Citation: 4P.215/2004 06.01.2005 E. 3

Die Beschwerdeführerin hält den angefochtenen Entscheid in mehreren Punkten für willkürlich. Zwar hätten gewisse brandschutztechnische Probleme bestanden. Die zuständige kantonale Aufsichtsbehörde, AVA Aargauisches Versicherungsamt (AVA), habe aber das Gebäude nie schliessen lassen, obwohl weitere Mieter das Gebäude nutzten. Zudem habe das AVA noch im Dezember 2001 Mietereinbauten im fraglichen Gebäude versichert. Dies zeige, dass kein schwerer Mangel vorgelegen habe. Zudem sei die Beschwerdegegnerin selbst ihren vertraglichen Pflichten betreffend Brandschutz nicht nachgekommen. All diese Aspekte habe das Obergericht nicht in seine Beweiswürdigung einfliessen lassen, weshalb der Entscheid willkürlich sei. Weiter rügt die Beschwerdeführerin gewisse Feststellungen des Obergerichts, welche nach ihrer Ansicht in klarem Widerspruch zu den Akten stehen. So sei das Obergericht aktenwidrig davon ausgegangen, dass keine Überdruckbelüftungsanlagen eingebaut worden seien. Auch habe das Obergericht nicht berücksichtigt, dass die Inspektion der Brandmeldeanlage ein gutes Resultat ergeben habe, abgesehen von fehlenden Mieterausbauten der Beschwerdegegnerin. 3.1 Willkür liegt nach ständiger Rechtsprechung nicht schon dann vor, wenn eine andere Lösung als die vom kantonalen Gericht gewählte ebenfalls vertretbar scheint oder gar vorzuziehen wäre; ein Verstoss gegen das Willkürverbot setzt vielmehr voraus, dass der angefochtene Entscheid sich schlechterdings nicht halten lässt, weil er nicht nur unrichtig ist, sondern darüber hinaus mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; 122 I 61 E. 3a S. 66 f. je mit Hinweisen). Dagegen genügt es nicht, wenn die Beschwerdeführerin lediglich einzelne Beweise anführt, die sie anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet wissen möchte. Es geht nicht an, in einer staatsrechtlichen Beschwerde bloss appellatorische Kritik an der Beweiswürdigung des kantonalen Gerichts zu üben, als ob dem Bundesgericht im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren die freie Prüfung aller Tat- und Rechtsfragen zukäme. Auf derartige Vorbringen tritt das Bundesgericht nicht ein (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Die Aufhebung eines Entscheides rechtfertigt sich nicht schon dann, wenn der kantonalen Instanz bei der Beweiswürdigung einzelne Fehler unterlaufen sind, sondern nur, wenn er auch im Ergebnis willkürlich ist (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; 128 I 177 E. 2.1 S. 182 je mit Hinweis). 3.2 Den dargelegten Anforderungen genügen die von der Beschwerdeführerin erhobenen Rügen nicht. Sie zählt Dokumente beziehungsweise Indizien auf, welche nach Ihrer Ansicht ein vom angefochtenen Urteil abweichendes Beweisergebnis nahe legen. Dies reicht nicht aus, um den Entscheid als willkürlich auszugeben. Ausschlaggebend ist, dass die Beschwerdeführerin während der Mietdauer die Brandschutzauflagen nicht vollumfänglich erfüllt hat. Dass allenfalls auch die Beschwerdegegnerin diesbezüglich ihren vertraglichen Pflichten nicht nachgekommen ist, vermag die Beschwerdeführerin nicht zu entlasten, behauptet sie doch selbst nicht, die zuständige Behörde habe deswegen die Abnahme verweigert. Damit hat die Beschwerdeführerin zu verantworten, dass das AVA das Gebäude nicht abgenommen hat. Angesichts der Bedeutung von Brandschutzauflagen für die Sicherheit der Menschen, die sich im betreffenden Gebäude aufhalten, ist es im Ergebnis nicht willkürlich, wenn das Obergericht in tatsächlicher Hinsicht von einem schweren Mangel ausgeht, zumal es die Beschwerdeführerin in der Hand gehabt hätte, die Brandschutzauflagen zu erfüllen und eine Herabsetzung des Mietzinses zu vermeiden. Die Betrachtungsweise der Beschwerdeführerin läuft darauf hinaus, von der Mieterschaft die Duldung des unzureichenden Brandschutzes zu verlangen. Selbst wenn die Beschwerdeführerin, wie sie behauptet, gewisse Brandschutzmassnahmen wie den Einbau von Rauchverdrängungsanlagen ergriffen haben sollte, die das Obergericht in seiner Beweiswürdigung übersehen hat, ändert dies nichts daran, dass die Brandschutzanlagen nicht den Vorschriften entsprachen. Damit konnte das Obergericht ohne Willkür von einer erhöhten Gefährdung der Angestellten der Beschwerdegegnerin, der Gefahr von Problemen mit den Versicherungen bei allfälligen Schadenfällen und somit von einem bedeutenden Mangel ausgehen. 3.3 Die Beschwerdeführerin beschränkt sich darauf, dem kantonalen Entscheid ihre abweichende eigene Meinung entgegenzusetzen und den Entscheid einer appellatorischen Kritik zu unterziehen. Dies ist im Rahmen der staatsrechtlichen Beschwerde unzulässig. Die Rüge erweist sich als unbegründet, soweit angesichts des appellatorischen Charakters überhaupt darauf einzutreten ist. Damit kann offen bleiben, ob die Beschwerdeführerin die Rügen offensichtlicher Versehen des Obergerichts wegen der Subsidiarität der staatsrechtlichen Beschwerde nicht mit der Berufung hätte vorbringen müssen (Art. 84 Abs. 2 OG; BGE 120 II 384 E. 4a S. 385).