Citation: 1P.597/1999 29.09.2000 E. 7

7.- Nach der dargelegten Rechtsprechung des Bundesgerichts ist nur unter dem Gesichtspunkt des in Art. 4 aBV bzw. Art. 9 BV gewährleisteten Willkürverbots zu prüfen, ob der Beschwerdeführer in zivilrechtlich vorwerfbarer Weise gegen die Verhaltensnorm von Art. 28 ZGB klar verstossen und dadurch das Strafverfahren verursacht hat. a) Art. 28 Abs. 1 ZGB untersagt jede widerrechtliche Verletzung der Persönlichkeit. Widerrechtlich ist eine Persönlichkeitsverletzung, wenn sie nicht durch Einwilligung des Verletzten, durch ein überwiegendes privates oder öffentliches Interesse oder durch Gesetz gerechtfertigt ist (Art. 28 Abs. 2 ZGB). Der Einzelrichter ging gestützt auf die glaubhaften Aussagen der Geschädigten davon aus, der Beschwerdeführer habe durch die geschilderten Handlungen die physische und psychische Integrität und damit die Persönlichkeitsrechte der Geschädigten massiv verletzt. b) Der Beschwerdeführer beanstandet zu Unrecht, dass von den "Geschädigten" gesprochen wird. Nach dem zürcherischen Strafprozessrecht ist Geschädigter der unmittelbar Verletzte, d.h. der Träger des durch die Strafdrohung geschützten Rechtsgutes, gegen das sich die Straftat ihrem Begriff nach richtet (§ 395 Abs. 1 Ziff. 2 StPO; BGE 119 Ia 342 E. 2). Gegen den Beschwerdeführer war eine Strafuntersuchung wegen Verdachts sexueller Handlungen mit Kindern nach Art. 187 Ziff. 1 StGB geführt worden. Diese Strafnorm schützt die sexuelle Integrität bzw. die ungestörte sexuelle Entwicklung Unmündiger (BGE 120 IV 6 E. 2c/aa). Die Knaben, welche den Beschwerdeführer mit ihren Aussagen belastet hatten, waren Träger des durch Art. 187 Ziff. 1 StGB geschützten Rechtsgutes und wurden daher mit Grund als Geschädigte bezeichnet. Auch wenn die Strafuntersuchung in der Folge eingestellt wurde, ist nicht zu beanstanden, dass in den Entscheiden über die Kosten- und Entschädigungsfolgen dieser Strafuntersuchung von den Geschädigten gesprochen wird. Damit wird nicht zum Ausdruck gebracht, diese Personen seien in materiell strafrechtlicher Hinsicht als Geschädigte zu betrachten. Seit dem Zeitpunkt der Einstellung des Strafverfahrens gegen den Beschwerdeführer bezieht sich ihre "Geschädigtenstellung" vielmehr ausschliesslich auf zivilrechtliche Aspekte. Mit der Verwendung des Begriffs "Geschädigte" bei der Beurteilung der Kosten- und Entschädigungsfrage ist daher keinerlei strafrechtlich relevanter Schuldvorwurf verbunden. c) Im Weiteren kritisiert der Beschwerdeführer, dass die Aussagen der Geschädigten "so allgemein" als glaubhaft bezeichnet würden. Er macht geltend, es sei ihm bei einem Teil der Aussagen gelungen, "deren völlige Unrichtigkeit zu beweisen". Die Kostenauflage darf sich in tatsächlicher Hinsicht nur auf unbestrittene oder bereits klar nachgewiesene Umstände stützen (BGE 112 Ia 371 E. 2a). Das Obergericht führte in seinem Rekursentscheid zunächst aus, der Einzelrichter habe sich in tatsächlicher Hinsicht auf klar nachgewiesene Umstände gestützt; er habe aufgrund der gesamten Umstände (weitgehend widerspruchsfreie und glaubhafte Aussagen der Geschädigten, welche durch die beschlagnahmten Pornofilme und Fotografien - zumindest teilweise - bestätigt worden seien) annehmen dürfen, der Beschwerdeführer habe die von den Geschädigten beschriebenen Handlungen zumindest in den Grundzügen begangen. Sodann hielt es im Sinne einer Eventualbegründung fest, selbst wenn man annehmen würde, die Aussagen der Geschädigten seien zu wenig konkret bzw. nicht glaubhaft und könnten demzufolge bei der Kostenauflage nicht berücksichtigt werden, wäre das Verhalten des Beschwerdeführers als Verstoss gegen Art. 28 ZGB zu qualifizieren. Es kann offen bleiben, ob die Auffassung des Obergerichts vertretbar ist, der Einzelrichter habe bei der Kostenauflage auf die "glaubhaften" Aussagen der Geschädigten abstellen dürfen. Auch wenn die Frage zu verneinen wäre, vermöchte dies am Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens nichts zu ändern, da jedenfalls die Eventualbegründung - wie sich zeigen wird - vor dem Willkürverbot standhält. d) Das Obergericht war der Ansicht, der Beschwerdeführer habe bereits durch das von ihm selber zugegebene Verhalten die Persönlichkeit der Geschädigten verletzt. Es führte in seinem Entscheid Aussagen des Beschwerdeführers sowie unbestrittene Tatsachen an. Das Obergericht hielt unter anderem fest, der Beschwerdeführer habe zugegeben, dass es zu sexuellen Handlungen mit den Gebrüdern F.________ gekommen sei. Bezüglich der Geschädigten P.________ und J.________ sei unbestritten, dass der Beschwerdeführer den beiden Knaben Zugang zum "Sexual-Archiv der SAP" und zu seinen Pornofilmen verschafft habe. Dasselbe gelte hinsichtlich fünf weiterer Geschädigter, denen der Beschwerdeführer ebenfalls Zugang zu seinen pornographischen Videos verschafft habe. Ferner habe der Beschwerdeführer anerkannt, es sei zu einem Vorfall gekommen, bei dem sich die Geschädigten I.________ und G.________ mit seiner "erogenen Zone beschäftigten". Auch habe er gegenüber der Polizei erklärt, dass er einmal am Glied von S.________ gerieben habe. Das Obergericht nahm mit Grund an, der Beschwerdeführer habe durch dieses Verhalten die psychische Integrität und damit die Persönlichkeit der Geschädigten verletzt und mithin klar gegen die Verhaltensnorm von Art. 28 ZGB verstossen. Sodann konnte es ohne Willkür davon ausgehen, das Verhalten des Beschwerdeführers weiche von dem unter den gegebenen Verhältnissen als angebracht geltenden Durchschnittsverhalten ab und sei daher zivilrechtlich vorwerfbar. Ebenfalls nicht zu beanstanden ist die Überlegung, das Verhalten des Beschwerdeführers sei nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Erfahrung des Lebens geeignet gewesen, den Verdacht einer strafbaren Handlung zu erwecken, weshalb es für die Einleitung der Strafuntersuchung kausal gewesen sei. Das Obergericht verletzte demnach das Willkürverbot nicht, wenn es zum Schluss gelangte, der Einzelrichter habe den Beschwerdeführer zu Recht als grundsätzlich kostenpflichtig erklärt und ihm keine Entschädigung zugesprochen. e) Was den Umfang der Kostenauferlegung angeht, so stellte das Obergericht in sachlich vertretbarer Weise fest, der Einzelrichter habe den Verhältnissen des Beschwerdeführers bereits gebührend Rechnung getragen, indem er die Hälfte der Kosten auf die Staatskasse genommen habe. Auch in diesem Punkt liegt keine Verletzung der Verfassung vor. f) Das Kassationsgericht seinerseits handelte nicht verfassungs- oder konventionswidrig, wenn es die vom Beschwerdeführer gegen den Rekursentscheid des Obergerichts erhobene Nichtigkeitsbeschwerde abwies. Nach dem Gesagten ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.