Citation: 4C.157/2006 31.08.2006 E. B

Die Klägerin belangte die Beklagte vor dem Bezirksgericht Arbon auf Bezahlung von Fr. 30'098.70 nebst 5 % Zins seit 11. Februar 2004. Die Beklagte forderte von der Klägerin widerklageweise Fr. 5'000.--. Am 11. Juli 2005 schützte das Bezirksgericht die Klage vollumfänglich und wies die Widerklage ab. Gegen dieses Urteil gelangte die Beklagte an das Obergericht des Kantons Thurgau. Sie beantragte, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Klage abzuweisen. Mit Berufungsbegründung vom 14. November 2005 zog sie die vor dem Bezirksgericht erhobene Widerklage unpräjudiziell und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht zurück. Mit Urteil vom 28. Februar 2006 schützte das Obergericht die Klage und verpflichtete die Beklagte, der Klägerin Fr. 30'098.70 nebst 5 % Zins seit 11. Februar 2004 zu bezahlen. Die Widerklage schrieb es zufolge Rückzugs als erledigt ab. Es kam zum Schluss, dass - entgegen den Erwägungen der Vorinstanz - weder von einer Kündigung seitens der Beklagten ausgegangen werden könne noch die Klägerin dazu berechtigt gewesen sei, den Leasingvertrag aus wichtigen Gründen beziehungsweise gemäss Ziff. 14 der ALB aufzulösen. Zwischen den Parteien habe jedoch ein tatsächlicher Konsens geherrscht, wonach die Klägerin den Leasingvertrag fristlos und vorzeitig aufheben, kündigen solle. Der Beklagten sei es zudem klar gewesen, dass die Kündigung des Leasingvertrags durch die Klägerin finanzielle Folgen nach sich ziehen würde. Hinsichtlich der finanziellen Folgen komme Ziff. 3.3 der ALB, die weder gegen die Unklarheits- noch Ungewöhnlichkeitsregel verstosse, zur Anwendung.