Citation: 4A_227/2022 E. 2.2.1

2.2.1. Sie beschreibt das Zeichen wie folgt: "Zwei gleich lange, fette schwarze Linien, die über einen Scheitelpunkt verbunden sind und in einem spitzen Winkel zueinanderstehen". Dies trifft zwar grundsätzlich zu, ebenso wie die Darstellung, wonach das Zeichen sehr einfach gehalten sei. Der Beschwerdeführerin kann aber nicht gefolgt werden, wenn sie daraus ohne Weiteres ableiten will, es handle sich - wie etwa bei einem Einzelbuchstaben - um ein elementares Zeichen, das nur ausnahmsweise infolge originärer Unterscheidungskraft schutzfähig sei, wenn es fantasiehafte grafische Gestaltungsmerkmale aufweise, die den Gesamteindruck im Erinnerungsbild wesentlich beeinflussen. Wie die Vorinstanz zutreffend erwog, handelt es sich beim strittigen Zeichen weder um einen Einzelbuchstaben des lateinischen Alphabets noch um ein Interpunktions- oder ein anderes Trivialzeichen aus dem "Baukasten" von Sprache, Schrift und Kommunikation (dazu ASCHMANN, a.a.O. N. 75 zu Art. 2 lit. a MSchG). Entsprechend lässt sich auch mit dem Hinweis in der Beschwerde auf Urteile zur Unterscheidungskraft von Einzelbuchstaben, geschweige denn von ganzen Wörtern, nichts zu Gunsten der Beschwerdeführerin ableiten. Ebenso wenig zeigt sie mit dem Vorbringen, das strittige Zeichen stimme mit dem spiegelverkehrten Einzelbuchstaben "V", den um 90 Grad gedrehten Zeichen ">" und "<" oder dem Winkelzeichen überein, eine Verletzung von Art. 2 lit. a MSchG auf. Die Vorinstanz hat die Schutzfähigkeit des strittigen Zeichens unter Hinweis auf den Grundsatz der Registergebundenheit vielmehr zutreffend anhand dessen konkreter Ausrichtung beurteilt, wie es im Register eingetragen wurde, und hat den Vergleich mit abgewandelten bzw. abweichend positionierten Zeichen folgerichtig ausser Acht gelassen. Dabei ist sie zutreffend davon ausgegangen, dass Winkelzeichen nicht vertikal, sondern horizontal dargestellt werden und das strittige Zeichen auch aufgrund der abgeschnittenen Spitze im Gesamteindruck nicht als Winkelzeichen wahrgenommen wird. Die Vorinstanz ging im Weiteren ohne Bundesrechtsverletzung davon aus, dass nicht von einer (schutzunfähigen) geometrischen Grundform auszugehen sei, sondern von einer (schutzfähigen) Kombination einfacher geometrischer Figuren, die keiner eindeutig benennbaren Grundform entspricht. Entgegen den Vorbringen in der Beschwerde wird das strittige Zeichen weder mit dem Buchstaben "l" noch mit dem Minuszeichen "-", dem Gedankenstrich "-", dem Leerschlagzeichen "_", dem Schrägstrich "/" oder dem Gleichzeichen "=" in Verbindung gebracht, sondern als Einheit wahrgenommen. Die Vorinstanz hat zudem den klägerischen Einwand zu Recht nicht gelten lassen, das strittige Zeichen sei nicht schutzfähig, weil es dem Zirkumflex gemäss ISO-Norm 8859-15 entspreche. Sie hat zutreffend darauf hingewiesen, dass ein Zirkumflex nicht in Alleinstellung vorkommt und nur in Verbindung mit bestimmten Vokalen als solcher erkannt wird. Das strittige Zeichen, das keinen Bezug zu einem Vokal aufweist, wird nicht als Zirkumflex verstanden, weshalb die - bei isolierter Betrachtung - gegebene Übereinstimmung mit diesem der markenrechtlichen Schutzfähigkeit nicht entgegensteht. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht ging die Vorinstanz auch nicht davon aus, beim Zirkumflex handle es sich um ein unterscheidungskräftiges Zeichen, weshalb die Ausführungen der Beschwerdeführerin zu den markenrechtlichen Folgen einer derartigen Annahme an der Sache vorbeigehen.