Citation: 5A_241/2023 E. 3.3

3.3. Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass Anordnungen von Disziplinarmassnahmen gemäss Art. 128 ZPO, namentlich von Ordnungsbussen gemäss Art. 128 Abs. 3 ZPO, prozessleitende Verfügungen sind. Die Frage sei in der Lehre umstritten; das Bundesgericht lasse sie in BGE 145 III 469 E. 4 offen und halte lediglich fest, dass Disziplinarmassnahmen aus praktischen Gründen mit dem gleichen Rechtsmittel wie die Hauptsache anzufechten seien. Die Beschwerdeführerin legt ausführlich dar, weshalb die umstrittenen Disziplinarmassnahmen keine prozessleitenden Verfügungen sind, sondern " a ndere erstinstanzliche Entscheide" im Sinne von Art. 319 Bst. b ZPO darstellen, die "in keinem Fall akzessorischer Natur" sind und der dreissigtägigen Beschwerdefrist nach Art. 321 Abs. 1 ZPO unterliegen. Damit sei die Rechtsmittelbelehrung des Bezirksgerichts nicht fehlerhaft gewesen. Für den Fall, dass das Bundesgericht die zehntägige Beschwerdefrist nach Art. 321 Abs. 2 ZPO für anwendbar erklären sollte, macht die Beschwerdeführerin unter Anrufung von Art. 9 BV geltend, dass sie auf die Rechtsmittelbelehrung habe vertrauen dürfen. Das Gesetz unterscheide in Art. 319 Bst. b ZPO zwischen anderen erstinstanzlichen Entscheiden und prozessleitenden Verfügungen, definiere aber weder das eine noch das andere. Von der Unterscheidung hänge ab, ob die Rechtsmittelfrist zehn oder dreissig Tage betrage. Dem Gesetz sei nicht zu entnehmen, ob es sich bei der Anordnung von Disziplinarmassnahmen nach Art. 128 ZPO um einen anderen erstinstanzlichen Entscheid oder um eine prozessleitende Verfügung handelt. Allein aus der Konsultation des Gesetzes habe sie, die Beschwerdeführerin, somit nicht erkennen können, ob bzw. dass die Anordnung einer Ordnungsbusse und die Erteilung eines Verweises prozessleitende Verfügungen und nicht andere erstinstanzliche Entscheide gemäss Art. 319 Bst. b ZPO sind und welche Rechtsmittelfrist in der Folge massgeblich ist. Daher habe sie in guten Treuen auf die Rechtsmittelbelehrung des Bezirksgerichts abstellen dürfen. Die Beschwerdeführerin räumt ein, die angefochtene Verfügung vom 16. Dezember 2022 in ihrer dagegen erhobenen Beschwerde selbst als prozessleitende Verfügung qualifiziert zu haben. Nachdem sie sich mit Blick auf die Beschwerde an das Bundesgericht "mit dem Thema näher auseinandergesetzt" habe, stelle sie fest, sich übereilt festgelegt bzw. geirrt zu haben. Die Frage sei umstritten und höchstrichterlich nicht geklärt. Nicht zulässig sei es aber, wenn das Obergericht sie auf ihre übereilten bzw. irrtümlichen Annahmen behaften wolle, denn ob die angeordneten Disziplinarmassnahmen prozessleitende Verfügungen sind, sei eine Rechtsfrage. Das Gericht sei somit nicht an die rechtlichen Ausführungen der Parteien gebunden und die rechtlichen Annahmen von ihr, der Beschwerdeführerin, seien gar nicht relevant. Entsprechend schade es ihr nicht, in ihrer Beschwerde vom 1. Februar 2023 von prozessleitenden Verfügungen ausgegangen zu sein; entscheidend sei, ob sie die Unrichtigkeit der Rechtsmittelbelehrung bei der gebotenen Aufmerksamkeit erkennen konnte, was nach dem Gesagten nicht der Fall sei. Schliesslich beteuert die Beschwerdeführerin, dass ihr bzw. ihrem Rechtsvertreter diesbezüglich auch keine grobe prozessuale Unsorgfalt zur Last gelegt werden könne, welche die falsche Rechtsmittelbelehrung aufwiegen würde. Die Vorinstanz lasse ausser Acht, dass es für die anwendbare Rechtsmittelfrist darauf ankomme, welcher der zwei in Art. 319 Bst. b ZPO erwähnten Arten anfechtbarer Entscheide die Disziplinarmassnahmen zuzuordnen sind. Soweit das Obergericht argumentiere, dass ihr Rechtsvertreter ein Gesuch um Wiederherstellung der versäumten Rechtsmittelfrist hätte stellen können, weil er erst nach Ablauf der zehntägigen Rechtsmittelfrist mandatiert worden sei, verstricke es sich in Widersprüche. Die Wiederherstellung sei nach Art. 148 ZPO nur bei höchstens leichtem Verschulden möglich, käme also gar nicht in Frage, wenn ihr der Vertrauensschutz - entsprechend der Auffassung des Obergerichts - wegen grober Unsorgfalt gerade versagt sein müsste.