Citation: 1P.550/2001 09.01.2002 E. 3

Nach § 9 des kantonalen Straf- und Vollzugsgesetzes vom 30. Juni 1974 (StVG) wird mit Haft oder Busse bestraft, wer die Nachtruhe durch Lärm oder Geschrei in grober Weise stört. 3.1 Das Obergericht kam in seinem Entscheid vom 18. September 2000 zum Schluss (S. 10 f.), dass die Nachtruhe durch die Techno-Party des Vereins "M.________", für deren Durchführung der Beschwerdeführer unbestrittenermassen verantwortlich war, die Nachtruhe der Bewohner im näheren Umkreis des Festplatzes erheblich störte. Es sei gerichtsnotorisch, dass die von der Techno-Musik ausgehenden Schallwellen, insbesondere deren Basstöne, allgemein als sehr störend und lästig empfunden würden. Aufgrund der Vielzahl der Reklamationen, die bei den Gemeindebehörden und der Polizei eingegangen seien, müsse davon ausgegangen werden, dass eine nicht unbedeutende Zahl von Anwohnern in ihrer Nachtruhe empfindlich gestört worden seien. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer selber den Lärm als zumutbar beurteilt habe und auch die Gemeindebehörden ihn nicht als übermässig laut bezeichnet hätten, vermöge daran nichts zu ändern, da diese nur punktuell an verschiedenen Orten einen "Ohrenschein" genommen hätten. Es sei aktenkundig, dass viele Reklamationen nachts bei der Polizei eingegangen seien, mithin in einem Zeitpunkt, in welchem man nur anrufe, wenn man sich wirklich erheblich gestört fühle. Ein Verstoss gegen § 9 StVG sei daher klar zu bejahen. 3.2 Das Kassationsgericht hat im angefochtenen Entscheid den obergerichtlichen Schluss, dass aufgrund der rund 20 bei den Gemeindebehörden und der Polizei aus der Bevölkerung eingegangenen Klagen über den als stark störend empfundenen Lärm erwiesen sei, dass die umstrittene Techno-Party die Nachtruhe der Anwohner "in grober Weise" (§ 9 StVG) störte, haltbar gefunden. Zu Recht. Nach dem Protokoll der Kantonspolizei Zürich sind bei ihr vom Pfingstsamstag, 03:46 Uhr, bis zum Pfingstmontag, 13:05 Uhr, praktisch rund um die Uhr über 20 Anrufe eingegangen, mit denen sich Bewohner von S.________ und X.________ über den als unerträglich empfundenen Lärm der Techno-Party beschwert haben. Aufgrund dieser zu praktisch jeder Tages- und Nachtzeit eingegangenen Reklamationen konnte das Obergericht ohne Willkür davon ausgehen, dass die Techno-Party die Nachtruhe der im näheren Umkreis Wohnenden erheblich gestört hat; anders wären diese doch in erheblicher Zahl eingegangenen Anrufe nicht erklärbar. Für die vom Beschwerdeführer angetönte These, es handle sich möglicherweise um eine konzertierte Aktion von Gegnern der Techno-Musik, sind keinerlei Anhaltspunkte ersichtlich. Entgegen seiner Behauptung haben ihm die Gemeindebehörden auch keineswegs vorbehaltlos bescheinigt, die Party würde keinen übermässigen Lärm verursachen. So ergibt sich aus dem Protokoll der örtlichen Polizeivorsteherin L.________ etwa, dass sie am Pfingstsamstag, um 23.15 Uhr, mit dem Gemeindeschreiber und einer Polizeipatrouille zum Festplatz fuhr "mit der festen Absicht, den Generator abzustellen". Am Pfingstmontag um 12 Uhr verlangte sie laut Protokoll vom Beschwerdeführer "ein weiteres Mal", dass die Musik leiser gestellt werde. Von willkürlicher Beweiswürdigung kann daher keine Rede sein. Erst recht nicht ersichtlich ist, inwiefern der Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweislastregel verletzt worden sein soll, haben doch weder das Ober- noch das Kassationsgericht vom Beschwerdeführer in irgend einer Weise verlangt, seine Unschuld zu beweisen; sie sind vielmehr aufgrund einer willkürfreien Beweiswürdigung zum Schluss gekommen, dass er der ihm vorgeworfenen Nachtruhestörung schuldig sei. Die Rügen sind unbegründet.