Citation: 5A_402/2015 E. 3

Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe den Rahmenkreditvertrag nicht selbst formuliert. Ohnehin sei aber zwischen ihr und den Beschwerdegegnern explizit ein Faustpfandvertrag abgeschlossen worden. Damit könne entgegen der Meinung der kantonalen Gerichte nicht eine Sicherungsübereignung vorliegen. Der Vertrag sei nichtig oder jedenfalls teilnichtig, was von Amtes wegen zu beachten sei. Sodann verstosse die vollständige Übertragung der Pfandsache gegen Art. 894 ZGB. Dass die Schuldbriefe den Beschwerdegegnern zufallen würden, wäre nur bei einer Sicherungsübereignung möglich, welche aber gerade nicht vorgenommen worden sei. Gestützt auf den Rahmenkreditvertrag und die darin enthaltene Faustpfandvereinbarung hätten die Schuldbriefe zu keiner Zeit an die Beschwerdegegner übereignet werden und ebenso wenig habe durch Novation ein neues Schuldverhältnis entstehen können. Die Beschwerdegegner seien Faustpfandinhaber der Schuldbriefe und als solche nicht zur Betreibung auf Grundstückverwertung legitimiert. Die Beschwerdegegner werfen der D.________ AG und deren Inhaber in verschiedener Hinsicht missbräuchliches Verhalten vor. Dies tut indes nichts zur Sache; Verfahrenspartei ist die A.________, welche sich nicht entgegenhalten lassen muss, dass sich die Darlehensnehmerin angeblich missbräuchlich verhalten haben soll. Zur Sache selbst äussern sich die Beschwerdegegner dahingehend, dass sie die Schuldbriefe vereinbarungsgemäss auf sich selbst übertragen und gegenüber der Beschwerdeführerin gekündigt hätten. Nachdem die D.________ AG das Darlehen weiterhin nicht zurückbezahlt und auch keine Zinsen entrichtet habe, hätten sie die Grundpfandbetreibung gegen die Beschwerdeführerin eingeleitet. Materiell sei zu beachten, dass der vertraglich vereinbarte Selbsteintritt in das Grundpfandschuldverhältnis die Eigentumsverhältnisse an der Realsicherheit nicht verändert habe; durch den Selbsteintritt seien sie lediglich im Sinn von Art. 842 Abs. 2 ZGB in ein eigenständiges Schuldverhältnis mit der Beschwerdeführerin eingetreten, welches neben das bisherige Grundschuldverhältnis mit der D.________ AG getreten sei. Ein Verfallspfand sei nicht verabredet worden. Die Beschwerdeführerin könne nichts daraus ableiten, dass der Rahmenkreditvertrag durch deren Mitunterzeichnung "auch als Faustpfandvertrag" zwischen ihr und ihnen (Beschwerdegegner) gelte. Damals seien auch sie selbst von einem Faustpfandvertrag ausgegangen. Für den Fall der Verletzung der Rückzahlungsfrist sei aber das Recht auf Selbsteintritt vorgesehen gewesen und sie hätten diesen im März 2014 zu einem Zeitpunkt erklärt, als die Darlehensschuld längst zur Rückzahlung fällig gewesen wäre. Mit dem Selbsteintritt sei das Faustpfand zum Grundpfand geworden. Damit hätten sie das Recht auf Einleitung der Grundpfandverwertung erworben. Im Übrigen sei es rechtsmissbräuchlich und treuwidrig, wenn die Beschwerdeführerin eigene vertragliche Zusicherungen in Frage stellen wolle.