Citation: 5A_890/2022 E. 3

Anlass zur Beschwerde gibt die Abschreibung des Berufungsverfahrens zufolge Rückzugs der Berufung durch den notwendig vertretenen Beschwerdeführer persönlich. Die Vorinstanz führte aus, die Erstinstanz habe dem Beschwerdeführer die Postulationsfähigkeit abgesprochen. Die Postulationsunfähigkeit müsse sich aber nicht auf sämtliche Prozesshandlungen erstrecken. So könne eine Partei, auch wenn sie nicht dazu in der Lage sei, den Prozess als Ganzes zu führen, hinsichtlich einzelner Prozesshandlungen durchaus postulationsfähig bleiben und solche deshalb ohne Vertretung rechtswirksam vornehmen (mit Verweis auf DOMEJ, in: Oberhammer/Domej/Haas [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, Kurzkommentar, 3. Aufl. 2021, N. 11 zu Art. 69 ZPO). Dies könne gerade auch den Fall betreffen, in dem eine Partei klar und unmissverständlich zum Ausdruck zu bringen vermöge, dass sie einen Prozess gar nicht anhängig machen bzw. ein Rechtsmittel gar nicht erheben wolle. Eine solche Parteierklärung sei deshalb wirksam, es sei denn, der betreffenden Partei mangle es nicht nur an der Postulations-, sondern auch an der Handlungs- bzw. der damit einhergehenden Prozessfähigkeit. Der Beschwerdeführer bringe in seinem Schreiben vom 21. März 2022 unter anderem vor, dass es sich bei der Berufung um einen kriminellen Akt handle und die betreffende Eingabe zu ignorieren sei. Ausserdem führe er aus, dass der notwendige Vertreter ein Schreiben von ihm komplett ignoriert habe. In diesem Schreiben vom 15. März 2022 (als Beilage eingereicht) habe sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt gestellt, dass es keinen Sinn ergebe, gegen den erstinstanzlichen Entscheid vorzugehen. Er habe damit klar und unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass er mit der Berufung durch seinen notwendigen Vertreter nicht einverstanden sei bzw. kein Rechtsmittel ergreifen wolle. Dieser Umstand vermöge zwar nichts daran zu ändern, dass der notwendige Vertreter die Berufung rechtswirksam habe erheben können. Die Vorbringen des Beschwerdeführers seien jedoch als sinngemässe Rückzugserklärungen entgegenzunehmen, zumal auch keine erwachsenenschutzrechtliche Massnahme vorliege, welche seine diesbezügliche Handlungs- bzw. Prozessfähigkeit einschränke.