Citation: 5A_826/2023 E. 3

Das Obergericht hat erwogen, die angefochtenen Verfügungen vom 7. Juni 2023 seien per Einschreiben verschickt worden. Die Abholungseinladungen seien am 12. Juni 2023 ausgestellt worden. Ihnen sei innert der siebentägigen Frist nicht Folge geleistet worden. Da die Beschwerdeführer Kenntnis von den Zahlungsbefehlen gehabt und Rechtsvorschlag erhoben hätten und sie mit dem Betreibungsamt in Kontakt betreffend die Frist zur Rechtsvorschlagserhebung gestanden seien, liege ein Verfahrensverhältnis vor und die Zustellungsfiktion sei anwendbar. Die angefochtenen Verfügungen gälten damit als am 19. Juni 2023 zugestellt. Die zehntägige Beschwerdefrist habe am 29. Juni 2023 geendet. Die Beschwerdeführer hätten ihre Beschwerde jedoch erst am 30. Juni 2023 und damit verspätet abgegeben. Das Obergericht hat die Zahlungsbefehle sodann unter dem Gesichtspunkt der Nichtigkeit geprüft. Es erachtete dabei als erstellt, dass die Beschwerdeführer im Zeitpunkt der vermeintlichen Zustellung (26. April 2023) nicht in der Schweiz gewesen seien. Die fehlerhafte Zustellung sei jedoch nur dann eine nichtige Betreibungshandlung, wenn die betriebene Person keine Kenntnis vom Zahlungsbefehl erhalte. Der Beschwerdeführer 2 habe allerdings mit E-Mail vom 17. Mai 2023 an das Betreibungsamt Rechtsvorschlag in beiden Betreibungen erhoben und geltend gemacht, die Zahlungsbefehle "heute" im Briefkasten gefunden zu haben. Auch in den Beschwerden und Stellungnahmen hätten die Beschwerdeführer vorgebracht, die Zahlungsbefehle am Tag der Erhebung des Rechtsvorschlags im Briefkasten gefunden zu haben. Trotz fehlerhafter Zustellung hätten die Beschwerdeführer damit Kenntnis von den Zahlungsbefehlen erhalten. Es liege somit keine nichtige, sondern bloss eine anfechtbare Betreibungshandlung vor. Entsprechend sei für die Anfechtung der Verfügungen vom 7. Juni 2023 die zehntägige Beschwerdefrist anwendbar und die Beschwerden seien verspätet.