Citation: 4A_214/2022 E. 4.3

4.3. Die Klägerin bringt vor, der Einzelschiedsrichter habe die Zuständigkeitsbestimmungen der Schiedsvereinbarung und der anwendbaren Swiss Rules verletzt, indem er in Dispositiv-Ziffer (ii) zu Unrecht darüber entschieden habe, der Beklagten USD 2'440'545.01 plus 5 % Zins für die D.________-Forderungen als Widerklagen zuzusprechen. Der Einzelschiedsrichter sei für die Behandlung der D.________-Forderungen als Widerklagen nicht zuständig, da die Parteien diesbezüglich keine Schiedsvereinbarung getroffen hätten. Art. 21 der anwendbaren Swiss Rules (Fassung 2012) regle die Einrede der Unzuständigkeit des Schiedsgerichts, wobei Abs. 5 vorsehe, dass das Schiedsgericht auch dann für die Beurteilung von Verrechnungseinreden zuständig sei, wenn die Verrechnungsforderung nicht unter die Schiedsvereinbarung falle. Die Swiss Rules enthielten dagegen keine besondere Bestimmung über die Zuständigkeit des Schiedsgerichts für Widerklagen. Entsprechend setze die schiedsgerichtliche Zuständigkeit voraus, dass auch die der Widerklage zugrundeliegende Forderung in den Anwendungsbereich der Schiedsvereinbarung falle. Hinsichtlich der D.________-Forderungen liege jedoch keine Schiedsvereinbarung vor, da sie nicht unter den Vertrag xxx fielen und auch nicht mit diesem im Zusammenhang stünden. Es liege auch keine Einlassung der Klägerin vor, da die Beklagte die D.________-Forderungen im Schiedsverfahren lediglich als Verrechnungsforderungen, nicht aber als Widerklagen geltend gemacht habe. In überraschender Rechtsanwendung habe der Einzelschiedsrichter über die D.________-Forderungen als Widerklagen entschieden, obwohl die Beklagte diese nur verrechnungsweise geltend gemacht habe. Die Klägerin habe sich bereits im Order of Constitution (Rz. 18) und in der Klageschrift (Rz. 17) vorbehalten, eine Einrede gegen die Zuständigkeit des Einzelschiedsrichters betreffend die Verrechnungsforderungen und Widerklagen zu erheben. In ihrer Replik (Rz. 386) habe sie zudem ausdrücklich vorgebracht, dass einige der Verrechnungsforderungen, insbesondere die D.________-Forderungen, keine Verbindung zum Vertrag xxx und der darin enthaltenen Schiedsklausel hätten. Sie habe sich nur in der Sache zu den D.________-Forderungen als Verrechnungsforderungen geäussert, weil gestützt auf Art. 21 Ziff. 5 der Swiss Rules eine Zuständigkeit des Einzelschiedsrichters für Verrechnungsforderungen vorgelegen habe. Da diese Bestimmung eine Zuständigkeit für Verrechnungsforderungen auch dann vorsehe, wenn die zur Verrechnung gestellten Forderungen nicht unter die Schiedsvereinbarung fallen oder Gegenstand einer anderen Schiedsvereinbarung oder eine Gerichtsstandsvereinbarung sind, habe die Klägerin keine Unzuständigkeitseinrede betreffend die D.________-Forderungen als Verrechnungseinrede erhoben. Es habe keine Anhaltspunkte gegeben, dass die D.________-Forderungen als Widerklagen von der Beklagten vorgetragen bzw. vom Einzelschiedsrichter so beurteilt werden könnten. Entsprechend habe die Klägerin keine Gelegenheit und keinen Anlass gehabt, im Schiedsverfahren eine Unzuständigkeitseinrede zu erheben. Sie habe sich somit nicht auf die D.________-Forderungen als Widerklagen eingelassen.