Citation: 5P.128/2004 28.04.2004 E. 3

Der Beschwerdeführer wirft dem kantonalen Rekursrichter vor, den Sachverhalt nicht von Amtes wegen abgeklärt und ihm in willkürlicher Weise ein hypothetisches Einkommen angerechnet zu haben. 3.1 Der Kinderunterhalt unterliegt auch im Eheschutzverfahren der Offizialmaxime (vgl. BGE 129 III 417 E. 2.1.1 S. 420). Die Erforschung der massgebenden wirtschaftlichen Verhältnisse kommt auch dem Leistungsschuldner zu Gute, was umso eher gerechtfertigt ist, als dieser sein Existenzminimum soll wahren dürfen. Sind - wie vorliegend - die Unterhaltsbeiträge sowohl des Ehegatten als auch des Kindes strittig, bilden sie aus der Sicht der finanziellen Leistungsfähigkeit des Pflichtigen ein Ganzes. Gegebenenfalls sind beide Renten neu festzulegen. Die Untersuchungsmaxime verpflichtet den Richter, von sich aus alle Elemente in Betracht zu ziehen, die entscheidwesentlich sind, und unabhängig von den Anträgen der Parteien Beweise zu erheben. Diese Pflicht ist indes nicht ohne Grenzen und entbindet die Parteien nicht von einer aktiven Mitwirkung am Verfahren, indem sie Hinweise zum Sachverhalt machen oder Beweise bezeichnen (dazu BGE 128 III 411 E. 3.2.1 und 3.2.2 S. 412 ff.). 3.2 Soweit der Beschwerdeführer dem erstinstanzlichen Richter vorwirft, nicht nachgefragt zu haben, ob er Bewerbungen oder Absagen vorlegen könne, ist er darauf hinzuweisen, dass nur der Entscheid des Kantonsgerichts Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden kann (vgl. Art. 86 Abs. 1 OG). 3.3 Dem Rekursrichter wirft der Beschwerdeführer vor, er habe unberücksichtigt gelassen, dass er sich nicht nur schriftlich, sondern unzählige Male auch mündlich um eine Stelle beworben habe. Ein Arbeitsloser habe in St. Gallen pro Monat zehn schriftliche oder auch mündliche Bewerbungen aufzugeben. Wäre er diesen Verpflichtungen nicht vollumfänglich nachgekommen, wären ihm die Taggelder nicht bis Ende Dezember 2003 ausbezahlt worden; gemäss Art. 30 AVIG stelle das Arbeitslosenamt die Anspruchsberechtigung ein, wenn der Versicherte sich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemühe. Sollte der Rekursrichter Zweifel an der Zahl der Bewerbungen gehabt haben, wäre er zu entsprechenden Abklärungen verpflichtet gewesen. Die oben (E. 3.1) erwähnte Mitwirkungspflicht der Parteien hätte geboten, dass der Beschwerdeführer im kantonalen Verfahren von sich aus auf die von ihm geltend gemachten mündlichen Bewerbungen hingewiesen hätte. Im Übrigen weist nichts darauf hin, dass dem Rekursrichter die massgeblichen Sachverhaltselemente nicht zur Verfügung gestanden hätten. Welche Schlüsse dieser daraus zog, ist zunächst eine Frage der Beweiswürdigung und alsdann der Rechtsanwendung. 3.4 Es kann offen bleiben, wie es sich mit der vom Rekursrichter vorgenommenen Würdigung der Bewerbungen bezüglich Anzahl, Stil und Adressaten verhält. Der Beschwerdeführer übergeht nämlich, dass der kantonale Richter die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens damit begründet hat, er habe durch seine Kündigung eine gut bezahlte Stelle freiwillig aufgegeben und es gehe nicht an, dass er seine Lebensführung eigenmächtig zu Lasten der Familie abändere. Mit diesen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Stattdessen beschränkt er sich auf das den Begründungsanforderungen in keiner Weise genügende appellatorische Vorbringen, er habe sein Einkommen nicht freiwillig vermindert, sondern sei nach intensiver Arbeitssuche im Dezember 2003 von der Arbeitslosenversicherung ausgesteuert worden.