Citation: 9C_549/2016 E. 3

Das kantonale Gericht erwog, was den Zeitraum ab Dezember 2013 betreffe, habe sich die Ehefrau rein formal betrachtet ausreichend um eine Arbeitsstelle bemüht und auch die Anmeldung bei der Regionalen Arbeitsvermittlung (RAV) im Mai 2014 könne als Indiz für eine ernsthafte Arbeitssuche gewertet werden. Indes sei im Zeitpunkt der Anmeldung bei der RAV ein Verfahren betreffend eine IV-Rente hängig gewesen, und gemäss den IV-Akten sei ihr noch im Januar 2013 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für die Zeit ab März 2011 attestiert worden. Zudem habe ihr Rechtsvertreter im August 2013 eine nach wie vor vollständige Arbeitsunfähigkeit postuliert. Ein Hinweis auf eine zwischen August und November 2013 (Aufnahme der Arbeitsbemühungen) eingetretene Verbesserung des Gesundheitszustands oder eine Änderung der subjektiven Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung fehle. Im Gegenteil habe die Ehefrau im November 2013 Beschwerde gegen die rentenverneinende IV-Verfügung erhoben. Damit habe sie sich widersprüchlich verhalten. Ferner habe die RAV-Personalberaterin gegenüber der Beschwerdeführerin Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Arbeitsbemühungen geäussert, und auch in den Akten der RAV fänden sich Hinweise dafür, dass die Personalberaterin die Arbeitsbemühungen - im Sinne einer Einschätzung des gesamten Verhaltens der Ehefrau - als unglaubwürdig erachtet habe. Dies sei schliesslich der Grund dafür gewesen, dass die Personalberaterin eine weitere Unterstützung bei der Stellensuche als sinnlos erachtet und die Ehefrau des Beschwerdegegners im März 2015 von der RAV abgemeldet habe. Gesamthaft bestünden somit Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Arbeitsbemühungen. Allerdings habe die RAV die subjektive Vermittlungsfähigkeit bejaht, worauf die Arbeitslosenkasse Leistungen ausgerichtet habe. Die Zweifel der Personalberaterin der RAV könnten also nicht so gravierend gewesen sein, dass die subjektive Vermittlungsbereitschaft hätte verneint werden müssen. Diesem Ermessensentscheid der RAV folgend sei von einer unverschuldeten Arbeitslosigkeit auszugehen. Dies habe nicht erst seit der Anmeldung bei der RAV im Mai 2014 zu gelten, sondern bereits ab November 2013, da sich die Ehefrau des Beschwerdegegners bereits damals im selben Umfang um eine Arbeitsstelle bemüht habe.