Citation: 4A_592/2019 E. 2.3.3

2.3.3. Zum Hauptstandpunkt der Beschwerdeführerin erwog die Vorinstanz zusammengefasst, nicht D.________ persönlich, sondern die Beschwerdeführerin sei Vertragspartei und Auftraggeberin des umstrittenen Anwaltsmandats. Das von ihr bezahlte Honorar habe sich daher auf einen gültigen Rechtsgrund gestützt, sodass ein bereicherungsrechtlicher Rückforderungsanspruch nach Art. 62 OR ausscheide. Selbst wenn aber eine Nichtschuld bezahlt worden wäre, scheitere die Rückforderung an Art. 63 Abs. 1 OR, da die Beschwerdeführerin das Vorliegen eines Irrtums weder behauptet noch nachgewiesen habe. Was diese zweite, auf Art. 63 Abs. 1 OR gestützte Begründung anbelangt, beruft sich die Beschwerdeführerin darauf, dass der Beschwerdegegner das Vorliegen eines Irrtums nie bestritten und folglich anerkannt habe. Ohnehin sei die Berufung auf diese Bestimmung "schlichtweg rechtsmissbräuchlich". Um im vorliegenden Verfahren Erfolg zu haben, müsste die Beschwerdeführerin indes dartun, dass der Vorinstanz mit Bezug auf die Anwendung der zivilprozessualen beziehungsweise zivilrechtlichen Vorgaben Willkür (Art. 9 BV) vorzuwerfen ist. Dies unterlässt sie in diesem Zusammenhang. Abgesehen davon ist nicht ersichtlich, inwiefern die vorinstanzliche Erwägung offensichtlich unhaltbar wäre, zumal das Obergericht willkürfrei davon ausgehen durfte, dass die Beschwerdeführerin die Beweislast für das Vorliegen eines Irrtums im Sinne von Art. 63 Abs. 1 OR trägt (siehe auch Urteil 5C.51/2004 vom 28. Mai 2004 E. 7.1). Nach dem Gesagten gelingt es der Beschwerdeführerin nicht, den Schluss des Obergerichts als verfassungswidrig auszuweisen, wonach bereits Art. 63 Abs. 1 OR einem Rückerstattungsanspruch entgegensteht. Folglich kann dahingestellt bleiben, wie es sich mit der vorinstanzlichen Erwägung verhält, nach der die Zahlungen ohnehin nicht rechtsgrundlos erfolgt seien. Insbesondere erübrigt sich eine Auseinandersetzung mit den zu dieser Frage erhobenen Sachverhaltsrügen sowie dem Vorbringen der Beschwerdeführerin, ihre diesbezüglichen "Einwendungen" seien von der Vorinstanz "nicht gehört" worden. Soweit sie damit beanstandet, ihr Anspruch auf rechtliches Gehör sei verletzt, tut sie bereits nicht (mit Aktenhinweisen) dar, dass sie die vom Obergericht angeblich übergangenen Argumente schon im vorinstanzlichen Verfahren eingebracht hätte (siehe Urteil 4A_665/2018 vom 25. Februar 2019 E. 2.1 f.).