Citation: 5A_111/2009 05.05.2009 E. 3

Bei den angefochtenen Beschlüssen handelt es sich nicht um das Verfahren abschliessende Entscheide im Sinne von Art. 90 BGG, d.h. nicht um Endentscheide, sondern um (selbständig eröffnete) Zwischenentscheide (der letzten kantonalen Instanzen; Art. 75 Abs. 1 BGG). 3.1 Abgesehen von den in Art. 92 BGG geregelten Sonderfällen (Entscheide über die Zuständigkeit bzw. über Ausstandsbegehren) ist die Beschwerde in Zivilsachen gegen Zwischenentscheide nur dann zulässig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Der Begriff des nicht wieder gutzumachenden Nachteils entspricht demjenigen, der Art. 87 Abs. 2 OG zugrunde lag, so dass zu seiner Auslegung die Rechtsprechung zu jener Bestimmung heranzuziehen ist (BGE 135 III 127 E. 1.3 S. 129; 133 III 629 E. 2.3 S. 632 mit Hinweis). Darnach muss es sich um einen Nachteil rechtlicher Natur handeln, der sich auch mit einem späteren günstigen Entscheid nicht gänzlich beseitigen lässt (BGE 133 IV 139, E. 4 S. 141, 288, E. 3.1 S. 291, und 335, E. 4 S. 338; mit Hinweisen). Die Erfüllung der Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG für eine Zulassung der Beschwerde ist in dieser darzutun (BGE 133 III 629 E. 2.3.1 S. 632 und E. 2.4.2 S. 633, mit Hinweisen), es sei denn, dass sie offensichtlich sei. 3.2 In den kantonalen Verfahren war es letztlich darum gegangen, ob in der bezirksgerichtlichen Verhandlung vom 5. März 2007 zwischen den Parteien eine (die Sistierung des Erbteilungsprozesses rechtfertigende) Vereinbarung über die strittige Nachlassteilung zustande gekommen sei. Die erste Instanz war von einer gültigen Vereinbarung ausgegangen, in deren Ziff. 9.1 die Parteien festgelegt hätten, dass das Verfahren bis 10. Oktober 2007 sistiert und gestützt auf die von ihnen nach dem (in Ziff. 1.1) vereinbarten Verkauf der Liegenschaft in T.________ abzugebende Erklärung sodann als durch Vergleich erledigt abgeschrieben werden solle. Unter Hinweis auf den Umstand, dass die vereinbarten Termine wegen der eingetretenen Verzögerung, für deren Fall die Vereinbarung keine Regelung enthalte, nicht mehr praktikabel seien, ordnete das Bezirksgericht an, dass das Verfahren einstweilen (d.h. ohne zeitliche Begrenzung) sistiert werde. Das Obergericht gelangte dagegen zum Schluss, es sei keine Vereinbarung über die Erbteilung zustande gekommen und es lägen denn auch keine entsprechenden schriftlichen Zustimmungserklärungen der Parteien bei den Akten; für eine Sistierung des Verfahrens bestehe kein zureichender Grund, so dass die Sache zur Fortsetzung des Erbteilungsprozesses an das Bezirksgericht zurückzuweisen sei. Dieser Entscheid blieb angesichts der Abweisung der Nichtigkeitsbeschwerde durch das kantonale Kassationsgericht unverändert. 3.3 Die von einem Zustandekommen einer gültigen Vereinbarung ausgehende Beschwerdeführerin hält beide Tatbestände von Art. 93 Abs. 1 BGG für erfüllt. 3.3.1 Dass die angefochtenen Entscheide einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken könnten (lit. a), begründet sie mit den verhärteten Fronten zwischen den Parteien, die das Erzielen einer neuen Einigung ausschlössen, was dazu führen würde, dass die Nachlassliegenschaft öffentlich versteigert werden müsste (und nicht, wie in der geltend gemachten Vereinbarung festgelegt, zu einem Mindestpreis von 3,3 Mio. Franken verkauft werden könnte). Worin bei einer allfälligen öffentlichen Versteigerung der Liegenschaft für sie ein Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bestehen soll, legt die Beschwerdeführerin indessen nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Soweit die Beschwerdeführerin auf ihre Ausführungen in der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde verweist, sind ihre Vorbringen unbeachtlich, da die Begründung in der Rechtsschrift selbst enthalten sein muss (Art. 42 Abs. 1 BGG; BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287; 131 III 384 E. 2.3 S. 387 f. mit Hinweis). 3.3.2 Die Beschwerdeführerin macht ausserdem geltend, dass bei einer Gutheissung der Beschwerde der hängige Erbteilungsprozess nach Verkauf der Liegenschaft als durch Vergleich erledigt abgeschrieben und so ein zeitlich und kostenmässig aufwendiges Beweisverfahren eingespart werden könnte. 3.3.2.1 Der Tatbestand von Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG setzt voraus, dass das Bundesgericht in der Lage ist, mit einer vom angefochtenen Entscheid abweichenden Beurteilung der massgebenden Fragen den Prozess sofort und endgültig zu beenden (BGE 133 III 629 E. 2.4.1 S. 633; 132 III 785 E. 4.1 S. 791; 129 III 288 E. 2.3.3 S. 291). Mit ihren (kassatorischen) Hauptanträgen verlangt die Beschwerdeführerin die Aufhebung der beiden angefochtenen Entscheide. Eventualiter beantragt sie, die Angelegenheit zur weiteren Abklärung des Sachverhalts und zur neuen Entscheidung "im Sinne der Hauptanträge" an das Kassations- bzw. an das Obergericht zurückzuweisen. Mit keinem dieser Begehren wird ein endgültiger Abschluss des Erbteilungsprozesses angestrebt. Allerdings erwähnt die Beschwerdeführerin in dem unter "Zusammenfassung" Vorgetragenen den Fall einer Entscheidung "im Sinne der Hauptanträge" durch das Bundesgericht selbst. Sollte damit die Feststellung des Zustandekommens einer Vereinbarung des von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Inhalts gemeint sein, wäre die Voraussetzung der Möglichkeit eines sofortigen Endentscheids dennoch nicht gegeben, bliebe doch das Verfahren wegen des vorbehaltenen Abwartens der Veräusserung der Nachlassliegenschaft weiterhin hängig. 3.3.2.2 Schliesslich wäre auch die weitere Voraussetzung von Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG nicht dargetan: Die Beschwerdeführerin bringt nichts vor, woraus sich ergäbe, dass ein weitläufiges, zeitaufwendiges und kostspieliges Beweisverfahren eingespart werden könnte.