Citation: 5P.49/2006 15.03.2006 E. 3

3. Der Beschwerdeführer beanstandet den nachehelichen Unterhalt. 3.1 Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid dazu ausgeführt, aus den von der Beschwerdegegnerin eingereichten zwei Lohnabrechnungen vom März und April 2005 gehe hervor, dass sie über ein stark schwankendes Einkommen verfüge. Sie arbeite stundenweise und habe im März einen Bruttolohn von Fr. 890.-- und im April von Fr. 1'735.-- erzielt. Dieses schwankende Einkommen gehe auch aus den Eheschutzakten hervor. Aufgrund der eingereichten Lohnabrechnungen sei ausgewiesen, dass der von der Vorinstanz angerechnete Monatslohn von Fr. 2'000.-- nicht zu beanstanden sei. Überdies bestünden gegenüber von W.________ noch Betreuungspflichten. Die Anrechnung eines monatlichen Einkommens von Fr. 2'000.-- bei einem täglichen Pensum von fünf bis sechs Stunden liege am oberen Rand dessen, was einem Sorgerechtsinhaber an Erwerbstätigkeit zugemutet werden könne. Nachdem das mit Lohnabrechnungen belegte Einkommen der Beklagten nicht von demjenigen abweiche, welches bereits dem Eheschutzverfahren zugrunde gelegen habe, sei nicht ersichtlich, was die vom Beschwerdeführer verlangte Aktenergänzung noch bringen würde. 3.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, die vorinstanzlichen Feststellungen seien aktenwidrig, weil die Beschwerdegegnerin gemäss eigenen Aussagen vor 2004 zu einem 50%-Pensum gearbeitet habe. Dies gehe aus der Aktennotiz vom 1. März 2004, Bezirksgericht Arbon, act. 19 hervor. Inwiefern die Aktennotiz in diesem Punkt in willkürlicher Weise nicht mit den Feststellungen des Obergerichts übereinstimmen könnte, legt der Beschwerdeführer nicht dar und ist nicht ersichtlich. Der Beschwerdeführer behauptet weiter, die Beschwerdegegnerin habe dabei ein Gehalt von durchschnittlich Fr. 2'130.-- pro Monat bezogen. Diese Aussage ist dem angerufenen act. 19 nicht zu entnehmen, so dass mit dieser Behauptung keine Aktenwidrigkeit belegt werden kann. Zudem habe die Beschwerdegegnerin ausgesagt, dass sie gerne mehr, eventuell sogar 100% arbeiten würde. An welcher Stelle das Obergericht etwas anderes ausgeführt hat, legt der Beschwerdeführer nicht dar und dass die Beschwerdegegnerin ihr Pensum auf 5 bis 6 Stunden habe ausdehnen können, hat auch das Obergericht festgehalten. Schliesslich wirft der Beschwerdeführer dem Obergericht vor, es habe nicht festgestellt, dass die Beschwerdegegnerin bereits während der Dauer der Ehe im selben Betrieb gearbeitet habe. Daher hätte vom Obergericht festgestellt werden müssen, dass nicht von einer "klassischen" Rollen- und Aufgabenteilung zwischen den Ehegatten gesprochen werden könne. Inwiefern diese Feststellung für einen willkürfreien Entscheid zwingend erforderlich ist, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Dies ist auch nicht ersichtlich, ist doch unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin für die Tochter W.________ zu sorgen hat. 3.3 Der Beschwerdeführer beanstandet die antizipierte Beweiswürdigung durch das Obergericht. Dieses hat es abgelehnt, zum Nachweis der Einkommensverhältnisse der Beschwerdegegnerin die Lohnabrechnungen über einen längeren Zeitraum einzuholen. Das Obergericht hat im Einzelnen dargelegt, weshalb es gestützt auf die eingeholten Beweise zu seiner Schlussfolgerung gelangt ist. Es hat dazu die Akten und Beweise des Eheschutzverfahrens beigezogen, die eingereichten Lohnabrechnungen gewürdigt und zudem festgehalten, dass die berufliche Tätigkeit der Beschwerdegegnerin ohnehin an der obersten Grenze des Zumutbaren liege. Damit hat das Obergericht zum Ausdruck gebracht, dass es auch ein etwas geringeres berufliches Engagement der Beschwerdegegnerin als rechtmässig erachtet hätte. Letztere Schlussfolgerung ist nicht zu beanstanden. Bei dieser Sachlage durfte das Obergericht ohne Willkür auf weitere Beweismassnahmen zur Abklärung der Einkommensverhältnisse der Beschwerdegegnerin verzichten. 3.4 Der Beschwerdeführer rügt wegen der behaupteten Feststellungslücken eine willkürliche Verletzung des kantonalen Verfahrensrechts. Die Zivilprozessordnung schreibe in den § 152 ff. ZPO für Streitigkeiten über das Eheverhältnis das Untersuchungsverfahren vor. Der zuständige Instruktionsrichter habe die Abklärung des Sachverhalts von Amtes wegen anzuordnen. Er beruft sich dabei auf Merz (Die Praxis zur thurgauischen Zivilprozessordnung, Bern 2000, N. 1 zu § 153). Er übersieht, dass dieselbe Autorin in N. 2 zu § 153 ZPO unter Hinweis auf die Lehre und Rechtsprechung ausführt, dass bei den Unterhaltsbeiträgen für einen Ehegatten und bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung nicht der Untersuchungsgrundsatz, sondern die Dispositions-, Verhandlungs- und Eventualmaxime gilt (vgl. auch BGE 128 III 411 E. 3.2.2 S. 414). Mit dem Hinweis auf diese Lehrmeinung ist daher keine Willkür zu begründen. 3.5 Der Beschwerdeführer macht geltend, der mit der Mutter im gleichen Haushalt lebenden volljährigen Tochter sei es zuzumuten, einen Mietkostenanteil von Fr. 250.-- zu bezahlen. Das Obergericht habe es abgelehnt, diesbezüglich Feststellungen zu treffen, was willkürlich sei. Welche Tatsachenfeststellung das Obergericht in willkürlicher Weise unterlassen haben soll, legt der Beschwerdeführer nicht dar, so dass auf diesen Einwand nicht einzutreten ist. Die Frage der Zumutbarkeit eines Mietkostenbeitrags von V.________ beschlägt demgegenüber das Bundesrecht, dessen Verletzung mit Berufung gerügt werden kann.