Citation: 5A_471/2012 E. 5.1

5.1. Klares Recht setzt voraus, dass über die Bedeutung einer Rechtsvorschrift kein begründeter Zweifel bestehen kann. Es ist zwar nicht auf Fälle beschränkt, wo bereits der Gesetzeswortlaut die genaue Bedeutung einer Vorschrift ergibt. Zumindest muss aber eine Auslegung nach bewährter Lehre und Überlieferung zu einem eindeutigen Ergebnis führen (BGE 118 II 302 E. 3 S. 304). Die Frage eines Rechtsmissbrauchs im Allgemeinen kann im Befehlsverfahren nicht geklärt werden, zumal die Rechtslage in der Regel nicht klar ist, wenn die Anwendung einer Norm einen Ermessens- oder Billigkeitsentscheid des Gerichts mit wertender Berücksichtigung der gesamten Umstände erfordert, wie dies namentlich bei der Beurteilung von Treu und Glauben zutrifft (vgl. HANS SCHMID, « Klares Recht » als Prozessvoraussetzung im zürcherischen Befehlsverfahren, FS Vogel, 1991, S. 109 ff., S. 117 f.; Viktor Lieber, Handhabung und Verletzung «klaren Rechts », FS Walder, 1994, S. 213 ff., S. 223, mit Hinweisen auf die kantonale Praxis; gl. M. zum geltenden Art. 257 ZPO: BGE 138 III 123 E. 2.1.2 S. 126 und E. 2.5 S. 129).