Citation: 5C.304/2005 28.03.2006 E. 3

Der Beklagte wendet sich zudem gegen die Berechnung seines Bedarfs. Er macht geltend, da er im Kanton Zürich wohne, hätte sich das Obergericht bei der Bedarfsbemessung nicht auf das Kreisschreiben der aargauischen Schuldbetreibungs- und Konkurskommission stützen sollen, sondern auf die Richtlinien des Obergerichts des Kantons Zürich. Letztere würden vorsehen, dass bei der Bedarfsberechnung sowohl die Heizungskosten wie auch die Prämien für Hausrat- und Haftpflichtversicherung angerechnet würden. Die Kritik betreffend Heizungskosten stösst ins Leere, denn das Obergericht hat diese berücksichtigt, indem es ausdrücklich festgehalten hat, dass sie im Mietzins von Fr. 1'000.-- enthalten seien. Die Höhe der Heizungskosten stellt eine im Berufungsverfahren nicht überprüfbare Tatfrage dar (Art. 63 Abs. 2 OG). Unbegründet ist die Rüge auch in Bezug auf die Versicherungsbeiträge. Wie das Obergericht zutreffend ausgeführt hat, ist bei bescheidenen finanziellen Mitteln dem Rentenschuldner nur das betreibungsrechtliche Existenzminimum zu garantieren (BGE 126 III 353 E. 1a/aa S. 356; 127 III 68 E. 2c S. 70). Es verstösst damit nicht gegen Bundesrecht, wenn das Obergericht die Ausgaben für Hausrat- und Haftpflichtversicherung nicht eingerechnet hat. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass selbst bei Berücksichtigung der strittigen Posten, welche zusammen Fr. 60.-- ausmachen, die Höhe der Unterhaltsbeiträge nicht reduziert würde: Das Obergericht hat beim Beklagten ab Januar 2006 einen monatlichen Überschuss von Fr. 1'429.-- berechnet. Angesichts des vom Beklagten zu deckenden Barbedarfs der Klägerin hätte eine solch geringe Erhöhung seines Notbedarfs keine Auswirkungen auf die geschuldeten Unterhaltsbeiträge, welche nur rund die Hälfte seines Überschusses in Anspruch nehmen.