Citation: 1C_466/2008 12.03.2009 E. 3

Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, ist nicht geeignet, eine Bundesrechtsverletzung darzutun. 3.1 Die Vorinstanz hat in antizipierter Beweiswürdigung insbesondere von der beantragten Einvernahme der Beschwerdeführerin abgesehen. Die Vorinstanz geht davon aus, dass diese Einvernahme nicht zu neuen Erkenntnissen führen, sondern lediglich die von der Beschwerdeführerin in ihrer schriftlichen Erklärung gemachten Ausführungen bestätigen würde (S. 18 E. 9.2.1). Dagegen bringt der Beschwerdeführer in einer den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG genügenden Weise nichts vor, weshalb insoweit auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann. Der angefochtene Entscheid wäre insoweit im Übrigen unter dem Blickwinkel von Art. 97 Abs. 1 BGG nicht zu beanstanden. Falls der Beschwerdeführer eine weitere schriftliche Erklärung der Beschwerdeführerin hätte zu den Akten geben wollen, hätte er dazu längst Gelegenheit gehabt. Der Antrag, es sei ihm Frist anzusetzen zur Einreichung einer entsprechenden schriftlichen Stellungnahme, ist daher abzulehnen. 3.2 Den Antrag auf seine persönliche Befragung und den Beizug der Scheidungsakten begründet der Beschwerdeführer nicht, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann (Art. 42 Abs. 2 BGG). 3.3 Der Beschwerdeführer bringt vor, wie sehr die Beschwerdeführerin über den Ausgang des Verfahrens vor Vorinstanz und dem Bundesamt empört gewesen sei, zeige der Umstand, dass sie es gewesen sei, die den Anwalt des Beschwerdeführers aus eigenen Mitteln bevorschusst habe, als letzterer dazu nicht mehr in der Lage gewesen sei. Darauf ist nicht einzutreten, weil es sich um ein unzulässiges Novum handelt (Art. 99 Abs. 1 BGG). 3.4 Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die Vorinstanz habe die Anhörung der weiteren von ihm beantragten Zeugen zu Unrecht abgelehnt, legt er wiederum nicht in einer den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG genügenden Weise dar, inwiefern die antizipierte Beweiswürdigung der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sein soll. Auf die Beschwerde kann deshalb auch in diesem Punkt nicht eingetreten werden. Soweit der Beschwerdeführer in Bezug auf die weiteren beantragten Zeugen ebenfalls um Ansetzung einer Frist zur Einreichung von schriftlichen Erklärungen ersucht, kann auf das oben (E. 3.1) zur Beschwerdeführerin Gesagte verwiesen werden. Sein Einwand, mit der Einreichung entsprechender Erklärungen hätte er den Anschein der Befangenheit der Zeugen erweckt, verfängt nicht, da ihm ausdrücklich Gelegenheit zur Einreichung der Erklärungen gegeben worden war. Zudem hat er ja eine derartige schriftliche Erklärung - jene der Beschwerdeführerin - eingereicht. 3.5 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 6 Ziff. 1 und Art. 8 EMRK. Die Vorinstanz hat dazu (S. 18 ff. E. 9.3 und 10) Stellung genommen. Mit ihren Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer in keiner Weise auseinander. Die Beschwerde genügt auch insoweit den Begründungsanforderungen nicht. 3.6 Der Beschwerdeführer bringt vor, nach Auffassung der Vorinstanz habe er die Vermutung, wonach er keine wirkliche Ehe habe eingehen und führen wollen, sondern es ihm um die Erlangung des Bürgerrechts gegangen sei, nicht widerlegen können. Damit habe ihm die Vorinstanz einen negativen Beweis auferlegt, was unzulässig sei. Der Einwand ist unbegründet. Die Vorinstanz stützt ihren Entscheid auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung. Besteht aufgrund des Ereignisablaufs die tatsächliche Vermutung, die Einbürgerung sei erschlichen worden, so obliegt es danach dem Betroffenen, die Vermutung durch den Gegenbeweis umzustossen. Als Problem der Beweiswürdigung berührt die tatsächliche Vermutung weder die Beweislast noch die das Verwaltungsverfahren beherrschende Untersuchungsmaxime. Letztere gebietet zwar, dass die Verwaltung auch nach entlastenden, das heisst die Vermutung erschütternden Elementen sucht. Beim vorliegend zur Diskussion stehenden Thema liegt es jedoch in der Natur der Sache, dass solche der Verwaltung oft nicht bekannt sein dürften und nur der Betroffene darüber Bescheid weiss. Es ist daher Sache des Betroffenen, der nicht nur zur Mitwirkung verpflichtet ist (Art. 13 VwVG; SR 172.021), sondern angesichts der gegen ihn sprechenden tatsächlichen Vermutung insoweit selber ein eminentes Interesse hat, die Vermutung durch den Gegenbeweis bzw. erhebliche Zweifel umzustossen (BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 485 f.). Auf diese Rechtsprechung zurückzukommen besteht kein Anlass. 3.7 Der Beschwerdeführer räumt ein, dass es im Zusammenhang mit der erleichterten Einbürgerung Missbrauchsfälle gibt. Er bringt vor, in jenen Fällen sei es in der Regel der Ehemann, der die Schweizer Ehefrau verstosse und die Scheidung verlange. Im vorliegenden Fall sei es umgekehrt. Die Beschwerdeführerin habe die Scheidung gewollt, nicht der Beschwerdeführer. Die Vorinstanz erwägt, aus dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin die Scheidung eingeleitet habe, könne der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten herleiten. Indem er darauf beharrt habe, seine Kinder nachkommen zu lassen, habe er das Scheitern der Ehe provoziert, um nach der erleichterten Einbürgerung zu einer Scheidung und anschliessenden Heirat mit Z.________ zu kommen. Weshalb diese Auffassung willkürlich sein soll, legt der Beschwerdeführer nicht in einer den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG genügenden Weise dar. Er stellt lediglich seine Ansicht jener der Vorinstanz gegenüber und beschränkt sich auf appellatorische Kritik. 3.8 Die Vorinstanz führt aus, gegen die Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers spreche auch, dass er in Bezug auf den Grund der Heirat mit Z.________ widersprüchliche Angaben gemacht habe (S. 16 E. 8.3). Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, erschöpft sich wiederum in appellatorischer Kritik. Darauf ist nicht einzutreten. 3.9 Die Vorinstanz erwägt, das Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach er der Beschwerdeführerin immer treu gewesen sei, zumal er das jüngste Kind einige Zeit vor dem Entschluss zur Heirat gezeugt habe, sei ebenfalls nicht glaubhaft. Nach den Angaben der Beschwerdeführerin sei der definitive Entschluss zur Heirat noch in der Schweiz erfolgt und zwar zu einem Zeitpunkt, als bereits festgestanden sei, dass der Beschwerdeführer die Schweiz nach Abschluss des Asylverfahrens werde verlassen müssen. Der Beschwerdeführer habe daher nach seiner damaligen Rückkehr in die Türkei nicht guten Glaubens davon ausgehen dürfen, dass die Beziehung mit der Beschwerdeführerin zu Ende gewesen sei (S. 16 E. 8.3). Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, ist nicht geeignet, eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts darzutun. Anlässlich der polizeilichen Befragung vom 5. Juli 2004 antwortete die Beschwerdeführerin auf die Frage, wann sie den definitiven Entschluss zur Heirat gefasst hätten, genau wisse sie das nicht mehr; es dürfte im November 1994 gewesen sein (act. 9g S. 1). Der Beschwerdeführer zeugte das dritte Kind im März 1995. Mit Blick darauf sind die Erwägungen der Vorinstanz jedenfalls nicht offensichtlich unhaltbar. Die Vorinstanz legt im Übrigen dar, der Beschwerdeführer sei während der Ehe mit der Beschwerdeführerin jedes Jahr für ca. zwei bis drei Wochen alleine zu sich nach Hause in die Türkei gereist; dass er beim Besuch der Kinder in seiner Heimat auch Z.________ getroffen haben dürfte, liege auf der Hand (S. 14 E. 8.1.) Dagegen bringt der Beschwerdeführer nichts vor.