Citation: P 64/03 27.02.2004 E. A

H.________, geboren 1949, verheiratet mit der 1948 geborenen S.________, bezieht seit 1. Juni 1999 Ergänzungsleistungen zu einer Invalidenrente (Verfügung vom 22. Juli 1999). Bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung rechnete die Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen (nachfolgend: Kasse) das Erwerbseinkommen der Ehefrau gestützt auf die Angaben gemäss Lohnausweis für das Jahr 1998 basierend auf einem Jahres-Bruttolohn von Fr. 29'653.-- an. S.________ stellte ihre während mehr als achteinhalb Jahren vollzeitlich ausgeübte Tätigkeit als Hilfskraft in der Küche und den Zimmern des Gastwirtschaftsbetriebes X.________ (nachfolgend: Arbeitgeberin) wegen verschiedener gesundheitlichen Beschwerden am 20. Dezember 1999 ein und nahm seither keine andere Erwerbstätigkeit mehr auf. Den von ihr erhobenen Anspruch auf eine Invalidenrente lehnt letztinstanzlich das Eidgenössische Versicherungsgericht mit Urteil vom heutigen Datum ab. Es stellt auf ein polydisziplinäres Gutachten des Ärztlichen Begutachtungsinstituts vom 7. November 2001 (nachfolgend: ABI-Gutachten) ab, wonach S.________ in einer körperlich leichten, gut adaptierten, vorwiegend sitzend auszuübenden Tätigkeit aus gesundheitlichen Gründen nur zu einem Drittel eingeschränkt ist. Im Rahmen einer periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistung stützte sich die Kasse auf die Ergebnisse des durch die IV-Stelle des Kantons St. Gallen (nachfolgend: IV-Stelle) beurteilten Leistungsgesuchs der S.________. Dementsprechend ging die Kasse mit Wirkung ab 1. April 2002 von einem Invaliditätsgrad von 31 % aus und hielt an der Anrechnung des hypothetischen Einkommens der Ehefrau von Fr. 20'460.-- (= 69 % des bisher erzielten Erwerbseinkommens von Fr. 29'653.--) aus der Verwertung der Restarbeitsfähigkeit fest (Verfügung vom 16. Mai 2002). Nachdem die Kasse davon erfahren hatte, dass S.________ in der Folge des Eintrittes ihres Gesundheitsschadens ab Januar 2000 Krankentaggeldleistungen aus der Kollektiv-Krankenversicherung Y.________ bezog, berechnete sie die jährliche Ergänzungsleistung für die Jahre 2000 und 2001 neu unter voller Anrechnung der Taggeldbezüge. Daraus entstand in der Periode von Januar 2000 bis November 2001 eine Rückforderung wegen zu viel ausbezahlten Ergänzungsleistungen von total Fr. 4'642.--, welche die Kasse mit Verfügung vom 23. Juli 2002 geltend machte.