Citation: 5P.330/2005 17.11.2005 E. 1

1.1 Gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide über Einsprachen gegen einen Arrestbefehl ist die staatsrechtliche Beschwerde zulässig (Art. 84 Abs. 2 und Art. 86 Abs. 1 OG ; vgl. Urteil 5P.248/2002 vom 18. September 2002, E. 1.1, in: Pra 92/2003 S. 376). 1.2 Gemäss Art. 90 Abs. 1 lit. b OG hat der Beschwerdeführer in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sein sollen und inwiefern. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde prüft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene Rügen. Es ist nicht seine Aufgabe, von sich aus die Verfassungsmässigkeit des angefochtenen Akts unter allen denkbaren Gesichtspunkten zu untersuchen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f. mit Hinweisen). Auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 128 I 295 E. 7a S. 312; 127 I 38 E. 3c S. 43, mit Hinweisen). Wird eine Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV) gerügt, genügt es nicht, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdeführers zu schildern und den davon abweichenden Entscheid als willkürlich zu bezeichnen. Der Beschwerdeführer hat vielmehr im Einzelnen aufzuzeigen, inwieweit die angefochtene Rechtsanwendung - im Ergebnis - offensichtlich unhaltbar sein soll, d.h. mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzen oder sonst wie in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen soll (BGE 131 I 57, E. 2 S. 61, 217, E. 2.1 S. 219, und 467, E. 3.1 S. 473 f., mit Hinweisen). 1.3 Die erkennende Abteilung tritt ausschliesslich auf hinreichend begründete Verfassungsrügen ein, die sich auf den vorliegenden Streitgegenstand beziehen und für den Ausgang des Arresteinspracheverfahrens von Belang sind. 1.3.1 Die Parteien sind in zahlreiche Verfahren verwickelt, die in einem nahen oder weiten Zusammenhang mit dem vorliegenden Verfahren stehen, und der Beschwerdeführer kritisiert diese zum Teil ausführlich. Insbesondere kann den Akten entnommen werden, dass der Gerichtspräsident 2 des Gerichtskreises R.________ am 10. Juni 2004 im Scheidungsverfahren der Parteien vorsorgliche Massnahmen gemäss Art. 137 ZGB zum Unterhalt getroffen hat und dieser Entscheid der Forderung im strittigen Arrestverfahren zugrunde liegt. Der gleiche Richter hat am 22. Dezember 2004 die Ehe der Parteien geschieden und den Beschwerdeführer zur Bezahlung einer Unterhaltsrente verpflichtet; gleichzeitig hat er festgestellt, dass den Ehegatten gegenseitig keine Ansprüche aus der beruflichen Vorsorge zustünden, dass die Liegenschaft in L.________ einschliesslich Mobiliar im Eigentum der Beschwerdegegnerin stehe und dass die Parteien damit güterrechtlich auseinandergesetzt seien. Ferner ergibt sich aus den Akten, dass mit (Teil-)Urteil vom 23. September 2003 auch das Amtsgericht M.________ (Schweden) die Ehe der Parteien geschieden, sich aber zu den Nebenfolgen der Scheidung nicht geäussert hat. Weiter hat der Beschwerdeführer nach Abschluss des Schriftenwechsels im vorliegenden Verfahren dem Bundesgericht eine Verfügung des Bezirksgerichts Zürich (Audienzrichteramt) vom 3. August 2005 zugestellt, worin erklärt wurde, dass das Scheidungsurteil des Amtsgerichts M.________ vom 23. September 2003 in der Schweiz anerkannt werde. 1.3.2 Die Verfügung des Bezirksgerichts Zürich erging erst nach Fällung des angefochtenen Entscheids. Es handelt sich bei ihr mithin um ein so genanntes echtes Novum. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde, wo das Bundesgericht sich auf die Prüfung der Verhältnisse im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids zu beschränken hat, ist ein solches von vornherein unbeachtlich (dazu BGE 102 Ia 243 E. 2 S. 246; Walter Kälin, Das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde, 2. Auflage, Bern 1994, S. 370). Soweit der Beschwerdeführer sich auf die genannte Verfügung beruft, ist auf seine Vorbringen daher nicht einzutreten. Nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens gegen den Arresteinspracheentscheid bilden sodann die beiden in Schweden und in der Schweiz ergangenen Scheidungsurteile, so dass auch das hierzu Vorgebrachte unbeachtlich ist. Was schliesslich den Massnahmeentscheid vom 10. Juni 2004 anbelangt, so ist dieser nur insoweit von Bedeutung, als die Arrestforderung auf ihm beruht. Entsprechend eingeschränkt ist auch die Zulässigkeit der Beschwerdevorbringen.