Citation: 1C_581/2023 E. 4.1.1

4.1.1. Die fragliche Bestimmung - soweit im vorliegenden Verfahren massgebend (vgl. hinten E. 4.5.5) - lautet folgendermassen: "Ab Beginn der Planauflage dürfen Bewilligungen nur noch erteilt werden für Bauvorhaben, welche auch dem neuen Plan entsprechen." Die Vorinstanz führte aus, § 15 Abs. 2 BauG/SO habe schon im ersten Baugesetz vom 3. Dezember 1978 bestanden. Die Bestimmung habe damals gelautet: "Von der ersten Auflage bis zum rechtskräftigen Entscheid über den Plan dürfen an den einbezogenen Grundstücken keine baulichen Massnahmen mehr vorgenommen werden, welche die Ausführung des Plans behindern könnten." Diese Formulierung sei 2006 präzisiert worden. In der Botschaft stehe dazu: "Die Vorwirkung eines aufgelegten Nutzungsplans wird konkreter formuliert: Ist für einen Nutzungsplan die öffentliche Auflage erfolgt, so darf ein Baugesuch nur bewilligt werden, wenn es sowohl der alten (noch gültigen) als auch der neuen (eben durch die Auflage vorwirkenden Planung) entspricht" (Änderung des Planungs- und Baugesetzes, Botschaft und Entwurf des Regierungsrates an den Kantonsrat von Solothurn vom 19. September 2006, RRB Nr. 2006/1727). Die neu formulierte Bestimmung sei vom Kantonsrat diskussionslos angenommen worden.