Citation: P 16/04 07.06.2005 E. 4.2

4.2.1 Die SVA ging im Einspracheentscheid von der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) für das Jahr 2000 aus (8/3/43) und stellte auf den gesamtschweizerisch durchschnittlichen Frauenlohn für einfache und repetitive Tätigkeiten gemäss Tabelle TA1 (LSE 2000 S. 31) von Fr. 3'658.- ab, rechnete diesen Betrag auf eine durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,9 Stunden um und passte das Ergebnis der zwischen 2000 und 2003 eingetretenen Nominallohnentwicklung an. Vom daraus resultierenden Einkommen von Fr. 46'900.- im Jahr 2003 (bei einem vollen Pensum) nahm die Verwaltung einen Abzug von 61,76% vor. Diesen begründete sie im Einspracheentscheid mit der Berücksichtigung der "schlechten Bildung, Fremdsprache, usw.". In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde argumentiert die SVA, das angerechnete hypothetische Jahreserwerbseinkommen entspreche einer "unqualifizierten Teilzeiterwerbstätigkeit". Zwar seien bei der gegenwärtigen konjunkturell schlechten Wirtschaftslage die Anzahl freier Teilzeitstellen für unqualifizierte Arbeitskräfte im Wirtschaftsraum St. Gallen unbestrittenermassen beschränkt. Doch zeigten "die hiesigen Stellenanzeiger, dass offene Stellen vorhanden [seien], welche für die Ehefrau in Betracht [kämen] (z.B. Raumpflegerin oder Fabrikarbeiterin)". Die Verwaltung unterliess es, diese Behauptung zu belegen. 4.2.2 Bei der Berechnung der EL als Bedarfsleistung ist praxisgemäss (Erw. 2.4 hievor) von der konkreten Arbeitsmarktlage unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Einzelfalles auszugehen. Denn die Ergänzungsleistungen bezwecken eine angemessene Deckung des Existenzbedarfs, indem sie bedürftigen Rentnern und Rentnerinnen der AHV und IV ein regelmässiges Mindesteinkommen sichern sollen. Es gilt deshalb der Grundsatz, dass bei der Anspruchsberechnung nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Vermögenswerte zu berücksichtigen sind. Eine Einschränkung findet sich - wie in Erw. 2.2 dargelegt - u.a. dort, wo die Ehefrau des Versicherten aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (Urteil S. vom 27. Februar 2004, P 64/03, Erw. 3.3.1). 4.2.3 Aus den Akten geht nicht hervor, ob im massgeblichen Zeitpunkt für gut 45-jährige Frauen nicht deutscher Muttersprache ohne Schulbildung (Analphabetin) in erreichbarer Distanz vom Wohnort der Ehegattin des EL-Ansprechers tatsächlich geeignete Teilzeit-Arbeitsstellen verfügbar waren, welche die Erzielung des angenommenen Jahreseinkommens bei einem neben der Haushaltsführung (angesichts der Unterstützungsmöglichkeiten durch den älteren sechzehnjährigen, ebenfalls im gleichen Haushalt lebenden Sohn) ohne weiteres zumutbaren Teilzeit-Pensum von 50% ermöglicht hätten. Die hypothetische Frage, ob die Ehegattin eines EL-Bezügers bei Aufbringung des forderbaren guten Willens eine Stelle finden und in welcher Höhe sie Erwerbseinkünfte erzielen könnte, lässt in der Regel ohne vorgängige Abklärungen zum Einzelfall weder schematisches Abstellen auf statistische Durchschnittswerte noch mehr oder weniger gesicherte Erfahrungsannahmen zu, die zwar für einen Grossteil der Versicherten zutreffen mögen, aber nichts über das beruflich-erwerbliche Leistungsvermögen im konkreten Fall aussagen. Das Angebot an offenen geeigneten Stellen für Personen, welche die persönlichen und beruflichen Voraussetzungen der Ehefrau des Beschwerdeführers aufweisen, einerseits und die Zahl der Arbeit suchenden Personen andererseits sind zu berücksichtigen. Die Abklärung der lokal massgebenden Verhältnisse kann zum Beispiel durch Befragung des zuständigen RAV, der kantonalen Arbeitsmarktbehörde oder bezüglich Lohnhöhe Heranziehen der regionalen Werte der LSE erfolgen (vgl. Urteil S. vom 27. Februar 2004, P 64/03, Erw. 3.3.2 mit Hinweisen). 4.3 Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Sache auch zur genaueren Abklärung des in der EL-Berechnung ab 1. Februar 2003 anzurechnenden, hypothetisch erzielbaren Einkommens an die Verwaltung zurück wies.