Citation: 1P.173/2002 03.06.2002 E. 1

1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzliches Urteil des Kassationsgerichts des Kantons Zürich in Strafsachen (Art. 86 Abs. 1 OG). Da der Beschwerdeführer keine Verletzung des Bundesstrafrechts rügt, sondern verfassungsrechtliche Rügen erhebt, ist die staatsrechtliche Beschwerde ans Bundesgericht grundsätzlich zulässig (Art. 84 Abs. 2 OG i.V.m. Art. 269 BStP). 1.2 Das Kassationsgericht nahm an, die Begründung der Nichtigkeitsbeschwerde entspreche nicht den Anforderungen von § 430 Abs. 2 der Zürcher Strafprozessordnung vom 4. Mai 1919 (StPO/ZH), weil sie sich nicht mit den Ausführungen des Obergerichts zur Glaubwürdigkeit der Beschwerdegegnerin im Zusammenhang mit ihrer psychischen Erkrankung auseinander setze. Auf die Rüge könne daher nicht eingetreten werden (Ziff. 1.2. der Erwägungen). Überdies habe das Obergericht sein Ermessen nicht überschritten, als es kein Glaubwürdigkeitsgutachten eingeholt habe, weshalb die Rüge abzuweisen wäre, selbst wenn auf sie einzutreten wäre (Ziff. 1.3. der Erwägungen des angefochtenen Entscheids). Der angefochtene Entscheid stützt sich somit auf zwei selbständige Begründungen: eine prozessuale Hauptbegründung und eine materielle Hilfsbegründung. 1.2.1 In seiner staatsrechtlichen Beschwerde legt der Beschwerdeführer ausführlich dar, weshalb es willkürlich sei und seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletze, den Beweisantrag auf Einholung eines psychiatrischen Gutachtens abzulehnen. Diese Ausführungen betreffen die subsidiäre materielle Begründung des Kassationsgerichts. 1.2.2 Dagegen fehlt eine Auseinandersetzung mit der prozessualen Hauptbegründung des angefochtenen Entscheids: Der Beschwerdeführer legt nicht dar, welche prozessualen Anforderungen nach zürcherischem Recht an die Begründung einer kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde zu stellen sind; die einschlägigen Bestimmungen des kantonalen Rechts werden in der Beschwerdeschrift nicht erwähnt. Die Beschwerdeschrift sagt nicht, inwiefern die Handhabung des kantonalen Prozessrechts durch das Kassationsgericht willkürlich sei oder sonst Verfassungsrecht verletze. Damit fehlt es somit an einer (den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG genügenden) Verfassungsrüge hinsichtlich der prozessualen Hauptbegründung des Kassationsgerichts. 1.3 Dann aber kann auf die Beschwerde, die nur eine von zwei selbständigen Begründungen des angefochtenen Entscheids als verfassungswidrig rügt, insgesamt nicht eingetreten werden (BGE 113 Ia 94 E. 1a/bb S. 95 f. mit Hinweisen; Marc Forster in: Thomas Geiser/Peter Münch, Prozessieren vor Bundesgericht, 2. Auflage, Rz 2.60).