Citation: 1P.736/2001 05.04.2002 E. 5

Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass das Verfahren vor der Baurekurskommission III den verfassungsrechtlichen Anforderungen von Art. 29 Abs. 2 BV nicht genügte. Bei dieser Sachlage ist im Folgenden zu prüfen, ob die oben festgestellten Mängel im anschliessenden verwaltungsgerichtlichen Verfahren geheilt worden sind. Eine Heilung in einem Rechtsmittelverfahren ist nur ausnahmsweise möglich. Die Möglichkeit einer Heilung hängt namentlich von der Schwere und Tragweite der Gehörsverletzung sowie davon ab, ob die Rechtsmittelinstanz den angefochtenen Entscheid in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht frei überprüfen kann (BGE 126 I 68 E. 2 S. 72; 126 V 130 E. 2b S. 132; 124 V 180 E. 4a S. 183; 120 V 357 E. 2b S. 363; 116 Ia 94 E. 2 S. 95). Mit der Beschwerde an das Verwaltungsgericht kann jede für den Entscheid erhebliche unrichtige oder ungenügende Feststellung des Sachverhalts (§ 51 VRG) und jede Rechtsverletzung einschliesslich Ermessensmissbrauch und Ermessensüberschreitung (§ 50 Abs. 1 und 2 VRG) geltend gemacht werden. Die Kognition des Verwaltungsgerichts ist jedoch insofern eingeschränkt, als eine Ermessenskontrolle grundsätzlich ausgeschlossen ist (§ 50 Abs. 3 VRG). Hingegen können mit Rekurs an die Baurekurskommission alle Mängel des Verfahrens und der angefochtenen Anordnung, mithin auch Unangemessenheit, gerügt werden (§ 20 Abs. 1 VRG). Geht es jedoch wie vorliegend um die ästhetische Beurteilung einer Baute für sich und in ihrem Zusammenhang mit der baulichen und landschaftlichen Umgebung (§ 238 Abs. 1 PBG), kommt den Gemeinden bei der Anwendung der diesbezüglichen kantonalen Bestimmung eine relativ erhebliche Entscheidungsfreiheit zu. Insoweit geniessen diese einen geschützten Autonomiebereich, was zu einer entsprechenden Kognitionsbeschränkung der Baurekurskommission führt (Kölz/Bosshart/Röhl, a.a.O., Rz. 19 zu § 20). Die Kognition der Baurekurskommission geht folglich hinsichtlich der Anwendung von § 238 PBG nicht weiter als diejenige des Verwaltungsgerichts. Somit ist es grundsätzlich möglich, dass von der Baurekurskommission in diesem Zusammenhang begangene Gehörsverletzungen im verwaltungsgerichtlichen Verfahren geheilt werden können. Es ist daher weiter zu prüfen, ob diese Voraussetzungen hier gegeben sind. 5.1 Die Beschwerdeführer wandten sich in ihrer Beschwerde an das Verwaltungsgericht hauptsächlich gegen die von der Baurekurskommission III vertretene Auffassung, dass es sich bei der Frage der Einordnung um eine res iudicata handle. Für den Fall, dass das Verwaltungsgericht wider Erwarten selbst materiell entscheiden sollte, ersuchten sie um Durchführung eines Augenscheins. Das Verwaltungsgericht lehnte diesen Antrag mit der Begründung ab, die Baurekurskommission III habe im ersten Rechtsgang einen Referentenaugenschein durchgeführt und darüber ein ausführliches, fotografisch dokumentiertes Protokoll erstellt. Das geänderte Vorhaben unterscheide sich vom abgeänderten Projekt allein dadurch, dass es zwecks Einhaltung des gesetzlichen Grenzabstands um rund 1.5 m nach Westen verschoben worden sei. Hingegen bleibe die Gestaltung der Schwimmbadüberdachung unverändert. Unter diesen Umständen erübrige sich auch ein Augenschein durch das Verwaltungsgericht. 5.2 Geht es um Fragen der ästhetischen Beurteilung eines Bauobjekts für sich und in seinem Zusammenhang mit der baulichen und landschaftlichen Umgebung (§ 238 Abs. 1 PBG), stellt ein Augenschein ein wesentliches Beweismittel dar. Die Ablehnung eines solchen erfordert daher eine entsprechende Begründung. Diesen Anforderungen vermag das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts nicht zu genügen, auch wenn es die Zulässigkeit des Verzichts auf Durchführung eines Augenscheins anders motivierte als die Baurekurskommission III. Die Beschwerdeführer wollten durch einen Augenschein unter anderem beweisen, dass nach ständiger Praxis der Baukommission in der näheren Umgebung Bauten gleicher und ähnlicher Art wie die hier streitige Schwimmbadüberdachung bewilligt worden sind. Dabei führten sie mehrere, namentlich genannte Liegenschaften auf. Dazu lässt sich dem fotografisch dokumentierten Protokoll über den Referentenaugenschein vom 6. Juni 1999 jedoch nichts entnehmen. Aufgrund dessen und des Umstandes, dass die geübte kommunale Praxis erst im zweiten Rekursverfahren aufgeworfen wurde, ist davon auszugehen, dass sich der damalige Augenschein auf die beiden angrenzenden Parzellen der Beschwerdeführer und des Beschwerdegegners beschränkte. Weshalb sich trotz der neuen Vorbringen der Beschwerdeführer im zweiten Verfahren ein erneuter Augenschein, der auch die Umgebung ausserhalb der beiden Parzellen der im Streite liegenden Parteien miterfasst, erübrigte, geht aus dem Rekursentscheid nicht hervor. Damit erweist sich die vom Verwaltungsgericht zum abgelehnten Augenschein der Baurekurskommission III nachgeschobene Begründung als unzureichend. Dasselbe trifft auch zu, soweit das Verwaltungsgericht mit derselben Begründung selbst einen Augenschein ablehnte. Die Beschwerdeführer wissen auch gestützt darauf nicht, aus welchen Gründen ein Augenschein bei den von ihnen namentlich genannten Liegenschaften entgegen ihrem Antrag abgelehnt wurde. Mit der vom Verwaltungsgericht angeführten Begründung wurde daher die von der Baurekurskommission III begangene Gehörsverletzung nicht geheilt. 5.3 Zu prüfen ist, ob die Gehörsverweigerung aus anderen, vom Verwaltungsgericht nicht direkt in diesem Zusammenhang vorgebrachten Gründen geheilt wurde. So erwog es, dass die von den Beschwerdeführern in der Rekursantwort aufgeführten Nebengebäude im Quartier Leisibüel keinen Einfluss auf die ästhetische Beurteilung hätten. Bei den Gartenhallen und Gewächshäusern handle es sich um wenige und zudem andersartige Objekte, die in aller Regel einen deutlich kleineren Grundriss bedecken würden. Hierbei verwies es auf den von der Gemeinde Weisslingen mit der Bau- und Zonenordnung erlassenen Plan "Leisibüel - Quartiererhaltungszonenplan / Waldabstandslinienplan Nr. 7" (1:500). Auch bei der Schwimmbadüberdachung auf der Liegenschaft 14, welche deutlich kleiner als die streitbetroffene sei, stützte sich das Verwaltungsgericht auf diesen Plan ab. Damit stellt sich die Frage, ob sich durch den erwähnten Plan die massgeblichen Verhältnisse schlüssig klären liessen, so dass das Verwaltungsgericht auf die Durchführung eines Augenscheins verzichten durfte. 5.3.1 Die Beschwerdeführer machen zu Recht geltend, dass sich dieser Plan - jedenfalls im bundesgerichtlichen Verfahren - nicht bei den Akten des Verwaltungsgerichts befindet. Zur Datierung und Aktualität des Plans lassen sich daher keine Aussagen machen. Dem Augenscheinprotokoll der Baurekurskommission III vom 6. Juni 1999 ist allerdings zu entnehmen, dass die Gemeinde den Plan über die Quartiererhaltungszone zu den Akten reichen werde. Es kann wohl davon ausgegangen werden, dass dies geschehen ist und dem Verwaltungsgericht zum Zeitpunkt der Beurteilung der Streitsache ein aktueller Plan zur Verfügung stand. Diese Frage braucht indessen nicht abschliessend beurteilt zu werden, zumal die Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang keine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend machen. Hingegen machen sie geltend, dass sich aufgrund eines Situationsplans 1:500 zum Quartiercharakter keine schlüssigen Aussagen machen liessen. Ein solcher Plan könne die persönliche Wahrnehmung mittels Augenschein keinesfalls ersetzen. Damit bringen sie zum Ausdruck, dass ein Augenschein unabdingbare Voraussetzung für einen sachgerechten Entscheid gewesen wäre und daher auch das Verwaltungsgericht ihr rechtliches Gehör verletzt habe. 5.3.2 Ein Augenschein erweist sich vor allem in raum- und umweltrelevanten Angelegenheiten als sinnvoll und allenfalls auch als notwendig, da die zur Verfügung stehenden Pläne vielfach nur unzureichende Anhaltspunkte über die tatsächlichen Verhältnisse zu liefern vermögen. Dabei ist es durchaus zulässig, dass sich eine Rechtsmittelinstanz auf das Ergebnis eines vorinstanzlichen Augenscheins abstützt. Voraussetzung ist allerdings, dass sich alle wesentlichen, anlässlich des Augenscheins gewonnenen Eindrücke und gemachten Feststellungen aus den Akten ergeben (Kölz/Bosshart/Röhl, a.a.O., Rz. 45 zu § 7 und Rz. 14 zu § 60). Dies ist vorliegend jedoch nicht der Fall. Wie erwähnt, lassen sich dem Protokoll überhaupt keine Angaben über die von den Beschwerdeführern in der näheren Umgebung bestehenden Bauten finden. Dass es hierauf bei der Beurteilung der Einordnung der Schwimmbadüberdachung in die nähere Umgebung im Vornherein nicht ankommen soll, wird vom Verwaltungsgericht nicht vorgebracht. Gegenteils, mit ihrer Auseinandersetzung über die von den Beschwerdeführern genannten Nebengebäude brachte es klar zum Ausdruck, dass auch diese in die Beurteilung über die Einordnung der Schwimmbadüberdachung in die bauliche und landschaftliche Umgebung im Sinne von § 238 Abs. 1 PBG miteinzubeziehen sind. Ob sich aus dem Plan, der dem Verwaltungsgericht zur Verfügung stand, die Dimensionen der verschiedenen Nebenbauten hinreichend ermitteln lassen, kann offen bleiben, da es sich diesbezüglich bei Fragen der Ästhetik nur um ein - wenn auch wesentliches - Kriterium handelt. Von Bedeutung hinsichtlich der Gesamtwirkung ist zudem insbesondere auch der bestehende Quartiercharakter, das Verhältnis der noch unüberbauten Grundstücksflächen zur Grösse der Nebenbauten und die landschaftliche Umgebung. Die aus einer solchen Gesamtbetrachtung sich ergebenden Eindrücke, welche für eine sachgerechte Beurteilung unerlässlich sind, lassen sich kaum je aus Planunterlagen gewinnen. Hierfür ist in der Regel ein Augenschein zwecks eigener, unmittelbarer Wahrnehmung unabdingbar. Gründe, um davon in Anbetracht des Quartiererhaltungszonenplans "Leisibüel" ausnahmsweise abzuweichen, sind vorliegend nicht ersichtlich. 5.4 Ein Augenschein durch das Verwaltungsgericht drängte sich zudem auch hinsichtlich der ästhetischen Beurteilung der Schwimmbadüberdachung für sich und ihrer Einordnung in die gartenbauliche Umgebung der Liegenschaften der Parteien auf. Die dem Protokoll beigefügten fünf Fotos vermögen einen Augenschein keineswegs zu ersetzen. Sie zeigen von verschiedenen Standorten der Liegenschaft des Beschwerdegegners aus gesehen einen Blick auf die Schwimmbadüberdachung. Diese Fotoaufnahmen vermögen jedoch nur einen rudimentären Eindruck über die ästhetische Wirkung der Nebenbaute zu vermitteln. Sie geben bloss ein sektorielles Bild wieder und die Distanzen sind schwer abzuschätzen. Einen zuverlässigen Gesamteindruck lässt sich nur durch eine ganzheitliche Betrachtung der beiden aneinandergebauten Liegenschaften und deren Umschwung gewinnen. Ob die Fotos ein derartiges Bild wiedergeben oder ob sie für die Beurteilung wesentliche Teile der beiden Liegenschaften nicht erfassen, kann dem Augenscheinprotokoll nicht entnommen werden. Sodann ist unbestritten, dass anlässlich des Referentenaugenscheins vom 6. Juni 1999 schlechtes Wetter herrschte und es daher zumindest fraglich erscheint, ob die damals aufgenommenen Fotos ein zuverlässiges Bild darüber vermitteln, wie sich die Schwimmbadüberdachung in der Regel präsentiert. Solche Zweifel ergeben sich vor allem aufgrund des Umstandes, dass sich nach Meinung der mit den örtlichen Verhältnissen vertrauten Baukommission Weisslingen - im Gegensatz zur Auffassung der Baurekurskommission III - die aus Glas bestehende Überdachung kubisch, farblich und architektonisch gut in die Umgebung einfügt. Bei einer derart unterschiedlichen Beurteilung hätte es sich nachgerade aufgedrängt, dass sich das Verwaltungsgericht selbst an Ort und Stelle gestützt auf seine eigenen Wahrnehmungen einen Eindruck verschafft, um die sich entgegenstehenden Meinungen sachgerecht würdigen zu können. Indem sich das Verwaltungsgericht auf das fotografisch dokumentierte Augenscheinsprotokoll der Vorinstanz abstützte, dem aus den dargelegten Gründen nur eine beschränkte Aussagekraft zukommt, verletzte es das ihm bei Fragen der Beweisabnahme zustehende Ermessen und damit das rechtliche Gehör der Beschwerdeführer.