Citation: 2A.553/2004 05.01.2005 E. 2

2.1 Im angefochtenen Entscheid stellte das Rekursgericht fest, der Tochter der Beschwerdeführerin sei, nachdem sie zusammen mit ihrer Mutter in die Schweiz eingereist sei und ihren Aufenthaltszweck mit "Schulbesuch" angegeben habe, die Niederlassungsbewilligung zum Verbleib beim Vater erteilt worden. Nach massiven Schwierigkeiten in der Schule und nachdem sich gezeigt habe, dass der Vater die Betreuung der Tochter nicht habe sicherstellen können, sei diese in einer Pflegefamilie fremdplatziert worden, was sich als ungeeignete Massnahme erwiesen habe, weshalb sie vorläufig wieder unter die Obhut der mit ihr in die Schweiz eingereisten Mutter gestellt worden sei. Die Beschwerdeführerin ihrerseits sei heute nicht in der Lage, selbständig für ihren Lebensunterhalt aufzukommen; sie werde von ihrem früheren Ehemann und weiteren Bekannten unterstützt; zudem habe sie bei ihrer Wohngemeinde um finanzielle Hilfe ersucht. Bereits anlässlich ihres ersten Aufenthalts in der Schweiz habe die damals als Musikerin und Klavierlehrerin arbeitende Beschwerdeführerin ihren Lebensunterhalt nicht allein bestreiten können und sei in den Jahren 1988-1996 auf Unterstützung durch die Sozialhilfe angewiesen gewesen. Im Zeitpunkt ihrer Rückkehr nach Polen hätten gegen sie 44 Betreibungen und 28 offene Verlustscheine im Umfang von Fr. 40'000.-- bzw. Fr. 25'000.-- vorgelegen. Mit ihrer aktuellen Situation knüpfe sie nahtlos an die früheren Umstände an. Von einer nachhaltigen beruflichen Integration oder einer finanziellen Unabhängigkeit könne auch heute nicht gesprochen werden. 2.2 Die vom Rekursgericht aus den tatsächlichen Feststellungen gezogenen Schlussfolgerungen lassen sich nicht beanstanden. Grundsätzlich ist nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung davon auszugehen, dass einem minderjährigen Kind zugemutet werden kann, seinen Eltern bzw. dem für ihn sorgenden Elternteil ins Ausland zu folgen, wenn es sich noch in einem anpassungsfähigen Alter befindet (BGE 122 II 289 E. 3c S. 298; 127 II 60 E. 2a S. 67). Vorliegend ist die Tochter der Beschwerdeführerin zwar bereits 16-jährig, doch befindet sie sich selber erst seit Ende 2002 wieder in der Schweiz und hat vorher sechs Jahre mit ihrer Mutter zusammen in Polen gelebt. Auch machten sich bei ihr hierzulande erhebliche Integrationsschwierigkeiten bemerkbar. Abgesehen von der notwendig gewordenen Fremdplatzierung fällt ins Gewicht, dass sie im Mai 2003 vorzeitig vom Schulbesuch suspendiert werden musste. Nach den Feststellungen im angefochtenen Urteil konnte sie auch beruflich nicht Fuss fassen. Das Verhältnis der Tochter zu ihrem in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Vater ist dadurch gekennzeichnet, dass sie die - nach der Rechtsprechung zu Art. 8 EMRK beim Familiennachzug zu getrennt lebenden Elternteilen an sich erforderliche (vgl. BGE 125 II 633 E. 3a S. 639 ff. mit Hinweisen) - vorrangige familiäre Beziehung offensichtlich nicht zu ihm, sondern zur Beschwerdeführerin unterhält und er ihre Betreuung sicherzustellen überdies auch nicht in der Lage war. Allerdings ist auch die Beschwerdeführerin nicht in der Lage, ihre Aufsichts- und Fürsorgepflicht für die Tochter wahrzunehmen, weshalb die Intensität der Beziehung zu ihr nicht ausreichen dürfte, um einen Anspruch auf Verbleib in der Schweiz aus dem Recht auf Achtung des Familienlebens gemäss Art. 8 EMRK abzuleiten. Jedenfalls ist der Tochter eine Rückkehr zusammen mit ihrer Mutter nach Polen, welche sie selber denn auch nicht ausschliesst, zumutbar. Insofern wird die Beschwerdeführerin durch den angefochtenen Entscheid nicht daran gehindert, mit ihrer Tochter zusammenzuleben. Die übrigen Kinder der Beschwerdeführerin sind volljährig und es wird kein besonderes Abhängigkeitsverhältnis gegenüber ihrer Mutter dargetan, welches ihre Anwesenheit als zwingend erforderlich erscheinen liesse. Was die Beschwerdeführerin selbst betrifft, ist zu beachten, dass sie Schulden in nicht unerheblicher Höhe hat und nicht in der Lage ist, für ihren eigenen Lebensunterhalt aufzukommen, was gegen die Bewilligung des Aufenthaltes in der Schweiz spricht (vgl. BGE 127 II 60 E. 2d S. 68 f.). Sie hat denn auch ihre Wohngemeinde um finanzielle Hilfe ersucht. Selbst wenn sie - wie in der Beschwerde vorgebracht - bei geklärtem Aufenthaltsstatus die Möglichkeit haben sollte, als Klavierlehrerin und Musikerin eine Stelle zu finden, würde dies nicht ohne weiteres zu einem gesicherten Auskommen führen, wie sich mit Blick auf ihren früheren Aufenthalt in der Schweiz zeigt, wo sie über mehrere Jahre von der Sozialhilfe hatte unterstützt werden müssen. Nach dem Gesagten überwiegt das öffentliche Interesse an einer Ausreise der Beschwerdeführerin ihr privates Interesse an einem Verbleib in der Schweiz. Die Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung erscheint somit als verhältnismässiger Eingriff in das Recht auf Achtung des Familienlebens und damit als im Sinne von Art. 8 Ziff. 2 EMRK gerechtfertigt. 2.3 Nichts zu Gunsten der Beschwerdeführerin lässt sich aus dem ebenfalls in Art. 8 EMRK (bzw. in Art. 13 Abs. 1 BV) garantierten Recht auf Achtung des Privatlebens ableiten, aus welchem sich ausnahmsweise ein Anspruch auf Erteilung bzw. Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung ergeben kann (BGE 130 II 281 E. 3.2/3.3 S. 286 ff. mit Hinweisen). Zwar reiste die Beschwerdeführerin 1971 als 14-Jährige in die Schweiz ein, wo sie bis im Januar 1997 lebte, doch ist sie damals ohne zwingenden Grund in ihr Heimatland zurückgekehrt und alsdann dort während rund sechs Jahren geblieben. Der Umstand, dass sich die Beschwerdeführerin durch gesundheitliche und eheliche Probleme veranlasst sah, die Schweiz zu verlassen, spricht nicht für das Vorliegen von besonders intensiven, über eine normale Integration hinausgehenden privaten Bindungen gesellschaftlicher oder beruflicher Natur, wie sie gemäss Rechtsprechung erforderlich sind (BGE 130 II 281 E. 3.2.1 S. 286). Ebenso wenig liegen Hinweise vor, wonach die Beschwerdeführerin hierzulande vertiefte soziale Beziehungen zum ausserfamiliären bzw. ausserhäuslichen Bereich pflegen würde. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die Beschwerdeführerin nach ihrer Rückkehr in Polen angeblich nicht mehr hat Fuss fassen können, zumal sie dies nicht daran hinderte, während rund sechs Jahren im Heimatland zu verbleiben. In der Verweigerung des Anwesenheitsrechtes in der Schweiz kann unter den gegebenen Umständen, trotz des langjährigen hiesigen Aufenthaltes der Beschwerdeführerin keine Verletzung des Rechtes auf Achtung des Privatlebens erblickt werden.