Citation: 1P.27/2005 27.04.2005 E. 3

Der Beschwerdeführer rügt ferner, das Obergericht habe den Antrag der Verteidigung auf Einvernahme der Zeugen D.________ und E.________ zum Beweisthema, die beiden hätten den Angeklagten und die Privatklägerin im Ausgang gesehen, zu Unrecht abgelehnt und dadurch seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. 3.1 Beantragt eine Partei die Abnahme weiterer Beweise, wozu sie grundsätzlich berechtigt ist, hat das Gericht dem Antrag nicht in jedem Fall Folge zu leisten. Es kann die Beweisbegehren ablehnen, wenn sie eine nicht erhebliche Tatsache betreffen oder offensichtlich untauglich sind oder wenn das Gericht auf Grund bereits abgenommener Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, dass seine Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde (BGE 124 I 208 E. 4a S. 211 mit Hinweisen). 3.2 Das Obergericht führte aus, der Beschwerdeführer habe auf Aufforderung des Untersuchungsrichters, Zeugen dafür zu nennen, dass er mit der Privatklägerin im Ausgang gewesen sei, zu Protokoll gegeben, er sei mit ihr im Restaurant "T.________" gewesen, habe aber niemanden getroffen; Zeugen habe er keine genannt. Berücksichtige man, dass seit den zu beurteilenden Geschehnissen schon mehr als drei Jahre vergangen seien und der Angeklagte im fraglichen Zeitraum (7. - 14. Juli 2001) mehrmals sowohl allein als auch zusammen mit F.________ und mit Kollegen in den Ausgang gegangen sei, erschiene eine heutige Zeugenaussage von Drittpersonen mit dem Inhalt, dass sie den Angeklagten und die Privatklägerin, die nur eine Woche lang in N.________ weilte, in der fraglichen Zeit im Ausgang gesehen hätten, höchst fragwürdig und von geringem Beweiswert und vermöchte angesichts des gesamten übrigen Beweisergebnisses am Ausgang des Verfahrens nichts zu ändern. Bei E.________ komme hinzu, dass sie am 2. Februar 2004 im Verfahren vor Kriminalgericht für den Angeklagten eine Kaution von EUR 17'000.-- für die vorübergehende Überlassung seines Reisepasses geleistet habe, d.h. dass sie offensichtlich freundschaftlich mit dem Angeklagten verbunden sei, weshalb ihr Zeugnis ohnehin mit grösster Vorsicht zu würdigen wäre. 3.3 Diese antizipierte Beweiswürdigung kann - entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers - nicht als willkürlich qualifiziert werden. Zwar trifft es zu, dass ein möglicher Ausgang des Beschwerdeführers mit der Privatklägerin nur im Zeitraum vom 7. bis 14. Juli 2001 hätte stattfinden können und deshalb kein Problem der Datierung eines allfällig beobachteten gemeinsamen Ausgangs bestehen würde. Der Beschwerdeführer verkennt jedoch, dass die Erinnerung - zumal an kurze und aus damaliger Sicht banale Begegnungen in einem Lokal - mit der Zeit verblasst oder sich mit anderen Erinnerungen - z.B. an Begegnungen mit dem Beschwerdeführer und der Privatklägerin an ihrem Arbeitsort im "S.________" oder Ausgängen des Beschwerdeführers mit anderen Frauen - vermischt. Insofern durfte das Obergericht ohne Willkür annehmen, dass Aussagen von Drittpersonen, sie hätten den Beschwerdeführer vor über drei Jahren zusammen mit der Privatklägerin im Ausgang gesehen, nur ein geringer Beweiswert zukomme. Dies gilt um so mehr, als der Beschwerdeführer im Juli 2001, d.h. kurz nach dem angeblichen Ausgang mit der Privatklägerin, ausgesagt hatte, sie hätten niemanden getroffen; es gebe keine Zeugen für den gemeinsamen Besuch im Restaurant "T.________". Die Erklärung des Beschwerdeführers für diese Aussage - er habe spontan geantwortet und habe sein Erinnerungsvermögen nicht besonders angestrengt, weil er darauf vertraut habe, ohnehin freigesprochen zu werden - kann nicht überzeugen, zumal er auch im weiteren Verlauf des Untersuchungsverfahrens und vor Kriminalgericht keine Zeugen benannte. 3.4 Nach dem Gesagten durfte das Obergericht den Beweisantrag in antizipierter Beweiswürdigung abweisen, ohne das Willkürverbot oder den Anspruch auf rechtliches Gehör zu verletzen.