Citation: 6S.217/2004 26.11.2004 E. 3

Die Mehrwertsteuer ist eine allgemeine Verbrauchssteuer nach dem System der Allphasensteuer mit Vorsteuerabzug (Art. 1 Abs. 1 MWSTG). Letzterer erlaubt es dem Steuerpflichtigen, grundsätzlich sämtliche an seine Lieferanten und Auftragnehmer bezahlten Mehrwertsteuern abzuziehen mit der Folge, dass er nur den selber geschaffenen Mehrwert versteuern muss. Der Abzug kann dabei einzig für Lieferungen oder Leistungen geltend gemacht werden, die für den Unternehmensbereich des Steuerpflichtigen bezogen wurden. Private Tätigkeiten berechtigen nicht zum Vorsteuerabzug (Art. 38 Abs. 4 MWSTG). Über die Mehrwertsteuer wird in der Regel vierteljährlich abgerechnet (Art. 45 Abs. 1 lit. a MWSTG). Innert 60 Tagen nach Ablauf der Abrechnungsperiode hat der Steuerpflichtige unaufgefordert in der vorgeschriebenen Form über die Steuer und die Vorsteuer Aufschluss zu geben (Art. 46 MWSTG) und den geschuldeten Betrag an die Eidgenössische Steuerverwaltung einzuzahlen (Art. 47 Abs. 1 MWSTG). Es handelt sich somit um eine Selbstveranlagungssteuer. Gemäss Art. 85 Abs. 1 MWSTG wird mit Busse bis zum Fünffachen der hinterzogenen Steuer oder des unrechtmässigen Vorteils bestraft, wer sich oder einem andern einen unrechtmässigen Steuervorteil verschafft, namentlich die Steuer hinterzieht, auch indem er für sich eine unrechtmässige Befreiung, Vergütung, Rückerstattung oder einen unrechtmässigen Abzug von Steuern erwirkt. Wird die Tat fahrlässig begangen ist die Strafe Busse bis zum Einfachen des unrechtmässigen Vorteils.