Citation: 4A_101/2024 E. 4

Der Beschwerdeführer übt in seinen Rechtsschriften bis vor Bundesgericht breite Kritik an den Zürcher Gerichtsbehörden und an einzelnen Amtsträgern. Die Vorinstanz ging auf diese Ausführungen zu Recht nicht ein, soweit sie für das Ausstandsgesuch gegen die nebenamtliche Arbeitsrichterin irrelevant waren. Den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 53 Abs. 1 ZPO) verletzte sie damit nicht. Es ist nicht erforderlich, dass sich das Gericht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann es sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (vgl. Urteil 4A_145/2023 vom 3. Juli 2023 E. 9, nicht publiziert in BGE 149 III 405). Gleiches gilt für das vorliegende Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht (vgl. auch E. 1.2 und 1.3 hiervor). Die Vorinstanz ergänzte zutreffend, falls der Beschwerdeführer mit seiner Kritik an der Amtsführung den Ausstand der betreffenden Amtsträger anstreben sollte, dann wäre er verspätet und die Vorinstanz ohnehin nicht zuständig (vgl. Art. 49 f. ZPO sowie § 127 lit. c GOG/ZH und § 22 der Geschäftsordnung des Bezirksgerichts Bülach). Zudem stellte die Vorinstanz klar, dass § 127 lit. c GOG/ZH und § 22 der Geschäftsordnung des Bezirksgerichts Bülach weder gegen Bundesrecht noch gegen die EMRK verstossen und insbesondere das Recht auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht nicht verletzen (vgl. auch Urteil 4A_91/2023 vom 21. März 2023 E. 5.2). Der erstinstanzliche Spruchkörper habe sich in Übereinstimmung mit § 127 lit. c GOG/ZH und § 22 der Geschäftsordnung des Bezirksgerichts Bülach konstituiert. Die durch den Beschwerdeführer pauschal behaupteten Organisationsmängel waren für die Vorinstanz nicht ersichtlich. Auch dies ist rechtens.