Citation: BGE 150 III 223 E. 3.5.1

Der Beschwerdeführer kritisiert sodann die Wegentschädigungen. Zunächst macht er geltend, das Obergericht habe seine Ausführungen zu Art. 15 GebV SchKG nicht gewürdigt, womit es das BGE 150 III 223 S. 236 rechtliche Gehör verletzt habe. Das Betreibungsamt habe zugestanden, an diesem Tag nicht nur beim Beschwerdeführer, sondern auch an einem anderen Ort in U. gewesen zu sein. Er habe am 14. März 2023 das Obergericht zur Edition aufgefordert, wo der Betreibungsbeamte überall gewesen sei. Am 22. März 2023 habe er angezeigt, dass Art. 15 GebV SchKG zur Anwendung komme, wenn das Betreibungsamt mehrere Geschäfte an einem Tag erbracht habe, wie es dies in seiner Stellungnahme verbindlich zugestehe. Der Sachverhalt sei entscheidrelevant, könne vom Bundesgericht aber nicht frei ergänzt werden. Die Zeugenaussagen fehlten. Es könne nicht gesagt werden, zu welchen Teilen der Weg gemäss Art. 15 GebV SchKG auf andere Betreibungen und wie viele Betreibungen aufgeschlüsselt werden müsse, womit der Entscheid zur Sachverhaltsergänzung an das Obergericht zurückzuweisen sei. Art. 15 Abs. 1 GebV SchKG sieht vor, dass mehrere Verrichtungen soweit möglich miteinander zu besorgen sind und die Wegentschädigung auf die verschiedenen Verrichtungen zu gleichen Teilen umzulegen ist. Art. 15 GebV SchKG ist demnach für die dem Beschwerdeführer gestützt auf Art. 14 GebV SchKG auferlegte Wegentschädigung von Bedeutung, wenn das Betreibungsamt zugleich auch andere Verrichtungen vorgenommen haben sollte. Wie ohne Weiteres anhand der kantonalen Akten festgestellt werden kann (Art. 105 Abs. 2 BGG), hat das Betreibungsamt in seiner Stellungnahme vom 17. März 2023 zugestanden, dass der Vollzugsbeamte an jenem Tag die Zustellung eines Zahlungsbefehls für einen anderen Schuldner mit dem Pfändungsvollzug beim Beschwerdeführer verbunden hat. Ebenso ergibt sich aus den Akten, dass sich der Beschwerdeführer am 22. März 2023 zu Art. 15 GebV SchKG geäussert hat und er am 14. März 2023 die Edition von Wegaufzeichnungen verlangt hat. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Das rechtliche Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verlangt, dass das Gericht die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt (BGE 146 II 335 E. 5.1; BGE 136 I 229 E. 5.2). Das Obergericht hat sich jedoch mit keinem Wort zu den Vorbringen der Beteiligten zu Art. 15 GebV SchKG und zu den in diesem Zusammenhang massgeblichen Umständen geäussert, obschon sie für die Anwendung von Art. 14 GebV SchKG von Bedeutung sein könnten. Das Obergericht hat sich auch nicht dazu geäussert, weshalb es die BGE 150 III 223 S. 237 entsprechenden Vorbringen nicht berücksichtigt hat. Insbesondere hat es die Vorbringen und den Editionsantrag nicht als verfahrensrechtlich unzulässig bezeichnet. Dadurch hat es das rechtliche Gehör verletzt und den angefochtenen Entscheid mangelhaft begründet. Eine Heilung der Gehörsverletzung im bundesgerichtlichen Verfahren fällt ausser Betracht. Einerseits geht es um Sachverhaltsfeststellungen, andererseits könnte die Anwendung des kantonalen Verfahrensrechts in Frage stehen (Art. 20a Abs. 3 SchKG), wobei jedoch zu beachten ist, dass die Aufsichtsbehörde den Sachverhalt von Amtes wegen feststellen (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG) und die Anwendung der GebV SchKG überwachen muss (Art. 2 GebV SchKG). In diesem Punkt ist die Angelegenheit demnach zu neuem Entscheid an das Obergericht zurückzuweisen.