Citation: 1P.7/2005 13.05.2005 E. 3

Die Beschwerdeführerin rügt unter anderem eine Verletzung von Art. 26 BV (Eigentumsgarantie) und Art. 27 BV (Wirtschaftsfreiheit). Zur Begründung trägt sie vor, Art. 120 der Bauordnung der Stadt Bern vom 12. Juni 2002 (BO) bzw. der gleich lautende Art. 90 der Bauordnung vom 20. Mai 1979 (aBO) bilde keine hinreichende gesetzliche Grundlage für den Ausschluss sexgewerblicher Nutzung in der gemischten Zone; diese Nutzung sei daher zonenkonform. 3.1 In ihrer Eingabe an das Verwaltungsgericht hatte die Beschwerdeführerin ausgeführt, eine Ausnahmebewilligung für Massagesalons wäre mangels zonenkonformer Nutzung nicht erteilt worden, weshalb sie auf die Anfechtung des Bauabschlags verzichtet habe. Davon zu trennen sei die angeordnete Wiederherstellung, welche sie als unzulässig erachte. Das Verwaltungsgericht hat gestützt darauf zu Recht festgehalten, der verfügte Bauabschlag sei unangefochten in Rechtskraft erwachsen; umstritten sei nur noch, ob und allenfalls innert welcher Frist der rechtmässige Zustand wieder herzustellen sei. M.a.W. war somit im verwaltungsgerichtlichen Verfahren die vom BVE in Übereinstimmung mit der Baubehörde gemachte Feststellung, dass die gegenwärtige Nutzung der Räumlichkeiten als Massagesalons Art. 90 aBO widerspreche bzw. zonenwidrig sei, nicht zu beurteilen. 3.2 Hat die Beschwerdeführerin die von der Baubehörde festgestellte zonenwidrige Nutzung in der Liegenschaft Rathausgasse 64 im kantonalen Beschwerdeverfahren nicht gerügt, kann sie sich nachträglich im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde nicht mehr darauf berufen. In diesem Verfahren können, unter Vorbehalt hier nicht zutreffender Ausnahmen (vgl. dazu Walter Kälin, a.a.O., S. 369 f.), keine rechtlichen Argumente vorgebracht werden, die nicht bereits im kantonalen Verfahren geltend gemacht worden sind (BGE 118 III 37 E. 2a S. 38; 117 Ia 1 E. 2 S. 3; 115 Ia 183 E. 2 S. 184 f.). Grundsätzlich müssen die vom Beschwerdeführer vor Bundesgericht erhobenen rechtlichen Rügen auch inhaltlich den Instanzenzug durchlaufen haben. Der kantonale Instanzenzug wird nicht ausgeschöpft, wenn der Beschwerdeführer den kantonalen Rechtsweg zwar formell beschreitet, bestimmte Beschwerdegründe aber erst nachträglich vor Bundesgericht anruft (Marc Forster, Staatsrechtliche Beschwerde, in: Thomas Geiser/Peter Münch [Hrsg.], Prozessieren vor Bundesgericht, 2. Auflage, Basel und Frankfurt am Main 1998, Rz. 2.14 S. 63). Die Beschwerdeführerin macht weder geltend noch ist ersichtlich, dass sie die erstmals vor Bundesgericht gerügte Verletzung von Art. 26 und 27 BV nicht bereits im kantonalen Verfahren hätte vorbringen können. Auf diese Beschwerdepunkte ist daher ebenfalls nicht einzutreten.