Citation: 5C.65/2005 15.04.2005 E. 3

Im vorliegenden Fall bestimmt sich die Herabsetzung oder Aufhebung der Scheidungsrente unstrittig noch nach Art. 153 aZGB (Art. 7a Abs. 3 SchlTZGB). Die Unterhaltsregelung ist dann abzuändern, wenn der Unterhaltspflichtige nachweist, dass sich sein Einkommen und Vermögen seit der Scheidung in erheblichem, dauerndem und im Scheidungszeitpunkt nicht voraussehbarem Mass geändert hat (BGE 117 II 211 E. 5a S. 217; 118 II 229 E. 2 S. 230 f.). 3.1 Das Obergericht hat anerkannt, dass sich das Einkommen des Beschwerdeführers seit der Scheidung vermindert hat. Indes ist es zum Schluss gelangt, die Voraussetzungen seien nicht erfüllt, um die bereits reduzierte Rente von Fr. 1'000.-- noch weiter herabzusetzen, da es dem Kläger zuzumuten wäre, zu 100 % zu arbeiten. Die vom Kläger belegten Bemühungen, eine Arbeitsstelle zu finden, seien in quantitativer Hinsicht klar ungenügend, es könne deshalb nicht gesagt werden, dass es ihm nur auf Grund seines Alters und der Lage auf dem Arbeitsmarkt nicht gelungen sei, eine Arbeitsstelle zu finden. Die im Recht liegenden Unterlagen würden vielmehr den Eindruck vermitteln, der Kläger habe seine Bemühungen erst zu Beginn des (kantonalen) Berufungsverfahrens anfangs September 2003 intensiviert, um sie dann zwei Monate später wieder beinahe vollständig einzustellen. Es sei daher davon auszugehen, dass es der Kläger in der Hand gehabt hätte, seine wirtschaftliche Situation zu verbessern, und ihm sei somit ein hypothetisches Einkommen anzurechnen. 3.2 Der Kläger bringt dagegen im Wesentlichen vor, seine finanzielle Lage habe sich verschlechtert, was das über sein Vermögen eröffnete Insolvenzverfahren in Deutschland beweise. Zudem sei es ihm - namentlich wegen seines Alters - nicht möglich, eine Arbeitsstelle zu finden. Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen darf vom tatsächlichen Leistungsvermögen des Pflichtigen, das Voraussetzung und Bemessungsgrundlage der Beitragspflicht bildet, abgewichen und statt dessen von einem hypothetischen Einkommen ausgegangen werden, wenn dem Pflichtigen eine Einkommenssteigerung tatsächlich möglich und zumutbar ist (BGE 119 II 314 E. 4a S. 316; 128 III 4 E. 4a S. 5). Dabei liegt eine im Berufungsverfahren überprüfbare Rechtsfrage vor, soweit es um die "Zumutbarkeit" geht, welche der Kläger indes vorliegend nicht bestreitet. Hingegen sind die obergerichtlichen Erwägungen bezüglich der "tatsächlichen Möglichkeit" für das Bundesgericht verbindlich, da sie sich auf Beweiswürdigung stützen (Art. 63 Abs. 2 OG; BGE 126 III 10 E. 2b S. 12 f.). Damit kann auf die Ausführungen des Klägers bezüglich seinen Schwierigkeiten, eine neue Stelle zu finden, nicht eingetreten werden, soweit er in diesem Zusammenhang nicht ohnehin unzulässige Noven (Sozialhilfe) vorbringt (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG).