Citation: 1C_486/2014 E. 1.3.4

1.3.4. Der revidierte Zonennutzungsplan mit Reglement teilt ein bestimmtes, parzellenscharf abgegrenztes Gebiet von 2,9 ha der "Zone für die Zwischenlagerung und Aufbereitung von Kies des Rotten" zu. Diese Zuweisung ist insoweit verbindlich und endgültig, als eine andere als die im Nutzungsplan und in Art. 84 BZR generell festgelegte Nutzung im ausgeschiedenen Gebiet zukünftig nicht mehr zulässig ist. Zugleich steht fest, dass die Kieslagerung und -aufbereitung in Salgesch am bezeichneten Standort (und nicht anderswo) erfolgen kann bzw. muss und dass sie maximal den dafür festgelegten Perimeter beanspruchen darf. Dass die Einzelheiten noch im Rahmen der Detailnutzungsplanung geregelt werden müssen, ändert daran nichts. Das ist bei Bauzonen mit Detailplanpflicht (z.B. bezüglich Gestaltung oder Erschliessung) nicht anders. Auch der Umstand, dass der Detailplan auf Basis eines Umweltverträglichkeitsberichts erstellt werden muss, hat auf die Zonenzuweisung keinen Einfluss, weil über diese bereits jetzt - im Rahmen des Zonennutzungsplans - entschieden worden ist. Selbst wenn die UVP zum Ergebnis gelangen würde, die Kiesabbaunutzung sei nicht zu verantworten, bliebe die Kiesabbauzone bestehen und könnte nicht im Rahmen der Detailnutzungsplanung aufgehoben und einer anderen Nutzung zugeführt werden. Hierfür wäre eine Änderung des Zonennutzungsplans erforderlich. Damit stellt die Zuweisung des Terrains zur Kiesabbauzone bezüglich Lage, Zweck und Abgrenzung eine Anordnung mit Verfügungscharakter dar. Andernfalls wäre nicht einzusehen, weshalb der betroffene Grundeigentümer oder sein Nachbar gegen die Zuweisung einer Parzelle zu einer bestimmten Zone mit Detailplanpflicht Beschwerde erheben kann (oder sogar muss), wenn er an die Einzonung nicht gebunden sein will (vgl. auch BGE 141 II 50 E. 2.2 - 2.6 S. 53 ff.). Da die Festlegungen verfügungsgleich wirken, muss die Beschwerdeführerin ihre dagegen gerichteten Rügen gegen den Zonenplan und das BZR jetzt erheben, ansonsten sie ihre Beschwerdelegitimation verlieren würde (Art. 12c Abs. 3 und 4 NHG; Art. 55b Abs. 3 und 4 USG). Im nachgelagerten Verfahren würde ihr sonst entgegen gehalten werden, die Lage der Kiesabbauzone und ihre Ausdehnung seien durch den Zonennutzungsplan bereits definitiv bestimmt worden und könnten nicht mehr in Frage gestellt werden. Somit würden der Beschwerdeführerin nur noch detailbezogene Einwendungen gegen die konkret vorgesehenen Aktivitäten in der betreffenden Zone verbleiben.