Citation: 1P.637/2002 19.02.2003 E. 1

1.1 Die mit kantonaler Beschwerde angefochtene Anordnung eines Glaubwürdigkeitsgutachtens stellt zwar lediglich einen prozessleitenden Zwischenentscheid dar. Wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt, kann jedoch offen bleiben, ob die staatsrechtliche Beschwerde (gegen den angefochtenen Entscheid, der zur Hauptsache das Eintreten auf die kantonale Beschwerde verweigert) unter dem Gesichtspunkt von Art. 87 OG zulässig wäre. 1.2 Der Beschwerdeführer erhebt sowohl in seinem Namen als auch in demjenigen seiner Tochter (des mutmasslichen Opfers) staatsrechtliche Beschwerde. Es fragt sich, ob er dazu berechtigt ist (vgl. Art. 29 und Art. 88 OG). Wie sich aus den Akten ergibt, wurde dem Beschwerdeführer die elterliche Gewalt zwar bisher noch nicht entzogen. Das Kind steht jedoch (gemäss Verfügung des Richteramtes Olten-Gösgen vom 20. Juni 1996) für die Dauer des hängigen Scheidungsverfahrens unter der Obhut der Mutter, und die kantonalen Behörden haben (angesichts der offensichtlichen Interessenkonflikte unter den Familienangehörigen) bereits am 12. November 1997 (im Rahmen des Scheidungsverfahrens) und später (auf Anordnung des Obergerichtes vom 5. November 2002) auch für das Strafverfahren eine Erziehungsbeistandschaft (im Sinne von Art. 392 Ziff. 2 ZGB) angeordnet. Der Beschwerdeführer hat nach eigenen Angaben seit Jahren keinen Kontakt mehr zum (heute 10½-jährigen) Kind, "da ihm der Kontakt zu seiner Tochter trotz Kampf an mehreren Fronten nach wie vor verweigert" werde. Im Übrigen wird das mutmassliche Opfer auch noch durch einen anwaltlichen Beistand vertreten. Dieser macht geltend, dass der Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren nicht zur Vertretung des Kindes befugt sei, und er beantragt im Namen des Kindes die Abweisung der staatsrechtlichen Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdeführer ist als Angeklagter im Strafverfahren nicht befugt, gleichzeitig auch im Namen des mutmasslichen Opfers Beschwerde zu führen. Angesichts des offensichtlichen Interessenkonfliktes unter den Parteien erscheint das prozessuale Vorgehen des Beschwerdeführers rechtsmissbräuchlich. Darüber hinaus wäre die Tochter durch das Nichteintreten auf die kantonale Beschwerde ihres Vaters (die er nach eigener Darstellung in seinem Namen erhoben hatte) gar nicht beschwert (Art. 88 OG). Ebenso wenig hätte sie den Instanzenzug erschöpft (Art. 86 Abs. 1 OG). 1.3 Im angefochtenen Entscheid wird die Auftragserteilung an die Gutachterin ergänzt, und es werden die prozessualen Mitwirkungsrechte der Verteidigung im Rahmen der Begutachtung bestätigt und konkretisiert. Soweit sich der Beschwerdeführer dazu äussert, ist weder eine Beschwer (Art. 88 OG) noch ein nicht wieder gutzumachender Nachteil (Art. 87 OG) ersichtlich. Zwar macht der Beschwerdeführer geltend, die betreffende Ziffer 4 des Dispositives des angefochtenen Entscheides sei durch eine neue Verfügung des Obergerichtes (vom 28. November 2002) abgeändert worden. Er beantragt jedoch nicht die Aufhebung dieser neuen Verfügung (vgl. Art. 90 Abs. 1 lit. a OG). Eine weitere prozessleitende Verfügung des Obergerichtes vom 6. Januar 2003 wurde vom Beschwerdeführer ebenfalls ausdrücklich nicht angefochten. Auf die damit zusammenhängenden Vorbringen der Beschwerde ist nicht einzutreten.