Citation: 1P.204/2006 26.10.2006 E. 4

Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung der Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) und des Willkürverbots (Art. 9 BV), indem sein Anspruch auf geldwerte Nutzung des Korporationsgutes gemäss Art. 8 Ziff. 3 der Statuten durch zu tiefe Baurechtszinsen geschmälert werde. 4.1 Die Rüge, die Eigentumsgarantie sei verletzt, erhebt der Beschwerdeführer erstmals vor Bundesgericht. Sie ist wegen des Novenverbots (vgl. BGE 128 I 354 E. 6c S. 357, mit Hinweisen) nur zulässig, soweit sie im Zusammenhang mit dem im kantonalen Verfahren gerügten Verstoss gegen das sog. Verschleuderungsverbot steht. Diesbezüglich hat das Verwaltungsgericht festgestellt, dass das Grundstück im Eigentum der Korporation verbleibe. Durch die Vergabe des Kaufrechts am Baurechtsgrundstück Steinfabrik-Areal an Ulrich Feusi-Thür werde die Vermögenssubstanz nicht tangiert, die Ertragskraft werde gegenüber dem Ist-Zustand erheblich gesteigert und es lägen keine Anhaltspunkte für ein Missverhältnis zwischen Baurechtszins und Gegenleistung vor. Im gleichen Sinne äussert sich der Vorsteher des Justizdepartements in der Vernehmlassung. Der Beschwerdeführer begründet seinen Standpunkt im Wesentlichen damit, gemäss Gutachten Betschart liege der marktgerechte Baurechtszins deutlich höher. Dies hat er bereits im kantonalen Verfahren vorgebracht, und das Verwaltungsgericht hat sich dazu einlässlich geäussert. Vor Bundesgericht behauptet der Beschwerdeführer nicht, dass mit dem Korporationsbeschluss die Vermögenssubstanz oder die Ertragskraft der Korporation vermindert werde. Seine Kritik ist insoweit appellatorisch und - gemessen an den Anforderungen für eine staatsrechtliche Beschwerde - ungenügend begründet (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 110 Ia 1 E. 2a S. 3 f.; 125 I 492 E. 1b S. 495, mit Hinweisen). Es ist nicht darauf einzutreten. 4.2 Zudem macht der Beschwerdeführer geltend, die Korporation müsse während der Dauer des Baurechts einen Teil der Baurechtszinsen für die Entschädigung bei Heimfall des Baurechts auf die Seite legen. Damit geht er nicht über die Rüge der wirtschaftlichen Unangemessenheit hinaus, die nach dem Gesagten (E. 3.1) nicht zulässig ist. Im Übrigen ist sein Vorbringen auch ungenügend begründet (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG): Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts bleibt die Vermögenssubstanz der Korporation erhalten. Sollte der Einwand des Beschwerdeführers zutreffen, so ist weder dargetan noch ersichtlich, weshalb die Vermögenssubstanz durch die Reservebildung vermindert würde. Auf das Vorbringen ist nicht einzutreten. 4.3 Damit die Willkürrüge betreffend Schmälerung der geldwerten Nutzung des Korporationsgutes zulässig wäre, müsste der Beschwerdeführer aufzeigen, dass der angefochtene Entscheid mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft und dass das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 131 I 467 E. 3.1 S. 473 f.; 129 I 8 E. 2.1 S. 9, je mit Hinweisen). Dies legt er nicht dar und stellt namentlich die Erhaltung der Vermögenssubstanz und Ertragskraft der Korporation nicht in Frage. Daher ist die Beschwerde auch insoweit ungenügend begründet, und es ist nicht darauf einzutreten.