Citation: 5C.57/2000 13.04.2000 E. 5

5.- Der Beklagte hält die Gewichtung des Verschuldens der Parteien am Scheitern der Ehe durch die Vorinstanz für bundesrechtswidrig. Zu Unrecht habe diese eine rein vergleichende Verschuldensprüfung vorgenommen, dem Ehebruch der Klägerin jede Bedeutung abgesprochen und deren Verschulden als klar untergeordnet bezeichnet. Das Obergericht habe auch verkannt, dass ihm die mit dem Einsatz für den Familienunterhalt verbundene Einschränkung der Verfügbarkeit nicht zur Last gelegt werden dürfe. Angesichts ihrer kausalen Verfehlungen hätte es der Klägerin weder eine Unterhaltsersatzrente nach Art. 151 aZGB noch die Hälfte des Freizügigkeitskontos zusprechen dürfen. a) Feststellungen der kantonalen Instanz zu den einzelnen Zerrüttungsfaktoren sowie zu deren Grad und Kausalität sind tatsächlicher Natur (BGE 117 II 13 E. 3 S. 14 und 121 E. 3b S. 123 mit Hinweisen) und daher für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich. Hingegen prüft dieses die Rechtsfrage, ob und in welchem Masse die als kausal festgestellten Zerrüttungselemente der einen oder andern Partei zum Verschulden angerechnet werden müssen (BGE 108 II 365 E. 2b S. 367 mit Hinweis). Voraussetzung für eine Entschädigungspflicht nach Art. 151 aZGB ist, dass der angesprochene Ehegatte sich eine erhebliche Verletzung ehelicher Pflichten hat zuschulden kommen lassen und dass diese Pflichtverletzung, allenfalls zusammen mit andern Faktoren, zur Zerrüttung beigetragen hat (BGE 108 II 364 E. 2a S. 366). Umgekehrt steht ein schuldhaftes Verhalten des andern Ehegatten einem Unterhaltsanspruch nicht entgegen, wenn es als Ursache der Zerrüttung nur eine untergeordnete Rolle gespielt hat und angesichts der gesamten Umstände und des Verschuldens des angesprochenen Gatten als leicht erscheint (vgl. BGE 99 II 353 E. 3 S. 356; dazu auch BGE 109 II 286 E. 5a S. 288 f.). Die Bejahung des Klagerechts beider Ehegatten unter dem Gesichtspunkt von Art. 142 Abs. 2 aZGB hat nicht notwendigerweise zur Folge, dass Ansprüche aus Art. 151 aZGB von vornherein entfallen, da die Kriterien bei der Anwendung jener Bestimmung nicht die gleichen sind (dazu BGE 108 II 364 E. 2a S. 366 mit Hinweisen). b) In seinen eingehenden Darlegungen zu den Gründen der Zerrüttung der Ehe der Parteien und zum Verschulden der beiden hat das Obergericht festgehalten, der Beklagte habe befriedigende sexuelle Kontakte während langer Zeit konsequent verweigert und die nachteiligen Auswirkungen auf die Ehe aus diesem Verhalten verschuldet. Ebenso sei dem Beklagten anzulasten, dass er sich in seiner ohnehin spärlichen Freizeit zu wenig der Klägerin und der gemeinsamen Tochter gewidmet habe. Ein ehewidriges schuldhaftes Verhalten erblickt die Vorinstanz des Weitern in der Geringschätzung, die der Beklagte der Klägerin entgegengebracht habe, wie auch in seinen wiederholten Verletzungen der Privatsphäre der Klägerin (regelmässige Aufzeichnungen über ihr Verhalten, Sammeln ihrer zum Teil weggeworfenen Notizzettel). Das Obergericht weist alsdann auf die Spannungen zwischen der Klägerin und der Mutter des Beklagten hin, die die Ehe belastet hätten, jedoch weder der einen noch der andern Partei zum Verschulden gereichten, sondern eine objektive Zerrüttungsursache darstellten. Ebenso seien die häufigen Auslandaufenthalte des Beklagten, soweit sie sich negativ auf die Ehe ausgewirkt hätten, zu den objektiven Zerrüttungsfaktoren zu rechnen. Sodann seien die Auffassungen der Parteien über die Qualität einer Ehe unterschiedlich gewesen, wobei sich beide Teile vorwerfen lassen müssten, zu wenig unternommen zu haben, um den beidseitigen Bedürfnissen besser Rechnung zu tragen; während der Beklagte sich mehr der Familie hätte widmen sollen, habe sich die Klägerin zu wenig bemüht, ihre Erwartungen an den Beklagten zu reduzieren und sich ein Betätigungsfeld ausserhalb der Ehe zu suchen, in dem sie sich hätte bestätigen können. Den in den Monat März 1993 fallenden Ehebruch der Klägerin betrachtet die Vorinstanz als einmaliges Fehlverhalten dieser Art. Die Ehe der Parteien sei damals offensichtlich bereits zerrüttet gewesen und beide Seiten hätten schon Scheidungsvorbereitungen getroffen gehabt. Der Ehebruch sei für das Scheitern der Ehe mithin nicht kausal gewesen. Dennoch gereiche er der Klägerin zum Verschulden, doch sei zu berücksichtigen, dass ihr Fehlverhalten als Reaktion auf die jahrelange sexuelle Vernachlässigung durch den Beklagten erscheine. Gesamthaft betrachtet sei das Verschulden der Klägerin sowohl für sich allein als auch im Verhältnis zu den gesamten Umständen und zum Verhalten des Beklagten von untergeordneter Bedeutung. Es sei als sehr leicht einzustufen, so dass die Klägerin einen vollen Anspruch auf Unterhaltsersatz gemäss Art. 151 aZGB (auch in Form eines hälftigen Anteils an den Pensionskassenguthaben) habe. c) Von einer in der Tat verpönten rein vergleichenden Prüfung der Verschulden der Parteien (dazu BGE 103 II 168 E. 2 S. 169) kann auf Grund der angeführten Darlegungen des Obergerichts nicht die Rede sein. Entgegen seinen Vorbringen wirft die Vorinstanz dem Beklagten sodann auch nicht vor, er habe einen beruflichen Einsatz geleistet, der über das zur gehörigen Erfüllung seiner finanziellen Familienpflichten Notwendige hinausgegangen sei, und so seine Verfügbarkeit für die Familie in unzulässiger Weise zu stark eingeschränkt (dazu BGE 116 II 15 E. 5a S. 19). Der Schuldvorwurf geht einzig dahin, dass sich der Beklagte in seiner ohnehin knapp bemessenen Freizeit zu wenig der Familie gewidmet habe. In Anbetracht des vom Obergericht zum Ehebruch der Klägerin für das Bundesgericht verbindlich Dargelegten erscheint die vorinstanzliche Qualifikation des klägerischen Verschuldens als sehr leicht auch unter Einbezug der als zerrüttungskausal erachteten zu grossen Erwartungen an die Ehe nicht als bundesrechtswidrig. Der Hinweis des Beklagten auf das grosse Gewicht, das einem Ehebruch in der Regel zukommt, stösst ins Leere, weil es sich nach den Feststellungen der Vorinstanz hier in keiner Weise um eine Normalsituation gehandelt hatte. Unbeachtlich sind auch die Vorbringen des Beklagten zur anfänglichen Bestreitung des Ehebruchs durch die Klägerin und zu ihrem angeblichen Versuch, die Hotelrechnung für die betreffende Nacht zu vernichten und die Kosten ihm zu belasten. Was in diesem Zusammenhang vorgetragen wird, findet in den tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils keine Stütze.