Citation: 4A_452/2021 E. 3.4

3.4. Einen anderen Grund für ihr Nichteintreten auf das Ausweisungsbegehren im Verfahren nach Art. 257 ZPO nennt die Vorinstanz nicht. Sie bestätigte den Entscheid des Bezirksgerichts, das primär wegen der erklärten Verrechnung mit Forderungen aufgrund von behaupteten Mängeln in der Mietwohnung nicht auf das Ausweisungsbegehren eintrat, nur im Ergebnis. Es ist unklar, ob die Vorinstanz damit eine Substitution der Motive vornahm und zum Ausdruck bringen wollte, dass die aufgrund behaupteter Mängel erfolgte Verrechnung entgegen dem Bezirksgericht das Nichteintreten auf das Ausweisungsbegehren nicht zu begründen vermag. Für ein solches Verständnis des vorinstanzlichen Entscheids spricht der Umstand, dass es offensichtlich zu kurz greift, wenn das Bezirksgericht bloss ausführt, die Verrechnung der Mietzinsschuld mit Forderungen gegenüber dem Vermieter, namentlich aufgrund von Reparaturkosten für Mängel am Mietobjekt, sei grundsätzlich möglich. Diese Ausführung übergeht die Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach der Umstand, dass der Mieter eine bestrittene Verrechnungsforderung geltend macht, nicht dazu führen darf, dass sich der Mieter länger ungerechtfertigt im Mietobjekt aufhalten kann. Der gesetzgeberische Wille, dem Vermieter zu ermöglichen, im raschen Verfahren das Mietverhältnis zu beenden und die Ausweisung des säumigen Mieters zu verlangen, darf nicht vereitelt werden. Der Mieter muss daher die zur Verrechnung geltend gemachte Forderung sofort beweisen können (Urteil 4A_140/2014 und 4A_250/2014 vom 6. August 2014 E. 5.2). Soll das vom Gesetzgeber zur Verfügung gestellte Instrument des Rechtsschutzes im raschen Verfahren nicht faktisch obsolet werden, kann es daher nicht genügen, wenn der Mieter eine Zahlungsverzugskündigung und Ausweisung im raschen Verfahren nach Art. 257 ZPO dadurch abzuwenden versucht, dass er Mängel an der Mietsache behauptet und aufgrund derselben unbezifferte, nicht feststehende Forderungen zur Verrechnung bringt. Dies, zumal bezüglich Verrechnung mit Mängelansprüchen Besonderheiten zu beachten sind (vgl. dazu etwa Urteil 4A_140/2014 und 4A_250/2014 vom 6. August 2014 E. 5.4; BGE 147 III 218 E. 3.3.2.6; Hans Bättig, Das schweizerische Mietrecht, Kommentar, 4. Aufl. 2018, N. 16-18 zu Art. 265 OR; Daniel Reudt, MietRecht Aktuell 2021 S. 104; derselbe, Das schweizerische Mietrecht, Kommentar, 4. Aufl. 2018, N. 21 zu Art. 257d OR). Die Thematik ist hier nicht weiter zu vertiefen. Vielmehr ist in Gutheissung der Beschwerde im Eventualantrag der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Sie wird sich mit dem Vorbringen der Beschwerdegegner betreffend Mängel/Verrechnung zu befassen und im Verwerfungsfall die Ausweisung auszusprechen haben.