Citation: 5P.192/2003 23.06.2003 E. 2

2.1 Das Obergericht rechnet der Beschwerdeführerin ein Nettoeinkommen von Fr. 1'200.-- bei einem 50%-Pensum ab Juni 2002 an, was die Beschwerdeführerin zunächst deshalb für willkürlich erachtet, weil ihr an anderer Stelle der Begründung des angefochtenen Beschlusses eine Ausdehnung der Erwerbstätigkeit auf 50% erst auf Winter 2002 zugemutet werde. Diese Kritik ist unbehelflich. Das Obergericht hat wohl ausgeführt, ab Frühling 2000 hätte die Beschwerdeführerin im Minimalumfang von 30% einer Erwerbstätigkeit nachgehen und diese bis im Winter 2002 (womit Dezember 2002 gemeint ist, weil auf das Alter der beiden Buben von 12 1/2 und 14 1/2 Jahre Bezug genommen wird) "ohne weiteres" auf 50% ausdehnen können; das schliesst indessen nicht aus, ihr eine entsprechende Erwerbstätigkeit bereits auf Juni 2002 zuzumuten. Auch wenn die Begründung des angefochtenen Beschlusses in diesem Punkt klarer abgefasst sein könnte, so ist jedenfalls im Ergebnis nicht willkürlich, von einer seit 1996 von ihrem Mann getrennt lebenden Frau, deren jüngstes Kind im Frühling 2000 das zehnte Altersjahr erreicht hat, zu verlangen, dass sie ab diesem Zeitpunkt wieder einer Erwerbstätigkeit nachgeht (vgl. BGE 115 II 6 E. 3c S. 10) und diese innert zwei Jahren auf 50% ausdehnt. 2.2 Die Beschwerdeführerin macht sodann geltend, ihr hätte nach der Praxis des Obergerichts (RBOG 1998 Nr. 1) ab Einreichung des Scheidungsbegehrens am 10. Oktober 2001 noch eine Übergangsfrist von einem Jahr zur Aufnahme der Erwerbstätigkeit gewährt werden müssen. Nach dem von der Beschwerdeführerin angeführten Entscheid soll eine Ehefrau, welche während der Dauer der Ehe keiner oder nur in sehr beschränktem Umfang einer Erwerbstätigkeit nachgegangen ist, während 12 Monaten ab Einleitung des Scheidungs- oder Trennungsprozesses die bisherige Rollenverteilung beibehalten können und erst nach Ablauf dieses Zeitraums verpflichtet werden, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Da die Beschwerdeführerin von ihrem Mann bereits seit 1996 getrennt lebt, ist nicht ersichtlich, was sie aus dem genannten Präjudiz ableiten will. Es bezieht sich offenkundig auf den Fall des haushaltführenden Ehegatten, der im Vertrauen auf diese Rollenteilung noch während einer gewissen Zeit geschützt werden soll; dass dies vorliegend nach sechs Jahren Trennung nicht mehr angezeigt ist, durfte das Obergericht ohne jede Willkür annehmen. Soweit die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang geltend macht, es dürfe nicht allein auf die Übergangsfrist von einem Jahr abgestellt werden, sondern es müssten die weiteren Kriterien von Art. 125 Abs. 2 ZGB berücksichtigt werden, ist ihre Kritik rein appellatorischer Natur; abgesehen davon hat das Obergericht sich keineswegs ausschliesslich auf das von der Beschwerdeführerin behauptete Kriterium der Rollenverteilung gestützt, sondern in Einklang mit der gesetzlichen Regelung auch Alter, Gesundheit und berufliche Ausbildung in die Beurteilung einbezogen. 2.3 Was den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin betrifft, so macht diese geltend, das Obergericht habe sich willkürlich über die von ihr eingereichten Arztzeugnisse hinweggesetzt. Indessen hat das Obergericht dargelegt, dass die eingereichten Arztzeugnisse nicht aussagekräftig seien. Es hat ferner darauf abgestellt, dass die Beschwerdeführerin im Scheidungsverfahren als Grund, weshalb sie keiner Arbeit nachgehen könne, einzig ihre Betreuungspflichten, nicht aber gesundheitliche Probleme angeführt habe, und dass sie schliesslich, angesprochen auf ihre gesundheitliche Situation, nicht bereit gewesen sei, hierzu irgendwelche Angaben zu machen. Inwiefern diese Würdigung von Arztzeugnissen und Beweisaussagen geradezu unhaltbar sein soll, vermag die Beschwerdeführerin nicht darzulegen. 2.4 Die Beschwerdeführerin beanstandet schliesslich, dass das Obergericht ihr nicht den tatsächlich bezahlten Mietzins von Fr. 1'730.--, sondern nur einen solchen von Fr. 1'200.-- beim Notbedarf eingerechnet hat. Es verweise auf den Rekursentscheid gegen die Verweigerung der unentgeltlichen Verbeiständung, in welchem von ihr verlangt worden sei, die Mietkosten "gelegentlich" zu reduzieren. Dieser Entscheid sei ihr aber erst am 12. Juni 2002 zugestellt worden, so dass nicht bereits ab 1. Juni 2002 der reduzierte Mietzins in Anschlag gebracht werden dürfe, sondern frühestens auf Juli 2003. Das Obergericht erwähnt zwar im angefochtenen Entscheid, dass im Rahmen des Rekurses betreffend die unentgeltliche Rechtspflege der hohe Mietzins beanstandet worden sei, beschränkt sich aber nicht auf diesen Punkt, sondern legt zusätzlich dar, dass die Beschwerdeführerin die teure Wohnung, die in keinem Verhältnis zu ihrem Einkommen steht, erst im Dezember 1999 bezogen habe und sie diese spätestens im Oktober 2001 hätte kündigen müssen, ab welchem Monat sie anwaltlich vertreten gewesen sei. Damit setzt sich die Beschwerdeführerin nicht auseinander, weshalb keine genügende Begründung vorliegt (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).