Citation: 4A_340/2019 E. 3.5

3.5. Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin als verfassungswidrig (Art. 9 und Art. 29 Abs. 2 BV), dass das Obergericht ihre Betreibung Nr. xxx beim Betreibungsamt Zürich 10 vom 9. Juli 2015 als rechtsmissbräuchlich und daher nichtig beurteilt hat. Zu Unrecht: Zunächst trifft es nicht zu, dass sich der angefochtene Entscheid nicht mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Frage auseinandersetzt, unter welchen Umständen die Einleitung einer Betreibung als rechtsmissbräuchlich beurteilt wird. Im Gegenteil verwies das Obergericht für diese Frage auf die Ausführungen des Bezirksgerichts und die von diesem zitierte Rechtsprechung (BGE 140 III 481 E. 2.3.1 und 2.3.3) und räumte ausdrücklich ein, "dass eine Betreibung praxisgemäss ganz allgemein nur in Ausnahmefällen wegen Rechtsmissbrauchs nichtig" sei. Aber auch bei der Anwendung der besagten Rechtsprechung auf den vorliegenden Fall ist der Vorinstanz keine Verfassungsverletzung vorzuwerfen: Die Betreibung erfolgte für eine vom Obergericht mit Urteil vom 2. Juli 2015 zugesprochene Parteientschädigung, und der Beschwerdegegner gab die Zahlung am 10. Juli 2015 in Auftrag. Die Vorinstanz pflichtete den nachvollziehbaren Erwägungen des Bezirksgerichts bei, wonach entscheidend sei, dass der Beschwerdegegner vor der Einleitung der Betreibung die Schuld überhaupt gekannt habe und ihm die Gelegenheit eingeräumt worden sei, der Zwangsvollstreckung mittels Zahlung zuvorzukommen. Dies sei unbestrittenermassen nicht der Fall gewesen, zumal der Beschwerdegegner, kaum habe er das obergerichtliche Urteil am 9. Juli 2015 in Empfang genommen, unverzüglich den Betrag von Fr. 864.-- erfasst und freigegeben habe. Diese Auffassung ist jedenfalls unter Willkürgesichtspunkten mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu vereinbaren, wonach sich der Gläubiger rechtsmissbräuchlich verhält, wenn er mit der Betreibung offensichtlich Ziele verfolgt, die nicht das Geringste mit der Zwangsvollstreckung zu tun haben, und eine Betreibung nichtig sein kann, wenn der Betreibende bloss die Kreditwürdigkeit eines (angeblichen) Schuldners schädigen will (BGE 140 III 481 E. 2.3.1 mit Hinweisen). Im Übrigen setzte sich das Obergericht ausdrücklich mit den Vorbringen der Beschwerdeführerin auseinander und gelangte zum Ergebnis, diese vermöchten die Auffassung des Bezirksgerichts nicht zu entkräften. Dass es dabei, wie die Beschwerdeführerin meint, "in unhaltbarer Weise bei Kläger und Beklagter unterschiedliche Ellen zur Bemessung des jeweiligen Verhaltens angesetzt" hätte, ist nicht erkennbar. Die Beschwerdeführerin kann keine Willkür oder Gehörsverletzung belegen, wenn sie in appellatorischer Weise diverse einzelne Umstände herausgreift, welche das Obergericht falsch oder unvollständig gewürdigt habe, und dadurch den Rechtsmissbrauchsvorwurf zu entkräften versucht. In diesem Zusammenhang vermag sie ausserdem auch keine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG aufzuzeigen.