Citation: 6B_93/2010 12.04.2010 E. 2.3

2.3.1 Gemäss Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB wird wegen Veruntreuung mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer ihm anvertraute Vermögenswerte unrechtmässig in seinem oder eines anderen Nutzen verwendet (Delikt gegen den Vermögenswert). Die tatbestandsmässige Handlung besteht bei der Veruntreuung von Vermögenswerten in einem Verhalten, durch das der Täter eindeutig seinen Willen bekundet, den obligatorischen Anspruch des Treugebers zu vereiteln. Der subjektive Tatbestand erfordert Vorsatz und ein Handeln in unrechtmässiger Bereicherungsabsicht. Nach der Rechtsprechung bereichert sich bei der Veruntreuung von Vermögenswerten unrechtmässig, wer die Vermögenswerte, die er dem Berechtigten jederzeit zur Verfügung zu halten hat, in seinem Nutzen verwendet, ohne fähig und gewillt zu sein, sie jederzeit sofort zu ersetzen (BGE 133 IV 21 E. 6.1.2 mit Hinweis). 2.3.2 Nach der Rechtsprechung gilt als anvertraut, was jemand mit der Verpflichtung empfängt, es in bestimmter Weise im Interesse des Treugebers zu verwenden, insbesondere es zu verwahren, zu verwalten oder einem anderen abzuliefern. Dabei genügt, dass der Täter ohne Mitwirkung des Treugebers über die Werte verfügen kann, ihm mithin Zugriff auf das fremde Vermögen eingeräumt worden ist (BGE 133 IV 21 E. 6.2 mit Hinweisen). 2.3.3 Der Tatbestand von Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB erfasst Fälle, in denen - anders als bei der Veruntreuung von Sachen gemäss Abs. 1 derselben Bestimmung - zivilrechtlich die Fremdheit der anvertrauten Werte nicht gegeben oder zumindest zweifelhaft ist. Voraussetzung ist aber, dass der Fall mit der Veruntreuung von Sachen vergleichbar ist. Absatz 2 soll nur jenes Unrecht erfassen, das mit dem in Absatz 1 umschriebenen strukturell gleichwertig ist. In den Fällen, in denen Absatz 2 zur Anwendung kommt, erwirbt der Treuhänder an den erhaltenen Werten Eigentum. Er erlangt daher nicht nur eine tatsächliche, sondern auch eine rechtliche Verfügungsmacht. Die ins Eigentum des Treuhänders übergegangenen Werte sind jedoch bestimmt, wieder an den Berechtigten zurückzufliessen. In diesem Sinne sind sie wirtschaftlich fremd. Wie die Vorinstanz zu Recht erwähnt, hat das Bundesgericht verschiedentlich festgehalten, dass auch Darlehen dem Veruntreuungstatbestand unterliegen können. Dabei kommt eine unrechtmässige Verwendung anvertrauten Gutes nur in Betracht, wenn der Treuhänder verpflichtet ist, dem Treugeber den Wert des Empfangenen ständig zu erhalten (BGE 133 IV 21 E. 6.2 mit Hinweisen; 129 IV 257 E. 2.2.2). Wenn das Darlehen somit für einen bestimmten Zweck ausgerichtet wurde, ist im Einzelfall zu prüfen, ob sich aus der vertraglichen Abmachung eine Werterhaltungspflicht des Borgers ergibt, d.h. ein Anvertrauen eines Vermögenswerts im Sinne von Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB vorliegt (Urteil des Bundesgerichts 6S.580/1999 vom 23. Januar 2001 E. 2.b.aa mit Hinweisen auf Lehre und Rechtsprechung). Wird bei einem Darlehen kein bestimmter Verwendungszweck verabredet, ist eine Pflicht des Borgers zur ständigen Werterhaltung zu verneinen. Er darf mit dem Darlehen nach seinem Belieben wirtschaften. Er ist einzig verpflichtet, es zum vertraglichen oder gesetzlichen Termin zurückzuerstatten (vgl. Art. 318 OR). Die Annahme einer Veruntreuung fällt diesfalls ausser Betracht. 2.4 Im zu beurteilenden Fall bejaht die Vorinstanz zutreffend die Vereinbarung eines bestimmten Verwendungszwecks der Darlehen und einer ständigen Werterhaltungspflicht. Gemäss verbindlicher Sachverhaltsfeststellung wurden die Darlehen entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers zweckgebunden gewährt. Die zur Tatbestandserfüllung zusätzlich vorausgesetzte Werterhaltungspflicht erblickt die Vorinstanz zutreffend im Umstand, dass der von ihm vorgegebene, zweckgebundene Kauf des Hammerflügels eine Investition darstellt, die bei einem Weiterverkauf grundsätzlich wieder erhältlich gemacht werden kann, zumal gerichtsnotorisch ist, dass der Wert eines historischen Musikinstruments mit wachsendem Zeitablauf zunehmen wird. Auch die Anzahlung zum Hauskauf stellt eine Investition dar, die geeignet ist, das Risiko eines Verlusts zu mindern. Der Argumentation des Beschwerdeführers, eine Werterhaltungspflicht bestehe nicht, da der Hammerflügel und das Haus nicht als Pfand für die Sicherstellung der Rückforderungen gedient hätten und ein Weiterverkauf jederzeit möglich gewesen wäre, kann nicht gefolgt werden. Entscheidend ist die blosse explizite oder stillschweigende Vereinbarung einer Werterhaltungspflicht, die jedoch nicht sachenrechtlich abgesichert werden muss, sondern sich auf eine obligatorische Bindung beschränken kann. Massgeblich ist, ob dem Täter die Verfügungsmacht über den Vermögenswert von einem anderen bewusst und freiwillig übertragen wird. Nach der Rechtsprechung genügt für die Werterhaltungspflicht die Begründung eines "faktischen" oder "tatsächlichen" Vertrauensverhältnisses (BGE 133 IV 21 E. 6.2 mit Hinweisen). Die Annahme einer solchen Bindung zur Werterhaltung ist im vorliegenden Fall, gestützt auf die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung, nicht zu beanstanden. 2.5 Der Beschwerdeführer verneint auch zu Unrecht das Fehlen eines Vermögensschadens. Die Vorinstanz führt aus, dass er im Zeitpunkt der jeweiligen Darlehensaufnahmen und Rückzahlungsterminen aus eigener finanzieller Kraft nicht in der Lage gewesen sei, die Darlehen zurückzuerstatten. Indem er die Darlehen abredewirdrig verwendet und somit den Wert des obligatorischen Anspruchs der einzelnen Darleiherinnen unmittelbar vermindert habe, habe er diese am Vermögen geschädigt. Die blosse - überdies unwahrscheinliche - Möglichkeit des Erhalts der Mobutu-Schenkung reiche zur Bejahung der Ersatzfähigkeit nicht aus. Diese Schlussfolgerungen sind nicht zu beanstanden. Der Hinweis des Beschwerdeführers, aufgrund der vorhandenen Verlustscheine könne im Betreibungsfalle ohne pfandrechtliche Sicherstellung auch beim Kauf des Flügels und des Hauses nicht von einem privilegierten Anspruch ausgegangen werden, zielt an der Sache vorbei, wie die Vorinstanz zu Recht ausführt. Der Grund liegt darin, dass die obligatorischen Forderungen im Falle eines solchen Kaufs auch ohne Pfandsicherung einen höheren Wert aufgewiesen hätten, weshalb ein Vermögensschaden zu bejahen ist. 2.6 Nicht zu beanstanden ist auch die Annahme einer Bereicherungsabsicht beim Beschwerdeführer. Der Einwand des Beschwerdeführers, Eventualvorsatz sei hierfür nicht ausreichend, geht bereits deshalb fehl, weil die Vorinstanz direkten Vorsatz annimmt, da er eine Bereicherung nicht nur billigend in Kauf genommen, sondern sie geradezu beabsichtigt habe.