Citation: 6S.22/2006 07.04.2006 E. 3

Die Vorinstanz geht vom Strafrahmen der schweren Körperverletzung im Sinne von Art. 122 Abs. 1 StGB als schwerste Tat aus. Der Strafrahmen reicht von sechs Monaten Gefängnis bis 10 Jahren Zuchthaus (Art. 122 Abs. 4 StGB). Die Vorinstanz stellt sodann fest, dass der Beschwerdeführer mehrere Straftatbestände erfüllt hat, sowie teilweise eine mehrfache Tatbegehung gegeben ist. In Anwendung von Art. 68 Ziff. 1 Abs. 1 StGB sei deshalb die Dauer der auszufällenden Strafe angemessen zu erhöhen. Der Strafrahmen würde sich nach oben theoretisch auf 15 Jahre Zuchthaus erhöhen. Die Berücksichtigung der Delikts- bzw. teilweisen Tatmehrheit wirke sich im beurteilten Fall jedenfalls straferhöhend aus. Das Tatverschulden in Bezug auf die im Vordergrund stehende Tat wiege insgesamt schwer bis sehr schwer. Der Beschwerdeführer habe seinen Sohn Y.________ über eine längere Dauer körperlich massiv misshandelt und sei dabei äusserst brutal vorgegangen. Die Handlung, welche zum Tod des Sohnes geführt habe, liege im Grenzbereich zur eventualvorsätzlichen Tötung und sei äusserst gravierend. Die Überforderung des Beschwerdeführers mit seiner Vaterrolle und der Umstand, dass er Weinen und Schreie nicht ertrage, liessen das subjektive Verschulden nicht geringer erscheinen. Im Vergleich zur Haupttat würden die Tätlichkeiten gegenüber den anderen Kindern deutlich in den Hintergrund treten. Beim Einbruchdiebstahl sei die objektive Tatschwere noch als leicht zu werten. In subjektiver Hinsicht liege eine verminderte Zurechnungsfähigkeit im Sinne von Art. 11 StGB vor. Der psychiatrische Gutachter habe beim Beschwerdeführer Hinweise auf eine Entwicklungsstörung im Kindesalter mit aggressivem Verhalten festgestellt. Gemäss dem Gutachter zeige der Beschwerdeführer psychopathologisch zwar ein mittelgradig depressives Zustandsbild, doch verfüge er über ein klar strukturiertes Denken und eine gute Realitätskontrolle. Es sei eine dissoziale Persönlichkeitsstörung mit deutlichen Anteilen einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typus gegeben. Mit anderen Worten liege eine kombinierte Persönlichkeitsstörung (dissozial und impulsiv) vor. Gesamthaft betrachtet lasse sich aus der persönlichkeitsbedingten leicht verminderten Fähigkeit zu einsichtsgemässem Handeln eine verminderte Zurechnungsfähigkeit schätzungsweise leichten Grades herleiten. Zudem sei beim Beschwerdeführer von einer schweren Suchtmittelproblematik auszugehen, bei welcher Alkohol im Vordergrund stehe. Gehe man zusätzlich bei den tätlichen Übergriffen von einem gewissen Alkoholisierungsgrad aus, wobei dieser zumindest einem mittelschweren Rauschzustand entsprochen haben müsste, um forensisch relevant zu sein, so liesse sich daraus allenfalls eine Verminderung der Fähigkeit zu einsichtsgemässem Handeln in Richtung mittelschweren Grades und somit auch eine entsprechende Verminderung der Zurechnungsfähigkeit herleiten. Die Vorinstanz bezeichnet das Gutachten als klar und die Schlussfolgerungen als überzeugend. Aufgrund des Untersuchungsergebnisses sei zu Gunsten des Beschwerdeführers davon auszugehen, dass er vor den jeweiligen Gewalttaten einige Biere getrunken habe und deshalb "angetrunken" gewesen sei. Für einen mittelschweren oder gar ausgeprägten Rauschzustand gäbe es jedoch keine Anhaltspunkte. Unter Berücksichtigung seines psychischen Zustandes und der Alkoholisierung zur Tatzeit sei davon auszugehen, dass seine Zurechnungsfähigkeit in etwas mehr als leichtem Masse aber noch nicht mittelschwer herabgesetzt gewesen sei. Erheblich strafmindernd zu werten sei das nach anfänglichen Teilgeständnissen abgelegte vollumfängliche Geständnis. Auch wenn der Beschwerdeführer über den Tod seines Sohnes eine starke Verzweiflungs- und Trauerreaktion gezeigt habe und unter der Trennung von seiner Familie leide, sei darin keine besondere, eine Strafreduktion rechtfertigende Strafempfindlichkeit zu erblicken. Leicht strafmindernd wirke sich hingegen die unter dem Gesichtspunkt des fairen Verfahrens versteckte Drohung der Untersuchungsbehörde gegen den Beschwerdeführer aus, er käme vor Obergericht besser weg als vor Geschworenengericht, sowie die Bemerkung, dass er bei einer Verurteilung durch das Obergericht wegen schwerer Körperverletzung mit einer Strafe von ca. fünf Jahren Zuchthaus rechnen könne. Straferhöhend gewichtet die Vorinstanz die drei Vorstrafen in der Schweiz wegen Einbruchdiebstählen und Verkehrsdelikten sowie drei weitere Vorstrafen in Deutschland. Die in Bezug auf das Vermögensdelikt einschlägigen Vorstrafen wirkten sich erheblich straferhöhend aus, ebenso die Straffälligkeit während laufender Probezeiten. Schliesslich bestimmt die Vorinstanz eine Gesamtstrafe, wobei sie davon die teilweise Zusatzstrafe ausscheidet. Der Beschwerdeführer habe die Delikte teilweise vor und teilweise nach den Vorstrafen vom 19. Februar 2004 (3 Monate Gefängnis) und 5. April 2004 (30 Tage Gefängnis als Zusatzstrafe zum Urteil vom 19. Februar 2004) begangen. Es sei deshalb eine Gesamtstrafe auszufällen, wobei angesichts der Frage des allfälligen Widerrufs des bedingten Strafvollzugs eine entsprechende Strafausscheidung vorzunehmen sei. Das schwerste Delikt habe der Beschwerdeführer nach Ausfällung der beiden Vorstrafen begangen. Zu seinen Gunsten sei anzunehmen, dass er die einfachen Körperverletzungen zum Nachteil seines verstorbenen Sohnes und die Tätlichkeiten zum Nachteil der anderen Kinder vor den letzten beiden Verurteilungen begangen habe und diese mithin nicht in die angesetzten Probezeiten fielen. Den Einbruchdiebstahl und den Beinbruch zum Nachteil des verstorbenen Sohnes habe der Beschwerdeführer zwischen den beiden Verurteilungen begangen. In Würdigung aller Strafzumessungsgründe wäre eine Gesamtstrafe für alle Delikte von neun Jahren Zuchthaus auszusprechen. Demnach sei der Beschwerdeführer mit acht Jahren und acht Monaten zu bestrafen, teilweise als Zusatzstrafe zu den Urteilen vom 5. April 2004 und 19.Februar 2004. Für alle Delikte, die der Beschwerdeführer nach der Verurteilung vom 5. April 2004 begangen habe, wäre eine Strafe von sieben Jahren Zuchthaus angemessen.