Citation: 1C_370/2022 E. 2.1

2.1. Das Strassengesetz des Kantons Zürich vom 27. September 1981 (StrG/ZH; LS 722.1) unterscheidet zwischen Staats- und Gemeindestrassen. Staatsstrassen sind die gemäss Planungs- und Baugesetz in den kantonalen und regionalen Verkehrsplänen festgelegten Strassen (§ 5 Abs. 1 StrG/ZH). Alle übrigen Strassen sind Gemeindestrassen (§ 5 Abs. 2 StrG/ZH). Projekte für Gemeindestrassen werden vom Gemeindevorstand festgesetzt (§ 15 Abs. 2 StrG/ZH). Für die Projektfestsetzung in Bezug auf Staatsstrassen ist grundsätzlich der Regierungsrat zuständig (§ 5 Abs. 1 StrG/ZH). Eine besondere Zuständigkeitsregelung gilt für die Strassen mit überkommunaler Bedeutung auf dem Gebiet der Städte Zürich und Winterthur (vgl. § 45 StrG/ZH). Das zu beurteilende Strassenbauprojekt Albisriederstrasse betrifft teilweise einen Strassenabschnitt mit überkommunaler Bedeutung auf dem Gebiet der Stadt Zürich und wurde daher gestützt auf § 45 Abs. 1 StrG/ZH vom Stadtrat festgesetzt. Der Festsetzungsbeschluss wurde beim Regierungsrat angefochten (vgl. § 45 Abs. 2 StrG/ZH). Die nach § 45 Abs. 3 StrG/ZH explizit vorgeschriebene Genehmigung des Regierungsrates steht unbestrittenermassen noch aus. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung stellen Strassenprojektpläne für Staatsstrassen nach dem StrG/ZH Sondernutzungspläne im Sinne von Art. 14 ff. RPG dar (BGE 117 Ib 35 E. 2; vgl. auch Urteil 1C_477/2021, 1C_479/2021 vom 3. November 2022 E. 4.3.2).