Citation: 9C_455/2016 E. 4.3.3

4.3.3. Im Unterschied zum Fall 9C_334/2014 begründen die Beschwerdeführerinnen nicht nur einen Anspruch auf eine Rente der IV (zur Rente ihrer Mutter), sondern sie sind gleichzeitig rentenberechtigte Waisen (durch den Tod ihres Vaters). Sie haben somit kraft Art. 2 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 1 lit. a bis ELG einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen aus eigenem Recht. Bestandteile der Ergänzungsleistungen sind nach Art. 3 Abs. 1 ELG die jährliche Ergänzungsleistung (lit. a) und die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (lit. b). Die beiden Leistungsarten stehen nicht unabhängig nebeneinander. Vielmehr setzt die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten grundsätzlich den Bezug einer jährlichen Ergänzungsleistung voraus (Art. 14 Abs. 1 Ingress und Abs. 6 ELG). Bei in Heimen oder Spitälern lebenden Personen ist die Tagestaxe nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG in aller Regel die bedeutsamste Ausgabe. Wie in E. 4.3.1-2 hiervor dargelegt, muss eine tiefe, die tatsächlichen Heimkosten allenfalls bei weitem nicht deckende Tagestaxe nicht zwingend Sozialhilfe-Abhängigkeit begründen in dem Sinne, dass die betreffende Person mit einem Anspruch aus eigenem Recht (oder deren gesetzliche Vertretung für sie) um Sozialhilfe nachsuchen muss; sie kann und wird indessen häufig dazu führen, dass kein Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung und als Folge davon grundsätzlich nicht auf Vergütung der Krankheits- und Behinderungskosten besteht. Dabei handelt es sich um bundesrechtliche Ansprüche. Diesen Erwägungen ist bei der Auslegung von Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG Rechnung zu tragen, soll die an den Bezug einer jährlichen Ergänzungsleistung gekoppelte Vergütung der Krankheits- und Behinderungskosten im gesetzlich festgelegten Rahmen nicht weitgehend illusorisch werden.