Citation: 4A_480/2024 E. 4.3.1

4.3.1. Sie beharrt zunächst auf ihrem Standpunkt, das klägerische Zeichen geniesse eine gesteigerte Bekanntheit, insbesondere für Socken, und damit über eine erhöhte Kennzeichnungskraft, was die Vorinstanz in Verletzung von Art. 3 Abs. 1 lit. d UWG unberücksichtigt gelassen habe. Sie meint, die Vorinstanz, die im ersten Durchgang gemäss Bundesgericht die Bekanntheit methodisch unzutreffend beurteilt habe, hätte nunmehr im lauterkeitsrechtlichen Verfahren die diesbezüglichen Beweise abnehmen und insbesondere den angebotenen Zeugen E.________ (Schweizer Länderchef) anhören müssen. Indem sie dies nicht getan habe, habe sie Bundesrecht verletzt. Der Vorwurf ist unbegründet. Das Bundesgericht hat im Rückweisungsurteil letztinstanzlich verbindlich entschieden, dass dem Zeichen der Beschwerdeführerin keine durch intensiven Gebrauch gesteigerte Bekanntheit zukommt (E. 2.2.2) und dass es originär kennzeichnungsschwach ist (E. 2.2.2). Wie die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde selbst ausführt, ist die "Bekanntheit eines Zeichens nach trefflicher Auffassung von Thouvenin im Marken- und Lauterkeitsrecht einheitlich aufzufassen" (mit Hinweis auf Fortunat Wolf/Alessandro Vanini, Der Schutz der Bekanntheit von Marken, Bericht über den Ittinger Workshop vom 25./26. August 2017, sic! 2018 S. 216). Daraus hat die Vorinstanz den richtigen Schluss gezogen, dass der Entscheid des Bundesgerichts im Rückweisungsurteil, wonach dem Zeichen der Beschwerdeführerin in markenrechtlicher Hinsicht keine gesteigerte Bekanntheit zukommt (E. 2.2.2), gleichermassen für die lauterkeitsrechtliche Bekanntheit gilt. Da dieser Punkt somit letztinstanzlich verbindlich entschieden ist, musste und durfte die Vorinstanz diese Frage nicht erneut prüfen und diesbezügliche Beweise abnehmen. Es trifft auch nicht zu, dass die Beschwerdeführerin wegen der "methodisch unrichtigen" Beurteilung der Bekanntheit durch die Vorinstanz im ersten Urteil, nunmehr zwischen "Stuhl und Bank der Instanzen" falle, wenn es im zweiten Durchgang diesbezüglich nicht zu einer "umfangreichen" Beweisabnahme und Würdigung komme. Zum einen ist nicht belegt, dass diesbezüglich eine ungenügende Beweisabnahme stattgefunden hätte. Das Bundesgericht beanstandet denn auch im Rückweisungsurteil (E. 2.2.2), dass die Vorinstanz zwar "nach Würdigung der von der [Klägerin] angebotenen Beweismittel" eine gesteigerte Bekanntheit als nicht erwiesen erachtete, aber dennoch gestützt auf einen bloss allgemein festgestellten Gebrauch der klägerischen Marken von einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der ursprünglich schwachen Marke ausging. Mithin wurden die von der Beschwerdeführerin eingereichten Beweismittel gewürdigt, dies mit einem negativen Ergebnis. Wenn die Beschwerdeführerin die Beweisabnahme der Vorinstanz in diesem Punkt als unvollständig erachtete, hätte sie dies im bundesgerichtlichen Verfahren in ihrer Antwort auf die Beschwerde der Beklagten - eventualiter - vorbringen können. Dass sie dies getan hätte, belegt sie in ihrer Beschwerde nicht.