Citation: 6S.459/2002 15.10.2003 E. 2

Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe ihn zu Unrecht der Vereitelung einer Blutprobe schuldig gesprochen und damit Art. 91 Abs. 3 SVG verletzt. 2.1 Der Beschwerdeführer führt an, er habe nicht damit rechnen müssen, dass die Polizei den Unfallort ohne weitere Nachforschungen bereits nach einer halben Stunde verlassen würde. Er habe davon ausgehen dürfen, dass die Polizei auch nach einer halben Stunde noch am Unfallort anwesend sein würde. Sowohl A.________ als auch die Polizeibeamten hätten gewusst, dass er sich in der Liegenschaft St. Jakobstrasse aufgehalten habe. Die Polizeibeamten hätten in Anbetracht der Tatsache, dass er sein Fahrzeug an der St. Jakobstrasse parkiert habe, sowie aufgrund der übrigen Umstände erkennen müssen, dass er sich nicht durch Flucht einer Untersuchung habe entziehen wollen. Das halbstündige Sich-Entfernen vom Unfallort erfülle somit den objektiven Tatbestand von Art. 91 Abs. 3 SVG nicht. Die Vorinstanz hält diesbezüglich fest, dass die Polizeibeamten aufgrund der Umstände davon ausgehen mussten, dass der Beschwerdeführer nicht mehr an der Unfallstelle erscheinen würde. Im Übrigen wäre es unverhältnismässig gewesen, in der Liegenschaft, in welcher zahlreiche Mieter wohnten und sich ein Bordell befinde, nach dem Beschwerdeführer zu suchen. Hinzu komme, dass der Beschwerdeführer A.________ weder seine Personalien noch den Umstand, dass er lediglich für eine kurze Zeitdauer zu seiner Freundin gehen wolle, angegeben habe. 2.2 Nach Art. 91 Abs. 3 SVG wird bestraft, wer sich vorsätzlich einer Blutprobe, die angeordnet wurde oder mit deren Anordnung er rechnen musste, oder einer zusätzlichen ärztlichen Untersuchung widersetzt oder entzieht oder den Zweck dieser Massnahmen vereitelt. Diesen Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe kann unter anderem der Fahrzeuglenker erfüllen, der nach einem Unfall mit Drittschaden die in Art. 51 Abs. 3 SVG festgelegte Pflicht verletzt, sofort den Geschädigten unter Angabe von Namen und Adresse zu benachrichtigen und - wenn dies nicht möglich ist - unverzüglich die Polizei zu verständigen (BGE 124 IV 175 E. 4a, mit Hinweisen). Mit der Anordnung einer Blutprobe muss gerechnet werden, wenn bei objektiver Betrachtung sämtlicher Umstände die Polizei bei Meldung des Unfalls mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Blutprobe angeordnet hätte (BGE 126 IV 53 E. 2a; 124 IV 175 E. 3a, mit Hinweisen). Zu den Umständen gehören der Unfall als solcher (Art, Schwere, Hergang) sowie der Zustand und das Verhalten des Fahrzeuglenkers vor und nach dem Unfall (BGE 126 IV 53 E. 2a, mit Hinweisen). Will ein Geschädigter die Polizei beiziehen, obwohl keine Meldepflicht besteht, so haben die übrigen Beteiligten bei der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken, bis sie von der Polizei entlassen werden (Art. 56 Abs. 2 VRV). Auch die Missachtung dieser Pflicht erfüllt unter den genannten Voraussetzungen den objektiven Tatbestand von Art. 91 Abs. 3 SVG (BGE 125 IV 283 E. 2a). Kehrt der Fahrzeuglenker nach kurzer Zeit zur Unfallstelle zurück und kann daher der Blutalkoholgehalt noch zuverlässig ermittelt werden, fällt lediglich eine Verurteilung wegen versuchter Vereitelung in Betracht (BGE 115 IV 51 E. 5, mit Hinweis). 2.3 Der Beschwerdeführer stellt nicht in Abrede, dass die Anordnung einer Blutprobe angesichts der Umstände sehr wahrscheinlich war. Er macht aber geltend, ein kurzfristiges Sich-Entfernen von der Unfallstelle für die Dauer von 30 Minuten stelle keine relevante Tathandlung im Sinne von Art. 91 Abs. 3 SVG dar. Dieser Einwand ist unbegründet. Der Beschwerdeführer verliess vor dem Eintreffen der Polizei die Unfallstelle, ohne dem Beteiligten mitzuteilen, wohin er sich begebe. Frühestens eine halbe Stunde später kehrte er zurück. Die Polizeibeamten waren nicht mehr anwesend. In der Folge unterliess er es, sich unverzüglich bei der Polizei zu melden. Erst circa 36 Stunden später sprach er bei der Polizei vor. Dadurch hat er sich nicht nur kurzfristig, sondern für lange Zeit den polizeilichen Abklärungen entzogen und somit auch die Anordnung einer Blutprobe vereitelt. Indem er die Unfallstelle verliess, missachtete er zudem die in Art. 56 Abs. 2 VRV festgesetzte Pflicht, wonach sich Beteiligte nicht vom Unfallort entfernen dürfen, wenn ein Geschädigter die Polizei beiziehen will. Zudem hat er auch die in Art. 51 Abs. 3 SVG festgesetzte Pflicht verletzt, dass nach einem Unfall mit Sachschaden sofort der Geschädigte unter Angabe von Namen und Adresse und - wenn dies nicht möglich ist - unverzüglich die Polizei zu benachrichtigen ist. Der Einwand des Beschwerdeführers, die Polizei hätte versuchen müssen, ihn in der Liegenschaft zu suchen, vermag daran nichts zu ändern. Die Identität des Beschwerdeführers war der Polizei nicht bekannt, und er trat in eine Liegenschaft, in der zahlreiche Mieter wohnen und sich ausserdem ein Bordell befindet. Das Durchsuchen einer solchen Liegenschaft stünde in keinem Verhältnis zum abzuklärenden Sachverhalt. Angesichts dieser Umstände ist das Verhalten der Polizei auch nicht als freiwilliger Verzicht auf die Anordnung einer Blutentnahme aufzufassen. Bei diesem Ergebnis kann offen bleiben, ob der Beschwerdeführer den Tatbestand nicht bereits dadurch erfüllt hat, dass er die Polizei nicht unverzüglich gemäss Art. 51 Abs. 3 Satz 2 SVG verständigte, obschon er die Geschädigte B.________ allenfalls nicht sofort im Sinne von Art. 51 Abs. 3 Satz 1 SVG benachrichtigen konnte. Die Beschwerde ist demnach in diesem Punkt abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.