Citation: U 115/06 24.07.2007 E. 3

Vorinstanz und Beschwerdegegnerin gehen davon aus, dass die Beschwerdeführerin die Taggelder weiterhin erbringen muss, da sie weder in der Verfügung vom 31. Juli 2000 noch im Einspracheentscheid vom 16. Februar 2001 den dagegen erhobenen Rechtsmitteln die aufschiebende Wirkung entzogen habe. Die Taggelder wären somit für die Dauer der noch vorzunehmenden Abklärungen weiterhin geschuldet, selbst wenn die Abklärungen ergeben sollten, dass die Unfallkausalität in einem früheren Zeitpunkt bereits weggefallen ist. Die Beschwerdeführerin stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, die Taggelder seien für die Dauer der Abklärungen nicht geschuldet. Die Antwort auf die Streitfrage hängt davon ab, was es mit der aufschiebenden Wirkung der gegen die Einstellung erhobenen Rechtsmittel für eine Bewandtnis hat. Die Vorinstanz hat erwogen, die gegen den Einspracheentscheid vom 16. Februar 2001 erhobene Beschwerde an das kantonale Versicherungsgericht habe aufschiebende Wirkung gehabt; diese sei weder in der Verfügung vom 31. Juli 2000 noch im Einspracheentscheid vom 16. Februar 2001 entzogen worden. Es bleibe damit einstweilen beim Zustand, der vor dem Erlass des mit der Beschwerde angefochtenen Entscheids bestanden habe. Mithin müssten die Versicherungsleistungen weiterhin erbracht werden. Demgegenüber vertritt die Beschwerdeführerin den Standpunkt, bei der Einstellungsverfügung vom 31. Juli 2000 handle es sich um eine negative Verfügung, die der aufschiebenden Wirkung nicht zugänglich sei. Sie beruft sich ferner auf die ständige Praxis der Unfallversicherer sowie auf die Rechtsprechung (BGE 129 V 370, 106 V 18; RKUV 2003 Nr. U 479 S. 188 [Urteil B. vom 11. Dezember 2002, U 21/02]), die entgegen der vorinstanzlichen Auffassung auch auf den vorliegenden Fall Anwendung finde. Zudem entspreche es ständiger Praxis der Unfallversicherer mindestens bis zum Inkrafttreten des ATSG, in den Einstellungsverfügungen die aufschiebende Wirkung nicht zu entziehen und die Ausrichtung der Taggelder trotz erhobener Rechtsmittel einzustellen. Anders als die "Winterthur" hält die Beschwerdegegnerin das Urteil B. vom 11. Dezember 2002, U 21/02, nicht für einschlägig. Sie beruft sich darauf, dass das damalige Eidgenössische Versicherungsgericht in seinem ersten Urteil vom 10. September 2003 klar gesagt habe, die Leistungen seien so lange weiter auszurichten, als das Dahinfallen der Kausalität nicht erstellt sei, d.h. bis die noch vorzunehmenden Abklärungen getroffen seien. Des Weitern habe es die Verfügung vom 31. Juli 2000 aufgehoben, so dass gar keine leistungsaufhebende Verfügung mehr bestehe und schon aus diesem Grund weiterhin Leistungen auszurichten seien.