Citation: 1A.26/2007 19.06.2007 E. 2

Der Beschwerdeführer führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Dieses Rechtsmittel kann im Bereich von "funktionellen" Verkehrsbeschränkungen im Sinne von Art. 3 Abs. 4 SVG nach dem bis zum 31. Dezember 2006 geltenden, hier massgebenden Wortlaut dieser Bestimmung erhoben werden (vgl. Urteile des Bundesgerichts 2A.194/2006 vom 3. November 2006, E. 1.1, sowie 2A.23/2006 vom 23. Mai 2006, E. 2.1). Indessen vertritt das Polizeidepartement der Stadt Zürich die Auffassung, die umstrittene Verweigerung der Parkierungsbewilligung werde nicht von Art. 3 Abs. 4 SVG erfasst (vgl. René Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. Aufl., Bern 2002, Rz. 94; Adrian Haas, Staats- und verwaltungsrechtliche Probleme bei der Regelung des Parkierens von Motorfahrzeugen auf öffentlichem und privatem Grund, insbesondere im Kanton Bern, Diss. Bern 1994, S. 79 ff. und 93; Roger Marco Meier, Verkehrsberuhigungsmassnahmen nach dem Recht des Bundes und des Kantons Zürich, Diss. Zürich 1989, S. 59 ff. und 118 f.). Die Frage des zulässigen Rechtsmittels kann im vorliegenden Zusammenhang offen bleiben, da hier die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen sowohl der Verwaltungsgerichtsbeschwerde als auch der staatsrechtlichen Beschwerde erfüllt sind. So kommt dem Beschwerdeführer sowohl unter dem Gesichtspunkt von Art. 88 OG als auch nach Art. 103 lit. a OG die Beschwerdebefugnis zu. Er kritisiert die Auslegung und Anwendung der kommunalen Parkkartenvorschriften und rügt diesbezüglich eine Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV) und sinngemäss des Gleichbehandlungsgrundsatzes (Art. 8 Abs. 1 BV). Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen weiteren Erörterungen Anlass.