Citation: 5A_998/2017 E. 5

Überdies kritisiert die Beschwerdeführerin verschiedene formelle Punkte. Wenn sie geltend macht, die KESB sei gleichzeitig anordnende und offenbar auch ihre eigene gerichtliche Überprüfungsinstanz gemäss Art. 57a Abs. 2 JG/SH gewesen, was unvereinbar sei, ist kantonales Recht betroffen, dessen Anwendung nur auf Willkür hin überprüft werden kann (BGE 139 III 225 E. 2.3 S. 231; 139 III 252 E. 1.4 S. 254), ohne dass entsprechende Rügen erfolgen würden. Ohnehin erfolgt das Vorbringen angesichts der anwaltlichen Vertretung offensichtlich wider besseres Wissen, hat doch die KESB vorliegend (einzig) als unterbringende und damit als erstinstanzliche Behörde gemäss Art. 57a Abs. 1 JG/SH entschieden; als Rechtsmittelbehörde handelt sie nach dem klaren Wortlaut von Art. 57a Abs. 2 JG/SH nur in den Fällen von Art. 439 ZGB, also dort, wo eine andere Behörde entschieden hat. Soweit die Beschwerdeführerin ferner eine Verletzung von Art. 5 Abs. 4 EMRK rügt, weil es sich bei der KESB nicht um eine gerichtliche Behörde handle, übersieht sie, dass es den Kantonen frei steht, ob sie die KESB als verwaltungsinterne Behörde oder als eigentliches Gericht ausgestalten (BGE 143 III 197 E. 5.2 S. 198), ohne dass dadurch die Konventionsgarantien verletzt würden, denn bei Ausgestaltung der KESB als unabhängiges Gericht wird der von Art. 5 Abs. 4 EMRK gewährte Schutz bereits auf der betreffenden Stufe umgesetzt (vgl. BGE 142 III 732 E. 3.4.2 S. 736) und sonst aufgrund der Möglichkeit, im Rahmen des Rechtsmittelzuges an ein unabhängiges Gericht zu gelangen (vgl. Botschaft zum Erwachsenenschutzrecht vom 28. Juni 2006, BBl 2006 7036 und dort Fn. 26); die Rechtsweggarantie verlangt nicht, dass bereits auf der Stufe der anordnenden Behörde zwingend ein Gericht über die fürsorgerische Unterbringung entscheiden müsste (vgl. BGE 143 III 197 E. 5.4 S. 200). Dass das im Rahmen des Rechtsmittelzuges angerufene Obergericht Schaffhausen kein unabhängiges Gericht im Sinn von Art. 30 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK wäre, behauptet die Beschwerdeführerin zu Recht nicht. Vor diesem Hintergrund kann offen bleiben, wie die KESB im Kanton Schaffhausen konkret organisiert ist. Was das Begehren um Feststellung einer Rechtsverzögerung und die Kritik, das Obergericht habe nicht innert 5 Arbeitstagen entschieden (Art. 450e Abs. 5 ZGB), anbelangt - die Abfolge der Verfahrensschritte ist im Sachverhaltsteil dargestellt -, ist auf den Beschluss der Präsidentenkonferenz (Präsidien der Abteilungen des Bundesgerichtes) vom 24. April 2017 zur Behandlung von Rechtsverzögerungsbeschwerden gemäss Art. 94 BGG zu verweisen, wonach diese in der Regel gegenstandslos werden, wenn die Vorinstanz zwischenzeitlich einen Entscheid erlassen hat. Dies muss umso mehr gelten, wenn der Entscheid bereits vor der Beschwerdeerhebung ergangen ist, was diese grundsätzlich unzulässig macht (vgl. BGE 136 III 497 E. 2.1 S. 500; Urteil 1B_170/2017 vom 9. Juni 2017 E. 1.2), soweit nicht ausnahmsweise ein spezifisches Interesse an der Feststellung einer Verzögerung besteht, was im Einzelnen zu begründen ist (vgl. dazu 5A_377/2015 vom 13. Juli 2015 E. 2.1). Ein besonderes Feststellungsinteresse wird in der Beschwerde nicht begründet, weshalb auf das betreffende Begehren nicht einzutreten ist.