Citation: 4A_574/2008 23.06.2009 E. 3

Der Beschwerdeführer hatte vor der ersten Instanz ein Fristwiederherstellungsgesuch zur Nachreichung von Beweisen für die geltend gemachte Darlehensreduktion gestellt, dem diese nicht stattgegeben hatte. Er ist der Meinung, die Vorinstanz hätte seine Appellation in diesem Punkt gutheissen müssen. Zudem beanstandet er den angefochtenen Entscheid, soweit die Vorinstanz seine erstmals im Appellationsverfahren geltend gemachten Vorbringen nicht berücksichtigt habe. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz in beiden Fällen überspitzten Formalismus bzw. eine willkürliche Anwendung des kantonalen Prozessrechts vor. 3.1 Die Vorinstanz erachtete das anlässlich der Verhandlung vom 26. Oktober 2006 gestellte Fristwiederherstellungsgesuch als verspätet bzw. einen Fristwiederherstellungsgrund als nicht gegeben. Sie hielt fest, eine vom Beschwerdeführer bevollmächtigte Person, F.________, habe am 31. Mai 2006 bei der Post die Verfügung der ersten Instanz entgegengenommen, worin der Beschwerdeführer aufgefordert wurde, innert 20 Tagen seit Zustellung Buchhaltungsunterlagen für den Nachweis der behaupteten Darlehensreduktion einzureichen. Die Unterlagen seien aber erst am 24. Oktober 2006 eingereicht worden. Der Beschwerdeführer habe erklärt, zwei bis drei Wochen vor dem Fristwiederherstellungsgesuch von seiner Pflicht gewusst und dann gehandelt zu haben. Ein Wiederherstellungsgesuch sei jedoch innert 10 Tagen nach Wegfall des Hindernisses zu stellen (§ 98 Abs. 3 des Zivilrechtspflegegesetzes des Kantons Aargau vom 18. Dezember 1984 [Zivilprozessordnung, ZPO; SAR 221.100]). Auch die Eingabe vom 24. Oktober 2006, die gar kein Gesuch um Wiederherstellung der verpassten Frist enthalte, sei daher verspätet erfolgt. Als Eventualerwägung führte die Vorinstanz aus, das am 26. Oktober 2006 gestellte Fristwiederherstellungsgesuch wäre rechtzeitig erfolgt, wenn man mit dem Beschwerdeführer davon ausginge, er habe erst am 18. Oktober 2006 von der Beweisanordnung Kenntnis erhalten. Der Beschwerdeführer lege aber nicht dar, aus welchen Gründen F.________ die Gerichtsurkunde nicht weitergegeben haben solle bzw. weshalb ihn oder die von ihm beigezogene Hilfsperson an der Versäumnis der Frist kein Verschulden treffe. Zudem seien die eingereichten Unterlagen ohnehin nicht geeignet, die behaupteten Vorgänge zu beweisen, handle es sich dabei doch einzig um Aufzeichnungen ohne erkennbaren Urheber, die mit keinerlei (Bank-)Belegen untermauert seien. Der Beschwerdeführer beruft sich darauf, er sei erst seit dem 18. Oktober 2006 anwaltlich vertreten gewesen. Ob sich damit überhaupt überspitzter Formalismus begründen lässt, ist zweifelhaft, weil der Beschwerdeführer auch ohne anwaltliche Vertretung dafür zu sorgen hat, dass er gerichtliche Verfügungen ohne Verzögerung erhält. Die Frage kann aber offen gelassen werden, denn die Vorinstanz prüfte in einer Eventualbegründung die Erfolgsaussichten des Gesuchs unter der Hypothese, dass es rechtzeitig erfolgt sei und gelangte zum Schluss, die eingereichten Unterlagen vermöchten den Beweis für den behaupteten Tilgungsvorgang nicht zu erbringen. Da es dem Beschwerdeführer - wie zu zeigen sein wird - nicht gelingt, diese Auffassung als offensichtlich unhaltbar auszuweisen, ist der angefochtene Entscheid gestützt auf diese Begründung nicht zu beanstanden, womit auch die Frage, ob das Fristwiederherstellungsgesuch rechtzeitig erfolgt ist, offen bleiben kann. 3.2 Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Noven berücksichtigte die Vorinstanz nicht, da sie nicht als erwiesen erachtete, dass er sie unverschuldet nicht habe vorbringen können. Dabei legte die Vorinstanz einlässlich dar, die richterliche Fürsorgepflicht nach § 75 Abs. 3 ZPO/AG nehme den Parteien ihre Behauptungs- und Substanziierungslast sowie ihre Pflicht zur rechtzeitigen Beibringung der Beweismittel nicht ab. Der Beschwerdeführer beruft sich auch diesbezüglich darauf, er sei erst seit dem 18. Oktober 2006 anwaltlich vertreten gewesen. Er setzt sich jedoch mit den Erwägungen der Vorinstanz nicht rechtsgenügend auseinander (Art. 106 Abs. 2 BGG) und zeigt nicht auf, inwiefern die Vorinstanz das kantonale Prozessrecht willkürlich angewendet haben soll. Auf die Rüge ist nicht einzutreten (vgl. E. 2.1).