Citation: I 609/02 06.06.2003 E. 3

Streitig ist der Invaliditätsgrad und in diesem Zusammenhang insbesondere die Frage nach der Zumutbarkeit einer leidensangepassten Tätigkeit und der Berücksichtigung des beim Versicherten vorliegenden Analphabetismus. Nicht Streitgegenstand ist dagegen die Verneinung beruflicher Eingliederungsmassnahmen: Die diesbezügliche Verfügung der IV-Stelle vom 31. Juli 2001 ist mangels Anfechtung in Rechtskraft erwachsen, woran nichts ändert, dass die IV-Stelle die beruflichen Massnahmen in der Verfügung von Oktober 2001 nochmals erwähnt hat. 3.1 Die Vorinstanz geht davon aus, dass der Unfallversicherer bei der Bemessung des Einkommens nach Eintritt der Invalidität (Invalideneinkommen) den Analphabetismus zu Recht nicht berücksichtigt habe, sodass für die Invalidenversicherung kein Grund bestehe, vom in der Unfallversicherung auf 25 % festgesetzten - und für die Invalidenversicherung grundsätzlich verbindlichen - Invaliditätsgrad abzuweichen. Der Versicherte ist demgegenüber der Auffassung, die Invaliditätsbemessung des Unfallversicherers habe für die Invalidenversicherung keine Bindungswirkung, weil der Analphabetismus dort nicht berücksichtigt worden sei; im Weiteren habe die IV-Stelle verfügungsweise die Zusprechung beruflicher Massnahmen verneint, was bedeute, dass gar keine zumutbare Tätigkeit im Sinne des Art. 28 Abs. 2 IVG vorliege und deshalb auch nicht berücksichtigt werden könne. Der Rentenanspruch entstehe letztlich, weil der wegen des Analphabetismus schon bei Gesundheit nur beschränkt offen stehende Arbeitsmarkt durch den eingetretenen Gesundheitsschaden nun derart eingeengt worden sei, dass die Restarbeitsfähigkeit nicht mehr verwertet werden könne. 3.2 Die Invalidenversicherung versichert die erwerblichen Auswirkungen eingetretener Gesundheitsschäden (vgl. Art. 4 Abs. 1 IVG), nicht aber die erwerblichen Auswirkungen fehlender Schulbildung; insofern liegt ein kausales Element in der an sich finalen Invalidenversicherung vor (vgl. dazu BGE 124 V 178 Erw. 3b mit Hinweisen). Vorliegend wirkt sich der Gesundheitsschaden auf die Erwerbsfähigkeit aus, da dem Versicherten aus medizinischen Gründen nicht mehr alle, sondern nur noch dem Knieleiden angepasste Tätigkeiten möglich sind. Als weitere Ursachen der Einschränkung der Erwerbsfähigkeit bestehen aber auch die sprachlichen Defizite sowie - in weit geringerem Umfang - die fehlende Schulbildung (der Analphabetismus). Dabei handelt es sich allerdings um invaliditätsfremde Faktoren, die zwar bei der Prüfung zumutbarer Arbeiten im konkreten Fall (AHI 1999 S. 238 Erw. 1) oder - wenn nicht einzelne Stellen zur Debatte stehen - im Rahmen der leidensbedingten Abzüge vom aufgrund von Tabellenlöhnen festgesetzten Invalideneinkommen (vgl. BGE 126 V 79 Erw. 5b) berücksichtigt werden können, für sich allein jedoch keine Rente zu begründen vermögen (AHI 1999 S. 238 Erw. 1). Auch wenn die IV-Stelle in ihrer Verfügung vom 31. Juli 2001 die Arbeitsvermittlung abgelehnt hat, heisst dies - entgegen der Auffassung in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde - nicht, dass für den Beschwerdeführer keine zumutbaren Stellen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt im Sinne des Art. 28 Abs. 2 IVG existieren, worauf es für die Invaliditätsbemessung einzig ankommt (BGE 110 V 276 Erw. 4b). Es ist hier davon auszugehen, dass auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt Stellen für einen der deutschen Sprache mächtigen Analphabeten existieren, der infolge einer Schädigung des linken Knies leichtere Arbeiten durchführen kann. Denn letztlich wirken sich nicht so sehr die fehlenden Möglichkeiten des Lesens und Schreibens, sondern vielmehr die mangelnden Kenntnisse der deutschen Sprache auf die Beschäftigungsmöglichkeit aus: Für nur rudimentär deutsch sprechende Versicherte stehen jedoch auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt genügend leichte Hilfs-, Kontroll- und Überwachungstätigkeiten offen, sodass nicht von realitätsfremden und in diesem Sinne unmöglichen oder unzumutbaren Einsatzmöglichkeiten ausgegangen wird, denn die zumutbare Tätigkeit ist vorliegend nicht nur in so eingeschränkter Form möglich, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers ausgeübt werden kann (ZAK 1991 S. 320 f. Erw. 3b, 1989 S. 321 f. Erw. 4a). In dieser Hinsicht unterscheidet sich die Situation des Beschwerdeführers denn auch deutlich vom Urteil W. vom 4. April 2002, I 401/01, in welchem bei einem knapp 64 Jahre alten Versicherten, der für medizinisch zumutbare Verweisungstätigkeiten (erneut) einen Berufswechsel hätte vornehmen müssen, angenommen worden ist, er könne seine Resterwerbsfähigkeit nicht mehr verwerten. 3.3 In der rentenablehnenden Verfügung von Oktober 2001 hat die IV-Stelle ab November 2000 auf ein Einkommen ohne Gesundheitsschaden (Valideneinkommen) von Fr. 49'400.- und ein Einkommen nach Eintritt der Invalidität (Invalideneinkommen) von Fr. 37'000.- abgestellt; diese Zahlen entsprechen denjenigen in der Verfügung des Unfallversicherers vom 1. Dezember 2000. Jedoch geht aus den Akten des invalidenversicherungsrechtlichen Verfahrens nicht hervor, wie diese Einkommen festgesetzt worden sind. So ist insbesondere nicht nachvollziehbar, ob beim Invalideneinkommen in Höhe von Fr. 37'000.- behinderungsbedingte Abzüge berücksichtigt worden oder gar nicht notwendig gewesen sind (indem z.B. auf die Angaben konkreter Arbeitsplätze abgestellt worden ist). Im Falle des Beschwerdeführers könnte allenfalls im Rahmen der behinderungsbedingten Abzüge seinen Sprachschwierigkeiten Rechnung getragen werden. Sollten diese Abzüge im Invalideneinkommen von Fr. 37'000.- gemäss der Verfügung von Oktober 2001 noch nicht enthalten sein, ist unter Berücksichtigung der Rechtsprechung (BGE 126 V 80 Erw. 5b/cc) ein rentenbegründender Invaliditätsgrad nicht schlechthin auszuschliessen. Diesfalls läge ein Grund vor, um vom - für die Invalidenversicherung grundsätzlich verbindlichen (BGE 126 V 291 Erw. 2) - Invaliditätsgrad in der Unfallversicherung abzuweichen, da die Nichtprüfung der Möglichkeit eines allfälligen behinderungsbedingten Abzuges vom statistisch festgesetzten Invalideneinkommen - resp. die fehlende diesbezügliche Begründung - eine kaum überzeugende Schlussfolgerung wäre (vgl. BGE 126 V 294 Erw. 2d in fine). In dieser Hinsicht ist jedoch die Nichtprüfung der Abzugsmöglichkeit nicht mit der Nichtvornahme eines Abzuges gleichzusetzen, da dies letztlich im Ermessen der rechtsanwendenden Behörden liegt, welches für sich allein ein Abweichen von in einem anderen Sozialversicherungsverfahren festgelegten Invaliditätsgrad nicht rechtfertigen kann, spricht doch BGE 126 V 292 Erw. 2b von einer nicht vertretbaren Ermessensausübung. 3.4 Die IV-Stelle wird somit abzuklären haben, wie der Unfallversicherer das Invalideneinkommen festgesetzt und ob er allenfalls einen (behinderungsbedingten) Abzug vorgenommen oder begründet nicht vorgenommen hat (wobei die Begründung der Nichtvornahme des Abzuges auch implizit - z.B. durch die Verwendung der Angaben konkreter Verweisungstätigkeiten - erfolgt sein kann). Anschliessend wird sie den Invaliditätsgrad bestimmen, wobei unter Umständen und je nach Ergebnis der vorher durchgeführten Abklärung ein invaliditätsbedingter Abzug vorzunehmen oder begründet abzulehnen ist.