Citation: P 19/04 17.08.2005 E. A

Die AHV-Rentnerin L.________, geboren 1916, unterzeichnete am 20. Dezember 2001 ein Dokument, gemäss welchem ihr Sohn F.________ und dessen Ehefrau den Betrag von Fr. 90'000.- von ihrem Bankkonto abheben dürften. Es handle sich dabei um eine Entschädigung für geleistete Hilfsdienste und Unterstützung, habe doch insbesondere die Schwiegertochter in den letzten Jahren zwei- bis dreimal in der Woche die Wohnung sauber gemacht, die Wäsche gewaschen und ab und zu auch Besorgungen erledigt. Diese Summe wurde am 12. Februar 2002 bar bezogen. Nachdem L.________ am 14. Mai 2002 in ein Pflegeheim eingetreten war, liess sie am 17. Mai 2002 Antrag auf Ergänzungsleistungen stellen. Mit Verfügung vom 15. Juli 2002 gewährte das Amt für Sozialbeiträge Basel-Stadt L.________ (neben kantonaler Beihilfe zur AHV für den Monat Mai 2002) für Mai 2002 Ergänzungsleistungen zur AHV in Höhe von Fr. 2478.-, für Juni 2002 in Höhe von Fr. 1977.- sowie ab Juli 2002 in Höhe von monatlich Fr. 950.-. Die Verwaltung berücksichtigte in der Berechnung dieser Ansprüche die vom Sohn und der Schwiegertochter im Februar 2002 bar bezogenen Fr. 90'000.- als Verzichtsvermögen.