Citation: 4P.318/2001 31.05.2002 E. B

In einem Zwischenurteil vom 23. August 1999 entschied Einzelschiedsrichter Ehrat, dass der am 13. März 1999 (recte 1995) zwischen den Parteien geschlossene Kaufvertrag (Vertragsnummer S2129) über Kupferkonzentrat rechtlich von dem am 9. November 1993 geschlossenen Kaufvertrag über Kupfer-Anoden (Vertragsnummer P1049) unabhängig sei. Das Prinzip der clausula rebus sic stantibus sei für die Umstände im Zusammenhang mit dem Vertrag S2129 nicht anwendbar, weshalb dieser Vertrag unverändert gültig sei. Die Beklagte habe ihre Vertragspflichten gemäss Art. 4 des Vertrages S2129 für die Lieferperiode 1996 verletzt. Sie sei deshalb grundsätzlich schadenersatzpflichtig, wobei er offen liess, ob und in welcher Höhe ein Schaden entstanden sei. Nachdem der ehemalige Rechtsvertreter der Beklagten dem Anwaltsbüro des Einzelschiedsrichters Ehrat beigetreten war, wurde dieser durch Rechtsanwalt Dr. Daniel Wehrli ersetzt. Der neue Schiedsrichter erliess am 30. Oktober 2001 das Schiedsurteil. Er verurteilte die Beklagte zur Zahlung von US$ 3'430'450.-- nebst 6,75 % Zins seit 15. August 1996 an die Klägerin. Im Mehrbetrag wies er die Klage ab.