Citation: 2A.755/2005 20.06.2006 E. 3

3.1 Grundsätzlich haben die Steuerbehörden auf die von den Steuerpflichtigen geschlossenen Verträge abzustellen. Sie dürfen jedoch davon abweichen, wenn die Pflichtigen nur um der Steuerersparnis willen ein ungewöhnliches Vorgehen gewählt haben, das heisst, wenn eine Steuerumgehung vorliegt. Eine solche wird nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. StR 59/2004 S. 127, 2A.470/2002, E. 4.1; ASA 55 S. 129 E. 2; BGE 107 Ib 315 E. 4 S. 322 f., je mit Hinweisen) angenommen, wenn (1.) eine von den Beteiligten gewählte Rechtsgestaltung als ungewöhnlich (insolite), sachwidrig oder absonderlich, jedenfalls den wirtschaftlichen Gegebenheiten völlig unangemessen erscheint, (2.) anzunehmen ist, dass die gewählte Rechtsgestaltung missbräuchlich lediglich deshalb getroffen wurde, um Steuern einzusparen, die bei sachgemässer Ordnung der Verhältnisse geschuldet wären, und (3.) das gewählte Vorgehen tatsächlich zu einer erheblichen Steuerersparnis führen würde, sofern es von den Steuerbehörden hingenommen würde. Bei Kapitalversicherungen mit Einmalprämie stellt das Bundesgericht bei der Prüfung einer Steuerumgehung unter anderem darauf ab, ob im Einzelfall sachlich einleuchtende Gründe dafür sprechen, die Einmalprämie durch Darlehensaufnahme und nicht durch eigene Mittel zu finanzieren; trifft dies zu, liegt keine absonderliche Gestaltung der Rechtsverhältnisse und damit auch keine Steuerumgehung vor (StR 59/2004 S. 127, 2A.470/2002, E. 4.2). Sind deren Voraussetzungen indes erfüllt, ist der Besteuerung die Ordnung zugrunde zu legen, die sachgemäss gewesen wäre, um den erstrebten wirtschaftlichen Zweck zu erreichen (StR 59/2004 S. 127, 2A.470/2002, E. 5.1 mit Hinweisen). 3.2 Dass die Vorinstanz im vorliegenden Fall eine Steuerumgehung angenommen hat, ist nicht zu beanstanden. Sie hat für das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 2 OG; E. 1.2) festgestellt, dass von den insgesamt 29 Versicherungspolicen, welche die Beschwerdeführer per Ende 2002 besassen, 27 mit Darlehen belastet waren. Dabei war das Reinvermögen der Beschwerdeführer zwischen 1990 und 2002 deutlich tiefer als die geleisteten Einmalprämien; das Vermögen überstieg die Prämien in diesem Zeitraum zu keinem Zeitpunkt. So wurden im Jahr 2002 Einmalprämien von Fr. 49'247.-- geleistet bei einem gemeinsamen Reinvermögen von Fr. 33'381.--. Im Jahr 2001 wurden Einmaleinlagen von Fr. 158'068.-- einbezahlt bei einem Reinvermögen von Fr. 25'671.--. In der Steuerperiode 1999/2000 standen sich Einmalprämien von Fr. 161'434.-- und ein Reinvermögen (des Ehemanns) von Fr. 37'522.-- gegenüber. Wenn die Vorinstanz diese Vorgehensweise der Beschwerdeführer, die in den Jahren 1990 bis 2002 Einmaleinlagen von insgesamt Fr. 736'061.-- leisteten, aufgrund der Vermögensverhältnisse als absonderlich angesehen hat, ist nichts dagegen einzuwenden (vgl. StR 59/2004 S. 127, 2A.470/2002, E. 4.2; siehe auch ASA 55 S. 129 E. 2d am Ende; Gladys Laffely Maillard, Les assurances sur la vie, notamment les assurances de capitaux à prime unique, et leur traitement fiscal, in ASA 66 S. 593 ff., insbes. S. 628 f.). Hinzu kommt, dass die Darlehenszinsen jeweils durch Erhöhung der Policedarlehen von insgesamt Fr. 495'101.-- (1990 bis 2002) gegen Belehnung der Versicherungspolicen finanziert wurden, wodurch das angesammelte Vorsorgekapital geschmälert wurde (vgl. BGE 107 Ib 315 E. 4a S. 323; ASA 55 S. 129 E. 2d; 44 S. 360 E. 2a). Schliesslich würde das gewählte Vorgehen unbestritten tatsächlich zu einer Steuerersparnis führen, da die fremdfinanzierte Einmalprämie einen Schuldzinsenabzug zur Folge hätte im Gegensatz zu einem begrenzten Abzug einer selbstfinanzierten Einmalprämie bzw. einer periodischen Prämie (vgl. Art. 33 Abs. 1 lit. g DBG; BGE 107 Ib 315 E. 4b S. 323 f.; StR 59/2004 S. 127, 2A.470/2002, E. 5.3 mit Hinweisen). 3.3 Was die Beschwerdeführer dagegen vorbringen, überzeugt nicht. 3.3.1 Dass die Einmalprämien nach ihren Angaben von den eigenen Konten bezahlt wurden, lässt nicht schon auf eine Eigenfinanzierung schliessen. Aus den Bestätigungen der C.________ Versicherung vom 8. September 2005 ergibt sich vielmehr, dass die Einmalprämienversicherungen mittels Darlehen fremdfinanziert wurden. Offenbar dienten die Policedarlehen jeweils zur Finanzierung der nächsten Versicherung (vgl. auch ASA 44 S. 360 E. 2e). Dass die Darlehen angeblich beispielsweise für Steuern, Ferien oder Möbel verwendet wurden, lässt annehmen, dass weder das Reinvermögen noch die Einkommen der Beschwerdeführer ausgereicht hätten, die Einmalprämien zu finanzieren. Auch aus einem Entscheid des Steuergerichts des Kantons Aargau (vom 21. April 2005) können die Beschwerdeführer nichts für sich ableiten. Danach wird als massgebliches Kriterium ebenso ein die Einmalprämie wesentlich übersteigendes Reinvermögen des Steuerpflichtigen erachtet, was hier gerade nicht der Fall ist. 3.3.2 Soweit sich die Beschwerdeführer für die steuerliche Behandlung der Schuldzinsenabzüge auf frühere Steuerperioden berufen, sind jene Beurteilungen im vorliegenden Verfahren nicht massgebend. Nach ständiger Gerichtspraxis können bei periodischen Steuern die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse in einem späteren Veranlagungszeitraum anders gewürdigt werden. Rechtskräftig wird nur die Taxation als solche, nicht die rechtliche Qualifikation einzelner Posten, die dazu geführt hat (vgl. StE 2001 B 96.11 Nr. 6, 2A.192/2000, E. 1b/bb; ASA 69 S. 793 E. 2b/aa; Urteil 2A.747/2004 vom 9. Mai 2005, E. 3.2, je mit Hinweisen). 3.4 Demnach sind im vorliegenden Fall alle Merkmale der Steuerumgehung gegeben. Es ist daher so zu halten, wie wenn die Beschwerdeführer die den wirtschaftlichen Gegebenheiten entsprechende Gestaltung gewählt hätten (ASA 44 S. 360 E. 5; StR 59/2004 S. 127, 2A.470/2002, E. 5.4). Der streitige Abzug der im Steuerjahr 2002 bezahlten Darlehenszinsen von Fr. 23'645.-- ist deshalb zu Recht nicht anerkannt worden. Die Beschwerde ist somit in Bezug auf die direkte Bundessteuer des Jahres 2002 unbegründet.