Citation: 5P.367/2005 15.11.2005 E. 1

1.1 Die Auseinandersetzung über die Rückführung eines Kindes nach dem Haager Übereinkommen vom 25. Oktober 1980 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (HEntfÜ; SR 0.211.230.02) stellt keine Zivilrechtsstreitigkeit dar. Es geht in diesem Verfahren vielmehr um eine Art administrative Rechtshilfe zwischen den Vertragsstaaten. Damit steht gegen Entscheide über Rückführungsgesuche die Berufung nicht offen, so dass sich die staatsrechtliche Beschwerde als zulässig erweist (BGE 123 II 419 E. 1a S. 421). 1.2 Gemäss Art. 86 Abs. 1 ist die staatsrechtliche Beschwerde nur gegen letztinstanzliche Entscheide zulässig. 1.2.1 Aus dem Urteil 5P.263/2002 des Bundesgerichts vom 31. Januar 2003 geht hervor, dass das Kassationsgericht des Kantons Zürich Nichtigkeitsbeschwerden, mit welchen die Verletzung von wesentlichen Verfahrensgrundsätzen sowie willkürliche Beweiswürdigung gerügt wird (vgl. § 281 Ziff. 1 und 2 ZPO/ZH), in Kindesrückführungssachen als zulässig beurteilt. Im angefochtenen Beschluss hat das Obergericht indessen die Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht in Kindesrückführungssachen für ausgeschlossen erachtet. Rückführungsverfahren seien nach der Praxis des Obergerichts (ZR 1989 Nr. 24; 2004 Nr. 14) nicht als Befehle (im Sinne von § 222 Ziff. 3 ZPO/ZH), sondern als vorsorgliche Massnahmen zu verstehen; folglich sei die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde ausgeschlossen (§ 284 Ziff. 7 ZPO/ZH). Das Obergericht führt keine entsprechende (neue) Praxis des Kassationsgerichts an. 1.2.2 Die Frage, ob gewisse, von der Beschwerdeführerin erhobene Rügen (Aktenwidrigkeit, Willkür in der Tatsachenfeststellung bzw. Beweiswürdigung) mit Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsgericht erhoben werden können, braucht nicht geprüft zu werden, da die Beschwerde ohnehin abzuweisen ist (BGE 120 Ia 194 E. 1d S. 198). 1.3 Bei der Staatsvertragsbeschwerde überprüft das Bundesgericht Konventionsverletzungen frei (BGE 130 III 489 E. 1.4 S. 492; 126 III 438 E. 3 S. 439). Die Kognition hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellungen beschränkt sich auf eine Willkürprüfung, falls sich die Beschwerde - wie hier - gegen den Entscheid einer gerichtlichen Instanz richtet (BGE 129 I 110 E. 1.3 S. 111 f.). In der Würdigung von Beweisen steht dem kantonalen Richter ein grosses Ermessen zu. Willkürliche Beweiswürdigung liegt nicht schon dann vor, wenn vom Sachrichter gezogene Schlüsse nicht mit der Darstellung des Beschwerdeführers übereinstimmen, sondern wenn sie offensichtlich unhaltbar ist, d.h. mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenbaren Versehen beruht (BGE 105 Ia 190 E. 2a mit Hinweisen; 116 Ia 85 E. 2b S. 88; 128 I 81 E. 2 S. 86). Die Beweiswürdigung gilt namentlich dann als willkürlich, wenn der Sachrichter aus dem Ergebnis des Beweisverfahrens voreilige Schlüsse zieht (BGE 101 Ia 545 E. 4d S. 551 f.; 118 Ia 28 E. 1b S. 30 mit Hinweisen) oder wenn er einseitig einzelne Beweise berücksichtigt und andere, aus denen sich Gegenteiliges ergeben könnte, ausser Betracht lässt (BGE 112 Ia 369 E. 3 S. 371; 118 Ia 28 E. 1b S. 30). 1.4 Soweit die Beschwerdeführerin auf ihre Eingabe im kantonalen Verfahren verweist, genügt die staatsrechtliche Beschwerde den Begründungsanforderungen nicht und es kann darauf nicht eingetreten werden (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). 1.5 Die Beschwerdeführerin macht eine Verletzung von Art. 29 und Art. 30 BV geltend. Auf diese nicht substantiierten und in der Beschwerdeergänzung nicht mehr aufrechterhaltenen Rügen kann nicht eingetreten werden (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).