Citation: 4A_253/2024 E. A

Die A.________ GmbH (Beschwerdeführerin) ersuchte am 30. März 2022 das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE; Beschwerdegegner) um Eintragung der Wortmarke "SAMTHUS" für zahlreiche Waren der Klassen 20, 21 und 24 (Markeneintragungsgesuch Nr. 04529/2022; siehe die entsprechende Warenliste im angefochtenen Urteil Sachverhalt A). Mit Verfügung vom 29. September 2023 liess der Beschwerdegegner für einen Teil dieser Waren das Zeichen "SAMTHUS" als Marke zu. Demgegenüber verweigerte er den Markenschutz für die folgenden Waren: "Klasse 20: Möbel, Einrichtungsgegenstände, nämlich Paravents; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster, Rahmen; Spiegel [versilbertes Glas]; Innenjalousien und -rollos; Kleiderbügel; Särge; Schneiderpuppen; Kissen; Betten; Bilderrahmen; Campingmatratzen; Clubsessel; Betten [Möbel]; Betten mit Innenfedermatratzen; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Bürostühle; Bürosessel; Kindersitze; Klappbare Sofas; Matratzen; Esszimmerstühle; Spiegel; Liegen für Haustiere; Kinderzimmermöbel; Kissen für Haustiere; Babysitze; Campingbetten; Kleiderbügel; Schlüsselbretter; Innenjalousien; Isomatten; Dekokissen; Katzenbetten; gefüllte Sitzkissen; höhenverstellbare Sitze; Möbelstücke; Aufbewahrungskästen, nicht aus Metall. Klasse 21: Bürsten; Toilettennecessaires; Kleiderbürsten; angepasste Etuis an Körperpflegegeräte; Etuis für Toilettenzwecke [Toilettennecessaires]; Kosmetiknecessaires für Toilettenzwecke; Etuis für kosmetische Geräte; Haushaltsbürsten. Klasse 24: Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Möbelüberzüge; Gardinen und Vorhänge; Etiketten aus textilem Material; Wandbehänge; Haushaltswäsche; Küchenwäsche und Tischwäsche; Bettwäsche und Decken; Badwäsche; Filtermaterialien aus Textilien; Steppdecken; Gewichtsdecken; Tagesdecken für Betten; Matratzenüberzüge; Reisedecken; Kopfkissenbezüge; Schlafsackinletts; Kissenbezüge; textile Unterlagen zum Wechseln von Babywindeln; Möbelstoffe; Wollstoffe; Kunstseidenstoffe; Seidenstoffe; Wandbekleidung aus textilem Material; Badetücher; Karaffenuntersetzer [Tischwäsche]; Filz; Steppdeckenbezüge; Schutzüberzüge für Matratzen und Möbel; Federbettdecken; Bettdecken; Baumwolldecken; Schlafsäcke; Wolldecken; Babydecken; Kinderdecken; Bettüberwurfdecken; Kinderbettdecken."