Citation: 4C.168/2006 11.09.2006 E. 1

Der Beklagte rügt in zweifacher Hinsicht eine Verletzung von Art. 8 ZGB. Zum einen habe die Vorinstanz die Beweislastverteilung falsch vorgenommen. Es sei nicht seine Sache als Beklagter, einen Entlastungsbeweis zu erbringen. Richtigerweise hätte die Vorinstanz der Klägerin den Beweis für die Richtigkeit ihrer Darstellung auferlegen müssen. Zum andern sei sein Beweisführungsanspruch verletzt, indem die Vorinstanz den von ihm beantragten Zeugen A.________ nicht angehört habe. 1.1 Art. 8 ZGB regelt für das Bundeszivilrecht einerseits die Verteilung der Beweislast und gibt anderseits der beweispflichtigen Partei einen Anspruch darauf, für rechtserhebliche Vorbringen zum Beweis zugelassen zu werden. Art. 8 ZGB ist daher insbesondere verletzt, wenn das kantonale Sachgericht unbewiesene Behauptungen einer Partei unbekümmert darum, dass sie von der Gegenpartei bestritten worden sind, als richtig hinnimmt, oder über rechtserhebliche Tatsachen überhaupt nicht Beweis führen lässt. Wo der Richter allerdings in Würdigung von Beweisen zur Überzeugung gelangt, eine Tatsachenbehauptung sei bewiesen oder widerlegt, ist die Beweislastverteilung gegenstandslos. Diesfalls liegt freie Beweiswürdigung vor, die bundesrechtlich nicht geregelt ist, auch nicht durch Art 8 ZGB. Eine beschränkte Beweisabnahme verletzt Art. 8 ZGB daher nicht, wenn der Richter schon nach deren Ergebnis von der Sachdarstellung einer Partei überzeugt ist, gegenteilige Behauptungen also für unbewiesen hält (BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 601 f. mit Hinweisen). 1.2 Vorliegend hat die Vorinstanz durchaus der Klägerin die Beweislast für ihre Sachvorbringen auferlegt. Dabei gelangte sie, wie das erstinstanzliche Gericht, aufgrund der vorgelegten Urkunden zur Überzeugung, dass die Klägerin den Beweis für ihre Sachdarstellung, mithin für die Gewährung eines Darlehens von Fr. 300'000.-- an den Beklagten, erbracht habe. Eine Verletzung der Beweislastverteilung nach Art. 8 ZGB fällt daher ausser Betracht. 1.3 Ebenso wenig ist Art. 8 ZGB verletzt, weil die Vorinstanz den vom Beklagten beantragten Zeugen A.________ nicht angehört hat. Wohl gewährleistet Art. 8 ZGB auch das Recht zum Gegenbeweis (BGE 130 III 321 E. 3.4 S. 326). Der bundesrechtliche Beweisführungsanspruch schliesst aber eine vorweggenommene Beweiswürdigung nicht aus (BGE 129 III 18 E. 2.6 S. 25; 127 III 519 E. 2a S. 522). Die Vorinstanz erachtete die Anhörung des Zeugen A.________ für nicht notwendig, da seine Aussagen am Prozessausgang nichts zu ändern vermöchten. Sie war aufgrund einer Würdigung der bereits erhobenen Beweise zur festen Überzeugung gelangt, dass der Hauptbeweis unumstösslich erbracht sei. In dieser antizipierten Beweiswürdigung liegt keine Verletzung von Art. 8 ZGB.