Citation: P 49/99 15.05.2000 E. 1

erwarten seien, könne nicht mehr festgestellt werden, wie weit von ihm im Zeitpunkt der Entgegennahme der Leistungen erwartet werden konnte, dass er die Unrechtmässigkeit der Nichtangabe von Vermögen und Einkommensteilen habe erkennen können. Den medizinischen Unterlagen könne lediglich ent- nommen werden, dass sich der Gesundheitszustand im Winter 1993/94 derart verschlechtert habe, dass er seinen Beruf als Kellner habe aufgeben müssen und sein Kräftezustand und seine Leistungsfähigkeit seither durch verschiedene Krank- heiten zunehmend beeinträchtigt werde. In einem undatierten Formular habe der Hausarzt, Dr. med. B.________, die Diag- nose eines Bronchus-Carcinoms und einer chronischen Schizo- phrenie gestellt. Inwiefern und gegebenenfalls seit wann Einsichts- und Willensbildungsfähigkeit durch diese Krank- heiten beeinträchtigt seien, könne den Akten jedoch nicht schlüssig entnommen werden. Weil gemäss einem allgemeinen Rechtsgrundsatz der gute Glaube zu vermuten sei und keine Anhaltspunkte für dessen Fehlen namhaft gemacht werden könnten, bejahte das kantonale Gericht diese Erlassvoraus- setzung und prüfte die Frage des Vorliegens einer grossen Härte. b) Das Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich bringt demgegenüber im Wesentlichen vor, Geistes- krankheiten und insbesondere eine Schizophrenie zeitigten unterschiedliche Auswirkungen auf das Alltagsleben der Be- troffenen, weshalb sich eine solche Krankheit nicht zwin- gend negativ auf die Mitwirkungspflicht auswirke. Bezüglich des Beschwerdegegners hätten die Abklärungen der Vormund- schaftsbehörde ergeben, dass dieser durchaus in der Lage sei, seine alltäglichen administrativen Angelegenheiten zu regeln. Auch sei es ihm möglich, selbständig einen Rechts- vertreter zu bestellen. Da durch den persönlichen Kontakt der Leistungsbezüger mit den Sachbearbeitern der Durchfüh- rungsstelle gewährleistet werde, dass allfällige Unklarhei- ten bei der Anmeldung und periodischen Überprüfung ihres Anspruches rasch aufgedeckt würden und auf spezifische Fra- gen individuell eingegangen werden könne, müsse hinsicht- lich des Verkehrs mit dem Amt für Zusatzleistungen die Ur- teilsfähigkeit klar bejaht werden. Obwohl der Beschwerde- gegner anlässlich der Gesuchstellung sowie mit jedem Ent- scheid auf die Meldepflicht hingewiesen worden sei, habe er eine vierteljährliche Rente der Rentenanstalt, ein Einfa- milienhaus in Österreich sowie einen Rentenanspruch gegen- über der österreichischen Sozialversicherung verschwiegen und damit die Meldepflicht in grober Weise verletzt.