Citation: 4C.41/2007 28.03.2007 E. 3

Im Berufungsverfahren ist das Bundesgericht an die tatsächlichen Feststellungen der letzten kantonalen Instanz gebunden, wenn sie nicht offensichtlich auf Versehen beruhen, unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande kommen (Art. 63 Abs. 2 OG) oder der Sachverhalt ergänzt werden muss, weil die Vorinstanz bestimmte Tatsachenbehauptungen der Parteien aufgrund eines falschen Rechtsverständnisses als unerheblich erachtet und aus diesem Grund nicht festgestellt hat (vgl. Art. 64 OG). Werden solche Ausnahmen geltend gemacht, so hat die Partei, welche den Sachverhalt berichtigt oder ergänzt wissen will, darüber genaue Angaben mit Aktenhinweisen zu machen (Art. 55 Abs. 1 lit. c und d OG; BGE 130 III 102 E. 2.2 mit Hinweisen). Blosse Kritik an der vorinstanzlichen Beweiswürdigung ist im Berufungsverfahren unzulässig (BGE 127 III 73 E. 6a; 126 III 10 E. 2b). 3.1 Die Vorinstanz hat die eventuell zur Verrechnung gestellte Schadenersatzforderung der Beklagten mit der Begründung abgewiesen, die Parteien hätten sich per saldo aller Ansprüche gegenseitig ausei-nander gesetzt erklärt und die Beklagte habe beim Abschluss dieser Vereinbarung mit möglichen Schäden aus dem angeblichen Fehlverhalten des Klägers gerechnet. Sie hat damit in Würdigung der Beweise den Einwand der Beklagten verworfen, diese habe die Fehlleistungen des Klägers erst nach Abschluss der Aufhebungsvereinbarung und zum Teil erst nach dem Austritt des Klägers entdeckt. Die Beklagte kritisiert in unzulässiger Weise die Beweiswürdigung der Vorinstanz mit der Behauptung, die Verrechnung beziehe sich auf erst nach dem Abschluss der Aufhebungsvereinbarung entdeckten Schaden. Inwiefern aufgrund der verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz Bundesrechtsnormen verletzt sein sollten, ist der Berufung nicht zu entnehmen - ganz abgesehen davon, dass sich die Beklagte mit der Alternativbegründung der Vorinstanz nicht auseinandersetzt, wonach sie mit den vorbehaltlosen Lohnzahlungen bis Ende Mai 2004 konkludent auf Schadenersatzforderungen verzichtet habe (vgl. BGE 132 III 555 E. 3.2; 122 III 43 E. 3, je mit Hinweis). 3.2 Die Beklagte rügt, die Vorinstanz habe einen tatsächlichen Konsens über die in Ziffer 9 des Arbeitsvertrags vorbehaltene Leistungsvereinbarung "aktenwidrig" verneint. Soweit sie damit sinngemäss ein offensichtliches Versehen rügen wollte, verkennt sie die Tragweite der Versehensrüge. Ein offensichtliches Versehen liegt nach der Rechtsprechung nur vor, wenn die Vorinstanz eine bestimmte Aktenstelle übersehen oder unrichtig, das heisst nicht in ihrer wahren Gestalt, insbesondere nicht mit ihrem wirklichen Wortlaut wahrgenommen hat (BGE 109 II 159 E. 2b; 104 II 68 E. 3b). Macht eine Partei ein offensichtliches Versehen geltend, muss sie gemäss Art. 55 Abs. 1 lit. d OG die angefochtene Feststellung und die Aktenstelle, mit der sie im Widerspruch steht, genau angeben. Die Beklagte zeigt jedoch nicht auf, mit welcher Aktenstelle der Schluss der Vorinstanz in Widerspruch stehen sollte. Sie kritisiert vielmehr in unzulässiger Weise die Beweiswürdigung der Vorinstanz, wenn sie behauptet, die Parteien hätten sich tatsächlich über die massgebenden Leistungskriterien geeinigt und der Kläger habe die Kriterien "Inventory Turnover" und "On Time Delivery/Backlog" entgegen der Feststellung im angefochtenen Entscheid beeinflussen können. 3.3 Die Vorinstanz hat die Ansicht der Beklagten verworfen, wonach der Kläger im Schreiben vom 9. September 2003 die Beurteilungskriterien für die Leistungsvereinbarung grundsätzlich anerkannt habe. Sie hat aus der Korrespondenz vielmehr abgeleitet, dass der Kläger bezüglich des Bonus von einem echten Leistungslohn ausging, welcher sich auf Bemessungsgrundlagen stützen würde, die er selber beeinflussen konnte, während die Lösung der Beklagten eher als unechter Leistungslohn zu bezeichnen sei. Die Behauptung der Beklagten, der Kläger habe in diesem Schreiben vom 9. September 2003 die im März bekanntgegebenen Beurteilungskriterien ausdrücklich anerkannt, steht mit dieser verbindlichen Feststellung der Vorinstanz im Widerspruch, ohne dass der Berufung zulässige Rügen im Sinne von Art. 63 Abs. 2 OG entnommen werden können. Die Beklagte stützt ihre Rüge, die Vorinstanz habe ein rechtsmissbräuchliches Verhalten des Klägers zu Unrecht verneint, auf einen Sachverhalt, der in den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz keine Grundlage findet. Da den Ausführungen in der Berufung nicht zu entnehmen ist, inwiefern die Beklagte gestützt auf den im angefochtenen Urteil festgestellten Sachverhalt das Verhalten des Klägers als rechtsmissbräuchlich erachtet, sind ihre Vorbringen insoweit nicht zu hören.