Citation: 4A_74/2007 16.05.2007 E. 2

Vor Bundesgericht umstritten ist einzig die Frage, ob der Beschwerdegegner verpflichtet ist, der Beschwerdeführerin den Kaufpreis für die vier Bilder des spanischen Künstlers zurückzuerstatten. 2.1 Mit Beweisauflagebeschluss vom 25. September 2003 legte das Bezirksgericht der Beschwerdeführerin den Hauptbeweis dafür auf, dass die fraglichen Bilder im Zeitpunkt des Erwerbs nur je Fr. 2'000.-- bis 3'000.-- wert waren. Mit Beweisantretungsschrift vom 10. Oktober 2003 bezeichnete die Beschwerdeführerin dafür als Zeugen die beiden Galeristen, gestützt auf deren Aussagen sie zur Überzeugung gelangt war, der Wert der Bilder stehe zum gezahlten Preis in einem krassen Missverhältnis. Eine Expertise rief die Beschwerdeführerin zu diesem Beweissatz nicht an, obwohl sie sich dieses Beweismittel in der Replik noch vorbehalten hatte. 2.2 Das Bezirksgericht hörte beide Galeristen als Zeugen an und hielt den Beweis für den von der Beschwerdeführerin behaupteten Wert der Bilder für erbracht. Das Obergericht kam dagegen zum Schluss, die beiden Galeristen hätten nicht als (sachverständige) Zeugen einvernommen werden dürfen, da sie hauptsächlich wegen ihres Fachwissens und nicht wegen ihrer Beziehung zur konkreten Streitsache angerufen worden seien. Im Wesentlichen hätten die Galeristen eigentliche Expertenfragen beantwortet, weshalb das Einholen eines Gutachtens angezeigt gewesen wäre. Als Gutachter seien die Galeristen aber nicht tauglich, da beide schon vorprozessual als fachkundige Auskunftspersonen für die Beschwerdeführerin tätig gewesen seien. Das Obergericht hielt zusätzlich fest, die Aussagen der Galeristen seien teilweise unklar, unvollständig und widersprüchlich, weshalb der von der Beschwerdeführerin angestrebte Beweis mit deren Aussagen nicht zu erbringen sei. Angesichts der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Beweisantretungsschrift keine Expertise mehr verlangt hatte, ordnete das Obergericht keine Expertise an und gab der Beschwerdeführerin auch keine Gelegenheit, eine solche zu beantragen. Es erachtete das von der Beschwerdeführerin behauptete Missverhältnis nicht für erwiesen. Zudem bestand nach Meinung des Obergerichts für den Beschwerdegegner keine Aufklärungspflicht mit Bezug auf den tatsächlichen Wert der Bilder, so dass auch aus diesem Grund keine Täuschung vorliegen konnte. 2.3 Vor Kassationsgericht beanstandete die Beschwerdeführerin die Auffassung des Obergerichts, die Galeristen könnten nicht als Zeugen und wegen Vorbefassung auch nicht als Gutachter befragt werden. Das Kassationsgericht trat auf diese Rüge nicht ein, da es davon ausging, das Obergericht habe in einer selbständigen Zusatzbegründung festgehalten, der angestrebte Beweis könne durch die Aussagen nicht erbracht werden. Diese Begründung habe die Beschwerdeführerin nicht angefochten. Vor Bundesgericht macht die Beschwerdeführerin geltend, es lägen keine zwei selbständig tragenden Alternativbegründungen vor. Das Obergericht sei vielmehr im Sinne einer Hauptbegründung zum Schluss gekommen, auf die beiden Zeugeneinvernahmen könne nicht abgestellt werden. Die Begründung des Obergerichts, die Aussagen der Zeugen seien darüber hinaus auch unglaubwürdig und unklar, war nach Auffassung der Beschwerdeführerin überflüssig und wies nur spekulativ darauf hin, wie das Obergericht entschieden hätte, wenn es auf die Zeugeneinvernahmen abgestellt hätte. Es bleibe aber dabei, dass das Obergericht die Zeugeneinvernahmen als unzulässig betrachtete. Unter diesen Umständen hätte das Obergericht aber bei der Beweiswürdigung nicht trotzdem auf diese Beweismittel abstellen dürfen. Auch eine Alternativbegründung könne nicht auf Beweismittel gestützt werden, die nicht Teil der Akten seien. 2.4 Erweist sich die Hauptbegründung als zutreffend, kommt einer allfälligen Zusatzbegründung im Ergebnis keine Bedeutung zu. Erheblich wird die Zusatzbegründung, wenn die Hauptbegründung nicht verfängt. Daher werden in Zusatzbegründungen oft Annahmen getroffen, die der Hauptbegründung widersprechen. Solche Alternativbegründungen kommen nur zum Zuge, wenn die Hauptbegründung das Urteil nicht zu tragen vermag, und dienen der Prozessökonomie. Hält eine Rechtsmittelinstanz die Hauptbegründung für unrichtig, kann sie direkt die Alternativbegründung überprüfen, ohne dass die Sache zunächst an die Vorinstanz zurückgewiesen werden müsste. Im Rahmen der Hauptbegründung geht das Obergericht davon aus, aus formellen Gründen könne nicht auf die Aussagen der Galeristen abgestellt werden. Die Zusatzbegründung wird nur relevant, wenn sich die Hauptbegründung als unzutreffend erweisen sollte. Unter dieser Voraussetzung ist die Berücksichtigung der Aussagen aber nicht nur zulässig, sondern geboten. Die diesbezüglichen Ausführungen des Obergerichts sind entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin nicht spekulativ. Das Obergericht hält im Ergebnis vielmehr fest, dass es die Klage auch dann für unbegründet hielte, wenn das Abstellen auf die Aussagen der sachverständigen Zeugen entgegen der in der Hauptbegründung vertretenen Auffassung zulässig sein sollte. Verfassungsrechtlich ist dieses Vorgehen nicht zu beanstanden, da die Beschwerdeführerin erkennen konnte, dass sie beide Begründungen anfechten musste, damit ihre Klage Aussicht auf Erfolg haben konnte. Auch eine Verletzung des rechtlichen Gehörs durch das Kassationsgericht liegt nicht vor. Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verlangt lediglich, dass die Gerichte die rechtserheblichen Vorbringen der Parteien anhören und bei der Entscheidfindung berücksichtigen (BGE 124 I 241 E. 2 S. 242). Soweit die Beschwerdeführerin aber die Annahme, die Aussagen der Zeugen vermöchten den angestrebten Beweis nicht zu erbringen, unangefochten lässt, ist nicht entscheidrelevant, ob die Einvernahme der Galeristen zulässig oder gar geboten ist. 2.5 Problematisch ist allerdings, dass das Obergericht mit Bezug auf eine Ergänzung der Zeugenaussagen ausführt, diese wäre dem Inhalt nach eine Gutachtensergänzung und scheitere daran, dass ein Ausstandsgrund vorliege. Dieser Aspekt hat ausser Betracht zu bleiben, da sonst die materielle Beweiskraft der Aussagen (nämlich deren Vollständigkeit) von der formellen Qualifikation des Beweismittels abhängt und die Begründung ihren selbständigen Charakter verliert. Im Ergebnis kommt diesem Punkt aber keine Bedeutung zu, da das Obergericht zusätzlich festhält, eine Ergänzung der Befragung verspreche keinen Erfolg, da sich die Zeugen gar nicht zu den wertbestimmenden Faktoren äussern könnten. Damit ist auch diesbezüglich die Zulässigkeit der Einvernahme als Zeugen nicht entscheidrelevant, und das Kassationsgericht geht zu Recht von zwei selbständigen Begründungen aus.