Citation: 1C_274/2007 01.02.2008 E. 6

Der Beschwerdeführer ist der Auffassung, alle Baugesuche hätten im Wesentlichen dem geltenden Recht entsprochen; kleinere Abweichungen - sowohl hinsichtlich der Erschliessung als auch hinsichtlich der Gebäudehöhe - hätten durch die Bewilligung unter Auflagen geregelt werden können. Die Abweisung bzw. Zurückweisung der Baugesuche sei deshalb unverhältnismässig und willkürlich. Dies ist im Folgenden für die verschiedenen Baugesuche zu prüfen. 6.1 Haus E (Parzelle Nr. 61) soll über die Parzellen Nrn. 2033 und 1768 erschlossen werden). Die Parzelle Nr. 1768 gehört nicht dem Beschwerdeführer, sondern der Gemeinde. Art. 89 Abs. 3 Satz 2 KRG bestimmt, dass die erforderlichen Rechte für die Erschliessung des Bauvorhabens "im Baugesuch" nachgewiesen werden müssen, wenn der Baugesuchsteller nicht Eigentümer der für die Erschliessung beanspruchten Parzellen ist. Dies rechtfertigt es grundsätzlich, Baugesuche, in denen dieser Nachweis nicht erbracht wird, zur Überarbeitung zurückzuweisen. Art. 90 Abs. 1 KRG bestimmt allerdings, dass die Bewilligung mit Nebenbestimmungen (Auflagen, Bedingungen, Befristungen) zu verknüpfen ist, wenn inhaltliche oder formale Mängel des Bauvorhabens ohne besondere Schwierigkeiten behoben werden können. Ist dies der Fall - beispielsweise weil der Eigentümer die Einräumung einer Dienstbarkeit zugesichert hat - wäre es unverhältnismässig, die Baubewilligung zu versagen; in diesem Fall genügt es, den Nachweis der erforderlichen Rechte zu einem späteren Zeitpunkt zu verlangen. Im vorliegenden Fall liegt jedoch keine Zusicherung oder Einverständniserklärung der Gemeinde als Eigentümerin von Parzelle Nr. 1768 vor. Überdies ist die Parzelle mit einem (ober- und unterirdischen) Bauverbot zugunsten der Pro Lej da Segl belastet und liegt in der Zone für öffentliche Kinderspielplätze, in der nur Bauten zulässig sind, die für den Unterhalt der Anlage dringend notwendig sind (Art. 26 BauG). Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern diese Hindernisse ohne besondere Schwierigkeiten behoben werden könnten. Dann aber ist es nicht willkürlich, wenn die Gemeinde den Nachweis der für die Erschliessung erforderlichen Rechte im Baugesuch verlangt. 6.2 Für das Haus D (Parzelle Nr. 2033) ging das Verwaltungsgericht (anders als die Gemeinde) davon aus, dass dieses über die Kantonsstrasse erschlossen werden könne und nicht auf die Parzelle Nr. 1768 angewiesen sei. Es schützte dennoch den Entscheid der Gemeinde, weil sich die Baute wegen ihrer voluminösen Erscheinung nicht in die bestehende Siedlungsstruktur einordne und überdies die geltende Gebäudehöhe von max. 11 m überschreite. 6.2.1 Zum ersten Punkt bemängelt der Beschwerdeführer lediglich, dass der Einordnungsmangel nicht schon in der Verfügung vom 31. Oktober 2006, sondern erst in der Vernehmlassung der Gemeinde vor Verwaltungsgericht geltend gemacht worden sei. Er legt aber nicht substanziiert dar, weshalb dieses Vorgehen prozessual unzulässig oder gar willkürlich sei. Dies ist auch nicht ersichtlich, nachdem der Beschwerdeführer (bzw. seine Rechtsvorgänger) im Rekursverfahren auf die Vernehmlassung der Gemeinde replizieren konnten. Im Übrigen wurde die Einordnung der Baute - wie auch die der etwas weniger voluminösen Variante B - bereits im Baubewilligungsverfahren thematisiert (z.B. in den Einsprachen und im Schreiben der Gemeinde vom 7. April 2006). 6.2.2 Die vom Verwaltungsgericht festgestellte Überschreitung der maximal zulässigen Gebäudehöhe um 36 cm wird vom Beschwerdeführer nicht bestritten; er macht aber geltend, die Überschreitung sei geringfügig und hätte toleriert bzw. im Wege einer Auflage geregelt werden können. Der Beschwerdeführer übersieht jedoch, dass die zulässige Gebäudehöhe nach den Feststellungen des Verwaltungsgerichts bereits am niedrigsten Eckpunkt um 36 cm überschritten wird, die Abweichung insgesamt (als Mittel aller Hauptgebäudeecken) also grösser ist. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass das Baugesuch für Haus D (anders als die Varianten B) nicht definitiv abgewiesen wurde, sondern lediglich als zur Zeit nicht bewilligungsfähig und daher überarbeitungsbedürftig bezeichnet wurde. Dies ist nicht willkürlich, nachdem eine Verringerung der Gebäudehöhe i.d.R. eine Überarbeitung der gesamten Gebäudedimensionen erfordert. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern dies im vorliegenden Fall anders sei. 6.3 Als willkürlich erachtet der Beschwerdeführer auch die definitive Abweisung der Baugesuche vom 12. Dezember 2005 (Varianten B). Diese sehen den Bau unterirdischer Parkierungsanlage vor, die durch einen Autolift mit der Einfahrt an der Kantonsstrasse (Julierstrasse) verbunden sind. 6.3.1 Mit Verfügung vom 31. Oktober 2006 erachtete die Gemeinde diese Erschliessung aus zwei Gründen als nicht bewilligungsfähig: Zum einen sei die Liftanlage zu wenig leistungsfähig, weshalb bei starkem Verkehr mit einem Rückstau auf die Julierstrasse, einer viel befahrenen Hauptverkehrsachse, zu rechnen sei. Zum anderen seien die Sichtverhältnisse bei der Ausfahrt absolut ungenügend. Beide Gründe wurden im Rekursverfahren vom Tiefbauamt Graubünden bestätigt, weshalb die Verkehrssicherheit nicht gewährleistet sei und die Zufahrt ab Kantonsstrasse nicht bewilligt werden könne. Das Verwaltungsgericht führte in Anwesenheit der Parteien und eines Vertreters des Tiefbauamtes einen Augenschein durch. Es erachtete es als erstellt, dass die vorgesehene Erschliessung mit Tiefgarage und Autolift die Verkehrssicherheit wegen der zu erwartenden Wartezeiten zu stark beeinträchtigen werde, um bewilligt zu werden. 6.3.2 Die dagegen vom Beschwerdeführer erhobenen Einwände sind für eine Willkürrüge zu wenig substanziiert: So macht der Beschwerdeführer geltend, zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit hätte eine Auflage in der Baubewilligung genügt, wonach Autofahrer bei besetztem Autolift nicht anstehen dürften, sondern weiterfahren müssten. Er legt aber nicht dar, wie sichergestellt werden könnte, dass diese Auflage von den Garagenbenutzern auch tatsächlich eingehalten werde. Der Beschwerdeführer erwähnt technische Einrichtungen (Ampeln, automatische Absperrungen), erläutert aber nicht, wie und wo diese angebracht werden könnten, um einen Rückstau auf die Kantonsstrasse zu verhindern. Auch der Hinweis auf den künftigen Bau einer Umfahrungsstrasse ist zu unsubstanziiert: Der Beschwerdeführer legt weder dar, wann mit der Fertigstellung der Umfahrungsstrasse zu rechnen ist, noch inwiefern diese den Verkehr auf der Julierstrasse so erheblich reduzieren wird, dass ein Rückstau toleriert werden könnte. Insofern kann auf diese Rügen mangels genügender Begründung nicht eingetreten werden (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). 6.3.3 Soweit der Beschwerdeführer schliesslich geltend macht, ihm hätte Gelegenheit gegeben werden müssen, alternative Erschliessungen vorzuschlagen, ist darauf hinzuweisen, dass ihm (bzw. seinen Rechtsvorgängern) diese Möglichkeit im Baubewilligungsverfahren eingeräumt worden ist (vgl. Schreiben der Gemeinde vom 7. April 2006, Besprechung vom 21. April 2006 und den nachfolgenden Schriftenwechsel). Es ist nicht ersichtlich, weshalb das Verwaltungsgericht nochmals eine solche Möglichkeit hätte einräumen müssen.