Citation: 1P.428/2003 08.04.2004 E. 4

Der Beschwerdeführer wirft dem Kassationsgericht des Kantons Zürich in der Hauptsache vor, es habe davon abgesehen, die Beweiswürdigung des Obergerichts als willkürlich zu beanstanden, was offensichtlich unhaltbar sei. Ausserdem sei der Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel verletzt. Es habe ihm nicht nachgewiesen werden können, dass er seinen Porsche zur Tatzeit selbst gelenkt habe, weshalb die Unschuldsvermutung gelte. 4.1 Art. 9 BV gewährleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür behandelt zu werden. Auf dem Gebiet der Beweiswürdigung steht den kantonalen Instanzen ein weiter Ermessensspielraum zu. Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dabei genügt es nicht, wenn sich der angefochtene Entscheid lediglich in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 IV 86 E. 2a S. 88, je mit Hinweisen). Das Bundesgericht prüft frei, ob das Kassationsgericht auf eine mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde vorgebrachte Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung hin zu Unrecht Willkür verneint und diese Verfassungsverletzung nicht behoben hat. Eine derartige Prüfung läuft regelmässig darauf hinaus, zu beurteilen, ob das Obergericht die Beweise willkürlich gewürdigt habe (BGE 125 I 492 E. 1a/cc S. 494 mit Hinweis). 4.2 Als Beweiswürdigungsregel besagt der aus der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) abgeleitete Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich der Strafrichter nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Die Maxime ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten hätte zweifeln müssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich um erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen. Bei der Frage, ob angesichts des willkürfreien Beweisergebnisses erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel hätten bejaht werden müssen und sich der Sachrichter vom für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt nicht hätte überzeugt erklären dürfen, greift das Bundesgericht nur mit Zurückhaltung ein, da der Sachrichter diese in Anwendung des Unmittelbarkeitsprinzips zuverlässiger beantworten kann. 4.3 Das Obergericht hat festgehalten, es spreche eine erhebliche Wahrscheinlichkeit dafür, dass der Angeklagte als Halter und Besitzer (Leasingnehmer) des Porsche mit dem Kennzeichen ZH 000000 auch am 14. Mai 2000 Lenker des Wagens gewesen sei. Soweit der Beschwerdeführer daraus den Schluss zieht, nach diesen Ausführungen lasse die reine Tatsache, dass das Fahrzeug ein Leasingfahrzeug sei, darauf schliessen, dass der Halter auch immer der Fahrer sei, stösst seine Rüge ins Leere. Dies hat das Obergericht gerade nicht behauptet; der Begriff Besitzer ist insoweit entscheidend, und nicht etwa die Beschreibung des Beschwerdeführers als Leasingnehmer. 4.4 Der Beschwerdeführer rügt insbesondere, das Obergericht sei in willkürlicher Weise davon ausgegangen, es liege kein Familien- oder Geschäftsauto vor. Dies hätte das Kassationsgericht seiner Ansicht nach beanstanden müssen. Er behauptet, die vorliegend zu beurteilende Situation sei vergleichbar, da die Familie X.________ über einen Fahrzeugpool (insgesamt sechs Personenwagen und ein Motorrad) verfüge. Dass das Austauschen der Fahrzeuge nicht üblich sei, könne von der Bezirksanwaltschaft und dem Obergericht nicht ohne Beweise behauptet werden. Aufgrund der Konstellation im vorliegenden Fall sei es denn auch durchaus plausibel, dass ein anderes Familienmitglied den Porsche gefahren haben könnte. Der Beschwerdeführer hat anlässlich der polizeilichen Einvernahme angegeben, sein Vater, seine Mutter und sein Bruder hätten den Porsche auch schon alleine gelenkt, andere Personen aber nur in seinem Beisein. Bereits aus der Formulierung, besagte Familienmitglieder hätten "den Porsche auch schon alleine gelenkt", durfte das Obergericht willkürfrei schliessen, dass dies - im Unterschied zu einem eigentlichen Fahrzeugpool - die Ausnahme sei. Dies zumal der Beschwerdeführer nicht bestritten hat, angegeben zu haben, dass jedes der anderen Familienmitglieder (mindestens) ein Fahrzeug zur persönlichen Verfügung besass. Im Übrigen hat der Beschwerdeführer ausgesagt, theoretisch hätte einer der genannten Verwandten die Schlüssel nehmen und den Porsche benutzen können; theoretisch sei sogar die Weitergabe des Schlüssels an einen Dritten möglich gewesen. Diese Formulierung spricht ebenfalls gegen einen Fahrzeugpool im Sinne der Behauptung des Beschwerdeführers. Soweit er vor Kassationsgericht vorgebracht hat und auch vor Bundesgericht vorbringt, das Obergericht habe von den genannten Aussagen auf einen Fahrzeugpool schliessen müssen, dringt die Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung nicht durch. Im Übrigen spricht es auch nicht für einen regen Austausch der Fahrzeuge, wenn der Beschwerdeführer - um den Poolcharakter des Fahrzeugparks zu illustrieren - folgende Aussage macht: "Wenn ich z.B. Velo fahren gehen wollte, nahm ich vielleicht den Landrover, um das Velo einzuladen". Diese Angabe deutet vielmehr auf die Benutzung des persönlichen Fahrzeugs als Regelfall hin. 4.5 Das Obergericht hat schliesslich erwogen, vernünftigerweise bleibe nur der Angeklagte als Lenker übrig, nachdem dieser wiederholt betont habe, seine Familienangehörigen würden die Strecke im Sihltal nicht an einem Sonntagmorgen befahren. Der Beschwerdeführer macht dazu vor Bundesgericht geltend, seine Aussage, welche er zum Schutz der Familienmitglieder gemacht habe, sei willkürlich zu seinen Lasten verwendet worden. Die Antwort seinerseits habe sich nicht auf den im Urteil benützten Zusammenhang bzw. Sachverhalt bezogen. Von den Untersuchungsbehörden sei dadurch absichtlich ein künstlicher Widerspruch erzeugt worden. Vor Kassationsgericht hat die Rüge des Beschwerdeführers zu diesem Punkt noch anders gelautet. Er hat dem Obergericht vorgeworfen, es habe darüber hinweggesehen, dass er verschiedentlich ausgesagt habe, der Porsche sei auch durch Dritte benutzt worden. Aus diesem Grund sei der Schluss der Vorinstanz, es bleibe aufgrund der zitierten Aussage des Beschwerdeführers nur er als Lenker übrig, willkürlich. Nach dem angefochtenen Entscheid ist die Beweiswürdigung des Obergerichts auch in diesem Punkt zumindest im Ergebnis nicht willkürlich. Es sei zwar einzuräumen, dass die Vorinstanz "im Rahmen des beanstandeten Umkehrschlusses die Möglichkeit der Benutzung des Porsches durch Dritte nicht ausdrücklich berücksichtigte". Gemeint ist damit, dass dies implizit gleichwohl geschehen sei. Der Beschwerdeführer setzt sich mit dieser Begründung des Kassationsgerichts im Rahmen seiner Willkürrüge nicht auseinander. Er macht auch nicht geltend, das Kassationsgericht hätte sich trotz der mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde erhobenen Rüge und dem vor Kassationsgericht geltenden Rügeprinzip (vgl. dazu Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4.Aufl., Zürich 2004, Rz.1063 mit Hinweisen) nicht auf die Prüfung der mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde erhobenen Rüge beschränken dürfen. Damit kann auch in diesem Punkt auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht eingetreten werden (Art.90 Abs.1 lit.b OG; vgl E.1.2 hiervor). 4.6 Schliesslich bleibt zu prüfen, ob der Schuldspruch der verfassungsrechtlichen Prüfung mit Blick auf den Grundsatz in dubio pro reo standhält (E. 4.2 oben). 4.6.1 Nach der Rechtsprechung ist die Haltereigenschaft bei einem Strassenverkehrsdelikt, das von einem nicht identifizierten Fahrzeuglenker begangen worden ist, ein Indiz für die Täterschaft (vgl. Urteil 1P.641/2000 vom 24. April 2001, publiziert in: Pra 90/2001 Nr. 110, E. 4). Das Obergericht hat in verfassungsrechtlich haltbarer Weise davon ausgehen dürfen, dass dieses Indiz im vorliegenden Fall durch den Umstand, dass die Familie X.________ über einen Fahrzeugpark verfügt, aufgrund der Aussagen des Beschwerdeführers nicht in entscheidender Weise relativiert wird (E. 4.4 hiervor; vgl. demgegenüber Pra 90/2001 Nr. 110, E. 4 in fine). 4.6.2 Dem Beschwerdeführer darf durchaus entgegenhalten werden, dass er erstmals vor Obergericht behauptet hat, eine konkrete Erinnerung an den fraglichen Tag zu haben, nach welcher er zur Tatzeit mit seiner Familie sowie seiner Freundin gefrühstückt habe, wobei sich die ebenfalls einvernommene Freundin nicht daran hat erinnern können, ob dies den Tatsachen entspreche. Diese Aussage des Beschwerdeführers hat das Obergericht als Überraschung bezeichnet. Es ist denn auch unbestritten, dass er vor der ersten Instanz ausgesagt hat, er wisse nicht, was er an jenem Wochenende gemacht habe. Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe ein legitimes Interesse daran, sich mit seinen Angaben zur Sache taktisch zu verhalten. Das Kassationsgericht hat dazu festgehalten, das Obergericht habe dem Beschwerdeführer zu Recht widersprüchliches Aussageverhalten angelastet. Er sei bereit gewesen, zum fraglichen Thema Aussagen zu machen, weshalb es dem Obergericht unbenommen gewesen sei, diese gegen ihn selbst zu verwenden. Schon das Obergericht hat den Beschwerdeführer darauf hingewiesen, dass er sich bezüglich des Aussageverhaltens "statt des Nichtwissens auf ein Nichtwollen" hätte zurückziehen können. Wenn der Angeklagte im Prozess ein Verhalten zeigt, das die Grenzen des Schweigerechts überschreitet, kann er sich zweifellos nicht auf die Unschuldsvermutung berufen, um sich dagegen zu wehren, dass daraus Schlüsse zu seinen Ungunsten gezogen werden (Pra 90/2001 Nr. 110, E. 2 in fine). Auch die Frage nach dem Motiv für dieses Verhalten lässt keine erheblichen Zweifel an der Schuld des Beschwerdeführers aufkommen. Das Obergericht hat dazu festgehalten, als Motiv bleibe bei unbefangener Betrachtungsweise nur das Wissen um die eigene Täterschaft, deren Nachweis er mit taktischem Aussageverhalten habe entgehen wollen. Dazu passt auch die Verteidigungsstrategie. Der Beschwerdeführer hat zunächst generell bestritten, dass die in Frage stehenden Verkehrsdelikte mit seinem Porsche begangen worden sind. Erst angesichts der diesbezüglich erdrückenden Beweislage hat er angegeben, es sei möglich, dass es sich um sein Fahrzeug gehandelt habe. Der Beschwerdeführer hat sich auch erst im Verlaufe des Verfahrens auf den Fahrzeugpool berufen. Gleichwohl hat er - im Unterschied zum im Fall Pra 90/2001 Nr. 110 (E. 4) beurteilten Sachverhalt - nicht angegeben, ein Familienmitglied habe den Porsche gelenkt. Dies hätte er unter Verzicht auf die Nennung des Lenkers tun können, ohne jemanden "ans Messer zu liefern", was er - wie im Übrigen die einvernommenen Familienmitglieder auch, die die Aussage zur Sache verweigert haben - nach seinen Angaben vermeiden will. Zudem hat bereits der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirks Horgen festgehalten, dass die Wahrscheinlichkeit, dass der Bruder des Beschwerdeführers, der in Z.________ wohnt und selbst ein Auto zur Verfügung hat, am Sonntagmorgen zu seinen Eltern gefahren ist und dort den Porsche behändigt hat, als äusserst gering erscheint. Daran ändert sich auch unter Berücksichtigung der Aussagen des Beschwerdeführers vor Obergericht nichts. Nach all dem ist in keiner Weise zu beanstanden, dass der kantonale Richter erhebliche Zweifel verneinte und sich von der Schuld des Beschwerdeführers überzeugt zeigte. Dieser vermag mit der Rüge, der Grundsatz in dubio pro reo sei verletzt, nicht durchzudringen.