Citation: 2A.251/2005 29.11.2005 E. 6

Schliesslich beanstandet die SRG die Auflage, bei der Verwendung der bezogenen Dienstleistungen jeweilen die Quelle - das Bundesamt, das EZMW oder die EUMETSAT - nennen zu müssen. Sie ist der Auffassung, wenn sie die Radar- und Satellitenbilder in ihren Sendungen zum Wetter ausstrahle, entstehe ein neues und eigenständiges Produkt, weshalb sie nicht zur Quellenangabe verpflichtet werden könne. Zwar trifft zu, dass die fraglichen Sendungen als solche ein eigenständiges "Werk" darstellen. Das ändert jedoch nichts an der Tatsache, dass die SRG in den fraglichen Programmen Satelliten- und Radarbilder des Bundesamts verwendet. Entgegen der Auffassung der SRG werden diese Bilder durch ihre mündliche (und gelegentlich auch schriftliche) Kommentierung selbst nicht zu einem neuen Produkt transformiert, sondern bloss in die Sendung eingebettet und so zu einem Teil des (neuen) Ganzen gemacht. Bei einer entsprechenden Nutzung werden die Bilder offensichtlich im Sinne von Art. 6 MetV wiedergegeben (vgl. E. 2.3), weshalb die SRG verpflichtet ist, bei der Ausstrahlung der Satelliten- und Radarbilder deren Quelle anzugeben. Art. 6 MetV ist gesetzmässig, zumal sich die fragliche Bestimmung an den Rahmen des Auftrags hält, der dem Bundesrat in Art. 3 Abs. 1 MetG erteilt wird und gemäss welchem dieser die Bedingungen für die Nutzung des Grundangebots an meteorologischen Dienstleistungen zu regeln hat. Die sich an urheberrechtlichen Überlegungen orientierende Argumentation der SRG geht an der Sache vorbei; schon bei Ausarbeitung des Gesetzes war klar, dass sich das Urheberrecht für den Schutz der Interessen des Bundesamts an den von ihm gewonnen meteorologischen Daten und Informationen nicht eignet (vgl. BBl 1998 S. 4177).