Citation: 5D_174/2016 E. 3

Die Beschwerdeführerin setzt sich mit diesen Erwägungen kaum auseinander. Soweit die Beschwerde überhaupt verständlich ist, stört sich die Beschwerdeführerin in erster Linie daran, dass ihr der Beschwerdegegner angeblich keine Akteneinsicht gewährt hat. Die Rüge steht im Zusammenhang mit dem von der Vorinstanz behandelten Einwand, der Beschwerdegegner habe den Rechtsvorschlag nicht eingereicht. Bei der Erhebung des Rechtsvorschlags will die Beschwerdeführerin eine Notiz angebracht haben, die nun dem Gericht nicht zugänglich gewesen sei. Der Beschwerdegegner habe auch weitere Akten verheimlicht, die für die Begründung des Rechtsvorschlags erforderlich gewesen wären. Die Verweigerung der Akteneinsicht durch den Beschwerdegegner findet im angefochtenen Urteil keine Stütze. Dieser Umstand kann mangels einer genügenden Sachverhaltsrüge nicht berücksichtigt werden (Art. 118 Abs. 1 BGG). Die Rüge richtet sich ausserdem nicht gegen das Verhalten der kantonalen Gerichte oder deren Schlussfolgerungen, sondern gegen den Beschwerdegegner. Obschon die Beschwerdeführerin eine Vielzahl von Normen nennt (Art. 52 und 53 ZPO, Art. 7, 8, 9 und 29 Abs. 2 BV, Art. 6 Abs. 1 und Art. 14 EMRK), die durch das Verhalten des Beschwerdegegners verletzt worden sein sollen, genügt dies nicht für eine rechtsgenügliche Begründung, weshalb im vorliegenden Rechtsöffnungsverfahren verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen. Insbesondere genügt dazu die pauschale Behauptung nicht, der Schuldner sei berechtigt, alle Akten des Gläubigers einzusehen. Die Beschwerdeführerin macht insbesondere nicht geltend, sie hätte vom Zivil- oder Appellationsgericht erfolglos verlangt, Urkunden beim Beschwerdegegner edieren zu lassen. Ebenso übergeht sie, dass die Beweislast für allfällige Einreden und Einwendungen gegen den Rechtsöffnungstitel bei ihr liegt (Art. 81 Abs. 1 SchKG). Was die angeblich erfolgte Notiz zum Rechtsvorschlag betrifft, so ist nicht ersichtlich, weshalb die Beschwerdeführerin ihren Inhalt in ihrer Stellungnahme zuhanden des Zivilgerichts nicht einfach wiederholt und damit dem Gericht bekannt gemacht hat. Die Beschwerdeführerin wirft sodann dem Appellationsgericht vor, dass sie vor ihm nicht zu Wort gekommen sei und ihre Vorbringen verkürzt und falsch wiedergegeben worden seien. Auch dies belegt die Beschwerdeführerin nicht näher. Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, den Vorwurf anhand der zahlreichen von der Beschwerdeführerin genannten Aktenstücke zu untersuchen, auf die die Beschwerdeführerin pauschal verweist. Sie wendet sich auch dagegen, dass das Appellationsgericht die Eingaben vom 19., 25. und 29. August 2016 nicht berücksichtigt hat, setzt sich aber nicht damit auseinander, dass diese erst nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereicht wurden. Am Rande beruft sich die Beschwerdeführerin schliesslich noch auf Verjährung. Sie behauptet und belegt aber nicht, dass sie dies rechtzeitig vor den kantonalen Gerichten eingewendet hätte. Soweit sie die Ansicht vertritt, ihre Schuld bestehe nicht oder hätte neu verfügt werden müssen, verkennt sie den Zweck des Verfahrens auf definitive Rechtsöffnung: In diesem ist einzig zu prüfen, ob ein Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 SchKG vorliegt und ob allenfalls Einreden oder Einwendungen nach Art. 81 SchKG erhoben wurden. Das Rechtsöffnungsgericht hat weder über den materiellen Bestand der Forderung zu befinden, noch sich mit der materiellen Richtigkeit des Urteils bzw. der Verfügung zu befassen. Dass Art. 80 oder Art. 81 SchKG in verfassungswidriger Weise angewendet worden wären, legt die Beschwerdeführerin nicht dar. Auf die Beschwerde kann somit insgesamt nicht eingetreten werden.