Citation: 4C.390/2005 02.05.2006 E. 4

Der Kläger hält vor Bundesgericht daran fest, dass die Vereinbarung vom 28. Juli 2003 wegen Furchterregung im Sinne der Art. 29 f. OR für ihn unverbindlich sei. Die Vorinstanz hat den vom Kläger behaupteten Willensmangel beim Abschluss der Vereinbarung gestützt auf die folgenden tatsächlichen Feststellungen verneint: D.________ von der Beklagten hat anlässlich seiner Befragung erklärt, er habe dem Bruder des Klägers bezüglich der nicht nachgeführten Buchhaltung gesagt, dass er zwei Möglichkeiten sehe: Entweder werde er zur Polizei gehen, um Anzeige zu erstatten, weil die Buchhaltung nicht in Ordnung sei, Geld fehle und er deshalb in der Klemme sitze, oder aber der Kläger werde die Buchhaltung unentgeltlich wieder in Ordnung bringen. Falls der Kläger dies tue, könne er von einer Strafanzeige absehen. Auf dieser tatsächlichen Grundlage verneint die Vorinstanz einen Kausalzusammenhang zwischen der Drohung und dem Abschluss der Vereinbarung vom 28. Juli 2003, weil die im Mai 2003 angedrohte Strafanzeige den Kläger einzig zum Aufarbeiten der Buchhaltung bestimmt habe und nicht zum Verzicht auf irgendwelche Geldansprüche. Diesen Verzicht habe der Kläger erst mit der Vereinbarung vom 28. Juli 2003 ausgesprochen und in diesem Zusammenhang habe D.________ nach seiner Aussage nicht mit einer Strafanzeige gedroht. Insofern sei die Drohung im Mai 2003 für eine Verzichtserklärung Ende Juli 2003 nicht kausal gewesen. Gegenteiliges habe der Kläger nicht nachgewiesen. Was der Kläger mit der Berufung gegen diese auf Beweiswürdigung beruhenden tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz einwendet, ist nicht zu hören. Mit seiner Behauptung, der Kausalzusammenhang sei gegeben, weil ihn bereits die Drohung im Mai 2003 zum Lohnverzicht veranlasst habe, wendet er sich in unzulässiger Weise gegen den vom Obergericht für das Bundesgericht verbindlich festgestellten Sachverhalt. Dieses hat im Berufungsverfahren davon auszugehen, dass zwischen der Drohung von D.________ und dem Abschluss der Vereinbarung vom 28. Juli 2003 kein Kausalzusammenhang besteht, weshalb eine Unverbindlichkeit wegen Furchterregung im Sinne von Art. 29 OR ausser Betracht fällt. Auf die Eventualerwägung der Vorinstanz, dass eine allfällige Drohung nicht widerrechtlich gewesen wäre, und die mit der Berufung dagegen vorgebrachte Rüge braucht unter diesen Umständen nicht eingegangen zu werden.