Citation: 8C_579/2015 E. 3.2.2

3.2.2. Gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG können - wie erwähnt - der versicherten Person Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt werden, wenn sie sich einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben entzieht oder widersetzt (Satz 1). Sie muss vorher schriftlich gemahnt sowie auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden (Satz 2) und es ist ihr eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (Satz 3). 3.2.2.1. Das Gesetz schreibt nicht vor, wie die Verwaltung die Vorgaben von Art. 21 Abs. 4 Satz 2 ATSG im Einzelnen zu erfüllen hat, weshalb ihr ein weiter Ermessenspielraum einzuräumen ist. Nachdem die ABI im Gutachten vom 4. Oktober 2012 festgestellt hatte, wegen der ausgeprägten subjektiven Krankheitsüberzeugung könnten keine beruflichen Massnahmen empfohlen werden, prüfte die zuständige Abklärungsperson der IV-Stelle zu Recht anlässlich eines am 3. Oktober 2013 geführten Gesprächs mit der Versicherten die subjektiven Voraussetzungen betreffend erwerblicher Eingliederung. Gemäss dem am gleichen Tag erstellten Protokoll sah sich die Versicherte ausserstande, einer aus ärztlicher Sicht zumutbaren Arbeitstätigkeit nachzugehen. Nach Konsultation ihres Rechtsvertreter gab sie auf dem am 8. Oktober 2013 unterzeichneten Formular "Erklärung betreffend berufliche Eingliederungsmassnahmen" an, sie könne sich den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unter keinen Umständen vorstellen und sie verzichte deshalb in Kenntnis der Rechtsfolgen (Rentenaufhebung bzw. -herabsetzung) auf berufliche Eingliederungsmassnahmen. 3.2.2.2. Mit dem beschriebenen Vorgehen erfüllte die IV-Stelle die Vorgaben von Art. 21 Abs. 4 ATSG (Mahn- und Bedenkzeitverfahren). Sie begnügte sich nicht mit einem Mahnschreiben, sondern thematisierte in einem Gespräch die in Frage kommenden beruflichen Eingliederungsmassnahmen, und sie wies darauf hin, mit welchen Rechtsfolgen die Versicherte zu rechnen haben würde, sollte sie sich weiterhin weigern, eine zumutbare Beschäftigung aufzunehmen. Mit der mündlichen Konfrontation konnte die Verwaltung, anders als auf dem reinen Schriftweg, besser auf die Anliegen und Fragen der Versicherten eingehen. Zudem händigte sie ihr das in E. 3.1.1 erwähnte Formular aus, womit sie ihr Gelegenheit bot, die Sache in aller Ruhe zu überdenken und mit ihrem Rechtsvertreter zu besprechen. Damit wurde die Schriftform erfüllt und der Anspruch auf Bedenkzeit gewährt. Aus dem Umstand, dass die Versicherte das angesprochene Formular, mit dem sie erneut auf die Rechtsfolgen ihrer Verweigerungshaltung hingewiesen wurde, durch ihren Anwalt einreichen liess und dieser in seinem Begleitschreiben vom 11. Oktober 2013 nicht geltend machte, das Mahn- und Bedenkzeitverfahren sei nicht korrekt durchgeführt worden, ist ohne Weiteres zu schliessen, dass die Beschwerdegegnerin zum damaligen Zeitpunkt das Vorgehen der IV-Stelle zumindest in formaler Hinsicht nicht beanstandete. 3.2.2.3. Insgesamt ist festzuhalten, dass sich die Beschwerdegegnerin bis zu der vom Bundesgericht in zeitlicher Hinsicht überprüfbaren Verfügung vom 18. Februar 2014 (vgl. BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 320) nicht um zumindest teilweise zumutbare Arbeitstätigkeiten bemühte, sich mithin nicht in das Erwerbsleben wieder einzugliedern versuchte. Sollte die Beschwerdegegnerin ihre Haltung aufgeben und an einer beruflichen Eingliederungsmassnahme teilnehmen wollen, wird sie sich bei der IV-Stelle wieder melden können, die darüber neu zu verfügen hätte (vgl. BGE 130 V 54 E. 2 S. 66). Entscheidend ist nach dem Gesagten zur Beurteilung des Prozessthemas letztlich, dass die Beschwerdegegnerin sich zu keinem Zeitpunkt den möglichen Eingliederungsmassnahmen unterziehen wollte, weshalb der geltend gemachte Anspruch mangels Eingliederungswillens der Versicherten ohne Weiteres zu verneinen war (vgl. dazu Urteil 8C_569/2015 vom 17. Februar 2016 E. 5.1 f. mit Hinweisen).