Citation: 5C.36/2001 29.10.2002 E. 3

Die Beklagte wirft der Klägerin die Verletzung von Sorgfaltspflichten vor, indem sie gegenüber ihrem Mittelsmann C.________ auf jegliche Vorsichtsmassnahmen verzichtet habe, währenddem sie die Bonität der Käuferinnen habe überprüfen und versichern lassen. Grobfahrlässig sei es auch gewesen, dass die Klägerin drei der Konnossemente direkt C.________ zugesendet und ferner für die Zahlung des Kaufpreises keine Sicherheiten verlangt habe. Das Handelsgericht hat eine Grobfahrlässigkeit der Klägerin verneint und eine Leistungskürzung abgelehnt. 3.1 Grobfahrlässigkeit ist dann gegeben, wenn unter Verletzung der elementarsten Vorsichtsgebote nicht beachtet wurde, was jedem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter gleichen Umständen hätte einleuchten müssen. Die mangelnde Sorgfalt wird also gemessen am Durchschnittsverhalten, das von vernünftigen Menschen in derselben Situation zu erwarten wäre; der Beurteilung ist nicht ein individueller, sondern ein objektiver, den konkreten Umständen aber Rechnung tragender Massstab zugrunde zu legen. Der objektivierte Fahrlässigkeitsbegriff schliesst insoweit nicht aus, dass der Versicherungsnehmer oder der Anspruchsberechtigte sich bei seiner - gegenüber der allgemeinen - grösseren Fachkenntnis behaften lassen muss (Urteil des Bundesgerichts 5C.146/2000 vom 15. Februar 2001, E. 3c, in: Praxis 2001 Nr. 119 S. 709 f., mit weiteren Nachweisen). Besonders zu berücksichtigen sind vorliegend die Geschäftserfahrenheit der Klägerin und die Usanzen im internationalen Handelsverkehr, die das Handelsgericht für das Bundesgericht verbindlich festgestellt hat (Art. 63 Abs. 2 OG; BGE 113 II 25 E. 1a S. 27; 128 III 22 E. 2c S. 25). Was als Grobfahrlässigkeit anzusehen und anzurechnen ist, muss im Einzelfall nach richterlichem Ermessen verdeutlicht werden. Die Beantwortung dieser Frage beruht auf einem Werturteil (zit. Urteil E. 3c, in: Praxis 2001 Nr. 119 S. 710), das hier ein Handelsgericht, mithin ein Fachgericht mit spezifischer Branchenkenntnis, abgegeben hat. 3.2 Der Hauptvorwurf der Beklagten geht dahin, die Klägerin habe gegenüber C.________ jegliche Vorsicht vermissen lassen, obwohl er ihr Verhandlungspartner gewesen sei und sie die Käuferinnen nicht gekannt habe. Das Handelsgericht hat dazu festgehalten, in den gleichgestellten Vertragspartner sei im Hinblick auf die handelsüblichen Gepflogenheiten im internationalen Warenverkehr ein Minimum an Vertrauen zu setzen, ansonsten der internationale Handel verunmöglicht würde. Eine Überprüfung des Rufes des Verhandlungsgegenübers erscheine daher nur bei begründeten Zweifeln angezeigt. Hätten solche auf Grund dessen Geschäftsgebarens nicht aufkommen müssen, erscheine es sinnvoll, die Konnossemente, die zum Erhalt der Ware berechtigten, der Bezugsperson in Portugal zuzustellen, damit diese sie den Käuferinnen weitergebe. Ebenfalls einsichtig sei es unter diesen Umständen, die Bezugsperson in Portugal als Notify party anzugeben, damit sie beim Eintreffen der Ware die nötigen Vorkehren treffen könne. Da die Konnossemente durchwegs an Order der Empfängerinnen ausgestellt gewesen seien, sei die Auslieferung an die Berechtigten - vorbehältlich einer deliktischen Manipulation - denn auch hinreichend sichergestellt gewesen. Nachdem die Klägerin einzig mit C.________ hinsichtlich der Kaufverträge verhandelt habe, sei schliesslich mit Blick auf das grundlegende Vertrauen in die Redlichkeit des Verhandlungspartners eine weitere Bestätigung der Kaufverträge durch die Käuferinnen aus der Sicht der Klägerin zu Recht nicht erforderlich gewesen. Vorbehältlich eines Verhaltens von C.________ während der Geschäftsabwicklung, die bei jedem Menschen Zweifel an dessen Aufrichtigkeit aufkommen liesse, habe die Klägerin keine elementaren Sorgfaltspflichten verletzt. Wie sich aus der geschilderten Geschäftsabwicklung und der aktenkundigen Korrespondenz zeige, habe die Klägerin denn auch vor dem Versand der ersten drei Container keinen Verdacht schöpfen müssen. 3.3 Es stellt sich die Frage, welche Risiken ein Kaufmann im internationalen Handel noch eingehen darf, ohne sich dem Vorwurf der Verletzung elementarster Vorsichtsgebote auszusetzen. Im Grundsatz muss gelten, dass ein Kaufmann auf die Loyalität seiner Verhandlungspartner vertrauen darf, soll er mit Rücksicht auf die Kurzfristigkeit der Geschäftsabschlüsse und die Konkurrenz auf den Märkten im internationalen Wirtschaftsleben überhaupt bestehen können. Insoweit kann dem Handelsgericht darin beigepflichtet werden, dass letztlich jeder Geschäftsabschluss auf einem Minimum an Vertrauen in die Redlichkeit des Geschäftspartners beruht, das eben auch enttäuscht werden kann. Jegliches Risiko lässt sich im internationalen Handel nicht ausschliessen, und es muss genügen, dass die zumutbaren Vorkehren getroffen werden. Andernfalls bedürfte es keiner Transportversicherung, die selbst das Risiko eines Dieb- stahls deckt. Den Einwänden der Beklagten ist zu entgegnen, was folgt: 3.3.1 Wie die Beklagte hervorhebt, hat die Klägerin ihre Kundinnen nicht gekannt und ist mit ihnen nicht direkt in Kontakt getreten. Sie hat - was die Kundinnen anbetrifft - ihrem Vermittler aber auch nicht blindlings vertraut. Die Klägerin hat gemäss dem angefochtenen Urteil die Solvenz der Käuferinnen von einer Drittfirma abklären lassen, die den guten Ruf der vier portugiesischen Gesellschaften in Bezug auf deren Zahlungsfähigkeit bejaht und eine Ausfalldeckung im Umfang von 85% übernommen hat. Dieser erfolgreiche Abschluss von Ausfuhrkreditversicherungen lässt es zum einen als nachvollziehbar erscheinen, dass die Klägerin auf eine weitere Zahlungssicherung mittels Akkreditiv verzichtet hat, wie das nach den verbindlichen Feststellungen im internationalen Handelsverkehr nicht unüblich sein soll. Zum anderen haben die Abklärungen der Drittfirma auch zu einem gewissen Vertrauen der Klägerin in C.________ berechtigen dürfen, zumal er nicht irgendwelche, sondern zahlungsfähige Kunden zu vertreten schien. Dass C.________ dabei gegenüber der Klägerin darauf beharrte, sie habe nur mit ihm und nicht mit den Käuferinnen direkt zu verhandeln, brauchte entgegen der Darstellung der Beklagten kein Misstrauen zu wecken. Es versteht sich von selbst, dass ein Vermittler alles vermeiden will, was dazu führen könnte, dass Verkäufer und Käufer ihn umgehen und den von ihm angebahnten Vertrag direkt abschliessen. Das nationale Recht kennt denn auch entsprechende Schutzvorschriften, die in einem solchen Fall beispielsweise dem Mäkler den Lohn sichern (Art. 412 f. OR; BGE 72 II 421 E. 3 S. 422). 3.3.2 Die Beklagte macht zweitens geltend, es sei grobfahrlässig, dass die Klägerin drei der fünf Konnossemente direkt an C.________ gesendet habe statt an die betreffenden Käuferinnen. Der Grund, weshalb die Klägerin so vorgegangen ist, liegt auf der Hand. Gemäss den verbindlichen Feststellungen des Handelsgerichts, sollte C.________ in Portugal die Zollformalitäten erledigen und mit den Übermittlungsagenten und den Schiffsagenten Kontakt aufnehmen, um die Auslieferung der Ware zu arrangieren. Zu diesem Zweck musste C.________ sich ausweisen können und war bereits bei Ausstellung der Konnossemente als zweite "notify party" angeführt worden. Dass C.________ allein gegen Vorlage der Konnossemente die Ware hätte behändigen können, behauptet die Beklagte zu Recht nicht. Die Konnossemente haben an Order der jeweiligen Käuferin gelautet, die damit allein als Empfängerinnen legitimiert gewesen sind. Insoweit wird der Vorwurf gegenüber der Klägerin relativiert, sie habe C.________ die Ware faktisch anvertraut. Um die Container in seinen Besitz zu bringen, musste C.________ vielmehr entweder eine Urkundenfälschung begehen und die Schiffsagentin mit einem gefälschten Indossament täuschen oder auf ein Fehlverhalten der Schiffsagentin hoffen, dass sie die Ware an eine nicht legitimierte Person herausgäbe. Die Zusendung der Konnossemente an C.________ hat den Diebstahl der Ware weder allein ermöglicht noch entscheidend erleichtert. Dies wird zudem belegt durch die Tatsache, dass C.________ auch den vierten und fünften Container bei der Schiffsagentin einzulösen vermochte, obwohl er hierfür die entsprechenden Konnossemente nicht vorweisen konnte. 3.3.3 Insgesamt lassen die heutigen Vorbringen der Beklagten keine bundesrechtswidrige Beurteilung der Grobfahrlässigkeit im konkreten Einzelfall erkennen. Unwidersprochen hat das Handelsgericht zudem festgehalten, dass die Klägerin auf Grund der bisherigen Geschäftsabwicklung keinen Anlass gehabt habe und gehabt haben müsse, an der Lauterkeit ihres Verhandlungspartners zu zweifeln. Das Verhalten der Klägerin mag im Nachhinein als wenig vorsichtig erscheinen. Dass es aber gegen elementarste Vorsichtsmassnahmen verstossen hat, kann nicht angenommen werden. Das Handelsgericht hat deshalb kein Bundesrecht verletzt, indem es eine Leistungskürzung wegen grobfahrlässiger Herbeiführung des Versicherungsfalls abgelehnt hat.