Citation: 5A_603/2016 E. 4

Das Schreiben vom 13. Juli 2016, auf welches sich der Beschwerdeführer beruft, lag dem Obergericht nicht vor und es bildet nicht Grundlage des angefochtenen Entscheides vom 19. Juli 2016; mithin geht es um eine neue Tatsache bzw. um ein neues Beweismittel. Neue Tatsachen und Beweismittel können vor Bundesgericht nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gegeben hat (Art. 99 Abs. 1 BGG). Unter diese Bestimmung können einzig unechte Noven fallen, also solche, die im bisherigen Verfahren hätten vorgebracht werden können, aber nicht vorgebracht wurden (Urteile 8C_690/2011 vom 16. Juli 2012 E. 1.3; 8C_257/2016 vom 23. August 2016 E. 5.2.2; 9C_737/2015 vom 13. Oktober 2016 E. 3.2); allerdings muss der angefochtene Entscheid zu ihrem Vorbringen vor Bundesgericht Anlass geben, was näher zu begründen ist (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395). Hingegen können echte Noven, also solche, die erst nach dem angefochtenen Entscheid entstanden sind, von vornherein nicht durch diesen veranlasst worden sein, weshalb sie nicht unter Art. 99 Abs. 1 BGG fallen und in jedem Fall unzulässig sind (BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 344; 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123). Vorliegend besteht die Besonderheit, dass das neue Beweismittel zwar noch vor dem angefochtenen Entscheid entstanden ist, aber so kurz vorher, dass es nicht mehr in das obergerichtliche Verfahren eingeführt werden konnte. Ob es sich bei dieser speziellen Ausgangslage um ein echtes oder unechtes Novum handelt, braucht nicht weiter vertieft zu werden, denn so oder anders hat nicht erst der angefochtene Entscheid dazu Anlass gegeben. Mit der Wendung "dazu Anlass geben" in Art. 99 Abs. 1 BGG meint der Gesetzgeber, dass der Beschwerdeführer vor dem angefochtenen Entscheid keinerlei Anlass zur Einreichung eines an sich greifbaren Beweismittels hatte, sondern sich die Notwendigkeit erst aufgrund der Entscheidbegründung ergab. Dies ist vorliegend nicht der Fall; der Beschwerdeführer ist selbst der Ansicht, dass der angefochtene Entscheid anders ausgefallen wäre, wenn das Obergericht von der neuen Tatsache Kenntnis gehabt hätte; mithin war von vornherein ersichtlich, dass das fragliche Schreiben für den angefochtenen Entscheid von Bedeutung sein würde. Die neue Tatsache kann deshalb nicht durch Rechtsmittel an das Bundesgericht eingeführt werden, sondern sie ist vielmehr im Rahmen eines neuen Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege an das Obergericht vorzubringen, welches bei gegenüber dem ersten Rechtspflegeentscheid veränderten Tatsachen zulässig ist (vgl. Urteil 5A_430/2010 vom 13. August 2010 E. 2.4; BÜHLER, in: Berner Kommentar, N. 69 zu Art. 119 ZPO; HUBER, in: Schweizerische Zivilprozessordnung, Hrsg. Brunner/Gasser/Schwander, 2. Aufl. 2016, N. 4 zu Art. 119 ZPO), weil der betreffende Entscheid nicht in materielle Rechtskraft erwächst (vgl. Urteil 5A_430/2010 vom 13. August 2010 E. 2.4), so dass umgekehrt die einmal erteilte unentgeltliche Rechtspflege bei nachträglichem Wegfall der Voraussetzungen auch entzogen werden kann (vgl. Art. 120 ZPO).