Citation: 5P.280/2006 05.12.2006 E. 3

Das Obergericht hat die Befangenheit der erstinstanzlichen Richterin verneint. Der Beschwerdeführer erblickt darin eine Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV. 3.1 Der Beschwerdeführer macht keine willkürliche Anwendung des entsprechenden kantonalen Prozessrechts geltend, sondern behauptet direkt eine Verletzung des verfassungsmässigen Anspruchs auf einen unabhängigen und unparteiischen Richter (Art. 30 Abs. 1 BV). Diese Rüge prüft das Bundesgericht mit freier Kognition (BGE 126 I 68 E. 3b S. 73; 131 I 113 E. 3.2 S. 115). 3.2 Die aus Art. 30 Abs. 1 BV fliessende Garantie ist verletzt, wenn bei objektiver Betrachtungsweise Gegebenheiten vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen (BGE 131 I 24 E. 1.1. S. 25, 113 E. 3.4 S. 116). Gemäss konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung sind Verfahrensmassnahmen, seien sie richtig oder falsch, grundsätzlich nicht geeignet, den Anschein von Befangenheit zu erwecken (BGE 111 Ia 259 E. 3b/aa S. 264; 114 Ia 153 E. 3b/bb S. 158); allgemeine Verfahrensverstösse sind vielmehr mit den zur Verfügung stehenden Rechtsmitteln zu rügen (BGE 113 Ia 407 E. 2a S. 409; 116 Ia 14 E. 5b S. 20). Noch mehr gilt dies für angeblich materielle Fehlentscheide, liegt es doch in der Natur der Sache, dass der Richter über Fragen zu entscheiden hat, die oft kontrovers oder weitgehend in sein Ermessen gestellt sind. Verfahrens- oder andere Rechtsfehler, die einem Gericht unterlaufen, begründen deshalb nur in ganz besonderen Ausnahmefällen einen Ablehungsgrund, etwa wenn sie wiederholt begangen wurden und so schwer wiegen, dass sie eine Verletzung der Richterpflicht bzw. eine Amtspflichtverletzung darstellen (BGE 115 Ia 400 E. 3b S. 404; 116 Ia 135 E. 3a S. 138). Im Übrigen sind Ausstandsgründe so früh wie möglich geltend zu machen, ansonsten stillschweigender Verzicht anzunehmen ist (BGE 128 V 82 E. 2b S. 85; 129 III 445 E. 4.2.2.1 S. 465). Insbesondere verstösst es gegen den Grundsatz von Treu und Glauben, angebliche Befangenheitsvorwürfe erst aufgrund einer als ungünstig empfundenen Entscheidung vorzubringen (BGE 119 Ia 221 E. 5a S. 228; 124 I 121 E. 2 S. 123). 3.3 Vorliegend scheitert die Befangenheitsrüge bereits daran, dass sie ausschliesslich mit weit zurückliegenden Begebenheiten begründet wird. Der Beschwerdeführer forderte die erstinstanzliche Richterin am 19. Mai 2005 auf, in den Ausstand zu treten. Die Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich wies indes das Ablehnungsgesuch mit Beschluss vom 6. Juli 2005 ab, und der die Abweisung bestätigende Entscheid des Kassationsgerichts blieb unangefochten. Es ist unzulässig, die seinerzeitigen bzw. die seinerzeit möglichen Argumente nunmehr in einem erneuten Ablehungsverfahren vorzutragen und erst in diesem staatsrechtliche Beschwerde zu erheben. Ohnehin erschöpfen sich die Vorbringen weitgehend in materieller Kritik an den erstinstanzlichen Entscheiden (Zuteilung der Obhut und in diesem Zusammenhang Bewertung der Kooperationsbereitschaft sowie Regelung des Besuchsrechts; Wohnungszuteilung; Festsetzung der Unterhaltsbeiträge und in diesem Zusammenhang Berechnung des Existenzminimums; Beurteilung der angeblichen Entfremdungsstrategie der Beschwerdegegnerin; Würdigung der Vorbringen im Zusammenhang mit angeblichem sexuellem Missbrauch und Morddrohungen; Abklärung und Beweiswürdigung im Zusammenhang mit der Grossmutter), gegen welche umfassend Rechtsmittel offen standen und zum grossen Teil auch ergriffen wurden. Aber auch soweit angebliche Verfahrensfehler angeführt werden (mündliche Plädoyers statt schriftliches Verfahren; angebliches Blättern in den Unterlagen während des Plädoyers; Zustellung eines Entscheides nicht nur an den Anwalt, sondern auch an den Beschwerdeführer; Absehen von einem kinderpsychologischen Gutachten), ist auf das in E. 3.2 Gesagte zu verweisen, wonach solche nur in krassen Ausnahmefällen den Anschein von Befangenheit zu begründen vermögen. Im Zusammenhang mit den erstinstanzlichen Entscheiden sind indes eigentliche Amtspflichtverletzungen weder substanziiert behauptet noch überhaupt ersichtlich.