Citation: 5A_742/2019 E. B

Am 3./5. Juli 2019 stellte die B.________ AG ein Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen zum Schutz ihrer Persönlichkeit. Der Verein A.________ nahm zum Gesuch am 29./30. Juli 2019 Stellung und schloss auf Abweisung. Das Handelsgericht des Kantons Zürich entschied über die verschiedenen Gesuchsbegehren mit Urteil vom 14. August 2019. Dessen Dispositiv-Ziff. 1 hat folgenden Wortlaut: "Das Gesuch wird in Bezug auf Rechtsbegehren Ziffer 3 teilweise gutgeheissen und dem Gesuchsgegner wird verboten, folgende Passagen im Artikel in den A.________ Nachrichten 19-2 auf S. 23 auf seiner Internetseite 'www.A.________.ch' zu verbreiten: - Titel: 'B.________ heisst für uns (......) ' - Letzter Satz 'Das Logo von B.________ »Aus Liebe zum (......) « sollte wohl eher heissen »aus Liebe zum Profit«' Ferner wird dem Gesuchsgegner verboten, auf seiner Internetseite 'www.A.________.ch' das abgeänderte Logo B.________ (Abänderung durch Streichung des 'i' mit einem roten Kreuz und durch Streichung des Zusatzes 'Aus Liebe zum (......) ' ebenfalls mit einem roten Kreuz) zu verwenden. Mit Bezugnahme auf Rechtsbegehren Ziffer 4 wird dem Gesuchsteller (recte: Gesuchsgegner) befohlen, die Berichterstattung über die Gesuchstellerin auf Facebook zu löschen bzw. löschen zu lassen, soweit sie die oben genannten Persönlichkeitsverletzungen (Titel, letzter Satz und abgewandeltes Logo) enthalten. Dem Gesuchsgegner bzw. den zuständigen Organen des Gesuchsgegners, insbesondere C.________ als Präsident des Gesuchsgegners, wird für den Fall der Widerhandlung gegen die vorsorgliche Massnahme eine Bestrafung nach Art. 292 StGB (Busse bis zu CHF 10'000.00) angedroht." Das Handelsgericht wies das Gesuch mit Dispositiv-Ziff. 2 hingegen ab, soweit die B.________ AG die Verbote beantragte, den Beitrag auf der Internetseite "www.A.________.ch" der Öffentlichkeit zugänglich zu machen (Ziffer 1) bzw. darauf Bezug zu nehmen (Ziffer 2) und ihren Namen zu nennen (Ziffer 3 und 4 der Rechtsbegehren). Es setzte der B.________ AGeine Frist bis 15. Oktober 2019 an, um den Prozess in der Hauptsache anhängig zu machen (Dispositiv-Ziff. 3 des Urteils vom 14. August 2019).