Citation: 4P.242/2004 27.04.2005 E. B

Am 27. Juni 2001 reichte die Bank C.________ (nachstehend: Klägerin) beim Friedensrichteramt der Stadt Zürich gegen die Käuferin eine Klage auf Zahlung von 403'000 Deutsche Mark nebst Zins zu 8.75 % seit dem 1. Juli 1998 ein. Die Klägerin leitete diese Forderung aus dem Kaufvertrag vom 8. Dezember 1997 ab und machte geltend, die Käuferin habe den am 30. Juni 1998 fällig gewordenen Wechsel für die erste Ratenzahlung zu begleichen. Am 29. Juni 2001 wurde die Weisung ohne Durchführung einer Sühneverhandlung ausgestellt. Am 3. Juli 2001 wurde die Käuferin im Rahmen einer Fusion von der D.________ d.o.o. mit Sitz in Zagreb übernommen. Am 12. November 2001 reichte die Klägerin die beim Friedensrichteramt der Stadt Zürich anhängig gemachte Klage beim Handelsgericht des Kantons Zürich ein, wobei als Beklagte die D.________ d.o.o. als Rechtsnachfolgerin der Käuferin angeführt wurde. Das Handelsgericht trat mit Beschluss vom 28. August 2002 auf die Klage nicht ein, da es annahm, die Parteien hätten eine Schiedsgerichts- und keine Gerichtsstandsvereinbarung getroffen. Alsdann überwies das Handelsgericht den Prozess an die Zürcher Handelskammer (ZHK) als Schiedsgerichtsinstitution. Der Präsident der ZHK hat mit Präsidialverfügung vom 2. Oktober 2002 Dr. S.________ als Einzelschiedsrichter ernannt. Dieser erliess am 10. Oktober 2002 eine Konstitutionsverfügung. Mit Eingabe vom 7. Januar 2003 erhob die Beklagte die Einrede der Unzuständigkeit, welche der Einzelschiedsrichter mit Verfügung vom 27. Februar 2003 abwies. Eine dagegen erhobene Beschwerde der Beklagten wies das Bundesgericht am 8. Juli 2003 ab, soweit es darauf eintrat. Mit Urteil vom 10. September 2004 hiess der Schiedsrichter der ZHK die Klage gut und verpflichtete die Beklagte, gegen Übergabe des Originalwechsels vom 20. Dezember 1997 über 403'000 Deutsche Mark, fällig am 30. Juni 1998, den Betrag von 206'051 Euros zuzüglich Zinsen zu 5 % seit dem 1. Juli 1998 zu bezahlen.