Citation: 2C_558/2008 30.01.2009 E. 4

Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, sie habe den Sachverhalt widersprüchlich und einseitig zu seinen Lasten und damit letztlich offensichtlich falsch sowie unter Verletzung von Bundesrecht ermittelt und gewürdigt. 4.1 Er rügt, die Vorinstanz habe ohne zutreffende Begründung auf eine eigene Befragung der Eheleute verzichtet und Mutmassungen zum psychischen Zustand der Ehefrau angestellt, die nur gestützt auf ein Gutachten zu beantworten seien; ein solches habe sie jedoch zu Unrecht nicht eingeholt. Das gelte auch, soweit die Vorinstanz behaupte, das Festhalten der Ehefrau an ihm und an der Ehe sei Ausfluss ihrer Krankheit. Seine Ehefrau sei durchaus in der Lage, differenziert wahrzunehmen und zu entscheiden; insoweit sei sie auch nach wie vor gewillt, die Ehe mit ihm zu leben. Diese Rüge geht fehl. Zum einen hat die Vorinstanz nicht behauptet, dass die Ehefrau nur wegen ihrer psychischen Verfassung an der Ehe festhalte. Vielmehr hat sie zutreffend auf ihre gegensätzlichen Äusserungen hingewiesen, während der Beschwerdeführer einseitig nur die ihm günstigen Erklärungen der Ehefrau anführt. Zum anderen hatte bereits das Amt für Migration eingeräumt, dass die Ehefrau den Beschwerdeführer aus Liebe geheiratet und sie auch in der Folge wiederholt Zuneigung für ihn bekundet hatte. Das schliesst ein rechtsmissbräuchliches Berufen auf eine Ehe durch den ausländischen Ehepartner indes nicht aus. Entscheidend ist, ob vor Ablauf der erwähnten Fünfjahresfrist objektiv erwartet werden konnte, dass die Ehegemeinschaft in absehbarer Zeit wieder aufgenommen wird. Dabei hat die Vorinstanz zurecht auf die Haltung des Beschwerdeführers abgestellt. Insoweit durfte sie auf eine Begutachtung und Befragung der Ehefrau verzichten. Anders hätte es sich verhalten, wenn der Beschwerdeführer die Schwierigkeiten in der Beziehung auf einen prekären Gesundheitszustand der Ehefrau zurückgeführt und die Vorinstanz diesen angezweifelt hätte; das ist vorliegend aber gerade nicht der Fall. 4.2 Den Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanzen zufolge, auf die verwiesen wird, hat sich der Beschwerdeführer nach der Trennung im Oktober 2002 nicht mehr um eine Wiederherstellung der Ehegemeinschaft bemüht. Der Beschwerdeführer behauptet zwar, er habe sein Alkoholproblem behoben; auch hätten er und seine Ehefrau eine Ehetherapie durchlaufen. Zudem seien sie im Frühjahr 2008 wieder zusammengezogen. Obwohl er diese Umstände der Vorinstanz mitgeteilt habe, sei diese darauf nicht eingegangen. 4.3 Den Akten zufolge warf die Ehefrau dem Beschwerdeführer schon bald nach Eheschliessung unter anderem einen übermässigen Alkoholkonsum vor; dies war mit ein Grund für die von ihr gewünschte Trennung. Aus den vom Beschwerdeführer vorgelegten Dokumenten ergibt sich aber, dass dieser sein Alkoholproblem erst im Oktober 2007 ernsthaft anging. Zwar behauptet er, er habe sich hierfür schon im November 2002 zum Allgemeinarzt Dr. B.________ begeben. In der Bestätigung dieser Arztpraxis wird wegen des Alkoholproblems jedoch erst der 18. Oktober 2007 erwähnt. Der Beschwerdeführer belegt nicht weiter, dass er bereits früher diesbezügliche Schritte unternommen hatte. Somit ist davon auszugehen, dass er seit der Trennung im Herbst 2002 fünf Jahre lang einfach zugewartet hatte und erst unter dem Eindruck des bei der Vorinstanz laufenden Beschwerdeverfahrens entsprechend tätig wurde. Daher gereicht es der Vorinstanz nicht zum Vorwurf, wenn sie diesen Umstand nicht weiter erwähnt und insbesondere nicht zu seinen Gunsten gewürdigt hat. 4.4 Ähnlich verhält es sich mit der Ehetherapie: Hierzu hatte der Beschwerdeführer bei der Vorinstanz ausgeführt, er und seine Ehefrau hätten bei einer Beratungsstelle für Ausländer bezüglich der ehelichen Probleme vorgesprochen. Aus der insoweit beigebrachten Bestätigung ergibt sich indes nur, dass es anlässlich der vier Besuche (am 22. Juli 2003 nur durch die Ehefrau, ferner am 14. September 2004, 14. Februar und 29. März 2007) vornehmlich um den ausländerrechtlichen Status des Beschwerdeführers ging. Im Übrigen erklärte dieser in seiner an das Verwaltungsgericht gerichteten Beschwerde vom 16. April 2007, es sei bei einer anderen Beratungsstelle eine Anmeldung für eine Ehetherapie von April bis Juni 2007 erfolgt. Diesem Umstand brauchte die Vorinstanz jedoch keine Bedeutung beizumessen, nachdem sich die Eheleute bereits im Juni 2007 im Streit wieder getrennt hatten. Der Beschwerdeführer hat auch nicht behauptet, er habe sich schon früher um eine Ehetherapie bemüht. Demgegenüber hatte die Ehefrau noch während des Zusammenlebens entsprechende Massnahmen angeregt, auf die sich der Beschwerdeführer nicht einliess. 4.5 Mit der Vorinstanz ist somit zu schliessen, dass Letzterer sich spätestens seit der Trennung im Jahre 2002 nicht mehr weiter um eine Wiederaufnahme des Ehelebens bemüht und sich mit der Trennung abgefunden hat. Wie von der Vorinstanz festgestellt, beschränkten sich die zwischenmenschlichen Beziehungen der Eheleute auf ein bescheidenes Mass. Die wenigen Kontakte genügen nicht, um auf eine Lebensgemeinschaft zu schliessen, die einen Aufenthaltsanspruch vermittelt (vgl. Urteil 2C_278/2008 vom 18. Juni 2008 E. 4.3). Erst nach Verweigerung des Aufenthaltes durch das Ausländeramt ging der Beschwerdeführer auf die Durchführung einer Ehetherapie ein. Mit Blick auf die Gesamtumstände ist der Schluss berechtigt, dass es ihm dabei und beim dreimonatigen Zusammenleben im Jahre 2007 nur um den Erhalt einer Anwesenheitsbewilligung ging und nicht eigentlich um die Ehegemeinschaft. 4.6 Zur angeblichen erneuten Wiederaufnahme des Zusammenlebens Anfang Mai 2008 führt das Verwaltungsgericht aus, die vom Beschwerdeführer als Beweismittel vorgelegte Wohnsitzbescheinigung vom 13. Mai 2008, in der ein Zuzug am 18. April 2007 vermerkt ist, stimme adressenmässig nicht mit dem gleichzeitig eingereichten Betreibungsregisterauszug vom 25. April 2008 überein; daher seien diese Eingaben wenig aussagekräftig. Zu der Feststellung der unterschiedlichen Adressen äussert sich der Beschwerdeführer nicht, so dass sich rechtfertigen würde, schon deswegen seine Rüge aus dem Recht zu weisen. Abgesehen davon ist der Schluss der Vorinstanz nicht zu beanstanden, zumal der Beschwerdeführer ihr gegenüber nur ausführte, die Eheleute hätten wieder einen gemeinsamen "offiziellen" Wohnsitz. Das will nicht heissen, dass das Eheleben tatsächlich wieder aufgenommen wurde. Ausserdem enthält die Bescheinigung als Zuzugsdatum April 2007 und nicht wie behauptet Mai 2008. Offenbar hatte sich der Beschwerdeführer nach dem kurzen Zusammenleben im Jahr 2007 bei der Gemeinde vorerst nicht abgemeldet. 4.7 Dem Gesagten zufolge ist der Schluss der Vorinstanzen, wonach sich der Beschwerdeführer spätestens seit der Trennung im Oktober 2002 nur noch rechtsmissbräuchlich auf die Ehe beruft und deshalb keinen Anspruch auf eine Niederlassungs- oder Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 7 ANAG und Art. 8 EMRK hat, bundesrechtmässig und insbesondere in tatsächlicher Hinsicht willkürfrei. Bei der vorliegenden Aktenlage durfte das Verwaltungsgericht auf eine Anhörung des Beschwerdeführers verzichten. Dieser hatte genügend Gelegenheit und aufgrund seiner Mitwirkungspflicht sogar die Obliegenheit, bei den Vorinstanzen substantiiert darzutun, wie er sich nach der Trennung von seiner Ehefrau unter anderem für die Rettung der Ehe eingesetzt hatte (vgl. Art. 3 Abs. 2 und Art. 13f ANAG sowie erwähntes Urteil 2C_278/ 2008 E. 4.3 in fine).