Citation: 4P.81/2004 29.06.2004 E. 1

Die Beschwerdeführerin rügt zunächst, das Obergericht Schaffhausen habe willkürlich angenommen, der eingeklagte Betrag sei der Höhe nach nicht bestritten. Sie beruft sich dabei auf Art. 176 sowie Art. 171 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 172 der Zivilprozessordnung des Kantons Schaffhausen (ZPO SH). Die Beschwerdeführerin macht geltend, das Gericht habe den Schaden willkürlich berechnet und die Schadenshöhe in Verletzung des rechtlichen Gehörs nicht (genügend) begründet. 1.1 Das Obergericht Schaffhausen ging im angefochtenen Urteil davon aus, dass der Beschwerdegegner zwei verschiedene Reisen gebucht habe, nämlich einerseits die Seychellenreise mit seiner Familie, die in vollem Umfang den Angeboten im Reisekatalog der Beschwerdeführerin entsprach; und anderseits die Reise ins südliche Afrika, die der C._________ Club aus Angeboten verschiedener Veranstalter (unter anderem auch der Beschwerdeführerin) zu einem neuen Pauschalpreis zusammengestellt hatte. Das Obergericht hielt dafür, der Beschwerdegegner habe nur die Kosten der Seychellenreise eingeklagt. Das Gericht kam zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin Veranstalterin der Seychellenreise war und für den Schaden, den der Beschwerdegegner durch die Vorauszahlung des Preises erlitten habe, hafte. Es bemerkte, die Beschwerdeführerin habe die Höhe des für diese Reise geleisteten Betrags von Fr. 26'583.50 nicht bestritten. 1.2 In ihrer Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs geht die Beschwerdeführerin zutreffend davon aus, dass die verfassungsrechtlichen Begründungsanforderungen erfüllt sind, wenn die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte dargelegt werden (BGE 126 I 97 E. 2b mit Verweisen). Das Obergericht hat im angefochtenen Urteil ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe die Höhe des Betrages nicht bestritten. Diese Begründung genügt, denn die Beschwerdeführerin behauptet nicht, das kantonale Gericht sei zur Prüfung einer unbestrittenen Tatsache verpflichtet gewesen. Die Beschwerdeführerin hat diese Begründung zudem sachbezogen angefochten. Sie rügt als willkürlich, dass das Obergericht ihre diesbezüglich relevanten Vorbringen ausser Acht gelassen habe. 1.3 Die Beschwerdeführerin beruft sich auf Art. 176 ZPO SH. Danach gilt eine behauptete Tatsache als anerkannt, wenn sie weder ausdrücklich noch sinngemäss bestritten wird. Die Beschwerdeführerin hält dafür, mit dem Antrag auf vollumfängliche Abweisung der Klage und der Bestreitung sämtlicher Ausführungen des Beschwerdegegners in der Klageschrift und in der - erstinstanzlichen - mündlichen Verhandlung habe sie auch die Höhe des Klagebetrages bestritten. Aus einer generellen Bestreitung des Klagebegehrens und der Sachdarstellung der Gegenpartei ergibt sich entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht generell die Bestreitung jeder einzelnen Tatsache. Im Gegenteil ist im Allgemeinen eine spezifische Bestreitung erforderlich; inwiefern es sich vorliegend anders verhalten sollte, ist der Beschwerde nicht zu entnehmen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Das Obergericht ist entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin auch nicht in Willkür verfallen, wenn es aus der Behauptung einer einzigen Pauschalreise statt zweier Reisen nicht abgeleitet hat, die Beschwerdeführerin habe die Höhe der eingeklagten Forderung für die eine Reise bestritten. Der Beschwerdeführerin kann sodann nicht gefolgt werden, wenn sie annimmt, das Kantonsgericht sei im Unterschied zum Obergericht von einer einzigen, statt von zwei Reisen ausgegangen; schon aus dem ersten Satz des erstinstanzlichen Urteils ergibt sich das Gegenteil. Die Vorbringen der Beschwerdeführerin vermögen eine Verletzung des Willkürverbots nicht auszuweisen (zum Begriff der Willkür vgl. BGE 128 I 177 E. 2.1). 1.4 Das Obergericht hat ohne Willkür festgestellt, dass die Beschwerdeführerin die Höhe des für die Seychellen-Reise bezahlten Betrages nicht bestritten hat und dass diese Reise als eigenständige anzusehen ist. Unter diesen Umständen war das Obergericht nach allgemeinen Grundsätzen zur Überprüfung der Höhe des eingeklagten Betrages nicht verpflichtet bzw. gar nicht berechtigt. Die Beschwerdeführerin begründet nicht, weshalb vorliegend das Obergericht dennoch die Höhe der eingeklagten Forderung hätte überprüfen müssen. Ihre Willkürrüge in Bezug auf die Berechnung der Kosten für die Seychellen-Reise ist nicht zu hören.