Citation: 9C_489/2009 11.12.2009 E. B

Am 7. Juli 2006 liessen I.________ und 44 weitere Mitarbeiter der T.________ AG bei der Eidgenössischen Beschwerdekommission der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge Beschwerde einreichen und beantragen, die Verfügung vom 6. Juni 2006 sei aufzuheben und die Aufsichtsbehörde habe den X.________ Wohlfahrtsfonds anzuweisen, im Verteilungsplan die individuelle Zuweisung der auf sie entfallenden Teilbeträge vorzusehen, eventualiter die Genehmigung des Verteilungsplans aufzuschieben, bis die kollektive Zuweisung der auf sie entfallenden Fondsmittel an eine Einrichtung gewährleistet sei, in welcher die ausschliessliche Verwendung zugunsten der von der Teilliquidation betroffenen Mitarbeiter verbindlich feststehe, sowie sicherzustellen, dass die als unrichtig bezeichneten Berechnungen von individuellen Ansprüchen überprüft und gegebenenfalls richtiggestellt werden und der Stiftung entsprechend Frist zur Einreichung eines neuen, bereinigten Verteilungsplans anzusetzen. Die Aufsichtsbehörde und der X.________ Wohlfahrtsfonds beantragten in ihren Vernehmlassungen in der Hauptsache die Abweisung der Beschwerde. Die Stiftung räumte bei zwei Destinatären Berechnungsfehler betreffend Anzahl Dienstjahre ein, welche umgehend korrigiert worden seien. Im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels hielten die Verfahrensbeteiligten an ihren Positionen grundsätzlich fest. Der X.________ Wohlfahrtsfonds legte mit der Duplik die Kopie eines Auszugs aus dem Protokoll der Sitzung des Stiftungsrates der Pensionskasse der Firma B.________ Schweiz vom 7. Dezember 2006 betreffend die Verwendung der Teilliquidationsgelder aus dem X.________ Wohlfahrtsfonds ins Recht. Darin wurde festgehalten, diese Rückstellungen würden einzig und alleine für die Versicherten der jeweiligen Gesellschaften, u.a. die T.________ AG, im Rahmen des Stiftungszwecks der Statuten des X.________ Wohlfahrtsfonds eingesetzt, d.h. zur Verbesserung der Vorsorgeleistungen nach freiem Ermessen des Stiftungsrates bei vorzeitiger Pensionierung, zur Milderung der wirtschaftlichen Folgen von Alter, Krankheit, Invalidität und Tod und unverschuldeter Notlagen sowie für freiwillige Zuwendungen an die Sozialberatungsstelle der jeweiligen Gesellschaft. Mit einer weiteren Eingabe liessen die Beschwerdeführer mitteilen, dass in der Zwischenzeit zwölf von ihnen nicht mehr bei der T.________ AG tätig seien. Mit Entscheid vom 30. April 2009 wies das seit 1. Januar 2007 zuständige Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat und diese nicht gegenstandslos geworden war, und auferlegte den Beschwerdeführern solidarisch die Verfahrenskosten.