Citation: U 153/05 01.03.2006 E. 1

1.1 Die Winterthur hat mit einer ersten Verfügung vom 19. Oktober 1999 die Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen für das Unfallereignis vom 8. Dezember 1998 per 31. Juli 1999 eingestellt und den Anspruch auf Invalidenrente und Integritätsentschädigung verneint. Auf Einsprache hin nahm sie weitere medizinische Abklärungen vor. Gestützt darauf erliess sie am 11. Oktober 2002 eine neue Verfügung betreffend das Ereignis vom 8. Dezember 1998, mit der sie diejenige vom 19. Oktober 1999 im Ergebnis bestätigte und zusätzlich festlegte, die ohne Präjudiz vom 1. November 2000 bis 31. August 2002 erbrachten Taggelder würden soweit zurückgefordert, als sie zusammen mit erzielten Einkommen und jeglichen anderen Versicherungsleistungen per 31. August 2002 zu einer Überdeckung führten. Weiter legte sie dar, im Einspracheverfahren sei man mit dem Rechtsvertreter des Versicherten übereingekommen, die Sache nochmals zu prüfen. Gegen die Verfügung vom 11. Oktober 2002 erhob der Versicherte Einsprache, welche die Winterthur mit Entscheid vom 23. Juli 2003 abwies. 1.2 Ein Versicherer, der dem Einsprachebegehren im Wesentlichen entsprechen will, hat die Möglichkeit, die einspracheweise angefochtene Verfügung - innert kurzer Frist - zu widerrufen, eine neue Verfügung zu erlassen und festzustellen, dass die Einsprache gegenstandslos geworden ist. In dieser neuen Verfügung, welche wiederum der Einsprache unterliegt, wird auch über allfällige nicht gegenstandslos gewordene Punkte befunden (BGE 131 V 413 Erw. 2.2.1, 125 V 121 Erw. 3a; Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 52 Rz 23 mit Hinweis). Werden auf Einsprache hin neue Erhebungen vorgenommen, ist deren Ergebnis in die Beurteilungsgrundlagen eines reformatorischen, instanzabschliessenden Einspracheentscheides einzubeziehen (BGE 131 V 413 Erw. 2.2.2). Die Winterthur ist nicht in diesem Sinne vorgegangen. Denn sie hat die Verfügung vom 19. Oktober 1999 nicht innert kurzer Frist widerrufen, um den materiellen Einsprachebegehren zu entsprechen. Vielmehr hat sie neue Abklärungen vorgenommen, deren Ergebnis aber nicht in einen Einspracheentscheid, sondern zunächst wieder in die neue Verfügung vom 11. Oktober 2002 einbezogen. Da die Winterthur indessen auf Einsprache hin den Entscheid vom 23. Juli 2003 erlassen hat und ihr Vorgehen in formeller Hinsicht nicht beanstandet wird, hat es damit sein Bewenden, zumal eine Rückweisung zu einem unnötigen formalistischen Leerlauf führen würde (vgl. auch BGE 116 V 187 Erw. 3d; Urteil B. vom 5. Dezember 2005 Erw. 3.2, U 299/04).