Citation: 4P.178/2002 10.09.2002 E. B

Mit Entscheid vom 17. Oktober 2001 wies der Präsident des Bezirksgerichts Neutoggenburg das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung ab. Er bejahte zwar die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin, die bei monatlichen Einkünften von Fr. 2'060.-- einen Notbedarf von Fr. 2'300.10 ausweise, und deren Vermögen den Umfang eines "Notgroschens" nicht übersteige. Er kam jedoch zum Schluss, die Klage sei aussichtslos. Die Beschwerdeführerin habe selbst - vor Einreichung ihrer Klage - eingestanden, dass zwischen ihr und K.________ eine eheähnliche Gemeinschaft bestanden habe. Wenn sie nun behaupte, sie sei als Haushälterin angestellt worden, setze sie sich zu ihren früheren Aussagen in Widerspruch. Nach allgemeiner Lebenserfahrung erscheine es als höchst unwahrscheinlich, dass sie als Haushälterin während annähernd sechs Jahren keinen Lohn gefordert und sich mit einem Versprechen testamentarischer Berücksichtigung begnügt hätte. Dass es sich bei der einmaligen Zahlung von Fr. 10'000.-- um Lohn gehandelt habe, sei zudem nirgends belegt. Für den Fall eines Konkubinats stehe der Beschwerdeführerin nach hinreichend gefestigter Lehre und Rechtsprechung für die blosse Haushaltführung kein Lohnanspruch zu und ein allfälliger Anspruch aus Liquidation der einfachen Gesellschaft würde einen Überschuss voraussetzen, an dem es hier offensichtlich fehle. Mit Entscheid vom 7. Juni 2002 wies der Präsident der III. Zivilkammer des Kantonsgerichts St. Gallen den Rekurs der Beschwerdeführerin gegen den Entscheid des Bezirksgerichtspräsidenten ab. Auch das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung im Rekursverfahren wurde abgewiesen und die Gerichtskosten von Fr. 200.-- der Rekurrentin auferlegt.