Citation: 9C_558/2013 E. 2

Das kantonale Gericht hat festgestellt, die Beschwerdeführerin habe mit dem Verzicht auf eine weitere Indexierung ihrer Alimente die Mehrkosten des geschiedenen Ehemannes für die zusätzliche Betreuung des Sohnes abgegolten. Diese Entschädigung sei bis zur Volljährigkeit des Sohnes eher zu tief ausgefallen, weshalb sie keinen Verzicht im ergänzungsleistungsrechtlichen Sinn beinhalte. Für die Zeit danach erweise sich die Gegenleistung hingegen als deutlich zu hoch: Obwohl keine Betreuungskosten mehr angefallen seien, "entschädige" die Beschwerdegegnerin ihren geschiedenen Mann nach wie vor mit mittlerweile monatlich Fr. 240.- (Fr. 570.- minus Fr. 330.-). Es fehle indessen an einer entsprechenden Verzichtshandlung. Es könne nicht unterstellt werden, die Beschwerdegegnerin habe 1982 bewusst und auf Lebzeiten auf sämtliche weitere Indexanpassungen verzichtet. Weshalb sie nach der Volljährigkeit des Sohnes nicht auf einer Erhöhung der Unterhaltsbeiträge bestanden habe, könne nicht mehr eruiert werden. Dass sie heute lediglich Unterhaltsbeiträge von monatlich Fr. 330.- erhalte, sei aber nicht Folge einer einmaligen Verzichtshandlung, sondern Konsequenz davon, dass sie über eine lange Zeitspanne auf die Durchsetzung des vollen Unterhaltsanspruchs verzichtet habe. Daher seien lediglich die tatsächlichen Unterhaltsbeiträge und kein Verzichtseinkommen anzurechnen. Folglich hat die Vorinstanz den Entscheid der Ausgleichskasse vom 13. Dezember 2007, gegen welchen sich das Gesuch vom 15. April 2008 gerichtet habe, wiedererwägungsweise aufgehoben. Er sei seinerseits als Wiedererwägungsentscheid betreffend die Verfügung vom 20. Oktober 2005 zu qualifizieren, weshalb auch diese wiedererwägungsweise zu korrigieren sei.