Citation: 1P.450/2001 30.07.2001 E. 2

2.- Der Beschwerdeführer macht geltend, die Abweisung seines Haftentlassungsgesuchs verletze das Recht auf persönliche Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV) und das Willkürverbot (Art. 9 BV). a) Bei staatsrechtlichen Beschwerden, die gestützt auf das verfassungsmässige Recht der persönlichen Freiheit wegen Fortdauer der Haft oder Ablehnung eines Haftentlassungsgesuchs erhoben werden, prüft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffs die Auslegung und Anwendung des entsprechenden kantonalen Rechts frei. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfeststellungen und damit Fragen der Beweiswürdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht grundsätzlich nur ein, wenn die tatsächlichen Feststellungen der kantonalen Instanz willkürlich sind (BGE 123 I 31 E. 3a S. 35, 268 E. 2d S. 271, je mit Hinweisen). Der Berufung auf das Willkürverbot kommt im vorliegenden Fall neben der Rüge der Verletzung der persönlichen Freiheit keine selbständige Bedeutung zu. b) Nach § 58 der Strafprozessordnung des Kantons Zürich (StPO) ist die Anordnung oder Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft zulässig, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtigt wird und ausserdem Flucht-, Kollusions- oder Fortsetzungsgefahr besteht. Der Beschwerdeführer bestreitet mit Recht nicht, dass die allgemeine Haftvoraussetzung des dringenden Tatverdachts gegeben ist. Hingegen wirft er dem Haftrichter vor, dieser habe in verfassungswidriger Weise angenommen, es bestehe sowohl Fortsetzungs- als auch Fluchtgefahr. c) aa) In seinem Urteil vom 15. März 2001 kam das Bundesgericht zum Schluss, der Haftrichter habe das verfassungsmässige Recht der persönlichen Freiheit nicht verletzt, wenn er im vorliegenden Fall den Haftgrund der Fortsetzungsgefahr bejaht habe. bb) Am 5. Juni 2001 legte Dr. C.________ sein psychiatrisches Gutachten über den Beschwerdeführer vor (im Folgenden: Gutachten C.________). Darin wurde zur Frage der Rückfallgefahr u.a. ausgeführt, wohl sei es beim Beschwerdeführer schon früher zu leichteren Gewaltdelikten gekommen. Die bisherige Kriminalität sei aber "nicht ein eingeschliffenes Verhaltensmuster", das sich seit seiner Kindheit zeige. Der Gutachter gelangte zum Ergebnis, aus forensisch-psychiatrischer Sicht bestehe "aufgrund des Überwiegens der positiven Prognosekriterien eine eher nur leicht erhöhte Gefahr der Begehung von neuerlichen Straftaten". cc) Nachdem das Gutachten C.________ vorlag, ersuchte die Bezirksanwaltschaft mit Schreiben vom 6. Juni 2001 den Psychiatrisch-Psychologischen Dienst (PPD) des Kantons Zürich um einen Bericht zur Frage der therapeutischen Möglichkeiten bei Anordnung allfälliger Ersatzmassnahmen für die Untersuchungshaft. Der PPD legte am 20. Juni 2001 eine von Dr. D.________ verfasste psychiatrische Expertise vor (im Folgenden: Expertise D.________). Dr. D.________ hielt als Resultat fest, aufgrund der in der Expertise beschriebenen Probleme des Beschwerdeführers sei davon auszugehen, dass eine ambulante Einzeltherapie mit Haftaufschub beim Beschwerdeführer zu einem "mittleren bis hohen Rückfallrisiko für Drogenkonsum und dadurch bedingt zu einem mindestens mittelhohen Risiko für weitere aggressive Delikte führen würde". Aufgrund einer Analyse der aktuellen Befindlichkeit des Beschwerdeführers ergebe sich, dass der PPD eine ambulante Therapie nicht übernehmen sollte, "da sie sowohl für Patient wie auch für PPD eine Überforderung darstellen würde und mit erheblichen Risiken für Dritte verbunden wäre". d) Der Beschwerdeführer hatte in seinem Haftentlassungsgesuch vom 13. Juni 2001 geltend gemacht, aufgrund der (oben angeführten) Feststellungen im Gutachten C.________ zur Frage der Rückfallgefahr sei der Schluss, es bestehe Wiederholungsgefahr, "keinesfalls mehr haltbar". Der Haftrichter teilte diese Auffassung nicht. Er führte im angefochtenen Entscheid aus, die Folgerung im Gutachten C.________, wonach beim Beschwerdeführer keine seit der Kindheit bestehende langjährige kriminelle Entwicklung festzustellen sei, sei nur bedingt nachvollziehbar, zumal über die Kindheit des Beschwerdeführers praktisch nichts bekannt sei, ausser dass er von seiner Mutter geschlagen worden sei. Beginnend mit diesen Schlägen in seiner Kindheit ziehe sich "eine Spur unkontrollierter (Gewalt-)Ausbrüche wie ein roter Faden durch den Lebenslauf" des Beschwerdeführers. Seine erste Frau gebe an, sie sei vom Beschwerdeführer einmal jährlich geschlagen worden. Im Juni 1997 habe der Beschwerdeführer vorsätzlich Hilfe geleistet, zwei minderjährigen Mädchen die Freiheit zu entziehen, indem er sie eingeschüchtert und die Drohungen des Haupttäters durch Androhung von Schlägen mit einem Ledergurt unterstrichen habe; er sei deswegen der Gehilfenschaft zu Freiheitsberaubung schuldig gesprochen worden. Sodann habe er sich im März 1999 der vorsätzlichen einfachen Körperverletzung, der Beschimpfung sowie der Gewalt und Drohung gegen Beamte schuldig gemacht, wofür er ebenfalls bestraft worden sei. Im Weiteren solle der Beschwerdeführer gemäss Anklageschrift vom 9. August 2000 B.________ im Januar 2000 gedroht haben, ihn und seine Familie zu töten sowie seine Frau zu vergewaltigen, und er solle ihn in der Folge rückwärts in den Hauseingang gestossen haben, so dass B.________ auf die ansteigende Treppe gefallen sei und sich dadurch Verletzungen zugezogen habe. Die entsprechende Anklage sei nur deshalb zurückgezogen worden, damit sie mit dem hier in Frage stehenden Verfahren betreffend den Vorfall vom 20. November 2000 vereinigt werden könne. Der Beschwerdeführer habe gestanden, an diesem Tag mit einem Messer auf A.________ eingestochen zu haben. Der Haftrichter wies darauf hin, dem Beschwerdeführer werde im Gutachten C.________ "mangelnde Affektbeherrschung", eine Neigung zu "Impulshandlungen" und "unreifes Verhalten" attestiert. Ausserdem stünden sämtliche der erwähnten Vorfälle im Zusammenhang mit Drogen oder Alkohol. Nach den Feststellungen im Gutachten C.________ könne von einer Opiatenabhängigkeit des Beschwerdeführers ausgegangen werden, die je nachdem, ob er sich in schützender Umgebung befinde, mehr oder weniger durchbreche. Das Gutachten C.________ komme bezüglich der Rückfallgefahr zum Schluss, es bestehe "eine in leichterem Ausmass höhere Wahrscheinlichkeit" zur erneuten Begehung von Delikten. Die Expertise D.________ gehe von einem "mittleren bis hohen Rückfallrisiko für Drogenkonsum und dadurch bedingt" von einem "mindestens mittelhohen Risiko für weitere aggressive Delikte" aus. Insgesamt bestünden - selbst wenn man die Schlussfolgerungen des vom Beschwerdeführer kritisierten Gutachtens D.________ ausser Acht lasse - genügend konkrete Anhaltspunkte für das Vorliegen des Haftgrundes der Fortsetzungsgefahr. e) aa) In der staatsrechtlichen Beschwerde wird unter dem Titel "Wiederholungsgefahr" zu einem grossen Teil eine rein appellatorische Kritik an der Expertise D.________ und am Entscheid des Haftrichters angebracht. Auf diese Kritik kann in einem staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren nicht eingetreten werden (BGE 125 I 492 E. 1b S. 495 mit Hinweisen). bb) Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe in seiner Eingabe vom 25. Juni 2001, in welcher er zur Expertise D.________ und zum Antrag der Bezirksanwaltschaft auf Abweisung des Haftentlassungsgesuchs Stellung genommen hatte, auf die Diskrepanz zwischen dem Gutachten C.________ und dem Bericht D.________ hingewiesen; mit Rücksicht darauf und angesichts der vorliegenden Problematik habe er die "Einholung einer Stellungnahme bzw. einer Oberexpertise" beantragt. Der Haftrichter habe dies jedoch "überhaupt nicht zur Kenntnis" genommen, sondern habe sich - ebenso wie der Experte Dr. D.________ - vom sog. "Hauert-Syndrom" leiten lassen und einen "völlig mut- und kraftlosen Entscheid" gefällt. Falls der Beschwerdeführer dem Haftrichter, weil dieser dem erwähnten Antrag nicht entsprach, eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorwerfen sollte, wäre dieser Vorwurf unbegründet. Der Haftrichter durfte die Einholung einer Stellungnahme oder einer Oberexpertise unter den gegebenen Umständen ohne Verletzung der Verfassung als unnötig erachten. Im Übrigen hat er im angefochtenen Entscheid betont, selbst wenn die Schlussfolgerungen der Expertise D.________ ausser Acht gelassen würden, ergäben sich aufgrund des bisherigen Verhaltens des Beschwerdeführers sowie in Anbetracht der im Entscheid zitierten Ausführungen aus dem Gutachten C.________ genügend konkrete Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Fortsetzungsgefahr. In der staatsrechtlichen Beschwerde wird nichts vorgebracht, was geeignet wäre, diese Auffassung des Haftrichters als verfassungswidrig erscheinen zu lassen. Das Bundesgericht hat in seinem Urteil vom 15. März 2001 (E. 2c/bb S. 6-8) eingehend dargelegt, aus welchen Gründen beim Beschwerdeführer der Haftgrund der Fortsetzungsgefahr ohne Verletzung des Grundrechts der persönlichen Freiheit bejaht werden durfte. An dieser Beurteilung kann auch nach dem Vorliegen des Gutachtens C.________ ohne weiteres festgehalten werden. f) Da es für die Fortdauer der Haft genügt, wenn ein einziger besonderer Haftgrund (neben der allgemeinen Haftvoraussetzung des dringenden Tatverdachts) vorliegt, kann dahingestellt bleiben, ob auch die Annahme des Haftrichters, es bestehe zudem Fluchtgefahr, vor der Verfassung standhält. g) Der Haftrichter prüfte, ob sich Ersatzanordnungen im Sinne der §§ 72 und 73 StPO anstelle von Untersuchungshaft als genügend erweisen würden. Er wies darauf hin, der Beschwerdeführer erkläre sich bereit, täglich Urinproben abzugeben, um den Rückfall in den Drogenkonsum zu verhindern. Der Haftrichter hielt fest, Urinproben würden sich jedoch im vorliegenden Fall als untauglich erweisen, weil damit erst nachträglich ein Drogenkonsum festgestellt werden könne, der beim Beschwerdeführer die Hemmschwelle zu erneuter Gewaltdelinquenz vermindere. Der Beschwerdeführer habe offenbar auch während des vorzeitigen Strafantritts Probleme bekundet, drogenabstinent zu bleiben. Es könne zumindest nicht ausgeschlossen werden, dass seine Frau ihn dabei unterstütze, was sich aus dem sog. "Hähnchenkeulen-Vorfall" ergebe (diesbezüglich war in der Expertise D.________ ausgeführt worden, die Ehefrau des Beschwerdeführers habe versucht, Cannabis in Hähnchenkeulen, die sie für ihren Mann zuhause zubereitet habe, in die Psychiatrische Klinik Rheinau zu schmuggeln). Die Überlegungen des Haftrichters zur Frage der Ersatzmassnahmen sind sachlich vertretbar. Es lässt sich ohne Verletzung der Verfassung annehmen, mit den vom Beschwerdeführer vorgeschlagenen Ersatzmassnahmen könnte die Wiederholungsgefahr nicht hinreichend vermindert werden. Nach dem Gesagten ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.