Citation: 1B_167/2009 24.06.2009 E. 2.3

2.3.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts braucht es für die Annahme von Fluchtgefahr eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich die angeschuldigte Person, wenn sie in Freiheit wäre, der Strafverfolgung oder dem zu erwartenden Strafvollzug entziehen würde. Die Schwere der drohenden Strafe darf als ein Indiz für Fluchtgefahr gewertet werden. Sie genügt jedoch für sich allein nicht, um den Haftgrund zu bejahen. Vielmehr müssen die konkreten Umstände des betreffenden Falles, insbesondere die gesamten Lebensverhältnisse der angeschuldigten Person, in Betracht gezogen werden (BGE 125 I 60 E. 3a S. 62; 117 Ia 69 E. 4a S. 70; je mit Hinweisen). Zu berücksichtigen sind beispielsweise die familiären und sozialen Bindungen des Häftlings, dessen berufliche, finanzielle und gesundheitliche Situation sowie Kontakte ins Ausland und Ähnliches. 2.3.2 Die Vorinstanz führt aus, dass gegen den Beschwerdeführer eine Freiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren beantragt sei, wovon zwölf Monate vollzogen werden sollen. Denkbar sei jedoch nur schon angesichts der gehandelten Heroinmenge auch eine höhere Strafe. Der Beschwerdeführer sei türkischer Staatsangehöriger und verfüge über eine Niederlassungsbewilligung C. Er habe familiäre Bindungen in der Schweiz, aber auch zur Türkei, wo sein Vater und seine Geschwister leben würden. In Anbetracht der beantragten Freiheitsstrafe, der Art der ihm vorgeworfenen Delikte und der bisher erwirkten Vorstrafen müsse er ernsthaft damit rechnen, dass er nach einer Verurteilung die Niederlassungsbewilligung verliere und die Schweiz verlassen müsse. Es sei daher nicht zu erwarten, dass er sich nach einer Haftentlassung weiterhin zur Verfügung halten werde, nur um nach dem ihm bevorstehenden Teilvollzug der Freiheitsstrafe das Land doch noch verlassen zu müssen. 2.3.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, seine familiären Bindungen zur Schweiz seien wegen der hier geborenen und aufgewachsenen vier Kinder und einer hier lebenden Cousine weitaus intensiver als jene zu seinem Vater und zu seinen beiden Geschwister in der Türkei. Angesichts seines kooperativen Verhaltens seit Beginn der Untersuchung sei denkbar, dass eine vollständig bedingte Strafe von maximal zwei Jahren ausgefällt werde. Einschlägige Vorstrafen lägen nicht vor; dem Strafbescheid der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen vom 4. Mai 2006 habe eine Beziehungsstreitigkeit zugrunde gelegen und beim Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft Horgen vom 19. September 2001 sei es um ein SVG-Delikt gegangen. In beiden Fällen seien kurze, bedingte Freiheitsstrafen ausgefällt worden. Da er seit 30 Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz lebe, erscheine im Falle einer Verurteilung zu einer teilbedingten Strafe von zweieinhalb Jahren ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung als unverhältnismässig. Zudem habe er sich weder wegen eines Gewaltdelikts noch wegen wiederholter schwerer Straffälligkeit vor Gericht zu verantworten. 2.3.4 Die Vorinstanz durfte die dem (bereits vorbestraften) Beschwerdeführer drohende empfindliche Freiheitsstrafe als erhebliches Fluchtindiz berücksichtigen. Er ist zudem türkischer Staatsangehöriger, wurde in seinem Heimatland geboren und verfügt über familiäre Beziehungen in die Türkei, wo sein Vater und seine Geschwister leben. In der Schweiz hat er zwar vier Kinder, er ist aber geschieden und macht nicht geltend, dass ihm die elterliche Sorge für die Kinder zustehe. Den eigenen Angaben zufolge ist er mittellos und verfügt über kein Vermögen in der Schweiz. Unter Berücksichtigung der Vorstrafen ist mit erheblicher Wahrscheinlichkeit (wenn auch nicht zwingend) damit zu rechnen, dass eine Verurteilung zu einer teilbedingten Strafe von zweieinhalb Jahren wegen Handels mit Heroin den Widerruf der Niederlassungsbewilligung nach sich ziehen wird (vgl. Art. 63 i.V.m. Art. 62 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG; SR 142.20]). Die Annahme der Vorinstanz, dass unter diesen Umständen Fluchtgefahr bestehe, ist demnach verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. 2.4 Da Sicherheitshaft bereits beim Vorliegen eines Haftgrunds zulässig ist, muss nicht geprüft werden, ob vorliegend auch weitere besondere Haftgründe (Kollusions- oder Wiederholungsgefahr) erfüllt sind. 2.5 Als verfassungskonform erweist sich auch die Einschätzung der Vorinstanz, der dargelegten Fluchtneigung lasse sich mit blossen Ersatzmassnahmen für Sicherheitshaft nicht ausreichend begegnen (vgl. BGE 135 I 71 E. 2.16 S. 78 f.; 133 I 270 E. 3.3.1 S. 279). Dabei durfte sie (sinngemäss) mitberücksichtigen, dass eine Pass- und Schriftensperre oder eine regelmässige Meldepflicht den Beschwerdeführer an einer Flucht kaum wirksam zu hindern vermöchten und eine Kautionsleistung angesichts seiner prekären finanziellen Situation nicht in Betracht fiele.