Citation: 9C_997/2009 31.05.2010 E. 7

Die Beschwerdeführer machen geltend, die Darlehen seien im Hinblick auf die erfolgreiche Fertigstellung der beiden Grossprojekte erfolgt und hätten dadurch der Erhaltung von Arbeitsplätzen gedient. Damit sei der Einsatz von Stiftungsmitteln gerechtfertigt. 7.1 Nach Lehre und Rechtsprechung ist es unter gewissen Umständen zulässig, zwecks Rettung von Arbeitsplätzen der Stifterfirma resp. Arbeitgeberin Geld zur Verfügung zu stellen, auch ohne dass die üblichen Anforderungen an die Sicherheit gewährleistet sind. Dafür bedarf es zunächst der Einschätzung eines unabhängigen Experten, welcher der Arbeitgeberin eine realistische Chance auf Weiterexistenz einräumt; weiter ist eine Interessenabwägung zwischen Arbeitsplatz- und Vorsorgesicherung vorzunehmen; die Destinatäre der Vorsorgeeinrichtung sind über den Konflikt richtig und vollständig zu informieren; das Darlehen darf nur aus freien Mitteln stammen und hat dem Grundsatz der Angemessenheit zu genügen; schliesslich ist zumindest empfohlen, die Aufsichtsbehörde zu konsultieren (Handbuch der Personalvorsorge-Aufsicht des Amtes für berufliche Vorsorge des Kantons Zürich, 1991, S. 5/19; LANG, a.a.O., S. 75; HELBLING/WYLER-SCHMELZER, a.a.O., S. 14). 7.2 Die Beschwerdeführer haben bisher jeweils die genügende Bonität der X.________ betont und in der Duplik vom 30. April 2008 gar ausdrücklich bestritten, "Arbeitsplätze als Druckmittel für die Anlage bei der X.________" verwendet zu haben. Insofern erscheint die Argumentation mit der Arbeitsplatzerhaltung widersprüchlich. Ohnehin sind die genannten Voraussetzungen (E. 7.1) für die ausnahmsweise Zulässigkeit der Gewährung eines gefährdeten Darlehens nicht erfüllt.