Citation: 2P.268/2001 28.06.2002 E. C

Gegen den Entscheid der Verwaltungsrekurskommission vom 22. März 2001 führte die Steuerpflichtige am 8. April 2001 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen. Sie stellte den Hauptantrag, es sei die Sache an die Verwaltungsrekurskommission zurückzuweisen mit der Auflage, alle damaligen Rekursanträge seien zu behandeln (u.a. Festsetzung der steuerbaren Reinerträge 1993 und 1994 auf Fr. 0). Im Eventualantrag machte sie geltend, es sei das Steuerverfahren für die Steuern der Jahre 1992, 1993, 1994 und 1995 wieder aufzunehmen. Das Begehren gemäss Eventualantrag stützt sich auf Art. 81 Abs. 1 lit. c des Gesetzes des Kantons St. Gallen vom 16. Mai 1965 über die Verwaltungsrechtspflege (VRP), wonach Wiederaufnahme des Verfahrens gegen Verfügungen und Entscheide verlangt werden kann, wenn die Behörde wesentliche Tatsachen oder Beweismittel, die zur Zeit des Erlasses der Verfügung oder des Entscheides bestanden haben, nicht gekannt hat. Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, die Verwaltungsrekurskommission habe Tatsachen und Beweismittel nicht berücksichtigt, als sie im Entscheid vom 20. August 1999 (Rückweisungsentscheid) die strittigen Aufrechnungen angeordnet habe. Mit Urteil vom 11. September 2001 wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde ab, soweit darauf einzutreten war. Das Verwaltungsgericht lehnte es ab, den Entscheid der Verwaltungsrekurskommission vom 22. März 2001 in materieller Hinsicht generell zu überprüfen, weil die Beschwerdeeingabe keine substanziierte Begründung enthalte. Die Rüge, die Verwaltungsrekurskommission hätte im Urteil vom 22. März 2001 auf die neuen Tatsachen und Beweismittel (Noven) eintreten müssen, betrachtete das Verwaltungsgericht als unberechtigt, weil über die Frage der geldwerten Leistungen im Zusammenhang mit den Darlehen an die B.________ AG durch die Verwaltungsrekurskommission im Entscheid vom 20. August 1999 (Rückweisungsentscheid) rechtskräftig entschieden worden sei. Der von der Beschwerdeführerin angerufene Art. 19 VRP, wonach die Beteiligten bis zum Abschluss des Verfahrens neue Begehren stellen und sich auf neue Tatsachen berufen könnten, komme nicht mehr zur Anwendung, soweit Streitfragen im Rückweisungsentscheid definitiv rechtskräftig entschieden worden seien. Auf den Eventualantrag (Wiederaufnahme des Verfahrens gemäss Art. 81 VRP) trat das Verwaltungsgericht nicht ein, da sich das Wiederaufnahmebegehren gegen das Urteil der Verwaltungsrekurskommission vom 20. August 1999 richte und das Verwaltungsgericht sachlich nicht zuständig sei, über das Begehren zu entscheiden (Art. 82 VRP).