Citation: 5C.125/2005 01.07.2005 E. 1

Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob es auf die Berufung eintreten kann (BGE 124 III 406 E. 1a S. 410). 1.1 Die Berufung ist in der Regel erst gegen Endentscheide der oberen kantonalen Gerichte zulässig (Art. 48 Abs. 1 OG). Gemeint ist damit ein Entscheid, der den Prozess beendet (BGE 126 III 445 E. 3b S. 446 f.; 128 III 250 E. 1b S. 252). Er steht damit im Gegensatz zu Teil- sowie Vor- und Zwischenentscheiden, die ihm vorausgehen und in der Regel nicht berufungsfähig sind. 1.2 Das Obergericht hat festgestellt, dass der angefochtene Erbteilungsvertrag verbindlich ist, und die Akten zur Fortsetzung des Prozesses an die Vorinstanz zurückgewiesen. Würde die vorliegende Berufung vom Bundesgericht gutgeheissen, so hätte die kantonale Instanz die Erbteilungsbegehren der Klägerin zu beurteilen. Aber auch im andern Fall würde das Verfahren seinen Fortgang nehmen, da das Obergericht die Rückweisung des Handels an den erstinstanzlichen Richter angeordnet hat. 1.3 Rückweisungsentscheide oberer kantonaler Instanzen an untere gelten nach ständiger Rechtsprechung nicht als Endentscheide, sondern als Vor- oder Zwischenentscheide. Gemäss Art. 50 Abs. 1 OG können solche Entscheide ausnahmsweise mit Berufung beim Bundesgericht angefochten werden, wenn dadurch sofort ein Endentscheid herbeigeführt und so ein bedeutender Aufwand an Zeit und Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren erspart werden kann, dass die gesonderte Anrufung des Bundesgerichts gerechtfertigt erscheint (BGE 105 II 218 E. 1 S. 221; 127 III 433 E. 1b S. 435 f.). 1.4 Die Klägerin führt zwar aus, bei Abweisung ihrer Anträge durch das Bundesgericht sei die angefochtene Erbteilung endgültig. Indes legt sie nicht dar, was mit den im kantonalen Verfahren gestellten und vom kantonalen Gericht noch nicht beurteilten Anträgen geschehen soll. Für das Bundesgericht ist nicht erkennbar, weshalb das Verfahren mit dem angefochtenen Entscheid des Obergerichts, der immerhin eine Rückweisung an die erste Instanz enthält, bereits abgeschlossen sein sollte. Die Ausfällung eines Endentscheides scheint damit nicht möglich zu sein. 1.5 Soweit die Klägerin den als Teilurteil bezeichneten Entscheid der Vorinstanz als einen solchen betrachtet, ist sie darauf hinzuweisen, dass die Rechtsprechung des Bundesgerichts die Berufung dagegen nur ausnahmsweise zulässt. Dies ist dann der Fall, wenn die beurteilten Begehren zum Gegenstand eines eigenen Prozesses hätten gemacht werden können und deren Beurteilung für den Entscheid über die verbleibenden Begehren präjudiziell ist. Gerade bei Erbteilungsstreitigkeiten wurde die Berufung gegen Teilentscheide im genannten Umfang wiederholt zugelassen (BGE 104 II 285 E. 1b S. 287 f.; 117 II 349 E. 2 S. 350; 124 III 406 E. 1a S. 409 f.). Eine selbstständige Beurteilung eines Feststellungsbegehrens setzt ein Feststellungsinteresse voraus, das in der Regel fehlt, wenn eine Leistungsklage zur Verfügung steht, mit der ein vollstreckbares Urteil erwirkt werden kann. Ein schutzwürdiges Interesse wird hingegen bejaht, wenn die Ungewissheit der Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien durch die richterliche Feststellung behoben werden kann und ihre Fortdauer für den Kläger unzumutbar ist (BGE 123 III 49 E. 1a S. 50 f. mit Hinweisen; 129 III 295 E. 2.4 S. 300). Zwar prüft das Bundesgericht das Feststellungsinteresse als Prozessvoraussetzung von Amtes wegen, indes ist die tatsächliche Komponente des Interessens von der Berufungsklägerin nachzuweisen (BGE 123 III 49 E. 1a S. 51). Die Klägerin hätte im vorliegenden Fall insbesondere darlegen sollen, worin ihr Interesse an der Überprüfung des Erbteilungsvertrages - und damit einer einzelnen Rechtsfrage - durch das Bundesgericht liegt, nachdem sie bereits eine Erbteilungsklage eingereicht hat. Dies ist nicht geschehen, weshalb die Berufung sich auch aus dieser Sicht als unzulässig erweist.