Citation: H 127/05 29.12.2005 E. 3

Letztinstanzlich ist allein streitig, ob die Frist zur Einspracheerhebung wiederherzustellen ist. 3.1 Die Vorinstanz hat den Streitgegenstand auf die Frage der Fristwiederherstellung ausgedehnt, nachdem der Versicherte ein entsprechendes Gesuch erstmals im Rahmen des Beschwerdeverfahrens gestellt hatte. Das kantonale Gericht erachtet jedoch das entsprechende Gesuch als verspätet eingereicht, da die Geltendmachung im Beschwerdeverfahren nicht zu einer Verlängerung der zehntägigen Frist für das Wiederherstellungsgesuch führen könne. Im Übrigen wäre das Gesuch aber auch aus materiellen Gründen abzuweisen. Der Beschwerdeführer äussert sich nicht zur Frist für das Wiederherstellungsgesuch, begründet dieses aber materiell. 3.2 Nach Art. 41 Abs. 1 ATSG muss das Gesuch um Wiederherstellung der Frist binnen zehn Tagen seit Wegfall des Hindernisses gestellt werden. Der Versicherte macht geltend, er habe sich über den Zeitpunkt des Erhalts der Verfügung vom 25. März 2004 geirrt. Dieser Irrtum wurde spätestens mit der Eröffnung des Einspracheentscheides geklärt, als die Ausgleichskasse wegen verspäteter Eingabe auf die Einsprache nicht eingetreten ist. Das Hindernis im Sinne des Art. 41 Abs. 1 ATSG fiel deshalb an diesem Tag weg. Das kantonale Gericht hat für das Eidgenössische Versicherungsgericht in dieser Hinsicht verbindlich festgestellt (Art. 105 Abs. 2 OG), dass der Einspracheentscheid am 8. Februar 2005 zugestellt und das Fristwiederherstellungsgesuch - in Form der erstinstanzlichen Beschwerde - am 8. März eingereicht worden ist. Damit erweist sich das Gesuch als klar verspätet. Daran ändert nichts, dass das Gesuch um Fristwiederherstellung mit der erstinstanzlichen Beschwerde gestellt worden ist, welch Letztere rechtzeitig innerhalb der Rechtsmittelfrist erhoben worden ist (weshalb das kantonale Gericht die erstinstanzliche Beschwerde denn auch abgewiesen und nicht auf Nichteintreten erkannt hat). Denn die Frist nach Art. 41 Abs. 1 ATSG kann nicht dadurch umgangen werden, dass die Wiederherstellung der Frist erstmals anlässlich des Beschwerdeverfahrens beantragt wird. So hätte das kantonale Gericht das Gesuch denn auch - im Rahmen der Weiterleitungspflicht (vgl. Art. 30 ATSG) - an die dafür erstinstanzlich zuständige Ausgleichskasse weiterleiten können, anstatt den Streitgegenstand in dieser Hinsicht auszuweiten (wobei Letzteres zu Recht unbestritten ist). 3.3 Da das Gesuch um Fristwiederherstellung verspätet eingereicht worden ist, braucht auf die materiellen Ausführungen nicht weiter eingegangen zu werden. Es ist im Übrigen auch nicht ersichtlich, dass die Voraussetzungen der Fristwiederherstellung erfüllt gewesen wären.