Citation: 2D_24/2016 E. C

Die Steuerpflichtigen wandten sich hierauf mit Rekurs vom 29. März 2016 an das Spezialverwaltungsgericht des Kantons Aargau, Abteilung Steuern. Sie machten Einnahmen von Fr. 7'879.-- und Ausgaben von Fr. 8'319.60 geltend, was ihrer Berechnung zufolge zu einer Unterdeckung von Fr. 440.60 pro Monat führte. Dementsprechend seien ihnen die streitbetroffenen Steuern zu erlassen. Der Präsident der Abteilung Steuern zog in seinem einzelrichterlichen Entscheid 3-RB.2016.5 vom 7. Juni 2016 die Richtlinien des Obergerichts des Kantons Aargau vom 21. Oktober 2009 für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums (Notbedarf) nach Art. 93 SchKG heran. Er erkannte, einem Einkommen von Fr. 8'490.75 stünden Ausgaben von höchstens Fr. 7'422.65 gegenüber. Damit ergäbe sich ein Einnahmeüberschuss von (mindestens) Fr. 1'068.10 pro Monat. Dies erlaube es, die aufgelaufenen Steuern von Fr. 15'672.60, nebst Verzugszinsen, innerhalb von 15 Monaten zu tilgen, was eine vernünftige Frist darstelle. Zum Steuerjahr 2014 stellte er fest, die Veranlagungsverfügung sei am 23. März 2016 und damit nach dem gemeinderätlichen Entscheid vom 29. Februar 2016 ergangen. Folglich hätte der Gemeinderat auf das Erlassgesuch zum Steuerjahr 2014 nicht einzutreten gehabt. Dementsprechend wies der Einzelrichter den Rekurs ab.