Citation: 4A_194/2008 21.08.2008 E. 1

Der angefochtene Entscheid ist von einem Schiedsgericht mit Sitz in der Schweiz in einem Verfahren zwischen Parteien mit Sitz im Ausland gefällt worden. Es liegt somit ein Fall internationaler Schiedsgerichtsbarkeit im Sinne von Art. 176 ff. IPRG vor. Die Schiedsklausel ist im Zusammenarbeitsvertrag vom 15. Januar 1986 enthalten und wurde somit vor Inkrafttreten des IPRG vereinbart. Am 4. Februar 2000 wurde der Schiedsauftrag unterzeichnet. Darin wurde die Anwendung der verfahrensrechtlichen Bestimmungen der ICC-Schiedsgerichtsordnung (gültig seit dem 1. Januar 1998) als massgebend erklärt. Nach dem Inkrafttreten des IPRG haben die Parteien keine Vereinbarung darüber getroffen, ob auf das weitere Verfahren das bisherige Recht oder die neuen Bestimmungen des IPRG anwendbar seien. Insbesondere haben sie die Anwendung der Art. 176 ff. IPRG nicht ausgeschlossen (vgl. Art. 176 Abs. 2 IPRG). Daraus und aus dem Umstand, dass das Schiedsgerichtsurteil nach dem Inkrafttreten des IPRG ergangen ist, folgt, dass dieser Entscheid grundsätzlich der Beschwerde an das Bundesgericht als einzige Instanz im Sinne der Art. 190 ff. IPRG unterliegt (BGE 115 II 288 E. 1 S. 290, 97 E. 2c S. 100 ff.; vgl. auch BGE 119 II 177 E. 3b S. 179 f.).