Citation: 4A_57/2024 E. 2

Die Beschwerdegegnerin ersuchte um Erteilung der definitiven Rechtsöffnung. Als Rechtsöffnungstitel reichte sie einen Schiedsspruch der China International Economic and Trade Arbitration Commission vom 16. Oktober 2021 ein. Beide kantonalen Instanzen bejahten in der Folge vorfrageweise die Vollstreckbarkeit dieses chinesischen Schiedsspruchs. Sie stützten sich dabei auf das (New Yorker) Übereinkommen vom 10. Juni 1958 über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche (New Yorker Übereinkommen, NYÜ; SR 0.277.12). Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, mehrere Vollstreckungsvoraussetzungen dieses Staatsvertrags missachtet zu haben.