Citation: P 35/06 09.10.2007 E. 5

5.1 Nach den zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid ist unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG; E. 3.1 hievor) auch ein hypothetisches Einkommen der Ehefrau eines EL-Ansprechers anzurechnen, sofern diese auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung verzichtet (BGE 117 V 287 E. 3b S. 291). Bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbstätigkeit der Ehefrau kann nicht von den pauschalen Minimalbeträgen im Sinne von Art. 14b ELV ausgegangen werden, vielmehr ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze zu berücksichtigen (BGE 117 V 287 E. 3c S. 292). Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 117 V 287 E. 3a S. 290). 5.2 Bezüglich des der Ehefrau des Beschwerdeführers anzurechnenden hypothetischen Erwerbseinkommens beanstandet die Sozialversicherungsanstalt drei Punkte. 5.2.1 Zunächst kritisiert sie die Rechtsprechung, wonach das hypothetische Erwerbseinkommen der Ehefrau in gleicher Weise zu privilegieren ist wie ein tatsächlich erzieltes (Entscheid des Eidg. Versicherungsgerichtes P 18/99 vom 22. September 2000 E. 1c, publiziert in: AHI 2001 S. 135; bestätigt mit Urteil P 64/03 vom 27. Februar 2004 E. 3.1.2, publiziert in: HAVE 2004 S. 127). Abgesehen davon, dass das ELG bei der Anrechnung von Erwerbseinkommen zwischen tatsächlich erzielten und hypothetischen Erwerbseinkommen nicht unterscheidet, besteht - auch unter Berücksichtigung der von der Sozialversicherungsanstalt angeführten Literaturstelle (Gion Pieder Casaulta/ Marco Reichmuth, Moral Hazard in der 1. Säule; in: SZS 2006 S. 208 ff.) - kein Anlass, auf die bisherige Rechtsprechung zurückzukommen. Im Übrigen hat die Sozialversicherungsanstalt in ihrer Verfügung vom 5. August 2004 betreffend Ergänzungsleistungen ab 1. März 2004 die Privilegierung beider hypothetischer Erwerbseinkommen nicht in Frage gestellt. 5.2.2 Weiter bemängelt die Sozialversicherungsanstalt den von der Vorinstanz zugebilligten Abzug vom Tabellenlohn in Höhe von 10 %. Bei der Berechnung der Ergänzungsleistung als Bedarfsleistung ist - auch mit Blick auf den Zweck der Ergänzungsleistungen (angemessene Deckung des Existenzbedarfs) - möglichst von den konkreten Verhältnissen auszugehen und den Besonderheiten des Einzelfalles Rechnung zu tragen. Es ist somit etwa Rücksicht zu nehmen auf den Arbeitsmarkt im fraglichen Zeitpunkt in der Nähe des Wohnortes der betreffenden Person (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichtes P 18/99 vom 22. September 2000, E. 1b, publiziert in: AHI 2001 S. 136 E. 2d; bestätigt mit Urteil P 28/04 vom 30. August 2004 E. 2.2, auszugsweise publiziert in: ZVW 59/2004 S. 256). Da die Familie des EL-Anspreches sehr abgelegen lebt, ist der vorinstanzlich zugestandene 10%ige Abzug vom Tabellenlohn im Rahmen des Ermessens auch unter dem Gesichtspunkt der weiten Kognition des Bundesgerichtes (Art. 132 OG) nicht zu beanstanden. Daran ändert unter Würdigung aller Umstände des konkreten Falles nichts, dass das kantonale Gericht die regionalen Besonderheiten bereits insoweit berücksichtigt hat, als sie auf Tabellenlöhne der betreffenden Grossregion (hier: Ostschweiz) abstellte. 5.2.3 Die Sozialversicherungsanstalt wendet sich schliesslich dagegen, dass nach den Erwägungen im angefochtenen Entscheid vom hypothetischen Erwerbseinkommen insbesondere hypothetische Beiträge an die zweite Säule sowie hypothetische Fahrspesen abzuziehen seien. Diese Einwände sind begründet. Je nach konkreter Arbeitsstelle sind sehr unterschiedlich hohe Beiträge an die berufliche Vorsorge zu entrichten und die anfallenden Fahrspesen variieren je nach Arbeitsort erheblich. Selbst im Rahmen einer auf Annahmen beruhenden Berechnung geht es zu weit, solche hypothetischen Feststellungen zu treffen. Vielmehr genügt es, worauf die Sozialversicherungsanstalt zu Recht hinweist, die AHV-/IV-/EO-Beiträge, welche in ihrem prozentualen Ausmass klar feststehen, abzuziehen. 5.3 Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen EL sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen (Art. 23 Abs. 1 ELV). Ausgehend von den Tabellenlöhnen der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung 2002 (LSE), Tabelle 13 S. 62 ("Grossregion Ostschweiz") resultiert, unter Berücksichtigung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden (Die Volkswirtschaft 2/2007 Tabelle B9.2 S. 94), ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau von Fr. 45'649.- (12 x Fr. 3'649 / 40 x 41,7). Bei einer 80%igen Erwerbstätigkeit ergibt sich ein Einkommen von Fr. 36'519.20 und unter Berücksichtigung des zusätzlichen Abzuges von 10 % ein solches von Fr. 32'867.30.