Citation: 5A_437/2021 E. 4

In rechtlicher Hinsicht enthält die Beschwerde kaum Ausführungen. In erster Linie wird die schwerwiegenden Gefahr für das Kind bei einer Trennung von der Mutter bestritten und geltend gemacht, in Kenntnis aller gegen ihn erhobenen Vorwürfe und nach eingehender Würdigung der Situation habe der Circuit Court in Orange County in seinen Entscheiden die "shared parental responsibility" verfügt mit einem "temporary majority timesharing" zu seinen Gunsten. Sodann übt er Kritik dahingehend, dass nicht einfach von der Unschuld der Beschwerdegegnerin an ihrem damaligen illegalen Aufenthalt und dem daraus resultierenden Einreiseverbot ausgegangen und gewissermassen der Spiess umgedreht werden dürfe. Dieses Vorbringen beschlägt indes primär den Sachverhalt; aus den vom Obergericht festgestellten Ereignissen und deren Ablauf geht klar hervor, dass die Beschwerdegegnerin aufgrund der Frühgeburt und des langen Spitalaufenthaltes in einen illegalen Aufenthaltsstatus hineingeschlittert ist und sie in der Folge darauf vertraut hat (und angesichts der konkreten Situation auch darauf vertrauen durfte: grosser Altersunterschied; Beschwerdegegner bereits seit 26 Jahren in den USA, während sie mit den dortigen Verhältnissen nicht vertraut war), dass er sich einbürgern lassen und sie heiraten würde. Der Beschwerdeführer erhebt diesbezüglich denn auch keine Willkürrügen, sondern bloss eine appellatorische Behauptung. Im Folgenden zu prüfen ist indes, ob ausgehend von der Tatsache, dass mit der Rückführung von C.________ in den väterlichen Haushalt eine dauerhafte Trennung von der Mutter verbunden wäre, eine schwerwiegende Gefahr für das Kind im Sinn von Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ droht. Nach allgemeiner Rechtsprechung ist der Begriff der schwerwiegenden Gefahr restriktiv auszulegen; sie ist beispielsweise gegeben bei einer Rückführung in ein Kriegs- oder Seuchengebiet oder wenn zu befürchten ist, dass das Kind nach der Rückgabe misshandelt oder missbraucht wird, ohne dass die Behörden rechtzeitig einschreiten würden (vgl. statt vieler Urteil 5A_229/2015 vom 30. April 2015 E. 6.1 m.w.H.). Eng auszulegen ist Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ insbesondere dann, wenn durch sofortige Rückführung des Kindes die Wiederherstellung des Status quo ante erreicht werden kann, was das erklärte Ziel des Übereinkommens ist (vgl. Art. 1 lit. a HKÜ; sodann insb. Urteil 5A_913/2010 vom 4. Februar 2011 E. 5.2 m.w.H.). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bedeutet die Trennung zwischen der Hauptbezugsperson und dem Kind für sich allein noch keine schwerwiegende Gefahr, wobei ein generalisierender Vorbehalt für Säuglinge und Kleinkinder gilt (vgl. Urteil 5A_799/2013 vom 2. Dezember 2013 E. 5.6 m.w.H.). Vorliegend ist festzuhalten, dass der Status quo ante insofern nicht wiederhergestellt werden kann, als das Kind sich in den USA zuletzt unter der alternierenden Obhut der Eltern befand, die Mutter aber dauerhaft nicht mehr in die USA einreisen kann, insbesondere auch nicht für Besuche, und sie die Tochter auf Jahre hinaus nicht mehr sehen könnte. Meist geht es in Rückführungsfällen im Zusammenhang mit der Trennung des Kindes vom betreuenden Elternteil um die Konstellation, dass dieser (subjektiv) nicht in den Ursprungsstaat zurückkehren will, z.B. weil er im Zufluchtsstaat einen neuen Partner oder eine neue Arbeitsstelle gefunden hat, und er alsdann geltend macht, es bedeute für das Kind eine schwerwiegende Gefahr, wenn es allein zurückreisen müsste. Vorliegend ist es genau anders: Gemäss den Feststellungen im angefochtenen Entscheid würde die Beschwerdegegnerin eigentlich mit dem Kind in die USA zurückkehren wollen, aber sie wird daran (objektiv) durch die von den amerikanischen Behörden verhängte zehnjährige Einreisesperre gehindert. Diese spezifische Problematik ergibt sich erfahrungsgemäss primär bei Kindesrückführungen in den Vertragsstaat USA. Nach den zutreffenden Erwägungen des Obergerichtes und der bundesgerichtlichen Rechtsprechung führt die Trennung zwischen dem hauptbetreuenden Elternteil und einem Kind, welches mit bald fünf Jahren nicht mehr ein Kleinkind ist, für sich genommen noch nicht zu einer schwerwiegenden Gefahr im Sinn von Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ. Allerdings steht diese rechtliche Einordnung unter dem unausgesprochenen Gedanken, dass jedenfalls im Rahmen von regelmässigen Besuchen weiterhin eine tragfähige Beziehung zu beiden Elternteilen bestehen kann. Genau dies hatte auch das materiell zuständige Gericht in Florida vor Augen, wenn es den Eltern die alternierende Obhut zuwies. Dass die Mutter vorliegend nicht in die USA zurückkehren kann, wo sie vorher mit dem Kind gelebt hat, hätte zur Auswirkung, dass C.________ fortan ausschliesslich in den väterlichen Haushalt zu leben käme, ohne Möglichkeit der Mutter zu Besuchen und persönlichem Kontakt mit dem Kind. Überdies teilt das Bundesgericht die Einschätzung des Obergerichtes, dass angesichts der Häufung von aktenkundigen Gewaltvorfällen im Rahmen der väterlichen Kindeserziehung, auch wenn der genaue Ablauf der Vorfälle und die Intensität der physischen und psychischen Einwirkung von den Parteien sehr unterschiedlich geschildert wird, C.________ insofern eine schwerwiegende Gefahr drohen könnte, als es illusorisch ist anzunehmen, dass ein nicht einmal fünfjähriges Kind in Fall von effektiven Gewaltvorfällen bei den zuständigen Behörden Hilfe holen könnte; ebenso wenig könnte die Beschwerdegegnerin auf entsprechende Anzeichen aufmerksam werden, wie dies sonst bei Eltern selbst im Rahmen eines Besuchsrechts meist der Fall ist, und es ist auch nichts bekannt über ein anderweitiges Umfeld (z.B. Grosseltern, Nachbarn, u.ä.), welches bei effektiven Vorfällen einschreiten oder jedenfalls Meldung machen könnte. Vor diesem Hintergrund steht es in Einklang mit Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ, wenn das Obergericht von einer schwerwiegenden Gefahr für C.________ ausgegangen ist und von einer Rückführung in die USA abgesehen hat.