Citation: 1P.126/2006 01.05.2006 E. 1

Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid, der eine Nichteintretensverfügung der Staatsanwaltschaft bestätigt. Dagegen steht grundsätzlich die staatsrechtliche Beschwerde ans Bundesgericht offen, soweit die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt wird (Art. 269 Abs. 2 BStP). Näher zu prüfen ist die Legitimation der Beschwerdeführerin (Art. 88 OG). 1.1 Nach ständiger Praxis des Bundesgerichts ist der durch eine strafbare Handlung angeblich Geschädigte grundsätzlich nicht legitimiert, gegen die Nichteröffnung oder die Einstellung des Strafverfahrens staatsrechtliche Beschwerde zu erheben. Er hat an der Verfolgung und Bestrafung des Angeschuldigten nur ein tatsächliches oder mittelbares, nicht aber ein rechtlich geschütztes, eigenes und unmittelbares Interesse im Sinne der Rechtsprechung zu Art. 88 OG. Der Strafanspruch, um den es im Strafverfahren geht, steht ausschliesslich dem Staat zu, und zwar unabhängig davon, ob der Geschädigte als Privatstrafkläger auftritt oder die eingeklagte Handlung auf seinen Antrag hin verfolgt wird (BGE 128 I 218 E. 1.1 S. 219 f. mit Hinweisen). Etwas anderes gilt für das Opfer i.S.v. Art. 2 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über die Hilfe an Opfer von Straftaten (OHG; SR 312.5), das (unter gewissen Voraussetzungen) den betreffenden Gerichtsentscheid mit den gleichen Rechtsmitteln anfechten kann wie der Beschuldigte (Art. 8 Abs. 1 lit. c OHG; BGE 128 I 218 E. 1.1 S. 220 mit Hinweis). Im vorliegenden Fall macht die Beschwerdeführerin jedoch selbst nicht geltend, durch eine Straftat in ihrer körperlichen, sexuellen oder psychischen Integrität unmittelbar beeinträchtigt worden zu sein, weshalb sie sich nicht auf das OHG berufen kann. 1.2 Ist die Beschwerdeführerin deshalb in der Sache nicht legitimiert, so ist sie nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung auch nicht zur Rüge befugt, der Entscheid sei mangelhaft begründet worden: Die Beurteilung dieser Frage kann nicht von der Prüfung in der Sache selbst getrennt werden (BGE 122 II 186 E. 2 S. 192; 118 Ia 232 E. 1a S. 235 mit Hinweisen). 1.3 Die Beschwerdeführerin rügt auch die Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 6 EMRK, weil ihr die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung im Beschwerdeverfahren versagt worden sei. Hierzu ist sie als Partei des kantonalen Verfahrens, deren entsprechendes Gesuch abgewiesen worden ist, legitimiert. 1.4 Auf die staatsrechtliche Beschwerde ist deshalb nur insoweit einzutreten, als die Versagung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung im Beschwerdeverfahren angefochten wird.