Citation: 4A_268/2015 E. 3

3. Es sei die CH-Marke 616551 THINK OUTDOORS für nichtig zu erklären. ..." Mit Teilurteil vom 26. März 2014 hiess das Handelsgericht des Kantons Aargau die Rechtsbegehren Ziff. 1 und 2 gut und sprach die beantragten Verbote aus (Dispositiv-Ziff. 1 und 2). Zudem verpflichtete es die Beklagte in teilweiser Gutheissung des Klagebegehrens Ziff. 3, "dem Gericht im vorliegenden Verfahren innert 60 Tagen nach Rechtskraft dieses Teilurteils vollständig Auskunft zu erteilen und Rechnung zu legen (nach anerkannten Grundsätzen der Rechnungslegung und unter Einreichung der entsprechenden Belege) betreffend den Gewinn, welcher mit dem Vertrieb von Schuhwaren in der Schweiz unter der Bezeichnung 'THINK OUTDOORS' und/oder unter der Bezeichnung 'THINK WEINBRENNER' gemäss Dispositiv-Ziffer 1 und 2 von der Beklagten erzielt worden ist, insbesondere betreffend ihre Umsätze, die einzelnen Verwaltungs-, Vertriebs- und Gemeinkosten, den erzielten Geschäftserlös, sowie den daraus von ihr errechneten Gewinn" (Dispositiv-Ziff. 3). Für den Fall der Zuwiderhandlung gegen diese Verbote bzw. Anordnungen drohte das Handelsgericht der Beklagten und ihren Organen die Bestrafung mit Busse nach Art. 292 StGB an (Dispositiv-Ziff. 4). In teilweiser Gutheissung der Widerklage erklärte das Handelsgericht die Marke CH 616551 der Klägerin für nichtig und wies das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) an, diese im schweizerischen Markenregister zu löschen (Dispositiv-Ziff. 5). Im Übrigen wies es die Widerklage ab, soweit es darauf eintrat (Dispositiv-Ziff. 6). B.b. Die Beklagte focht das Teilurteil des Handelsgerichts des Kantons Aargau vom 26. März 2014 beim Bundesgericht an. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde hob das Bundesgericht Dispositiv-Ziffern 1-4 des angefochtenen Entscheids auf und wies die Sache zu neuer Beurteilung an das Handelsgericht zurück; im Übrigen wies es die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. Das Bundesgericht erachtete die von der Klägerin eingetragene Marke "THINK" nach Art. 2 lit. a MSchG als grundsätzlich schutzfähig, verneinte aber eine Verwechslungsgefahr mit den von der Beklagten verwendeten Zeichen. Es hielt daher insbesondere fest, dass die von der Vorinstanz ausgesprochenen Verbote nach Dispositiv-Ziffern 1 und 2 mit dem Markenschutzgesetz (Art. 13 Abs. 2 i.V.m. Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG) nicht vereinbar sind. Trotz materieller Beurteilung nach dem Markenschutzgesetz wies es die Sache an die Vorinstanz zurück, weil diese zu Unrecht auf eine Prüfung nach dem UWG verzichtet hatte, mit dessen Verletzung die Klage ebenfalls begründet worden war. B.c. Nach erfolgter Rückweisung wies das Handelsgericht des Kantons Aargau die Klage mit Urteil vom 30. März 2015 ab. Es erwog, mangels erheblicher Bekanntheit der Marke "THINK" im massgeblichen Verkehrskreis sei eine lauterkeitsrechtliche Verwechslungsgefahr zu verneinen. Zudem liege auch keine unlautere Anlehnung bzw. Rufausbeutung vor.