Citation: 2C_1076/2015 E. 4.3.4

4.3.4. Das subjektive Tatbestandselement von Art. 21 Abs. 2 Ziff. 2 MWSTG erfordert, dass die stationär erbrachten Heilbehandlungen entweder von einem Spital, einem Zentrum für ärztliche Heilbehandlung oder einem Zentrum für Diagnostik ausgehen. Landes rechtlich werden Röntgeninstitute, Laboratorien und ähnliche Institute, die Analysen für die Befunderhebung im Rahmen einer stationären Heilbehandlung vornehmen, unter die "Zentren für Diagnostik" subsumiert (CAMENZIND/HONAUER/VALLENDER/JUNG/PROBST, a. a. O., N. 1038). Zum ambulanten Bereich formuliert Art. 21 Abs. 2 Ziff. 3 MWSTG das Erfordernis, dass die humanmedizinischen Leistungserbringer über eine Berufsausübungsbewilligung verfügen. Über eine solche kann sich gemäss Art. 35 Abs. 1 MWSTV nur ausweisen, wer entweder im Besitz der nach kantonalem Recht erforderlichen Bewilligung zur selbständigen Berufsausübung ist oder zur Ausübung der Heilbehandlung nach der kantonalen Gesetzgebung zugelassen ist.