Citation: 4A_264/2014 E. 2

Das Bezirksgericht verweigerte dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege mit der Begründung, er habe einerseits die Möglichkeit, durch Aufnahme weiterer Hypotheken auf ein Grundstück oder durch Veräusserung desselben Mittel zu beschaffen. Andererseits habe er nach eigener Darstellung im April 2013 die B.________ GmbH erworben, die gemäss Buchhaltung ein Eigenkapital von über Fr. 50'000.-- aufweise. Vor diesem Hintergrund - so der Schluss des Bezirksgerichts - müsse davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer über genügend Vermögen verfüge, um den vorliegenden Prozess zu finanzieren. Das Obergericht schützte diesen Entscheid. Es erwog, die Erstinstanz habe weder das Recht unrichtig angewendet noch den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt, als sie angenommen habe, es könne nicht angehen, dass der Beschwerdeführer eine Firma kaufe und sich nachher auf den Standpunkt stelle, nicht über genügend finanzielle Mittel für die bereits geplante Prozessführung zu verfügen. Die Erstinstanz habe implizit zum Ausdruck gebracht, dass sie darin ein rechtsmissbräuchliches Verhalten sehe. Dieser Beurteilung schloss sich das Obergericht an. Denn der Beschwerdeführer habe "zumindest in Kauf genommen", nicht mehr über genügend finanzielle Mittel für die bereits geplante Prozessführung zu verfügen, als er im Wissen um den bevorstehenden Prozess Geld in den Erwerb einer neuen Gesellschaft "gesteckt" habe. Das aber müsse für die Annahme rechtsmissbräuchlichen Verhaltens genügen, da eine eigentliche Absicht, Vermögen zu entäussern, um in den Genuss der unentgeltlichen Rechtspflege zu kommen, als innere Tatsache nicht bzw. nur durch Indizien nachweisbar sei.