Citation: 5A_310/2023 E. 6.2.1

6.2.1. Die Anordnung von Kindesschutzmassnahmen im Sinne von Art. 307 ff. ZGB setzt die Gefährdung des Kindeswohls voraus ("Ist das Wohl des Kindes gefährdet..." [Art. 307 Abs. 1 ZGB]). Eine solche Gefährdung liegt vor, sobald nach den Umständen die ernstliche Möglichkeit einer Beeinträchtigung des körperlichen, sittlichen oder geistigen Wohls des Kindes vorauszusehen ist. Die Gefährdung kann nur in jedem einzelnen Fall unter Berücksichtigung der Gesamtheit aller Umstände bestimmt werden. Die (objektiv fassbare) Gefahr einer Beeinträchtigung muss einigermassen konkret sein, auch wenn regelmässig prognostische Elemente miteinzubeziehen sind. Nicht erforderlich ist, dass sich die Gefahr bereits verwirklicht hat. In diesem Sinn ist auch der gesetzliche Kindesschutz Präventivmassnahme. Dabei ist unerheblich, worauf die Gefährdung zurückzuführen ist. Die Ursachen können in den Anlagen oder in einem Fehlverhalten des Kindes, der Eltern oder der weiteren Umgebung liegen. Ebenso wenig ist von Belang, ob die Eltern ein Verschulden an der Gefährdung trifft (BGE 146 III 313 E. 6.2.2 mit Hinweisen). In BGE 146 III 313 liess das Bundesgericht ausdrücklich offen, unter welchen Voraussetzungen sich die zuständige Behörde zum Schutz des Kindes über eine von beiden sorgeberechtigten Eltern getroffene Entscheidung, ihr Kind nicht gegen die Masern zu impfen, hinwegsetzen könnte, denn zur Beurteilung stand der Fall, da die Eltern über die Durchführung dieser Impfung entzweit waren (BGE a.a.O. E. 6.2.3). Ebenso wenig äusserte sich das Bundesgericht zur hier gegebenen Ausgangslage eines bei einer Pflegefamilie lebenden Kindes mit nur einem (sorgeberechtigten) Elternteil. Es betonte aber, dass eine Meinungsverschiedenheit zwischen den Eltern das Kindeswohl jedenfalls dann gefährdet, wenn sich ein Entscheid aufgrund der Sachlage als notwendig erweist, und erinnerte daran, dass der Schutz der Gesundheit des Kindes nicht nur Teil, sondern geradezu Voraussetzung für die gedeihliche Entwicklung des Kindes ist, weshalb ihm eine besondere Stellung zukommt. Eine Gefährdung des körperlichen Wohls des Kindes kann sich demnach auch aus der Verweigerung eines präventiven Eingriffs wie einer Impfung ergeben (a.a.O.). Gestützt auf diese Erwägungen kam das Bundesgericht im zitierten Urteil zum Schluss, dass die Frage, ob eine Masernimpfung durchzuführen ist oder nicht, angesichts der mit einer Masernerkrankung verbundenen gesundheitlichen Risiken und Gefahren keine Pattsituation unter den Eltern erduldet, weshalb ein Anwendungsfall von Art. 307 Abs. 1 ZGB vorliegt, wenn sich die sorgeberechtigten Eltern über die Impfung ihres Kindes gegen die Masern nicht einigen können. Dies ergibt sich aus der besonderen Stellung, die dem Schutz der Gesundheit des Kindes als Grundvoraussetzung für eine möglichst gute Entwicklung zukommt. In der Folge hat die zuständige Behörde in dieser Frage anstelle der Eltern zu entscheiden und sich dabei grundsätzlich an die Empfehlungen des BAG zu halten (BGE a.a.O. E. 6.2.6).