Citation: 6P.20/2006 15.05.2006 E. 3

Der Beschwerdeführer rügt in verschiedener Hinsicht eine Verletzung des Grundsatzes in dubio pro reo als Beweiswürdigungsregel. Er macht geltend, das Appellationsgericht habe in Bestätigung der ersten Instanz die Aussagen von Y.________ zu Unrecht als widerspruchsfrei und absolut glaubhaft bewertet. Die Aussagen von Y.________ seien in mehreren wesentlichen Punkten widersprüchlich, unwahr oder nicht nachvollziehbar. Zudem hätten die kantonalen Behörden eine Dritttäterschaft in Betracht ziehen und prüfen müssen. Indem sie unüberwindbare Zweifel an seiner Schuld verneinten, hätten sie Art. 6 Ziff. 2 EMRK und Art. 32 Abs. 1 BV verletzt (Beschwerde, S. 6-10). Schliesslich wendet der Beschwerdeführer ein, dass das Glaubwürdigkeitsgutachten in methodischer Hinsicht nicht dem aktuellen wissenschaftlichen Standard entspreche und aufgrund der mangelhaften Dokumentationsform der Aussagen von Y.________ eine Reihe von wissenschaftlich etablierten Aussagekriterien nicht anwendbar seien. Damit würden die Aussagen gemäss Gutachten im Rahmen der gerichtlichen Beweiswürdigung zwar nicht gänzlich unbrauchbar, doch sei der Realitätsgehalt der von Y.________ geschilderten Aussagen nicht alleine durch das Gutachten bewiesen (Beschwerde, S. 10-16). 3.1 Gemäss Art. 9 BV hat jede Person Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür behandelt zu werden. Willkürlich ist ein Entscheid nicht schon, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern erst, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Willkür liegt nur vor, wenn nicht bloss die Begründung eines Entscheides, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; 123 I 1 E. 4a S. 5, je mit Hinweisen). Als Beweiswürdigungsregel besagt der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerte Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich der Sachrichter nicht von der Existenz eines für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Inwiefern dieser Grundsatz verletzt ist, prüft das Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willkür, d.h. es greift nur ein, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver Würdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche bzw. schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden (BGE 127 I 38 E. 2 und 4 mit Hinweisen). 3.2 Die Rügen des Beschwerdeführers erschöpfen sich in unzulässiger appellatorischer Kritik am angefochtenen Urteil. Darauf ist nicht einzutreten. Nachfolgend ist nur auf einzelne der Rügen näher einzugehen. 3.2.1 Der Einwand, wonach der Beschwerdeführer nachweislich im Herbst 1989 für mehrere Wochen im Krankenhaus gewesen sei und danach bei seiner Ex-Frau gewohnt habe, weshalb er von einem Anklagepunkt freigesprochen worden sei, ist nicht stichhaltig. Der Beschwerdeführer wurde nicht deshalb freigesprochen, sondern weil das Strafgericht Basel-Stadt und anschliessend auch das Appellationsgericht den geschlechtlichen Bezug der vorgeworfenen Handlungen verneinten (vgl. Urteil Strafgericht Basel-Stadt, S. 11). Das Appellationsgericht hat nicht festgestellt, dass der Beschwerdeführer im Jahre 1989 unfallbedingt gar nicht mit der Familie Y.________ Urlaub habe machen können, weshalb die entsprechenden Aussagen von Y.________ nachweislich falsch seien (vgl. Urteil Appellationsgericht, S. 7). Auf die appellatorisch begründete Rüge des Beschwerdeführers ist nicht einzutreten. 3.2.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, Y.________ habe übereinstimmend mit ihrer Mutter ausgesagt, diese habe mit dem Beschwerdeführer nie Geschlechtsverkehr gehabt. Diese Aussage sei von Verwandten und Bekannten des Beschwerdeführers widerlegt worden. Die erste Instanz habe es denn auch für möglich erachtet, dass zwischen dem Beschwerdeführer und der Mutter von Y.________ eine intime Beziehung bestanden habe. Inwiefern der Umstand, dass Y.________ die Beziehung des Beschwerdeführers zu ihrer Mutter ebenso wie diese geschildert hat, die Glaubwürdigkeit ihrer Aussagen zu den sexuellen Übergriffen des Beschwerdeführers in Zweifel ziehen könnten, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht näher begründet. 3.2.3 Auch soweit der Beschwerdeführer sich gegen das Glaubwürdigkeitsgutachten richtet, genügt die Beschwerdeschrift den minimalen Begründungsanforderungen gemäss Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht. Der Beschwerdeführer hat seine Rügen bereits im Verfahren vor dem Appellationsgericht Basel-Stadt erhoben. Dieses hat die Rügen einzeln geprüft und mit einlässlicher Begründung für unbegründet erachtet. So weist es unter anderem darauf hin, dass das Glaubwürdigkeitsgutachten auf Befragungen beruhe, die den heutigen Kriterien einer Einvernahme durch Minderjährige nicht genügten, was auch im Gutachten selbst festgestellt werde. Es nimmt mit dem Gutachter jedoch an, auch wenn das vorliegende Aussagematerial keine idealen Voraussetzungen für eine aussagepsychologische Analyse bieten würde, könne es im Rahmen der gesamten richterlichen Beweiswürdigung, welche eine Reihe weiterer belastender Indizien umfasse, verwendet werden (Urteil Appellationsgericht, S. 5 ff.). Der Beschwerdeführer setzt sich mit der Begründung des angefochtenen Entscheids, insbesondere mit der Würdigung der übrigen Indizien und der Relativierung der Beweiskraft des Glaubwürdigkeitsgutachtens, nicht auseinander und legt nicht dar, weshalb die Beweiswürdigung auch im Ergebnis willkürlich sein soll. Vielmehr beschränkt er sich weitgehend darauf, seine bereits im kantonalen Verfahren vorgebrachten Rügen zu erneuern.