Citation: P 25/04 21.09.2004 E. 2

Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung, welche monatlich ausbezahlt wird (Art. 3 Abs. 1 lit. a ELG), und aus der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG). Gestützt auf Art. 3d Abs. 1 ELG werden ausgewiesene, im laufenden Jahr entstandene Kosten für Zahnarzt (lit. a), Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause sowie in Tagesstrukturen (lit. b), Diät (lit. c), Transporte zur nächstgelegenen Behandlungsstelle (lit. d), Hilfsmittel (lit. e) und die Kostenbeteiligung nach Art. 64 KVG (lit. f; Franchise, Selbstbehalte) vergütet. Diese Aufzählung vergütungsfähiger Krankheits- und Behandlungskosten ist abschliessend (AHI 2002 S. 72). Einer alleinstehenden, zu Hause wohnenden Person können pro Jahr zusätzlich zur jährlichen Ergänzungsleistung höchstens Fr. 25'000.- an Krankheits- und Behinderungskosten vergütet werden (Art. 3d Abs. 2 lit. a ELG). Gemäss Art. 3d Abs. 4 ELG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 ELV bezeichnet das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) die zu vergütenden Krankheits- und Behinderungskosten. Das EDI hat die entsprechende Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (ELKV) am 29. Dezember 1997 neu erlassen. In den Artikeln 10 und 11 ELKV werden die vergütungsfähigen Kosten bei vorübergehendem Aufenthalt in einem Spital und ärztlich verordneten Erholungskuren näher bestimmt.