Citation: 9C_828/2008 25.02.2009 E. 3

Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz gegen Bundesrecht verstossen hat, indem sie die wiedererwägungsweise Abänderung der Verfügung vom 30. Mai 2002 durch die Ausgleichskasse (betreffend der darin zugesprochenen Übernahme von Reparaturkosten für den Treppenlift; Einspracheentscheid vom 22. April 2008) schützte. 3.1 Das kantonale Gericht erwog, eine Übernahme der Reparaturkosten für den Treppenlift hätte bereits nach der im Jahre 2002 gültig gewesenen (seither unverändert gebliebenen) Fassung von Ziff. 14.05 KHMI nicht verfügt werden dürfen. Die unrichtige Anwendung der massgeblichen Bestimmung bewirke eine zweifellose Unrichtigkeit. Sodann müsse bei zunehmendem Alter des Treppenliftes mit höheren Reparaturkosten gerechnet werden, weshalb auch das weitere Kriterium der erheblichen Bedeutung ohne weiteres erfüllt und daher die wiedererwägungsweise Abänderung der Verfügung vom 30. Mai 2002 nicht zu beanstanden sei. 3.2 Die Versicherte rügt, im angefochtenen Entscheid werde ausser Acht gelassen, dass die nunmehr in Wiedererwägung gezogene Verfügung bereits sechs Jahre zurückliege. Weiter sei die ursprüngliche Verfügung nicht offensichtlich unrichtig, zumal sie sich ausschliesslich auf ein der gerichtlichen Überprüfung zugängliches Kreisschreiben, nicht aber auf ein Gesetz stütze. Vor allem fehle es angesichts der geringen bisherigen Reparaturkosten (in Höhe von Fr. 300.-) an der für eine Wiedererwägung erforderlichen Erheblichkeit. Rein spekulativ unterstellte zukünftige Kosten vermöchten eine Erheblichkeit nicht zu begründen.