Citation: 1B_293/2023 E. 2

Nach Art. 221 StPO sind Untersuchungs- und Sicherheitshaft unter anderem zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat (Abs. 1 lit. c). An Stelle der Untersuchungs- und Sicherheitshaft sind Ersatzmassnahmen anzuordnen, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen (Art. 212 Abs. 2 lit. c und Art. 237 ff. StPO). Im den Beschwerdeführer betreffenden Urteil 1B_347/2022 vom 14. Juli 2022 bejahte das Bundesgericht den dringenden Tatverdacht der Brandstiftung (Art. 221 StGB). Den dringenden Tatverdacht der Sachbeschädigung (Art. 144 StGB) und der Drohung (Art. 180 StGB) hatte der Beschwerdeführer nicht bestritten, weshalb sich Ausführungen dazu erübrigten (a.a.O., E. 4). Zur Wiederholungsgefahr erwog das Bundesgericht, das Kantonsgericht habe nicht nachvollziehbar dargelegt, weshalb es das Vortatenerfordernis als erfüllt erachte. Da die Wiederholungsgefahr andererseits auch nicht offensichtlich zu verneinen war und damit eine Haftentlassung ausser Betracht fiel, wies es die Sache zur neuen Beurteilung ans Obergericht zurück. Dieses verneinte im Rahmen seiner erneuten Beurteilung das Vortatenerfordernis, weshalb der Beschwerdeführer in der Folge aus der Haft entlassen wurde. Im hier angefochtenen Beschluss vom 2. Mai 2023 hielt das Obergericht fest, der dringende Tatverdacht bezüglich der bisherigen Vorwürfe der Brandstiftung, Sachbeschädigung und Drohung sowie bezüglich der neuen Vorwürfe der mehrfachen Sachbeschädigung, der mehrfachen Drohung, der mehrfachen versuchten einfachen Körperverletzung (ev. Tätlichkeiten) und der Gewalt und Drohung gegen Behörden oder Beamte werde nicht bestritten. Hinsichtlich der Wiederholungsgefahr präsentiere sich die Lage nun anders, da die Beweislage bei mehreren neuen Tatvorwürfen erdrückend sei. Gestützt darauf und auf die Vorabstellungnahme eines mit der Begutachtung des Beschwerdeführers betrauten Psychiaters vom 24. Juli 2022 bejahte das Obergericht die Wiederholungsgefahr. Der Beschwerdeführer ist der Auffassung, es habe damit Bundesrecht verletzt.