Citation: U 19/02 28.11.2002 E. 3

Streitig ist, ob die Vorinstanz eine Rechtsverzögerung durch die Zürich zu Recht bejaht hat. 3.1 K.________ fuhr am 12. Juni 2000 als Beifahrerin in dem von P.________ gelenkten Personenwagen von G.________ in Richtung N.________. Die Fahrerin, die vor Fahrtantritt Drogen und Alkohol konsumiert hatte, verlor in einer Kurve die Herrschaft über ihr Fahrzeug, welches einen steil abfallenden Waldhang hinunterstürzte. Die nicht angegurtete K.________ wurde aus dem Wagen geschleudert und zog sich schwere Verletzungen zu. Mit Schreiben vom 12. September 2000 anerkannte die Zürich ihre Leistungspflicht, machte die Versicherte jedoch darauf aufmerksam, dass die Geldleistungen, ausgenommen die Heilungskosten, gestützt auf Art. 37 Abs. 2 UVG um 25 % (10 % wegen Nichttragens der Sicherheitsgurte, 15 % wegen Mitfahrt bei einer fahrunfähigen Lenkerin) gekürzt würden. Der Versicherte widersetzte sich am 29. September 2000 dieser Kürzungsabsicht. Sie habe nicht ohne Weiteres erkennen können, dass ihre Kollegin fahrunfähig gewesen sein könnte. Auch wenn es unbestritten sei, dass beide Insassen des Wagen die Sicherheitsgurte nicht getragen hätten, berechtige dies nur dann zu einer Leistungskürzung, wenn das Nichttragen der Gurte für die Unfallfolgen kausal sei, was vorliegend zu verneinen sei. Nachdem sich die Parteien über eine allfällige Kürzung nicht einigen konnten, verfügte die Zürich am 17. November 2000 entsprechend der genannten Mitteilung. Dagegen liess die Versicherte Einsprache erheben und festhalten, beide herangezogenen Kürzungstatbestände seien nicht gegeben. Die Zürich teilte ihr am 19. Dezember 2000 mit, dass das Einspracheverfahren "bis zum Vorliegen der gesamten Gerichtsakten sistiert" werde. Am 8. Januar 2001 und 7. Mai 2001 betonte die Versicherte, es bestehe absolut keine Notwendigkeit zur Verfahrenssistierung. Mit letzterem Schreiben stellte sie zudem für den Fall, dass innert 20 Tagen keine Bestätigung eingehe, dass die materielle Prüfung der Einsprache an die Hand genommen werde, in Aussicht, dass ohne Weiteres Rechtsverweigerungsbeschwerde erhoben werde, was am 30. Mai 2001 geschah. 3.2 Die Vorinstanz bejahte eine Rechtsverzögerung mit der Begründung, die Zürich habe im Zeitpunkt des Verfügungserlasses Kenntnis von den Untersuchungsakten des Untersuchungsrichteramtes Oensingen gehabt, jedoch das Strafurteil des Amtsgerichts Dorneck-Thierstein abwarten wollen. Für ein solches Vorgehen gebe es keinen hinreichenden Grund, da aufgrund der Akten feststehe, dass beide Autoinsassen nicht angegurtet gewesen seien und die Lenkerin unter Drogeneinfluss gestanden sei. Damit seien die wesentlichen Akten bekannt gewesen, weitere eigene Abklärungen seien nicht getroffen worden, so dass der Vorwurf der Rechtsverzögerung nach einer Verfahrensdauer von rund 5½ Monaten begründet sei, zumal die Zürich noch im Beschwerdeverfahren auf ihren Einspracheentscheid hätte zurückkommen können (Entscheid vom 12. Dezember 2001).