Citation: 6A.73/2005 12.04.2006 E. 2

Die Vorinstanz stützt sich in tatsächlicher Hinsicht auf den Ausgang des Strafverfahrens. Sie stellt fest, mit Verfügung vom 12. Mai 2005 habe der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichts Zürich erkannt, dass die Einsprache des Beschwerdeführers gegen eine Verfügung des Stadtrichteramtes Zürich vom 16. April 2004 als durch Rückzug des Begehrens erledigt abgeschrieben werde und die Verfügung des Stadtrichteramtes demgemäss rechtskräftig sei. Die Verfügung des Einzelrichters vom 12. Mai 2005 sei mangels Anfechtung per 10. September 2005 rechtskräftig geworden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 4 Ziff. 4). Da sie - die Vorinstanz - grundsätzlich an die Tatsachenfeststellung des Strafurteils gebunden sei, sei deshalb in sachverhaltsmässiger Hinsicht gemäss der inzwischen rechtskräftigen Verfügung des Stadtrichters von Zürich vom 16. April 2004 davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer am 22. Juli 2003 in Zürich die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerorts von 50 km/h um 17 km/h überschritten habe (vgl. angefochtenen Entscheid S. 5 Ziff. 2). Der Beschwerdeführer macht geltend, die Annahme der Vorinstanz, das auf dem gleichen Sachverhalt basierende Strafurteil des Einzelrichters sei mangels Anfechtung per 10. September 2005 rechtskräftig geworden, sei falsch. Gemäss den vorinstanzlichen Akten habe das Bezirksgericht Zürich zwar bestätigt, dass die Verfügung des Einzelrichters vom 12. Mai 2005 per 10. September 2005 rechtskräftig geworden sei. Indessen sei ihm die angeblich rechtskräftige Verfügung des Einzelrichters nie zugestellt worden. In den vorinstanzlichen Unterlagen fehle denn auch jegliche Bestätigung der Zustellung der Verfügung des Einzelrichters an ihn (vgl. act. 1 S. 3/4 Ziff. 3). Das Vorbringen des Beschwerdeführers ist offensichtlich unbegründet. Es trifft zwar zu, dass ihm die Verfügung des Einzelrichters in Strafsachen vom 12. Mai 2005 nicht zugestellt werden konnte. Die Vorinstanz weist in ihrer Vernehmlassung ans Bundesgericht jedoch darauf hin, dass der Beschwerdeführer auch eine zweite Postsendung des Strafurteils nicht abgeholt und damit die Zustellung vereitelt habe, weshalb die Verfügung vom 12. Mai 2005 als zugestellt gelte (act. 10 S. 4 Ziff. 3). Der Beschwerdeführer bringt in seiner Replik dagegen vor, er habe für die Verfügung vom 12. Mai 2005 zu keinem Zeitpunkt eine Abholungseinladung der Post erhalten (act. 13 zu Ziff. II/3). Dieser Einwand ist mutwillig. Die Vorinstanz verweist in ihrer Vernehmlassung ans Bundesgericht auf act. 48/1 der Akten des Strafprozesses. Diesem Aktenstück ist zu entnehmen, dass das Bezirksgericht den Strafentscheid mit Gerichtsurkunde an die vom Beschwerdeführer in seiner Korrespondenz mit dem Gericht selber angeführte Wohnadresse zustellen wollte. Bei der Post wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer einen Nachsendeauftrag "Postlagernd" an das Postamt Kreuzlingen erteilt hatte, weshalb die Post die Gerichtsurkunde an das Bezirksgericht zurücksandte. Das Bezirksgericht unternahm einen zweiten Zustellversuch und zwar eingeschrieben an die Adresse "postlagernd, 8280 Kreuzlingen". Dort holte der Beschwerdeführer die Sendung nicht ab, weshalb sie erneut an das Bezirksgericht zurückgesandt wurde. Unter diesen Umständen ist die Verfügung vom 12. Mai 2005 rechtskräftig geworden, und die Vorinstanz hat zu Recht auf den im Strafverfahren festgestellten Sachverhalt abgestellt.