Citation: 1P.219/2005 08.06.2005 E. 1

1.1 Nach ständiger Praxis des Bundesgerichts ist der durch eine angeblich strafbare Handlung Geschädigte grundsätzlich nicht legitimiert, gegen die Einstellung des Strafverfahrens oder gegen ein den Angeschuldigten freisprechendes Urteil staatsrechtliche Beschwerde zu erheben. Der Geschädigte hat an der Verfolgung und Bestrafung des Angeschuldigten nur ein tatsächliches oder mittelbares Interesse im Sinne der Rechtsprechung zu Art. 88 OG. Der Strafanspruch, um den es im Strafverfahren geht, steht ausschliesslich dem Staat zu, und zwar unabhängig davon, ob der Geschädigte als Privatstrafkläger auftritt oder die eingeklagte Handlung auf seinen Antrag hin verfolgt wird (BGE 128 I 218 E. 1.1 mit Hinweisen). Unbekümmert um die fehlende Legitimation in der Sache selbst ist der Geschädigte aber befugt, mit staatsrechtlicher Beschwerde die Verletzung von Verfahrensrechten geltend zu machen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt. Das nach Art. 88 OG erforderliche rechtlich geschützte Interesse ergibt sich diesfalls nicht aus einer Berechtigung in der Sache, sondern aus der Berechtigung, am Verfahren teilzunehmen. Ist der Beschwerdeführer in diesem Sinne nach kantonalem Recht Partei, kann er die Verletzung jener Parteirechte rügen, die ihm nach dem kantonalen Verfahrensrecht oder unmittelbar aufgrund der Bundesverfassung zustehen. Der in der Sache selbst nicht Legitimierte, dem im kantonalen Verfahren jedoch Parteistellung zukam, kann beispielsweise geltend machen, er sei nicht angehört worden (BGE 128 I 218 E. 1.1; 120 Ia 157 E. 2a/aa und bb). Soweit der Geschädigte indes Opfer im Sinne von Art. 2 Abs. 1 OHG ist, steht ihm eine auf materiellrechtliche Fragen erweiterte Legitimation zur staatsrechtlichen Beschwerde zu, wenn er sich bereits vorher am Verfahren beteiligt hat und soweit der Entscheid seine Zivilansprüche betrifft oder sich auf deren Beurteilung auswirken kann (Art. 8 Abs. 1 lit. c OHG; BGE ; 128 I 218 E. 1.1; 120 Ia 101 E. 2a, 157 E. 2c). 1.2 Amtsmissbrauch begründet nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts keine Opferstellung im Sinne des OHG (BGE 120 Ia 157 E. 2d/aa; 1P.219/2002 in Pra 2002 Nr. 179 S. 950). Die Beschwerdeführerin macht indessen geltend, Opfer zu sein, da sie durch das strafbare Vorgehen der von ihr verzeigten Beamten in ihrer psychischen Integrität unmittelbar verletzt worden sei, und belegt diese Behauptung mit einem ärztlichen Bericht von Prof. Senn vom 31. Oktober 2001. Darin werden zwar verschiedene gesundheitliche - auch psychische - Probleme der Beschwerdeführerin aufgezeigt, es fehlt aber jeglicher Hinweis darauf, dass diese durch das (angeblich) strafbare Verhalten der Beschwerdegegner verursacht oder verschlimmert wurden. Der Bericht ist damit nicht geeignet, eine Opferstellung der Beschwerdeführerin nachzuweisen. Auf die Beschwerde ist somit insoweit nicht einzutreten, als die Beschwerdeführerin der Oberstaatsanwaltschaft materielle Rechtsverweigerung durch willkürliche Rechtsanwendung und - was ohnehin kaum nachvollziehbar ist - die Verletzung ihrer Privatsphäre (Art. 13 BV und Art. 8 EMRK) vorwirft. 1.3 Die Beschwerdeführerin war im kantonalen Verfahren Partei (§ 10 StPO). Die Beschwerde ist damit insoweit zulässig, als sie rügt, die Oberstaatsanwaltschaft habe eine formelle Rechtsverweigerung begangen und ihr rechtliches Gehör verletzt. Da die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen zu keinen Bemerkungen Anlass geben, ist auf die Beschwerde in diesem Rahmen und unter dem Vorbehalt gehörig begründeter Rügen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 127 I 38 E. 3c; 125 I 492 E. 1b; 122 I 70 E. 1c) einzutreten. Soweit im Folgenden auf Ausführungen in der Beschwerdeschrift nicht eingegangen wird, genügen sie den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht.