Citation: 6P.155/2006 28.12.2006 E. 3

Der Beschwerdeführer rügt, die obergerichtliche Beweiswürdigung bezüglich seiner Einkommensverhältnisse verstosse gegen das Willkürverbot (Art. 9 BV). 3.1 Gemäss Art. 9 BV hat jede Person Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür behandelt zu werden. Willkürlich ist ein Entscheid nicht schon, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern erst, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Willkür liegt nur vor, wenn nicht bloss die Begründung eines Entscheids, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; 123 I 1 E. 4a S. 5, je mit Hinweisen). 3.2 Der Beschwerdeführer gab in der Untersuchung an, er erhalte als Geschäftsführer der Y.________ AG bzw. des Sauna-Clubs monatlich 3'000 Franken für ein Pensum von 40%. Hinzu komme das unregelmässige Einkommen als Angestellter eines Sicherheitsunternehmens zu 60 %, so dass er insgesamt rund 5'000 Franken im Monat verdiene. Der Beschwerdeführer wurde mit einem steuerbaren Einkommen von 44'000 Franken veranlagt. Ein Lohnausweis der Y.________ AG bescheinigt einen Nettolohn von 36'000 Franken. Das Obergericht erachtet diese Angaben nach einlässlicher Beweiswürdigung als nicht glaubhaft (angefochtener Entscheid, S. 9 ff.). Es verweist zunächst auf den Werdegang und die Stellung des Beschwerdeführers im Sauna-Club. Im Januar 2004 sei er als "Receptionist" eingestellt worden. Er habe in dieser Funktion den ankommenden Gästen erklären müssen, um was für ein Etablissement es sich handle, und habe dafür nach eigener Aussage einen Monatslohn von 3'500 Franken erhalten. Nach der Verurteilung der drei damaligen Geschäftsführer und der Umwandlung der Y.________ GmbH in eine Aktiengesellschaft am 18. Februar 2004 sei der Beschwerdeführer alleiniger Geschäftsführer und zugleich einziger Verwaltungsrat der Y.________ AG geworden. Er habe sämtliche Aufgaben übernommen, welche vormals unter den Geschäftsführern der GmbH aufgeteilt worden seien, so unter anderem die Instruktion der ausländischen Prostituierten, deren Beaufsichtigung und die finanzielle Abrechnung. Wie der Beschwerdeführer selbst ausgeführt habe, habe er "den ganzen Laden geschmissen" und über alleinige Entscheidungsgewalt bezüglich der Preise verfügt. Das Obergericht führt weiter aus, im Jahre 2004 sei ein monatlicher Umsatz von rund 50'000 Franken im Sauna-Club erzielt worden. Lege man der Berechnung allerdings die Aussagen des Beschwerdeführers zugrunde, wonach sich im Durchschnitt täglich zehn Frauen prostituiert hätten, käme man auf einen monatlichen Umsatz von 80'000 Franken bzw. einen Jahresumsatz von Fr. 960'000 Franken (angefochtener Entscheid, S. 13, 15). Unter diesen Umständen erachtet es das Obergericht als völlig unglaubwürdig, wenn der Beschwerdeführer als verantwortlicher Geschäftsführer lediglich 3'500 Franken pro Monat verdienen will, mithin gleichviel wie bereits zuvor als "Receptionist". Die Unglaubwürdigkeit werde durch seine widersprüchlichen Aussagen im Zusammenhang mit seiner Funktion als Verwaltungsrat bestätigt. Zu berücksichtigen sei zudem, dass er um das illegal geführte Geschäft gewusst habe. Er allein habe für die Eigentümer der Y.________ AG den Kopf hingehalten. Davon ausgehend, dass ein Geschäftsführer eines legalen Betriebs mit etwa gleicher Verantwortung zwischen 5'000 und 7'500 Franken verdiene, müsse das Einkommen des Beschwerdeführers wesentlich höher liegen. Sollte er tatsächlich nicht mehr als behauptet verdient haben, sei von einem hypothetischen Einkommen auszugehen, auf das er als (einziger) Verwaltungsrat und Geschäftsführer nach Art. 21 der Gesellschaftsstatuten Anspruch gehabt hätte. Das Obergericht kommt deshalb zum Schluss, es sei von einem angemessenen Einkommen des Beschwerdeführers von 8'000 Franken oder mehr pro Monat aus seiner Tätigkeit für die Y.________ AG auszugehen. 3.3 Die Annahme des Obergerichts, der vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verdienst entspreche nicht seinen tatsächlichen Einkommensverhältnissen, ist nicht willkürlich. Die im angefochtenen Entscheid dafür angeführten Gründe - namentlich das widersprüchliche Aussageverhalten des Beschwerdeführers, seine Ernennung vom "Receptionisten" zum alleinigen Verwaltungsrat und Geschäftsführer der Y.________ AG, seine Kompetenzen im Sauna-Club, das illegale geführte Geschäft und die Höhe des generierten Umsatzes - sind ohne weiteres nachvollziehbar. Wenn das Obergericht mit dieser Begründung dem von der Y.________ AG ausgestellten Lohnausweis bzw. der Steuerrechnung keinen Beweis bildenden Wert zuerkennt, verfällt es nicht in Willkür. 3.4 Die dagegen vorgebrachten Rügen des Beschwerdeführers sind, soweit überhaupt zulässig, nicht geeignet, die Beweiswürdigung des Obergerichts als willkürlich erscheinen zu lassen. 3.4.1 Der Einwand, wonach die Unglaubwürdigkeit höchstens der Y.________ AG als Ausstellerin des eingereichten Lohnausweises bzw. den Steuerbehörden vorgeworfen werden könnte, ist nicht stichhaltig. Das Obergericht leitet die Unglaubwürdigkeit des Beschwerdeführers selbstredend nicht aus den eingereichten Belegen ab, sondern stellt sie nach eingehender Würdigung seines Aussageverhaltens und der gesamten Umstände des Geschäftsbetriebs fest. Der Beschwerdeführer setzt sich mit den dazu angestellten Erwägungen im angefochtenen Entscheid (S. 10 ff., 13) nicht auseinander und zeigt nicht auf, inwiefern die Beweiswürdigung im Ergebnis willkürlich sein sollte. Auf die appellatorisch begründete Rüge ist nicht einzutreten. 3.4.2 Das Obergericht übersieht entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers nicht, dass er bei der Polizei angab, sein Einkommen als Geschäftsführer von 3'500 Franken beruhe auf einem Pensum von 40% (angefochtener Entscheid, S. 8). Es erachtet diese Behauptung jedoch angesichts der zeitraubenden Aufgaben im Sauna-Club und seiner eigenen Aussage, er habe den ganzen Laden geschmissen, als völlig unglaubhaft. Auch damit setzt sich der Beschwerdeführer nicht in rechtsgenügender Weise auseinander. Im Übrigen anerkennt er, dass sein unregelmässiges Einkommen als Sicherheitsangestellter zu 60 % bei der Bussenbemessung ausser Betracht bleibt (Beschwerde, Rz. 23). Es ist deshalb nicht leicht verständlich, wenn er dem Obergericht vorwirft, es verlange von ihm ein Arbeitspensum von 160 %. Der Beschwerdeführer stellt mit den genannten Rügen der obergerichtlichen Beweiswürdigung lediglich seine eigene, abweichende Sicht der Dinge gegenüber, womit Willkür nicht dargetan werden kann. 3.4.3 Der Beschwerdeführer rügt, er habe keine aktive Verwaltungsratstätigkeit im Sinne von Art. 21 der Statuten ausgeübt, weshalb ihm unter diesem Titel keine Bezüge zustünden. Das Obergericht begründet den Anspruch auf eine Entschädigung indessen namentlich damit, dass der Beschwerdeführer für die Y.________ AG allein und unbestritten die Geschäftsführung besorgte, weshalb seine Rüge insoweit an der Sache vorbei geht. Soweit der Beschwerdeführer aus der Statutenbestimmung hingegen ableiten will, diese lasse eine Entschädigung lediglich für die (unübertragbaren und unentziehbaren) Aufgaben des Verwaltungsrates, nicht aber für die Geschäftsführung zu, macht er eine unrichtige Auslegung der Gesellschaftsstatuten geltend, was Bundesrecht betrifft (vgl. BGE 107 II 179 E. 4c). Damit ist er nicht zu hören. 3.4.4 Die Rüge, das Obergericht habe sein Ermessen bei der Bussenbemessung in offensichtlich unhaltbarer Weise ausgeübt, ist ebenfalls unzulässig. Das Bundesgericht kann (qualifizierte) Rechtsfehler der Ermessensbetätigung auf Nichtigkeitsbeschwerde hin frei überprüfen. Insoweit bleibt für die Willkürbeschwerde kein Raum.