Citation: 6P.20/2006 15.05.2006 E. 6

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Strafzumessung. 6.1 Gemäss Art. 63 StGB misst der Richter die Strafe innerhalb des anzuwendenden Strafrahmens nach dem Verschulden des Täters zu und berücksichtigt dabei die Beweggründe, das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Schuldigen. Das Bundesgericht hat die Anforderungen an die Begründung der Strafzumessung wiederholt dargelegt. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. nur BGE 129 IV 6 E. 6.1 S. 20 f.; 127 IV 101 E. 2c S. 105, je mit Hinweisen). 6.2 Die Vorinstanz verweist für die Strafzumessung im Wesentlichen auf die Erwägungen des Strafgerichts Basel-Stadt und bestätigt die ausgesprochene Strafe (angefochtenes Urteil, S. 10; zur genauen Begründung der Vorinstanz vgl. oben E. 4.2.2). Sie macht sich dadurch die Begründung der ersten Instanz zu eigen. 6.2.1 Die erste Instanz nimmt an, der Beschwerdeführer habe Y.________ zwischen 1993 oder 1994 und Juli 1996 oder 1997 mindestens 50 Mal zum Geschlechtsverkehr gezwungen, wie dies die Anklageschrift umschrieb (vgl. Urteil Strafgericht, S. 10 unten). Die Vorinstanz legt sich demgegenüber nicht auf eine Zahl fest, sondern erwägt, dass im erwähnten ungefähren Zeitrahmen häufig sexuelle Übergriffe mit einer stufenweisen Eskalation bis zum regelmässigen Geschlechtsverkehr vorgekommen seien (angefochtenes Urteil, S. 9). Auch wenn die Vorinstanz damit weniger Einzeltaten als die erste Instanz bejaht haben sollte, stuft sie das Tatverschulden deswegen nicht als geringer ein. Das ergibt sich sinngemäss aus dem Hinweis, wonach die vom Strafgericht ausgesprochene Strafe dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschwerdeführers angemessen und deshalb zu bestätigen sei (angefochtenes Urteil, S. 10). Ausgehend von dieser hier nicht in Frage gestellten Wertung des Tatverschuldens verletzt es kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz die Strafe wegen der möglicherweise geringeren Anzahl Einzelhandlungen nicht herabsetzt. 6.2.2 Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, die Vorinstanz habe ihre Begründungspflicht nach Art. 63 StGB verletzt, indem sie auf seine Einwendungen gegen die Strafzumessung (vgl. oben E. 4.2.3) nicht eingegangen sei, erweist sich die Beschwerde ebenfalls als unbegründet. Der Beschwerdeführer hat vor der Vorinstanz in Bezug auf die Strafzumessung keine Vorbringen erhoben (vgl. oben E. 4.2.3), die von der ersten Instanz nicht bereits eingehend erörtert worden wären (vgl. Urteil Strafgericht, S. 12 ff.). Unter diesen Umständen ist es bundesrechtlich nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz für die Strafzumessung auf die nach ihrer Einschätzung in allen Teilen zutreffenden Erwägungen der ersten Instanz verweist und auf diese Weise dem Beschwerdeführer antwortet. 6.2.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, dass die Vorinstanz den Strafmilderungsgrund des Art. 64 Abs. 5 StGB mit Ablauf von 9/10 der Verjährungsfrist im Zeitpunkt des angefochtenen Urteils hätte zur Anwendung bringen müssen. 6.2.3.1 Ist seit der Tat verhältnismässig lange Zeit verstrichen und hat sich der Täter während dieser Zeit wohl verhalten, kann der Richter die Strafe mildern (Art. 64 Abs. 5 StGB). Nach der Rechtsprechung zum alten Verjährungsrecht galt eine lange Zeit in genannten Sinne als verstrichen, wenn die Strafverfolgung der ordentlichen Verjährung gemäss Art. 70 StGB a.F. nahe war (BGE 102 IV 198 E. 5). Gemäss der neuesten Rechtsprechung ist der Strafmilderungsgrund unter dem geltenden Verjährungsrecht in jedem Fall zu beachten, wenn zwei Drittel der Verjährungsfrist verstrichen ist. Der Richter kann diese Zeitspanne unterschreiten, um Art und Schwere der Tat Rechnung zu tragen (BGE 132 IV 1 E. 6.2). 6.2.3.2 Gemäss geltendem Art. 70 Abs. 1 StGB verjährt die Strafverfolgung in: a. 30 Jahren, wenn die Tat mit lebenslänglichem Zuchthaus bedroht ist; b. 15 Jahren, wenn die Tat mit Gefängnis von mehr als drei Jahren oder mit Zuchthaus bedroht ist; c. sieben Jahren, wenn die Tat mit einer anderen Strafe bedroht ist. Für alle Straftaten des Beschwerdeführers sind die Voraussetzungen von Art. 70 Abs. 1 lit. b StGB erfüllt. Diese Verjährungsbestimmung ist gemäss Art. 70 Abs. 4 StGB im vorliegenden Fall anwendbar. Nach dieser Bestimmung bemisst sich nämlich die Verjährung der Strafverfolgung von sexuellen Handlungen mit Kindern (Art. 187) und unmündigen Abhängigen (Art. 188), sowie von Straftaten nach den Artikeln 111-113, 122, 189-191, 195 und 196, die sich gegen ein Kind unter 16 Jahren richten, nach den Absätzen 1-3 von Art. 70 StGB, wenn die Straftat vor dem Inkrafttreten der Änderung vom 5. Oktober 2001 begangen worden ist und die Verfolgungsverjährung zu diesem Zeitpunkt noch nicht eingetreten ist. 6.2.3.3 Der Beschwerdeführer hat die letzten ihm vorgeworfenen Tathandlungen im Juli 1996 begangen. Bis zum Urteil der Vorinstanz waren rund neun Jahre und drei Monate vergangen. Somit waren im genannten Zeitpunkt weniger als zwei Drittel der Verjährungsfrist verstrichen. Die Vorinstanz war deshalb nicht gehalten, den Strafmilderungsgrund von Art. 64 Abs. 5 StGB zur Anwendung zu bringen. 6.2.4 Im Übrigen hat die Vorinstanz, welche vollständig die Ausführungen im erstinstanzlichen Urteil übernimmt, die für die Strafzumessung massgeblichen Gesichtspunkte berücksichtigt und sie plausibel und nachvollziehbar gewürdigt. Von einer zu starken oder zu geringen Gewichtung einzelner Faktoren kann keine Rede sein. Selbst wenn man mit dem Beschwerdeführer annehmen wollte, die Vorinstanz habe die seit den Taten verstrichene Zeitdauer stärker zu seinen Gunsten werten müssen, erwiese sich die ausgesprochene Strafe nicht als unhaltbar hart. Sie bewegt sich im Bereich des dem Sachrichter zustehenden Ermessens und hält vor Bundesrecht stand, auch wenn die Begründungsdichte der Strafzumessung an der unteren Grenze des bundesrechtlich Zulässigen liegt.