Citation: 1B_78/2009 01.04.2009 E. 3

3.1 Die Beschwerdeführerin rügt (S. 9 ff.), die Haft daure übermässig lange. Der angefochtene Entscheid verletze damit Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK. 3.2 Gemäss Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK hat eine in strafprozessualer Haft gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist richterlich beurteilt oder während des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine übermässige Haftdauer stellt eine unverhältnismässige Beschränkung dieses Grundrechts dar. Sie liegt dann vor, wenn die Haftfrist die mutmassliche Dauer der zu erwartenden freiheitsentziehenden Sanktion übersteigt. Bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit der Haftdauer ist namentlich der Schwere der untersuchten Straftaten Rechnung zu tragen. Der Richter darf die Haft nur so lange erstrecken, als sie nicht in grosse zeitliche Nähe der (im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung) konkret zu erwartenden Dauer der freiheitsentziehenden Sanktion rückt. Im Weiteren kann eine Haft die zulässige Dauer auch dann überschreiten, wenn das Strafverfahren nicht genügend vorangetrieben wird, wobei sowohl das Verhalten der Justizbehörden als auch dasjenige des Inhaftierten in Betracht gezogen werden müssen. Nach der übereinstimmenden Rechtsprechung des Bundesgerichtes und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist die Frage, ob eine Haftdauer als übermässig bezeichnet werden muss, aufgrund der konkreten Verhältnisse des einzelnen Falles zu beurteilen. Für die Beurteilung der Verhältnismässigkeit der Haft spielt es jedoch grundsätzlich keine Rolle, dass für die in Aussicht stehende Freiheitsstrafe gegebenenfalls der bedingte oder teilbedingte Vollzug gewährt werden kann. Der grossen zeitlichen Nähe der konkret zu erwartenden Freiheitsstrafe ist aber auch besondere Beachtung zu schenken, weil der Strafrichter dazu neigen könnte, die Dauer der nach Art. 51 StGB anrechenbaren Untersuchungshaft bei der Strafzumessung mitzuberücksichtigen (BGE 133 I 270 E. 3.4.2 S. 281 f., mit Hinweisen). Die Möglichkeit der bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug nach Art. 86 StGB ist bei der Berechnung der mutmasslichen Dauer der Freiheitsstrafe grundsätzlich ausser Acht zu lassen, es sei denn, die konkreten Umstände des Falles würden eine Berücksichtigung ausnahmsweise gebieten (Urteil 1P.138/1991 vom 26. März 1991 E. 2d, publ. in; SZIER 1992, S. 489 f, mit Hinweis). Ein Ausnahmefall kann insbesondere dann vorliegen, wenn die Voraussetzungen von Art. 86 Abs. 1 StGB aufgrund der konkreten Umstände aller Wahrscheinlichkeit nach erfüllt sein werden (Urteile 1B_234/2008 vom 8. September 2008 E. 3; 1B_82/2008 vom 7. April 2008 E. 4.1; 1P.493/2006 vom 5. September 2006 E. 6.1, je mit Hinweisen). 3.3 Die Staatsanwaltschaft beantragt in der Anklageschrift vom 28. November 2008 die Verurteilung der Beschwerdeführerin zu einer Geldstrafe von 240 Tagessätzen zu Fr. 30.-- (entsprechend Fr. 7'200.--) und zu einer Busse von Fr. 2'000.--; eventualiter zu einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten und einer Busse von Fr. 2'000.--; dies unter Gewährung des bedingten Vollzugs für die Geldstrafe, eventualiter die Freiheitsstrafe, bei einer Probezeit von 2 Jahren. Dem Strafurteil des Bezirksgerichts darf hier nicht vorgegriffen werden. Der Antrag der Staatsanwaltschaft kann in Anbetracht der Umstände aber jedenfalls nicht als offensichtlich übersetzt bezeichnet werden. Er zeigt, dass die Beschwerdeführerin mit einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten rechnen muss. Eine Geldstrafe von 240 Tagessätzen wäre im Übrigen als gleichwertig anzusehen. Gemäss Art. 36 Abs. 1 StGB entspricht ein Tagessatz einem Tag Freiheitsstrafe. Ob und wieweit die Gutachterin allenfalls eine Verminderung der Zurechnungsfähigkeit annehmen wird, kann heute nicht gesagt werden. Spekulationen darüber, wie sie die Beschwerdeführerin (S. 11) anstellt, sind müssig. Dass ein Gutachten erstellt wird, ändert nichts daran, dass die Beschwerdeführerin derzeit eine Strafe von 8 Monaten gewärtigen muss. Gemäss Art. 86 Abs. 1 StGB ist der Gefangene nach Verbüssung von zwei Drittel der Strafe, mindestens aber drei Monaten, bedingt zu entlassen, wenn es sein Verhalten im Strafvollzug rechtfertigt und nicht anzunehmen ist, er werde weitere Verbrechen oder Vergehen begehen. Dass die letztere Voraussetzung hier aller Wahrscheinlichkeit erfüllt wäre, kann mit Blick auf das oben (E. 2.5) zur Wiederholungsgefahr Dargelegte nicht gesagt werden. Die ausnahmsweise Berücksichtigung der Möglichkeit der bedingten Entlassung nach zwei Drittel der Strafe scheidet deshalb aus. Die Beschwerdeführerin befand sich im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids seit 5 ½ Monaten in Haft. Überhaft ist damit mit Blick auf die zu erwartende Strafe zu verneinen.