Citation: 1B_383/2019 E. 2.3.2

2.3.2. Der Beschwerdeführer ist wegen Gewaltpornografie vorbestraft. Das Regionalgericht verurteilte ihn erneut wegen solcher Pornografie. Der Beschwerdeführer ist insoweit geständig. Das Regionalgericht führt aus, bei den in Frage stehenden Bildern und Videos gehe es nicht mehr um leichte, einvernehmliche spielerische Gewalt, sondern um Szenen, die mit Gewalt, Schmerzen und Demütigungen in Zusammenhang stünden. Das Regionalgericht geht von harter Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 StGB aus. Für die dem Beschwerdeführer zur Last gelegte Tat droht diese Bestimmung Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe an. Es handelt sich also um ein Vergehen (Art. 10 Abs. 3 StGB). Für die Unterscheidung zwischen schweren und minder schweren Vergehen ist nach der Rechtsprechung als Ausgangspunkt die abstrakte gesetzliche Strafdrohung massgeblich. Für die Annahme eines schweren Vergehens muss eine Freiheitsstrafe (bis zu drei Jahren) drohen. Vergehen wie etwa die Beschimpfung (Art. 177 StGB), bei denen das Gesetz keine Freiheitsstrafe, sondern ausschliesslich Geldstrafe androht, gelten als minder schwer und fallen für die Anordnung von Präventivhaft ausser Betracht. Nebst der abstrakten Strafdrohung sind das betroffene Rechtsgut und der Kontext zu berücksichtigen. Je höherwertiger ein geschütztes Rechtsgut ist, desto eher werden Eingriffe in dieses als schwer zu qualifizieren sein. Dem Kontext, insbesondere der konkret vom Beschuldigten ausgehenden Gefährlichkeit bzw. dem bei ihm vorhandenen Gewaltpotenzial, das aus den Umständen der Tatbegehung hervorgehen kann, ist ebenfalls Rechnung zu tragen, was sich je nachdem zu Lasten oder zu Gunsten des Beschuldigten auswirken kann. Diese Gefährlichkeit lässt sich aufgrund der früheren Straftaten, aber auch anhand der ihm neu vorgeworfenen Handlungen beurteilen, sofern mit genügender Wahrscheinlichkeit erstellt ist, dass er sie begangen hat (BGE 143 IV 9 S. 2.6 S. 14 f. mit Hinweisen). Die Strafdrohung für Gewaltpornografie nach Art. 197 Abs. 4 StGB spricht für die Annahme eines schweren Vergehens. Es geht um die sexuelle Integrität und damit ein hochwertiges Rechtsgut. Das Regionalgericht hat den Beschwerdeführer wegen versuchter sexueller Nötigung und versuchter sexueller Handlungen mit einem Kind verurteilt. Dies deutet darauf hin, dass sich der Beschwerdeführer anschickte, Gewaltphantasien, welche durch das pornografische Material stimuliert wurden, gegenüber einem Kind auszuleben und stellt ein Indiz dar für die von ihm ausgehende Gefährlichkeit bzw. das bei ihm bestehende Gewaltpotenzial. Angesichts dessen ist die Gewaltpornografie, bei der namentlich zu sehen ist, wie Menschen mit Stromschlägen gequält wurden, als schweres Vergehen einzustufen. Bei den dem Beschwerdeführer zur Last gelegten Tatbeständen der versuchten sexuellen Handlungen mit einem Kind und der versuchten sexuellen Nötigung handelt es sich um Verbrechen (Art. 187 Ziff. 1 und Art. 189 Abs. 1 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 und 22 Abs. 1 StGB). Nach der zutreffenden Ansicht der Vorinstanz dürfen diese als Vortat berücksichtigt werden, da die Beweislage erdrückend ist. Dass der Beschwerdeführer gegenüber dem Mädchen Gewalt angewandt hat, bestreitet er nicht. Die Automobilistin, welche angehalten hatte, sagte als Zeugin aus, sie habe den Beschwerdeführer und das Mädchen 2-3 Meter im Maisfeld angetroffen. Dass der Beschwerdeführer das Mädchen in das Maisfeld gezerrt hat, gab er in einer der Einvernahmen im Übrigen zu. Dass sich der Beschwerdeführer - wie er geltend macht - ohne jedes sexuelle Motiv so verhalten habe und es sich bei der körperlichen Auseinandersetzung mit dem Mädchen nur um den missglückten Versuch gehandelt habe, sich bei diesem für den Zusammenstoss mit dem Fahrrad zu entschuldigen, erscheint schwer glaubhaft. Es kann insoweit auf die einlässliche Beweiswürdigung des Regionalgerichts verwiesen werden (Urteil S. 7 ff., insb. S. 19 ff.). Die Vorinstanz hat demnach das Vortatenerfordernis zu Recht als erfüllt betrachtet.