Citation: 4A_311/2007 26.09.2007 E. D

Im Rahmen des beim Appellationshof hängigen Appellationsverfahrens APH 07 87 und Nichtigkeitsklageverfahrens APH 07 145 (betreffend Zivilprozess Z 05 6419, Exmissionsgesuch), des Appellations- und Kassationsverfahrens APH 06 454 (betreffend Zivilprozess Z 06 3696, Rechtsöffnungsgesuch) sowie des Appellationsverfahrens APH 07 107 (betreffend Zivilprozess Z 06 4031, Rechtsöffnungsgesuch) stellten die Beschwerdeführer mit Eingabe vom 8. März 2007 beim Obergericht des Kantons Bern ein Ablehnungsgesuch gegen die Oberrichterinnen und Oberrichter Apolloni Meier, Wüthrich-Meyer, Lüthy-Colomb, Pfister-Hadorn, Bührer, Messer, Kunz, Herrmann und Rieder (Mitglieder Zivilabteilung) sowie die Kammerschreiberinnen und Kammerschreiber Sanwald, Saurer, Knüsel, Zbinden, Forster, Lorenzi und Warth. Mit Entscheid vom 14. Juni 2007 trat das Obergericht des Kantons Bern auf das Ablehnungsgesuch nicht ein. Zur Begründung führte es aus, die Beschwerdeführer würden systematisch alle mit den vorliegenden Ursprungsverfahren befassten Gerichtspersonen ablehnen. Sie versuchten durch ihre oftmals gleich oder ähnlich lautenden, wiederholten Eingaben das Funktionieren der Justiz zu verhindern. Der Missbrauch der angerufenen Rechtsinstitute führe zum Verlust des Rechtsschutzinteresses. Im Sinn einer Eventualbegründung kam das Obergericht weiter zum Schluss, dass das Ausstandsgesuch auch materiell unbegründet sei, da keine Tatsachen vorlägen, die geeignet seien, die Gesuchsgegner als befangen erscheinen zu lassen oder Misstrauen gegen ihre Unparteilichkeit zu erregen.