Citation: 5A_153/2016 E. 2.2

2.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe mit dem Ausstandsbegehren nicht zu lange zugewartet. Sie habe binnen zehn Tagen nach Eingang des obergerichtlichen Rückweisungsurteils die Entfernung von Bezirksrichter Ziltener aus dem erstinstanzlichen Verfahren beantragt und diesen Antrag mit seiner Befangenheit begründet. Daran ändere nichts, dass sie aus prozessökonomischen Gründen versucht habe, das Bezirksgerichtspräsidium zum Eingreifen zu bewegen. Sie habe dem Bezirksrichter Gelegenheit geben wollen, sich selber zurückzuziehen, und falls er dies nicht tue, dem Bezirksgerichtspräsidium ermöglichen wollen, das Verfahren einem anderen Richter zu überantworten, so dass ein weiteres Ausstandsverfahren mit Rechtsmittelmöglichkeiten überflüssig geworden wäre. Da sie Bezirksrichter Ziltener schon mehrfach abgelehnt habe, habe sie anfangs November 2014 nach Treu und Glauben auch nicht zwingend damit rechnen müssen, dass er weiter amten werde, sondern habe darauf vertrauen dürfen, dass das Bezirksgerichtspräsidium ihren Antrag ernsthaft prüfen würde. Erst nach der Verfügung des Bezirksgerichtspräsidiums vom 12. Februar 2015 habe die Beschwerdeführerin die Gewissheit gehabt, dass wieder ein Ausstandsverfahren durchgeführt werden müsse. Nach der Zustellung dieser Verfügung habe sie binnen fünf Tagen die Überweisung an die Verwaltungskommission beantragt. Sodann seien die Anforderungen an die Unverzüglichkeit der Ablehnung je nach Schwere des Ausstandsgrundes zu relativieren. Diesbezüglich sei erstellt, dass Bezirksrichter Ziltener und das Bezirksgerichtspräsidium die Einwände der Beschwerdeführerin bereits vor dem 6. November 2014 gekannt hätten. Da Bezirksrichter Ziltener die Einwände bereits seit langem gekannt habe, sei ihr Gesuch auch nicht rechtsmissbräuchlich gewesen, denn Bezirksrichter Ziltener habe nicht davon ausgehen können, die Beschwerdeführerin würde hinnehmen, dass er das Verfahren weiterführe. Die Vorinstanz sei sodann in überspitzten Formalismus und Rechtsverweigerung verfallen, indem sie das Begehren vom 6. November 2014 nicht als Ablehnungsbegehren erachtet habe. Sowohl der Einzelrichter wie auch das Bezirksgerichtspräsidium hätten ihren Antrag nämlich als Ausstandsbegehren qualifiziert. Damit handle es sich um ein Ausstandsbegehren, unabhängig davon, wie die antragstellende Partei ihre Eingabe verstanden wissen wollte. Bezirksrichter Ziltener habe sich sodann widersprüchlich verhalten, da er den Antrag als Ausstandsbegehren verstanden habe, ihn aber nicht an die Verwaltungskommission, sondern an das Bezirksgerichtspräsidium weitergeleitet habe. Auch das Bezirksgerichtspräsidium hätte den Antrag weiterleiten müssen, wenn es ihn als Ausstandsbegehren aufgefasst habe. Anderenfalls hätte es ihn materiell behandeln müssen. Das Bezirksgerichtspräsidium habe treuwidrig gehandelt, indem es zwar ein Ausstandsbegehren angenommen habe, aber einen Nichteintretensentscheid gefällt und der Beschwerdeführerin unterstellt habe, sie habe sich vorsätzlich mit einem Ausstandsbegehren an eine unzuständige Instanz gewandt.