Citation: 5A_184/2023 E. 3.3.1

3.3.1. Wer handlungsfähig ist, hat die Fähigkeit, durch seine Handlungen Rechte und Pflichten zu begründen (Art. 12 ZGB). Die Handlungsfähigkeit besitzt, wer volljährig und urteilsfähig ist (Art. 13 ZGB). Diese Grundsätze gelten unabhängig vom Zivilstand einer Person. So kann jeder Ehegatte mit dem andern oder mit Dritten Rechtsgeschäfte abschliessen, sofern das Gesetz nichts anderes bestimmt (Art. 168 ZGB). Das Gesetz enthält keine spezifische Regel, die es einem Ehegatten verbietet, sich vor oder nach dem Eingehen einer Ehe vertraglich zu verpflichten, dem andern im Fall einer Scheidung einen bestimmten Beitrag an dessen Unterhalt zu leisten ("Scheidungsvereinbarug auf Vorrat" oder "antiziperte Scheidungskonventionen"). Grundsätzlich bindet eine solche Vertragsabrede daher die Vertragsparteien, freilich unter Vorbehalt der späteren Genehmigung durch das Scheidungsgerichts (BGE 145 III 474 E. 5.5 mit Hinweisen; JUNGO/ARNDT, Scheidungskonventionen auf Vorrat sind bindend, in: Jusletter vom 9. Dezember 2019). Gleiches gilt für Trennungsvereinbarungen (vgl. Urteil 5A_1031/2019 vom 26. Juni 2020 E. 2.2). Zu Recht ist die Vorinstanz davon ausgegangen, dass die Vereinbarung der Parteien vom 14. Juli 2017 gültig und verbindlich ist.