Citation: 4A_51/2023 E. 5.2

5.2. Das Handelsgericht hielt fest, dass die Parteien in Art. 16.1 des Werkvertrags für jedwede Vertragsänderung eine besondere Form vorbehalten hätten, nämlich die Schriftform samt der "beidseitigen rechtsgültigen Unterzeichnung". Dieser Formvorbehalt sei umfassend und gelte auch für sämtliche Bestellungsänderungen, ungeachtet unter welchem Titel diese erfolgten (etwa "Mehrleistungen", "Zusatzleistungen", "Zusatzwünsche" oder "Mehrbestellungen"). Nach Massgabe des Art. 16 Abs. 1 OR werde (widerlegbar) vermutet, dass die Parteien bei Nichteinhaltung dieser Form keine Bestellungsänderung vereinbaren wollten. Diese Vermutung könne widerlegt werden, so durch den Nachweis, dass eine Einigung über die Bestellungsänderung zustandegekommen sei, indem die Parteien den übereinstimmenden Abschlusswillen zwar nicht in der verabredeten Form, in Wirklichkeit aber doch erklärt hätten oder gar die Formabrede durch nachträgliche Vereinbarung aufgehoben worden sei. Vorliegend habe die Beschwerdeführerin nicht hinreichend behauptet, dass die Parteien vom anfänglich vereinbarten Formvorbehalt abweichen wollten. Folglich hätten die Parteien - so schloss das Handelsgericht - für die gültige Vereinbarung der Bestellungsänderungen die Formvorschriften des Art. 16.1 des Werkvertrags (Schriftlichkeit und beidseitige rechtsgültige Unterzeichnung) einhalten müssen. Dies sei nicht passiert, weshalb die auf diese (vermeintlichen) Bestellungsänderungen gestützten Arbeiten der Beschwerdeführerin nicht entschädigungspflichtig seien.