Citation: C 234/04 21.03.2005 E. 4

Nach gesetzlicher Vorschrift muss der Versicherte seine Bemühungen nachweisen können (Art. 17 Abs. 1 letzter Satz AVIG; vgl. auch Art. 20 Abs. 1 lit. d und Art. 26 Abs. 2bis AVIV). Diesen Nachweis benötigt die Verwaltung unter anderem, um beurteilen zu können, ob die Arbeitsbemühungen genügend sind (Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Bd. I, N 23 f. zu Art. 17; vgl. auch Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, Rz 700 mit Hinweisen). 4.1 Im vorliegenden Fall hat der Versicherte der Verwaltung im Juli 2004 auf dem Formular "Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen" die besagten 17 Bemühungen aufgelistet. Das RAV hat daraufhin mit Schreiben vom 19. Juli 2004 die Arbeitsbemühungen als ungenügend bezeichnet und den Beschwerdegegner aufgefordert, innert fünf Tagen weitere Bemühungen nachzuweisen oder deren Fehlen schriftlich zu begründen. In seinem Antwortschreiben vom 20. Juli 2004 verwies der Versicherte auf Gesichtspunkte (überdurchschnittlicher Arbeitsanfall an der bisherigen Stelle im Monat Mai; keine "wirklich tollen Stellen im Internet und in den Inseraten" in den Monaten Juni und Juli), welche die gesamthaft geringe Zahl der nachwiesenen Arbeitsbemühungen zweifellos nicht zu rechtfertigen vermöchten. Konkrete zusätzliche Bemühungen wurden nicht aufgeführt. Auch in der am 29. Juli 2004 erhobenen Einsprache gegen die Einstellungsverfügung vom 26. Juli 2004 machte der Beschwerdegegner lediglich geltend, er habe überall, in fast jedem Gespräch mit Lieferanten, alten Geschäfts- und Schulkollegen nach einer Chance für einen Auftrag oder eine Anstellung gefragt. Er habe diese Kontakte nicht gezählt und und könne daher nur schätzen, dass es sicher 30 - 40 Gespräche gewesen seien. Im kantonalen Verfahren wiederholte der Versicherte den Hinweis auf erfolgte Gespräche mit früheren Arbeitgebern, Lieferanten und ehemaligen Schulkollegen. Konkretere Angaben machte er erneut nicht. Vielmehr beschränkte er sich auf den Hinweis, er habe über die mündlichen Bemühungen keine Liste geführt. Über die geführten Gespräche könnten aber Informationen eingeholt werden; es gebe Zeugen dafür. 4.2 Ob trotz vorgängiger behördlicher Aufforderung erst einsprache- oder beschwerdeweise gemachte Angaben zu erfolgten Arbeitsbemühungen überhaupt berücksichtigt werden dürften, muss nicht näher geprüft werden. Denn der Versicherte hat es nach dem Gesagten auch noch im Einsprache- und im kantonalen Verfahren bei vagen und in dieser Form nicht überprüfbaren Hinweisen auf stattgefundene Kontakte mit möglichen Arbeitgebern bewenden lassen. Damit ist er seiner gesetzlichen Obliegenheit, die geltend gemachten Bemühungen um eine neue Stelle nachzuweisen, nicht nachgekommen und hat die Folgen zu tragen (vgl. auch Art. 43 Abs. 3 ATSG). Wollte man unter diesen Umständen von der Verwaltung verlangen, dem Leistungsansprecher nochmals die Gelegenheit zur Auflistung stattgefundener Bemühungen in nachprüfbarer Form einzuräumen, wie dies das kantonale Gericht im angefochtenen Entscheid getan hat, hiesse das auch den von den Behörden zu beachtenden Untersuchungsgrundsatz überstrapazieren. 4.3 Offen bleiben kann im Weiteren, ob anders zu entscheiden wäre, falls die fehlende Nachweisbarkeit zusätzlicher Bemühungen auf ungenügenden oder falschen Auskünften der Verwaltung beruhte. Denn ein solcher Sachverhalt liegt nicht vor. Der Beschwerdegegner hat erstmals im April 2004 den Kontakt mit den zuständigen Behörden gesucht. Gemäss seiner eigenen Darstellung in der Einspracheschrift vom 29. Juli 2004 wurde er beim daraus entstandenen Gespräch von einem Sachbearbeiter sogar ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er seine Arbeitsbemühungen aufzulisten habe. Wenn der Versicherte unzutreffenderweise davon ausging, dies gelte nur für wahrscheinlich erfolgreiche schriftliche Bewerbungen, lassen sich hiefür nicht mangelhafte behördliche Informationen verantwortlich machen.