Citation: 4A_508/2008 10.03.2009 E. 4

4.1 Die Beschwerdeführerin bringt zur Begründung ihrer Rüge vor, die Wahrnehmung des Zeichens AFRI-COLA sei entgegen der Ansicht der Vorinstanz im Hinblick auf die angebliche Herkunftserwartung bezüglich aller beanspruchter Waren gleich. Die von der Vorinstanz vorgenommene Unterscheidung in zugelassene und zurückgewiesene Waren erscheine willkürlich. Nach Auffassung der Beschwerdeführerin verbinden die massgebenden Verkehrskreise mit dem Zeichen AFRI-COLA ungeachtet der damit gekennzeichneten Waren keine Herkunftsangabe, sondern es werde von den Abnehmern als Fantasiebezeichnung aufgefasst. Wie die Vorinstanz für die zugelassenen Waren zutreffend festgehalten habe, würden die Abnehmer das Zeichen AFRI-COLA insgesamt nicht mit einer Herkunftserwartung im Sinne eines afrikanischen Produktions- und Handelsorts verbinden. Diese Ansicht müsse auch für die im angefochtenen Entscheid noch zurückgewiesenen Waren gelten. Der gegenteilige Standpunkt der Vorinstanz, der sich im Wesentlichen auf die Importstatistik "Swiss-Impex" sowie auf entsprechende Angaben von zwei Fair Trade-Unternehmen stütze, sei unzutreffend; der Schluss von der Zollstatistik auf die Verkehrserwartung überzeuge nicht. 4.2 Die Vorinstanz hat im ersten Teil des Zeichens AFRI-COLA zutreffend eine Wortabwandlung von "Afrika" erblickt, die durch Weglassen der beiden letzten Buchstaben entstanden ist. Sie hat zu Recht erwogen, dass der Zeichenbestandteil AFRI ein bekanntes und verbreitetes Wortbildungselement ist, um auf den Begriff "Afrika" hinzuweisen, während andere Bedeutungen den massgebenden Verkehrskreisen kaum bekannt sein dürften. Dass das fragliche Zeichen von den Abnehmern als Fantasiebezeichnung und nicht als Hinweis auf eine bestimmte Weltgegend aufgefasst werden soll, wie dies die Beschwerdeführerin behauptet, ist nicht ersichtlich und wird in der Beschwerdeschrift auch nicht näher begründet. Wie die Vorinstanz zutreffend festhält, vermag der Zeichenbestandteil COLA den Gesamteindruck der Marke nicht derart zu verändern, dass eine Herkunftserwartung ausgeschlossen würde. Die Marke AFRI-COLA enthält demnach den Hinweis auf einen bestimmten Erdteil, der unbestrittenermassen allgemein bekannt ist. Eine solche geografische Angabe weckt beim Käufer der damit bezeichneten Ware im Allgemeinen die Vorstellung, die bezeichnete Ware stamme aus der Gegend, auf die hingewiesen wird (vgl. BGE 132 III 770 E. 2.1 S. 772; 128 III 454 E. 2.2 S. 460; 97 I 79 E. 1 S. 80; 93 I 570 E. 3 S. 571). Dies gilt grundsätzlich unabhängig davon, ob und in welchem Ausmass entsprechende Erzeugnisse tatsächlich aus dieser Gegend in die Schweiz eingeführt werden. Wie die Beschwerdeführerin zu Recht vorbringt, lassen die berücksichtigten Aussenhandelsstatistiken entgegen der Annahme der Vorinstanz gerade im Hinblick auf die konkret zu beurteilenden Waren, die überwiegend von durchschnittlichen Konsumenten gekauft werden, keine unmittelbaren Rückschlüsse auf die Herkunftserwartung zu. Dennoch ist die Vorinstanz im Ergebnis zu Recht von einer Herkunftserwartung im Sinne eines afrikanischen Produktions- bzw. Handelsorts ausgegangen. Soweit die Bezeichnung nicht bereits aktuell mit der beanspruchten Warengruppe in Verbindung gebracht werden sollte, ist angesichts der Grösse und Vielfältigkeit des afrikanischen Kontinents jedenfalls davon auszugehen, dass sie nach der nicht ausserhalb jeder Wahrscheinlichkeit liegenden künftigen Entwicklung der wirtschaftlichen Verhältnisse in verschiedenen Ländern dieses Erdteils ernsthaft in Betracht fällt (vgl. BGE 128 III 454 E. 2.1 S. 458). Damit ist die Marke grundsätzlich geeignet, den Käufer zur Annahme zu verleiten, die Waren stammten aus einem afrikanischen Land, obschon das in Wirklichkeit nicht zutrifft (vgl. BGE 128 III 454 E. 2.2 S. 460). Abgesehen davon, dass die geografische Angabe keinen erkennbaren Fantasiecharakter aufweist, ist auch kein anderer von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung anerkannter Grund ersichtlich, der ausschliessen würde, dass das Zeichen AFRI-COLA als Herkunftsangabe aufgefasst werden könnte (dazu namentlich die Fallgruppen gemäss BGE 128 III 454 E. 2.1.1-2.1.6 S. 459 ff.). So hat das Bundesverwaltungsgericht richtig erkannt, dass die geografische Angabe AFRI weder einen klar erkennbaren Symbolgehalt aufweist noch als Typen- bzw. Gattungsbezeichnung für die beanspruchten Waren aufgefasst werden kann. Ebenso wenig kann davon ausgegangen werden, dass der bezeichnete Kontinent in den Augen der massgeblichen Schweizer Abnehmerkreise offensichtlich nicht als Produktions- oder Handelsort in Frage kommt, wie dies etwa bei Namen von unbesiedelten Gegenden oder von Bergen, Seen und Flüssen grundsätzlich der Fall ist (BGE 128 III 454 E. 2.1.3 S. 459). Dass sich die Herkunftsangabe im Verkehr als Kennzeichen für das Unternehmen der Beschwerdeführerin durchgesetzt hätte, macht diese im Übrigen erstmals vor Bundesgericht sinngemäss geltend, weshalb sie damit nicht zu hören ist (siehe vorn E. 2.3). 4.3 Aufgrund des Gesagten ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass das Zeichen AFRI-COLA bezüglich der im vorliegenden Beschwerdeverfahren noch streitigen Waren mélanges à tartiner essentiellement fabriqués à base de produits compris dans la classe (Klasse 29), café, thé, sagou, sel, sucre, riz, cacao, épices und farines et préparations faites de céréales (Klasse 30) eine irreführende Herkunftsangabe darstellt, weil es die Käuferschaft zur Annahme verleitet, diese stammten aus Afrika, obwohl dies in Wirklichkeit nicht zwingend der Fall ist. Dies gilt auch für die zurückgewiesene Ware succédanés de café, für welche die Vorinstanz eine Herkunftserwartung zu Unrecht allein deshalb verneint hat, weil diese in der Regel nicht aus Afrika in die Schweiz importiert werde, weshalb die Importzahlen nach den Auszügen aus der Zollstatistik "Swiss-Impex" entsprechend tief seien. Die Marke AFRI-COLA ist demnach aufgrund der geografischen Angabe auch für succédané de café irreführend und daher nicht zum Markenschutz zuzulassen. Bei diesem Ergebnis erübrigt es sich darauf einzugehen, ob die Vorinstanz das Zeichen der Beschwerdeführerin aufgrund des Bestandteils COLA für diese Ware zu Recht als sachlich irreführend erachtet hat.