Citation: 6S.98/2003 22.04.2004 E. 4

Der Beschwerdeführer rügt schliesslich eine unrichtige Strafzumessung durch Festsetzung einer zu hohen Strafe. In seiner Begründung zählt er die Änderungen im Schuldpunkt seit dem Urteil des Bezirksgerichts vom 9. Mai 1995 auf und macht geltend, die seit dem Urteil des Obergerichts vom 3. November 1999 zu machenden Ergänzungen liessen eine Strafe von deutlich weniger als neun Jahren als angemessen erscheinen. Dies auch angesichts dessen, dass es jetzt noch um eine Menge Kokain von deutlich unter zehn Kilogramm gehe. Hinzu kämen zwei nicht unwesentliche Strafzumessungsgründe, nämlich dass es sich bei ihm um einen Ersttäter handle und dass die Vorinstanz nicht darlege, welche Drogenmengen der Verurteilung eigentlich zugrunde lägen (Beschwerde S. 12 f.). Das Vorleben wurde von den Vorinstanzen gewürdigt (Urteil des Obergerichts vom 11. April 1996, S. 117 sowie S. 113 mit Verweisung auf das Urteil des Bezirksgerichts, S. 54 f.). Hinsichtlich der Drogenmenge ist festzustellen, dass in den Urteilen die Anklagesachverhalte jeweils einzeln beurteilt wurden. Daraus ergibt sich auch die Drogenmenge, so etwa bezüglich des Anklagesachverhalts A/XII insgesamt rund 7 kg Kokain (Urteil des Bezirksgerichts, S. 37 ff.; Urteil des Obergerichts vom 11. April 1996, S. 103 ff.; Urteil des Obergerichts vom 3. Nov. 1999, S. 24). Wie die Vorinstanz festhält, ist die Drogenmenge lediglich ein Kriterium für die Strafzumessung (Urteil des Obergerichts vom 3. Nov. 1999, S. 45). Dagegen bezieht sich der Begriff des Verschuldens auf den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der Straftat (BGE 129 IV 6 E. 6.1) und ist damit das wesentliche Strafzumessungskriterium (BGE 127 IV 101 E. 2a). Die Vorinstanz hat das Tatverschulden aufgrund der Freisprüche zwar als geringer, insgesamt aber zu Recht als sehr schwer eingestuft. Die verjährten Anklagepunkte wiegen objektiv und subjektiv ganz erheblich weniger schwer. Ungleich schwerer erscheinen die Tathandlungen, mit welchen der Beschwerdeführer in professioneller Art und Weise einen organisierten Import von jeweils mehreren Kilogramm Kokain betrieb oder aufzubauen versuchte (angefochtenes Urteil S. 9 mit Verweisungen auf das Urteil des Bezirksgerichts S. 55 - 65, wonach der Beschwerdeführer daran war, eine arbeitsteilig vorgehende Organisation für Import, Verarbeitung und Verkauf von Kokain aufzubauen, an deren Spitze er selber stehen sollte). Die Vorinstanz würdigt die Freisprüche differenziert (angefochtenes Urteil S. 9 sowie die Urteile des Obergerichts vom 3. Nov. 1999, S. 40, und vom 11. April 1996, S. 118). Der Beschwerdeführer behauptet, die vorinstanzliche Annahme, neun Jahre Zuchthaus seien angemessen, verletze Bundesrecht (Beschwerde S. 13). Das Bundesgericht hebt ein Urteil auf, wenn die Strafe übertrieben hart erscheint, so dass von einem Ermessensmissbrauch gesprochen werden muss. Dies ist aber erst bei einem unhaltbar hohen Strafmass anzunehmen (BGE 127 IV 101 E. 2c). Das Bundesgericht greift ferner auf Nichtigkeitsbeschwerde hin nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wenn sie wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 129 IV 6 E. 6.1). Beides ist hier nicht der Fall. Die Vorinstanz hat die Freiheitsstrafe gegenüber dem kassierten Urteil um drei Jahre herabgesetzt. Die Strafe von neun Jahren Zuchthaus erscheint nicht als übertrieben hart. Die Strafe ist zudem genügend begründet (vgl. zu einer ungenügenden Begründung BGE 127 IV 101 E. 3; 117 IV 401 E. 4).