Citation: 1P.540/2004 08.11.2004 E. 3

Strittig ist einzig noch, ob der Beschwerdeführer am 3. Juni 2002, um 21:34 Uhr, auf der Autobahn A2 zwischen Schenkon und der Autobahnausfahrt Suhrsee mit seinem Personenwagen die angezeigte Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h massiv - um 56 km/h netto - überschritt. 3.1 Nach dem Polizeirapport von Wm A.________ vom 11. Juni 2002, auf den sich die Verurteilung des Beschwerdeführers stützt, war er am Abend des 3. Juni 2002 mit Wm B.________ in einem neutralen Dienstwagen auf der A2 in Richtung Basel unterwegs. In Sempach, beim Eichtunnel, seien sie vom Opel Omega des Beschwerdeführers in schneller Fahrt überholt worden. Sie seien ihm gefolgt und hätten nach dem Eichtunnel einen gleichbleibenden Abstand einhalten und das Multagraph-Gerät einschalten können. Das verfolgte Fahrzeug habe auf bis zu 166 km/h beschleunigt. Dies habe sich alles in dem Bereich der Autobahn abgespielt, in welchem die Höchstgeschwindigkeit wegen einer Baustelle 80 km/h betragen habe. Kurz vor der Ausfahrt Sursee sei die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 80 km/h aufgehoben gewesen. Die Strecke von da bis zur Ausfahrt Sursee, über welche der Beschwerdeführer die Autobahn verlassen habe, sei für eine zweite Messung zu kurz gewesen. 3.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe bereits vor Obergericht vorgebracht und mittels einer Skizze belegt, dass die Messung mit dem Multagraphen auf den letzten 1001 Metern vor der Ausfahrt Sursee vorgenommen worden sei. Auf 601 m der Messstrecke habe die Höchtsgeschwindigkeit 120 km/h betragen, auf 400 m 80 km/h. Dadurch sei erstellt, dass die Messdistanz nicht ausschliesslich im 80 km/h-Bereich stattgefunden habe, sodass die vorgenommene Messung zu kurz gewesen und dementsprechend als Grundlage für seine Verurteilung untauglich sei. Das Obergericht habe diesen Einwand im angefochtenen Urteil willkürlich verworfen, indem es die von ihm angestellten Berechnungen über die Teilmessstrecken als konstruiert und spekulativ abgetan habe. 3.3 Die Verurteilung des Beschwerdeführers beruht einzig auf der ersten, 693 Meter bzw. 17 Sekunden dauernden, zwischen 21:34:59 und 21:35:16 Uhr durchgeführten Messung. Danach befuhr er diese Strecke mit einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 160 km/h. Nach Abzug der Sicherheitsmarge von 15 % resp. 24 km/h ging das Obergericht schliesslich davon aus, dass er anstelle der erlaubten 80 km/h mit einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 136 km/h unterwegs war. Nach dem Polizeirapport lag die gesamte Messstrecke im Bereich einer mit 80 km/h signalisierten Baustelle; sie hätten die Messung nach dem Eichtunnel begonnen und vor der Ausfahrt Sursee beendet. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was ein Abstellen auf diese Messung willkürlich erscheinen lassen könnte. Nach dem von ihm selber ins Recht gelegten Darstellung des fraglichen Autobahnabschnittes und der Auskunft des Verkehrs- und Tiefbauamtes des Kantons Luzern vom 25. Januar 2002 waren am fraglichen Datum die Kilometer 80.700 bis 73.300 auf eine Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h beschränkt; das Ende des Eichtunnels liegt etwa bei Kilometer 77.4. Ab Tunnelausfahrt betrug die auf 80 km/h beschränkte Strecke somit gut 4 Kilometer, womit die beiden Polizeibeamten ausreichend Gelegenheit hatten, den Beschwerdeführer auf einer Strecke von 693 m einzumessen. Der Beschwerdeführer hält dem zwar entgegen, nach seinen Berechnungen müsse die Messung auf den letzten 1001 Metern vor der Autobahnausfahrt Sursee erfolgt sein. Auf dieser Messstrecke habe auf 400 m eine Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h und auf 601 m eine solche von 120 km/h gegolten, womit erstellt sei, dass die Messung nicht ausschliesslich im 80 km/h-Bereich durchgeführt worden und damit zu kurz sei, um gültig zu sein. Selbst wenn man darauf abstellen wollte, wäre damit immer noch erstellt, dass der Beschwerdeführer auf einer Strecke von mindestens 92 m die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 56 km/h überschritt. Die Messstrecke weist auch in diesem Fall eine Länge von 693 m auf, was für eine zuverlässige Messung unbestrittenermassen ausreicht. Der Einwand ist daher von vornherein nicht geeignet, die Verurteilung des Beschwerdeführers in Frage zu stellen. Das Obergericht hat den Einwand überdies zu Recht zurückgewiesen. Seine Auffassung, die Berechnungen des Beschwerdeführer beruhten auf der keineswegs gesicherten Annahme, das Messende der zweiten Messung liege exakt beim Beginn der Autobahnausfahrt Sursee, trifft zu, sodass es nicht in Willkür verfiel, indem es diese Berechnungen als spekulativ zurückwies. Im Ergebnis entspricht die umstrittene Messung im Übrigen auch der Aussage des Beschwerdeführers bei seiner Anhaltung nach dem Vorfall, indem er zu Protokoll gab, in der Regel auf Autobahnen "nur" so mit 140-150 km/h zu fahren und übersehen habe, dass die Geschwindigkeit im fraglichen Bereich auf 80 km/h begrenzt gewesen sei. Die Willkürrüge ist offensichtlich unbegründet.