Citation: 1P.647/2005 29.11.2005 E. 2

2.1 Der Eigentümer eines benachbarten Grundstücks ist nach Art. 88 OG befugt, Planfestsetzungen mit staatsrechtlicher Beschwerde anzufechten, wenn er die willkürliche Anwendung von Vorschriften geltend macht, die ausser den Interessen der Allgemeinheit auch oder in erster Linie seinem Schutz dienen. Zudem reicht die Anfechtungsbefugnis nur soweit, als die Auswirkungen des umstrittenen Plans auf das eigene Grundstück in Frage stehen (BGE 127 I 44 E. 2c S. 46; 112 Ia 90 E. 3 S. 93). 2.2 Die Liegenschaft des Beschwerdeführers grenzt weder unmittelbar an den Planperimeter an noch befindet sie sich in dessen Nähe (vgl. BGE 121 II 171 E. 2b S. 174 mit Hinweisen). Die Distanz beträgt nach den Feststellungen des Verwaltungsgerichts rund 300 Meter. Die Sichtverbindung sei, sofern überhaupt vorhanden, unbeachtlich. Bei dieser unbestrittenen Sachlage kann der Beschwerdeführer nicht ohne weiteres als Nachbar eingestuft werden. Es kann offen bleiben, ob ihm bereits aus diesem Grund die Legitimation in der Sache fehlt. Wie im Folgenden aufzuzeigen ist, enthält die von ihm als verletzt gerügte kommunale Bestimmung nicht die behaupteten nachbarschützenden Rechtswirkungen. 2.3 Nach Art. 11 des Bau- und Zonenreglements der Gemeinde Horw vom 1. Dezember 1996 (BZR) dient die Kurzone B Halbinsel dem Aus- und Aufbau von Hotel- und Kurbetrieben; die Bestimmung enthält keine Ausnützungsziffer. Der Beschwerdeführer behauptet zur Hauptsache eine willkürliche Missachtung dieser Norm. Das mit dem Gestaltungsplan ermöglichte Bauvorhaben sei eine zonenfremde Wohnnutzung; zudem sei die vorgesehene Nutzung baulich zu intensiv. Dass die geplante Nutzung grundsätzlich nachteilige Auswirkungen auf den Charakter des Quartiers Oberrüti/Felmisweid hätte, ist weder behauptet noch ersichtlich (vgl. BGE 118 Ia 112 E. 1b S. 115). Aus der Nutzungsbeschränkung auf Hotel- und Kurbetriebe kann kein rechtlich geschütztes Interesse auf eine Obergrenze bei der baulichen Ausnützung abgeleitet werden. Mit den fraglichen Rügen macht der Beschwerdeführer allgemeine öffentliche Interessen geltend; dies steht ihm im Rahmen der staatsrechtlichen Beschwerde nicht zu. 2.4 Weiter beansprucht der Beschwerdeführer seine Legitimation wegen des erwarteten Mehrverkehrs. Die Landhauszone, in der sein Grundstück liegt, zeichne sich nicht nur durch eine lockere Überbauung aus (Art. 9 BZR), sondern auch durch eine damit verbundene hohe Wohnqualität. Es reduziere den Wert seiner Liegenschaft erheblich, wenn eine nutzungsintensive Überbauung durch eine ruhige Landhauszone erschlossen werden solle. Mit diesen Vorbringen verfolgt der Beschwerdeführer bloss tatsächliche Vorteile. Insbesondere geht es hier weder um Mängel der Detailerschliessung im Sinne von Art. 19 RPG (BGE 115 Ib 347 E. 1c/bb S. 353 f.; 112 Ia 88 E. 1b S. 90) noch um eine Verletzung von Bestimmungen über den Immissionsschutz (BGE 127 I 44 E. 2d S. 47; 112 Ia 88 E. 1b S. 89 f.). Der Beschwerdeführer behauptet nicht, mit dem Plan werde Art. 9 BZR verletzt. Deshalb kann er nicht unter Anrufung dieser Bestimmung ein rechtlich geschütztes Interesse auf Überprüfung der Handhabung von Art. 11 BZR konstruieren.