Citation: 5P.38/2003 10.03.2003 E. A

Zwischen B.________ und A.________ ist seit 1997 das Scheidungsverfahren hängig. Im Rahmen des vorangegangenen Ehe- schutzverfahrens sowie der vorsorglichen Massnahmen im Ehescheidungsverfahren wurde der Ehemann A.________ unter anderem verpflichtet, an seine Ehefrau und die drei gemeinsamen Kinder Unterhaltsbeiträge zu leisten. Die Höhe dieser Beiträge wurde im Zuge mehrerer kantonaler Rechtsmittel- und Abänderungsverfahren sowie von vier Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde vor Bundes- gericht wiederholt abgeändert. Mit Urteil vom 3. Mai 1999 schied das Kantonsgericht Schaffhausen die Parteien und regelte die Nebenfolgen. Im Scheidungspunkt ist dieses Urteil rechtskräftig. Bezüglich der Nebenfolgen erhoben beide Parteien Berufung beim Obergericht des Kantons Schaffhausen. A.________ focht dabei insbesondere die Regelung der Unterhaltsbeiträge an. Daneben beantragte er den Erlass geänderter vorsorglicher Massnahmen in Bezug auf die Unterhaltsbeiträge für die Dauer des Berufungsverfahrens vor Obergericht. Mit Beschluss vom 19. Oktober 2001 betreffend vorsorgliche Massnahmen im Ehescheidungsverfahren setzte das Obergericht des Kantons Schaffhausen insbesondere die Unterhaltsbeiträge ab dem 1. März 2001 auf je 500.-- inkl. Kinderzulagen für die drei Kinder sowie auf Fr. 300.-- für die Ehefrau fest.