Citation: U 98/02 17.11.2003 E. 4

Zu prüfen bleiben die erwerblichen Gegebenheiten. 4.1 Für den Einkommensvergleich nach Art. 18 Abs. 2 UVG sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des Beginns eines allfälligen Rentenanspruchs (hier: 1. März 1998) massgebend, wobei Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Einspracheentscheid zu berücksichtigen sind (BGE 128 V 174; vgl. auch BGE 129 V 223 Erw. 4.1 und 4.2). 4.2 Gemäss den Salärangaben der letzten Arbeitgeberfirma (Stundenlohn: Fr. 22.55 [ohne Ferien- und Feiertagsentschädigung] zuzüglich 8.33 % Anteil 13. Monatslohn; Jahresstundenzahl 2112 [2112 : 52 = 40.61 Std./Woche : 5 = 8.12 Std./Tag] hätte der Beschwerdeführer ohne gesundheitliche Beeinträchtigung als Bauarbeiter im Jahre 1998 einen Lohn von insgesamt Fr. 51'593.- (Fr. 22.55 x 2112 x 108.33) erzielen können. SUVA und Vorinstanz sind dagegen von den Lohnangaben für das Jahr 2000 von Fr. 52'851.- ausgegangen (Fr. 23.10 x 2112 x 108.33). Im nachfolgenden Einkommensvergleich wird daher zu Kontrollzwecken eine Parallelrechnung nach den im Zeitpunkt des Einspracheentscheids vom 9. Oktober 2000 massgebenden Daten vorgenommen. Den Verdienst für die Nebenerwerbstätigkeit als Reiniger hat die SUVA beim Einkommensvergleich unberücksichtigt gelassen, weil diese Arbeit gemäss Kreisarzt Dr. med. H.________ weiterhin zumutbar sei und im Übrigen angesichts der sehr hohen Arbeitsstundenzahl (21 Stunden pro Woche) neben der körperlich strengen Haupterwerbstätigkeit kaum über eine längere Zeitperiode ausgeübt worden wäre. Dies ist unbestritten und aufgrund der Akten nicht zu beanstanden. 4.3 Bezüglich des trotz der gesundheitlichen Behinderung in einer leidensangepassten Tätigkeit zumutbarerweise noch erzielbaren Verdienstes hat die SUVA auf die Dokumentation über Arbeitsplätze (DAP) abgestellt und das Invalideneinkommen auf Fr. 43'000.- festgesetzt. Bei den herangezogenen Arbeitsplätzen handelt es sich um Tätigkeiten als Mitarbeiter in der Verpackerei (DAP Nr. 1099), Bedrucker in der Industrie (DAP Nr. 661), Motorenwickler (DAP Nr. 4438), Rüster (DAP Nr. 4462) und Mitarbeiter in der Qualitätskontrolle (DAP Nr. 5485). Die Vorinstanz erachtete zwei der angeführten Verweisungstätigkeiten als ungeeignet, da beidhändiges Arbeiten notwendig sei. Aufgrund der Lohnangaben zu den übrigen drei Arbeitsplatzprofilen ergebe sich ein hypothetisches Invalideneinkommen von rund Fr. 43'000.-. Der Beschwerdeführer bezweifelt, dass es sich dabei um zumutbare, ihm auch tatsächlich offen stehende Arbeitsplätze handelt. Auf jeden Fall sei jedoch vom ermittelten Lohn noch ein leidensbedingter Abzug von 25 % vorzunehmen. 4.4 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung entweder Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) oder die DAP-Zahlen herangezogen werden (zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil C. vom 28. August 2003, U 35/00 und U 47/00; BGE 126 V 76 Erw. 3b mit Hinweisen). 4.5 Im oben erwähnten Urteil C. vom 28. August 2003 hat das Eidgenössische Versicherungsgericht erwogen, die Anwendung der DAP stelle an sich eine gesamthaft verlässliche Grundlage für die Ermittlung des Invalideneinkommens dar. Für die Repräsentativität im konkreten Einzelfall seien indessen neben der Auflage von mindestens fünf DAP-Profilen im Sinne einer qualitativen Anforderung zusätzlich Angaben über die Gesamtzahl der aufgrund der gegebenen Behinderung in Frage kommenden dokumentierten Arbeitsplätze, über den Höchst- und den Tiefstlohn sowie über den Durchschnittslohn der dem jeweils verwendeten Behinderungsprofil entsprechenden Gruppe erforderlich. Damit solle auch die Überprüfung des Auswahlermessens hinreichend ermöglicht werden in dem Sinne, dass die Kenntnis der dem verwendeten Behinderungsprofil entsprechenden Gesamtzahl behinderungsbedingt in Frage kommender Arbeitsplätze sowie des Höchst-, Tiefst- und Durchschnittslohnes im Bereich des Suchergebnisses eine zuverlässige Beurteilung der von der SUVA verwendeten DAP-Löhne hinsichtlich ihrer Repräsentativität erlaube. Allfällige Einwendungen der versicherten Person bezüglich des Auswahlermessens und der Repräsentativität der DAP-Blätter im Einzelfall seien grundsätzlich im Einspracheverfahren zu erheben, damit sich die SUVA im Einspracheentscheid damit auseinander setzen könne. Ist die SUVA nicht in der Lage, im Einzelfall den erwähnten Anforderungen zu genügen, kann im Bestreitungsfall nicht auf den DAP-Lohnvergleich abgestellt werden; die SUVA hat diesfalls im Einspracheentscheid die Invalidität aufgrund der LSE-Löhne zu ermitteln. Im Beschwerdeverfahren ist es sodann Sache des angerufenen Gerichts, die Rechtskonformität der DAP-Invaliditätsbemessung zu prüfen, gegebenenfalls die Sache an den Versicherer zurückzuweisen oder an Stelle des DAP-Lohnvergleichs selber einen Tabellenlohnvergleich gestützt auf die LSE vorzunehmen. 4.6 Nach der Rechtsprechung ist beim Einkommensvergleich unter Verwendung statistischer Tabellenlöhne zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen (BGE 124 V 323 Erw. 3b/bb mit Hinweisen; vgl. auch BGE 126 V 77 ff. Erw. 4 und 5). Sodann ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass weitere persönliche und berufliche Merkmale einer versicherten Person, wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (AHI 2000 S. 81 Erw. 2b; vgl. auch BGE 124 V 323 Erw. 3b/aa). In BGE 126 V 75 ff. hat das Eidgenössische Versicherungsgericht die bisherige Praxis dahingehend präzisiert, dass die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalls (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) abhängig ist. Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 126 V 79 Erw. 5b/aa bis cc). Was die Möglichkeit von Abzügen bei der Festsetzung des Invalideneinkommens mittels DAP-Profilen anbelangt, hat das Eidgenössische Versicherungsgericht im Urteil C. vom 28. August 2003 entschieden, dass im Rahmen des DAP-Systems, wo aufgrund der ärztlichen Zumutbarkeitsbeurteilung anhand von Arbeitsplatzbeschreibungen konkrete Verweisungstätigkeiten ermittelt werden, Abzüge grundsätzlich nicht sachgerecht sind. Zum einen wird spezifischen Beeinträchtigungen in der Leistungsfähigkeit bereits bei der Auswahl der zumutbaren DAP-Profile Rechnung getragen. Zum andern ist bezüglich der weiteren persönlichen und beruflichen Merkmale (Teilzeitarbeit, Alter, Anzahl Dienstjahre, Aufenthaltsstatus), die bei der Anwendung der LSE zu einem Abzug führen können, darauf hinzuweisen, dass auf den DAP-Blättern in der Regel nicht nur ein Durchschnittslohn, sondern ein Minimum und ein Maximum angegeben sind, innerhalb deren Spannbreite auf die konkreten Umstände Rücksicht genommen werden kann. 4.7 Ohne näher auf die Frage der Geeignetheit der von der SUVA aufgelegten Arbeitsplatzbeschriebe einzugehen, ist im Lichte von Erwägung 4.5 festzustellen, dass diese für sich allein keine genügende Grundlage für die Festsetzung des Invalideneinkommens bilden, da sich mangels der verlangten zusätzlichen Angaben und entsprechenden Unterlagen in diesem Verfahren das Auswahlermessen der SUVA nicht überprüfen lässt. Da der Versicherte seit dem Unfall keine ihm zumutbare Erwerbstätigkeit mehr aufgenommen hat, ist das Invalideneinkommen daher gestützt auf die LSE zu ermitteln. Gemäss Tabelle A1 der LSE 1998 belief sich der Zentralwert für die mit einfachen und repetitiven Arbeiten beschäftigten Männer im privaten Sektor 1998 für eine 40-Stundenwoche auf Fr. 4268.- (einschliesslich 13. Monatslohn), was umgerechnet auf die betriebsübliche durchschnittliche Arbeitszeit für das Jahr 1998 von 41.9 Stunden (Die Volkswirtschaft, 2003 Heft 1, S. 94 Tabelle B9.2) ein Jahreseinkommen von Fr. 53'649.- ergibt. Was den Abzug vom Tabellenlohn betrifft, fällt ein solcher unter dem Titel der leidensbedingten Einschränkungen in Betracht, weil der Beschwerdeführer zufolge der gesundheitlichen Beeinträchtigung auch im Rahmen einer angepassten leichten Tätigkeit eingeschränkt ist, indem er auf Tätigkeiten mit Traglimiten angewiesen ist, welche zudem das linke Handgelenk nicht belasten. Dagegen entfällt ein Abzug wegen blosser Teilzeitbeschäftigung. Auch die weiteren Merkmale wie Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie (der Versicherte verfügt über die Niederlassungsbewilligung C), dürften sich nicht wesentlich auf den Lohn auswirken. Es rechtfertigt sich daher, den Abzug auf insgesamt 20 % festzusetzen, was zu einem Invalideneinkommen von Fr. 42'919.- und im Vergleich zum Valideneinkommen 1998 von Fr. 51'593.- zu einem Invaliditätsgrad von 16.8 % führt. Nach Tabelle A1 der LSE 2000 belief sich der Zentralwert im Anforderungsniveau 4 auf Fr. 4437.-, was ein Jahreseinkommen von Fr. 55'640.- (Fr. 4437.- : 40 x 41.8 x 12) und nach Abzug von 20 % Fr. 44'512.- ergibt. Wenn die SUVA aufgrund der DAP ein Invalideneinkommen für das Jahr 2000 von Fr. 43'000.- ermittelt hat, entspricht dies sogar einem Abzug von zwischen 20 % und 25 %. Im Vergleich zum Valideneinkommen für das Jahr 2000 von Fr. 52'851.- führt dies zu einem Invaliditätsgrad von 18.6 %. 4.8 Erwerbslosigkeit aus invaliditätsfremden Gründen vermag keinen Rentenanspruch zu begründen (BGE 107 V 21 Erw. 2c). Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, nebst der Behinderung würden ihm auch eine schlechte berufliche Ausbildung sowie fehlende Sprachkenntnisse nicht erlauben, ein Einkommen von Fr. 43'000.- zu erzielen, erweist sich der Einwand daher als unbehelflich. Denn der Unfallversicherer hat nicht dafür einzustehen, dass eine versicherte Person zufolge mangelnder Ausbildung oder Veständigungsschwierigkeiten keine entsprechende Arbeit findet. Nicht gefolgt werden kann dem Beschwerdeführer sodann, dass der Rentenentscheid der Invalidenversicherung für den Unfallversicherer verbindlich sei (vgl. dazu BGE 126 V 289). Mit Verfügung vom 27. August 2001 hat die IV-Stelle Zürich dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Februar 1997 bei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Invalidenrente zugesprochen. Wie sich den beigezogenen Akten der Invalidenversicherung entnehmen lässt, beruht diese Invaliditätsbemessung auf der Überlegung, dass gestützt auf die Beurteilungen des Handchirurgen und des Neurochirurgen Hand- und Rückenbeschwerden, unabhängig von der Frage der Unfallkausalität, eine volle Arbeitsunfähigkeit bewirkten (vgl. Stellungnahme von Dr. med. K.________ vom 12. Januar 2001 bei den Akten der Invalidenversicherung). Da die SUVA nur für jene Behinderungen aufzukommen hat, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit durch das Unfallereignis vom 24. Februar 1996 verursacht worden sind, was - wie bereits dargelegt - für die Rückenbeschwerden nicht gilt, besteht bezüglich der Invaliditätsschätzung der IV-Stelle keine Bindungswirkung für die Belange der Unfallversicherung. Der von der Vorinstanz bestätigte Invaliditätsgrad von 20 % lässt sich somit nicht beanstanden.