Citation: 1P.527/2004 26.01.2005 E. 2

Nach § 77 der hier unbestrittenermassen anwendbaren Zürcher Justizvollzugsverordnung vom 24. Oktober 2004 (JVV; vgl. dazu BGE 128 I 225 E. 2.4.3) hat die Vollzugseinrichtung für die bei ihr eingetretene verurteilte Person einen Vollzugsplan zu erstellen, wenn der zu verbüssende Strafrest sechs Monate übersteigt (Abs. 1). Darin sind die Vollzugsziele, die Unterbringung in der Vollzugseinrichtung, der Arbeitsplatz, die schulische und berufliche Ausbildung und Weiterbildung, die notwendige besondere Betreuung und der Therapiebedarf festzusetzen (Abs. 2). Die DJI erwog im angefochtenen Entscheid (E. 2.2 S. 5), aus dem Gutachten Kiesewetter vom 30. April 1998 ergebe sich, dass einer Entlassung des Beschwerdeführers aus dem Verwahrungsvollzug stufenweise Vollzugslockerungen mit schrittweiser Reintegration vorauszugehen hätten, was einen individuellen Stufenplan mit wachsenden Freiheitsgraden voraussetze. Der Beschwerdeführer sei im Februar 1999 bereits beim ersten Vollzugslockerungsschritt, der Versetzung in die offene Anstalt Realta, gescheitert, indem er das in ihn gesetzte Vertrauen umgehend zur Flucht und zu erneuter Delinquenz missbraucht habe, wofür er vom Obergericht Thurgau zu 9 Jahren Zuchthaus verurteilt und erneut verwahrt worden sei. Angesichts der bereits wegen schwerwiegender Delikte wie Raub und Geiselnahme, mehrfach ausgesprochenen Verwahrungen und seinem nunmehr jahrelangen, nur durch kurze Fluchten unterbrochenen Aufenthalt im Strafvollzug sei beim Beschwerdeführer die Vollzugsplanung nicht auf den frühestmöglichen Zeitpunkt der bedingten Entlassung - November 2006 - auszurichten. Dem Beschwerdeführer könnten Vollzugslockerungen nur mit grösster Zurückhaltung und wohl nicht ohne ergänzende Begutachtung gewährt werden, nachdem er seine Versetzung in den offenen Vollzug 1999 zur Flucht missbraucht habe. Nachdem das Obergericht des Kantons Thurgau bei seiner letzten Verurteilung im Dezember 2001 zum Schluss gekommen sei, seine erneute (dritte) Verwahrung sei zum Schutz der Gesellschaft notwendig, sei es zur Zeit trotz gutem Führungsbericht verfrüht, dem Beschwerdeführer Vertrauen entgegenzubringen. Das Amt für Justizvollzug habe es daher zu Recht abgelehnt, eine Vollzugsplanung mit der Bewilligung von Vollzugslockerungen zu erstellen.