Citation: 4A_11/2020 E. 7.3.5

7.3.5. Eine nach Art. 47 Abs. 3 MSchG unzulässige Herkunftsbezeichnung ist gegeben, wenn das Publikum davon ausgeht, die von der Beschwerdegegnerin vertriebenen Produkte würden in Vals hergestellt. Soweit die massgebenden Verkehrskreise die Bezeichnung Vals nicht als Hinweis auf eine bestimmte Herkunft der Waren oder Dienstleistungen verstehen, handelt es sich nicht um eine Herkunftsbezeichnung (Art. 47 Abs. 2 MSchG). Der Hinweis auf Art. 47 Abs. 3bis MSchG greift insoweit zu kurz, als dieser Artikel erst seit dem 1. Januar 2017 (AS 2015 3634 und 3641) in Kraft ist (vgl. BGE 144 II 386 E. 4.2.4.1 S. 392; SIMON HOLZER, in: Markenschutzgesetz [MSchG], Noth und andere [Hrsg.], 2. Aufl. 2017, N. 109 f. zu Art. 47 MSCHG), so dass die Beschwerdeführerin daraus direkt nichts zu ihren Gunsten ableiten kann. Es kann offenbleiben, ob die Verwendung der Bezeichnung nach Inkrafttreten der Bestimmung unzulässig wäre. Die Vorinstanz hielt fest, Keramikplatten würden im Unterschied zu Steinen nicht an einem bestimmten Ort abgebaut, weshalb bei Keramikplatten nicht die Herkunft, sondern die Ästhetik massgebend sei. Die Beschwerdeführerin zeigt nicht rechtsgenüglich auf, dass dem Herstellungsort bei Keramikplatten eine wesentliche Bedeutung zukommen würde. Vor diesem Hintergrund ist die Schlussfolgerung der Vorinstanz, das Publikum verstehe bei Keramikplatten die Bezeichnung VALS nicht als Hinweis auf die Herkunft, nicht zu beanstanden. In Bezug auf die von der Vorinstanz angenommene Übung übt die Beschwerdeführerin sodann unzulässige appellatorische Kritik. Entscheidend kann nicht sein, wo die entsprechenden Firmen domiziliert sind, sondern ob ihre Produktpalette dem massgebenden Publikum bekannt ist. Dazu genügt, dass die Produkte in der Schweiz wie inländische angeboten werden, oder dass das massgebende Publikum bei der Produktsuche die ausländischen Produzenten miteinbezieht. Wie es sich damit verhält, kann nicht allgemein gesagt werden, sondern ist mit Bezug auf das konkrete Produkt zu entscheiden. Auch diesbezüglich sind die Ausführungen in der Beschwerde ungenügend. Namentlich fehlen Behauptungen und entsprechend auch Feststellungen im angefochtenen Urteil, in welchem Kontext der beanstandete Prospekt an die Adressaten abgegeben wird. Darauf ist nicht einzutreten.