Citation: 6B_96/2018 E. 2.3

2.3. Wer eine Sache, an der ein fremdes Eigentums-, Gebrauchs- oder Nutzniessungsrecht besteht, beschädigt, zerstört oder unbrauchbar macht, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 144 Abs. 1 StGB). Aus einer Dienstbarkeit kann sich ein Rechtfertigungsgrund ergeben, womit der Eigentümer des belasteten Grundstücks zur Duldung des entsprechenden Eingriffs verpflichtet ist (BGE 115 IV 26 E. 3a S. 29). Gemäss Art. 737 Abs. 1 ZGB ist der Servitutsberechtigte befugt, alles zu tun, was zur Erhaltung und Ausübung der Dienstbarkeit nötig ist. Er ist jedoch verpflichtet, sein Recht in möglichst schonender Weise auszuüben (Art. 737 Abs. 2 ZGB). Gehört zur Ausübung der Dienstbarkeit eine Vorrichtung, so hat sie der Berechtigte zu unterhalten (Art. 741 Abs. 1 StGB). Die letztgenannte Bestimmung ist Ausdruck des Gebots der schonenden Rechtsausübung nach Art. 737 Abs. 2 ZGB.