Citation: 8C_888/2008 19.08.2009 E. 9

9.1 Im Betrag von Fr. 2612.60 (Fr. 2132.10 + Fr. 480.50; vgl. E. 8 hievor) ist nach dem Gesagten der Erlass der Rückerstattung zu gewähren, falls auch die geforderte grosse Härte vorliegt (vgl. E. 3.1 hievor und Art. 5 ATSV). Im Falle rückwirkend ausgerichteter Rentennachzahlungen kann die Rückerstattung insoweit keine grosse Härte darstellen, als die aus den entsprechenden Nachzahlungen stammenden Mittel im Zeitpunkt, in dem die Rückzahlung erfolgen sollte, noch vorhanden sind. Diese Präzisierung bezieht sich indes nur auf jene Fälle, in denen dem Versicherten im nachhinein zusätzliche Leistungen aus Ansprüchen zufliessen, die sich bezüglich ihrer zeitlichen Bestimmung mit dem vorangegangenen Ergänzungsleistungsbezug decken und dessen Unrechtmässigkeit erst zutage treten lassen. In allen anderen Fällen sind allenfalls vorhandene Vermögenswerte bei der Prüfung der grossen Härte zu berücksichtigen (BGE 122 V 221 E. 6d S. 228; Urteil C 246/97 vom 30. Juli 1998 E. 4). 9.2 Zur Härtefrage hat sich die Vorinstanz nicht geäussert. Der Bezirksrat hat diesbezüglich im streitigen Beschluss vom 28. März 2007 ohne weitere Prüfung dieser Frage ausgeführt, eine grosse Härte werde von der Beschwerdegegnerin anerkannt. Hiezu ist festzuhalten, dass Letztere zwar im Entscheid vom 18. Juli 2006 ausführte, die Beschwerdeführer könnten gemäss ihrer Aufrechnung grosse Härte geltend machen; im Einspracheentscheid vom 14. November 2006 und in der Vernehmlassung an den Bezirksrat vom 15. Dezember 2006 legte sie jedoch dar, mangels guten Glaubens der Beschwerdeführer könne dahingestellt bleiben, ob die Voraussetzung der grossen Härte gegeben sei. Unter diesen Umständen kann nicht davon ausgegangen werden, die Beschwerdegegnerin habe die grosse Härte anerkannt, zumal ihr Einspracheentscheid vom 14. November 2006 an die Stelle ihres Entscheides vom 18. Juli 2006 trat (BGE 133 V 50 E. 4.2.2 S. 55; 131 V 407 E. 2.1.2.1 S. 411 f.). Die Beschwerdegegnerin hat daher in Bezug auf den gutgläubig bezogenen Anteil von Fr. 2612.60 die Härtefrage zu beurteilen und hernach über den Erlass neu zu verfügen. Insbesondere ist neben den Voraussetzungen von Art. 5 ATSV auch zu klären, ob bzw. inwieweit die am 1. September 2005 verfügte SUVA-Komplementärrentennachzahlung von Fr. 30'601.- am 4. Juli 2006 - Datum des unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Rückforderungsentscheides der Beschwerdegegnerin (Zeitpunkt, in dem die Rückzahlung erfolgen sollte) - noch vorhanden war (vgl. E. 9.1 hievor).