Citation: 6B_55/2024 E. 4.2.1

4.2.1. Der Beschwerdeführer argumentiert, ihm könne keine rücksichtslose Fahrlässigkeit im Sinne von Skrupellosigkeit vorgeworfen werden. Die Vorinstanz habe es unterlassen, alle von ihm vorgetragenen besonderen Umstände, die gegen ein rücksichtsloses Verhalten sprechen würden, zu würdigen. Die Rücksichtslosigkeit werde einzig unter Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung bejaht. Diese Begründung sei jedoch rechtswidrig. Der Beschwerdeführer habe die Strecke bis zur fraglichen Fahrt vom 15. September 2020 als Ausserortsstrecke gekannt und sei deshalb von erlaubten 80 km/h ausgegangen. Die Änderung der Signalisation von 80 km/h auf 60 km/h sei im Frühjahr 2018 auf Antrag der Gemeinde mit Verweis auf das Asylzentrum reduziert worden. Das Asylzentrum habe aber bereits vor der Signaländerung existiert. Das Ortsbild sei unverändert geblieben. Angesichts dieser Umstände, insbesondere der optisch unveränderten Umgebung, sei nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer von der ihm bekannten vorherigen Situation ausgegangen sei. Die Vorinstanz berücksichtige den subjektiv relevanten besonderen Umstand nicht, dass in Ober Laret etwa 1'000 Meter vor bzw. oberhalb der Messstelle trotz mehreren Häusern, einem grossen Parkplatz und der Bushaltestelle keine Geschwindigkeitsbegrenzung signalisiert sei. Daher habe der Beschwerdeführer auf der geraden und übersichtlichen Strecke der Messstelle, die keinerlei Innerortscharakter aufweise, nicht mit einer plötzlichen Innerorts-Signalisation rechnen müssen. Das Urteil enthalte keine Begründung für die Nichtberücksichtigung dieses geltend gemachten besonderen Umstandes. Die gerade übersichtliche Strecke, die optimalen Sicht- und Lichtverhältnisse, eine trockene, gut ausgebaute Strasse sowie das Fehlen anderer Verkehrsteilnehmer hätten es dem Beschwerdeführer ermöglicht, den Abschnitt vorausschauend und hindernisfrei einzusehen. Das zur Bejahung des subjektiven Tatbestandes erforderliche Kriterium der Rücksichtslosigkeit sei restriktiv anzuwenden und im vorliegenden Fall zu verneinen. Die Vorinstanz behaupte ohne jegliche Begründung, dass keine besonderen Umstände vorlägen, die die Geschwindigkeitsüberschreitung in einem milderen Licht erscheinen lassen würden. Hierbei unterlasse sie es aber, alle dargelegten Umstände einer umfassenden Gesamtwürdigung zu unterziehen. Sie schliesse vorschnell von einer objektiv auf eine subjektiv schwere Verkehrsregelverletzung. Die Vorinstanz erfülle ihre Begründungspflicht nicht und behaupte einfach, dass das Verhalten des Beschwerdeführers im Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung als rücksichtslos erscheine. Die Geschwindigkeitsüberschreitung sollte aus den genannten Gründen jedoch nicht isoliert, sondern vor dem Hintergrund dieser speziellen Umstände gewürdigt werden. Die Vorinstanz habe deshalb das Recht (Art. 90 Abs. 2 SVG) falsch angewandt. Für die richtige Rechtsanwendung von Art. 90 Abs. 1 SVG spreche einerseits, dass keinerlei weiteren Verstösse gegen das Strassenverkehrsgesetz vorlägen und der Beschwerdeführer zu keiner Zeit eine Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer dargestellt habe. Es handle sich um ein einmaliges, isoliertes Verkehrsvergehen. Die Fahrweise des Beschwerdeführers sei weder bewusst rücksichtslos, skrupellos noch grob fahrlässig. Die vorliegende Geschwindigkeitsüberschreitung, ohne weitere riskante Manöver und ohne Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer spreche aufgrund der fehlenden Rücksichtslosigkeit für eine einfache Verletzung der Verkehrsregeln.