Citation: 5A_281/2008 18.07.2008 E. 2

Der Beschwerdeführer trägt im Weiteren vor, das Kassationsgericht habe betreffend seinen Vorwurf, der Rechtsvertreter der Stockwerkeigentümer-Gemeinschaft habe Berufsregeln verletzt, das Willkürverbot von Art. 9 BV missachtet. 2.1 Im angefochtenen Entscheid (E. 2 b) wird - zusammengefasst - ausgeführt, für sein Vorbringen, Rechtsanwalt Dr. Z.________ sei nicht ordnungsgemäss zum Rechtsvertreter der Beschwerdegegner bestellt worden, da es an der notwendigen Einstimmigkeit gefehlt habe, verweise der Beschwerdeführer auf das Protokoll der ausserordentlichen Stockwerkeigentümer-Versammlung vom 2. Juni 2004. An dieser Versammlung sei es zu drei Nein-Stimmen gekommen, eine davon diejenige des Beschwerdeführers. Aus diesen Ausführungen ergebe sich, dass der Beschwerdeführer seit dem 2. Juni 2004 gewusst habe, mit welchem Stimmenverhältnis Rechtsanwalt Dr. Z.________ zum Rechtsvertreter der Beschwerdegegner bestimmt worden sei. Dieses Wissen habe er also schon am 15. April 2006 gehabt, als er die Nichtigkeitsbeschwerde erhoben habe, welche mit dem heute angefochtenen Beschluss des Kassationsgerichts vom 21. Dezember 2006 abgewiesen worden sei. Sollte der Beschwerdeführer weiter geltend machen, die Entscheide der Vorinstanzen seien mangels Bevollmächtigung von Rechtsanwalt Dr. Z.________ als Rechtsvertreter der Beschwerdegegner aufzuheben, so hätte er dies mit staatsrechtlicher Beschwerde beim Bundesgericht tun können und müssen. Jedenfalls habe der Beschwerdeführer bereits während des Kassationsverfahrens die tatsächlichen Umstände gekannt, welche er heute anführe, um die ordnungsgemässe Vertretung der Beschwerdegegner durch Rechtsanwalt Dr. Z.________ zu bestreiten. Damit sei die Frist von 90 Tagen seit der Entdeckung des behaupteten Revisionsgrundes (§ 295 Abs. 1 ZPO) offensichtlich nicht eingehalten. Was die behaupteten Verletzungen von Berufs- und Standesregeln durch den Rechtsvertreter angehe, zeige der Beschwerdeführer ebenfalls nicht auf, dass er von den betreffenden Handlungen erst in den 90 Tagen, die der Stellung des Revisionsbegehrens vorangegangen seien, erfahren habe. Das Vorbringen, er habe erst am 17. Dezember 2007 erfahren, dass die Führung eines Prozesses durch einen Rechtsanwalt unter Verletzung von Berufsregeln Nichtigkeitsgründe in der geführten Sache zur Folge haben könne, helfe dem Beschwerdeführer nicht. Revisionsgründe nach § 293 Abs. 1 ZPO/ZH seien nachträglich entdeckte Tatsachen und Beweismittel, nicht aber nachträglich erworbene Rechtskenntnisse. 2.2 Dagegen trägt der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, diese Erwägungen seien willkürlich. Die Entdeckung der Tatsache, dass Rechtsanwalt Dr. Z.________ in seinen Tätigkeiten gleich mehrmals die Berufsregeln für Rechtsanwälte verletzt habe, seien für einen Laien wie den Beschwerdeführer nachträglich entdeckte Tatsachen und nicht nur nachträglich erworbene Rechtskenntnisse. Die Beweismittel für die nachträglich entdeckten Tatsachen der Verletzungen der Berufsregeln seien eingereicht worden. Diese Einwendungen genügen den Begründungsanforderungen an eine Verfassungsbeschwerde nicht (E. 1.4 hiervor). Damit wird nicht dargetan, inwiefern die Vorinstanz § 293 Abs. 1 und § 295 Abs. 1 ZPO/ZH willkürlich angewendet haben soll (zur willkürlichen Rechtsanwendung: BGE 131 I 467 E. 3.1 S. 473 f. mit Hinweisen). Auf die Rügen ist demnach nicht einzutreten. 2.3 Ebenfalls nicht eingetreten werden kann auf die nicht näher begründeten Verletzungen weiterer verfassungsmässiger Rechte des Beschwerdeführers, welche sich aus seiner Strafanzeige vom 10. April 2008 ergeben sollen. Denn neue tatsächliche und neue rechtliche Vorbringen sind im Verfahren der subsidiären Verfassungsbeschwerde unzulässig (BGE 133 III 638 E. 2 S. 640).