Citation: 2A.219/2003 11.02.2004 E. 2.2

2.2.1 Die Beschwerdeführerin geht davon aus, dass im vorliegenden Fall Individualsoftware vorliegt, weil es sich bei den für den Migros-Genossenschafts-Bund (Migros) entwickelten Programmen (SAFIR) um individuell massgeschneiderte Systemprogramme handle. Demgegenüber vertritt die Eidgenössische Steuerverwaltung die Auffassung, die Beschwerdeführerin habe Standardsoftware angeboten, die im Nachhinein an die individuellen Bedürfnisse des Kunden angepasst worden sei. Demnach handle es sich bei diesen Anpassungsarbeiten um eine steuerbare Warenherstellung im Sinne von Art. 10 Abs. 2 WUStB. 2.2.2 Als Individualprogramme gelten Computerprogramme, die speziell auf einen bestimmten Auftraggeber zugeschnitten sind und dabei von Grund auf neu entwickelt werden. Ihre Lieferung ist keine Warenlieferung im Sinne des Warenumsatzsteuerbeschlusses, sondern die Ablieferung eines immateriellen Werkes (Eric Hess, a.a.O., S. 193). Das Bundesgericht hat die von der Eidgenössischen Steuerverwaltung in Zirkularen und Standardbriefen festgehaltene Praxis zur Behandlung von Standard- und Individualsoftware in verschiedenen Urteilen bestätigt und sich zur Frage der Anpassung von Standardprogrammen an die besonderen Bedürfnisse des Kunden im Urteil 2A.235/2000 vom 11. Dezember 2000 ausführlich geäussert. Danach stellt die Anpassung eines auf Datenträger gelieferten Standardprogramms an die individuellen Kundenbedürfnisse keinesfalls eine steuerfreie Dienstleistung dar. Es handelt sich vielmehr um die Herstellung einer steuerbaren Ware im Sinne von Art. 10 Abs. 2 WUStB (E. 3c). An dieser Praxis ist festzuhalten. 2.2.3 Im vorliegenden Fall ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin der Migros eine bestehende EDV-Standardapplikation geliefert hat. Diese wurde in mehrjähriger Arbeit an die Bedürfnisse der Migros angepasst. Wesentlich ist, dass das der Migros angebotene T.________-Paket schon vor der Einführung bei der Migros als solches bestanden hat und entwickelt wurde. Dies ergibt sich unter anderem aus den von der Beschwerdeführerin eingereichten Evaluationsunterlagen, dem Schreiben der Migros vom 20. Dezember 1991 an die UNISYS Schweiz AG, dem Software-Dienstleistungsvertrag "CASE Anhebung SAFIR" vom 15./17. September 1992, sowie den Konzeptunterlagen zum Projekt SAFIR. Aus all diesen Unterlagen und weiteren Dokumenten geht hervor, dass mit dem Projekt SAFIR die bestehenden Hauptapplikationen im Finanz- und Rechnungswesen der Migros ersetzt werden sollten und hierfür das "Standardpaket T.________", welches durch Migros-spezifische Zusätze erweitert werden sollte, zum Einsatz kommt. Steht demnach fest, dass es sich beim Projekt SAFIR um die Abänderung einer Standardsoftware handelt, so stellen nach den obgenannten Grundsätzen (vgl. E. 2.2.2) alle damit zusammenhängenden Anpassungsarbeiten steuerbare Herstellungsleistungen dar. 2.2.4 Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, ändert an dieser Beurteilung nichts. So kann insbesondere weder dem Lizenzvertrag für Programmprodukte, noch dem Dienstleistungsvertrag SAFIR oder dem Software-Dienstleistungsvertrag "CASE-Anhebung SAFIR" (alle vom 15./17. September 1992) entnommen werden, dass der "T.________-Kernel" von Grund auf und nur für die Migros neu entwickelt worden wäre. Dies ist auch aus weiteren Unterlagen ersichtlich. So verweisen Lizenzvertrag und Dienstleistungsvertrag auf die IST-Analyse der Fachgruppe Rechnungswesen vom 13. Juli 1992 bzw. die Projektvereinbarung vom 5. Mai 1992 sowie auf die Bestätigung vom 17. Juli 1992. Aus der Projektvereinbarung ist ersichtlich, dass der Kernel-Aufbau aus den Elementen Adressverwaltung, Debitoren, Kreditoren und FIBU/BEBU besteht. Für einzelne Elemente, wie z.B. das Debitoren-, aber auch das Kreditorenmodul und die FIBU/BEBU wird ausdrücklich festgehalten, dass diese "mandantenfähig" sind. Die Fachgruppe stellt überdies fest, dass T.________ eine gute Basis für die Weiterentwicklung und Realisierung von SAFIR bietet. Damit wird klar zum Ausdruck gebracht, dass die Basis ein Programmpaket bildet, das bereits bestanden hat, dass man dieses jedoch weiterentwickeln wollte. Dem Software-Dienstleistungsvertrag "CASE-Anhebung SAFIR" ist zu entnehmen, dass das "Arbeitsresultat darin besteht, das T.________-Paket, welches als Basis für die Migros-Erweiterungen (M-Delta) dient, auf Oracle-CASE anzuheben (Design und Dictionary) gemäss CASE* Method". Aus dieser Formulierung, die von beiden Parteien unterschriftlich anerkannt wurde, geht unmissverständlich hervor, dass die Beschwerdeführerin ein Standardpaket lieferte, das als Grundlage und Ausgangslage für die besonderen Bedürfnisse der Migros diente. Die Beschwerdeführerin ist auf diese Tatsachen und Formulierungen, die nicht von Laien vorgenommen wurden, zu behaften. Im Übrigen ist davon auszugehen, dass auch ausgesprochene Informatikfachleute der Unisys (Schweiz) AG der Meinung sind, dass es sich beim T.________-Produkt um eine Standard-Applikation handelt. Dies ergibt sich aus ihrer Stellungnahme vom 26. Juni 1992 zu den offenen Punkten im Protokoll vom 12. Juni 1992. Ebenso ergibt sich aus dem Protokoll des Koordinationsausschusses vom 3. Mai 1993, dass man weiterhin auf einer "Standard-Applikation" besteht und keine individuelle Migros-Lösung will, mit der Folge, dass erst die einzelnen Realisierungseinheiten "upcased" entwickelt und abgeliefert würden. Diese Formulierung ist klar und unmissverständlich. Unter "Standard-Applikation" ist die Verwendung von Programmen für verschiedene Kunden zu verstehen, keinesfalls kann daraus abgeleitet werden, dass man damit die Inanspruchnahme einer Software-Lösung durch eine aussenstehende Firma und nicht die hausinterne Informatiklösung wollte, wie die Beschwerdeführerin ausführt. Keine massgebende Rolle für die Beurteilung der Frage, ob eine Standard- oder Individualsoftware vorliegt, spielt die Dauer der Anpassungsarbeiten. Massgebend ist allein, ob von einer Standardsoftware auszugehen ist, an welcher dann Anpassungsarbeiten erfolgten. Ist dies - wie hier - der Fall, so stellen die Anpassungsarbeiten eine steuerbare Warenherstellung im Sinne von Art. 10 Abs. 2 WUStB dar. 2.2.5 Unter diesen Umständen sind die Vorinstanzen zu Recht davon ausgegangen, dass im vorliegenden Fall von einer Standardsoftware auszugehen ist, die im Nachhinein in aufwendiger Arbeit an die Bedürfnisse der Migros angepasst wurde. Es kann deshalb nicht gesagt werden, die Vorinstanzen hätten den Sachverhalt offensichtlich unrichtig und willkürlich gewürdigt. Nachdem der Sachverhalt demnach klar ist, hat die Vorinstanz das Begehren um Einholung einer Expertise ebenfalls zu Recht abgelehnt.