Citation: 1B_79/2019 E. 3.4

3.4. Nach Art. 237 Abs. 5 StPO kann das Gericht die Ersatzmassnahmen jederzeit widerrufen, andere Ersatzmassnahmen oder die Untersuchungs- oder Sicherheitshaft anordnen, wenn neue Umstände dies erfordern oder die beschuldigte Person die ihr gemachten Auflagen nicht erfüllt. Sofern die beschuldigte Person die ihr gemachten Auflagen erfüllt, ist demnach ein Rückkommen auf einen früheren Entscheid nur zulässig ist, wenn neue Umstände dies erfordern (vgl. Urteil 1B_473/2012 vom 12. September 2012 E. 5.5). Hält sich die beschuldigte Person dagegen nicht an die Auflagen, so können die Ersatzmassnahmen auch dann widerrufen werden, wenn sich darüber hinaus keine neuen Umstände ergeben haben (vgl. Urteil 1B_173/2013 vom 29. Mai 2013 E. 4.3). Allerdings ist auch in diesem Fall konkret zu prüfen, ob eine Rückversetzung in Untersuchungs- oder Sicherheitshaft erforderlich ist (vgl. DIEGO R. GFELLER/ADRIAN BIGLER/DURI BONIN, Untersuchungshaft, 2017, Rz. 742). Insbesondere bei geringfügiger Missachtung einer Auflage kann sich im Einzelfall eine Ermahnung unter einstweiliger Fortsetzung der Ersatzmassnahme als ausreichend erweisen (MATTHIAS HÄRRI, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 50 zu Art. 237 StPO). Zudem sieht das Gesetz neben Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft ausdrücklich auch die Möglichkeit vor, andere Ersatzmassnahmen anzuordnen.