Citation: I 439/03 22.04.2005 E. 1

Zu prüfen ist, ob und gegebenenfalls auf welchen Zeitpunkt und in welchem Umfang die vor Erlass der Verfügung vom 15. August 2002 gewährte ganze Rente der Invalidenversicherung herabgesetzt werden darf. 1.1 Nach ständiger Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 15. August 2002) eingetretenen Sachverhalt ab (vgl. BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweis). Ferner sind in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 130 V 259 Erw. 3.5, 333 Erw. 2.3, 425 Erw. 1.1, 447 Erw. 1.2.1, je mit Hinweisen). Wie das kantonale Gericht zutreffend erkannt hat, findet daher das auf den 1. Januar 2003 und damit erst nach Erlass der Verfügung vom 15. August 2002 in Kraft getretene Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) keine Anwendung. Dasselbe gilt für die erst im Zuge der 4. IV-Revision auf den 1. Januar 2004 neu eingeführten oder geänderten Bestimmungen des IVG und der dazugehörenden Verordnung (IVV). 1.2 Bezüglich des Invaliditätsbegriffs (alt Art. 4 IVG [in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung; nunmehr Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 7 und 8 Abs. 1 ATSG]) kann auf die Ausführungen im kantonalen Entscheid verwiesen werden. Als rechtliche Grundlagen für die Beurteilung des streitigen Rentenanspruchs zu beachten sind ferner insbesondere alt Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung), welcher von den Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und von dessen Umfang handelt, sowie alt Art. 28 Abs. 2 IVG (in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung; nunmehr Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG), wo die Invaliditätsbemessung bei Erwerbstätigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs normativ umschrieben wird (BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b; vgl. auch nachstehende Erw. 1.3). Von Bedeutung sind ferner die Bestimmungen über die Rentenrevision (alt Art. 41 IVG [in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung; nunmehr Art. 17 Abs. 1 ATSG] und alt Art. 88a Abs. 1 IVV [in der bis 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung] sowie Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV; BGE 130 V 349 ff. Erw. 3.5; vgl. auch BGE 125 V 369 Erw. 2, 113 V 275 Erw. 1a, 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b, 109 V 265 Erw. 4a, 105 V 30, je mit Hinweisen; vgl. auch nachstehende Erw. 2.1.1). 1.3 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad auf Grund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das er erzielen könnte, wenn er nicht invalid geworden wäre (alt Art. 28 Abs. 2 IVG [nunmehr Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG]). Der Einkommensvergleich nach alt Art. 28 Abs. 2 IVG hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 30 Erw. 1). Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode für Nichterwerbstätige (Art. 28 Abs. 2bis IVG und Art. 26bis IVV [in der bis 31. Dezember 2003 gültig gewesenen wie auch in der diese ablösenden Fassung]) ein Betätigungsvergleich anzustellen und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsfähigkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen (ausserordentliches Bemessungsverfahren). Der grundsätzliche Unterschied dieses Verfahrens zur spezifischen Methode besteht darin, dass die Invalidität nicht unmittelbar nach Massgabe des Betätigungsvergleichs als solchem bemessen wird. Vielmehr ist zunächst anhand des Betätigungsvergleichs die leidensbedingte Behinderung festzustellen; sodann aber ist diese im Hinblick auf ihre erwerbliche Auswirkung besonders zu gewichten. Eine bestimmte Einschränkung im funktionellen Leistungsvermögen einer erwerbstätigen Person kann zwar, braucht aber nicht notwendigerweise eine Erwerbseinbusse gleichen Umfangs zur Folge zu haben. Wollte man bei Erwerbstätigen ausschliesslich auf das Ergebnis des Betätigungsvergleichs abstellen, so wäre der gesetzliche Grundsatz verletzt, wonach bei dieser Kategorie von Versicherten die Invalidität nach Massgabe der Erwerbsunfähigkeit zu bestimmen ist (BGE 128 V 30 Erw. 1 mit Hinweisen).