Citation: 4C.336/2005 29.11.2005 E. B

Mit Beschluss vom 12. August 2005 trat das Handelsgericht mangels sachlicher Zuständigkeit nicht auf die Klage ein. Es setzte der Klägerin Frist zur Bezeichnung des zuständigen Gerichts, an welches der Prozess zu überweisen sei, unter der Androhung, dass bei Säumnis die Überweisung unterbleibe. Das Handelsgericht hielt fest, der notwendige Streitwert sei nicht erreicht, da das negative Feststellungsbegehren nicht berücksichtigt werden könne. Dabei handle es sich um eine Klage auf richterliche Aufhebung oder Einstellung einer Betreibung im Sinne von Art. 85a SchKG, für welche der Einzelrichter im beschleunigten Verfahren zuständig sei.