Citation: 9C_195/2014 E. 3

Die Vorinstanz hat erwogen, die Verfügung vom 23. September 1999, mit welcher die IV-Stelle der Beschwerdeführerin eine halbe Rente zugesprochen habe, sei nie rechtskräftig geworden. Die Rückforderung der sich nachmalig als unrechtmässig erwiesenen Leistungen bedürfe somit keines Rückkommenstitels. Da es um eine erstmalige Rentenzusprache und nicht um die revisionsweise Aufhebung einer Rente gehe, sei für eine Leistungsanpassung ex tunc auch keine Meldepflichtverletzung nach Art. 77 IVV und Art. 31 Abs. 1 ATSG erforderlich (vgl. Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV). Entscheidend sei, dass die Verfügung vom 23. September 1999 (und die darauf gestützte Ausrichtung von Rentenleistungen) stets unter dem Vorbehalt der rechtskräftigen Bestätigung, allenfalls durch das kantonale Versicherungsgericht oder das Bundesgericht, gestanden habe, welche indessen nicht erfolgt sei. Das Gutachten vom 29. März 2012 sei zwar Grundlage für die nachmalige Leistungsverweigerung gewesen. Indessen habe es noch der Prüfung des Leistungsanspruchs anhand der Expertise bedurft. Erst mit deren Abschluss und Erlass der entsprechenden Verfügung am 25. Juli 2012 habe die relative einjährige Verwirkungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG zu laufen begonnen. Die Rückforderung sei daher rechtzeitig mit Verfügung vom 23. Mai 2013 geltend gemacht worden. Die Beschwerdeführerin führt gegen die Argumentation der Vorinstanz das Urteil 9C_875/2010 vom 28. März 2011 ins Feld. Nach diesem einen vergleichbaren Sachverhalt betreffenden Entscheid habe die relative einjährige Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG spätestens mit der Eröffnung des Urteils I 116/01 vom 27. November 2001, für alle danach ausgerichteten Leistungen mit der Auszahlung zu laufen begonnen. Bei Erlass der Verfügung vom 23. Mai 2013 sei daher der Rückforderungsanspruch der Beschwerdegegnerin in Bezug auf alle bis März 2012 erbrachten Leistungen verwirkt gewesen.