Citation: 5C.155/2002 13.11.2002 E. B

Mit Klage vom 11. Juli 2001 verlangte Erwin Kessler die Feststellung, dass die Behauptung, er habe nachweislich Kontakte zu Neonazis gehabt, unwahr sei, sowie die Verpflichtung zur Publikation des Dispositivs in der nächstfolgenden Ausgabe des "Bund" in gleicher Grösse. Mit Urteil vom 27. November 2001 wies die bezirksgerichtliche Kommission Münchwilen die Klage ab. Sie hielt im Wesentlichen fest, beim Durchschnittsleser entstehe nicht der Eindruck, der Kläger gehöre zur Neonaziszene oder sympathisiere zumindest mit ihr, vielmehr werde das Bild eines radikalen Tierschützers vermittelt, der im Kampf um das Schächtverbot die Schranken des Gesetzes überschritten habe, indem er sich antisemitisch geäussert und als Mittel zum Zweck u.a. zur Neonazi- und Revisionistenszene Kontakt unterhalten habe. Zwar sei allein schon diese Aussage geeignet, die Ehre und Persönlichkeit zu verletzen. Indes würden sowohl Neonazis als auch Revisionisten vom Durchschnittsleser als Vertreter politisch ultrarechter Gesinnung angesehen und mit dem Begriff "Nationalsozialisten" in Verbindung gebracht; dabei bestehe für den Durchschnittsleser kein wesentlicher Unterschied, ob die an den Juden begangene Gewalt verherrlicht (Neonazis) oder verharmlost werde (Revisionisten). Der Kläger habe nachweislich Kontakt mit den Revisionisten und Holocaustleugnern Ernst Indlekofer und Jürgen Graf gehabt. Dagegen erhob der Kläger am 16. Januar 2001 kantonale Berufung. Mit Entscheid vom 11. April 2002 stellte das Obergericht des Kantons Thurgau fest, die Behauptung, der Kläger habe nachweislich Kontakte zur Neonaziszene unterhalten, sei unwahr, und es verpflichtete die Beklagte, das Urteilsdispositiv in der nächstfolgenden Ausgabe des "Bund" in der gleichen Grösse zu veröffentlichen.