Citation: 4A_315/2022 E. 5

Das Obergericht gelangte nach Würdigung der im Recht liegenden Beweismittel zum Beweisergebnis, dass dem Beschwerdegegner vor der Operation ein Merkblatt ausgehändigt worden sei, in dem auf die mögliche Komplikation eines Hirnwasseraustritts mit der Gefahr einer nachfolgenden Hirnhautentzündung hingewiesen werde. Nicht erstellt sei, dass dazu eine mündliche Erläuterung erfolgt sei und dass der Beschwerdegegner das Merkblatt gelesen und verstanden habe (dazu nachstehende Erwägung 6). Nun sei es aber - so die rechtliche Subsumtion der Vorinstanz - mit der Abgabe eines Merkblatts allein nicht getan, da dieses für den Patienten in der Regel nicht selbsterklärend sei. Vielmehr müsse das Merkblatt dem Patienten grundsätzlich mündlich erläutert werden, und der Arzt müsse sich vergewissern, dass der Patient die Erläuterungen verstanden habe. Dies habe der Beschwerdeführer unterlassen. Er sei deshalb seiner Aufklärungspflicht nicht in rechtsgenüglicher Weise nachgekommen (dazu nachstehende Erwägung 7).