Citation: 9C_532/2023 E. 7.2

7.2. Nach den zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Urteil verfügte das BAG die Limitierung des Arzneimittels Aldara gestützt auf den Vergleich mit Zyclara zur Wahrung des Gebots der Wirtschaftlichkeit bzw. der Kosteneindämmung. Hintergrund bildet der Umstand, dass im Rahmen der dreijährlichen Prüfung der SL-Aufnahmebedingungen, mit welcher den sich wandelnden medizinischen (z.B. durch neu verfügbare Alternativtherapien) und wirtschaftlichen Faktoren (z.B. durch Preisänderungen vergleichbarer Therapien) Rechnung getragen wird, zwei Wege zur Verfügung standen, um bei Aldara sicherzustellen, dass es das Kriterium der Wirtschaftlichkeit nach wie vor erfüllt: der vom BAG ursprünglich vorgeschlagene, von der Beschwerdeführerin aber abgelehnte Beizug der günstigeren Erstlinien-Arzneimittel Solaraze und Efudix, welcher zwar keine Limitierung von Aldara, aber einen deutlich reduzierten Preis ergeben hätte, und der vom BAG alternativ vorgeschlagene, von der Beschwerdeführerin bevorzugte Beizug des teureren Zweitlinien-Arzneimittels Zyclara, welcher zwar zu einem höheren Preis führt, nach dem in E. 6.2 Gesagten aber bedingt, dass Aldara ebenfalls als Zweitlinien-Arzneimittel qualifiziert wird. In diesem Sinne legt die hier streitige Limitierung für Aldara die Vergütungsvoraussetzungen fest, die zu einem angemessenen Kosten-Nutzen-Verhältnis führen. Sie verfolgt damit einen zulässigen Zweck, soll sie doch einen unwirtschaftlichen Arzneimittelgebrauch verhindern und ist auch nicht ansatzweise erkennbar, inwiefern mit ihr eine Rationierung verbunden sein könnte (vgl. dazu E. 7.1.6). Beizupflichten ist der Vorinstanz auch insoweit, als sie es bei dieser Sachlage für entbehrlich hielt, auf die beiden anderen WZW-Kriterien näher einzugehen (wegen der im Vergleich zu Zyclara höheren Dosierung und der stärkeren Nebenwirkungen von Aldara mangelt es nach Auffassung des BAG ohne Limitierung auch an der Zweckmässigkeit).