Citation: 4A_615/2015 E. 4

Der Vermieter ist verpflichtet, die Sache zum vereinbarten Zeitpunkt in einem zum vorausgesetzten Gebrauch tauglichen Zustand zu übergeben und in demselben zu erhalten (Art. 256 Abs. 1 OR). Entstehen an der Sache Mängel, die der Mieter weder zu verantworten noch auf eigene Kosten zu beseitigen hat, oder wird der Mieter im vertragsgemässen Gebrauch der Sache gestört, so kann er insbesondere verlangen, dass der Vermieter die Mängel beseitigt bzw. den Mietzins verhältnismässig herabsetzt (Art. 259a Abs. 1 lit. a und b OR). Ein Mangel liegt vor, wenn die Mietsache nicht mehr zum vorausgesetzten Gebrauch taugt. Der tatsächliche Zustand der Sache ist zu vergleichen mit dem Zustand, wie er vereinbart, zugesichert oder mit Rücksicht auf den vertraglichen Gebrauchszweck zu erwarten war (vgl. BGE 135 III 345 E. 3.2 S. 347). Mangelhaft ist ein Mietobjekt, wenn ihm eine vertraglich zugesicherte oder sich aus dem vertraglichen Gebrauchszweck ergebende Eigenschaft fehlt. Die Frage, ob die in Ziffer 28 der Betriebsordnung aufgeführten Öffnungszeiten der Beschwerdeführerin zugesichert wurden bzw. was der zu den Öffnungszeiten vereinbarte Vertragsinhalt ist und wie die im Mietvertrag vorgesehene Konkurrenzklausel zu verstehen ist bzw. ob auch die Beschwerdegegnerin von dieser Klausel erfasst ist, ist - wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat - anhand der allgemeinen Regeln der Vertragsauslegung zu bestimmen.