Citation: 9C_481/2016 E. 5

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorläufigen Befreiung von den Gerichtskosten und unentgeltliche Verbeiständung) kann - wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren - nicht entsprochen werden, weil die hiefür nebst anderen vorausgesetzte finanzielle Bedürftigkeit (Art. 64 BGG) nicht hinreichend nachgewiesen ist. Die Beschwerdeführerin hat es unterlassen, den ihr mit Schreiben vom 22. Juli 2016 zugestellten Erhebungsbogen für die unentgeltliche Rechtspflege sorgfältig auszufüllen. Es finden sich darin namentlich keinerlei Angaben über ihre persönlichen Einkünfte oder jene ihres Ehegatten. Die Beschwerdeführerin hat mithin ihre Pflicht zur Substanziierung bzw. Belegung ihrer Bedürftigkeit verletzt (Thomas Geiser, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 18 zu Art. 64 BGG). Androhungsgemäss wird deshalb auf Grund der Akten entschieden. Dass die Beschwerdeführerin im Juli 2016 noch Arbeitslosentaggelder in Höhe von Fr. 3'910.05 bezog, geht aus den eingereichten Unterlagen ohne Weiteres hervor. Zumindest im vorinstanzlichen Verfahren bezog der Ehegatte der Beschwerdeführerin zusätzlich etwa Fr. 3'600.- an Arbeitslosentaggeldern, womit sich die gemeinsamen Einkünfte auf monatlich etwa Fr. 7'600.- beliefen. Die anrechenbaren Einnahmen überschritten damit die notwendigen Ausgaben bei Weitem. Hinweise darauf, dass sich diese Einkommensverhältnisse wesentlich verändert haben, sind nicht aktenkundig. Insbesondere läuft die Rahmenfrist betreffend die Arbeitslosentaggelder des Ehegatten der Beschwerdeführerin noch bis Ende März 2017.