Citation: 4A_41/2022 E. A

Die B.________ AG (Klägerin, Beschwerdegegnerin) ist eine Schweizerische Aktiengesellschaft mit Sitz in U.________. Sie steht zur A.________ B.V. (Beklagte, Beschwerdeführerin), einer niederländischen Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in V.________, in einem Wettbewerbsverhältnis. Die Beklagte ist eingetragene Inhaberin des Streitpatents CH xxx, das am 13. Mai 2016 angemeldet und dessen Erteilung am 15. November 2016 veröffentlicht wurde. Das Streitpatent beansprucht die Prioritäten der WO PCT/NL2015/050349 vom 15. Mai 2015 und WO PCT/NL2016/050342 vom 13. Mai 2016. Das Streitpatent betrifft Kapseln, die eine Substanz zur Zubereitung eines Getränks enthalten (typischerweise gemahlenen Kaffee) zur Verwendung in Getränkezubereitungsmaschinen (d.h. Kaffeemaschinen). Der Stand der Technik in diesem Gebiet ist umfassend. Die Erfindung macht sich zur Aufgabe, das Dichtungselement zu verbessern, das an der Kapsel angebracht ist und nach Einfügen der Kapsel in das einschliessende Element des Kapselhalters der Maschine letzteres abdichtet. Abbildung 1: Fig. 1 und 2 aus dem Streitpatent mit Kapsel 2, einschliessendem Element 6, Verschlusselement 8 und schematisch dargestelltem Dichtungselement 28 (linke Abbildung) und einschliessendem Element mit offenen Nuten 40 (rechte Abbildung) Bei gewissen Getränkezubereitungsvorrichtungen ist das freie Kontaktende des einschliessenden Elements mit sich radial erstreckenden offenen Nuten ausgestattet, die als Lufteinlässe wirken, nachdem die Kraft zwischen dem einschliessenden Element und dem Kapselhalter gelöst wird, sodass es für einen Benutzer leichter ist, die Kapsel herauszunehmen (Abs. [0006]). Gemäss dem Streitpatent erschweren es diese offenen Nuten, eine wirksame Abdichtung zu erzielen.