Citation: 5C.152/2005 21.10.2005 E. 1

Nach Art. 736 ZGB kann der Belastete die Löschung einer Dienstbarkeit verlangen, wenn diese für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren hat (Abs. 1). Ist ein Interesse des Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung, so kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden (Abs. 2). Unter dem Interesse für das berechtigte Grundstück bzw. dem Interesse des Berechtigten versteht die Rechtsprechung das Interesse des Eigentümers des berechtigten Grundstücks an der Ausübung der Dienstbarkeit gemäss deren Inhalt und Umfang. Dabei ist vom Grundsatz der Identität der Dienstbarkeit auszugehen, der besagt, dass eine Dienstbarkeit nicht zu einem andern Zweck aufrecht erhalten werden darf als jenem, zu dem sie errichtet worden ist (für die weiteren Einzelheiten: BGE 130 III 554 E. 2 S. 556). Das Bezirksgericht ist davon ausgegangen, das Wegrecht habe die Erschliessung der Parzelle der Beklagten zur landwirtschaftlichen Nutzung bezweckt. Mit der Überbauung sei dieser landwirtschaftliche Erschliessungszweck praktisch vollständig dahingefallen, weshalb die Löschung des Wegrechts zu bewilligen sei. Das Obergericht ist zwar ebenfalls davon ausgegangen, das Wegrecht bezwecke, das Grundstück der Beklagten zu erschliessen bzw. den Zugang zu ihm zu gewährleisten, hat dabei aber offengelassen, ob der Zweck des Wegrechts bei der Begründung auf landwirtschaftliche Bedürfnisse begrenzt gewesen sei. Nach Auffassung des Obergerichts hat das Wegrecht seinen Hauptzweck mit dem Bau der vier Meter breiten Zufahrtsstrasse, die die Parzelle der Beklagten mit der Erschliessungsstrasse Parzelle Nr. 38 verbindet, verloren. Das Obergericht hat alsdann die von den Beklagten behaupteten verbleibenden Interessen am Wegrecht geprüft, die auch im vorliegenden Verfahren streitig sind (E. 2-4 hiernach). Es hat angenommen, das noch vorhandene Interesse der Beklagten am Wegrecht sei unverhältnismässig gering und gegen eine Entschädigung von Fr. 5'000.-- ablösbar (E. 5 und 6 hiernach).