Citation: 6B_74/2007 30.05.2007 E. A

Das Stadtrichteramt Zürich büsste X.________ mit Strafverfügung vom 16. Februar 2005 mit 120 Franken "wegen Parkierens innerhalb des signalisierten Halteverbots". Auf Einsprache hin hob das Stadtrichteramt die Strafverfügung nach Befragung des Einsprechers und des rapportierenden Polizeibeamten mit Aufhebungsverfügung vom 10. August 2006 wegen des "unklaren Sachverhalts" auf. Es nahm die Kosten auf die Staatskasse und richtete keine Entschädigung aus. Es wies in der Rechtsmittelbelehrung auf die Rekursmöglichkeit an das Bezirksgericht hin. Das Bezirksgericht Zürich wies mit Verfügung vom 16. November 2006 den Rekurs betreffend die Kosten- und Entschädigungsregelung der Aufhebungsverfügung kostenpflichtig ab, soweit es darauf eintrat. Da dem Rekurrenten in der Aufhebungsverfügung keine Kosten auferlegt worden waren, trat es insoweit auf den Rekurs nicht ein. Hinsichtlich der beantragten Entschädigung führte es aus, es bestehe bei Einstellungen des Verfahrens oder bei Freispruch, welchem die Aufhebungsverfügung gleichzusetzen sei, grundsätzlich ein Entschädigungsanspruch für wesentliche Kosten und Umtriebe (mit Hinweis auf § 347 i.V.m. § 191 und § 43 der Strafprozessordnung des Kantons Zürich; StPO/ZH). Anwalts- bzw. Rechtsberatungskosten seien aber nicht ersichtlich. Der Rekurrent habe seine Rechte im Verfahren selber wahrgenommen. Seine Umtriebe beschränkten sich im Verfahren auf die eine Seite umfassende Einsprache, die zweiundzwanzigminütige Einvernahme sowie den einseitigen Rekurs, was noch nicht als wesentlich zu betrachten sei. Ein Entschädigungsanspruch sei somit abzulehnen. Ferner hielt das Bezirksgericht fest, sein Entscheid sei endgültig. Das Obergericht des Kantons Zürich trat mit Beschluss vom 6. Februar 2007 auf den Rekurs gegen die bezirksgerichtliche Verfügung nicht ein. Es begründete dies damit, dass der klare Wortlaut von § 348 Abs. 2 StPO/ZH einen Rekurs ausschliesse.