Citation: 1P.153/2001 24.09.2001 E. A

A.-B.________ betreibt mehrere Websites, auf denen er sich unter anderem mit der A.________-School und mit deren Organ S.________ befasst. Diese fühlen sich in ihrer Persönlichkeit verletzt und unlauter im Wettbewerb beeinträchtigt. Am 9. Juni 1998 reichten sie beim Bezirksgericht Zürich Klage ein und beantragten gleichzeitig vorsorgliche Massnahmen für die Dauer des Prozesses. Das Bezirksgericht Zürich verfügte am 29. Juli 1998 vorsorgliche Massnahmen, wogegen der Beklagte B.________ beim Obergericht rekurrierte. Das Obergericht bestätigte die Massnahmen mit gewissen Änderungen am 5. Mai 1999. Nachdem das Kassationsgericht des Kantons Zürich den Beschluss des Obergerichts am 10. Oktober 1999 auf Beschwerde des Beklagten aufgehoben hatte, hiess das Obergericht mit Beschluss 29. Oktober 1999 (Dispositiv-Ziffer 1) den Rekurs des Beklagten teilweise gut, hob die Dispositiv-Ziffern 1-3 des Beschlusses des Bezirksgerichts Zürich vom 29. Juli 1998 auf und ersetzte sie durch folgende neue Fassung: "1.Dem Beklagten wird für die Dauer des Prozesses unter Androhung der Bestrafung mit Haft oder Busse im Widerhandlungsfall gemäss Art. 292 StGB (Ungehorsam gegen eine amtliche Verfügung) verboten, in Bezug auf die Kläger wörtlich oder sinngemäss die Behauptungen aufzustellen und/oder zu verbreiten: - Der Kläger 2 sei ganz bewusst mit offensichtlich falschen Versprechungen auf Schülerfang gegangen; - die Klägerin 1 habe versucht, in Deutschland ein weiteres Lügengebäude zu zimmern; - der Deutsche Staat habe das Tragen des von der Klägerin 1 verliehenen Titels "M.B.A." in Deutschland verboten, und es frage sich in diesem Zusammenhang, ob solches Geschäftsgebaren in der Schweiz nicht gegen das UWG verstosse; - das Rekrutieren von Managementschülern durch die Klägerin 1 sei wegen Ungereimtheiten schwierig geworden.