Citation: 1C_360/2016 E. 3.3

3.3. Soweit sich die Beschwerdeführer mit diesen Erwägungen in ihrer Beschwerdeschrift überhaupt in rechtsgenüglicher Weise auseinandersetzen (vgl. E. 1.2 hiervor), tun sie jedenfalls nicht dar, inwiefern die Urteilsbegründung bzw. der Entscheid selbst geradezu unhaltbar sein soll. Dies ist auch nicht ersichtlich. Insbesondere ist der Vorinstanz darin zuzustimmen, dass sich durch einen sachgerecht ausgerichteten Verkehrsspiegel auf der Höhe der Einstellhalle, dessen Anbringung die Gemeinde gemäss angefochtenem Entscheid zu veranlassen hat, die Verkehrssicherheit erhöht. Dieser eröffnet den die Garage (vorwärts oder rückwärts) verlassenden Fahrzeugführern ein Sichtfeld auf die Zufahrtsstrasse, auf welcher der Verkehr aufgrund der Signalisierung als Einbahn nur aus nordöstlicher Richtung an der Einstellhalle vorbeiführen soll. Weshalb sich ein rückwärts auf die Zufahrtsstrasse einmündender Fahrzeugführer nicht auf den Verkehrsspiegel verlassen bzw. inwiefern dieser die Übersicht je nach Witterung verfälschen könnte, ist nicht erkennbar. Für die Verkehrssicherheit und den Schutz der Verkehrsteilnehmer spricht ferner, dass die Zufahrtsstrasse lediglich für die Postautolinien und die Bewohner der Liegenschaft auf dem Grundstück Nr. xxx offen stehen soll, weshalb nur eine sehr niedrige Verkehrsfrequenz (tagsüber durchschnittlich 4.8 Busfahrten pro Stunde, in der Nacht nicht einmal deren eine) zu erwarten ist. Überdies soll auf der Zufahrtsstrasse lediglich eine Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h zulässig sein, wobei das effektiv gefahrene Tempo aufgrund der relativ engen Strassenverhältnisse und der Steigung der Rampe ohnehin tief sein dürfte. Diese Verkehrssituation würde es den Lenkern der Personenwagen ohne nennenswerte Sicherheitsrisiken erlauben, rückwärts in die Einstellhalle hineinzufahren, um zu parkieren (vgl. Art. 37 Abs. 3 VRV), so dass diese dann vorwärts und unter Zuhilfenahme des Verkehrsspiegels wieder verlassen werden kann. Weshalb dies aufgrund der Wendekreise der Fahrzeuge nicht möglich sein sollte, legen die Beschwerdeführer nicht in rechtsgenüglicher Weise dar. Entgegen ihrer Auffassung erscheint es zudem nicht unhaltbar, dass sich Art. 17 VRV bezüglich des Rückwärtsfahrens resp. Art. 205 Abs. 1 StrG/VS über die Mindestabstände an die Fahrzeugführer bzw. Bauherren einer Garage richten, ergibt sich dies doch aus dem Wortlaut dieser Bestimmungen. Den vorgebrachten Sicherheitsbedenken kann - wie bereits dargelegt - mit den in Aussicht gestellten Massnahmen (Anbringung eines Verkehrsspiegels, beschränkter Kreis von Nutzungsberechtigen und Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h) begegnet werden. Da der Handlungsbedarf ausgewiesen ist, führt die Vorinstanz zu Recht aus, dass im Rahmen des noch durchzuführenden Verfahrens vor der Kommission für Strassensignalisation zu prüfen sein wird, ob weitere Sicherheitsvorkehrungen (wie z.B. ein Stop-Schild oder eine Ampel für die Postautofahrer, die auf Rot schaltet, wenn sich das Tor der Einstellhalle öffnet) zu treffen sind. Diese hat sich denn auch bereits im Konsultationsverfahren der kantonalen Dienststellen positiv zum kommunalen Strassenbauprojekt geäussert (vgl. Plangenehmigungsentscheid des Staatsrats vom 7. Oktober 2015 E. 7). Das Kantonsgericht ist somit nicht in Willkür verfallen, wenn es das geplante Vorhaben auch unter dem Aspekt der Verkehrssicherheit als genehmigungsfähig erachtete.