Citation: 1B_433/2015 E. A

Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft führt gegen A.A.________ und ihren Ehemann, B.A.________, eine Strafuntersuchung wegen gewerbsmässigen Betrugs (Art. 146 Abs. 2 StGB). Am 3. Dezember 2015 ordnete sie die Echtzeitüberwachung des Mobiltelefons von C.________ mit der Nummer xxx an, das von A.A.________ benutzt wird. Gleichentags ersuchte sie das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Basel-Landschaft um Genehmigung der auf drei Monate befristeten Überwachung. Zum Tatverdacht führte die Staatsanwaltschaft in ihrem Gesuch im Wesentlichen aus, A.A.________ werde verdächtigt, seit 2007 teilweise zusammen mit B.A.________ verschiedene Personen betrogen zu haben, wobei sich die Deliktssumme gegenwärtig auf ca. Fr. 400'000.-- belaufe. Die Untersuchung sei auf Anzeige einer Familie eingeleitet worden, der A.A.________ angeblich erzählt habe, sich gut mit Aktien auszukennen. A.A.________ habe die gesamte Korrespondenz und den Zahlungsverkehr der Familie übernommen. Nachdem die versprochenen Zahlungen ausgeblieben seien, habe die Familie gemerkt, dass A.A.________ Post zurückbehalten habe. Auch habe A.A.________ mit einem gefälschten Schreiben der Bank D.________ eine baldige Auszahlung vortäuschen wollen. Aufgrund dieser Vorwürfe sei bei ihr eine Hausdurchsuchung durchgeführt worden. Dabei seien neben der erwähnten Bestätigung der Bank D.________ auch weitere mutmasslich gefälschte Dokumente und diverse Unterlagen von Drittpersonen aufgetaucht. Aufgrund der anschliessenden Ermittlungen eruierte Personen hätten angegeben, A.A.________ Geld gegeben zu haben, wobei dies teilweise zur Anlage, teilweise zur "Überbrückung" bis zu einer in Aussicht stehenden Zahlung oder für die Kosten der Behandlung ihres schwer kranken Sohnes geschehen sein solle. Die polizeilichen Ermittlungen seien noch längst nicht beendet und es sei mit diversen Geschädigten zu rechnen. Weiter hielt die Staatsanwaltschaft fest, dass sich A.A.________ während der Hausdurchsuchung aus dem Fenster gestürzt habe, ohne sich jedoch schwer zu verletzen. Ein Notfallpsychiater sowie die Ärzte, bei denen A.A.________ später in Behandlung gewesen sei, hätten sie für nicht einvernahme- und hafterstehungsfähig erklärt. Eine Begutachtung durch einen von der Staatsanwaltschaft beauftragten Psychiater habe ihr dagegen eine beschränkte Einvernahmefähigkeit von ca. 30-45 Minuten bei zwei Einvernahmen pro Woche attestiert. Es bestehe jedoch der Verdacht, dass A.A.________ eine Krankheit vortäusche (simuliere) oder zumindest die Schwere einer bestehenden Krankheit übertrieben darstelle (aggraviere), um sich einer Bestrafung zu entziehen. Mit einer Echtzeitüberwachung sollten entsprechende Hinweise gefunden werden. Mit Entscheid vom 8. Dezember 2015 wies das Zwangsmassnahmengericht das Gesuch ab und hielt die Staatsanwaltschaft an, die seit dem 3. Dezember 2015 erhobenen Daten umgehend zu vernichten. Daraus gewonnene Erkenntnisse dürften nicht verwendet werden.