Citation: 1P.323/2003 25.06.2003 E. 2

2.1 Sicherheitshaft kann im Kanton Zürich (u.a.) angeordnet werden, wenn der Angeklagte eines Vergehens oder Verbrechens dringend verdächtig ist und aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft befürchtet werden muss, er werde, "nachdem er bereits zahlreiche Verbrechen oder erhebliche Vergehen verübt hat, erneut solche Straftaten begehen" (§ 58 Abs. 1 Ziff. 3 i.V.m. § 67 Abs. 2 und § 417 Abs. 2 der Zürcher Strafprozessordnung vom 4. Mai 1919; StPO). Liegt ausser dem allgemeinen Haftgrund des dringenden Tatverdachts Wiederholungsgefahr vor, steht einer Inhaftierung auch unter dem Gesichtswinkel der persönlichen Freiheit von Art. 10 Abs. 2 BV und von Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK grundsätzlich nichts entgegen (BGE 125 I 361 E. 4c; 123 I 268 E. 2c). 2.2 Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist der dringende Tatverdacht ohne weiteres gegeben, was sich schon daraus ergibt, dass er durch zwei Instanzen hindurch schuldig gesprochen wurde. Dass die Geschädigten A.________ und B.________ ihre belastenden Aussagen, auf welchen die Verurteilung des Beschwerdeführers massgebend beruht, in der Zwischenzeit widerrufen haben sollen, vermag allenfalls den Ausgang des Berufungsverfahrens zu beeinflussen, falls sich das Obergericht von diesen Widerrufen überzeugen lässt; sie sind indessen nicht geeignet, den (u.a.) auf den früheren belastenden Aussagen der Beiden beruhenden dringenden Tatverdacht zu zerstreuen. 2.3 Die Anordnung von Sicherheitshaft wegen Wiederholungsgefahr soll den Angeklagten daran hindern, weitere Straftaten zu begehen, dient somit in erster Linie der Spezialprävention. Sie stellt einen schwerwiegenden Eingriff in die persönliche Freiheit dar, weshalb bei der Annahme, der Angeschuldigte könnte weitere Straftaten begehen, Zurückhaltung geboten ist. Eine solche Anordnung ist verhältnismässig, wenn einerseits die Rückfallprognose sehr ungünstig und anderseits die zu befürchtenden Delikte schwerer Natur sind. Die rein hypothetische Möglichkeit der Verübung weiterer Delikte sowie die Wahrscheinlichkeit, dass nur geringfügige Straftaten verübt werden, reichen dagegen nicht aus, um eine Präventivhaft zu begründen. Schliesslich gilt auch bei der Präventivhaft - wie bei den übrigen Haftarten - dass sie nur als ultima ratio angeordnet oder aufrechterhalten werden darf. Wo sie durch mildere Massnahmen (wie z.B. ärztliche Betreuung, regelmässige Meldung bei einer Amtsstelle, Anordnung von anderen evtl. stationären Betreuungsmassnahmen etc.) ersetzt werden kann, muss von der Anordnung oder Fortdauer der Haft abgesehen und an ihrer Stelle eine dieser Ersatzmassnahmen angeordnet werden (BGE 123 I 268 E. 2c mit Hinweisen). 2.4 Der Beschwerdeführer macht geltend, es treffe nicht zu, dass er bereits "zahlreiche Verbrechen oder erhebliche Vergehen verübt" habe. Die dem Urteil des Crown Court in Leeds/GB zu Grunde liegenden Straftaten und seine Verfehlungen gegen C.________ erfüllten dieses Kriterium nicht; ausserdem lägen diese Delikte schon zu lange zurück, als dass aus ihnen auf Wiederholungsgefahr geschlossen werden könnte. Der Verurteilung des Beschwerdeführers durch den Crown Court vom 4. Januar 1988 lagen schwere sexuelle Übergriffe zum Nachteil von drei vorpubertären Kindern zu Grunde. Nach seinem eigenen Eingeständnis liess er sich zudem etwa im Januar 1986 sexuelle Übergriffe auf den Knaben C.________ zu Schulde kommen. Im laufenden Strafverfahren ist der Beschwerdeführer dringend verdächtig (oben E. 2.2.), zwischen April 1990 und Februar 1993 unbestimmt viele schwere sexuelle Übergriffe auf seine Stiefsöhne A.________ und B.________ begangen zu haben. Bei der Prüfung der Haftvoraussetzungen fallen selbstverständlich neben den Taten, für die der Beschwerdeführer bereits rechtskräftig verurteilt wurde, auch diejenigen in Betracht, derer er dringend verdächtig ist (Donatsch, in Donatsch/Schmid, Kommentar zur StPO des Kantons Zürich, N 52 zu § 58). Die Annahme der Kammerpräsidentin im angefochtenen Entscheid, der Beschwerdeführer habe im Sinne von § 58 Abs. 3 StPO bereits "zahlreiche Verbrechen oder erhebliche Vergehen verübt", ist daher nicht zu beanstanden. Nach dem neuesten Gutachten, welches Frau Dr. med. Catja Wyler dem Obergericht an der Berufungsverhandlung vom 11. April 2003 erstattete (Verhandlungsprotokoll S. 53 ff.), besteht weiterhin ein grosses Risiko, dass der Beschwerdeführer sexuelle Handlungen mit Kindern begeht (a.a.O. S. 80). Auch wenn die den Beschwerdeführer behandelnde Therapeutin eine wesentlich bessere Prognose stellt, konnte unter diesen Umständen die Kammerpräsidentin im angefochtenen Entscheid ohne Verfassungsverletzung annehmen, es bestehe eine erhebliche Rückfallgefahr, und damit den Haftgrund der Wiederholungsgefahr als erfüllt ansehen.