Citation: 6B_20/2009 14.04.2009 E. 4

Der Beschwerdeführer macht geltend, selbst bei Bejahung des Vorliegens grober Verkehrsregelverletzungen sei er freizusprechen, da sein Verhalten durch Art. 100 Ziff. 4 SVG respektive durch Art. 14 StGB, welche sich im zu beurteilenden Fall deckten, gerechtfertigt gewesen sei. 4.1 Nach Art. 14 StGB verhält sich rechtmässig, wer handelt, wie es das Gesetz gebietet oder erlaubt, auch wenn die Tat nach diesem oder einem anderen Gesetz mit Strafe bedroht ist. Gemäss Art. 100 Ziff. 4 SVG als lex specialis zu Art. 14 StGB (vgl. Stefan Trechsel/Marc Jean-Richard-dit-Bressel, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2008, Art. 14 N. 4) ist der Führer eines Feuerwehr-, Sanitäts- oder Polizeifahrzeugs auf einer dringlichen Dienstfahrt wegen Missachtung der Verkehrsregeln und der besonderen Anordnungen für den Verkehr nicht strafbar, sofern er die erforderlichen Warnsignale gibt und alle Sorgfalt beobachtet, die nach den Verhältnissen erforderlich ist (zu Art. 100 Ziff. 4 SVG vgl. auch das Urteil des Bundesgerichts 6S.162/2003 vom 4. August 2003 E. 3; siehe ferner Hans Giger, Strassenverkehrsgesetz, 7. Aufl. 2008, Art. 100 N. 22 ff.). 4.2 Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, die Voraussetzungen von Art. 100 Ziff. 4 SVG seien erfüllt, da es sich um eine dringliche Dienstfahrt gehandelt, er die erforderlichen Warnsignale gegeben, bei der Verfolgungsfahrt die notwendige Sorgfalt beachtet und den Grundsatz der Verhältnismässigkeit gewahrt habe. Entgegen den Ausführungen im angefochtenen Urteil sei im Übrigen auch insoweit (zumindest) von einer um 15 km/h toleranzbereinigten Geschwindigkeit auszugehen (Beschwerde S. 13 - 18).