Citation: 6B_545/2010 16.11.2010 E. 4

Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche (antizipierte) Beweiswürdigung. Er habe vor Beginn der Sicherheitslinie auf den rechten Fahrstreifen gewechselt. Somit sei auch der Vorwurf des Nichtfortsetzens der Fahrt in Pfeilrichtung unbegründet. 4.1 Die Vorinstanz führt aus, die Aussagen des Polizisten B.________ seien im Kernbereich klar und kohärent. Es sei davon auszugehen, dass dieser das Fahrmanöver des Beschwerdeführers bzw. dessen Überfahren der Sicherheitslinie trotz der Krümmung der Strasse direkt beobachtet habe. Denn dessen Antwort auf die entsprechende Frage sei eindeutig gewesen. Unbewiesen sei die Behauptung des Beschwerdeführers, der Zeuge habe ihm am Tatort erklärt, er sei zu nahe an der Sicherheitslinie gestanden. Der Beschwerdeführer mache geltend, dass er das Polizeifahrzeug bemerkt und deshalb bewusst vor dem Beginn der Sicherheitslinie die Spur gewechselt habe. Dies erbringe nicht den Nachweis, dass er sich tatsächlich so verhalten habe. Da erstmals an der Amtsgerichtsverhandlung vorgebracht, sei diese Begründung ohnehin als Schutzbehauptung zu betrachten (angefochtenes Urteil E. 3.3.3 S. 8 ff.). 4.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, das Amtsgericht habe seinen Beweisantrag nicht sorgfältig geprüft. Es habe nicht näher dargelegt, weshalb es aufgrund der bereits abgenommenen Beweise eine bestimmte Überzeugung gewonnen habe. Indem die Vorinstanz die antizipierte Beweiswürdigung des Amtsgericht schütze, verletze sie das Willkürverbot sowie den Anspruch auf rechtliches Gehör. Ihre Erwägung, B.________ habe sein Fahrmanöver direkt beobachtet, sei aktenwidrig und willkürlich. Die Strasse sei am Begehungsort sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Ausrichtung erheblich gekrümmt. Aufgrund des Abstands zwischen dem Polizeifahrzeug und dem Motorrad sei es unmöglich, dass ihn der Polizist beim angeblichen Überfahren der Sicherheitslinie kurz vor der Ampel gesehen habe. Die allgemeine Kenntnis des Begehungsortes führe nicht zu einer fundierten Beurteilung darüber, ob ihn der Zeuge beim angeblichen Überfahren der Sicherheitslinie gesehen haben könne. Dafür wäre die Sichtung der verschiedenen Standorte der beiden Fahrzeuge am Begehungsort notwendig. Die Vorinstanz verletze die Garantie eines fairen Verfahrens nach Art. 6 EMRK, indem sie ihn nicht zum Entlastungsbeweis des Augenscheins zugelassen habe. Zugleich verstosse es gegen den Grundsatz "in dubio pro reo", dass sie keine erheblichen Zweifel an der Zeugenaussage hege. 4.3 Aus der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung wird die Rechtsregel "in dubio pro reo" abgeleitet. Als Beweiswürdigungsregel besagt der Grundsatz, dass sich der Strafrichter nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Auf dem Gebiet der Beweiswürdigung ist die Kognition des Bundesgerichts auf Willkür beschränkt. Willkür liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 135 I 313 E. 1.3 S. 316; 129 I 173 E. 3.1 S. 178; je mit Hinweisen). Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht gilt eine qualifizierte Rügepflicht. Das Bundesgericht prüft eine solche Rüge nur insofern, als sie in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53; 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; je mit Hinweisen). 4.4 Die Vorinstanz erachtet die Aussagen des Belastungszeugen als glaubhaft und gestützt darauf den Sachverhalt als erstellt. Was der Beschwerdeführer gegen die vorinstanzliche Beweiswürdigung vorbringt, ist nicht geeignet, Willkür darzulegen. Insbesondere mit seinem Einwand, der Zeuge habe nicht sehen können, wo er die Fahrspur gewechselt habe, wiederholt er seine Ausführungen, welche er bereits in der Kassationsbeschwerde vorgebracht hat. Die Vorinstanz führt beispielsweise aus, die Berechnungen des Beschwerdeführers zum Abstand zwischen den beiden Fahrzeugen würden eine nachträgliche Hypothese darstellen (angefochtenes Urteil E. 3.3.3 S. 9). Anstatt sich auf die vorinstanzlichen Erwägungen zu beziehen, gibt der Beschwerdeführer seine eigene Sicht der Dinge wieder bzw. legt dar, wie die vorhandenen Beweise seiner Auffassung nach richtigerweise zu würdigen gewesen wären. Seine Ausführungen, die Vorinstanz qualifiziere seine Aussagen zum korrekt ausgeführten Spurwechsel in willkürlicher Weise als unbelegte (Schutz-)behauptungen, erschöpfen sich in appellatorischer Kritik am angefochtenen Urteil. Auch seine Vorbringen, wonach das Amtsgericht seinen Beweisantrag nicht sorgfältig geprüft habe, sind unbelegte Behauptungen. Aus der Beschwerde ergibt sich nicht, dass und inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt willkürlich im Sinne von Art. 9 BV festgestellt haben könnte. Soweit die Rügen deshalb den Begründungsanforderungen nicht genügen, ist darauf nicht einzutreten (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 I 313 E. 1.3 S. 316 mit Hinweisen). Gestützt auf die Feststellungen zum Tathergang zweifelte die Vorinstanz nicht daran, dass der Beschwerdeführer die Sicherheitslinie überfahren hat. Die Vorinstanz konnte willkürfrei in vorweggenommener Beweiswürdigung auf die Vornahme eines Augenscheins verzichten, ohne dabei den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör zu verletzen (BGE 136 I 229 a.a.O). Vor diesem Hintergrund erweisen sich auch die Rügen der Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" sowie der Garantie eines fairen Verfahrens als unbegründet.