Citation: 8C_233/2008 26.08.2008 E. 3

Umstritten und für die Beurteilung entscheidend ist in der hier gegebenen Konstellation, ob sich der Invaliditätsgrad zwischen dem Erlass der Verfügung vom 3. Oktober 1997 (letztinstanzlich bestätigt durch das Urteil vom 2. Juni 2003, I 418/02) und derjenigen vom 19. April 2007 in anspruchserheblicher Weise verändert hat. 3.1 Das Eidgenössische Versicherungsgericht äusserte sich in seinem Urteil vom 3. Juni 2003 eingehend zum Zumutbarkeitsprofil (bezogen auf Oktober 1997). Es gelangte zum Ergebnis, der Versicherte könne eine leichte, wechselbelastende, ausschliesslich sitzend auszuübende Tätigkeit ganztägig mit zusätzlichen Pausen (von höchstens zwei Stunden pro Tag) ausüben, so dass eine Arbeitsfähigkeit von 75 % verbleibe. Es stützte sich dabei insbesondere auf den Austrittsbericht der Rehaklinik vom 2. Mai 1997, die Stellungnahme des SUVA-Kreisarzt-Stellvertreters Dr. med. M.________ vom 14. Juli 1997 und die Stellungnahme des Spitals Y.________ vom 15. Juli 1998. Überdies bezog es später erstellte Berichte in die Würdigung ein (vgl. BGE 99 V 98 E. 4 S. 102 mit Hinweisen). Auf dieser Grundlage ermittelte das Gericht gestützt auf die Werte der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE), unter Berücksichtigung eines Prozentabzugs (vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481 mit Hinweisen) von 15 %, ein Invalideneinkommen von Fr. 34'581.-. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 53'542.- (festgesetzt aufgrund der Angaben der Arbeitgeberin) ergab sich ein Invaliditätsgrad von 35.5 %. 3.2 Wie das kantonale Gericht zutreffend erkannt hat, muss das Invalideneinkommen auch bezogen auf den nunmehr zu beurteilenden Zeitraum bis 19. April 2007 gestützt auf statistische Werte ermittelt werden, da der Beschwerdeführer zwischenzeitlich keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen ist. Geringfügige Veränderungen innerhalb statistischer Daten bilden keinen Revisionsgrund (BGE 133 V 545 E. 7.3 S. 548) und haben deshalb auch im Neuanmeldungsverfahren unberücksichtigt zu bleiben. Umstände, welche eine veränderte Bemessung des Prozentabzugs zu bewirken vermöchten, sind nicht ersichtlich. Weil auch das Valideneinkommen nach wie vor ausgehend von der zuletzt ausgeübten Tätigkeit - unter Berücksichtigung der allgemeinen Lohnentwicklung - festgesetzt werden muss, kann, wie die Vorinstanz mit Recht darlegt, aus den rein erwerblichen Faktoren keine anspruchserhebliche Veränderung abgeleitet werden. Eine solche müsste sich somit aus dem Gesundheitszustand und der daraus abzuleitenden Arbeitsfähigkeit ergeben. 3.3 Das kantonale Gericht für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (E. 1.2 hiervor) festgestellt, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers - einschliesslich der Arbeitsfähigkeit - habe während des zu beurteilenden Zeitraums vom 3. Oktober 1997 bis 19. April 2007 keine anspruchsrelevante Veränderung erfahren. Diese Einschätzung wird durch das Gutachten von Dr. med. L.________ und Dr. med. E.________ gestützt. Sie lässt sich mit Blick auf die Vorbringen in der Beschwerdeschrift weder als offensichtlich unrichtig bezeichnen noch bildet sie das Ergebnis einer Rechtsverletzung nach Art. 95 BGG: Das Vorliegen der von Dr. med. P.________ (im Sinne einer Diagnose) und Dr. med. B.________ (im Sinne einer möglichen Ursache des Schmerzsyndroms) postulierten Sudeck'schen Dystrophie der Weichteile wird nicht nur im Gutachten des Dr. med. L.________ vom 15. Januar 2007, sondern auch bereits - mit ausführlicher Begründung - in demjenigen des Spital Z.________ vom 3. April 2005 verneint. Die Vorinstanz konnte daher zulässigerweise von weiteren Abklärungen zu diesem Punkt absehen. Die in der Beschwerdeschrift geltend gemachten, am 4. Februar 2008 neu festgestellten Beschwerden im Bereich des linken Fusses betreffen nicht mehr den hier zu beurteilenden Zeitraum bis 19. April 2007. Die Untersuchung bei Dr. med. E.________ dauerte gemäss dessen Vermerk auf dem Gutachten 75 Minuten, nicht bloss eine halbe Stunde (vgl. zu diesem Gesichtspunkt Urteil I 1094/06 vom 14. November 2007, E. 3.1.1). Inhaltlich wird die Expertise den rechtsprechungsgemässen Anforderungen gerecht, so dass die Vorinstanz auf sie abstellen durfte. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.