Citation: 4P.242/2005 02.02.2006 E. 5

5.1 Es trifft zu, dass die Beschwerdegegner das Reglement vom 14. April 2004 dem Gericht eingereicht haben. Dazu haben sie allerdings bemerkt, sie hätten dieses Reglement "bis zum heutigen Zeitpunkt" nie erhalten. Es sei lediglich auf der Homepage des Beschwerdeführers abrufbar. Allgemeine Bedingungen seien grundsätzlich nur insoweit verbindlich, als sie von bestimmten Parteien übernommen worden seien. Weiter äusserten die Beschwerdegegner ihre Rechtsauffassung, wonach eine dreimonatige Kündigungsfrist, selbst wenn sie als vertragliche Bestimmung übernommen worden wäre, wegen Verstosses gegen zwingendes Recht keine Geltung hätte erlangen können. Mit diesen Vorbringen brachten die Beschwerdegegner im kantonalen Verfahren entgegen der Meinung des Beschwerdeführers hinlänglich klar zum Ausdruck, dass sie mit einer - ihrer Ansicht nach nichtigen - dreimonatigen Kündigungsfrist keineswegs einverstanden waren. Der Einzelrichter konnte daher insoweit willkürfrei annehmen, die Beschwerdegegner seien nicht von der Geltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist ausgegangen.