Citation: 5A_342/2017 E. 3

Der Rechtsstreit betrifft die Entschädigung der Beschwerdeführerin für ihre Tätigkeit als Beirätin nach dem Vormundschaftsrecht von 1907. Für die Entschädigung sind folglich die Regeln des Vormundschaftsrechts massgebend, wie sie bis zum 31. Dezember 2012 gegolten haben. Das Gesetz regelte allerdings nur die Entschädigung des Vormundes ausdrücklich (aArt. 416 ZGB). Bezüglich des Beistandes, wozu auch der Beirat zählt, hielt aArt. 417 Abs. 2 ZGB nur fest, dass die Entschädigung von der Vormundschaftsbehörde festzusetzen sei. Das Bundesgericht hat in seiner Rechtsprechung allerdings klargestellt, dass die für den Vormund geltenden Entschädigungsgrundsätze auch für die Entschädigung der Beistände massgebend sind (BGE 116 II 399 E. 4b/cc und 4c). Zuständig für die Festsetzung der Entschädigung des Beistandes für seine amtliche Tätigkeit ist die Erwachsenenschutzbehörde. Erbringt der Beistand darüber hinaus auf Grund eines privaten Mandates Leistungen, kann demgegenüber im Streitfall nur das Zivilgericht verbindlich über dessen Entschädigung entscheiden. Wie die Entschädigung festzusetzen war, präzisierte aArt. 416 ZGB nicht. Lehre und Rechtsprechung hielten aber fest, dass der Beistand Anspruch auf eine angemessene Entschädigung hatte, welche im Einzelfall auf Grund der Bedeutung seiner Aufgabe als Beirat, der Schwierigkeit der übertragenen Aufgabe und des notwendigen Aufwandes festzusetzen war. Im Rahmen der Mandatsführung kann es sich als notwendig erweisen, dass der Beistand Aufgaben wahrnimmt, welche in sein berufliches Tätigkeitsfeld fallen. Dies ist etwa der Fall, wenn ein als Beistand bestellter Anwalt einen Prozess für die betroffene Person führen muss. Eine solche Tätigkeit erfordert auch eine besondere Entschädigung. Es ist indessen nicht immer einfach, die Tätigkeit als Beistand von zusätzlichen Mandaten im eigentlichen beruflichen Umfeld der als Beistand ernannten Person zu unterscheiden. Grundsätzlich hat der Beistand für eigentliche berufliche Tätigkeiten Anspruch auf Entschädigung nach dem entsprechenden Berufstarif (BGE 116 II 399 E. 4b/cc und 4c; EGGER, in: Zürcher Kommentar, 2. Aufl. 1948, N. 19 zu Art. 416 ZGB).