Citation: 4A_647/2014 E. B

Die Klägerinnen beantragten dem Handelsgericht des Kantons Zürich mit Eingabe vom 6. Mai 2013, es sei der Beklagten unter Androhung der Bestrafung ihrer Organe zu verbieten, die in dem auf ihrer Internetseite und auf der Internetplattform "Youtube" öffentlich zugänglich gemachten Videospot "SRG SSR - Service Public und Wirtschaftlichkeit" gezogenen Preisvergleiche zwischen Abonnements des "C.________s" inkl. der "H.________" bzw. "E.________" inkl. "E2.________" und Radio- und Fernsehgebühren zu verbreiten und zu wiederholen. Zudem sei die Beklagte zu verpflichten, diese Vergleiche innerhalb von 10 Tagen aus dem Videospot "SRG SSR - Service Public und Wirtschaftlichkeit" zu entfernen. Mit Urteil vom 2. Oktober 2014 hiess das Handelsgericht des Kantons Zürich die Klage im Wesentlichen gut und es verbot der Beklagten unter Androhung der Bestrafung ihrer verantwortlichen Organe im Widerhandlungsfall gemäss Art. 292 StGB, "die in dem auf ihrer eigenen Website (www.srg-ssr.ch) sowie auf der Internetplattform Youtube (www.youtube.com/SRGSSRservicepublic) öffentlich zugänglich gemachten Videospot 'SRG SSR - Service Public und Wirtschaftlichkeit' gezogenen Preisvergleiche zwischen Abonnements von der 'C.________' inkl. der 'H.________' bzw. von der 'E.________' inkl. 'E2.________' und Radio- und Fernsehgebühren im jeweils aktuellen Betrag sowohl in der deutschen wie in der französischen Sprachversion zu verbreiten und zu wiederholen, insbesondere auch über andere Medien, im Rahmen von Kampagnen oder der Öffentlichkeitsarbeit." Zudem verpflichtete das Handelsgericht die Beklagte unter Strafandrohung im Widerhandlungsfall, die fraglichen Preisvergleiche sowohl in der deutschen als auch in der französischen Sprachversion aus dem SRG-Spot zu entfernen.