Citation: 4C.353/2001 25.03.2002 E. 3

3.1 Die Vorinstanz erwog, bei der klägerischen Marke ACTIVIA überwiege insgesamt das beschreibende Element, weshalb ihr ein schwacher Schutzumfang zukomme. Neben dem beschreibenden Wortbestandteil "ACTIV" habe die Endung "IA" ganz untergeordnete Bedeutung. Demgegenüber könne der Marke ACTEVA der Beklagten der Begriff der Aktivität nicht unmittelbar entnommen werden. Vielmehr handle es sich bei der beklagtischen Marke um eine Phantasiebezeichnung. Nach Auffassung der Klägerin haben dagegen beide Marken einen übereinstimmenden Sinngehalt und wollen beim Leser die Assoziation zu "Aktivität" auslösen. Die Marke ACTIVIA sei auf "activ" aufgebaut, die Marke ACTEVA auf "act". Der Sinngehalt werde bei beiden Marken durch den Bestandteil "ACT" am Wortanfang ausgelöst, dem in der Regel besondere Bedeutung zukomme. Die Unterschiede in den Endungen "IVIA" und "EVA" würden kaum wahrgenommen und in der Erinnerung kaum haften bleiben. Der Klägerin kann nicht beigepflichtet werden. Die Marke ACTIVIA wird vom Markenadressaten in erster Linie als Zusammensetzung aus "ACTIV" im Sinne der in der deutschen und in der französischen Sprache allgemein bekannten und häufig verwendeten Adjektive "aktiv" und "actif" einerseits und der Phantasieendung "IA" anderseits wahrgenommen. Die Wortbedeutung von "aktiv" bzw. von "actif" ist dem Markenadressaten mit deutscher oder französischer Muttersprache trotz der von "ACTIV" leicht abweichenden Schreibweise ungleich geläufiger als die Bedeutung des Wortes "act", das auf einen englischen oder französischen Ausdruck ("act" oder "acte") hinweist. Der am Wortanfang stehende Wortbestandteil "ACTIV" hat beschreibenden und sinnprägenden Charakter. Er will zum Ausdruck bringen, dass die mit ACTIVIA gekennzeichneten Lebensmittel deren Konsumenten zu aktivieren, wohl auch in vitale und gesunde Menschen zu verwandeln vermögen. Diesen Eindruck kann die kurze Phantasieendung "IA" nicht verwischen. Sie hat, wie die Vorinstanz zutreffend dargelegt hat, nur ganz untergeordnete Bedeutung und gerät viel eher in Vergessenheit als das am Wortanfang stehende Adjektiv "ACTIV". Anders verhält es sich mit der Marke ACTEVA. Diese dürfte von den Markenadressaten eher als ganzes Wort und als Phantasiebezeichnung verstanden werden. Eine Aufteilung in "ACT" und "EVA" bzw. "ACTE" und "VA" drängt sich für den Markenadressaten nur auf, wenn er im Wortanfang den französischen Ausdruck "acte" (Tat, Handlung) oder das englische Wort "act" (Substantiv: Tat, Handlung; Verb: tätig sein, handeln) identifiziert. Weder "act" noch "acte" lassen indessen den Durchschnittskonsumenten im Zusammenhang mit den zu bezeichnenden Lebensmitteln ohne besondere Denkarbeit oder ohne besonderen Phantasieaufwand auf eine Wortbedeutung der Marke schliessen. Nach dem Wortanfang "ACTE" (französisch) verbleibt die Phantasieendung "VA" und nach dem Wortanfang "ACT" (englisch) verbleibt der weibliche Vorname "EVA". Auch die Verbindung von Wortanfang und Wortende erleichtert damit das Erkennen einer Wortbedeutung für die zu bezeichnenden Lebensmittel nicht. Die Vorinstanz hat kein Bundesrecht verletzt, indem sie verneinte, dass der Sinngehalt der beiden Marken eine Verwechslungsgefahr begünstige. 3.2 Die Vorinstanz verneinte eine Verwechslungsgefahr auch unter Berücksichtigung von Wortklang und Schriftbild der Marken ACTIVIA und ACTEVA. Es liege nicht auf der Hand, dass ACTEVA vom Zielpublikum auf Anhieb englisch ausgesprochen werde und sich damit der Wortklang der beiden Marken praktisch angleiche. Beim Wortklang dominierten einerseits die beiden "I" in ACTIVIA und anderseits das lang gesprochene "E" in ACTEVA. Im Schriftbild unterschieden sich die beiden Marken zumindest im zweiten Wortteil deutlich, indem sich nach den drei ersten Buchstaben die Folgen "IVIA" und "EVA" gegenüberstünden. Die Klägerin hält dafür, die beiden Marken ACTIVIA und ACTEVA hätten wegen ihres ähnlichen Aufbaus nicht nur einen sehr ähnlichen Wortklang, sondern auch ein analoges Schriftbild. Auch dies ist unzutreffend. Die Marke ACTIVIA unterscheidet sich zunächst im Klangbild deutlich von der Phantasiemarke ACTEVA. Beide Markennamen beginnen zwar mit "A" und enden auf "A". Dazwischen weisen sie aber ganz unterschiedliche Vokale auf: zwei Mal ein "I" bei ACTIVIA einerseits und ein Mal ein "E" bei ACTEVA anderseits. Eine optische Gegenüberstellung der beiden Marken zeigt einerseits eine Identität der drei ersten Buchstaben, anderseits aber erhebliche Unterschiede im nicht identischen und ebenso langen zweiten Teil, in dem sich "IVIA" und "EVA" gegenüberstehen. 3.3 Die Vorinstanz hat damit eine Verwechslungsgefahr nach dem aus Klang, Schriftbild und Sinngehalt vermittelten und in der Erinnerung verbleibenden Gesamteindruck der zu beurteilenden Zeichen zutreffend verneint. Dies um so mehr als der wesentliche Bestandteil der Marke ACTIVIA sich eng an ein Adjektiv des allgemeinen Sprachgebrauchs anlehnt und deshalb zu den schwachen Marken mit einem eher kleinen geschützten Ähnlichkeitsbereich zählt. Eine Verwechslungsgefahr besteht unter den gegebenen Umständen auch nicht schon deshalb, weil die beiden Marken je Massenartikel des täglichen Bedarfs kennzeichnen sollen. Auf die Kritik der Klägerin an der weiteren, auf die sog. Abstandslehre gestützten Entscheidbegründung der Vorinstanz braucht demnach nicht eingegangen zu werden.