Citation: 6S.540/2006 12.01.2007 E. 3

Mit Nichtigkeitsbeschwerde kann nur vorgebracht werden, dass der angefochtene Entscheid eidgenössisches Recht verletze (Art. 269 Abs. 1 BStP). Bei der Prüfung dieser Frage ist das Bundesgericht an die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz gebunden (Art. 277bis Abs. 1 Satz 2 BStP). Ausführungen, die sich dagegen und gegen die Beweiswürdigung der Vorinstanz richten, sind unzulässig (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, auf dem fraglichen Strassenstück befänden sich keine Parkverbotstafeln, ist die Beschwerde gegenstandslos. Die Vorinstanz hat nicht übersehen, dass sich ein Parkverbotsschild erst weiter oben im Finkelerweg befindet. Sie stellt deshalb weiter fest, die zentrale Frage, die sich im vorliegenden Fall stelle, sei, ob am fraglichen 12. Februar 2004 die Markierungen der Parkfelder sichtbar oder durch Schnee verdeckt gewesen seien (angefochtenen Entscheid S. 3 E. 1.2, S. 5 E. 4.2). In der Folge stellt sie auf die Aussage eines Polizeibeamten ab, wonach es möglicherweise trottoirseitig am Fahrbahnrand noch Schneereste gehabt habe, die Parkfeldmarkierungen zur Strasse hin jedoch vollständig sichtbar gewesen seien (angefochtener Entscheid S. 5/6). Diese Feststellung ist für das vorliegende Verfahren verbindlich. Die Behauptung des Beschwerdeführers, der Polizeibeamte habe die Unwahrheit gesagt (Beschwerde S. 2), ist unzulässig. In tatsächlicher Hinsicht stellt die Vorinstanz weiter fest, dass der Beschwerdeführer "beim Aussteigen auf der Trottoirseite tatsächlich mit einem Fuss im Schnee versunken und dadurch dem Irrtum unterlegen ist, dass die gesamte Fläche mit Schnee bedeckt gewesen ist" (angefochtener Entscheid S. 6). Diese Feststellung leuchtet nicht ein. Nachdem die Vorinstanz davon ausgegangen ist, die Parkfeldmarkierungen seien zur Strasse hin nicht mit Schnee bedeckt gewesen, ist schlichtweg nicht nachvollziehbar, dass und inwieweit sich der Beschwerdeführer insoweit geirrt haben könnte. Wie es sich mit diesem angeblichen "Irrtum" verhält, kann jedoch offen bleiben. Auch wenn es auf der Seite des Trottoirs Schnee hatte und der Beschwerdeführer mit einem Fuss darin versank, hätte er die Parkfeldmarkierungen, die zur Strasse hin vollständig sichtbar waren, bei der minimalen Aufmerksamkeit, die von einem Automobilisten zu verlangen ist, erkennen müssen. Er hat jedenfalls fahrlässig (vgl. Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG) gegen Art. 27 Abs. 1 SVG verstossen, wonach Markierungen zu befolgen sind. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.