Citation: 5P.283/2003 15.09.2003 E. 3

Die Beschwerdeführer werfen dem Obergericht in verschiedener Hinsicht willkürliche Beweiswürdigung vor. 3.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts verfügt der Sachrichter im Bereich der Beweiswürdigung über einen weiten Ermessensspielraum. Das Bundesgericht greift auf staatsrechtliche Beschwerde wegen willkürlicher Beweiswürdigung hin nur ein, wenn die Beweiswürdigung offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40; 127 I 54 E. 2b S. 56). Ausserdem gilt es vorliegend zu beachten, dass bei vorsorglichen Massnahmen zu Beginn eines Widerrufsverfahrens die Beweisanforderungen naturgemäss wesentlich geringer sind als beim Endentscheid über den Widerruf selbst. 3.2 Die Beschwerdeführer erachten namentlich die Einschätzung als willkürlich, sie seien mit der Pflege des Kindes überfordert. Mit dem Hinweis, zwar gefordert, nicht aber überfordert worden zu sein, und, dass sie die Betreuung des Kindes viel Liebe und Energie gekostet habe, vermögen die Beschwerdeführer Willkür der fraglichen Einschätzung nicht darzutun (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). 3.3 Willkürlich sei der Vorwurf, die Beschwerdeführer hätten das Kind im Zimmer eingeschlossen. Der Vorwurf beruhe offenbar auf einer ihnen nicht bekannten Aktennotiz des Gemeindeschreibers. Davon abgesehen, dass auf die in diesem Zusammenhang vorgebrachten appellatorischen Ausführungen nicht einzutreten ist (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG), erweist sich die nebenbei erhobene Rüge der Gehörsverletzung wiederum als offensichtlich unbegründet (vgl. E. 2.2). 3.4 Willkürlich sei weiter der Vorwurf, die Beschwerdeführer hätten das Kind geschlagen, insbesondere die Verwendung eines beim Kind festgestellten blauen Flecks als Beweis dafür. Das Obergericht erwog u.a., dass der Vormund aus Beobachtungen von Lehrpersonen und des Betreuungspersonals geschlossen habe, dass die Beschwerdeführer das Kind wegen Überforderung ziemlich wahrscheinlich auch geschlagen hätten. Nach der Rückkehr aus dem Wochenende vom 18./19. Januar 2003 sei beim Kind ein Armbruch (Bruch der Speiche) festgestellt worden; das Kind sei verstört gewesen; der Arzt habe eine starke Schwellung an dessen Handgelenk festgestellt. Die Verletzung könne Folge einer Misshandlung, aber auch eines Sturzes sein. Die Beschwerdeführerin habe angegeben, die Verletzung nicht bemerkt zu haben. Ob der Mitteilung, das Wochenende nicht mehr bei den Pflegeeltern, sondern in einer Kontaktfamilie zu verbringen, sei das Kind sehr erleichtert gewesen. Es habe riesige Angst ausgestanden, mit dem gebrochenen Arm wieder in die Pflegefamilie zurückkehren zu müssen. Im Weiteren erwähnte das Obergericht ein Schreiben des Vormundes an die Regierungsstatthalterin vom 9. April 2003, worin u.a. ausgeführt werde, es sei beim Kind ein grosser blauer Fleck am Oberarm festgestellt worden, der nach dessen Aussage von einem anderen Kind der Gruppe stamme, was von diesem aber bestritten werde. Die Willkürrüge erweist sich als unbegründet. Weder stellte das Obergericht fest, die Beschwerdeführer hätten das Kind geschlagen, noch verwendeten sie den festgestellten Flecken am Arm des Kindes als Beweis hierfür. Vielmehr rapportierte es, was das Schlagen des Kindes betrifft, Vermutungen des Vormundes, ohne selber Stellung zu beziehen. Hinsichtlich des Armbruchs wurde ausdrücklich die Feststellung des Arztes wiedergegeben, dass dieser von einer Misshandlung oder einem Sturz herrühren könne. Was den blauen Flecken am Oberarm des Kindes betrifft, gab das Obergericht wiederum die Ausführungen des Vormundes wieder, ohne dazu Stellung zu beziehen. Freilich ist nicht auszuschliessen, dass sich das Obergericht bei seinem Entscheid u.a. auch von den im angefochtenen Entscheid rapportierten Vermutungen des Vormundes hat beeinflussen lassen. Indessen hat es seinen Entscheid bzw. die diesem zu Grunde liegende Annahme, das Kindeswohl sei ernsthaft gefährdet, nicht darauf abgestützt, sondern damit begründet, dass sich aus den Akten klar ergebe, dass die Beschwerdeführer im Umgang mit der Behinderung des Kindes überfordert seien, sodann mit der Feststellung des Vormundes, dass beim Kind seit der Umplatzierung in die neue Pflegefamilie eine positive Entwicklung eingesetzt habe, die in Frage gestellt würde, wenn das Kind weiterhin die Wochenenden und die Ferien bei den Beschwerdeführern verbringen würde. Damit aber setzten sich die Beschwerdeführer nicht auseinander (siehe namentlich E. 3.2). 3.5 Willkür wird dem Obergericht auch vorgeworfen, indem es versuche, mangelnde Betreuung und Aufmerksamkeit aus einem Polizeibericht zu erkennen, der voll von Fehlern sei. Dabei muss es sich um die Stelle handeln, wo das Obergericht als ein Indiz fehlender Betreuung und Aufmerksamkeit u.a. erwähnt, gemäss Bel. 25 der Vormundschaftsbehörde - der einen Polizeirapport über einen Vorfall vom 18. Oktober 2002 enthält - seien die Pflegekinder durch den Sohn der Beschwerdeführer aus der Wohnung ausgeschlossen worden, weshalb sie sich nach Schulschluss bis um 18.10 Uhr (Eintreffen der avisierten Polizei) im Freien befunden hätten. Selbst wenn davon auszugehen wäre, dass der Polizeibericht gewisse Unstimmigkeiten enthält, ist nicht ersichtlich, inwiefern es willkürlich sein soll, vom Vorfall, der von den Beschwerdeführern gar nicht in Abrede gestellt wird, gewisse Schlüsse hinsichtlich der Betreuungssituation zu ziehen. 3.6 Nicht zu hören ist die Kritik an den vom Obergericht zitierten Feststellungen des Vormundes darüber, dass das Pflegekind mit dem gleichaltrigen Sohn der Pflegeeltern allein zu Hause gewesen sei; ebenso wenig ist auf die in diesem Zusammenhang beantragten Beweisanträge (Zeugen) einzugehen. Neue Vorbringen sind im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde grundsätzlich unzulässig. Die Kritik der Beschwerdeführer wird aber erstmals vorgetragen, obwohl sie um das Dokument gewusst hatten (siehe E. 2.2 letzter Abschnitt), in welchem der bestrittene Sachverhalt zur Sprache kommt. Kümmerten sie sich aber im Verfahren vor Obergericht nicht um diesen Bericht, kann heute daran keine Kritik mehr geübt werden.