Citation: 5D_45/2024 E. 2

Die Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsvertretung richtet sich im Kanton Zürich nach der Verordnung des Obergerichts über die Anwaltsgebühren vom 8. September 2010 (AnwGebV; LS 215.3; vgl. dort § 23 Abs. 1). Bei nicht vermögensrechtlichen Streitigkeiten wird die Grundgebühr nach der Verantwortung, dem notwendigen Zeitaufwand für die Vertretung und nach der Schwierigkeit des Falls festgesetzt; sie beträgt in der Regel Fr. 1'400.-- bis Fr. 16'000.-- (§ 5 Abs. 1 AnwGebV). Im summarischen Verfahren wird die Gebühr in der Regel auf zwei Drittel bis einen Fünftel ermässigt (§ 9 AnwGebV). Im Rahmen des Rechtsmittelverfahrens erfolgt sodann eine weitere Herabsetzung (§ 13 AnwGebV). Neben der Grundgebühr ist für die Teilnahme an zusätzlichen Verhandlungen und für weitere notwendige Rechtsschriften ein Einzelzuschlag von je höchstens der Hälfte der Grundgebühr oder ein Pauschalzuschlag anzurechnen (§ 11 Abs. 2 AnwGebV). Die Summe der Einzelzuschläge bzw. der Pauschalzuschlag beträgt in der Regel höchstens die Grundgebühr (§ 11 Abs. 3 AnwGebV). Soweit sich die Gebühr nach dem Zeitaufwand richtet, beträgt sie für unentgeltliche Rechtsvertretung in der Regel Fr. 220.-- pro Stunde (§ 3 AnwGebV).