Citation: 4C.316/2000 03.01.2001 E. A

A.- Mit Schenkungsvertrag vom 27. März 1985 übertrug Otto Moor seinem Patenkind, Hans Moor-Bischläger, mehrere Grundstücke, auf denen im ersten Rang als Gesamtpfand ein Namenschuldbrief im Betrag von Fr. 44'000.-- mit Zins bis 8 % mit Otto Moor als Schuldner lastete. Im Gegenzug räumte ihm der Beschenkte an den übertragenen Grundstücken eine lebenslängliche unentgeltliche Nutzniessung ein. Beim Schuldbrief handelte es sich um einen ursprünglich auf den Namen der Aargauischen Kantonalbank lautenden, später durch Indossament auf den Kläger zurück übertragenen unbelehnten Eigentümerschuldbrief. Dieser Schuldbrief verblieb nach der Schenkung in den Händen des Schenkers. Im Schenkungsvertrag wurde diesbezüglich folgendes vereinbart: "Der Schenkungsempfänger übernimmt mit Zinspflicht ab Nutzen- und Schadenübergang zur titelgemässen Verzinsung und Bezahlung das hievor aufgeführte Gesamtpfandrecht ersten Ranges gegenüber der Aargauischen Kantonalbank Zofingen von nominal Fr. 44'000.-- mit der dannzumaligen Restschuld. Das einen allf. effektiven Schuldbetrag übersteigende Titelnominal wird vom Schenkungsempfänger in der Form eines unbelehnten Eigentümertitels übernommen; Titellöschungen sind nicht vorzunehmen.. " Bezüglich des Übergangs von Nutzen und Schaden wurde im Schenkungsvertrag festgehalten: "Nutzen und Schaden an den vorbeschriebenen Schenkungsobjekten beginnen dem Schenkungsempfänger in wirtschaftlichem Sinne und mit obligatorischer Wirkung mit dem Erlöschen des vorstehend begründeten Nutzniessungsrechtes.. " Der Beschenkte wohnte in der Folge als Mieter in einer Wohnung auf einem der geschenkten und mit der Nutzniessung des Schenkers belasteten Grundstücke. Im Rahmen dieses Mietverhältnisses kam es zwischen den Parteien immer wieder zu Auseinandersetzungen. Der Schenker setzte sich daher im Frühjahr 1997 mit Fürsprecher und Notar Peter Obrecht in Verbindung, um die entgeltliche Ablösung der Nutzniessung in die Wege zu leiten. Als Gegenleistung für den Verzicht auf das Nutzniessungsrecht verlangte er Fr. 90'000.--. Nach Verhandlungen über die Höhe der Ablösesumme bezahlte der Beschenkte dem Schenker Fr. 60'000.-- und letzterer verzichtete dafür auf die Nutzniessung. Gleichzeitig übertrug der Schenker den unbeliehenen Schuldbrief auf den Beschenkten.