Citation: 6P.146/2004 11.10.2005 E. 2

2.1 HBG: Was die HBG betrifft, verweist das Kantonsgericht zunächst auf die Aussagen der Verwaltungsräte, die angaben, der Stundenansatz für die Verwaltungsräte habe Fr. 100.-- bzw. Fr. 150.-- betragen. Ein Verwaltungsrat sagte zur Entschädigung des Präsidenten aus: "Später einmal war betr. dem Präsidenten die Rede davon, dass er Fr. 50'000.-- bekommen soll, und dann noch Zusatzleistungen für besondere Leistungen. Die Fr. 50'000.-- wurden jedoch in der gleichen Sitzung festgelegt, in der auch das Sitzungshonorar des Verwaltungsrats von Fr. 100.-- festgelegt wurde" (angefochtenes Urteil, S. 131). Obschon dieses Sitzungsprotokoll nicht ermittelt werden konnte, geht das Kantonsgericht gestützt auf die genannte Aussage und auf die Bezüge von X.________ in den Jahren 1991-1997 zwischen Fr. 42'000.-- und Fr. 63'000.-- im Zweifel zu Gunsten des Haupttäters davon aus, der Verwaltungsrat der HBG habe eine jährliche Entschädigung für X.________ von Fr. 50'000.-- beschlossen, einen Beschluss über weiter gehende Entschädigungen aber nicht gefasst, weshalb zusätzlich zur Entschädigung von Fr. 50'000.-- kein Anspruch auf Spesen und Sekretariatskosten bestanden habe (angefochtenes Urteil, S. 131). 2.1.1 Was der Beschwerdeführer gegen die Beweiswürdigung des Kantonsgerichts hinsichtlich der Bezüge von X.________ vorbringt, erschöpft sich weitgehend in appellatorischer Kritik am angefochtenen Urteil. Ausgehend von den Aussagen von Verwaltungsräten über die stundenweise Entschädigung und die im Verwaltungsrat zur Sprache gekommene Entschädigung des Präsidenten im Umfang von jährlich Fr. 50'000.-- ist der im Zweifel zu Gunsten des Hauptangeklagten gezogene Schluss des Kantonsgerichts, X.________ hätte nach dem Willen des Verwaltungsrats der HBG für seinen Aufwand jährlich pauschal mit höchstens Fr. 50'000.-- entschädigt werden sollen, trotz der dürftigen Tatsachenlage haltbar. Eine Verfassungsverletzung ist zu verneinen. 2.1.2 Sofern der Beschwerdeführer eine Verletzung des Verbots der reformatio in peius geltend macht, weil die Vorinstanz ihn in beiden Anklagepunkten (d.h. sowohl betreffend die Alpentherme als auch die HBG) für einen längeren Deliktszeitraum schuldig gesprochen habe als die erste Instanz, ist seine Rüge unbegründet. Das Kantonsgericht nennt als Tatzeiträume wie schon die erste Instanz zwar ausdrücklich die Jahre 1993 bis 1997 (HBG; angefochtenes Urteil, S. 135; Urteil Kreisgericht, S. 110) bzw. 1991 bis 1997 (Alpentherme; angefochtenes Urteil, S. 134), doch handelt es sich in beiden Fällen offensichtlich um einen Fehler. Wie sich den Begründungen der Schuldsprüche in beiden Urteilen sowie der Höhe der angenommenen Deliktsbeträge, welche auch die Auszahlungen im Jahre 1998 umfasst, unschwer entnehmen lässt, haben die kantonalen Instanzen den Beschwerdeführer (und X.________) in Wahrheit auch für die im Jahr 1998 veranlassten Auszahlungen schuldig gesprochen (Urteil Kreisgericht, S.101.104, 109, 113; angefochtenes Urteil, S. 127, 134 und 136). 2.1.3 Das Kantonsgericht führt zur Wissens- und Willenskomponente des Vorsatzes aus, der Beschwerdeführer habe auch in Bezug auf die HBG "zweifelsohne" gewusst, dass X.________ Honorar- und Spesenentschädigungen bezogen habe, über welche der Verwaltungsrat keine Beschlüsse getroffen habe. Zumindest hätten sich ihm angesichts seiner fehlenden Kenntnis über derartige Beschlüsse objektiv nicht zu unterdrückende Zweifel an der Berechtigung der Aufwandrechnungen von X.________ aufdrängen müssen. Das gelte insbesondere für die von X.________ so bezeichneten "Vertrauensspesen" und die Sekretariatsspesen, da sowohl die Alpentherme als auch die HBG über ein eigenes Sekretariat verfügt hätten bzw. durch das Gemeindesekretariat betreut worden seien. Ferner sei dem Beschwerdeführer auch die höchst angespannte finanzielle Lage der HBG seit dem Jahr 1988 (vgl. angefochtenes Urteil, S. 94) bekannt gewesen. Schliesslich habe der Beschwerdeführer am 28. Mai 1998 lediglich gestützt auf eine telefonische Besprechung mit X.________ ohne definitive Abrechnung die Weisung erteilt, die Auszahlung von Fr. 110'000.-- an Honoraren für die HBG und andere Gesellschaften vorzunehmen, obschon die Akontorechnungen X.________s auf einen kleineren Gesamtbetrag gelautet und die Auszahlungen für das Halbjahr 1998 die Auszahlungen der Vorjahre überstiegen hätten (angefochtenes Urteil, S. 136). Dies alles lasse keinen anderen Schluss zu, als dass der Beschwerdeführer dem Präsidenten bzw. ehemaligen Präsidenten des Verwaltungsrates einen unrechtmässigen Vorteil habe verschaffen wollen. Indem der Beschwerdeführer die Zahlungen ohne Prüfung (von Belegen) ausgeführt habe bzw. habe ausführen lassen, sogar nachdem am 20. Mai 1998 ein neuer Verwaltungsratspräsident gewählt worden sei (angefochtenes Urteil, S. 124), habe er zumindest in Kauf genommen, dass sich X.________ bereichern und die HBG geschädigt würde (angefochtenes Urteil, S. 137). Der Beschwerdeführer zahlte für die HBG an X.________ im fraglichen Tatzeitraum jährlich jeweils so genannte "Vertrauensspesen" im hohen vierstelligen Betrag und Sekretariatskosten im tiefen fünfstelligen Betrag aus. Entsprechende Zahlungen tätigte er auch für mehrere Gesellschaften der "Gruppe Leukerbad". Der Beschwerdeführer führte die Buchhaltung dieser Gesellschaften, namentlich der L.L.B., der Alpentherme und der HBG. Auszahlungen erfolgten ab 1992 für alle Gesellschaften über die L.L.B., welche die Beträge von den einzelnen Gesellschaften zurück forderte. Nur im Jahre 1998 belastete der Beschwerdeführer die einzelnen Gesellschaften direkt (angefochtenes Urteil, S. 127). Der Beschwerdeführer hatte somit einen Überblick über die von X.________ den Gesellschaften insgesamt in Rechnung gestellten Spesen und Sekretariatskosten. Er wusste ferner, dass unter anderem die HBG und die Alpentherme über eigene Sekretariate verfügten. Als Hauptbuchhalter der HBG oblagen ihm Prüfungspflichten in Bezug auf eingehende Rechnungen. Die Abrechnungen von X.________ wiesen nur die Gesamtbeträge aus und enthielten keinerlei Details oder Belege. Die Bezüge X.________s wurden in den Jahresrechnungen der HBG nicht separat und erkennbar ausgewiesen. Der Beschwerdeführer hatte keine Kenntnis von Beschlüssen des Verwaltungsrates über die Spesen- und Entschädigungsregelung der Verwaltungsräte, und er forderte weder derartige Beschlüsse an noch informierte er den Verwaltungsrat über die Rechnungen von X.________. Im Jahre 1998 zahlte der Beschwerdeführer an X.________ auf dessen einfachen Telefonanruf hin Entschädigungen für weniger als ein Halbjahr aus, welche sowohl die eingereichten Akontorechnungen als auch die im Vorjahr bezogenen Entschädigungen überschritten, obschon X.________ damals nicht mehr Präsident des Verwaltungsrates der HBG war. Wenn das Kantonsgericht der Höhe der von X.________ den einzelnen Gesellschaften in Rechnung gestellten Spesen, des eigenen Sekretariats der HBG und der finanziellen Schwierigkeiten der Gesellschaft annimmt, dem Beschwerdeführer hätten sich unüberbrückbare Zweifel über die Berechtigung der Rechnungen von X.________ unmittelbar aufdrängen müssen, ist dies unter Willkürgesichtspunkten nicht zu beanstanden. Ohne weiteres haltbar ist auch der vom Kantonsgericht aus den genannten Umständen gezogene Schluss, der Beschwerdeführer habe eine unrechtmässige Bereicherung von X.________ durch Auszahlungen in einer Höhe, die vom Verwaltungsrat der HBG nicht genehmigt worden sei bzw. beschlossenen Entschädigungsregelungen widersprochen habe, und eine entsprechende Schädigung der Gesellschaft angesichts der genannten Zweifel zumindest in Kauf genommen. Die Beschwerde ist in diesem Punkt ebenfalls unbegründet. 2.2 Alpentherme: 2.2.1 Das Kantonsgericht stützt sich zur Ermittlung der X.________ zustehenden Honorare und Spesen in Bezug auf die Alpentherme unter anderem auf das Protokoll der Verwaltungsratssitzung vom 6. Februar 1989, in der für die Mitglieder des Verwaltungsrates eine Pauschale pro Sitzungsstunde von Fr. 100.-- (spätestens im Jahre 1994 auf Fr. 130.-- erhöht) festgesetzt wurde, wobei Spesen für Mahlzeiten und Übernachtungen separat vergütet wurden, sowie auf Aussagen der Verwaltungsräte. Das Kantonsgericht durfte auf der Grundlage der von ihm berücksichtigten Beweise ohne Willkür schliessen, es habe für alle Mitglieder des Verwaltungsrates, also auch für dessen Präsidenten, die gleiche Entschädigungsregelung gegolten (angefochtenes Urteil, S. 130). Auf die nicht zu beanstandenden Erwägungen im angefochtenen Urteil kann verwiesen werden. Abgesehen davon legt der Beschwerdeführer nicht dar, welche "wesentlichen Aktenbelege" das Kantonsgericht dabei "völlig ausser Acht" gelassen hätte (Beschwerde, S. 7 ff.). Damit ist der Beschwerdeführer nicht zu hören. 2.2.2 Der Beschwerdeführer rügt, das Kantonsgericht habe willkürlich angenommen, die finanziellen Entschädigungen von X.________ im Fr. 26'000.-- übersteigenden Umfang seien nie vom Verwaltungsrat der Alpentherme genehmigt worden (Beschwerde, S. 13 ff.). Das Kantonsgericht hat sich mit dieser Frage vertieft auseinander gesetzt. Es legt dar, weshalb die wahre Höhe der Bezüge von X.________ den Gesellschaftsorganen bis 1998 weder bekannt gewesen noch detailliert belegt und daher auch nicht genehmigt worden war (angefochtenes Urteil, S. 133 f.). Wie sich den Ausführungen im angefochtenen Entscheid trotz missverständlicher Formulierung sachlich entnehmen lässt, hat das Kantonsgericht damit nicht verkannt, dass die Jahresrechnungen dem Verwaltungsrat und der Generalversammlung der Aktionäre vorgelegt und von ihnen auch in dieser Form genehmigt bzw. angenommen wurden (vgl. O 45-R4). Das Kantonsgericht hat erkennbar zum Ausdruck bringen wollen, die Verwaltungsräte hätten die genauen Bezüge von X.________ nicht gekannt und seien von diesem darüber teilweise aktiv getäuscht worden, weshalb die im Unwissen über die übersetzten Bezüge erfolgten Genehmigungen der Jahresrechnungen infolge Täuschung unwirksam seien (angefochtenes Urteil, S. 133 f.). Es bezifferte das dem Präsidentenamt angemessene Honorar auf Fr. 26'000.--, weil X.________ auf entsprechende Nachfrage an einer Ausschusssitzung der Alpentherme am 17. Mai 1997 die Höhe seines Präsidentenhonorars entsprechend angegeben hatte, ohne Widerspruch hervorzurufen (vgl. angefochtenes Urteil, S. 129 f. mit Aktenhinweisen). Dieses Honorar erachtete das Kantonsgericht als berechtigt, offenbar deshalb, weil es annahm, es sei von den Gesellschaftsorganen gestützt auf die Erklärung X.________s vom 17. Mai 1997 - stillschweigend und rückwirkend - genehmigt worden. Inwiefern diese Beweiswürdigung auch im Ergebnis unhaltbar sein soll, ist nicht ersichtlich. Das Kantonsgericht hat das dem Präsidentenamt angemessene und stillschweigend genehmigte Honorar willkürfrei auf Fr. 26'000.-- beziffern dürfen, nachdem die Organe der Alpentherme spätestens im Mai 1997 über die genaue Höhe des Präsidentenhonorars im Bilde waren und dagegen keinen Einspruch erhoben hatten. Im Übrigen legt der Beschwerdeführer nicht dar und es ist auch nicht erkennbar, dass die genannte Pauschalentschädigung für ihn bzw. für X.________ nachteiliger wäre als eine Berechnung auf der Grundlage eines Stundenansatzes von Fr. 100.-- bzw. Fr. 130.-- und einer separaten Abrechnung der effektiven Spesen. Was die Fr. 26'000.-- übersteigenden Bezüge X.________s betrifft, durfte das Kantonsgericht ebenfalls ohne in Willkür zu verfallen annehmen, dass der Verwaltungsrat, dem weder die Belege vorgelegt noch die Einzelbeträge bekannt waren, von den übersetzten bzw. ungerechtfertigten Bezügen keine Kenntnis hatte und die Jahresrechnungen im Irrtum darüber genehmigte. Gemäss den vom Kantonsgericht gewürdigten Zeugenaussagen kannte keiner der Verwaltungsräte die Höhe der Bezüge X.________s, nicht zuletzt deshalb nicht, weil dieser dem Verwaltungsrat jeweils nur eine Tabelle vorlegte, aus der die Löhne und Spesen der Verwaltungsräte hervorgingen, nicht aber die Entschädigungen des Präsidenten. Auch aus den vom Beschwerdeführer erstellten Verwaltungsrechnungen bzw. Jahresrechnungen waren die Details der jeweiligen Bezüge nicht ersichtlich (angefochtenes Urteil, S. 129 f.). Sie enthielten bloss pauschal zusammengefasste Posten ("Verwaltung-Bürokosten" bzw. später "Finanz- und Administrationskosten" sowie "Steuern und Verwaltungskosten", O 45-R4). Ferner verfügte der Verwaltungsrat bei der Prüfung des Budgets über keine genaue Zahlenkenntnis, und er prüfte weder das Budget noch die Jahresrechnung Posten für Posten (angefochtenes Urteil, S. 130 f. mit Aktenhinweisen). Zudem liess X.________ den Verwaltungsräten der Alpentherme eine falsche Bescheinigung der Bezüge im Jahr 1994 über Fr. 1'560.-- durch den Direktor der Alpentherme zukommen, obschon er effektiv eine Entschädigung von Fr. 56'400.-- zuzüglich mehr als Fr. 30'000.-- Pauschalspesen für das Gemeindesekretariat ausbezahlt erhalten und die Pauschalspesen der Gemeinde nicht erstattet hatte (angefochtenes Urteil, S. 125). Schliesslich veranlasste X.________ einen Gemeindeangestellten, eine auf "Februar 1996" datierte fiktive Rechnung an die Alpentherme für Sekretariats- und Telefonspesen zu schicken, um den Mitverwaltungsräten gegenüber seine hohen Bezüge mit dem falschen Hinweis zu rechtfertigen, er müsse Fr. 30'000.-- an die Gemeinde weiterleiten (angefochtenes Urteil, S. 126). Willkür vermag der Beschwerdeführer schlieslich auch nicht mit seinem Hinweis auf zwei Belege, die das Kantonsgericht nicht berücksichtigt haben soll, darzulegen (Beschwerde, S. 9 f.), weshalb offen bleiben kann, ob es sich dabei um tatsächliche Noven handelt, wie die Staatsanwaltschaft geltend macht. Keinem der vom Beschwerdeführer angerufenen Belege kann entnommen werden, dass die Bezüge X.________s bei der Alpentherme jährlich Fr. 90'000.-- betragen hätten, dies vom Verwaltungsrat der Gesellschaft genehmigt worden wäre und sie im Jahre 1996 oder 1997 auf Fr. 60'000.-- hätten reduziert werden sollen. Richtig ist, dass gemäss Protokoll der Verwaltungsratssitzung der Alpentherme vom 18. Dezember 1996 folgendes beschlossen wurde: "Das Honorar des VR-Präsidenten soll zukünftig in "Honorar", "Spesen" und "Kosten Sekretariat Gemeinde" aufgeteilt werden. Im Budget wurden insgesamt Fr. 60'000.-- vorgesehen. Der Präsident wird Details erbringen, um zu erweisen ob insbesondere die Kosten für die Sekretariatsarbeiten gesenkt werden können" (O 62-R1-101). Insoweit ist auf das bereits Ausgeführte zu verweisen, wonach X.________ im Jahre 1996 von einem Gemeindeangestellten eine (fiktive) Rechnung der Gemeinde für Sekretariats- und Telefonspesen erstellen liess. Die Rechnung wurde nur pro forma ausgestellt, um den Verwaltungsräten der Alpentherme die hohen Bezüge X.________s mit dem falschen Hinweis zu rechtfertigen, dieser müsse der Gemeinde Fr. 30'000.-- zurückerstatten (vgl. angefochtenes Urteil, S. 126). An der Verwaltungsratssitzung vom 18. Dezember 1996 wurde offenbar darauf abgestellt, wobei aus dem Protokoll ersichtlich ist, dass der Verwaltungsrat die Sekretariatskosten als deutlich zu hoch erachtete und von X.________ darüber und über seine Spesen detaillierte Abrechnungen verlangte. Gleiches ergibt sich ferner aus der Sitzung des Verwaltungsratsausschusses vom 13. Dezember 1996 (O 45-R6-22). Wenn das Kantonsgericht unter anderem gestützt darauf annimmt, der Verwaltungsrat habe die Gesamtbezüge von X.________ im Budget auf maximal Fr. 30'000.-- (nämlich Fr. 60'000.-- abzüglich die zu senkenden Sekretariatskosten von Fr. 30'000.--) beschränkt, ist dies ohne weiteres nachvollziehbar. 2.2.3 Der Beschwerdeführer rügt sodann die Feststellung der tatsächlichen Grundlagen des Tatvorsatzes als willkürlich. Was der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft so genannte innere Tatsachen, ist damit Tatfrage (BGE 130 IV 58 E. 8.5 mit Hinweisen). Das Kantonsgericht erwägt, der Beschwerdeführer habe die von X.________ in Rechnung gestellten Honorare und Spesen ausbezahlt, ohne sie je in Frage zu stellen. Dieses Verhalten "erstaune", da der Beschwerdeführer vom Beschluss des Verwaltungsrates der Alpentherme über die Spesenregelung Kenntnis gehabt habe. Ihm sei folglich bekannt gewesen, dass X.________ mehr als die vom Verwaltungsrat festgesetzte Entschädigung bezogen habe. Für die in Rechnung gestellten Entschädigungen für "Sekretariat" und "Vertrauensspesen" hätte der Beschwerdeführer deshalb und angesichts der angespannten finanziellen Lage der Alpentherme und ihrer eigenen Infrastruktur objektiv nicht zu unterdrückende Bedenken haben und jeweils eine genaue Rechnung und die Vorlage von Belegen verlangen müssen. Der Beschwerdeführer habe im Jahre 1994 X.________ ein höheres Honorar ausbezahlt als auf der Abrechnung vom 10. Januar 1995, die den Verwaltungsräten der Alpentherme vorgelegt worden sei. Am 28. Mai 1998 habe er gestützt auf eine telefonische Besprechung mit X.________ ohne definitive Abrechnung die Weisung erteilt, die Auszahlung von Fr. 110'000.-- an Honoraren für die Alpentherme und andere Gesellschaften sofort vorzunehmen, dies obschon die Akontorechnungen X.________s auf einen kleineren Gesamtbetrag gelautet hätten, die Auszahlungen für das Halbjahr 1998 die Auszahlungen der Vorjahre überstiegen habe und X.________ nicht mehr Präsident des Verwaltungsrates der Alpentherme gewesen sei. Das alles lasse keinen anderen Schluss zu, als dass der Beschwerdeführer dem Präsidenten bzw. ehemaligen Präsidenten einen unrechtmässigen Vorteil habe verschaffen wollen. Er habe eine unrechtmässige Bereicherung X.________s und eine Schädigung der Alpentherme zumindest in Kauf genommen (angefochtenes Urteil, S. 136 f.). Diese Ausführungen zur Wissens- und Willensseite des Vorsatzes sind, auch in Verbindung mit den vorstehenden Erwägungen betreffend die HBG, nachvollziehbar und halten einer Willkürprüfung stand (vgl. vorne E. 2.1.3). Der Beschwerdeführer war Chefbuchhalter der Alpentherme. Er stellt nicht in Frage, dass er von der Entschädigungsregelung Kenntnis hatte, die der Verwaltungsrat der Alpentherme an seiner konstituierenden Sitzung vom 18. Januar 1989 beschloss, da er an der Sitzung als Gast teilnahm (angefochtenes Urteil, S. 128). Im Übrigen macht der Beschwerdeführer nicht geltend, er habe gewusst oder sei in guten Treuen davon ausgegangen, dass der Verwaltungsrat der Alpentherme bzw. deren Finanzausschuss die Verbuchungen der Auszahlungen an X.________ im Hauptbuch zur Kenntnis genommen und die jeweiligen Jahresrechnungen im Wissen um die Höhe der Bezüge X.________s genehmigt habe. Er beschränkt sich vielmehr darauf, erneut vorzubringen, die Auszahlungen an X.________ seien vom Verwaltungsrat nachträglich vollumfänglich genehmigt worden. Diese Rüge wurde bereits behandelt und verworfen, soweit sie nicht eine im Rahmen der staatsrechtlichen Beschwerde unzulässige Rechtsfrage betrifft.