Citation: 4A_114/2013 E. 4.4

4.4. Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 14. April 2011 bereits im erstinstanzlichen Verfahren darauf hingewiesen, dass er unaufgefordert seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzustellen und soweit möglich zu belegen hat. Dennoch hat er vor zweiter Instanz hinsichtlich seines Vermögens keine Bankunterlagen eingereicht, obwohl ihm dies ohne Weiteres möglich gewesen wäre und er hätte wissen müssen, dass die eingereichte Steuererklärung 2011 für sich als Beweismittel ungeeignet war (vgl. Urteil 2A.249/2006 vom 15. Mai 2006 E. 3.2). Inwiefern er dennoch davon ausgehen konnte, er sei seiner Mitwirkungsobliegenheit bezüglich der Darstellung und Belegung seiner Vermögenssituation nachgekommen, legt er nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Im Übrigen hat er auch die von ihm behauptete ratenweise Zahlung rückständiger Steuern nicht belegt. Demnach ist er prozessual nachlässig vorgegangen, weshalb das Obergericht kein Bundesrecht verletzte, wenn es ihm keine Nachfrist zur Einreichung weiterer Unterlagen stellte. Dies wird dadurch bestätigt, dass der Beschwerdeführer das Obergericht nicht von sich aus über das mit Strafanzeige vom 18. März 2011 wegen Pfändungsbetrugs eingeleitete Strafverfahren informierte, obwohl diesesallenfalls über Vermögenswerte des Beschwerdeführers bzw. entsprechende Unklarheiten hätte Aufschluss geben können. Zudem wurde bereits in der Verfügung des Bezirksgerichts vom 14. April 2011 angemerkt, dass er zumindest Pfändungsurkunden hätte einreichen können.