Citation: 6B_1039/2021 E. 1.4.2

1.4.2. Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, wenn sie den vom Beschwerdeführer geltend gemachten Sachverhaltsirrtum als offensichtlich vermeidbar und daher unbeachtlich beurteilt. Wie sie nachvollziehbar erwägt, offenbart seine Darstellung, wonach er davon ausgegangen sei, das Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" gelte vom Dorfeingang bei der anschliessenden Kreuzung nur für Linksabbieger und er befinde sich nach dem Abbiegen nach rechts Richtung Splügenpass auf einer Ausserortsstrecke, dass er nicht über genügende Kenntnisse der einschlägigen Verkehrsregeln zur Geschwindigkeitsbegrenzung innerorts verfügte (angefochtenes Urteil S. 6). Mit dem Signal "Ortsbeginn auf Hauptstrassen" in Kombination mit dem Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" beginnt der Innerortsbereich von Splügen auf der Zufahrt von der A13 aus Richtung Chur her. Die Signalisation ist unbestrittenermassen klar erkennbar und wurde vom Beschwerdeführer auch wahrgenommen. Soweit der Beschwerdeführer behauptet, das Dorf Splügen befinde sich auf der nördlichen Seite des Hinterrheins, während sich südlich davon bloss eine Passstrasse in Richtung Splügenpass befinde, oder den Begriff "Dorf" frei interpretiert, entfernt er sich vom von der Vorinstanz verbindlich festgestellten Sachverhalt, ohne Willkür darzutun. Auf die insoweit appellatorische Kritik des Beschwerdeführers ist nicht einzutreten (Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 146 IV 297 E. 1.2; 143 IV 500 E. 1.1; 141 IV 369 E. 6.3; je mit Hinweisen). Mit der Vorinstanz kann ausgeschlossen werden, dass der Beschwerdeführer gemeint haben könnte, sich nicht oder nicht mehr im Innerortsgebiet mit einer 50 km/h Begrenzung zu befinden. Daran ändert auch nichts, dass der Beschwerdeführer nach der Kreuzung die Schilder "Hauptstrasse" und "Strassenzustand" passierte. Wie die Vorinstanz zutreffend erwägt, geben diese Schilder keinerlei Hinweise darauf, ob man sich innerorts oder ausserorts befindet. Zum Vortrittssignal "Hauptstrasse" (3.03), das gemäss Art. 16 Abs. 2 Satz 1 und Art. 37 Abs. 2 SSV bei jeder Verzweigung zu wiederholen ist (siehe E. 1.3.2), erübrigen sich angesichts der zahlreichen Verwendung inner- wie ausserorts weitere Ausführungen. Das viereckige Signal "Strassenzustand" (4.75) auf blauem Grund gehört zu den Signalen mit Informationshinweisen und zeigt den Zustand von Passstrassen und Zufahrten zu Wintersportplätzen usw. an, die zeitweilig nicht oder nur mit Schneeketten befahrbar sind (Art. 57 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 SSV). Nach den jedem Fahrzeugführer als bekannt vorauszusetzenden Strassenverkehrsregeln (vgl. Art. 14 SVG) und Signalen (vgl. Art. 27 Abs. 1 SVG) vermögen diese beiden Schilder die beim Ortsbeginn Splügen klar signalisierte Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf 50 km/h nicht aufzuheben, zumal sich die Messstelle vor dem signalisierten Ortsende von Splügen befand (Akten Staatsanwaltschaft, act. 3/8, 3/18/6-7). In Ermangelung der zwingend zu erfolgenden ausdrücklichen Aufhebung der Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h innerorts mittels dem Signal "Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell" hätte der Beschwerdeführer mit maximal dieser Geschwindigkeit weiterfahren dürfen, ganz unabhängig von den örtlichen Verhältnissen. Zumal der Beschwerdeführer nach eigenen Angaben ortsunkundig war, hätte er gar ein besonderes Augenmerk auf die Strassenschilder richten und bei pflichtgemässer Vorsicht das Passieren des Signals "Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell" abwarten müssen, bevor er seine Geschwindigkeit erhöhte. Der allfällige Irrtum des Beschwerdeführers in Bezug auf die am Kontrollpunkt geltende Höchstgeschwindigkeit wäre bei pflichtgemässer Sorgfalt einfach vermeidbar gewesen. Seine falsche Einschätzung der Situation entlastet ihn nicht.