Citation: 1A.230/2005 04.04.2006 E. 6

Die Beschwerdeführer machen weiter geltend, die von der Abteilung für Umweltschutz geforderten Auflagen bezüglich der Landschaftsverträglichkeit seien willkürlich nicht beachtet worden. In ihrer Beurteilung vom 27. April 2004 verlangte die Umweltschutzfachstelle, die Massnahmen zur landschaftlichen Einpassung der Anlage seien so zu überarbeiten, dass dem gesamten Landschaftsausschnitt, in welchem das Grubengelände bzw. das Verkehrssicherheitszentrum einsehbar sei und zu Veränderungen führe, Rechnung getragen werde. Dabei seien Massnahmen wie die Pflanzung von hochstämmigen Einzelbäumen, Baumreihen, Hecken, auch auf Flächen zu treffen, die nicht unmittelbar an das Grubengelände angrenzen. Diese Anträge betreffen jedoch nicht das Nutzungsplanungsverfahren, sondern den in § 12a Abs. 11 BNO vorgesehenen Umgebungsgestaltungsplan, der zusammen mit dem Baugesuch vorgelegt werden muss. Sie sind inzwischen von der Beschwerdegegnerin in einem Plan "Flora/Fauna, Ökologische Ausgleichsplanung auf Nachbarparzellen" umgesetzt worden, der in Zusammenarbeit mit dem Amt für Umwelt erstellt worden ist. Die Beschwerdeführer sind allerdings der Auffassung, dass Massnahmen, die fremdes Grundeigentum betreffen, im Baubewilligungsverfahren nicht angeordnet werden könnten. Die Massnahmen zur landschaftlichen Einpassung der Anlage wie auch die vorgesehenen ökologischen Ausgleichsmassnahmen (z.B. Kleintierdurchlässe) hätten deshalb schon im Rahmen der Nutzungsplanung vorgesehen werden müssen. Dies trifft jedoch nur zu, sofern Massnahmen gegen den Willen der Grundeigentümer getroffen werden sollen. Davon kann im vorliegenden Fall nicht ausgegangen werden: Es wird Aufgabe der Beschwerdegegnerin sein, die für die Verwirklichung der verlangten Massnahmen erforderlichen privaten Rechte zu beschaffen, sei es durch die Begründung von Dienstbarkeiten, sei es durch Kauf der entsprechenden Parzellenteile. Wie die von der Beschwerdegegnerin eingereichten Unterlagen belegen, sind dabei keine unüberwindlichen Hindernisse zu erwarten.