Citation: 4A_320/2015 E. 5.3

5.3. Die Vorinstanz hat den Einwand der Beschwerdeführerin, die vereinbarte Konventionalstrafe verletze Art. 163 Abs. 2 OR, da sie eine widerrechtliche Verpflichtung bekräftige, zurückgewiesen und ist - wenn auch ohne nähere Begründung - von der Zulässigkeit der Vereinbarung einer Konventionalstrafe für das fragliche Verhalten ausgegangen. Der in der Beschwerde erhobene Vorwurf, die Vorinstanz habe ihre Vorbringen missachtet, ist daher unbegründet. Inwiefern ihr die Begründung des angefochtenen Entscheids verunmöglicht hätte, diesen sachgerecht anzufechten (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188; 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; je mit Hinweisen), zeigt die Beschwerdeführerin nicht auf. Sie vermag auch vor Bundesgericht nicht darzulegen, inwiefern mit der Konventionalstrafe ein widerrechtliches oder unsittliches Versprechen bekräftigt worden wäre (vgl. Art. 163 Abs. 2 OR). Sie beruft sich in allgemeiner Weise auf "elementare Sicherheitsvorschriften im Baurecht", "kantonale und eidgenössische Bestimmungen zum Bau- und Umweltrecht" sowie auf "Richtlinien der SUVA, welche von allen zwecks Aufrechterhaltung des notwendigen Sicherheitsstandards einzuhalten sind, ansonsten Sanktionen drohen", ohne jedoch konkret aufzuzeigen, inwiefern die vertragliche Verpflichtung, den bisherigen Zustand eines Teils des Gebäudes im Hinblick auf eine gutachterliche Schadensfeststellung für eine beschränkte Zeit (bis spätestens 30. Juni 2010) beizubehalten, widerrechtlich bzw. unsittlich sein soll. Inwiefern die vorinstanzliche Annahme der Zulässigkeit der Konventionalstrafe gegen Bundesrecht verstossen soll, ist nicht ersichtlich.