Citation: 1P.566/2003 09.10.2003 E. 2

Der Beschwerdeführer macht geltend, er befinde sich seit Anfang August 2002 ununterbrochen in strafprozessualer Haft. Damit sei die Haftdauer unverhältnismässig bzw. in grosse Nähe der vom Obergericht ausgefällten Freiheitsstrafe von 15 Monaten gelangt. Da die Staatsanwaltschaft gegen das Strafurteil kein Rechtsmittel eingelegt habe, sei keine höhere Freiheitsstrafe möglich. Dass die Strafe zu Gunsten einer stationären Massnahme aufgeschoben worden sei, ändere nichts an der Rechtswidrigkeit der Haft. Abgesehen von der (seiner Ansicht nach) mangelhaften Begründung des angefochtenen Entscheides habe der Beschwerdeführer "allen Grund zur Befürchtung", dass die kantonalen Behörden "die Proforma-Suche nach einem Therapieplatz" dazu missbrauchen würden, "ihn ohne ausreichenden Haftgrund möglichst lange in Haft zu behalten in der Hoffnung, ihn mit diesem Druckmittel" therapiewillig machen oder von Suchtmitteln abhalten zu können. Für solche Ziele dürfe Sicherheitshaft jedoch nicht "zweckentfremdet" werden. Strafprozessuale Haftgründe, wie etwa Fluchtgefahr, seien nicht gegeben und würden im angefochtenen Entscheid auch nicht behauptet. Das "Risiko der künftigen Begehung irgendwelcher anderer Delikte" sei zwar "nicht völlig von der Hand zu weisen", rechtfertige aber keine Sicherheitshaft. Wie das zürcherische Strafprozessrecht ausdrücklich bestimme, diene Sicherheitshaft "lediglich der Prävention von Wiederholungs- oder Fortsetzungstaten" bzw. "der Verhinderung versuchter oder vorbereiteter, mithin bestimmter Verbrechen". Da der Beschwerdeführer nachgewiesenermassen seronegativ sei und diesen Befund nun auch kenne, sei Wiederholungsgefahr (in Bezug auf die ihm vorgeworfene untauglich versuchte Ansteckung mit dem HI-Virus) nicht ersichtlich. Konkrete Hinweise für die Ausführung irgend eines Verbrechens bestünden nicht. Aber selbst wenn Haftgründe vorlägen, könne diesen mit weniger einschneidenden Ersatzmassnahmen begegnet werden, wie selbst die Staatsanwaltschaft im kantonalen Haftprüfungsverfahren eingeräumt habe.