Citation: 4C.138/2004 01.04.2005 E. 4

Die Berufung ist gegenstandslos geworden, soweit sie sich auf das europäische Patent Nr. 0836 953 bezieht. Sie ist im Übrigen abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Praxisgemäss sind die Kosten bei Gegenstandslosigkeit wegen Gutheissung eines andern Rechtsmittels demjenigen zu auferlegen, der das nutzlose Rechtsmittel ergriffen hat. Die Kosten sind im Übrigen nach dem Verfahrensausgang zu verlegen (Art. 156 Abs. 1 und 159 Abs. 2 OG). Dementsprechend ist die Klägerin zu verpflichten, die Gerichtsgebühr zu bezahlen; sie hat der anwaltlich vertretenen Beklagten überdies deren Parteikosten für das vorliegende Verfahren zu ersetzen.