Citation: 1C_314/2023 E. 1.2.3

1.2.3. Die Starkstromanlagen der SBB gehören zur Bahninfrastruktur im Sinne von Art. 62 EBG. Sie werden auch sonst rechtlich von den übrigen Stromanlagen separat geregelt. So werden sie namentlich nicht von der Verordnung vom 2. Februar 2000 über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen (VPeA; SR 734.25) erfasst (Art. 1 Abs. 4 VPeA), sondern mit der Verordnung vom 2. Februar 2000 über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen (VPVE; SR 742.142.1) geregelt (Art. 1 Abs. 1 VPVE). Weiter werden sie nicht vom Sachplan Übertragungsleitungen, sondern vom Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene, erfasst. Die Planung, die Erstellung, der Betrieb und der Unterhalt der Anlagen des Bahnstromnetzes sind in der Eisenbahngesetzgebung (EBG und dazugehörige Verordnungen und Erlasse) abschliessend normiert (Botschaft vom 13. April 2016 zum Bundesgesetz über den Um- und Ausbau der Stromnetze [Änderung des Elektrizitätsgesetzes und des Stromversorgungsgesetzes], BBl 2016 3865, 3873). Das Bahnstromnetz weist eine Frequenz von 16,7 Hz auf. In Bezug auf den Planungs- und Genehmigungsprozess sind die Eisenbahnen vollständig autonom, die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) haben sich jedoch als Eigentümerin und Betreiberin des 16,7-Hz-Netzes verpflichtet, nach Möglichkeit gemeinsame Leitungstrassen mit dem 50-Hz-Netz zu suchen und zu realisieren (a.a.O., BBl 2016 3865, 3873). Die Planung des 16,7-Hz-Netzes wird aber ausschliesslich über das Eisenbahnrecht gesteuert (siehe zum Ganzen a.a.O., BBl 2016 3865, 3873). Vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass der von der Beschwerdegegnerin genannte Art. 16 Abs. 2 lit. c EleG eine Verweisungsnorm ist, der deklaratorische Bedeutung zukommt. Gleichzeitig untersteht das mit der Frequenz 16,7 Hz und auf der Spannungsebene 132 kV betriebene Übertragungsnetz der schweizerischen Eisenbahnen gemäss Art. 1 Abs. 2 der Stromversorgungsverordnung vom 14. März 2008 (StromVV; SR 734.71) dem Bundesgesetz vom 23. März 2007 über die Stromversorgung (StromVG; SR 734.7) nur insoweit, als dieses bezweckt, die Voraussetzungen für eine sichere Elektrizitätsversorgung zu schaffen.