Citation: 6P.18/2004 06.05.2004 E. 5

Die Beschwerdeführerin beanstandet eine Verletzung von Art. 125 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 18 Abs. 3 StGB. Sie rügt, die Vorinstanz habe die vortrittsberechtigte Verzweigungsfläche gemäss Art. 36 Abs. 2 SVG falsch eruiert und deshalb eine Verletzung des Vortrittsrechts durch den Unfallgegner zu Unrecht verneint. Ausserdem habe der Unfallgegner der gebotenen Aufmerksamkeit im Strassenverkehr nicht nachgelebt, ansonsten er die sich auf der Hauptstrasse nahende Beschwerdeführerin wahrgenommen hätte. Er könne sich daher entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht auf das Vertrauensprinzip gemäss Art. 26 Abs. 1 SVG berufen. 5.1 Wer fahrlässig einen Menschen am Körper oder an der Gesundheit schädigt, wird, auf Antrag, mit Gefängnis oder mit Busse bestraft (Art. 125 Abs. 1 StGB). Fahrlässig begeht der Täter ein Verbrechen oder Vergehen, wenn die Tat darauf zurückzuführen ist, dass er die Folgen seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht Rücksicht genommen hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 1 StGB). Ein Schuldspruch wegen eines Fahrlässigkeitsdelikts setzt somit voraus, dass der Täter den Erfolg durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Sorgfaltswidrig ist die Handlungsweise, wenn der Täter zum Zeitpunkt der Tat auf Grund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die damit bewirkte Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und müssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritten hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 2 StGB). Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der dabei zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 127 IV 62 E. 3d, 126 IV 13 E. 7a/bb mit Hinweisen). 5.2 Die Vorinstanz ist zu Recht davon ausgegangen, dass sich die Sorgfaltspflicht des von der Neben- in die Hauptstrasse einbiegenden Unfallgegners in erster Linie nach Art. 36 Abs. 2 SVG richtet. Danach hat der vortrittsbelastete Fahrzeuglenker vor Beginn der Verzweigung allenfalls zu halten (Art. 14 Abs. 1 VRV) und dem vortrittsberechtigten Verkehrsteilnehmer den Vortritt auf der ganzen Schnittfläche der zusammentreffenden Fahrbahnen zu gewähren (BGE 116 IV 157 E. 1, 98 IV 113 E. 1c mit Skizze, 89 IV 213 E. 6; 85 IV 87; René Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrecht, Band I, 2. Auflage, Bern 2002, N 838 ff.). Die Vorinstanz hat die massgeblichen Grundsätze zur Bestimmung der vortrittsberechtigten Verzweigungsfläche im angefochtenen Entscheid korrekt wiedergegeben. Darauf kann verwiesen werden. Entgegen der Vorbringen der Beschwerdeführerin hat sie die fragliche Schnittfläche auch richtig ermittelt. Für die gegenteilige Annahme finden sich im angefochtenen Entscheid keine Anhaltspunkte. Insbesondere kann aus der Feststellung der Vorinstanz, wonach der Personenwagenlenker schon ausserhalb oder jedenfalls im Grenzbereich der Einmündungsfläche in die Baslerstrasse eingefahren sein müsse, nichts zu Gunsten der Beschwerdeführerin abgeleitet werden. Denn die Vorinstanz hat damit bloss zu verstehen gegeben, dass sich das Fahrzeug des Unfallgegners beim Abbiegen in die Hauptstrasse im Kollisionszeitpunkt teilweise bereits ausserhalb der vortrittsberechtigten Schnittfläche befunden hatte. Wie sich gezeigt hat, lässt sich diese Beurteilung anhand des fotogrammetrischen Vermessungsplans ohne weiteres nachvollziehen (vgl. E. 3.2) und steht der korrekten Bestimmung der vortrittsberechtigten Verkehrsfläche nicht entgegen. Dass die Vorinstanz gestützt auf die gesamte Aktenlage in der Folge davon ausgegangen ist, die Kollision zwischen den Verkehrsteilnehmern habe sich wahrscheinlich ausserhalb der vortrittsberechtigten Schnittfläche ereignet, ist nicht zu beanstanden. Unter diesen Umständen hat sie eine Verletzung der Vortrittspflicht durch den Unfallgegner zu Recht verneint. 5.3 Im Weiteren hat die Vorinstanz angenommen, der Unfallgegner habe gestützt auf das Vertrauensprinzip gemäss Art. 26 Abs. 1 SVG nicht damit rechnen müssen, dass ihm auf seiner Fahrspur jenseits der Sicherheitslinie Verkehr aus der Gegenrichtung entgegenkomme. Insofern könne ihm auch in dieser Hinsicht eine sorgfaltswidrige Unaufmerksamkeit nicht zur Last gelegt werden. Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr widmen (Art. 3 Abs. 1 VRV). Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeugführer verlangt wird, richtet sich dabei nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen. Nach dem aus der Grundregel von Art. 26 Abs. 1 SVG abgeleiteten Vertrauensprinzip darf jeder Strassenbenützer darauf vertrauen, dass sich ein anderer Verkehrsteilnehmer ordnungsgemäss verhält. Er braucht daher nicht von vornherein damit zu rechnen, dass andere Strassenbenützer beispielsweise Rotlichter missachten, in der verbotenen Fahrtrichtung fahren oder grundlos plötzlich heftig bremsen. Deshalb muss er auch nicht nach anderen Verkehrsteilnehmern Ausschau halten, welche womöglich die Verkehrsregeln (krass) verletzen. Denn ein Strassenbenützer hat seine Aufmerksamkeit in erster Linie auf die zu erwartenden Gefahren zu richten und daneben höchstens sekundär auf ungewöhnliche und abwegige Verhaltensweisen anderer Verkehrsteilnehmer zu achten (BGE 127 IV 34 E. 3c/bb, 122 IV 225 E. 2b und c; René Schaffhauser, a.a.O, N 420). Die Auffassung der Beschwerdeführerin, der Unfallgegner habe sich im Rahmen seines Abbiegemanövers nach rechts über den gesamten Querverkehr der (vortrittsberechtigten) Baslerstrasse vergewissern müssen, ist grundsätzlich richtig. Er hatte seine Aufmerksamkeit jedoch primär auf diejenigen Gefahren zu richten, die zu erwarten und für ihn auch tatsächlich erkennbar waren. In erster Linie hat sich der Unfallgegner somit auf den von links kommenden Fahrverkehr auf der Baslerstrasse konzentrieren müssen. Dies hat er offensichtlich auch getan. Der Aussage der Zeugen- bzw. Auskunftsperson ist in dieser Hinsicht zu entnehmen, dass der Unfallgegner korrekt eingespurt war, gestoppt und kurz in seine Richtung geschaut hatte, möglicherweise um einen Kontrollblick zu tun (vgl. kantonale Akten, Kantonspolizei Aargau, S. 5). Mit der Vorinstanz ist sodann davon auszugehen, dass der Unfallgegner dem Verkehr auf der rechten Seite der Baslerstrasse geringere Aufmerksamkeit hat zuwenden dürfen. Dass er die sich auf der falschen Fahrbahn nahende Beschwerdeführerin unter diesen Umständen nicht wahrgenommen hat, kann ihm daher nicht vorgeworfen werden, zumal er sich - wie bereits bemerkt - nicht vorsorglich nach Verkehrsteilnehmern hat umschauen müssen, die sich allenfalls krass verkehrsregelwidrig verhalten würden. Damit, dass ihm die Beschwerdeführerin auf seiner Strassenseite entgegenkommen würde, hat der Unfallgegner folglich nicht rechnen müssen. Unter diesen Umständen hat die Vorinstanz zu Recht eine Sorgfaltspflichtverletzung des Unfallgegners verneint. Die Rüge der Beschwerdeführerin ist insoweit unbegründet. 5.4 Nach dem Gesagten ist die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde abzuweisen.