Citation: 4A_492/2022 E. 4.2.1

4.2.1. Sie bezieht sich zunächst auf die vorinstanzliche Feststellung, wonach die in den Zeichen enthaltenen Elemente als Hinweise für Podcast-Programme "verbreitet" seien (Erwägung 4.1), und kritisiert, dass dies ein unzureichendes Kriterium sei. Zur Begründung verweist die Beschwerdeführerin in allen drei dem Bundesgericht eingereichten Rechtsschriften auf die höchstrichterlichen Entscheide "Fioretto" und "Butterfly" (BGE 116 II 609 E. 2c f.; Urteil 4A_158/2022 vom 8. September 2022 E. 6). Nach dieser Rechtsprechung - so bringt die Beschwerdeführerin vor - müssten Zeichen, welche im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen "lediglich verbreitet, nicht aber charakteristisch und typisch" seien, zum Markenschutz zugelassen werden. Ein Zeichen gehöre nur dann zum Gemeingut, wenn die strittige Marke selbst "allgemein üblich, typisch" sei. Nicht relevant sei, ob es hinsichtlich der beanspruchten Produkte bloss "ähnliche" Zeichen oder Motive gebe. Wohl seien "ähnliche" Darstellungen für Podcast-Programme "verbreitet" (stilisierte Person oder Antenne; Funk- und Schallwellen). Dies genüge nach der höchstrichterlichen Praxis indes nicht zur Verneinung der Kennzeichnungskraft. Ihre Zeichen erschienen nicht "allgemein üblich und typisch" und seien daher markenrechtlich schutzfähig. Dies ist nicht der Gehalt der von der Beschwerdeführerin zitierten Entscheide. Die genannten Urteile beziehen sich auf Zeichen, welche als Angabe zu Form, Verpackung oder Ausstattung der beanspruchten Waren verstanden werden können ("Ausstattungshinweise"). Nach dieser Rechtsprechung ist entscheidend, ob die Ausstattung, auf welche das Zeichen Bezug nimmt, im betreffenden Warensegment derart verbreitet ("allgemein üblich, typisch") ist, dass das Publikum im Zeichen einen beschreibenden und somit unzulässigen Hinweis auf die Ausstattung erblickt (BGE 116 II 609 E. 2c f.; Urteil 4A_158/2022 vom 8. September 2022 E. 6 mit weiteren Hinweisen). Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin besagte das Bundesgericht in diesen Urteilen keineswegs, die Unterscheidungskraft eines Zeichens dürfe nur dann verneint werden, wenn "die strittige Marke selbst" allgemein üblich, typisch sei. Die angeführte Rechtsprechung bezieht sich auf die Üblichkeit der mit dem Zeichen gekennzeichneten Ausstattung, nicht auf die Üblichkeit des konkret beanspruchten Zeichens als solches.