Citation: 4P.283/2006 16.11.2006 E. 6

Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Dieses dient einerseits der Sachaufklärung und stellt anderseits ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Zu den aus Art. 29 Abs. 2 BV fliessenden Verfahrensansprüchen gehört insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 129 II 497 E. 2.2 S. 504 f.; 127 I 54 E. 2b S. 56, je mit Verweisen). Ausserdem leitet das Bundesgericht in ständiger Rechtsprechung daraus die Pflicht der Behörden ab, ihre Entscheide zu begründen (BGE 129 I 232 E. 3.2 S. 236 mit Verweisen). 6.1 Das Kassationsgericht hat im angefochtenen Entscheid begründet, dass es das Rechtsmittel des Beschwerdeführers als aussichtslos ansah und dass aus diesem Grund das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen sei. Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, hat keinen sachlichen Bezug zur gerügten Verfassungsverletzung, weshalb darauf nicht einzutreten ist (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). 6.2 Der Beschwerdeführer begründet nicht, inwiefern ihm das Kassationsgericht das rechtliche Gehör verweigert haben sollte, indem es seinem Antrag auf Kassation des Entscheids des Obergerichts nicht stattgab. Er verkennt, dass im vorliegenden Verfahren nur eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch das Kassationsgericht selbst beurteilt werden kann; eine Verweigerung des rechtlichen Gehörs kann insofern zum vorneherein nicht darin gesehen werden, dass das Kassationsgericht eine vom Beschwerdeführer gerügte angebliche Gehörsverweigerung durch untere kantonale Instanzen nicht bejaht hat. Die Rüge ist - soweit sie überhaupt sinngemäss die Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG erfüllt - unbegründet.