Citation: 1A.131/2005 09.11.2005 E. 3

Der Beschwerdeführer bestreitet in erster Linie das Ergebnis des Berichts Widmer, wonach die Verkehrszunahme an der Engelkreuzung durch die Umgestaltung der Breitestrasse maximal 6,5% betragen werde. 3.1 Hat - wie im vorliegenden Fall - eine richterliche Behörde als Vorinstanz entschieden, ist das Bundesgericht an den festgestellten Sachverhalt gebunden, es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt worden (Art. 105 Abs. 2 OG). Bei der Überprüfung von Prognosen über künftige Verkehrsaufkommen übt das Bundesgericht besondere Zurückhaltung, weil solche Prognosen zwangsläufig mit beträchtlichen Unsicherheiten verbunden sind (Urteil 1E.17/1999 vom 25. April 2001 E. 3a mit Hinweisen, publ. in ZBl 103/2002 S. 375). 3.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, der Bericht Widmer habe zu Unrecht nur den Verkehr des Gestaltungsplangebiets berücksichtigt, nicht aber den Verkehr des anschliessenden Gewerbe- und Industriegebiets sowie der umliegenden Dörfer, in denen noch grosse unüberbaute Flächen von Gewerbe- und Industrieland vorhanden seien. In der Tat wird im Bericht Widmer nur der bereits bestehende Durchgangsverkehr aus und in die umliegenden Gewerbe- und Industriegebiete berücksichtigt (vgl. Abschnitt 5 "Verkehrsverlagerung heutiger Verkehr"), nicht dagegen der Zusatzverkehr, der bei einer weiteren Überbauung dieser Gebiete entstehen könnte: Der 6. Abschnitt des Berichts berechnet zusätzlich nur den von der Überbauung "Rüti" generierten Neuverkehr. 3.2.1 Das BUWAL vertritt in seiner Vernehmlassung die Auffassung, dass sich am Ergebnis nichts ändern würde, selbst wenn auch der künftige Zusatzverkehr aus den ausserhalb des Gestaltungsplangebiets gelegenen Gewerbe- und Industriegebieten berücksichtigt würde: Der Bericht Widmer beruhe auf der Annahme, dass der gesamte Verkehr der Breitestrasse nach deren Umgestaltung über die Engelkreuzung und nicht über alternative Routen fahren werde. Diese Annahme führe zu einer Überschätzung des zukünftigen Verkehrs an der Engelkreuzung, weshalb eine Reserve für Neuverkehr aus anderen Gebieten bestehe. Eine erneute Beurteilung würde somit keine neuen Erkenntnisse liefern. 3.2.2 Dieser Einschätzung ist zuzustimmen: Die vom Büro Widmer durchgeführte Verkehrszählung belegt, dass der grösste Teil des Durchgangsverkehrs in Sirnach über die Engelkreuzung (ca. 14'000 Fz/Tag) fährt, via Fischingerstrasse (6'600 Fz/Tag), Wilerstrasse (10'200 Fz/Tag) und Winterthurerstrasse (11'300 Fz/Tag). Die Breitestrasse nimmt gegenwärtig mit 510 Fz/Tag nur einen geringen Teil des Durchgangsverkehrs auf (ca. 3,5%, unter der Annahme, dass es sich beim gesamten gezählten Verkehr um Durchgangsverkehr handelt). Folglich führte die (teilweise) Sperrung dieser Strasse nur zu einer unbedeutenden zusätzlichen Belastung des Dorfzentrums mit Durchgangsverkehr. Dies gilt auch für den Zusatzverkehr aus erst künftig zu überbauenden Gewerbe- und Industriegebieten in Sirnach und Umgebung: Aufgrund der bisherigen Verkehrsverteilung ist davon auszugehen, dass dieser Zusatzverkehr auch ohne die geplante Umgestaltung der Breitestrasse in erster Linie die Fischinger-, Wiler- und Winterthurerstrasse und damit die Engelkreuzung belastet hätte. Insofern kann offen bleiben, ob Baulandreserven ausserhalb des Gestaltungsplangebiets für die Einspracheberechtigung zu berücksichtigen sind und welcher Mehrverkehr hierfür zu prognostizieren wäre. 3.3 Der Beschwerdeführer rügt auch die Berechnung des durch die Überbauung "Rüti" generierten Mehrverkehrs (375 Fz/Tag) als falsch: Das Gestaltungsplangebiet enthalte ein Gewerbegebiet, auf dem bis zu vier Betriebe gebaut werden könnten. Es bestehe deshalb ein Potential von 200-300 Arbeitsplätzen mit entsprechendem Verkehrsaufkommen; hinzu kämen die Lastwagenfahrten der Betriebe und ihrer Zubringer. Der Bericht Widmer geht dagegen von insgesamt 134 Arbeitsplätzen im Gestaltungsplangebiet aus. Er stützt sich hierfür auf die Angaben der Fa. A.________ AG, die das Bebauungskonzept erarbeitet hat. Welche Betriebe sich mit wie viel Arbeitsplätzen im Gestaltungsplangebiet ansiedeln werden, lässt sich nur schwer vorhersehen. Immerhin erscheint die Zahl von 134 angesichts der eher bescheidenen Ausmasse des Gewerbegebiets nicht als offensichtlich unrichtig. 3.4 Weiter rügt der Beschwerdeführer, dass für den gegenwärtigen Verkehr in der Breitestrasse auf einen wöchentlichen Durchschnittswert von 510 Fz/Tag abgestellt worden sei, obwohl die Spitzenbelastung bei 609 Fz/Tag liege. Dagegen ist einzuwenden, dass auch für den bestehenden Verkehr an der Engelkreuzung mit Durchschnittswerten gerechnet worden ist. Würde stattdessen durchgehend auf die Spitzenbelastung abgestellt, würde sich an den Relationen bzw. der prozentual zu erwartenden Verkehrszunahme wenig ändern. 3.5 Schliesslich weist der Beschwerdeführer darauf hin, dass der zu erwartende Mehrverkehr aufgrund der besonderen Verkehrsverhältnisse an der Engelkreuzung zu Staus führen werde, welche die schädigenden Immissionen noch verstärken würden. Das Verwaltungsgericht hat dem zu Recht entgegengehalten, dass Verkehrsregelungsmassnahmen in Betracht gezogen werden müssten, falls sich die Befürchtung des Beschwerdeführers bewahrheiten sollte, diese aber nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens seien. 3.6 Nach dem Gesagten ist die Prognose der kantonalen Behörden, wonach aufgrund der Umgestaltung der Breitestrasse mit einer Verkehrszunahme von weniger als 10% zu rechnen sei, nicht offensichtlich unrichtig, weshalb darauf abzustellen ist. Aufgrund dieser Sachlage durfte das Verwaltungsgericht ohne Verletzung von Bundesrecht die Legitimation des Beschwerdeführers verneinen.