Citation: P 55/03 05.03.2004 E. 2

2.1 Das kantonale Gericht erwog, die Verfügung vom 28. November 2002, mit welcher die SVA dem Versicherten erstmals ein hypothetisches Einkommen angerechnet hat, sei aus verfahrensrechtlicher Sicht als Anpassungsverfügung anzusehen. Gemäss Art. 25 ELV setzte eine Anpassung eine nachträgliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse während des laufenden Leistungsbezugs voraus. An einer solchen fehle es, nachdem die SVA zu Recht zum Schluss gelangt sei, die Arbeitsmarktsituation habe sich nicht verbessert und die IV-Stelle im Rahmen des von ihr durchgeführten Rentenrevisionsverfahrens eine Erhöhung des Invaliditätsgrades von 48 % auf 53 % festgestellt habe. Die Verfügung sei daher rechtswidrig. Demgegenüber bringt die SVA vor, die Verfügung vom 9. August 2002, mit welcher die EL ab 1. Mai 2002 neu festgelegt worden sei, habe lediglich für das restliche Kalenderjahr Rechtsbeständigkeit gehabt. Die Verfügung vom 28. November 2002 habe ihre Rechtswirkung erst im Kalenderjahr 2003 entfaltet, weshalb sie nicht als Anpassungsverfügung qualifiziert werden könne. Für das neue Kalenderjahr hätten die Berechnungsgrundlagen ohne Bindung an früher berücksichtigte Berechnungsfaktoren und unabhängig von den Revisionsgründen des Art. 25 ELV festgelegt werden können.