Citation: 6B_694/2020 E. 1.1

1.1. Er macht geltend, das erstinstanzliche Gericht habe die ihn betreffende Anklageschrift an die Staatsanwaltschaft zurückgewiesen mit der Begründung, bei den einzelnen Sachverhaltsumschreibungen fehlten Hinweise auf die relevanten Straftatbestände resp. eine Subsumtion. Die neue Anklageschrift vom 15. August 2017 sei indes nicht Resultat einer gesamthaften Überarbeitung, sondern lediglich mit "kleinen Klammerbemerkungen nach jedem Absatz" ergänzt worden. Ausserdem werde nicht ersichtlich, wann (Datum, Uhrzeit) und wie (mit welchen konkreten Worten und auf welchem Weg) der abwesende Beschwerdeführer die Kindsmutter zu welchen konkreten Tathandlungen bewegt haben solle. Auch fehlten Angaben über den kausalen und motivischen Zusammenhang zwischen seiner Kommunikation und der konkreten Tatausführung durch die Mutter. Die Anklageschrift gegen B.________ entspreche mit wenigen Ergänzungen derjenigen gegen den Beschwerdeführer. Das werde der Umgrenzungsfunktion des Anklagegrundsatzes nicht gerecht, wonach die Tatvorwürfe objektiv und subjektiv genügend zu konkretisieren seien. Unter dem Gesichtspunkt der Informationsfunktion wiederum mache die vorgelegte "Auswahlsendung" nicht ersichtlich, was ihm (und nicht der Kindsmutter) vorgeworfen werde. Angeblich stattgefundene Handlungen würden mit aus dem Zusammenhang gerissenen Aussagen aus Chat-Protokollen "belegt", ohne dass im Einzelnen nachvollziehbar werde, was genau gemeint sei. Die Auswahl von vorgeworfenen Straftatbeständen werde nicht mit dem darüberliegenden Text verknüpft, der seinerseits auf eine lange Reihe von Belegen verweise (beispielsweise Fussnote Nr. 27 auf Seite 14). Die Vorinstanzen hätten diese Mängel zu heilen versucht, indem sie rekonstruierten, was genau der Staatsanwalt gemeint haben könnte. Die Anklageschrift müsse zudem die Tatbeiträge verschiedener Beteiligter auseinanderhalten. So hätte genau umschrieben werden müssen, in welcher Form und mit welchen Worten der eine mit dem andern kommuniziert habe, wie diese Kommunikation gewirkt habe, d.h. was der Adressat in der Folge getan habe, und ob dieses Tun auf die Anstiftung zurückzuführen sei. In der Anklageschrift finde sich dazu nichts. Die Vorinstanz verwirft die Argumente der Verteidigung, die Anklage operiere bloss mit einer Vielzahl von aus dem Zusammenhang gerissenen Chat-Zitaten und die Nachrichten des Beschwerdeführers würden nicht mit den darauffolgenden sexuellen Handlungen durch B.________ verknüpft. Sie hält fest, die Anklage lege detailliert dar, wie sich der Beschwerdeführer vor und nach den sexuellen Handlungen von B.________ verhalten haben soll. Die via Chat, E-Mail etc. geführte Konversation bilde gerade den Kern des angeklagten Sachverhalts, wonach der Beschwerdeführer zwar nicht selber sexuelle Handlungen an oder mit dem Kind vorgenommen, aber B.________ zu solchen Handlungen bestimmt und aufgefordert haben soll.