Citation: 6B_662/2022 E. A

Die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt verurteilte A.________ mit Strafbefehl vom 29. Juli 2019 wegen mehrfacher qualifizierter Verleumdung und falscher Anschuldigung zu einer Freiheitsstrafe von 5 Monaten, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von 2 Jahren, und zu einer Busse von Fr. 1'500.--. A.________ erhob gegen den Strafbefehl Einsprache. Die Staatsanwaltschaft hielt am Strafbefehl fest und überwies diesen am 29. Oktober 2019 als Anklageschrift an das Strafgericht Basel-Stadt. Auf Aufforderung des Strafgerichts reichte die Staatsanwaltschaft am 20. Januar 2020 weitere Beweismittel ein. In der Anklageschrift wird A.________ unter anderem vorgeworfen, Staatsanwältin C.________ und Strafgerichtspräsident Dr. B.________ des Amtsmissbrauchs beschuldigt zu haben. Nachdem A.________ mit Urteil des Strafgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 6. Februar 2015 (unter dem Vorsitz von Dr. B.________) mehrerer Delikte schuldig gesprochen und Sicherheitshaft angeordnet worden sei, habe er am 7. Februar 2015 gegen C.________ und Dr. B.________ Strafanzeige wegen Amtsmissbrauchs und weiterer Delikte erhoben. Seine Anzeige gegen Dr. B.________ habe er damit begründet, dass Dr. B.________ als Verfahrensleiter mit seinen prozessualen Handlungen sowie dem Inhalt des Urteils und der angeordneten Sicherheitshaft amtsmissbräuchlich gehandelt habe. Die von A.________ beanstandeten Amtshandlungen seien indes rechtmässig gewesen und die Anzeige von A.________ sei als reine Vergeltungsmassnahme erfolgt und erfülle den Tatbestand der falschen Anschuldigung.