Citation: 6S.315/2004 26.11.2004 E. 3

Die Kritik des Beschwerdeführers richtet sich zunächst gegen die vorinstanzliche Gewichtung verschiedener Umstände, welche für die Beurteilung der Schwere der Taten massgeblich sind. 3.1 Bei der Bewertung des Hergangs der beiden Raubüberfälle verweist die Vorinstanz darauf, dass der Beschwerdeführer erhebliche Geldbeträge erbeutete und er bei der Ausführung gezielt die Kenntnisse, die er als ehemaliger Securitas-Angestellter über den Betriebsab-lauf und die örtlichen Verhältnisse besass, ausnützte, um sein Risiko zu vermindern. Weiter stellt sie fest, dass die beiden Überfälle nicht als überstürzte Spontanhandlungen qualifiziert werden können, sondern vor allem mit Bezug auf die Ausrüstung eine gewisse Vorbereitung erforderten. Umgekehrt stuft die Vorinstanz die Ausführung als eher un-professionell ein und berücksichtigt auch, dass das Vorgehen des Beschwerdeführers nicht besonders gewalttätig oder brutal war. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Ausnützung seiner Kenntnisse der örtlichen und betrieblichen Gegebenheiten habe es ihm ermöglicht, einen "schonenden" Raub zu begehen und Eskalationen zu vermeiden. Diese Argumentation unterstellt, dass es dem Beschwerdeführer möglich gewesen wäre, die Überfälle mit einem vergleichbaren eigenen Aufwand und Risiko zu einem anderen Zeitpunkt auszuführen und dabei eine grössere Beute zu erlangen. Dieser Annahme wird indessen durch die verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz der Boden entzogen. Danach wusste der Beschwerdeführer, dass der Securitas-Angestellte bzw. der hoteleigene Sicherheitsbeamte den Dienst jeweils um 03.00 Uhr beendete, und dementsprechend verübte er die Überfälle um 03.15 Uhr bzw. um 03.34 Uhr. Als unbegründet erweist sich ebenfalls die weitere Kritik, die Vorinstanz hätte die Tatsachen, dass der Beschwerdeführer nicht besonders gewalttätig gehandelt habe und wenig professionell vorgegangen sei, ausdrücklich als entlastende Momente hervorheben müssen. Denn eine solche Einstufung ergibt sich schon aus der blossen Erwähnung im angefochtenen Entscheid, und im Übrigen ist es nicht ermessensverletzend, diese Umstände nicht stark verschuldensmindernd zu gewichten. Schliesslich bestehen entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers keine Anhaltspunkte dafür, dass ihm die Vorinstanz seine örtlichen und betrieblichen Kenntnisse im Ergebnis mehrfach angelastet hat. 3.2 Beweggrund für die beiden Raubüberfälle waren finanzielle Probleme des Beschwerdeführers. Die Vorinstanz berücksichtigt zwar, dass er wegen beruflicher Probleme anfangs 2003 wesentlich weniger habe verdienen können als zuvor. Sie bezeichnet seine Geldknappheit indessen als selbstverschuldet, da er für sein Fahrzeug überrissene Aufwendungen getätigt habe. Dieser Beurteilung hält der Beschwerdeführer entgegen, er habe seine Fahrzeugkosten nach dem erheblichen Rückgang seines Einkommens nicht sofort senken können, weil der Leasingvertrag nicht ohne weiteres habe gekündigt werden können. Dieser Einwand gehl fehl. Derjenige, der für eine Ehefrau und zwei Kinder aufzukommen hat und sich einen teuren Wagen leistet, muss auch für angemessene finanzielle Reserven sorgen, besonders wenn er nicht über eine gefestigte berufliche Stellung verfügt. 3.3 Bei der Beurteilung der falschen Anschuldigung berücksichtigt die Vorinstanz, dass der Beschwerdeführer diese in der Untersuchungshaft getätigt hat, um den Tatverdacht von sich zu lenken und möglichst rasch aus dem Gefängnis zu kommen. Als Zeichen einer sehr bedenklichen Einstellung wertet die Vorinstanz die Tatsache, dass der Beschwerdeführer eine ihm von der früheren Berufstätigkeit bekannte Person, zu der er ein normales Verhältnis hatte, zu Unrecht einer von ihm verübten Straftat bezichtigt habe. Weiter belaste ihn, dass er die falsche Anschuldigung noch in einem Zeitpunkt begangen habe, in dem ihm die recht gewichtigen Indizien für seine Täterschaft bekannt sein mussten. Entlastend zieht die Vorinstanz demgegenüber in Betracht, dass der Beschwerdeführer nicht primär einen Dritten in ein Strafverfahren verwickeln, sondern sich selber entlasten wollte. Was in der Beschwerde gegen die Gewichtung dieser verschuldensrelevanten Umstände vorgebracht wird, ist nicht geeignet, eine Ermessensverletzung zu begründen. Zunächst trifft es nicht zu, dass die Vorinstanz der belastenden Situation in der Untersuchungshaft keine Beachtung geschenkt hat. Weiter ist nicht ersichtlich, wieso das Bedürfnis, durch eine Falschbezichtigung von der eigenen Tat abzulenken, nur während einer laufenden Strafuntersuchung einen Sinn machen sollte. Ausserdem ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz als belastendes Moment berücksichtigt, dass der Beschwerdeführer die falsche Anschuldigung beging, obwohl gewichtige Indizien dafür vorlagen, dass er den zweiten Raubüberfall verübt hatte. Denn in dieser Situation musste eine falsche Anschuldigung wenig aussichtsreich erscheinen und der Täter, der trotzdem handelt, offenbart eine erhöhte kriminelle Energie. Schliesslich leuchtet ein, dass die Falschbezichtigung eines früheren Arbeitskollegen schwerer wiegt als diejenige einer Person, die dem Täter nicht näher bekannt ist, und es vermag den Beschwerdeführer nicht zu entlasten, dass er die detaillierte Falschbezichtigung seinem Verteidiger und nicht direkt der Bezirksanwaltschaft gegenüber äusserte. 3.4 Aus diesen Gründen verletzt es kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz das Tatverschulden des Beschwerdeführers bei beiden Straftatbeständen als mittelschwer einstuft.