Citation: 4P.208/2004 14.12.2004 E. A

Die B.________ Ltd. (Klägerin im Schiedsverfahren und Beschwerdegegnerin) ist eine nach dem Recht der Bermuda-Inseln inkorporierte Gesellschaft. Die A.________ Ltd. (Beklagte im Schiedsverfahren und Beschwerdeführerin) ist eine im Register von British Virgin Islands eingetragene Gesellschaft mit Büros in Moskau. Am 10. April 2001 schlossen die Parteien eine Call Option-Vereinbarung (im Folgenden: April-Vereinbarung). Danach räumte die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin eine Kaufoption bis zu 77,7 % der Gesellschaftsanteile der auf den Bahamas inkorporierten C.________ Ltd. ein. Nach Art. 13.2 dieser Vereinbarung sollen Streitigkeiten über Bestand und Gültigkeit dieses Vertrags von einem Schiedsgericht in Zürich beurteilt werden. Am 14. Dezember 2001 schlossen die Parteien eine zweite Call Option-Vereinbarung (im Folgenden: Dezember-Vereinbarung). Danach räumte die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin eine Kaufoption für die restlichen 22,3 % der C.________ Ltd.-Anteile ein. In Art. 14.1 erklärten die Parteien englisches Recht für anwendbar; Art. 14.2 lautet (frei übersetzt) wie folgt: "1. -:- "2. -:- "3. -:- "4. -:- "5. -:- "6. -:- "7. -:- "8. -:- "9. -:- "10. -:- "11. -:- "12. -:- "13. -:- "14. -:- 14.2 Jeder Streit, jede Meinungsverschiedenheit oder Klage in Bezug auf diese Vereinbarung oder in Verbindung damit, einschliesslich alle Fragen in Bezug auf Entstehung, Gültigkeit, Beendigung oder betreffend eine Verletzung der Vereinbarung, soll endgültig entschieden werden durch ein Schiedsgericht entsprechend der jeweils gültigen Schiedsordnung der Internationalen Handelskammer (IHK), deren Schiedsordnung als Bestandteil dieser Klausel gelten soll. Für das Schiedsverfahren soll Folgendes gelten: 14.2.1 Schiedsort soll Genf (Schweiz) sein und der Schiedsspruch soll als dort gefällt gelten. Das Schiedsgericht darf jedoch Hearings, Treffen oder Sitzungen überall abhalten, wo dies dienlich ist. 14.2.2 Das Schiedsgericht besteht aus drei Schiedsrichtern, die alle durch den Präsidenten des Internationalen Schiedsgerichtshofs der IHK ernannt werden sollen; er soll auch den Obmann bestimmen. Die Verfahrenssprache soll Englisch sein. 14.2.3 Das Schiedsurteil soll schriftlich abgefasst werden und eine Urteilsbegründung enthalten. Jedes Urteil auf Geldleistung soll auf US-Dollar lauten. 14.2.4 Das Schiedsurteil soll endgültig und für die Parteien verbindlich sein. Es soll überall vollstreckt werden können, wo eine Zuständigkeit besteht." Der Zweck der Vereinbarungen bestand in einem indirekten Verkauf der D.________, einer russischen Gesellschaft, die zu 99,99 % von C.________ Ltd. beherrscht ist. D.________ ist ihrerseits Inhaberin von 25,1 % der Gesellschaftsanteile von E.________, eine der grössten Mobil-Telefon-Betreiberinnen in Russland. Die Beschwerdegegnerin behauptete, sie habe ihre Verpflichtungen gemäss den beiden Vereinbarungen, insbesondere jene nach der Dezember-Vereinbarung vollständig erfüllt. Die Beschwerdeführerin verkaufte jedoch die Gesellschaftsanteile einer Drittpartei und machte geltend, die Vereinbarungen seien ungültig und nicht vollstreckbar.