Citation: 5P.417/2004 21.01.2005 E. B

Am 21. Juli 2002 reichte G.X.________ die Scheidungsklage ein. Dabei beantragte er für die Dauer des Prozesses, der monatliche Unterhaltsbeitrag an seine Frau sei auf Fr. 1'817.-- festzusetzen; darüber hinaus sei er bereit, die Hypothekarzinsen und sämtliche Nebenkosten für das Haus in C.________ zu bezahlen. Am 18. November 2002 änderte er sein Begehren dahingehend, dass der Unterhaltsbeitrag auf Fr. 2'945.-- festzusetzen sei, wobei aus diesem Betrag auch der Hypothekarzins, die Nebenkosten, die Krankenkassenprämien und die Steuern zu bezahlen seien. Mit Verfügung vom 18. Februar 2003 wies das Gerichtspräsidium D.________ das Begehren ab mit der Begründung, die zwischen den Parteien geschlossene Vereinbarung behalte mangels geänderter Verhältnisse weiterhin ihre Gültigkeit. Am 4. September 2003 stellte U.X.________ den Antrag, gestützt auf die Verfügung des Gerichtspräsidiums D.________ vom 18. Februar 2003 habe G.X.________ ihr ab 1. September 2000 monatlich Fr. 5'500.-- zu bezahlen. Mit Verfügung vom 12. November 2003 wies das Gerichtspräsidium D.________ diesen an, seiner Ehefrau ab 1. Juni 2002 monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 4'485.-- und daneben weiterhin die Hypothekarzinsen zu bezahlen. Mit Beschluss vom 14. Januar bzw. 20. Februar 2004 wies das Obergericht des Kantons Thurgau die Sache zur neuen Entscheidung zurück mit der Begründung, die Vorinstanz komme nicht umhin, den Unterhaltsbeitrag entsprechend den einschlägigen Kriterien zu berechnen, also die Einkommen und den Notbedarf zu ermitteln.