Citation: 4A_505/2020 E. 10

Die Vorinstanz stellte im angefochtenen Entscheid zur strittigen Frage der Rechtzeitigkeit der bei ihr erhobenen Berufung fest, der erstinstanzliche Entscheid des Kreisgerichts Rheintal, mit dem auf das Gesuch um vorläufige Einstellung der Betreibung nicht eingetreten wurde, sei der Beschwerdeführerin am 28. Juli 2020 zugestellt worden. Die zehntägige Rechtsmittelfrist habe somit am 29. Juli 2020 zu laufen begonnen und am 7. August 2020 geendet. Die Berufung sei jedoch erst am 13. August 2020 und damit verspätet erfolgt. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin habe sich die Berufungsfrist weder durch die im vorliegenden Verfahren ohnehin nicht relevanten Betreibungsferien gemäss Art. 56 SchKG noch durch den Fristenstillstand nach Art. 145 Abs. 1 ZPO verlängert. Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, indem sie auf die Berufung nicht eingetreten sei. Sie bringt dazu sinngemäss vor, der Entscheid des Kreisgerichts bzw. dessen Zustellung gelte nach dem bundesgerichtlichen Entscheid 5A_448/2011 vom 31. Oktober 2011, E. 2.5, als Betreibungshandlung, auf welche die Betreibungsferien nach Art. 56 SchKG anwendbar seien, so dass der Entscheid erst am 3. August 2020 als zugestellt gelte und die Berufung am 13. August 2020 rechtzeitig erhoben wurde. Es ist fraglich, ob die Beschwerdeführerin mit der blossen sinngemässen Behauptung, der Entscheid der Vorinstanz stehe mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung im Widerspruch, soweit er den erstinstanzlichen Entscheid betreffend Nichteintreten auf das Gesuch um vorläufige Einstellung der Betreibung und dessen Zustellung nicht als Betreibungshandlung qualifiziert habe, überhaupt rechtsgenügend eine willkürliche Anwendung von Bundesrecht (Art. 56 SchKG) geltend macht (vgl. BGE 133 III 439 E. 3.3). Wie es sich damit verhält kann offen bleiben. Die Vorinstanz ist jedenfalls nicht in Willkür verfallen und hat damit auch den Gehörsanspruch der Beschwerdeführerin nicht verletzt, indem sie den Entscheid des Kreisgerichts nicht als Betreibungshandlung im Sinne von Art. 56 SchKG qualifizierte. Aus dem angerufenen Entscheid 5A_448/2011 vom 31. Oktober 2011, E. 2.5, ergibt sich jedenfalls nichts Entsprechendes, sondern eher das Gegenteil. So geht es in diesem Entscheid darum, dass Entscheide der Aufsichtsbehörden über die Betreibungsämter, die sich bloss über die Begründetheit einer Beschwerde aussprechen, ohne den Vollstreckungsorganen eine bestimmte Betreibungshandlung vorzuschreiben oder eine solche selbst anzuordnen, keine Betreibungshandlungen darstellen, die dem Rechtsstillstand nach Art. 56 SchKG unterliegen. Eine willkürliche Anwendung von Art. 56 SchKG durch die Vorinstanz, die zu einer Gehörsverletzung führt, kann schon deshalb ausgeschlossen werden, da sich ihre Auffassung auf eine überzeugende Kommentarstelle abstützen lässt, wonach selbst ein Entscheid über die (endgültige) Einstellung oder Aufhebung der Betreibung nach Art. 85a SchKG und seine Zustellung an den Schuldner keine Betreibungshandlungen nach Art. 56 SchKG darstellen, da dadurch das eigentliche Betreibungsverfahren nicht weitergeführt wird (THOMAS BAUER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 32 zu Art. 56 SchKG). Das Bundesgericht fällte überdies einen entsprechenden Entscheid im vergleichbaren Fall der Abweisung eines Gesuchs um Sistierung der Betreibung durch das Betreibungsamt; auch dabei handle es sich nicht um eine Betreibungshandlung im Sinne von Art. 56 SchKG, weil sie den Betreibenden seinem Ziel nicht näher bringt (Urteil 5A_471/2013 vom 17. März 2014 E. 2.1).