Citation: 5C.240/2001 13.12.2001 E. 4

4.- a) Wie aus seiner oben (E. 3b) angeführten Erklärung, der Beklagte habe seit spätestens 1990 nur noch gelegentlich Cannabis konsumiert, hervorgeht, hat sich das Sozialversicherungsgericht entgegen der Ansicht der Klägerin nicht nur gerade mit dem Drogenkonsum im Zeitpunkt der Antragstellung befasst. Die Feststellungen der Vorinstanz zum Umfang des Drogenkonsums des Beklagten in den verschiedenen Zeitabschnitten sind tatsächlicher Natur und für das Bundesgericht daher verbindlich (vgl. Art. 63 Abs. 2 OG). Mit dem, was sie namentlich zur Würdigung des Berichts von Dr. med. Y.________ vorbringt, verkennt die Klägerin, dass das Bundesrecht (Art. 8 ZGB) nicht bestimmt, mit welchen Mitteln der Sachverhalt abzuklären ist und wie der Sachrichter das Ergebnis der Abklärungen zu würdigen hat (vgl. BGE 125 III 78 E. 3a S. 79; 122 III 219 E. 3c S. 223, mit Hinweisen). Dass von ihr anerbotene Beweise nicht abgenommen worden wären und so gegen Art. 8 ZGB verstossen worden wäre, macht die Klägerin nicht geltend. b) In Anbetracht der von ihm festgestellten tatsächlichen Gegebenheiten hat das Sozialversicherungsgericht Art. 6 VVG nicht verletzt und auch sonst nicht gegen Bundesrecht verstossen: Der Versicherer darf davon ausgehen, dass der Antragsteller bei der Beantwortung der ihm gestellten Fragen mit der nötigen Sorgfalt verfährt. Die Genauigkeit der Antworten, die erwartet werden dürfen, hängt jedoch von der Präzision der Fragen ab. Bei einer weit gefassten, einen grossen Beurteilungsspielraum öffnenden Frage darf eine Verletzung der Anzeigepflicht nur mit der entsprechenden Zurückhaltung bejaht werden (dazu BGE 118 II 333 E. 2b S. 337 f.; Urs Ch. Nef, Basler Kommentar zum VVG, N 4 zu Art. 6). Die dem Beklagten gestellte Frage, ob er regelmässig Alkohol oder Drogen konsumiere oder konsumiert habe, war auslegungsbedürftig. Fragen der vorliegenden Art sind grundsätzlich nicht nach der Absicht des Versicherers auszulegen, sondern danach, wie sie der Antragsteller nach Treu und Glauben verstehen durfte (vgl. BGE 101 II 339 E. 2b S. 343 ff.; Nef, a.a.O., N 50 zu Art. 4). Nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauch, wie er mithin massgebend ist (vgl. BGE 96 II 204 E. 8 S. 217), hat das Wort "regelmässig" die Bedeutung von "ständig" oder "wiederkehrend". Es steht im Gegensatz zu "gelegentlich" oder "manchmal". Der Beklagte durfte so davon ausgehen, mit regelmässigem Konsum von Drogen sei in seinem Fall ein ständiges Rauchen von Cannabis gemeint. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz hatte er im Zeitpunkt der Antragstellung vom 30. Januar 1996 seit über fünf Jahren nur noch gelegentlich Cannabis konsumiert. Die Auffassung des Sozialversicherungsgerichts, der Beklagte habe mit der Verneinung der Frage die ihn treffende Anzeigepflicht nicht verletzt, ist unter den angeführten Umständen nicht zu beanstanden.