Citation: 1P.764/2005 13.01.2006 E. 2

2.1 Der Beschwerdeführer macht eine Verletzung seines Anspruchs auf einen unabhängigen und unparteiischen Richter geltend (Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK). Tatsache sei, dass der abgelehnte Jugendgerichtspräsident vom ganzen persönlichen Umfeld des Beschwerdeführers angezeigt worden sei. Ebenso liege eine Anzeige vor gegen den (ehemaligen) Gerichtsschreiber des Jugendgerichtes des Oberlandes. Wenn das Obergericht diesem Umstand keine Bedeutung zumesse, weil die entsprechenden Verfahren offenbar noch nicht eröffnet worden seien, müsse dies als überspitzter Formalismus bezeichnet werden. Der abgelehnte Richter wisse um die Anzeigen und müsse jeden Tag mit der Eröffnung eines Verfahrens rechnen. Er kenne die Umstände, welche seine Befangenheit begründen könnten. Selbst wenn formell noch kein Verfahren eröffnet worden sei, seien die Strafanzeigen doch anhängig gemacht und der Jugendgerichtspräsident sei offiziell einer strafbaren Handlung bezichtigt worden. 2.2 Wird mit einer staatsrechtlichen Beschwerde eine Verletzung des Anspruchs auf den verfassungs- und konventionsmässigen Richter geltend gemacht, so prüft das Bundesgericht die Auslegung und Anwendung des kantonalen Verfahrensrechts nur unter dem Gesichtswinkel der Willkür. Mit freier Kognition prüft es dagegen, ob die als vertretbar erkannte Auslegung des kantonalen Prozessrechts mit den Garantien von Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK vereinbar ist (BGE 131 I 113 E. 3.2 S. 115; 126 I 68 E. 3b S. 73; 117 Ia 170 E. 1 S. 172 f., je mit Hinweisen). 2.3 Eine Gerichtsperson kann nach Art. 31 des kantonalen Gesetzes über das Strafverfahren vom 15. März 1995 (StrV/BE; BSG 321.1) abgelehnt werden, wenn Tatsachen vorliegen, welche geeignet sind, sie als befangen erscheinen zu lassen und Zweifel an ihrer Unparteilichkeit zu erregen. Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, die kantonale Norm gehe weiter als die verfassungs- und konventionsrechtliche Garantie des unabhängigen Richters. Die Prüfung einer willkürlichen Anwendung von Art. 31 StrV/BE erübrigt sich somit. 2.4 Nach der in Art. 30 Abs. 1 BV und in Art. 6 Ziff. 1 EMRK enthaltenen Garantie des verfassungsmässigen Richters hat der Einzelne Anspruch darauf, dass seine Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umstände entschieden wird. Liegen bei objektiver Betrachtungsweise Gegebenheiten vor, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen, so ist die Garantie verletzt (BGE 131 I 24 E. 1.1 S. 25, 113 E. 3.4 S. 116; 126 I 68 E. 3a S. 73, je mit Hinweisen). Befangenheit ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit eines Richters zu erwecken. Solche Umstände können entweder in einem bestimmten persönlichen Verhalten des betreffenden Richters oder in gewissen funktionellen und organisatorischen Gegebenheiten begründet sein. In beiden Fällen wird aber nicht verlangt, dass der Richter deswegen tatsächlich befangen ist. Es genügt, dass Umstände vorliegen, die bei objektiver Betrachtungsweise geeignet sind, den Anschein der Befangenheit zu begründen (BGE 124 I 121 E. 3a S. 123). 2.5 Soweit die Vorbringen des Beschwerdeführers gegen den Jugendgerichtspräsidenten überhaupt den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG genügen, überzeugen sie in keiner Weise. Der Umstand allein, dass der Verein, welchem der Beschwerdeführer vorsteht, und Personen aus dem familiären Umfeld des Beschwerdeführers den Jugendgerichtspräsidenten strafbarer Handlungen bezichtigen, vermag noch nicht den Anschein der Befangenheit von letzterem zu begründen. Die erwähnten Strafanzeigen sind nicht im Zusammenhang mit dem Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer ergangen, sondern betreffen ein davon unabhängiges Verfahren, in welches der Beschwerdeführer nicht persönlich involviert ist. Wie das Obergericht im angefochtenen Beschluss zu Recht festhält, kann es nicht angehen, gegen einen missliebigen Richter Strafanzeige einzureichen, um dann gegen ebendiesen Richter wegen des anhängig gemachten Strafverfahrens Ablehnungsgründe geltend zu machen. Es kann insgesamt auf die Erwägungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden, welche schlüssig und überzeugend erscheinen (Art. 36a Abs. 3 OG). 2.6 Keine Verfassungswidrigkeit vermag auch die Behauptung aufzuzeigen, zwischen dem Jugendgerichtspräsidenten und dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bestünden erhebliche Differenzen, welche sich in einem anderen Verfahren manifestieren würden. Der Beschwerdeführer begründet nicht, worin diese "Differenzen" bestehen und belegt in keiner Weise, inwiefern das Verhalten des Jugendgerichtspräsidenten im jetzigen Verfahren objektive Zweifel an dessen Unbefangenheit erwecken soll.