Citation: 4P.6/2005 30.03.2005 E. 1

Die Beschwerdegegnerinnen ziehen die Zulässigkeit der staatsrechtlichen Beschwerde mit dem Hinweis auf deren Subsidiarität gegenüber der Berufung (Art. 84 Abs. 2 OG) zu Unrecht in Zweifel. Die erstinstanzliche Richterin trat auf die Klage betreffend raschen Rechtsschutz nicht ein, weil sie zum Ergebnis kam, es mangele an klaren Verhältnissen im Sinne von Art. 197 lit. a ZPO SG (Zivilprozessgesetz des Kantons St. Gallen vom 20. Dezember 1990; sGS 961.2). Ein solcher Nichteintretensentscheid erwächst nicht in materielle Rechtskraft. Es besteht die Möglichkeit, den ordentlichen Richter zur Beurteilung der gleichen Streitsache zu veranlassen (Leuenberger/Uffer-Tobler, Kommentar zur Zivilprozessordnung des Kantons St. Gallen, N. 3d und N. 4b zu Art. 197 ZPO). Derartige nicht materiell rechtskräftige Nichteintretensentscheide bzw. die entsprechenden letztinstanzlichen Rechtsmittelentscheide, mit denen der erstinstanzliche Nichteintretensentscheid bestätigt wird, können nicht mit Berufung beim Bundesgericht angefochten werden, da es sich dabei nicht um Endentscheide im Sinne von Art. 48 OG handelt (BGE 93 II 282 E. 2; Messmer/Imboden, Die eidgenössischen Rechtsmittel in Zivilsachen, S. 92 Fussnote 15). Art. 84 Abs. 2 OG steht demnach dem Eintreten auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht entgegen.