Citation: 5A_682/2016 E. 2.1

2.1. Das Obergericht hat zunächst den Vorwurf der Beschwerdeführerin verworfen, das Bezirksgericht habe das rechtliche Gehör verletzt. Auf die von der Beschwerdeführerin genannten Sachverhaltselemente komme es nicht an, weshalb sich das Bezirksgericht nicht damit habe befassen müssen. Wie der Bewirtschaftungsvertrag rechtlich zu qualifizieren sei, habe das Bezirksgericht bewusst offen gelassen. Dies habe es zu Recht gemacht, weil unabhängig davon kein Schadenersatzanspruch der Beschwerdeführerin glaubhaft sei, und zwar auch nicht nach Auftragsrecht, welches die Beschwerdeführerin angewendet wissen wolle. In der Sache hat das Obergericht sodann erwogen, Grundlage für einen allfälligen Schadenersatzanspruch bilde der zwischen den Parteien am 1. Februar 2014 geschlossene und am 31. Januar 2015 beendete Bewirtschaftungsvertrag. Gemäss Rechtswahl unterstehe er Schweizer Recht. Die Konservierung des Flugzeugs, insbesondere im Hinblick auf das Vertragsende, sei nicht Gegenstand des Vertrags gewesen. Die Beschwerdeführerin behaupte auch nicht, die Vornahme von Konservierungsmassnahmen sei nachträglich durch eine entsprechende Anweisung oder Vertragsergänzung zur Pflicht der Beschwerdegegnerin geworden. Über die Beendigung des Vertrags hinausgehende Pflichten hätten die Parteien nicht vereinbart. Die Hauptpflichten der Beschwerdegegnerin seien somit am 31. Januar 2015 erloschen. Sie sei folglich nicht mehr verpflichtet gewesen, das Flugzeug zu unterhalten und zu reparieren. Die Beschwerdegegnerin habe das Flugzeug nicht bei Vertragsende (31. Januar 2015), sondern nach Angaben der Beschwerdeführerin erst am 8. Juni 2015 zurückgegeben. Darin könnte ein Schuldnerverzug mit den entsprechenden Haftungsfolgen liegen (Art. 103 Abs. 1 OR). Die Beschwerdegegnerin könne sich von der Haftung befreien, indem sie nachweise, dass der Verzug ohne ihr Verschulden eingetreten sei (Art. 103 Abs. 2 OR). Dieses fehlende Verschulden lege die Beschwerdegegnerin überzeugend dar, weshalb offen bleiben könne, ob die Voraussetzungen für eine Haftung aus Schuldnerverzug überhaupt gegeben wären. Der Bewirtschaftungsvertrag regle die Rückgabe des Flugzeugs nicht, weshalb die Beschwerdeführerin verpflichtet gewesen wäre, der Beschwerdegegnerin rechtzeitig bzw. spätestens bis 31. Januar 2015 entsprechende Instruktionen zu erteilen. Aus der Korrespondenz der Parteien ergebe sich, dass die Beschwerdegegnerin von der Beschwerdeführerin bereits am 26. Januar 2015 im Hinblick auf das Vertragsende Instruktionen betreffend das Flugzeug verlangt habe. Sodann hätten die Parteien in den folgenden Tagen über eine Ergänzung des auslaufenden Vertrags verhandelt, damit ein von der Beschwerdeführerin für den 2. Februar 2015 geplanter Flug in die USA hätte vorgenommen werden können. Es sei glaubhaft, dass sich die Parteien über eine Verlängerung einig gewesen seien, der Flug aber deshalb nicht erfolgt sei, weil die Beschwerdeführerin die Vertragsergänzung nicht unterzeichnet habe. Es sei nicht ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin bis 31. Januar 2015 andere Instruktionen zur Übergabe erteilt hätte. Die Beschwerdegegnerin habe die Beschwerdeführerin am 31. Januar 2015 darauf hingewiesen, dass sie weder eine Verlängerung des Bewirtschaftungsvertrags noch schriftliche Instruktionen zum weiteren Vorgehen, zur Übergabe des Flugzeugs an einen anderen Bewirtschafter oder zur Aufrechterhaltung der Flugtüchtigkeit des Flugzeugs erhalten habe. Die Beschwerdeführerin habe nichts anderes behauptet. Im Vertrag sei Malta als Homebase des Flugzeugs bezeichnet worden, womit sich das Flugzeug mangels anderer Abrede oder Instruktion ab 31. Januar 2015 zu Recht in Malta befunden habe. Gespräche über die Übergabe an einen neuen Bewirtschafter schienen erst ab Mitte Februar 2015 stattgefunden zu haben. Die neue Bewirtschafterin der Beschwerdeführerin (D.________) habe am 21. April 2015 zwar die Kooperation der Beschwerdegegnerin für die Übergabe bestätigt, sei aber selber nicht bereit gewesen, das Flugzeug zu übernehmen, bevor sich die Parteien nicht abschliessend auseinandergesetzt hätten. Dies sei erst durch die Unterzeichnung des Escrow Letter vom 5. Juni 2015 und die anschliessende Aufhebung der von der Beschwerdegegnerin am 2. März 2015 erwirkten Arrestlegung auf das Flugzeug erfolgt. Das Scheitern der Übergabe des Flugzeugs an die Beschwerdeführerin vor dem 8. Juni 2015 sei somit in ihrem Einflussbereich gelegen und die Beschwerdegegnerin treffe kein Verschulden an der verspäteten Übergabe. Die Beschwerdegegnerin habe auch keine nachvertraglichen Treue- und Sorgfaltspflichten verletzt. Zur Verhinderung von Standschäden hätte sie das Flugzeug weiter bewirtschaften bzw. seinen Unterhalt besorgen und notwendige Reparaturen vornehmen müssen. Dabei handle es sich aber gerade um die Hauptpflichten des beendeten Vertrags. Von ihr zu verlangen, dass sie dies im Rahmen von nachvertraglichen Nebenpflichten hätte tun müssen, ginge zu weit und würde zu einer faktischen Vertragsverlängerung führen. Die Konservierung des Flugzeugs würde sodann eine umfangreiche Massnahme darstellen und damit den Rahmen von nachvertraglichen Treuepflichten sprengen. Die Beschwerdegegnerin sei ihrer Aufklärungspflicht ausserdem insoweit nachgekommen, als aus ihrem Schreiben vom 26. Januar 2015 hervorgehe, dass die Beschwerdeführerin einen neuen Bewirtschafter brauche oder den Bewirtschaftungsvertrag verlängern bzw.einen vorübergehenden CAMO-Vertrag ("Continuing Airworthiness Management Organization") abschliessen solle, ansonsten das Flugzeug in ein sogenanntes "uncontrolled environment" geraten werde. Auch aus der darauf folgenden Korrespondenz zwischen den Parteien über den Abschluss einer solchen Vertragsergänzung sei für die Beschwerdeführerin ersichtlich gewesen, dass die Beschwerdegegnerin das Flugzeug ohne Vertrag bzw. Vertragsergänzung nicht unterhalten werde. Pflichten zur Unterhaltung und Konservierung hätten die Beschwerdegegnerin umso weniger beieinem allfälligen Gläubigerverzug getroffen. Bei Gläubigerverzug müsse die Schuldnerin die Sache bloss aufbewahren, nicht aber pflegen und erhalten. Ob ein Gläubigerverzug vorgelegen hat, hat das Obergericht in der Folge mangels Relevanz offen gelassen und es hat auch die Frage nicht geprüft, ob die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin die Rückgabe des Flugzeugs bei Vertragsende gehörig im Sinne von Art. 91 OR angeboten hatte.