Citation: 1B_293/2010 30.09.2010 E. 5

Der Beschwerdeführer wendet sich auch gegen die Annahme des besonderen Haftgrunds der Kollusionsgefahr. 5.1 Die Vorinstanz hat für den Haftgrund der Kollusionsgefahr ebenfalls auf den Entscheid des Haftrichters vom 6. August 2010 sowie den Antrag der Staatsanwaltschaft auf Fortsetzung von Untersuchungshaft vom 24. August 2010 verwiesen. Weiter hat sie ausgeführt, es sei wahrscheinlich, dass die Geschädigte im Rahmen des gerichtlichen Verfahrens erneut als Zeugin befragt werde. Angesichts der ehelichen Beziehung zwischen der Geschädigten und dem Beschwerdeführer, des eminenten Interesses des Beschwerdeführers, sein Verhalten gegenüber seiner Ehefrau in ein günstiges Licht zu rücken, sowie angesichts des bisherigen Aussageverhaltens des Beschwerdeführers sei der Haftgrund der Kollusionsgefahr weiterhin zu bejahen. 5.2 Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, es sei nicht einzusehen, wie er als völlig unbescholtene Person imstande sein sollte, Personen zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Mit einer klaren Auflage und Weisung könne der minimal bestehenden Möglichkeit einer Einflussnahme wirksam begegnet werden. Sofern tatsächlich Kollusionsgefahr bestanden hätte, hätte er überdies vor seiner Verhaftung genügend Zeit gehabt, seine Ehefrau oder weitere Zeugen zu beeinflussen. Nach den bereits durchgeführten Konfrontationseinvernahmen mit der Geschädigten sowie weiteren Zeugen bestehe aber ohnehin keine Kollusionsgefahr mehr. Anlässlich der Hauptverhandlung vor Gericht könnten ihm die Protokolle dieser Einvernahmen vorgehalten werden. 5.3 Nach § 58 Abs. 1 lit. 2 StPO/ZH besteht Kollusionsgefahr, wenn aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft befürchtet werden muss, der Angeschuldigte werde Spuren oder Beweismittel beseitigen, Dritte zu falschen Aussagen zu verleiten suchen oder die Abklärung des Sachverhalts auf andere Weise gefährden. Nach der bundesgerichtlichen Praxis bedeutet Kollusion insbesondere, dass sich der Angeschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, oder Mitangeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst, oder dass er Spuren und Beweismittel beseitigt. Die strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass der Angeschuldigte die Freiheit dazu missbrauchen würde, die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhalts zu vereiteln oder zu gefährden. Die theoretische Möglichkeit, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren könnte, genügt indessen nicht, um die Fortsetzung der Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es müssen vielmehr konkrete Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen. Das Vorliegen des Haftgrunds ist nach Massgabe der Umstände des jeweiligen Einzelfalles zu prüfen (BGE 132 I 21 E. 3.2 mit Hinweisen). Konkrete Anhaltspunkte für Kollusionsgefahr können sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten des Angeschuldigten im Strafprozess, aus seinen persönlichen Merkmalen, aus seiner Stellung und seinen Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhalts sowie aus den persönlichen Beziehungen zwischen ihm und den ihn belastenden Personen. Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeinträchtigung des Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (BGE 132 I 21 E. 3.2.1 mit Hinweisen). Nach Abschluss der Strafuntersuchung (und insbesondere nach Durchführung einer erstinstanzlichen Hauptverhandlung) bedarf der Haftgrund der Kollusionsgefahr einer besonders sorgfältigen Prüfung. Er dient primär der Sicherung einer ungestörten Strafuntersuchung. Zwar ist auch die richterliche Sachaufklärung vor unzulässigen Einflussnahmen zu bewahren. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die (in der Regel beschränkte) Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme anlässlich der Hauptverhandlung. Je weiter das Strafverfahren vorangeschritten ist und je präziser der Sachverhalt bereits abgeklärt werden konnte, desto höhere Anforderungen sind jedoch grundsätzlich an den Nachweis von Verdunkelungsgefahr zu stellen (BGE 132 I 21 E. 3.2.2 mit Hinweisen). 5.4 Bei der dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Straftat handelt es sich um ein schweres Delikt. Den Aussagen der mutmasslich Geschädigten dürfte bei der Beurteilung der gegenüber dem Beschwerdeführer erhobenen Vorwürfe durch den Sachrichter zentrale Bedeutung zukommen, zumal der Beschwerdeführer nicht geständig ist. Dass es sich bei der mutmasslich Geschädigten um die Ehefrau des Beschwerdeführers handelt, erhöht die Wahrscheinlichkeit einer Beeinflussung durch den Beschwerdeführer im Falle einer Haftentlassung. Die Annahme der Vorinstanz, dass die Geschädigte im Rahmen der erstinstanzlichen Hauptverhandlung erneut als Zeugin zu befragen sein wird, erscheint nachvollziehbar und zwar unabhängig davon, ob noch die geltende Strafprozessordnung des Kantons Zürichs (vgl. § 179 und 280 StPO/ZH) oder bereits die Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (StPO; AS 2010 1881) zur Anwendung gelangen wird. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer vor seiner Verhaftung gegenüber weiteren Zeugen drohende Äusserungen erhoben haben soll. Unter diesen Umständen hält die Annahme der Vorinstanz, im Falle des Beschwerdeführers bestehe trotz der weit fortgeschrittenen Strafuntersuchung Kollusionsgefahr, vor Bundesrecht stand. Ersatzmassnahmen erscheinen nicht geeignet, der Kollusionsgefahr ausreichend zu begegnen.