Citation: 4A_534/2008 24.03.2009 E. 5

5.1 Vor Obergericht machte die Beschwerdeführerin geltend, sie sei wegen Qualitätsproblemen gezwungen gewesen, die gelieferten Schmierölleitungen einer Sichtkontrolle zu unterziehen. Dies habe aber nicht den vertraglich vereinbarten Qualitätssicherungsmassnahmen entsprochen. Die Beschwerdeführerin verlange daher eine Gutschrift von Fr. 0.0725 pro geliefertes Stück, was gesamthaft Fr. 91'344.-- ausmache. 5.2 Das Obergericht führte dazu aus, die Prüfung des Werks unterliege nach Art. 367 Abs. 1 OR grundsätzlich dem Besteller. Die Beschwerdeführerin hätte für die von ihr vorgenommenen Prüfungen nur einen Anspruch auf Entschädigung, wenn eine solche vereinbart worden wäre. Im Schreiben vom 27. Mai 2002 habe die Beschwerdegegnerin vorgeschlagen, für die bereits entstandenen Kosten von Nachkontrollen Fr. 0.065 pro Stück zu vergüten und für den fälligen Betrag nach Rechnungstellung durch die Beschwerdeführerin eine Gutschrift zu machen. Gemäss der Klageantwort seien sich die Parteien jedoch über die Höhe der Vergütung nicht einig geworden, und die Beschwerdeführerin habe auch keine entsprechende Rechnung gestellt, weshalb sie sich für die Begründung ihres Anspruchs nicht auf das Schreiben vom 27. Mai 2002 stützen könne. Die Beschwerdegegnerin habe gemäss der Auftragserteilung vom 5. Februar 2002 pro Warenträger eine Zerstörungsprüfung zur Bewertung der Oberflächenqualität durchzuführen, die Prüfresultate zu dokumentieren und der Beschwerdeführerin mitzuteilen. Pro Lieferung sei an zwei unabhängigen Teilen eine Messung der Schichtdicke und einmal pro Woche ein Salzsprühtest durchzuführen. Diese Prüfungspflichten und Qualitätssicherungsmassnahmen der Beschwerdegegnerin hätten die Beschwerdeführerin nur dann von der Pflicht entbunden, die gelieferte Ware selber ebenfalls zu prüfen, wenn sie durch eine spezielle Abrede von dieser Prüfungspflicht befreit worden wäre, was allerdings nicht einmal behauptet worden sei. Damit bestehe keine vertragliche Grundlage für die Überwälzung der Kontrollkosten auf die Beschwerdegegnerin. 5.3 Die Beschwerdeführerin gibt die Feststellung des Obergerichts, die Parteien hätten keine Abrede bezüglich Qualitätssicherung und -kontrolle getroffen, als aktenwidrig aus, weil sie der Auftragserteilung vom 5. Februar 2002 und einem Audit vom 15. November 2001 widerspreche. Diese Rüge ist gegenstandslos, weil das Obergericht von der Verbindlichkeit der in der Auftragserteilung vom 5. Februar 2002 vorgesehenen Qualitätsprüfungsmassnahmen durch die Beschwerdegegnerin ausgegangen ist. 5.4 Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, im Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 27. Mai 2002 habe diese ausgeführt, sie vergüte nachträglich Fr. 0.065 pro Stück. Dies stelle eine Schuldanerkennung für die Entschädigungspflicht für sämtliche Teile mindestens bis zu diesem Zeitpunkt dar, was das Obergericht aktenwidrig bzw. willkürlich verneint habe. Das Schreiben vom 27. Mai 2002 kann indessen auch so verstanden werden, dass die Beschwerdegegnerin über die Vergütung von Kosten für Kontrollen verhandelte und dazu Vorschläge unterbreitete, ohne dabei eine Rechtspflicht zur Übernahme solcher Kosten zu anerkennen. Willkür ist damit nicht auszumachen.