Citation: 5P.57/2006 30.05.2006 E. 3

In der Sache rügt der Beschwerdeführer die Berechnung des Ertrags aus dem Kindesvermögen als verfassungswidrig (S. 13 ff.). Dadurch werde sein verfassungsmässiges Recht auf Hilfe in Notlagen verletzt (S. 20 f. der Beschwerdeschrift). 3.1 Das Obergericht hat den Ertrag aus Wertschriften von Fr. 981.-- als durch den Beistandschaftsbericht belegt angesehen (E. 4.1 S. 6, unter Hinweis auf act. 8/7 und 8/8). Der Beschwerdeführer wendet ein, er könne die Unkorrektheit nicht nachweisen, weil ihm vor Obergericht die Akteneinsicht verweigert worden sei. Im Verfahren vor dem Bezirksrat hat bereits die Vormundschaftsbehörde auf den Beistandschaftsbericht (act. 7 und 8) verwiesen, anhand dessen der Ertrag überprüft werden könne (act. 9/16, S. 4 der Vernehmlassung). Der Beschwerdeführer hat daraufhin sogleich Einsicht in die erwähnten Akten, namentlich in die Angaben des Beistands (act. 7 und 8) verlangt (act. 9/20) und gemäss seiner Rücksendebestätigung (act. 9/21) offensichtlich auch erhalten. Er konnte somit von den Entscheidgrundlagen Kenntnis nehmen und sich wirksam und sachbezogen verteidigen (vgl. zum Akteneinsichtsrecht: BGE 129 I 85 E. 4.1 S. 88). Durch eine erneute Einsichtnahme in den aktenkundig bereits bekannten Beistandschaftsbericht hätte der Beschwerdeführer nichts Neues erfahren, so dass eine nochmalige Gewährung der Akteneinsicht diesbezüglich unterbleiben durfte. Das Obergericht hat keine Verfahrensgarantien verletzt (vgl. Haefliger, Alle Schweizer sind vor dem Gesetze gleich, Bern 1985, S. 146; Albertini, Der verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör im Verwaltungsverfahren des modernen Staates, Diss. Bern 1999, Druck 2000, S. 228, je mit Hinweis). 3.2 Vom tatsächlich erzielten Ertrag aus der Liegenschaft von Fr. 14'965.45 im Jahr 2004 hat das Obergericht einen Abzug von Fr. 3'420.-- zugelassen, berechnet als Differenz zwischen den vom Ertrag bereits abgezogenen tatsächlichen Aufwendungen für die Instandhaltung (Fr. 6'580.--) und dem auf lange Sicht einzusetzenden Betrag für den Unterhalt (Fr. 10'000.--). Der Betrag für tatsächlich angefallene und künftige Unterhaltskosten von Fr. 10'000.-- sei mit nicht ganz 1.5 % des Gebäudewerts von Fr. 675'000.-- angemessen. Entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers ist das Obergericht ausdrücklich auf seine Vorbringen eingegangen und hat ihm darin beigepflichtet, dass Rückstellungen für Renovationen auf die in einem bestimmten Jahr konkret angefallenen Renovationskosten - hier: Fr. 6'580.-- - abzustimmen seien (E. 4.1 S. 5 des angefochtenen Beschlusses). Eine Verletzung der Prüfungs- und Begründungspflicht liegt nicht vor (vgl. BGE 129 I 232 E. 3.2 S. 236). Das Obergericht hat aber weder eine Rückstellung im Umfang der tatsächlich angefallenen Unterhaltskosten noch im steuerlich abzugsfähigen Betrag als genügend angesehen, sondern dafürgehalten, es seien auch Rückstellungen für grössere Renovationen notwendig. Inwiefern dies willkürlich sein könnte, ist nicht ersichtlich und vermag der Beschwerdeführer nicht darzutun (Art. 9 BV; vgl. BGE 132 I 13 E. 5.1 S. 17). Erst kürzlich hat das Bundesgericht bei vergleichbarer Interessenlage festgehalten, es müssten auch Rückstellungen gebildet werden, die die Kosten für grössere Erneuerungs- und Wiederherstellungsarbeiten deckten, wenn der Eigentümer einer vermieteten Liegenschaft - wie hier - auf einen dauernden und stetigen Ertrag zur Bestreitung seiner Lebenshaltung angewiesen sei (vgl. für die Verwandtenunterstützung: BGE 132 III 97 E. 3.4 S. 107 f.). 3.3 Unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten kann die obergerichtliche Berechnung des Ertrags aus dem Kindesvermögen nicht beanstandet werden. Der Einwand des Beschwerdeführers, die Ertragsberechnung verletze sein Recht auf Nothilfe (Art. 12 BV), ist unbegründet. Zum einen sind auf Seiten des Beschwerdeführers die Voraussetzungen des angerufenen verfassungsrechtlichen Anspruchs offensichtlich nicht erfüllt (vgl. BGE 131 I 166 E. 3 und 4 S. 172 ff.), wobei dahingestellt bleiben kann, ob Art. 12 BV im Verhältnis zwischen Vater und Sohn überhaupt anwendbar ist. Zum anderen hat das Obergericht ausdrücklich auf das zur Verwandtenunterstützungspflicht Gesagte verwiesen (E. 4.3 S. 7 des angefochtenen Beschlusses), in deren Rahmen sich allenfalls die Frage stellen kann, ob und in welchem Umfang ein Anspruch des Beschwerdeführers auf weitere Leistungen aus dem Vermögen seines Sohnes besteht (vgl. BGE 132 III 97 Nr. 13). Die staatsrechtliche Beschwerde muss auch diesbezüglich abgewiesen werden.