Citation: 5P.223/2006 16.11.2006 E. 1

1.1 Die Beschwerdeführerin wirft dem Obergericht sowohl Willkür (Art. 9 BV) als auch einen Verstoss gegen Art. 29 Abs. 3 BV vor. Sie wendet sich insbesondere (act. 1 S. 5-7) gegen die Argumentation des Obergerichts, wonach der Ehemann in der Lage sei, ihr nicht nur einen Prozesskostenvorschuss von Fr. 2'800.-- zu bezahlen, sondern sämtliche Parteikosten des Ehescheidungs- und des Präliminarverfahrens zu bevorschussen. Entgegen dem Präliminarentscheid des Gerichtspräsidiums Muri vom 14. Dezember 2005 nehme das Obergericht beim Zwangsbedarf des Ehemannes nicht einen Überschuss von Fr. 11'500.--, sondern einen höheren von Fr. 25'152.-- an. Aus diesem Grund gelange das Obergericht willkürlich zum Schluss, es bestehe bei der Beschwerdeführerin kein Anspruch auf staatlich bevorschusste unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 29 Abs. 3 BV, da der Ehemann neben seinen Prozesskosten auch ihre voll abdecken könne. Das Obergericht übersehe, dass der Entscheid des Gerichtspräsidiums vom 14. Dezember 2005 zwingend Bindewirkung für die Beurteilung der unentgeltlichen Rechtspflege entfalten müsse; es revidiere jenen in Rechtskraft erwachsenen Entscheid, indem in der Berechnung rückwirkend von einer höheren Leistungsfähigkeit des Ehemannes ausgegangen werde. Im Weiteren habe das Obergericht bezüglich der Prüfung der unentgeltlichen Rechtspflege auf einen falschen Zeitpunkt - nämlich auf Juni 2005 bis Mitte Januar 2006 anstatt auf den 24. November 2004 (Gesuchseinreichung) - abgestellt und damit Art. 29 Abs. 3 BV verletzt (act. 1 S. 7 unten). 1.2 Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege wird in erster Linie durch das kantonale Prozessrecht geregelt, doch beruft sich die Beschwerdeführerin auf keine Bestimmung dieser Art. Gleichwohl macht sie sinngemäss geltend, das Obergericht habe Grundsätze des kantonalen Prozessrechts verletzt, indem gerügt wird, dass in einen rechtskräftigen Entscheid eingegriffen worden sei und das Obergericht die relevante Zeitspanne falsch angewandt habe. 1.3 Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss die Beschwerdeschrift die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche (kantonalen) Rechtssätze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sein sollen. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen und tritt auf ungenügend begründete Rügen sowie appellatorische Kritik nicht ein. Wirft der Beschwerdeführer der kantonalen Behörde vor, ihr Entscheid verletze das Willkürverbot, muss er dartun, inwiefern der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f.). Ferner hat der Beschwerdeführer die verletzte kantonale Norm zu nennen (BGE 110 Ia 1 E. 2a S. 3) und in der Begründung auszuführen, inwiefern der angefochtene Entscheid im Ergebnis willkürlich sein soll (BGE 125 I 166 E. 2a S. 168). In der Beschwerdeschrift werden die einschlägigen kantonalen Rechtssätze, welche die Voraussetzungen zur Gewährung und zum Entzug der unentgeltlichen Rechtspflege festlegen (vgl. insbes. §§ 125 und 132 ZPO/AG), mit keinem Wort erwähnt. Auch zur (kantonalen) prozessrechtlichen Frage betreffend das Verhältnis zwischen der behaupteten Rechtskraft des Entscheids des Gerichtspräsidiums Muri vom 14. Dezember 2005 einerseits und dem (kantonalen) Grundsatz einer jederzeit möglichen Überprüfung der Voraussetzungen über Gewährung und Entzug der unentgeltlichen Rechtspflege anderseits, finden sich in der Beschwerdeschrift keine rechtsgenügenden Hinweise. Insbesondere macht die Beschwerdeführerin ausdrücklich nicht geltend, dass die vom Obergericht angestellte neue Berechnung des Überschusses beim Ehemann von Fr. 25'152.-- anstelle des zunächst festgestellten Überschusses von Fr. 11'500.-- willkürlich sei (vgl. act. 1 S. 6 unten mit dem Hinweis, es könne offen bleiben, ob die Berechnung des Obergerichts korrekt sei). Unter diesen Umständen scheitert die Willkürrüge an den Substanziierungsanforderungen des Art. 90 Abs. 1 lit. b OG. Auf die staatsrechtliche Beschwerde ist in dieser Hinsicht nicht einzutreten.