Citation: 1C_135/2023 E. C

Im Gesamtgutachten zur Schlussprüfung vom 8. Februar 2021 kam das Bau- und Raumplanungsamt (BRPA) zum Ergebnis, gewisse Ortsplanungsinhalte könnten nicht und andere nur unter Bedingungen genehmigt werden. Die RIMU publizierte im Amtsblatt vom 19. Februar 2021 die Liste derjenigen Punkte des Ortsplanungsdossiers, die sie nicht zu genehmigen oder neu in ihrem Genehmigungsentscheid vorzusehen beabsichtigte und lud die Gemeinde und die betroffenen Personen ein, allfällige Stellungnahmen bei der RIMU einzureichen. Daraufhin liessen sich am 19. bzw. am 22. März 2021 erstmals C.B.________ und Konsorten vernehmen. Sie beanstandeten u.a. die Beibehaltung des DBP Ochsenried und beantragten, die Ortsplanungsrevision sei erneut öffentlich aufzulegen. Mit Entscheiden vom 6. April 2022 genehmigte die RIMU die Teilrevision der Ortsplanung unter Bedingungen und wies die Beschwerden gegen die Einspracheentscheide ab.