Citation: 5D_29/2018 E. 3

Das Obergericht hat erwogen, der Beschwerdeführer habe selber eine definitive Veranlagung 2015 vom 28. Februar 2017 mit einem Steuerbetrag von Fr. 50.-- und einem Verzugszins von Fr. 1.75 eingereicht. Diese sei ihm unbestrittenermassen zugestellt worden. Sie sei ausdrücklich als definitive Veranlagung gekennzeichnet und enthalte eine Rechtsmittelbelehrung. Die Beschwerdegegnerin habe demgegenüber eine definitive Veranlagung 2015 vom 28. Februar 2017 für einen Gesamtbetrag von Fr. 52.15 mit undatierter Rechtskraftbescheinigung eingereicht. Offensichtlich sei diese Veranlagung für das Anbringen der Rechtskraftbescheinigung für das Rechtsöffnungsverfahren neu ausgedruckt worden. Dabei habe das Computersystem automatisch den aktuellen Verzugszins aufaddiert. Dass diese neue Veranlagung mit dem höheren Gesamtbetrag dem Beschwerdeführer zugestellt worden sei, sei weder erstellt noch behauptet. Sie stelle daher auch keinen Rechtsöffnungstitel dar. Anders liege es bei der vom Beschwerdeführer selber eingereichten Veranlagung. Für den sich daraus ergebenden Gesamtbetrag von 51.75 liege ein Rechtsöffnungstitel vor. An der Zustellung und Rechtskraft dieser Veranlagung bestünden keine Zweifel, zumal der Beschwerdeführer nicht behaupte, er habe sie angefochten. Das Obergericht hat sodann den vom Beschwerdeführer erhobenen Einwand der Tilgung verworfen. Der Beschwerdeführer habe die definitiven Veranlagungen der Gemeindesteuern 2013, 2014 und 2015 sowie drei Bankbelege (vom 31. März 2015, vom 31. Mai 2016 und vom 31. Mai 2017) vorgelegt, die Zahlungen an die Beschwerdegegnerin auswiesen. Die Zahlungsbelege seien jeweils auf die Rückseite der Veranlagungen kopiert und so einander zugeordnet. Für die Gemeindesteuer 2015 von Fr. 51.75 werde nur ein Zahlungsbeleg über Fr. 50.-- vorgelegt. In den Vorjahren habe er die Steuern hingegen einschliesslich Verzugszinsen gezahlt. Der Beschwerdeführer erkläre nicht, weshalb er für das Steuerjahr 2015 anders als in den Vorjahren nur den Steuerbetrag ohne die aufgerechneten Verzugszinse bezahlt habe. Dass die erwähnte Zahlung sich auf die Gemeindesteuern 2015 beziehe, werde sodann lediglich durch den Aufdruck auf der Rückseite der Steuerveranlagung behauptet. Dies reiche für den Beweis nicht, dass damit die in Betreibung gesetzte Steuer 2015 bezahlt worden sei. Diese Zahlung könnte auch eine andere Forderung der Beschwerdegegnerin betreffen (z.B. Vorbezug der Gemeindesteuer für das Jahr 2017).