Citation: P 14/05 10.08.2005 E. 2

Streitig ist zunächst die Bewertung des Wohnrechts, das J.________ seinen Eltern als Gegenleistung für die Übertragung der Liegenschaft im Jahre 1991 eingeräumt hat. 2.1 Die Vorinstanz hat den Verkehrswert der gemäss Schenkungsvertrag vom 23. Mai 1990 von S.________+ und N.________ ihrem Sohn übertragenen Liegenschaft ermittelt, indem sie auf den Mittelwert zwischen dem Steuerwert (1991: Fr. 288'000.-) und dem Gebäudeversicherungswert (Fr. 680'000.-) abstellte, was sich als sachgerecht erweist, wie das Eidgenössische Versicherungsgericht im Urteil S. vom 8. Februar 2001 P 50/00, ebenfalls mit Bezug auf eine Liegenschaft im Kanton Thurgau festgestellt hat. Von dem auf diese Weise errechneten Verkehrswert von Fr. 484'000.- (1991) brachte sie die Hypothekarschuld von Fr. 196'000.- in Abzug, womit ein Netto-Betrag von Fr. 288'000.- verblieb. Das als Gegenleistung des Sohnes zu berücksichtigende Wohnrecht zu Gunsten der Eltern bewertete die Rekurskommission mit Fr. 18'720.- im Jahr, welcher Betrag dem steuerrechtlichen Eigenmietwert 1991 entspricht, wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde unter Hinweis auf die Wegleitung zur Steuererklärung 1993/94 des Kantons Thurgau richtig eingewendet wird (Steuerwert von Fr. 288'000.- x 6,5 % = Fr. 18'720.-). 2.2 Da indessen nach Art. 17 Abs. 5 ELV bei der Entäusserung eines Grundstückes für die Prüfung, ob ein Vermögensverzicht im Sinne von Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG vorliegt, der Verkehrswert massgebend ist, ist entsprechend für die Bewertung des als Gegenleistung eingeräumten Wohnrechts nicht vom (steuerrechtlichen) Eigenmietwert, sondern vom Marktmietwert auszugehen (Urteil R. vom 16. Februar 2001, P 80/99), sodass die Bewertung von Leistung und Gegenleistung auf gleicher Grundlage erfolgt (BGE 122 V 398 Erw. 3a). Wie hoch der Marktmietwert der Liegenschaft im Jahre 1991 war, lässt sich den Akten nicht entnehmen, und auch die Beschwerdeführer vermögen anhand von Berechnungsbeispielen nicht schlüssig darzulegen, wie eine den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechende Marktmiete ermittelt werden könnte. Die Sache ist daher an die EL-Stelle zurückzuweisen, damit sie Abklärungen zur Höhe des Marktmietwerts der Liegenschaft Y.________, im massgeblichen Zeitpunkt treffe und aufgrund dieses Werts die Höhe der Gegenleistung (Wohnrecht) neu berechne, welche vom Verkehrswert der Liegenschaft in Abzug zu bringen ist.