Citation: 1C_90/2019 E. 1.2

1.2. Zur Beschwerde befugt ist nach Art. 89 Abs. 1 BGG, wer am vorinstanzlichen Verfahren als Partei teilgenommen hat, vom angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung hat. In Ermächtigungsverfahren trifft dies namentlich auf den Geschädigten zu, der allenfalls Zivilansprüche geltend machen könnte (Art. 115, Art. 118 und Art. 122 Abs. 1 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO). Es ist Sache des Beschwerdeführers, seine Beschwerdebefugnis darzulegen, soweit sie nicht offensichtlich gegeben ist (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 138 III 46 E. 1.2 S. 47; zum Ganzen: BGE 141 IV 284 E. 2.3 S. 287; 289 E. 1.3). Der Beschwerdeführer äussert sich nicht direkt zu seiner Legitimation, behauptet aber sinngemäss, er sei als Geschädigter und "Angehöriger des Opfers" zur Beschwerde befugt. Wie ihm indessen bereits das Obergericht erläutert hat, war er am Prozess, bei dessen Durchführung sich der als Verfahrensleiter amtierende Beschwerdegegner strafbar gemacht haben soll, nicht als Partei beteiligt, weshalb er durch die angeblichen Delikte auch nicht unmittelbar verletzt worden sein kann. Er ist daher nicht Geschädigter im Sinn von Art. 115 Abs. 1 StPO. Ob er in einem anderen Strafverfahren gegen B.________ wegen Ehrverletzung als Privatkläger agiert und dabei Geschädigtenstellung hat, ist dem Bundesgericht nicht bekannt, ändert aber von vornherein nichts an der Tatsache, dass ihm im vorliegenden Verfahren diese Stellung nicht zukommt. An der Sache vorbei geht seine Behauptung, er sei durch falsche Protokollierungen des Beschwerdegegners in seiner Ehre verletzt und damit unmittelbar geschädigt worden, weil Ehrverletzungsdelikte nicht Gegenstand des angefochtenen Ermächtigungsentscheids sind. Ob die Ehefrau des Beschwerdeführers durch die dem Beschwerdegegner vorgeworfenen Amtsdelikte in ihrer "körperlichen, sexuellen oder psychischen Integrität unmittelbar beeinträchtigt" wurde und sie damit als Opfer im Sinn von Art. 115 Abs. 1 StPO zu behandeln wäre, erscheint schon angesichts der Natur der angezeigten Delikte als fraglich und ist jedenfalls nicht belegt. Der Beschwerdeführer kann sich für seine Beschwerdebefugnis daher nicht auf seine Stellung als "Angehöriger des Opfers" (vgl. Art. 117 Abs. 3 StPO) berufen. Der Beschwerdeführer ist damit nicht befugt, den Ermächtigungsentscheid des Obergerichts anzufechten. Auf die Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat zwar ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt, welches indessen abzuweisen ist, da die Beschwerde aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG).