Citation: U 445/05 29.08.2006 E. 4

Zu prüfen ist zunächst die Einhaltung der Beschwerdefrist im kantonalen Verfahren. Die Vorinstanz hat für das Eidgenössische Versicherungsgericht verbindlich festgestellt (Art. 105 Abs. 2 OG), dass der Einspracheentscheid am 4. Februar 2004 eröffnet und die Beschwerde am 18. Mai 2004 der Post übergeben worden ist. 4.1 Entgegen der vom Beschwerdeführer vertretenen Auffassung ist das Urteil M. vom 26. August 2005 (U 308/03 = BGE 131 V 325; SVR 2006 UV Nr. 9 S. 32 ff.) auf den vorliegenden Sachverhalt anwendbar. Die negative Regelung gemäss § 13 Abs. 3 GSVGer in der bis Ende 2004 geltenden Fassung, wonach lediglich die nach Tagen bestimmten Fristen, nicht aber Monatsfristen wie diejenige von drei Monaten im Sinne von Art. 106 Abs. 1 UVG dem Fristenstillstand unterworfen sind, hat längstens bis Ende 2007 resp. bis zur vorher erfolgten Einführung des Fristenstillstands für Monatsfristen Bestand (BGE 131 V 328 Erw. 4.4 mit Hinweis). Bis zum Inkrafttreten der Novellierung von § 13 Abs. 3 GSVGer am 1. Januar 2005, womit der Fristenstillstand fortan - ohne Beschränkung auf nach Tagen bestimmte Fristen - für alle gesetzlichen und richterlichen Fristen gilt, bleibt somit der Fristenstillstand von § 13 Abs. 3 GSVGer in der bis Ende 2004 geltenden Fassung nach der Rechtsprechung zu negativen kantonalen Regelungen mit Blick auf die Übergangsbestimmung im Sinne von Art. 82 Abs. 2 ATSG (BGE 131 V 325) auf die nach Monaten bestimmten Fristen nicht anwendbar. 4.2 Der Beschwerdeführer beruft sich sodann zur Begründung der Rechtzeitigkeit der Beschwerdeeinreichung im kantonalen Verfahren auf Abs. 1 der Übergangsbestimmung zur Novelle des GSVGer vom 30. August 2004 (Erw. 3.4 hievor), wonach die geänderten Bestimmungen auch auf Verfahren Anwendung finden, die im Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieser Gesetzesänderung rechtshängig sind. In der Tat war die vorinstanzliche Beschwerde bereits seit ihrer Einreichung im Mai 2004 rechtshängig. Die Anwendung der neuen, unbestritten erst zum 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Fassung von § 13 Abs. 3 GSVGer auf die Frage, ob die Beschwerde am 18. Mai 2004 rechtzeitig erhoben worden war, liefe indessen auf eine grundsätzlich unzulässige positive Vorwirkung (BGE 129 V 459 Erw. 3 sowie Urteile S. vom 27. März 2006, U 176/05, Erw. 3.3.3 und S. vom 9. März 2005, C 94/04, Erw. 4.4; vgl. auch Ulrich Meyer/Peter Arnold, Intertemporales Recht - eine Bestandesaufnahme anhand der Rechtsprechung der beiden öffentlich-rechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts und des Eidgenössischen Versicherungsgerichts, in: ZSR 2005, 1. Halbbd., S. 115 ff., insbesondere S. 127 bei Fn 70 mit Hinweisen) des neuen zürcherischen Rechts hinaus. Die vom Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich praktizierte übergangsrechtliche Anwendung der zum 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Änderung des § 13 Abs. 3 GSVGer, wonach der Fristenstillstand auf nach Monaten bestimmte Fristen bis Ende 2004 nicht anwendbar blieb (BGE 131 V 325), ist unter dem Blickwinkel der eingeschränkten Kognition weder als willkürlich zu qualifizieren noch sonst als Verstoss gegen Bundesrecht (Art. 104 lit. a OG) zu bezeichnen (Urteile P. vom 27. Juni 2006, U 431/05, und S. vom 27. März 2006, U 176/05). Die Einwände des Beschwerdeführers vermögen daran nichts zu ändern. 4.3 Die Vorinstanz hat daher zu Recht erkannt, dass die am 18. Mai 2004 eingereichte, gegen den am 4. Februar 2004 eröffneten Einspracheentscheid gerichtete Beschwerde klar verspätet erhoben worden ist. Das kantonale Gericht ist deshalb zu Recht darauf nicht eingetreten.