Citation: 8C_205/2008 01.10.2008 E. 2

Streitig und zu prüfen ist, ob dem Beschwerdeführer die rechtskräftig festgestellte Rückerstattungsschuld über Fr. 44'815.- erlassen werden kann. 2.1 Im angefochtenen Entscheid wurden die diesbezüglich einschlägigen Bestimmungen (Art. 1 Abs. 1 ELG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG und Art. 4 f. ATSV) sowie die zu den inhaltsgleichen Vorgängernormen (Art. 27 Abs. 1 ELV in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 AHVG und Art. 79 AHVV, jeweils in den bis Ende 2002 gültig gewesenen Fassungen) ergangene, weiterhin massgebende Rechtsprechung (BGE 102 V 245 [zur Erlassvoraussetzung des guten Glaubens]; 122 V 221 [zur Erlassvoraussetzung der grossen Härte]; vgl. SVR 2007 EL Nr. 8 S. 19, E. 2.1, 8C_1/2007) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. 2.2 Anzufügen ist, dass die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung durch das am 1. Januar 2008 in Kraft getretene Bundesgesetz vom 6. Oktober 2006 über die Schaffung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (AS 2007 5779) eine umfassende Neuregelung erfahren haben, mit welcher u.a. auch eine Angleichung des Art. 5 ATSV einherging (Verordnung über Anpassungen des Verordnungsrechts an die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen vom 7. November 2007 [AS 2007 5844 f.]). Insbesondere für die Prüfung der Erlassvoraussetzung der grossen Härte ist indessen, wie die Vorinstanz richtig erkannt hat, grundsätzlich der Zeitpunkt massgebend, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden wurde (Art. 4 Abs. 2 ATSV). Dies ist in casu mit unangefochten gebliebener Rückerstattungsverfügung der Beschwerdegegnerin vom 6. Februar 2006 geschehen, sodass auf die damaligen finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers abzustellen ist. Von der Möglichkeit, eine sich danach allfällig veränderte finanzielle Lage miteinzubeziehen, hat das kantonale Gericht keinen Gebrauch gemacht (BGE 116 V 290 E. 2c S. 293 f.; Kieser, ATSG-Kommentar, N 25 in fine zu Art. 25). Die Beurteilung der Erlassfrage hat somit nach der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage zu erfolgen (nachstehend mit altArt. gekennzeichnet).