Citation: 4A_11/2020 E. 7.3.6

7.3.6. Selbst wenn es sich nicht um eine unzulässige Herkunftsbezeichnung im engen Sinne handelt (Art. 47 Abs. 3 MSchG), folgt daraus nicht zwingend, dass deren Verwendung zulässig ist. Namentlich schliesst dies eine unzulässige Anlehnung an Produkte der Beschwerdeführerin nicht aus. Problematisch wäre die Verwendung, wenn der Hinweis auf den Valser Originalstein beim Publikum nicht nur eine zutreffende Vorstellung der äusseren Gestaltung der Keramikplatte hervorruft, sondern auch eine ungerechtfertigte Vorstellung bezüglich einer mit dem Originalstein analogen Qualität (dass sich "Vals Platten" besser verkaufen als "XY Platten", ist solange unproblematisch, als der bessere Verkaufserfolg nicht auf falschen Vorstellungen über die Herkunft oder die Eigenschaften des Produkts beziehungsweise auf einer schmarotzerischen Ausbeutung des Erfolgs des Produktes der Beschwerdeführerin basiert, sondern auf einer zutreffenden Information des Publikums, weil es sich dank der Bezeichnung eine korrekte ästhetische Vorstellung vom tatsächlichen Produkt machen kann; auch ein Kleidungsstück dürfte sich mit der Typenbezeichnung Bordeauxrot besser verkaufen als mit einer Bezeichnung XY oder sogar mit einer Farbwertbezeichnung wie "RGB 128, 0, 50", denn letztere ist zwar exakt, vermittelt dem Publikum für sich alleine aber keine konkrete Vorstellung der mit dem Wert bezeichneten Farbe). Unzulässig wäre die Verwendung namentlich, wenn dadurch der Eindruck erweckt wird, den Keramikplatten kämen die Qualitätsmerkmale des Originalsteins zu. Unzulässig wäre der Prospekt auch, wenn dadurch der Eindruck entstünde, die Keramikplatten seien für Bauwerke verwendet worden, die im Originalstein gefertigt wurden. Gewisse Ausführungen der Beschwerdeführerin deuten in diese Richtung. So wäre es beispielsweise unlauter, wenn durch den Prospekt der unzutreffende Eindruck erweckt würde, die Therme in Vals sei mit entsprechenden Keramikplatten erstellt worden. Den Feststellungen der Vorinstanz ist dies aber nicht zu entnehmen. Das von der Beschwerdeführerin beschriebene Titelbild und vor allem auch das doppelseitige Mittelbild könnten unter diesem Gesichtspunkt problematisch sein. Die Beschwerdeführerin erhebt insoweit aber keine genügende Sachverhaltsrüge und zitiert zudem selbst den Text, in dem darauf hingewiesen wird, für die Therme sei der Originalstein verwendet worden. Auch hat sie weder aufgezeigt noch belegt, dass der Prospekt in einem Kontext (z.B. Messe) abgegeben wurde, bei dem beim Abnehmer die Idee entstehen könnte, er erhalte denselben Stein wie auf dem abgebildeten Valserbad.