Citation: 5P.251/2005 12.12.2005 E. 2

2.1 Am 25. April 2005 reichte der Beschwerdeführer beim Bezirksgerichtsausschuss eine den Parteien am 21. April 2005 mitgeteilte Verfügung des Kantonsgerichtspräsidiums Graubünden vom 14. Februar 2005 ein, der eine von ihm gegen ein Bauvorhaben der Beschwerdegegnerin erhobene privatrechtliche Einsprache zu Grunde lag. Der Bezirksgerichtsausschuss stellte fest, die Verfügung habe nicht mehr zu den Akten genommen werden können, bemerkte aber gleichzeitig, dass sich an seinem Entscheid nichts geändert hätte, wenn sie zu den Akten genommen worden wäre. Der Beschwerdeführer wirft dem Bezirksgerichtsausschuss in diesem Zusammenhang eine formelle Rechtsverweigerung vor. 2.2 Als die vom Beschwerdeführer nachträglich eingereichte Verfügung des Kantonsgerichtspräsidiums bei ihm einging, hatte der Bezirksgerichtsausschuss das angefochtene Urteil - in einer geschlossenen Gerichtsverhandlung vom 11. April 2005 - bereits gefällt, wenn auch noch nicht ausgefertigt. Wenn er die erwähnte Verfügung nicht zu den Akten nahm, liegt darin unter diesen Umständen keine Missachtung des Anspruchs auf rechtliches Gehör. Eine Gehörsverweigerung setzt begrifflich voraus, dass die entscheidende Instanz von dem ausser Acht gelassenen Schriftstück schon im Zeitpunkt der Urteilsfällung Kenntnis hatte oder hätte haben müssen. Der Beschwerdeführer verweist in diesem Zusammenhang auf Art. 52 Abs. 5 der Graubündner Zivilprozessordnung (ZPO), wonach eine vorsorgliche Massnahme aufgehoben oder abgeändert werden kann, wenn sich die Verhältnisse ändern oder die Massnahme sich nachträglich als ungerechtfertigt erweist. Diese Bestimmung sei hier auch für das Rechtsmittelverfahren zum Tragen gekommen, zumal dem Bezirksgerichtsausschuss eine umfassende Überprüfungsbefugnis zugestanden habe. Indessen legt der Beschwerdeführer nicht dar, inwiefern mit der Nichtberücksichtigung der kantonsgerichtlichen Verfügung vom 14. Februar 2005 gegen diese Bestimmung verstossen worden sein soll. Es fehlt in diesem Punkt mithin eine den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG genügende Begründung der Beschwerde.