Citation: 4A_314/2021 E. B

Am 31. Oktober 2018 reichte die Klägerin beim Handelsgericht Klage ein. Sie stellte fünf materielle Rechtsbegehren, teilweise mit Eventual- und Subeventualbegehren: Rechtsbegehren-Ziffern 1 und 2 zielten auf die Unterlassung der Verwendung des Zeichens "X.________". In Rechtsbegehren-Ziffer 3 (angepasst in der Replik) verlangte die Klägerin zusammengefasst, der Beklagten sei zu verbieten, "X.________"-Veranstaltungen als "ausverkauft" zu bezeichnen, solange noch Tickets bei der C.________ AG erhältlich sind. In Rechtsbegehren-Ziffer 4 beantragte die Klägerin zusammengefasst, der Beklagten sei zu verbieten, Preiskategorien zu nennen, die nicht den klägerischen Preiskategorien entsprechen, und einen Sitzplan abzubilden, der nicht die Sitzanordnung und die Sektoren der betreffenden klägerischen Veranstaltung wiedergibt. Die Rechtsbegehren-Ziffern 5.1 bis 5.3 bezogen sich auf die Preisangaben während des Bestellvorgangs. Die Klägerin machte insbesondere geltend, die Beklagte verletze durch die Verwendung des Zeichens "X.________" ihre Markenrechte und begehe auf diverse Weise unlauteren Wettbewerb. Mit Entscheid vom 24. Februar 2021 verneinte das Handelsgericht mit ausführlicher Begründung eine Verletzung des Markenrechts (Erwägung 1). Hingegen bejahte es in verschiedener Hinsicht ein unlauteres Verhalten der Beklagten (Erwägungen 4-8). Die Klagebegehren-Ziffern 1, 2, 5.1 und 5.2 wies es ab (Dispositiv-Ziffer 1). In Bezug auf die Rechtsbegehren-Ziffern 3, 4 und 5.3 hiess es die Klage (teilweise) gut. Es untersagte der Beklagten unter Androhung der Bestrafung ihrer verantwortlichen Organe und geschäftsführenden Personen (insbesondere D.________, von W.________, in V.________) wegen Ungehorsam gegen eine amtliche Verfügung im Sinne von Art. 292 StGB für den Zuwiderhandlungsfall - Veranstaltungen der Klägerin als "ausverkauft" und/oder entsprechende Übersetzungen wie "vendu" beziehungsweise "tutto esaurito" zu bezeichnen, solange noch Tickets für die betreffende Veranstaltung bei der offiziellen Verkaufsstelle C.________ AG ("C.________"; www.C.________.ch) erhältlich sind, insbesondere wie folgt [es folgen verschiedene Bildschirmausdrucke a) bis e)] (Dispositiv-Ziffer 2); - Eintrittskarten für Veranstaltungen der Klägerin anzubieten und dabei - Bezeichnungen für Preiskategorien beziehungsweise Sektoren wie "Block: Circle seating", "Block: Upper Circle Seating" und/ oder "Block Seating" zu verwenden, welche nicht denjenigen der Klägerin entsprechen und/oder - einen Sitzplatzplan abzubilden, der nicht die Sitzanordnung und die Sektoren der betreffenden Veranstaltung der Klägerin wiedergibt, insbesondere wie folgt [es folgen zwei Bildschirmausdrucke a) und b)] und/oder zu solchen Handlungen Dritter anzustiften, bei ihnen mitzuwirken oder ihre Begehung zu begünstigen oder zu erleichtern (Dispositiv-Ziffer 3); - und - Eintrittskarten für Veranstaltungen der Klägerin online anzubieten und dabei den tatsächlich zu bezahlenden Preis im Laufe des Bestellvorgangs durch schrittweise Nennung der zu bezahlenden Beträge zu erhöhen, ohne bei der Bestätigung des Einkaufs gleichzeitig sichtbar das Gesamttotal des Preises mit den einzelnen Positionen zu nennen und dem Kunden für den Entscheid eine Frist von mindestens drei Minuten zu gewähren, - auf der Webseite Angaben zu machen, die auf eine grosse Nachfrage und/oder ein knappes Angebot schliessen lassen, ohne klar darauf hinzuweisen, dass dies nur für das Angebot auf ihrer Webseite gilt, insbesondere "Tickets für Circus X.________ sind sehr gefragt", "Tickets für Circus X.________ erfreuen sich grosser Nachfrage", "Nur noch 43 Tickets übrig", "8 Bereiche sind bereits ausverkauft", "Begehrte Tickets", "Diese Tickets sind vermutlich schnell ausverkauft", und derartige Angaben mit Warteschlaufen und einem Countdown von weniger als zehn Minuten zu kombinieren, insbesondere wie folgt: [es folgen zwölf Bildschirmausdrucke unter a) und neun Bildschirmausdrucke unter b)] und/oder zu solchen Handlungen Dritter anzustiften, bei ihnen mitzuwirken oder ihre Begehung zu begünstigen oder zu erleichtern (Dispositiv-Ziffer 4).