Citation: 7B_51/2023 E. B

Mit Verfügung vom 5. Dezember 2022 ordnete die Staatsanwaltschaft eine polydisziplinäre Begutachtung von A.________ an und beauftrage damit Dr. med. B.________ und Dr. med. C.________ in der Fachdisziplin Psychiatrie inkl. neuropsychologische Symptomvalidierung, Dr. med. D.________ in der Fachdisziplin innere Medizin, und Dr. med. E.________ in der Fachdisziplin Orthopädie. Mit Eingabe vom 14. Dezember 2022 erhob A.________ bei der Anklagekammer des Kantons St. Gallen Beschwerde gegen den Gutachtensauftrag und beantragte, die Staatsanwaltschaft zu verpflichten, das Gutachten an das USZ Zürich oder Kantonsspital St. Gallen zu vergeben. Mit Entscheid vom 22. Februar 2023 hob die Anklagekammer die angefochtene Verfügung auf und wies die Sache zum neuen Entscheid an die Staatsanwaltschaft zurück. Im Wesentlichen hielt sie fest, der ernannte Gutachter Dr. med. B.________ habe im Jahr 2022 alleine 31 Gutachten für die IV-Stelle des Kantons St. Gallen verfasst. Damit würden Anhaltspunkte vorliegen, dass er der IV-Stelle, welche sich als Privatklägerin konstituiert habe, näher stehe als der beschuldigten Person, was für den Anschein der Befangenheit ausreiche. Ein besonderes Näheverhältnis zwischen Dr. med. B.________ und Dr. med. D.________ könne sodann nicht ausgeschlossen werden, weshalb es als gerechtfertigt erscheine, dass er an der Begutachtung ebenfalls nicht mitwirke. In Bezug auf die weiteren beiden Gutachter würden jedoch keine offensichtlichen Anhaltspunkte für ein relevantes Näheverhältnis zu Dr. med. B.________ oder zur IV-Stelle des Kantons St. Gallen vorliegen.