Citation: 8C_483/2007 07.08.2008 E. 3

Streitig und zu prüfen ist zunächst die Frage, ob die Rentenrevisionsverfügung vom 31. Januar 1997 zu Recht in Wiedererwägung gezogen und die Zusprache einer Rente im Ausmass über eine halbe Rente per 1. März 1995 aufgehoben wurde. Mithin gilt zu beurteilen, ob diese Revisionsverfügung zweifellos unrichtig war. Ausser Frage steht indessen, dass deren Berichtigung im Falle zweifelloser Unrichtigkeit von erheblicher Bedeutung wäre. 3.1 Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid, dass sich der von der IV-Stelle revisionsweise vorgenommene Einkommensvergleich als falsch erweise, was im Einspracheentscheid vom 13. Januar 2006 korrekt dargelegt worden sei. Die IV-Stelle habe in der Revisionsverfügung vom 31. Januar 1997 das Valideneinkommen mit Fr. 63'211.- (in der angestammten Tätigkeit als Zementer) und das Invalideneinkommen mit Fr. 20'475.- bemessen und so einen Invaliditätsgrad von 67,7% errechnet. Dabei habe sie das Invalideneinkommen zu Unrecht allein unter Berücksichtigung einer möglichen Tätigkeit als Hilfsmechaniker in einer Velowerkstatt festgelegt. In der Folge nahm die Vorinstanz einen eigenen Einkommensvergleich vor. Beim Valideneinkommen ging sie davon aus, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als Zementer im Jahre 1995 (Zeitpunkt der Rentenerhöhung) ein Einkommen von Fr. 61'750.- (4'750.- x 13) hätte erzielen können und verwies auf ein eigenes Urteil vom 22. September 2000 im entsprechenden Unfallversicherungsprozess. Bei der Bemessung des Invalideneinkommens zog sie die Tabellenlöhne der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) bei und berücksichtigte, da dem Beschwerdeführer nur Hilfsarbeiten offen stehen, die Rubrik "einfache und repetitive Tätigkeiten". Ausgehend vom durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn (Zentralwert) für Männer, Anforderungsniveau 4, privater Sektor, total (Tabelle TA1, LSE 1994), aufgerechnet auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,9 Stunden im Jahre 1995 und unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung von 1,3 % bis ins Jahre 1995, errechnete sie ein Invalideneinkommen von Fr. 52'551.-. Dieses reduzierte sie auf Fr. 37'626.- mit der Begründung, dass der Versicherte bloss noch im Umfang von 30 Stunden pro Woche (sechs Stunden täglich) arbeiten könne. Zudem gewährte sei einen Abzug vom Tabellenlohn von 20 % zufolge mannigfaltig eingeschränkter Einsatzfähigkeit, woraus ein Invalideneinkommen von Fr. 30'100.80 resultierte. In Gegenüberstellung der beiden Vergleichseinkommen (Valideneinkommen von Fr. 61'750.- und Invalideneinkommen von Fr. 30'100.80) errechnete sei einen Invaliditätsgrad von 51,25 % und folgerte, dass der Rentenrevisionsentscheid vom 31. Januar 1997 offensichtlich unrichtig war und zu Recht in Wiedererwägung gezogen wurde. 3.2 Das kantonale Gericht stützte sich bezüglich der Arbeitsfähigkeit in Bestätigung der IV-Stelle auf den Bericht der BEFAS vom 6. Juni 1996. Entgegen den Einwendungen des Beschwerdeführers ist dies nicht zu beanstanden, erfüllt dieser doch alle von der Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen an eine beweistaugliche und beweiskräftige medizinische Entscheidgrundlage (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist dabei entgegen dem Beschwerdeführer nicht die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten. In diesem BEFAS-Bericht wird von einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 50 % für eine vorwiegend sitzend auszuführende, leichtere manuelle Tätigkeit, bei Möglichkeit zu kurzzeitigen Positionswechseln (Sitzen/Stehen oder ein paar Schritte Gehen) ausgegangen. Wegen verminderter körperlicher Belastbarkeit und auch prophylaktisch möglichst zur Vermeidung des Auftretens von Druckulcedra am linken Fuss empfiehlt sich gemäss medizinischer Einschätzung eine Verwertung der Arbeitsfähigkeit bei reduziertem Arbeitspensum (z.B. 4 ½ bis 6 Stunden täglich). Indem die Vorinstanz gestützt darauf bei der Bestimmung des Invalideneinkommens von einer Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit von sechs Stunden täglich, bzw. 30 Stunden wöchentlich ausging, hat sie, wie vom Beschwerdeführer zu Recht gerügt wird, den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt, weshalb das Bundesgericht daran nicht gebunden ist. Vielmehr ist auf der Basis einer ausgewiesenen zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 50 % von einem Invalideneinkommen von Fr. 26'275.50 (gemäss LSE Fr. 52'551.- : 2) auszugehen. Unter Berücksichtigung eines Abzuges von 20 % resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 21'020.40. Was den beschwerdeweise geltend gemachten höheren Abzug von 25 % betrifft, gilt festzustellen, dass die Frage nach der Höhe eines in einem konkreten Fall grundsätzlich angezeigten leidensbedingten Abzugs eine typische Ermessensfrage darstellt, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zugänglich ist, wo das kantonale Gericht sein Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat, also Ermessensmissbrauch oder aber Ermessensüberschreitung oder -unterschreitung vorliegt (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399). Davon kann vorliegend indessen keine Rede sein. Die Vorbringen in der Beschwerdeschrift lassen den vorinstanzlich bestätigten 20%igen Abzug nicht als ermessensmissbräuchlich erscheinen, sodass daran festgehalten wird. Bezüglich des Valideneinkommens ging die Vorinstanz von Fr. 61'750.- aus. Weshalb sie nicht das gleiche Einkommen wie in der Verfügung in Höhe von Fr. 63'211.- zu Grunde legte, welches gemäss dem vorinstanzlich bestätigten Einspracheentscheid aufgrund der Angaben des ehemaligen Arbeitgebers unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung ermittelt wurde, wird nicht begründet, schon gar nicht, dass dieses zweifellos unrichtig war. Der Verweis auf den Einkommensvergleich im Unfallversicherungsprozess vermag nicht zu genügen (vgl. BGE 133 V 549 und BGE 126 V 288). Mithin ergibt sich in Gegenüberstellung des Valideneinkommens von Fr. 63'211.- und des Invalideneinkommens von Fr. 21'020.40 ein Invaliditätsgrad von 66,8 % oder gerundet von 67 %. Bei dieser Ausgangslage erweist sich der in der Revisionsverfügung vom 31. Januar 1997 errechnete Invaliditätsgrad von 67,7 % nicht als zweifellos unrichtig. Somit mag das damalige Vorgehen der Verwaltung (Abstellen auf eine einzige Verweisungstätigkeit) mit der Vorinstanz zwar falsch gewesen sein, allerdings rechtfertigt dies nicht, die Revisionsverfügung vom 31. Januar 1997, mit welcher gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 68 % mit Wirkung ab 1. März 1995 eine ganze Rente zugesprochen wurde, wiedererwägungsweise aufzuheben. Um eine zugesprochene Rente wiedererwägungsweise aufheben zu können, müsste - nach damaliger Sach- und Rechtslage - erstellt sein, dass eine korrekte Invaliditätsbemessung hinsichtlich des Leistungsanspruchs zu einem anderen Ergebnis geführt hätte (vgl. Urteil 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007, E. 3.3 mit Hinweisen).