Citation: 2A.53/2007 21.03.2007 E. 3

3.1 Gemäss Art. 7 Abs. 2 ANAG hat der ausländische Ehegatte eines Schweizer Bürgers keinen Anspruch auf Erteilung der ihm - wie erwähnt - nach Absatz 1 grundsätzlich zustehenden Aufenthaltsbewilligung, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften über Aufenthalt und Niederlassung von Ausländern zu umgehen. Dass Ehegatten mit der Heirat nicht eine eheliche Lebensgemeinschaft begründen, sondern die ausländerrechtlichen Vorschriften umgehen wollen, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und kann diesfalls nur durch Indizien nachgewiesen werden. Für das Vorliegen einer Ausländerrechtsehe können beispielsweise die Umstände und die Dauer der Bekanntschaft, der Altersunterschied sowie die drohende Wegweisung des ausländischen Ehegatten sprechen. Für die Anwendung von Art. 7 Abs. 2 ANAG ist erforderlich, dass die eheliche Gemeinschaft nicht wirklich gewollt war; auf die Motive der Heirat kommt es mit anderen Worten nicht an, sofern der Wille vorhanden ist, eine Lebensgemeinschaft zu begründen (BGE 128 II 145 E. 2.1 S. 151 mit Hinweis). 3.2 Das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen ist zur Auffassung gelangt, es liege eine Scheinehe vor. Es konnte sich für diesen Schluss auf zahlreiche Indizien stützen: Der Beschwerdeführer hat geheiratet, nachdem er ohne Erfolg versucht hatte, ein Anwesenheitsrecht in der Schweiz zu erwirken. Die Heirat erfolgte nach einem einmaligen Treffen, das ein ehemaliger Freund der Beschwerdeführerin sowie Verwandte des Beschwerdeführers arrangiert hatten. Die Auskünfte der Ehegatten betreffend die weiteren Umstände des Kennenlernens sind widersprüchlich und daher unglaubwürdig. Dazu kommt, dass die Ehegattin achtzehn Jahre älter ist als der Beschwerdeführer, weder Familienangehörige noch Bekannte der Ehefrau bei der Trauung anwesend waren und die Ehegatten nach der Heirat getrennt lebten. Erst als das Ausländeramt dem Beschwerdeführer die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung in Aussicht gestellt hatte, kam die Beschwerdeführerin auf ihre früheren Aussagen betreffend Scheinehe zurück. Ihre nachträglichen gegenteiligen Behauptungen vermögen jedoch nicht zu überzeugen. Wie das Verwaltungsgericht zutreffend ausführt, ist nicht nachvollziehbar, inwiefern die Beschwerdeführerin bei ihrer Befragung im September 2005, als sie ihre im Januar 2005 gegenüber der Polizei gemachten Aussagen betreffend Scheinehe vollumfänglich bestätigte, noch unter dem Druck der Anzeige, auf die bereits im März 2005 nicht eingetreten worden war, hätte stehen und handeln können. Die vom Beschwerdeführer gelieferte Rechtfertigung, sie hätten sich einige Tage vor der Befragung vom September gestritten, vermag ihrerseits nicht zu erklären, warum die Beschwerdeführerin bereits acht Monate früher die ehelichen Verhältnisse identisch geschildert hatte. 3.3 Die Beschwerdeführer wenden weiter ein, es hätte nicht auf die bei der Befragung vom 27. September 2005 gemachten Aussagen der Ehegattin abgestellt werden dürfen, da die Befragte nicht auf das ihr zustehende Zeugnisverweigerungsrecht hingewiesen worden sei. Wie die Vorinstanz - auf deren Ausführungen verwiesen werden kann (Art. 36a Abs. 3 OG) - zutreffend darlegt, verkennen die Beschwerdeführer dabei, dass die Ehegattin als Auskunftsperson befragt wurde, weshalb die für den Beweis durch Parteiaussagen und Zeugen geltenden kantonalen Vorschriften nicht zur Anwendung kamen und die Befragte daher nicht vorgängig über ein Recht, die Mitwirkung zu verweigern, zu belehren war. Entgegen ihrer Auffassung ergibt sich ein solches Recht auch nicht aus Art. 9 und Art. 13 BV. Nicht zu beanstanden ist zudem, dass die Beschwerdeführerin zur Ermittlung des massgeblichen Sachverhalts als Auskunftsperson und nicht als Zeugin befragt wurde. 3.4 Ist die Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz somit nicht offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensgarantien erfolgt und daher für das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 2 OG und E. 1.4 hiervor), so sind auch keine Umstände ersichtlich, welche die Folgerung der Vorinstanz, die Ehe sei nicht in der Absicht eingegangen worden, eine dauerhafte Lebensgemeinschaft im Sinne von Art. 7 ANAG zu führen, sondern nur, um dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltsrecht in der Schweiz zu verschaffen, zu entkräften vermöchten. Weitere Ausführungen dazu erübrigen sich; es kann auf die umfassende Begründung im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG).