Citation: 2A.373/2006 15.09.2006 E. 3

3.1 Der Beschwerdeführer wurde wiederholt straffällig und zu Freiheitsstrafen von insgesamt 14 Monaten und 23 Tagen sowie zu diversen Bussen verurteilt. Er bestreitet zu Recht nicht, dass der Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG damit grundsätzlich erfüllt ist. Ausgangspunkt und Massstab für die Schwere des Verschuldens und die fremdenpolizeiliche Interessenabwägung sind die vom Strafrichter verhängten Strafen (BGE 129 II 215 E. 3.1 S. 216). Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanzen hätten sein Verschulden im Zusammenhang mit seinem strafrechtlich relevanten Verhalten unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit unrichtig gewürdigt. So hätten sich die Verurteilungen über eine Dauer von gut 13 Jahren hinweggezogen. In der zweiten Phase ab Oktober 1998 seien trotz der Last der Vorstrafen knapp 7 Monate der insgesamt 14 Monate Freiheitsstrafe ausgesprochen worden. Er habe keine "allgemeine, erhebliche kriminelle" Energie an den Tag gelegt, insbesondere habe er nach 1998 nur noch Verstösse gegen das Strassenverkehrsgesetz respektive Straftaten im Zusammenhang mit der unverschuldeten finanziellen Not begangen. Wird ein Strafurteil nicht angefochten, bleibt regelmässig kein Raum, im ausländerrechtlichen Verfahren die Beurteilung des Strafrichters in Bezug auf das Verschulden zu relativieren (Urteil 2A.503/2004 vom 24. September 2004 E. 4.1). Es mag zutreffen, dass die einzelnen Straftaten vor allem im Bereich des Strassenverkehrs nicht als sehr gravierend erscheinen. Indessen wurde der Beschwerdeführer aber auch wegen sexuellen Handlungen mit einem Kind sowie mehrmals wegen Vermögensdelikten verurteilt, wobei namentlich der Schuldspruch vom 1. Februar 2005 wegen mehrfacher Urkundenfälschung und mehrfachen Versuchs des Betruges nicht mehr leicht wiegt. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers fällt auch negativ ins Gewicht, dass er über lange Zeit delinquiert hat. In seiner Unempfindlichkeit gegenüber den immer wieder ausgefällten Strafen offenbart sich eine inakzeptable Gleichgültigkeit gegenüber der Rechtsordnung des Gaststaates. Auch der Vollzug von Freiheitsstrafen, der einmal sogar angeordnet werden musste, weil sich der Beschwerdeführer der Sanktion in Form von gemeinnütziger Arbeit entzog, führte nicht zu einer Wende. Im Übrigen scheint es dem Beschwerdeführer auch heute noch an einer gewissen Einsicht in das Unrecht seiner Straftaten zu fehlen, wenn er in seiner Beschwerde an das Bundesgericht ausführt, im Strassenverkehr sei rasch ein delinquierendes Verhalten gegeben, respektive zum versuchten Betrug und den Urkundenfälschungen sei es aufgrund der unverschuldeten finanziellen Notlage gekommen, um nicht zuletzt seine Schulden abzubauen. Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn das Verwaltungsgericht mit Blick auf die seit seinem 15. Altersjahr regelmässig begangenen Straftaten von einer Unbelehrbarkeit ausgeht und das Verschulden dementsprechend schwer gewichtet. Entgegen der Meinung des Beschwerdeführers hat das Verwaltungsgericht auch keine unzulässige Gleichstellung mit schwereren Fällen vorgenommen, sondern sich bloss unter Bezugnahme auf einschlägige Urteile an die bundesgerichtlichen Beurteilungskriterien gehalten. 3.2 Was den Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG betrifft, ist dieser gemäss Art. 16 Abs. 2 ANAV namentlich gegeben bei schweren oder wiederholten Verstössen gegen gesetzliche Vorschriften oder behördliche Verfügungen, bei fortgesetzter böswilliger oder liederlicher Nichterfüllung der öffentlichrechtlichen oder privatrechtlichen Verpflichtungen sowie bei sonstiger Liederlichkeit oder Arbeitsscheu. Die kantonalen Behörden werfen dem Beschwerdeführer vor, dass er sowohl seinen umfangreichen finanziellen Verpflichtungen nicht nachkomme, als auch, dass er nicht gewillt sei, die erforderlichen Anstrengungen zu unternehmen, um einer geregelten Arbeit nachgehen zu können und die Grundlage für ein regelmässiges Einkommen zu suchen. Unbestritten geblieben ist, dass sich die Verlustscheine des Beschwerdeführers gemäss dem Auszug des Betreibungsregisters vom 12. Januar 2006 auf Fr. 76'500.-- belaufen. Im Jahre 2005 sind neun offene Betreibungen in der Höhe von Fr. 50'400.-- vermerkt. In der Zeit vom 4. August 2005 bis 12. Januar 2006 sind sieben Betreibungen in der Höhe von Fr. 9'400.-- eingegangen. Sein liederliches Finanzgebaren und seine (selbst nach dem Ausweisungsentscheid) immer weiter zunehmende Überschuldung zeigen, dass der Beschwerdeführer nicht gewillt oder nicht fähig ist, sich in die hiesige Ordnung einzufügen. Sodann reicht der Verdienst, den der Beschwerdeführer aus seinen stundenweisen, je nach Wetter und Auftragslage, resultierenden Einsätzen bei einer Metallbaufirma erzielt, nicht aus, den finanziellen Unterhalt seiner Familie zu decken. Der Schluss der Vorinstanz, es wäre dem Beschwerdeführer zuzumuten gewesen, nach einer Arbeitsstelle zu suchen, die ihm erlauben würde, seinen Verpflichtungen nachzukommen, erscheint aufgrund seines widersprüchlichen Verhaltens - am 11. Mai 2005 hatte er gegenüber dem Ausländeramt zum Ausdruck gebracht, er möchte keine Temporärstellen mehr annehmen, sowohl vor der Vorinstanz als auch vor dem Bundesgericht bringt er indessen vor, dass ein Stellenwechsel in dieser Phase nicht mehr denkbar sei - vertretbar. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers vermag ihn sein Einwand, dass für den ausbleibenden Stellenwechsel sein Arbeitgeber verantwortlich sei, weil jener ihn durch Versprechungen von der Suche einer anderen Arbeitsstelle abgehalten habe, nicht zu entlasten. Dem Beschwerdeführer, der erst am 6. Mai 2005 eine Teilzeitarbeit mit einem Stundenlohn von Fr. 21.50 antrat, musste von Anfang an bewusst sein, dass es ihm so nicht gelingen würde, für seine vierköpfige Familie aufzukommen und daneben die von ihm angeblich angestrebte Schuldentilgung erfolgreich durchzuführen. Dies umso mehr, als er und seine Familie in den Jahren 2000 bis 2004 mit Fürsorgeleistungen von insgesamt Fr. 10'982.20 unterstützt werden mussten. Der Beschwerdeführer bringt zwar vor, dass seine Ehefrau zur besseren finanziellen Absicherung zwischenzeitlich eine Erwerbstätigkeit aufgenommen habe und daran sei, diese auszubauen. Seine diesbezüglichen Einwendungen, soweit sie nicht unzulässige Noven darstellen, vermögen nicht zu überzeugen. Mit Blick auf die in den vorinstanzlichen Akten enthaltenen Lohnabrechnungen und angesichts des Umstandes, dass es sich bei der Arbeitsstelle der Ehegattin um eine befristete Stelle "auf Abruf" handelt, ist der Schluss der Vorinstanz, dass der Beitrag der Ehefrau nicht geeignet sei, die prekäre finanzielle Lage des Beschwerdeführers entscheidend zu verbessern, nicht zu beanstanden. Schon allein durch seine fortgesetzte liederliche Nichterfüllung öffentlich- und privatrechtlicher Verpflichtungen, die zu schwerer Verschuldung führte, hat der Beschwerdeführer einen gewichtigen Ausweisungsgrund gesetzt. 3.3 Angesichts seiner zahlreichen strafrechtlichen Verfehlungen und seines allgemein ordnungswidrigen Verhaltens besteht somit ein erhebliches öffentliches Interesse an der Ausweisung des Beschwerdeführers.