Citation: 1P.467/2003 27.11.2003 E. 3

3.1 Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht sinngemäss vor, seinen Beweisanträgen nicht stattgegeben und damit sein rechtliches Gehör verletzt zu haben. In erster Linie macht er geltend, das Obergericht habe im Zusammenhang mit der Tätlichkeit zu Unrecht von der Befragung des ältesten Sohnes C.________ (geboren 1993) abgesehen. Die Voraussetzungen für eine antizipierte Beweiswürdigung seien klar nicht gegeben. Von dem damals achtjährigen Knaben dürfe man durchaus annehmen, dass er zuverlässige und glaubwürdige Aussagen darüber machen könne, ob sein Vater die Mutter am 13. Juli 2001 geschlagen habe oder umgekehrt, ob der Vater gedroht habe, der Mutter und den Kindern Böses anzutun und ob der Junge seine Mutter und ihren Freund am 3. März 2002 bei der Rückkehr vom Besuchstag nackt in der Küche angetroffen habe. Der Beschwerdeführer habe zudem vergeblich die Befragung zweier Zeugen beantragt, welche Angaben zu einem Vorfall im Mai oder Juni 2001 machen könnten. Des Weitern rügt er den Verzicht des Obergerichtes, seine Freundin sowie seine Ex-Frau als Zeuginnen einzuvernehmen. Überdies habe er eine Expertise durch einen neutralen Arzt verlangt, was das Obergericht ebenfalls abgelehnt hatte. 3.2 Das Obergericht hat lediglich die Beschwerdegegnerin als Auskunftsperson und den Beschwerdeführer persönlich befragt. Von einer Vorladung der von beiden Parteien zahlreich beantragten Zeugen hat es abgesehen. Es erachtete die Akten als vollständige und genügende Urteilsgrundlage. Insbesondere seien die drei Kinder der Parteien nicht zu befragen, die in einem Loyalitätskonflikt zu den Eltern ständen und nicht unbeeinflusst aussagen könnten. Zum ärztlichen Zeugnis vom 27. Juli 2001 sei ein zusätzlicher Bericht eingeholt worden. Von weiteren Beweiserhebungen seien keine neuen Erkenntnisse zu erwarten. Das gelte auch für die vom Beschwerdeführer beantragten Expertisen betreffend Handhilfe beim Einführen des Gliedes, vorzeitigem Orgasmus, Expertise über die Herkunft der Verletzungen der Beschwerdegegnerin und die beantragte Nachstellung der Szene im Auto. 3.3 Bereits das Bezirksgericht hatte die Freundin des Beschwerdeführers einvernommen. Deren Aussagen lagen dem Obergericht vor. Inwiefern eine nochmalige Befragung neue Erkenntnisse hätte liefern können, ist nicht ersichtlich. Zu Recht hat das Obergericht mit dem Hinweis auf einen möglichen Loyalitätskonflikt auf die Einvernahme des damals achtjährigen Sohnes verzichtet. In derartigen Situationen, in denen sich die Eltern nur noch streiten und gegenseitig beschimpfen, kann von einem Kind schwerlich eine objektive, verwertbare Aussage erwartet werden. Aufgrund der detaillierten Schilderungen beider Parteien durfte das Obergericht in antizipierter Beweiswürdigung von einer Nachstellung der Szene im Auto absehen. Neue Erkenntnisse waren davon nicht zu erhoffen. Aufgrund der Staturen der Beteiligten und des persönlichen Eindrucks, den sich das Obergericht anlässlich der Verhandlung von den Parteien machen konnte, konnte es die Glaubwürdigkeit der Aussagen einschätzen, ohne eine Rekonstruktion anzuordnen. Was die beantragten Zeugen zum umstrittenen Vorfall im Mai oder Juni 2001 anbelangt, nahm der Beschwerdeführer nur an, sie hätten den Vorfall mitverfolgt. Es scheint gerechtfertigt, wenn das Obergericht diesbezüglich die Aussagen der beiden Parteien gegeneinander abwog und auf die beantragten Zeugen verzichtete. Insgesamt durfte das Obergericht seine Urteilsfindung auf die vorhandenen Akten stützen, ohne zusätzliche Beweiserhebungen vorzunehmen. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist darin nicht zu erblicken. 3.4 Aus diesen Erwägungen ergibt sich auch, dass das vom Beschwerdeführer im bundesgerichtlichen Verfahren eingereichte Tonband nicht als Beweismittel zuzulassen ist. Mit staatsrechtlicher Beschwerde können grundsätzlich keine Tatsachen und Beweismittel sowie keine rechtlichen Argumente vorgebracht werden, welche nicht bereits im kantonalen Verfahren geltend gemacht wurden (BGE 129 I 49 E. 3 S. 57 mit Hinweisen; Walter Kälin, Das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde, 2. Aufl., Bern 1994, S. 369 ff.). Es sind jedoch solche neue Vorbringen erlaubt, zu deren Geltendmachung erst die Begründung des angefochtenen Entscheides Anlass gibt, sowie Gesichtspunkte, die sich derart aufdrängen, dass sie von der kantonalen Instanz von Amtes wegen hätten berücksichtigt werden müssen (BGE 129 I 49 E. 3 S. 57; vgl. Kälin, a.a.O., S. 370 f.). Diese Voraussetzungen sind vorliegend nicht erfüllt. Das Obergericht hatte die Befragung des Sohnes zu Recht abgelehnt und in seinem Urteil keine neuen Argumente eingebracht, die eine Berücksichtigung des Tonbandes als notwendig erscheinen lassen.