Citation: P 49/05 09.06.2006 E. 3

Streitig ist des Weiteren die Höhe der von Verwaltung und Vorinstanz berücksichtigten Hypothekarschulden. 3.1 Im Zeitpunkt der Liegenschaftsübertragung per 1. April 2004 hat die Hypothekarschuld unbestrittenermassen Fr. 614'000.- betragen. Der Beschwerdeführer macht indessen geltend, die zweite Hypothek sei am 22. März 2004 von einem Sohn um Fr. 73'000.- amortisiert worden, weshalb davon auszugehen sei, dass mit dem Erbvorbezug Schulden von insgesamt Fr. 687'000.- übernommen bzw. getilgt worden seien. Indem die Vorinstanz zum Schluss gelangt sei, es sei nicht aktenmässig ausgewiesen, weshalb die Amortisation erfolgt sei, und auf weitere Beweiserhebungen verzichtet habe, sei er im Anspruch auf das rechtliche Gehör verletzt worden. 3.2 Massgebend für die Bewertung des Verzichtsvermögens sind die Verhältnisse im Zeitpunkt der Liegenschaftsübertragung (BGE 120 V 184 Erw. 4b). Dies schliesst indessen nicht aus, dass im Einzelfall auch Tatsachen zu berücksichtigen sind, die sich vor der Liegenschaftsübertragung ereignet haben, sofern sie damit in einem engen Zusammenhang stehen. Aus den vom Beschwerdeführer im kantonalen Verfahren eingereichten Belegen geht hervor, dass der Sohn C.________ am 22. März 2004 und damit kurz vor dem Erbvorbezugsvertrag vom 15. April 2004 auf das Konto der zweiten Hypothek bei der Bank Q.________ den Betrag von Fr. 73'000.- überwiesen hat. Die Grundpfandschulden von bisher Fr. 687'000.- wurden damit auf den Steuerwert von Fr. 614'000.- reduziert. Aufgrund der Feststellung des Beschwerdeführers, wonach die Amortisation aufgrund der von der Bank im Hinblick auf das Übertragungsgeschäft gemachten Auflagen erfolgte, ist anzunehmen, dass die kreditgebende Bank die Gesamtbelastung der Liegenschaft auf den Steuerwert herabsetzen wollte. Über den effektiven Grund für die Überweisung geben die Akten allerdings keinen Aufschluss. Insbesondere bleibt offen, weshalb die Zahlung allein durch C.________ erfolgte, obschon beide Söhne im Erbvorbezugsvertrag gleich behandelt werden. Ohne zusätzliche Abklärungen lässt sich daher nicht beurteilen, ob der fraglichen Zahlung eine frühere Leistung des Beschwerdeführers (Darlehen, Schenkung) gegenüberstand und ob - mangels einer solchen Leistung - bei der Vermögensbewertung allenfalls von einer gegenüber den tatsächlichen Verhältnissen im Zeitpunkt des Eigentumsübergangs höheren hypothekarischen Belastung der Liegenschaft auszugehen ist. Die Sache ist daher auch in diesem Punkt an die Verwaltung zurückzuweisen, damit sie ergänzende Erhebungen vornehme. Der Beschwerdeführer ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass im Bereich der Ergänzungsleistungen grundsätzlich der Leistungsansprecher die Beweislast trägt (BGE 121 V 208 Erw. 6a mit Hinweisen).