Citation: 1P.92/2002 15.03.2002 E. A

Im Strafverfahren gegen X.________ wegen ungetreuer Geschäftsführung, Veruntreuung und qualifizierter Verkehrsregelverletzung führte das Bezirksgericht Zürich gestützt auf die Anklage vom 15. Dezember 2000 am 5. Juni 2001 die Hauptverhandlung durch. Mit Zirkulationsbeschluss vom 19. Juni 2001 setzte das Bezirksgericht den Entscheid aus und stellte die Akten der Bezirksanwaltschaft Zürich zu, "um die Ergänzung der Anklage im Sinne der Erwägungen zu prüfen und gegebenenfalls die Akten im Sinne der Erwägungen zu ergänzen". Es erwog, nach Art. 159 aStGB, welcher Straftatbestand im Verfahren gegen X.________ zur Debatte stehe, werde bestraft, wer jemanden am Vermögen schädige, für das er infolge einer gesetzlichen oder einer vertraglich übernommenen Pflicht sorgen soll. Zu Recht habe die Verteidigung an der Hauptverhandlung vom 5. Juni 2001 vorgebracht, die Anklagebehörde habe in casu nur eine Geschäftsführerstellung des Angeklagten aufgrund vertraglich übernommener Pflichten zur Anklage gebracht. Aus den erhobenen Beweisen werde indessen deutlich, dass der Angeklagte zum inkriminierten Zeitpunkt Stiftungsrat der Stiftung Y.________ mit Kollektivunterschrift zu zweien gewesen sei. Damit habe er als Organ der Stiftung Geschäftsführungsfunktion inne gehabt. Werde "die Anklage folglich dahingehend ergänzt, dass dem Angeklagten eine gesetzliche Pflicht zugekommen sei, für das Vermögen der Stiftung Y.________ zu sorgen, ist das umstrittene Tatbestandselement "Geschäftsführer" im Sinne der einschlägigen Strafbestimmung aller Voraussicht nach zu bejahen". Über die subjektiven Tatbestandselemente sei nach einer Anklageergänzug zu verhandeln und zu befinden. Es ersuche die Bezirksanwaltschaft daher, eine Ergänzung der Anklage im Sinne dieser Erwägungen zu prüfen.