Citation: 4C.269/2005 16.11.2006 E. 7

Die Vorinstanz hat die Widerklage des Beklagten mit der Begründung abgewiesen, es bestehe wegen entgangener Amortisationsdauer seiner Investitionen kein Entschädigungsanspruch, weil der Beklagte weder zur fristlosen Kündigung noch zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt gewesen sei. Er werde daher gemäss Art. 264 Abs. 1 OR ersatzpflichtig. Mit der vorzeitigen Rückgabe der Mietsache habe der Beklagte auf seine Mieterrechte, namentlich auf sein vertragliches Gebrauchsrecht verzichtet. Er könne daher der Ersatzforderung des Vermieters gegenüber keine Forderung aus entgangenem Gebrauch infolge vorzeitiger Rückgabe gegenüber stellen. Genau dies tue er aber mit der Geltendmachung entgangener Amortisationskosten für Investitionen infolge (ungerechtfertigter) fristloser Kündigung. Der Beklagte geht bei seiner Rüge davon aus, dass er zur Kündigung berechtigt war. Nachdem dies nicht zutrifft und der Beklagte die - zutreffenden - vorinstanzlichen Erwägungen im Übrigen nicht in Frage stellt, ist die Berufung auch in diesem Punkt abzuweisen.