Citation: 6P.153/2001 27.12.2001 E. 6

6.- a) Der Beschwerdeführer macht eine Verletzung von Art. 10 StGB geltend. Er sei zur Zeit der Tat wegen einer schweren Störung des Bewusstseins nicht fähig gewesen, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder gemäss seiner Einsicht in das Unrecht der Tat zu handeln. b) Die Vorinstanz gelangt zum Schluss, der rückgerechnete Blutalkoholwert von 2,46 bis 2,61 Promille schüfe keine Vermutung für eine vollumfängliche Aufhebung der Zurechnungsfähigkeit des Beschwerdeführers. Es sei indes entgegen dem erstinstanzlichen Urteil von einer Verminderung der Zurechnungsfähigkeit i.S.v. Art. 11 StGB auszugehen. Hiefür sprächen auch die Umstände, dass der Beschwerdeführer nach der Darstellung von C.________, als er ihn vor dem Haus in seinem Personenwagen vorgefunden habe, nur mehr lallend gesprochen habe und er hernach in den Socken auf der Strasse herumgeschritten sei. Dies lasse zusammen mit der Blutalkoholkonzentration auf eine reduzierte Bewusstseinslage schliessen. c) Gemäss Art. 10 StGB ist nicht strafbar, wer zur Zeit der Tat wegen Geisteskrankheit, Schwachsinn oder schwerer Störung des Bewusstseins nicht fähig war, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder gemäss seiner Einsicht in das Unrecht der Tat zu handeln. War der Täter zur Zeit der Tat in seiner geistigen Gesundheit oder in seinem Bewusstsein beeinträchtigt, so dass die Fähigkeit, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder gemäss seiner Einsicht in das Unrecht der Tat zu handeln, herabgesetzt war, so kann der Richter gemäss Art. 11 StGB die Strafe nach freiem Ermessen mildern (Art. 66 StGB). Bei der Trunkenheit steht in erster Linie die Steuerungsfähigkeit in Frage, da bei Rauschzuständen die Einsichtsfähigkeit in der Regel weniger beeinträchtigt ist. Nach der Rechtsprechung fällt bei einer Blutalkoholkonzentration von über 2 Gewichtspromillen eine Verminderung der Zurechnungsfähigkeit in Betracht. Der Blutalkoholkonzentration kommt bei der Beurteilung der Zurechnungsfähigkeit allerdings keine vorrangige Bedeutung zu. Sie bietet lediglich eine grobe Orientierungshilfe (vgl. Klaus Foerster, Störungen durch psychotrope Substanzen, in: Venzlaff/Foerster, Psychiatrische Begutachtung, 3. Aufl. 2000, S. 166; Peter Hentschel, Trunkenheit, Fahrerlaubnisentziehung, Fahrverbot, 8. Aufl. 2000, N 269). Für die Frage, ob die hohe Alkoholisierung die Schuldfähigkeit ausschliesst, sind immer auch die näheren Umstände der konkreten Tat sowie Verhalten, Persönlichkeit und insbesondere die Alkoholverträglichkeit und -gewöhnung des Täters zu berücksichtigen. Im Sinne einer groben Faustregel geht die Rechtsprechung lediglich davon aus, dass bei einer Blutalkoholkonzentration von unter 2 Promille in der Regel keine Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit gegeben ist und dass bei einer solchen von 3 Promille und darüber meist Schuldunfähigkeit vorliegt. Bei einer Blutalkoholkonzentration im Bereich zwischen 2 und 3 Promillen besteht somit im Regelfall die Vermutung für eine Verminderung der Zurechnungsfähigkeit. Diese Vermutung kann jedoch im Einzelfall durch Gegenindizien umgestossen werden. Der Faustregel liegt kein allgemeiner medizinischer Erfahrungssatz zu Grunde (BGE 122 IV 49 E. 1b mit Hinweisen; BGE 119 IV 120 E. 2b). d) Der Beschwerdeführer rügt im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde zu Recht keine Verletzung von Art. 13 StGB. Denn wenn, wie das hier der Fall ist, für die Beurteilung der Zurechnungsfähigkeit neben der Blutalkoholkonzentration keine weiteren Indizien zur Verfügung stehen, kann nach der Rechtsprechung eine psychiatrische Begutachtung unterbleiben. In einem solchen Fall wird auch der Gutachter nicht anders als der Richter beweismässig ausschliesslich oder doch hauptsächlich auf die Blutalkoholkonzentration abstellen müssen (BGE 119 IV 120 E. 2b a.E.). Bei dieser Konstellation darf der Richter mit anderen Worten auch ohne psychiatrische Untersuchung über die allfällige Einschränkung der Zurechnungsfähigkeit befinden. Da der Beschwerdeführer eine stärkere Herabsetzung der Zurechnungsfähigkeit geltend macht, als die Vorinstanz sie ihm zugestand, ist auf die Beschwerde einzutreten (vgl. BGE 106 IV 241 E. 1b). e) Die Auffassung der Vorinstanz, die Zurechnungsfähigkeit des Beschwerdeführers sei vermindert, mithin nicht völlig aufgehoben gewesen, verletzt kein Bundesrecht. Dass der Beschwerdeführer betrunken war, steht ausser Frage und ergibt sich aus dem beträchtlichen Alkoholkonsum und den äusserlich erkennbaren Ausfallerscheinungen. Letztere haben aber kein derartiges Ausmass angenommen, dass die Vermutung für eine verminderte Zurechnungsfähigkeit umgestossen würde. Jedenfalls sprechen die Umstände, dass der Beschwerdeführer in den Socken auf der Strasse herumgestreunt ist und seine Sprache verwaschen war, noch nicht für eine vollständige Zurechnungsunfähigkeit. In der Literatur wird denn auch darauf hingewiesen, dass eine schwere Beeinträchtigung nicht vorliegt, wenn das Verhalten des Täters vor, während oder nach der Tat u.a. zeigt, dass ein Realitätsbezug erhalten war und dass er sich an wechselnde Erfordernisse der Situation anpassen konnte. Zurechnungsunfähigkeit ist nur anzunehmen, wenn eine schwere akute toxische Bewusstseinsstörung, eine drogeninduzierte Psychose oder eine andere schwere Störung wie z.B. ein Delir vorgelegen hat (Volker Dittmann, Psychotrope Substanzen, Delinquenz und Zurechnungsfähigkeit, Schweizerische Rundschau für Medizin [PRAXIS] 85/1996 S. 111; vgl. auch Foerster, a.a.O., S. 167). Im zu beurteilenden Fall war sich der Beschwerdeführer seiner Situation bewusst, und konnte darauf adäquat reagieren. Weder der Realitätsbezug noch das Auffassungsvermögen waren wesentlich herabgesetzt. Dies ergibt sich jedenfalls aus seinem Telefongespräch mit A.________ und B.________, mit denen er über die Rückgabe der Schlüssel verhandeln und eine Vereinbarung treffen konnte. Insgesamt hat sich der Beschwerdeführer relativ geordnet verhalten. Seine Leistungsfähigkeit war demnach nicht völlig eingeschränkt und sein Auffassungsvermögen nicht wesentlich herabgesetzt. Im Übrigen ergibt sich aus den Akten, dass der Beschwerdeführer offenbar zu erheblichem Alkoholkonsum neigt. Jedenfalls ist er schon im Jahre 1995 u.a. wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand mit einem Blutalkoholgehalt von 2,44 Promille verurteilt worden und hat er im Rahmen der Administrativmassnahme einen Nachschulungskurs für wiederholt alkoholauffällige Fahrzeuglenker absolviert. Angesichts der Höhe des Blutalkoholgehalts ist von einer recht ausgeprägten Gewöhnung auszugehen (vgl. hiezu die Bemerkung von Egon Stephan, Trunkenheitsdelikte im Verkehr, AJP 1994, S. 448 und 453, wonach bei normalem Trinktempo und durchschnittlichem Körpergewicht etwa 1 Liter Wein erforderlich ist, um den Wert von 0,8 Promille zu überschreiten und wonach bei Blutalkoholkonzentrationswerten über 1,6 Promille eine regelmässige Alkoholaufnahme von wesentlich mehr als 80 Gramm Alkohol täglich über längere Zeiträume mit Sicherheit anzunehmen ist). Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegründet.