Citation: 6B_1172/2020 E. 1.2

1.2. Die Vorinstanz stellt zunächst als unbestritten fest, dass ein schlüssiges Gutachten vorliegt, der Beschwerdeführer an einer schweren psychischen Störung in der Form einer chronifizierten paranoiden Schizophrenie (ICD-10: F20.0) sowie einer Abhängigkeitserkrankung von multiplen Substanzen (ICD-10: F19.2) leidet und mit den mehrfachen Drohungen Vergehen begangen hat, die mit seiner psychischen Störung in Zusammenhang stehen. In der Folge setzt sich die Vorinstanz mit der gutachterlichen Einschätzung zur Rückfallgefahr auseinander und gelangt zum Schluss, diese sei nachvollziehbar, sorgfältig begründet und insgesamt überzeugend. Es gebe keinen Grund an der gutachterlich attestierten deutlich erhöhten Rückfallgefahr des Beschwerdeführers für schwerere Gewaltdelikte zu zweifeln. Hinsichtlich der Vorbringen des Beschwerdeführers führt die Vorinstanz aus, aus früheren ärztlichen Berichten ergebe sich, dass er im Januar 2019 eine tätliche Auseinandersetzung mit seiner Mutter gehabt habe. Zudem sei er gegenüber einer früheren Partnerin tätlich gewesen, was zu seiner Vorstrafe geführt habe. Ferner sei er offenbar bereits im Jahr 2010 durch sein aggressives und psychisch auffälliges Verhalten in Erscheinung getreten. Gemäss den Vorakten sei er am 25. Oktober 2010 verhaftet worden und habe aufgrund seiner "aggressiven Schübe", "Weinattacken" und dem Umstand, dass er "bedrohlich wirke" per FFE in die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich eingewiesen werden müssen, wo man zur Erkenntnis gelangt sei, dass der Beschwerdeführer "schwer schizophren" sei. Hinsichtlich des Arguments des Beschwerdeführers, es fehle ihm an der Bereitschaft zur Gewalt, hält die Vorinstanz fest, er habe beim Vorfall vom 20. Mai 2019 auf die halb geschlossene Fahrzeugscheibe des Privatklägers eingeschlagen. Folglich könne der Beschwerdeführer aus dem Umstand, dass er den Privatkläger nicht direkt geschlagen habe, nichts zu seinen Gunsten ableiten, da ihm dies aufgrund der Umstände nicht möglich gewesen wäre. Schliesslich habe sich der Sachverständige auch mit der Familienplanung des Beschwerdeführers, worunter auch das "Vater-Werden" falle, auseinandergesetzt. Er sehe darin jedoch kein legalprognostisch positives Kriterium, sondern eine potentielle Eskalationsgefahr. Die Vorinstanz gelangt zum Schluss, dass von der Gefährlichkeitsbeurteilung des Gutachters auszugehen sei. Hinsichtlich der Verhältnismässigkeit setzt sich die Vorinstanz ausführlich mit den gutachterlichen Ausführungen und der Einschätzung im Therapieverlaufsbericht der psychiatrischen Dienste Thurgau vom 9. Juli 2020 auseinander und gelangt zum Schluss, dass die Erforderlichkeit und die Eignung einer stationären Massnahme selbst nach der bereits während sieben Monaten dauernden stationären psychiatrischen Behandlung zu bejahen sei. Sie sieht keine Gründe, von den Einschätzungen im Gutachten und im Therapieverlaufsbericht abzuweichen, zumal diese den Behauptungen des Beschwerdeführers, er habe grosse Fortschritte gemacht, halte nicht an schizophrenen Vorstellungen fest, fühle sich zur Fortführung der Therapie in Freiheit bereit und Bedenken hinsichtlich der Medikamenten-Compliance seien unbegründet, deutlich widersprächen. Der Beschwerdeführer habe mehrere Drohungen an einem einzigen Tag während einiger Stunden zum Nachteil einer einzigen Person ausgesprochen. Zwar seien weit schwerwiegendere Taten denkbar, allerdings dürfe nicht ausser Acht gelassen werden, dass der Beschwerdeführer eine ihm unbekannte Person mehrfach, aus nichtigem Grund und ohne Provokation unvermittelt mit dem Tod, also dem Eingriff in eines der höchsten Rechtsgüter, und mit der Begehung eines Sexualdelikts zum Nachteil seiner nächsten Familienangehörigen bedroht habe. Damit habe er die Freiheit des Privatklägers massiv eingeschränkt. Auch habe er die Drohungen ernst gemeint. Dies zeige sich darin, dass er den Privatkläger am Telefon gleichzeitig aufgefordert habe, zu ihm - dem Beschwerdeführer - nach Hause zu kommen, und sogar auf den Privatkläger gewartet habe. Zudem habe der Beschwerdeführer bereits vor den Drohungen den Briefkasten des Privatklägers beschädigt und drei Tage nach den Drohungen sei er bei einem zufälligen Zusammentreffen auf den Privatkläger losgegangen, indem er diesen in seinem Auto angehalten und auf dessen Scheibe eingeschlagen habe. Dieses Verhalten offenbare deutlich eine Steigerungstendenz hinsichtlich seiner Gewaltbereitschaft gegenüber dem Privatkläger. Bei den Drohungen des Beschwerdeführers handle es sich keinesfalls nur um Delikte geringen Gewichts oder gar um Bagatellkriminalität. Im Ergebnis stehe die Schwere des mit der Massnahme verbundenen Freiheitsentzugs nicht in einem Missverhältnis zum Gewicht des begangenen Delikts. Der Sachverständige habe dem Beschwerdeführer eine massiv erhöhte Rückfallgefahr für allgemeine Gewaltdelikte und in akut psychotischen Phasen, die ohne medikamentöse Behandlung zu erwarten seien, auch für massivere Gewaltdelikte attestiert. Diese Gefährlichkeitsbeurteilung rechtfertige eine stationäre Massnahme nicht nur, sondern lasse die Schwere der Anlasstat bei der Beurteilung der Verhältnismässigkeit in den Hintergrund treten. Insgesamt sei das öffentliche Interesse an der Verhinderung der Gefahrverwirklichung eindeutig höher als das persönliche Interesse des Beschwerdeführers. Die Vorinstanz gelangt zum Ergebnis, dass sämtliche Voraussetzungen für die Anordnung einer stationären therapeutischen Behandlung psychischer Störungen erfüllt sind (Urteil S. 6 ff.).