Citation: 1C_451/2022 E. 2.8

2.8. Die einer Anpassung der Nutzungsplanung im fraglichen Gebiet entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und des Vertrauens in die Planbeständigkeit sind gering, zumal die massgebende Nutzungsplanung im Zeitpunkt der Bewilligungserteilung über 20 Jahre alt und die in Art. 15 RPG angesprochene Dauer von 15 Jahren bereits klar überschritten war. Die Vorinstanz schliesst denn auch zu Recht nicht aus, dass es planerisch möglich wäre, die streitbetroffene Parzelle im Rahmen der hängigen Ortsplanung der Nichtbauzone zuzuweisen. Wie aus den Akten ersichtlich ist, befindet sich die fragliche Parzelle am Rand des überbauten Gebiets des selbst bereits peripher gelegenen Weilers Clavadi/Tuor. Die an dieser Stelle ausgewiesene Bauzone ist klein und von den weiteren Bauzonen der Gemeinde isoliert. Demnach gehört die Bauparzelle nicht zum geschlossenen Siedlungsbereich. Die Bauparzelle selbst ist relativ gross und wird von der umliegenden Überbauung nicht so stark geprägt bzw. eingeengt, dass von einer Baulücke ausgegangen werden könnte (vgl. dazu BGE 132 II 218 E. 4.2.1 mit Hinweisen). An diesem Befund ändert nichts, dass dieser Weiler eine langgezogene Form aufweist und über keinen eigentlichen Dorfkern verfügt. Auch ist nicht entscheidend, dass die Parzelle Nr. 4915 als passender Siedlungsabschluss taugen würde. Es können zwar durchaus Gründe vorgebracht werden, weshalb sich die Parzelle Nr. 4915 besonders gut eignen würde, den Weiler zu vergrössern. Dies ist jedoch vorliegend nicht Gegenstand der Prüfung. Fraglich ist vielmehr, ob angesichts der Verpflichtung, die Bauzonen der gesamten Gemeinde zu verkleinern, die Ausgangslage dergestalt ist, dass eine (Teil-) Auszonung dieser Parzelle ausgeschlossen werden muss. Dies ist nicht der Fall. Insbesondere ist auch nicht ausschlaggebend, dass der Gemeindevorstand Entscheidungen gefällt hat, wonach andere Parzellen zur Aus- bzw. Rückzonung vorgesehen sind. Der Gemeindevorstand ist nicht die Planungsbehörde - auch wenn er die Ortsplanung federführend vorzubereiten hat; er darf Parzellen, die für die Auszonung in Frage kommen, nicht der überfälligen Ortsplanung entziehen, wie die Beschwerdeführenden zu Recht geltend machen. Genau diesem Zweck dient im Übrigen die Planungszone. Vielmehr würde ein solches Vorgehen die Kompetenz des für die Ortsplanung zuständigen Gemeindeorgans beschränken (siehe zum Ganzen auch Urteil 1C_66/2022 vom 1. Dezember 2022 E. 3.4.2). Die Bauparzelle ist daher als eine Baulandreserve am Siedlungsrand zu qualifizieren. Entgegen der unsubstanziierten Rüge der Gemeinde ist auch nicht ersichtlich, dass eine unzulässige Eigentumsbeschränkung vorliegen könnte (vgl. dazu Urteil 1C_66/2022 vom 1. Dezember 2022 E. 3.4.2). Aus planerischer Sicht kommt die Zuweisung der Bauparzelle zu einer Nichtbauzone durchaus in Frage bzw. erscheint jedenfalls nicht ausgeschlossen (vgl. BGE 148 II 417 E. 3.6.2). Mit der Erteilung der umstrittenen Baubewilligung würde die Parzelle in der Bauzone verbleiben und das aus Art. 15 RPG und dem kantonalen Richtplan fliessende Planungsziel der Reduktion der Bauzonen negativ präjudiziert.