Citation: 5A_437/2021 E. 3

Die weitläufigen Ausführungen in der Beschwerde zu den Voraussetzungen der Rückführung sind insoweit obsolet, als diese im angefochtenen Entscheid bejaht und von der Gegenseite vernehmlassungsweise nicht in Frage gestellt wurden. Obsolet sind auch die Bestreitungen im Zusammenhang mit den von der Beschwerdegegnerin eingereichten Fotos und Tonaufnahmen von C.________, welche vom Obergericht angesichts der fehlenden Möglichkeit, diese zu verifizieren, letztlich nicht gewürdigt worden sind. Dass all diese Ausführungen dennoch erfolgen, rührt daher, dass sie weitgehend eine wortwörtliche Kopie aus den kantonalen Eingaben sind. Entsprechend bleiben sie nicht nur appellatorisch, was unzulänglich ist (vgl. E. 1), sondern nehmen sie auch auf die kantonalen Rechtsschriften der Beschwerdegegnerin bzw. der Kindesvertreterin Bezug statt auf den angefochtenen Entscheid, der allein im bundesgerichtlichen Verfahren das Anfechtungsobjekt bildet (Art. 75 Abs. 1 BGG) und auf welchen sich die vorgebrachten Beschwerdegründe beziehen müssten (Art. 95 ff. BGG). Insoweit wäre stricto sensu auf die ungenügende Beschwerde weitestgehend gar nicht erst einzutreten. Obwohl die tatsächlichen Vorbringen nach dem Gesagten in unzulässiger Form vorgetragen werden und nicht gehört werden können, sei der Vollständigkeit halber dennoch kurz zu ihnen Stellung genommen, soweit sie überhaupt im Zusammenhang mit Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ stehen: Wenn der Beschwerdeführer von Medikamentenmissbrauch, Selbstmordversuchen und einem labilen mentalen Zustand der Beschwerdegegnerin berichtet, versucht er gewissermassen, einen Ausschlussgrund vom Ausschlussgrund zu behaupten. Indes geht es bei Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ nicht um die Frage der Erziehungsfähigkeit der Eltern und den besseren Aufenthaltsort für das Kind, sondern einzig um die (nicht materiell, sondern im Rahmen staatsvertraglicher Rechtshilfe zu beantwortende) Frage, ob bei einer Rückführung eine schwerwiegende Gefahr für das Kind droht. Ohnehin macht der Beschwerdeführer aber wie gesagt keine willkürliche oder in anderer Hinsicht verfassungsverletzende Tatsachenfeststellung im angefochtenen Entscheid geltend, sondern er behauptet mit appellatorischen Schilderungen einen eigenen Sachverhalt, ohne dass inhaltlich eine Auseinandersetzung mit den obergerichtlichen Feststellungen erfolgen würde. Diese gehen dahin, dass sich die widrigen Umstände (anhaltende Unsicherheit; Zwang zu Schwarzarbeit angesichts des illegalen Aufenthaltsstatus) negativ auf die psychische Gesundheit der Beschwerdegegnerin in den USA ausgewirkt hätten (angefochtener Entscheid, S. 16), dass aber der Entwicklungsbericht der Kita vom 9. April 2021, die Einschätzung der Berufsbeiständin F.________ vom 13. April 2021 sowie der Bericht von G.________, Familienbegleitung in Florida, vom 15. März 2019 keine Zweifel an der Erziehungsfähigkeit der Beschwerdegegnerin erwecken würden und anlässlich der obergerichtlichen Verhandlung auch der Beschwerdeführer nichts Derartiges vorgebracht habe; im Gegenteil habe er betont, dass er beim Zusammenleben in den USA gegen eine Arbeitstätigkeit gewesen sei und für ihn im Vordergrund gestanden habe, dass C.________ die ganze Zeit von der Mutter betreut werden könne (angefochtener Entscheid, S. 17). Appellatorisch ist auch die Behauptung, C.________ habe primär bei ihm gewohnt und in erster Linie habe er sich um sie gekümmert. Gemäss den obergerichtlichen Erwägungen sagte der Beschwerdeführer aus, er habe den Unterhalt der Familie besorgt und gewollt, dass sich die Beschwerdegegnerin dem Kind widme. Sodann war nach der Trennung die Obhut zwischen den Eltern alternierend. Als Ausgangsbasis für die Frage der schwerwiegenden Gefahr (dazu E. 4) steht mithin in tatsächlicher Hinsicht fest, dass für die Zeit in den USA offensichtlich beide Parteien wichtige Bezugspersonen für C.________ waren, da sie zuerst in einem gemeinsamen Haushalt mit ihr lebten und sie anschliessend alternativ betreuten, und dass seit dem Verbringen des Kindes die Beschwerdegegnerin faktisch dessen alleinige Bezugsperson ist. Dabei hat es, was das Tatsächliche anbelangt, sein Bewenden, zumal keine Verfassungsrügen erfolgen. Nicht übersehen, sondern ausdrücklich erwähnt und gewürdigt wurden im angefochtenen Entscheid die Erwägungen zum Kindeswohl im Entscheid des Circuit Court in Orange County/Florida vom 12. März 2020 sowie die Übergabe des Kindes an den Beschwerdeführer an diesem Datum. Wenig stringent sind die (wiederum rein appellatorischen) Ausführungen im Zusammenhang mit dem Glaubhaftmachen einer möglichen Übergriffsgefahr, und an der Sache vorbei geht die Rüge, damit werde die Unschuldsvermutung gemäss Art. 32 Abs. 2 BV und Art. 10 StPO verletzt: Die beweiswürdigenden Erwägungen des Obergerichtes im Zusammenhang mit der potentiellen Übergriffsgefahr gehen dahin, dass der Beschwerdeführer jedenfalls zu impulsivem Verhalten neigt und angesichts der Häufung der Vorfälle mit seinen Kindern eine mögliche Gefährdung im Raum steht, auch wenn die Vorfälle von den Parteien unterschiedlich geschildert werden und darüber nicht restlos Klarheit besteht. Dabei geht es - was eigenlich die Rechtsanwendung beschlägt, aber im vorliegenden Kontext festgehalten sei - nicht um die Unschuldsvermutung, da keine strafrechtliche Sanktion gegen den Beschwerdeführer zur Diskussion steht, sondern allein die in einem zivilrechtlichen Kontext der Rechtshilfe stehende Frage, ob mit der Rückführung von C.________ eine schwerwiegende Gefahr verbunden sein könnte. Was schliesslich die Ausführungen zu den Einreisebestimmungen und zur Möglichkeit eines Visums für die Teilnahme an Gerichtsverhandlungen angelangt, sind die Vorbringen in der Beschwerde ebenfalls nur am Rand der Situation nach Durchführung des obergerichtlichen Verfahrens angepasst bzw. auf den angefochtenen Entscheid bezugnehmend: Das Obergericht hat mit viel Aufwand versucht, mit den zuständigen Gerichten und Behörden in den USA in Kontakt zu treten und es war nicht ansatzweise möglich, etwas in Richtung einer Ausnahme von der zehnjährigen Einreisesperre zu erwirken. Insofern geht die abstrakte Behauptung, das Obergericht dürfe das Resultat eines von der Beschwerdegegnerin bei der Botschaft noch zu stellenden Gesuches nicht vorwegnehmen, an der Sache vorbei. Wenn das Obergericht zum Schluss gekommen ist, eine Ausnahmebewilligung sei für die Beschwerdegegnerin nicht zu erlangen, wäre darin - die Ausführungen in der Beschwerde bleiben aber auch hier rein appellatorisch - nicht ansatzweise eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung zu sehen, umso weniger als die entsprechende Faktizität aus der Rückführungspraxis wohlbekannt ist: So kann die amerikanische Zentralbehörde keinerlei Zusagen machen und garantiert auch ein individuelles Visum keine sichere Einreisemöglichkeit (vgl. Urteil 5A_105/2009 vom 16. April 2009 E. 3.5). Selbst dem zuständigen amerikanischen Behörden ist es nur schwer möglich, verbindliche Garantien bezüglich Einreise und Nichtrennung vom Kind abzugeben, wie sich im anschliessenden Zweitverfahren bei jener Rückführungsangelegenheit zeigte (vgl. Urteil 5A_721/2009 vom 7. Dezember 2009 E. 2.2). Bemerkenswert im vorliegenden Kontext ist sodann ein weiterer Rückführungsfall in die USA, in welchem das Obergericht des Kantons Zürich in Übernahme des bundesgerichtlichen Vorgehens im Verfahren 5A_105/2009 die Rückführung des Kindes ebenfalls von entsprechenden Garantien abhängig machte, das Bundesgericht aber aufgrund der konkreten Verhältnisse (das betroffene Mädchen war 10-jährig, sprach primär englisch, hatte vorher mit Zustimmung der Mutter längere Zeit beim Vater in New York gelebt, ging dort zur Schule und hatte in New York bzw. auf Long Island auch seine ihm vertrauten Grosseltern) von solchen absah, dies unter der ausdrücklichen Annahme, dass die Mutter mit einem Touristenvisum wiederholt bis zu 90 Tagen einreisen und damit dem Kind insbesondere auch während der Eingewöhnungsphase zur Seite stehen könne (Urteil 5A_764/2009 vom 11. Januar 2010 E. 4.5). Diese Erwartung wurde enttäuscht, indem die amerikanischen Behörden völlig unerwartet das Kind in Gewahrsam nahmen, die Mutter aber im Transitbereich des Flughafens aufhielten und sie mit dem nächsten Flugzeug in die Schweiz zurückschickten. Trotz intensivster Bemühungen blieb ihr sodann während Jahren die Einreise in die USA verwehrt; erst nach einer Intervention auf höchster Ebene durch Bundesrätin Sommaruga persönlich erhielt sie Jahre später eine Einreisebewilligung "aus humanitären Gründen" (vgl. dazu Bericht in der Neuen Zürcher Zeitung vom 23. März 2015 unter dem Titel "I miss my Mommy"; die näheren Umstände ergeben sich auch aus diversen amerikanischen Entscheiden, deren Verfahrensnummern aber nicht bekanntgegeben werden, weil die Entscheide teilweise in nicht anonymisierter Form auf Internet zugänglich sind). In all diesen Fällen waren die betroffenen Mütter nicht mit einer Einreisesperre belegt und hätte die Einreise deshalb an sich kein Problem sein dürfen. Zusammenfassend ist vor dem geschilderten Hintergrund festzuhalten, dass es sich - abgesehen davon, dass wie gesagt keine willkürliche Sachverhaltsfeststellung gerügt, sondern einfach eine gegenteilige Behauptung erhoben wird - bei der beweiswürdigenden Aussage des Obergerichtes, für die Beschwerdegegnerin lasse sich keine Einreisemöglichkeit erwirken, geradezu um ein sichere Tatsache handelt.