Citation: 6S.389/2003 17.02.2004 E. 2

Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 36 Abs. 1 VRV. Nach dieser Bestimmung ist auf Autobahnen und Autostrassen das Abbiegen nur an den dafür gekennzeichneten Stellen gestattet. Wenden und Rückwärtsfahren sind untersagt. 2.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, die kantonalen Instanzen hätten ihn explizit vom Vorwurf des Missachtens von Signalen und Markierungen freigesprochen. Nun hätten sie trotzdem einen Tatbestand gefunden, der eine Bestrafung wegen Verkehrsregelverletzung ermögliche. Ohne die Missachtung des Signals 4.01 "Autobahn" sei die spätere Tat (Rückwärtsfahren und Wenden auf Autobahn) gar nicht möglich. Die Verurteilung sei widersprüchlich und stelle einen Verstoss gegen das Gleichheitsgebot der Bundesverfassung dar. Im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde sind Rügen betreffend Verfassungsverletzungen unzulässig. Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Das Signal 4.01 "Autobahn" ist lediglich ein Hinweissignal. Es zeigt an, dass auf Autobahnen besondere Verhaltensregeln gelten (Art. 45 Abs. 1 SSV). Die einzelnen Vorschriften finden sich in Art. 36 VRV. Verletzt ein Verkehrsteilnehmer schuldhaft eine solche Vorschrift, ist er gestützt auf Art. 36 VRV zu verurteilen. Eine Verurteilung allein gestützt auf das Signal 4.01 "Autobahn" ist nicht möglich. Es bildet jedoch die Grundlage dafür, dass auf dem dem Signal folgenden Strassenabschnitt Verstösse gegen Art. 36 VRV geahndet werden können. Der vorinstanzliche Entscheid ist somit nicht widersprüchlich. 2.2 Die Vorinstanz bestätigt im Wesentlichen die tatsächlichen Feststellungen des Bezirksgerichts. Danach sei die Signalisation verwirrlich gewesen, als der Beschwerdeführer zwischen zwei Baken auf die linke Fahrspur gelangt sei. Nachdem er anschliessend das Überkopfsignal, das mit einem Pfeil nach rechts unten versehen war, wahrgenommen gehabt habe, sei er trotzdem auf dieser Spur weiter gefahren. Spätestens nach dem Queren der Leitplanken sei ihm sein Fehler vollauf bewusst geworden. Dennoch sei er in die Ausfahrt der A3 aus Richtung Zürich gefahren, habe dort angehalten und sei rückwärts auch noch in die Ausfahrt der A3 aus Richtung Basel gefahren, um dort zu wenden. Wie die Vorinstanz zu Recht erwägt, stellen das Einfahren des Beschwerdeführers in die Autobahnausfahrt von Zürich und das anschliessende Wenden auf der Autobahnausfahrt von Basel eine krass verkehrswidrige Fahrweise dar. Er wusste, dass er zum "Geisterfahrer" geworden war und auch um die damit einhergehende Gefahr. Unter diesen Umständen hat die Vorinstanz die Fahrweise des Beschwerdeführers zutreffend als schwere Verkehrsregelverletzung beurteilt. Mit ihm ist zwar davon auszugehen, dass auf den beiden Autobahnausfahrten angesichts der relativ engen Radien erheblich tiefere Höchstgeschwindigkeiten signalisiert waren als die allgemeine Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen. Dieser Umstand allein vermochte jedoch die ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer nicht zu bannen. Denn Fahrzeuglenker auf einer Autobahnausfahrt müssen nicht damit rechnen, dass ihnen ein Fahrzeug entgegen kommt, und erst recht nicht, dass es dabei rückwärts fährt. Die übrigen Einwände des Beschwerdeführers sind nicht stichhaltig, weil sie auf falschen Annahmen beruhen. Dass er sein Fahrzeug praktisch im Schutze von Gefahrensignalen gewendet haben will, hat die Vorinstanz nicht festgestellt. Darauf ist nicht einzutreten. Der Einwand des rechtfertigenden Notstands scheitert bereits an der vorinstanzlichen Feststellung, bevor der Beschwerdeführer durch die Lücke der Leitplanken nach links gefahren sei, hätte er sein Fahrzeug anhalten und/oder in langsamer Fahrt auf die richtige Fahrbahn führen können. Für den letzteren Fall, argumentiert der Beschwerdeführer, hätte er Art. 36 Abs. 1 VRV verletzen müssen, wonach das Abbiegen auf Autobahnen nur an den dafür gekennzeichneten Stellen erlaubt ist. Wollte man dieser "Logik" folgen, müssten sämtliche Autobahnen mit besonders signalisierten Ausfahrten für "Geisterfahrer" versehen werden, wozu sich weitere Erörterungen erübrigen. Schliesslich trifft den Beschwerdeführer entgegen seiner Darstellung nicht der Vorwurf, er sei auf der Ausfahrt von Zürich/Brugg rückwärts gefahren. Vielmehr hätte er nicht vorwärts auf diese Ausfahrt und rückwärts auf die Ausfahrt von Basel einfahren dürfen. Denn Art. 36 Abs. 1 VRV verbietet auf Autobahnen das Fahren in der Gegenrichtung (vgl. BGE 105 IV 213; Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière, Kommentar, 3. Auflage, Art. 36 VRV N 7.1.1).