Citation: 6A.60/2004 02.12.2004 E. 4

Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 40 StGB. Die Vorinstanz habe die zitierte Gesetzesbestimmung, insbesondere deren Anrechnungsklausel, unrichtig ausgelegt. Sie habe an die Strafe nur gerade seinen Aufenthalt in den Spitälern bzw. Rehabilitationszentren angerechnet, nicht aber seine daran anschliessende ambulante Behandlung mit Einzelphysiotherapie, Gruppenturnen, Bädern und Training an Spezialgeräten. Da seine persönliche Freiheit durch diese zeitlich intensive Therapie, welche mehrmals wöchentlich stattgefunden habe, beträchtlich eingeschränkt worden sei, hätten die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Anrechenbarkeit freiheitsentziehender Massnahmen gemäss Art. 43 und 44 StGB sinngemäss Anwendung finden müssen. 4.1 Art. 40 StGB bestimmt in Abs. 1, dass der Vollzug der Freiheitsstrafe nur aus wichtigen Gründen unterbrochen werden dürfe, und in Abs. 2, dass der Aufenthalt in einer Heil- oder Pflegeanstalt, in welche der Verurteilte während des Vollzugs verbracht werden müsse, grundsätzlich auf die Strafe anzurechnen sei (BGE 106 IV 321 E. 7a; 103 Ib 184 E. 3). Die Vorinstanz hat sich mit der zitierten Gesetzesbestimmung, insbesondere deren Auslegung, unter Berücksichtigung von Lehre und Rechtsprechung eingehend auseinandergesetzt. Sie hat namentlich ausgeführt, dass kranke oder verunfallte Strafgefangene in der Regel im Strafvollzug belassen und in diesem Rahmen behandelt würden, mit der Folge, dass die Behandlungszeit ohne weiteres Teil des Strafvollzugs bilde. Hätte die ASMV daher im konkreten Fall richtigerweise auf eine Unterbrechung des Strafvollzugs verzichtet, wäre der stationäre Aufenthalt des Beschwerdeführers in den verschiedenen Heil- und Pflegeanstalten klarerweise Teil des Strafvollzugs gewesen. Aus diesem Grund müsse vorliegend Art. 40 Abs. 2 StGB Anwendung finden. Dem Beschwerdeführer seien demnach die Spital- und Pflegeaufenthalte bis 1. November 2002 an die Strafe anzurechnen. Die Zeit danach sei hingegen nicht mehr zu berücksichtigen. Denn die ambulante Therapie des Beschwerdeführers sei nicht als Anstaltsaufenthalt im Sinne von Art. 40 Abs. 2 StGB zu verstehen und daher nicht als Strafvollzug anzuerkennen (vgl. BGE 122 IV 51 E. 3c). Auf diese grundsätzlich zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz kann verwiesen werden. 4.2 Soweit der Beschwerdeführer die Anrechnungsregelung im Rahmen der freiheitsentziehenden Massnahmen gemäss Art. 43 und 44 StGB analog angewendet wissen will, ist Folgendes zu bemerken: Die Anrechnung des Massnahmevollzugs auf den Strafvollzug kommt nur in Frage, wenn das Gericht die freiheitsentziehende Massnahme angeordnet hat. Dann aber bildet die Anrechnung des Massnahmevollzugs auf den Strafvollzug die Regel (BGE 109 IV 78 E. 3f und g). Hingegen braucht das Gericht eine freiwillig durchgeführte Behandlung, welche es nicht formell verfügt hat, bei der nachträglichen Beurteilung nicht zu berücksichtigen; es sei denn, dass dadurch eine sonst vom Richter anzuordnende Sanktion antizipiert wird (vgl. BGE 105 IV 297 E. 2). Die Frage, ob die von der Praxis entwickelten Grundsätze zur Anrechnung freiheitsentziehender Massnahmen gemäss Art. 43 oder 44 StGB auf den vorliegenden Fall anwendbar sind, ist schon deshalb zu verneinen, weil der Beschwerdeführer die medizinisch indizierte Therapie freiwillig und nicht auf behördliche Anordnung hin durchgeführt hat. Dass er aus gesundheitlichen Gründen in seiner Bewegungsfreiheit und Lebensqualität eingeschränkt war, ändert daran nichts. Denn der Beschwerdeführer hätte den Strafvollzug wieder antreten und seine gesundheitlichen Probleme im Rahmen des Vollzugs behandeln lassen können. 4.3 Damit hat die Vorinstanz zu Recht von einer Anrechnung der ambulanten Behandlung an die Strafe abgesehen. Da auch die lange Verfahrensdauer zur Rückversetzung in den Strafvollzug nicht auf einem behördlichen Fehlverhalten beruht, sondern vielmehr der Eingabenflut des Beschwerdeführers zuzuschreiben ist, kann die Rehabilitationszeit auch unter dem Gesichtspunkt von Treu und Glauben nicht berücksichtigt werden.