Citation: 6S.441/2004 07.09.2005 E. 3

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Strafzumessung. Er macht zusammenfassend geltend, die Vorinstanz habe teilweise auf nicht massgebende Gesichtspunkte abgestellt, einzelne wesentliche Aspekte nicht berücksichtigt oder unter Verletzung ihres Ermessens falsch gewichtet. Ferner sei die Gewichtung im Einzelnen nicht ausreichend begründet. 3.1 Gemäss Art. 63 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu; er berücksichtigt dabei die Beweggründe, das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Schuldigen. Das Gericht hat in seinem Urteil die Überlegungen, die es bei der Bemessung der Strafe angestellt hat, in den Grundzügen darzustellen. Dabei muss es in der Regel die wesentlichen schuldrelevanten Tat- und Täterkomponenten so erörtern, dass festgestellt werden kann, ob alle rechtlich massgeblichen Gesichtspunkte Berücksichtigung fanden und wie sie gewichtet wurden. Die einzelnen Strafzumessungsfaktoren müssen nicht in allen Einzelheiten ausgebreitet werden. Über Umstände ohne oder von ausgesprochen untergeordneter Bedeutung darf auch mit Stillschweigen hinweggegangen werden. Insgesamt müssen die Erwägungen die ausgefällte Strafe rechtfertigen, d.h. das Strafmass muss plausibel erscheinen. Bei der Gewichtung der zu beachtenden Komponenten steht dem urteilenden Gericht ein erheblicher Spielraum des Ermessens zu. Das Bundesgericht greift in dieses auf Nichtigkeitsbeschwerde hin nur ein, wenn das vorinstanzliche Gericht den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn es von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder wenn es wesentliche Komponenten ausser Acht gelassen bzw. falsch gewichtet hat oder wenn die Strafe in einem Masse unverhältnismässig streng bzw. mild erscheint, dass von einer Überschreitung oder einem Missbrauch des Ermessens gesprochen werden muss (BGE 127 IV 101 E. 2; 124 IV 286 E. 4a; 123 IV 49 E. 2a; 122 IV 241 E. 1a, je mit Hinweisen). Damit das Bundesgericht überprüfen kann, ob die verhängte Strafe im Einklang mit den Zumessungsregeln des Bundesrechts steht und ob der Sachrichter sein Ermessen überschritten hat oder nicht, muss die schriftliche Urteilsbegründung auf alle wesentlichen Strafzumessungskriterien eingehen. Die Begründung der Strafzumessung muss in der Regel und insbesondere bei hohen Strafen die Tat- und Täterkomponenten so erörtern, dass festgestellt werden kann, ob alle rechtlich massgebenden Gesichtspunkte berücksichtigt und wie sie gewichtet wurden, d.h. ob und in welchem Grad sie strafmindernd oder straferhöhend in die Waagschale fielen (BGE 121 IV 49 E. 2a/aa; 120 IV 136 E. 3a; 118 IV 14 E. 2; 117 IV 112 E. 1). Das bedeutet jedoch nicht, dass das den einzelnen Strafzumessungspunkten beigemessene Gewicht in Zahlen oder in Prozentsätzen anzugeben ist oder eine "Einsatzstrafe" genannt werden muss (BGE 127 IV 101 E. 2c S. 105). Im Übrigen kann eine Nichtigkeitsbeschwerde nicht allein zwecks Verbesserung oder Vervollständigung der Begründung der Strafzumessung gutgeheissen werden, wenn die ausgesprochene Strafe im Ergebnis vor Bundesrecht standhält (vgl. BGE 127 IV 101 E. 2c S. 105, mit Hinweisen). 3.2 Die Vorinstanz hat sich mit den wesentlichen schuldrelevanten Komponenten ausführlich auseinander gesetzt und sämtliche Zumessungsgründe in einer nicht zu beanstandenden Weise gewürdigt. Dass die Vorinstanz sich von rechtlich nicht massgeblichen Gesichtspunkten hätte leiten lassen oder wesentliche Komponenten nicht berücksichtigt hätte, ist nicht ersichtlich. Es kann daher mit den nachfolgenden Ergänzungen ohne weiteres auf das angefochtene Urteil verwiesen werden. Die Vorinstanz nimmt zunächst zutreffend an, dass keine Strafmilderungsgründe vorliegen. Beim Beschwerdeführer wurde eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit dissozialen und impulsiven Zügen gemäss ICD 10 F61.0 diagnostiziert, was einer mangelhaften geistigen Entwicklung im Sinne des Strafgesetzbuches entspricht. Nachdem die Vorinstanz gestützt auf das psychiatrische Gutachten festgestellt hat, dass der Beschwerdeführer zur Tatzeit voll einsichtsfähig und in seiner Willensfähigkeit uneingeschränkt war, fällt eine Strafmilderung nach Art. 11 StGB ausser Betracht. Daraus folgt zugleich, dass weder die Tathandlung selbst noch das Verhalten nach der Tat als unkontrollierbarer Ausfluss der Persönlichkeitsstörung zu erklären sind. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers besteht deshalb kein Anlass, den Rückfall oder das gänzliche Fehlen von Reue und Einsicht als unverschuldetes Unvermögen zu würdigen. Nicht zu beanstanden ist, dass die Vorinstanz den Strafmilderungsgrund der Provokation gemäss Art. 64 al. 6 StGB (wenn Zorn oder grosser Schmerz über eine ungerechte Reizung oder Kränkung den Täter hingerissen hat) vorliegend für nicht erfüllt erachtet. Es muss eine ungerechte Reizung oder Kränkung vorliegen, welche den Täter zutiefst aufgewühlt und zu einer spontanen Reaktion getrieben hat (BGE 104 IV 232 E. 1c). Die Anwendbarkeit des Strafmilderungsgrundes setzt die Verhältnismässigkeit zwischen der Reaktion und dem provozierenden Anlass voraus. Das Verhalten des Opfers muss derart provozierend ausfallen, dass selbst ein verantwortungsbewusster Mensch in der konkreten Situation des Täters Mühe gehabt hätte zu widerstehen, so dass der Täter für seine Tat nicht mehr voll verantwortlich erscheint (vgl. BGE 102 IV 273 E. 2c S. 278, mit Hinweis). Wie der Beschwerdeführer selbst einräumt, erfolgte die Reaktion nicht spontan, sondern erst bei nächster Gelegenheit, die sich ihm zweieinhalb Stunden später bot. Nach der verbindlichen Feststellung der Vorinstanz blieb der Beschwerdeführer ausserdem erstaunlich ruhig, als es vor der Tat zur fraglichen Auseinandersetzung mit dem Opfer kam. Er verzichtete bei dieser Gelegenheit bewusst darauf, das Opfer zu attackieren, weil es ihm (noch) nicht günstig schien. Demnach führten die gegenseitigen Provokationen anlässlich der vorgängigen Auseinandersetzung beim Beschwerdeführer weder zu einem aufgewühlten Zustand noch erfolgte eine spontane Reaktion. Der vom Beschwerdeführer angerufene kulturelle Hintergrund vermag daran nichts zu ändern und bleibt ohne Belang. Die Voraussetzung des Strafmilderungsgrundes von Art. 64 al. 6 StGB sind somit nicht erfüllt. Die Vorinstanz nimmt sodann zu Recht an, dass beim Ausbleiben des tatbestandsmässigen Erfolges die Strafe nicht obligatorisch gemildert, wohl aber gemindert werden muss. Das Mass der zulässigen Reduktion hängt unter anderem von der Nähe des tatbestandsmässigen Erfolgs und von den tatsächlichen Folgen der Tat ab (BGE 121 IV 49 E. 1b). Die Vorinstanz hält dazu verbindlich fest, dass das Opfer einen Schädelbruch, Hirnblutungen sowie Rissquetschwunden erlitt und in "sehr naher Todesgefahr" schwebte. Zwar könne nicht von einer unmittelbaren Lebensgefahr gesprochen werden, da weitere Hirnblutungen glücklicherweise ausgeblieben seien. Es sei aber ausserordentlich glücklichen Umständen und letztlich dem Zufall zu verdanken, dass der wuchtige Schlag mit dem Vierkantrohr nicht zum Tode des Opfers geführt habe. Die Vorinstanz reduziert angesichts dieser Umstände die Strafe nur in geringem, unwesentlichem Umfang. Eine "geringfügige, unwesentliche" Reduktion der Strafe ist aus den von der Vorinstanz genannten Gründen bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Unbegründet ist die Beschwerde ferner, soweit der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe die Planungselemente bei der Strafzumessung erschwerend berücksichtigt. Das Gegenteil ist der Fall. Die Umstände des Tatentschlusses und die Tatplanung flossen in die tatbestandsmässige Qualifikation ein, was unter anderem zur Annahme von Mord und damit zu einem höheren Strafrahmen führte. Innerhalb des erhöhten Strafrahmes berücksichtigt die Vorinstanz den qualifizierenden Umstand jedoch zugunsten des Beschwerdeführers, indem sie ihm zugute hält, dass die Tat im Vergleich zu anderen denkbaren Versuchshandlungen zu Mord "relativ" spontan geplant war. Schliesslich kann dem Beschwerdeführer auch nicht gefolgt werden, wenn er geltend macht, es sei nicht nachvollziehbar, in welchem Ausmass sich die gegenseitigen Provokationen und die Persönlichkeitsstörung auf die Strafzumessung ausgewirkt hätten. Es mag die Nachvollziehbarkeit und damit die Überprüfbarkeit der Strafzumessung erleichtern, wenn der Richter eine Einsatzstrafe beziffert, welche er bei Fehlen bestimmter Strafschärfungs- und Strafmilderungsgründe sowie anderer gewichtiger Faktoren ausgefällt hätte. Doch ist der Richter bundesrechtlich nicht verpflichtet, sich bei den einzelnen Teilschritten der Urteilsbegründung auf bestimmte Zahlenangaben festzulegen. Es kommt insoweit allein darauf an, dass die gefundene Strafe insgesamt, d.h. unter gesamthafter Berücksichtigung aller massgeblichen Strafzumessungsgesichtspunkte, im Ergebnis bundesrechtlich vertretbar ist (BGE 121 IV 49 E. 2 a/aa). Der hier zu beurteilenden Strafzumessung liegt der gesetzliche Strafrahmen von 10 Jahren bis lebenslänglich Zuchthaus zugrunde (Art. 112 StGB). Die Vorinstanz wertet das Verschulden des Beschwerdeführers innerhalb des Mordtatbestandes als mittelschwer. In Würdigung aller massgeblichen Strafzumessungsfaktoren erachtet sie eine Strafe von 14 Jahren Zuchthaus für angemessen. Die ausgesprochene Strafe erscheint aufgrund der ohne weiteres nachvollziehbaren Erwägungen gerechtfertigt und plausibel. Jedenfalls hat die Vorinstanz mit ihrer Strafzumessung ihr Ermessen nicht überschritten. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet.