Citation: 1P.587/2003 29.01.2004 E. 7.5

7.5.1 Das Obergericht legt dar, zum Einwand der widersprüchlichen Aussagen der Beschwerdegegnerin in Bezug auf die bereits früher erlebten sexuellen Belästigungen sei zunächst festzuhalten, dass es entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht zu beanstanden sei, wenn der Einzelrichter darauf nicht näher eingegangen sei. Denn einerseits bezögen sich die diesbezüglichen Aussagen weder auf die vorliegend in Frage stehenden Vorfälle, noch vermöge dieser schliesslich einzige (allfällige) Widerspruch die grundsätzliche Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerdegegnerin zu erschüttern. Der Beschwerdeführer lasse zudem ausser Acht, dass die Beschwerdegegnerin zu Beginn ihrer ersten Einvernahme auf die Frage, ob sie an ihren früheren Arbeitsorten je Probleme mit Mitarbeitern oder Mitarbeiterinnen gehabt habe, präzis angegeben habe, sie habe es mit allen immer gut gehabt; einzig während der Lehre sei es auch zu "sexueller Anmache" gekommen (act. 1/3 S. 3). Die von der Verteidigung vorgebrachte Aussage, es habe noch ein/zwei andere Fälle geben, habe die Beschwerdegegnerin demgegenüber auf eine Anschlussfrage gemacht, die - wohl aufgrund eines Missverständnisses, sei zuvor doch die Rede vom zeitlich langen Gewährenlassen des Beschwerdeführers die Rede gewesen - nichts mit den unmittelbar vorangehenden Ausführungen zu tun gehabt habe (act. 1/3 S. 13). Damit müsse letztlich offen bleiben, in welchem Zusammenhang die Beschwerdegegnerin die entsprechende Antwort eigentlich gegeben habe und ob sie sich insbesondere auf sexuelle Belästigung an weiteren Arbeitsorten bezogen habe. Der Beschwerdeführer setzt sich in der staatsrechtlichen Beschwerde mit dieser Begründung des Obergerichts nicht auseinander. Er legt insbesondere nicht dar, weshalb entgegen der Auffassung des Obergerichtes ein Missverständnis in act. 1/3 S. 13 ausgeschlossen sei, wo die Beschwerdegegnerin sagte, es habe noch ein/zwei andere Fälle gegeben. Der Beschwerdeführer wiederholt in der staatsrechtlichen Beschwerde nur das, was er bereits in der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde vorgebracht hat. Die staatsrechtliche Beschwerde genügt deshalb insoweit den Begründungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht. Anfechtungsobjekt ist hier einzig der Beschluss des Obergerichtes. Der Beschwerdeführer hätte sich mit diesem substantiiert auseinandersetzen und darlegen müssen, weshalb das Obergericht im Einzelnen Willkür zu Unrecht verneint habe (vgl. BGE 125 I 492 E. 1a/cc S. 494 f.). 7.5.2 Das Obergericht legt dar, wenn der Beschwerdeführer vorbringe, der Einzelrichter habe das Beweisergebnis willkürlich gewürdigt, weil dieser weder die (viel sagende) Begrüssungsszene und das gemeinsame Kaffeetrinken nur kurz vor der Anzeigeerstattung noch den Umstand, dass die Beschwerdegegnerin im Korps als "Männerheldin" gegolten habe, in die Beweiswürdigung miteinbezogen habe, so verkenne der Beschwerdeführer, dass sich der Einzelrichter zu all diesen Entlastungseinwänden ausführlich geäussert habe. Auf die Erwägungen des Einzelrichters könne verwiesen werden; sie bedürften keiner Ergänzung. Zur Begründung seiner Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung im Sinne einer willkürlichen Sachverhaltsfeststellung hätte sich der Beschwerdeführer demnach insoweit mit den Erwägungen des Einzelrichters auseinandersetzen müssen, die das Obergericht durch Verweis zu seinen eigenen gemacht hat. Eine substantiierte Auseinandersetzung mit den entsprechenden Erwägungen des Einzelrichters fehlt jedoch in der staatsrechtlichen Beschwerde. Der Einzelrichter führt aus, die Beschwerdegegnerin habe überzeugend erklärt, weshalb sie mit dem Beschwerdeführer trotz den Vorfällen am 16. oder 17. Juli 2002 nochmals Kaffe trinken gegangen sei. Sie habe ausgesagt, sie sei hin- und hergerissen gewesen, ob sie mit dem Beschwerdeführer einen Kaffee trinken gehen solle, habe dann aber gefunden, dass dies die Gelegenheit sei, ihm nochmals klar und deutlich zu sagen, dass er endlich mit all dem aufhören solle. Sie sei vom Beschwerdeführer dazu überredet worden. Der Einzelrichter bemerkt, diese Erklärung erscheine plausibel, da die Beschwerdegegnerin davon ausgegangen sei, es werde sich noch eine einvernehmliche Lösung finden lassen. Zu diesen Erwägungen äussert sich der Beschwerdeführer mit keinem Wort, weshalb insoweit auf die staatsrechtliche Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist. Die Erwägungen des Einzelrichters wären im Übrigen offensichtlich haltbar. Der Einzelrichter begründet sodann, weshalb er den Einwand des Beschwerdeführers, die Beschwerdegegnerin sei eine "Männerheldin" gewesen, nicht gelten lässt. Auch mit diesen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander, weshalb die Beschwerde auch in diesem Punkt den Begründungsanforderungen nicht genügt. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, es sei aktenkundig, dass die Beschwerdegegnerin im Polizeikorps als "Männerheldin" gegolten habe, die zwanghaft einen Partner gesucht habe, verweist er lediglich auf S. 21 des angefochtenen Beschlusses. Daraus ergibt sich die Aktenkundigkeit seines Vorbringens jedoch nicht. Der Beschwerdeführer sagt nicht, aus welchen Aktenstücken im Einzelnen hervorgehen soll, dass die Beschwerdegegnerin eine "Männerheldin" gewesen sei. Es ist im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde nicht Sache des Bundesgerichts, die Akten danach durchzusehen, wo sich darin gegebenenfalls Anhaltspunkte finden lassen, welche den Einwand des Beschwerdeführers stützen. Der Einzelrichter äussert sich im Weiteren zur Begrüssung Anfang Juli 2002, bei welcher nach den Angaben des Zeugen E.________ der Beschwerdeführer und die Beschwerdegegnerin nach deren Rückkehr aus den Ferien Küsse ausgetauscht haben. Der Einzelrichter legt dar, die Aussage des Zeugen E.________ vermöge jedenfalls die Belastungen der Beschwerdegegnerin nicht zu entkräften, zumal sie eine solche Begrüssung auch nicht in Abrede stelle. Auch insoweit setzt sich der Beschwerdeführer mit den Erwägungen des Einzelrichters nicht substantiiert auseinander. Die Auffassung des Einzelrichters wäre im Übrigen nicht schlechthin unhaltbar, zumal die Begrüssung nach den Darlegungen des Einzelrichters Anfang Juli 2002 und damit offenbar noch vor dem Angebot der Zahlung der Fr. 500.-- bzw. Fr. 1'000.-- stattgefunden hat, mit welchem der Beschwerdeführer nach der Bussenverfügung die äusserste Toleranzschwelle endgültig überschritt; jedenfalls legt der Beschwerdeführer substantiiert nichts anderes dar. Der Beschwerdeführer gibt die Aussage der Beschwerdegegnerin in act. 1/3 S. 12 sodann ungenau wieder. Die Beschwerdegegnerin wurde dort gefragt: "Welche Gefühle hatten Sie bei den Belästigungen?". Darauf antwortete sie: "Ekel, extremer Ekel, es ist einfach gruusig, zum kotzen". Sie sagte also nicht, dass sie gegenüber dem Beschwerdeführer als Person allgemein extremen Ekel empfand, sondern dass sie dieses Gefühl bei den Belästigungen hatte. Ausserdem legt der Beschwerdeführer nicht dar, aus welchen Aktenstellen sich ergeben soll, dass die Beschwerdegegnerin ihn - wie er geltend macht - "freudig" geküsst habe. Der Zeuge E.________ sagte insoweit nach den Ausführungen des Einzelrichters lediglich aus, er - E.________ - habe nicht den Eindruck gehabt, dass die Küsse links und rechts auf die Wange für die Beschwerdegegnerin unangenehm gewesen seien. 7.5.3 Die Vorwürfe, welche die Beschwerdegegnerin gegen den Beschwerdeführer erhebt, sind in tatsächlicher Hinsicht singulär und aussergewöhnlich. Der Beschwerdeführer bestreitet das nicht. Das Obergericht führt aus, wenn der Beschwerdeführer geltend mache, es sei willkürlich, davon auszugehen, dass Schilderungen von singulären und aussergewöhnlichen Belästigungshandlungen bzw. -äusserungen für die Richtigkeit der entsprechenden Aussagen sprechen, so verkenne er, dass es sich dabei um eine der klassischen Beweiswürdigungsregeln handle. Diese Erwägung ist ebenfalls nicht offensichtlich unhaltbar. Spontan in die Aussage einfliessender Detailreichtum mit persönlicher Note spricht für die subjektive Wahrheit (Rolf Bender/Armin Nack, Tatsachenfeststellung vor Gericht, Bd. I, Glaubwürdigkeits- und Beweislehre, 2. Aufl., München 1995, S. 106 N. 234; vgl. auch Robert Hauser, Der Zeugenbeweis im Strafprozess, Zürich 1974, S. 316). Dies gilt auch bei einer Polizistin; ihre Berufserfahrung ändert daran nichts. 7.6 Willkür bei der Feststellung des Sachverhaltes und damit eine Verletzung von Art. 9 BV liegt danach nicht vor. Würdigt man die oben (E. 7.4.1) angeführten belastenden Indizien gesamthaft, so ist es auch nicht zu beanstanden, wenn das Obergericht offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an der Schuld des Beschwerdeführers verneint hat. Damit ist auch der Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel nach Art. 32 Abs. 1 BV nicht verletzt. 7.7 Der Einzelrichter hat den Beschwerdeführer verurteilt, weil er in eingehender Würdigung der Beweise zum Schluss gekommen ist, dass der Beschwerdeführer den in der Bussenverfügung vom 21. Oktober 2002 geschilderten Sachverhalt verwirklicht hat. Der Einzelrichter hat den Beschwerdeführer nicht deshalb verurteilt, weil dieser seine Unschuld nicht bewiesen hätte. Der Grundsatz "in dubio pro reo" ist daher auch als Beweislastregel nicht verletzt.