Citation: 1C_439/2016 E. 2

A.________ reichte am 3. Juli 2015 drei verschiedene Eingaben ein, mit welchen er sinngemäss die Wiedererwägung des Beschlusses der Justizleitung vom 27. April 2015 bzw. die Rückerstattung der von ihm bereits bezahlten Gerichtskosten beantragte, ferner den Erlass der ihm mit Verfügung vom 2. Mai 2015 auferlegten Gerichtskosten im Verfahren XBE.2014.110 bzw. die Rückerstattung der in diesem Verfahren bereits bezahlten Gerichtskosten. Ausserdem forderte er einen Inkassostopp bzw. die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seiner Eingaben im Hinblick auf die noch ausstehenden Gerichtskosten. Ferner lehnte er alle Gerichtspersonen als befangen ab, welche am Beschluss der Justizleitung vom 27. April 2015 mitgewirkt hatten. Mit Beschluss vom 3. Februar 2016 trat die Justizleitung auf das Ablehnungsgesuch und das Wiedererwägungsgesuch nicht ein und wies das Kostenerlassgesuch ab. Dagegen erhob A.________ beim Justizgericht Beschwerde und lehnte dabei die ordentlichen Richter des Justizgerichts ab. Mit Urteil vom 4. Juli 2016 trat das Justizgericht auf das Ablehnungsbegehren nicht ein, wies ein Gesuch um Einräumung einer Frist für die Ergänzung der Beschwerdeschrift ab und wies die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. Zur Begründung führte das Justizgericht zusammenfassend aus, dass die Beschwerdefrist nicht erstreckbar sei. A.________ habe zwar glaubhaft gemacht, dass er erkältet war und Schmerzen hatte. Dies habe ihn indessen nicht daran gehindert, eine ausführlich begründete 10-seitige Beschwerdeschrift zu verfassen und sie zusammen mit zahlreichen Beweismitteln einzureichen. Es bestehe deshalb kein Grund, ihm eine Frist zur Ergänzung der Beschwerdeschrift einzuräumen. Hinsichtlich der Ablehnung der Mitglieder des Justizgerichts sei festzuhalten, dass die erneute Befassung des Justizgerichts mit der Frage des Erlasses von Gerichtskosten systembedingt sei und grundsätzlich keinen Ausstandsgrund bilde. Über die gegen die Richter B.________ und C.________ vorgebrachten Ausstandsgründe habe das Justizgericht bereits in früheren Verfahren rechtskräftig entschieden. Deshalb seien die geltend gemachten Ausstandsgründe gegen die Mitglieder des Justizgerichts unzulässig, weshalb das Justizgericht selbst darüber befinden könne. Zu Recht sei die Justizleitung auf das Wiedererwägungsgesuch nicht eingetreten, da der Beschwerdeführer weder in seinem Wiedererwägungsgesuch noch in der Beschwerdeschrift habe glaubhaft machen können, dass sich der dem rechtskräftigen Entscheid zu Grunde liegende Sachverhalt oder die Rechtslage erheblich und entscheidrelevant geändert haben. Schliesslich habe die Justizleitung das neue Kostenerlassgesuch zu Recht abgewiesen. Mit rechtskräftigem Urteil vom 5. Oktober 2015 habe das Justizgericht festgestellt, dass der Beschwerdeführer die Schenkung und die Erbschaft seiner Mutter in der Absicht verschenkt habe, sich den ausstehenden Forderungen - darunter diejenigen der Gerichtskasse Gerichte Kanton Aargau - zu entziehen. Damit habe er seine Bedürftigkeit rechtsmissbräuchlich herbeigeführt. Das Kostenerlassgesuch sei daher zu Recht abgewiesen worden.