Citation: 6P.31/2007 22.05.2007 E. 5

Am 1. Januar 2007 ist der revidierte Allgemeine Teil des Strafgesetzbuchs in Kraft getreten. Die neuen Bestimmungen sind hier aber noch nicht von Bedeutung, da das Bundesgericht im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde nur prüft, ob das kantonale Gericht das eidgenössische Recht richtig angewendet hat (Art. 269 Abs. 1 BStP), mithin das Recht, welches im Zeitpunkt der Ausfällung des angefochtenen Urteils noch gegolten hat (BGE 129 IV 49 E. 5.3). In der Nichtigkeitsbeschwerde sind Ausführungen, die sich gegen die tatsächlichen Feststellungen des Entscheides richten, das Vorbringen neuer Tatsachen sowie neue Bestreitungen und Beweismittel unzulässig (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). Die Nichtigkeitsbeschwerde entspricht indessen weitgehend dem Wortlaut der staatsrechtlichen Beschwerde. So macht der Beschwerdeführer geltend, er habe nicht gewusst, dass A.________ den VW Golf gelenkt habe; er habe nur wissen wollen, ob sie das Auto gelenkt habe, weil es ihn gerade derart überrascht habe, diesen Wagen anzutreffen; er habe den VW Golf nicht rammen, sondern fliehen wollen, als er die Polizei bemerkt habe; er habe den vor ihm fahrenden VW Golf erst im Moment des Aufpralls wieder realisiert und zur Kenntnis genommen usw. Auf diese Vorbringen ist nicht einzutreten. Der Kassationshof ist an die tatsächlichen Feststellungen der kantonalen Behörde gebunden (Art. 277bis Abs. 1 BStP). Was der Täter wusste, wollte oder in Kauf nahm, betrifft innere Tatsachen, ist damit Tatfrage und kann im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde nicht zur Entscheidung gestellt werden (BGE 130 IV 58 E. 8.5; 125 IV 242 E. 3c).