Citation: 5C.17/2002 26.08.2002 E. A

Die V.________ AG erstellte für zwei Bauherrschaften je ein Einfamilienhaus. Eines davon steht auf dem Grundstück GB-Nr. yyy in Jona und gehört B.________ und A.________. Ihre Nachbarn, D.________ (Eigentümerin des Grundstückes GB-Nr. xxx) und C.________ (Eigentümer der Parzelle GB- Nr. zzz), erhoben bezüglich der Gestaltung der Umgebungsarbeiten am 30. Juni 1997 Baueinsprache. Zur bereits früher geäusserten Ansicht der Einsprecher, die Böschung dürfe bloss aufgeschüttet und bepflanzt werden, hielt der Gemeinderat Jona schon im Einspracheentscheid vom 19. August 1996 fest, was folgt: Zwar dürfte entlang der Grenze mit einem Abstand von bloss 9 cm eine 1,80 m hohe Betonstützmauer gebaut werden. Indessen hätten sich die Nachbarn über die Gestaltung der Böschung geeinigt. Denn gemäss Schreiben von W.________, eines Angestellten der V.________ AG, vom 1. Juli 1996 an die Parteien, hätten sich diese am 28. Juni 1996 wie folgt geeinigt: "Die als Sicherung des zukünftigen Böschungsfusses vorgesehene 'Trocken-Bruchstein mauer' wird mit einer mittleren Höhe von 80 cm, mit ca. 150 - 300 kg schweren Bruchsteinen erstellt. Die übrige Böschung wird in Höhe und Neigung gemäss der Bauvorschrift der Gemeinde Jona erstellt und mit das Erdreich verfestigenden Pflanzen, (z.B. Cotoneastern oder Efeu) bepflanzt." Im überarbeiteten Umgebungsplan war in einem Abstand von 50 cm zur fraglichen Grenze eine erste Bruchsteinmauer in einer mittleren Höhe von 1 m, zurückversetzt eine zweite Bruchsteinschicht und dahinter zuletzt eine Böschung vorgesehen. Die obere Kante dieser Böschung in der Gesamthöhe von 2,25 m verlief in einem Abstand von vier bis sechs Meter hinter der Grenze. Zur Einsprache vom 30. Juni 1997, die D.________ und C.________ in diesem Zusammenhang erhoben hatten, hielt der Gemeinderat mit Einspracheentscheid vom 21. Juli 1997 fest, die nun geplante Bruchsteinmauer verletze Art. 23 des Baureglements nicht. Da aus öffentlich-rechtlicher Sicht der Erteilung der Baubewilligung nichts entgegenstehe, hätten die Einsprecher innert Frist mit zivilrechtlicher Klage die Verbindlichkeit der Vereinbarung vom 28. Juni 1996 zu klären.