Citation: 6A.98/2006 23.02.2007 E. 6

Der Beschwerdeführer macht geltend, das dem angefochtenen Urteil zugrunde liegende Beweismaterial vermöge nicht rechtsgenüglich zu untermauern, dass er beim Vorfall vom 2. Oktober 2004 das Fahrzeug gelenkt habe. Die von ihm eingereichten zwei Radarbilder liessen keine Rückschlüsse auf seine Täterschaft zu. Durch die Zeugenaussage seiner Vermieterin, Frau A.________, werde er entlastet, was die Rekurskommission zu Unrecht nicht gewürdigt habe. Er habe verschiedentlich darauf hingewiesen, dass er das Fahrzeug an Familienangehörige ausgeliehen habe und sich insoweit auf sein Zeugnisverweigerungsrecht berufe. Die Rekurskommission habe demzufolge bei der Abklärung des Sachverhalts die allgemein gültigen und verfassungsrechtlich garantierten Grundsätze der Beweiswürdigung nicht angewendet, stattdessen einzig aufgrund einer nicht näher begründeten Vermutung seine Täterschaft angenommen und ihm den Entlastungsbeweis zugeschoben. Damit habe sie den Grundsatz der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV, Abs. 6 Ziff. 2 EMRK) verletzt, der auch im Verfahren des Führerausweisentzugs zu Warnzwecken gelte, welchem nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ein strafähnlicher Charakter zukomme. Der Beschwerdeführer rügt sodann unter dem Titel "Gewaltentrennung", dass die Rekurskommission vom Sachverhalt, welcher dem Strafmandat zugrunde liege, zu Unrecht nicht abgewichen sei, obschon die erst im Administrativverfahren erhobenen Beweise ihn entlasteten. Die Einwände sind offensichtlich unbegründet. Die Rekurskommission hat die Täterschaft des Beschwerdeführers nicht bloss vermutet und ihm nicht den Entlastungsbeweis zugeschoben. Vielmehr hat sie ihre Überzeugung zum Ausdruck gebracht, dass der Beschwerdeführer beim Vorfall vom 2. Oktober 2004 das Fahrzeug gelenkt hatte. Von einer Verletzung des Grundsatzes der Unschuldsvermutung sowie von einer unzulässigen Umkehr der Beweislast kann keine Rede sein. Die Rekurskommission hat sodann nicht kurzerhand den im rechtskräftigen Strafmandat festgestellten Sachverhalt als verbindlich erachtet, sondern vielmehr ein Beweisverfahren durchgeführt, in dessen Rahmen sie eine Auskunft der damaligen Arbeitgeberin des Beschwerdeführers betreffend die Benützung der Firmenfahrzeuge eingeholt und die vom Beschwerdeführer angerufene Zeugin einvernommen hat. Inwiefern die Beweiswürdigung durch die Rekurskommission willkürlich, d.h. schlechterdings unhaltbar sein soll, wird in der Beschwerde nicht dargelegt und ist auch nicht ersichtlich. Zur Begründung im Einzelnen kann auf die überzeugenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG). Dass der Entzug des Führerausweises für die Dauer von sechs Monaten auch bei der festgestellten Sachlage gegen Bundesrecht verstösst, macht der Beschwerdeführer mit Recht nicht geltend. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist somit als offensichtlich unbegründet abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.