Citation: 1C_151/2021 E. 3.2

3.2. Die Vorinstanz kam zum Ergebnis, das SVSA habe gestützt auf Art. 15d Abs. 1 lit. e SVG und Art. 28a Abs. 2 lit. b VZV zu Recht eine Fahreignungsprüfung durch einen anerkannten Arzt oder eine anerkannte Ärztin der Stufe 3 angeordnet. Gemäss dem pharmakologisch-toxikologischen Gutachten von Prof. Dr. Krämer vom 6. April 2020 liessen sich die von der Polizei beschriebenen Auffall- und Ausfallerscheinungen durch die (unauffälligen) Ergebnisse der pharmakologisch-toxikologischen Analysen nicht erklären. Jedoch könnten dafür medizinische Ursachen verantwortlich sein, weshalb an eine verkehrsmedizinische Abklärung der Fahreignung gedacht werden solle. Diese Angabe sei als Empfehlung zu einer solchen Abklärung zu verstehen. Damit liege eine Meldung im Sinne von Art. 15d Abs. 1 lit. e SVG vor, da gemäss dem Urteil 1C_282/2019 vom 12. September 2019 (E. 3.2) nicht nur behandelnde Ärzte, sondern auch solche, die ein forensisch-toxikologisches Gutachten erstellten, eine solche Meldung erstatten könnten. Prof. Dr. Krämer sei somit als Leiter der Abteilung forensische Pharmakologie und Toxikologie am IRM/ZH mit Blick auf seine Ausbildung und Berufstätigkeit zur Meldung nach Art. 15d Abs. 1 lit. e SVG befähigt, zumal diese Bestimmung nicht verlange, dass die Meldung von einem nach Art. 5b VZV anerkannten Arzt erstattet werden müsse. Prof. Dr. Krämer empfehle die Abklärung der Fahreignung, weil die von der Polizei beschriebenen Auf- und Ausfallerscheinungen, die für eine fehlende Fahreignung sprechen, pharmakologisch-toxikologisch nicht erklärt werden könnten und daher der Verdacht bestehe, dass diese Erscheinungen medizinische Ursachen gehabt hätten. Dies sei nachvollziehbar, da die polizeilichen Feststellungen dafür sprächen, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Anhaltung fahrunfähig gewesen sei und angesichts der unauffälligen Resultate der Blut- und Urinanalysen der Verdacht bestehe, dass diesem Zustand medizinische Gründe zugrunde lagen, die sich auch in Zukunft beim Lenken von Motorfahrzeugen wieder manifestieren könnten. Die konkret in Frage kommenden medizinischen Gründe bzw. Krankheiten müssten im Rahmen der angeordneten Fahreignungsuntersuchung abgeklärt werden. Das Gutachten habe die Ergebnisse der ärztlichen Untersuchung im Spital Schwyz berücksichtigt, da es sich zur Diskrepanz mit den polizeilichen Feststellungen äussere. Gründe dafür, trotz einer Meldung nach Art. 15d Abs. 1 lit. e SVG ausnahmsweise auf eine Fahreignungsuntersuchung zu verzichten, lägen nicht vor. Daran ändere nichts, dass der Beschwerdeführer über einen guten automobilistischen Leumund verfüge und Dr. med. Martin H. Jenzer, der ihn wegen eines insulinabhängigen Diabetes mellitus therapiere, dem SVSA mit E-Mail vom 1. April 2020 von einem guten Allgemeinzustand ohne neurologische Auffälligkeiten berichte. So äussere sich Dr. med. Jenzer nicht konkret zu den am 19. Februar 2020 beim Beschwerdeführer festgestellten Auf- und Ausfallerscheinungen. Zudem könnten diese durchaus eine Folge des Diabetes mellitus sein, da Unterzuckerzustände bei behandelten Diabetikern eine der Hauptursachen für anfallsartig auftretende Bewusstseinsstörungen am Steuer seien. Bei Unterzuckerung werde die Fahrfähigkeit aufgrund einer plötzlich und oft unvorhersehbaren Bewusstseinsbeeinträchtigung innert sehr kurzer Zeit massiv gestört oder gänzlich aufgehoben, sodass sich bei einem solchen Ereignis eine erhebliche Verkehrsgefährdung ergebe. Personen mit stark überhöhtem Blutzucker zeigten oftmals Symptome wie Schwäche, Übelkeit, Verlangsamung, gestörte Wahrnehmung und Schläfrigkeit, welche die Fahrfähigkeit ebenfalls deutlich beeinträchtigen oder aufheben könnten. Nach dem Gesagten sei im Interesse der Verkehrssicherheit abzuklären, ob die Fahreignung des Beschwerdeführers noch gegeben sei.