Citation: 4A_22/2014 E. 14

14. Konventionalstrafe Sollte Herr B.________ die Bestimmungen des Konkurrenzverbotes verletzen, so verpflichtet er sich zur Bezahlung einer Konventionalstrafe von Fr. 25'000.00. Die Zahlung der Konventionalstrafe hat keine befreiende Wirkung von der Einhaltung der Bestimmungen und bleibt im Weiteren für jeden der A.________ AG zugefügten Schaden vollumfänglich ersatzpflichtig. Die A.________ AG ist berechtigt, neben der Leistung der Konventionalstrafe und dem Ersatz des weiteren Schadens, die unmittelbare Beseitigung des vertragswidrigen Zustandes zu verlangen." Zu Beginn des Jahres 2009 wurde B.________ zum Leiter des Geschäftsbereichs Technik/Industrie/Gewerbe befördert. A.b. Mit Schreiben vom 2. Oktober 2012 kündigte B.________ seine Anstellung per 31. März 2014. Mit Schreiben vom 30. Oktober 2012 kündigte die A.________ AG ihrerseits das Vertragsverhältnis mit der vertraglichen Kündigungsfrist von zwei Monaten per 31. Dezember 2012 und stellte B.________ per sofort frei. A.c. Am 25. Februar 2013 wurde die C.________ AG mit Sitz in U.________ im Handelsregister eingetragen. Die Gesellschaft bezweckt die Suche, Selektion, Beratung und Schulung von Personal, Zurverfügungstellung von Personal für Fest-, Temporär- und Teilzeitstellen, Übernahme und Management des Personals auf Antrag, Lohnverwaltung sowie alle Arbeiten, die mit Outsourcing-Verträgen in Verbindung stehen. Als einziges Verwaltungsratsmitglied wurde D.________ aufgeführt. B.________ wurde im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses für die C.________ AG tätig. Mit undatiertem Schreiben an B.________ erklärte die C.________ AG, handelnd durch D.________, dass sie ihm am 8. April 2013 per 15. April 2013 kündige und dass sie sich freuen würde, ihn nach dem juristischen Verfahren mit der A.________ AG wieder bei der C.________ AG anstellen zu können. Aus der Arbeitgeberbescheinigung vom 3. Mai 2013 ist weiter ersichtlich, dass B.________ vom 2. April 2013 bis zum 15. April 2013 als Geschäftsführer der C.________ AG tätig war und dabei ein Monatsverdienst von Fr. 5'000.-- erzielte. Seit dem 29. April 2013 wurde er durch Vermittlung der E.________ AG als Hilfsmonteur bei der F.________ eingesetzt.