Citation: U 3/02 16.07.2003 E. 7

Das Gesetz nennt in Art. 66 Abs. 1 UVG durch Stichwort oder durch Umschreibung die Tätigkeiten, die von den Betrieben oder Verwaltungen ausgeführt werden müssen: z.B. Forstbetriebe (lit. d) oder "Betriebe, die Metall, Holz, Kork, Kunststoffe, Stein oder Glas maschinell bearbeiten sowie Giessereien" (lit. e), damit sie zum Tätigkeitsbereich der SUVA gehören (vgl. Maurer, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, Bern 1985, S. 50; vgl. auch BGE 113 V 333 Erw. 5a). Wenn die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid dafür hält, die Umschreibung in Art. 66 Abs. 1 lit. e UVG erfolge anhand einer bestimmten Ausübungsart, kann dies nur dahingehend verstanden werden, dass gestützt auf diese Bestimmung die Unterstellungsvoraussetzungen erfüllt sind, wenn die Bearbeitung der genannten Stoffe mit Hilfe von Maschinen erfolgt oder es sich um einen Giessereibetrieb handelt. Eine Verkennung von Gesetz, Verordnung oder gesetzgeberischem Willen kann in der vorinstanzlichen Aussage nicht erblickt werden. Der unter der Überschrift "Betriebe zur Bearbeitung von Stoffen" stehende Art. 76 UVV präzisiert, dass als Betriebe zur Bearbeitung von Stoffen im Sinne der obigen Bestimmung auch solche gelten, die Granulate, Pulver oder Flüssigkeiten zu Kunststoffgegenständen verarbeiten. Im zu beurteilenden Betrieb geht es indessen nicht um solche Stoffe, sondern um Metall, Holz und Kunststoffe, welche gemäss dem klaren Wortlaut der Gesetzesbestimmung maschinell bearbeitet werden müssen. Das Unterstellungskriterium ist hier somit weder die Maschine noch die Stoffbearbeitung, sondern die maschinelle Stoffbearbeitung. Auf die Art, Grösse und Stärke der zum Einsatz gelangenden Apparate kommt es nicht an, da sich ansonsten die Frage nach der Abgrenzung von die Unterstellung bedingenden Maschinen und anderen Maschinen stellen würde, eine Frage, die sich kaum nach generellen und praktikablen Kriterien beantworten liesse (RKUV 1987 Nr. U 16 S. 243 Erw. 4b). Im Betrieb der Beschwerdeführerin werden Tätigkeiten ausgeübt, welche unter den Begriff der "maschinellen Bearbeitung von Metall, Holz und Kunststoff" fallen. Die Art des Betriebes wird in Art. 66 Abs. 1 lit. e nicht näher umschrieben, weshalb darunter alle juristischen Personen, Personengesellschaften oder Einzelfirmen fallen, sofern zu ihrem branchenüblichen Tätigkeitsgebiet die Bearbeitung der genannten Stoffe gehört. So gehört beispielsweise auch ein Betrieb für Raumgestaltung und Innendekoration dazu, der Holz maschinell bearbeitet (RKUV 1987 Nr. U 16 S. 238) oder ein Betrieb für graphische Beschriftung und Gestaltung, in welchem mit computergesteuerten Schneideplottern aus selbstklebenden Kunststofffolien Buchstaben ausgeschnitten werden (SUVA 1990 Nr. 4 S. 7). Bezogen auf den Detailhandelsbetrieb der Beschwerdeführerin ist für eine Unterstellung unter die SUVA massgebend und genügend, dass dieser im Rahmen der branchenüblichen Tätigkeit im Sinne einer Serviceleistung Stoffe gemäss Art. 66 Abs. 1 lit. e UVG maschinell bearbeitet.