Citation: 5A_207/2016 E. 2.2

2.2. Die Beschwerdeführerin beruft sich sodann auf Verrechnung mit Forderungen auf Rückerstattung von vorausbezahlten Entwicklungskosten in der Höhe von Fr. 540'152.--. Sie sei am 29. August 2014 von allen Verträgen zurückgetreten und dürfe deshalb die Vorauszahlung zurückverlangen. Das Appellationsgericht hat dazu erwogen, es sei fraglich, ob die Beschwerdeführerin von den Verträgen vom 10. Juni 2004 und 19. Oktober 2005 zurücktreten könne, nachdem diese Verträge durch die Vereinbarung vom 5. Juni 2013 ersetzt worden seien. Jedenfalls setze aber die Einwendung der Tilgung durch Verrechnung im Verfahren auf definitive Rechtsöffnung voraus, dass der Betriebene seine Verrechnungsforderung mit Urkunden beweise, die mindestens zur provisorischen Rechtsöffnung berechtigen würden. Ein zweiseitig verpflichtender Vertrag genüge nicht, da er durch die blosse Behauptung als Rechtsöffnungstitel zu Fall gebracht werden könne, die Gegenleistung sei nicht ordnungsgemäss erfüllt worden. Vielmehr bedürfe es einer bedingungslosen Schuldanerkennung. Eine solche habe die Beschwerdeführerin nicht vorgelegt. Sie bleibe darüber hinaus den Beweis schuldig, dass sie Vorauszahlungen für Entwicklungskosten in der Höhe von Fr. 540'152.-- geleistet habe. Die Beschwerdeführerin setzt sich mit den rechtlichen Überlegungen der Vorinstanz nicht auseinander, wonach die Existenz einer Verrechnungsforderung (auf Rückerstattung der Vorauszahlungen) mit einer bedingungslosen Schuldanerkennung bewiesen werden müsse. Ficht die Beschwerdeführerin eine der mehreren, alternativen Begründungen im angefochtenen Urteil nicht an, ist auf ihre Rügen im entsprechenden Sachzusammenhang insgesamt nicht einzutreten (BGE 138 III 728 E. 3.4 S. 735). Die Beschwerdeführerin macht einzig geltend, sie habe die Vorauszahlungen bewiesen und die Beschwerdegegnerin habe ihre Ausführungen nicht substantiiert bestritten (unter Verweis auf das Protokoll der Rechtsöffnungsverhandlung). Dem angeführten Protokoll ist zu entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin bestritten hat, dass die Beschwerdeführerin von den Verträgen zurücktreten könne. Da der Rücktritt Voraussetzung für allfällige Rückforderungen ist, hat die Beschwerdegegnerin damit auch die Verrechnung bestritten. Der Einwand der Beschwerdeführerin wäre demnach unbegründet, wenn darauf überhaupt eingetreten werden könnte.