Citation: U 304/04 23.05.2006 E. 1

1.1 Streitig ist in der Hauptsache, ob mit der auf einem Vergleich beruhenden Verfügung der Winterthur vom 15. April 2003 ein Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente der UVG rechtskräftig verneint wurde. Der Unfallversicherer bejahte dies im Einspracheentscheid vom 24. Juli 2003. Dabei ging er davon aus, der Versicherte habe rechtsgültig auf die Einreichung einer Einsprache gegen die Verfügung vom 15. April 2003 verzichtet. Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid zutreffend erkannt, dass bei rechtsgültigem Einspracheverzicht das Dispositiv des Einspracheentscheides vom 24. Juli 2003 auf Nichteintreten anstatt auf Abweisung der Einsprache lauten müsste. Es hat sodann richtigerweise geprüft, ob der Unfallversicherers die Einsprache hätte materiell prüfen müssen. Dies hat es, den Schluss auf einen verbindlichen Einspracheverzicht stützend, verneint. Demgegenüber stellt sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, er habe nicht rechtsgültig auf eine Einsprache verzichtet. 1.2 Die demnach auch letztinstanzlich hauptsächlich zu beurteilende Frage, ob ein verbindlicher Einspracheverzicht vorliegt, ist prozessualer Natur. Dasselbe gilt für die ebenfalls zur Diskussion stehende Auferlegung einer Spruchgebühr im kantonalen Verfahren. Das Eidgenössische Versicherungsgericht prüft daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG). Liegt ein rechtsverbindlicher Einspracheverzicht vor, hat dies weiter zur Folge, dass auf das materielle Rechtsbegehren auf Zusprechung einer UVG-Invalidenrente nicht einzutreten ist.