Citation: 7B.47/2004 05.04.2004 E. 3

Der Beschwerdeführer wendet gegen den Entscheid der Vorinstanz folgendes ein: 3.1 Er führt vorerst aus, er habe bei der unteren Aufsichtsbehörde absolut zwingende Beweisstücke bestellt, welche er noch nachreichen werde. Der Beschwerdeführer hat zur Kenntnis zu nehmen, dass Beschwerdeergänzungen nach Ablauf der 10-tägigen Beschwerdefrist nicht berücksichtigt werden (BGE 126 III 30 E. 1b S. 31). 3.2 Im Weiteren behauptet der Beschwerdeführer erneut, keinen Zahlungsbefehl erhalten zu haben. In seinem Rekurs vom 2. Februar 2004 an das Obergericht hat er jedoch ausgeführt, der Zahlungsbefehl sei nicht ihm, sondern gemäss Aussage des Betreibungsamtes Zürich 9 einem nicht im gleichen Haushalt lebenden Verwandten zugestellt worden. Welcher der beiden Zahlungsbefehle dies betreffen soll, wird auch in der vorliegenden Beschwerdeschrift nicht dargetan. Den Akten kann indessen entnommen werden, dass der Zahlungsbefehl Nr. 54693 vom 26. März 2002 mit einer Forderung von Fr. 60.-- (Gläubiger: Kantonales Steueramt Zürich) am 24. April 2002 vom Vater des Beschwerdeführers entgegengenommen wurde. Der Zahlungsbefehl Nr. 11722 vom 5. Juli 2002 mit einer Forderung von Fr. 4'267.10 (Gläubiger: Staat Zürich und Gemeinde Horgen) zuzüglich Zinsen wurde vom Beschwerdeführer selbst entgegengenommen, und er erhob auch Rechtsvorschlag. Die Pfändung erfolgte gemäss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 81 OG) gestützt auf zwei rechtskräftige Zahlungsbefehle. Inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt haben soll, wird mit der eingangs angeführten Rüge nicht ansatzweise dargetan (E. 2 hiervor). 3.3 Aus dem gleichen Grund kann auf die Rüge nicht eingetreten werden, mit der Beschlagnahmung der Gelder sei Dritteigentum eingezogen worden, das nicht im Besitze des Beschwerdeführers sei. Im angefochtenen Urteil wird ausgeführt, hinsichtlich der Pfändbarkeit sei anzufügen, dass es zwar zutreffe, dass WIR-Guthaben keine Barguthaben, sondern Sachguthaben seien. Dennoch schliesse die Beschränkung der Verkehrsfähigkeit eines Gegenstandes oder einer Forderung durch private Vereinbarung die Pfändbarkeit noch nicht aus; namentlich vermöchten blosse Allgemeine Geschäftsbedingungen die Normen des Zwangsvollstreckungsrechts nicht ausser Kraft zu setzen. Mit diesen zutreffenden Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht ansatzweise auseinander. 3.4 Nach dem Ausgeführten kann auf die Beschwerde insgesamt nicht eingetreten werden.