Citation: 5P.69/2005 29.06.2005 E. 3

An der Sache vorbei geht zunächst die sinngemässe Rüge des Beschwerdeführers, seiner Mandantin sei die unentgeltliche Prozessführung zu Unrecht verweigert worden. Nach den einschlägigen Prozessbestimmungen hat die unterliegende Partei der obsiegenden die Parteikosten zu ersetzen, und zwar in vollem Umfang. Soweit es sich bei der unterliegenden Partei um das Gemeinwesen handelt, bei welchem das Risiko der Uneinbringlichkeit der Parteikosten nicht besteht, hat die obsiegende Partei kein Interesse (mehr) an der Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. Es ist deshalb nicht ersichtlich und wird auch nicht in einer der Rügepflicht gemäss Art. 90 Abs. 1 lit. b OG genügenden, substanziierten Form dargetan, dass und inwiefern durch die Gegegenstandsloserklärung verfassungsmässige Rechte - zumal solche des Beschwerdeführers - verletzt worden wären. Auf die betreffende Rüge ist folglich nicht einzutreten. Als Folge kann es vom Grundsatz her auch nicht zu beanstanden sein, wenn das Obergericht von Amtes wegen die Parteikosten für beide Verfahren bestimmt hat. Eine andere Frage ist jedoch, ob die festgesetzten Partei- bzw. Anwaltskosten von ihrer Höhe her gegen verfassungsmässige Rechte des Beschwerdeführers verstossen; dies ist im Folgenden zu prüfen.