Citation: 1B_240/2021 E. B

Wegen verschiedener Vorkommnisse stellte der Rechtsvertreter einer der beschuldigten Personen am 24. Oktober 2018 ein Ausstandsgesuch gegen das Strafgericht Basel-Stadt, bestehend aus Dominik Kiener als vorsitzendem Präsidenten, Statthalterin Marcia Stucki und Harry Höcklin. Spätestens am 6. Dezember 2018 hatten sämtliche 18 Mitangeschuldigte ein entsprechendes Gesuch gestellt. Zur Begründung führten sie dabei insbesondere aus, die Richter des Strafgerichts seien befangen, weil anlässlich des Demonstrationsumzuges am 24. Juni 2016 auch am Gebäude des Gerichts ein Sachschaden entstanden sei und der Verwaltungschef des Gerichts deshalb einen Strafantrag gestellt habe. Mit Urteil vom 25. Januar 2019 verurteilte das Strafgericht 15 der 18 beschuldigten Personen zu Freiheitsstrafen von je 20 bis 27 Monaten. Alle verurteilten Personen, einschliesslich A.________, legten hiergegen Berufung ein. Bei sechs der verurteilten Personen erhob die Staatsanwaltschaft Anschlussberufung. Das Appellationsgericht Basel-Stadt sistierte das Berufungsverfahren bis zum rechtskräftigen Abschluss des Ausstandsverfahrens. In der Folge erklärten drei der mitangeschuldigten Personen den Rückzug ihrer Ausstandsgesuche. Mit Entscheid vom 9. März 2021 wies das Appellationsgericht die übrig gebliebenen Ausstandsgesuche ab, soweit es darauf eintrat.