Citation: 1P.232/2006 03.07.2006 E. 3

3.1 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV) und des Anspruchs auf einen Dolmetscher (Art. 6 Abs. 3 lit. e EMRK). Er sei im März 2001 von Kenia in die Schweiz gekommen und habe nicht genügend Deutsch gekonnt, um die Rechtsmittelbelehrung des Strafbefehls zu verstehen. Ihm sei zu Unrecht die amtliche Verteidigung verweigert worden und er habe die Möglichkeit des Rechtsmittels gegen den Strafbefehl nicht gekannt. Weil ihn seine schweizerische Ehefrau angezeigt und er sich mit ihr zerstritten habe, habe er von ihr keine sprachliche Hilfe erwarten können. Heute drohe ihm der Widerruf des damals bedingt ausgesprochenen Strafvollzuges; sein Verteidiger im laufenden Strafverfahren habe vom Strafbefehl erstmals beim Aktenstudium am 7. Oktober 2005 Kenntnis erhalten und darauf das Wiederherstellungsgesuch und die Einsprache eingereicht. 3.2 Nach den Darlegungen im angefochtenen Urteil lag im Strafbefehlsverfahren eine mangelnde Rechtsverbeiständung vor, die auf dem Rechtsmittelweg hätte angefochten werden können. Da dem Beschwerdeführer in der untersuchungsrichterlichen Einvernahme mit Dolmetscher vom 17. Januar 2003 die Strafe in Aussicht gestellt worden sei, habe er gewusst, worum es bei diesem Strafbefehl gehe. Zudem sei allgemein bekannt, dass gegen Strafurteile Rechtsmittel ergriffen werden können. Da der Beschwerdeführer seit März 2001 in der Schweiz lebe, mit einer Schweizerin verheiratet sei und eine B-Bewilligung besitze, habe er über gewisse Deutschkenntnisse verfügt; andernfalls hätte er den Strafbefehl von seiner Ehefrau oder einer Drittperson übersetzen lassen können. Eine Reaktion erst nach zweieinhalb Jahren, weil der Widerruf der bedingten Freiheitsstrafe drohe, gehe nicht an. Der Beschwerdeführer wäre nach Treu und Glauben verpflichtet gewesen, sich innert nützlicher Frist nach zulässigen Rechtsmitteln zu erkundigen. 3.3 Nach der Praxis des Eidg. Versicherungsgerichts entschuldigt Sprachunkenntnis die Fristversäumnis nicht. Wer einen Entscheid nicht versteht, hat sich nach dessen Inhalt und Tragweite zu erkundigen (Urteile vom 27. März 1991, publ. in ZAK 1991 S. 322 und Praxis 1991 Nr. 126 S. 597, und vom 26. August 1981, publ. in ZAK 1982 S. 38). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts wäre es einer sprachunkundigen Frau zuzumuten gewesen, innert der gesetzlichen Frist von 14 Tagen Einsprache gegen einen Strafbefehl zu erheben. Da sie um die Bedeutung des Strafbefehls wusste, hätte sie sich unverzüglich um eine Übersetzung kümmern müssen. Das kantonale Gericht war auf die um 2 ½ Wochen verspätete Einsprache nicht eingetreten (Urteil 1P.162/2005 vom 12. Mai 2005). 3.4 Die Ausführungen des Obergerichts entsprechen der dargestellten Rechtsprechung. Aus dem angefochtenen Entscheid ergibt sich, dass der Beschwerdeführer zwar keinen Verteidiger, aber einen Übersetzer hatte. Er lebte damals seit rund zwei Jahren in der Schweiz, weshalb das Obergericht von ersten Erfahrungen mit der hiesigen Kultur und Sprache ausgehen durfte. Der Vorhalt, der Beschwerdeführer hätte sich nach Empfang des Strafbefehls bei Verständnisschwierigkeiten bei den Behörden oder in seinem persönlichen Umfeld erkundigen sollen, erscheint nicht übermässig streng. Allein der Umstand, dass dem Beschwerdeführer nach kantonalem Recht ein amtlicher Verteidiger zugestanden wäre, reicht für einen Anspruch auf Fristwiederherstellung wegen Sprachunkenntnis nicht aus. Das angefochtene Urteil verletzt kein Verfassungsrecht. 3.5 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege (Art. 29 Abs. 3 BV) hinsichtlich des Verfahrens vor Obergericht. Die Ansicht des Obergerichts, das Wiederherstellungs- und Beschwerdeverfahren sei von vornherein aussichtslos gewesen, ist indessen nicht verfassungswidrig. Die Rüge geht fehl.