Citation: 5P.308/2004 04.10.2004 E. A

Z.________ war bei der Y.________ AG angestellt. Im Zuge seiner Entlassung schlossen die Parteien eine von der Y.________ AG am 24. Dezember 2003 und von Z.________ am 25. Januar 2004 unterzeichnete Vereinbarung betreffend Outplacement und Erwerb der Rechte an den Präsentationsreihen. In Ziff. 4 verpflichtete sich die Y.________ AG zur Bezahlung von Fr. 170'000.-- für eine Outplacement-Beratung sowie die Rechte an den Präsentationsreihen. Sodann vereinbarten die Parteien in Ziff. 5 eine Stillhalteklausel mit folgendem Wortlaut: Über die vorstehende Vereinbarung vereinbaren die Parteien absolutes Stillschweigen. Die vertragsbrüchige Partei schuldet eine Konventionalstrafe von Fr. 25'000.-- für die Verletzung des Stillschweigeabkommens. Die Partei, welche die Verletzung des Stillschweigeabkommens behauptet, hat hiefür den rechtsgenüglichen Beweis zu liefern. Am 17. Februar 2004 überwies die Y.________ AG einen Betrag von Fr. 145'000.-- mit der Begründung, Z.________ bzw. sein Anwalt hätten die Stillschweigeklausel verletzt, weshalb die Konventionalstrafe fällig sei.