Citation: 1P.421/2002 07.01.2003 E. D

Mit Urteil vom 11. Juni 2002 wies das Kantonsgericht des Kantons Wallis die Verwaltungsgerichtsbeschwerde von A.X.________ und B.X.________ betreffend die Liegenschaft Nr. 122 ab. Zum Begehren um Ausdehnung der mit Fr. 75.--/m2 zu entschädigenden Bodenfläche erwog das Gericht, angesichts der Lage der Parzelle im Nichtbaugebiet und in der Gefahrenzone könne keine auf Baulandpreise gestützte Entschädigung zuerkannt werden. Zudem sei der von der Gemeinde bezahlte Preis für die Stockwerkeigentumsanteile für die Enteigneten vorteilhaft und schlösse der Preis für solche Anteile üblicherweise auch den Miteigentumsanteil am Umschwung ein. Im Weiteren hiess das Kantonsgericht die Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Gemeinde Grafschaft hinsichtlich der Parzelle Nr. 10 gut und setzte die Entschädigung für die Parkplätze auf insgesamt Fr. 18'950.-- herab. Hierzu wird ausgeführt, auch die Parzelle Nr. 10 liege in der Gefahrenzone und ausserhalb der Bauzone. Die Erstellung der Parkplätze, insbesondere der zehn von der Gemeinde gemieteten Parkfelder, hätten daher einer von der kantonalen Baukommission zu erteilenden Baubewilligung bedurft. Eine solche sei jedoch nie erteilt worden und könne auch nachträglich nicht gewährt werden. Demnach handle es sich bei der fraglichen Nutzung der Parzelle Nr. 10 um eine rechtswidrige Nutzung, deren Entzug nicht entschädigungspflichtig sei. Daran ändere auch nichts, dass die Gemeinde mit der Erstellung der Parkplätze einverstanden gewesen sei und deren Kosten übernommen habe. Die Gemeinde sei für die Erteilung der Baubewilligung oder für einen Dispens nicht zuständig. Aus ihrem Verhalten könne daher der Enteignete auch gemäss dem Prinzip von Treu und Glauben nichts für sich herleiten. Dem Enteigneten stehe deshalb grundsätzlich nur eine Entschädigung für landwirtschaftlichen Boden zu. Da die Gemeinde allerdings die von der Schatzungskommission für die Parkplätze zugesprochene Entschädigung, mit Ausnahme des gesetzlichen Zuschlags, anerkannt habe, seien dem Enteigneten die entsprechenden Beträge nach Abzug des gemäss bundesgerichtlicher Praxis verfassungswidrigen Zuschlags zu gewähren.