Citation: 2A.734/2005 11.04.2006 E. 2

2.1 Nach Art. 9 Abs. 4 lit. a des Bundesgesetzes vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG; SR 142.20) kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn der Ausländer sie durch falsche Angaben oder wissentliches Verschweigen wesentlicher Tatsachen erschlichen hat. Dabei muss der Betroffene bewusst falsche Angaben gemacht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen haben in der Absicht, gestützt darauf die Niederlassungsbewilligung zu erhalten (BGE 112 Ib 473 E. 3b S. 475 f.). Der Ausländer ist verpflichtet, der Behörde wahrheitsgetreu über alles Auskunft zu geben, was für den Bewilligungsentscheid massgebend sein kann. Hiervon ist er selbst dann nicht befreit, wenn die Behörde die fragliche Tatsache bei gebotener Sorgfalt selber hätte ermitteln können. Wesentlich sind nicht nur Umstände, nach denen die Fremdenpolizei ausdrücklich fragt, sondern auch solche, von denen der Gesuchsteller wissen muss, dass sie für den Bewilligungsentscheid relevant sind. Dazu gehören "innere Tatsachen" wie die Absichten der Nichtfortsetzung der bisherigen bzw. der Begründung einer neuen Ehe. Ein Erschleichen der Niederlassungsbewilligung kann auch darin liegen, dass die Angaben, auf welche sich die Behörden bei der seinerzeitigen Erteilung oder Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gestützt hatten und welche bei der späteren Erteilung der Niederlassungsbewilligung mangels anderer Angaben immer noch als massgebend erachtet wurden, falsch oder unvollständig waren. Die kantonale Behörde ist verpflichtet, vor Erteilung der Bewilligung das bisherige Verhalten des Ausländers nochmals eingehend zu prüfen (Art. 11 Abs. 1 der Vollziehungsverordnung vom 1. März 1949 zum Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer [ANAV; SR 142.201]). Das Vorliegen eines Widerrufsgrunds führt zudem nicht zwingend zum Widerruf der Niederlassungsbewilligung; beim entsprechenden Entscheid ist vielmehr den Umständen des Einzelfalls Rechnung zu tragen (vgl. zum Ganzen Pra 2002 Nr. 165 S. 889, 2A.57/2002, E. 2.2; siehe auch Urteile 2A.11/2004 vom 8. April 2004, E. 2.2; 2A.551/2003 vom 21. November 2003, E. 2.1, je mit Hinweisen). 2.2 Nach Auffassung der Zürcher Behörden hat der Beschwerdeführer die erste Ehe einzig aufrechterhalten, um seine Aufenthaltsbewilligung zu verlängern und dann eine Niederlassungsbewilligung zu erhalten. Der ausländische Ehegatte eines Schweizer Bürgers hat Anspruch auf Erteilung bzw. Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung sowie nach einem ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren der Niederlassungsbewilligung (Art. 7 Abs. 1 ANAG), wenn die Ehe nicht eingegangen wurde, um die Vorschriften über Aufenthalt und Niederlassung zu umgehen, oder die Berufung auf diese sich nicht anderweitig als rechtsmissbräuchlich erweist (Abs. 2). Ein solcher Missbrauch liegt nach der Rechtsprechung vor, wenn sich der Ausländer im fremdenpolizeilichen Verfahren auf eine Ehe beruft, die nur noch formell besteht oder aufrechterhalten wird mit dem alleinigen Ziel, sich ein Anwesenheitsrecht zu ermöglichen. Wie es sich damit verhält, entzieht sich in der Regel einem direkten Beweis und ist daher oft nur durch Indizien zu erstellen (BGE 127 II 49 E. 5a S. 56 f.; Pra 2002 Nr. 165 S. 889, 2A.57/2002, E. 2.3; Nr. 163 S. 874, 2A.511/2001, E. 2.1, je mit Hinweisen).