Citation: 5A_336/2021 E. 2

Strittig war und ist, ob der Entscheid des Ständigen Schiedshofs vom 2. Mai 2018 einen definitiven Rechtsöffnungstitel für die in der Betreibung Nr. zzz gegenüber dem Beschwerdegegner geltend gemachte Forderung darstellt. Dabei geht es um die Frage, ob im Schiedsentscheid die Parteikosten dem Beschwerdegegner unter solidarischer Haftung mit der A.________ GmbH auferlegt wurden, so dass er für den ganzen Betrag mitsamt dem vorliegend geltend gemachten Teilbetrag (Zinsen vom 31. Mai 2018 bis 30. Mai 2019 auf den Verfahrenskosten von USD 1,75 Mio.) in Anspruch genommen werden kann. Nach den unbestrittenen obergerichtlichen Feststellungen lautet das Dispositiv des Schiedsentscheids wie folgt: "465. The Claimants' claims are dismissed. 466. The Claimants shall pay to the Respondent within 28 days of delivery of this award the sum of US$ 1.75 million and GBP 178,125.50. 467. The arbitration costs are assessed at GBP 714,502.00, and any balance held by the PCA shall be remitted in equal shares to the Parties in accordance with Article 41 (5) of the UNCITRAL Rules." Das Obergericht hat erwogen, weder dem Wortlaut des soeben wiedergegebenen Dispositivs noch den Erwägungen des Schiedsentscheids zu den Kosten- und Entschädigungsfolgen sei zu entnehmen, ob die Parteientschädigung den Klägern solidarisch überbunden werden sollte. Es sei unklar, ob die A.________ GmbH und der Beschwerdegegner solidarisch für die Parteikosten hafteten bzw. welchen Anteil der Parteikosten der Beschwerdegegner zu tragen habe. Folglich sei das Rechtsöffnungsbegehren abzuweisen.