Citation: 8C_119/2008 22.09.2008 E. 6

Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auf 100 % als Hausangestellte entbehre jeglicher medizinischen Grundlage, zumal mit den Ärzten des EPI und von Dr. med. O.________ sämtliche der dazu befragten Mediziner von einer um 50 % eingeschränkten Leistungsfähigkeit ausgegangen seien. Abgesehen davon seien die Arbeitgeberberichte, auf welche die Vorinstanz wesentlich abgestellt habe, einerseits überholt und andererseits seien darin ebenfalls Einschränkungen in der Leistungsfähigkeit beschrieben, was die Vorinstanz verkannt habe. Ein Bericht der aktuellen Arbeitgeberin, des Behindertenwerks J.________, hätte Klärung darüber gegeben. Wegen aufgetretener epileptischer Anfälle sei dort ein Arbeiten nur in Begleitung möglich. Dergestalt habe das kantonale Gericht den Sachverhalt im Sinne von Art. 95 Abs. 1 BGG offensichtlich unrichtig und unvollständig festgestellt, was zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids führen müsse. 6.1 Der letztinstanzlich erstmals vorgebrachte Hinweis auf bei der aktuellen Arbeitgeberin erlittene Epilepsieanfälle stellt ein unzulässiges Novum dar (E. 2; vgl. auch E. 6.3.2 hienach). Sollte sich der Gesundheitszustand und damit die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nach Verfügungserlass vom 27. Oktober 2006 verschlechtert haben, könnte dies allenfalls im Rahmen einer Neuanmeldung vorgebracht werden (Art. 87 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 3 IVV). 6.2 Richtig ist, dass die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) bei der Ermittlung der Arbeitsfähigkeit regelmässig auf ärztliche Unterlagen angewiesen ist; es ist dabei Aufgabe des Arztes, die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit näher zu umschreiben (welche Tätigkeiten können in welchem Unfang noch ausgeführt werden) und die Verwaltung oder das Gericht davon nur in begründeten Fällen abweichen darf, so etwa bei offenkundiger Fehlerhaftigkeit oder einander widersprechenden medizinischen Aussagen (vgl. BGE 125 V 256 E. 4 S. 261 mit Hinweisen). Zutreffend ist auch, dass bei verbliebenen Zweifeln über den Umfang des möglichen Arbeitspensums und zumutbare Tätigkeiten oftmals eine weitere medizinische Stellungnahme angezeigt ist. Indessen bleibt anzumerken, dass die Aufgabe des Arztes primär darauf beschränkt ist, zu sagen, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen bzw. geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschränkt ist, wobei es als selbstverständlich gilt, dass sich der Arzt vor allem zu jenen Funktionen äussert, welche für die nach seiner Lebenserfahrung im Vordergrund stehenden Arbeitsmöglichkeiten der versicherten Person wesentlich sind (so etwa, ob der Versicherte sitzend oder stehend, im Freien oder in geheizten Räumen arbeiten kann oder muss, ob er Lasten heben und tragen kann, ob er komplexe oder nur einfache Arbeitsabläufe erfassen kann, usw.). Welche konkreten beruflichen Tätigkeiten auf Grund der ärztlichen Angaben und unter Berücksichtigung der übrigen Fähigkeiten des Versicherten in Frage kommen, ist dagegen zur Hauptsache Aufgabe des Berufsberaters der Invalidenversicherung (BGE 107 V 17 E. 2b S. 20) oder kann durch tatsächlich ausgeübte Tätigkeiten belegt sein. 6.3 Allein aus dem Umstand, dass die Vorinstanz nicht der Einschätzung der Ärzte zur Arbeitsfähigkeit als Hauswirtschaftsangestellte gefolgt ist, kann demnach nicht bereits auf eine Rechtsverletzung geschlossen werden. Es ist vielmehr zu fragen, ob deren Abweichen den soeben dargelegten Grundsätzen zu genügen vermag, wobei das Bundesgericht die Beweiswürdigung im Allgemeinen wie auch die antizipierte Beweiswürdigung, da Tatfragen betreffend (Urteil 9C_539/2005 vom 31. Januar 2008), lediglich auf offensichtliche Unrichtigkeit und Rechtsfehlerhaftigkeit hin zu überprüfen befugt ist (E. 2 hievor). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 4338). Unter diesem Blickwinkel hält ein Verzicht der Vorinstanz auf weitere Beweisvorkehren auf Grund antizipierter Beweiswürdigung etwa dann nicht stand, wenn die Sachverhaltsfeststellung unauflösbare Widersprüche enthält (vgl. etwa BGE 124 II 103 E. 1a S. 105; in BGE 126 III 431 nicht publizierte E. 4c/bb des Urteils 5P.119/2000 vom 24. Juli 2000) oder wenn eine entscheidwesentliche Tatsache auf unvollständiger Beweisgrundlage beantwortet wird. Unvollständigkeit liegt beispielsweise vor, wenn ohne Beizug des notwendigen Fachwissens unabhängiger Experten/Expertinnen, obwohl im Einzelfall unabdingbar, entschieden wird (vgl. etwa BGE 132 III 83 E. 3.5 S. 88; vgl. auch Urteil I 1051/06 vom 4. Mai 2007, E. 3.3 und 3.4, publ. in: SVR 2007 IV Nr. 39 S. 132). Ebenso unvollständig und damit rechtsfehlerhaft ist die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung, welche trotz vorhandener erheblicher Zweifel an deren Vollständigkeit und/oder Richtigkeit ohne zusätzliche weitere Abklärungen zustande gekommen ist, obwohl hiervon noch neue wesentliche Erkenntnisse erwartet werden durften (statt vieler: Urteil 8C_578/08 vom 30. Mai 2008, E. 3.2). Demgegenüber ändern blosse Zweifel an der Richtigkeit der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung an deren Verbindlichkeitswirkung gemäss Art. 105 Abs. 1 BGG nichts (vgl. die - unter der Herrschaft des BGG weiterhin geltende - Rechtsprechung gemäss BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44; in BGE 126 II 514 nicht publizierte E. 2 des Urteils 2A.245/1999 vom 31. Oktober 2000; BGE 100 V 202 E. 1 S. 203 f.; Urteile 8C_349/07 vom 17. März 2008, E. 2.2; 2P.308/2006 vom 4. Dezember 2007, E. 3.2). 6.3.1 Zwar ergaben die vom EPI angewandten Testverfahren vereinzelt deutlich reduzierte Leistungsfähigkeiten. Dennoch ging das EPI zusammenfassend von einer (immerhin) innerhalb des unteren Normbereichs liegenden kognitiven Leistungsfähigkeit mit Schwächen bei generativen Funktionen (Verlangsamung), der Integration und Strukturierung komplexer Informationen sowie im Bereich der Aufmerksamkeit/Konzentration aus; ein Gesamtbild, das jenem entsprach, wie es vom Ausbildungsbetrieb und später dem Spital Z.________ als Arbeitgeberin ebenfalls beobachtet wurde, nur dass diese die tatsächlichen Auswirkungen der Beeinträchtigungen nicht als (nachhaltig) die Arbeitsfähigkeit als Hauswirtschaftshilfe mindernd bezeichneten, das Spital Z.________ im Besonderen die gezeigte Leistung ausdrücklich als dem bezahlten Lohn von Fr. 50'147.- jährlich entsprechend nannte. Diese Feststellungen finden in der von der Vorinstanz zitierten Regel Unterstützung, wonach erst bei einem IQ von unter 70 von einer verminderten Arbeitsfähigkeit auszugehen sei. Erst bei unter dem Normbereich von 70 bis 130 liegendem IQ wird gemäss ICD-10 von einer Intelligenzminderung gesprochen (F7x.x), welche die Arbeitsfähigkeit der Betroffenen in der freien Wirtschaft herabsetzen kann. Ein zwischen 70 und 84 liegender IQ ist dagegen zwar unterdurchschnittlich, aber noch im Normbereich. Wenn die Vorinstanz dergestalt davon ausgegangen ist, die Ärzte hätten zwar den Gesundheitszustand und dessen Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit grundsätzlich korrekt erfasst, nicht jedoch bezogen auf deren tatsächliche Verwertbarkeit als Hauswirtschaftshilfe im vom Gesetzgeber als ausgeglichen unterstellten Arbeitsmarkt (s. E. 4, zweiter Absatz), so ist dies im Rahmen der letztinstanzlich geltenden Überprüfungsbefugnis (E. 3 und 6.3) nicht zu beanstanden, zumal die Frage, ob die vorhandene Arbeitsfähigkeit in einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise verwertbar ist, keine medizinische ist und im Übrigen die von der Vorinstanz vorgenommene Beweiswürdigung nicht als willkürlich bezeichnet werden kann. 6.3.1 Gesagtes gilt sinngemäss auch für die Schlussfolgerung, angesichts des seit Oktober 2002 stabilen Gesundheitszustands gebe der berufliche Werdegang hinreichend klar Auskunft über die tatsächlich vorhandene Arbeitsfähigkeit als Hauswirtschaftshilfe, ohne dass weitere Stellungnahmen angezeigt gewesen wären. Anhaltspunkte oder Zweifel darüber, dass die Arbeitsfähigkeit als Hauswirtschaftshilfe zum hier allein massgeblichen Verfügungszeitpunkt vom 27. Oktober 2006 (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366 mit Hinweisen) nicht mehr jenem entsprochen haben könnte, wie in den beiden Arbeitgeberberichten beschrieben und von der Vorinstanz entsprechend aufgenommen, lagen keine vor, zumal die EPI noch am 4. Juli 2006 über eine seit Jahren bestehende Epilepsieanfallfreiheit mit weitgehend stabilen neuropsychologischen Funktionseinschränkungen berichtete, mit anderen Worten von einer seit Beginn der Anlehre unveränderten gesundheitlichen Situation. Wenn die Vorinstanz dergestalt in antizipierter Beweiswürdigung insbesondere auch auf die Einholung eines Berichts beim Behindertenwerk J.________, bei welchem die Versicherte seit dem 26. Juli 2006 tätig war, verzichtet hatte, ist darin trotz des von der Untersuchungsmaxime beherrschten Verfahrens keine Bundesrechtsverletzung zu erblicken (vgl. E. 6.3). Wenn die Vorinstanz dergestalt davon ausgegangen ist, die Ärzte hätten zwar den Gesundheitszustand und dessen Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit grundsätzlich korrekt erfasst, nicht jedoch bezogen auf deren tatsächliche Verwertbarkeit als Hauswirtschaftshilfe im vom Gesetzgeber als ausgeglichen unterstellten Arbeitsmarkt (s. E. 4, zweiter Absatz), so ist dies im Rahmen der letztinstanzlich geltenden Überprüfungsbefugnis (E. 3 und 6.3) nicht zu beanstanden, zumal die Frage, ob die vorhandene Arbeitsfähigkeit in einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise verwertbar ist, keine medizinische ist und im Übrigen die von der Vorinstanz vorgenommene Beweiswürdigung nicht als willkürlich bezeichnet werden kann. 6.3.1 Gesagtes gilt sinngemäss auch für die Schlussfolgerung, angesichts des seit Oktober 2002 stabilen Gesundheitszustands gebe der berufliche Werdegang hinreichend klar Auskunft über die tatsächlich vorhandene Arbeitsfähigkeit als Hauswirtschaftshilfe, ohne dass weitere Stellungnahmen angezeigt gewesen wären. Anhaltspunkte oder Zweifel darüber, dass die Arbeitsfähigkeit als Hauswirtschaftshilfe zum hier allein massgeblichen Verfügungszeitpunkt vom 27. Oktober 2006 (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366 mit Hinweisen) nicht mehr jenem entsprochen haben könnte, wie in den beiden Arbeitgeberberichten beschrieben und von der Vorinstanz entsprechend aufgenommen, lagen keine vor, zumal die EPI noch am 4. Juli 2006 über eine seit Jahren bestehende Epilepsieanfallfreiheit mit weitgehend stabilen neuropsychologischen Funktionseinschränkungen berichtete, mit anderen Worten von einer seit Beginn der Anlehre unveränderten gesundheitlichen Situation. Wenn die Vorinstanz dergestalt in antizipierter Beweiswürdigung insbesondere auch auf die Einholung eines Berichts beim Behindertenwerk J.________, bei welchem die Versicherte seit dem 26. Juli 2006 tätig war, verzichtet hatte, ist darin trotz des von der Untersuchungsmaxime beherrschten Verfahrens keine Bundesrechtsverletzung zu erblicken (vgl. E. 6.3).