Citation: 4A_151/2014 E. 6.3.2

6.3.2. Die Parteien wurden nach Eingang der Klageantwort vom 29. November 2011 auf den 15. Mai 2012 zu einer Vergleichsverhandlung vorgeladen. Am 7. Mai (eingegangen am 8. Mai) 2012 teilte die Beschwerdeführerin dem Gericht mit, dass eine Vergleichsverhandlung zum heutigen Zeitpunkt nicht zielführend sei und keine Vergleichsbereitschaft der Beschwerdeführerin bestehe. Daraufhin wurden die Vorladungen zur Vergleichsverhandlung abgenommen, wobei sowohl das Gericht als auch die Beschwerdegegnerin mit der Vorbereitung derselben schon begonnen hatten. Der dafür angefallene Aufwand bezeichnete die Vorinstanz wiederum als unnötige Prozesskosten im Sinne von Art. 108 ZPO. Im Zeitpunkt der Mitteilung der fehlenden Vergleichsbereitschaft lag der Beschwerdeführerin bereits seit beinahe fünf Monaten die Klageantwort vor und wusste sie bereits seit über drei Monaten von der auf den 15. Mai 2012 anberaumten Vergleichsverhandlung. Wenn die Vorinstanz bei dieser Ausgangslage in der späten Mitteilung fehlender Vergleichsbereitschaft zumindest ein ordnungswidriges Verhalten erblickte, das bei Beachtung zumutbarer Sorgfalt hätte vermieden werden können, und deshalb die dadurch verursachten Kosten als unnötig im Sinne von Art. 108 ZPO qualifizierte, ist dies bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Vorbereitungshandlungen hätten zumindest indirekt auch im Rahmen der Urteilsfällung bzw. -begründung verwendet werden können, weshalb sie nicht unnötig gewesen seien. Dieses Argument betrifft nicht die Vermeidbarkeit dieser Kosten an sich, sondern die Frage, in welchem Umfang der Aufwand für die Vorbereitung der Vergleichsverhandlung allenfalls bei der späteren Beurteilung des Falles verwendbar und daher nicht gänzlich unnötig war. In welchem Ausmass unter diesem Titel von unnötigen Kosten auszugehen war, könnte das Bundesgericht nur unter Willkürgesichtspunkten überprüfen. Eine Willkürrüge liegt indessen nicht vor.