Citation: 4A_581/2015 E. 3

Zum strittigen Anspruch auf Teuerung bestehen folgende vertraglichen Vereinbarungen: Ziff. 4.2 des TU-Werkvertrages vom 6. Juni 2006: "TEUERUNG: Die Teuerung ist bis zum 31.12.2007 eingerechnet. Sämtliche Leistungen die bis zum 31.12.07 in Arbeit sind unterliegen keiner Teuerungsbedingten Abrechnung. Offene Leistungen nach dem 01.01.2008 werden teuerungsbezogen hochgerechnet und der Werkpreis wird neu angesetzt (Pauschalisiert). Die Teuerungsberechnung erfolgt nach den dazumal geltenden Vorschriften des VSGU." Gemäss Ziff. 2.1.2.1 des TU-Werkvertrages bilden die Allgemeinen Bedingungen (Ausgabe 1995; nachfolgend AVB) des VSGU (Verband Schweizerischer Generalunternehmungen) Bestandteil des Vertrages. Ziff. 19 AVB bestimmt unter dem Titel BAUTEUERUNG: "19.1 Die Berechnungsart der teuerungsbedingten Mehrkosten (= Bauteuerung) ist im Werkvertrag festzulegen. 19.2 Ohne anderweitige Vereinbarung gelten folgende Regeln: Als Ausgangspunkt für die Berechnung der Bauteuerung gilt der Preisstand zum Zeitpunkt der Offertabgabe. [...] Die Berechnung der Bauteuerung erfolgt halbjährlich, nach Massgabe der im betreffen den Zeitraum geleisteten Zahlungen. Für die Bestimmung des Preisstandes wird der Gesamt-Baukostenindex des Statistischen Amtes der Stadt Zürich angewendet. Der Indexstand per 1. April ist massgebend für die erste Hälfte jedes Kalenderjahres, derjenige per 1. Oktober für die zweite Hälfte. -..]" Ebenfalls Vertragsbestandteil bilden gemäss Ziff. 2.1.2.3 des TU-Werkvertrages die sog. Vertragsgrundlagen. Deren Ziff. 2.1.3enthält folgende Regelung: "ETAPPIERUNGEN Die Etappierungen gemäss Seite 3/4erfolgen nach technischen Gegebenheiten und nehmen die Schnittstellen für die problemlose Bearbeitung des Projektes auf. Das Bauprogramm und die damit verbundenen Leistungen sind in einem Zug, resp. überschneidenden Bauauslösungen gerechnet worden. Längere Bauunterbrüche (Länger als 1 Monat) führen zu einer Anpassung der offerierten Leistungen. - Zusatzkosten für Standzeiten der Installationen - Teuerung ab 01.04.2008 -..]"