Citation: 5P.111/2005 23.05.2005 E. B

Mit Entscheid vom 11. März 2005 trat das Obergericht des Kantons Luzern auf die Appellation nicht ein unter Auferlegung der zweitinstanzlichen Kosten. Es hielt dafür, nach der obergerichtlichen Praxis werde unter bestimmten Umständen eine Zustellung eines behördlichen Akts fingiert, wenn ein Adressat einer in den Briefkasten gelegten Abholungseinladung innert der ihm durch den Zustellungsbeamten gesetzten Frist von sieben Tagen (vgl. Art. 4.5 und 5.1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Post) keine Folge gebe oder den Postorganen den Auftrag erteile, die Zustellung während einer gewissen Zeit einzustellen. Voraussetzung für diese Zustellungsfiktion sei die Kenntnis des Adressaten vom hängigen Verfahren, ferner darüber, dass die Zustellung des behördlichen Akts im fraglichen Zeitpunkt mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zu erwarten gewesen sei, so dass der Empfänger im Falle einer allfälligen Abwesenheit die nötigen Vorkehren zur Wahrung seiner Rechte habe treffen können. Der Appellant habe in Kenntnis des Appellationsverfahrens um Reduktion des Kostenvorschusses ersucht und habe folglich mit der Zustellung eines behördlichen Akts, insbesondere mit einer Zustellung der Antwort auf sein Gesuch um Reduktion des Kostenvorschusses rechnen müssen. Die Verfügung vom 21. Februar 2005 gelte daher als zugestellt. Da der Appellant somit den verlangten Kostenvorschuss innert der angesetzten Frist nur teilweise geleistet habe, sei androhungsgemäss auf das eingelegte Rechtsmittel nicht einzutreten.