Citation: 1P.354/2005 19.08.2005 E. 4

4.1 Entgegen der Auffassung der Inspektionskommission kann der Umstand, dass ein Richter eine Partei oder ihren Vertreter an einer Verhandlung auslacht oder sie in anderer Weise der Lächerlichkeit preisgibt, durchaus ein objektiver Anhaltspunkt für seine Befangenheit sein. Vorliegend ist indessen nicht erstellt, dass der Beschwerdegegner die Beschwerdeführerin auslachte, und dies liesse sich - die Vorfälle liegen Jahre zurück - auch mit einem Beweisverfahren, wie es die Beschwerdeführerin verlangte, kaum mehr feststellen. Vor allem aber hat die Beschwerdeführerin damals nichts gegen den Beschwerdegegner unternommen, sondern die Sache auf sich beruhen lassen, nachdem sich dieser nach ihrer eigenen Darstellung nach zwei telefonischen Interventionen in der Folge deplatzierter Mimik enthalten habe. Hat somit die Beschwerdeführerin in diesen Verfahren, in denen sie nach ihrer Darstellung vom Beschwerdegegner ausgelacht wurde, kein Ablehnungsgesuch gestellt, kann sie nach Treu und Glauben mit diesen Vorfällen nicht Jahre später in einem anderen Zusammenhang die Befangenheit des Beschwerdegegners begründen. 4.2 Was die Vorwürfe der Beschwerdeführerin gegen die Amtsführung des Beschwerdegegners bei der Erledigung der Strafprozesse im Zusammenhang mit ihren Nachbarschaftsstreitigkeiten betrifft, an denen ihr Mann als Zivilkläger beteiligt war, hat die Inspektionskommission zu Recht ausgeführt, diese seien in ihrem Urteil vom 15. Januar 2001 abschliessend geprüft worden. Da dieses in Rechtskraft erwachsen ist, steht damit verbindlich fest, dass der Beschwerdegegner bei diesem Verfahren ihrem Ehemann keinen Grund bot, ihn abzulehnen. Es ist daher nicht ersichtlich, inwiefern die Beschwerdeführerin, die an diesem Verfahren nach eigenen Angaben nicht beteiligt war, daraus ableiten könnte, der Beschwerdegegner sei ihr gegenüber befangen. 4.3 Dass die Beschwerdeführerin und ihr Mann mit dem Beschwerdegegner verfeindet sind, mag aus ihrer Sicht zutreffen. Dies ist indessen nicht entscheidend für die Frage der allfälligen Befangenheit des Beschwerdegegners, weshalb es unerheblich ist, ob die Inspektionskommission in willkürlicher Weise zum Schluss kam, das Verhältnis der Beschwerdeführerin zu ihm habe sich nach den Verfahren um ihre Nachbarstreitigkeiten wieder normalisiert. Befangen wäre der Beschwerdegegner nur dann gewesen, wenn er diese feindschaftlichen Gefühle erwidert hätte. Dafür bestehen nach den vorstehenden Ausführungen keine hinreichenden objektiven Anhaltspunkte. Die Abweisung des Ablehnungsbegehrens durch die Inspektionskommission ist damit nicht zu beanstanden, die Rüge ist unbegründet. 4.4 Dazu kommt, dass Ablehnungsgründe nach Treu und Glauben ohne Verzug geltend zu machen sind (BGE 124 I 121 E. 2; 119 Ia 221 E. 5a; 118 Ia 282 E. 3a). Der Beschwerdeführerin waren nach ihren eigenen Vorbringen die Gründe bekannt, aus denen ihrer Auffassung nach der Beschwerdegegner befangen sein soll, als sie im Mai 2004 ihre Forderungsklage beim Bezirksgericht Zofingen einreichte. Es war ihr ebenfalls bekannt, dass der Beschwerdegegner dort als Gerichtspräsident amtet und sie daher damit rechnen musste, dass dieser bei der Behandlung ihrer Klage mitwirken würde. Sie hat dazu selber ausgeführt, sie habe gehofft, dass der Kollege des Beschwerdegegners ihre Klage behandeln würde. Als Fürsprecherin hätte ihr indessen klar sein müssen, dass sie unter diesen Umständen ihre Ablehnungsgründe gegen den Beschwerdegegner unverzüglich mit der Einreichung der Klage hätte vorbringen und dessen Ausstand verlangen müssen. Ihr Ablehnungsgesuch vom 16. September 2004 erfolgte damit verspätet, weshalb die Inspektionskommission auch zum Schluss hätte kommen können, auf dieses sei nicht einzutreten.