Citation: 1P.281/2006 29.06.2006 E. 3

Zunächst sind die Willkürrügen im Zusammenhang mit der Verurteilung wegen sexueller Nötigung zu prüfen. 3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei willkürlich, wenn das Obergericht Mängel und Widersprüche in seinen Aussagen zu Nebenumständen aufgreife und zur Begründung seiner Unglaubwürdigkeit vorbringe, hingegen ebensolche Widersprüche und Mängel in den Aussagen der Beschwerdegegnerin als bedeutungslos ausser Acht lasse. So seien die Aussagen der Beschwerdegegnerin, das Licht sei automatisch ausgegangen und der Beschwerdeführer habe sich die Hände gewaschen, nachweislich falsch, da es im Keller weder eine Zeitschaltuhr noch einen Wasseranschluss gebe. Sodann habe sich die Beschwerdegegnerin bei der Befragung vor dem Untersuchungsrichter am 20. November 2002 nicht mehr an Einzelheiten erinnern können, die sie bei der polizeilichen Befragung vom 10. November 2001 noch zu Protokoll gegeben habe. Auch der von der Beschwerdegegnerin geschilderte Rückweg über das 3. UG ergebe keinen Sinn, weil man mit dem Aufzug direkt zum Ausgang oder sogar in die Wohnung des Angeschuldigten hätte fahren können. Die zeitlichen Angaben der Beschwerdegegnerin seien unpräzise, und ihre Angaben zum SMS-Verkehr nach dem angeblichen Vorfall seien widersprüchlich. 3.1.1 Das Obergericht nahm an, die Aussagen der Beschwerdegegnerin zum Kerngeschehen seien konstant und erschienen aufgrund einer grossen Anzahl von Realitätskriterien erlebnisbasiert (detaillierte Schilderung, auch von Nebensächlichkeiten, von komplexen Interaktionen und Komplikationen; Wiedergabe von Gesprächsinhalten, Gedanken und Stimmungen; Hinterfragung des eigenen Verhaltens; keine unnötige Belastung des Beschwerdeführers; offenes Einräumen von Erinnerungslücken; Fehlen von Strukturbrüchen in der Schilderung. Das Obergericht konnte weder ein Motiv für eine Falschbezichtigung noch Anzeichen dafür erkennen, dass die Beschwerdegegnerin den von ihr geschilderten Vorfall mit einer anderen Person erlebt habe. Die Tatsache, dass sich die Beschwerdegegnerin nicht detaillierter an die Örtlichkeiten erinnern und das Geschehen zeitlich nicht genau einordnen konnte, hielt das Obergericht nicht für erheblich, da unbestritten sei, dass sich die Beschwerdegegnerin mit dem Beschwerdeführer im Keller aufgehalten habe, und Opfer sexueller Gewalt während der Übergriffe so mit sich beschäftigt seien, dass sie oft nicht in der Lage seien, genaue Zeitangaben zu machen. Die Beschwerdegegnerin habe immerhin ungefähre Zeitangaben gemacht, die mit denen des Zeugen Fankhauser nur um eine Viertelstunde differierten. Zu den Unklarheiten hinsichtlich des Wasseranschlusses hielt das Obergericht fest, die Beschwerdegegnerin habe bei ihrer ersten polizeilichen Einvernahme lediglich vermutet, dass der Beschwerdeführer sich die Hände gewaschen habe, als er hinter einer Trennwand verschwunden sei; sie habe auch bei ihrer Einvernahme vor dem Untersuchungsrichter eingeräumt, dass sie sich bezüglich des Wassergeräusches getäuscht haben könnte. Zu den Lichtverhältnissen habe die Beschwerdegegnerin erklärt, das Licht sei ausgegangen, als sie beim Lift angekommen seien. Erst bei ihrer untersuchungsrichterlichen Einvernahme, über ein Jahr nach dem Vorfall, sei sie sich sicher gewesen, dass das Licht von alleine ausgegangen sei; bei ihrer ersten Einvernahme habe sie dies lediglich vermutet und habe hinzugefügt, dass es im Keller auch nach Verlöschen des Lichts nicht stockdunkel gewesen sei. Dies decke sich mit der Aussage des Beschwerdeführers, wonach im Keller ein Dauerlicht brenne. Das Obergericht hielt es für möglich, dass das Licht durch Betätigen des Schalters oder aber aufgrund eines technischen Defekts ausgegangen sei. Der von der Beschwerdegegnerin wiedergegebene Wortwechsel ("ob sie nicht gerne im Dunkeln sei") weise auf etwas tatsächlich Erlebtes hin. Insgesamt hielt deshalb das Obergericht die Aussagen der Beschwerdegegnerin zu dem im Keller Geschehenen für glaubhaft. 3.1.2 Diese Würdigung der Aussagen der Beschwerdegegnerin lässt keine Willkür erkennen. Sie stützt sich auf eine ganze Anzahl von Realitätskriterien, die für die Glaubhaftigkeit der Aussage hinsichtlich des Kerngeschehens sprechen. Die vom Beschwerdeführer genannten Mängel wurden vom Obergericht durchaus berücksichtigt, aber mit vertretbaren Gründen nicht für ausschlaggebend gehalten. Die vom Beschwerdeführer hervorgehobenen Erinnerungslücken der Beschwerdegegnerin an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung lassen sich mit dem Zeitablauf erklären, da seit dem Vorfall zweieinhalb Jahre vergangen waren. 3.1.3 Das Obergericht hat ausführlich dargelegt, dass die Aussagen des Beschwerdeführers gesteuert und nicht glaubhaft wirkten; dieser habe seine Aussagen immer dem jeweiligen Stand der Ermittlungen und den ihm gemachten Vorhaltungen angepasst. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers betreffen die vom Obergericht festgehaltenen Mängel und Widersprüche seiner Aussagen nicht nur Nebenumstände, sondern auch zentrale Punkte des Geschehens. Dies gilt insbesondere für die Frage, ob der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin aufgefordert hat, mit ihm in den Keller zu kommen oder diese spontan mitgekommen sei. Sodann betreffen verschiedene Mängel und Widersprüche auch die Person der Beschwerdegegnerin und die Einstellung des Beschwerdeführers ihr gegenüber; auch diese Punkte können nicht als "Nebenumstände" bezeichnet werden. 3.1.4 Sowohl in den Aussagen der Beschwerdegegnerin als auch in denjenigen des Beschwerdeführers finden sich widersprüchliche Angaben zu den nach dem Vorfall ausgetauschten SMS. Die Widersprüche der Beschwerdegegnerin betreffen jedoch Details zu Zahl und Inhalt der SMS (drei SMS mit dem Inhalt "Ruf mich" oder drei SMS ohne Text und nur eines mit dem Inhalt "Ruf mich") und die Frage, ob die Beschwerdegegnerin alle SMS unbeantwortet liess oder auf eines davon antwortete ("Ich weiss nicht, was Du wolltest, aber lass mich bitte"). Diese Fragen durfte das Obergericht ohne Willkür als nebensächlich betrachten. Dagegen betreffen die Widersprüche in der Aussage des Beschwerdeführers vor allem die Frage, weshalb und wann er die Natelnummer der Beschwerdegegnerin unter "A. Freundin von B.________" abgespeichert habe. Diese Umstände waren für die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Beschwerdeführers, wonach er die Beschwerdegegnerin und deren Freund B.________ nicht namentlich gekannt habe, die Beschwerdegegnerin "absolut nicht sein Typ" sei und er nichts von ihr gewollt habe, von Bedeutung und betrafen damit einen für den Deliktsvorwurf der sexuellen Nötigung wichtigen Punkt. Es war deshalb nicht willkürlich, wenn das Obergericht diesen Widersprüchen - im Gegensatz zu denjenigen der Beschwerdegegnerin - bei der Beweiswürdigung Gewicht beimass. 3.2 Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht ferner Willkür vor, weil es kein Glaubwürdigkeitsgutachten eingeholt habe, obwohl die Möglichkeit der Beeinflussung der Beschwerdegegnerin durch ihren Freund B.________, der geschäftlich und privat mit dem Beschwerdeführer zu tun hatte, auf der Hand gelegen habe. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die Prüfung der Glaubhaftigkeit von Aussagen primär Sache der Gerichte; auf Begutachtungen ist nur bei Vorliegen besonderer Umstände zurückzugreifen (BGE 129 I 49 E. 4 S. 57; 128 I 81 E. 2 S. 86). Im vorliegenden Fall waren Aussagen von erwachsenen Zeugen zu würdigen, die keine Anzeichen geistiger Störungen aufwiesen. Unter diesen Umständen durfte es sich das Gericht zutrauen, selbst die Glaubhaftigkeit der Aussagen zu beurteilen, einschliesslich der Frage, ob sich die Beschwerdegegnerin von ihrem Freund zu einer Falschaussage habe verleiten lassen.