Citation: 5D_98/2009 22.09.2009 E. 6

6. Das Obergericht führt in seinem Entscheid aus, der Beschwerdegegner habe in seinem Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen in prägnanter Weise die massgebenden Sachvorbringen, nämlich dass sich seine finanzielle Situation aufgrund des Wegfalls der Neat-Tunnelbauarbeiten massgeblich verschlechtert habe, dargetan und in seinem Parteivortrag vor erster Instanz auch die massgebenden Voraussetzungen zur Abänderung von Unterhaltsbeiträgen erörtert. Eine Verletzung der Begründungspflicht liege nicht vor. Sodann sei das abgegebene Angebot eines Unterhaltsbeitrages von Fr. 1'000.-- im Rahmen der Vergleichsverhandlungen anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung deponiert worden, weshalb dieser Vorschlag keine Modifikation des ursprünglichen Rechtsbegehrens bedeuten könne. Eine Verletzung von prozessualen Vorschriften sei nicht auszumachen und im Übrigen auch nicht substanziert dargetan worden. In der Sache selbst sei darauf hinzuweisen, dass die Festsetzung von Massnahmen nach Art. 137 ZGB auf richterlichem Ermessen beruhe und der Entscheid über den Unterhalt nicht in einer einfachen Abrechnung mit gesetzlich vorgegebenen Rechenoperationen bestehe, sondern die gerichtliche Würdigung sämtlicher Umstände des konkreten Einzelfalls nach pflichtgemässem Ermessen verlange. Der Appellationshof weiche daher nicht ohne Not von den Erkenntnissen des Vorrichters ab. Die Beschwerdeführerin setze sich mit diesen Vorgaben des Appellationshofes überhaupt nicht auseinander. Zudem sei der Entscheid der ersten Instanz ohnehin vertretbar. So werde gestützt auf das Expertengutachten der C.________ AG von einem aktuell massgeblichen Einkommen des Beschwerdegegners von monatlich Fr. 2'833.-- ausgegangen, wobei es sich um den nach Ansicht der Experten angemessenen gegenwärtigen und zukünftigen Unternehmerlohn handle. Der Trennungsvereinbarung sei ein Einkommen von Fr. 4'500.-- zugrunde gelegt worden. Vergleiche man diese beiden Einkommen miteinander, werde klar, dass sich die finanziellen Verhältnisse des Beschwerdegegners erheblich verändert hätten. Zudem ergebe sich aus der Trennungsvereinbarung nicht, dass man bei der Festsetzung der Berechnungsgrundlagen von einem hypothetischen Einkommen ausgegangen wäre. Schliesslich sei auch das vorinstanzlich berechnete Existenzminimum nicht zu kritisieren. Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin habe der Gerichtspräsident keine Besuchskosten von monatlich Fr. 50.-- berücksichtigt. Auch rechtfertige sich aufgrund der Tatsache, dass der Beschwerdegegner teilweise bei seinen Eltern esse, keine hälftige Reduktion des Grundbetrages. Eine Berücksichtigung der Steuern liege zudem im Ermessen der Vorinstanz, zumal diese auch bei der Beschwerdeführerin in Aufwand gebracht worden seien und der Beschwerdegegner angebe, dieser Zahlungspflicht nachzukommen.