Citation: H 67/03 30.12.2003 E. 3

Die Neufestsetzung der Altersrente ab 1. Juni 2002 als Folge des Eintritts des zweiten Versicherungsfalles Alter bei der Ehefrau des Beschwerdeführers ist unbestritten. Ebenfalls ist die rechnerische Bestimmung der Höhe der Rente nach Massgabe der einschlägigen Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen nicht angefochten. Für die Einzelheiten wird auf die entsprechenden Ausführungen im kantonalen Entscheid sowie in der vorinstanzlichen Vernehmlassung der Ausgleichskasse verwiesen. Danach beläuft sich bei einem Höchstbetrag der beiden Renten des Ehepaares von Fr. 2949.- die Altersrente des Ehemannes auf Fr. 1755.- ab 1. Juni 2002. Das entspricht einer Teilrente mit Rentenskala 42. Bis zu diesem Zeitpunkt bezog der Beschwerdeführer eine Vollrente (Rentenskala 44) von zuletzt Fr. 2060.-. Den Erwägungen des kantonalen Gerichts ist anzufügen, dass der hier zu beurteilende Sachverhalt (laufende einfache Altersrente des Beschwerdeführers, dessen Ehefrau im Mai 2002 das 63. Altersjahr vollendete) unter lit. c Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur 10. AHV-Revision (ÜbBest. AHV 10) fällt. Es handelt sich somit nicht um einen der in Abs. 5-9 dieser Litera normierten Rentenüberführungsfälle. Lediglich auf diese Tatbestände ist lit. c Abs. 10 erster Satz ÜbBest. AHV 10, wonach die neuen massgebenden Einkommen nicht zu tieferen Leistungen führen dürfen, anwendbar (Urteile S. vom 31. Mai 2001 [H 204/99] und O. vom 10. Juli 2000 [H 239/98]). Im Weitern hat das Eidgenössische Versicherungsgericht Art. 53bis AHVV (Plafonierung bei nicht vollständiger Beitragsdauer) als gesetzmässig bezeichnet (AHI 2001 S. 67).