Citation: 2A.639/2006 01.02.2007 E. 3

3.1 Der Beschwerdeführer arbeitet seit 14 Jahren nicht mehr. Monatlich verfügt er lediglich über ein Einkommen in Form einer IV-Rente von Fr. 76.-- und von Ergänzungsleistungen von Fr. 802.--. Seit 1992 bezieht er daher regelmässig Sozialhilfe. Nach den Feststellungen im angefochtenen Entscheid wird er zurzeit mit monatlich Fr. 1'076.-- unterstützt und belaufen sich die bisherigen Unterstützungsleistungen der Gemeinde auf insgesamt Fr. 167'000.--. Eine massgebliche Änderung der Situation im Sinne einer verminderten Fürsorgeabhängigkeit ist auch zukünftig nicht zu erwarten. Der Beschwerdeführer selber macht nicht geltend, er werde sich um eine Erwerbstätigkeit bemühen, um auf die öffentliche Unterstützung verzichten zu können beziehungsweise um nicht mehr völlig darauf angewiesen zu sein. Die Vorinstanz ist zu Recht von einer fortgesetzten und erheblichen Fürsorgeabhängigkeit des Beschwerdeführers ausgegangen. Der Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG ist somit erfüllt. 3.2 Die Ausweisung erweist sich auch als verhältnismässig: 3.2.1 Die Invalidenversicherung ging von einem Invaliditätsgrad von 41% aus, weshalb der Beschwerdeführer lediglich Anspruch auf eine ordentliche Viertelsrente hat. Unter diesen Umständen wäre dem Beschwerdeführer zuzumuten, seine Restarbeitsfähigkeit auszuschöpfen, um seine Abhängigkeit von der öffentlichen Fürsorge zu vermeiden oder zumindest zu beschränken. Der Beschwerdeführer hat sich indessen nie darum bemüht, eine Arbeit zu suchen, und behauptet auch jetzt nicht, er beabsichtige, zukünftig eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Im Gegenteil räumt er selber ein, an seiner Fürsorgeabhängigkeit habe sich in den letzten vierzehn Jahren nichts geändert und werde sich auch in Zukunft nichts ändern, da er voll arbeitsunfähig sei. Der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers ist jedoch nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens, weshalb auf die diesbezüglichen Vorbringen, die im Widerspruch zu den Feststellungen der Invalidenversicherung stehen, nicht weiter einzugehen ist und sich erübrigt, die Akten der IV-Stelle des Kantons Freiburg beizuziehen. Unter den vorliegenden Umständen hätte der Beschwerdeführer einer Teilzeitarbeit nachgehen und so seine finanzielle Situation verbessern können. Da er diesbezüglich überhaupt nichts unternommen hat, trifft es entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers nicht zu, dass seine fortgesetzte, erhebliche Fürsorgeabhängigkeit in keiner Weise auf ein schuldhaftes Verhalten seinerseits zurückzuführen ist. 3.2.2 Der Beschwerdeführer ist in seinem Heimatland aufgewachsen und erst als Erwachsener in die Schweiz eingereist. Vorerst arbeitete er 1981, 1984 und 1985 als Saisonnier. Obwohl er sich seit 1991 ununterbrochen hier aufhält, ist er weder sozial noch beruflich in der Schweiz integriert. Von einer Verwurzelung in der Schweiz kann somit nicht die Rede sein, selbst wenn er sich in strafrechtlicher Hinsicht klaglos verhalten hat. Ins Gewicht fällt sodann, dass seine Ehefrau sowie die vier gemeinsamen Kinder im ehemaligen Jugoslawien leben und dass der Beschwerdeführer mit den dortigen kulturellen und gesellschaftlichen Gepflogenheiten nach wie vor vertraut ist. Sein Einwand, nach so langem Getrenntleben sei es ausserordentlich schwierig bzw. sogar unmöglich, sich wieder in seine Familie zu integrieren, überzeugt nicht. Mit seinen wiederholten Gesuchen um Nachzug der Familie in die Schweiz hat er klar bekundet, dass er ein Zusammenleben mit seiner Familie wünscht und dies auch als möglich erachtet. Gewiss ist die Rückkehr ins Heimatland nach langer Landesabwesenheit regelmässig mit Schwierigkeiten verbunden. Der Beschwerdeführer wird diese jedoch nicht allein zu bewältigen haben, sondern wird mit der Unterstützung seiner Familienangehörigen, insbesondere auch seiner drei inzwischen erwachsenen Kinder, rechnen können. Wie die Vorinstanz für das Bundesgericht verbindlich festgestellt hat (E. 1.3), ist eine angemessene medizinische Betreuung auch in seinem Heimatland möglich. Im Übrigen ist nicht ausgeschlossen, dass sich eine Rückkehr ins familiäre Umfeld allenfalls sogar positiv auf das psychische Wohlbefinden des Beschwerdeführers auswirken könnte. Hinweise darauf, dass die dieser Würdigung zugrunde liegenden Feststellungen offensichtlich unrichtig wären, sind nicht ersichtlich und gehen namentlich auch nicht aus den Vorbringen in der Beschwerdeschrift hervor. Dem Beschwerdeführer ist daher zuzumuten, in sein Heimatland zurückzukehren. Die geltend gemachte erhöhte Selbstmordgefahr im Fall einer Rückkehr in den Kosovo vermag kein Absehen von der Ausweisung zu rechtfertigen; dieser Aspekt wird bei den Modalitäten des Vollzugs zu berücksichtigen sein. 3.3 Nach dem Gesagten erweist sich die Ausweisung als rechtmässig und das angefochtene Urteil damit als bundesrechtskonform. Die offensichtlich unbegründete Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG abzuweisen. Ergänzend kann auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG). Dass die Vorinstanz dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wegen Aussichtslosigkeit des Rechtsmittels nicht entsprochen hat, ist unter den vorliegenden Umständen nicht zu beanstanden. 3.4 Der Beschwerdeführer hat auch für das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ersucht. Er konnte jedoch nicht ernsthaft mit einer Gutheissung der Beschwerde rechnen. Das Gesuch ist daher wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen (Art. 152 OG). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 OG). Seiner finanziellen Lage wird bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung getragen (Art. 153a OG). Die Zusprechung einer Parteientschädigung fällt ausser Betracht (Art. 159 Abs. 1 OG).