Citation: 4A_56/2024 E. 3.3

3.3. In Anwendung dieser Rechtsgrundlagen gelangte die Vorinstanz nach eingehender Würdigung der Parteivorbringen und eingereichten Dokumente zum Schluss, der wesentliche Vertragsinhalt habe unter anderem darin bestanden, dass die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin E-Scooter mit deutscher Strassenzulassung innert der vereinbarten Frist liefert. Nachdem die Beschwerdeführerin auch innert der von der Beschwerdegegnerin gesetzten Nachfrist, d.h. bis 18. Juli 2019, nicht über E-Scooter mit einer deutschen Strassenzulassung verfügt habe und dementsprechend nicht in der Lage gewesen sei, vertragskonforme E-Scooter zu liefern, habe sie eine wesentliche Vertragsverletzung begangen. Die Beschwerdegegnerin sei daher zur Vertragsauflösung berechtigt gewesen. Infolgedessen sei die Beschwerdeführerin verpflichtet, der Beschwerdegegnerin die bereits geleistete Anzahlung über USD 1'384'600.-- zurückzubezahlen. Der Zins laufe ab 8. April 2019, dem Tag, an dem die Anzahlung bei der Beschwerdeführerin eingegangen sei. Aus dieser Erkenntnis folgte die Gutheissung der Klage (ausser Zinsenlauf ab 8. statt 4. April 2019) und die Abweisung der Widerklage.