Citation: 1B_51/2007 24.04.2007 E. 2

2.1 Der Beschwerdeführer bringt erstmals vor Bundesgericht vor, die kantonale Bestimmung über die Haftprüfung durch das Untersuchungsrichteramt sei verfassungs- und völkerrechtswidrig, da der Untersuchungsrichter kein unabhängiger Richter im Sinne von Art. 31 BV und Art. 5 EMRK sei. Verfahrensgegenstand ist eine sog. Haftprüfung, die durch das Haftentlassungsgesuch des Beschwerdeführers ausgelöst wurde und sich nach Art. 31 Abs. 4 BV und Art. 5 Ziff. 4 EMRK beurteilt. Das Haftentlassungsgesuch vom 2. Februar 2007 wurde vom Untersuchungsrichter am 5. Februar 2007 abgewiesen. Dieser Entscheid wurde in der Folge vom Obergericht am 5. März 2007 überprüft und bestätigt. Wie die folgenden Erwägungen zeigen, ist das Haftentlassungsgesuch des Beschwerdeführers vom 2. Februar 2007 unter Wahrung des verfassungs- und konventionsrechtlichen Beschleunigungsgebots von einer unabhängigen Gerichtsinstanz beurteilt worden. Jedenfalls das Obergericht erfüllt diese Voraussetzungen. 2.2 Der Beschwerdeführer rügt, vom Zeitpunkt der Einreichung des Haftentlassungsgesuchs bis zum Beschwerdeentscheid des Obergerichts sei mehr als ein Monat verstrichen. Damit sei das Beschleunigungsgebot gemäss Art. 31 Abs. 4 BV verletzt. Gemäss dieser Bestimmung entscheidet das Gericht so rasch wie möglich über die Rechtmässigkeit des Freiheitsentzugs. Art. 5 Ziff. 4 EMRK verlangt eine Entscheidung des Gerichts "innerhalb kurzer Frist". Eine Verletzung des Beschleunigungsgebots gemäss Art. 5 Ziff. 4 EMRK haben das Bundesgericht und der Gerichtshof für Menschenrechte bei einer Dauer von 31, 41 bzw. 46 Tagen bejaht, wenn die Haftprüfung keine besonderen Probleme aufwarf. In anderen Fällen hat das Bundesgericht angesichts besonderer Umstände Haftprüfungsverfahren von rund vier, fünf bzw. sieben Wochen als grundrechtskonform bezeichnet (Rechtsprechungsübersicht bei: Marc Forster, Rechtsschutz bei strafprozessualer Haft, in: SJZ 1998, S. 37). Das Haftentlassungsgesuch des Beschwerdeführers vom 2. Februar 2007 wurde in erster Instanz mit Verfügung des Untersuchungsrichteramtes vom 5. Februar 2007 innert drei Tagen erledigt. Bis zur Postaufgabe der Beschwerde an das Obergericht am 14. Februar 2007 verstrichen neun Tage. Nachdem das Obergericht - wie vom Beschwerdeführer beantragt (Beschwerde vom 14. Februar 2007, S. 6 Ziff. 5) - einen Schriftenwechsel durchgeführt hatte, wurde das Urteil am 6. März 2007, das heisst rund einen Monat nach Einreichung des Haftentlassungsgesuchs und rund drei Wochen nach Einreichung der Beschwerde versandt. Berücksichtigt man die Zweistufigkeit des Verfahrens, die zwischen beiden kantonalen Instanzen liegende Beschwerdefrist und den Umstand, dass das Obergericht im schriftlichen Verfahren die Vernehmlassung des Untersuchungsrichteramtes einholte und dem Beschwerdeführer - gemäss seinem Antrag - Gelegenheit zur Replik gab, erweist sich die Verfahrensdauer von rund einem Monat nicht als übermässig. 2.3 Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, dass er im Haftprüfungsverfahren nicht mündlich angehört worden sei. Verfassung und EMRK verlangen für das Haftprüfungsverfahren (im Gegensatz zum Haftanordnungsverfahren) nicht zwingend eine mündliche Verhandlung und eine persönliche Anhörung durch den Haftrichter (BGE 125 I 113 E. 2a; Urteil 1P.636/2000 vom 30. Oktober 2000 E. 4d). 2.4 Damit erweisen sich die Verfassungsrügen betreffend gerichtliche Beurteilung und Beschleunigungsgebot als unbegründet.