Citation: 4A_370/2023 E. 4.2.2

4.2.2. Für die konkrete Neuheitsprüfung bezog sich die Vorinstanz auf die internationale Patentanmeldung WO uuu. WO uuu offenbare Zusammensetzungen zur oralen Verabreichung, die neben Knorpelextrakten auch hydrophile und lipophile Antioxidantien enthielten. Es werde in WO uuu beschrieben, dass die durch UV-Licht induzierte Ausschüttung von Matrixmetalloproteinase als eine der wichtigsten Ursachen von Photoalterung der Haut zu betrachten sei. WO uuu verdeutliche weiter, dass die Aufregulierung der Matrixmetalloproteinase durch reaktive Sauerstoffspezies verursacht werde, weshalb Antioxidantien der UV-induzierten Synthese von Matrixmetalloproteinase entgegenwirkten. WO uuu offenbare somit zusammengefasst eine oral zu verabreichende Zusammensetzung mit einem wirksamen Gehalt an Antioxidantien zur Anwendung in einem Verfahren zum Schutz der Haut vor Schäden, die durch Aktivierung der Bildung von Matrixmetalloproteinase-1 hervorgerufen würden. WO uuu stimme folglich mit dem Gegenstand des erteilten Anspruchs 1 des Streitpatents überein und nehme diesen neuheitsschädlich vorweg. Zwar setze WO uuu nicht voraus, dass die Matrixmetalloproteinase-1 nach Infrarotstrahlung ausgeschüttet werde. Dies sei indes bedeutungslos. Denn die Ursache der Bildung von Matrixmetalloproteinase-1 diene bei korrekter Anspruchsauslegung nicht zur Unterscheidung vom Stand der Technik (Erwägung 4.2.1).