Citation: 1A.54/2006 10.10.2006 E. 5

Die Beschwerdeführerin rügt erstmals in ihrer Stellungnahme vom 29. September 2006, dass die Immissionsprognose im Standortdatenblatt nicht den bundesrechtlichen Anforderungen entsprochen habe, weil nicht die maximale Sendeleistung der Anlage und nicht der gesamte mögliche Sendewinkel zugrunde gelegt worden seien, sondern ein tieferer, durch Fernsteuerung einstellbarer Wert. Das vom BAFU mit Rundschreiben vom 16. Januar 2006 empfohlene Qualitätssicherungssystem zur Überprüfung der Sendeleistung und der Neigungswinkel genüge nicht den Anforderungen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, die objektive und überprüfbare bauliche Vorkehrungen verlangt habe (vgl. BGE 128 II 378 E. 4 S. 379 ff. und Entscheid 1A.160/2004 vom 10. März 2005 E. 3.3, publ. in URP 2005 S. 576). Diese Rechtsprechung wurde jedoch seither präzisiert (vgl. Entscheide 1A.116/2005 vom 31. Mai 2006 E. 5; 1A.57/2006 vom 6. September 2006 E. 5.2; 1A.60/2006 vom 21. September 2006 E. 3). Danach kann die notwendige Kontrolle auch über das von BAKOM und BAFU empfohlene Qualitätssicherungssystem vorgenommen werden, das die effektiv eingestellten Sendeleistungen und -richtungen sämtlicher Antennen des betreffenden Netzes mit den bewilligten Werten vergleicht und jede Abweichung signalisiert. Es wird Aufgabe des BAFU und der kantonalen Vollzugsbehörden sein zu prüfen, ob die Qualitätssicherungssysteme der Mobilfunkbetreiber die ihnen zugedachte Kontrollfunktion effektiv erfüllen. Für die Einzelheiten kann auf die bereits zitierten Entscheide verwiesen werden. Insofern genügt es, wenn die Baubewilligung um die Auflage ergänzt wird, die streitige Mobilfunkanlage in das Qualitätssicherungssystem der Beschwerdegegnerin einzubinden. Mit diesem System hat die Vollzugsbehörde jederzeit Zugriff auf die aktuellen Einstellungen der Anlage und kann diese auf Anfrage hin der Beschwerdeführerin und anderen Interessierten mitteilen (vgl. zum Anspruch auf Akteneinsicht und Information Entscheid 1A.148/2002 vom 12. August 2003, E. 4.5). Insofern besteht keine Notwendigkeit, die von der Beschwerdeführerin beantragten weiteren Auflagen anzuordnen.