Citation: 5P.382/2003 28.11.2003 E. 1

1.1 Gemäss Art. 86 Abs. 1 OG ist die staatsrechtliche Beschwerde nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide zulässig. Der Entscheid einer unteren kantonalen Instanz kann nach der Rechtsprechung indessen dann mitangefochten werden, wenn entweder der letzten kantonalen Instanz nicht sämtliche vor Bundesgericht erhobenen Rügen hatten unterbreitet werden können oder wenn solche Rügen von der letzten kantonalen Instanz zwar beurteilt wurden, jedoch mit einer engeren Prüfungsbefugnis, als sie dem Bundesgericht zusteht (BGE 128 I 46 E. 1c S. 51 mit Hinweisen). 1.2 Ob die einzelrichterliche Verfügung vom 16. Juni 2003 im vorliegenden Verfahren angefochten werden kann, lässt sich nach dem Gesagten nicht mit dem blossen Hinweis beantworten, bei der vom Obergericht beurteilten Nichtigkeitsbeschwerde habe es sich um ein ausserordentliches Rechtsmittel gehandelt. Wie dem Obergericht wirft der Beschwerdeführer auch dem Einzelrichter am Bezirksgericht willkürliche Beweiswürdigung bzw. Feststellung des Sachverhalts, willkürliche Rechtsanwendung und Missachtung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör vor. Damit erhebt er keine Rügen, die vom Obergericht im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde nach § 281 der kantonalen Zivilprozessordnung (Verletzung eines wesentlichen Verfahrensgrundsatzes; aktenwidrige oder willkürliche tatsächliche Annahmen; Verletzung klaren materiellen Rechts) nicht oder nur mit einer im Vergleich zur staatsrechtlichen Beschwerde eingeschränkten Überprüfungsbefugnis hätten beurteilt werden können (dazu Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivilprozessordnung, 3. Auflage, N 35 zu § 281 Ziff. 1 und N 44, 45 und 51 zu § 281 Ziff. 2/3). Soweit die Aufhebung des einzelrichterlichen Entscheids vom 16. Juni 2003 verlangt wird, ist auf die vorliegende Beschwerde mithin nicht einzutreten.