Citation: 5A_810/2008 05.05.2009 E. 2

Das Appellationsgericht hat erwogen, in der Realvollstreckung könne der Vollstreckungsgegner gemäss § 254 Abs. 2 ZPO/BS mittels Urkunden einwenden, die Verbindlichkeit sei seit Erlass des Urteils erfüllt worden. Im Vollstreckungsverfahren als Summarverfahren komme eine Befragung von F.________ und G.________, der eine Mitglied des Verwaltungsrates und Direktor, der andere Direktor der Beschwerdeführerin, nicht in Betracht. Mit der Einrede der Erfüllung könne die Beschwerdeführerin als Vollstreckungsgegnerin nicht durchdringen. Es sei ausgeschlossen, dass die Beschwerdeführerin als Bank Auszahlungen und Geldüberweisungen vornehme, ohne dass sie sich hierfür Quittungen geben lasse und/oder interne Belege anfertige und aufbewahre, auch wenn sich auf dem betreffenden Konto Schwarzgeld befinde. Die Beschwerdeführerin sei nach wie vor verpflichtet, der Beschwerdegegnerin die Herkunft der einbezahlten und die Destination der ausbezahlten Gelder bekannt zu geben. Im zu vollstreckenden Urteil (vom 26. März 2004) sei die grundsätzlich umfassende Auskunftspflicht festgestellt worden. Die blosse, unbewiesene Behauptung, über H.________ sei im Auftrag der Eheleute A.________/B.________ ein Geldwechselsystem betrieben worden und der Auftrag der Bank sei in der Auszahlung bzw. Überweisung von Geld an H.________ erschöpft, stehe der Vollstreckung nicht entgegen. Was die Beschwerdeführerin im Weiteren gegen die Auskunftspflicht im Prozess nicht eingewendet habe, könne sie im Vollstreckungsverfahren nicht nachholen. Die Fragen gemäss Katalog der Beschwerdegegnerin, welche diese gestützt auf gewisse ausgehändigte Unterlagen gestellt habe, würden vom Dispositiv des zu vollstreckenden Urteils, welches zu "vollständigem Aufschluss" verpflichte, erfasst. Nach Auffassung des Appellationsgerichts sind die Einwände der Beschwerdeführerin unbehelflich und ist das Urteil vom 26. März 2004 zu vollstrecken.