Citation: 1C_630/2023 E. 1

Am 27. Oktober 2023 wurde im einschlägigen Publikationsorgan die Einladung zur ordentlichen Kirchgemeindeversammlung der Römisch-katholischen Kirchgemeinde Winterthur vom 28. November 2023 publiziert. Dabei wurde darauf hingewiesen, dass Traktanden und Unterlagen zur Versammlung zwei Wochen davor in den Vorräumen der Kirchen auflägen und auf der Webseite der Kirchgemeinde aufgeschaltet würden. Anfragen seien mindestens zehn Tage vor der Kirchgemeindeversammlung dem Präsidenten der Kirchenpflege schriftlich einzureichen. Am 30. und am 31. Oktober 2023 erhob Adolf Flüeli jeweils Rekurs in Stimmrechtssachen bei der Rekurskommission der Katholischen Kirche im Kanton Zürich. Mit dem ersten Rekurs verlangte er, es sei ergänzend ein Traktandum "Anträge" mit einer Frist zu deren Einreichung einzufügen und eine Korrektur und zeitnahe Neupublikation der Einladung zur Kirchgemeindeversammlung anzuordnen sowie eventualiter ein neuer Termin für diese Versammlung mit den beantragten bereinigten Traktanden anzusetzen. Mit dem zweiten Rekurs beantragte er, die Traktanden und Unterlagen zur Kirchgemeindeversammlung umgehend aufzulegen und auf der Webseite der Kirchgemeinde aufzuschalten; eventualiter sei ein neuer Termin für die betreffend Fristen rechtmässige Durchführung der Kirchgemeindeversammlung festzulegen. Mit Entscheid vom 14. November 2023 vereinigte die Rekurskommission die beiden Verfahren und wies die Rekurse ab.