Citation: 1P.717/2005 03.04.2006 E. 3

3.1 Sodann macht der Beschwerdeführer willkürliche Beweiswürdigung (Art. 9 BV) und eine Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Abs. 2 EMRK) geltend. 3.2 Art. 9 BV gewährleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür behandelt zu werden. Auf dem Gebiet der Beweiswürdigung steht den kantonalen Instanzen ein weiter Ermessensspielraum zu. Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41, mit Hinweisen). Dabei genügt es nicht, wenn sich der angefochtene Entscheid lediglich in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9, mit Hinweisen). 3.3 Als Beweiswürdigungsregel besagt der aus der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Abs. 2 EMRK) abgeleitete Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich der Strafrichter nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Die Maxime ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten hätte zweifeln müssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich um erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen. Bei der Frage, ob angesichts des willkürfreien Beweisergebnisses erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel hätten bejaht werden müssen und sich der Sachrichter vom für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt nicht hätte überzeugt erklären dürfen, greift das Bundesgericht nur mit Zurückhaltung ein, da der Sachrichter diese in Anwendung des Unmittelbarkeitsprinzips zuverlässiger beantworten kann. 3.4 Im angefochtenen Urteil begründete das Kantonsgericht die Aufhebung des Freispruchs folgendermassen: Die Aussagen der Beschwerdegegnerin seien insgesamt glaubhaft, zumal sie über einen Zeitraum von vier Jahren konstante, detaillierte und folgerichtige Aussagen gemacht habe und die anderen Zeugen mehrere Einzelheiten ihrer Angaben hätten bestätigen können. Ihrer Glaubwürdigkeit tue es keinen Abbruch, dass sie sich vor dem Strafgericht nur an den erzwungenen Vaginalverkehr, nicht aber an den erzwungenen Oralverkehr und die versuchte anale Penetration habe erinnern können. Ob ihr der Beschwerdeführer bereits beim Betreten des Schlafzimmers gesagt habe, er tue ihr jetzt so weh, wie sie ihm weh getan habe (Aussage vor dem Strafgericht), oder erst als Antwort auf ihre während des Geschlechtsverkehrs gemachte Äusserung, er tue ihr weh (Aussage im Ermittlungsverfahren), sei nicht von Belang. Ebenso wenig spiele eine Rolle, dass die Beschwerdegegnerin im Rechtsmedizinischen Institut ausgesagt habe, der Beschwerdeführer habe ihr von hinten die Pijamahose heruntergerissen, während sie im Untersuchungsverfahren angegeben habe, der Beschwerdeführer habe ihr die Pijamahose heruntergerissen, als sie auf dem Bett lag. Die Abweichung in den beiden Aussagen sei darauf zurückzuführen, dass das Gutachten des Rechtsmedizinischen Instituts nur eine zusammenfassende Darstellung des Geschehens enthalte und mit den detaillierten Angaben der Beschwerdegegnerin im Untersuchungsverfahren nicht vergleichbar sei. Dass die Beschwerdegegnerin nach dem besagten Vorfall die Beziehung zum Beschwerdeführer wieder aufgenommen habe, stelle bei Beziehungs- und Sexualdelikten keine Seltenheit dar. Die Schwierigkeit, sich vom Beschwerdeführer zu lösen, sowie der Versuch der Beschwerdegegnerin, das Vorgefallene zu verstehen, seien plausible Erklärungen für die Kontaktaufnahme zum Beschwerdeführer. Ein Motiv für eine Falschaussage des Opfers sei ebenfalls nicht ersichtlich, da die Beziehung zum Beschwerdeführer bis zum besagten Vorfall intakt gewesen sei. Die vom Strafgericht in Betracht gezogene Möglichkeit, dass die Beschwerdegegnerin wegen einer für sie verfänglichen Situation den Beschwerdeführer fälschlicherweise der Vergewaltigung bezichtigt haben könnte, sei eine rein theoretische, weit entfernt liegende Möglichkeit, die keine objektiven Zweifel an der Glaubwürdigkeit ihrer Aussagen begründen könnten. Die Aussagen der Nachbarin würden die Aussagen der Beschwerdegegnerin im Wesentlichen bestätigen. Eine Absprache zwischen den beiden könne ausgeschlossen werden. Die Nachbarin habe angegeben, dass die Beschwerdegegnerin bei ihr geklingelt und ihr mitgeteilt habe, geschlagen und vergewaltigt worden zu sein. Sie habe eine leichte Rötung und Anschwellung im Gesicht der Beschwerdegegnerin festgestellt. Dies decke sich mit den Angaben des Opfers, vom Beschwerdeführer geschlagen worden zu sein. Die Nachbarin habe ferner bestätigt, dass der Beschwerdeführer nackt in den Flur getreten sei und zur Beschwerdegegnerin gesagt habe, sie sei ein "Flittchen" und habe es nicht anders verdient. Auch habe sich die Nachbarin an mehrere Telefonanrufe des Beschwerdeführers in der Nacht des Vorfalls erinnern können. Die Aussagen des Sohnes der Beschwerdegegnerin seien insgesamt nüchtern und wertungsfrei. Er habe ausgesagt, die Rufe seiner Mutter durch die Schlafzimmertür gehört zu haben: "Nein, bitte nicht, hör auf!" Zudem habe der Sohn bestätigt, dass es laute Äusserungen gewesen seien, die - wenn auch nicht als Schreie wahrgenommen - so doch in ängstlichem Ton erfolgt seien. Beim Öffnen der Schlafzimmertür habe der Sohn den Beschwerdeführer nackt gesehen. Seine Mutter sei nur mit einem Oberteil bekleidet gewesen und sei ihm weinend entgegen gekommen. Des Weitern habe der Sohn die Aussage der Nachbarin bestätigt, dass seine Mutter bei dieser geklingelt habe, der Beschwerdeführer nackt in den Flur gekommen sei und bei seinem Weggang Schimpfwörter gegen das Opfer ausgeteilt habe. Die Aussagen der Beschwerdegegnerin würden auch dadurch bestätigt, dass die photographisch festgehaltene örtliche Lage der Pijamahose des Opfers und der Unterhose des Beschwerdeführers im Schlafzimmer des Opfers sich mit dessen Angaben decken. Zudem könne der damals anwesende Polizeibeamte bestätigen, dass ihm die Beschwerdegegnerin die nach dem Vorfall telefonisch ausgesprochene Drohung des Beschwerdeführers, es werde Tote geben, wenn sie ihm die Polizei auf den Hals hetze, umgehend mitgeteilt habe. Gemäss dem Gutachten des Rechtsmedizinischen Instituts hätten zwar keine Zeichen einer Gewaltanwendung oder eines gewaltsamen Geschlechtsverkehrs festgestellt werden können. Das Gutachten stelle indessen auch keinen Beweis für die negative Tatsache dar, dass kein Geschlechtsverkehr stattgefunden habe. Die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Amnesie komme einer Bestreitung des Vorfalls mit Nichtwissen gleich. Der Beschwerdeführer habe in der ersten Einvernahme am 17. Dezember 2000 Angaben über einige Einzelheiten zum Abend des 16. Dezember 2000 machen können. So habe er ausgesagt, dass er am Geburtstagsfest das Gefühl gehabt habe, Y.________ hätte keine Zeit für ihn gehabt, er deshalb wütend geworden sei und das Fest verlassen habe. Weiter habe er ausgesagt, dass es verbalen Streit gegeben habe, dass ihm dabei "eine Hand ausgerutscht" sei und er seine Freundin einmal geschlagen habe. Auch habe er zugegeben, dass er auf deren Bett gewesen sei und sie irgendwann aufgesprungen und in den Flur der Wohnung gerannt sei. Bei der Einvernahme am 22. Januar 2001 habe er sich dagegen plötzlich an nichts mehr erinnern können. Dass ihm seine Aussagen vom Opfer suggeriert worden wären, sei auszuschliessen. Gestützt auf diese Beweiswürdigung sei somit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seine damalige Freundin mit der Hand mehrmals ins Gesicht geschlagen, ihr die Pijamahose herunter gerissen, sie auf das Bett gestossen, ihr die Beine auseinander gedrückt, mündlich seinen Willen, ihr weh tun zu wollen, geäussert habe und gegen ihren Willen vaginal in sie eingedrungen sei, erst beim Öffnen der Schlafzimmertür durch den Sohn der Beschwerdegegnerin von dieser abgelassen und nach seinem Weggang telefonisch gedroht habe, die Polizeibeamten und sie zu erschiessen. 3.5 Im Einzelnen bringt der Beschwerdeführer vor, die Beschwerdegegnerin habe im Kerngeschehen widersprüchliche Aussagen gemacht und ihre Aussagen würden keine Realkennzeichen aufweisen. Als Zweites macht er geltend, es hätten weder Verletzungen noch Spuren des behaupteten Geschlechtsverkehrs festgestellt werden können. Das Untersuchungsergebnis des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Basel, bei dem es sich um den einzigen objektiven Beweis handle, stehe im Widerspruch zur Aussage der Beschwerdegegnerin, der Beschwerdeführer habe ihr Schmerzen zugefügt. 3.6 Wie sich aus den Akten ergibt, machte die Beschwerdegegnerin über weite Strecken konstante, detaillierte und folgerichtige Aussagen, weshalb das kantonale Gericht sie ohne Willkür als erwiesen betrachten durfte. So äusserte sich die Beschwerdegegnerin stets gleichbleibend über den Zeitpunkt und die Anzahl der vom Beschwerdeführer erhaltenen Ohrfeigen sowie über die Tatsache, dass der Beschwerdeführer sie brutal auf das Bett warf und auf ihren Beinen kniete, ihr Sohn an die Tür klopfte, sie ihm sagte, er dürfe eintreten, und der Beschwerdeführer eine Bettdecke vor seinen Körper hielt. Letztere Tatsache wurde vom Sohn der Beschwerdegegnerin bestätigt. Auch machte das Opfer konstante Aussagen bezüglich der telefonischen Drohungen des Beschwerdeführers. In einigen Punkten sind die Aussagen der Beschwerdegegnerin allerdings widersprüchlich. Das Kantonsgericht vertritt die Auffassung, es tue der Glaubwürdigkeit ihrer Aussagen keinen Abbruch, dass die Beschwerdegegnerin sich vor dem Strafgericht nur an den erzwungenen Vaginalverkehr, nicht aber an den erzwungenen Oralverkehr und die versuchte anale Penetration habe erinnern können. In der Vernehmlassung führte das Kantonsgericht dazu aus, es sei möglich, dass die Beschwerdegegnerin den als besonders demütigend empfundenen Oral- und Analverkehr im Laufe der Zeit verdrängt hatte und deswegen ihre im Untersuchungsverfahren getätigte Aussage, der Beschwerdeführer habe neben dem Vaginalverkehr auch Anal- und Oralverkehr verlangt, vor dem Strafgericht nicht mehr bestätigen konnte. Dieser vom Kantonsgericht eingenommene Standpunkt ist vertretbar. Das Gericht konnte daher ohne Willkür schliessen, dass dieser Widerspruch insgesamt keine unüberwindbaren Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerdegegnerin aufwirft. Ein weiterer Widerspruch betrifft die Frage, ob der Beschwerdeführer bereits als er ins Schlafzimmer trat, gesagt haben soll, er wolle der Beschwerdegegnerin weh tun (Aussage vor dem Strafgericht), oder erst, als sie ihm während des Geschlechtsverkehrs sagte, er tue ihr weh (Aussage im Ermittlungsverfahren). Der Standpunkt des Kantonsgerichts, der Sinn der Äusserung des Beschwerdeführers sei laut beiden Aussagen der Beschwerdegegnerin derselbe, weshalb der Widerspruch in der Zeitangabe nicht erheblich sei, ist vertretbar. Die Divergenz in den Aussagen der Beschwerdegegnerin kann ohne weiteres dem Zeitablauf zugeschrieben werden. Ebenso durfte das Kantonsgericht ohne Willkür schliessen, die Unterschiede in den Aussagen gegenüber dem Rechtsmediziner und dem Untersuchungsbeamten bezüglich der Frage, wie der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin die Pijamahose heruntergerissen habe, seien unerheblich. Das Gericht begründete diese Schlussfolgerung damit, dass es sich bei der Widergabe der Aussagen der Beschwerdegegnerin im rechtsmedizinischen Gutachten nur um eine zusammengefasste Darstellung handle, welche mit den detaillierten Aussagen vor der Untersuchungsbehörde nicht vergleichbar seien. Weiter schloss das Kantonsgericht, das Fehlen von Spuren der Gewaltanwendung auf dem Körper des Opfers könne nicht als negativer Beweis dafür betrachtet werden, dass der Beschwerdeführer keine Ohrfeigen erteilt und keinen sexuellen Kontakt mit der Beschwerdegegnerin gehabt habe. Dass Ohrfeigen nicht a priori Abdrücke im Gesicht hinterlassen und mit einer oberflächlichen gynäkologischen Untersuchung nicht bewiesen werden kann, dass kein Sexualkontakt stattfand, ist zutreffend. Das Kantonsgericht ist jedenfalls nicht in Willkür verfallen, wenn es folgert, dass das Gutachten des Rechtsmedizinischen Instituts die Aussagen der Beschwerdegegnerin weder beweist noch widerlegt. Vor diesem Hintergrund und in Anbetracht des grossen Ermessensspielraums ist insgesamt nicht zu beanstanden, dass das Kantonsgericht die Aussagen der Beschwerdegegnerin als glaubhaft betrachtet. Das Verbot der willkürlichen Beweiswürdigung ist damit nicht verletzt und die Beschwerde in diesem Punkt unbegründet. 3.7 Auch in Bezug auf die Rüge der Verletzung der Unschuldsvermutung ist nicht ersichtlich, inwiefern sich erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel daran aufdrängen, dass sich der Sachverhalt so zugetragen hat, wie er der Anklageschrift zugrunde liegt. Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegründet.