Citation: I 376/05 05.08.2005 E. 3

Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit hat die Vorinstanz in einlässlicher Würdigung der umfangreichen medizinischen Unterlagen sorgfältig begründet, weshalb dem Beschwerdeführer schwere Arbeiten nicht mehr, leichte körperliche Arbeiten jedoch nach wie vor vollzeitlich zumutbar sind und sich diesbezüglich keine Änderungen gegenüber der früheren Leistungsablehnung ergeben haben. Namentlich hat die Rekurskommission schlüssig dargetan, dass sich der Katalog der beim Beschwerdeführer festgestellten Krankheitsdiagnosen im massgebenden Zeitraum zwar erweitert hat (neue Diagnosen namentlich im Bereich der HWS und der Schultern sowie eine chronische Durchfallerkrankung und eine Refluxösophagitis), sich aber im Vergleich der verschiedenen in den Akten liegenden Berichte keinerlei Hinweise ergeben, dass sich diese neuen gesundheitlichen Beeinträchtigungen zusätzlich auf die Arbeitsfähigkeit auswirken. Ebenfalls zutreffend ist, dass in den beiden (orthopädischen bzw. internistischen) Gutachten des Dr. med. J.________ vom 9. März 2001 und Dr. med. L.________ vom 6. April 2001 die meisten der im Zeitpunkt des Einspracheentscheides noch bestehenden Leiden bereits erwähnt, dafür aber für leichte Tätigkeiten keine Einschränkung konstatiert wurde. 3.1 Der Versicherte wendet zunächst mit Blick auf die grundsätzliche Anwendbarkeit des FZA (vgl. Erw. 1 hievor) ein, vor dem Hintergrund der erwähnten Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und insbesondere der daraus resultierenden Verpflichtung, bei der Bemessung des Grades der Erwerbsminderung die von den Trägern aller Mitgliedstaaten erhaltenen ärztlichen Unterlagen und Berichte sowie die verwaltungsmässigen Auskünfte mit zu berücksichtigen, sei es nicht haltbar, dass der Beschwerdeführer in Österreich und Deutschland zu mindestens 50 % invalid sei, während in der Schweiz aber nur eine Invalidität von 6 % vorliegen soll. Wie in nach den Sozialversicherungsabkommen mit Österreich (Urteil K. vom 4. Februar 2003, I 435/02, Erw. 2) und Deutschland (ZAK 1989 S. 320 Erw. 2 mit Hinweisen) zu beurteilenden Fällen die Gewährung von Leistungen durch ein österreichisches bzw. deutsches Versicherungsorgan die invalidenversicherungsrechtliche Beurteilung nach schweizerischem Recht nicht präjudiziert, bestimmt sich der Invaliditätsgrad auch nach In-Kraft-Treten des FZA (abgesehen von der Berücksichtigung der von den Trägern der anderen Staaten erhaltenen ärztlichen Unterlagen und Berichte gemäss Art. 40 der Verordnung Nr. 574/72; vgl. auch Art. 51 der Verordnung Nr. 574/72) allein nach schweizerischem Recht. Nach Art. 40 Abs. 4 der Verordnung Nr. 1408/71 ist die vom Träger eines Staates getroffene Entscheidung über die Invalidität eines Antragstellers für den Träger eines anderen betroffenen Staates nur dann verbindlich, wenn die in den Rechtsvorschriften dieser Staaten festgelegten Tatbestandsmerkmale der Invalidität in Anhang V dieser Verordnung als übereinstimmend anerkannt sind. Das ist für das Verhältnis zwischen Österreich und der Schweiz sowie zwischen Deutschland und der Schweiz (ebenso wie für das Verhältnis zwischen den übrigen EU-Mitgliedstaaten und der Schweiz) nicht der Fall (BGE 130 V 256 Erw. 2.4). Es ist deshalb für die streitige Invaliditätsbemessung ausser Acht zu lassen, dass der Beschwerdeführer von anderen Versicherungsträgern als schwerbehindert oder erwerbsunfähig betrachtet wird, und es erübrigt sich auch, näher auf die gesetzlichen Unterschiede in der Invaliditätsbeurteilung der betreffenden Länder Deutschland und Österreich im Vergleich zum IVG einzugehen. Es kann deshalb nicht gesagt werden, IV-Stelle und Rekurskommission hätten bei ihrer Beurteilung ihren Verpflichtungen aus dem FZA zu wenig Rechnung getragen, zumal sie auch die umfangreichen medizinische Unterlagen aus Deutschland berücksichtigt haben. 3.2 Der Beschwerdeführer setzt sich sodann mit der eingehenden vorinstanzlichen Würdigung der medizinischen Akten nicht auseinander, sondern weist lediglich erneut auf die neu bestehenden Leiden (chronischer Durchfall, Refluxkrankheit und eine Verstärkung der asthmatischen Kurzatmigkeit) hin. Indessen wirken sich diese Diagnosen nach ausdrücklicher Berücksichtigung und einleuchtender Begründung im MEDAS-Gutachten vom 17. Juli 2003 nicht zusätzlich limitierend auf die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit aus. Den vorinstanzlichen Darlegungen, weshalb die neu festgestellten gesundheitlichen Beeinträchtigungen keine zusätzliche Arbeitsunfähigkeit begründen, ist daher beizupflichten. Der beschwerdeführerische Hinweis auf Atteste des Dr. med. S.________ vom 7. Juni und Juli 2004 ist abgesehen von der fraglichen zeitlichen Relevanz - diese Berichte sind nach Erlass des Einspracheentscheides ergangen - schon deshalb nicht stichhaltig, weil Dr. med. S.________ bereits in seinen früheren Attesten (beispielsweise vom 1. Dezember 1999 und 4. Mai 2000) jeweils von einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % ausging, dies jedoch immer nur in der angestammten Tätigkeit und ohne eine Beurteilung für Verweisungstätigkeiten, wie sie für das schweizerische Recht im Rahmen von Art. 28 Abs. 2 IVG entscheidend sind. Unter diesen Umständen besteht entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers auch keine Veranlassung für weitere Abklärungen. 3.3 Daraus, dass die Landesversicherungsanstalt gestützt auf das Gutachten des Kreiskrankenhauses X.________, Dres. P.________ und E.________, vom 16. Februar 2004 zum Resultat gekommen sei, der Versicherte sei schwerbehindert und erwerbsunfähig im Sinne des deutschen Rechts, was einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % entspreche, kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Abgesehen davon, dass die Gutachter zum Schluss kamen, der Versicherte könne unter Berücksichtigung des bestehenden Gesundheitsschadens leichte und mittelschwere Arbeiten im Gehen, Stehen und Sitzen in geschlossenen Räumen vollschichtig mit den üblichen Pausenunterbrechungen verrichten, ist die Beurteilung der Landesversicherungsanstalt gestützt auf das in Erw. 3.1 hievor Gesagte nicht präjudiziell. Unter diesen Umständen kann auch dahingestellt bleiben, inwiefern dieses Gutachten in zeitlicher Hinsicht für den vorliegenden Anspruch überhaupt massgebend ist, nachdem es nach dem Einspracheentscheid ergangen ist.