Citation: 5D_192/2013 E. 7

Schliesslich beklagt sich der Beschwerdeführer darüber, dass ihm für die Verfahren vor den beiden kantonalen Instanzen die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege verweigert worden sei. Er rügt in diesem Zusammenhang eine Verletzung von Art. 117 ff. ZPO, Art. 29 Abs. 3 BV, Art. 8 BV, Art. 6 Ziff. 1 und Art. 14 EMRK sowie Art. 14 Pakt II und Art. 26 Abs. 2 Pakt II. Zu Recht weist der Beschwerdeführer darauf hin, dass der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege unter anderem von einer Prozessprognose abhängt. So besteht ein Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege nur, wenn die Rechtsbegehren nicht als aussichtslos erscheinen. Damit soll verhindert werden, dass eine Partei einen Prozess nur deshalb führen kann, weil sie in den Genuss der unentgeltlichen Rechtspflege kommt und das Kostenrisiko dem Staat aufbürden kann. Der Beschwerdeführer begnügt sich im Wesentlichen mit der blossen Gegenbehauptung, seine Rechtsbegehren seien nicht aussichtslos gewesen. Anerkennt er aber zugleich, die Gerichtskosten bezahlen zu müssen, so vermag er allein mit dieser Gegenbehauptung nichts auszurichten. Was seine prozessualen Rügen angeht, ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass der Beschwerdeführer ohne Zweifel die Möglichkeit hatte, seinen Standpunkt dem Gericht schriftlich zu unterbreiten. Dass er dies nicht tat und stattdessen auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung drängte bzw. hoffte, hat der Beschwerdeführer selbst zu verantworten. Allein daraus folgt nicht, dass seine Rechtsbegehren nicht aussichtslos waren.