Citation: 6B_491/2009 26.10.2009 E. 1

1.1 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz verletze den Anklagegrundsatz. Die Anklageschrift enthalte unzulässige Sachverhaltsalternativen. In objektiver Hinsicht werde ihm vorgeworfen, er habe von der Geschädigten A.________ verlangt, sie solle ihren Pincode in den Bankomaten eingeben. Hingegen werde ihm in subjektiver Hinsicht zur Last gelegt, er habe mit der Drohung erreichen wollen, dass die Geschädigte ihm den Code nenne. Diese Unterscheidung sei für die rechtliche Würdigung des Sachverhalts von Bedeutung. Im einen Fall entfalle die Zwangssituation mit der Nennung des Codes, im anderen Fall bleibe sie bis zum Eintippen des Codes bestehen. Der Anklagegrundsatz, welchem Verfassungsrang zukomme, lasse eine alternative Anklage nicht zu. 1.2 Die Vorinstanz führt aus, entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers handle es sich nicht um zwei verschiedene Versionen des Geschehens, sondern die Anklageschrift werfe dem Beschwerdeführer vor, er habe beide Forderungen kumulativ gestellt. Ihm werde zur Last gelegt, er habe die Geschädigte A.________ aufgefordert, ihren Pin-Code zu nennen. Er habe von ihr aber auch verlangt, den Pin-Code selbst in den Bankomaten einzutippen. 1.3 Nach dem Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens. Der Sachverhalt der Anklage hat die dem Beschuldigten zur Last gelegten Delikte so präzise zu umschreiben, dass die Vorwürfe genügend konkretisiert sind. Das Anklageprinzip bezweckt den Schutz der Verteidigungsrechte und dient dem Anspruch auf rechtliches Gehör. In der Anklage sind namentlich die Umstände aufzuführen, welche zum gesetzlichen Tatbestand gehören (BGE 126 I 19 E. 2c S. 22; Urteil 1P.461/2002 vom 9. Januar 2003, E. 2.1, in Pra 2003 Nr. 82 S. 448, je mit Hinweisen). Die Anforderungen an den Anklagegrundsatz werden auf unterschiedlichen Stufen umschrieben, so etwa in § 162 der Strafprozessordnung des Kantons Zürich (StPO/ZH, LS 321), Art. 32 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 3 lit. a EMRK. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht gilt eine qualifizierte Rügepflicht. Das Bundesgericht prüft eine solche Rüge nur insofern, als sie in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 mit Hinweisen). 1.4 Der Beschwerdeführer macht im vorliegenden Fall weder die Verletzung einer kantonalen Norm, noch der Bundesverfassung oder der EMRK geltend. Er setzt sich nicht mit dem Inhalt und Zweck des Anklagegrundsatzes auseinander. Insbesondere legt er nicht näher dar, aus welchem Grund eine dieser Normen eine alternative Anklage nicht zulasse. Seine Rüge genügt den Begründungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. Darauf ist nicht einzutreten.