Citation: B 16/04 02.11.2004 E. 2

2.1 Im eben genannten Urteil erwog das Eidgenössische Versicherungsgericht mit Blick auf die bei damaligem Aktenstand nicht abschliessend zu beantwortende Frage nach der Bestimmung der Höhe des mutmasslich entgangenen Verdienstes unter anderem Folgendes: [Erw. 3.4.1] Parteien und Vorinstanz gehen - wiederholt - von einer Beendigung der Ehe im Jahre 1994 aus. Die beigezogenen IV-Akten weisen indessen auf dem Anmeldeformular vom 11. Mai 1998 als Scheidungsdatum den 31. August 1996 aus. Selbst wenn die Ehe schon vorher nur noch auf dem Papier bestanden haben sollte (z.B. wegen faktischer Trennung seit 1994), ist dieser Gesichtspunkt der am 31. August 1996, somit nur sechs Monate vor dem versicherten Ereignis (1. März 1997), erfolgten Scheidung für die mutmassliche Einkommensentwicklung von Bedeutung. Denn im Zusammenhang mit der Ermittlung des versicherten Verdienstes durch die SUVA hatte die Beschwerdegegnerin ihre - nebst dem formell arbeitsvertraglich 60%igen, in Wirklichkeit aber seinerseits schon umfangreicheren Engagement bei der Zeitung X.________ - zusätzlich ausgeübte selbstständige Erwerbstätigkeit mit rund Fr. 300.- bis Fr. 350.- im Monat (oder Fr. 3'600.- bis Fr. 4'200.- im Jahr) quantifiziert (Schreiben vom 16. Juni 1997). Am 11. Juli 1997 antwortete die SUVA, es handle sich bei diesen (mit einigen Rechnungsstellungen belegten) Einkünften um Einkommen aus selbsständiger Tätigkeit, für dessen Ausfall sie keine Leistungen erbringen könne. Zu berücksichtigen ist weiter, dass die Beschwerdegegnerin, wäre sie bei der Zeitung X.________ geblieben, durch die zusätzliche Ausrichtung der ab 1998 eingeführten Urheberrechtsabgeltung von 5 % als formell zu 60 % beschäftigte Kunstkritikerin jährlich Fr. 55'146.- verdient hätte (Fr. 4040.- x 13 + 5 %). Dazu hätten sich selbstständige Nebeneinkünfte von mindestens Fr. 3'600.- (pro Jahr) gesellt, was Fr. 58'746.- oder, 90 % davon, Fr. 52'871.- als massgebliche Überversicherungsgrenze (Art. 24 Abs. 1 BVV2) ergibt. [Erw. 3.4.2] Bei einer jahresbezogenen Betrachtungsweise (welche vorerst von den 1998 noch geflossenen Lohnfortzahlungen und bezogenen UV-Taggeldern bis 31. Oktober 2000 abstrahiert) stellen sich in Anbetracht der dauerhaften Ersatzeinkünfte von IV (Fr. 21'996.- = 12 x Fr. 1833.-) und SUVA (Fr. 29'436.- = 12 x Fr. 2453.-) von zusammen Fr. 51'432.- verschiedene Fragen. Namentlich ist zu prüfen, ob sich die Beschwerdegegnerin tatsächlich im Gesundheitsfall ab 1998 und den folgenden Jahren, da sich die Koordinationsfrage stellt, mit so geringen zusätzlich zur Haupttätigkeit erzielten Nebeneinkünften wie bisher in der Vergangenheit (Fr. 3600.- bis Fr. 4200.- nach ihren Angaben gegenüber der SUVA) begnügt hätte. Verfahrensentscheidend ist nicht, ob die Beschwerdegegnerin ihr Arbeitspensum über das formell zu 60 % bei der Zeitung X.________ inne gehabte hinaus gesteigert hätte. Vielmehr ist nach Lage der Akten, insbesondere dem beigezogenen UV-Dossier (vgl. auch die Angaben zur Berufsbiografie im Gutachten des Prof. Dr. med. M.________ vom 15. Juni 2000), einzuräumen, dass die Beschwerdegegnerin - hoch qualifiziert und in der Kunstszene anerkannt - ihrem Beruf einer journalistisch, publizistisch (z.B. Beiträge für Kunstbände) und eventmässig (Arbeiten für Galerien, Reden schreiben für Vernissagen usw.) tätigen Kunstkritikerin ohne weiteres schon vor dem Unfall vom 1. März 1997 ein durchschnittliches übliches Arbeitspensum einer voll erwerbstätigen Person gewidmet hatte, das ihr aber, finanziell betrachtet, nicht (sehr) viel einbrachte. Dass sie daneben ihren Privat- oder, zur Zeit der Ehe, Zweipersonen-Haushalt mit ihrem Mann betreute, ist überentschädigungsrechtlich unerheblich, zumal nach den IV-Akten sie für die Invaliditätsbemessung als voll Erwerbstätige qualifiziert worden war. Die deutlich besser bezahlte Tätigkeit in der Galerie Y.________ (Fr. 65'000.- jährlich bei wöchentlicher Normalarbeitszeit von 28 Stunden mit der vertraglich geregelten Möglichkeit zu Nebenbeschäftigung) verliess sie nach relativ kurzer Zeit (elf Monate von Juni 1994 bis April 1995), weil sie darin unterfordert war. Wiewohl nicht von Dauer, ist die Annahme dieser Anstellung als Versuch zur Ausübung einer besser bezahlten Erwerbstätigkeit zu werten. Nun weist die Pensionskasse an sich zu Recht darauf hin, dass die Beschwerdegegnerin anschliessend eine (formell) bloss 60%ige Anstellung bei der Zeitung X.________ annahm und dass die aktenmässig ausgewiesene, relativ bescheidene Einkommenserzielung der Vergangenheit ihre Fortsetzung fand. Die Frage ist aber, ob die Beschwerdegegnerin die effektiv erzielten, relativ tiefen Einkünfte aus Neigung zu ihrem Beruf in Kauf nahm, im Wissen, dass (auch professionelle) Kunstkritik zwar nicht brotlos macht, aber doch weit weniger gut bezahlt ist als eine volle Journalistentätigkeit (z.B. bei der Zeitung X.________). Wäre die Frage zu bejahen, könnte sich die Beschwerdegegnerin heute, da es um die Durchführung der Überversicherungsberechnung geht, nicht darauf berufen, ihre glänzende Qualifikation und (theoretisch) bestehenden beruflichen Möglichkeiten würden ihr nun ein weit höheres als das in der Vergangenheit erzielte Einkommen verschaffen. Diesfalls müsste vielmehr angenommen werden, dass sich die Beschwerdegegnerin aus freien Stücken mit einer unterdurchschnittlichen Einkommenserzielung begnügte, worauf im Übrigen auch bei der Festlegung des Valideneinkommens im Rahmen der Invaliditätsbemessung gegebenenfalls abgestellt wird (Urteil M. vom 4. April 2002, I 696/01, mit Hinweisen = Plädoyer 2002 Nr. 3 S. 73). Anders verhielte es sich hingegen, wenn die Beschwerdegegnerin - wofür sich in den Parteivorbringen Anhaltspunkte finden - ihrem Ehemann zuliebe oder sonst aus privaten Gründen (z.B. finanzielles Abgesichertsein während der Ehe, überwiegendes Aufkommen für den ehelichen Unterhalt durch den Ehemann) sich mit der von ihr effektiv ausgeübten, finanziell wenig ertragreichen Erwerbstätigkeit begnügt hätte. Träfe eine dieser Prämissen zu, dürfte der Beschwerdegegnerin, als nunmehr geschiedener Person mit entsprechendem Unterhaltsbedarf und dem Wunsch nach Aufrechterhaltung des bisherigen Lebensstandards, nicht die bisherige, für eine Intellektuelle ihrer Qualifikation unüblich tiefe Einkommenserzielung entgegengehalten werden. Dagegen spricht, wie schon erwähnt, einerseits das Engagement durch die Galerie Y.________ und anderseits der Umstand, dass zwischen Ehescheidung und Eintritt des Versicherungsfalles eine zu kurze Zeit verflossen ist, als dass schon von konsolidierten Verhältnissen hinsichtlich der nachehelichen Einkommenserzielung durch eine grundsätzlich voll erwerbstätige Person auszugehen wäre. 2.2 Zur Ergänzung der Aktenlage holte das kantonale Gericht Auszüge aus den individuellen Konten der Beschwerdegegnerin bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, der Ausgleichskasse Zürcher Arbeitgeber und der Pensionskasse Stiftung berufliche Vorsorge SVJ ein, zog Teile der Steuerakten 1999-2000 bei und liess einen Fragenkatalog durch die T.________ AG (ehemalige Arbeitgeberin der Versicherten) mit einem schriftlichen Bericht vom 29. Oktober 2003 beantworten. Zudem vernahm es den Zeugen Dr. W.________ (Ex-Ehemann der Beschwerdegegnerin), ein und hörte in einer persönlichen Befragung die Versicherte an. Sodann gewährte es den Parteien das rechtliche Gehör, wonach es den Schriftenwechsel am 2. Dezember 2003 abschloss. 2.3 Die Vorinstanz erkannte gestützt auf die ergänzten Akten, dass die Versicherte während der Ehe wegen der Partnerschaft und ihren Aufgaben in der Beziehung auf eine vollzeitliche Arbeitstätigkeit verzichtete habe. Nach der 1993 erfolgten Trennung und späteren Ehescheidung hätte sie im Gesundheitsfall mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ihre Tätigkeit kontinuierlich auf ein Vollpensum erhöht. Bei der Ermittlung des mutmasslich entgangenen Verdienstes und der Überentschädigungsgrenze sei demnach nicht von einer 80 %-Teilzeittätigkeit, sondern von einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit auszugehen. Angesichts der erworbenen Qualifikationen und entwickelten Medienpräsenz hätte ohne Gesundheitsschaden mit fortschreitender Berufserfahrung und Anerkennung in der Kunstkritiker-Szene damit gerechnet werden können, dass sie bei der Zeitung X.________ eine Vollzeitstelle finden oder allenfalls teilzeitlich ergänzend eine zusätzliche Tätigkeit bei einem anderen Arbeitgeber annehmen würde. Zwar sei denkbar, aber nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Versicherte ohne Unfall heute als Kunstredaktorin einen Jahreslohn von Fr. 110'000.- bis Fr. 120'000.- verdienen könnte. Gehe man jedoch von den vor dem Unfall aus Teilzeittätigkeiten für die Galerie Y.________ und der Zeitung X.________ erzielten Einkünften (von Fr. 65'000.- bei 28 Arbeitsstunden pro Woche bzw. Fr. 52'520.- bei einem 60%-Pensum) aus und berücksichtige den aus den zusätzlichen Abklärungen resultierenden Schluss, dass die Beschwerdegegnerin nach der Trennung ohne Beeinträchtigung ihrer Gesundheit ihre Berufstätigkeit auf ein Vollpensum ausgeweitet hätte, sei für das Jahr 1998 bei der Zeitung X.________ von einem Jahresverdienst von Fr. 91'910.- auszugehen. Die Überentschädigungsgrenze von 90 % komme per 1. März 1998 demgemäss auf brutto Fr. 82'719.- zu liegen. Gestützt darauf führte die Vorinstanz die Überentschädigungsberechnung für die Jahre 1998 bis 2002 durch. 2.4 Gegen die Anerkennung eines mutmasslich entgangenen Jahresverdienstes von Fr. 91'910.- wendet die Pensionskasse mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde ein, basierend auf dem massgebenden versicherten Jahreseinkommen betrage die Invalidenrente der PKJ unbestritten Fr. 9216.- pro Jahr. Die Berechnung der jährlichen Risikoleistung richte sich nach der beitragspflichtigen Honorar- und Lohnsumme. Die Vorinstanz verstosse gegen das Äquivalenzprinzip, wenn sie leichtfertig eine Ausdehnung des Pensums annehme, ohne für diese Entwicklung konkrete, vor Eintritt des Gesundheitsschadens feststellbare Anhaltspunkte benennen zu können. Soweit das kantonale Gericht im Rahmen der Bestimmung des mutmasslich entgangenen Verdienstes von einer Ausweitung des Pensums auf eine Vollzeitbeschäftigung ausgegangen sei, habe es sein Ermessen überschritten. Die Einkommensentwicklung in den Jahren 1994-1996 zeige, dass die Beschwerdegegnerin weder eine Vollzeitbeschäftigung gesucht noch angenommen habe. Die Vorinstanz habe die Überentschädigungsgrenze unter Verletzung von Art. 34 Abs. 2 BVG und Art. 24 Abs. 1 BVV2 zu Unrecht auf Fr. 82'719.- statt richtigerweise Fr. 51'580.- festgesetzt. Solange die Leistungen der Invaliden- und der Unfallversicherung zusammen mit dem Eigenverdienst der Versicherten diese Überentschädigungsgrenze übersteige, sei die Beschwerdeführerin berechtigt, zusätzliche Leistungen zu verweigern. 2.5 Demgegenüber macht die Beschwerdegegnerin geltend, strittig sei nicht, wie viel sie mutmasslich verdient hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, sondern ob eine Kürzung oder sogar Aufhebung des grundsätzlich erworbenen Rentenanspruchs gegenüber der Beschwerdeführerin von Fr. 9216.- pro Jahr wegen der gesetzlichen Bestimmung von Art. 24 BVV2 notwendig sei. Für die rechtsaufhebende Tatsache, dass die Versicherte ohne Gesundheitsschaden einen hypothetischen Verdienst erzielt hätte, welcher wegen seines geringen Umfanges die PKJ zu einer Kürzung oder Aufhebung ihrer Rentenleistungen berechtigen würde, müsse die Beschwerdeführerin den Nachteil der Beweislosigkeit tragen. Das Eidgenössische Versicherungsgericht verletze den Grundsatz der freien Beweiswürdigung, wenn es bei der Bestimmung des mutmasslich entgangenen Verdienstes den sich vor Eintritt des versicherten Ereignisses verwirklichten Tatsachen im Vergleich zu nachher eingetretenen Tatsachen grundsätzlich einen höheren Aufschlusswert zubillige. Bei der Überentschädigungsberechnung für das Jahr 2000 habe das kantonale Gericht zu Unrecht nicht die gesamten, in der Steuererklärung 2000 deklarierten Berufsauslagen vom tatsächlich aus selbstständiger und unselbstständiger Erwerbstätigkeit erzielten Einkommen abgezogen. Weiter habe es ohne überzeugende Begründung nicht auf die Angaben der T.________ AG im Bericht vom 29. Oktober 2003 abgestellt, wonach die Beschwerdegegnerin in diesem Verlagshaus als vollzeitliche Kunstredaktorin hätte arbeiten und dabei einen Jahreslohn von Fr. 110'000.- bis Fr. 120'000.- verdienen können. Aus diesen Gründen habe ihr die Beschwerdeführerin seit dem 1. März 1998 die gesamte Jahresrente von Fr. 9216.- auszurichten.