Citation: 5A_341/2009 30.06.2009 E. 3.1

3.1.1 Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht vor, seinen Entscheid mehrfach ungenügend begründet zu haben. Zum einen habe er in seiner Eingabe an das Obergericht gerügt, dass das in der Sache anwendbare summarische Verfahren gemäss § 162 ff. ZPO wegen seiner Beweismittelbeschränkung, der eingeschränkten Beweisstrenge und der Kognitionsbeschränkung den Anforderungen an ein einfaches und rasches Verfahren nach Art. 397f ZGB nicht genüge. Das Obergericht habe sich mit diesen Vorbringen nicht auseinandergesetzt, sondern lapidar festgestellt, das Verfahren genüge den beschriebenen Anforderungen. Damit sei es der Begründungspflicht gemäss Art. 29 Abs. 2 BV bzw. 6 Ziff. 1 EMRK nicht nachgekommen. Ferner wirft er dem Obergericht vor, sich mit der Rüge betreffend Erstellung des Aktenverzeichnisses nicht auseinandergesetzt und keine nachvollziehbare Begründung abgegeben zu haben. Sodann habe sich das Obergericht mit seinen Ausführungen und insbesondere mit den vorgebrachten Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte nicht auseinandergesetzt, wonach ein 33 Tage dauerndes Verfahren betreffend fürsorgerische Freiheitsentziehung als zu lang erachtet worden sei. 3.1.2 Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid festgehalten, das im Kanton Thurgau auf Verfahren betreffend fürsorgerische Freiheitsentziehungen zur Anwendung gelangende summarische Verfahren genüge den Anforderungen an ein einfaches und rasches Verfahren im Sinn von Art. 397f ZGB. Zum Aktenverzeichnis hat das Obergericht ausgeführt, nach den anwendbaren Richtlinien genüge es, wenn die erste Instanz die eingegangenen Akten zunächst elektronisch registriere und erst dann ein schriftliches Aktenverzeichnis erstelle, wenn die Prozessakten der Rechtsmittelinstanz zugestellt werden müssen. Dieser Verpflichtung sei die erste Instanz nachgekommen. Mit Bezug auf die Dauer des Verfahrens kann dem Urteil entnommen werden, es sei bereits im Entscheid AJR.2008.13 vom 17. November 2008 hinreichend festgestellt worden, dass die erste Instanz dem Gebot des raschen Verfahrens nicht genügend Beachtung geschenkt habe, weshalb es dazu keiner weiteren Erörterungen bedürfe. Die zwischenzeitlich eingetretenen Verzögerungen seien einzig auf den Beschwerdeführer bzw. seinen Rechtsvertreter selbst zurückzuführen, welcher sich für die Stellungnahmen zum ärztlichen Gutachten vom 25. November 2008 trotz der am 28. November 2008 angesetzten zehntägigen Frist erst am 9. Januar 2009 habe vernehmen lassen und gegen die Verfügung vom 14./15. Januar 2009 erst am 11. Februar 2009 Rekurs eingereicht habe, weshalb der Vorwurf der Rechtsverzögerung insgesamt eigenartig anmute. 3.1.3 Die Begründung ist zwar in gewissen Punkten (vor allem betreffend die Frage der Rechtmässigkeit des Verfahrens) äusserst summarisch ausgefallen. Immerhin wird in den verschiedenen Erwägungen auf die aufgeworfenen Fragen eingegangen und es geht aus den verschiedenen Erwägungen zur Genüge hervor, dass das Obergericht den Vorbringen des Beschwerdeführers keine Beachtung geschenkt hat. Der Beschwerdeführer war in der Lage, alle Punkte vor Bundesgericht sachgerecht anzufechten. Schliesslich verleiht das rechtliche Gehör dem Betroffenen keinen Anspruch darauf, dass sich die urteilende Instanz mit allen seinen tatsächlichen und rechtlichen Einwendungen auseinandersetzt. Sie kann sich vielmehr auf das Wesentliche beschränken. Diesen Grundsätzen hat das Obergericht Rechnung getragen. Der Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK) ist unbegründet (zum Begriff: BGE 130 II 530 E. 4.3 S. 540; 133 III 439 E. 3.3 S. 445).