Citation: 1A.318/2005 27.02.2007 E. 5

Es wird von niemandem ernsthaft bestritten, dass die Erweiterung des Einkaufszentrums zu einer Verkehrszunahme und damit auch zu einer wenn auch relativ geringen Zunahme von Luftschadstoffen führen wird. Das erweiterte Zentrum ist deshalb aus Sicht der Luftreinhaltung insgesamt als neue Anlage zu betrachten und zu beurteilen (Art. 2 Abs. 4 LRV; BGE 131 II 103 E. 2.1 S. 106 ff. mit Hinweisen). Es wird auch anerkannt, dass die zu erweiternde Baute in einem lufthygienisch übermässig belasteten Gebiet liegt. Gemäss dem Umweltverträglichkeitsbericht sind die Immissionsgrenzwerte für Feinstaub (PM 10) und für Ozon (O3) überschritten und liegt auch die NO2-Belastung im Bereiche des Grenzwertes. Das Vorhaben ist deshalb nicht nur vorsorglichen, sondern verschärften Emissionsbegrenzungen zu unterstellen (Art. 11 Abs. 3 USG, Art. 9 Abs. 4 und Art. 31 ff. LRV). Zu Recht ist weiter festgestellt worden, dass es sich beim Einkaufszentrum um einen überdurchschnittlichen Emittenten handelt, die übermässige Luftbelastung aber nicht nur auf diesen zurückzuführen ist. In solchen Fällen sind die erforderlichen Emissionsbegrenzungen grundsätzlich nicht isoliert zu verfügen, sondern in Ausführung des Massnahmenplans im Sinne von Art. 44a USG und Art. 31 ff. LRV koordiniert anzuordnen (vgl. Art. 9 Abs. 4 LRV). Allerdings ist nicht ausgeschlossen, auf das zu beurteilende Vorhaben zugeschnittene verschärfte Emissionsbegrenzungen auch ausserhalb der Massnahmenplanung direkt gestützt auf Art. 11 Abs. 3 und Art. 12 USG zu verfügen (vgl. BGE 124 II 272 E. 4a S. 279 mit Hinweisen; Urteil 1A. 293/2005 vom 10. Juli 2006 E. 3.3). Dies gilt insbesondere für Verkehrs- oder Betriebsvorschriften für stationäre Anlagen, deren Betrieb zusätzlichen Verkehr erzeugt (vgl. BGE 131 II 81 nicht publ. E. 3.1). Es ist somit im Lichte dieser Bestimmungen und der Rechtsprechung zu prüfen, ob die Kritik des Beschwerdeführers an den im umstrittenen Bebauungsplan enthaltenen Anordnungen zur Emmissionsbegrenzung begründet sei.