Citation: 5C.171/2005 14.09.2005 E. 4

Strittig ist weiter die Eigenversorgungskapazität der Berufungsbeklagten. Das Obergericht hat ausgeführt, bis die Zwillinge der Parteien das 18. Lebensjahr erreicht haben, sei ihr keine und danach eine Erwerbstätigkeit von ca. 30 % zuzumuten. 4.1 Die Beurteilung, ob und in welchem Ausmass einem Ehegatten die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nach der Scheidung möglich und zumutbar ist, kann anhand der in Art. 125 Abs. 2 Ziff. 1 - 8 ZGB genannten Kriterien erfolgen. Darunter fallen die Dauer der Ehe und die von den Parteien während der Ehe vereinbarte Aufgabenteilung, die mit Rücksicht auf einen allfälligen Berufsunterbruch und das Alter des den Unterhalt beanspruchenden Ehegatten die Wiedereingliederung in das Erwerbsleben erschweren oder verhindern können. Die Wiedereingliederung kann sodann durch nacheheliche Kinderbetreuungspflichten, aus persönlichen Gründen (Gesundheitszustand, Ausbildung etc.) oder auf Grund objektiver Umstände wie der Arbeitsmarktlage beeinträchtigt oder ausgeschlossen sein (BGE 127 III 136 E. 2a S. 138 f.; 130 III 537 E. 3.4 S. 543). 4.2 Der Berufungskläger wendet sich zur Hauptsache gegen die Annahme des Obergerichts bezüglich Betreuungspflicht für die Zwillinge C.________ und D.________. Er beanstandet zwar nicht, dass der Berufungsbeklagten keine Erwerbstätigkeit angerechnet wird, solange die Zwillinge ihr 16. Lebensjahr noch nicht erreicht haben. Indes macht er geltend, ab diesem Zeitpunkt habe die Berufungsbeklagte keine relevanten Betreuungsaufgaben mehr zu erfüllen und müsse sich um wirtschaftliche Selbstständigkeit bemühen. Die Zusprechung einer lebenslänglichen Unterhaltsrente erweise sich als rechtswidrig. 4.2.1 Das Obergericht hat festgehalten, die Zwillinge C.________ und D.________ würden unter einer angeborenen Epilepsie leiden, die durch das wiederholte plötzliche Auftreten von nicht vorhersehbaren, zum Teil lang dauernden epileptischen Anfällen gekennzeichnet sei. Darüber hinaus leide D.________ an einer Lernschwäche, vor allem mit auditiver Teilleistungsstörung. C.________ leide zusätzlich an einer multiplen Wahrnehmungsstörung mit Lernbehinderung, vor allem mit ausgeprägter auditiver Wahrnehmungsstörung, sowie an einer hypotonataktischen cerebralen Bewegungsstörung, die neben der Sonderbeschulung auch die Inanspruchnahme einer spezifischen Fördertherapie (Ergotherapie, Physiotherapie, spezifische logopädische Förderung) notwendig mache. Das Obergericht ist daher zum Schluss gelangt, die Zwillinge würden eine Betreuung benötigen, die gegenüber gleichaltrigen Kindern ohne Behinderung wesentlich näher, zeitaufwändiger, intensiver und fordernder sei. Es sei davon auszugehen, dass die beiden Kinder, insbesondere C.________, über das 16. Altersjahr hinaus eine ausserschulische Betreuung durch die im Umgang mit ihren lernbehinderten, kommunikationsgestörten Kindern erfahrene Berufungsbeklagte benötigen würden. 4.2.2 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist dem die Kinder betreuenden Ehegatten die Aufnahme einer (vollen) Erwerbstätigkeit zuzumuten, wenn das jüngste Kind das 16. Altersjahr zurückgelegt hat (BGE 115 II 6 E. 3c S. 10). Dieser Grundsatz gilt indes nicht ohne Ausnahmen: Namentlich bei behinderten Kindern, welche besonderer Betreuung bedürfen, kann nicht schematisch auf die Altersgrenze abgestellt werden (Urteil des Bundesgerichts 5C.139/2005 vom 28. Juli 2005, E. 2.2; Thomas Sutter/Dieter Freiburghaus, Kommentar zum neuen Scheidungsrecht, 1999, N. 23 zu Art. 125 ZGB; Ingeborg Schwenzer, FamKommentar Scheidung, 2005, N. 59 zu Art. 125 ZGB). Im vorliegenden Fall leiden gemäss verbindlicher Feststellung der Vorinstanz (Art. 63 Abs. 2 OG) zwei der drei Kinder der Parteien unter einer Behinderung. Es versteht sich von selbst, dass diese im Vergleich zu gesunden 16-jährigen Kindern einen erhöhten Betreuungsaufwand benötigen. Aus dem angefochtenen Urteil wird ersichtlich, dass diese Betreuung und Förderung der Kinder im ausserschulischen Bereich durch die Berufungsbeklagte geleistet wird. Es verstösst damit in keiner Weise gegen Bundesrecht, wenn das Obergericht der Berufungsbeklagten über das 16. Altersjahr der Kinder hinaus Betreuungspflichten angerechnet hat. 4.3 Im Übrigen ist zu beachten, dass die Frage der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit - wie oben ausgeführt (vgl. E. 4.1) - nicht allein von der zu leistenden Kinderbetreuung, sondern noch von weiteren Kriterien abhängt, was der Berufungskläger zu übersehen scheint. Das Obergericht hat sich denn auch mit den anderen Entscheidelementen nach Art. 125 Abs. 2 ZGB auseinander gesetzt und erwogen, neben der Kinderbetreuung würden auch die Aufgabenteilung und Lebensstellung während der Ehe sowie die Gesundheit (Epilepsie, Rückenbeschwerden) der Berufungsbeklagten gegen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit vor Vollendung des 18. Altersjahres der Zwillinge sprechen. Nach dem Erreichen der Volljährigkeit der Kinder im Jahr 2011 würde sie insofern entlastet, als die Zwillinge dann - soweit notwendig - Einrichtungen des Sozialstaates (Behindertenwohnheime, geschützte Arbeitsplätze etc.) in Anspruch nehmen könnten. Die Berufungsbeklagte werde in diesem Zeitpunkt indes voraussichtlich immer noch unter verschiedenen gesundheitlichen Beschwerden leiden und deswegen nur reduziert belastbar sein. Zudem werde sie dann knapp 54 Jahre alt sein, seit rund 24 Jahren nicht mehr im Erwerbsleben gestanden und auf dem für ältere Arbeitnehmer notorisch ausgetrockneten Arbeitsmarkt ziemlich schlechte Erwerbsaussichten haben. Auch in Anbetracht der guten finanziellen Verhältnisse des Berufungsklägers rechtfertige es sich, der Berufungsbeklagten ab dem Jahr 2011 eine Teilzeiterwerbstätigkeit von (nur) ca. 30 % zuzumuten. Aus diesen Erwägungen wird ersichtlich, dass das Obergericht eine umfassende Würdigung der wesentlichen Elemente vorgenommen hat. Mit dieser setzt sich der Berufungskläger, der die Eigenversorgungskapazität der Berufungsbeklagten offenbar einzig als abhängig von den Betreuungspflichten erachtet, nicht auseinander. Der obergerichtlichen Abwägung ist im Übrigen zuzustimmen, da im vorliegenden Fall die nach Art. 125 Abs. 2 Ziff. 1 - 8 ZGB zu berücksichtigenden Kriterien gegen eine Wiederaufnahme bzw. Ausdehnung der Erwerbstätigkeit über 30 % sprechen. Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn das Obergericht der Berufungsbeklagten eine lebenslängliche Unterhaltsrente zuerkannt hat.