Citation: 4C.367/2006 24.01.2007 E. B

Am 19. Oktober 2001 erhob X.________ beim Bezirksgericht Zürich Klage gegen die Bank Y.________ mit dem Antrag, die Beklagte zur Zahlung von Fr. 1'032'604.-- nebst 5 % Zins seit 17. Dezember 1996 sowie Fr. 555.-- Weisungskosten zu verpflichten, unter Vorbehalt der Nach- und Mehrklage. Der Kläger stellte sodann den Eventualantrag, die Beklagte zu verpflichten dem Kläger DM 1'262'044.-- nebst 8 % Zins seit 17. September 1996 sowie Fr. 555.-- Weisungskosten zu bezahlen, unter Vorbehalt der Nach- und Mehrklage. Nach zweimaligem Schriftenwechsel verfügte der Referent des Bezirksgerichts am 23. Oktober 2002, der Kläger werde aufgefordert, innert der ihm angesetzten Frist substanziiert darzulegen, inwiefern die Beklagte mit A.________ bei einem kriminellen Churning wesentlich zusammengewirkt habe, wobei insbesondere ihr Wissen um das behauptete kriminelle Verhalten von A.________ und ihr Wille, sich daran zu beteiligen, darzulegen sei. Angefügt wird in der Verfügung, der Substanziierungshinweis erfolge unter der Androhung, dass im Unterlassungsfall auf das mangelhafte Parteivorbringen abgestellt werde. Nach einem weiteren Schriftenwechsel fällte das Bezirksgericht Zürich am 23. Juni 2003 das Urteil, ohne vorher ein formelles Beweisverfahren durchgeführt zu haben. Das Bezirksgericht wies die Klage mit der Begründung ab, zum einen sei die Behauptung, die Beklagte sei Mittäterin von A.________ bei einem kriminellen Churning gewesen, mangels gehöriger Substanziierung unbeachtlich, und zum andern habe keine Überwachungs-, Aufklärungs- oder Informationspflicht der Beklagten gegenüber dem Kläger bestanden; die Verpflichtung der Beklagten als Depotbank habe sich darauf beschränkt, die vom externen Vermögensverwalter namens des Klägers erteilten Geschäftsaufträge instruktionsgemäss auszuführen.