Citation: 6S.154/2004 30.11.2005 E. 4

Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe eine Hodenanomalie und eine ca. acht Zentimeter lange Narbe im Bereich der rechten unteren Leistengegend. Die Geschädigte hätte daher diese Auffälligkeiten erkennen müssen, wenn sich die von ihr behaupteten und im Anklagepunkt 8 eingeklagten Übergriffe ereignet hätten (Beschwerde S. 22 ff.). Die Argumentation des Kassationsgerichts, es handle sich nicht um derart deutliche Besonderheiten, dass sie mit Sicherheit hätten bemerkt werden müssen, und selbst wenn sie bemerkt worden wären, hätten sie nicht zwingend erwähnt werden müssen, sei willkürlich (Beschwerde S. 26 ff.). Weiter sei das Kassationsgericht unter Verletzung des Gehörsrechts auf die Rügen hinsichtlich der Würdigung der Aussage des Urologen faktisch nicht eingetreten (Beschwerde S. 28 f.). Damit habe das Kassationsgericht die Unschuldsvermutung, den Grundsatz in dubio pro reo und sein Gehörsrecht verletzt (Beschwerde S. 30). Der Grundsatz in dubio pro reo wird aus der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung abgeleitet (BGE 127 I 38 E. 2a; 124 IV 86 E. 2a; 120 Ia 31 E. 2c und d). Als Beweislastregel bedeutet der Grundsatz, dass es Sache der Anklagebehörde ist, die Schuld des Angeklagten zu beweisen, und nicht dieser seine Unschuld nachweisen muss. Als Beweiswürdigungsregel besagt der Grundsatz, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Ob der Grundsatz in dieser Hinsicht verletzt ist, prüft das Bundesgericht auf Willkür hin (BGE 127 I 38 E.2a). Das Obergericht führt aus, es erscheine auf den ersten Blick erstaunlich, dass die Geschädigte keine Aussagen zur Narbe des Beschwerdeführers und zu seiner Hodenanomalie gemacht habe. Es kommt jedoch zum Ergebnis, in dieser Tatsache finde sich einmal mehr kein Indiz dafür, dass die Aussagen der Geschädigten nicht dem entsprechen würden, was im eingeklagten Zeitpunkt effektiv geschehen sei (Urteil S. 64, 66). Diese Würdigung erscheint nicht willkürlich. Auf den Fotos sind denn auch keine derart auffälligen Besonderheiten ersichtlich (angefochtener Beschluss S. 17; act. 52/16/1). Diese waren für den Anklagesachverhalt irrelevant. Der Hinweis des Obergerichts auf die Ansicht des Urologen, dieser halte es nicht für zwingend, dass einem unerfahrenen Mädchen diesbezüglich etwas hätte auffallen müssen (Urteil des Obergerichts S. 66), ändert nichts am Beweisergebnis. Dass das Kassationsgericht es unter diesen Umständen dahingestellt bleiben lässt, wie es sich mit den davon gänzlich unabhängigen Rügen hinsichtlich des Schreibens des Urologen verhielt (angefochtener Beschluss S. 17), verletzt keine verfassungsmässigen Rechte des Beschwerdeführers. Unter dem Gesichtspunkt des Gehörsrechts ist darauf hinzuweisen, dass sich eine Behörde in der Begründung ihres Entscheids nicht mit jeder tatsächlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinander setzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 126 I 97 E. 2b).