Citation: 9C_275/2024 E. 4.2.2

4.2.2. Ebenso wenig vermag die Beschwerdeführerin etwas zu ihren Gunsten abzuleiten aus ihrem Einwand, wonach der Beschwerdegegner mangels selbstständiger Neubeurteilung des Kriteriums der Zweckmässigkeit von Kalcipos-D3 (mittels Studien oder eines Health Technology Assessments) keine Gründe nennen könne, weshalb Kalcipos-D3 nach aktuellem Kenntnisstand aus medizinischer Sicht nur noch mit der Limitierung zweckmässig sein solle. Dieses Vorbringen zielt an der Sache vorbei, weil der Beschwerdegegner sich für die Einführung der Limitierung alleine auf eine Anpassung der SL an die Bestimmung des Art. 12b lit. b KLV stützte und nicht auf neue medizinische Erkenntnisse bzw. eine Neubeurteilung der Zweckmässigkeit von Kalcipos-D3. Wie bereits die Vorinstanz zutreffend feststellte, haben das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) und die Eidgenössische Kommission für allgemeine Leistungen und Grundsatzfragen (ELGK) mit dem Erlass von Art. 12b lit. b KLV (bzw. der Vorgängernorm aArt. 12 lit. q KLV) bereits geklärt, unter welchen Voraussetzungen die prophylaktische Anwendung von Vitamin D von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung übernommen wird. Wenn die Vergütung nach dieser Bestimmung ausschliesslich zur Rachitisprophylaxe während des ersten Lebensjahres vorgesehen ist, schliesst dies aufgrund des verbindlichen und abschliessenden Charakters der Positivliste von Art. 12b KLV (SVR 2023 KV Nr. 4 S. 11, 9C_12/2022 E. 3.2.2 f.) sämtliche anderen prophylaktischen Anwendungen von Vitamin D von der Kassenpflicht grundsätzlich aus. Der Hinweis der Beschwerdeführerin, dass sowohl das BAG als auch das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) die Anwendung von Vitamin D weiterhin als Prophylaxe bei Risikofaktoren empfehlen und auch die Eidgenössische Ernährungskommission (EEK) eine solche in ihrer Stellungnahme zuhanden des BLV vom 21. März 2019 als sinnvoll bezeichnet, vermag daran nichts zu ändern, weil - wie in E. 4.2.3 näher darzulegen sein wird - nicht sämtliche sinnvollen prophylaktischen Massnahmen zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gehen. Zu keinem anderen Ergebnis führt auch, dass in der Botschaft vom 6. November 1991 über die Revision der Krankenversicherung (BBl 1991 93 ff., S. 154) im Zusammenhang mit der medizinischen Prävention explizit die "Verschreibung von Arzneien zur Verhinderung oder zumindest Verzögerung von Knochenkrankheiten (z.B. Osteoporose) " erwähnt wird, dies neben den periodischen Kontrollen für die Früherkennung von Krebs in Berücksichtigung der Familienanamnese. Es ging hier nämlich lediglich darum, anhand von möglichen Anwendungsfällen - mit der Nennung je eines Beispiels einer vorsorglichen Massnahme und einer Untersuchung zur frühzeitigen Krankheitserkennung - zu illustrieren, was unter "Prävention im engen Sinn" zu verstehen ist. So wird denn auch an derselben Stelle in der Botschaft festgehalten, dass es dem Bundesrat obliegt (der diese Kompetenz schliesslich ans EDI delegiert hat; vgl. Art. 33 Abs. 2, 4 und 5 KVG sowie Art. 33 lit. d KVV), die Leistungen der Prävention in den Vollzugsbestimmungen im Einzelnen festzulegen (vgl. dazu auch E. 4.2.3).