Citation: 6A.53/2001 19.06.2001 E. 1

1.- a) Die Vorinstanz begründet die Verweigerung der aufschiebenden Wirkung im Wesentlichen damit, der Beschwerdeführer verfüge über einen stark getrübten automobilistischen Leumund (wegen FiaZ sei ihm bereits dreimal untersagt worden, ein Motorfahrzeug zu lenken, und ausserdem sei ihm der Führerausweis dreimal wegen Verkehrsregelverletzungen, die alle zu Kollisionen geführt hätten, entzogen worden). Das Obergericht des Kantons Thurgau habe ihn am 25. Oktober 1999 erneut wegen FiaZ für schuldig befunden. Der diesbezügliche Vorfall habe sich lediglich gut ein Jahr nach Ablauf des letzten Führerausweisentzugs ereignet. Sowohl in der Entzugsverfügung als auch im Beschluss des Regierungsrats sei schlüssig aufgezeigt worden, dass der Beschwerdeführer seinem bisherigen Verhalten nach keine Gewähr dafür biete, künftig als Motorfahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen. Damit erweise sich - im Rahmen der summarischen Würdigung der Prozessaussichten - die Anordnung eines Sicherungsentzugs als rechtmässig, weshalb das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung abzuweisen sei. b) Der Beschwerdeführer macht insbesondere geltend, seit dem Vorkommnis vom 15. Dezember 1998 habe er allein mit dem Lieferwagen der Fensterbaufirma, wo er seiner Arbeit nachgehe, insgesamt 118'000 Kilometer zurückgelegt, ohne dass er irgendwelche Anstände gehabt hätte. Nicht einmal eine Parkbusse sei zu verzeichnen gewesen. Hinzu kämen noch etliche Kilometer mit dem Privatwagen, insbesondere die Fahrten nach Pfyn/TG, wo er seine fünfwöchige Gefängnisstrafe in gemeinnütziger Arbeit verbüsst habe. Auf diese Umstände gehe die Vorinstanz mit keinem Wort ein (Beschwerdeschrift S. 5 f. Ziff. 11). Die kantonalen Behörden hätten die Angelegenheit bisher keineswegs als dringlich erachtet. Denn als der Beschwerdeführer im Rekurs an den Regierungsrat einen Antrag um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gestellt habe, habe sich die Direktion für Soziales und Sicherheit nicht vernehmen lassen. Auch der Regierungsrat habe während der immerhin sechsmonatigen Dauer des Rekursverfahrens von sich aus in der Frage der aufschiebenden Wirkung keine Verfügung getroffen. Der Beschwerdeführer verfüge deshalb seit dem Vorfall im Dezember 1998 bis heute über den Führerausweis. Es bestünden somit keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer als Fahrzeugführer ein besonderes Risiko für die anderen Verkehrsteilnehmer sei. Er habe in den vergangenen 2 ½ Jahren das genaue Gegenteil bewiesen. Dieses Wohlverhalten und die damit einhergehende positive Entwicklung des Beschwerdeführers habe die Vorinstanz völlig ausgeblendet. Wenn die Vorinstanz nach dem jahrelangen Zuwarten nun plötzlich - obwohl der Beschwerdeführer in der Zwischenzeit den Beweis des Wohlverhaltens erbracht habe - den Führerausweis vorsorglich entziehen wolle, verstosse sie gegen den Grundsatz der Verhältnismässigkeit und gegen das Gebot des Handelns nach Treu und Glauben (Beschwerdeschrift S. 4 f. Ziff. 9 und S. 6 ff. Ziff. 12 ff.).