Citation: 1P.840/2006 04.07.2007 E. 4

4.1 § 55 Abs. 1 des kantonalen Baugesetzes vom 19. Januar 1993 (BauG/AG; SAR 713.100) schreibt vor, dass bei der Erstellung von Bauten genügend Abstellplätze für die Fahrzeuge der Benutzer und Besucher zu schaffen sind. Die Abstellplätze müssen auf privatem Grund in nützlicher Distanz zur Liegenschaft liegen, der sie zu dienen haben, und dauernd als solche benutzt werden können. Nach § 56 Abs. 1 BauG/AG müssen die Abstellplätze so bemessen und gestaltet sein, dass die Fahrzeuge der Benutzer und der Besucher aufgenommen werden können. Dabei sind die Grösse der Bauten, die Art ihrer Benutzung, die Erschliessung durch öffentliche Verkehrsmittel und die Möglichkeiten, andere Parkflächen zu benutzen, zu berücksichtigen. § 57 Abs. 1 BauG/AG bestimmt, dass die einmal geschaffenen Pflichtparkplätze ihrer Zweckbestimmung zu erhalten sind. 4.2 Bei der Regelung von §§ 55 ff. BauG/AG über die Schaffung von Abstellplätzen handelt es sich um eine Voraussetzung des kantonalen Rechts für die Erteilung der Baubewilligung, wie sie in allgemeiner Weise in Art. 22 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (RPG; SR 700) vorbehalten wird (vgl. dazu Alexander Ruch, in: Kommentar RPG, Zürich 1999, N. 113 zu Art. 22 RPG; André Jomini, in: Kommentar RPG, N. 28 zu Art. 19 RPG). Diese Bundesnorm enthält insofern keine eigenständige Regelung. Sie setzt vielmehr voraus, dass die fragliche kantonale Regelung auf das Bauvorhaben anwendbar ist und deshalb in der Baubewilligung umgesetzt werden muss (Urteil 1A.18/2004 vom 15. März 2005, E. 5.2, in: ZBl 107/2006 S. 203). Die Massgeblichkeit der kantonalen Regelung als Bewilligungsvoraussetzung wird vom Beschwerdeführer nicht bestritten; er wendet sich vielmehr gegen die Handhabung der einschlägigen Vorschriften.