Citation: 6B_932/2019 E. 2.4

2.4. Die Beschwerde erweist sich als begründet. Die Vorinstanz gelangt zutreffend zum Schluss, dass das Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 29. Mai 2013 in Bezug auf die Äusserungen bzw. Vorwürfe der Beschwerdeführerin (und ihres Bruders) in der ergänzenden Strafanzeige vom 30. Juli 2009 den gleichen Lebensvorgang betrifft wie das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 24. Mai 2018. Das Bezirksgericht Meilen erachtete den angeklagten Sachverhalt als erstellt, bejahte bezüglich sämtlicher ehrverletzenden Tatsachenbehauptungen in der ergänzenden Strafanzeige das Tatbestandsmerkmal wider besseres Wissen und sprach die Beschwerdeführerin der mehrfachen Verleumdung schuldig. Hingegen kam das Bezirksgericht Winterthur zum Schluss ein Handeln wider besseres Wissen sei nicht erwiesen und sprach die Beschwerdeführerin vom Vorwurf der falschen Anschuldigung frei. Dass in den beiden Verfahren nicht die gleichen Tatbestände zu beurteilen waren, ist nicht massgebend. In subjektiver Hinsicht wird sowohl bei der Verleumdung als auch bei der falschen Anschuldigung ein Handeln wider besseres Wissen vorausgesetzt. Die Vorinstanz erwägt zu Recht, bei der Beurteilung der Erfüllung dieses subjektiven Tatbestandsmerkmals hätten beide Gerichte teilweise auf dieselben äusseren Umstände, Indizien und Erfahrungswerte zurückgegriffen und hätten diese unterschiedlich gewürdigt. Entgegen der Meinung der Vorinstanz handelt es sich dabei aber nicht um eine rechtliche Würdigung. Die beiden Gerichte nahmen vielmehr hinsichtlich der Frage, was die Beschwerdeführerin wusste und wollte (E. 2.3.3), eine unterschiedliche Würdigung vor. Als das Bezirksgericht Winterthur - im Gegensatz zum Bezirksgericht Meilen - zum Schluss kam, es sei nicht erwiesen, dass die Beschwerdeführerin wider besseres Wissens handelte, war sie noch nicht bei der Rechtsfrage angelangt, ob gestützt auf die festgestellten Tatsachen ein direkter Vorsatz vorlag. Damit handelt es sich vorliegend nicht um den Fall einer bloss abweichenden rechtlichen Würdigung im subjektiven Bereich, welche nicht genügt, um einen Widerspruch im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. b StPO zu begründen (vgl. SCHMID/JOSITSCH, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 3. Aufl. 2017, N. 1599). Das Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 29. Mai 2013 - Schuldspruch der Beschwerdeführerin wegen mehrfacher Verleumdung - steht in unverträglichem Widerspruch im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. b StPO mit dem Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 24. Mai 2018 - Freispruch der Beschwerdeführerin vom Vorwurf der falschen Anschuldigung.