Citation: 6P.128/2001 18.12.2001 E. 8

8.- a) Der Beschwerdeführer beanstandet im Weiteren den Schuldspruch des Betruges. Er bestreitet im Wesentlichen, dass es sich beim Geschädigten M.________ um eine geschäftsunerfahrene Person gehandelt habe. Auch habe er keine irreführenden Angaben über sein Projekt oder über die Gesellschaft gemacht. Er habe die von M.________ geforderten Sicherheiten im Rahmen seiner Möglichkeiten angeboten. Zudem habe er, indem er das Darlehen für die vorübergehende Finanzierung eines Vorprojekts zu verwenden vorgab, auch nicht über den Einsatzzweck getäuscht. Im Übrigen habe der Geschädigte keine Anstalten gemacht, Informationen über die Z.________ AG einzuholen oder bei ihm hinsichtlich seiner finanziellen Verhältnisse nachzufragen. Es wäre jenem aber ohne weiteres möglich gewesen festzustellen, dass er seit längerer Zeit über keinen festen Wohnsitz mehr verfügte. Das Tatbestandsmerkmal der Arglist sei daher nicht erfüllt. b) Die Vorinstanz nimmt an, der Beschwerdeführer habe das Darlehen für die Begleichung seiner alten Privatschulden und zur Anschaffung eines Fahrzeugs zum eigenen Gebrauch verwendet und damit den Geschädigten über den Verwendungszweck des Geldes getäuscht. Sie erblickt das Merkmal der Arglist darin, dass er M.________ zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses über seinen Rückzahlungswillen bzw. denjenigen der Z.________ AG getäuscht habe. Diesem sei es aufgrund der spärlichen Angaben über das Klinikprojekt auch nicht möglich gewesen, Abklärungen zu treffen. Zudem habe es der Beschwerdeführer geschickt verstanden, allfällige Bedenken des Geschädigten zu zerstreuen. Nicht unbedeutend sei dabei der vom Beschwerdeführer demonstrierte Lebensstil gewesen, mit dem er den Borger zu beeindrucken vermocht habe. c) Gemäss Art. 148 Abs. 1 aStGB macht sich des Betruges schuldig, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt. Der Tatbestand erfordert eine arglistige Täuschung. Bei der Prüfung dieses Merkmals ist der jeweiligen Lage und Schutzbedürftigkeit des Betroffenen wie auch der besonderen Fachkenntnis und Geschäftserfahrung im Einzelfall Rechnung zu tragen, soweit der Täter diese kennt und ausnützt. Das Merkmal der Arglist erfordert vom Opfer nicht grösstmögliche Sorgfalt. Betrug scheidet lediglich dann aus, wenn das Opfer sich mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit selbst hätte schützen können, es mithin die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen leichtfertig nicht beachtet hat (BGE 126 IV 165 E. 2a; 122 IV 146 E. 3a je mit Hinweisen). In diesem Sinne bejaht die Rechtsprechung Arglist, wenn der Täter ein ganzes Lügengebäude errichtet oder sich besonderer Machenschaften oder Kniffe (manoeuvres frauduleuses, mise en scène) bedient. Einfache falsche Angaben gelten als arglistig, wenn deren Überprüfung nicht oder nur mit besonderer Mühe möglich oder nicht zumutbar ist, und wenn der Täter den Getäuschten von der möglichen Überprüfung abhält oder nach den Umständen voraussieht, dass dieser die Überprüfung der Angaben aufgrund eines besonderen Vertrauensverhältnisses unterlassen werde (BGE 126 IV 165 E. 2a; 125 IV 124 E. 3; 122 IV 246 E. 3a). d) Die Vorinstanz bejaht das Tatbestandsmerkmal der Arglist zu Recht. Dieses ergibt sich im Wesentlichen schon aus der Täuschung über den Rückzahlungswillen, die eine innere Tatsache betrifft, die vom Vertragspartner ihrem Wesen nach nicht überprüft werden kann. Denn angesichts der von den kantonalen Instanzen ohne Willkür festgestellten Tatsachen hat der Beschwerdeführer das angebliche Klinikprojekt nie ernsthaft verfolgt. Ausserdem fehlte es der durch eine Schwindelgründung entstandenen Z.________ AG von Beginn weg an jeglichem Kapital, so dass sie zu keiner Zeit zur Rückzahlung des Darlehens in der Lage war. Dasselbe gilt auch für den Beschwerdeführer selbst, dessen finanzielle Verhältnisse ebenfalls prekär waren und der aufgrunddessen einen ernsthaften Rückzahlungswillen gar nicht haben konnte. Diese Erfüllungsunfähigkeit war für den Geschädigten, wie die Vorinstanz einleuchtend darlegt, aufgrund der konkreten Umstände nicht überprüfbar, zumal die Z.________ AG erst unmittelbar vor Abschluss des Darlehensvertrages gegründet worden war und der Beschwerdeführer im damaligen Zeitpunkt seit rund einem Jahr über keinen festen Wohnsitz mehr verfügte (vgl. BGE 118 IV 359 mit Hinweisen). Der Täuschung über den Verwendungszweck des Darlehens kommt lediglich in diesem Rahmen Bedeutung zu. Soweit sich der Beschwerdeführer gegen die Feststellung der Vorinstanz wendet, der Geschädigte sei in geschäftlichen Dingen unerfahren gewesen, kann auf die Beschwerde insofern nicht eingetreten werden, als sie sich gegen die Beweiswürdigung richtet (vgl. oben E. I 3 c/bb). Der vom Beschwerdeführer bemühte Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung führt daher zu keinem anderen Ergebnis. Ohne Bedeutung ist auch, dass sich der Geschädigte vom finanziellen Anreiz motivieren liess, denn das Strafrecht schützt auch unerfahrene, vertrauensselige oder von Gewinnaussichten motivierte Personen vor betrügerischen Machenschaften. In jedem Fall ergibt sich Arglist aus der an hochstaplerisches Gebaren grenzenden Verhaltensweise des Beschwerdeführers, der im vorliegenden Kontext der Charakter von betrügerischen Machenschaften im Sinne einer eigentlichen Inszenierung zukommt. Der Schuldspruch des Betruges verletzt daher ebenfalls kein Bundesrecht.