Citation: 9C_234/2008 04.08.2008 E. 4.3

4.3.1 Aus dem Bedürftigkeitszeugnis vom 27. Februar 2007 ergibt sich bei einem monatlichen Einkommen von Fr. 5'215.- im Jahre 2006 und Auslagen von Fr. 4'612.90 ein monatlicher Überschuss von rund 600 Franken. Dabei wurde bei den Ausgaben ein monatlicher Grundbetrag von Fr. 2'861.- gemäss SKOS/kantonale Richtlinien angerechnet. Zwar kann bei der Ermittlung der Bedürftigkeit im Rahmen von Art. 61 lit. f ATSG auf die SKOS-Richtlinien oder auf kantonale Sozialhilferichtlinien abgestellt werden. Eine auf solche Weise ermittelte Prozessarmut hat aber die nach der Rechtsprechung definierte Bedürftigkeit, welche über dem betreibungsrechtlichen Existenzminimum liegt (SVR 2007 AHV Nr. 7 S. 19 mit zahlreichen Hinweisen), zu respektieren, was im Folgenden zu prüfen ist. 4.3.2 Nach den gemäss Beschluss des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 15. Dezember 2006 massgebenden Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums (Notbedarf) nach Art. 93 SchKG vom 24. November 2000 der Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz, angepasst per 1. Januar 2007, beträgt der monatliche Grundbetrag für ein Ehepaar Fr. 1'550.-, für jedes Kind im Alter von sechs bis zwölf Jahren Fr. 350.- und für jedes Kind über zwölf Jahre Fr. 500.-. Die Kinder der Beschwerdeführerin sind 1992 (zweimal), 1994 und 1999 geboren. Zum Grundbetrag für das Ehepaar von Fr. 1'550.- kommt daher noch ein weiterer Grundbetrag für die Kinder von insgesamt Fr. 1'850.- hinzu, was einen monatlichen Grundbetrag für die Familie von Fr. 3'400.- ergibt. Das älteste Kind absolviert seit 13. August 2007 eine Lehre und erhielt für den Zeitraum vom 13. August bis 31. Dezember 2007 einen Nettolohn von Fr. 2'892.65, was pro Monat rund Fr. 628.- entspricht. Gemäss IV/Ziff. 2 der SchKG-Richtlinien ist das Erwerbseinkommen minderjähriger Kinder, die in Haushaltgemeinschaft mit dem Schuldner leben, mit einem Drittel des Nettoeinkommens, höchstens jedoch mit dem für sie geltenden Grundbetrag (hier Fr. 500.-) zu berücksichtigen (vgl. auch BGE 106 III 11). Vom Grundbetrag ist daher wieder ein Betrag von Fr. 209.- in Abzug zu bringen. Insgesamt ergibt sich daher ein Grundbetrag von Fr. 3191.-. Zählt man sämtliche von der Beschwerdeführerin in der vorinstanzlichen Eingabe vom 4. Februar 2008 und im Gesuch vom 29. April 2008 geltend gemachten Ausgaben hinzu, so resultiert ein erweiterter Grundbedarf von insgesamt Fr. 4'344.80 (Mietzins Fr. 600.-, Krankenkassenprämien Fr. 177.60 [nach Abzug der Prämienverbilligung], Steuern Fr. 105.95, Versicherungsprämien Fr. 150.25 [Motorfahrzeugversicherung, Haushaltversicherung], Lebensversicherungsprämien Fr. 105.- und Fahrten zum Arbeitsplatz mit Velo Fr. 15.- [vgl. II/4.d der SchKG-Richtlinien]). Bei einem Nettomonatseinkommen des Ehemannes im Jahre 2007 von Fr. 5'700.50 beträgt der monatliche Überschuss Fr. 1'370.70. Wird des Weitern ein Zuschlag von 20 % zum Grundbetrag von Fr. 3'400.- in Höhe von Fr. 680.- gewährt (dazu Urteil 5P.295/2005 vom 4. Oktober 2005), verbleibt der Beschwerdeführerin ein monatlicher Betrag von rund Fr. 690.-. Dieser Betrag reicht aus, um die anfallenden Anwaltskosten und Gerichtskosten der ersten Instanz innert nützlicher Frist zu begleichen, selbst wenn weiter berücksichtigt wird, dass die Schwiegermutter im gleichen Haushalt lebt und von der Familie unterstützt wird. Das kantonale Gericht hat daher zu Recht die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin verneint und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen.