Citation: 8C_418/2010 27.08.2010 E. 5

Das kantonale Gericht ist gestützt auf das Gutachten des medizinischen Instituts X.________ vom 30. April/4. Juni 2008 zum Ergebnis gelangt, im massgeblichen Zeitraum habe sich der Gesundheitszustand erheblich verändert. Dies wird von der Beschwerdeführerin bestritten. 5.1 Im Gutachten des medizinischen Instituts X.________ vom 30. April 2008 werden als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit genannt: Chronisches zervikal und lumbalbetontes panvertebrales Schmerzsyndrom (bei deutlicher Wirbelsäulenfehlhaltung und muskulärer Dekonditionierung); rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert; anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit werden aufgeführt: Chronisches multilokuläres Schmerzsyndrom (bei anhaltender somatoformer Schmerzstörung); metabolisches Syndrom (bei Adipositas, Dyslipidämie, arterieller Hypertonie, leichter Hyperurikämie); fortgesetzter Nikotinkonsum (schädlicher Gebrauch); Verdacht auf Polyneuropathie unklarer Ätiologie; leichte Hepatopathie unklarer Ätiologie. Ausgehend von diesen Diagnosen bestätigen die Experten eine volle Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit einer Kassiererin. Hingegen bestehe für eine den körperlichen Leiden angepasste Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 80 %. Auf Nachfrage der IV-Stelle bestätigten die Gutachter des medizinischen Instituts X.________ sodann am 4. Juni 2008, im Rahmen der somatoformen Schmerzstörung und des multilokulären Schmerzsyndroms sei eine seit Jahren bestehende gleiche Situation vorhanden, die teilweise anders beurteilt worden sei. Eine veränderte Situation bestehe hingegen insofern - und sei für Verweistätigkeiten relevant -, dass zur Berentung im Wesentlichen auch eine depressive Störung geführt habe, während aktuell keine Depression mehr nachweisbar sei. 5.2 Neue medizinische Feststellungen sind revisionsrechtlich nur bedeutsam, wenn sie eine tatsächliche Veränderung der - hier gesundheitlichen - Verhältnisse im Sinne einer objektiven Verbesserung des Gesundheitszustands mit entsprechend gesteigerter Arbeitsfähigkeit zum Ausdruck bringen. Hingegen stellt die bloss andere, abweichende Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts keine revisionsbegründende oder im Rahmen der Revision relevante Änderung dar (BGE 112 V 371; SVR 2009 IV Nr. 57 S. 177, 9C_149/2009 E. 3.2.1, 2004 IV Nr. 5 S. 13, I 574/02 E. 2; Urteil 8C_329/2010 vom 6. August 2010 E. 2.1 mit Hinweis). Im Lichte dieser Grundsätze liesse sich mit den Aussagen der Experten des medizinischen Instituts X.________ zum Gesundheitszustand ausserhalb der depressiven Problematik keine Revision begründen. Davon geht offensichtlich auch die Vorinstanz aus, welche - wie bereits die Verwaltung in der Verfügung vom 31. Oktober 2008 - als solche Veränderung einzig den von den Gutachtern des medizinischen Instituts X.________ erwähnten Wegfall der Depression nennt. Ob diesbezüglich eine erhebliche Änderung eingetreten ist, ist Tatfrage und kann damit vom Bundesgericht nur auf offensichtliche Unrichtigkeit und auf Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG überprüft werden (vgl. SVR 2009 IV Nr. 57 S. 177, 9C_149/2009 E. 3.2.3; E. 1 hievor). 5.3 Die Versicherte rügt die Feststellung einer revisionsbegründenden gesundheitlichen Veränderung durch die Vorinstanz als offensichtlich unrichtig. Der Rentenzusprechung habe gar keine depressive Problematik zugrunde gelegen. Das kantonale Gericht hat hiezu erwogen, die längere depressive Reaktion habe im Attest des Dr. med. K.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 2. Dezember 1998 Bestandteil der Diagnose gebildet und sei auch bei Therapiebeginn im April 1998 im Vordergrund gestanden. Dafür spreche zudem die Tatsache, dass der Beginn der medizinisch attestierten 100%igen Arbeitsunfähigkeit gemäss Angaben im Fragebogen der Arbeitgeberin auf den 29. April 1997, den Zeitpunkt des Verlustes des am 27. April 1997 verstorbenen Ehemannes gefallen sei. Sowohl aus der persönlichen psychiatrischen Anamnese als auch aus der psychiatrischen Beurteilung gemäss Gutachten des medizinischen Instituts X.________ vom 30. April 2008 gehe klar hervor, dass sich die seit der Geburt der Tochter (nach Lage der Akten: im Jahr 1976) bestandenen körperlichen Beschwerden nach dem Unfalltod des Ehemannes wesentlich verschlimmert und eine depressive Krise ausgelöst hätten, die schliesslich zum Verlust des Arbeitsplatzes geführt habe. Die Versicherte begründet ihre abweichende Auffassung damit, die echtzeitlichen Akten zeigten klar, dass keine die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigende depressive Störung bestanden habe und eine solche auch der Rentenzusprechung nicht zugrunde gelegt worden sei. Die rückblickende Einschätzung der Experten des medizinischen Instituts X.________ überzeuge nicht. Gleiches gelte für die vorinstanzlichen Erwägungen. Im Einzelnen ergibt sich Folgendes: 5.3.1 Der behandelnde Psychiater Dr. med. K.________ führte in seinem Erstbericht vom 2. Mai 1998 aus, er glaube nicht, dass bei der Versicherten eine schwere depressive Störung vorliege, die sich negativ auf die Arbeitsfähigkeit auswirke. Eher liege eine somatoforme Störung vor. Im von der Vorinstanz erwähnten Folgebericht vom 2. Dezember 1998 hielt Dr. med. K.________ dann fest, zu Beginn der im April 1998 begonnenen Behandlung habe ein depressives Zustandsbild bestanden. Unter Medikation sei aber eine deutliche Stimmungsaufhellung eingetreten. Der Psychiater diagnostizierte sodann zwar eine längere depressive Reaktion. Er nannte diese aber erst als letzte der drei von ihm aufgeführten Diagnosen, nach denjenigen einer Fibromyalgie und einer somatoformen Schmerzstörung. Dr. med. K.________ erläuterte die Diagnosen überdies wie folgt: "Gemäss Hausarzt Fibromyalgie. Aus meiner Sicht besteht sicherlich eine somatoforme Schmerzstörung und Schmerzverarbeitungsstörung. Tod des Ehemannes brachte Patientin in eine äusserst schwierige psychosoziale Situation, sicherlich überfordert. Obwohl man den Tod des Ehemannes sicherlich nicht für die Fibromyalgie verantwortlich machen kann, verstärkte der Tod die Somatisierungstendenz." Die depressive Problematik erwähnte Dr. med. K.________ weder bei diesen Ausführungen noch bei der darauffolgenden Einschätzung der Arbeitsfähigkeit. Aufgrund des Gesagten muss davon ausgegangen werden, dass Dr. med. K.________ zwar eine depressive Problematik feststellte, diese sich aber besserte und vom Psychiater in Bezug auf die Frage der Arbeitsfähigkeit als nicht relevant betrachtet wurde. Es ergeben sich sodann auch aus den übrigen medizinischen Akten aus der damaligen Zeit keine Anhaltspunkte dafür, dass eine relevante depressive Störung vorlag. 5.3.2 Von den Gutachtern des medizinischen Instituts X.________ und gestützt auf diese vom kantonalen Gericht wird dennoch die Auffassung vertreten, es habe bei der Rentenzusprechung eine die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigende depressive Störung bestanden. Hiebei gilt es vorab zu beachten, dass es generell und namentlich bei psychischen Störungen schwierig ist, rückwirkend und überdies für einen weit zurückliegenden Zeitraum die Arbeitsfähigkeit zuverlässig zu beurteilen (Urteil 8C_808/2007 vom 16. Mai 2008 E. 5.4.1 mit Hinweisen). Dies bedingt schon in grundsätzlicher Hinsicht, die rückblickenden Aussagen der Gutachter des medizinischen Instituts X.________ zurückhaltend zu gewichten und besonders auf Übereinstimmung mit den echtzeitlichen Akten zu überprüfen. Die Auffassung von Experten des medizinischen Instituts X.________ und kantonalem Gericht widerspricht sodann wie dargelegt der Beurteilung des behandelnden Psychiaters und findet in den übrigen echtzeitlichen Akten keine Stütze. Weder von den Experten des medizinischen Instituts X.________ noch vom kantonalen Gericht werden Anhaltspunkte vorgebracht, welche mit auch nur ansatzweiser Überzeugungskraft auf eine damalige relevante depressive Störung schliessen liessen. Die entsprechende Feststellung der Vorinstanz ist als offensichtlich unrichtig zu betrachten. 5.3.3 Zu beachten ist weiter Folgendes: Dr. med. P.________ äusserte sich als Arzt beim damaligen medizinischen Dienst der Invalidenversicherung vor der Rentenzusprechung in zwei Stellungnahmen vom 5. und 20. November 1999. Er hielt im Wesentlichen fest, dass gemäss den Dres. med. H.________, Neurologie FMH, und E.________, FMH für Rheumaerkrankungen, eine Arbeitsunfähigkeit auch in angepassten Tätigkeiten ausgewiesen sei. Darauf sei bei der Invaliditätsbemessung abzustellen. Die IV-Stelle folgte dieser Beurteilung ihres Arztes offensichtlich bei der Rentenzusprechung. Die Dres. med. H.________ und E.________ erwähnten nun aber in den von Dr. med. P.________ für massgeblich erachteten Berichten vom 23. Oktober 1998, 15. Mai 1999 und 28. Oktober 1999 keine depressive Störung. Sie führten eine solche folgerichtig auch nicht bei der Begründung der von ihnen bestätigten Arbeitsunfähigkeit an. In den Stellungnahmen des Dr. med. P.________ ist ebenfalls keine Rede von einer solchen Problematik. Demzufolge ist die vorinstanzliche Feststellung, wonach bei der Rentenzusprechung eine depressive Störung mitberücksichtigt wurde, offensichtlich unrichtig. 5.4 Nach dem Gesagten lag der Rentenzusprechung keine depressive Problematik zugrunde. Mit einer Besserung eines solchen Leidens lässt sich die Revision der seit 1998 laufenden Rente daher nicht begründen. Eine andersartige gesundheitliche Verbesserung, welche gegebenenfalls eine Rentenrevision zu rechtfertigen vermöchte, liegt wie dargelegt (E. 5.2 hievor) nicht vor.