Citation: 9C_200/2010 29.09.2010 E. 2

Streitig und zu prüfen ist die wiedererwägungsweise Aufhebung der ab 1. Oktober 1995 gewährten halben Rente der Invalidenversicherung auf Ende September 2009. 2.1 Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung im Sinne dieser Bestimmung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts (BGE 117 V 8 E. 2c S. 17 mit Hinweis; Urteil 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007 E. 3.1; Urteil I 545/02 vom 17. August 2005, publ. in: SVR 2006 IV Nr. 21 S. 75 E. 1.2). Darunter fällt insbesondere eine unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG; Urteil 9C_1014/2008 vom 14. April 2009 E. 3.2.2). Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - möglich (Art. 53 Abs. 2 ATSG; BGE 125 V 383 E. 6a S. 393; Urteil U 378/05 vom 10. Mai 2006 E. 5.2 und 5.3, publ. in: SVR 2006 UV Nr. 17 S. 62 f. und Urteil C 29/04 vom 24. Januar 2005 E. 3.1.1, publ. in: SVR 2005 Arbeitslosenversicherung Nr. 8 S. 27, ferner etwa Urteil I 912/05 vom 5. Dezember 2006 E. 3.2, je mit Hinweisen). Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn die gesetzeswidrige Leistungszusprechung auf Grund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 103 V 126 E. 2a S. 128; Urteil C 151/94 vom 30. Mai 1995 E. 3c, publ. in: ARV 1996/97 Nr. 28 S. 158). Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte und Elemente (z.B. Invaliditätsbemessung, Einschätzungen der Arbeitsunfähigkeit, Beweiswürdigungen, Zumutbarkeitsfragen) notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung solcher Anspruchsvoraussetzungen (einschliesslich ihrer Teilaspekte wie etwa die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (Urteil des Bundesgerichts I 907/06 vom 7. Mai 2007 E. 3.2.1 mit Hinweisen; Urteil 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007 E. 3.2 mit Hinweisen, 9C_421/2010 E. 3). 2.2 Das kantonale Gericht erwog, nicht die Verfügung vom 2. August 2000, sondern jene vom 17. Mai 2006 sei auf ihre offensichtliche Unrichtigkeit hin zu überprüfen gewesen, weil sie diejenige vom 2. August 2000 ersetzt habe und damit Grundlage für die Ausrichtung der Rentenleistungen geworden sei. Bei der wiedererwägungsweisen Aufhebung der Verfügung vom 2. August 2000 handle es sich um ein offensichtliches Versehen der Verwaltung, welches ihr nicht zum Nachteil gereiche. Darin erkennt die Beschwerdeführerin eine offensichtliche Unrichtigkeit, da mit der Verfügung vom 17. Mai 2006 lediglich der auszuzahlende Rentenbetrag angepasst worden sei und weder das Revisionsgesuch der Versicherten noch das Gutachten des Centers X.________ vom 30. März 2006 Niederschlag gefunden habe. Eine Sachverhaltsbeurteilung liege der Neuberechnung vom 17. Mai 2006 nicht zugrunde. 2.3 Zutreffend erwähnt die Beschwerdeführerin, dass der Invaliditätsgrad nicht Gegenstand der Verfügung vom 17. Mai 2006 war, sondern eine Leistungsanpassung zufolge einer dem Ehemann der Versicherten zugesprochenen Invalidenrente. Der Verwaltungsakt ersetzte demnach die Verfügung vom 2. August 2000 nur in Bezug auf die Neuberechnung des Rentenbetreffnisses (inkl. Kinderrenten), weswegen deren zweifellose Unrichtigkeit und ihre Wiedererwägung nur diesen Gegenstand hätte beschlagen können (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Wird jedoch der Invaliditätsgrad wiedererwogen, bedingt dies die Überprüfung der Verfügung vom 2. August 2000 und erst als Folge davon ist auch jene vom 16. Mai 2006 anzupassen. Ob eine offensichtliche Unrichtigkeit gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG vorliegt, beurteilt sich somit - entgegen angefochtenem Entscheid - nach der Aktenlage im Zeitpunkt des Verfügungserlasses vom 2. August 2000 (E. 2.1 hievor).