Citation: 2A.379/2006 22.06.2006 E. 2

Der Beschwerdeführer ist im Asylverfahren (rechtskräftig) aus der Schweiz weggewiesen worden; die gegen ihn angeordnete und nun verlängerte Ausschaffungshaft dient der Sicherstellung des Wegweisungsvollzugs und damit einem vom Gesetz vorgesehenen Zweck (Art. 13b Abs. 1 ANAG). Wie sich aus den Erwägungen der angefochtenen Verfügung ergibt, auf welche vollumfänglich verwiesen werden kann (vgl. Art. 36a Abs. 3 OG), genügen Haftanordnung und -verlängerung sämtlichen gesetzlichen Anforderungen: die vom Verwaltungsgericht genannten Haftgründe (Art. 13b Abs. 1 lit. d ANAG in Verbindung mit Art. 32 Abs. 2 lit. a AsylG sowie Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG) sind klarerweise gegeben (s. dazu insbesondere zusammenfassende Darstellung in E. 4a der angefochtenen Verfügung). Für den Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG ist insbesondere von Bedeutung, dass sich der Beschwerdeführer nach verbindlicher Feststellung des Verwaltungsgerichts (vgl. Art. 105 Abs. 2 OG) mit falschen Papieren ausgewiesen hat und sich trotz eines rechtskräftigen asylrechtlichen Wegweisungsentscheids der Ausschaffung widersetzt. Sodann stehen dem Vollzug der Wegweisung noch besondere Hindernisse entgegen, die eine Verlängerung der Haft über die Dauer von drei Monaten hinaus erlauben (Art. 13b Abs. 2 ANAG), ohne dass aber rechtliche oder tatsächliche Gründe im Sinne von Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG vorlägen, die darauf schliessen liessen, dass die Ausschaffung sich nicht doch noch innert absehbarer Zeit organisieren liesse (dazu E. 3d der angefochtenen Verfügung). Da schliesslich feststeht, dass die Behörden sich während der bisherigen Dauer der Haft mit genügend Nachdruck um die Abklärung der Identität des nicht kooperationsbereiten Beschwerdeführers und die Beschaffung von Reisepapieren bemüht haben, sodass das Beschleunigungsgebot (Art. 13b Abs. 3 ANAG) eingehalten ist, lässt sich die Haftverlängerung um drei Monate unter keinem Titel beanstanden. Soweit auf sie einzutreten ist, ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offensichtlich unbegründet und abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang würde der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). In Fällen der vorliegenden Art rechtfertigt es sich jedoch, von der Erhebung einer Gerichtsgebühr abzusehen (Art. 154 und 153a OG).