Citation: 1P.542/2005 25.10.2005 E. 3

Die Frage der Befangenheit des abgelehnten Staatsanwalts beurteilt sich nach Art. 29 Abs. 1 BV (vgl. BGE 127 I 196). Im Einzelnen ist zu prüfen, ob die vorgebrachten Gegebenheiten geeignet sind, einen Anschein von Voreingenommenheit zu erwecken. Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer am 2. September 2004 vorgeführt und einvernommen worden war. Die Oberstaatsanwaltschaft hat unter Hinweis auf die Strafprozessordnung und das Vorliegen von Tatverdacht und Kollusionsgefahr eingehend dargelegt, weshalb diese Massnahme rechtens und verhältnismässig gewesen war; die Direktion hat diese Auffassung bestätigt. Der Beschwerdeführer bestreitet dies, setzt sich indessen nicht hinreichend damit auseinander. Falls diese Massnahmen überhaupt zu beanstanden wären, vermögen sie von ihrem Gewicht her von vornherein keinen Anschein der Befangenheit zu erwecken. Der Vorwurf an Staatsanwalt Michael Frank, auf den Brief des Beschwerdeführers vom 3. September 2004 nicht geantwortet zu haben, ist unter dem Gesichtswinkel von Art. 29 Abs. 1 BV unerheblich. Hinsichtlich der Rüge, der abgelehnte Staatsanwalt verzögere das Verfahren unrechtmässig, fehlen in der vorliegenden Beschwerde jegliche Hinweise. Wie dargetan, kann aus der Untersuchungsführung im Verfahren gegen die X.________/Y.________ (Unt.-Nr. 2002/203 und 2004/331) nichts für die vorliegend umstrittene Ausstandsfrage im Verfahren des Beschwerdeführers (Unt.-Nr. 2004/307) abgeleitet werden. Es ist weiter nicht nachvollziehbar, inwiefern Staatsanwalt Michael Frank dadurch, dass er dem Beschwerdeführer trotz dessen Aussageverweigerung am 18. August 2005 eine ganze Reihe von Fragen stellte, den Anschein der Befangenheit begründet haben sollte. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des DNA-Profil-Gesetzes im Zusammenhang mit der Abnahme eines Wangenschleimhautabstrichs am 2. September 2004, übersieht indes, dass dieses Gesetz erst am 1. Januar 2005 in Kraft getreten ist. Ferner kann aufgrund der Vorbringen auch nicht geschlossen werden, dass sich Staatsanwalt Michael Frank allein wegen der vom Beschwerdeführer eingereichten Klagen wegen Persönlichkeitsverletzung und Verfahrensverzögerung als voreingenommen verhalten hätte. Schliesslich ist auch nicht ersichtlich, weshalb das an die Rechtsvertreterin gerichtete Schreiben von Staatsanwalt Michael Frank vom 29. April 2005 angesichts der Möglichkeit eines Interessenkonflikts einen Ausstandsgrund darstellen sollte. Gesamthaft gesehen ergeben sich keine ernsthaften Hinweise, die bei objektiver Betrachtung den Anschein der Voreingenommenheit des abgelehnten Staatsanwaltes erwecken und den angefochtenen Entscheid als verfassungswidrig erscheinen lassen könnten. Die Rüge der Verletzung von Art. 29 Abs. 1 BV erweist sich daher als unbegründet.