Citation: 5A_440/2008 19.03.2009 E. 2

Die Beschwerdeführerin wendet sich in einem ersten Schritt gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts und rügt eine Verletzung der Verfahrensgarantien (Art. 29 Abs. 1 und 2 BV und § 281 Ziff. 1 ZPO/ZH) sowie eine willkürliche Beweiswürdigung (Art. 9 BV). 2.1 Die Beschwerdeführerin wirft dem Kassationsgericht vorab überspitzter Formalismus bzw. eine Rechtsverweigerung sowie eine Verletzung des rechtlichen Gehörs im Sinn von Art. 29 Abs. 1 und 2 BV und § 281 Ziff. 1 ZPO/ZH vor. 2.1.1 Dazu führt sie aus, das Kassationsgericht sei auf ihre Ausführungen auf Seite 11 der Nichtigkeitsbeschwerde zum Thema "der zeitliche Zusammenhang zwischen der Zahlung vom 24. Juli 1987 und dem Vertragsschluss vom 22. Dezember 1987" nur deshalb nicht eingetreten, weil sie in ihrer Beschwerde - trotz Bezugnahme auf die einzelnen Erwägungen und Zitieren der Aktenstellen - nicht auch noch die Seitenzahl des obergerichtlichen Urteils, auf der diese Erwägungen stehen, genannt habe. Dies stelle überspitzter Formalismus dar. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin verlangt das Kassationsgericht keine Angabe der Seitenzahl. Vielmehr stellt es fest, dass aus der Beschwerde nicht klar hervorgehe, welche konkrete tatsächliche Annahme des Obergerichts als aktenwidrig oder willkürlich gerügt werde. Es fügt dann aber bei, dass sich aus dem Zusammenhang erahnen lasse, dass die Beschwerdeführerin mit ihren Ausführungen aufzeigen wolle, dass der Wunsch von D.________ und C.________, die Liegenschaft zu erwerben, bereits im Zeitpunkt der Zahlung der Fr. 40'000.-- am 24. Juli 1987 ein Thema gewesen sei. Im Ergebnis ist das Kassationsgericht auf die Vorbringen der Beschwerdeführerin eingegangen und hat diese geprüft. Es kommt jedoch zum Schluss, dass sich die Beschwerdeführerin mit den an den zitierten Urteilsstellen angeführten Beweisgründen nicht genügend auseinandergesetzt hat. Unter diesen Umständen kann von überspitztem Formalismus im Zusammenhang mit einer fehlenden Seitenzahlangabe keine Rede sein. 2.1.2 Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, ihre in der Nichtigkeitsbeschwerde angebrachte Kritik an der Beweiswürdigung des Obergerichts sei - entgegen der Auffassung des Kassationsgerichts - keineswegs appellatorisch gewesen. Sie habe konkrete Indizien für die behauptete Schwarzzahlung von Fr. 40'000.-- anhand genau bezeichneten Aktenstellen dargetan und aufgezeigt, dass der Abschluss des Kaufrechtsvertrags bereits bei der Zahlung am 24. Juli 1987 ein Thema zwischen den Parteien gewesen sei. Das Kassationsgericht sei zu Unrecht nicht auf ihre Vorbringen eingetreten, was eine Rechtsverweigerung und eine Verletzung des rechtlichen Gehörs bedeute. Das Kassationsgericht hat einleitend auf die besondere Natur der Nichtigkeitsbeschwerde hingewiesen. Das Kassationsgericht überprüft die geltend gemachten Nichtigkeitsgründe (§ 290 ZPO/ZH) nur soweit die Beschwerde "die Begründung der Anträge unter Nachweis der Nichtigkeitsgründe" enthält (§ 288 Abs. 1 Ziff. 3 ZPO/ZH). Diesbezüglich gilt ein strenges Rügeprinzip, wobei das Bundesgericht die richtige Anwendung dieses Rügeprinzips nur auf Willkür hin überprüft (vgl. BGE 128 I 177 E. 2.1 S. 182). Vor diesem Hintergrund ist dem Kassationsgericht darin beizupflichten, dass sich die Beschwerdeführerin in ihrer Nichtigkeitsbeschwerde mit den Entscheidgründen des Obergerichts nicht genügend auseinandergesetzt, sondern weitgehend ihre eigene Sicht der Dinge, losgelöst von den vorinstanzlichen Erwägungen, dargelegt hat. Auf weiten Strecken hat sie sich damit begnügt, den Sachverhalt zu schildern und in allgemeiner Weise zu behaupten, die obergerichtlichen Feststellungen seien willkürlich. Dass das Obergericht den Sachverhalt anders beurteilt hat, als es sich die Beschwerdeführerin gewünscht hätte, bedeutet jedoch für sich allein keine Willkür. Der Nichteintretensentscheid des Kassationsgerichts betreffend die gegen das Obergerichtsurteil gerichtete Rüge der willkürlichen Sachverhaltsfeststellung kann nicht beanstandet werden. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin ohnehin auch den Begründungsanforderungen für eine Beschwerde vor Bundesgericht nicht genügt. Denn für die Rüge einer Grundrechtsverletzung gilt auch vor Bundesgericht ein strenges Rügeprinzip (vgl. E. 1.4). Die Beschwerdeführerin unterlässt es, in ihrer Beschwerde konkret und nachvollziehbar aufzuzeigen, inwiefern das Kassationsgericht die behaupteten Verfahrensgarantien verletzt haben sollte. Vielmehr schildert sie ausführlich ihre Sichtweise der Geschehnisse und zitiert oder wiederholt dabei die Vorbringen aus ihrer früheren Beschwerden. Damit gelingt es ihr nicht, rechtsgenüglich aufzuzeigen, dass sie ihrer Begründungspflicht im Hinblick auf den Willkürvorwurf vor dem Kassationsgericht nachgekommen sei. 2.1.3 Das Kassationsgericht bezeichnet im Einzelnen die Kritik der Beschwerdeführerin an den obergerichtlichen Feststellungen betreffend Sinn der stattgefundenen Verkehrswertschätzung der Liegenschaft als appellatorisch. Das Obergericht erkannte keinen direkten Zusammenhang zwischen der in Auftrag gegebenen Verkehrswertschätzung und dem später abgeschlossenen Kaufrechtsvertrag. Diese Sachverhaltsfeststellung rügte die Beschwerdeführerin vor dem Kassationsgericht als willkürlich. Jedoch erläuterte sie in ihrer Nichtigkeitsbeschwerde in keiner Weise, weshalb der Schätzungsauftrag zwingend im Hinblick auf den späteren Kaufrechtsvertrag hätte erfolgt sein sollen bzw. weshalb dem Obergericht Willkür vorgeworfen werden müsste, wenn es eine gegenteilige Auffassung vertritt und einen zwingenden Zusammenhang zwischen der Verkehrswertschätzung und dem Kaufrechtsvertrag verneint. Der Nichteintretensentscheid kann vor diesem Hintergrund nicht beanstandet werden. 2.1.4 Ebenfalls als unbegründet beurteilt das Kassationsgericht die Kritik der Beschwerdeführerin an der obergerichtlichen Würdigung der Differenz zwischen dem im Kaufrechtsvertrag vereinbarten Kaufpreis und dem im Gutachten geschätzten Verkehrswert. Diesbezüglich wiederholt die Beschwerdeführerin nun vor Bundesgericht weitgehend ihre Vorbringen der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde und geht insbesondere nicht auf das Argument des Kassationsgerichts ein, die Festsetzung eines unter dem Verkehrswert liegenden Kaufpreises müsse nicht ein Indiz für eine Schwarzzahlung sein, sondern es könne auch andere Gründe für einen tieferen Kaufpreis geben. Damit genügt die Beschwerdeführerin den Begründungsanforderungen für die Beschwerde vor Bundesgericht nicht (vgl. E. 1.4). 2.1.5 Weiter wirft die Beschwerdeführerin dem Kassationsgericht eine Rechtsverweigerung vor, weil es auf die im Zusammenhang mit dem Vereinbarungsentwurf vom 19. Oktober 2002 und der Eingabe an das Friedensrichteramt vorgebrachten Rügen mangels Bezeichnung der beanstandeten Urteilsstellen nicht eingetreten ist. Das Kassationsgericht führt zur Begründung des diesbezüglichen Nichteintretensentscheid aus, die Beschwerdeführerin habe ihre Rügen nicht durch Bezeichnung der Aktenstellen belegt, obwohl sich das Obergericht auf etwas mehr als drei Seiten mit dem Thema "Vereinbarungsentwurf und Eingabe an das Friedensrichteramt" auseinandergesetzt habe. Teilweise habe sich das Obergericht auch den bezirksgerichtlichen Erwägungen, welche in diesem Zusammenhang rund vier Seiten betragen, über den Verweis auf § 161 GVG/ZH angeschlossen. Es sei nicht die Aufgabe des Kassationsgerichts, die in Frage kommenden Urteilsstellen nach den angeblich aktenwidrigen oder falschen Annahmen zu durchsuchen. Dem Kassationsgericht ist beizupflichten, dass sich die Beschwerdeführerin - entgegen ihrer Behauptung - nicht konkret mit den Erwägungen auseinandergesetzt bzw. diese nicht klar bezeichnet hat. Wie bereits dargelegt, überprüft das Kassationsgericht die geltend gemachten Rügen nur soweit die Beschwerde eine Begründung mit Nachweis der Nichtigkeitsgründe enthält, wobei ein strenges Rügeprinzip gilt (vgl. E. 2.1.2). Vor dem Hintergrund dieses strengen Rügeprinzips kann dem Kassationsgericht keine Rechtsverweigerung vorgeworfen werden, wenn die Beschwerde lediglich am Ende der weitschweifenden Ausführungen pauschal den Hinweis enthält, dass sich die als mangelhaft gerügte Beweiswürdigung auf den Seiten 20-23 des bezirksgerichtlichen Urteils befinden würde und das Kassationsgericht auf die Vorbringen mangels Substantiierung nicht eintritt. 2.1.6 Auch hinsichtlich der Würdigung der Aussagen des Zeugen M.________ ist das Kassationsgericht nicht auf die Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung eingetreten. Die Beschwerdeführerin erblickt darin eine weitere Verletzung des rechtlichen Gehörs. Jedoch hat sich die Beschwerdeführerin auch betreffend diese Rüge weitgehend damit begnügt, ihre bereits vor Obergericht gemachten Vorbringen zu wiederholen und ist damit den Begründungsanforderungen nicht nachgekommen. Denn entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin hat sich das Obergericht nicht lediglich darauf beschränkt, die Beweiswürdigung des Bezirksgericht zu übernehmen, sondern hat auf den Seiten 14-15 seines Urteils die Aussagen des Zeugen selber gewürdigt. Auf die Erwägungen des vorinstanzlichen Urteils hat es lediglich ergänzend verwiesen. Somit stellt auch dieser Nichteintretensentscheid keine Gehörsverletzung dar. 2.1.7 Auch kann dem Kassationsgericht nicht vorgeworfen werden, dass es sich mit den Ausführungen auf den Seiten 23 ff. der Nichtigkeitsbeschwerde nicht auseinandergesetzt hat, denn auf diesen Seiten wiederholt die Beschwerdeführerin lediglich ihre bereits erfolgten Vorbringen und fasst diese zusammen. 2.1.8 Schliesslich kann dem allgemein gehaltenen und unbegründeten Vorwurf, das Kassationsgericht stelle an die Begründung der Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung noch strengere Anforderungen als das Bundesgericht an die Rüge der Verletzung von Verfahrensgarantien (Art. 29 BV) und des Willkürverbots (Art. 9 BV), keine Folge geleistet werden. Die Beschwerdeführerin unterlässt es aufzuzeigen, inwiefern die Begründungsanforderungen des Kassationsgerichts diesbezüglich strenger sein sollten als diejenigen des Bundesgerichts. 2.1.9 Zusammengefasst ergibt sich, dass im Nichteintreten des Kassationsgerichts auf die einzelnen Rügen keine Verletzung der Verfahrensgarantien erblickt werden kann. 2.2 Weiter wirft die Beschwerdeführerin dem Kassationsgericht eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung bzw. eine willkürliche Beweiswürdigung vor. Der von den Vorinstanzen gezogene Schluss, ihr sei der Beweis für die Schwarzzahlung bzw. für die zusätzliche Anzahlung an den Kaufpreis von Fr. 40'000.-- nicht gelungen, sei unhaltbar und verletze Art. 9 BV. 2.2.1 Vorab ist festzuhalten, dass aus der Beschwerde oft nicht klar hervorgeht, ob sich die Rüge der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Kassationsgerichts oder gegen das Obergerichtsurteil richtet. Derartige unklare Vorbringen sind vor Bundesgericht nicht zulässig. Art. 100 Abs. 6 BGG beschlägt lediglich den Fristbeginn für den Weiterzug an das Bundesgericht und erlaubt keine Vermengung von Rügen gegen zwei verschiedene Entscheide. Zudem kann ein Nichteintretensentscheid des Kassationsgerichts auf die gegen das obergerichtliche Urteil gerichtete Rüge der willkürlichen Sachverhaltsfeststellung nicht zu einer Überprüfung der obergerichtlichen Feststellungen durch das Bundesgericht führen, wie dies die Beschwerdeführerin zu glauben scheint. Dies wäre mit dem Erfordernis der Letztinstanzlichkeit nicht vereinbar (vgl. Art. 75 Abs. 1 BGG). Kommt somit das Kassationsgericht zum Schluss, dass ein Vorbringen ungenügend begründet worden ist, so kann sich die Rüge der Beschwerdeführerin nur gegen diesen Nichteintretensentscheid wenden. Bleibt diese Rüge ohne Erfolg, so überprüft das Bundesgericht nicht anstelle des Kassationsgerichts, ob die Beweiswürdigung des Obergerichts willkürfrei erfolgt ist. Erneute Ausführungen zur Beweiswürdigung des Obergerichts sind somit für das Bundesgericht nicht beachtlich. Das Gesagte gilt vorliegend für die meisten der unter dem Titel "Willkürliche Beweiswürdigung (Art. 9 BV)" erfolgten Rügen der Beschwerdeführerin. So kann auf ihre Ausführungen betreffend "zeitlicher Zusammenhang zwischen der Zahlung und dem Vertragsschluss", "Bedeutung der Verkehrswertschätzung", "Verkaufspreis unter dem geschätzten Verkehrswert" und "Vereinbarungsentwurf und die Eingabe an das Friedensrichteramt" wegen fehlender Voraussetzung der Letztinstanzlichkeit nicht eingetreten werden. Völlig unzulässig ist sodann die auf den Seiten 27-31 ausschliesslich gegen das Obergericht gerichtete Kritik an der Beweiswürdigung betreffend "Vereinbarungsentwurf und Eingabe an das Friedensrichteramt" und "Aussagen des Zeugen M.________". 2.2.2 Die Beschwerdeführerin wirft dem Kassationsgericht eine aktenwidrige Feststellung vor. Die Annahme des Kassationsgerichts, wonach die Beschwerdeführerin fälschlicherweise davon ausgehe, dass die Vorinstanzen die Zahlung von Fr. 40'000.-- als Darlehen qualifiziert hätten, sei offensichtlich falsch. Davon sei sie gar nicht ausgegangen. Vorliegend ist nicht ersichtlich und auch nicht näher aufgezeigt, inwiefern die gerügte Annahme des Kassationsgerichts relevant sein sollte bzw. inwiefern sie sich auf das Ergebnis des Verfahrens (negativ) ausgewirkt haben sollte. Will die Beschwerdeführerin aber eine Feststellung des Kassationsgerichts als willkürlich anfechten, müsste sie substantiiert aufzeigen, inwiefern das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen wäre; andernfalls kann ein Sachverhalt, der von dem im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht berücksichtigt werden. Da die Kritik an den tatsächlichen Feststellungen des Kassationsgerichts diesen Anforderungen nicht genügt, ist nicht darauf einzutreten (vgl. BGE 133 III 462 E. 2.4 S. 466). 2.2.3 Weiter stellt die fehlende explizite Auseinandersetzung des Kassationsgerichts mit der in der Beschwerde angeführten Aussage des Klägers 1 betreffend "Verwendung der Erbschaft für den Kaufrechtsvertrag" und "übereinstimmende Sachdarstellung der Parteien zum Interesse am Kauf des Hauses der Schwestern" - entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin - keine Willkür dar. Das Gericht ist nicht gehalten, sich mit jedem einzelnen Parteistandpunkt einlässlich auseinanderzusetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich zu widerlegen. Vielmehr kann es sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (BGE 134 I 83 E. 4.1. S. 88), ohne dabei das Willkürverbot und das rechtliche Gehör zu verletzen. Das Kassationsgericht hat bereits als einleitende Feststellung und später wiederholt im Zusammenhang mit einzelnen Vorbringen zutreffend ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin nicht genügend konkret aufgezeigt hat, inwiefern die obergerichtlichen Feststellungen willkürlich sein sollten (vgl. E. 2.1.2 ff.). Damit hat sich das Kassationsgericht genügend zur fehlenden Begründung geäussert. Eine Verletzung des Willkürverbots liegt nicht vor, wenn es sich mit diesem - ebenfalls ungenügend begründeten Vorbringen - nicht im Einzelnen auseinandersetzt. 2.2.4 Weiter wendet sich die Beschwerdeführerin erneut - nun unter dem Titel "Willkürliche Beweiswürdigung (Art. 9 BV)" - gegen den Nichteintretensentscheid des Kassationsgerichts betreffend die Rügen "zeitlicher Zusammenhang zwischen der Zahlung und dem Vertragsschluss", "Verkehrswertschätzung", "Vereinbarungsentwurf und Eingabe an das Friedensrichteramt" und "Aussagen des Zeugen M.________". Das Kassationsgericht ist auf diese Rügen mangels substantiierter Begründung nicht eingetreten. Wie bereits ausgeführt, gilt für die Anforderung an die Begründung vor Kassationsgericht ein strenges Rügeprinzip (vgl. E. 2.1.2), welchem die Beschwerdeführerin nicht genügend nachgekommen ist (vgl. E. 2.1.2 ff.). Im Nichteintretensentscheid des Kassationsgerichts kann somit keine Verletzung der Verfahrensgarantien (Art. 29 Abs. 2 BV) und auch keine Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV) erblickt werden, weshalb sich eine erneute Auseinandersetzung mit ihren diesbezüglichen Vorbringen erübrigt. Zudem genügen auch die unter diesem Titel erfolgten Rügen den Begründungsanforderungen für eine Willkürbeschwerde vor Bundesgericht nicht (vgl. E. 1.4). Die Beschwerdeführerin begnügt sich erneut damit, weitschweifende und teilweise schwer verständliche Sachverhaltsschilderungen und Wiederholungen anzubringen, ohne konkret aufzeigen, weshalb und inwiefern die Ausführungen des Kassationsgerichts willkürlich sein sollten. 2.2.5 Festzuhalten ist weiter, dass das Kassationsgericht wegen ungenügender Begründung nicht auf die einzelnen Rügen der willkürlichen Beweiswürdigung eingetreten ist. Dennoch finden sich im Urteil des Kassationsgerichts einige Bemerkungen zur Beweiswürdigung des Obergerichts. Diese knappen und wenig aussagekräftigen Anmerkungen sind jedoch nur bedingt als eigene Beweiswürdigung des Kassationsgerichts zu verstehen, hat es sich doch aufgrund der unbegründeten Beschwerde selber nicht umfassend mit der Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung auseinandergesetzt. Soweit diese zusätzlichen Anmerkungen vorliegend von der Beschwerdeführerin überhaupt als selbständige - und damit grundsätzlich anfechtbare - (Eventual-) Begründungen angefochten werden können, erübrigt sich ohnehin eine Auseinandersetzung mit den diesbezüglichen Vorbringen, da das Kassationsgerichtsurteil bereits aufgrund des nicht zu beanstandenden Nichteintretensentscheids als bundesrechtskonform zu qualifizieren ist (vgl. E. 2.1). Denn ein Urteil mit zwei selbständigen Begründungen erweist sich schon dann als bundesrechtskonform, wenn die eine Begründung rechtlich nicht beanstandet werden kann (BGE 130 III 321 E. 6 S 328).