Citation: 9C_593/2017 E. 3

Die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 3 lit. a ELG entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Bei alleinstehenden Personen, die nicht dauernd oder längere Zeit in einem Heim oder Spital leben, werden nach Art. 10 ELG als Ausgaben anerkannt u.a. als Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf pro Jahr 19 290 Franken (Abs. 1 lit. a Ziff. 1), der Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenhängenden Nebenkosten von jährlich höchstens 13 200 Franken (Abs. 1 lit. b Ziff. 1) sowie Gebäudeunterhaltskosten und Hypothekarzinse bis zur Höhe des Bruttoertrages der Liegenschaft (Abs. 3 lit. b). Bei Personen, denen ein Wohnrecht an der von ihnen bewohnten Liegenschaft zusteht, gilt für die (Miet-) Nebenkosten eine Pauschale von 1680 Franken (Art. 16a ELV i.V.m. Art. 9 Abs. 5 lit. e ELG). Für die Gebäudeunterhaltskosten gilt der für die direkte kantonale Steuer im Wohnsitzkanton anwendbare Pauschalabzug (Art. 16 Abs. 1 ELV i.V.m. Art. 9 Abs. 5 lit. b ELG). Bei alleinstehenden Altersrentnerinnen und Altersrentnern, denen eine Liegenschaft gehört, die von ihnen bewohnt wird, werden nach Art. 11 Abs. 1 ELG als Einnahmen angerechnet u.a. Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (lit. b), ein Zehntel des Reinvermögens, soweit es 37 500 Franken übersteigt, wobei nur der 112 500 Franken übersteigende Wert der Liegenschaft zu berücksichtigen ist (Abs. 1 lit. c), sowie Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (lit. g). Für die Bemessung des Mietwertes der vom Eigentümer oder Nutzniesser bewohnten Wohnung sowie des Einkommens aus Untermiete sind die Grundsätze der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer im Wohnsitzkanton massgebend (Art. 12 Abs. 1 ELV i.V.m. Art. 9 Abs. 5 lit. b ELG).