Citation: 9C_511/2024 E. 4.5

4.5. Der Argumentation der Beschwerdeführer ist mit der Vorinstanz entgegenzuhalten, dass es keine Anhaltspunkte dafür gibt, dass das Steueramt ihr Einkommen bewusst und willkürlich zu ihrem Nachteil bemessen hätte bzw. dass eine qualifizierte inhaltliche Unrichtigkeit und eine gravierende verfahrensrechtliche Verfehlung der Veranlagungsbehörde vorlägen, wie dies für die Annahme von Nichtigkeit rechtsprechungsgemäss vorausgesetzt wäre (vgl. E. 4.2.3). Die Beschwerdeführer haben sich selber zuzuschreiben, dass sie ihre Behauptungen im Zusammenhang mit den Aktien der D.________ AG nicht rechtzeitig (nämlich spätestens im Einspracheverfahren; vgl. dazu E. 3 hiervor) vorgebracht haben, weshalb der Steuerbehörde die fehlende Berücksichtigung derselben nicht als Fehler vorgeworfen werden kann. Entgegen den Beschwerdeführern liegt darin insbesondere keine Verletzung der Untersuchungs- und Prüfungspflicht, denn diese ist im Verfahren der Ermessensveranlagung in dem Sinne reduziert, als die Behörde lediglich alle ihr im Zeitpunkt der Veranlagung bekannten Tatsachen zu berücksichtigen und allen ihr vorliegenden Unterlagen Rechnung zu tragen hat (Urteil 2C_259/2021 vom 30. November 2021 E. 5.1.1 mit Hinweisen), womit die den Steuerbehörden nicht fristgerecht dargelegten Umstände ausser Betracht bleiben durften. War mithin aufgrund der Akten von einer Vermögenszunahme von mehr als Fr. 200'000.- auszugehen, scheint die Schätzung des übrigen Einkommens auf Fr. 400'000.- nicht willkürlich. Im Übrigen unterscheiden sich die hier zu beurteilenden Verhältnisse wesentlich von den Fällen, in welchen die Rechtsprechung ausnahmsweise Nichtigkeit der Ermessensveranlagung annahm. So wurde als schwere verfahrensrechtliche Verfehlung betrachtet, dass eine Veranlagungsbehörde die Steuerfaktoren einer steuerpflichtigen Person ohne nähere Begründung von Jahr zu Jahr erhöhte, obwohl ihr nicht nur keine Hinweise auf eine gestiegene wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, sondern im Gegenteil (in der Form von Pfändungsunterlagen) Anhaltspunkte dafür vorlagen, dass ihre bisherigen Schätzungen zu hoch ausgefallen waren, was offensichtlich machte, dass sie nicht mehr nur die Besteuerung nach der mutmasslichen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, sondern zumindest auch eine Bestrafung bezweckte (Urteile 9C_673/2023 vom 19. August 2024 E. 6.9.3 f., zur Publikation vorgesehen; 2C_679/2016 / 2C_680/2016 vom 11. Juli 2017). Im Unterschied dazu liegt hier lediglich eine für die Beschwerdeführer ungünstige Schätzung vor, welche für sich genommen noch kein Indiz dafür ist, dass die Veranlagungsbehörde die Steuerpflichtigen bestrafen wollte (vgl. Urteil 9C_673/2023 vom 19. August 2024 E. 6.9.3 Abs. 1 in fine, zur Publikation vorgesehen). Unter diesen Umständen wurde eine Nichtigkeit der Veranlagungsverfügung bzw. des Einschätzungsentscheides vom 18. November 2022 im angefochtenen Urteil zu Recht verneint.