Citation: 4P.289/2006 06.03.2007 E. 4

Gemäss Art. 84 Abs. 2 OG ist die staatsrechtliche Beschwerde nur zulässig, wenn die behauptete Rechtsverletzung nicht sonst wie durch Klage oder Rechtsmittel beim Bundesgericht gerügt werden kann. Soweit wie im vorliegenden Fall die Berufung zulässig ist, kann die Verletzung von Bundesrecht mit Berufung gerügt werden. Wie das Kassationsgericht (E. 2.1) darlegt, handelt es sich beim angefochtenen Entscheid des Einzelrichters im summarischen Verfahren um einen berufungsfähigen Entscheid, was nicht nur die kantonale Kassationsbeschwerde, sondern auch die staatsrechtliche Beschwerde ausschliesst, soweit die Verletzung von Bundesrecht gerügt wird. Wenn sich daher die Ausführungen des Beschwerdeführers darauf beschränken, er habe dargelegt, weshalb die Rechtsanwendung durch das Handelsgericht falsch sei, so ist er im vorliegenden Verfahren so wenig wie vor Kassationsgericht zu hören. Soweit er rügen wollte, das Kassationsgericht sei auf seine Vorbringen in Verweigerung des rechtlichen Gehörs nicht eingetreten bzw. habe sie willkürlich abgewiesen, wonach die Anforderung an das Befehlsverfahren fehlten, dass die tatsächlichen Verhältnisse sofort beweisbar und die Rechtslage klar sein muss, geht aus seinen Vorbringen wiederum nicht hervor, inwiefern er besonders diese Voraussetzung vor dem Kassationsgericht in Frage gestellt hätte. Auch soweit die Vorbringen des Beschwerdeführers in diesem Zusammenhang Tatsachenfeststellungen zum Gegenstand haben, welche gemäss Art. 43 OG in der Berufung grundsätzlich nicht gerügt werden können, genügt die Begründung den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG (oben E. 2) nicht.