Citation: 9C_393/2017 E. 5.4.1

5.4.1. Laut ABI-Gutachten liegen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit folgende Diagnosen vor: 1. Chronisches zervikospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10 M53.0) mit einer Dysbalance der Schultermuskulatur, ohne klinische Hinweise auf eine radikuläre Symptomatik, radiologisch beginnende Chondrose C3-C7 und Zustand nach HWS-Distorsionstrauma 1996; 2. Chronisch rezidivierendes Lumbalsyndrom (ICD-10 M54.5), klinisch keine Hinweise für eine radikuläre Symptomatik, radiologisch Osteochondrose L2/3 und L5/S1. Daraus ergibt sich eine qualitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Gemäss Expertise seien der Versicherten aus rheumatologischer Sicht aufgrund der degenerativen Veränderungen im Lumbalbereich körperlich schwere und andauernd mittelschwere Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. Im allgemeininternistischen, psychiatrischen, neurologischen und dem neuropsychologischen Teilgutachten stellten die Gutachter keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit; entsprechend gingen diese Experten auch von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit aus. Der psychiatrische Gutachter führte als Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine Symptomausweitung an (ICD-10 F54). In seinem Teilgutachten wies er auf einen inadäquaten Umgang mit den ursprünglich somatisch ausgelösten Beschwerden hin, wodurch es zu deren Ausweitung und Verfestigung gekommen sei. Diese könnten durch die somatischen Befunde nicht mehr hinreichend erklärt werden. Der Psychiater prüfte und verwarf zudem das Vorliegen einer depressiven Störung mit der Begründung, es fehle an depressiven Verstimmungen und Freudlosigkeit. Ausserdem fühle sich die Versicherte nicht krank und erhalte demgemäss weder eine psychopharmakologische Medikation noch stehe sie in einer psychiatrischen Behandlung. Angesichts dieser von den ABI-Gutachtern erhobenen Befunde ist mit der Beschwerdegegnerin und dem kantonalen Gericht davon auszugehen, dass auch bei Anwendung der Indikatoren gemäss dem Leitentscheid BGE 141 V 281 eine relevante Arbeitsunfähigkeit zu verneinen wäre. Auch wenn den ABI-Gutachtern die Angelegenheit noch einmal unter Beachtung der neu geltenden Indikatoren zur Überprüfung unterbreitet worden wäre, wie dies die Beschwerdeführerin verlangt hatte, wären diese mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht zu einer anderen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gekommen. Die meisten Teilgutachter verneinten für ihren Bereich das Vorliegen einer Gesundheitsschädigung; einzig die rheumatologische Gutachterin stellte die - wenig spezifischen - Diagnosen eines chronischen Schmerzsyndroms im Nacken- und Lendenbereich, welchen sie ausschliesslich in qualitativer Hinsicht Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zumass. Insbesondere lehnte der psychiatrische Gutachter das Vorliegen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung ab. Den Zustand nach HWS-Distorsionstrauma 1996 führte der neurologische Experte bei den Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf. In der Gesamteinschätzung ist diese Diagnose zwar mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt. Allfällige sich daraus ergebende Einschränkungen diskutierten die Gutachter jedoch nicht. Fehlt es an einer fachärztlich einwandfrei diagnostizierten Gesundheitsschädigung, so entfällt ein invalidenversicherungsrechtlicher Leistungsanspruch (BGE 141 V 281 E. 2.1 S. 285). Im vorliegenden Fall ist bereits aufgrund der gestellten Diagnosen und der sich daraus ergebenden ärztlich festgestellten - minimen - Leistungseinschränkungen das Vorliegen eines invalidisierenden Leidens höchst fraglich.