Citation: 2C_795/2021 E. 4.2.4

4.2.4. Es ist zutreffend, dass die Vorinstanz darauf verzichtet hat, eine Aufstellung der anerkannten Ausgaben gemäss Art. 10 ELG und anrechenbaren Einnahmen gemäss Art. 11 ELG zu erstellen und diese einander gegenüberzustellen, wie sie dies hingegen betreffend das sozialhilferechtliche Existenzminimum getan hat (angefochtenes Urteil E. 3.2.3). Aus den Erwägungen der Vorinstanz ergibt sich aber auch, dass sie aufgrund ihrer Beweiswürdigung davon ausgeht, dass weder irgendwelche Einkünfte der Beschwerdeführerin noch des Ehemannes nebst seiner IV-Rente substanziiert nachgewiesen seien (angefochtenes Urteil E. 3.2.8). Dass diesfalls die anrechenbaren Einnahmen tiefer als die anerkannten Ausgaben seien, könne ohne Weiteres angenommen werden. Diese Aussage der Vorinstanz ist zwar nachvollziehbar. Gleichwohl verunmöglicht sie der Beschwerdeführerin aber, zu erkennen, wie hoch der relevante Fehlbetrag zwischen anrechenbaren Einnahmen und anerkannten Einkünften nach vorinstanzlicher Feststellung ist. Die Höhe dieses Betrags ist von rechtlicher Relevanz. Das Bundesgericht hat kürzlich in einem ähnlichen Fall die Erwägungen der Vorinstanz geschützt, wonach es einer gesunden und arbeitswilligen Ehegattin möglich sein sollte, selbst in einem Teilzeitpensum ein Einkommen zu erwirtschaften, welches einen dort geringen Fehlbetrag von Fr. 250.-- decken könnte und überdies sogar ermöglicht, dass der Ehemann sich vom bereits bestehenden Ergänzungsleistungsbezug lösen könnte (insgesamt wurde hierzu von einem notwendigen Einkommen von ca. Fr. 1'000.-- ausgegangen; Urteil 2C_309/2021 vom 5. Oktober 2021 E. 6.4.1). Hierbei stützte sich das Bundesgericht auf die allgemeine Lebenserfahrung und es stand keine spezifische Arbeitsstelle in Aussicht. Entsprechend sind bei der Beurteilung der Frage, ob eine Abhängigkeit von Ergänzungsleistungen droht oder nicht, an ein behauptetes zukünftiges Einkommen tiefere Nachweisanforderungen zu stellen, wenn der Fehlbetrag gering ist. Somit stellte die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt ungenügend fest und verletzte im Ergebnis auch ihre Begründungspflicht, wenn sie den Fehlbetrag zwischen anerkannten Ausgaben gemäss Art. 10 ELG und anrechenbaren Einnahmen gemäss Art. 11 ELG nicht berechnet und folglich unklar bleibt, ob sie zu Recht eine hohes Mass an Sicherheit des realisierbaren Erwerbseinkommens verlangt.