Citation: 1C_260/2010 06.10.2010 E. 3

Der Beschwerdeführer macht geltend, die Ehe sei im Zeitpunkt der Erklärung vom 19. Juli 2002 intakt gewesen. Dies habe Y.________ mündlich und schriftlich bestätigt. Die ehelichen Schwierigkeiten seien erst nach 2002 aufgetreten und hätten zum Scheitern der Ehe geführt. Die Eheleute hätten sich über den Kinderwunsch nicht einigen können; der Beschwerdeführer hätte gerne Kinder gehabt, die Ehefrau indes nicht. So seien sie übereingekommen, sich im Guten zu trennen und scheiden zu lassen. Im Übrigen könne nicht auf ein Schreiben der Schwiegermutter abgestellt werden. 3.1 Vorerst ist festzuhalten, dass ein Schreiben der Mutter von Y.________ aus dem Jahre 2003 den Verdacht enthielt, der Beschwerdeführer habe im Kosovo eine Ehefrau und drei Kinder. Dieses Schreiben ist anfangs 2009 gegenüber dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers widerrufen worden. Wie es sich damit verhält, braucht nicht geprüft zu werden. Das Bundesverwaltungsgericht hat nicht darauf abgestellt. 3.2 Für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde braucht nicht geklärt zu werden, ob der Beschwerdeführer im Jahre 1995 mit Y.________ eine Scheinehe eingegangen sei. Massgeblich ist vielmehr, ob zum Zeitpunkt der gemeinsamen Erklärung vom 19. Juli 2002 und der Einbürgerung vom 20. August 2002 die Ehe noch im Sinne der obenstehenden Erwägungen intakt gewesen ist. 3.3 Die zeitliche Abfolge der massgeblichen Ereignisse zeigt Folgendes: Einreise des Beschwerdeführers in die Schweiz im Mai 1995; Eheschluss im September 1995; Rückzug des Asylgesuchs; Ersuchen um erleichterte Einbürgerung im April 2001; gemeinsame Erklärung im Juli 2002; Einbürgerung im August 2002; Unterzeichnung eines gemeinsamen Scheidungsbegehrens im Mai 2003; Scheidung im September 2003; erneuter Eheschluss mit einer jüngeren Frau aus dem eigenen Kulturkreis im Mai 2004; Geburt von drei Kindern in den Jahren 2005, 2006 und 2008. Die zeitliche Abfolge zeigt, dass sich die Eheleute schon 9 Monate nach der Einbürgerung über eine Scheidung einig wurden, dass sie die Scheidung bereits in diesem Zeitpunkt tatsächlich einleiteten und dass sie nach weitern 4 Monaten geschieden wurden. Bei dieser Sachlage liegt die tatsächliche Vermutung auf der Hand, dass im massgeblichen Zeitpunkt im Sommer 2002 keine intakte Ehe und kein gemeinsamer Wille zu einer stabilen ehelichen Gemeinschaft (mehr) bestand. 3.4 Es ist deshalb zu prüfen, ob der Beschwerdeführer Gründe vorbringt, die es als plausibel erscheinen lassen, dass die Ehe im Zeitpunkt von Erklärung und Einbürgerung intakt gewesen sei und erst hernach ein ausserordentliches Ereignis zum Scheitern der ehelichen Gemeinschaft geführt habe. Der Beschwerdeführer erblickt ein solches ausserordentliches Ereignis in folgendem Umstand begründet. Während der glücklichen Ehejahre von 1995 bis 2002 sei die Frage nach Kindern nicht wesentlich gewesen. Indes habe sie in den Monaten nach der Einbürgerung an Bedeutung gewonnen und schliesslich zum Scheitern der Ehegemeinschaft geführt. Dies belegten auch die mündlichen und schriftlichen Aussagen von Y.________. Das Bundesverwaltungsgericht hat im angefochtenen Entscheid ausgeführt, dass sich die Darstellung des Beschwerdeführers im Laufe der Zeit verändert habe und sich der Beschwerdeführer schliesslich die Vorbringen seiner geschiedenen Ehefrau zu eigen machte (Ziff. 6.3 S. 9). Diese erscheinen indes nicht glaubhaft, wie das Bundesverwaltungsgericht überzeugend dargelegt hat. Es kann nicht in Frage gestellt werden, dass unterschiedliche Vorstellungen über Kinder und Familienplanung eine eheliche Gemeinschaft stark belasten und schliesslich zu deren Scheitern führen kann. Als zentrales Thema wird die Kinderfrage die Eheleute über längere Zeitspannen beschäftigen und ab einem gewissen Alter der Ehefrau besondere Bedeutung erlangen. Es ist indes im vorliegenden Fall nicht nachvollziehbar, dass die Kinderfrage die Eheleute vorerst während rund 7 Jahren nicht weiter beschäftigte, obwohl Y.________ im Zeitpunkt des Eheschlusses bereits 33 Jahre alt war, und hernach unvermittelt eine derart grosse Bedeutung erlangte und innert 9 Monaten zum Scheitern und zur Scheidung der Ehe geführt hat. Das abrupte Ende deutet darauf hin, dass keinerlei Anstrengungen zur Aufrechterhaltung der angeblich erst noch intakt gewesenen Ehe unternommen worden sind. Von diesen Gegebenheiten durfte das Bundesverwaltungsgericht ohne Bundesrechtsverletzung darauf schliessen, dass die Ehe des Beschwerdeführers im Zeitpunkt der gemeinsamen Erklärung und der Einbürgerung nicht mehr intakt gewesen ist. Der Beschwerdeführer vermag nichts anzuführen, das diesen Schluss entkräften und das die Ernsthaftigkeit der bisherigen Ehe belegen könnte. In Würdigung all dieser Umstände ist mit dem Bundesverwaltungsgericht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer die Einbürgerung im Sinne der Rechtsprechung zum Bürgerrechtsgesetz erschli-chen hat. Damit erweist sich die Beschwerde im Hauptpunkt als unbegründet.