Citation: 6B_1172/2016 E. 1.4

1.4. Die Beschwerdeführerin vertritt die Ansicht, die Vorinstanz nehme trotz Einstellung des Verfahrens eine Verurteilung in materieller Hinsicht vor, womit sie die Unschuldsvermutung verletze. Verschiedene Textstellen in ihrem Entscheid würden darauf hindeuten, dass die Vorinstanz von der Schuld der Beschwerdeführerin überzeugt sei. Auch lasse der Aufbau des Entscheids keine Zweifel aufkommen, dass die Vorinstanz die Beschwerdeführerin eigentlich einer Verurteilung habe zuführen beziehungsweise für den Leser zumindest habe durchblicken lassen wollen, das Gericht sei von der Schuld der Beschwerdeführerin überzeugt. Obwohl die Kritik am vorinstanzlichen Vorgehen teilweise begründet ist, verletzt der Entscheid die Unschuldsvermutung nicht. Zwar ist nicht nachvollziehbar, weshalb sich die Vorinstanz nach der Behandlung der formellen Fragen in Erwägung 1 in der zweiten Erwägung der Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung widmet, um in der Folge in Erwägung 3 festzustellen, dass das Verfahren wegen Verjährung einzustellen ist. Wie die Beschwerdeführerin zutreffend einwendet, wäre es konsequent sowie korrekt gewesen, nach den Eintretensvoraussetzungen die Zulässigkeit des erstinstanzlichen Abwesenheitsverfahrens zu prüfen und sich danach zu den Kosten- sowie Entschädigungsfolgen der Einstellung sowie dem hierfür relevanten Sachverhalt zu äussern. Jedoch ergibt sich aus dem vorinstanzlichen Entscheid, dass die Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung in Erwägung 2 im Hinblick auf die Kosten- und Entschädigungsfolgen, die in Erwägung 4 behandelt werden, erfolgen. Daran ändert nichts, dass die Vorinstanz ihre konkreten Erwägungen zum Kostenpunkt mit dem Satz einleitet, "[e]s ist aktenkundig und auch unbestritten, dass [...]". Diese Einleitung bezieht sich nicht auf den nächsten Absatz, in dem der von der Vorinstanz in Erwägung 2 erstellte Inhalt des Gesprächs zwischen der Beschwerdeführerin und der Journalistin thematisiert wird. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin kommt der Erwägung 2 eine eigenständige Bedeutung zu. Indem die Vorinstanz die Kosten- und Entschädigungsfolgen sowie die hierfür notwendigen Sachverhaltsfeststellungen in zwei verschiedenen Erwägungen behandelt, bringt sie weder direkt noch indirekt zum Ausdruck, die Beschwerdeführerin treffe ein strafrechtliches Verschulden. Ein solcher Vorwurf ergibt sich auch nicht aus einzelnen Textpassagen des vorinstanzlichen Entscheids. Die Vorinstanz würdigt selbstständig - entgegen der Beschwerde stellt sie nicht lediglich auf die Begründung des Bezirksgerichts ab - die Aussagen der Beschwerdeführerin sowie der Journalistin und gelangt zum Schluss, "[d]er Sachverhalt ist in diesem Sinne, rechtsgenüglich erstellt". Die Vorinstanz stellt lediglich fest, was zwischen den vorgenannten Personen anlässlich ihres Treffens vom 23. Dezember 2009 besprochen wurde. Ob und inwiefern die Äusserungen der Beschwerdeführerin strafrechtlich relevant sind, prüft die Vorinstanz nicht. Folglich hat sie den Sachverhalt weder materiell beurteilt noch die Beschwerdeführerin als Täterin erscheinen lassen (vgl. Beschwerde S. 10 f.). Abwegig ist schliesslich das Vorbringen, die Vorinstanz verletze mit ihren Ausführungen in Erwägung 3.4 (Entscheid S. 16) die Unschuldsvermutung: Aus der Erwägung, "[d]a die gesetzlichen Voraussetzungen für ein Abwesenheitsverfahren nicht erfüllt waren, ein solches nicht hätte gefällt werden dürfen, ist das angefochtene Urteil als inexistent anzusehen und es ist lediglich aus Gründen der Rechtssicherheit formell aufzuheben" lässt sich keinesfalls schliessen, die Beschwerdeführerin sei "nur" aufgrund eines Formfehlers "davongekommen". Aus dem Satz "[a]us Sicht der Privatkläger ist der Eintritt der Verjährung, [...], zweifellos unbefriedigend", ergibt sich klar, dass es für die Privatkläger und nicht das Gericht unbefriedigend ist. Inwiefern damit ein Eindruck erweckt werden soll, der gegen die Unschuldsvermutung verstösst, ist nicht nachvollziehba r (vgl. Beschwerde S. 11).