Citation: 4C.96/2004 13.08.2004 E. 5

In der Anschlussberufung beanstandet der Kläger, dass die Vorinstanz die Haftung der Beklagten um 10 % reduzierte, weil den Kläger ein Selbstverschulden am Schaden treffe. Er macht geltend, die Vorinstanz habe damit in verschiedener Hinsicht Bundesrecht verletzt. 5.1 Die Vorinstanz stellte in tatsächlicher Hinsicht fest, der vom Architekten D.________ sachkundig beratene Kläger habe den Entscheid zur Erstellung der streitbetroffenen Baute in Mischbauweise gefällt, nachdem bereits ein bewilligtes Stahlbauprojekt vorgelegen habe. Es sei erstellt, dass D.________ einen nicht unerheblichen Einfluss auf die Art der Ausführung des Projekts gehabt habe. Weiter folgte die Vorinstanz den Vorbringen der Beklagten, die sich gestützt auf die Expertise G.________/F.________ und eine Aktennotiz vom 25. September 1987 darauf beriefen, dass die gewählte Konstruktion "Massivbauweise/Holz" schadenanfällig sei und dass diese Ausführungsart vom Architekten D.________ als Vertreter des Bauherrn durchgesetzt worden sei. Die Vorinstanz wendete gestützt darauf Art. 101 OR an, betrachtete mithin den Architekten D.________ als Hilfsperson des Klägers, dessen Verhalten dem Kläger als Selbstverschulden anzurechnen sei, und kürzte den klägerischen Schadenersatzanspruch in Anwendung von Art. 99 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 44 OR. 5.2 Nach Art. 44 Abs. 1 OR, der gemäss Art. 99 Abs. 3 OR auch auf die vertragliche Haftung entsprechend anwendbar ist, kann der Richter die Ersatzpflicht ermässigen oder ganz von ihr entbinden, wenn der Geschädigte in die schädigende Handlung eingewilligt hat, oder wenn Umstände, für die der Geschädigte einzustehen hat, auf die Entstehung oder Verschlimmerung des Schadens eingewirkt oder die Stellung des Ersatzpflichtigen sonst erschwert haben. Zu den Umständen im vorerwähnten Sinne gehört nicht nur das eigene Verhalten des Geschädigten, sondern auch das jeder Hilfsperson, welcher der Geschädigte die Erfüllung einer Vertragspflicht bzw. die Ausübung eines Rechts aus einem Schuldverhältnis übertragen hat (Art. 101 OR; BGE 95 II 43 E. 4c S. 53). 5.3 Der Kläger rügt zunächst, die Vorinstanz habe ihm zu Unrecht die Wahl einer Massivbauweise als schadenverursachend angelastet. Nach der einzig massgebenden Expertise des Gerichtsgutachters H.________ seien "insbesondere statische und konstruktive Mängel in der Konstruktion des Gebäudes selber" Schadensursache. Weder der Kläger noch der von ihm zugezogene Architekt D.________ hätten damit eine zu beachtende Ursache für den eingetretenen Schaden gesetzt. Damit bestreitet der Kläger, dass ein natürlicher Kausalzusammenhang zwischen der Wahl der Massivbauweise und dem Schaden gegeben sei. Die vorinstanzliche Feststellung, ob ein natürlicher Kausalzusammenhang besteht, beschlägt indessen die tatsächlichen Verhältnisse und bindet das Bundesgericht im Berufungsverfahren vorbehältlich von Ausnahmen im Sinne von Art. 63 Abs. 2 und Art. 64 OG (BGE 128 III 22 E. 2d S. 25, 180 E. 2d S. 184; 127 III 453 E. 5d S. 456; 123 III 110 E. 2 S. 111). Der Kläger ist daher mit seinen gegen die entsprechenden vorinstanzlichen Schlüsse gerichteten Vorbringen nur insoweit zu hören, als er sich auf eine solche Ausnahme von der Sachverhaltsbindung beruft. 5.4 Der Kläger macht insoweit geltend, die Vorinstanz habe Art. 8 ZGB verletzt, indem sie die Behauptungen der Beklagten hinsichtlich der Ursachen der von ihnen zu verantwortenden Mängel ungeprüft übernommen habe. Die gleiche Rüge erhebt er ferner hinsichtlich der beklagtischen Vorbringen über die "ersatzreduzierenden Umstände" auf seiner Seite überhaupt. Alle diese Behauptungen seien von ihm bestritten worden und es sei an den Beklagten, ersatzreduzierende Umstände zu beweisen. Art. 8 ZGB regelt für das Bundeszivilrecht einerseits die Beweislastverteilung und gibt anderseits der beweispflichtigen Partei einen Anspruch darauf, für rechtserhebliche Vorbringen zum Beweis zugelassen zu werden (BGE 129 III 18 E. 2.6; 126 III 315 E. 4a S. 317). Art. 8 ZGB ist daher insbesondere verletzt, wenn das kantonale Sachgericht unbewiesene Behauptungen einer Partei unbekümmert darum, dass sie von der Gegenpartei bestritten worden sind, als richtig hinnimmt, oder über rechtserhebliche Tatsachen überhaupt nicht Beweis führen lässt (BGE 114 II 289 E. 2a S. 291). Wo der Richter allerdings in Würdigung von Beweisen zur Überzeugung gelangt, eine Tatsachenbehauptung sei bewiesen oder widerlegt, ist die Beweislastverteilung gegenstandslos. Diesfalls liegt freie Beweiswürdigung vor, die bundesrechtlich nicht geregelt ist, auch nicht durch Art. 8 ZGB. Eine beschränkte Beweisabnahme verletzt Art. 8 ZGB daher nicht, wenn der Richter schon nach deren Ergebnis von der Sachdarstellung einer Partei überzeugt ist, gegenteilige Behauptungen also für unbewiesen hält (vgl. zum Ganzen BGE 114 II 289 E. 2a mit zahlreichen Hinweisen; ferner BGE 128 III 271 E. 2b/aa S. 277; 122 III 219 E. 3c). Die Vorinstanz hat in ihren Urteilserwägungen die tatsächlichen Vorbringen der Beklagten im Zusammenhang mit der Frage des Selbstverschuldens des Klägers unter Angabe verschiedener Beweismittel, namentlich der Gutachten G.________/F.________ und einer Aktennotiz vom 25. September 1987, wiedergegeben und ist ihnen grundsätzlich gefolgt. Daraus ergibt sich, dass sie die entsprechenden Vorbringen nicht ungeprüft übernommen hat, wie der Kläger geltend macht, sondern sich unter Würdigung der angeführten Beweismittel von ihrer Richtigkeit überzeugt hat. Damit hat die Vorinstanz eine von Art. 8 ZGB nicht geregelte Beweiswürdigung vorgenommen und ist die Beweislastverteilung gegenstandslos geworden. Eine Verletzung von Art. 8 ZGB fällt damit ausser Betracht. 5.5 Der Kläger bestreitet sodann, dass es sich beim Architekten D.________ um seine Hilfsperson im Sinne von Art. 101 OR gehandelt habe, deren Verhalten und Sachverstand er sich nach Art. 44 OR anrechnen lassen müsse. Der Kläger hält dafür, dass der Architekt D.________, soweit dieser im Rahmen seiner Mitwirkung beim Bauprojekt eine vorwerfbare adäquat kausale Ursache für die aufgetretenen Baumängel gesetzt haben sollte, als selbständiger weiterer Auftragnehmer zu den solidarisch haftenden Beklagten hinzugetreten wäre und diesbezüglich gestützt auf Art. 403 Abs. 2 OR solidarisch haften würde. Soweit D.________ als seine Hilfsperson eingestuft werden sollte, wäre im Übrigen ein die Ersatzpflicht ermässigendes Selbstverschulden nur anzunehmen, wenn die vorgeworfene Handlung der Hilfsperson im Sinne der hypothetischen Vorwerfbarkeit auch dem Kläger vorzuwerfen wäre, wenn er sie selbst vorgenommen hätte. Dies sei bei der Wahl der Massivbauweise jedoch nicht der Fall. 5.5.1 Haben mehrere Personen einen Schaden gemeinsam verschuldet, so haften sie dem Geschädigten solidarisch, d.h. für den ganzen Schaden (Art. 50 Abs. 1 OR; sogenannte echte Solidarität). Dies gilt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts auch dann, wenn mehrere Personen aus verschiedenen Rechtsgründen haften, wie dies namentlich bei der mangelhaften Ausführung eines Bauwerks regelmässig der Fall ist (Art. 51 Abs. 1 OR). Auch bei dieser sogenannten unechten Solidarität kann der belangte Schuldner dem Geschädigten grundsätzlich nicht entgegenhalten, es hafte auch noch ein Dritter für den gleichen Schaden (BGE 115 II 42 E. 1; 114 II 342 E. 2b S. 344; 93 II 317 E. 2e S. 322; vgl. auch BGE 119 II 127 E. 4b, je mit Hinweisen). Die Haftung eines Solidarschuldners wird mit anderen Worten durch die Mithaftung Dritter nicht verringert. Ein Mitverschulden eines Dritten kann ausnahmsweise zu einer Haftungsreduktion führen, wenn es - wie die Vorinstanz vorliegend angenommen hat - einen für den Schaden kausalen Umstand darstellt, für den der Geschädigte gemäss Art. 44 Abs. 1 OR einzustehen hat. Dies ist dann der Fall, wenn das Drittverschulden von einer Hilfsperson des Geschädigten ausgeht, deren Verhalten er sich gemäss Art. 101 Abs. 1 OR anrechnen lassen muss (BGE 98 II 102 E. 4; 95 II 43 E. 4c S. 53 f.; vgl. auch BGE 119 II 127 E. 4a S. 130; Brehm, Berner Kommentar, N. 32 f. zu Art. 51 OR und N. 42 zu Art. 44 OR; Hannes Zehnder, Gedanken zur Mehrpersonenhaftung im Baurecht, BR 1998 S. 3 ff., 4; Walter Ott, Der Architekt als Hilfsperson des Bauherrn, SJZ 74/1978 S. 285 ff., 287 f.). Von mehreren an einem Bauprojekt beteiligten Fachpersonen wie Ingenieuren oder Architekten, d.h. Personen, die grundsätzlich die gleiche Art von Aufgaben, jedoch in verschiedenen Tätigkeitsbereichen erfüllen und die vom Bauherrn je für ihren Fachbereich mit der Realisierung eines Bauwerks beauftragt sind, kann nach der Rechtsprechung einer der Beauftragten als Hilfsperson des Bauherrn betrachtet werden, wenn der Bauherr ihm im Verhältnis zu den anderen Beauftragten eine Vorrangstellung einräumt, namentlich indem er ihn damit betraut, ihnen Anweisungen zu erteilen. Soweit dagegen jede der Fachpersonen bloss damit beauftragt ist, die Arbeiten in ihrem eigenen fachspezifischen Bereich zu führen, kann keine von ihnen im Verhältnis zur andern als Hilfsperson des Bauherrn betrachtet werden (BGE 125 III 223 E. 6c). 5.5.2 Im vorliegenden Fall hat der Kläger als Bauherr der Beklagten 2 die Architektur- und Planungsarbeiten und der Beklagten 1 die Ingenieurarbeiten übertragen. Zusätzlich hat der Kläger den Architekten D.________ als Berater beigezogen. Die Vorinstanz hat beweismässig geschlossen (vgl. die vorstehenden Erwägungen 5.1, 5.3 und 5.4), dass der vom Architekten D.________ fachkundig beratene Kläger den Entscheid betreffend der Mischbauweise fällte, nachdem bereits ein baubehördlich bewilligtes Projekt in Stahlbauweise vorlag, und dass D.________ - wie von den Beklagten geltend gemacht - als Bauherrenvertreter durchgesetzt habe, anstelle der von den Beklagten vorgeschlagenen Stahlskeletthalle einen Massivbau mit Holzdach zu erstellen, der sich als schadenanfällig erwiesen habe; es stehe fest, dass D.________ einen nicht unerheblichen Einfluss auf die Art der Ausführung des Projekts gehabt habe. Entgegen den Vorbringen des Klägers hat die Vorinstanz damit verbindliche Sachverhaltsfeststellungen zu den Fragen getroffen, wozu und weshalb der Architekt D.________ vom Kläger beigezogen worden war. Aus diesen ergibt sich, dass dem Architekten D.________ gegenüber den Beklagten eine Vorrangstellung eingeräumt wurde, aufgrund der er als Vertreter des Bauherrn zu wirken hatte und wirken konnte. Es ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden, wenn ihn die Vorinstanz als Hilfsperson des Klägers betrachtet hat. 5.5.3 Der vom Kläger angerufene Art. 403 Abs. 2 OR sieht vor, dass mehrere Personen, die einen Auftrag gemeinschaftlich angenommen haben, solidarisch haften. Diese Haftung setzt indessen in erster Linie voraus, dass der Inhalt der übernommenen Aufträge identisch ist (BGE 125 III 223 E. 6a mit Hinweisen; Fellmann, a.a.O., N. 134 zu Art. 403 OR; Weber, Basler Kommentar, N. 2 zu Art. 403 OR). Aus dem Gesagten ergibt sich, dass der Auftrag, den der Kläger dem Architekten D.________ erteilte, offensichtlich nicht mit den Aufträgen an die Beklagten identisch war. Eine (ungeschmälerte) solidarische Haftung der Beklagten mit dem Architekten D.________ gestützt auf Art. 403 Abs. 2 OR, die eine Minderung der Ersatzpflicht der Beklagten wegen Selbstverschuldens des Klägers ausschliessen würde, entfällt damit. 5.5.4 Hat der Architekt D.________ bei der Ausübung der Rechte des Klägers aus dem Auftragsverhältnis mit den Beklagten als Hilfsperson mitgewirkt, hat sich der Kläger sein Verhalten anrechnen zu lassen. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung hat der Geschäftsherr allerdings für das Verhalten seiner Hilfsperson grundsätzlich dann nicht einzustehen, wenn ihm kein Verschulden angelastet werden könnte, sofern er selbst so gehandelt hätte (Wiegand, Basler Kommentar, N. 14 zu Art. 101 OR): Wer sich einer Hilfsperson als Erfüllungs- oder Ausübungsgehilfe (vgl. zum letzteren Begriff Wiegand, Basler Kommentar, N. 6 zu Art. 101 OR; Spiro, Die Haftung für Erfüllungsgehilfen, Bern 1984, S. 147; Ott, a.a.O., S. 287) bedient, haftet für Schäden, die auf deren Verhalten bei der Erfüllung zurückzuführen sind, nach Art. 101 OR, es sei denn, er beweise, dass die Hilfsperson bei ihren Verrichtungen die Sorgfalt walten liess, zu der er selber verpflichtet war (Grundsatz der hypothetischen Vorwerfbarkeit; BGE 119 II 337 E. 3c/aa S. 338; 117 II 65 E. 2b S. 67; 113 II 424 E. 1b S. 426; 91 II 291 E. 3 S. 296; Weber, Berner Kommentar, N. 133 ff. zu Art. 101 OR; Wiegand, Basler Kommentar, N. 13 zu Art. 101 OR; Gauch/Schluep/Rey, a.a.O., Rz. 2884 ff.; Spiro, a.a.O., S. 247 ff.; Ott, a.a.O., S. 288 f.; Alfred Koller, Die Haftung für den Erfüllungsgehilfen nach Art. 101 OR, Diss. Freiburg 1980, Rz. 302 ff., 332, je mit weiteren Hinweisen). Der Kläger macht unter Bezugnahme auf diesen Grundsatz geltend, die Vorinstanz habe ihm das Verhalten D.________s zu Unrecht als ein die Ersatzpflicht der Beklagten ermässigendes Selbstverschulden angerechnet, da die Wahl der Massivbauweise mit Holzdach jedenfalls ihm selber nicht vorwerfbar wäre, hätte er sie selber vorgenommen. Er übersieht damit, dass der angerufene Grundsatz hinsichtlich des anzuwendenden Sorgfaltsmassstabs nicht unbeschränkt gilt. Bestimmt der Bauherr für die Vertragsabwicklung, die besondere Sachkunde erfordert, einen sachkundigen Vertreter als Hilfsperson, so schuldet er nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung diejenige Sorgfalt, welche diese zu leisten im Stande ist (BGE 119 II 127 E. 4a; 95 II 43 E. 5 S. 54 letzter Satz; vgl. auch BGE 116 II 305 E. 2c/cc S. 309; Wiegand, Basler Kommentar, N. 14 zu Art. 101 OR; vgl. auch Weber, Berner Kommentar, N. 141 f. zu Art. 101 OR; Ott, a.a.O., S. 289 f.; vgl. dazu auch Han-Lin Chou, Wissen und Vergessen bei juristischen Personen, Diss. Basel 2002, S. 30 f.). Auf die Natur des Rechtsverhältnisses zwischen dem Bauherrn und den mit der Realisierung des Bauwerks betrauten Personen (Werkvertrag oder Auftrag), wie auch auf die Natur des Rechtsverhältnisses zwischen dem Bauherrn und seiner Hilfsperson, kommt dabei nichts an (vgl. BGE 95 II 43 E. 4c S. 53). Setzt der Bauherr im Zusammenhang mit der Vertragsabwicklung, die bei Bauprojekten regelmässig eine besondere Sachkunde erfordert, eine sachverständige Hilfsperson als Ausübungsgehilfe ein, so begründet er beim Vertragspartner das Vertrauen, dass er bei der Abwicklung des Vertrags auf den Sachverstand dieser Hilfsperson zählen kann. Deshalb ist dem Bauherrn nicht nur das Verhalten der Hilfsperson anzurechnen, sondern auch deren Sachverstand (vgl. Gauch, Der Werkvertrag, 4. Aufl., Zürich 1996, Rz. 1923; Schumacher, Die Haftung des Architekten aus Vertrag, in: Gauch/Tercier [Hrsg.], Das Architektenrecht, 3. Aufl., Freiburg i.Üe. 1995, Rz. 693; Koller, a.a.O., Rz. 334). Dies gilt auch im vorliegenden Fall, in welchem dem Kläger und seiner Hilfsperson, Architekt D.________, ein Ingenieurbüro (Beklagte 1) und ein Architekturbüro (Beklagte 2) gegenüberstanden, von denen grundsätzlich für ihren Fachbereich je ein ebenso grosser Sachverstand zu erwarten ist wie von der Hilfsperson (Schumacher, a.a.O., Rz. 709). Angesichts der von den Beklagten zu erwartenden Sachkunde vermögen sich diese zwar nicht im selben Masse wie ein weniger sachverständiger Beteiligter auf ihr Vertrauen in die Sachkunde der Hilfsperson berufen. Da der Kläger seiner Hilfsperson im Verhältnis zu ihnen eine Vorrangstellung eingeräumt hatte, ist es jedoch verständlich, dass die Hilfsperson die Ausführung der geänderten Projektvariante ihnen gegenüber erfolgreich durchsetzen konnte und erscheint es als recht und billig, die von ihm durch seine Hilfsperson eingebrachte Sachkunde zu berücksichtigen (vgl. Koller, a.a.O., Rz. 333 ff.). Der Umstand, dass sich der Kläger darauf verlassen durfte, die Beklagten würden die vom Kläger und seiner Hilfsperson vorgeschlagene Projektänderung als sachverständige Beauftragte selber kritisch prüfen und bei der festzustellenden Schadenanfälligkeit der neuen Ausführungsvariante abmahnen (Fellmann, a.a.O., N. 101 ff. zu Art. 397 OR; Weber, Basler Kommentar, N. 8 zu Art. 397 OR), ist bei der Bestimmung des Grades des klägerischen Selbstverschuldens zu berücksichtigen (Fellmann, a.a.O., N. 124 zu Art. 397 OR; Gauch, a.a.O., Rz. 1967 ff.). Die Vorinstanz hat bei der Bemessung des Selbstverschuldens denn auch berücksichtigt, dass den Beklagten eine Abmahnungspflicht oblag, und ist von einem bloss leichten Selbstverschulden des Klägers ausgegangen. Der angefochtene Entscheid ist insoweit bundesrechtlich nicht zu beanstanden und die Vorinstanz hat mit der Reduktion des zugesprochenen Schadenersatzbetrags kein Bundesrecht verletzt. In quantitativer Hinsicht beanstandet der Kläger die Reduktion des Ersatzanspruchs um 10 % nicht.