Citation: 2A.144/2003 10.04.2003 E. 2.4

2.4.1 Die Beschwerdeführerin erachtet die von diesen Grundsätzen ausgehende Auslegung von Art. 21 VwVG als überspitzt formalistisch. Sie legt insofern eine Änderung einer seit längerer Zeit gefestigten und vielmals geübten Praxis nahe. Für eine solche Änderung bedürfte es aber, besonders in Berücksichtigung der Art des Zustandekommens dieser Rechtsprechung (Plenarbeschluss sämtlicher Abteilungen des Bundesgerichts einschliesslich des Eidgenössischen Versicherungsgerichts), ausgesprochen ernsthafter, sachlicher Gründe (vgl. BGE 126 I 122 E. 5 S. 129; 125 II 152 E. 4c/aa S. 162, je mit Hinweisen). 2.4.2 Die Argumentation der Beschwerdeführerin beruht im Wesentlichen auf dem Umstand, dass es zwar zur Fristwahrung genügt, wenn der Zahlungsauftrag am letzten Tag der Frist an die Post weitergeleitet wird, dass aber im Rahmen des EZAG-Prozedere ein Fälligkeitsdatum gewählt werden muss bzw. nachträglich von der Post eingesetzt wird, welches auf einen Zeitpunkt ein bis zwei Arbeitstage nach der Auftragserteilung an die Post fällt. Die Beschwerdeführerin hebt hervor, dass es bei (zulässiger) Ausschöpfung der Weiterleitungsfrist gar nicht möglich sei, die Zahlungsfrist zu wahren; darauf werde in der Kostenvorschussverfügung der Rekurskommission nicht hingewiesen. Das Bundesgericht hat mehrmals festgestellt, die Tatsache, dass die Bank das Fälligkeitsdatum nicht frei einsetzen kann, sondern dabei durch die bei der Post geltenden Arbeitsabläufe gebunden zu sein scheint, sei unerheblich und reiche für eine Praxisänderung nicht aus. Die Benützer der EZAG-Dienstleistung der Post sind nämlich über die technischen Abläufe im Bild und müssen daher auch wissen, auf welche Art und Weise das Fälligkeitsdatum, über dessen Bedeutung angesichts der publizierten Rechtsprechung keine Zweifel bestehen können, eingesetzt oder allenfalls gar nachträglich durch die Post angepasst wird (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts H 225/98 vom 11. Januar 2000, publiziert in: StR 2000 S. 353 ff., E. 2; Urteil des Bundesgerichts 2A.111/2001 vom 10. Mai 2001 E. 2a). Darin, dass die Rekurskommission, anders als das Bundesgericht dies tut, in der Kostenvorschussverfügung nicht ausdrücklich auf die Besonderheiten im Falle der Zahlungsausführung per EZAG hingewiesen hat, liegt denn auch keine Bundesrechtsverletzung (Urteil 2A.152/2001 vom 2. Oktober 2001 E. 2e). 2.4.3 Beizufügen ist noch, dass die Beschwerdeführerin genügend Zeit hatte, die Vorschusszahlung fristgerecht zu veranlassen. Die Vorschussverfügung erging am 10. Mai 2002, Zahlungsfrist war der 31. Mai 2002. Trotz der notorischen Problematik bezüglich des Fälligkeitsdatums hat sie, rechtskundig vertreten, bis zum 29. Mai 2002 zugewartet, um ihre Bank zu beauftragen. 2.5 Unter diesen Umständen besteht kein Anlass zu einer Überprüfung der Rechtsprechung bzw. für ein Abweichen von der feststehenden Praxis. Die Vorinstanz handelte nicht überspitzt formalistisch und verletzte auch in anderer Hinsicht nicht Bundesrecht, indem sie davon ausging, der Kostenvorschuss sei verspätet geleistet worden, und auf die Beschwerde nicht eintrat. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist offensichtlich unbegründet und abzuweisen. 2.6 Entsprechend dem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 156 in Verbindung mit Art. 153 und 153a OG).