Citation: 4A_360/2016 E. B

B.a. Am 13. November 2015 reichte die A.________ Limited beim Handelsgericht des Kantons Aargau gegen die B.________ Ltd. Klage ein. Sie beantragte, der Beklagten sei "unter Anordnung einer nach richterlichem Ermessen bestimmten Massnahme gemäss Art. 343 ZPO zu verbieten, in der Schweiz die Kennzeichen X.________ oder Y.________ zur Kennzeichnung von organisches Silizium enthaltenden Nahrungsergänzungsmitteln zu benutzen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten". Die Klägerin führte aus, die Prozessparteien seien identisch mit jenen des bereits vor Handelsgericht geführten Verfahrens HOR.2011.51. Es handle sich wiederum um eine Marken- und UWG-Streitigkeit. Wie im Verfahren HOR.2011.51 sei das Handelsgericht auch vorliegend örtlich und sachlich zuständig. Die Klage richte sich gegen die Nutzung der Zeichen X.________ und Y.________ im Zusammenhang mit Nahrungsergänzungsmitteln durch die Beklagte. Diese habe in einer Rechtsschrift im ebenfalls bereits vor Handelsgericht geführten Verfahren HSU.2015.65 bestätigt, die genannten Zeichen zu nutzen. B.b. Die Beklagte beantragte mit ihrer Klageantwort, auf die Klage sei mangels Zuständigkeit nicht einzutreten. Zur Begründung führte die Beklagte aus, sie sei Inhaberin der im Schweizerischen Markenregister eingetragenen Marke X.________. Die B.________ Group, nicht die Beklagte, habe Waren unter dieser Marke verkauft und somit die Marke gebraucht. Für den Vertrieb der Produkte betreibe die B.________ Group, nicht die Beklagte, einen Online-Shop (www.________.ch). Die Beklagte gedenke nicht, die fragliche Marke zu benutzen; eine Markenrechtsverletzung drohe deshalb nicht. Zudem fehle der Streitigkeit ein Bezug zum Kanton Aargau. Insbesondere sei kein Verkauf von Produkten mit der Marke X.________ im Kanton Aargau nachgewiesen. B.c. Mit Verfügung vom 25. Januar 2016 beschränkte der Vizepräsident des Handelsgerichts das Verfahren auf die Frage der international-örtlichen Zuständigkeit der aargauischen Gerichte. B.d. Mit Stellungnahme vom 9. Februar 2016 machte die Klägerin geltend, das Handelsgericht habe im Verfahren HOR.2011.51 seine örtliche Zuständigkeit bejaht. Zudem habe die Beklagte im Verfahren HSU.2015.65 selbst ausgeführt, die vorliegend relevanten Waren unter der markenmässigen Kennzeichnung X._______ oder Y._______ an in der Schweiz wohnhafte Käufer auszuliefern; damit sei sie auch zur Auslieferung in den Kanton Aargau bereit. B.e. Mit Stellungnahme vom 2. März 2016 brachte die Beklagte vor, sie habe sich auf das Verfahren HOR.2011.51 eingelassen. Auf das vorliegende Verfahren lasse sie sich indessen nicht ein. Es ergebe sich auch keine örtliche Zuständigkeit aargauischer Gerichte aus den in Antwortbeilage 10 enthaltenen Rechnungen der Beklagten für Lieferungen von Produkten an Adressaten in den Kantonen Genf, Waadt und Wallis. B.f. Innert angesetzter Frist reichte die Klägerin am 8. April 2016 einen schriftlichen Parteivortrag ein, die Beklagte am 13. April 2016. B.g. Mit Urteil vom 2. Mai 2016 trat das Handelsgericht des Kantons Aargau auf die Klage nicht ein. Es führte aus, auf die Frage der örtlichen Zuständigkeit sei das Lugano-Übereinkommen (LugÜ; SR 0.275.12) anwendbar. Nach Art. 2 LugÜ seien juristische Personen grundsätzlich an ihrem satzungsmässigen Sitz einzuklagen. Art. 5 LugÜ sehe davon abweichend alternative Gerichtsstände vor. Art. 5 Ziff. 3 LugÜ begründe eine besondere Zuständigkeit für unerlaubte Handlungen und regle nicht bloss die internationale, sondern direkt die örtliche (innerstaatliche) Zuständigkeit. Zu prüfen sei, ob die Beklagte eine unerlaubte Handlung begangen habe und das schädigende Ereignis im Kanton Aargau eingetreten sei oder einzutreten drohe. Für die einfachrelevante Tatsache, dass die Beklagte eine Handlung im Kanton Aargau vorgenommen oder diese im Kanton Aargau ihren Erfolg gezeitigt habe, sei die Klägerin beweispflichtig. Das Handelsgericht verwarf in der Folge den Standpunkt der Klägerin, die örtliche Zuständigkeit ergebe sich aus der Tatsache, dass sich das Handelsgericht in einem früheren Verfahren für örtlich zuständig erachtet habe. Sodann nahm es Stellung zum zweiten Argument der Klägerin, wonach die Beklagte eingeräumt habe, die Produkte ihrer Marke X.________ oder Y.________ an die in der Schweiz wohnhafte Käuferschaft auszuliefern, was Lieferungen in den Kanton Aargau einschliesse. Das Handelsgericht verneinte sowohl einen Handlungs- als auch einen Erfolgsort im Kanton Aargau.