Citation: 4C.376/2004 21.01.2005 E. D

Mit eidgenössischer Berufung stellt der Beklagte das Rechtsbegehren, das Urteil des Kantonsgerichts Nidwalden vom 7. Januar 2004 sei aufzuheben. Er rügt als offensichtliches Versehen die Feststellung im angefochtenen Entscheid, dass die Maggi-Unternehmungen AG berühmt sei; der Beklagte bringt sodann vor, die Anwendung des Markenschutzgesetzes falle ausser Betracht, weil er das Zeichen bloss privat gebrauche; aus demselben Grund hält er einen Anspruch aus Firmenrecht für nicht gegeben und verneint er die Anwendbarkeit des UWG; ausserdem bestreitet der Beklagte, dass er den Klägerinnen den Zugang zum schweizerischen Markt versperren wolle. Das Namensrecht hält der Beklagte für eine mögliche Anspruchsgrundlage, bestreitet jedoch, dass die Klägerin 2 für die Kurzbezeichnung "Maggi" namensrechtlichen Schutz geniesse und gegenüber seinen schutzwürdigen Interessen durchdringe; zudem bestreitet er, dass die Klägerin 1 sich auf Namensrecht berufen könne. Weiter bringt er vor, der Anspruch der Klägerinnen wäre jedenfalls verwirkt. Abschliessend nimmt der Beklagte zu den Anträgen der Klägerinnen Stellung und schliesst, Rechtsbegehren Nr. 1 der Klägerinnen könne nicht geschützt werden, weil die Klägerin 1 mangels markenrechtlicher Grundlage nicht aktivlegitimiert sei und die Klägerin 2 in diesem Begehren nicht genannt sei; Rechtsbegehren Nr. 2 könne nicht geschützt werden, weil die Domain-Vergabestelle zur Löschung angewiesen werde, obwohl sie nicht verfahrensbeteiligte Partei sei.