Citation: 1P.649/2002 23.04.2003 E. A

Die Einwohnergemeinde Erschwil liess in den Neunzigerjahren des letzten Jahrhunderts die der Erschliessung dienende Ausserfeldstrasse (Sammelstrasse) ausbauen bzw. sanieren. Mit dem Bau wurde 1993 begonnen. Lange nach Fertigstellung der Verkehrsanlage leitete der Gemeinderat von Erschwil nachträglich ein Verfahren zur Erhebung von Erschliessungsbeiträgen (Perimeterbeiträgen) ein. Vom 12. Februar bis zum 31. März 2001 legte er einen Beitragsplan öffentlich auf. Die betroffenen Grundeigentümer erhoben beim Gemeinderat Einsprachen mit dem Hauptantrag, der Beitragsplan sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass sie nicht beitragspflichtig seien. Mit Verfügungen vom 19. Juni 2001 reduzierte der Gemeinderat zwar den von den Grundeigentümern zu übernehmenden Anteil an den Strassenbaukosten von 60 % auf 40 %, wies im Übrigen die Einsprachen jedoch ab. Die Schätzungskommission des Kantons Solothurn wies die hiergegen erhobenen Beschwerden mit Urteil vom 28. März 2002 in der Hauptsache ab. Es erwog unter anderem, nach der solothurnischen Praxis sei es zulässig, das Beitragsverfahren erst nachträglich durchzuführen. Ferner seien die Erschliessungsbeiträge auch nicht verjährt, denn die Verjährungsfrist betrage zehn Jahre. Mit Urteil vom 6. November 2002 hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn die Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Grundeigentümer teilweise gut und änderte den Umfang des Beitragsperimeters. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab.