Citation: 5P.433/2005 30.01.2006 E. 3

3.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, für die Beurteilung der Bedürftigkeit seien die Verhältnisse im Zeitpunkt des Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung bzw. zum Zeitpunkt der Klageeinreichung massgebend, im vorliegenden Fall mithin die Verhältnisse bei Einreichung der Klageantwort im Scheidungsverfahren beim Kantonsgericht (15. November 2004) sowie anlässlich des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege (7. März 2005). Im massgebenden Zeitpunkt habe sie ein Einkommen von Fr. 3'510.75 ausgewiesen, womit der zu berücksichtigende Bedarf von Fr. 4'665.45 um rund Fr. 1'155.-- pro Monat nicht gedeckt gewesen sei. Die Beschwerdeführerin geht überdies davon aus, dass das Vermögen von Fr. 20'000.-- im massgebenden Zeitpunkt nicht vorhanden gewesen sei und somit auch nicht hätte berücksichtigt werden dürfen. Ihre Bedürftigkeit sei damit zum massgebenden Zeitpunkt erstellt gewesen. In ihrer Vernehmlassung hält die Justizkommission im Wesentlichen dafür, zwar treffe zu, dass für die Beurteilung der Bedürftigkeit die Verhältnisse im Zeitpunkt des Gesuchs entscheidend seien. Im vorliegenden Fall sei indes die Frage des Prozesskostenvorschusses für die Abweisung des Gesuchs ausschlaggebend gewesen und sei die Justizkommission von einem anrechenbaren Einkommen von Fr. 4'510.75 bis Ende Februar 2006 ausgegangen. Bei einem Existenzminimum von Fr. 4'665.45 und dem berücksichtigten Einkommen ergebe sich ein Manko von Fr. 150.-- und nicht von Fr. 1'155.-- pro Monat, wie die Beschwerdeführerin behaupte. 3.2 Die Justizkommission ist jedoch im angefochtenen Urteil ausdrücklich von einem liquiden Vermögen von Fr. 20'000.-- ausgegangen und hat damit - entgegen der in der Vernehmlassung vertretenen Auffassung - dem Vermögensstand sehr wohl entscheidende Bedeutung beigemessen. 3.3 Nach der Rechtsprechung zu Art. 4 aBV, die sich ohne weiteres auf Art. 29 Abs. 3 BV übertragen lässt, gilt als bedürftig, wer die Kosten eines Prozesses nicht aufzubringen vermag, ohne die Mittel anzugreifen, deren er zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes für sich und seine Familie bedarf. Die prozessuale Bedürftigkeit beurteilt sich nach der gesamten wirtschaftlichen Situation des Rechtsuchenden im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs. Dazu gehören einerseits sämtliche finanziellen Verpflichtungen, anderseits die Einkommens- und Vermögensverhältnisse (BGE 120 Ia 179 E. 3a S. 181; 124 I 1 E. 2a S. 2, je mit Hinweisen). Die angemessene Berücksichtigung allfälligen Vermögens setzt indes voraus, dass dieses bei der Einreichung des Gesuchs bereits vorhanden bzw. verfügbar ist und nicht erst nach Abschluss des Prozesses realisiert werden kann (BGE 118 Ia 369 E. 4b S. 471; vgl. Frank/Sträuli/ Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl. Zürich 2000, N. 11 zu § 84 ZPO/ZH). Laut dem angefochtenen Urteil wurde der bei der Ermittlung der Bedürftigkeit berücksichtigte Betrag von Fr. 20'000.-- erst im Scheidungsurteil vom 31. August 2005 zugesprochen; auch hatte der Ehemann der Beschwerdeführerin diesen Betrag erst innert einer Frist von 30 Tagen ab Rechtskraft des Urteils zu leisten, so dass dieses Vermögen im Zeitpunkt des Gesuchs nicht verfügbar war. Das trifft auch auf den Einkommensanteil von Fr. 1'000.-- zu. Bei einer Berücksichtigung des im Zeitpunkt des Gesuchs vorhandenen Einkommens von Fr. 3'510.75 und des prozessualen Notbedarfs von Fr. 4'665.45 ergibt sich damit - wie die Beschwerdeführerin zu Recht rügt - ein Manko von rund Fr. 1'150.--, womit die Beschwerdeführerin nicht in der Lage war, für die Kosten des Verfahrens aufzukommen. War die Beschwerdeführerin aber zum massgebenden Zeitpunkt bedürftig, erweist sich der Vorwurf der Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV als begründet.