Citation: 5P.253/2005 04.08.2005 E. 1

Der Beschwerdeführer erhebt Vorwürfe gegen die Präsidenten des Kassationshofs und des Bezirksgerichts II. Er behauptet, offensichtlich in koordinierter Absprache werde er durch das Bezirksgericht in ein Säumnisverfahren wegen Nichtleistung des Kostenvorschusses gedrängt. Ein Säumnisurteil, von dem er sich mangels finanzieller Mittel nicht werde erheben können, hätte zur Folge, dass er gestützt auf ein rechtskräftiges Scheidungsurteil überrissene Unterhaltsbeiträge bezahlen müsste und dass ehegüterrechtliche Ansprüche der Beschwerdegegnerin und sämtliche Nebenfolgen der Scheidung zu seinen Ungunsten entschieden würden, ohne dass er sich dagegen jemals in irgendeinem Rechtsverfahren wehren könnte. Die "koordinierte Absprache" erblickt der Beschwerdeführer im Vorgehen gegen ihn, wonach die überrissenen Unterhaltsbeiträge im Verfahren während der Dauer des Scheidungsverfahrens vom Kantonsgericht nicht überprüft würden, der unentgeltliche Rechtsbeistand vom Bezirksgericht und vom Kantonsgericht verweigert werde und nun mit einem Säumnisurteil ein "fait accompli" geschaffen werden solle. Sein Ablehnungsbegehren gegen den Bezirksgerichtspräsidenten II habe das Kantonsgericht abgewiesen. Aus alledem ergibt sich für den Beschwerdeführer ein Verstoss gegen den Grundsatz rechtsstaatlichen Handelns nach Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 BV) und gegen das Willkürverbot (Art. 9 BV) sowie eine Verletzung seiner Ansprüche auf gleiche und gerechte Behandlung und auf Beurteilung innert angemessener Frist (Art. 29 Abs. 1 BV), auf unentgeltliche Rechtspflege (Art. 29 Abs. 3 BV) und auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht (Art. 30 Abs. 1 BV). Der bezirksgerichtliche Massnahmenentscheid und die dagegen gerichtete Nichtigkeitsklage, über die das Kantonsgericht inzwischen geurteilt hat, bilden nicht Gegenstand der kantonalen Entscheide betreffend unentgeltliche Rechtspflege im Scheidungsverfahren, gegen die sich die vorliegende staatsrechtliche Beschwerde richtet. Auf Rügen, die sich direkt auf das Massnahmenverfahren beziehen (Doss.-Nr. Z2 2004 87 mit Urteil des Kassationshofs in Zivilsachen vom 5. Juli 2005), kann deshalb nicht eingetreten werden. Soweit der Beschwerdeführer aus jenem Verfahren für das vorliegende Verfahren eine angeblich "koordinierte Absprache" und damit eine fehlende Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der beteiligten Gerichte herleitet, ist sein Vorwurf bereits dadurch widerlegt, dass das Kantonsgericht inzwischen sein Urteil gefällt hat. Seinen Vorwurf begründet der Beschwerdeführer sodann mit seinem Ablehnungsbegehren gegen den Bezirksgerichtspräsidenten II, das das Kantonsgericht als unbegründet abgewiesen habe. Er verschweigt dem Bundesgericht, dass sein Ablehnungsgesuch bereits am 11. Januar 2005 abgewiesen worden ist, und zwar rechtskräftig (Doss.-Nr. Z1 2003 92, act. 243 ff.). Darauf heute zurückzukommen, verbietet der Grundsatz, wonach Parteien sich im Verfahren nach Treu und Glauben zu verhalten haben. Der Beschwerdeführer hätte den damaligen Entscheid vor Bundesgericht anfechten können. Heute ist es dazu zu spät (zuletzt: BGE 130 III 66 E. 4.3 S. 75; 128 V 82 E. 2b S. 85). Auf Grund der Ausführungen des Beschwerdeführers ist weder dargetan noch ersichtlich, inwiefern das kantonale Verfahren rechtsstaatlichen Anforderungen, insbesondere den Anforderungen an die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der zuständigen Gerichtsbehörden nicht genügt haben könnte.