Citation: 4A_581/2015 E. 4

Die Vorinstanz stellte fest, massgebendes Abgrenzungsdatum sei nach diesen Regelungen der 31. Dezember 2007 bzw. der 1. Januar 2008. Nur nach dem letztgenannten Datum begonnene Arbeiten der Beschwerdeführerin seien teuerungsberechtigt. In diesem Punkt seien sich die Parteien einig. Unbestritten sei weiter, dass die offenen Leistungen nach dem 1. Januar 2008 nie teuerungsbedingt hochgerechnet und der Werkpreis neu angesetzt bzw. pauschalisiert worden sei. Streitig sei jedoch, welches die Preis- und Kalkulationsbasis für die Berechnung der nach dem 1. Januar 2008 begonnenen, teuerungsberechtigten Leistungen sei. Die Beschwerdeführerin sei der Ansicht, gemäss Ziff. 19.2 AVB sei als Berechnungsgrundlage der Zeitpunkt der Offertabgabe massgeblich, den sie auf den 23. November 2005 datiere. Die Beschwerdegegnerin gehe demgegenüber vom 1. April 2008 als Stichtag aus gestützt auf Ziff. 2.1.3 der Vertragsgrundlagen. Teilweise gebe sie allerdings auch den 1. Januar 2008 als massgebliches Datum an, gestützt auf Ziff. 4.2 der TU-Werkvertragsurkunde. Ein tatsächlich übereinstimmender Wille liege nicht vor. Entsprechend sei der Vertrag nach Vertrauensprinzip auszulegen. Im Rahmen ihrer vertrauenstheoretischen Auslegung stützte sich die Vorinstanz primär auf die Formulierung im ersten Satz von Ziff. 4.2 des TU-Werkvertrages, wonach die Teuerung bis zum 31. Dezember 2007"eingerechnet" sei. Das heisse, dass die Teuerung in den Preisen gemäss TU-Werkvertrag bis zum 31. Dezember 2007 enthalten sei. Dies unabhängig davon, ob die Leistungen der Beschwerdeführerin bis zu diesem Zeitpunkt vollendet seien oder nicht. Für diese Auslegung spreche auch die Entstehungsgeschichte des TU-Werkvertrages. Bereits im Vertragsentwurf sei die Teuerung bis zum 31. Dezember 2007 eingeschlossen gewesen. Im Gegensatz zur Vertrag gewordenen Regelung sei ein Teuerungsanspruch damals allerdings nur auf "offenen Leistungen" nach dem 1. Januar 2008 vorgesehen gewesen - ohne dass Leistungen, die bis zum 31. Dezember 2007 in Arbeit waren, ausdrücklich ausgeschlossen worden wären. Dass die Teuerung einberechnet sein sollte, sei kein Diskussionspunkt gewesen. Auch mit Ziff. 2.2.1 Seite 5 der Vertragsgrundlagen werde die Entstehungsgeschichte des TU-Werkvertrages aufgezeigt. Daraus ergebe sich, dass die Parteien die Teuerung unter Abkehr vom Mustervertrag des VSGU regeln wollten, auch wenn dieser Mustervertrag gemäss Ziff. 1.1.1 des TU-Werkvertrages dessen Vorbild gewesen sei. Satz 1 der jetzigen Ziff. 4.2 der TU-Werkvertragsurkunde sei damals - im Rahmen der in besagter Ziff. 2.2.1 der Vertragsgrundlagen erwähnten Gespräche vom 13. Dezember 2005 - noch nicht Vertragsbestandteil gewesen. Die spätere Aufnahme dieses Satzes 1 in den TU-Werkvertrag sei bewusst gewählt worden in der Absicht, etwas über die Sätze 2 und 3 der jetzigen Ziff. 4.2 der TU-Werkvertragsurkunde Hinausgehendes zu regeln. Ansonsten hätten es die Parteien bei der Formulierung gemäss den Gesprächen vom 13. Dezember 2005 belassen können. Diese Auslegung werde schliesslich durch den Vertragszweck bestärkt. Könnte die Beschwerdeführerin als Kalkulationsbasis für die nach dem 1. Januar 2008 begonnenen teuerungsberechtigten Leistungen auf den Zeitpunkt der Offertabgabe abstellen, hätte dies zur Folge, dass die Beschwerdegegnerin das Teuerungsrisiko rückwirkend per 23. November 2005 tragen müsste, indem die Teuerung bis zum 31. Dezember 2007 gerade nicht in den von der Klägerin offerierten Vertragspreisen eingerechnet wäre. Weil demnach die Vertragsurkunde eine abschliessende Teuerungsregelung enthalte, komme die Teuerungsabrechnung gemäss AVB nicht zur Anwendung. Die Beschwerdeführerin rügt, diese Auslegung verletze Art. 1 Abs. 1 und Art. 18 Abs. 1 OR.