Citation: 1P.156/2004 28.06.2004 E. 2

Der Beschwerdeführer macht in der Sache geltend, die Weigerung des Obergerichts, Friedensrichterin Pflüger vom Amtsgeheimnis zu entbinden, sei willkürlich. 2.1 Willkürlich handelt ein Gericht, wenn es seinem Entscheid Tatsachenfeststellungen zugrunde legt, die mit den Akten in klarem Widerspruch stehen. Im Bereich der Beweiswürdigung besitzt der Richter einen weiten Ermessensspielraum. Das Bundesgericht greift im Rahmen einer staatsrechtlichen Beschwerde nur ein, wenn die Beweiswürdigung offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Versehen beruht (BGE 124 I 208 E. 4a; 117 Ia 13 E. 2c; 18 E. 3c je mit Hinweisen). 2.2 Nach § 128 des Gerichtsverfassungsgesetzes des Kantons Zürich vom 13. Juni 1976 (GVG) sind Friedensrichter zur Verschwiegenheit über Amtsgeheimnisse verpflichtet. Nach § 143 der Vollzugsverordnung zum Personalgesetz vom 19. Mai 1999 (VVO zum PersG) sind sie zu Zeugenaussagen über Wahrnehmungen, die sie in Ausübung ihrer Obliegenheiten gemacht haben, nur mit der Ermächtigung der zuständigen Aufsichtsbehörde befugt. 2.2.1 Das Obergericht ist im angefochtenen Entscheid davon ausgegangen, dass ein erhebliches öffentliches Interesse daran besteht, dass alles, was einer Friedensrichterin im Rahmen eines Verfahrens zur Kenntnis gelangt, geheim bleibt. Dies gelte insbesondere für Vergleichsverhandlungen, in denen sich die Parteien ausserhalb des Protokolls frei äussern können und sollen, ohne befürchten zu müssen, später auf ihren Aussagen behaftet zu werden. Demgegenüber liegt es zwar, was das Obergericht durchaus nicht verkannt hat, auch im öffentlichen Interesse, dass Straftaten möglichst lückenlos verfolgt werden. Es hat indessen das öffentliche und das private Interesse des Beschwerdeführers an der Verfolgung einer Ehrverletzung dieser Art als vergleichsweise gering eingestuft, welches das gewichtige Interesse an der Vertraulichkeit einer Sühnverhandlung nicht zu überwiegen möge. 2.2.2 Selbstverständlich ist dem Beschwerdeführer darin Recht zu geben, dass diese Interessenabwägung wohl anders - nämlich zu Gunsten einer Entbindung der Friedensrichterin vom Amtsgeheimnis - ausfallen müsste, wenn ihr an der Sühnverhandlung für die Aufdeckung eines Kapitalverbrechens relevante Fakten zur Kenntnis gebracht worden wären. Im vorliegenden Fall geht es dem Beschwerdeführer jedoch um die Verfolgung einer objektiv nicht besonders schwerwiegenden Straftat. Auch wenn der Beschwerdeführer auf Grund besonderer Umstände den Vorfall subjektiv als schwerwiegend empfinden mag, so wirft er seinem Kontrahenten mit der angeblichen Beschimpfung doch lediglich ein Vergehen vor, das auf Antrag mit Gefängnis bis zu drei Monaten oder mit Busse bestraft wird (Art. 177 StGB). Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass das Obergericht das private Interesse des Beschwerdeführers und das öffentliche Interesse an der Aufklärung des Amtsgeheimnisses tiefer einstufte als das öffentliche Interesse an dessen Wahrung. Das Obergericht hat dem Amtsgeheimnis zu Recht einen hohen Stellenwert eingeräumt. Die Rüge, es habe Frau Pflüger willkürlich nicht vom Amtsgeheimnis entbunden, ist unbegründet.