Citation: 2A.150/2005 23.06.2005 E. 2

Das Aufenthaltsrecht in der Schweiz ist während der Dauer der Ehe auch für ausländische Ehegatten eines Schweizer Bürgers nicht uneingeschränkt, es findet seine Grenze im Rechtsmissbrauchsverbot als allgemeinem Grundsatz der schweizerischen Rechtsordnung (vgl. Art. 2 Abs. 2 ZGB). Abgesehen von der in Art. 7 Abs. 2 ANAG ausdrücklich geregelten Scheinehe ist es nach der Rechtsprechung missbräuchlich, sich auf den Anspruch von Art. 7 Abs. 1 ANAG zu berufen, einzig in der Absicht, eine Aufenthaltsbewilligung zu erhalten, wenn die Ehe nur noch formell besteht; eine solche Absicht wird von dieser Gesetzesbestimmung nicht geschützt. Die Ehe existiert nur noch formell, wenn die eheliche Gemeinschaft endgültig gescheitert ist bzw. wenn keine Aussicht auf deren Wiederaufnahme mehr besteht; die Ursachen und Gründe des Scheiterns spielen dabei keine Rolle (vgl. zum Ganzen BGE 130 II 113 E. 4.2 S. 117; 128 II 145 E. 2.1 u. 2.2 S. 151 f., je mit Hinweisen). Die Eheverhältnisse sind oft bloss durch Indizien zu erstellen; die entsprechenden tatsächlichen Feststellungen sind für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (vgl. E. 1.3). Frei prüft es dagegen die Rechtsfrage, ob die Indizien auf Rechtsmissbrauch oder eine Umgehung fremdenpolizeilicher Vorschriften schliessen lassen (BGE 128 II 145 E. 2.3 S. 152 mit Hinweisen).