Citation: 1P.762/2005 21.12.2005 E. 1

1.1 Nach ständiger Praxis des Bundesgerichts ist der durch eine angeblich strafbare Handlung Geschädigte grundsätzlich nicht legitimiert, gegen die Einstellung des Strafverfahrens oder gegen ein den Angeschuldigten freisprechendes Urteil staatsrechtliche Beschwerde zu erheben. Der Geschädigte hat an der Verfolgung und Bestrafung des Angeschuldigten nur ein tatsächliches oder mittelbares Interesse im Sinne der Rechtsprechung zu Art. 88 OG. Der Strafanspruch, um den es im Strafverfahren geht, steht ausschliesslich dem Staat zu, und zwar unabhängig davon, ob der Geschädigte als Privatstrafkläger auftritt oder die eingeklagte Handlung auf seinen Antrag hin verfolgt wird (BGE 128 I 218 E. 1.1 mit Hinweisen). Unbekümmert um die fehlende Legitimation in der Sache selbst ist der Geschädigte aber befugt, mit staatsrechtlicher Beschwerde die Verletzung von Verfahrensrechten geltend zu machen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt. Das nach Art. 88 OG erforderliche rechtlich geschützte Interesse ergibt sich diesfalls nicht aus einer Berechtigung in der Sache, sondern aus der Berechtigung, am Verfahren teilzunehmen. Ist der Beschwerdeführer in diesem Sinne nach kantonalem Recht Partei, kann er die Verletzung jener Parteirechte rügen, die ihm nach dem kantonalen Verfahrensrecht oder unmittelbar aufgrund der Bundesverfassung zustehen. Der in der Sache selbst nicht Legitimierte, dem im kantonalen Verfahren jedoch Parteistellung zukam, kann beispielsweise geltend machen, er sei nicht angehört worden (BGE 128 I 218 E. 1.1; 120 Ia 157 E. 2a/aa und bb). Soweit der Geschädigte indes Opfer im Sinne von Art. 2 Abs. 1 OHG ist, steht ihm eine auf materiellrechtliche Fragen erweiterte Legitimation zur staatsrechtlichen Beschwerde zu, wenn er sich bereits vorher am Verfahren beteiligt hat und soweit der Entscheid seine Zivilansprüche betrifft oder sich auf deren Beurteilung auswirken kann (Art. 8 Abs. 1 lit. c OHG; BGE ; 128 I 218 E. 1.1; 120 Ia 101 E. 2a, 157 E. 2c). 1.2 Opfer i.S.v. Art. 2 Abs. 1 OHG ist jede Person, die durch eine Straftat in ihrer körperlichen, sexuellen oder psychischen Integrität unmittelbar beeinträchtigt worden ist, unabhängig davon, ob der Täter ermittelt worden ist und ob er sich schuldhaft verhalten hat. Die Beeinträchtigung muss von einem gewissen Gewicht sein: Bagatelldelikte wie zum Beispiel Tätlichkeiten, die nur unerhebliche Beeinträchtigungen bewirken, sind daher vom Anwendungsbereich des OHG grundsätzlich ausgenommen (BGE 120 Ia 157 E. 2d/aa und bb). Abzustellen ist dabei allerdings nicht auf die strafrechtliche Qualifikation des Delikts. So kann etwa eine Tätlichkeit die Opferstellung begründen, wenn sie zu einer nicht unerheblichen psychischen Beeinträchtigung führt. Umgekehrt ist es denkbar, dass eine i.S. des Opferhilfegesetzes unerhebliche Beeinträchtigung der körperlichen und psychischen Integrität angenommen wird, obwohl der Eingriff strafrechtlich als leichte Körperverletzung (Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 StGB) zu qualifizieren ist. Entscheidend ist, ob die Beeinträchtigung des Geschädigten in seiner körperlichen, sexuellen oder psychischen Integrität das legitime Bedürfnis begründet, die Hilfsangebote und die Schutzrechte des Opferhilfegesetzes - ganz oder zumindest teilweise - in Anspruch zu nehmen (BGE 125 II 265 E. 2a/aa mit Hinweisen). 1.3 Nach dem ärztlichen Attest von Dr. D.________ hat der Beschwerdeführer beim umstrittenen Vorfall zwei kleine Rissquetschwunden am Kopf erlitten, welche mit einem bzw. drei Stichen genäht wurden. Das Obergericht geht im angefochtenen Entscheid davon aus, dass ihm diese Verletzungen von Y.________ zugefügt wurden. Da dessen Schläge zu offen blutenden Wunden führten, ist es zu Recht zum Schluss gekommen, das Vorgehen von Y.________ sei in objektiver Hinsicht als einfache Körperverletzung i.S.v. Art. 123 StGB, nicht als blosse Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB, zu qualifizieren. Die Verletzungen haben indessen Bagatellcharakter und sind von einer Art und Schwere, wie sie Schlägereien fast zwangsläufig nach sich ziehen. Der Beschwerdeführer hat, soviel steht nach der jedenfalls insoweit willkürfreien Beweiswürdigung des Obergerichts fest, die Auseinandersetzung mit Y.________ gesucht und provoziert, indem er ihn und seine Freundin ohne Anlass beschimpfte und dann diese, als sie ihn wegstossen wollte, brutal zusammenschlug. Dieses aggressive, streitsüchtige Verhalten des Beschwerdeführers war offensichtlich kein einmaliger Ausrutscher, war er doch, u.a. wegen früherer Schlägereien, mit einem Lokalverbot belegt. Wer derart unzimperlich Streit sucht und findet, darf sich nicht beklagen, auch selber ein paar Schrammen abzubekommen. Unter diesen Umständen vermögen die beiden kleinen Rissquetschwunden, die der Beschwerdeführer erlitt, keineswegs ein legitimes Bedürfnis zu begründen, die Hilfsangebote und die Schutzrechte des Opferhilfegesetzes in Anspruch zu nehmen; dieses Ansinnen erscheint im Gegenteil geradezu trölerisch. 1.4 Auf die Beschwerde ist damit grundsätzlich einzutreten, soweit der Beschwerdeführer in einer den gesetzlichen Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG genügenden Weise die Verletzung von verfassungsmässigen Verfahrensgarantien rügt. Zulässig ist damit die Rüge des Beschwerdeführers, das Obergericht habe seinen Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung unter Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV abgewiesen. Im Übrigen erhebt er indessen keine zulässigen Verfahrensrügen. Er wirft dem Obergericht im Wesentlichen vielmehr bloss in weitschweifiger Weise vor, die Beweise willkürlich und unter Verletzung der Unschuldsvermutung zu seinen Lasten gewürdigt und die einschlägigen Bestimmungen des Strafgesetzes unrichtig angewandt zu haben. Er beruft sich zwar beiläufig (S. 8 oben) auf seinen verfassungsmässigen Anspruch auf rechtliches Gehör, begründet diese Rüge indessen nicht weiter. Darauf ist nicht einzutreten.