Citation: 2A.223/2004 28.09.2004 E. 5

Die Beschwerdeführerin bringt verschiedene Einwendungen vor, mit denen sie dartun will, dass sie beim Abnehmer keine Programme installiert habe bzw. dass die Installationen durch den Kunden oder eine von ihm beigezogene Drittperson vorgenommen worden seien. Dazu ist Folgendes festzuhalten: 5.1 Für die Geschäftsbeziehungen der Beschwerdeführerin mit ihren Kunden bestehen Rahmenverträge. Darauf beruhen die Lizenznachträge, in welchen die abgegebenen Programme aufgeführt sind. Dazu kommen gegebenenfalls weitere Lizenz- und Wartungsverträge. Aus den eingereichten Verträgen ist zu schliessen, dass die abgegebene Software eine sorgfältige Installation erforderte. Verantwortlich hierfür zeichnete ausschliesslich die Beschwerdeführerin, wobei sie diese Arbeiten entweder selbst ausführte oder durch Dritte vornehmen liess. Die Beschwerdeführerin ist auch dafür verantwortlich, dass die verkauften Programme auf dem Betriebssystem des Kunden eingesetzt werden können. In den meisten Verträgen wurde auf die Möglichkeit der telefonischen Übermittlung hingewiesen. Auch wenn die Beschwerdeführerin nicht sämtliche Verträge einreichte, so geht aus den vorhandenen Vertragsunterlagen doch hinreichend deutlich hervor, dass eine Installation durch den Kunden vertraglich nicht vorgesehen war. Die wenigen Ausnahmen (A.________ AG, B.________ AG, C.________ AG) betreffen Nachträge der hier nicht relevanten Jahre 1986 und 1987. Aus den von der Vorinstanz geprüften Vertragsunterlagen geht zudem hervor, dass Vertragsbeziehungen nur zwischen der Beschwerdeführerin und der installierenden Firma und nicht zwischen dem Kunden und der Installationsfirma bestanden. Den Vertragsunterlagen kann auch nicht entnommen werden, dass die Beschwerdeführerin in Vertretung des Kunden die Installationsfirma beigezogen hätte. In dieser Hinsicht hat die Eidgenössische Rekurskommission als Vorinstanz im Sinne von Art. 105 Abs. 2 OG den rechtserheblichen Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig oder unvollständig und damit für das Bundesgericht verbindlich festgestellt. 5.2 Es oblag somit der Beschwerdeführerin oder dem von ihr beauftragten Dritten, die Installationsbefehle mit den kundenspezifischen Parametern auszuarbeiten und einzugeben. Diese Installation konnte entweder vor Ort oder durch Datenfernübermittlung erfolgen. Beide Fälle bewirken nach dem Gesagten die Warenumsatzsteuerpflicht (vgl. vorn E. 3.4). Die Beschwerdeführerin wendet ein, es handle sich um sog. Download-Programme, die sich beim Kunden selbständig installierten. Diesbezüglich kann indessen auf die Begründung im angefochtenen Entscheid (S. 20) verwiesen werden. Wie die Vorinstanz zu Recht ausführt, ist die erfolgreiche Installation naturgemäss Voraussetzung dafür, dass der Kaufpreis vollständig bezahlt wird. Verschiedene Kunden hätten den restlichen Rechnungsbetrag erst nach erfolgter Installation bezahlt. Einer Kundin sei der zusätzliche Aufwand für die Einführung, Installation und Instruktion nachträglich in Rechnung gestellt worden. Bei einer weiteren Abnehmerin habe sich die Beschwerdeführerin für die mangelhafte Installation der Programme entschuldigt und eine Behebung der Fehler in Aussicht gestellt. Das sind alles Hinweise, dass ein Tätigwerden durch die Beschwerdeführerin oder eine von ihr beauftragte Drittfirma mit Blick auf eine erfolgreiche Installation der Programme erforderlich war. Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, inwiefern diese Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Entscheid im Sinne von Art. 105 Abs. 2 OG qualifiziert unrichtig sein sollen. Die von der Beschwerdeführerin eingereichten Kundenerklärungen, wonach sie bei ihren Kunden keine Installationsarbeiten vorgenommen habe, vermögen diese Feststellungen nicht zu entkräften, zumal wenn die Installation durch Datenleitung und nicht beim Kunden an Ort und Stelle vorgenommen wurde. Die Eidgenössische Steuerverwaltung wies in ihrer Vernehmlassung an die Vorinstanz (S. 7) denn auch darauf hin, dass verschiedene Kunden den Restbetrag erst nach erfolgter Installation bezahlt haben, obschon sie ebenfalls eine Erklärung abgegeben hätten. Wie die Vorinstanz zudem feststellte, hätte die Installation durch die Kunden bedingt, dass die Beschwerdeführerin für die komplexe Software, um die es sich handelte, ihren Kunden Installationsanweisungen abgegeben hätte. Derartiges sei nicht nachgewiesen worden. Wenn daher die Vorinstanz davon ausging, dass die Beschwerdeführerin die Installationsarbeiten für die von ihr gelieferten Standardprogramme auf den Anlagen ihrer Kunden selbst vornahm oder vornehmen liess, ist das nicht zu beanstanden. Die Umsätze der Beschwerdeführerin auf den über Datenleitungen gelieferten und installierten Standardprogrammen unterliegen somit der Warenumsatzsteuer.