Citation: 1P.491/2006 07.12.2006 E. 2

Ist ein Rechtsmittel vor Bundesgericht gegenstandslos geworden, so ist nach Art. 72 BZP in Verbindung mit Art. 40 OG über die Prozesskosten (Gerichts- und Parteikosten) mit summarischer Begründung aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes zu entscheiden. Dem Bundesgericht steht dabei ein weites Ermessen zu, und es kann nach ständiger Praxis nicht darum gehen, bei der Beurteilung des Kostenpunktes über die materielle Begründetheit der Beschwerde abschliessend zu befinden (BGE 118 Ia 488 E. 4 S. 494, 111 Ib 182 E. 7 S. 191, mit Hinweisen). Das Obergericht ist auf das Ausstandsgesuch gegen Oberrichter Wipfli am 18. Juli 2006 nicht eingetreten, obwohl die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 20. Juni 2005 darauf hingewiesen hat, dass der Oberrichter als Bruder der Rechtsanwältin einer Verfahrenspartei "ganz klar ausstandspflichtig" sei und sie das Ausstandsgesuch zu Beginn der mündlichen Berufungsverhandlung wiederholt hat. Das Nichteintreten auf das Ausstandsgesuch ist mit Blick auf das Verbot der Rechtsverweigerung (Art. 29 Abs. 1 BV) und auf die Garantie des verfassungsmässigen Richters (Art. 30 Abs. 1 BV) höchst problematisch und hätte vermutlich zu einer Gutheissung der Beschwerde geführt. Nach der Rechtsprechung kann die Ehe zwischen dem Richter und der Mitarbeiterin eines Parteivertreters den Anschein der Befangenheit begründen (BGE 92 I 271). Der vorliegende Sachverhalt ist vergleichbar, weil eine nahe Verwandtschaft (Geschwister) und eine unmittelbare Verfahrensbeteiligung auf beiden Seiten (Richter und Parteivertreterin) zusammenkommen. Im Falle des Unterliegens hätte der Kanton Uri zwar keine Gerichtskosten (Art. 156 Abs. 2 OG), aber eine angemessene Parteientschädigung bezahlen müssen (Art. 159 OG). Dementsprechend sind die Kosten im vorliegenden Verfahren zu verlegen. Demnach beschliesst das Bundesgericht im Verfahren nach Art. 72 BZP i.V.m. Art. 40 OG: