Citation: 4A_123/2015 E. B

Mit Klage vom 11. Juni 2013 reichte die Klägerin dem Handelsgericht des Kantons Aargau verschiedene gegen die beklagtische Firma gerichtete Begehren und Eventualbegehren ein, so unter anderem, es sei der Beklagten unter Strafandrohung zu verbieten, ab dem 45. Tag nach rechtskräftigem Urteil die Firma "MIPA Baumatec AG" zu führen (Antrags-Ziffer 4). Mit Replik vom 11. Dezember 2013 stellte sie zudem das neue selbständige Rechtsbegehren, es sei der Beklagten unter Strafandrohung zu verbieten, im Zusammenhang mit Produkten aus der Klasse 2 der Nizza-Klassifikation, namentlich "Farben, Lacke, Farbstoffe, Holzschutzmittel und Rostlösemittel", im Geschäftsverkehr den folgenden - zwischenzeitlich auf ihrer Internetseite eingeführten - Auftritt zu verwenden (Antrags-Ziffer 7) : Mit Urteil vom 21. Januar 2015 hiess das Handelsgericht des Kantons Aargau das (mittels Auslegung ergänzte) Klagebegehren Ziffer 4 gut, es verbot der Beklagten unter Strafandrohung im Widerhandlungsfall, mit Wirkung ab dem 45. Tag nach rechtskräftigem Urteil die Firma "MIPA Baumatec AG" zu führen und verpflichtete sie, die Löschung beim zuständigen Handelsregisteramt innerhalb von 44 Tagen nach Rechtskraft des Urteils anzumelden. In Gutheissung des Klagebegehrens Ziffer 7 verbot das Handelsgericht der Beklagten zudem unter Strafandrohung, den im Begehren abgebildeten Auftritt in der Schweiz im Zusammenhang mit Produkten aus der Klasse 2 der Nizza-Klassifikation, namentlich "Farben, Lacke, Farbstoffe, Holzschutzmittel und Rostlösemittel", im Geschäftsverkehr zu verwenden. Die übrigen Begehren wies das Handelsgericht ab, soweit es darauf eintrat. Das Handelsgericht erwog, dass sowohl die Firma der Beschwerdeführerin als auch das auf ihrer Internetseite verwendete Wort-/Bildzeichen eine Verwechslungsgefahr mit der Firma der Beschwerdegegnerin bzw. der von ihr lizenzierten Marke "mipa" begründeten. Den von der Beklagten erhobenen Einwand, die eingeklagten Ansprüche seien verwirkt, wies es zurück.