Citation: 6B_1226/2023 E. 2.5.2

2.5.2. Bezogen auf die vorliegend in Frage stehende Eignung der stationären therapeutischen Behandlung wendet der Beschwerdeführer zutreffend ein, dass sich die Sachverständige zwar mit seiner Behandlungsprognose befasst, jedoch die Frage der Behandlungsprognose in Bezug auf die Regeldauer von fünf Jahren nicht explizit beantwortet habe. Die Sachverständige äusserte sich sowohl in ihrem schriftlichen Gutachten, als auch anlässlich ihrer Einvernahmen vor Gericht, ausführlich zu den Erfolgsaussichten einer therapeutischen Behandlung des Beschwerdeführers. Dabei konnte sie ihre Behandlungsprognose nicht genau zeitlich einbetten, mithin hat sie nicht explizit festgehalten, es bestehe eine hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass innerhalb von fünf Jahren eine tatsächliche Reduktion des Rückfallrisikos erreicht werden kann. Dies führt indessen, entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers, nicht dazu, dass kein den Anforderungen von Art. 56 Abs. 3 StGB genügendes forensisch-psychiatrisches Gutachten vorliegt. Im Rahmen des Gutachtens muss die sachverständige Person in klarer Weise Stellung zur Behandlungsprognose beziehen, wobei sowohl die mögliche Wirksamkeit als auch die Grenzen einer Behandlung zu benennen sind. Sie muss sich schlüssig und klar über die Behandlungsprognose auslassen, damit das Gericht in die Lage versetzt wird, zu entscheiden, ob sich mit der in Frage stehenden Massnahme eine deutliche Risikoreduktion erreichen lässt (URWYLER/ENDRASS/HACHTEL/GRAF, Strafrecht Psychiatrie Psychologie, 2022, N. 1696; vgl. auch Urteil 6B_1343/2017 vom 9. April 2018 E. 2.5.2). Diesen Anforderungen genügt die vorliegende Expertise. Die Sachverständige führte im Gutachten aus, nur eine stationäre Behandlung nach Art. 59 StGB wäre aussichtsreich, um den Beschwerdeführer in einem längeren Behandlungsprozess zu erreichen. Im Verlauf müsste dann geprüft werden, inwieweit es gelinge, ihn zu motivieren, die nötigen Behandlungsschritte für eine umfassende psychiatrische Rehabilitation und soziale Integration mitzutragen. Ferner nannte sie zwei für die Durchführung einer solchen Massnahme geeignete Einrichtungen (Gutachten S. 42). Im Rahmen der Beantwortung der Fragen hielt sie fest, die Behandlung müsse (durch eine optimale medikamentöse Einstellung) zunächst auf die Besserung der schizophrenen Störung abzielen. Darauf aufbauend müsste es darum gehen, den Beschwerdeführer, der als Jugendlicher alleine aus Eritrea in die Schweiz gekommen sei und hier kaum einen haltgebenden Rahmen habe, zu rehabilitieren und sozial zu integrieren. Eine gegen den Willen des Beschwerdeführers angeordnete Behandlung könne, wenn sie längerfristig durchgeführt würde, Erfolg versprechend sein, wenn es im Verlauf gelingen würde, ihn zu motivieren, bei der Behandlung zu kooperieren und die indizierten Behandlungsschritte mitzutragen. Die Sachverständige gelangte zum Schluss, dass momentan einzig eine langfristige stationäre Behandlung in einer forensisch-psychiatrischen Klinik aussichtsreich wäre (Gutachten S. 44 f.). Anlässlich der erstinstanzlichen Verhandlung bestätigte sie ihre Einschätzung, dass die stationäre therapeutische Behandlung die einzige Möglichkeit sei, die Verhaltensauffälligkeiten und damit die Legalprognose des Beschwerdeführers zu verbessern, befürchtete jedoch, dass die Behandlungsprognose eher schlecht sei. Dies begründete sie damit, dass der Beschwerdeführer keine Krankheitseinsicht und keine Behandlungsbereitschaft zeige, nicht gross integriert sei, kein grosses Umfeld habe, aus einem anderen Kulturkreis stamme, keine unterstützenden Bezugspersonen habe und sein Aufenthaltsstatus ungewiss sei; deshalb sei es schwierig, ihn zu erreichen. Andererseits stellte die Sachverständige fest, dass die Symptomatik aktuell besser kontrolliert werde, noch nicht alle Medikamente, die zur Verfügung stünden, ausgeschöpft seien und mit anderen Medikamenten allenfalls eine umfassendere Rehabilitation möglich wäre. Die Sachverständige schloss aus, dass eine ambulante Behandlung oder eine Behandlung im Rahmen einer Fürsorgerischen Unterbringung nach Zivilrecht Aussicht auf Erfolg hätten (kantonale Akten, pag. 1229, 1235 f.). Anlässlich der Berufungsverhandlung gab die Sachverständige auf entsprechende Frage an, die Behandlung des Beschwerdeführers habe Aussichten auf Erfolg, zumindest könne sie dies nicht verneinen. Beim Beschwerdeführer stehe eine störungsspezifische Behandlung im Vordergrund. Eine moderne Schizophreniebehandlung umfasse Medikamente als wichtigen Baustein, aber auch psychotherapeutische Anteile. Man müsse den Beschwerdeführer sozusagen zum Experten seiner Störung machen. Es wäre gut, wenn er ein kognitives Training hätte, ein soziales Kompetenztraining. Bei ihm sei sehr wichtig, aber wahrscheinlich auch sehr schwierig, dass man einen sozialen Empfangsraum aufbauen müsse, der langfristig tragfähig sei. Die neuroleptische Medikation könne noch optimiert werden. Man sehe es häufig, dass die Betroffenen in dem Moment, in dem die Störung oder die Symptome medikamentös gut behandelt seien, bereit seien, sich damit auseinanderzusetzen, dass sie wirklich eine Erkrankung haben, wie man damit am besten umgeht usw. und, dass dann die Türe auch für die psychotherapeutischen Behandlungsschritte aufgehe. Dies könne man im Einzelfall letztlich nicht vorhersagen. Vorliegend sei bisher das Problem gewesen, dass sich der Beschwerdeführer mehr oder weniger schnell den [ambulanten] Behandlungen entzogen habe, dies sehe man bei dieser Erkrankung häufig. Man könne nicht sagen, dass es für die beschriebene Behandlung beim Beschwerdeführer bereits zu spät sei. Allerdings werde er wahrscheinlich langfristig auf die entsprechende Behandlung angewiesen sein. Aufgrund der Vorgeschichte sehe sie - die Sachverständige - fast keine Möglichkeiten, den Beschwerdeführer ambulant zu erreichen. Wie lange eine stationäre therapeutische Behandlung beim Beschwerdeführer dauern würde, sei sicher in hohem Masse davon abhängig, wie gut es gelinge, die medikamentöse Behandlung zu optimieren und ihn für die Psychoeduktion zu erreichen, damit er sozusagen zumindest so behandlungseinsichtig und behandlungsadhärent werde, dass man die Behandlung im ambulanten Setting fortsetzen könne. Da bräuchte es aller Wahrscheinlichkeit nach ein geeignetes Wohnheim und seine Bereitschaft, dort wirklich hinzugehen und sich an die Regeln zu halten. Aufgrund der Erfahrungen mit dem Beschwerdeführer gehe sie davon aus, dass eine Behandlung bei ihm etwas länger dauern werde. Sie wisse es aber nicht (kantonale Akten, pag. 1803 ff.). Die Vorinstanz hat sich anhand der gutachterlichen Einschätzung zu Recht in der Lage gesehen, einen eigenverantwortlichen Entscheid betreffend die Eignung der stationären therapeutischen Massnahme zu treffen. Entgegen dem Einwand des Beschwerdeführers ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz die Ausführungen der Sachverständigen würdigt und zum Schluss gelangt, gestützt auf die gutachterliche Einschätzung bestehe durch eine adäquate Behandlung im Rahmen einer stationären therapeutischen Massnahme grundsätzlich eine gute Prognose, wobei hierbei insbesondere die Optimierung der neuroleptischen Medikation massgebend sei (Urteil S. 36 ff.). Die Vorinstanz zieht ferner die Wartefristen bis zum Eintritt in eine geeignete Einrichtung, die mangelnde Therapiewilligkeit des Beschwerdeführers in einem stationären Setting, seine fehlende Krankheitseinsicht sowie seine seit der erstinstanzlichen Verhandlung geänderte Einstellung betreffend Behandlung in ihre Überlegungen ein und gelangt in einer Gesamtbetrachtung zum Schluss, dass nunmehr eine minimale Motivierbarkeit des Beschwerdeführers für eine therapeutische Behandlung erkennbar sei. Sie erwägt, es sei eindeutig, dass der Beschwerdeführer in der Lage sei, seine Einstellung hinsichtlich seiner Krankheit und der notwendigen Behandlung zu überdenken. Gestützt auf die Ausführungen der Sachverständigen erscheine eine optimale Medikation für die Erarbeitung der Krankheitseinsicht und des Therapiewillens, mithin für die Erfolgsaussichten der stationären therapeutischen Massnahme, zentral. Die Sachverständige habe schlüssig dargelegt, dass eine weitere Optimierung der Medikation möglich sei. Der Beschwerdeführer nehme die Medikamente in hochstrukturierten Settings ein. Ein solches Setting bestehe im Rahmen einer stationären therapeutischen Massnahme. Folglich erachte sie - die Vorinstanz - die Erarbeitung der Krankheitseinsicht und der Therapiewilligkeit des Beschwerdeführers im Rahmen einer stationären therapeutischen Behandlung als möglich (Urteil S. 37 ff.).