Citation: 5P.386/2005 28.11.2005 E. 5

Die Beschwerdeführerin bringt schliesslich vor, angesichts der aufgezeigten Umstände hätten die vom Obergericht aufgeführten Gründe der Rechtssicherheit eine Ablehnung des Fristwiederherstellungsgesuchs nicht erfordert, zumal hier singuläre Umstände vorgelegen hätten. Das Obergericht habe § 70 Abs. 2 ZPO/TG mit übertriebener Schärfe angewendet und ihr damit den Rechtsweg in unzulässiger Weise versperrt. 5.1 Überspitzter Formalismus ist eine besondere Form der Rechtsverweigerung. Eine solche liegt vor, wenn für ein Verfahren rigorose Formvorschriften aufgestellt werden, ohne dass die Strenge sachlich gerechtfertigt wäre, wenn die Behörde formelle Vorschriften mit übertriebener Schärfe handhabt oder an Rechtsschriften überspannte Anforderungen stellt und den Bürgern und Bürgerinnen den Rechtsweg in unzulässiger Weise versperrt. Wohl sind im Rechtsgang prozessuale Formen unerlässlich, um die ordnungsgemässe und rechtsgleiche Abwicklung des Verfahrens sowie die Durchsetzung des materiellen Rechts zu gewährleisten. Nicht jede prozessuale Formstrenge steht demnach mit Art. 29 Abs. 1 BV im Widerspruch. Überspitzter Formalismus ist nur gegeben, wenn die strikte Anwendung der Formvorschriften durch keine schutzwürdigen Interessen gerechtfertigt ist, zum blossen Selbstzweck wird und die Verwirklichung des materiellen Rechts in unhaltbarer Weise erschwert oder verhindert (BGE 130 V 177 E. 5.4.1 S. 183). Der Vorwurf ist unbegründet. 5.2 Prozessuale Zeitbestimmungen und daran geknüpfte Säumnisfolgen sind erforderlich und geeignet, um eine im Interesse der Herstellung des Rechtsfriedens liegende beförderliche Durchführung des Verfahrens durchzusetzen. Ihre strikte Anwendung liegt somit im öffentlichen Interesse und stellt damit keinen überspitzten Formalismus dar, zumal die Beschwerdeführerin bzw. ihr Anwalt im Schreiben des Obergerichts vom 30. September 2004 ausdrücklich auf die Säumnisfolgen hingewiesen worden ist (vgl. BGE 96 I 521 E. 4 S. 523). Soweit die Beschwerdeführerin mit den "besonderen Umständen" die angeblich unklare Ausgestaltung der Verfügung anspricht, geht sie von einer unzutreffenden Auffassung über die tatsächlichen Gegebenheiten aus (vgl. E. 3.2.1).