Citation: 1P.546/2003 17.08.2004 E. 1

1. sei im Beschlussdispositiv gegebenenfalls innert gleicher Frist klarzustellen, ob mit dem Entscheid vom 16. Dezember 1999 auch über die Anträge der Rekurrentin vom 22. November 1999 entschieden worden sei." Mit Nachtragsbeschluss vom 24. Januar 2000 zum Beschluss vom 16. Dezember 1999 wies die III. Strafkammer des Obergerichts dieses Erläuterungsgesuch ab, soweit darauf eingetreten wurde. Zur Begründung wurde u.a. ausgeführt, dass die Rekurrentin in ihrer Eingabe zutreffend selber darauf hingewiesen habe, dass in der Begründung des Beschlusses vom 16. Dezember 1999 die Eingabe vom 22. November 1999 "mit keinem Wort" erwähnt worden sei. Dementsprechend habe sich die Kammer auch nicht mit den darin gestellten Anträgen sowie deren Begründung auseinandergesetzt, so dass sich die Annahme, die Kammer habe die fragliche Eingabe in ihrem Beschluss vom 16. Dezember 1999 berücksichtigt, von selbst verbiete und sich eine Erläuterung, selbst wenn sie zulässig wäre, erübrigte. Abgesehen davon werde die Eingabe vom 22. November 1999 auch im Dispositiv des Beschlusses vom 16. Dezember 1999 nicht genannt, so dass es insgesamt keine Anhaltspunkte geben könne, das Gesuch vom 22. November 1999 habe irgendwie Gegenstand des Beschlusses vom 16. Dezember 1999 gebildet. Die Bezirksanwaltschaft Zürich ihrerseits verfügte am 17. April 2000 unter Hinweis auf die vorangegangenen Entscheide, auf die - verspätet eingegangene - Einsprache (vom 22. November 1999) nicht einzutreten; aus den bereits früher dargelegten Gründen bestehe kein Anlass für eine Fristwiederherstellung. Zufolge formeller Gründe sei somit am Strafbefehl vom 16. Juni 1992 festzuhalten, und demnach sei die Einsprache samt den Akten gestützt auf § 322 StPO/ZH dem Einzelrichter des Bezirks Zürich zu überweisen.