Citation: 6S.275/2006 05.09.2006 E. 4

Strittig ist, ob der Beschwerdeführer nach dem Unfall mit der Anordnung einer Blutprobe durch die Polizei rechnen musste. Die Frage, ob die Polizei angesichts der relevanten Umstände mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Massnahme zur Ermittlung der Blutalkoholkonzentration angeordnet hätte, wird vom Kassationshof seit je her nicht als Tatfrage, sondern als Rechtsfrage behandelt. 4.1 Der Beschwerdeführer schilderte im kantonalen Verfahren nur den Unfallhergang. Zum Verlauf seines Abends bis zum Unfall, insbesondere zu einem allfälligen Alkoholkonsum, machte er keine Angaben. Ob er am fraglichen Abend Alkohol konsumiert hatte, konnte von der Vorinstanz nicht ermittelt werden. 4.2 Der Beschwerdeführer beruft sich auf eine Meinungsäusserung in der Doktrin (Hans Schultz, Zur Revision von SVG Art. 91 III, ZStrR 1992, S. 317 ff., 323 ff.). Dieser Autor will die Verurteilung wegen Vereitelung der Blutprobe von der Beteiligung an einem Unfall mit Meldepflicht lösen und allein darauf abstellen, ob der Beschuldigte vor oder während der Fahrt alkoholische Getränke genossen hat. Unerheblich sei die Menge der genossenen Alkoholika. Der Verdacht einer Widerhandlung im Sinne von Art. 91 Abs. 1 und 2 SVG a.F. bestehe stets, wenn der Lenker alkoholische Getränke zu sich genommen habe. Es sei gerade das Wissen des Lenkers, überhaupt Alkohol konsumiert zu haben, das ihn dazu führe, sich einer befürchteten Blutprobe zu entziehen, indem er vor der Polizei fliehe oder sich verstecke. Der Genuss alkoholischer Getränke sei eine leicht nachzuweisende und in aller Regel nicht bestrittene Tatsache. Davon auszugehen verdiene den Vorzug gegenüber der in der ständerätlichen Kommission erörterten Fassung, objektive Anzeichen der Angetrunkenheit zu fordern, weil dieses Kriterium zu unbestimmt sei. Auf diese Weise gewinne die Auslegung von Art. 91 Abs. 3 SVG a.F. einen festen Ausgangspunkt. Sie schliesse es aus, die Bestimmung auf einen völlig nüchternen Lenker anzuwenden. Wohl könne ein nüchterner, sogar ein abstinenter Lenker einer Blutprobe unterworfen werden, wenn seine Fahrweise oder sein Benehmen nach Anhalten der Polizei den Verdacht der Angetrunkenheit erwecke, doch müsse der nüchterne Lenker nie mit einer Blutprobe rechnen, deren Ergebnis nur negativ sein könne (Schultz, a.a.O., S. 323 ff.). 4.3 Diese Auffassung weicht von der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichts zur altrechtlichen Regelung ab, die nicht darauf abstellt, ob der Lenker vor einem Unfall Alkohol konsumiert hat. Vielmehr ist nach ihr massgebend, ob objektive Anzeichen von Angetrunkenheit vorlagen, wie dies Art. 55 Abs. 2 SVG a.F. und Art. 138 Abs. 2 VZV a.F. ausdrücklich voraussetzen. Wie sich aus dem französischen und italienischen Gesetzestext besonders deutlich ergibt ("... lorsque les indices permettent de conclure qu'ils sont pris de boisson" bzw. "... se palesano indizi di ebrietà") kommen dabei jegliche Indizien in Frage, die einen entsprechenden Verdacht begründen können. Auf diese Rechtsprechung ist nicht zurückzukommen. 4.4 Die Vorinstanz nimmt an, der Unfallhergang, insbesondere die Heftigkeit des Aufpralls, sei sehr ungewöhnlich gewesen. Daran ändere der Einwand des Beschwerdeführers nichts, wonach eine Baustelle und ein falsch parkiertes Auto die Durchfahrt dermassen verengt hätten, dass sich auch bei vorsichtiger Fahrweise ein Unfall hätte ereignen können. Denn solche besonderen Umstände erforderten eine erhöhte Aufmerksamkeit des Lenkers. Die Fahrbahn sei trocken gewesen und es bestünden keine Anzeichen für einen technischen Defekt am Fahrzeug. Zudem sei der Beschwerdeführer ortskundig gewesen, da sich die Unfallstelle in der Nähe seiner Wohnadresse befinde. Die äusseren Umstände legten die Vermutung nahe, dass der Beschwerdeführer in der Konzentrations- und Reaktionsfähigkeit eingeschränkt gewesen sei. Auch angesichts des Unfallzeitpunkts um 22.15 Uhr hätte Alkohol als Unfallursache nicht ausgeschlossen werden können, weshalb eine Blutprobe sehr wahrscheinlich angeordnet worden wäre (angefochtenes Urteil, S. 4). Dies ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer befuhr zur Nachtzeit eine Quartierstrasse, die er kannte. In einer Linkskurve geriet er zu stark nach links und fuhr heftig in das Heck eines auf der linken Strassenseite abgestellten Personenwagens. Der Umstand, dass er nicht zu weit nach rechts fuhr, was namentlich durch eine zu schnelle Fahrweise hätte erklärt werden können, sondern sein Fahrzeug in bzw. nach der Kurve ganz auf die linke Strassenseite abdrehte, ist für sich genommen aussergewöhnlich und drängt den Verdacht einer alkoholbedingten Beeinträchtigung der Fahrtauglichkeit geradezu auf. Die behauptete aber nicht näher geschilderte Behinderung durch eine Baustelle und ein falsch parkiertes Fahrzeug vermag das Fehlverhalten nicht plausibel zu erklären. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, hätte gerade die Baustelle den ortskundigen Beschwerdeführer zu einer vorsichtigen Fahrweise anhalten müssen. Seine Fehleinschätzung beim Abbiegen musste bei der Polizei den Verdacht einer Alkoholisierung zusätzlich verstärken. Bei dieser Sachlage war die Anordnung einer Massnahme zur Ermittlung der Blutalkoholkonzentration nicht nur möglich, sondern sehr wahrscheinlich. Daran vermag die Tatsache, dass die Polizei den Beschwerdeführer am frühen Morgen nach dem Unfall bei seiner telefonischen Kontaktaufnahme nicht zur Blutprobe aufgeboten hat, nichts zu ändern. Entscheidend ist hier allein, ob die nach dem Unfall aufgebotenen Polizeibeamten Umstände antrafen, die objektiv betrachtet eine Angetrunkenheit des Beschwerdeführers nahe legten. Das war wie gesagt der Fall. 4.5 Das Bundesgericht hat entschieden, dass die Verurteilung des Fahrzeuglenkers wegen Vereitelung einer Blutprobe, begangen durch Verletzung von bestimmten Verhaltenspflichten nach Unfall mit Drittschaden, nicht gegen das Verbot des Selbstbelastungszwangs verstösst (BGE 131 IV 36 E. 2 und 3). Der Beschwerdeführer bringt dagegen nichts Neues vor. Es besteht kein Anlass, auf diese Rechtsprechung zurückzukommen. 4.6 Die Verurteilung wegen Vereitelung einer Blutprobe verletzt somit kein Bundesrecht.