Citation: 4A_331/2008 15.09.2008 E. B

Der Beschwerdeführer reichte am 16. April 2007 beim Bezirksgericht Zürich Klage gegen die Beschwerdegegnerin ein. Er beantragte, die Beschlüsse der ausserordentlichen Generalversammlung vom 14. Februar 2007 über die ordentliche Kapitalerhöhung um Fr. 360'000.-- und die bedingte Kapitalerhöhung um Fr. 40'000.-- seien ungültig zu erklären und aufzuheben (Rechtsbegehren Ziffer 1). Eventuell sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm 90 Namenaktien zu je Fr. 1'000.-- Nennwert zum Bezugswert von je Fr. 1'000.-- zu übergeben (Rechtsbegehren Ziffer 2). Gleichzeitig ersuchte der Beschwerdeführer um Anordnung einer vorsorglichen Massnahme, mit der das Handelsregisteramt des Kantons Zürich bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Entscheides über die Nichtigkeit bzw. Anfechtung gemäss Ziffer 1 anzuweisen sei, die an der ausserordentlichen Generalversammlung der Beschwerdegegnerin beschlossene ordentliche Kapitalerhöhung um Fr. 360'000.-- und etwaige Kapitalerhöhungen aus dem beschlossenen bedingten Kapital nicht einzutragen (Rechtsbegehren Ziffer 3). Damit begehrte er die Bestätigung einer entsprechenden superprovisorischen Verfügung des Audienzrichteramts am Bezirksgericht Zürich vom 11. April 2007. Am 14. August 2007 wies das Bezirksgericht das Begehren um Erlass vorsorglicher Massnahmen ab und hob das vom Audienzrichteramt am 11. April 2007 ausgesprochene Verbot auf. Mit Beschluss vom 29. Mai 2008 wies das Obergericht des Kantons Zürich einen Rekurs des Beschwerdeführers gegen diesen Entscheid ab und erneuerte die Aufhebung des vom Audienzrichter gegenüber dem Handelsregisteramt ausgesprochenen Verbots (Ziffer 1). Die Kosten des Rekursverfahrens verlegte es nach Obsiegen und Unterliegen auf die Parteien (Ziffern 3-5).