Citation: 6A.49/2004 30.08.2004 E. 5

Das StVA hat am 20. Januar 2004 den vorsorglichen Entzug des Führerausweises mit einer allfälligen Nichtleistung eines Kostenvorschusses für eine spezialärztliche Untersuchung verknüpft (vgl. oben lit. A). Dies war nach Auffassung des Beschwerdeführers unzulässig und bundesrechtswidrig (Beschwerde S. 9). Zu diesem Punkt hat sich das Bundesgericht bereits in seinem in derselben Sache ergangenen Urteil vom 14. Juni 2004 kritisch geäussert und festgestellt, die Weigerung, den Kostenvorschuss zu bezahlen, dürfe nicht ohne weiteres als genügenden Grund für einen sofortigen vorsorglichen Ausweisentzug angesehen werden (Urteil 1P.249/2004 E. 3.3). Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, die Vorinstanz habe erneut "widersinnigerweise" darauf hingewiesen, dass er sich geweigert habe, den Kostenvorschuss zu bezahlen (Beschwerde S. 11 mit Hinweis auf den angefochtenen Entscheid S. 6), und es gehe nicht an, dass Amtshandlungen zur Abklärung der Fahrfähigkeit nicht an Hand genommen würden, bis ein Kostenvorschuss bezahlt worden sei (Beschwerde S. 15). Wie es sich damit verhält, muss nicht weiter geprüft werden. Das Bundesgericht geht im Folgenden (s. unten E. 6) bei der Beurteilung der Frage, ob der vorsorgliche Entzug des Führerausweises gerechtfertigt war, nur von den übrigen Erwägungen der Vorinstanz aus.