Citation: 6S.341/2003 16.12.2003 E. 1

Der Beschwerdeführer erneuert seine bereits im zweiten Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht (6S.474/2002) erhobene Rüge, die Vorinstanz würdige bei der Prüfung des Vorsatzes neue Beweise und lege den Sachverhalt in unzulässiger Weise neu fest. Dies verstosse gegen den Grundsatz der Bindungswirkung gemäss Art. 277ter Abs. 2 BStP. 1.1 Die kantonale Behörde muss, wenn der Kassationshof den angefochtenen Entscheid aufhebt und die Sache zu neuer Beurteilung an sie zurückweist, ihrer neuen Entscheidung die Begründung der Kassation zugrunde legen (Art. 277ter Abs. 2 BStP). Das gilt im Entscheidpunkt und für weitere Fragen insoweit, als sich die bundesgerichtliche Kassation auf andere Punkte auswirkt und es der Sachzusammenhang erfordert. In diesem Umfang ist die neue Entscheidung vor Bundesgericht anfechtbar (BGE 123 IV 1 E. 1; 117 IV 97 E. 4a S. 104 je mit Hinweisen). Bei der Rückweisung kann die kantonale Instanz auf ihre früheren tatsächlichen Feststellungen, sofern sie nicht oder erfolglos angefochten wurden, nicht mehr zurückkommen (BGE 104 IV 276 E. 3b und d). Im Falle eines Weiterzuges des neuen Entscheides der unteren Instanz ist das Bundesgericht an die Erwägungen gebunden, mit denen es die Rückweisung begründet hat (BGE 105 IV 229 E. 1; 101 IV 103 E. 2 S. 105 f.). 1.2 Das Bundesgericht liess in seinem Rückweisungsentscheid vom 10. April 2003 die Frage offen, ob die Vorinstanz in ihrem zweiten Urteil den vom Kassationshof als Gegenstand der neuen Entscheidung verbindlich vorgegebenen Rahmen überschritt, indem sie die tatsächlichen Voraussetzungen für den direkten Vorsatz abgeklärt hat (nicht publizierte E. 1.3 von BGE 129 IV 168 [6S.474/2002]). Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Frage, ob der Schuldspruch der versuchten sexuellen Handlung mit Kindern im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 StGB vor Bundesrecht standhält. Es muss daher vorweg geprüft werden, ob die Vorinstanz in ihrem zweiten Urteil vom 24. Oktober 2002 feststellen durfte, der Beschwerdeführer habe mit direktem Vorsatz gehandelt. 1.3 Die Vorinstanz nahm in ihrem ersten Urteil vom 22. April 2002 an, der Beschwerdeführer habe realisiert, dass die Kinder ihn bemerkt hätten. Dies hätten die einvernommenen Jugendlichen bestätigt und es ergebe sich auch daraus, dass er sich, als jene auf ihn zugegangen seien, versteckt und sich ihnen nach ihrem Rückzug wieder genähert habe. Daraus sei zu schliessen, dass der Beschwerdeführer eine Wahrnehmung seiner sexuellen Handlung durch die Kinder gewollt, respektive mindestens in Kauf genommen habe, wobei letzteres ausreiche (Urteil des Obergerichts vom 22. April 2002 S. 11 f. E. 3b/bb in fine). Nach Aufhebung dieses Entscheids durch das Bundesgericht (Urteil des Kassationshofs 6S.241/2002 vom 20.9.2002) erkannte die Vorinstanz in ihrem zweiten Urteil vom 24. Oktober 2002, die festgestellten Tatsachen erlaubten den Schluss auf den direkten Vorsatz (Urteil des Obergerichts vom 24. Oktober 2002 S. 13 f.). Dieselben Erwägungen legt die Vorinstanz dem in diesem Verfahren angefochtenen Urteil zugrunde (angefochtenes Urteil S. 14). 1.4 Die Vorinstanz geht in ihrem neuen Entscheid entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht über diejenigen Tatsachenfeststellungen hinaus, die sie in ihrem ersten Urteil getroffen hat. Der im angefochtenen Urteil festgestellte Sachverhalt unterscheidet sich von demjenigen im ersten obergerichtlichen Urteil vom 22. April 2002 nicht. In beiden Urteilen hält die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer habe die Jugendlichen beobachtet und sei ihnen gefolgt. Als diese sich ihm genähert hätten, habe er sich im Wald versteckt und habe sich nach ihrem Rückzug wieder auf sie zu bewegt (angefochtenes Urteil S. 14; Urteil des Obergerichts vom 22. April 2002 S. 12; vgl. auch Urteil des Obergerichts vom 24. Oktober 2002). Die Vorinstanz war auch ohne weiteres zu einer neuen Würdigung dieses Sachverhalts in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht befugt, zumal sie im ersten Urteil offen gelassen hatte, ob ein direkter Vorsatz vorliege, und der erste Rückweisungsentscheid dazu keine bindenden Vorgaben aufstellte. Die Beschwerde ist in diesem Punkt unbegründet.