Citation: 6B_636/2021 E. 1.1

1.1. Entscheidend für die Strafuntersuchung gegen den Beschwerdeführer war seine Anhaltung und anschliessende Verhaftung am 24. Juni 2016, als er in Diepoldsau die Grenze überquerte. Grund für die Anhaltung war ein Alarm der Automatischen Fahrzeugfahndung und Verkehrsüberwachung (AFV), ausgelöst durch den Umstand, dass sein Fahrzeug mit dem Kontrollschild xxx unter der Bemerkung "Verdacht BM-Schmuggel" ausgeschrieben war. Der Schuldspruch beruht zu einem gewichtigen Teil auf der anschliessenden Auswertung seines Mobiltelefons und der rückwirkenden Erhebung der Randdaten. Der Beschwerdeführer macht zusammengefasst geltend, dass das Zustandekommen seiner Anhaltung in den Akten unzureichend dokumentiert sei, weshalb sich deren Rechtmässigkeit nicht überprüfen lasse. Die Kantonspolizei Schaffhausen habe die Schweizer Grenzwache auf seine Person aufmerksam gemacht. Es könne darum nicht ausgeschlossen werden, dass seine Verhaftung das Ergebnis einer geheimen, nicht bewilligten Überwachungsmassnahme gewesen sei. Er erachtet die Verwertbarkeit der Erkenntnisse, die zur Verhaftung geführt haben, und als Folge davon auch die Verwertbarkeit der Telefonauswertung als fraglich, weshalb im Zweifel ein Freispruch ergehen müsse.