Citation: 6B_941/2015 E. 4.5

4.5. Ist wie hier von Verfahrensmängeln auszugehen, die hinsichtlich ihrer Schwere jedenfalls an Nichtigkeit denken lassen, erscheint es stossend, wenn die in den nämlichen Strafverfahren angeordneten unbedingten Freiheitsstrafen dennoch unbesehen vollzogen werden. Zwar trifft zu, dass Vollzugsbehörden an rechtskräftige Strafurteile gebunden sind und diese zu vollziehen haben. Vorliegend stellt sich aus augenscheinlichen Gründen jedoch die Frage, ob nicht ausnahmsweise eine Unterbrechung des Strafvollzugs aus wichtigem Grund in (allenfalls analoger) Anwendung von Art. 92 StGB zulässig sein muss. Die rein formelle Betrachtungsweise der Vorinstanzen, die verhängten Freiheitsstrafen seien in jedem Fall zu vollziehen, scheint unter den gegebenen Umständen als problematisch, wenn nicht gar als verfehlt, da Strafe gegen Schuldunfähige nicht stattfinden darf. Wie bereits ausgeführt, hat das Bezirksgericht Zürich am 15. Juni 2015 ernsthafte Zweifel an der Schuldfähigkeit des Beschwerdeführers in Bezug auf den Vorwurf der Missachtung der Ein- oder Ausgrenzung im Sinne von Art. 119 Abs. 1 AuG geäussert. Es sei fraglich, ob der Beschwerdeführer verstanden habe, was ihm vorgeworfen werde. Art. 74 und 75 StGB schreiben einen namentlich auf Wiedereingliederung und Resozialisierung des Insassen ausgerichteten Strafvollzug vor. Gefangene sollen im Vollzug dazu befähigt werden, künftig straffrei zu leben (Art. 75 Abs. 1 StGB). Dass der Gefangene für diese Strafzwecke ansprechbar ist, setzt voraus, dass er weiss, strafbare Schuld auf sich geladen zu haben. Dies steht in Bezug auf den Beschwerdeführer aber gerade nicht fest und bildet Gegenstand von Abklärungen (vgl. Verfügung des Bezirksgerichts Zürich vom 15. Juni 2015, a.a.O.). Bei dieser Sach- und Rechtslage lässt sich der angefochtene Entscheid nicht aufrechterhalten. Er ist aufzuheben. Die Sache geht an die Vorinstanz zurück, welche ernsthaft wird prüfen müssen, ob der Strafvollzug nicht im Sinne von Art. 92 StGB unterbrochen werden muss, bis die Frage der Schuldfähigkeit des Beschwerdeführers geklärt und ein allfälliges Revisionsverfahren durchgeführt worden ist. Die Vorinstanz wird bei ihrer Abwägung berücksichtigen müssen, dass es vorliegend zur Hauptsache um strafrechtliche Vorwürfe im unteren, wenn nicht gar untersten Bereich der Kriminalität geht, nämlich um Widerhandlungen gegen Art. 119 Abs. 1 AuG. Eine Vollzugsunterbrechung wäre daher mit dem Schutz der Allgemeinheit vereinbar. Die Vorinstanz wird weiter beurteilen müssen, ob die Unterbrechung des Strafvollzugs mit Weisungen oder Auflagen zu verbinden sein wird oder allfällige erwachsenenschutzrechtliche Massnahmen zu treffen sein werden. Aus den Akten ergibt sich in dieser Hinsicht, dass der Beschwerdeführer zwischenzeitlich sein Zimmer/seine Wohnung und seine Arbeit als Teilzeitangestellter verloren hat (kantonale Akten, Disziplinarisch relevante Vorkommnisse, act. 15/1 S. 4). Die Vorinstanz wird dem Beschwerdeführer im Verfahren zur Wahrung seiner Rechte einen (in Straf[verfahrens]sachen rechtskundigen) unentgeltlichen Rechtsvertreter (also einen Anwalt) zur Seite stellen, zumal jener offensichtlich nicht im Stande ist, sich im Verfahren alleine zurechtzufinden, es um den Vollzug einer längeren Freiheitsstrafe von insgesamt 495 Tagen geht und sich nicht leicht zu beantwortende Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Unterbrechung des Strafvollzugs stellen.