Citation: 1A.54/2001 14.02.2002 E. 4

Das Verwaltungsgericht äusserte sich nicht konkret dazu, welche Anforderungen an den öffentlichen Verkehr für das geplante Einkaufszentrum vorliegen müssen. Es verwies auf seine jüngste Rechtsprechung betreffend die Gemeinde Adliswil (URP 2000 S. 823 ff.), wo es eine lediglich halbstündige Bedienung grösserer Fachmärkte mit dem öffentlichen Verkehr während der Woche ausserhalb der Stosszeiten als unzureichend erachtete. Ausserdem müsse die Erreichbarkeit mit dem öffentlichen Verkehr aus allen massgeblichen Richtungen gegeben sein, wie das Gericht weiter ausführte. Es erwog in diesem Zusammenhang, seit dem letzten Fahrplanwechsel verkehrten die Busse der ZVV- Linie 341 in Spitzenzeiten im 15-Minutentakt, sonst aber lediglich im 60 Minutentakt; das stelle keine attraktive Anbindung an den öffentlichen Verkehr dar, was auch den kantonalen Fachstellen und dem Stadtrat Dietikon nicht entgangen sei. 4.1 Der Stadtrat Dietikon weist in seiner im bundesgerichtlichen Verfahren erstatteten Vernehmlassung darauf hin, dass in der Zwischenzeit die Erschliessung mit öffentlichen Verkehrsmitteln verbessert worden sei. Die dazu gemachten Feststellungen des Verwaltungsgerichts träfen daher inzwischen nicht mehr zu. Die Busse der nunmehrigen ZVV-Linie 306 (früher Buslinie 341) würden seit dem Fahrplanwechsel vom 28. Mai 2000 von Montag bis Freitag in Spitzenzeiten drei- bis viermal stündlich, dazwischen im 30-Minutentakt sowie am Samstag bis 16.00 Uhr jede halbe Stunde verkehren. Mit dieser Verbesserung des öffentlichen Verkehrsangebots sei eine erhebliche Attraktivitätssteigerung erzielt worden. Dem zu den Akten gegebenen Fahrplan ist zu entnehmen, dass sich die genannten Spitzenzeiten auf Montag bis Freitag, jeweils von 06.16 bis 08.52 Uhr, von 11.52 bis 14.52 Uhr und von 16.14 bis 18.45 Uhr beziehen. Der neue Fahrplan mit den verbesserten Kursintervallen gilt unbestrittenermassen seit 28. Mai 2000. Er war somit schon seit rund acht Monaten massgebend, als das Verwaltungsgericht am 25. Januar 2001 das hier streitige Bauvorhaben beurteilte. Der Beschwerdeführer wies in seiner Beschwerde an das Verwaltungsgericht ausdrücklich auf diesen Fahrplanwechsel hin und legte zwei Fahrplanausdrucke der ZVV-Linie 306 ins Recht (Beilagen 3 und 4 zu Ziff. 2.2.1 S. 7 f. der damaligen Beschwerde). Die dort angeführten Kurszeiten und Kursintervalle stimmen mit denjenigen überein, wie sie dem vom Stadtrat Dietikon nachträglich eingereichten Fahrplan zu entnehmen sind. Insofern liegt somit kein veränderter Sachverhalt vor. Allerdings stellte das Verwaltungsgericht nicht auf das ihm nach dem Gesagten bereits bekannte, verbesserte Kursangebot der ZVV-Linie 306 ab, sondern auf das frühere Kursangebot der ZVV-Linie 341 (vgl. E. 2c des Entscheids des Verwaltungsgerichts). Es hat demnach in diesem Punkt den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt. Das führt dazu, dass das Bundesgericht insoweit nicht an diesen dem vorinstanzlichen Entscheid zu Grunde gelegten Sachverhalt gebunden ist (Art. 105 Abs. 2 OG; BGE 125 II 29 E. 1d S. 33). 4.2 § 237 Abs. 1 PBG ist mit dem Personenverkehrsgesetz und der darauf beruhenden Angebotsverordnung verknüpft. In dieser werden verschiedene Angebotsbereiche definiert, von der Grundversorgung des ganzen Kantonsgebiets (§ 2 lit. a in Verbindung mit § 11 der Verordnung) bis zu dem in dichtem Siedlungsgebiet mit starker Nachfrage verlangten flächendeckenden Angebot (§ 2 lit. c in Verbindung mit § 13 der Verordnung). Diese Kategorien können für die Beurteilung der öV-Erreichbarkeit im Sinne von § 237 Abs. 1 Satz 2 PBG insofern herangezogen werden, als bei grösseren Überbauungen ohne grossen Publikumsverkehr eine den Angebotsstufen 1 bis 2 entsprechende Erreichbarkeit genügen wird, während bei Projekten mit besonders hohem Publikumsverkehr eine der Angebotsstufe 3 entsprechende Erreichbarkeit verlangt werden kann (vgl. E. 4g/aa des Urteils des Bundesgerichts vom 5. September 2001 in URP 2001 S. 1072). Wie erwähnt, erachtete die Vorinstanz die Erreichbarkeit des geplanten Einkaufszentrums mit öffentlichen Verkehrsmitteln unter Hinweis auf ihre jüngste Rechtsprechung in Bezug auf die Gemeinde Adliswil als ungenügend. Diesem Entscheid vom 2. November 2000 ist zu entnehmen, dass das damals zu beurteilende Projekt unter anderem Verkaufsflächen (Fachmärkte und Lebensmittelgeschäfte) von ca. 8'921 m2 vorsah. Das Verwaltungsgericht kam damals zum Schluss, dass auch die Zugänglichkeit der Fachmärkte, die während der Woche ausserhalb der Stosszeiten lediglich halbstündlich und am Samstag nur während zwei Zeitblöcken viertelstündlich vom öffentlichen Verkehr bedient würden, unzureichend sei, jedenfalls was die Kundschaft betreffe (URP 2000 S. 833 E. 5d/dd). Beim hier streitigen Einkaufszentrum ist eine Verkaufsfläche von rund 13'000 m2 geplant. Es weist damit eine um rund 45 % grössere Verkaufsfläche auf als dasjenige im Fall Adliswil. Mit dem Hinweis auf das damalige Verfahren brachte das Gericht zum Ausdruck, dass an das nunmehr zu beurteilende Einkaufszentrum mindestens die gleich hohen Anforderungen an die öffentliche Erschliessung zu stellen sind wie in jenem Fall. Dieser Schluss ist nicht willkürlich. Ist somit davon auszugehen, dass für grössere Fachmärkte während der Woche ausserhalb der Stosszeiten ein halbstündlicher Taktfahrplan unzureichend ist, so genügt selbst das seit dem 28. Mai 2000 verbesserte Kursangebot diesen Anforderungen offensichtlich nicht. Auch die Berücksichtigung des verbesserten Kursangebots vermag demnach am Ergebnis des Verwaltungsgerichts, dass die Erreichbarkeit des geplanten Einkaufszentrums mit öffentlichen Verkehrsmitteln ungenügend ist, nichts zu ändern. 4.3 Der von den Beschwerdegegnerinnen dagegen vorgebrachte Einwand, dass das Bauvorhaben - wie alle Verkaufsgeschäfte in der Umgebung - bewusst schwerpunktmässig auf Besucher ausgerichtet sei, die ihre privaten Motorfahrzeuge benützen wollten, ist unerheblich. Es ist gerade der Sinn von § 237 PBG, grössere Anlagen zu vermeiden, die ausschliesslich oder weit überwiegend auf den motorisierten Individualverkehr ausgerichtet sind. Entsprechend ist auch die Auffassung der Beschwerdegegnerinnen unbeachtlich, mangels immissionsempfindlicher Umgebung biete sich das Bauareal für solche Nutzungen geradezu an. Denn das Gebot der Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln dient nicht nur und auch nicht in erster Linie dem Schutz der unmittelbaren Nachbarschaft vor den Immissionen des Kundenverkehrs, sondern generell der Reduktion der durch den Motorfahrzeugverkehr verursachten Umweltbelastung, also insbesondere auch der Reduktion der Luftverunreinigung (E. 5d des Urteils des Bundesgerichts vom 5. September 2001 in URP 2001 S. 1074).