Citation: 5C.168/2004 09.11.2004 E. B

Im Zusammenhang mit nach Vertragsschluss aufgetretenen Rückenschmerzen teilte die Versicherung X.________ Y.________ mit Schreiben vom 29. September 1997 mit, aufgrund der bei ihr eingegangenen Unterlagen ergebe sich seit dem 9. April 1997 ein Erwerbsunfähigkeitsgrad von 50%. Nach der vertraglichen Wartefrist von drei Monaten leistete die Versicherung X.________ für die Zeit vom 9. Juli 1997 bis zum 5. Januar 1999 Invalidenrenten und Risikoprämienrückzahlungen von total Fr. 16'992.50. Nachdem die Versicherung X.________ am 20. November 1998 und am 22. November 1999 an die IV-Stelle gelangt war und Akteneinsicht erhalten hatte, erklärte sie mit Schreiben vom 8. Dezember 1999 den Rücktritt vom Versicherungsvertrag und verlangte die Rückzahlung der ausgerichteten Versicherungsleistungen; sie begründete dies damit, dass Y.________ im Versicherungsantrag "eine erhebliche Gefahrstatsache verschwiegen und/oder die Fragen unrichtig beantwortet" habe.