Citation: 5A_76/2009 04.05.2009 E. 7

Die Beschwerdeführerin erachtet ferner den Auszug aus der ehelichen Liegenschaft für ihre Tochter als mit dem Kindeswohl nicht vereinbar, da sie damit von ihrer gewohnten Umgebung herausgerissen werde. Ferner gibt sie zu bedenken, dass sie persönlich sich seit nunmehr 15 Jahren in der ehelichen Liegenschaft aufhalte und ihr ein Auszug daher schwer falle. Sie wirft in diesem Zusammenhang dem Obergericht vor, eine unzulängliche Interessenabwägung vorgenommen zu haben, und ersucht darum, ihr und der Tochter ein bis Ende Januar 2015 befristetes, in das Grundbuch einzutragendes Wohnrecht einzuräumen. 7.1 Ist ein Ehegatte wegen der Kinder oder aus anderen wichtigen Gründen auf die Wohnung der Familie angewiesen, so kann das Gericht ihm die Rechte und Pflichten aus dem Mietvertrag allein übertragen, sofern dies dem anderen billigerweise zugemutet werden kann (Art. 121 Abs. 1 ZGB). Gehört die Wohnung der Familie einem Ehegatten, so kann das Gericht unter den gleichen Voraussetzungen und gegen angemessene Entschädigung oder unter Anrechnung auf den Unterhaltsbeitrag ein befristetes Wohnrecht einräumen (Art. 121 Abs. 2 ZGB). Das Gericht wird damit zu einer Interessenabwägung verpflichtet, bei welcher den Interessen der (unmündigen) gemeinsamen und nicht gemeinsamen Kinder, welche bisher in der Wohnung gelebt haben, eine zentrale Bedeutung zukommt. Daneben können auch andere Interessen, wie etwa Alter, Gesundheit und Beruf bzw. die finanziellen Verhältnisse oder soziale Gründe für die Zuteilung massgebend sein (Gloor, in: Basler Kommentar Zivilgesetzbuch I, 3. Aufl. 2006, N. 5 zu Art. 121 ZGB; Urteil 5A_72/2008 vom 13. März 2008 E. 2.1). Diese für die Einräumung eines Wohnrechts an Mietwohnungen vorgeschriebene Interessenabwägung ist auch vorzunehmen, wenn es um die Einräumung eines Wohnrechts an einer einem Ehegatten gehörenden Wohnung geht (GLOOR, a.a.O. N. 13 zu Art. 121 ZGB). Die vorgenannten Bestimmungen räumen dem Sachgericht ein gewisses Ermessen ein (Urteil 5A_72/2008 vom 3. März 2008 E. 2.2). Ermessensentscheide prüft das Bundesgericht grundsätzlich frei; es übt dabei aber Zurückhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgegangen ist, wenn sie Tatsachen berücksichtigt hat, die für den Entscheid im Einzelfall keine Rolle spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt Umstände ausser Betracht gelassen hat, die hätten beachtet werden müssen. Es greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, wenn sich diese als offensichtlich unbillig erweisen (BGE 132 II 117 E. 2.2.5 S. 121; 130 III 28 E. 4.1 S. 32, je mit Hinweisen). 7.2 Bei seinem Entscheid, der Tochter sowie der Beschwerdeführerin kein Wohnrecht an der im Eigentum des Beschwerdegegners stehenden Wohnung einzuräumen, hat das Obergericht weder die Interessen der Beschwerdeführerin noch jene des Kindes, in seinem gewohnten Rahmen weiterleben und auf stabile Verhältnisse zählen zu können, unbeachtet gelassen. Es hat aber insbesondere auch den Bericht der Erziehungsbeiständin vom 5. April 2007 berücksichtigt, wonach die Tochter unter den derzeit gegebenen Umständen zu einer Aussenseiterin zu werden droht. Ferner hat das Obergericht in seine Abwägung mit einbezogen, dass 2009 ein Schulwechsel an die Oberstufe in C.________ ansteht. Die obergerichtlichen Erwägungen lassen eine Interessenabwägung unter Einbezug der wesentlichen Elemente erkennen. Der angefochtene Entscheid liegt im Rahmen des der Vorinstanz eingeräumten Ermessens und erweist sich auch nicht als unbillig. Die Beschwerde ist folglich insoweit abzuweisen.