Citation: 1P.179/2005 22.06.2005 E. B

Mit Strafverfügung vom 26. Oktober 2004 erkannte das Departement X.________ der vorsätzlichen Widerhandlung gegen Art. 3 und 9 VO ABG schuldig und büsste ihn mit Fr. 6'000.--. Überdies untersagte es ihm unter Hinweis auf Art. 292 StGB mit sofortiger Wirkung, ohne Bewilligung Tätigkeiten im Sinne von Art. 3 VO ABG auszuüben oder diese im Sinne von Art. 9 VO ABG anzukündigen. Das Departement erwog, gemäss Art. 3 VO ABG bedürfe die Behandlung von Krankheiten, Verletzungen, Behinderungen oder sonstiger gesundheitlicher Störungen auf eigene Rechnung oder in fachlicher Verantwortung auf Rechnung eines andern einer Bewilligung zur Berufsausübung. Es sei unbestritten, dass X.________ seit 1996 eine selbständige Tätigkeit als Homöopath mit Praxis in Y.________ ausübe. Die Ausübung der Homöopathie sei eine bewilligungspflichtige Tätigkeit. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sei es zulässig, die Ausübung der Homöopathie anstelle einer separaten Berufsausübungsbewilligung der Berufsausübungsbewilligung als Naturheilpraktiker zu unterstellen und für die Ausübung der Homöopathie eine Teilbewilligung vorzusehen. X.________ verfüge nicht über die Berufsausübungsbewilligung als Naturheilpraktiker bzw. die Teilbewilligung als Homöopath. Letztere werde ihm erteilt, sobald er die gemäss Art. 8 der Prüfungsverordnung vorgesehene Teilprüfung für Homöopathie erfolgreich absolviert habe. Bis zum heutigen Zeitpunkt sei dies nicht der Fall. Ohne Berufsausübungsbewilligung sei es ihm untersagt, die Homöopathie auszuüben. Daran vermöge auch sein Einwand, er habe sich aufgrund des hängigen Gesuchsverfahrens um Erteilung der Berufsausübung als Homöopath nicht zur Prüfung anmelden und diese nicht absolvieren können, nichts zu ändern. Solange er nicht im Besitze der Berufsausübungsbewilligung sei, sei es ihm auch bei einem hängigen Bewilligungsgesuch verwehrt, die Homöopathie auszuüben. Da X.________ nicht über die Berufsausübungsbewilligung als Naturheilpraktiker verfüge, habe er demnach mit der Ausübung der Homöopathie in objektiver Hinsicht gegen Art. 3 VO ABG verstossen. Das Departement legt weiter dar, gemäss Art. 9 Abs. 1 VO ABG dürfe die Ausübung eines bewilligungspflichtigen Berufes nur ankündigen, wer die zur Berufsausübung erforderliche Bewilligung besitze. Bei der Ankündigung der Tätigkeit seien nach Art. 9 Abs. 2 VO ABG die in dieser Verordnung enthaltenen Berufsbezeichnungen zu verwenden. Es sei unbestritten, dass sich X.________ im "TwixTel" unter den Rubriken "Naturheilkunde" und "Homöopathie" als Homöopath SHI mit Praxis für Klassische Homöopathie, Y.________, aufführen lasse. Ohne die Berufsausübungsbewilligung als Naturheilpraktiker bzw. die Teilbewilligung als Homöopath sei ihm dies nicht gestattet. Da er nicht über die Berufsausübungsbewilligung als Naturheilpraktiker verfüge, habe er mit der Ankündigung "dipl. Homöopath" unter den Rubriken "Naturheilkunde" und "Homöopath" in objektiver Hinsicht gegen Art. 9 VO ABG verstossen. Das Departement führt sodann aus, X.________ sei bereits in den Jahren 2001 und 2002 vom Bau-, Verkehrs- und Forstdepartement Graubünden wegen vorsätzlicher Ausübung und Ankündigung der Homöopathie ohne Bewilligung gebüsst worden. Die gesetzlichen Voraussetzungen seien ihm daher bestens bekannt. Er habe somit vorsätzlich gehandelt. Bei der Strafzumessung bemerkt das Departement, das Verschulden von X.________ wiege schwer. Mit seinem Verhalten habe er gegen Bestimmungen verstossen, die den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung bezweckten. Besonders erschwerend falle ins Gewicht, dass er trotz der Strafverfügungen des Departements vom 28. Oktober 1998 bzw. des Bau-, Verkehrs- und Forstdepartements vom 27. Februar 2001 und 19. Februar 2002, trotz der unter Hinweis auf Art. 292 StGB erfolgten Untersagung, ohne Bewilligung Tätigkeiten im Sinne von Art. 3 VO ABG auszuüben und diese im Sinne von Art. 9 Abs. 1 VO ABG anzukündigen, und trotz des gestützt darauf vom Kreisamt Trins am 30. August 2001 erlassenen Strafmandats wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung erneut gegen die ihm bekannten Vorschriften verstossen habe. Dies zeuge in höchstem Masse von Uneinsichtigkeit.