Citation: 1E.8/2002 04.11.2002 E. B

Mit Verfügung vom 10. Juni 2002 genehmigte das UVEK das Projekt für die Verbindungslinie Rothrist-Zofingen unter verschiedenen Auflagen. Das Departement wies die erhobenen Einsprachen ab, soweit diese nicht aufgrund der Erwägungen ausdrücklich ganz oder teilweise gutgeheissen wurden. Die enteignungsrechtlichen Entschädigungsforderungen wurden der Eidgenössischen Schätzungskommission, Kreis 8, zur Behandlung überwiesen. Zu den Begehren der Einsprecher X.________ und Y.________ wird in den Erwägungen bemerkt, diese wohnten in der Nähe der Abzweigung der neuen Bahnlinie von den Stammlinien Aarburg/Oftringen-Rothrist und Aarburg/ Oftringen-Zofingen. Gemäss dem Lärmbelastungsplan 1999, Ist-Zustand, würden in diesem Anschlussbereich bei den angrenzenden Gebäuden die Immissionsgrenzwerte bereits überschritten. Durch das Befahren der neuen Weichen werde zwar inskünftig ein gewisser Mehrlärm verursacht, doch werde dieser im Bericht über die Auswirkungen auf die Umwelt nur auf bis zu 2 dB(A) veranschlagt, was als knapp wahrnehmbar einzustufen sei. Diese geringe zusätzliche Lärmzunahme im Anschlussbereich Rothrist werde gegenüber den Auswirkungen des laufend zunehmenden Verkehrs im Huckepack-Korridor Olten-Lötschberg völlig in den Hintergrund treten. Im Zusammenhang mit dem Bau der neuen Linie rechtfertige sich daher die Erstellung einer Lärmschutzwand nicht. Dagegen stehe für den fraglichen Abschnitt der Planungsbeginn für die Eisenbahn-Lärmsanierung gemäss Bundesgesetz bevor und stünden entsprechende Plangenehmigungen für Lärmschutzmassnahmen für die Jahre 2004 bis 2006 in Aussicht. Zum Antrag auf Einbau von Unterschottenmatten zur Vermeidung von Körperschall führte das UVEK aus, die in den Weisungen des Bundesamtes für Verkehr (BAV) und des Bundesamtes für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) vom 20. Dezember 1999 festgelegten Immissionsrichtwerte könnten gemäss dem Bericht "Auswirkungen über die Umwelt" im fraglichen Bereich nachts nur bei günstigsten Rahmenbedingungen eingehalten werden. Es sei nicht auszuschliessen, dass entlang der Geleise die massgebenden Richtwerte überschritten würden. Heute bestünden noch keine verlässlichen Erkenntnisse über Schutzmassnahmen gegen Körperschall bei Beanspruchungen, wie sie hier auftreten würden. Indessen laufe zur Zeit in Rothrist ein Pilotversuch und würden in verschiedenen Gleisabschnitten, so auch im Bereich einer Weiche, Unterschottenmatten eingebaut. Die bisherigen Ergebnisse erlaubten jedoch noch keine abschliessende Beurteilung. Die SBB sicherten aber zu, dass sie den Einbau von Unterschottenmatten nochmals prüfen würden, falls sich noch vor dem Einbau der Weichen positive Resultate aus dem Pilotversuch ergäben. Zum konkreten Begehren der Einsprecher X.________ und Y.________ hätten die SBB zwar festgestellt, bei deren Liegenschaft könnten die Richtwerte eingehalten werden, da der Abstand zum Spurwechsel und zur Weiche mehr als 50 m betrage. Immerhin sei auch gegenüber diesen Einsprechern versprochen worden, dass bei ihrer Liegenschaft Messungen bezüglich Erschütterungen und Körperschall durchgeführt und bei Überschreitungen geeignete Massnahmen geprüft würden. Die SBB seien daher im Dispositiv zu solchen Vorkehren zu verpflichten. - Die entsprechende Auflage (Ziffer 5.8) im Dispositiv der Plangenehmigungsverfügung des UVEK lautet wie folgt: "Messungen der Erschütterungen und des Körperschalls betreffend die Liegenschaft der Einsprecher X.________ und Y.________ sind vor und nach der Betriebsaufnahme durchzuführen. Darüber ist ein Bericht zu verfassen und dieser der Genehmigungsbehörde zur Genehmigung einzureichen. Zum Bericht ist die Stellungnahme der Einsprecher einzuholen. Bei Überschreitungen der massgebenden Immissionsrichtwerte sind geeignete Massnahmen vorzuschlagen und der Genehmigungsbehörde zur Genehmigung zu unterbreiten. Das UVEK ist über die Ergebnisse des Pilotversuchs sowie allfälliger weiterer Untersuchungen zu informieren."