Citation: 7B.62/2004 15.06.2004 E. 2

Die Aufsichtsbehörde hat in ihren Erwägungen einzig festgehalten, dass sich die Beschwerdeführerin bei der Berechnung der Rechtsvorschlagsfrist offensichtlich verrechnet habe. Sie hat in tatsächlicher Hinsicht nicht festgestellt, wann die Beschwerdeführerin den schriftlich erklärten Rechtsvorschlag der Post übergeben habe. Die Beschwerdeführerin macht mit ihrer Rüge, dass die Aufsichtsbehörde ihr Tatsachenvorbringen zur Postaufgabe des Rechtsvorschlages zu Unrecht übergangen habe, sinngemäss eine Verletzung von Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG geltend, weil der rechtlich relevante Sachverhalt nicht festgestellt worden sei. 2.1 Die 10-tägige Frist zur Erhebung des Rechtsvorschlages (Art. 74 Abs. 1 SchKG) begann mit (unstrittiger) rechtswirksamer Zustellung des Zahlungsbefehls am 24. Februar 2004 mit dem 25. Februar 2004 zu laufen (Art. 31 Abs. 1 SchKG) und endigte am Freitag, 5. März 2004. Mit einer an diesem Tag der schweizerischen Post (Art. 32 Abs. 1 SchKG) übergebenen schriftlichen Erklärung ist die Frist gewahrt. Kann die Beschwerdeführerin als Betriebene den Beweis erbringen, dass sie den Rechtsvorschlag rechtsgültig erhoben hat, treten dessen Wirkungen ein (BGE 84 III 13 S. 14 f. ), d.h. die Betreibung würde eingestellt (Art. 78 Abs. 1 SchKG). 2.2 Aus den kantonalen Akten ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin im Verfahren vor der Aufsichtsbehörde unter Angabe von Beweismitteln behauptet hat, sie habe den Rechtsvorschlag am 5. März 2004 der Post übergeben, und dass sie mit ihrer Eingabe (vom 10. März 2004) fristgerecht die Aufhebung der den Rechtsvorschlag zurückweisenden Verfügung des Betreibungsamtes vom 8. März 2004 verlangt hat. Unter diesen Umständen erweisen sich die Tatsachenvorbringen der Beschwerdeführerin im kantonalen Verfahren als rechtlich relevant und es ist mit Art. 20 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG nicht vereinbar, wenn die Aufsichtsbehörde keine Feststellungen zum Datum der Postaufgabe des Rechtsvorschlages getroffen hat. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Urteils, soweit die Aufsichtsbehörde - durch die Abweisung des Gesuches um Wiederherstellung - die angefochtene, den Rechtsvorschlag als verspätet zurückweisende Verfügung des Betreibungsamtes geschützt hat. Die Sache ist daher an die Aufsichtsbehörde zurückzuweisen, damit sie feststelle, ob der Rechtsvorschlag der Beschwerdeführerin innerhalb der 10-tägigen Frist erhoben und daher rechtswirksam sei. Gegebenenfalls wird die Aufsichtsbehörde das Betreibungsamt anweisen, die Betreibung aus diesem Rechtsgrund einzustellen. 2.3 Bei diesem Ergebnis erübrigt sich, die weitere (Eventual-) Rüge der Beschwerdeführerin, die Aufsichtsbehörde habe ihr Gesuch um Wiederherstellung der verpassten Rechtsvorschlagsfrist zu Unrecht verweigert, zu behandeln. Für den Fall, dass die Aufsichtsbehörde zum Ergebnis gelangt, dass die Erhebung des Rechtsvorschlages doch verspätet sei, wäre allerdings eine (erneute) Abweisung des Gesuchs der Beschwerdeführerin um Wiederherstellung der Frist nicht zu beanstanden, da die fehlerhafte Fristberechnung - entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin - kein unverschuldetes Hindernis vom Handeln innert Frist darstellt (BGE 103 V 157 E. 3 S. 160).