Citation: 5D_88/2008 14.08.2008 E. 4

4.1 Im Verfahren vor dem Bezirksamt Brugg reichte die Beschwerdeführerin ihr Stundenblatt sowie ihre Kostennote ein, welche ein Honorar von Fr. 7'315.-- (total 33.25 Stunden gemäss Stundenblatt à Fr. 220.--) plus Auslagen und Mehrwertsteuer auswies. Das Bezirksamt Brugg stiess bei der Durchsicht der Kostennote auf etliche Positionen, die es nicht akzeptieren konnte und gewährte der Beschwerdeführerin dazu das rechtliche Gehör, welches von ihr wahrgenommen wurde. Anschliessend nahm das Bezirksamt Brugg konkrete Korrekturen am Stundenblatt vor und gelangte bei einem Stundenansatz von Fr. 220.-- zu einem Honorar von Fr. 5'115.-- zuzüglich Auslagen und Mehrwertsteuer, was ein Gesamthonorar von Fr. 5'723.-- ausmachte. Zur Begründung führte das Bezirksamt aus, die Beschwerdeführerin habe in der fraglichen Zeit nicht nur das entschädigungsberechtigte Beschwerdeverfahren, sondern auch noch Gespräche mit der Vormundschaftsbehörde, dem Kinderheim usw. geführt, welche Vorkehren nicht zu vergüten seien. Zudem habe die Beschwerdeführerin eine unnötige Beschwerde an das Verwaltungsgericht gerichtet. Mangels expliziter Ausscheidung müsse das Bezirksamt den Aufwand anhand des Stundenblatts schätzen. Das Bezirksamt strich etliche Positionen, die es als unnötig oder nicht zum Beschwerdeverfahren gehörig einschätzte und gelangte schliesslich zu 1'395 entschädigungspflichtigen Minuten (gut 23 Stunden). Die Beschwerdeführerin focht diesen Entscheid nicht an. 4.2 Das Obergericht ging im angefochtenen Entscheid vom Anwaltstarif aus (Dekret über die Entschädigung der Anwälte vom 10. November 1987; AnwT; SAR 291.150). Gemäss § 10 AnwT bemisst sich die Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsvertreters nach den §§ 3 - 9 AnwT, in welchen Bestimmungen die ordentlichen Entschädigungen geordnet sind. In Zivil- und Verwaltungsverfahren ohne Streitwert beträgt die Grundentschädigung gemäss § 3 lit. b AnwT je nach Bedeutung und Schwierigkeit des Falles Fr. 1'210.-- bis Fr. 14'740.--. Das Obergericht führte dazu aus, das Verfahren vor den vormundschaftlichen Aufsichtsbehörden sei seiner Natur nach ein einfaches Verfahren, in welchem aufgrund der Untersuchungsmaxime der Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären sei, wobei die Aufsichtsbehörden jederzeit auch von Amtes wegen einschreiten könnten, die Verfahrenspartei also praktisch kein Verfahrensrisiko zu tragen habe. Es erachte daher in einem solchen Beschwerdeverfahren ein Grundhonorar von Fr. 1'210.-- als angemessen, das dann, wenn die Verfahrenspartei bereits in der Vorinstanz durch einen Anwalt vertreten gewesen sei, auf 50 %, also Fr. 605.-- herabgesetzt werde (§ 8 AnwT). Eine höhere Entschädigung falle nur dann in Betracht, wenn das Grundhonorar den notwendigen Arbeitsaufwand nicht abzudecken vermöge. Die Anwältin der Beschwerdeführerin sei im Beschwerdeverfahren vor Bezirksamt Brugg für ihre Beschwerde vom 13. August 2007 sowie für die "unnötig veranlasste" Replik zu entschädigen. Die Beschwerdeführerin habe sich in Missachtung der Rechtsmittelbelehrung nicht nur beim Bezirksamt beschwert, sondern zudem Beschwerde an das Verwaltungsgericht eingereicht, wofür sie nicht zu entschädigen sei. Es handle sich um einen Regelfall. Die zu entschädigenden Rechtsvorkehren im erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren, welches ohne Parteiverhandlung durchgeführt worden sei, habe in Instruktion, Aktenstudium und der Abfassung der Beschwerde gemäss Rechtsmittelbelehrung sowie der Stellungnahme vom 5. November 2007 bestanden und sei mit dem Honorarbetrag von Fr. 1'210.-- angemessen abgegolten. Entsprechend korrigierte das Obergericht den erstinstanzlichen Beschwerdeentscheid von Amtes wegen. 4.3 Die Beschwerdeführerin rügt Willkür. Das Bezirksamt Brugg habe den Stundenansatz auf Fr. 220.-- festgesetzt, was von der Vorinstanz nicht als zu hoch beanstandet werde. Dem zugesprochenen Grundhonorar entsprächen daher rund 5.5 Stunden Arbeit. Die Rüge ist begründet. Auch wenn der Stundenansatz auf ein verfassungsrechtlich gerade noch haltbares Minimum herabgesetzt würde, ist offensichtlich, dass die von der Beschwerdeführerin geleistete notwendige Arbeit nicht innert der ihr vergüteten Zeit erbracht werden kann. Die Vorinstanz hat sich mit dem vom Bezirksamt Brugg (auch wegen der unnötigen Eingabe an das Verwaltungsgericht) bereits gekürzten Stundenblatt der Beschwerdeführerin nicht auseinandergesetzt. Auch wenn dort allenfalls willkürfrei weitere Kürzungen vorgenommen werden können, weil die Beschwerdeführerin den Aufwand für das Beschwerdeverfahren nicht explizit ausgeschieden hat, ist doch offensichtlich, dass der Aufwand nicht ohne Willkür über die vom Bezirksamt bereits gekürzten gut 23 Stunden derart weiter gekürzt werden kann, dass eine Entschädigung von Fr. 1'210.-- (exkl. Auslagen und MWST) als vertretbar erscheint. Immerhin hat die Beschwerdeführerin ihren Aufwand für das Studium der recht umfangreichen Akten, für die Instruktion der kroatischen Beschwerdeführerin, die wegen der sprachlichen, kulturellen und rechtlichen Unterschiede zu ihrem Herkunftsland recht aufwändig war, für das Beschaffen von Beweismitteln, für die rechtlichen Abklärungen, für die übliche verfahrensnotwendige Korrespondenz und schliesslich für das Abfassen von zwei vom Bezirksamt verlangten Rechtsschriften im Einzelnen ausgewiesen. Zudem handelt es sich beim Entzug der Obhut, der Wegnahme des Kindes und dessen Unterbringung in eine stationäre Einrichtung um einen schwerwiegenden Vorgang, der seitens der Anwältin zwar ohne unnötigen Aufwand, aber doch mit Sorgfalt zu begleiten ist. 4.4 Nach dem Gesagten erweist sich die pauschale Abgeltung der anwaltlichen Leistungen für das erstinstanzliche Beschwerdeverfahren mit Fr. 1'210.-- als willkürlich, weil sie in einem offensichtlichen Missverhältnis zur geleisteten notwendigen Arbeit steht. Entsprechend ist auch die Entschädigung für das obergerichtliche Verfahren, welche gemäss Art. 8 AnwT (50 - 100 % des erstinstanzlichen Verfahrens) auf Fr. 800.-- festgesetzt wurde, aufzuheben und die Sache ist an die Vorinstanz zu neuem Entscheid zurückzuweisen.