Citation: 5A_625/2016 E. 3

Im Rahmen des kantonalen Verfahrens betreffend negative Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG war strittig, ob die in Betreibung gesetzte Forderung für die während der Trennung geschuldeten Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 100'202.-- noch besteht. Der Beschwerdegegner hatte seinerseits behauptet, die eingeforderte Unterhaltsleistung erbracht zu haben. Die erste Instanz hielt dafür, der Beschwerdegegner habe den Zahlungsnachweis für Fr. 27'494.90 nicht erbringen müssen, zumal diese Forderung von der Beschwerdeführerin nicht ausgewiesen worden sei. Im Weiteren habe er Zahlungen in der Höhe von Fr. 27'287.10 erbracht, weshalb sich laut erster Instanz insgesamt der Nichtbestand der Betreibungsforderung in der Höhe von Fr. 54'782.-- ergibt (Fr. 27'494.90 + Fr. 27'287.10). Diesen Betrag rundete die erste Instanz auf Fr. 54'760.-- ab. Im Rahmen der Berufung an das Obergericht hatte der Beschwerdegegner beantragt, dass die Betreibungsforderung von Fr. 54'760.-- gemäss dem erstinstanzlichen Urteil aberkannt bleibt und zusätzlich im Mehrumfang von Fr. 33'237.20 als getilgt berücksichtigt wird. Gesamthaft wurde somit die Feststellung des Nichtbestandes der Forderung im Umfang von Fr. 87'997.20 (Fr. 54'760.-- + Fr. 33'237.20) verlangt. Die Beschwerdeführerin hatte in ihrer Anschlussberufung um Feststellung ersucht, dass die Forderung lediglich im Umfang von Fr. 40'472.35 nicht besteht. Im Verhältnis zum erstinstanzlich festgestellten Betrag von Fr. 54'760.-- ergibt dies eine Kürzung der nicht bestehenden Forderung um Fr. 14'287.65 (Fr. 54'760.-- - Fr. 40'472.35). Nach Auffassung des Obergerichts entspricht dieser Betrag ziemlich genau dem Betrag für die Steuern für das Jahr 2010, welcher von der ersten Instanz nicht berücksichtigt worden ist.