Citation: 6B_840/2019 E. 2.4

2.4. Der Beschwerdeführer macht geltend, er sei einzig deshalb verlegt worden, weil er die Therapie verweigere. Dies trifft zu. Unbestritten ist auch, dass das Regionalgefängnis keine geeignete Einrichtung im Sinne von Art. 56 Abs. 5 StGB ist. Weiter argumentiert der Beschwerdeführer, eine Verlegung wegen Therapieverweigerung sei nicht zulässig. Vielmehr müsse die Massnahme mangels geeigneter Einrichtung gestützt auf Art. 56 Abs. 5 i.V.m. Art. 62c Abs. 1 lit. c StGB aufgehoben werden. Er hätte in der Justizvollzugsanstalt Solothurn bleiben müssen, bis über das weitere Vorgehen - seinem Ansinnen nach die sofortige Aufhebung der Massnahme - entschieden worden wäre. Grundsätzlich ist die Aufhebung der Massnahme nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Jedoch ist darauf hinzuweisen, dass die Weigerung des Beschwerdeführers, sich einer Therapie zu unterziehen, nichts an der Tatsache ändert, dass in der Schweiz eine geeignete Einrichtung gemäss Art. 56 Abs. 5 StGB besteht, in der ein Platz für den Beschwerdeführer zur Verfügung stand. Damit liegt kein Aufhebungsgrund im Sinne von Art. 62c Abs. 1 lit. c StGB vor (vgl. Urteile 6B_660/2019 vom 20. August 2019 E. 4.2; 6B_82/2019 vom 1. Juli 2019 E. 2.3.3; 6B_1293/2016 vom 23. Oktober 2017 E. 2.2). Hingegen könnte die Prüfung einer Aufhebung wegen Aussichtslosigkeit der Massnahme im Sinne von Art. 62c Abs. 1 lit. a StGB angezeigt sein. Darauf ist zurückzukommen (vgl. E. 2.5.5 f.).