Citation: 4P.105/2006 04.08.2006 E. 4

Der Beschwerdeführer rügt eine vorschriftswidrige Zusammensetzung des TAS (Art. 190 Abs. 2 lit. a IPRG) wegen fehlender Unabhängigkeit eines Schiedsrichters im Sinne von Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 180 Abs. 1 lit. c IPRG. Er beruft sich auf den Umstand, dass die Beschwerdegegner 1-3 von einem Rechtsanwalt vertreten würden, der ebenfalls auf der geschlossenen Liste der wählbaren TAS-Schiedsrichter sei, und dass dieser Rechtsvertreter mit dem Schiedsrichter Olivier Carrard in einem anderen vor dem TAS hängigen Verfahren als Schiedsrichter zeitgleich intensiv zusammengearbeitet habe. Letzteren Umstand habe er erst nach Erhalt des Schiedsspruchs vom 9. März 2006 erfahren. Das Bundesgericht hat sich in einem kürzlich ergangenen Entscheid mit den Fragen der geschlossenen Liste der wählbaren TAS-Schiedsrichter und des öfters vorkommenden Zusammentreffens von Anwalts- und Schiedsrichterfunktion eingehend auseinandergesetzt (BGE 129 III 445). Dabei entschied es, dass die Tatsache, wonach ein Schiedsrichter bei anderer Gelegenheit mit dem Anwalt einer Partei getagt habe, für sich allein keinen Grund darstellt, an der Unabhängigkeit des Schiedsrichters objektiv zu zweifeln (BGE 129 III 445 E. 3.3.3 S. 454 und E. 4.2.2.2 S. 466). Selbst ein freundschaftliches Verhältnis zwischen einem Schiedsrichter und dem Anwalt einer Partei reicht zur Annahme einer Befangenheit im Allgemeinen nicht aus. Es müssen zusätzliche Gründe dargetan sein, weshalb der Schiedsrichter nicht in der Lage gewesen sein soll, seine Unabhängigkeit zu wahren (BGE 129 III 445 E. 4.2.2.2 S. 466 f. mit Hinweisen). Daran ist festzuhalten und es besteht kein Anlass, die Frage neu zu beurteilen. Der Beschwerdeführer vermag vorliegend keine zusätzlichen Gründe darzutun, weshalb der Schiedsrichter Carrard nicht in der Lage gewesen sein sollte, seine Unabhängigkeit zu wahren. Er bringt in diesem Zusammenhang konkret lediglich vor, Schiedsrichter Carrard und Rechtsanwalt Bernasconi hätten zeitgleich zum vorliegenden Fall in einem anderen hängigen Streit als Schiedsrichter geamtet, weshalb es realitätsfremd wäre anzunehmen, die beiden hätten nicht auch über den hier interessierenden Fall diskutiert. Damit bringt der Beschwerdeführer bloss eine subjektive Vermutung zum Ausdruck, nicht aber einen Umstand, der den Anschein der Befangenheit des Schiedsrichters Carrard objektiv zu begründen vermöchte. Von einem Richter darf erwartet werden, dass er trotz solcher Kontakte seine Fähigkeit bewahrt, in einer ihm unterbreiteten Streitigkeit unabhängig zu entscheiden (BGE 129 III 445 E. 4.2.2.2 S. 467). Dies gilt insbesondere auch, wenn die beiden Konstellationen - Schiedsrichter/Parteivertreter und Schiedsrichter/Mitschiedsrichter - zeitgleich in zwei hängigen Fällen auftreten. Auch dann ist davon auszugehen, dass ein Richter die nötige innere und äussere Unabhängigkeit zu wahren und über kollegiale Beziehungen zu stellen weiss. Da die Tatsache, dass ein Schiedsrichter in einer anderen Streitigkeit mit dem Anwalt einer Partei tagt, für sich allein keinen Grund zur Annahme der Befangenheit eines Schiedsrichters darstellt, widersprach es - entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers - auch nicht Treu und Glauben, wenn Schiedsrichter Carrard ihn darauf nicht aufmerksam machte. Umgekehrt erscheint es vielmehr fraglich, ob sich der Beschwerdeführer rechtzeitig auf den Umstand, dass Schiedsrichter Carrard in einer anderen Sache mit dem Anwalt der Beschwerdegegner 1-3 tagte, berufen hat. Nach konstanter Rechtsprechung verwirkt der Anspruch auf Anrufung eines Ablehnungsgrundes, wenn er im Schiedsverfahren nicht unverzüglich geltend gemacht wird (BGE 130 III 66 E. 4.3 S. 75; 126 III 249 E. 3c, je mit Hinweisen; vgl. auch Art. 180 Abs. 2 IPRG). Der Beschwerdeführer behauptet zwar, jenen Umstand erst nach Erhalt des Schiedsspruchs vom 9. März 2006 erfahren zu haben. Die Beschwerdegegner 1-3 weisen indessen zu Recht darauf hin, dass der Entscheid in der besagten anderen Sache bereits am 5. Dezember 2005 getroffen und einige Zeit vor dem 9. März 2006 auf der Internetseite des TAS publiziert worden sei. Die Anwälte des Beschwerdeführers hätten mithin jenen Umstand bei gehöriger Aufmerksamkeit früher erfahren können und früher anrufen müssen. Wie es sich damit verhält, kann jedoch offen bleiben, da - wie ausgeführt - jener Umstand ohnehin nicht ausreicht, um eine Befangenheit von Schiedsrichter Carrard zu begründen. Die Rüge einer vorschriftswidrigen Zusammensetzung des TAS (Art. 190 Abs. 2 lit. a IPRG) erweist sich demnach als unbegründet.