Citation: 4C.439/2006 04.04.2007 E. D

Mit Berufung vom 12. Dezember 2006 stellt die Klägerin das Rechtsbegehren, der Entscheid des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 23. Oktober 2006 sei aufzuheben, die Hauptklage gutzuheissen und die Widerklage vollumfänglich abzuweisen. Sie rügt, die Vorinstanz habe Art. 2 lit. a des Bundesgesetzes vom 28. August 1992 über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (Markenschutzgesetz, MSchG; SR 232.11) falsch ausgelegt, namentlich das Zeichen zu Unrecht dem Gemeingut zugeordnet und auf den falschen Zeitpunkt abgestellt. Neu bringt sie vor, ihr Zeichen EUROJOBS habe sich im Verkehr durchgesetzt und sie fügt an, sie habe die Marke rechtserhaltend gebraucht. Unter der Voraussetzung, dass ihr Zeichen Markenschutz geniesst, rügt sie, die Vorinstanz habe die Verletzung bundesrechtswidrig verneint. Auch für den wettbewerbsrechtlichen Schutz behauptet sie neu, ihr Zeichen habe Verkehrsgeltung erlangt und rügt eine falsche Auslegung von Art. 3 lit. d des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 1986 gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG; SR 241) durch die Vorinstanz, ebenfalls durch die Verwendung des Domain-Namens der Beklagten und durch die Führung der Firma. Als offensichtliches Versehen rügt die Klägerin sodann die Feststellung der Vorinstanz, dass sie nicht behauptet habe, sie biete ihre Dienstleistungen auf dem schweizerischen Markt an. Sie rügt eine falsche Auslegung von Art. 2 UWG und bringt neu vor, ihr Namensrecht werde verletzt.