Citation: 5A_810/2015 E. 3.1

3.1. Das Obergericht hat die Glaubhaftigkeit der Zahlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin verneint. Nachdem die Beschwerdeführerin selber keinen Betreibungsregisterauszug eingereicht hatte, hat das Obergericht entscheidend auf den vom Beschwerdegegner eingereichten Betreibungsregisterauszug der Beschwerdeführerin vom 15. September 2015 abgestellt. Demnach seien gegen die Beschwerdeführerin zwischen dem 18. November 2014 und dem 8. September 2015 insgesamt 32 Betreibungen im Gesamtbetrag von Fr. 2'103'978.35 eingeleitet worden. Von den aufgelisteten Forderungen sei einzig eine als bezahlt ausgewiesen (Fr. 19'944.15; SUVA U.________). In der letzten Betreibung vom 8. September 2015 sei erst der Zahlungsbefehl ausgestellt worden. In allen anderen Betreibungen habe die Beschwerdeführerin Rechtsvorschlag erhoben, was den Eindruck eines systematischen Vorgehens erwecke. Die Beschwerdeführerin sei vom Sozialversicherungsamt Schaffhausen, AHV-Ausgleichskasse, vierzehnmal im Gesamtbetrag von Fr. 332'397.80 und von der C.________ Stiftung Berufliche Vorsorge bzw. der C.________ Stiftung Zusatzvorsorge vier Mal für den Gesamtbetrag von Fr. 800'916.15 betrieben worden. Neben der Forderung des Beschwerdegegners über Fr. 29'000.-- seien für drei weitere Lohnforderungen im Betrag von insgesamt Fr. 70'848.10 im August 2015 Betreibungen eingeleitet worden. Die Beschwerdeführerin habe damit die Zahlungen gegenüber den Sozialversicherungen und zumindest zu einem guten Teil gegenüber den Arbeitnehmern eingestellt. Sodann lege die Beschwerdeführerin nicht substanziiert dar, über welche Kontenguthaben sie verfüge und welche Erträge sie erziele. Sie habe weder Belege zu ihren Kontenguthaben noch einen aktuellen Jahres- oder Zwischenabschluss eingereicht. Sie führe zwar aus, eine weitere Belastung der ihr gehörenden Liegenschaft "D.________" bis Fr. 2 Mio. oder ihr Verkauf seien möglich, um so sämtliche Betreibungsforderungen zu begleichen. Zudem sei eine erste Auszahlung aus einer Finanzierung über den Kapitalmarkt zu erwarten. Aus diesen Ausführungen werde jedoch vor allem ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin auf Fremdkapital angewiesen sei, um fällige Forderungen, insbesondere Löhne, zu begleichen und den laufenden Verpflichtungen nachzukommen. Damit erfolge keine Schuldentilgung, sonderneine Schuldenverlagerung. Verspätet, aber ohnehin unbehelflich, seien ihre Ausführungen, wonach sie von der Bank E.________ einen weiteren, letztmaligen Kredit von Fr. 2,8 Mio. erhalte und sich die erwähnte Finanzierung über den Kapitalmarkt in der Abschlussphase befinde. Die Beschwerdeführerin habe ausserdem behauptet, verschiedene Forderungen getilgt zu haben. Bezüglich eines Teils der Forderungen sei dies glaubhaft (Forderung der Sozialversicherungsanstalt Schaffhausen über Fr. 447'757.65, der F.________ AG über Fr. 19'654.85, der SUVA über Fr. 19'505.25 bzw. 19'944.15 und zwei Forderungen der G.________ AG über insgesamt Fr. 197'940.45). Nicht glaubhaft gemacht sei die Tilgung der Forderung der H.________ AG in der Höhe von Fr. 35'544.45. Die Beschwerdeführerin habe diesbezüglich einzig eine E-Mail ins Recht gelegt, wonach sich I.________ am Telefon für die Zahlungen bedankt habe und auf Zinsen und Betreibungskosten verzichte. Eine Erklärung der Gläubigerin selber liege nicht vor. Nicht glaubhaft gemacht sei die Tilgung der Forderung der J.________, da die in der Beschwerde angegebene Zahlungsbestätigung der Gläubigerin nicht eingereicht worden sei. Die Beschwerdeführerin müsse jedoch den Nachweis der Zahlungsfähigkeit binnen Rechtsmittelfrist erbringen und es sei nicht Sache des Gerichts, vor Ablauf der Rechtsmittelfrist die Eingabe der Parteien auf ihre Vollständigkeit hin zu überprüfen. Weder für noch gegen die Zahlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin spreche die Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens der K.________ AG, da sich daraus nicht die Unbegründetheit der Forderung ergebe. Die Beschwerdeführerin habe sich sodann nicht zu allen im Betreibungsregisterauszug genannten Betreibungen geäussert. Sie habe nicht Stellung genommen zu den drei Betreibungen der L.________ AG über insgesamt Fr. 28'219.--, den Betreibungen der M.________ AG über Fr. 8'948.35, der Gemeinde W.________ über Fr. 10'450.-- und der N.________ über Fr. 2'654.80. Insgesamt habe sie somit zwar einen gewichtigen Teil der Forderungen beglichen. Allerdings sei nicht ersichtlich, aus welchen Mitteln (Erträge oder Fremdkapital) die Forderungen bezahlt wurden, so dass einzig aus der Tilgung eines Teils der Forderungen nicht auf die Wirtschaftlichkeit des Unternehmens geschlossen werden könne. Schliesslich ergebe sich auch aus den angeführten Bauprojekten nicht, wie die Beschwerdeführerin ausreichend liquide Mittel für die Bezahlung ihrer fälligen Verbindlichkeiten erlangen soll. Beim Bauprojekt in W.________ datiere die Baubewilligung bereits vom 19. August 2014, doch behaupte die Beschwerdeführerin nicht, dass mit dem Bau begonnen worden wäre. Zudem ergebe sich aus der Baubewilligung, dass dem Bauprojekt offenbar privatrechtliche Hindernisse entgegenstünden. Für die weiteren von ihr vorgebrachten Projekte fehlten weitgehend substanziierte Behauptungen. Sie beschränke sich darauf, von offenbar mehreren laufenden Projekten einzig die Sanierung der Liegenschaft O.________strasse xxx in X.________, die Fertigstellung der Überbauung Y.________ und die Fertigstellung eines Projektes "P.________ " zu nennen, welche Erträge von Fr. 150'000.--, Fr. 600'000.-- und Fr. 800'000.-- für die A.________ Gruppe generieren würden. Unterlagen oder Belege, die die Ausführung der genannten Projekte und die erwarteten Erträge glaubhaft machen könnten, habe sie nicht eingereicht. Aufgrund der fehlenden Unterlagen wie Bilanz und Erfolgsrechnung könne nicht abgeschätzt werden, inwieweit diese Erträge ihre finanzielle Lage verbessern könnten. Mangels dieser Unterlagen sei auch nicht ersichtlich, inwiefern die Parteiaussage des Geschäftsführers der Beschwerdeführerin (Q.A.________), die bezüglich der laufenden Projekte beantragt worden sei, dazu beitragen könnte, die Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Trotz laufender Projekte seien zudem gegen die Beschwerdeführerin seit 13. März 2015 18 Betreibungen eingeleitet worden und bekunde sie offensichtlich Schwierigkeiten, die Löhne ihrer Mitarbeiter und kleinere Beträge bei Fälligkeit zu begleichen. Insgesamt zeuge die finanzielle Situation nicht von bloss vorübergehenden Zahlungsschwierigkeiten, sondern der Betrieb erscheine nicht auf Dauer lebensfähig. Die Zahlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin sei unwahrscheinlich.