Citation: 5P.401/2005 24.08.2006 E. 5

Was die Kostenfestsetzung für das Verfahren vor Bezirksamt anbelangt, ist zunächst die Kritik verfehlt, im ersten Kostenentscheid vom 20. Dezember 2004 habe das Obergericht den geltend gemachten Aufwand nie in Frage gestellt und es gehe nicht an, plötzlich von verschiedenen Leistungen zu behaupten, diese seien überflüssig gewesen oder hätten nicht das Beschwerdeverfahren gegen den Beschluss der Vormundschaftsbehörde A.________ betroffen: Das Obergericht hat sich bei der seinerzeitigen Kostenfestsetzung gar nicht zum konkreten Einzelfall geäussert, sondern eine fallunabhängige Pauschale angewandt. Nachdem eben dies im Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juni 2005 als willkürlich angesehen wurde, ist es nichts als eine logische Folge, wenn die Vorinstanz nunmehr eine konkrete Betrachtung vorgenommen und als Folge auch die einzelnen Leistungen kritisch gewürdigt hat. Damit erweist sich gleichzeitig der weitere Vorwurf, das Obergericht habe sich hinter Pauschalbeträgen verschanzt und nicht auf die Umstände des Einzelfalls abgestellt, als unzutreffend. Im Übrigen bleibt die Beschwerde auch mit Bezug auf das bezirksamtliche Verfahren unsubstanziiert, setzt sich doch der Beschwerdeführer mit den ausführlichen obergerichtlichen Erwägungen zu den einzelnen Leistungen letztlich nicht auseinander. Insbesondere zeigt er nicht auf, inwiefern das Obergericht im Zusammenhang mit den als überflüssig taxierten Vorkehren (Eingaben vom 19. und 24. März sowie vom 17. Mai 2004) in Willkür verfallen wäre. Zum Schreiben vom 19. März 2004 - mit welchem er das bereits gestellte Begehren um aufschiebende Wirkung wiederholte - sowie zu demjenigen vom 24. März 2004 - mit welchem er die Beschwerde als dringlich erklärte - äussert sich der Beschwerdeführer überhaupt nicht. Was die vierseitige Eingabe vom 17. Mai 2004 anbelangt - mit welcher er die Beschwerdebegründung ergänzte und der er das Protokoll einer Besprechung im Kinderheim B.________ vom 27. April 2004 beilegte, an welcher er ebenfalls teilgenommen und die er auch in Rechnung gestellt hatte -, setzt er sich nicht mit der obergerichtlichen Begründung auseinander, diese Eingabe sei nach Ablauf der zehntägigen Beschwerdefrist erfolgt und damit unzulässig. Seine diesbezüglichen Ausführungen (Notwendigkeit einer anwaltlichen Begleitung der Kindsmutter zum Gespräch im Kinderheim, etc.) laufen damit ins Leere, abgesehen davon, dass sie appellatorischer Natur wären und deshalb im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde ohnehin nicht gehört werden könnten (BGE 125 I 492 E. 1b S. 495; 130 I 258 E. 1.3 S. 262). Ebenso wenig ist in diesem Zusammenhang mit dem Hinweis auf die Offizialmaxime Willkür darzutun. Dieser Verfahrensgrundsatz besagt, dass die Behörde nicht an Parteivorbringen und -begehren gebunden ist (vgl. Vogel/Spühler, Grundriss des Zivilprozessrechts, 7. Aufl., Kap. 6 N. 49 ff.), was jedoch entgegen den sinngemässen Vorbringen des Beschwerdeführers nicht bedeuten kann, dass ein Parteivertreter beliebig Eingaben machen kann und diese automatisch als geboten bzw. als entschädigungspflichtig zu gelten haben. Der Beschwerdeführer müsste jedenfalls im Einzelnen dartun, inwiefern die Erwägung, die Rechtsmittelfrist sei im Zeitpunkt der Beschwerdeergänzung abgelaufen gewesen und diese erweise sich folglich als verspätet, gegen das Willkürverbot verstösst. Im Ergebnis hat das Obergericht - der Entscheid des Bezirksamts erging ohne mündliche Verhandlung - lediglich die fünfseitige Beschwerdeschrift sowie die dazugehörende Instruktion und Korrespondenz als gebotenen Aufwand anerkannt (vgl. S. 12), und bei einem Stundenansatz von Fr. 200.-- hat es folglich mit dem zugesprochenen Honorar von Fr. 1'210.-- einen diesbezüglichen Arbeitsaufwand von rund sechs Stunden als angemessen erachtet. Angesichts der unsubstanziierten Rügen mit Bezug auf die als überflüssig bewerteten oder zu einem anderen Verfahren gezählten Stunden lässt sich nicht sagen, dieses Honorar sei geradezu ausserhalb jedes vernünftigen Verhältnisses zu der vom Anwalt in gebotener Weise geleisteten Arbeit festgesetzt worden und verstosse in krasser Weise gegen das Gerechtigkeitsgefühl. Ebenso wenig ist der bei Fr. 1'210.-- einsetzende Kostenrahmen unterschritten, weshalb vor dem Hintergrund des weiten richterlichen Ermessens bei der Kostenfestsetzung auch insofern nicht von einer willkürlichen Anwendung des massgeblichen kantonalen Tarifs gesprochen werden kann.