Citation: 6B_830/2015 E. 3.1.2

3.1.2. Der Beschwerdeführer vertritt weiter die Auffassung, dass per Ende 2006 der gesamte in Rechnung gestellte Betrag als Aufwand habe verbucht werden müssen. Er beruft sich hiefür auf ein von ihm eingereichtes Privatgutachten, welches zum Schluss gelangt, nach dem aus dem handelsrechtlichen Vorsichtsprinzip (aArt. 662a Abs. 2 Ziff. 3 OR bzw. Art. 958c Abs. 1 Ziff. 5 OR) abgeleiteten Imparitätsprinzip sei es aktienrechtlich notwendig gewesen, per Ende 2006 den gesamten Rechnungsbetrag als Verbindlichkeit zu passivieren. Gleichzeitig sei es erforderlich oder jedenfalls aktienrechtlich zulässig gewesen, denselben Betrag ohne Aktivierung in der Bilanz direkt der Erfolgsrechnung als Aufwand zu belasten (Privatgutachten, Akten des Richteramts Solothurn-Lebern, act. 105). Nach dem Imparitätsprinzip dürfen Erträge erst ausgewiesen werden, wenn sie feststehen oder realisiert sind, Aufwände aber bereits, wenn sie sich für die Rechnungsperiode aktualisieren. Erträge sind realisiert, sobald zufolge eines Geschäftsvorfalls gegen den Schuldner eine rechtlich und tatsächlich durchsetzbare Forderung entstanden ist. Der Aufwand ist aktualisiert, wenn aus den Vorgängen bis zum Abschlusstag Verluste oder Risiken (künftige Zahlungen oder Vermögenseinbussen ohne zurechenbaren Gegenwert) ernstlich erkennbar sind und mit ihnen sehr wahrscheinlich zu rechnen ist (BGE 116 II 533 E. 2a/dd; Urteil des Bundesgerichts 2C_404/2013 vom 2. Mai 2014 E. 3.3.4; LUKAS HANDSCHIN, Rechnungslegung im Gesellschaftsrecht, 2013 N 347 f.; MEIER-HAYOZ/FORSTMOSER, Schweizerisches Gesellschaftsrecht, 11. Aufl. 2012, § 8 N 67). Nach dem HWP 1998 bemisst die Buchführungspraxis die Realisierung von Forderungen nach dem Arbeitsfortschritt (HWP 1998, Bd. 1, Ziff. 2.3405, S. 130; angefochtenes Urteil S. 10). Es mag wohl zutreffen, dass das HWP 1998 den Arbeitsfortschritt nicht als das einzig zulässige Kriterium zur Verbuchung von Forderungen sieht. Ferner ist richtig, dass nach dem HWP 1998 die Bestandesermittlung der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sinngemäss wie den Forderungen aus Lieferungen und Leistungen erfolgt (HWP 1998, Bd. 1, Ziff. 2.3420, S. 210; Beschwerde S. 15 f.). Doch treffen diese Richtlinien ordnungsmässiger Buchführung im zu beurteilenden Fall den Kern der Sache nicht. Denn nach der Auffassung der kantonalen Instanzen wird dem Beschwerdeführer im Grunde nicht die falsche Verbuchung einer korrekten bzw. geschäftsmässig begründeten Rechnung vorgehalten, sondern die Verbuchung einer Rechnung mit einem deutlich überhöhten Betrag, welcher in dieser Höhe geschäftsmässig nicht begründet war (angefochtenes Urteil S. 9 f.; erstinstanzliches Urteil, Akten des Richteramts Solothurn-Lebern, act. 191). Ob die Vorinstanz in diesem Kontext zu Recht auf das HWP 1998 Bezug nimmt, kann daher offen bleiben. Dasselbe gilt, soweit der Beschwerdeführer die Auffassung der Vorinstanz beanstandet, die Forderung hätte nicht verbucht werden dürfen, weil sie noch nicht fällig gewesen sei. Dem steht auch das im Auftrag des Beschwerdeführers erstellte Privatgutachten nicht entgegen, dem nach der Rechtsprechung im Übrigen lediglich die Bedeutung einer der freien Beweiswürdigung unterliegenden Parteibehauptung bzw. eines Bestandteils der Parteivorbringen zukommt (6B_462/2014 vom 27. August 2015 E. 6.2, zur Publikation bestimmt). Denn auch dieses geht von der Voraussetzung aus, dass es sich um eine korrekt erstellte und den Auftrags-Vereinbarungen entsprechende Rechnung des Dritten handelt (Privatgutachten, Akten des Richteramts Solothurn-Lebern, act. 104; vgl. auch erstinstanzliches Urteil, act. 191 f.). Die Vorinstanz berücksichtigt für ihren Schluss den Hintergrund und die Umstände, unter welchen die fragliche Verbuchung stattgefunden hat: So gehörten dem Beschwerdeführer sowohl die A.________ AG als auch die E.________ AG, deren Tocher die eingesetzte Subunternehmerin D.________ Ltd. war. Zudem war er Repräsentant der B.________ Holding in Europa und war seine Ehefrau deren Direktorin. Im Weiteren hätte die Verbuchung eines Aufwandes von CHF 553'759.-- bei der A.________ AG, welche im Jahr 2006 einen ausserordentlichen Kapitalgewinn erwirtschaftet hatte, zu einer wesentlichen Verminderung der Steuerschuld geführt, währenddem die E.________ AG per 21. Dezember 2006 überschuldet war. Ferner hatte die A.________ AG, vertreten durch die G.________ AG, im Steuerverfahren die Aufrechnung durch das Steueramt akzeptiert. Ausserdem wiesen der Vertrag über die Software-Entwicklung und die Rechnung der B.________ Holding einige Auffälligkeiten auf. Namentlich war in der Rechnung als "payment term" festgehalten: "according to our project", woraus sich nach Auffassung der Vorinstanz ergibt, dass die Zahlung im Zuge der Leistungserbringung erfolgen sollte. Die Rechnung wurde denn auch vorerst nicht bezahlt und auch nicht gemahnt. Schliesslich wurden weder die Projektunterlagen noch die Ausführungen des Beschwerdeführers durch die Aussagen des Zeugen H.________ bestätigt, welcher ab Februar 2007 bei der D.________ Ltd. arbeitete. Zuletzt erweckten auch die Überweisung des Rechnungsbetrages von CHF 553'759.-- mehr als eineinhalb Jahre nach der Rechnungsstellung bzw. die Einzelheiten des Zahlungsflusses, der über ein Privatkonto abgewickelt wurde, wobei der Rechnungsbetrag über verschiedene Stationen in Tranchen wieder auf ein Privatkonto des Beschwerdeführers in Thailand gelangte, etwelche Zweifel an der Darstellung des Beschwerdeführers (angefochtenes Urteil S. 12 ff.; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 2C_78+79/2015 vom 10. September 2015 zur Aufrechnung einer Rechnung vom 31. Dezember 2006 über CHF 553'759.-- im Einkommen des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau). Die kantonalen Instanzen gelangen somit mit einleuchtenden Argumenten zum Schluss, dem Rechnungsbetrag von CHF 553'759.-- habe am 31. Dezember 2006 zum überwiegenden Teil keine Gegenleistung mit einem realen geschäftlichen Hintergrund gegenübergestanden, weshalb von einer eigentlichen (teilweise) fiktiven Rechnung gesprochen werden müsse (angefochtenes Urteil S. 18 f.; erstinstanzliches Urteil, Akten des Richteramts Solothurn-Lebern 192). Dass die kantonalen Instanzen insofern in Willkür verfallen wären, ist nicht ersichtlich. Das angefochtene Urteil ist in diesem Punkt jedenfalls nicht schlechterdings unhaltbar. Damit verletzt auch der Schluss der Vorinstanz, die Erfolgsrechnung der A.________ AG sei unwahr gewesen, kein Bundesrecht.