Citation: 5A_112/2020 E. 5.5

5.5. Bei der Beurteilung der Zumutbarkeit für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zufolge Trennung sind die für den nachehelichen Unterhalt geltenden - und damit vom Gedanken der Eigenversorgung getragenen (Art. 125 Abs. 1 ZGB; BGE 134 III 145 E. 4 S. 146 f.; 141 III 465 E. 3.1 S. 468 f.; 147 III 249 E. 3.4.4 S. 258; 147 III 314 E. 5.2 S. 314) - Kriterien bereits beim auf Art. 163 ZGB basierenden ehelichen Unterhalt miteinzubeziehen, wenn mit einer Wiederaufnahme des gemeinsamen Haushaltes nicht mehr ernsthaft zu rechnen ist (BGE 128 III 65 E. 4a S. 68; 130 III 537 E. 3.2 S. 542; 137 III 385 E. 3.1 S. 386 f.; 138 III 97 E. 2.2 S. 99; 147 III 249 E. 3.4.4 S. 258; 147 III 314 E. 5.2 S. 314); verstärkt gilt dies, wenn es nicht um Eheschutz geht, sondern bereits das Scheidungsverfahren hängig ist und über vorsorgliche Massnahmen für dessen Dauer zu befinden ist (Urteile 5P.279/2005 vom 10. November 2005 E. 5.3.2.1; 5A_848/2010 vom 4. April 2011 E. 2.3.1), weil hier eine Wiedervereinigung noch weniger wahrscheinlich ist. Allerdings sind für die Erwerbsaufnahme Übergangsfristen zu gewähren, die durchaus grosszügig ausfallen können und sollen (BGE 144 III 481 E. 4.6 S. 491; 147 III 308 E. 5.4 S. 319 f.). Im Übrigen ist für Zumutbarkeit, den Umfang und die Übergangsfrist nicht nur die Trennung als solche relevant, sondern sind auch die konkreten Umstände wie Ehedauer, Kinderbetreuung etc. mitzuberücksichtigen. In erster Linie erhebt die Beschwerdeführerin Rügen zur Übergangsfrist. Sie konzediert, dass diese von der Dauer her an sich nicht zu beanstanden wäre, erblickt aber eine Verletzung des Willkürverbotes darin, dass der Ablauf der vom Kantonsgericht gewährten Frist in der Vergangenheit liege. Indem die dahingehenden Willkürrügen sinngemäss mit einer Vertrauensbasis begründet werden, die keine oder jedenfalls nicht die sofortige Aufnahme einer Erwerbsarbeit habe angezeigt erscheinen lassen, wird die Frage der Übergangsfrist letztlich mit derjenigen der grundsätzlichen Zumutbarkeit vermengt, welche mithin auch als bestritten gelten muss. Da es insgesamt um Rechtsfragen geht (betreffend Zumutbarkeit vgl. BGE 143 III 233 E. 3.2 S. 235; 147 III 308 E. 6 S. 322; betreffend Übergangsfrist vgl. BGE 144III 481 E. 4.6 S. 491 und E. 4.8.2 S. 501; 147 III 308 E. 5.4 S. 319), können die Vorbringen nachfolgend als Ganzes behandelt werden. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Rechtsprechung knüpfe die Pflicht zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit an die mit der Trennung einhergehende tatsächliche Veränderung der Lebensverhältnisse, indem mit der Finanzierung von zwei Haushalten höhere Kosten entstehen und für den haushaltsführenden Ehegatten bisherige Lasten wegfallen würden. Dies treffe in ihrem Fall aber gerade nicht zu, weil die Parteien schon seit 2014 in separaten Wohnungen gelebt hätten; mithin habe für sie, als sie vom Trennungswunsch des Ehemannes erfahren habe, kein Anlass bestanden, unmittelbar mit der Stellensuche zu beginnen. Diesbezüglich ist vorab zu bemerken, dass der Anlass der Übersiedelung von den Parteien unterschiedlich dargestellt wird. Der Standpunkt der Beschwerdeführerin, der auch den Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Entscheid zugrunde liegt, geht dahin, dass die Parteien im Sommer 2014 vereinbart hätten, sie solle mit den Kindern auf Beginn des Schuljahres in die Schweiz ziehen und er würde im folgenden Jahr nachreisen und bei der Bank F.________ in der Schweiz arbeiten, wo er diesbetreffend denn auch in Vertragsverhandlungen stand. Weiterungen zum Sachverhalt, insbesondere betreffend die Zukunftspläne im Zusammenhang mit der Übersiedelung von Singapur in die Schweiz, erübrigen sich insofern, als gemäss den letztlich unbestrittenen Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Entscheid der Beschwerdeführerin spätestens ab Februar 2015 klar sein musste, dass die Trennung definitiv sein würde, was sinngemäss auch eingeräumt wird (Beschwerde, S. 19 Rz. 52). Dies ist die entscheidende Tatsache, an welche die von der Beschwerdeführerin angeführte Rechtsprechung knüpft, wonach die Aufnahme einer Erwerbsarbeit durch den Hausgatten ins Auge zu fassen ist (vgl. namentlich BGE 147 III 249 E. 3.4.5 S. 259; 147 III 308 E. 5.4 S. 318; Urteile 5A_122/2011 vom 9. Juni 2011 E. 4; 5A_319/2016 vom 27. Januar 2017 E. 4.2); zu den in diesen Entscheiden erwähnten trennungsbedingten Mehrkosten und dem Wegfall von Naturalleistungen zugunsten der Gemeinschaft kommt es sachlogisch nicht durch eine gestaffelte Übersiedelung bei einem geplanten weiteren Zusammenleben, sondern durch die definitive Trennung. Vor diesem Hintergrund ist die Annahme einer grundsätzlichen Zumutbarkeit für die Aufnahme einer Erwerbsarbeit nicht willkürlich und ebenso wenig, wenn das Kantonsgericht ab dem Zeitpunkt, als die definitive Trennung der Beschwerdeführerin hat klar werden müssen, die Übergangsfrist zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit hat laufen lassen. Anders als noch im Berufungsverfahren wird nicht mehr mit einer gewissermassen seitens des Ehemannes indizierten Vertrauensbasis argumentiert, indem dieser bis zum Scheitern der Vergleichsverhandlungen im Februar/März 2016 stets versichert habe, er werde gut für die Familie sorgen. Vielmehr wird nunmehr eingeräumt, dass dieser bereits vor erster Instanz und sodann dezidiert in der Berufungsschrift auf einem beruflichen Wiedereinstieg bestand (vgl. Beschwerde, S. 18 Rz. 48). Eine Vertrauensbasis dahingehend, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin unbekümmert um die Trennung weiterhin einen Status als Hausgattin zugesichert hätte, wird mithin nicht mehr vorgebracht. Indes leitet die Beschwerdeführerin weiterhin eine Vertrauensbasis im Zusammenhang mit Zumutbarkeit und Übergangsfrist aus der Sichtweise des erstinstanzlichen Gerichtes ab, wonach sie keiner Erwerbsarbeit nachgehen müsse, weil es sich um eine "Expat-Ehe" gehandelt habe. Indes gibt es keine dahingehende Grundsatzrechtsprechung, sondern vielmehr bestand bereits vor dem Hintergrund der damals von der Rechtsprechung noch praktizierten "10/16-Regel" - zu deren Abschaffung und Ersetzung durch das Schulstufenmodell siehe BGE 144 III 481 -, der Grundsatz und damit Anlass, innert einer angemessenen Übergangsfrist eine Erwerbsarbeit aufzunehmen. Dass dies der Beschwerdeführerin offensichtlich bewusst war, zeigt sich im Umstand, dass sie sich ab der Hängigkeit des Scheidungsverfahrens auch auf Stellen beworben hat. Dass sodann das Lebensalter für sich genommen die Aufnahme einer Erwerbsarbeit nicht hat ausschliessen können, steht seit der Aufgabe der sog. "45er-Regel" in BGE 147 III 308 E. 5.5 S. 320 allgemein fest, weshalb der angefochtene Entscheid unter diesem Gesichtspunkt jedenfalls im Ergebnis nicht willkürlich sein kann. Im Übrigen hat die Beschwerdeführerin durch ihre (freilich äusserst spärlichen) Suchbemühungen ab Mai 2016 wie gesagt auch dokumentiert, dass sie selbst von einer Erwerbsverpflichtung (und in tatsächlicher Hinsicht von einer Erwerbsfähigkeit, dazu E. 5.4) ausging. Mithin ist das Kantonsgericht nicht in Willkür verfallen, wenn es der Beschwerdeführerin die Aufnahme einer Erwerbsarbeit zumutet hat, und ebenso wenig ist das Willkürverbot verletzt, wenn es dies nicht erst ab dem Zeitpunkt des Berufungsentscheides, sondern bereits ab August 2017 getan hat (vgl. analoge Ausgangssituation, nämlich Anrechnung eines hypothetischen Einkommens durch die obere kantonale Instanz rückwirkend auf zwei Jahre mit der Begründung, die Ehefrau sei hierzu in der Lage gewesen, sowie beschwerdeweise Rüge, dass Vergangenes naturgemäss nicht rückgängig gemacht werden könne und deshalb Willkür vorliege, was vom Bundesgericht verneint wurde: Urteil 5A_848/2010 vom 4. April 2011 E. 2.1, 2.2 und 2.5).