Citation: 4C.424/2004 15.03.2005 E. 4

Die kantonalen Instanzen bejahten, dass der Kläger vorliegend grundsätzlich auf die Genauigkeit der ihm unterbreiteten Kostenschätzung vom 18. Februar 1994 habe vertrauen dürfen (vgl. dazu die vorstehende Erwägung 3.2.1). Darüber hinaus hielten sie mit mehrfacher Begründung fest, dass sich die Beklagte nicht auf eine Toleranz von 10 % berufen könne, in deren Rahmen eine Haftung für die Überschreitung des Kostenvoranschlages entfallen würde (Erwägungen 3.2.2 und 3.3 vorne). 4.1 Zunächst führten sie aus, dass die Beklagte dem Kläger vor dem Baubeginn ausser der Kostenschätzung vom 18. Februar 1994 keine weiteren Kosteninformationen vorgelegt habe. Diese sei daher die einzige Grundlage für den Entscheid über die Realisierung des Bauvorhabens gewesen. Da die Beklagte den Kläger zudem nicht besonders über deren Genauigkeitsgrad orientiert bzw. dem Kläger nach seinen glaubhaften Aussagen gar eine Abweichung um höchstens 1-2 % von den geschätzten Kosten in Aussicht gestellt habe, sei dieser grundsätzlich in seinem Vertrauen auf die Genauigkeit der Schätzung zu schützen. Allein der Umstand, dass die Beklagte die Kostenschätzung als "approximativ" bezeichnet habe, sei unter den vorliegend gegebenen Umständen nicht ausreichend gewesen, um das Vertrauen des Klägers in deren Genauigkeit zu zerstören. Dabei sei insbesondere zu berücksichtigten, dass die Beklagte den Kläger bei der Finanzierung beraten und ausser der Kostenschätzung ein Finanzierungskonzept für die Baute erstellt habe. Sie habe damit ersichtlich gewusst, dass der Kläger mit dem Bauvorhaben an seine finanziellen Grenzen gegangen sei. Dies werde auch schon durch die Tatsache bewiesen, dass sie sich die Mühe genommen habe, auch eine Tragbarkeitsberechnung anzustellen. Die Beklagte müsse sich demnach auf der Kostenschätzung bzw. dem durch das beigefügte Finanzierungskonzept vermittelten und durch die Unterlassung weiterer Kosteninformationen bestärkten Eindruck der veranschlagten Baukosten behaften lassen. Der Umstand, dass der Kläger als Glaser im Baunebengewerbe tätig gewesen sei und dass damit davon ausgegangen werden könne, ihm seien aus seiner Tätigkeit Toleranzbereiche, wie sie die SIA-Norm 102 vorsehe, bekannt, ändere unter den gegebenen Umständen nichts daran, dass er in die Richtigkeit und Genauigkeit der Kostenschätzung habe vertrauen dürfen. Es könne im Übrigen nicht davon gesprochen werden, dass er wegen seiner Tätigkeit über das erforderliche Spezialwissen verfügt hätte, das es ihm gestattet hätte, die Kostenschätzung auf ihre Richtigkeit hin zu beurteilen und eine Fehlerhaftigkeit erkennen zu können. Die Vorinstanz hat darüber hinaus erkannt, der Kläger habe angesichts des erkennbaren Wissens der Beklagten über seine finanziellen Möglichkeiten nach Treu und Glauben davon ausgehen dürfen, der Beklagten mit der Genehmigung der Kostenschätzung vom 18. Februar 1994 eine absolute Kostenlimite über die geschätzte Summe von Fr. 1'695'000.-- gesetzt zu haben, obwohl diese von der Beklagten als approximative Kostenschätzung bezeichnet worden sei. Die Beklagte hält dafür, die kantonalen Gerichte hätten die bundesrechtlichen Bestimmungen über die Vertragsauslegung verletzt, indem sie erkannten, der Kläger habe auf die Genauigkeit der Kostenschätzung vom 18. Februar 1994 vertrauen dürfen bzw. er habe nach Treu und Glauben von der Vereinbarung einer Kostenlimite ausgehen dürfen. Sie macht dazu im Wesentlichen geltend, der Kläger habe über die Kenntnisse verfügt, die ihm eine Beurteilung der Kostenschätzung vom 18. Februar 1994 auf ihre Richtigkeit hin erlaubt hätten, und die Parteien hätten bereits im Jahre 1993 Gespräche über mögliche Kosten geführt, bei denen sie von höheren Erwartungen ausgegangen seien. Damit weicht sie von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz ab und ergänzt diese, wobei sie keine Ausnahme nach Art.63 Abs. 2 und Art. 64 OG anruft und lediglich unzulässige Kritik an der Beweiswürdigung der Vorinstanz übt. Sie ist daher insoweit nicht zu hören. Wenn die kantonalen Gerichte aufgrund ihrer vorstehend dargestellten Erwägungen schlossen, der Kläger habe in einer Weise Vertrauen in die Genauigkeit der ihm am 18. Februar 1994 vorgelegten Kostenschätzung haben dürfen, welche die Berücksichtigung einer Toleranz zu Gunsten der Beklagten ausschliesse, ist dies im Lichte der Grundsätze, die in den vorstehenden Erwägungen 3.2.1 und 3.2.2.2 dargestellt wurden, bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Die Beklagte hat den Kläger nicht über den Genauigkeitsgrad der ihm vor Baubeginn einzig vorgelegten Kosteninformation in Kenntnis gesetzt und der Kläger durfte nach den von den Gerichten berücksichtigten konkreten Umständen auf die Genauigkeit des Kostenvoranschlags vertrauen. Ob die Vorinstanz darüber hinaus zu Recht angenommen hat, der Kläger habe nach Treu und Glauben von einer Kostenlimite ausgehen dürfen, braucht bei dieser Sachlage und mit Blick auf die weiteren, wie nachfolgend darzulegen ist, ebenfalls gegebenen Voraussetzungen für die Haftung der Beklagten nicht entschieden zu werden. Immerhin ist dabei darauf hinzuweisen, dass in der Lehre davon ausgegangen wird, der Architekt müsse nach Treu und Glauben von einer Kostenlimite ausgehen, wenn der Bauherr ihm gegenüber betone, dass ihm für die Realisierung eines Vorhabens nur eine bestimmte Summe zur Verfügung stehe (Schumacher, a.a.O., Rz. 738; Fellmann, a.a.O., S.218). Nach den vorinstanzlichen Feststellungen wies der Kläger die Beklagte zwar nicht ausdrücklich darauf hin, ihm stehe nur der Betrag von Fr.1'695'000.-- zur Verfügung. Die Vorinstanz hielt aber immerhin fest, die Beklagte habe gewusst, dass der Kläger mit dieser Summe an die Grenzen seiner finanziellen Möglichkeiten ging und keine Mehrkosten werde verkraften können. Bei dieser Sachlage dürfte auch ihr Schluss, die Beklagte habe die Genehmigung der Kostenschätzung vom 18. Februar 1994 als Setzung einer Kostenlimite verstehen müssen, kaum als bundesrechtswidrig zu betrachten sein. 4.2 Die Vorinstanz hielt ferner unter Verweisung auf die Erwägungen der Erstinstanz dafür, eine Toleranz falle ausser Betracht, weil der Beklagten im Zusammenhang mit der Handhabung der Kosten verschiedene Pflichtverletzungen direkt hätten nachgewiesen werden können. So habe die Beklagte in eindeutiger Verletzung von Ziffer 4.2.5 der SIA-Norm 102 erst am 8. August 1994, also erst in der Phase der Bauausführung statt bereits in der Projektphase vor Baubeginn, eine als Kostenvoranschlag bezeichnete, detaillierte Kostenzusammenstellung vorgelegt. Die dem Kläger vorher einzig unterbreitete, als approximative Kostenschätzung bezeichnete Kosteninformation vom 18. Februar 1994 habe für ihn die alleinige Grundlage für seinen Entscheid über die Realisierung des Bauvorhabens gebildet, sei dafür aber ungenügend gewesen. Denn diese habe sich in verschiedenen Punkten als unsorgfältig und unvollständig erarbeitet erwiesen. Überdies habe die Beklagte den Kläger auch nicht rechtzeitig über nachfolgend bekannt gewordene Abweichungen der Kosten von der Schätzung orientiert. Diese Pflichtverletzungen seien für die gesamte Abweichung der Baukosten von der massgeblichen, da Grundlage für den Bauentscheid bildenden Kostenschätzung vom 18. Februar 1994 ursächlich. Die Beklagte macht dagegen im Wesentlichen geltend, die Vorinstanz habe verkannt, dass sie keine Pflichtverletzungen begangen habe, die für die Verteuerung des Gewerbe- und Wohnbaus ursächlich gewesen seien. Insbesondere habe sie das Projekt nicht eigenmächtig abgeändert, vergrössert oder mit teureren Materialien erstellen lassen. Die Vorinstanz lasse ausser Acht, dass selbst bei rechtzeitigem Vorliegen eines Kostenvoranschlages das projektierte Bauvorhaben in der entsprechenden Kostengrösse hätte realisiert werden müssen. Mit diesen Vorbringen verkennt die Beklagte die in vorstehender Erwägung 3 dargestellten Grundsätze über die Haftung des Architekten für den Vertrauensschaden, den der Bauherr aus einer ungenügenden Kosteninformation erleidet. Danach wäre es gerade die Pflicht der Beklagten gewesen, dem Kläger einen sorgfältig ausgearbeiteten Kostenvoranschlag zu einem Zeitpunkt zu unterbreiten, in dem er noch die Möglichkeit hatte, ohne schwerwiegende rechtliche oder tatsächliche Nachteile zu erleiden auf seinen Entschluss über die Ausführung des Projekts zurückzukommen, indem er es noch abändern lassen oder darauf verzichten konnte. Der Beklagten wird sodann als haftungsbegründende Pflichtverletzung nicht vorgeworfen, vertragswidrig Zusatzkosten verursacht zu haben, die dem Kläger bei richtiger Bauausführung erspart geblieben wären (vgl. vorstehende Erwägung 3.1.1). Die Vorinstanz hat die Beklagte vielmehr für den Vertrauensschaden haftbar erklärt, der dem Kläger daraus erwuchs, dass er auf die ihm als Grundlage seines Bauentscheids einzig unterbreitete und daher massgebliche (vgl. Schumacher, a.a.O., Rz. 751) Kosteninformation der Beklagten vom 18. Februar 1994 vertraut hatte, die sich im Nachhinein als unrichtig erwies, weil sie unsorgfältig erarbeitet worden war. Die Beklagte räumt insoweit selber ein, dass ihre Kostenprognose falsch war, da diese auf ungenügenden Berechnungen beruhte, und dass ihr im Weiteren vorzuwerfen ist, vor Baubeginn keinen Kostenvoranschlag ausgearbeitet zu haben, wie auch nachher, bis zum 6. August 1994 keine periodischen Kosteninformationen abgegeben zu haben. Die Vorinstanz hat somit auch kein Bundesrecht verletzt, soweit sie entschied, die Beklagte könne sich nicht auf die Toleranzgrenze berufen, da die Kostenüberschreitungen vollumfänglich auf direkt nachweisbare Pflichtverletzungen der Beklagten zurückzuführen seien. 4.3 Die Vorinstanz hat damit zu Recht erkannt, der Kläger habe auf die Richtigkeit und die Genauigkeit der Kostenschätzung vom 18. Februar 1994 vertrauen dürfen und die Beklagte könne sich bei der Schadensberechnung nicht auf eine Toleranzmarge von 10 % berufen.