Citation: 4C.88/2007 17.07.2007 E. C

Am 29. April 2005 stellte die Klägerin beim Kantonsgericht von Graubünden die Begehren, den Beklagten sei die Verwendung des Zeichens "zerorh+" für Bekleidung und Sonnenbrillen in der Schweiz zu verbieten, und ausserdem seien die Beklagten zur Auskunfterteilung und Rechnungslegung sowie zur Gewinnherausgabe zu verpflichten. Die Beklagten stellten am 27. Juni 2005 das Gesuch, das Verfahren bis zum Entscheid über die Prozessvoraussetzungen des vor dem Tribunale d'appello im Kanton Tessin hängigen Prozesses gestützt auf Art. 36 GestG zu sistieren. Der Antrag wurde mit Präsidialverfügung vom 24. August 2005 im Wesentlichen mit der Begründung abgewiesen, dass die vor dem Tribunale d'appello in Lugano hängige Klage enger gefasst sei und das Rechtsbegehren anders laute. Die Abweisung blieb unangefochten. Mit Eingabe vom 31. August 2005 schlossen die Beklagten auf Abweisung der Klage und erhoben Widerklage mit den Begehren, es sei festzustellen, dass die Marke IR-715258 für die Warenklassen 9 und 14 im Gebiet der Schweiz nichtig sei, und der Klägerin sei der Gebrauch des Zeichens "zero" für Brillen und Sonnenbrillen in der Schweiz zu verbieten.