Citation: 5P.413/2004 13.05.2005 E. 1

Das Bundesgericht prüft die Rechtsmittelvoraussetzungen frei und von Amtes wegen, ohne an die Auffassungen der Parteien gebunden zu sein (BGE 130 III 76 E. 3.2.2 S. 81 f.; 130 II 249 E. 2 S. 250, mit Hinweisen). 1.1 Gegen (Zwischen-)Entscheide, mit denen das Armenrecht verweigert wird, steht gemäss ständiger Rechtsprechung im Sinne von Art. 87 Abs. 2 OG die staatsrechtliche Beschwerde offen (dazu BGE 126 I 207 E. 2a S. 210 mit Hinweisen). Auf die Beschwerde, die von dem durch die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege persönlich betroffenen Beschwerdeführer (Art. 88 OG) gegen den kantonal letztinstanzlichen Entscheid des Obergerichts (Art. 86 Abs. 1 OG) rechtzeitig (Art. 89 OG) eingelegt worden ist, ist aus dieser Sicht deshalb ohne weiteres einzutreten. 1.2 Im Bereich der Verfassungsbeschwerde gilt der Grundsatz der richterlichen Rechtsanwendung nicht (BGE 125 I 71 E. 1c S. 76). Das Bundesgericht prüft nur gestützt auf (im Sinne von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG) klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen, ob ein kantonaler Entscheid verfassungswidrig ist (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f. mit Hinweisen). Auf appellatorische Kritik, wie sie allenfalls im Rahmen eines Berufungsverfahrens zulässig ist, wird nicht eingetreten (BGE 128 I 295 E. 7a S. 312; 117 Ia 10 E. 4b S. 11 f.). Wird die Beweiswürdigung und die Sachverhaltsermittlung beanstandet, fällt Willkür nur dann in Betracht, wenn die kantonale Instanz Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt, ohne triftigen Grund ein wichtiges Beweismittel, das geeignet gewesen wäre, zu einem andern Entscheid zu führen, unberücksichtigt gelassen oder aus den zusammengetragenen entscheidrelevanten Elementen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat. Willkür liegt sodann nicht schon dann vor, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern nur dann, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9 mit Hinweisen). Die Aufhebung eines kantonalen Entscheids rechtfertigt sich in jedem Fall nur dort, wo nicht nur die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 129 I 49 E. 4 S. 58; 128 I 81 E. 2, S. 86, und 177 E. 2.1 S. 182, mit Hinweisen). 1.3 Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde gilt im Übrigen das grundsätzliche Verbot, neue Tatsachenbehauptungen sowie rechtliche Argumente vorzubringen und neue Beweisanträge zu stellen (dazu BGE 128 I 354 E. 6c S. 357).