Citation: 1C_262/2023 E. A

Aufgrund einer Meldung von Dr. med. B.________ ordnete das Ressort Administrativmassnahmen der Kantonspolizei Basel-Stadt eine verkehrsmedizinische Untersuchung von A.________ an. Diese fand am 17. Oktober 2017 im Institut für Rechtsmedizin der Universität Basel (IRM) statt. In der Folge erstatteten Dr. med. C.________, Verkehrsmedizinerin SGRM, und Assistenzärztin D.________ am 6. Februar 2018 ein verkehrsmedizinisches Gutachten. Gemäss diesem Gutachten ist bei A.________ von einem Alkoholmissbrauch, wenn nicht gar von einer Alkoholabhängigkeit auszugehen. Die Kantonspolizei Basel-Stadt verfügte daraufhin am 28. Februar 2018 den Sicherungsentzug von A.________s Führerausweis auf unbestimmte Zeit und machte die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis unter anderem von einer ihm die Fahreignung wieder bescheinigenden verkehrsmedizinischen Neuuntersuchung der Stufe 4 abhängig. Gegen diese Verfügung rekurrierte A.________ beim kantonalen Justiz- und Sicherheitsdepartement (JSD). Im Rahmen dieses Verfahrens ergänzte Dr. med. C.________ am 18. Juni 2018 das verkehrsmedizinische Gutachten vom 6. Februar 2018. Das JSD wies den Rekurs mit Entscheid vom 29. April 2019 ab. Einen von A.________ dagegen erhobenen Rekurs wies das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Urteil vom 9. Januar 2020 ebenfalls ab. In der Folge gelangte A.________ ans Bundesgericht. Dieses hiess seine Beschwerde mit Urteil 1C_128/2020 vom 29. September 2020 teilweise gut, hob das angefochtene Urteil des Appellationsgerichts auf und wies die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurück. Das Appellationsgericht verlangte in der Folge von Dr. med. C.________ eine ergänzende verkehrsmedizinische Stellungnahme, die sie mit Eingabe vom 11. November 2020 einreichte. Den Rekurs wies es gestützt darauf mit Urteil vom 19. Februar 2021 erneut ab. Eine dagegen von A.________ erhobene Beschwerde hiess das Bundesgericht mit Urteil 1C_174/2021 vom 14. Februar 2022 erneut teilweise gut und wies die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurück. Das wiederum mit der Sache befasste Appellationsgericht beauftragte dipl. med. E.________, Verkehrsmediziner SGRM, mit der Erstellung eines Obergutachtens. Dieses wurde am 24. November 2022 fertiggestellt. Der Gutachter kam darin zum Schluss, aus verkehrsmedizinischer Sicht könne die Fahreignung zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht endgültig beurteilt werden. Das Appellationsgericht gab dem JSD und A.________ Gelegenheit, zum Gutachten Stellung zu nehmen. Daraufhin stellte Letzterer mit Schreiben vom 19. Januar 2023 ein Gesuch um die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung. Mit einem weiteren Schreiben vom 14. April 2023 ersuchte er das Appellationsgericht, das Verfahren beförderlich voranzutreiben und seinen Antrag zu behandeln. Am 20. April 2023 erliess das Appellationsgericht folgende Verfügung: "1. Die Stellungnahme des Justiz- und Sicherheitsdepartements vom 14. Dezember 2022 geht zur Kenntnisnahme an den Rekurrenten.