Citation: 5A.38/2006 16.03.2007 E. 2

Wer die Pflichten, die sich aus der PAVO oder aus einer gestützt darauf erlassenen Verfügung ergeben, vorsätzlich oder fahrlässig verletzt, wird von der Behörde mit einer Ordnungsbusse bis zu 1000 Franken belegt (Art. 26 Abs. 1 PAVO). Die kantonalen Behörden machen der Beschwerdeführerin den Vorwurf, sie habe fahrlässig die Verpflichtung verletzt, welche ihr gestützt auf Ziffer 2 des Entscheids vom 18. Januar 2006 auferlegt worden sei. Sie sei als Versorgerin gestützt auf diese Verfügung verpflichtet gewesen, die in der SPF platzierte Y.________ bis Ende März 2006 umzuplatzieren. 2.1 Die Umplatzierungspflicht gemäss Ziffer 2 des genannten Entscheids ist an eine Bedingung geknüpft. Sie ist nur gegeben, soweit für die Betreuung der derzeit in der SPF platzierten Kinder und Jugendlichen eine Bewilligung erforderlich ist. Die Beschwerdeführerin macht geltend, für das Unterbringen der 17-jährigen Y.________ in einer Pflegefamilie sei gestützt auf Art. 4 Abs. 1 PAVO keine Bewilligung nötig. Sie sei daher davon ausgegangen, dass die in Ziffer 2 umschriebene Bedingung auf Y.________ nicht zutreffe, so dass sie nicht habe umplatziert werden müssen. 2.2 Gemäss Art. 316 Abs. 1 ZGB bedarf einer Bewilligung, wer Pflegekinder aufnimmt, und er untersteht der Aufsicht. Der Bundesrat erlässt Ausführungsvorschriften (Art. 316 Abs. 3 ZGB). Die PAVO bestimmt in Art. 1 Abs. 1, die Aufnahme von Unmündigen ausserhalb des Elternhauses bedürfe gemäss dieser Verordnung einer Bewilligung, und in Art. 1 Absatz 2 PAVO wird bestimmt, dass die Aufnahme unabhängig von der Bewilligungspflicht untersagt werden könne, wenn die beteiligten Personen erzieherisch, charakterlich oder gesundheitlich ihrer Aufgabe nicht gewachsen seien oder die Verhältnisse offensichtlich nicht genügten. Die PAVO unterscheidet - soweit hier interessierend - zwischen Familienpflege und Heimpflege. Der Betrieb eines Heims (Heimpflege) bedarf in jedem Fall einer Bewilligung (Art. 13 PAVO). Wer dagegen ein Kind in seinen Haushalt aufnehmen will (Familienpflege), bedarf nach Art. 4 PAVO nicht in jedem Fall einer Bewilligung, sondern vorab nur dann, wenn das Kind noch schulpflichtig oder noch nicht 15 Jahre alt ist (Art. 4 Abs. 1 PAVO). Der Kanton Thurgau hat als Richtlinie bestimmt, dass bei einem bis vier Pflegekindern Familienpflege und bei mehr als vier Kindern Heimpflege anzunehmen sei (vgl. dazu im Einzelnen: Urteil 5A.3/2003 i.S. H. publ. in JdT 2003 I 749 und Fam.Pra.ch 2003 S. 958). 2.3 Z.________ verfügte bis am 18. Januar 2006 zur Betreuung von sechs Unmündigen in der unter ihrer Leitung stehenden Sozialpädagogischen Pflegefamilie P.________ (SPF) über eine Heimbewilligung. Diese wurde ihr entzogen und die Versorger aufgefordert, die in der SPF platzierten Kinder und Jugendlichen umzuplatzieren, soweit für die Betreuung eine Bewilligung erforderlich ist. Die verfügende Behörde ging dabei offenbar von einer umfassenden Bewilligungspflicht aus und sah die Bedingung nur dann als erfüllt an, wenn es sich um einen Mündigen handelt (vgl. Art. 1 Abs. 1 PAVO). Ist die Verfügung in diesem Punkt unklar formuliert, ist bei der Frage, ob die Beschwerdeführerin wegen deren Verletzung gebüsst werden darf, nicht auf den subjektiven Willen des Verfügenden abzustellen, sondern darauf, wie die Beschwerdeführerin die Verfügung verstehen musste und durfte. Gestützt auf die dargestellte Bewilligungsordnung in der PAVO durfte die Beschwerdeführerin in guten Treuen annehmen, Y.________ müsse nicht umplatziert werden, weil sie älter als 15 Jahre und auch nicht mehr schulpflichtig ist, so dass für deren Aufnahme in die Familienpflege keine Bewilligung erforderlich sei. 2.4 Durfte die Beschwerdeführerin die Verfügung vom 18. Januar 2006 so verstehen, dass für die Betreuung von Y.________ keine Bewilligung erforderlich sei, kann ihr weder eine vorsätzliche noch eine fahrlässige Missachtung dieser Verfügung vorgeworfen werden, so dass die Beschwerde gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben ist.