Citation: 4A_41/2022 E. 5.2

5.2. Die Vorinstanz legte sodann die Patentansprüche aus. Die in den Patentansprüchen umschriebenen technischen Anleitungen sind so auszulegen, wie der Fachmann sie versteht. Ausgangspunkt jeder Auslegung bildet deren Wortlaut. Die Beschreibung und die Zeichnungen sind zur Auslegung der Patentansprüche heranzuziehen (Art. 51 Abs. 3 PatG). Das allgemeine Fachwissen ist als sog. liquider Stand der Technik ebenfalls Auslegungsmittel (BGE 147 III 337 E. 6.1; 143 III 666 E. 4.3 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 144 III 337 E. 2.2). Die Beschreibung und die Zeichnungen dienen nur zur Auslegung des Anspruchs, soweit der Wortlaut unklar ist, nicht aber zu dessen Ergänzung. Der Patentinhaber hat daher den Gegenstand der Erfindung im Patentanspruch genau zu umschreiben und trägt das Risiko für eine unrichtige, unvollständige oder widersprüchliche Definition (BGE 147 III 337 E. 6.1). Die Beschwerdeführerin beanstandet die vorinstanzliche Auslegung von "Flansch" und von "Plateau". Was sie dagegen vorbringt, ist indessen keine hinreichende Darlegung einer Bundesrechtsverletzung durch die Vorinstanz, sondern erschöpft sich im appellatorischen Beharren auf ihrer eigenen Auslegung. Dass und inwiefern die Vorinstanz die anerkannten Auslegungsregeln verletzt hätte, tut sie nicht dar, jedenfalls nicht hinreichend. Sie verfehlt damit die Begründungsanforderungen (Art. 42 Abs. 2 BGG), weshalb es beim Auslegungsergebnis der Vorinstanz bleibt.