Citation: 4C.278/2006 20.12.2006 E. 4

Die Vorinstanz hat die Abweisung des Begehrens der Klägerin einzig damit begründet, dass ihre Vertreter im Verwaltungsrat es unterlassen hätten, das ihnen in dieser Eigenschaft zustehende Informationsrecht auszuüben. Nicht geprüft hat die Vorinstanz hingegen, ob die anderen formellen und materiellen Voraussetzungen für die richterliche Einsetzung eines Sonderprüfers erfüllt sind. Dazu gehören das vorgängige Auskunftsbegehren an der Generalversammlung, der von der Generalversammlung abgelehnte Antrag auf Durchführung einer Sonderprüfung, das Glaubhaftmachen einer Rechtsverletzung und Schadenszufügung sowie die Erforderlichkeit der mit der Sonderprüfung zu erlangenden Informationen für die Wahrung der Aktionärsinteressen. Über alle diese Punkte enthält das angefochtene Urteil keinerlei tatsächliche Feststellungen. Das angefochtene Urteil ist deshalb aufzuheben und die Sache ist zur Ergänzung des Sachverhalts und neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 64 Abs. 1 OG).