was die letztgenannten Parzellen betrifft, ist dem Quartiererhaltungszonenplan des Weiteren zu entnehmen, dass sich der Grünbereich jeweils vom Baubereich bis zum Bachgehölz erstreckt und dass die Schwimmbadüberdachung auf der Parzelle der Beschwerdeführer quer in diesem Grünbereich liegt. An diesen vom Verwaltungsgericht auch anlässlich des Augenscheins gemachten, tatsächlichen Feststellungen ändert auch die Zulässigkeit von Nebenbauten im Grünbereich nichts. Von einer willkürlichen Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung durch das Verwaltungsgericht kann somit keine Rede sein. Nicht weiter einzugehen ist auf die von den Beschwerdeführern in diesem Zusammenhang erwähnte Praxis des Verwaltungsgerichts zu § 238 Abs. 1 PBG, da dieser Einwand die Rechtsanwendung und nicht die Feststellung und Würdigung des Sachverhalts betrifft. 3.4 Eine weitere aktenwidrige und damit willkürliche Feststellung des Sachverhalts werfen die Beschwerdeführer dem Verwaltungsgericht vor, weil es zum Schluss kam, dass die Schwimmbadüberdachung auffällig in Erscheinung trete. Der Augenschein habe vielmehr gezeigt, dass die Schwimmbadüberdachung von Standorten ausserhalb des Baugrundstücks praktisch nicht einsehbar sei. Von der Landwirtschaftszone, vom Strassenraum und den tiefer gelegenen Baugrundstücken sei der Blick auf diese Baute weitgehend verdeckt. Die Beschwerdeführer lassen damit die an ihr Grundstück angrenzende Parzelle des Beschwerdegegners völlig ausser Acht. Die von diesem Standort aufgenommenen Fotos zeigen ein zuverlässiges Bild über die Erscheinung der Schwimmbadüberdachung in ihrer unmittelbaren Umgebung. Sie führen zum Schluss, dass dem Verwaltungsgericht auch in dieser Hinsicht keine willkürliche Sachverhaltsfeststellung angelastet werden kann. Daran vermag sich auch nichts zu ändern, falls die Schwimmbadüberdachung von anderen Standorten aus betrachtet kaum wahrnehmbar sein sollte. 3.5 Soweit die Beschwerdeführer dem Verwaltungsgericht willkürliche Sachverhaltsfeststellungen vorwerfen, sind ihre Rügen somit durchwegs unbegründet.