Citation: 4A_594/2020 E. B

Da die Rückzahlungen nicht erfolgten, betrieb der Beklagte den Kläger mit Zahlungsbefehl vom 8. Dezember 2014 für Fr. 1'945'000.-- zuzüglich Zins. Der Kläger erhob Rechtsvorschlag. Mit Urteil vom 5. Oktober 2016 erteilte das Bezirksgericht Horgen dem Beklagten gestützt auf die drei genannten Schuldanerkennungen die provisorische Rechtsöffnung für Fr. 1'122'848.50 nebst Zins zu 5 % seit 1. Januar 2013 und weiteren Kosten und Entschädigungen gemäss jenem Entscheid. Am 28. Oktober 2016 machte der Kläger eine Aberkennungsklage am Bezirksgericht Horgen anhängig. Er verlangte, die Forderung von Fr. 1'122'848.50 nebst Zins zu 5 % seit 1. Januar 2013 samt Betreibungs- und Rechtsöffnungskosten des Beklagten sei abzuerkennen und es sei festzustellen, dass die vom Beklagten geltend gemachte Forderung nebst Zins nicht fällig sei und zur Zeit nicht bezahlt werden müsse. Der Kläger begründete seine Klage unter anderem damit, dass er und der Beklagte mündlich vereinbart hätten, gemeinsam Prozessverfahren gegen Drittparteien zu finanzieren bzw. zu führen und sich die Prozessgewinne nach Abzug der Verfahrenskosten je hälftig zu teilen. Sie seien übereingekommen, der Kläger habe das Darlehen frühestens nach Eingang eines ersten Prozessgewinns zurückzuzahlen. Da bis anhin noch keine Prozessgewinne angefallen seien, sei der Anspruch auf Rückzahlung der empfangenen Darlehensbeträge noch nicht fällig. Sodann sei der 31. Dezember 2012 nicht als ernst gemeintes Rückzahlungsdatum zu verstehen. Die Fälligkeitsabrede in den Rechtsöffnungstiteln sei simuliert und nach dem anwendbaren tschechischen Recht nichtig. Mit Urteil vom 3. Juli 2019 verwarf das Bezirksgericht die Argumentation des Klägers und wies die Aberkennungsklage ab. Das Bezirksgericht erkannte, dass die mit Entscheid vom 5. Oktober 2016 erteilte provisorische Rechtsöffnung im Umfang von Fr. 1'122'848.50 nebst Zins zu 5 % seit 1. Januar 2013 sowie Fr. 2'431.30 und Fr. 2'000.-- definitiv werde. Darüber hinaus verpflichtete es den Kläger, dem Beklagten Zins von 3.05 % auf dem Betrag von Fr. 1'122'848.50 seit 1. Januar 2013 zu bezahlen. Gegen dieses Urteil erhob der Kläger Berufung beim Obergericht des Kantons Zürich. Im Urteil vom 28. Oktober 2020 hiess das Obergericht die Aberkennungsklage und Berufung bezüglich dem Verzugszinsenlauf teilweise gut. Der Zins beginne entgegen der Auffassung des Bezirksgerichts nicht am 1. Januar 2013, sondern erst am 1. Januar 2014 zu laufen. In diesem Umfang sei die Zinsforderung abzuerkennen. Im Übrigen sei die Aberkennungsklage abzuweisen. Die mit Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 5. Oktober 2016 erteilte provisorische Rechtsöffnung sei damit im Umfang von Fr. 1'122'848.50 nebst Zins zu 5 % seit 1. Januar 2014 sowie Fr. 2'431.30 und Fr. 2'000.-- definitiv. Der Kläger werde verpflichtet, dem Beklagten darüber hinaus Zins von 3.05 % auf dem Betrag von Fr. 1'122'848.50 seit 1. Januar 2014 zu bezahlen.