Citation: 5P.265/2005 08.12.2005 E. 2

Der erstinstanzliche Rechtsöffnungsrichter hatte dem Beschwerdegegner am 28. Oktober 2003 eine Frist von fünf Tagen zur Stellungnahme angesetzt und erklärt, nach Ablauf dieser Frist werde "ohne Verhandlung aufgrund der eingereichten Unterlagen über das Rechtsöffnungsbegehren entschieden". Nachdem der Beschwerdegegner in seiner Stellungnahme vom 31. Oktober 2003 zur Begründung auf ein früheres Verfahren und die damals eingereichten Akten verwiesen hatte, setzte ihm der Rechtsöffnungsrichter mit Verfügung vom 19. November 2003 nochmals eine fünftägige Frist zur Einreichung einer schriftlichen Stellungnahme und der diesbezüglichen Belege. Er begründete dieses Vorgehen damit, dass ein Verweis auf frühere Verfahren nicht als Stellungnahme zum neuen Gesuch genüge, zumal die früher eingereichten Belege bereits retourniert worden seien. Am 24. November 2003 reichte der Beschwerdegegner eine begründete Stellungnahme samt Belegen ein und erhob insbesondere die Einrede der Tilgung.