Citation: 4P.12/2003 30.04.2003 E. 2

Zunächst ist auf die Frage einzugehen, für welche Projektierungsphasen eine Vergütung geschuldet ist. Diesbezüglich hielt das Obergericht im angefochtenen Urteil fest, dass jede Projektierungsphase gemäss Art. 4 SIA Ordnung 102 voraussetze, dass die vorhergehende Phase durch einen Entscheid des Bauherren zur Weiterführung des Projektes abgeschlossen sein müsse. Im vorliegenden Fall habe aufgrund des Zerwürfnisses der Parteien vom 29. Januar 1997 über die Kostenschätzung kein einvernehmlicher Abschluss der Vorprojektphase stattgefunden, weshalb für die Arbeiten, die die Projekt- und Baubewilligungsphase beträfen, kein Honorar geschuldet sei. Der Beschwerdeführer beanstandet die Meinung des Obergerichtes, die Vorprojektphase sei nicht einvernehmlich abgeschlossen worden, in verschiedener Hinsicht als willkürlich. 2.1 Zunächst macht der Beschwerdeführer geltend, dass die Kostenschätzung, die unbestritten vom 23. Januar 1997 datiere und als primäre Ursache am 29. Januar 1997 zum Zerwürfnis der Parteien geführt habe, nicht zur Vorprojektphase, sondern bereits zur Projektphase gehöre. Wenn aber unbestritten Leistungen erbracht worden seien, die zur Projektphase zählten, sei es widersprüchlich und willkürlich davon auszugehen, dass die Vorprojektphase nicht abgeschlossen worden sei. Dazu ist zu bemerken, dass gemäss Art. 4.1.4 SIA Ordnung 102 bereits in der Vorprojektphase eine "Grobschätzung der Baukosten" vorgesehen ist. Es ist nun nicht ausgeschlossen, dass es sich bei der Schätzung vom 23. Januar 1997 um die Grobschätzung der Vorprojektphase und nicht um die Schätzung der Projektphase handelte. Auch wenn eine andere Auffassung durchaus denkbar ist, erscheint die Annahme des Obergerichtes nicht als völlig unhaltbar und geradezu willkürlich, dass die Kostenschätzung vom 23. Januar 1997 nicht in der Projektphase, sondern in der Vorprojektphase erging. 2.2 Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, für das Gespräch mit der kreditgebenden Bank, das am 29. Januar 1997 stattgefunden habe, sei erforderlich gewesen, das Baugesuch mit Plänen zu erstellen. Die Baugesuchspläne seien vom 13. bis am 29. Januar 1997 ausgearbeitet worden. Da das Erstellen der Baugesuchspläne zur Projektphase gemäss Art. 4.2 SIA Ordnung 102 gehöre, ergebe sich, dass bis Ende Januar 1997 nicht nur das Vorprojekt, sondern auch das Projekt erarbeitet worden sei. Die Feststellung, ein einvernehmlicher Abschluss der Vorprojektphase habe nicht stattgefunden, sei auch insofern willkürlich. Zutreffend weist der Beschwerdeführer darauf hin, dass die Erstellung der Pläne für das Baugesuch zur Projektphase gehöre (Art. 4.2.3 SIA Ordnung 102). Das Obergericht hat aber unangefochten festgestellt, die Beschwerdegegner hätten nicht gewusst, dass der Kläger bereits ein eingabereifes Bauprojekt ausgearbeitet habe. Auch wenn der Architekt Leistungen erbringt, die zwar zur Projektphase gehören, dies aber ohne Kenntnis der Bauherren, dann ist die Feststellung nicht völlig unhaltbar und damit willkürlich, die der Projektphase vorangehende Vorprojektphase sei nicht einvernehmlich abgeschlossen worden. Soweit der Beschwerdeführer weiter geltend macht, er sei mit dem Wissen der Kläger schon im Rahmen der Projektphase tätig geworden, weil für die Prüfung des Hypothekargesuchs u.a. die Pläne und das Baugesuch erforderlich gewesen seien und weil die Bank die Finanzierung zugesichert habe, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Dem angefochtenen Entscheid kann nicht entnommen werden, ob der Bank effektiv die erwähnten Dokumente vorgelegt wurden und ob die Finanzierung effektiv zugesichert wurde. Ebenfalls nicht einzutreten ist auf die Beschwerde, soweit geltend gemacht wird, der Beschwerdeführer habe "im Einverständnis mit den Beschwerdegegnern" bei der kommunalen Bauverwaltung zwecks Vorprüfung des Projektes vorgesprochen. Auch diesbezüglich sind dem angefochtenen Entscheid keine Feststellungen zu entnehmen. 2.3 Schliesslich ist auf die Beschwerde insofern nicht einzutreten, als der Beschwerdeführer sinngemäss eine Verletzung von Art. 8 ZGB beanstandet, weil das Obergericht ohne Beweis seitens der Beschwerdegegner davon ausgegangen sei, das Vorprojekt sei nicht genehmigt worden. Diese Beanstandung betrifft die Anwendung von Bundesrecht, die in einem berufungsfähigen Entscheid nur mit Berufung angefochten werden kann (Art. 43 Abs. 3 OG). Eine staatsrechtliche Beschwerde steht nicht zur Verfügung (Art. 84 Abs. 2 OG). 2.4 Insgesamt spricht zwar einiges für die Darstellung des Beschwerdeführers, dass bis Ende Januar 1997 im Einvernehmen mit den Beschwerdegegnern nicht nur das Vorprojekt, sondern auch das Projekt ausgearbeitet worden sei. Die gegenteilige Auffassung des Obergerichtes, ein einvernehmlicher Abschluss der Vorprojektphase habe nicht stattgefunden, erweist sich aber aus den dargelegten Gründen nicht als geradezu willkürlich.