Citation: 6P.153/2001 27.12.2001 E. 7

7.- a) Der Beschwerdeführer wendet sich ferner gegen die Strafzumessung. Er rügt insbesondere, die Vorinstanz habe seine finanzielle Lage bei der Bemessung der Busse nicht berücksichtigt. Bereits anlässlich der erstinstanzlichen Verhandlung habe er vorgebracht, dass er über kein Einkommen verfüge. Die ausgesprochene Busse sei somit, sofern sie überhaupt gerechtfertigt sei, angemessen zu reduzieren. b) Die Vorinstanz nimmt im Rahmen der Strafzumessung an, das Unrechtsbewusstsein des Beschwerdeführers sei im Zeitpunkt des Entschlusses zur Trunkenheitsfahrt alkoholbedingt reduziert gewesen, was strafmildernd zu berücksichtigen sei. Neben diesem vom Bezirksgericht Zofingen unberücksichtigt gebliebenen Gesichtspunkt der verminderten Zurechnungsfähigkeit sei indessen ein sich zu Ungunsten des Beschwerdeführers auswirkender Umstand zu berücksichtigen. Das Bezirksgericht sei in seinem Urteil von der Vorstrafenlosigkeit des Beschwerdeführers ausgegangen. Diese Annahme treffe nicht zu, ergebe sich doch aus den beigezogenen Akten, dass der Beschwerdeführer - nachdem er bereits früher einschlägig straffällig geworden sei - mit Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 7. Dezember 1995 wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand, versuchter Vereitelung einer Blutprobe, pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall sowie wegen einfacher Verletzung einer Verkehrsregel zu einer bedingten Gefängnisstrafe von sieben Wochen und zu einer Busse von Fr. 800.-- verurteilt worden war. Unter Berücksichtigung dieser Elemente der Strafzumessung rechtfertige sich insgesamt keine Reduktion der vom Bezirksgericht ausgesprochenen Strafe. Das Bezirksgericht Zofingen führt aus, über die finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers lägen keine genauen Zahlen vor. Er arbeite als Automatenaufsteller. Für die Jahre 1998 und 1999 seien 22 Betreibungen verzeichnet und es existierten 28 Verlustscheine im Betrag von Fr. 112'619.--. Es sei anzunehmen, dass das Einkommen des Beschwerdeführers geringer sei, als das Bezirksamt bei der Festlegung der Busse im Strafbefehl vom 20. Dezember 1999 angenommen habe. Aus diesem Grund könne die Busse auf Fr. 1'500.-- festgesetzt werden. c) Gemäss Art. 63 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu; er berücksichtigt dabei die Beweggründe, das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Schuldigen. Der Sachrichter hat im Urteil die wesentlichen schuldrelevanten Tat- und Täterkomponenten so zu erörtern, dass festgestellt werden kann, ob alle rechtlich massgebenden Gesichtspunkte berücksichtigt und wie sie gewichtet wurden. Bei der Gewichtung der zu beachtenden Komponenten steht ihm indes ein erheblicher Spielraum des Ermessens zu. Das Bundesgericht greift in dieses auf Nichtigkeitsbeschwerde hin nur ein, wenn das kantonale Gericht den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn es nicht von den rechtlich massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder die Strafe in Ermessensüberschreitung unverhältnismässig streng oder milde angesetzt hat (BGE 127 IV 101 E. 2; 124 IV 286 E. 4a je mit Hinweisen). d) Die Vorinstanz berücksichtigt im Gegensatz zum Bezirksgericht strafmildernd, dass die Zurechnungsfähigkeit des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 11 StGB vermindert war. Nach herrschender Auffassung muss der Richter die Strafe herabsetzen, wenn er den Strafmilderungsgrund der verminderten Zurechnungsfähigkeit anerkennt (BGE 123 IV 49 E. 2c; 118 IV 1 E. 2 mit Hinweisen). Dabei steht das Ausmass der Reduktion der Strafe in Verhältnis zur Verminderung der Zurechnungsfähigkeit (vgl. BGE 121 IV 49 E. 1b; 118 IV 1 E. 2 S. 5). Im zu beurteilenden Fall hat die Vorinstanz die Strafe nicht herabgesetzt, sondern im Gegensatz zur ersten Instanz straferhöhend die einschlägige Vorstrafe gewürdigt, so dass sich Strafmilderungs- und Straferhöhungsgrund gegenseitig aufheben. Ob darin ein Verstoss gegen das Verbot der reformatio in peius liegt (vgl. § 210 StPO/AG), macht der Beschwerdeführer nicht geltend und könnte im Verfahren der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde auch nicht geprüft werden. Das angefochtene Urteil verletzt in diesem Punkt im Ergebnis kein Bundesrecht. Denn sinngemäss geht die Vorinstanz von einer eher geringfügigen Verminderung aus. Damit überschreitet sie ihr Ermessen nicht, verlangt doch schon die Anwendung von Art. 11 StGB, dass der Täter in hohem Masse in den Bereich des Abnormen fällt, seine Geistesverfassung nach Art und Grad stark vom Durchschnitt nicht bloss der Rechts-, sondern auch der Verbrechensgenossen abweicht (BGE 116 IV 273 E. 4b; 107 IV 3 E. 1b). Eine dieses Mass zusätzlich erheblich überschreitende Abnormität ist hier nicht zu erkennen. Ebenfalls nicht zu beanstanden ist die Bemessung der Busse. Auch bei dieser ist zunächst das Verschulden des Täters zu ermitteln und alsdann, in einem weiteren Schritt, deren Höhe anhand der Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Schuldigen sowie der weiteren in Art. 48 Ziff. 2 StGB genannten Umstände festzusetzen (BGE 119 IV 330 E. 3; 116 IV 4 E. 2a). Das Bezirksgericht hat die vom Bezirksamt Zofingen mit Strafbefehl vom 20. Dezember 1999 ausgesprochene Busse von Fr. 2'500.-- auf Fr. 1'500.-- herabgesetzt. Es hat dabei die finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers in Erwägung gezogen und Familienstand, Familienpflichten, Beruf, Alter sowie Gesundheitszustand abgeklärt. Soweit die Einkommensverhältnisse nicht im Detail bekannt sind, liegt dies an den nur rudimentären Angaben des Beschwerdeführers, der sowohl im Untersuchungsverfahren als auch in den gerichtlichen Verhandlungen angab, er wisse nicht, was er durchschnittlich verdiene. Auch wenn man von einem Reineinkommen als Selbstständigerwerbender gemäss Ermessenseinschätzung von 1998 von Fr. 18'000.-- ausgeht, erscheint eine Busse von Fr. 1'500.-- nicht als unverhältnismässig hart. Jedenfalls hat die Vorinstanz damit ihr Ermessen nicht überschritten. Die Beschwerde ist somit auch in diesem Punkt unbegründet.