Citation: 1C_645/2022 E. B

Am 25. November 2018 verlangte A.________ erneut den Erlass einer Feststellungsverfügung zu den Lärmimmissionen am Grenzacherweg xx, und zwar für die Zeitpunkte 31. Januar und 25. November 2018. Am 26. Februar 2019 wies das AUE das Feststellungsbegehren für den 31. Januar 2018 mangels Aktualität ab; für den 25. November 2018 stellte es fest, dass die IGW eingehalten seien, weshalb keine Sanierungspflicht bestehe. Diese Feststellung erfolge jedoch unter dem Vorbehalt eines anderslautenden Ergebnisses aus der Überprüfung des GVM 2010. Das AUE führte aus, den Behörden sei aufgefallen, dass der Verkehr gemäss GVM 2010 u.a. an der Grenzacherstrasse abgenommen habe, obwohl nach allgemeiner Erfahrung eher mit einer Zunahme des Verkehrs zu rechnen wäre. Eine Kontrolle der Verkehrszahlen durch Verkehrsmessungen sei jedoch derzeit aufgrund des Umleitverkehrs nicht möglich. Es sei daher beschlossen worden, ein externes Ingenieurbüro mit der Überprüfung des GVM 2010 anhand der bestehenden Verkehrszählungen des kantonalen Amts für Mobilität (MOB) und der Gemeinde Riehen zu beauftragen und einen theoretischen Zustand ohne Baustellenverkehr festzulegen. Sollte sich daraus ergeben, dass der Strassenlärmkataster 2010 nicht korrekt sei, werde auf die Feststellung der Lärmimmissionen zurückzukommen sein.