Citation: 6B_830/2015 E. 3.1.1

3.1.1. Dem Beschwerdeführer wird in der Anklageschrift vorgeworfen, er habe die Rechnung der B.________ Holding über den Betrag von CHF 553'759.-- erfolgswirksam im Geschäftsaufwand der A.________ AG verbuchen lassen, obwohl ein solcher Aufwand höchstens bis zu einem (geschätzten) Betrag von CHF 20'000.-- geschäftsmässig begründet gewesen sei. Die Rechnung sei zumindest in der Betragshöhe inhaltlich unwahr. Der Reingewinn sei zu tief ausgewiesen worden, um die Steuerlast entsprechend zu minimieren (Akten des Richteramts Solothurn-Lebern, act. 2 und 5; Untersuchungsakten, act. 1.5.8 und 1.5.11). Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, mit dieser Umschreibung des Anklagesachverhalts habe die Staatsanwaltschaft anerkannt, dass der entsprechende Vertrag gültig geschlossen worden sei, ein Teil des Entwicklungsaufwandes, nämlich im Umfang von CHF 20'000.-- tatsächlich geleistet worden sei und am 11. August 2008 eine Zahlung erfolgt sei. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers lässt sich dies aus der Anklageschrift indes nicht ableiten. Der Anklagesachverhalt umfasst im Gegenteil auch die Variante, dass der Aufwand im Zeitpunkt seiner Verbuchung - jedenfalls in einem CHF 20'000.-- übersteigenden Betrag - gar nicht entstanden ist und im Zeitpunkt der Verbuchung auch nicht zu erwarten war. Über den weiteren Umstand, dass der verbuchte Rechnungsbetrag zu einem späteren Zeitpunkt bezahlt worden sein soll, sagt die Anklageschrift nichts aus. Im Einzelnen ist unbestritten, dass zum Zeitpunkt der Verbuchung kein Aufwand in der Höhe des in Rechnung gestellten Betrages angefallen war (angefochtenes Urteil S. 11 f., 16 f.; erstinstanzliches Urteil S. 8 ff.; vgl. auch Beschwerde S. 13). Eine Verletzung des Anklagegrundsatzes ist nicht ersichtlich.