Citation: 4C.23/2007 13.03.2007 E. 2

Vor Obergericht hat die Beklagte die fristlose Entlassung auf eine neue Grundlage gestellt und angegeben, die Klägerin und ihr Ehemann hätten bestimmte Kundenzahlungen privat vereinnahmt und ihr dadurch Geldmittel entzogen, was strafrechtlich relevant sei. Die Klägerin bestritt dies und führte an, sie habe nach Instruktionen der Beklagten und nicht in eigener Verantwortung gehandelt. Ausserdem lägen die betreffenden Sachverhalte Jahre zurück und könnten daher zur Begründung der am 11. Oktober 2003 ausgesprochenen fristlosen Entlassung nicht mehr herangezogen werden. Das Obergericht liess die neu vorgetragenen Sachverhalte mit den dazugehörenden Beweisanträgen im Sinne nachgeschobener Gründe für die fristlose Kündigung zu, kam aber dennoch zum Ergebnis, die fristlose Entlassung sei nicht gerechtfertigt gewesen. Es erwog, die Klägerin sei im Gegensatz zu ihrem Ehemann weder Geschäftsführerin noch Mitglied des Verwaltungsrates der Beklagten gewesen. Ihre Tätigkeit habe sich auf administrative und kaufmännische Belange konzentriert und beschränkt. In ihrem Tätigkeitsbereich habe sie lediglich Vorgaben auszuführen gehabt. Die behaupteten Verfehlungen richteten sich hauptsächlich an den Ehemann der Klägerin. Diese könnte zwar daran mitgewirkt haben, sei es als Gehilfin oder als Mittäterin. Die arbeitsrechtliche Weisungsbefugnis des Ehemannes entlaste sie nicht von vornherein, zumal die Beklagte gemeinschaftliches Handeln geltend mache und der Klägerin Missbrauch ihrer beruflichen Stellung als alleinige mit der Administration betraute Mitarbeiterin vorwerfe. Mit diesen vagen Ausführungen sei aber die konkrete Rolle der Klägerin nicht hinreichend substanziiert dargetan. So schweige sich die Beklagte insbesondere über die Arbeitsabläufe und die Zusammenarbeit zwischen der Klägerin und deren Ehemann sowie über die Kompetenzen der Klägerin aus. Inwiefern das Verhalten der Klägerin berechtigten Anlass zur fristlosen Entlassung gegeben haben könnte, sei nicht nachvollziehbar. Der nachgeschobene Kündigungsgrund vermöge die Kündigung daher nicht als gerechtfertigt auszuweisen. Aus diesem Grunde sah das Obergericht von diesbezüglichen weiteren Beweiserhebungen ab.