Citation: 4A_536/2023 E. A

A.a. Die A.________ AG (Klägerin, Beschwerdeführerin) ist eine Gesellschaft mit Sitz in U.________ NW. Die B.________ Inc. (Beklagte 1, Beschwerdegegnerin 1) ist eine Gesellschaft mit Sitz in V.________, Vereinigte Staaten. Die C.________ Ltd. (Beklagte 2, Beschwerdegegnerin 2) ist eine Gesellschaft mit Sitz in W.________, Irland. Die D.________ GmbH (Beklagte 3, Beschwerdegegnerin 3) hat ihren Sitz in Zürich. A.b. Die Klägerin ist Inhaberin der beiden europäischen Patente EP xxx und EP yyy. Beide Streitpatente sind am 11. Mai 2020 infolge Ablaufs der maximalen Schutzdauer erloschen. Die Klägerin wirft den Beklagten vor, durch den Vertrieb von Mobiltelefonen in der Schweiz die schweizerischen Teile ihrer beiden Patente verletzt zu haben. A.c. Das Streitpatent EP xxx geht zurück auf eine am 12. Mai 2000 eingereichte Anmeldung, die am 23. November 2000 offengelegt wurde und die Priorität von fünf deutschen Prioritätsanmeldungen beansprucht. Das Streitpatent beinhaltet jeweils von dem unabhängigen Verfahrensanspruch 1 abhängige Verfahrensansprüche 2-4, einen unabhängigen Anspruch 5 gerichtet auf ein Mobiltelefon und davon abhängige Ansprüche 6-10. Die Gliederung der unabhängigen Ansprüche 1 und 5 von EP xxx gestaltet sich wie folgt : Anspruch 1: 1.1 Verfahren zum Übermitteln von Informationen 1.2 von einem Mobiltelefon 1.3 zu wenigstens einem weiteren Mobiltelefon 1.4 mittels SMS, dadurch gekennzeichnet, dass 1.5 sendeseitig wenigstens ein bestimmtes Symbol 1.6 in Form der Kombination 1.7 eines Bildes 1.8 oder einer Bildfolge 1.9 und eines Ton 1.10 oder einer Tonfolge 1.11 ausgewählt wird; 1.12 sendeseitig eine dem wenigstens einen Symbol zugeordnete [Zeichenfolge ermittelt wird], 1.13 wenigstens ein Zeichen umfassende 1.14 dieses jedoch nicht vollständig repräsentierende, 1.15 Zeichenfolge ermittelt wird; die Zeichenfolge von dem sendenden Mobiltelefon zu dem wenigstens einen empfangenden Mobiltelefon gesendet wird 1.16 mittels SMS Übermittlung und 1.17 empfangsseitig das der Zeichenfolge zugeordnete wenigstens eine Symbol 1.18 in Form einer Kombination 1.19 eines Bildes 1.20 oder einer Bildfolge 1.21 und eines Ton 1.22 oder einer Tonfolge 1.23 ermittelt 1.24 und auf einer Anzeigeeinrichtung angezeigt 1.25 und abgespielt wird. 1.6 in Form der Kombination 1.7 eines Bildes 1.8 oder einer Bildfolge 1.9 und eines Ton 1.10 oder einer Tonfolge 1.11 ausgewählt wird; 1.12 sendeseitig eine dem wenigstens einen Symbol zugeordnete [Zeichenfolge ermittelt wird], 1.13 wenigstens ein Zeichen umfassende 1.14 dieses jedoch nicht vollständig repräsentierende, 1.15 Zeichenfolge ermittelt wird; die Zeichenfolge von dem sendenden Mobiltelefon zu dem wenigstens einen empfangenden Mobiltelefon gesendet wird 1.16 mittels SMS Übermittlung und 1.17 empfangsseitig das der Zeichenfolge zugeordnete wenigstens eine Symbol 1.18 in Form einer Kombination 1.19 eines Bildes 1.20 oder einer Bildfolge 1.21 und eines Ton 1.22 oder einer Tonfolge 1.23 ermittelt 1.24 und auf einer Anzeigeeinrichtung angezeigt 1.25 und abgespielt wird. Anspruch 5 von EP xxx: 5.1 Mobiltelefon 5.2 zum Senden und/oder Empfangen von Informationen 5.3 mittels SMS, gekennzeichnet durch 5.4 einen mit einem Speicher (4) zum Speichern 5.5 von wenigstens einem Symbol 5.6 in Form der Kombination 5.7 eines Bildes 5.8 oder einer Bildfolge 5.9 und eines Ton 5.10 oder einer Tonfolge 5.11 zusammenwirkenden Mikroprozessor, 5.12 einem Auswahlmittel zum Auswählen 5.13 wenigstens eines der Symbole, 5.14 einem Zuordnungsmittel zum Zuordnen 5.15 einer wenigstens ein Zeichen umfassenden Zeichenfolge zu dem wenigstens einen Symbol 5.16 das Symbol nicht vollständig repräsentierenden, 5.17 einem Sendemittel und/oder Empfangsmittel zum Senden und/oder Empfangen der Zeichenfolge 5.18 als SMS, 5.19 und einem Anzeigemittel zum Anzeigen und 5.20 einem Lautsprecher zum Abspielen 5.21 des wenigstens einen empfangenen Symbols. Das zweite Streitpatent EP yyy geht auf eine zu EP xxx eingereichte Teilanmeldung zurück und wurde am 16. Januar 2019 erteilt. Es beinhaltet jeweils von dem unabhängigen Verfahrensanspruch 1 abhängige Verfahrensansprüche 2-19, einen weiteren unabhängigen Anspruch 20 gerichtet auf ein Mobiltelefon und davon abhängige Ansprüche 21-24, sowie einen unabhängigen Verwendungsanspruch 25. Die Gliederung der unabhängigen Ansprüche 1, 20 und 25 von EP yyy sieht wie folgt aus: Anspruch 1: 1.1 Verfahren zum Übermitteln von Informationen 1.2 von einem kurzmitteilungstauglichen 1.3 Mobiltelefon 1.4 auf mindestens ein anderes Mobiltelefon, 1.5 wobei diese Mobiltelefone auf einem öffentlich zugänglichen Mobiltelefonnetz betrieben werden, dadurch gekennzeichnet, dass 1.6 ein Bild, 1.7 eine Bildfolge, 1.8 ein Ton 1.9 oder eine Tonfolge 1.10 oder irgendeine Kombination solcher Daten, 1.11 die auf dem Sender-Mobiltelefon abgespeichert sind, 1.12 je einer eindeutigen alphanumerischen Zeichenfolge zugeordnet werden 1.13 und diese Zuordnung im Sender-Mobiltelefon abgespeichert ist, 1.14 diese alphanumerische Zeichenfolge 1.15 mittels der Tastatur anwählbar ist und 1.16 via Kurzmitteilung 1.17 auf ein Empfänger-Mobiltelefon 1.18 übermittelt wird 1.19 und dort aufgrund einer ebensolchen eindeutigen, 1.20 im Empfänger-Mobiltelefon abgespeicherten 1.21 Zuordnung der Zeichenfolge 1.22 zu einem im Empfänger-Mobiltelefon ebenfalls abgespeicherten 1.23 Bild, 1.24 einer Bildfolge, 1.25 eines Tons 1.26 oder einer Tonfolge 1.27 oder irgendeiner Kombination solcher Daten 1.28 dieselben auf dem Display des Empfänger-Mobiltelefons zur Anzeige 1.29 und/oder auf dessen Lautsprecher zum Abspielen gebracht wird, 1.30 sodass anstelle der eigentlichen umfangreichen Bild- und/oder Tondaten 1.31 einzig eine kurze alphanumerischer Zeichenfolge effektiv 1.32 über das Mobilfunknetz übermittelt wird. Anspruch 20 von EP yyy: 20.1 Mobiltelefon 20.2 mit Kurzmitteilungsfunktion zum Betreiben auf einem Mobiltelefonnetz zum Senden und/oder Empfangen von Informationen, gekennzeichnet durch 20.3 einen Speicher (4) 20.4 zum Speichern von wenigstens einem Symbol in Form 20.5 eines Bildes, 20.6 einer Bildfolge, 20.7 eines Tones 20.8 oder einer Tonfolge 20.9 und einen mit diesen Symbolen zusammenwirkenden Mikroprozessor, 20.10 einem Auswahlmittel zum Auswählen wenigstens eines der Symbole, 20.11 einem Zuordnungsmittel zum Zuordnen einer das Symbol nicht vollständig repräsentierenden, 20.12 wenigstens ein Zeichen umfassenden Zeichenfolge 20.13 zu dem wenigstens einen Symbol in Form 20.14 eines Bildes, 20.15 einer Bildfolge, 20.16 eines Tones 20.17 oder einer Tonfolge 20.18 oder irgendeiner Kombination derselben, 20.19 einem Sendemittel und/oder Empfangsmittel zum Senden und/oder Empfangen via Kurzmitteilung der Zeichenfolge 20.20 und einem Anzeigemittel zum Anzeigen und/oder Abspielen des wenigstens einen Symbols in Form 20.21 eines Bildes, 20.22 einer Bildfolge, 20.23 eines Tones 20.24 oder einer Tonfolge 20.25 oder einer Kombination derselben. Anspruch 25 von EP yyy: 25.1 Verwendung eines Mobiltelefons 25.2 mit Kurzmitteilungsfunktion, 25.3 betrieben auf einem öffentlich zugänglichen Mobiltelefonnetz, 25.4 mit dem ein Bild, 25.5 eine Bildfolge, 25.6 ein Ton 25.7 oder eine Tonfolge 25.8 oder irgendeine Kombination solcher Daten, 25.9 die auf dem Sender-Mobiltelefon abgespeichert sind, 25.10 je einer eindeutigen alphanumerischen Zeichenfolge zugeordnet werden 25.11 und diese Zuordnung im Sender-Mobiltelefon abgespeichert ist, 25.12 diese alphanumerische Zeichenfolge mittels der Tastatur anwählbar sind 25.13 und via Kurzmitteilung auf ein Empfänger-Mobiltelefon übermittelt wird 25.14 und dort aufgrund einer ebensolchen eindeutigen, 25.15 im Empfänger-Mobiltelefon abgespeicherten Zuordnung 25.16 der Zeichenfolge 25.17 zu einem im Empfänger-Mobiltelefon ebenfalls abgespeicherten 25.18 Bild, 25.19 einer Bildfolge, 25.20 eines Tons 25.21 oder einer Tonfolge 25.22 oder irgendeiner Kombination solcher Daten 25.23 dieselben auf dem Display des Empfänger-Mobiltelefons zur Anzeige und/oder auf dessen Lautsprecher zum Abspielen gebracht wird, 25.24 sodass anstelle der eigentlichen umfangreichen Bild- und/oder Tondaten einzig eine kurze alphanumerische Zeichenfolge effektiv über das Mobilfunknetz übermittelt wird. A.d. Die beiden Streitpatente betreffen Verfahren zum Übermitteln von Symbolen und/oder Informationen von einem Sender zu einem Empfänger sowie entsprechende Vorrichtungen. Es wird ausgeführt, dass derartige Verfahren und Vorrichtungen aus dem Stand der Technik bekannt seien und beispielsweise in modernen Mobiltelefonen verwendet würden. Im Rahmen von SMS-Nachrichten sei es üblich, Symbole zu übermitteln. Nachteilig sei bei derartigen Verfahren und Mobiltelefonen, dass die Symbole als solche übermittelt würden, was zu einer erheblichen Datenmenge führe und die Übermittlungszeit erhöhe. Zudem könne aufgrund der Datenmenge nur eine begrenzte Anzahl von Symbolen und/oder Informationen übermittelt werden. Weiter sei nachteilig bei derartigen Verfahren, dass bei Audio-Informationen regelmässig die Audio-Information selbst, d. h. Tonsignale und dergleichen, übermittelt würden. Als Aufgabe formulieren entsprechend die Streitpatente, ein Verfahren und eine Vorrichtung zu schaffen, um Symbole mit geringerem Zeitaufwand zu übermitteln und eine erweiterte Informationsübertragung zu ermöglichen. Ein Vorteil sei beispielsweise, dass nur noch die sprachlichen Ausdrücke und nicht mehr die Symbole übermittelt werden müssten. Beispielsweise könne das Symbol einer Sonne zum Versenden ausgewählt und dann nur noch das Wort "Sonne" übermittelt werden, aber nicht mehr das Symbol an sich, wobei die Übermittlung des Wortes erheblich weniger Sendezeit erforderlich mache und entsprechend der Sendevorgang schneller und kostengünstiger abgewickelt werden könne. Auf der Empfangsseite werde dann der sprachliche Ausdruck wiederum in das ihm zugeordnete Symbol umgewandelt, sodass der Empfänger der Nachricht dann auf seinem Display oder dergleichen ein Sonnensymbol sehe.