Citation: 4A_158/2022 E. A

Mit Eingabe vom 21. Oktober 2019 ersuchte die A.________ GmbH (Beschwerdeführerin) das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) um Zulassung des Zeichens "Butterfly" zum Markenschutz für Waren der Klassen 1, 3, 18, 21, 24, 25 und 28 (Markeneintragungsgesuch Nr. xxx). Mit Verfügung vom 17. Februar 2021 liess das IGE das Zeichen für verschiedene der beanspruchten Waren zum Markenschutz zu, wies das Markeneintragungsgesuch aber für nachstehende Waren zurück: Klasse 18: Taschen; Rucksäcke; Handkoffer; Reisekoffer; Lederkoffer; Ge päck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse. Klasse 21: Trinkflaschen; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten. Klasse 24: Handtücher. Klasse 25: Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren. Klasse 28: Spielwaren, Spiele, Spielzeug. Die teilweise Zurückweisung begründete das IGE damit, dass das Zeichen in Bezug auf diese Waren zum Gemeingut gehöre und daher insoweit vom Markenschutz ausgeschlossen sei (Art. 2 lit. a MSchG [SR 232.11]).