Citation: 6B_892/2010 22.12.2010 E. 3

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Strafzumessung. Die ausgesprochene Strafe von 14 Monaten sei durch eine massiv reduzierte Freiheitsstrafe zu ersetzen. 3.1 Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters (Art. 47 Abs. 1 StGB). Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden (Art. 47 Abs. 2 StGB). Die Strafgerichte sind verpflichtet, die genannten und weitere relevante Gesichtspunkte in die Strafzumessung einfliessen zu lassen. Bei der Gewichtung der Strafzumessungsfaktoren kommt ihnen ein (weiter) Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde in Strafsachen hin in die Strafzumessung nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. durch Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 135 IV 130 E. 5.3.1; 134 IV 17 E. 2). 3.2 Vorliegend geht es um einen schweren Fall im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG. Der Strafrahmen hierfür reicht von einem bis 20 Jahren Freiheitsstrafe, womit eine Geldstrafe verbunden werden kann. Innerhalb dieses Strafrahmens nimmt die Vorinstanz die Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB vor. Sie berücksichtigt, dass der Beschwerdeführer als nichtsüchtiger Händler der untersten Kategorie eine verhältnismässig kleine Gesamtmenge an Kokain umsetzte. Es erscheine deshalb eine Einsatzstrafe von 16 Monaten als angemessen. Weiter seien jedoch keine Gründe ersichtlich, die sein Verschulden als besonders gering erscheinen liessen. Strafmilderungsgründe lägen keine vor. Von tätiger Reue oder einer notstandsähnlichen finanziellen Lage könne nicht die Rede sein. Die Vorstrafenlosigkeit des Beschwerdeführers und sein korrektes Verhalten in der Untersuchungshaft seien neutral zu werten. Aus seinen persönlichen Verhältnissen ergebe sich strafzumessungsrechtlich nichts Relevantes. Das Geständnis, das er aufgrund der ihm vorgehaltenen Aufzeichnungen der Telefongespräche gemacht, zum Teil aber widerrufen habe, falle kaum strafmindernd ins Gewicht. Eine Strafreduktion wegen Strafempfindlichkeit (möglicher Widerruf der Niederlassungsbewilligung) entfalle schliesslich ebenso wie eine solche wegen Betroffenheit im Sinne von Art. 54 StGB. Eine Freiheitsstrafe von 14 Monaten erscheine ausgewogen. 3.3 Die ausgefällte Strafe und die konkrete Strafzumessungsbegründung geben zu keinen Beanstandungen Anlass. Was der Beschwerdeführer in der Beschwerde dagegen vorbringt, überzeugt nicht. Soweit seine Kritik darauf aufbaut, dass es sich vorliegend um keinen schweren Fall handelt, gehen seine Ausführungen an der Sache vorbei. Die Gewichtung des Verschuldens des Beschwerdeführers durch die Vorinstanz bewegt sich im Rahmen des dem kantonalen Richters zustehenden Ermessens. Die Vorinstanz verweist zu Recht darauf, dass der Beschwerdeführer, auch wenn er eine relativ geringe Drogenmenge umsetzte, als Zwischenhändler unterster Kategorie delinquierte, ohne selber drogenabhängig zu sein oder sich - bei fester Anstellung mit einem monatlichen Einkommen von Fr. 3'500.-- - in einer eigentlichen finanziellen Notsituation bzw. notstandsähnlichen Lage zu befinden. Sein teilweises Geständnis berücksichtigt die Vorinstanz angemessen zu seinen Gunsten. Für eine stärkere Gewichtung besteht entgegen der Beschwerde kein Anlass. Dass und inwieweit der Beschwerdeführer darüber hinaus eine besondere Einsicht und Reue an den Tag gelegt haben soll, ist nicht ersichtlich. Die Bekundung, sich künftig an das Gesetz halten zu wollen, ist eine Selbstverständlichkeit. Gesetzeskonformes Verhalten darf erwartet werden. Entgegen der Auffassung in der Beschwerde begründet auch die drohende Wegweisung aus der Schweiz alleine keine erhöhte Strafempfindlichkeit bzw. stellt für sich keinen zwingenden Strafzumessungsfaktor dar (Urteil 6B_203/2010 vom 27. Mai 2010 E. 5.3.3.; 6B_1027/2009 vom 18. Februar 2010 E. 4.1.4 und 4.5). Der Vorinstanz gereicht deshalb nicht zum Vorwurf, dass sie diesen Umstand nicht zu Gunsten des Beschwerdeführers in die Strafzumessung einfliessen liess. Die Folgen einer Wegweisung auf das Leben des Beschwerdeführers sind in erster Linie im allfälligen Wegweisungsentscheid selber zu berücksichtigen. Ebenso wenig verletzt es Bundesrecht, wenn die Vorinstanz eine Strafreduktion nach Art. 54 StGB ausschliesst. Der mögliche Bewilligungswiderruf stellt keine unmittelbare, sondern höchstens eine indirekte Folge seiner Tat dar. Damit hat die Vorinstanz die für die Strafzumessung massgeblichen Gesichtspunkte gewürdigt. Die ausgefällte Freiheitsstrafe von 14 Monaten ist auch bei einer Gesamtbetrachtung nicht zu beanstanden. Sie bewegt sich innerhalb des weiten sachrichterlichen Ermessens und ist in jeder Hinsicht nachvollziehbar begründet.