Citation: 6P.88/2006 01.02.2007 E. 1

Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde steht gemäss Art. 270 lit. e Ziff. 1 BStP dem Opfer zu, das sich bereits vorher am Verfahren beteiligt hat, soweit der Entscheid seine Zivilansprüche betrifft oder sich auf deren Beurteilung auswirken kann (Art. 8 Abs. 1 lit. c OHG). Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde steht nach Art. 270 lit. h BStP auch den Personen zu, die durch eine Einziehung berührt sind und ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des Entscheids haben. 1.1 Die Beschwerdeführerin meint, sie sei sowohl aufgrund von Art. 270 lit. e Ziff. 1 als auch gestützt auf Art. 270 lit. h BStP zur eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichteramtes legitimiert, durch welche auf ihren Rekurs gegen die Einstellungsverfügung der Bezirksanwaltschaft nicht eingetreten wurde. Zur Begründung macht sie im Wesentlichen geltend, Opfer gemäss Art. 270 lit. e Ziff. 1 BStP seien nicht nur die Opfer im Sinne des Opferhilfegesetzes, sondern auch die Opfer von Vermögensdelikten, zumal gerade aus Vermögensdelikten Zivilansprüche resultierten, auf welche es nach Art. 270 lit. e Ziff. 1 BStP entscheidend ankomme. Der bei dieser Bestimmung in Klammer angefügte Hinweis auf Art. 8 Abs. 1 lit. c OHG erinnere lediglich pro memoria daran, dass die Legitimation auch den Opfern im Sinne des Opferhilfegesetzes zustehe. Die Legitimation dieser Opfer ergebe sich bereits aus Art. 8 Abs. 1 lit. c OHG. Die eigenständige Bedeutung von Art. 270 lit. e Ziff. 1 BStP liege darin, dass darüber hinaus "sämtliche Opfer" zur eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde legitimiert seien, soweit der angefochtene Entscheid ihre Zivilansprüche betreffe beziehungsweise sich auf deren Beurteilung auswirken könne, mithin auch etwa die "Opfer von Vermögensdelikten". Die Beschwerdeführerin macht im Weiteren geltend, dass sie zudem auch Opfer im Sinne von Art. 2 Abs. 1 OHG sei. Der Beschuldigte habe sie unter Ausnützung und Missbrauch ihrer emotionalen Beziehung um fast ihr ganzes Vermögen gebracht und sie somit durch die angezeigten Vermögensdelikte, Betrug eventuell Wucher, unmittelbar und nachhaltig in ihrer psychischen Integrität beeinträchtigt. Zur Begründung ihrer Beschwerdelegitimation gemäss Art. 270 lit. h BStP macht die Beschwerdeführerin geltend, sie habe nicht nur die Verurteilung des Beschuldigten, sondern auch die Restitution der Vermögenswerte gemäss Art. 59 Ziff. 1 Abs. 1 in fine StGB und im Hinblick darauf die Aufrechterhaltung der Konten- und Kanzleisperren verlangt. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts sei gestützt auf Art. 270 lit. h BStP zur Nichtigkeitsbeschwerde auch befugt, wer durch einen die Einziehung ablehnenden Entscheid berührt ist. Die insoweit zur Beschwerde legitimierte Person könne, jedenfalls wenn es um eine Vermögenseinziehung im Sinne von Art. 59 StGB beziehungsweise um eine Restitution gemäss Art. 59 Ziff. 1 Abs. 1 in fine StGB respektive Art. 60 StGB gehe, auch die Rüge erheben, dass die kantonale Instanz das Vorliegen einer strafbaren Handlung in Verletzung von Bundesrecht verneint habe. Der an einer Vermögenseinziehung interessierte Geschädigte sei offensichtlich beschwert, wenn infolge Verletzung eidgenössischen Rechts eine Straftat nicht verfolgt und damit die Deliktsbeute nicht im Sinne von Art. 59 Ziff. 1 Abs. 1 in fine StGB (oder Art. 60 StGB) zu seinen Gunsten eingezogen werde. Dies ergebe sich auch aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung.