Citation: 1A.13/2006 09.02.2006 E. 6

Der Beschwerdeführer macht geltend, der Alibibeweis werde verunmöglicht, da aus den Auslieferungsakten nicht hervorgehe, wann und wo er strafrechtlich tätig geworden sei. 6.1 Die Möglichkeit des sog. Alibibeweises ist in Art. 53 IRSG niedergelegt: Behauptet der Verfolgte, beweisen zu können, dass er zur Zeit der Tat nicht am Tatort war, so nimmt das Bundesamt die gebotenen Abklärungen vor (Abs. 1). In klaren Fällen wird die Auslieferung verweigert. Andernfalls wird der ersuchende Staat unter Vorlage der entlastenden Beweise aufgefordert, innert kurzer Frist zu erklären, ob er das Ersuchen aufrechterhalten will (Abs. 2). Im Gegensatz zu Art. 53 IRSG sieht das EAUe den Alibibeweis des Verfolgten als Auslieferungshindernis nicht ausdrücklich vor. Trotz der in Art. 1 EAUe verankerten grundsätzlichen Auslieferungspflicht ist der Möglichkeit eines Alibibeweises jedoch nach der Praxis des Bundesgerichtes auch im Rahmen eines gemäss EAUe durchgeführten Auslieferungsverfahrens angemessen Rechnung zu tragen. Es würde den allgemeinen Prinzipien des Auslieferungsrechtes und auch dem Verhältnismässigkeitsgebot widersprechen, einen offensichtlich Unschuldigen auszuliefern. Den Alibibeweis kann der Verfolgte allerdings nur mit dem Nachweis führen, dass er zur fraglichen Zeit überhaupt nicht am Tatort war. Dieser Nachweis ist unverzüglich und ohne Weiterungen zu erbringen (BGE 123 II 279 E. 2b S. 281 f.). 6.2 Nach Art. 12 Ziff. 2 lit. b EAUe ist dem Auslieferungsersuchen eine Darstellung der Handlungen beizufügen, derentwegen um Auslieferung ersucht wird. Zeit und Ort ihrer Begehung sowie ihre rechtliche Würdigung unter Bezugnahme auf die anwendbaren Gesetzesbestimmungen sind "so genau wie möglich" anzugeben. Nach der genannten Bestimmung hat der ersuchende Staat Zeit und Ort so genau anzugeben, wie es ihm möglich ist. In den Beilagen zum Ersuchen werden Zeit und Ort der Festnahme der Fahrerin genannt. Hinsichtlich des Vorwurfs an den Beschwerdeführer führt die ersuchende Behörde aus, dieser habe die Fahrerin an einem nicht genau festgestellten Tag im September 2005 bis spätestens 8. September 2005 aus der Schweiz oder aus Mazedonien telefonisch beauftragt. 6.3 Es trifft zu, dass der Beschwerdeführer den Alibibeweis nicht erbringen kann, wenn weder Zeit noch Ort der vorgeworfenen Handlung feststeht. Allerdings verkennt er die Tragweite des Alibibeweises. Aus Art. 53 IRSG kann nicht geschlossen werden, ein Ersuchen sei mangelhaft, weil es den Alibibeweis erschwere oder verunmögliche. Dem Beschwerdeführer wird zum Vorwurf gemacht, per Telefon Anweisungen gegeben zu haben. Angesichts der Art der Handlung, die örtlich ungebunden erfolgen konnte, sind keine allzu strengen Anforderungen an die Angabe von Zeit und Ort zu stellen. Zudem ist zu berücksichtigen, dass der ersuchende Staat eine Zeitspanne und mögliche Länder angegeben hat, weil ihm genauere Angaben anscheinend nicht bekannt waren. Dies genügt den Anforderungen von Art. 12 Ziff. 2 lit. b EAUe. Die Regelung des Alibibeweises (Art. 53 IRSG) begründet keinen darüber hinausgehenden Anspruch auf Nennung von Ort und Zeit. Das Vorbringen des Beschwerdeführers ist nicht begründet.