Citation: 5A_5/2015 E. B

Am 31. Juli 2013 stellte die Ehefrau beim Kreisgericht St. Gallen ein Eheschutzgesuch. Der Ehemann reichte am 12. September 2013 beim Landesgericht Bozen (Südtirol/Italien) ein Gesuch um Ehetrennung ein. Am 6. März 2014 verlangte der Ehemann die Sistierung des Eheschutzverfahrens bis zur rechtskräftigen Klärung der Zuständigkeit des Landgerichts Bozen. Das Verfahren wurde vorerst bis zum 4. April 2014 sistiert. Am 3. April 2014 stellte der Ehemann ein neues Sistierungsgesuch, welches er am 9. Mai 2014 modifizierte. Mit Verfügung vom 15. August 2014 wurde dieses Gesuch abgewiesen. Dagegen erhob der Ehemann am 26. August 2014 eine Beschwerde. Am 20. November 2014 reichte die Ehefrau den Unzuständigkeitsentscheid des Landesgerichtes Bozen vom 6. Oktober 2014 ein. Der Ehemann erklärte, dass dieser Entscheid noch nicht rechtskräftig sei. Mit Entscheid vom 28. November 2014 wies das Kantonsgericht St. Gallen die Beschwerde ab. Es erwog, Ehefrau und Kind würden in der Schweiz wohnen und dieses hier die Kindertagesstätte besuchen. Es werde nicht dargelegt, um was es sich beim italienischen Trennungsverfahren handle; es gehe offenbar noch nicht um die Scheidung, aber das Verfahren scheine auch nicht identisch mit dem schweizerischen Eheschutzverfahren zu sein. Die Frage könne aber offen bleiben, weil selbst bei einem ausländischen Scheidungsverfahren noch eine auf Art. 10 lit. b IPRG gestützte schweizerische Zuständigkeit für das Eheschutzverfahren in Frage käme, da in Italien nicht mit einem innert angemessener Frist ergehenden materiellen Massnahme- oder Sachentscheid gerechnet werden könne (zwischenzeitlich sei in Italien erst ein negativer Zuständigkeitsentscheid ergangen, der aber noch nicht einmal rechtskräftig sei). Die Eheschutzbegehren seien dringlich: Die Ehefrau sei auf die Regelung der Betreuung und des Unterhaltes der Tochter sowie ihres eigenen Unterhaltes angewiesen und auch die vom Ehemann behaupteten Schwierigkeiten bei einer allfälligen Rückforderung von Unterhaltsbeiträgen vermöchten eine Sistierung nicht zu rechtfertigen; ferner sei angesichts des klaren Trennungswillens des Ehemannes auch das Gesuch um Anordnung der Gütertrennung gerechtfertigt.