Citation: 4A_82/2024 E. A

Die Stadt A.________ (Beschwerdeführerin) schloss am 1. November 1995 mit B.________ (Beschwerdegegnerin) und deren (mittlerweile verstorbenen) Ehemann einen Mietvertrag über ein 6-Zimmer-Einfamilienhaus an der U.________strasse in A.________ für monatlich Fr. 2'860.-- ab. Mit Formular vom 21. August 2020 teilte die Beschwerdeführerin der Mieterin mit, dass ab dem 1. Januar 2024 "Zusatzpflichten auf Basis VGV [gemeint der Verordnung über die Grundsätze der Vermietung von städtischen Wohnungen vom 10. Januar 2018; {AS 846.100}]" gelten würden. Die Verordnung sehe Bestimmungen zu Wohnsitz, Wohnungsbelegung, wirtschaftlichen Verhältnissen, Einkommensentwicklung, persönlichem Gebrauch, Untervermietung sowie Informations- und Auskunftspflichten bzw. Auskunftsermächtigungen vor. Diese Bestimmungen würden allenfalls im bestehenden Mietvertrag enthaltene Bestimmungen ersetzen oder ergänzen. A.a. Nach erfolglosem Schlichtungsverfahren erhob die Beschwerdegegnerin am 2. September 2021 beim Mietgericht Zürich Klage und beantragte, die mit Formular vom 21. August 2020 angezeigten einseitigen Mietvertragsänderungen seien für nichtig, eventualiter für missbräuchlich zu erklären und aufzuheben. Das Mietgericht hiess die Klage am 19. Juli 2023 gut und erklärte die Vertragsänderungsanzeige vom 21. August 2020 für missbräuchlich, soweit sie sich nicht als nichtig erweise und über eine blosse Absichtserklärung hinausgehe und soweit sich die Mieterin mit der Anpassung nicht einverstanden erklärt habe. Das Obergericht des Kantons Zürich wies die dagegen erhobene Berufung der Beschwerdeführerin am 19. Dezember 2023 ab.