Citation: 5A_136/2020 E. 3.5.2

3.5.2. Zunächst täuscht sich der Beschwerdeführer in der Natur des Rechtsöffnungsprozesses, wenn er bestreitet, dass die Parteien über die Fälligkeit der Schuldbriefforderungen im Sinne eines natürlichen Konsenses eine Abrede der besagten Art getroffen hätten, und der Vorinstanz vorwirft, nicht unter Berücksichtigung angeblicher weiterer Umstände nach dem mutmasslichen Parteiwillen geforscht zu haben. Anstatt sich mit der Frage zu beschäftigen, weshalb die Vorinstanz gestützt auf die vorgelegten Urkunden nicht auf die Fälligkeit der Schuldbriefforderungen schliessen durfte, bringt der Beschwerdeführer pauschal angebliche Absichten und Beweggründe der Parteien im Zusammenhang mit dem Rahmenkreditvertrag ins Spiel, um seine These eines unbefristeten Anspruchs auf Kreditgewährung zu untermauern. Darauf ist nicht einzutreten. Dasselbe gilt für die Behauptung, wonach die Parteien vereinbart hätten, auslaufende Festhypotheken ohne gegenteilige Nachricht automatisch als variable Hypotheken zu verlängern. Diese Behauptung findet im angefochtenen Entscheid keine Stütze. Dass er sich schon im kantonalen Verfahren auf eine derartige Abrede berufen hätte und damit nicht gehört worden wäre, macht der Beschwerdeführer nicht geltend. Er zeigt auch nicht auf, inwiefern erst der angefochtene Entscheid Anlass zu diesem Vorbringen gegeben hätte. Das Vorbringen ist im hiesigen Verfahren deshalb unzulässig (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 133 III 393 E. 3 S. 395). An der Sache vorbei geht auch der Vorwurf, der angefochtene Entscheid verletze das Novenverbot gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO. Laut dieser Norm sind im Beschwerdeverfahren neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel ausgeschlossen. Die bemängelten Vorbringen beschlagen indes keine Tatsachen: Ob es für die Beurteilung der Fälligkeit auf die Kündigung des Mortgage Loan Agreement als Rahmenvertrag ankommt, ist keine Tat-, sondern eine Rechtsfrage. Dasselbe gilt für den Streit darüber, ob für die Fälligkeit der Grundforderung ausschliesslich Ziffer 9 des besagten Vertrags heranzuziehen sei. Ins Leere laufen schliesslich die weiteren Argumente des Beschwerdeführers, wonach die Beschwerdegegnerin nach dem Auslaufen der Festhypothek weiterhin zur Kreditgewährung verpflichtet gewesen sei, er auf unbestimmte Zeit Anspruch auf Gewährung eines neuen Kredits habe und über die Festhypothek gar kein separater gegengezeichneter Vertrag abgeschlossen worden sei, der hätte ablaufen können, bzw. der Ablauf der Festhypothek nichts an der Fortdauer des unbefristeten Rahmenvertrags und der darin enthaltenen Verpflichtung zur Kreditgewährung ändere. Auch wenn der Beschwerdeführer nach Massgabe des Rahmenkreditvertrags unabhängig von der Laufzeit der Festhypothek auf unbestimmte Zeit Anspruch auf Kreditgewährung gehabt haben sollte und/oder eine übertragene Summe Geldes nicht hätte zurückerstatten müssen, sondern (zu denselben oder zu anderen Konditionen) vereinbarungsgemäss in seinem Eigentum hätte behalten dürfen, kann allein daraus nicht gefolgert werden, dass die fragliche Festhypothek gar nie gestützt auf eine entsprechende Abrede im schuldrechtlichen Sinne zur Rückzahlung fällig werden konnte. Dies ist, bezogen auf die vorliegende Betreibung auf Grundpfandverwertung, die Bedeutung der bereits im kantonalen Verfahren thematisierten Rechtsprechung, wonach für eine fixe Darlehenssumme, die gestützt auf einen Rahmenkreditvertrag beansprucht wurde, aufgrund des gegengezeichneten betreffenden Darlehensvertrags Rechtsöffnung erteilt werden kann (BGE 136 III 627 E. 2 S. 630) : Nachdem die Rechtsöffnung die Fälligkeit der Betreibungsforderung voraussetzt (s. E. 3.4.2), steht fest, dass allein der Rahmenkreditvertrag die Fälligkeit des gestützt darauf gewährten Darlehens nicht ausschliesst. Weil die Beschwerdegegnerin aber nicht die Darlehens-, sondern die Schuldbriefforderung betreibt, setzt die Beseitigung des Rechtsvorschlags hier nicht voraus, dass der betreffende Darlehensvertrag gegengezeichnet ist, also eine durch Unterschrift bekräftigte Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG darstellt (E. 3.5.1). Dies verkennt der Beschwerdeführer, wenn er darauf pocht, dass die Vertragsdauer der Festhypothek im Kreditverhältnis gar nicht habe ablaufen können, weil nur eine Bestätigung ausgestellt, jedoch kein Vertrag unterzeichnet worden sei. Nach alledem hat der Beschwerdeführer der eigentlich entscheidtragenden Erkenntnis des Obergerichts, dass die Festhypothek über Fr. 8'542'000.-- nicht gekündigt zu werden brauchte, sondern gestützt auf Ziffer 9 des Mortgage Loan Agreement zur Rückzahlung fällig wurde und damit nach Ziffer 13 der AGB für Hypothekarkredite die Fälligkeit der Schuldbriefforderungen auslöste, nichts Substantielles entgegenzusetzen. Insbesondere macht er auch nicht geltend, dass der beschriebene, auf dem Zusammenwirken verschiedener Urkunden aus dem Kredit- und dem Grundpfandverhältnis beruhende Mechanismus als solcher zu unübersichtlich oder zu kompliziert wäre, um die Fälligkeit der Schuldbriefforderungen im Verfahren der provisorischen Rechtsöffung zu beurteilen. Ebenso wenig nimmt er Anstoss an der vorinstanzlichen Einschätzung, wonach die vorgelegten Vertragsurkunden und AGB weder unübersichtlich noch widersprüchlich sind. Damit hat es mit dem angefochtenen Entscheid sein Bewenden.