Citation: 4A_298/2019 E. 8.1

8.1. Die Beschwerdeführerin beruft sich darauf, dass sie jedenfalls gestützt auf die Weigerung der Beschwerdegegnerin, den Vertrag weiterhin zu erfüllen, zum Rücktritt berechtigt gewesen sei. Das ist die eigentlich entscheidende Frage in dieser Streitsache. Die Vorinstanz stellte bei der Zusammenfassung der Vorbringen der Beschwerdeführerin fest, diese mache geltend, die Beschwerdegegnerin habe sich geweigert, anhand tauglicher Rezepte an der Maschine weiterzuarbeiten bzw. eine neue Vor-Abnahme-Probephase anzusetzen und habe sich daher (weiterhin) im Verzug befunden. In der Folge stellte die Vorinstanz im Rahmen ihrer Ausführungen zur Widerklage fest, die Beschwerdegegnerin habe sich gemäss ihren im Recht liegenden Schreiben an die Beschwerdeführerin geweigert, den ihr obliegenden weiteren Vertragspflichten, namentlich der Durchführung weiterer Tests, nachzukommen. Damit ist eine entsprechende Weigerung erstellt. Diese wird denn auch nicht bestritten.