Citation: I 766/03 17.06.2004 E. 4

In erwerblicher Hinsicht ist das Invalideneinkommen umstritten. Verwaltung und Vorinstanz bestimmten es auf Grund des Durchschnittswertes der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) für Arbeitnehmerinnen im privaten Sektor bei einfachen und repetitiven Tätigkeiten. Die Beschwerdeführerin erneuert ihr Vorbringen, der Invalidenlohn werde so zu hoch veranschlagt. Auch dieses Einkommen müsse möglichst konkret bestimmt werden. In ihrem Fall sei angesichts der zahlreichen Einschränkungen anstatt auf den Tabellenlohn für den gesamten privaten Sektor auf die (tieferen) Durchschnittseinkommen in den Sektoren Papier- und Kartongewerbe, Detailhandel und Reparatur, Gastgewerbe sowie persönliche/übrige Dienstleistungen abzustellen. 4.1 Zutreffend sind ebenso die detaillierten und umfassenden Ausführungen der Vorinstanz zu der in der Praxis üblichen Kürzung der Tabellenlöhne. Nach der Rechtsprechung ist der mit Blick auf die Behinderung gewährte Abzug nicht schematisch, sondern in Berücksichtigung der gesamten Umstände des Einzelfalles vorzunehmen, was den Zweck hat, ausgehend von statistischen Werten ein Invalideneinkommen zu ermitteln, welches der im Einzelfall zumutbaren erwerblichen Verwertung der noch möglichen Verrichtungen im Rahmen der Restarbeitsfähigkeit am besten entspricht. Dieser Gesichtspunkt verdient auch hinsichtlich der übrigen in Betracht fallenden einkommensbeeinflussenden Merkmale, des Lebensalters, der Anzahl Dienstjahre, der Nationalität/Aufenthaltskategorie und des Beschäftigungsgrades den Vorzug. Ein Abzug soll auch diesbezüglich nicht automatisch, sondern dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. Es rechtfertigt sich aber nicht, für jedes zur Anwendung gelangende Merkmal separat quantifizierte Abzüge vorzunehmen und diese zusammenzuzählen, da damit Wechselwirkungen ausgeblendet werden. So bestimmt sich beispielsweise der Anfangslohn in einer neuen Firma in der Regel nicht isoliert nach der Anzahl Dienstjahre, sondern u.a. auch auf Grund der mitgebrachten Berufserfahrungen. Ganz allgemein ist der Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Natlles und rechtsprechungsgemäss im Rahmen der Abzugs-Höchstgrenze von 25 %. Dabei bleibt aber fraglich, ob der genannte Effekt bei der Ermittlung des hier beigezogenen durchschnittlichen Frauenlohns des Anforderungsniveaus 4 überhaupt erheblich ist.sie in der Wahl der Stellen eingeschränkt und nicht in der Lage ist, das halbe statistische Durchschnittseinkommen zu erzielen. Deshalb hat sie ihr in Würdigung der gesamten Umstände einen Abzug von 15 % zugestanden. Damit hat sie das ihr eingeräumte Ermessen pflichtgemäss ausgeübt. Namentlich hat sie zu Recht auf den Umstand verwiesen, dass Frauen mit einem Teilzeitbeschäftigungsgrad von 50-74 % an einem Arbeitsplatz des Anforderungsniveaus 4 ein proportionales Einkommen zu einer Vollzeitbeschäftigung erzielen. Im Jahr 2000 war ein solches Teilzeiteinkommen nach den letzten verfügbaren Angaben der LSE 2000 sogar rund 7,5 % höher. Auch der Hinweis auf den Vorschlag von Scheidegger (Rechtliche Rahmenbedingungen für die Verwendung von Tabellenlöhnen bei der Invaliditätsgradermittlung, in: Rechtsfragen der Invalidität in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S. 113), bei Versicherten, die aus gesundheitlichen Gründen nur noch leichte Arbeiten ohne weitere Einschränkungen ausführen können, den Tabellenlohn generell um 10 % zu reduzieren, weil der Durchschnittslohn durch die höheren Löhne für Schwerarbeit im produktiven Sektor oder in der Bauwirtschaft nach oben gedrückt werde, dringt hier nicht durch. Ein solcher Ausgleich ist in der Praxis nicht schematisch über einen gesonderten Pauschalabzug zu gewähren, sondern allenfalls in Berücksichtigung der gesamten Umstände des Einzelfalles und rechtsprechungsgemäss im Rahmen der Abzugs-Höchstgrenze von 25 %. Dabei bleibt aber fraglich, ob der genannte Effekt bei der Ermittlung des hier beigezogenen durchschnittlichen Frauenlohns des Anforderungsniveaus 4 überhaupt erheblich ist. 4.2 Zutreffend sind ebenso die detaillierten und umfassenden Ausführungen der Vorinstanz zu der in der Praxis üblichen Kürzung der Tabellenlöhne. Nach der Rechtsprechung ist der mit Blick auf die Behinderung gewährte Abzug nicht schematisch, sondern in Berücksichtigung der gesamten Umstände des Einzelfalles vorzunehmen, was den Zweck hat, ausgehend von statistischen Werten ein Invalideneinkommen zu ermitteln, welches der im Einzelfall zumutbaren erwerblichen Verwertung der noch möglichen Verrichtungen im Rahmen der Restarbeitsfähigkeit am besten entspricht. Dieser Gesichtspunkt verdient auch hinsichtlich der übrigen in Betracht fallenden einkommensbeeinflussenden Merkmale, des Lebensalters, der Anzahl Dienstjahre, der Nationalität/Aufenthaltskategorie und des Beschäftigungsgrades den Vorzug. Ein Abzug soll auch diesbezüglich nicht automatisch, sondern dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. Es rechtfertigt sich aber nicht, für jedes zur Anwendung gelangende Merkmal separat quantifizierte Abzüge vorzunehmen und diese zusammenzuzählen, da damit Wechselwirkungen ausgeblendet werden. So bestimmt sich beispielsweise der Anfangslohn in einer neuen Firma in der Regel nicht isoliert nach der Anzahl Dienstjahre, sondern u.a. auch auf Grund der mitgebrachten Berufserfahrungen. Ganz allgemein ist der Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen (BGE 126 V 78 Erw. 5 mit zahlreichen Hinweisen). 4.3 Die Vorinstanz hat dabei berücksichtigt, dass die Beschwerdeführerin ihre Teilarbeitsfähigkeit in einem zeitlichen Pensum von 70 % mit verminderter Leistungsfähigkeit von 50 % umsetzen soll und infolge der gesundheitlichen Beschränkungen davon auszugehen ist, dass sie in der Wahl der Stellen eingeschränkt und nicht in der Lage ist, das halbe statistische Durchschnittseinkommen zu erzielen. Deshalb hat sie ihr in Würdigung der gesamten Umstände einen Abzug von 15 % zugestanden. Damit hat sie das ihr eingeräumte Ermessen pflichtgemäss ausgeübt. Namentlich hat sie zu Recht auf den Umstand verwiesen, dass Frauen mit einem Teilzeitbeschäftigungsgrad von 50-74 % an einem Arbeitsplatz des Anforderungsniveaus 4 ein proportionales Einkommen zu einer Vollzeitbeschäftigung erzielen. Im Jahr 2000 war ein solches Teilzeiteinkommen nach den letzten verfügbaren Angaben der LSE 2000 sogar rund 7,5 % höher. Auch der Hinweis auf den Vorschlag von Scheidegger (Rechtliche Rahmenbedingungen für die Verwendung von Tabellenlöhnen bei der Invaliditätsgradermittlung, in: Rechtsfragen der Invalidität in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S. 113), bei Versicherten, die aus gesundheitlichen Gründen nur noch leichte Arbeiten ohne weitere Einschränkungen ausführen können, den Tabellenlohn generell um 10 % zu reduzieren, weil der Durchschnittslohn durch die höheren Löhne für Schwerarbeit im produktiven Sektor oder in der Bauwirtschaft nach oben gedrückt werde, dringt hier nicht durch. Ein solcher Ausgleich ist in der Praxis nicht schematisch über einen gesonderten Pauschalabzug zu gewähren, sondern allenfalls in Berücksichtigung der gesamten Umstände des Einzelfalles und rechtsprechungsgemäss im Rahmen der Abzugs-Höchstgrenze von 25 %. Dabei bleibt aber fraglich, ob der genannte Effekt bei der Ermittlung des hier beigezogenen durchschnittlichen Frauenlohns des Anforderungsniveaus 4 überhaupt erheblich ist.