Citation: 2P.348/2005 26.05.2006 E. 3

Der Beschwerdeführer wirft dem Verwaltungsgericht sinngemäss vor, kantonales Recht willkürlich angewendet zu haben. Der angefochtene Entscheid missachte den Anspruch, von den staatlichen Organen ohne Willkür sowie nach Treu und Glauben behandelt zu werden (Art. 9 BV). Zudem werde auf unzulässige Weise in das verfassungsrechtlich garantierte Eigentum des Beschwerdeführers eingegriffen (Art. 26 BV). 3.1 Willkür liegt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht schon dann vor, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid nur auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Willkür liegt zudem nur vor, wenn nicht bloss die Begründung eines Entscheids, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (vgl. etwa BGE 131 I 467 E. 3.1 S. 473 f.; 129 I 8 E. 2.1 S. 9). 3.2 Die Begründung des Verwaltungsgerichts ist nicht willkürlich. 3.2.1 Der Beschwerdeführer übersieht, dass die Gemeinde Oberrieden nicht berechtigt ist, in die Amtstätigkeit des Betreibungsamts einzugreifen, auch wenn es sich beim betreffenden Funktionär formell möglicherweise um einen Gemeindeangestellten handelte. Es trifft daher insbesondere nicht zu, dass die Gemeinde auf das Betreibungsamt hätte einwirken können, um die sofortige Auszahlung der Grundstückgewinnsteuer zu verlangen. 3.2.2 Auch ist die Kasse des Betreibungsamts nicht identisch mit der Gemeindekasse; deshalb ist es abwegig zu sagen, "die Gemeinde" habe durch "ihr" Betreibungsamt den Verwertungserlös einkassiert und das Geld wieder an die Gläubiger ausbezahlt, statt den Steuerbetrag einfach zurückzuhalten. Es ist daher ebenso wenig einzusehen, weshalb das Steuerpfandrecht untergegangen und seine Geltendmachung rechtsmissbräuchlich sein sollte. Übrigens wurde das Pfandrecht rechtzeitig eingetragen (am 14. März 2003; § 195 EG/ZH zum ZGB). 3.2.3 Die Gemeinde ist für die Handlungen des Betreibungsamts nicht verantwortlich. Es kann ihr auch nicht entgegengehalten werden, sie hätte ihrerseits gegen die Steigerungsbedingungen Beschwerde nach dem Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (vgl. Art. 17 SchKG) führen sollen, zumal sie davon wohl gar keine Kenntnis erhalten hatte. Falls der Beschwerdeführer im Übrigen der Meinung sein sollte, das Betreibungsamt habe ihm widerrechtlich Schaden zugefügt, indem es sich bei der Aufstellung der Steigerungsbedingungen und der Verteilung des Steigerungserlöses nicht an die bundesgerichtliche Rechtsprechung (E. 2.2) gehalten habe, kann er gegen den Kanton Verantwortlichkeitsklage einreichen (vgl. Art. 5 SchKG). 3.3 Zum Vornherein unbegründet ist die Rüge der Verletzung der Eigentumsgarantie (Art. 26 BV); denn das zürcherische Steuerpfandrecht ist als solches (vgl. BGE 122 I 351 E. 2a S. 355 f.; Urteile 2P.332/2001 vom 30. April 2002, E. 3.2; 2P.434/1996 vom 27. Februar 1998, E. 2b, je mit Hinweisen; siehe auch Pra 1999 Nr. 30 S. 179, 2P.441/1997, E. 2b/aa; ASA 62 S. 570 E. 2b; Urteil 2P.226/1999 vom 15. Mai 2000, E. 3b) und auch unter den vorliegend gegebenen Umständen nicht verfassungswidrig.