Citation: 8C_538/2023 E. 4

Im Rahmen einer Würdigung der den Verfügungen vom 10. Oktober 2012 und vom 30. Juni 2022 zugrunde liegenden Akten gelangte die Vorinstanz zum Schluss, dass sich die Verhältnisse des Beschwerdeführers nicht in relevanter Weise verändert hätten. Gemäss der Verfügung vom 10. Oktober 2012 seien das von ihm anlässlich der beruflichen Abklärungen gezeigte dissoziale Verhalten sowie die emotionale und soziale Unreife nicht auf eine Krankheit zurückzuführen. Trotz der festgestellten Intelligenzminderung bei einem Intelligenzquotienten von 73 hätte in einfachen Tätigkeiten eine volle Arbeitsfähigkeit bestanden. Medizinisch neu hinzugekommen sei in der Zwischenzeit einzig eine Autoimmunhepatitis, die jedoch nach Angaben des behandelnden Arztes unter Therapie stabil eingestellt sei und keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit habe. Der Hausarzt des Versicherten habe mit Bericht vom 2. Juli 2021 zwar eine psychische Verschlechterung beschrieben. Er habe aber weder eine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt noch eine psychiatrische Behandlung angeordnet. Die vorbestehende Intelligenzminderung sei unverändert und läge auch nicht im krankheitswertigen Bereich. Nachdem sich auch die beruflichen Verhältnisse seit dem 10. Oktober 2012 nicht geändert hätten, liege insgesamt kein Revisionsgrund vor, der zu einer allseitigen neuen Prüfung des Rentenanspruchs führen würde. Eine Wiedererwägung der ursprünglichen Verfügung vom 10. Oktober 2012 nach Art. 53 Abs. 2 ATSG schloss das kantonale Gericht ebenfalls aus. Im Sinne einer Eventualbegründung verneinte es einen Rentenanspruch sodann auch für den Fall, dass ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG vorliege, da der Beschwerdeführer in einer (intellektuell nicht anspruchsvollen) Tätigkeit nach wie vor zu 100 % arbeitsfähig sei und die beiden Vergleichseinkommen anhand der gleichen Tabelle der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) zu ermitteln wären. Die vom Beschwerdeführer erneut verlangte erstmalige berufliche Ausbildung, so die Vorinstanz, sei in der Vergangenheit schliesslich bereits verschiedentlich versucht worden, aufgrund seines nicht auf eine gesundheitliche Beeinträchtigung zurückzuführenden Verhaltens jedoch gescheitert. Es seien keine Anzeichen ersichtlich, dass er seine Haltung zu beruflichen Massnahmen grundlegend geändert hätte.