Citation: 4C.425/2005 02.02.2007 E. 5

Der dritte Rügenkomplex richtet sich gegen die Erwägungen der Vorinstanz zur Schadenminderungspflicht und zur Kausalität. Wie schon erwähnt, gelangte die Vorinstanz zur Auffassung, die Kläger wären im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht gehalten gewesen, der Beklagten einen unmissverständlichen Auftrag zum Abschluss des collars während des im Februar 2000 offen gestandenen trading window zu geben, wodurch die erlittenen Einbussen ohne weiteres vollumfänglich hätten vermieden werden können. 5.1 Zunächst halten die Kläger die Feststellung des Sachverhalts für lückenhaft, weil sich die Vorinstanz nicht mit dem pflichtwidrigen Verhalten der Beklagten befasst habe, das - nach der Ansicht der Kläger - zur Nichtausführung des collars während des Februar trading window geführt habe. Die Rüge ist zu wenig präzis, als dass damit eine unvollständige Sachverhaltsermittlung aufgezeigt werden könnte. Zudem hat sich die Vorinstanz mit den Vorwürfen der Kläger bezüglich des Verhaltens der Beklagten in den Erwägungen 7.4.3. ff. befasst. Auch trifft es nicht zu, dass sie den Grund für die Nichtausführung des collars während des Februar trading window nicht feststellte. Als solchen erkannte sie die Nichterteilung eines entsprechenden Auftrags durch die Kläger. 5.2 Was die Kläger unter dem Titel "Beweislast" rügen wollen, ist nicht nachvollziehbar. Auf diese Ausführungen kann nicht eingetreten werden. 5.3 Sodann kritisieren die Kläger die Feststellung der Vorinstanz, die Parteien seien sich einig, dass der collar, den die Beklagte am 14. Januar 2000 nicht ausführte, im Februar 2000 während mehrerer Tage zu dem von den Klägern ursprünglich angestrebten Kurs von US$ 60.-- hätte abgeschlossen werden können als falsch und der Grundlage entbehrend. Mit Blick auf die Bindung des Bundesgerichts an die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz kann darauf nicht eingetreten werden, zumal keine rechtsgenüglich begründete Sachverhaltsrüge erhoben wird (Erwägung 2.2). Denn was die Kläger zur Begründung eines angeblichen offensichtlichen Versehens anführen, geht insofern von vornherein fehl, als sie der beanstandeten Feststellung einen anderen Sinn beilegen, nämlich, dass die Parteien sich einig gewesen seien, dass die Beklagte bereit gewesen sei, den collar im Februar trading window abzuschliessen. Die Vorinstanz stellte aber Einigkeit darüber fest, dass das fragliche Absicherungsgeschäft objektiv möglich gewesen wäre. 5.4 Weiter rügen die Kläger, die Feststellung der Vorinstanz, die Kläger hätten nicht geltend gemacht, die Weisung vom 14. Januar 2000 habe weiterhin Gültigkeit gehabt, beruhe auf einem offensichtlichen Versehen. Sie zitieren eine Stelle aus ihrer Replik, woraus sich - ihrer Auffassung nach - ergebe, sie hätten behauptet, dass die Weisung vom 14. Januar 2000 auch noch im Februar 2000 Gültigkeit gehabt habe. Aus der zitierten Stelle geht indessen eine solche Behauptung der Kläger nicht klar hervor. Im Gegenteil, dort führen die Kläger aus, kausal dafür, dass die Beklagte dem Kläger 2 nicht die erforderliche Empfehlung abgegeben habe, den collar im Februar trading window auszuführen, sei einzig und allein die unterlassene Umregistrierung der Aktien im Oktober 1999 gewesen. Sie gingen mithin selber davon aus, dass erst noch eine Empfehlung der Beklagten erforderlich gewesen wäre. Auch die an besagter Stelle hinzugefügte Klammerbemerkung "oder diese Transaktion gleich selbst aufgrund der ihr erteilten Verwaltungsvollmacht und des bereits erteilten grünen Lichts ausgeführt hat", weist die beanstandete Feststellung der Vorinstanz nicht als blanken Irrtum aus. Die besagte Stelle erfolgte im Kontext der klägerischen Erklärung, weshalb die Beklagte keine Empfehlung zum Abschluss des collar im Februar 2000 gegeben habe. Dabei bezeichneten die Kläger als Grund hierfür die unterlassene Umregistrierung der A.________-Aktien im Oktober 1999, behaupteten aber nicht, dass die Weisung vom 14. Januar 2000 weiterhin gültig gewesen und von der Beklagten missachtet worden sei. Von einem offensichtlichen Missverständnis dieser Aktenstelle durch die Vorinstanz kann daher keine Rede sein. 5.5 Gestützt auf die Feststellung, dass der collar, den die Beklagte am 14. Januar 2000 nicht ausführte, im Februar 2000 während mehrerer Tage zu dem von den Klägern ursprünglich angestrebten Kurs von US$ 60.-- möglich gewesen wäre, folgerte die Vorinstanz im Sinne eines hypothetischen Kausalverlaufs, dass der Schaden hätte vermieden werden können, wenn die Kläger den entsprechenden Auftrag erteilt hätten. Die Kläger rügen, die Vorinstanz hätte zuerst klären müssen, ob ein solcher Auftrag geeignet gewesen wäre, den Schaden zu vermeiden, was aus dem Urteil in Verletzung von Bundesrecht nicht hervorgehe. Bereits aus diesem Grund müsse das Urteil aufgehoben werden. Dem kann nicht gefolgt werden. Auch wenn die Vorinstanz nicht explizit noch festhielt, dass die Erteilung eines entsprechenden Auftrags zur Schadensvermeidung geeignet gewesen wäre, geht doch aus dem Urteil implizite hervor, dass sie von einer solchen Annahme ausging, andernfalls sie nicht geschlossen hätte, durch umsichtiges Handeln, mithin durch Erteilung eines unmissverständlichen Auftrags, hätten die erlittenen Einbussen ohne weiteres vollumfänglich vermieden werden können. Dass die Kläger im kantonalen Verfahren prozesskonform vorgebracht hätten, die Beklagte wäre - selbst bei Erteilung des Auftrags seitens der Kläger - (subjektiv) gar nicht in der Lage gewesen, den Auftrag auszuführen, sodass dessen Erteilung nichts gebracht hätte, wird nicht rechtsgenüglich aufgezeigt. 5.6 Für den Fall, dass davon auszugehen sei, dass ein Auftrag der Kläger während des Februar trading window tatsächlich geeignet gewesen wäre, den Schaden abzuwenden, also zu prüfen sei, ob die Kläger ihrer Schadenminderungspflicht gehörig nachgekommen seien, werfen die Kläger der Vorinstanz vor, den Vertrauensgrundsatz falsch angewendet, die Beweislast falsch verteilt, das Recht der Kläger auf Beweisführung unterbunden und Art. 44 OR sowie Art. 28 OR falsch angewendet zu haben. Was zur Begründung dieser Rügen vorgetragen wird, vermag indessen den Anforderung nach Art. 55 Abs. 1 lit. c OG (Erwägung 2.1) nicht zu genügen, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann. Insbesondere genügt es nicht, wenn die Kläger der handelsgerichtlichen Auslegung der diversen ins Recht gelegten E-Mails im Wesentlichen lediglich ihre eigene, bereits im kantonalen Verfahren verfochtene Interpretation entgegen halten. Damit wird keine Verletzung des Vertrauensgrundsatzes aufgezeigt. Die Rüge einer Verletzung von Art. 28 OR und Art. 44 OR basiert weitgehend auf unzulässigen Anreicherungen des Sachverhalts und Vorbringen, von denen nicht klar ist, ob sich die Kläger bereits im kantonalen Verfahren prozesskonform darauf berufen haben. Die Vorinstanz hielt fest, es sei nicht erwiesen, dass B.________ wissentlich eine Falschauskunft erteilt habe, als er berichtete, der Verkauf von Call-Optionen sei am 14. Januar 2000 aufgrund einer Gesetzesänderung in den USA unmöglich gewesen bzw. schwieriger geworden. Das könne jedoch offen bleiben, da nicht ersichtlich sei, was die Kläger konkret daraus ableiten wollten. Diese Tatsache ändere nichts daran, dass sie im Wissen um ein offenes trading window im Februar 2000 keinen Aufrag zum Geschäftsabschluss erteilten. Die Vorinstanz stellte mithin für das Bundesgericht verbindlich fest, dass die Kläger wussten, dass im Februar 2000 ein trading window offen stand. Selbst wenn im Januar 2000 wissentlich eine Falschauskunft erteilt worden wäre, wären die Kläger nicht getäuscht gewesen, sondern wussten trotzdem - was die Vorinstanz in Würdigung der Akten, insbesondere der späteren E-Mails von B.________ feststellte -, dass sie das Absicherungsgeschäft im Februar 2000 hätten abschliessen können. Liegt aber keine Täuschung vor, ist in der Tat nicht ersichtlich, welche entscheidrelevanten Folgerungen die Kläger aus der letztlich offen gelassenen Frage, ob jene Falschauskunft wissentlich erfolgte, ziehen wollen, und ihre diesbezüglichen Ausführungen gehen ins Leere. Eine Verletzung von Art. 28 OR und Art. 44 OR ist jedenfalls nicht rechtsgenüglich dargetan.