Citation: 5A_624/2019 E. 3.1.3

3.1.3. Im Anschluss daran erläutert das Obergericht, weshalb das Ergebnis dasselbe wäre, wenn die Prozessvoraussetzungen im Arrestbewilligungsverfahren nicht nur glaubhaft gemacht, sondern bewiesen werden müssten. Ausgangspunkt der vorinstanzlichen Überlegungen ist die Frage, ob das Certificate of Incumbency eine öffentliche Urkunde im Sinne von Art. 179 ZPO und Art. 9 ZGB sei. Die Vorinstanz stellt klar, dass es sich dabei um eine Rechtsfrage handle und das Gericht das Recht, grundsätzlich auch das ausländische, von Amtes wegen anwende. Es verweist auf § 6 des Business Corporations Act der Republik Marschallinseln und kommt zum Schluss, das fragliche Schriftstück sei eine öffentliche Urkunde im Sinn der zitierten Normen. Dass das Certificate of Incumbency eine ausländische Urkunde sei, spiele keine Rolle; Verweigerungsgründe nach Art. 31 IPRG seien weder vorgebracht noch ersichtlich und eine formelle Anerkennung sei nach Art. 29 Abs. 3 IPRG nicht nötig. In der Folge räumt das Obergericht ein, dass nach Art. 9 ZGB nur Tatsachen, nicht jedoch Rechtsverhältnisse von der "beweisverstärkenden Wirkung" profitieren, die das Gesetz öffentlichen Registern und öffentlichen Urkunden verleiht. Hier richte sich die Wirkung des Registereintrags aber nach § 6 des Business Corporations Act der Republik Marschallinseln. Laut dieser Norm erbrächten die Urkunden nicht nur für die Eintragung an sich einen "Prima-facie-Beweis", sondern auch dafür, dass die korrekten "instruments" vorliegen. Damit erbringe das Certificate of Incumbency auch den (widerlegbaren) Beweis dafür, dass D.________ formell korrekt zum Director der Arrestgläubigerin gewählt wurde. Wie das Obergericht folgert, hätte der Arrestschuldner also zu beweisen, dass D.________ "nicht von den dazu Befugten im richtigen Verfahren zum Director der Arrestgläubigerin gewählt oder ernannt wurde". Wenn aber schon nicht glaubhaft sei, dass sich die Sachlage entsprechend der Sichtweise des Arrestschuldners darstellt, so sei dies "erst recht nicht bewiesen". Dem angefochtenen Entscheid zufolge verfügte die Arrestgläubigerin mit dem Certificate of Incumbency über eine öffentliche Urkunde, die bestätigt, dass D.________ für sie handelte. Entsprechend müsse der Arrestschuldner beweisen, dass diese öffentliche Urkunde unwahr ist. Um die "Vermutung" aufgrund des Certificate of Incumbency umzustossen, wäre es laut Vorinstanz am Arrestschuldner gewesen, mittels Urkunden die Unwahrheit oder Unechtheit der weiteren Dokumente zu beweisen. Da er dies nicht tue, träfen ihn die Folgen der Beweislosigkeit. Mit diesen Überlegungen pflichtet das Obergericht dem Bezirksgericht darin bei, dass die Vorbringen des Arrestschuldners nicht genügen, um D.________s Vertretungsbefugnis anzugreifen.