Citation: 1P.171/2005 31.05.2005 E. 2

Der Beschwerdeführer hält im Zusammenhang mit der Verurteilung wegen Überfahrens eines Rotlichtes dafür, das Obergericht habe den Sachverhalt willkürlich festgestellt. 2.1 Eine Sachverhaltsfeststellung ist dann willkürlich, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Willkür liegt sodann nur vor, wenn nicht bloss die Begründung eines Entscheides, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 129 I 8 E. 2.1, 49 E. 4, 173 E. 3, mit Hinweisen). 2.2 Das Obergericht wies die Nichtigkeitsbeschwerde bezüglich des Überfahrens des Rotlichtes gestützt auf die Aussagen der Zeugen B.________ und C.________ ab. Es führte aus, deren wesentliche Äusserungen bezüglich des Rotlichtes widersprächen sich nicht. Beide hätten ausgesagt, der Beschwerdeführer habe vor einem Drittfahrzeug, welches gehupt habe, das Lichtsignal bei Rot überfahren. Beide hätten das Hupen gehört und übereinstimmende Aussagen zum Standort der Fahrzeuge gemacht. 2.3 Der Beschwerdeführer geht in seiner Beschwerde nur beiläufig auf die Ausführungen des Obergerichts ein, er habe das Rotlicht überfahren. Seine Vorbringen konzentrieren sich auf Einwendungen in Bezug auf die Polizeikontrolle selber sowie auf sein anschliessendes Verlassen der Kontrollstelle. Soweit auf diese weitgehend appellatorischen Darlegungen überhaupt einzutreten ist (vgl. Art. 90 Abs. 1 lit. b OG), gehen sie an der Sache vorbei. Sie stehen nicht in einem direkten Zusammenhang mit dem Vorwurf des Überfahrens des Rotlichtes. 2.4 Der Zeuge B.________ hatte gemäss seiner Aussage eben eine Kontrolle eines Fahrzeuglenkers abgeschlossen und war unterwegs zu seinem Fahrzeug, um seine Sachen zu deponieren, als er das Hupen eines Autofahrers gehört habe. Daraufhin habe er in Richtung Kreuzung geblickt, habe das Rotlicht gesehen und bemerkt, dass bereits ein Pw vor dem Licht an der Bahnschranke gewartet habe. Ebenfalls habe er gesehen, dass der Beschwerdeführer das Rotlicht überfuhr. Er habe freie Sicht auf die geschilderte Situation gehabt. Zuvor habe er den Funkverkehr zwischen dem vorgelagerten Kontrollposten mit dem Zeugen A.________ und dem Anhalteposten mit dem Zeugen C.________ mitgehört und mitbekommen, wie Ersterer den Mercedes des Beschwerdeführers beschrieben und angekündigt hatte. Der Zeuge C.________ seinerseits schilderte, er habe sich nach der Kontrolle des Beschwerdeführers einem anderen Fahrzeuglenker zugewendet. Während dieser Kontrolle habe er in Richtung Bahngeleise geblickt, habe beobachtet, wie der Beschwerdeführer auf das Rotlicht zugefahren sei und wie er dieses in langsamer Fahrt überfahren habe. Er habe ihm noch nachgerufen. In diesem Moment habe das Fahrzeug hinter dem Beschwerdeführer gehupt. 2.5 Der vom Obergericht seinem Beschluss zu Grunde gelegte Sachverhalt (vgl. E. 2.2 vorstehend) deckt sich mit diesen Zeugenaussagen. Von einer willkürlichen Sachverhaltsfeststellung kann daher keine Rede sein. Diese Rüge ist unbegründet.