Citation: 1P.451/2000 26.07.2000 E. 3

3.- Weiter rügt der Beschwerdeführer, das Obergericht habe den Sachverhalt und die erhobenen Beweise willkürlich gewürdigt und den Grundsatz "in dubio pro reo" verletzt. Diese Rügen sind im Lichte von Art. 9 und Art. 32 Abs. 1 BV sowie Art. 6 Ziff. 2 EMRK zu prüfen. a) Als Beweiswürdigungsregel besagt die Maxime "in dubio pro reo", dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Die Beweiswürdigungsregel ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten hätte zweifeln müssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich um erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen (BGE 124 IV 86 E. 2a S. 88, 120 Ia 31 E. 2c S. 37). Bei der Beurteilung von Fragen der Beweiswürdigung beschränkt sich das Bundesgericht auf eine Willkürprüfung. Es kann demnach nur eingreifen, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver Würdigung des ganzen Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden (BGE 120 Ia 31 E. 2d S. 38, mit Hinweisen). Wird mit staatsrechtlicher Beschwerde eine willkürliche Beweiswürdigung gerügt, reicht es nicht aus, wenn der Beschwerdeführer zum Beweisergebnis frei plädiert und darlegt, wie seiner Auffassung nach die vorhandenen Beweise richtigerweise zu würdigen gewesen wären, wie er dies in einem appellatorischen Verfahren mit freier Rechts- und Tatsachenüberprüfung tun könnte. Er muss nach der Rechtsprechung zu Art. 90 Abs. 1 lit. b OG vielmehr aufzeigen, inwiefern die angefochtene Beweiswürdigung die Verfassung verletzen sollte, dass sie im Ergebnis offensichtlich unhaltbar wäre (vgl. BGE 125 I 492 E. 1b S. 495, mit Hinweisen). Willkür im Sinne von Art. 9 BV bzw. der bisherigen Praxis zu Art. 4 aBV liegt nach ständiger Rechtsprechung vor, wenn der angefochtene kantonale Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 125 II 10 E. 3a S. 15, 125 II 129 E. 5b S. 134, 125 V 408 E. 3a S. 409, 124 I 208 E. 4a S. 211, 124 IV 86 E. 2a S. 88, mit Hinweisen). b) Der Beschwerdeführer beantragte vor Obergericht den Freispruch vom Vorwurf des Verweisungsbruchs, da er mit seinem Kollegen, der sich verfahren habe, irrtümlicherweise in die Schweiz gelangt sei und sich darauf in Zürich nach dem Weg aus der Schweiz heraus erkundigt habe. Das Obergericht erachtete indessen den Tatbestand als erfüllt. Es stützte sich auf verschiedene Aussagen: R.________ sagte aus, dass der Beschwerdeführer bei ihr gewesen sei. G.________ bestätigte diese Aussagen. Schliesslich hatte K.________ den Beschwerdeführer in eine Garage zur Reparatur von dessen Wagen geführt. Das Obergericht führte weiter aus, dass diese Aussagen schlüssig seien und sich deckten. Es sei auch kein Motiv ersichtlich, weshalb diese Auskunftspersonen den Beschwerdeführer zu Unrecht belasten sollten. Die Angaben des Beschwerdeführers, er sei irrtümlich über die "grüne Grenze" gekommen, erachtete das Obergericht als unglaubhaft. Schliesslich hat es berücksichtigt, dass der Beschwerdeführer keine Aussagen darüber machen wollte, welcher Kollege ihn irrtümlicherweise in die Schweiz gebracht habe. Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, vermag keine Verletzung des Willkürverbotes oder des Grundsatzes "in dubio pro reo" zu belegen. Das Obergericht durfte aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer keine Angaben über seinen Kollegen machte, der ihn über die Grenze geführt hatte, ohne Willkür den Schluss ziehen, dass die vorgebrachte Version unwahrscheinlich sei. Es stellte ferner auf die Aussagen der drei Auskunftspersonen ab. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist es nicht unhaltbar, diese als glaubwürdig zu erachten. Daran vermag insbesondere auch der Umstand nichts zu ändern, dass zwei davon als Geschädigte und Zivilpartei am Verfahren teilnehmen, da weder ein Zusammenhang zwischen ihrer Stellung und dem Vorwurf des Verweisungsbruchs ersichtlich ist noch davon die Aussage der dritten Auskunftsperson betroffen ist. Was der Beschwerdeführer darüber hinaus vorbringt, ist im Wesentlichen eine unzulässige appellatorische Kritik, ohne dass versucht wird, den eigentlichen Vorwurf der Willkür zu begründen. Soweit der Beschwerdeführer beanstandet, dass das Obergericht aus den zu Grunde gelegten Umständen auf Vorsatz schliesst, hätte dies in der Nichtigkeitsbeschwerde vorgebracht werden müssen. c) Der Beschwerdeführer bestreitet ferner die Verurteilung wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz. In dieser Hinsicht hat das Obergericht angenommen, dass der Beschwerdeführer K.________ 50 Ecstasy-Tabletten übergeben, R.________ eine Ecstasy-Tablette angeboten und bei seiner Verhaftung Marihuana und zwei weitere Ecstasy-Tabletten bei sich gehabt habe. In Bezug auf den ersten Vorwurf ist das Bezirksgericht von der Aussage von K.________ ausgegangen, die Tabletten vom Beschwerdeführer zum Aufbewahren erhalten zu haben. Das Obergericht hat dargelegt, dass K.________ die Tabletten - nach einer erfolglos durchgeführten Hausdurchsuchung - aus freien Stücken der Polizei übergeben habe. Bei dieser Sachlage ist es nicht unhaltbar, den Aussagen von K.________ Glauben zu schenken, da es in keiner Weise erklärbar ist, weshalb dieser die Tabletten im Nachhinein der Polizei übergeben hat und sie nicht zum Verschwinden brachte, wenn sie tatsächlich ihm selber gehört hätten. In Anbetracht dieser klaren Aussage kann es entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers auch nicht darauf ankommen, dass das Obergericht zum Motiv der Übergabe keine Ausführungen macht. Ebenso wenig lässt sich aus dem Umstand, dass K.________ ins Verfahren einbezogen worden ist, auf dessen Unglaubwürdigkeit schliessen. Der Beschwerdeführer vermag denn auch nicht darzutun, aus welchen Gründen K.________ ihn mit Falschaussagen belasten sollte. Nicht eine Frage der Beweiswürdigung schliesslich ist die Behauptung in der staatsrechtlichen Beschwerde, dass die fraglichen Tabletten nur Spuren von verbotenen Stoffen aufgewiesen hätten. Das Obergericht erachtete es auf Grund von deren Aussagen als erwiesen, dass der Beschwerdeführer R.________ eine Ecstasy-Tablette angeboten habe. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist nicht ersichtlich, weshalb das Obergericht nicht auf die Auskünfte von R.________ hätte abstellen dürfen. Insbesondere ist kein Motiv ersichtlich, weshalb sie den Beschwerdeführer hätte belasten wollen. Diesen Schluss durfte das Obergericht mit haltbaren Gründen auch aus dem Umstand ziehen, dass R.________ lediglich von einem Angebot einer einzigen Ecstasy-Tablette gesprochen hat. Ihre Stellung als Privatklägerin vermag ihre Glaubwürdigkeit nicht zu mindern, nicht zuletzt auch deshalb, weil die Rückgabe von Gegenständen mit dem gegen den Beschwerdeführer erhobenen Vorwurf der Betäubungsmittelwiderhandlung in keinem ersichtlichen Zusammenhang steht. Im angefochtenen Urteil bestätigte das Obergericht schliesslich auch den Schuldspruch der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz hinsichtlich der beim Beschwerdeführer anlässlich der Verhaftung im Auto gefundenen zwei Ecstasy-Tabletten und rund 4 kg Marihuana. Das Obergericht erachtete die Aussagen des Beschwerdeführers als unglaubhaft, diese Waren im Sinne eines Freundschaftsdienstes transportiert und dabei nicht gewusst bzw. sich nicht dafür interessiert zu haben, was sich in der Schachtel befunden habe und dass es sich bei den Tabletten um etwas anderes gehandelt habe als um Kopfwehmittel. Dieser Schluss kann nicht als unhaltbar bezeichnet werden. Der Beschwerdeführer ist bereits mehrmals wegen Drogenhandels verurteilt worden, und so darf angenommen werden, dass er Freundschaftsdienst-Transporte nicht ganz unbesehen ausführt. Er war nicht bereit, Angaben darüber zu machen, für wen er die Transporte ausgeführt haben will, obwohl er sich damit möglicherweise hätte entlasten können. Es ist unerfindlich, was der Beschwerdeführer aus den Fingerabdrücken auf den einzelnen Marihuana-Säcklein und dem Umstand, dass er einen Herrn H.________ nicht kennt, zu seinen Gunsten ableiten will. Schliesslich vermag der Beschwerdeführer keine Version der Dinge vorzubringen, die in sich stimmig und daher glaubhaft erscheinen könnte. Bei dieser Sachlage kann dem Obergericht gesamthaft gesehen nicht vorgeworfen werden, gegen das Willkürverbot oder den Grundsatz "in dubio pro reo" verstossen zu haben. d) Schliesslich bestreitet der Beschwerdeführer, mit seinem Wagen bewusst eine Polizeikontrolle durchbrochen zu haben. Er bringt im Wesentlichen vor, die Zeichen der Polizei nicht verstanden und nicht realisiert zu haben, dass er vom Polizeibeamten in eine Kontrollbox gewiesen worden war. Demgegenüber stützt sich das Obergericht auf Angaben von Polizeibeamten, wonach der Beschwerdeführer mündlich und mit einem Leuchtstab in eine Kontrollbox gewiesen worden sei, dann aber die Fahrt fortgesetzt habe und - nach dem Überfahren der Nagelgurten - erst einige Kilometer danach zum Stehen gekommen sei. Es hat weiter mit haltbaren Gründen berücksichtigen dürfen, dass der Beschwerdeführer zu diesem Vorfall widersprüchlich ausgesagt habe, das eine Mal, er habe Angst vor einer Verhaftung gehabt, das andere Mal, er habe die Zeichen der Polizeibeamten falsch verstanden. Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, vermag keinen Verstoss gegen die Verfassung zu belegen. Insbesondere der Umstand, dass er in mässigem Tempo gefahren ist, kann die Version des Beschwerdeführers nicht belegen, da derjenige, der in einer Polizeikontrolle mit seinem Wagen zu fliehen gedenkt, vorerst wohl eher unauffällig und daher in mässigem Tempo fährt. Eine Verfassungsverletzung ist unter diesen Umständen auch in dieser Hinsicht nicht ersichtlich.