Citation: 6S.369/2006 01.02.2007 E. 3

Gemäss Art. 41 Ziff. 3 Abs. 1 StGB lässt der Richter die Strafe unter anderem vollziehen, wenn der Verurteilte trotz förmlicher Mahnung des Richters einer ihm erteilten Weisung zuwiderhandelt. Der Widerruf des bedingten Strafvollzugs setzt die schuldhafte Missachtung der Weisung voraus (BGE 118 IV 330 E. 3a). 3.1 Die Vollzugs- und Bewährungsdienste des Kantons Luzern berichteten am 7. Februar 2005, der Beschwerdeführer halte die Weisung, sich einer psychotherapeutischen Behandlung zu unterziehen, nicht ein und entziehe sich beharrlich der Schutzaufsicht. Am 15. März 2005 wurde er wegen Nichtbefolgung der Weisung gerichtlich ermahnt und angewiesen, sich innert 10 Tagen beim Bewährungsdienst zu melden. Da der Beschwerdeführer nirgends angemeldet war und polizeilich ausgeschrieben werden musste, konnte ihm der Entscheid erst am 1. September 2005 eröffnet werden. Am 21. des gleichen Monats unterzeichnete er eine Vereinbarung zur Durchführung der gerichtlichen Weisung. Darin verpflichtete er sich unter anderem, bis Ende Oktober mit einer geeigneten Fachperson oder Fachstelle ein Erstgespräch zu führen und die Behandlung zu regeln sowie einen allfälligen Wohnsitzwechsel unverzüglich sowohl der Fachperson wie auch dem Schutzaufsichts- und Fürsorgeamt zu melden. Am 17. März 2006 berichteten die Bewährungsdienste, der Beschwerdeführer habe anlässlich des letzten Gesprächs Mitte Januar versprochen, sich bei seinem Hausarzt zu melden, damit dieser ihn an einen Psychiatrie-Facharzt überweise. Auch diese Abmachung habe er nicht eingehalten. Am 29. März 2006 habe er sich erneut verpflichtet, in der ersten Aprilwoche mit seinem Hausarzt Kontakt aufzunehmen, was er aber unterlassen habe. Zusammenfassend hielten die Bewährungsdienste fest, durch das nicht Kooperieren sei es dem Beschwerdeführer gelungen, eine Zusammenarbeit mit dem Dienst während drei Jahren zu verhindern. In den Gesprächen habe er mehrmals grosse Versprechungen gemacht, die er danach nicht eingehalten habe (Bericht vom 1. Mai 2006). 3.2 Bei dieser Sachlage hat der Beschwerdeführer trotz förmlicher richterlicher Mahnung seine Pflicht, sich einer psychiatrischen Behandlung zu unterziehen, nicht befolgt und damit der ihm erteilten Weisung zuwidergehandelt. Entgegen seiner Ansicht hatten die Bewährungsdienste nicht den richterlichen Auftrag, von sich aus zu bestimmen, bei welchem Facharzt die Behandlung durchgeführt werden müsse. Da eine erfolgversprechende Psychotherapie ein Vertrauensverhältnis zwischen der zu behandelnden Person und dem Theraupeuten voraussetzt, ist es wichtig, dass die zu behandelnde Person bei der Wahl des Therapeuten mitbestimmen kann. Damit haben die Bewährungsdienste ihren Organisationsauftrag korrekt erfüllt, derweil der Beschwerdeführer seiner Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen ist und so der ihm erteilten Weisung schuldhaft zuwidergehandelt hat. Insoweit ist die Nichtigkeitsbeschwerde abzuweisen. 3.3 Die übrigen Ausführungen des Beschwerdeführers widersprechen entweder dem von der Vorinstanz verbindlich festgestellten Sachverhalt oder betreffen Tatsachen, die sich erst im Anschluss an den angefochtenen Entscheid ereignet haben sollen. Darauf ist nicht einzutreten (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). Dasselbe gilt für den Einwand, die Vorinstanz habe keinen ordentlichen Schriftenwechsel angeordnet. Damit rügt der Beschwerdeführer sinngemäss eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) bzw. Willkür in der Anwendung kantonalen Prozessrechts (Art. 9 BV), was im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde nicht zulässig ist (Art. 269 Abs. 2 BStP; Art. 84 Abs. 1 lit. a OG).