Citation: 5A_578/2021 E. 4.1.1

4.1.1. Das Obergericht erwog, das behauptete Auskunftsrecht bestehe von vornherein nur im Rahmen der Mitgliedschaftsrechte. Mithin sei die Auskunft nur insoweit zu erteilen, als sie für die Ausübung der Mitgliedschaftsrechte erforderlich sei. Ein losgelöstes und voraussetzungslos geschuldetes Auskunftsrecht der Vereinsmitglieder bestehe nicht. Ein Vereinsmitglied, das zwischenzeitlich aus dem Verein ausgetreten oder ausgeschlossen worden sei, könne sich für den Informationsanspruch jedenfalls nicht mehr auf die Ausübung der Mitgliedschaftsrechte berufen. Von einem ehemaligen Vereinsmitglied sei deshalb der Nachweis eines schützenswerten Interesses an der Ausübung seiner vormaligen Informationsrechte zu fordern. Dabei handle es sich um eine materielle Anspruchsvoraussetzung, nicht um das für die Durchsetzung des Anspruchs notwendige Rechtsschutzinteresse als Prozessvoraussetzung (E. 4.1.3 des angefochtenen Entscheids). Der Beschwerdeführer sei mit Vorstandsbeschluss vom 11. Juli 2017 gültig aus dem Verein ausgeschlossen worden. Mit Beschluss vom 13. März 2019 habe die Generalversammlung seinen Ausschlussrekurs definitiv abgewiesen. Im Zeitpunkt des Urteils sei der Beschwerdeführer nicht mehr Vereinsmitglied gewesen. Folglich könne er sich für die geltend gemachten Informationsansprüche nicht mehr auf die Ausübung seiner Mitgliedschaftsrechte berufen. Daran ändere auch der Umstand nichts, dass er bereits im Schreiben vom 8. August 2017, d.h. bevor er über den Ausschluss aus dem Verein informiert worden war, ein Auskunftsbegehren an den Vorstand gerichtet habe. Sodann lege der Beschwerdeführer in seiner Klage nicht dar, inwiefern er am verlangten Informationsrecht als ehemaliges Vereinsmitglied ein schutzwürdiges Interesse habe. Er habe in seinen Rechtsschriften lediglich wiederholt den Verdacht geäussert, dass sich der Verein gewandelt habe und vorab finanzielle Interessen verfolge. An der bezirksgerichtlichen Hauptverhandlung habe er sodann ausgeführt, dass er eigentlich kein Interesse mehr am Verein habe, sondern nur wissen wolle, was gelaufen sei, während sie in seiner Liegenschaft gewesen seien. Er müsse annehmen, dass der ideelle Vereinszweck in seiner Liegenschaft missbraucht worden sei. Es sei indes nicht ersichtlich, inwiefern der Beschwerdeführer an der Überprüfung des Zwecks nach dem Ausschluss aus dem Verein ein hinreichendes Interesse haben sollte. Vielmehr werde aus dessen Ausführungen ersichtlich, dass er die verlangten Dokumente und Unterlagen in seiner Rolle als Eigentümer der Liegenschaft einsehen wolle. Dafür stünden ihm allfällige Informationsrechte kraft seiner Stellung als ehemaliges Vereinsmitglied nicht offen. Im Übrigen sei weder ersichtlich noch dargetan, weshalb der Beschwerdeführer zum heutigen Zeitpunkt als ehemaliges Vereinsmitglied ein Informationsinteresse haben sollte in Bezug auf die Frage, ob nach dem Vorstandswechsel im Jahr 2015 noch statutarische und rechtmässige Generalversammlungen durchgeführt worden seien. Was der Beschwerdeführer mit dieser Information als ehemaliges Vereinsmitglied bezwecke, erschliesse sich nicht. Insgesamt fehle es damit an einem schutzwürdigen Interesse des Beschwerdeführers an der Ausübung seiner vormaligen Informationsrechte (E. 4.1.4 des angefochtenen Entscheids). Damit stünden ihm gestützt auf seine ehemalige Mitgliedschaft im Verein keine Informationsansprüche zu (E. 4.1.5 des angefochtenen Entscheids).