Citation: U 68/00 10.04.2001 E. 2

2.- a) Gemäss Art. 15 UVG werden Taggelder und Renten nach dem versicherten Verdienst bemessen (Abs. 1). Als versicherter Verdienst gilt für die Bemessung der Renten der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogene Lohn (Abs. 2). Der Bundesrat hat den Höchstbetrag des versicherten Verdienstes in einem vorgegebenen Rahmen festzusetzen, die dazugehörenden Nebenbezüge und Ersatzeinkünfte zu bezeichnen und Bestimmungen über den versicherten Verdienst in Sonderfällen zu erlassen (Abs. 3). b) Nach Art. 20 Abs. 1 UVG beträgt die Invalidenrente bei Vollinvalidität 80 % des versicherten Verdienstes; bei Teilinvalidität wird sie entsprechend gekürzt. Hat der Versicherte Anspruch auf eine Rente der Invaliden- oder der Alters- und Hinterlassenenversicherung, so wird ihm eine Komplementärrente gewährt; diese entspricht der Differenz zwischen 90 % des versicherten Verdienstes und der Rente der Invaliden- oder der Alters- und Hinterlassenenversicherung, höchstens aber dem für Voll- oder Teilinvalidität vorgesehenen Betrag. Die Komplementärrente wird beim erstmaligen Zusammentreffen der erwähnten Renten festgesetzt und lediglich späteren Änderungen der für Familienangehörige bestimmten Teile der Rente der Invaliden- oder der Alters- und Hinterlassenenversicherung angepasst (Art. 20 Abs. 2 UVG). Gestützt auf Art. 20 Abs. 3 UVG hat der Bundesrat nähere Vorschriften zur Berechnung der Komplementärrenten erlassen. Entschädigt eine Rente der Invalidenversicherung auch eine nicht nach UVG versicherte Invalidität, wird bei der Berechnung der Komplementärrente nur jener Teil der Rente der Invalidenversicherung berücksichtigt, welcher die obligatorisch versicherte Tätigkeit abgilt (Art. 32 Abs. 1 UVV in der ab 1. Januar 1997 geltenden und vorliegend anwendbaren Fassung [Ziff. III der Änderung vom 9. Dezember 1996]). In Art. 31 Abs. 1 UVV hat er bestimmt, dass, wenn infolge eines Unfalls eine Rente der Invalidenversicherung neu ausgerichtet wird, bei der Berechnung der Komplementärrente auch die Zusatz- und Kinderrenten der Invalidenversicherung voll zu berücksichtigen sind. Art. 31 Abs. 2 UVV (in der ab 1. Januar 1997 geltenden und vorliegend anwendbaren Fassung [Ziff. III der Änderung vom 9. Dezember 1996]) sieht vor, dass bei der Festlegung der Berechnungsbasis nach Art. 20 Abs. 2 des Gesetzes der versicherte Verdienst um den beim erstmaligen Zusammentreffen gültigen Prozentsatz der Teuerungszulage nach Art. 34 des Gesetzes erhöht wird. Damit wird der versicherte Verdienst auf den Zeitpunkt des Rentenbeginnes aufgewertet, womit die beiden Berechnungselemente - der versicherte Verdienst und die Rente der Invaliden- oder der Alters- und Hinterlassenenversicherung - auf dieselbe zeitliche Basis gebracht werden, was nach der bis 31. Dezember 1996 in Kraft stehenden Bestimmung nicht der Fall war, indem bei der Festsetzung der Komplementärrente der auf der Grundlage des Jahres vor dem Unfall berechnete versicherte Verdienst einer Rente der Invaliden- oder der Alters- und Hinterlassenenversicherung des Jahres des Rentenbeginns gegenübergestellt wurde (vgl. die in RKUV 1997 S. 48 f. veröffentlichten Erläuterungen des BSV zur Änderung der Bestimmungen über die Komplementärrenten). c) Gemäss Art. 34 UVG erhalten die Bezüger von Invaliden- und Hinterlassenenrenten zum Ausgleich der Teuerung Zulagen, welche als Bestandteil der Rente gelten (Abs. 1). Der Bundesrat setzt die Zulagen aufgrund des Landesindexes der Konsumentenpreise fest. Die Renten werden auf den gleichen Zeitpunkt wie die Renten der Alters- und Hinterlassenenversicherung der Teuerung angepasst (Abs. 2). Als Grundlage für die Berechnung der Teuerungszulagen gilt nach Art. 44 Abs. 1 UVV jeweils der für den Monat September massgebende Landesindex der Konsumentenpreise. Für die erstmalige Berechnung der Teuerungszulagen zu einer Rente, die seit dem Inkrafttreten des Gesetzes oder seit der letzten Gewährung der Teuerungszulage entstanden ist, wird auf den Septemberindex im Unfalljahr und in den Fällen nach Art. 24 Abs. 2 auf jenen im Vorjahr des Rentenbeginnes abgestellt (Art. 44 Abs. 2 UVV). Mit der Verordnung 97 (in Kraft gestanden vom 1. Januar 1997 bis 31. Dezember 1998) über Teuerungszulagen an Rentner der obligatorischen Unfallversicherung vom 9. Dezember 1996 wurde den Rentenbezügern auf den 1. Januar 1997 eine Teuerungszulage von 2,6 % der bisherigen Rente gewährt (Art. 1 Abs. 1); für Renten, die seit dem 1. Januar 1995 entstanden sind und auf Unfälle nach dem 1. Januar 1992 zurückgehen, wurde die Teuerungszulage nach einer Tabelle mit degressiven Ansätzen festgesetzt (Art. 1 Abs. 2). Weitere Teuerungsausgleiche erfolgten auf den 1. Januar 1999 und auf den 1. Januar 2001 mit den Verordnungen 99 und 01 über Teuerungszulagen an Rentner der obligatorischen Unfallversicherung vom 25. November 1998 (in Kraft gestanden vom 1. Januar 1999 bis 31. Dezember 2000) und vom 11. Dezember 2000 (in Kraft ab 1. Januar 2001).