Citation: 2A.206/2002 15.05.2002 E. 1

1.1 Die zuständige Behörde kann einen Ausländer in Ausschaffungshaft nehmen, sofern die Voraussetzungen von Art. 13b ANAG erfüllt sind. Danach ist erforderlich, dass ein erstinstanzlicher, nicht notwendigerweise auch rechtskräftiger Weg- oder Ausweisungsentscheid vorliegt (vgl. BGE 121 II 59 E. 2 S. 61; 125 II 369 E. 3a S. 374; 122 II 148 E. 1 S. 150), dessen Vollzug (z.B. wegen fehlender Reisepapiere) noch nicht möglich, jedoch absehbar ist (BGE 125 II 369 E. 3a S. 374, 377 E. 2a S. 379). Sodann muss einer der in Art. 13b Abs. 1 ANAG genannten Haftgründe bestehen (BGE 125 II 369 E. 3a S. 374, 377 E. 3a S. 381; 124 II 1 E. 1 S. 3) und die Ausschaffung rechtlich und tatsächlich möglich sein (vgl. Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG; dazu BGE 125 II 217 E. 2 S. 220, 377 E. 5 S. 384). Auf Seiten der Behörden sind die für den Vollzug der Wegweisung notwendigen Vorkehrungen (wie Identitäts- und Herkunftsabklärungen, Papierbeschaffung) umgehend zu treffen (Art. 13b Abs. 3 ANAG, Beschleunigungsgebot; vgl. BGE 124 II 49 ff.). 1.2 Das Migrationsamt hat den Beschwerdeführer aus dem Gebiet der Schweiz weggewiesen. Der Vollzug der Wegweisung ist zurzeit aufgrund fehlender Reisepapiere noch nicht möglich. Er ist jedoch absehbar, besteht doch vorderhand kein Grund zur Annahme, dass die als Heimatstaat in Frage kommenden Staaten Ghana oder Südafrika zu einer Rücknahme des Beschwerdeführers grundsätzlich nicht innert nützlicher Frist bereit sein sollten, sobald seine Identität geklärt ist. Es besteht auch kein Hinweis darauf, dass der Vollzug der Ausschaffung rechtlich oder tatsächlich nicht möglich sein sollte. Die Haft ist daher zulässig, wenn einer der in Art. 13b Abs. 1 ANAG genannten Haftgründe gegeben ist.