Citation: 5D_45/2024 E. B

Mit Gesuch um vorsorgliche Massnahmen im Rahmen des Scheidungsverfahren ersuchte der Vater um dahingehende Abänderung der gerichtlich festgesetzten Besuchsrechtsregelung, dass die Mutter die Tochter an den jeweiligen Besuchswochenenden auf eigene Kosten am Freitagabend bei ihm in Genf abhole und am Sonntagabend wieder zurückbringe, da er als sozialhilfeabhängiger Obhutsinhaber von den Genfer Fürsorgebehörden die Mitteilung erhalten habe, dass ihm die Wegkosten für das Abholen des Kindes nach den Besuchswochenenden nicht vergütet würden. Mit Entscheid vom 9. Februar 2023 wies das Bezirksgericht Horgen das Gesuch ab mit der Begründung, dass es sich um eine blosse Auskunft bzw. Ankündigung und nicht um eine anfechtbare Verfügung der Genfer Behörden handle, weshalb keine Grundlage für eine Modifikation der Besuchsregelung bestehe. Auf Berufung des Vaters hin verpflichtete das Obergericht des Kantons Zürich die Mutter mit Urteil vom 12. September 2023, das Kind für die Besuchswochenenden auf eigene Kosten in Genf abzuholen und wieder zurückzubringen, im Wesentlichen mit der Begründung, der Vater habe die Genfer Fürsorgebehörden mehrmals um Übernahme der Kosten angegangen und diese hätten eine Kostenübernahme wiederholt abgelehnt, was im Rahmen des Beweismasses der Glaubhaftmachung für die Annahme veränderter Verhältnisse genügen müsse.