Citation: 1A.10/2001 08.04.2002 E. 3.5

Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass Anh. 1 Ziff. 62 Abs. 1 NISV von einer Abstandsregel ausgeht. Allerdings lässt sich der Verordnung nicht entnehmen, ab welcher Distanz ein enger räumlicher Zusammenhang besteht. 3.5.1 Das Bundesgericht hat erwogen, das Isolinien-Modell für die Abstandsberechnung heranzuziehen, indem der Abstand auf das Doppelte der Distanz festgelegt wird, in welcher eine Antenne mit durchschnittlicher Strahlungsleistung in Hauptstrahlungsrichtung den Anlagegrenzwert gerade noch erreicht. Da jedoch die äquivalente Strahlungsleistung von Mobilfunkantennen in städtischen Gebieten extrem variiert und zudem der Abstand von der Frequenz (900 oder 1800 MHz) abhängen würde, konnte dieser Ansatz nicht weiter verfolgt werden. 3.5.2 Stellt man statt dessen die Umgehungsgefahr in den Mittelpunkt der Auslegung von Anh. 1 Ziff. 62 Abs. 1 NISV, wäre es konsequent, der jeweiligen Vollzugsbehörde den Entscheid über das Vorliegen oder Nichtvorliegen eines Umgehungsmanövers zu überlassen, unter Würdigung der lokalen Verhältnisse und der Umstände des Einzelfalls. Diese Lösung würde jedoch zu grossen Unterschieden bei der Anwendung der NISV führen. Das Ergebnis wäre für die Beteiligten kaum vorhersehbar, was insbesondere die Netzplanung der Mobilfunkbetreiber erschweren würde. Im Interesse der Rechtssicherheit ist daher die Festlegung eines festen Abstands wünschbar. 3.5.3 Diese Festlegung ist Sache des Verordnungsgebers und nicht des Bundesgerichts. Dies entbindet das Bundesgericht jedoch nicht von der Entscheidung im konkreten Fall. Es bleibt deshalb nichts anderes übrig, als sich an dem in Anh. 1 Ziff. 62 Abs. 1 NISV gegebenen Regelbeispiel zu orientieren, d.h. an der durchschnittlichen Grösse eines Dachs. Die Dachgrösse im städtischen Bereich ist jedoch nicht einheitlich und variiert je nach der Bauzone und der Art des Gebäudes. Dementsprechend variieren auch die in der Praxis angewandten oder vorgeschlagenen Abstände: Sie reichen von 30 m (so der Vorschlag der SICTA zuhanden des BUWAL) bis 100 m (vgl. z.B. Convention entre les opérateurs de téléphonie mobile et le Département de la sécurité et de l'environnement et le département des infrastructures du Canton de Vaud, FAO Vaud 1999 S. 2704 f.; Art. 2 der Tessiner Ausführungsverordnung zur NISV vom 26. Juni 2001, Bollettino ufficiale delle leggi e degli atti executivi 31/2001 vom 3. Juli 2001 S. 172 f.). Im vorliegenden Fall beträgt der Abstand zwischen den geplanten Antennen der Orange Communications SA und den bestehenden Antennen der Swisscom knapp 40 m. Dächer mit einer Länge oder Diagonalen von 40 m sind in städtischen Gebieten keine Seltenheit. Zwei Antennen, die an verschiedenen Ecken eines derartigen Dachs montiert sind, wären somit als eine Anlage im Rechtssinne zu qualifizieren. Dann aber muss ein enger räumlicher Zusammenhang auch zwischen zwei Antennen bejaht werden, die sich in einem Abstand von 40m auf zwei verschiedenen Dächern befinden. Entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts spielt es keine Rolle, ob die Dächer, auf denen die Antennen stehen, aneinandergebaut sind oder - wie im vorliegenden Fall - durch eine Strasse getrennt sind. 3.5.4 Nach dem Gesagten ist ein enger räumlicher Zusammenhang zwischen den ca. 40 m von einander entfernt stehenden Orange- und der Swisscom-Antennen auf den Gebäuden Hinterbergstrasse 82 und 83 zu bejahen. Der Klarheit halber ist ausdrücklich festzuhalten, dass es sich bei den genannten 40 m um einen Mindestabstand handelt und sich das Bundesgericht im vorliegenden Fall nicht zur Frage äussert, bis zu welchem Abstand höchstens ein enger räumlicher Zusammenhang i.S.v. Anh. 1 Ziff. 62 Abs. 1 NISV angenommen werden darf. 3.6 Das Verwaltungsgericht wird abklären müssen, ob die kombinierte Strahlung beider Antennen den Anlagegrenzwert an allen Orten mit empfindlicher Nutzung einhält. Falls dies nicht der Fall sein sollte, wird es prüfen müssen, ob und inwieweit dies eine Herabsetzung der Sendeleistung der Antennen der Beschwerdegegnerin und/oder der Swisscom rechtfertigt. Dies wird u.a. davon abhängen, ob die Swisscom über eine gültige Bewilligung für ihre jetzt betriebenen Antennen verfügt bzw. hierfür ein Baubewilligungsverfahren eingeleitet hat. In verfahrensrechtlicher Sicht hat die Qualifikation als eine Anlage zur Folge, dass die Swisscom zum Verfahren zugezogen werden muss. Sollte der Anlagegrenzwert an einzelnen Orten mit empfindlicher Nutzung nur knapp eingehalten sein, müsste das Verwaltungsgericht erneut prüfen, ob die Baubewilligung unter dem Vorbehalt einer Abnahmemessung zu erteilen ist.