Citation: 5P.376/2005 26.01.2006 E. 3

Gemäss Art. 90 Abs. 1 lit. b OG hat sich der Beschwerdeführer mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinanderzusetzen und im Einzelnen darzustellen, worin die Verletzung der angerufenen Verfassungsrechte bestehen soll. Im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren prüft das Bundesgericht nur klar und einlässlich erhobene Rügen. Auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 127 III 279 E. 1c S. 282; 125 I 492 E. 1b S. 495, je mit Hinweisen). 3.1 Die Vereinigung einer Beschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen und einer staatsrechtlichen Beschwerde in - wie hier - einer einzigen Eingabe ist nur unter der Voraussetzung zulässig, dass die wesentlichen Elemente jedes der beiden Rechtsmittel klar auseinander gehalten werden (BGE 113 III E. 120 E. 1 S. 121; 115 II 396 E. 2a S. 397; 120 III 64 E. 2 S. 66). Diesen Anforderungen genügt der Beschwerdeführer, welcher in seiner Eingabe (auf S. 5 Lit. C) die Beschwerde nach Art. 19 SchKG und (auf S. 10 Lit. D) die staatsrechtliche Beschwerde auseinander hält. Hingegen genügt er den Begründungsanforderungen nicht, wenn er auf S. 3 Lit. B (unter "Sachverhalt und Prozessgeschichte") rügt, dass die obere Aufsichtsbehörde unter Berufung auf das Novenverbot auf verschiedene Vorbringen und Beweisanträge zu Unrecht nicht eingetreten sei und dies eine Rechtsverweigerung und Verletzung des rechtlichen Gehörs darstelle (Eingabe S. 5 Ziff. 8). 3.2 Im Übrigen wären die Vorbringen des Beschwerdeführers unter Lit. B seiner Eingabe unzulässig, selbst wenn man die Rügen der staatsrechtlichen Beschwerde zuordnen würde. Der Beschwerdeführer macht geltend, dass in der Beschwerde an die obere Aufsichtsbehörde die Edition sämtlicher Verfahrensakten, einschliesslich des Verfahrens nach Art. 137 ZGB beantragt worden sei; die obere Aufsichtsbehörde habe indessen lediglich die Beweismittel berücksichtigt, welche in der Beschwerde an die untere Aufsichtsbehörde beigelegt worden seien. Damit kann er nicht gehört werden. Die Frage, inwiefern im kantonalen Beschwerdeverfahren Noven zulässig sind, entscheidet sich grundsätzlich nach kantonalem Verfahrensrecht (Art. 20a Abs. 3 SchKG; BGE 30 I 585 E. 3 S. 587; Gilliéron, Commentaire de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite, N. 15 zu Art. 18). Weder gibt der Beschwerdeführer im Einzelnen an, welche Beweismittel unberücksichtigt geblieben seien, noch legt er dar, inwiefern die obere Aufsichtsbehörde die für Noven im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren geltenden kantonalen Regeln in unhaltbarer Weise (Art. 9 BV) angewendet habe. Die Rüge einer (formellen) Rechtsverweigerung bzw. Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) geht ins Leere, da dieser Anspruch ohnehin nur die Abnahme von u.a. formrichtig und rechtzeitig angebotenen Beweisen betrifft (BGE 120 Ib 379 E. 3b S. 383). Insoweit genügt die staatsrechtliche Beschwerde den Begründungsanforderungen nicht (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Soweit der Beschwerdeführer allenfalls die Verletzung bundesrechtlicher Vorschriften für das kantonale Beschwerdeverfahren rügt, kann er im vorliegenden Verfahren nicht gehört werden (Art. 84 Abs. 2 OG). 3.3 Der Beschwerdeführer rügt sodann in seiner Eingabe auf S. 10 Lit. D mit staatsrechtlicher Beschwerde einen Verstoss gegen das Willkürverbot "im Zusammenhang mit dem Novenverbot und der Sachverhaltsfeststellung". Unrichtig sei der Sachverhalt "inbesondere in Bezug auf die Darstellung über die Rechtzeitigkeit der Beweismittel, in Bezug auf die Feststellung von hypothetischem Vermögen (bzw. Vermögensertrag) und in Bezug auf die notwendigen Auslagen". Diese Ausführungen genügen den Begründungsanforderungen nicht. Der Beschwerdeführer legt (auch an dieser Stelle) nicht dar, inwiefern die obere Aufsichtsbehörde die kantonalen Regeln, welche für Noven im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren gelten, willkürlich angewendet habe. Ebenso wenig setzt er auseinander, inwiefern die obere Aufsichtsbehörde bei der Feststellung von Tatsachen bzw. bei der Beweiswürdigung in Willkür verfallen sei (vgl. BGE 116 Ia 85 E. 2b S. 88; 128 I 81 E. 2 S. 86). Insoweit kann auf die staatsrechtliche Beschwerde mangels Substantiierung nicht eingetreten werden (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Soweit der Beschwerdeführer schliesslich eine Verletzung der Beweislastregeln und eine damit verbundene Verletzung von Bundesrecht rügt (vgl. Art. 8 ZGB; BGE 108 III 107 E. 3 S. 112), sind seine Vorbringen im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde unzulässig (Art. 84 Abs. 2 OG).