Citation: 4A_358/2011 E. 2.3

2.3. Die Beschwerdeführerin beanstandet sodann die Feststellung im angefochtenen Entscheid, wonach die Beschwerdegegnerin nach wie vor das von ihr gebraute Bier verkaufe. Sie bringt zur Begründung nicht vor, ihre Lieferungen seien eingestellt. Sie kritisiert insbesondere die Schlussfolgerung der Vorinstanz nicht, dass sie nach wie vor aus dem Bierumsatz im Restaurationsbetrieb der Beschwerdegegnerin finanziellen Nutzen ziehe. Sie hält für aktenwidrig und will im Hinblick auf den kennzeichenrechtlichen Streitgegenstand vielmehr ergänzt haben, dass die von ihr gebraute und von der Beschwerdegegnerin verkaufte Flüssigkeit in Flaschen abgefüllt, in Biergläsern ausgeschenkt und auf Bierdeckel gestellt werde, die mit dem Zeichen der Beschwerdegegnerin versehen sind. Die Vorinstanz hat entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht verkannt, dass das von der Beschwerdegegnerin ihren Gästen verkaufte, von der Beschwerdeführerin gebraute Bier unter dem neuen, von der Beschwerdegegnerin abgewandelten Logo vertrieben wird. Sie hat diesen Umstand wie erwähnt nicht als wesentlich erachtet, weil sie das neu verwendete Kennzeichen als verwechselbar ähnlich qualifizierte. Sie hat den Anspruch der Beschwerdeführerin, dessen Verletzung sie glaubhaft machte, aus wettbewerbsrechtlicher und eventuell markenrechtlicher Verwechslungsgefahr hergeleitet. Dass die Beschwerdeführerin Anspruch darauf hätte, dass ihr die Beschwerdegegnerin für ihr Kennzeichen eine "Präsentationsplattform" biete, gegen deren Entzug sie sich wehren wolle, ergibt sich weder aus dem angefochtenen Entscheid noch finden sich dazu Ausführungen in der Beschwerde. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz, wonach die Beschwerdegegnerin noch immer den von der Beschwerdeführerin gebrauten Saft verkauft, ist als solche zutreffend und insofern nicht willkürlich. Die Vorinstanz hat auch durchaus festgestellt, und der Sachverhalt bedarf insofern keiner Ergänzung, dass die Beschwerdegegnerin dieses von der Beschwerdeführerin gebraute Bier unter ihrem neuen, dem alten verwechselbar ähnlichen Zeichen verkauft.