Citation: 1P.438/2004 23.11.2004 E. C

Gegen den Beschluss der Baurekurskommission gelangte die X.________ AG unter Aufrechterhaltung ihrer Anträge an das Verwaltungsgericht Zürich, welches die Beschwerde mit Entscheid vom 2. Juni 2004 abwies. Zur Begründung führte das Verwaltungsgericht aus, das Bauvorhaben stehe in engem Zusammenhang mit der Frage, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden müsse. Zwar sei im Rekursverfahren nicht umstritten gewesen, dass das vorliegende Bauprojekt nicht UVP-pflichtig sei. Jedoch würde der von der Bausektion der Stadt Zürich angegebene Grund für den Verzicht auf die Durchführung einer UVP dahinfallen, wenn das Bauvorhaben ohne Auflage bewilligt würde. Das Verwaltungsgericht geht unter Verweis auf seine Rechtsprechung zu § 329 Abs. 2 lit. c PBG/ZH davon aus, dass sich die Zuständigkeit des Regierungsrats "nicht nur auf Fälle [erstreckt], in denen eine Umweltverträglichkeitsprüfung positiv angeordnet wurde, sondern ebenso auf Fälle, in denen geltend gemacht wird, eine Umweltverträglichkeitsprüfung sei zu Unrecht unterblieben". Daher sei "der Regierungsrat die zuständige Rekursinstanz, wenn die Frage der UVP zwingend beantwortet werden muss". Es drohe sonst die Gefahr der Gabelung des Rechtsmittelwegs und widersprüchlicher Rechtsauffassungen zwischen der Baurekurskommission und dem Regierungsrat, wenn das zur Diskussion stehende Bauvorhaben im Rekursverfahren als UVP-pflichtig erklärt und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen werden müsste.