Citation: 4D_45/2014 E. 2.3.3

2.3.3. Die Vorinstanz erachtete die schlichte, erstmals im Rechtsmittelverfahren vorgebrachte Behauptung der Täuschung als nicht hinreichend substanziiert und unter novenrechtlichen Gesichtspunkten für unzulässig. Nach Art. 317 ZPO werden neue Tatsachen und Beweismittel im Rechtsmittelverfahren nur noch berücksichtigt, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten. Die Vorinstanz ging unter Hinweis auf eine Literaturstelle davon aus, der Umstand, dass eine Partei erst aufgrund des erstinstanzlichen Urteils Klarheit darüber gewinne, welche Tatsachen und Beweismittel von prozessentscheidender Bedeutung seien, vermöge das Novenrecht im Rechtsmittelverfahren nicht zu begründen. Der Beschwerdeführer rügt, diese Auffassung sei "falsch". Die unrichtige Anwendung von Bundesrecht begründet für sich allein aber noch keine Verletzung verfassungsmässiger Rechte (Art. 116 BGG). Der Beschwerdeführer ist allerdings der Auffassung, die Vorinstanz habe einen klaren Rechtsgrundsatz des Novenrechts verletzt. Er macht geltend, ein zureichender Grund für das Vorbringen eines Novums könne darin liegen, dass erst der angefochtene Entscheid dazu Anlass gebe. Nach den Feststellungen der Vorinstanz hat sich die Beschwerdegegnerin indessen schon in der Klage auf den am 10. Januar 2012 vom Beschwerdeführer unterschriftlich anerkannten Betrag berufen. Wollte sich der Beschwerdeführer auf dieser Anerkennung nicht behaften lassen, hätte bereits in diesem Zeitpunkt Anlass bestanden, sich auf die Ungültigkeit des Vertrages infolge Täuschung zu berufen und eine rechtzeitige (allenfalls konkludente) Täuschungsanfechtung zu behaupten. Wenn die Vorinstanz dem Beschwerdeführer insoweit kein Novenrecht zubilligte, kann von Willkür keine Rede sein.