Citation: 4C.353/2001 25.03.2002 E. 4

Entgegen der Meinung der Klägerin widerspricht dem von der Vorinstanz gefundenen Ergebnis nicht, dass das Bundesgericht die Marken ALUCOL und ALUDROX, AQUA und AQUAMATICA, KAMILLOSAN und KAMILAN als verwechselbar bezeichnet hat. Die Marken ALUCOL und ALUDROX weisen im nicht identischen Teil, anders als die hier zu beurteilenden Zeichen, dieselbe Silbenzahl und dieselben Vokale auf. Auch ist ihr beschreibender Teil "ALU", anders als bei den Marken ACTIVIA und ACTEVA, identisch und bezeichnet direkt und ohne Umschweife das in den Präparaten enthaltene Aluminiumhydroxyd (vgl. BGE 78 II 379). Die für Uhren verwendeten Marken AQUA und AQUAMATICA sind insofern verwechselbar, als die zweite Marke die erstere in einer Weise als Bestandteil übernimmt, dass der falsche Gesamteindruck entstehen kann, sie bezeichne die mit einem automatischen Getriebe versehene Version der unter der Marke AQUA vertriebenen Uhr (BGE 82 II 231). Obwohl das Zeichen KAMILLOSAN sich aus Sachbegriffen zusammensetzt, hat es sich im Verkehr durchgesetzt und einen erheblichen Bekanntheitsgrad erlangt. Im Gegensatz zur klägerischen Marke, für die entsprechende Feststellungen der Vorinstanz fehlen (Art. 63 Abs. 2 OG), hat es damit eine erhebliche Kennzeichnungskraft erworben (BGE 122 III 382 E. 2b). Zudem war der Marke KAMILAN mit der Marke KAMILLOSAN nicht nur die mit der Marke evozierte Vorstellung eines Kamillenpräparates gemein, sondern auch die mitprägende Endung "AN", so dass durch den im Erinnerungsbild der Konsumenten verbleibenden Gesamteindruck der beiden Marken eine Verwechslungsgefahr begründet wurde (BGE 122 III 382 E. 3b).