Citation: 1P.458/2001 12.06.2002 E. 1

Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob und inwieweit es auf die bei ihm eingereichte staatsrechtliche Beschwerde eintreten kann (BGE 128 I 46 E. 1a S. 48; 126 I 81 E. 1 S. 83, 207 E. 1 S. 209, je mit Hinweisen). 1.1 Nach Art. 87 OG in der am 1. März 2000 in Kraft getretenen Fassung vom 8. Oktober 1999 ist gegen selbstständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Ausstandsbegehren die staatsrechtliche Beschwerde zulässig (Abs. 1). Gegen andere selbstständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die staatsrechtliche Beschwerde nur zulässig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (Abs. 2). Mit dem vorliegenden Zwischenentscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 28. Juni 2001 wurde das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abgelehnt und an der Einforderung eines Kostenvorschusses von Fr. 800.-- festgehalten. Auf diesen Entscheid kommt Art. 87 Abs. 2 OG zur Anwendung, d.h. er ist nur dann mit staatsrechtlicher Beschwerde anfechtbar, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann. Zwischenentscheide, mit denen die unentgeltliche Rechtspflege oder Verbeiständung verweigert wurden, haben für den Gesuchsteller in der Regel einen solchen Nachteil zur Folge (BGE 126 I 207 E. 2a S. 210; 125 I 161 E. 1 S. 162; 121 I 321 E. 1 S. 322, je mit Hinweisen). Dies trifft auch für den hier in Frage stehenden Zwischenentscheid zu, denn dieser hat zur Folge, dass der Beschwerdeführer innert einer bestimmten Frist einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- leisten muss, ansonst seine Appellation dahinfällt (§ 165 Abs. 1 der Strafprozessordnung des Kantons Basel-Stadt, StPO/BS). Der Entscheid vom 28. Juni 2001 kann somit einen irreparablen Nachteil im Sinne von Art. 87 Abs. 2 OG bewirken und ist daher mit staatsrechtlicher Beschwerde anfechtbar. 1.2 Die staatsrechtliche Beschwerde ist grundsätzlich rein kassatorischer Natur, d.h. sie kann nur zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids führen (BGE 127 II 1 E. 2c S. 5; 126 I 213 E. 1c S. 216 f., je mit Hinweisen). Eine Ausnahme gilt dann, wenn die verfassungsmässige Lage nicht schon mit der Aufhebung des angefochtenen kantonalen Entscheids hergestellt wird, sondern dafür eine positive Anordnung nötig ist (BGE 125 II 86 E. 5a S. 96; 124 I 327 E. 4b S. 332 f. mit Hinweisen). Staatsrechtliche Beschwerden, die sich gegen die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege richten, zählen nicht zu diesen Ausnahmefällen (BGE 104 Ia 31 E. 1 S. 32; 99 Ia 325 E. 1b S. 326 f.; 89 I 1 E. 1 S. 2). Auf die vorliegende Beschwerde ist daher nicht einzutreten, soweit verlangt wird, dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Rechtspflege und die unentgeltliche Verteidigung für das Appellationsverfahren zu gewähren. Ebenfalls unzulässig ist das Begehren um Aufhebung der Kostenvorschussverfügung vom 15. Juni 2001, da im Falle einer Gutheissung der staatsrechtlichen Beschwerde die verfassungsmässige Lage mit der Aufhebung des Entscheids vom 28. Juni 2001 hergestellt wird.