Citation: 5A_967/2022 E. B

Vorliegend geht es um den Vollzug eines gerichtlich genehmigten Vergleiches vom 24. April 2014, welchen die Parteien im Rahmen einer Anfechtung früherer Beschlüsse vom 11. November 2011 und 30. März 2012 geschlossen hatten. Darin hatten sie zusammengefasst vereinbart, dass die Eigentümer B.________ (Beschwerdegegner 1) und die Eigentümer C.________ (Beschwerdegegner 2) für die Fertigstellung ihrer Wohnbaukästen pauschal Fr. 76'000.-- bzw. 95'000.-- bezahlen würden (Ziff. 1), was diese in der Folge auch taten, dass die Eigentümer der Einheiten 3.3, 4.3 und 5 als Gegenleistung für die am 11. November 2011 beschlossene Einräumung von Sondernutzungsrechten an den Dachterrassen auf dem Dach des Wohnbaukastens sämtliche Dach- und Fluchtwege sowie die Bodengestaltung samt der zusätzlichen Begrünung auf eigene Rechnung erstellen und zwecks Sichtschutzes (in Absprache mit dem Eigentümer B.________) auch einen Zaun errichten würden, dass die Gemeinschaft sämtlichen Eigentümern ein Benutzungsrecht am "Link" des Hauses Nr. ww einräume und jeder Eigentümer einen Schlüssel erhalte, dass diese Verpflichtungen an der nächsten Stockwerkeigentümerversammlung zur Aufnahme ins Reglement traktandiert und die Eigentümer G.________, H.________, I.________, C.________ sowie B.________ sich verpflichten würden, der Reglementsänderung zuzustimmen (alles Ziff. 2), dass der Eigentümer B.________ sich verpflichte, auf eigene Kosten den ursprünglichen Zustand der Hecke wiederherzustellen (Ziff. 3), dass die Parteien eine Neuberechnung der Wohnflächen vornehmen würden (Ziff. 4) und Weiteres mehr. Anlässlich der ausserordentlichen Stockwerkeigentümerversammlung vom 8. September 2014 verlangten die Beschwerdegegner, die im Vergleich geregelten Punkte wie vereinbart ins Reglement zu übernehmen. Was die Punkte zu ihren Gunsten anbelangte, stellte der Eigentümer H.________ den Antrag, dass Präzisierungen vorzunehmen seien. Mit je 7 zu 2 Stimmen (d.h. gegen die zwei Stimmen der Beschwerdegegner) wurde die unveränderte Übernahme der Verpflichtungen ins Reglement abgelehnt und stattdessen "Präzisierungen" beschlossen bzw. festgestellt, dass der aktuelle Zustand alle Bedingungen des Vergleiches erfülle. In der Folge fochten die Beschwerdegegner die Beschlüsse Nrn. 3, 3.1, 3.2, 3.3, 4 und 5 an, die in ihren Augen nicht vergleichskonform umgesetzt bzw. ins Reglement überführt worden waren (Ziff. 3.1: Erstellung von Dach- und Fluchtwegen auf dem Dach des Wohnbaukastens und Dachgestaltung auf der Westseite samt zusätzlicher Begrünung; Ziff. 3.2: Errichtung eines Zaunes zwischen dem Liftanbau Nord und dem Zylinder 3.2 sowie zwischen den Zylindern 2.3 und 3.2; Ziff. 3.3: Nutzungsrecht aller Eigentümer am Treppenhaus Nr. ww und Herausgabe eines Schlüssels an alle Eigentümer; Ziff. 4: Wiederherstellung der Sitzplatzgestaltung, insb. Hecken Nord und Ost; Ziff. 5: Wiederherstellung der Blumenkiste Balkon West mit baurechtskonformer Absturzsicherung). Mit Urteil vom 22. März 2022 hob das Bezirksgericht Horgen die angefochtenen Beschlüsse 3, 3.1, 3.3 und 4 auf; im Übrigen wies es die Klage ab. Die hiergegen von der Stockwerkeigentümergemeinschaft erhobene Berufung wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 4. November 2022 ab, soweit es darauf eintrat.