Citation: 6B_830/2008 27.02.2009 E. 2

2.1 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Anklagegrundsatzes. Er führt aus, die Anklagevorwürfe blieben zeitlich absolut unbestimmt, was auf die widersprüchlichen Aussagen der Beschwerdegegnerin zurückzuführen sei. Diese zeitliche Unschärfe habe ihm eine wirksame Verteidigung verunmöglicht und verletze daher neben dem Anklagegrundsatz auch das Fairnessprinzip. Zudem habe sich die Vorinstanz im angefochtenen Urteil nicht hinreichend mit seinen Einwänden auseinandergesetzt und hierdurch seinen Gehörsanspruch missachtet (Beschwerde S. 7 - 11). 2.2 Die Vorinstanz hat ausgeführt, die Anklage umfasse einen Zeitraum von Februar 1993 bis längstens zum Abschluss des dritten Sekundarschuljahres durch die Beschwerdegegnerin im Sommer 1999. Der Zeitraum werde für den Beschwerdeführer insofern überprüfbar eingegrenzt, als sich der erste Vorfall im A.________hotel in Bivio ereignet haben soll, wo er gemeinsam mit der Beschwerdegegnerin und deren Vater im Monat Februar, frühestens 1993, die Skiferien verbracht und dabei im gleichen Zimmer genächtigt habe. Aufgrund der sachlich und örtlich klar umschriebenen Vorwürfe habe der Beschwerdeführer insgesamt über hinreichend präzise Angaben verfügt, um sich gegen den Vorwurf der mehrfachen sexuellen Handlungen mit seinem Patenkind wirksam zur Wehr setzen zu können. Er bestreite denn auch die äusseren Umstände nicht, und es sei nicht ersichtlich, inwiefern präzisere Zeitangaben die Verteidigung wesentlich erleichtert hätten (angefochtenes Urteil S. 15 - 16). 2.3 Der Anklagegrundsatz dient dem Schutz der Verteidigungsrechte der beschuldigten Person und konkretisiert insofern das Prinzip der Gehörsgewährung (Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 EMRK; BGE 120 IV 348 E. 2b). Nach diesem Grundsatz bestimmt die Anklage das Prozessthema. Gegenstand des gerichtlichen Verfahrens können mithin nur Sachverhalte sein, die der beschuldigten Person in der Anklageschrift vorgeworfen werden. Diese muss die Person des Angeklagten sowie die ihm zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so präzise umschreiben, dass die Vorwürfe im objektiven und subjektiven Bereich genügend konkretisiert sind (Umgrenzungsfunktion). An diese Anklage ist das Gericht gebunden. Die Anklage fixiert somit das Verfahrens- und Urteilsthema (Immutabilitätsprinzip). Zum anderen vermittelt sie der angeschuldigten Person die für die Durchführung des Verfahrens und die Verteidigung notwendigen Informationen. Sie dient insofern dem Schutz der Verteidigungsrechte des Angeklagten (Informationsfunktion). Beiden Funktionen kommt gleiches Gewicht zu (BGE 126 I 19 E. 2a; 120 IV 348 E. 2b und c; 116 Ia 455 E. 3a/cc je mit Hinweisen; ferner BGE 103 Ia 6; Robert Hauser/Erhard Schweri/Karl Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl., 2005, § 50 N. 6 ff.; Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl., 2004, N. 140 ff.). Gemäss § 162 Abs. 1 Ziff. 2 StPO/ZH bezeichnet die Anklageschrift kurz, aber genau die dem Angeklagten zur Last gelegten Handlungen oder Unterlassungen, unter Angabe aller Umstände, welche zum gesetzlichen Tatbestand gehören, sowie möglichst genauer Angabe von Ort, Zeit und anderen Einzelheiten, so dass der Angeklagte daraus ersehen kann, was Gegenstand der Anklage bildet. 2.4 Wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, ist unter dem Gesichtspunkt der Informationsfunktion des Anklageprinzips massgebend, dass die angeklagte Person genau weiss, was ihr angelastet wird, damit sie ihre Verteidigungsrechte angemessen ausüben kann. Ungenauigkeiten in den Zeitangaben sind solange nicht von entscheidender Bedeutung, als für die beschuldigte Person keine Zweifel darüber bestehen können, welches Verhalten ihr vorgeworfen wird (Schmid, a.a.O., N. 814; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 6B.294/2008 vom 1. September 2008 E. 4.4). Vorliegend war für den Beschwerdeführer ohne Weiteres ersichtlich, welche Vorfälle Gegenstand der Anklage bilden. Diese Vorwürfe sind in sachlicher und örtlicher Hinsicht detailliert umschrieben, was eine hinreichende Individualisierung der zu beurteilenden Taten erlaubt und die relative zeitliche Unbestimmtheit der Anklage aufzuwiegen vermag. Der Beschwerdeführer wurde somit in seinen Verteidigungsrechten nicht massgeblich eingeschränkt, das Fairnessprinzip mithin nicht verletzt. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers hat sich die Vorinstanz im angefochtenen Urteil des Weiteren eingehend mit der relativen zeitlichen Unbestimmtheit der Anklagevorwürfe auseinandergesetzt und daher den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör nicht missachtet.