Citation: 1P.423/2006 14.03.2007 E. 3

Zunächst ist zu prüfen, ob die Waldfeststellungsverfügung nichtig ist oder in Revision gezogen werden muss, da sich in diesem Fall eine Rodungsbewilligung erübrigen könnte. 3.1 Das Verwaltungsgericht verneinte die Nichtigkeit der Waldfeststellung. Da diese nicht angefochten worden sei, sei sie in Rechtskraft erwachsen. Für den Beginn der 90-tägigen Revisionsfrist sei auf den Zeitpunkt abzustellen, an welchem die Beschwerdeführer Kenntnis davon haben mussten, dass die angeblich in Aussicht gestellte Rodung nicht bewilligt werden würde. Ob hierfür auf die Eröffnung der Verweigerung der Rodungsbewilligung am 8. April 2004 oder erst auf den Zeitpunkt der dagegen eingereichten Rekurseingabe abzustellen sei, sei nicht entscheidend, weil die Frist jedenfalls im Zeitpunkt der Einreichung des Revisionsgesuchs am 9. Mai 2005 abgelaufen gewesen sei. Das Departement sei deshalb auf das Revisionsgesuch zu Recht nicht eingetreten. 3.2 Die Beschwerdeführer rügen zunächst eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 BV), weil das Verwaltungsgericht seiner Prüfungs- und Begründungspflicht nicht nachgekommen sei: Es habe die Nichtigkeit der Waldfeststellungsverfügung verneint, ohne dies zu begründen und ohne sich mit den von ihnen geltend gemachten Gründen näher zu befassen. Im Übrigen sei es willkürlich, die Nichtigkeit der Waldfeststellungsverfügung zu verneinen. 3.2.1 Die Beschwerdeführer hatten in ihrer Rekursschrift die Nichtigkeit der Verfügung damit begründet, dass die an der Ortsplanungsrevision Arosa beteiligten kommunalen und kantonalen Behörden gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstossen hätten, weil sie durch die koordinierte Auflage der Ortsplanungs-, Waldfeststellungs- und Rodungspläne bei den Beschwerdeführern den Eindruck erweckt hätten, der auf ihrer Parzelle festgestellte Wald werde gerodet und die gesamte Parzelle der Bauzone zugeschlagen, ohne darüber zu informieren, dass dem Rodungsplan lediglich provisorischer Charakter zukomme und die Bewilligung der beantragten Rodung noch nicht gesichert sei. Dadurch seien die Beschwerdeführer davon abgehalten worden, Einsprache gegen die Waldfeststellung einzureichen, worin die Verletzung einer wesentlichen Verfahrensvorschrift zu erblicken sei. 3.2.2 Die Ausführungen des Verwaltungsgerichts zu dieser Frage sind sehr kurz; zur Begründung verwies das Verwaltungsgericht "zu den i.c. nicht gegebenen Voraussetzungen der Nichtigkeit einer Verfügung" auf Häfelin/Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht (4. Aufl., Zürich 2002, N 956 ff.). Diesem Verweis lässt sich entnehmen, dass das Verwaltungsgericht die bei Häfelin/Müller a.a.O. verlangten Voraussetzungen, namentlich das Vorliegen eines besonders schweren und offensichtlichen Mangels, verneinte und der Auffassung war, die geltend gemachte Verfahrensverletzung falle nicht in die bei Häfelin/Müller (a.a.O. Rz 965 ff.) dargestellte Fallgruppe der schwerwiegenden Verfahrensfehler. 3.2.3 Wie die Autoren in der zitierten Stelle betonen, wird Nichtigkeit nur bei ganz gewichtigen Verfahrensfehlern angenommen, die ohne Weiteres erkennbar sind (a.a.O. Rz 965); als Beispiel wird u.a. eine Zonenplanänderung genannt, die in Missachtung der vom Bundesrecht zwingend festgelegten und im kantonalen Recht verankerten Voraussetzungen und Garantien, ohne Veröffentlichung und folglich ohne Möglichkeit der Anfechtung, vorgenommen wurde (Rz 969 mit Hinweis auf BGE 114 Ib 180 E. 2a S. 183 f.). Es ist offensichtlich, dass die von den Beschwerdeführern geltend gemachte Verletzung von Treu und Glauben bei der Ortsplanungsrevision nicht in diese Kategorie fällt, da die Planunterlagen öffentlich aufgelegt wurden und mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen waren. Im Übrigen wäre es auch mit der Rechtssicherheit nicht vereinbar, die Nichtigkeit sämtlicher mit der Ortsplanungsrevision zusammenhängender Beschlüsse und Verfügungen anzunehmen, worauf bereits das Departement in seiner Vernehmlassung vor Verwaltungsgericht zutreffend hingewiesen hat. 3.2.4 Nach dem Gesagten ist eine Verletzung des rechtlichen Gehörs zu verneinen. Im Übrigen wäre ein Begründungsmangel im bundesgerichtlichen Verfahren geheilt worden: Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, weshalb kein Nichtigkeitsgrund vorliegt. 3.3 Zu prüfen ist deshalb, ob die Bündner Behörden auf das Revisionsgesuch hätten eintreten müssen. 3.3.1 Nach Art. 11 Abs. 1 des Verfahrens in Verwaltungs- und Verfassungssachen vom 3. Oktober 1982 (VVG), das bis zum 31. Dezember 2006 im Kanton Graubünden galt, revidiert die entscheidende Behörde rechtskräftige Entscheide, wenn der Betroffene nachträglich erhebliche Tatsachen oder Beweismittel entdeckt, deren rechtzeitige Beibringung ihm nicht möglich war (lit. a), durch ein Verbrechen oder Vergehen auf den Entscheid eingewirkt worden war (lit. b), die Behörde aktenkundige erhebliche Tatsachen aus Versehen gar nicht oder auf irrtümliche Weise gewürdigt hat (lit. c), oder die Behörde eine wesentliche Verfahrensvorschrift verletzt hat, und der Betroffene den Mangel nicht vor Ausfällung des Entscheids geltend machen konnte (lit. d). Das Revisionsgesuch muss innert 90 Tagen seit Kenntnis des Revisionsgrundes bei der letzten Instanz eingereicht werden (Art. 11 Abs. 2 VVG). 3.3.2 Die Beschwerdeführer machen geltend, sie hätten erst am 29. April 2005 über die Internetseite des Bundesgerichts Kenntnis vom Urteil 1A.8/2004 vom 17. Dezember 2004 (publ. in Pra 2005 Nr. 88 S. 656 und ZBl 107/2006 S. 50) erhalten, aufgrund dessen ihnen bewusst geworden sei, dass die an der Ortsplanungsrevision beteiligten kommunalen und kantonalen Behörden eine wesentliche Verfahrensvorschrift verletzt hätten; erst in diesem Moment habe die 90-tägige Frist zu laufen begonnen. 3.3.3 In ihrem Revisionsgesuch hatten die Beschwerdeführer eine wesentliche Verfahrensverletzung i.S.v. Art. 11 Abs. 1 lit. d VVG darin erblickt, dass durch die koordinierte Auflage von Ortsplanungsrevision, Waldfeststellung und Rodungsverfahren der Eindruck erweckt worden sei, die raumplanerischen und waldrechtlichen Aspekte der Ortsplanungsrevision seien aufeinander abgestimmt worden; die Beschwerdeführer seien deshalb davon ausgegangen, dass der auf ihrer Parzelle festgestellte Wald gerodet und die gesamte Parzelle der Bauzone zugeschlagen werden würde. Diese Verfahrensverletzung war jedoch von den Beschwerdeführern bereits in ihrem Rekurs vom 6. Mai 2004 gegen die Versagung der Rodungsbewilligung gerügt worden. Spätestens ab diesem Zeitpunkt hatten die Beschwerdeführer daher Kenntnis von der Verfahrensverletzung, auf die sich ihr späteres Revisionsgesuch stützte. Hierfür bedurften sie keiner Kenntnis des Bundesgerichtsentscheids vom 17. Dezember 2004. Im Übrigen beruht der zitierte Bundesgerichtsentscheid auf einer anderen Ausgangslage (die Eigentümerin hatte rechtzeitig Einsprache gegen die Waldfeststellung erhoben) und befasst sich nicht mit allfälligen Vertrauenstatbeständen im kombinierten Planauflageverfahren für die Ortsplanungsrevision 2002, sondern mit weiter zurückliegenden Vertrauenstatbeständen (Waldkatasterplan 1978). Ganz allgemein stellt ein bundesgerichtlicher Entscheid keinen Revisionsgrund dar, der es erlauben würde, auf rechtskräftige Verfügungen in vergleichbaren Fällen zurückzukommen. Insofern ist es nicht willkürlich, wenn das Verwaltungsgericht annahm, die 90-tägige Revisionsfrist sei im Zeitpunkt der Einreichung des Revisionsgesuchs am 9. Mai 2005 abgelaufen gewesen. 3.4 Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde gegen das die Waldfeststellung betreffende verwaltungsgerichtliche Urteil als unbegründet. Damit steht rechtskräftig fest, dass sich auf der Parzelle der Beschwerdeführer 220 m2 Wald befinden. Darauf ist im Folgenden nicht mehr zurückzukommen. Zu prüfen ist dagegen, ob die Versagung der Rodungsbewilligung Bundesrecht verletzt.