Citation: 1C_147/2019 E. 5.3

5.3. Im Übrigen stellt der Verzicht ohnehin keine (genehmigungspflichtige) Änderung des Zonenreglements dar, sondern erfolgte in dessen Anwendung. § 18 Abs. 1 des vom Regierungsrat genehmigten Zonenreglements sieht, wie erwähnt, einen Verzicht ausdrücklich vor. Weiter kann den Beschwerdeführern auch nicht gefolgt werden, wenn sie vorbringen, § 18 des Zonenreglements widerspreche den § 44 ff. des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Solothurn vom 3. Dezember 1978 (PBG/SO; BGS 711.1), weshalb der Verzicht auf die Erstellung eines Gestaltungsplans rechtswidrig sei. Das PBG/SO räumt in § 46 Abs. 2 PBG/SO den Gemeinden zwar die Möglichkeit ein, für bestimmte Nutzungen oder bestimmte Gebiete einen Gestaltungsplan vorzuschreiben. Die Details werden jedoch durch das kommunale Recht geregelt. Demnach ist es zulässig, dass in einem kommunalen Zonenreglement die Voraussetzungen für einen Verzicht festgelegt werden. Wenn die kommunalen Behörden vorliegend auf einen Gestaltungsplan verzichtet haben, kann darin jedenfalls keine Rechtsverletzung erblickt werden.