Citation: 4A_428/2015 E. B

Die Verkäuferin leitete am 11. Februar 2014 ein Schiedsverfahren nach den Bestimmungen der Internationalen Handelskammer (ICC) ein und beantragte im Wesentlichen, die Beklagte sei zur Zahlung von EUR 2'473'613.--, zuzüglich Zins zu 10 % seit 15. Januar 2014, zu verpflichten. Die Beklagte stellte sich auf den Standpunkt, dass die Klägerin keine den Anforderungen von Ziffer 4.1.4 SPA genügende "Notice of Objection" eingereicht habe, weshalb die von der Beklagten erstellten "Closing Date Financial Statements" und das "Adjusted Purchase Price Determination Certificate" verbindlich geworden seien und die vertragliche Kaufpreisanpassung ungeachtet des Schiedsgutachtens zu ihren Gunsten ausfalle. Entsprechend widersetzte sie sich der Kaufpreisforderung und beantragte widerklageweise unter anderem, es sei die Klägerin zur Zahlung von EUR 1'354'000.--, zuzüglich Zins zu 10 % seit 17. Juni 2013, zu verpflichten. Am 26. März 2014 wurden die beiden von den Parteien ernannten Schiedsrichter und am 2. Mai 2014 der Schiedsobmann vom Generalsekretär des ICC-Gerichtshofs bestätigt. Vom 23. bis 26. März 2015 fand in Frankfurt a.M. eine mündliche Verhandlung statt, an der zahlreiche Zeugen einvernommen wurden. Mit Schiedsentscheid vom 30. Juli 2015 stellte das ICC Schiedsgericht mit Sitz in Zürich fest, dass die Klägerin keine den Anforderungen von Ziffer 4.1.4 SPA entsprechende "Notice of Objection" eingereicht habe und die von der Beklagten erstellten "Closing Date Financial Statements" und das "Adjusted Purchase Price Determination Certificate" endgültig und für die Parteien verbindlich geworden seien (Dispositiv-Ziffer 1). Es hiess die Widerklage gut und verurteilte die Klägerin zur Zahlung von EUR 1'354'000.--, zuzüglich Zins zu 10 % seit 17. Juni 2013 (Dispositiv-Ziffer 2). Das Schiedsgericht entschied zudem über weitere Anträge (Dispositiv-Ziffern 3-13), es regelte die Kosten- und Entschädigungsfolgen (Dispositiv-Ziffer 14) und wies sämtliche weiteren Begehren der Parteien, so auch das Forderungsbegehren der Klägerin, ab (Dispositiv-Ziffer 15).