Citation: 1P.413/2005 21.07.2005 E. 2

2.1 Als erstes rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des Grundrechts auf persönliche Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV, Art. 31 Abs. 1 BV, Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK). Seiner Auffassung nach liegt keine Kollusionsgefahr vor, weshalb die Haft nicht hätte verlängert werden dürfen. 2.2 Nach § 69 der Strafprozessordnung des Kantons Basel-Stadt vom 8. Januar 1997 (StPO/BS) darf gegen eine angeschuldigte Person Untersuchungshaft angeordnet werden, wenn sie einer mit Freiheitsstrafe bedrohten Tat dringend verdächtig ist und überdies einer der speziellen Haftgründe der Flucht-, Kollusions- oder Fortsetzungsgefahr besteht. Von der Verhaftung oder Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft kann abgesehen werden, wenn deren Zweck durch die Anordnung einer milderen Massnahme erreicht werden kann (§ 74 Abs. 1 StPO/BS). Liegt ausser dem allgemeinen Haftgrund des dringenden Tatverdachts einer der besonderen Haftgründe vor, steht der Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft auch unter dem Gesichtswinkel der persönlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2, Art. 31 Abs. 1 BV, Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK) grundsätzlich nichts entgegen. 2.3 Kollusion bedeutet, dass sich der Angeschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständigen oder Mitangeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst, oder dass er Spuren und Beweismittel beseitigt. Die Untersuchungshaft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass ein Angeschuldigter die Freiheit dazu missbraucht, die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhalts zu vereiteln oder zu gefährden. Dabei genügt nach der Rechtsprechung die theoretische Möglichkeit, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren könnte, nicht, um die Fortsetzung der Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen. Vielmehr müssen konkrete Indizien für eine solche Gefahr sprechen (BGE 128 I 149 E. 2.1 S. 151; 123 I 31 E. 3c S. 35, je mit Hinweisen). 2.4 Bei staatsrechtlichen Beschwerden, die gestützt auf das verfassungsmässige Recht der persönlichen Freiheit wegen der Ablehnung eines Haftentlassungsgesuchs erhoben werden, prüft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffs die Auslegung und Anwendung des entsprechenden kantonalen Rechts frei. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweiswürdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tatsächlichen Feststellungen der kantonalen Instanz willkürlich sind (BGE 128 I 184 E. 2.1 S. 186; 123 I 268 E. 2d S. 271, je mit Hinweisen). 2.5 Im Einzelnen bringt der Beschwerdeführer vor, im Umstand, dass er seiner Ehefrau über seinen Rechtsvertreter einen Brief zukommen liess, könne keine Kollusionsbereitschaft gesehen werden. Der Inhalt des Briefes weise keine Verdunkelungsgefahr auf, weshalb die Staatsanwaltschaft die Zustellung ohnehin genehmigt hätte. Selbst wenn es zutreffen würde, dass er kollusionsbereit wäre, hätte er keine konkreten Möglichkeiten dazu. Bei der Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft handle es sich um eine "Beugehaft", weil er der Untersuchungsbehörde die Namen der Lieferanten resp. Abnehmer der Haschischblüten nicht genannt habe. 2.6 Der Appellationsgerichtspräsident geht davon aus, dass bei Betäubungsmitteldelikten die Verdunkelungsgefahr erfahrungsgemäss besonders gross sei. Der Beschwerdeführer verfüge über Kontakte zum Drogenmilieu, da er wegen der Begehung von Betäubungsmitteldelikten bereits einschlägig vorbestraft sei. Auch habe er ausgesagt, eine andere Person sei in den Drogentransport verwickelt gewesen. Es sei deshalb wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer bei einer Haftentlassung den in den Drogentransport verwickelten Personen Verhaltensinstruktionen erteilen und fingierte Entlastungsbeweise suchen würde. Im Übrigen habe der Beschwerdeführer seine Kollusionsbereitschaft bereits gezeigt, indem er seiner Ehefrau unter Umgehung der behördlichen Briefzensur über seinen Rechtsverteidiger einen Brief zugestellt habe. Dass der Inhalt des Briefes auf die ihm zur Last gelegte Straftat nicht Bezug nehme, spiele keine Rolle. Erstens könne es sich bei der Zustellung des Briefes um einen Test handeln, um herauszufinden, ob diese Art der Übermittlung funktioniere. Zweitens stehe nicht fest, ob das vom Verteidiger zu den Akten gelegte Schreiben tatsächlich der unter Umgehung der Briefzensur weitergeleitete Brief sei. Es könne ebenso gut sein, dass weitere Briefe auf diesem Weg an die Ehefrau übermittelt worden seien. So erwähne die Ehefrau in einem an den Beschwerdeführer gerichteten Antwortschreiben eine versuchte Geldüberweisung via Western Union, wobei sie den entsprechenden Auftrag nicht mit dem erwähnten, vom Rechtsverteidiger übermittelten Brief erhalten habe. 2.7 Diese Ausführungen des Appellationsgerichtspräsidenten leuchten ein. Wie sich aus den Akten ergibt, besteht bezüglich einer bis anhin nicht ausfindig gemachten Person namens "Y.________" die Gefahr, dass der Beschwerdeführer sie nach der Haftentlassung beeinflussen würde. Die Auswertung seines Mobiltelefons hat gezeigt, dass sich der Beschwerdeführer mit dieser Person am Tag seiner Festnahme treffen wollte. Im jetzigen Ermittlungsstadium besteht Grund zur Annahme, dass dieser "Y.________" Mittäter oder Abnehmer der Haschischblüten sein könnte. Verdunkelungsgefahr besteht auch bezüglich der Ehefrau des Beschwerdeführers. So geht aus einem bei den Akten liegenden, von der Ehefrau an den Beschwerdeführer gerichteten Brief vom 25. Mai 2005 hervor, dass ein Geldtransfer durchgeführt werden sollte. Die Offenlegung des Zahlungsgrundes wurde verweigert. Es kann deshalb nicht ausgeschlossen werden, dass es sich um eine illegale Geldübermittlung handelte. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers liegt damit nicht bloss eine abstrakte, sondern eine konkrete Möglichkeit zur Verdunkelung vor. Von einer "Beugehaft", wie der Beschwerdeführer behauptet, kann nicht die Rede sein. Ebenso wenig spielt eine Rolle, wenn, wie in der Replik vorgebracht, mittlerweile Anklage erhoben worden ist. Die Beweiserhebung ist damit nicht abgeschlossen; aufgrund des Unmittelbarkeitsprinzips führt das zustände Sachgericht an der Hauptverhandlung ein Beweisverfahren durch, in dem es Zeugen und Auskunftspersonen nochmals einvernimmt (§ 121 Abs. 3 i.V.m. § 125 StPO/BS). Der Beschwerdeführer kann deshalb weiterhin ein Interesse daran haben, auf die zu befragenden Personen Einfluss zu nehmen. Erschwerend kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer die behördliche Briefzensur umging. Dem Appellationsgerichtspräsidenten ist ohne weiteres zuzustimmen, dass der Beschwerdeführer dadurch noch zusätzlich Anlass zur Annahme von Verdunkelungsgefahr gibt. 2.8 In Würdigung sämtlicher Umstände des hier zu beurteilenden Falles ergeben sich somit ausreichend konkrete Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer nach einer Haftentlassung zu kolludieren bestrebt sein könnte. Die Anordnung einer milderen Massnahme würde die Kollusionsgefahr nicht wirksam bannen. Die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft ist demzufolge verfassungsmässig.