Citation: 5A_797/2009 15.01.2010 E. 2

Einzutreten ist auf die Beschwerde insoweit, als damit eine Befangenheit des Bezirksrichters G.________ und der Gerichtssekretärin H.________ im Zusammenhang mit der Verfügung vom 24. Oktober 2008 geltend gemacht wird (Rechtsbegehren I/5). 2.1 Das Obergericht führte zu den erstmals in der Eingabe vom 21. August 2009 erhobenen Ablehnungsgründen aus, grundsätzlich sei die Verwaltungskommission des Obergerichts für die Behandlung von streitigen Ablehnungsbegehren zuständig. Diese könnten aber, soweit sie sich auf Gründe stützten, die erst nach Eröffnung des angefochtenen Entscheids entdeckt würden, auch im Rechtsmittelverfahren gestellt werden. Die Beschwerdeführerin präzisiere nicht, ob das Ablehnungsbegehren lediglich für das Massnahmeverfahren oder auch für das Hauptverfahren vor der ersten Instanz gelte. Da das Scheidungsverfahren weiterhin vor der ersten Instanz hängig sei, wäre die Verwaltungskommission des Obergerichts für die Beurteilung eines generellen Ablehnungsbegehrens zuständig. Es sei deshalb davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ihr Ablehnungsbegehren lediglich für das Massnahmeverfahren stelle. Indes habe sie diesen Antrag nicht schon, wie gesetzlich vorgesehen (§ 276 ZPO/ZH), in der Rekursschrift, sondern erst mit Eingabe vom 21. August 2009 gestellt. Gründe für eine ausnahmsweise Zulässigkeit späterer Anträge bringe die Beschwerdeführerin nicht vor. Daher könne auf die Ablehnungsbegehren nicht eingetreten werden. 2.2 Neben allgemeinen Ausführungen zu Ausstandsgründen weist die Beschwerdeführerin unter Rz 5 bis 8 (S. 7) der Beschwerdeschrift darauf hin, dass sie anlässlich der Einsichtnahme in die Akten des Strafverfahrens am 17. Juli 2009 Kenntnis von einer Telefonnotiz vom 9. Oktober 2008 erhalten habe, aus welcher sich die Befangenheit von Bezirksrichter G.________ und Gerichtssekretärin H.________ ergebe, worauf sie in ihrer Eingabe vom 21. August 2009 an das Obergericht hingewiesen habe. Sodann habe sie erst im Mai 2009 erfahren, dass Bezirksrichter G.________ 1998 im Amt eingestellt worden sei, woraus sich ebenfalls ein Ablehnungsgrund ergebe. Zumindest sinngemäss macht die Beschwerdeführerin geltend, sie habe erst nach Ablauf der Rekursfrist Kenntnis von diesen Ablehnungsgründen erhalten, weshalb sie nicht verspätet vorgetragen worden seien. 2.3 Es trifft zu, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe vom 21. August 2009 geschrieben hat, sie habe die fragliche Telefonnotiz vom 9. Oktober 2008 am 17. Juli 2009 einsehen können ("In den Strafakten, die die Unterzeichnete am 17. Juli 2009 zur Einsicht erhalten hat, hat die Unterzeichnete in den Handakten einen Übermittlungszettel mit der Telefonnotiz (nicht zu den Akten) von Herrn JS K.________ vom 9. Oktober 2008 (...) aufgefunden."). Sodann fuhr sie fort: "Allem Anschein nach wurde am 9. Oktober 2008 eine Amtsgeheimnisverletzung begangen. Dieser Umstand ist der Klägerin erst am 17. Juli 2009 bekannt geworden." Weiter führte sie aus: "Die Ablehnungsgründe sind am 15. Mai 2009 - die vorübergehende Einstellung im Amt von Herrn Bezirksrichter lic.iur. G.________, am 17. Juli 2009 - Geheimgespräch von Frau Gerichtssekretärin lic.iur. H.________ mit der Staatsanwaltschaft und am 18. August 2009 - Gespräch von Herrn Bezirksrichter lic.iur. G.________ mit dem Beklagten, und damit nach Erlass der angefochtenen Verfügung vom 24. Oktober entdeckt worden. Die Klägerin ist zur Ablehnung berechtigt, die angefochtene Verfügung ist daher aufzuheben." 2.4 Nach dem Gesagten ist die Feststellung des Obergerichts, die Beschwerdeführerin bringe in ihrer Eingabe vom 21. August 2009 keine Gründe für eine ausnahmsweise Zulässigkeit späterer Anträge vor, jedenfalls mit Bezug auf die darin behaupteten Ausstandsgründe aktenwidrig. Trotzdem hebt des Bundesgericht den fraglichen Entscheid nur auf, wenn er auch im Ergebnis unhaltbar ist (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246), was zu prüfen sein wird (E. 2.5). Dabei geht es jedoch ausschliesslich um die Begründetheit derjenigen Ablehnungsgründe, die in der fraglichen Eingabe vom 21. August 2009 erwähnt bzw. behauptet werden. Soweit die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde an das Bundesgericht andere Tatsachen aufführt, um ihr Ausstandsbegehren zu untermauern, sind diese neu und damit unzulässig (Art. 99 Abs. 1 BGG). Deshalb bleiben auch die rechtlichen Erörterungen in der Beschwerde, die sich auf diese neuen Tatsachen bzw. neuen Behauptungen beziehen, unbeachtlich.