Citation: 1C_215/2023 E. 1

Anfang 2023 reichte A.________ bei der Bundesanwaltschaft "Klage" gegen die Anklagekammer und das "Polizei- und Justizdepartement" des Kantons St. Gallen ein. Die Bundesanwaltschaft übermittelte die Eingabe der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Kantonales Untersuchungsamt. Dieses leitete die Anzeige in Bezug auf die Vorwürfe gegen das kantonale Sicherheits- und Justizdepartement zur Durchführung eines Ermächtigungsverfahrens an die Anklagekammer weiter. Mit Entscheid vom 14. April 2023 verweigerte die Anklagekammer die Ermächtigung zur Eröffnung eines Strafverfahrens gegen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sicherheits- und Justizdepartements. Zur Begründung führte sie aus, A.________ werfe diesem Departement (bzw. der Justiz des Kantons St. Gallen) vor, sie sei zu Unrecht in Untersuchungshaft genommen worden und ihre Tiere seien verendet. Sodann schreibe sie von "zahlreichen Gewalttaten, Folter, Brutalitäten, Willkür, Vereitelungen, ausversehentliche Tode, Suizide in Gefängnissen, welche sehr schnell als Suizide abgelegt" würden. Es handle sich dabei um die gleichen Vorwürfe, wie sie A.________ bereits in früheren Anzeigen vorgebracht habe. In diesen Fällen habe sie jeweils keine Ermächtigung erteilt. Die neuerliche Anzeige enthalte keine neuen bzw. hinreichend konkreten Anhaltspunkte, welche die früheren gegen die Justiz des Kantons St. Gallen erhobenen Vorwürfe in einem anderen Licht erscheinen liessen. Zusammenfassend ergäben sich keine hinreichend konkreten Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten der angezeigten Personen.