Citation: H 175/06 30.03.2007 E. 4

Streitig und zu prüfen ist zunächst, ob die Beschwerdeführer die Beschwerde innert der 30tägigen Frist des Art. 60 Abs. 1 ATSG bei der Vorinstanz eingereicht haben. 4.1 Das Sozialversicherungsgericht ging davon aus, dass der Beschwerdeführer 1 die Einspracheentscheide am 27. April 2006 auf dem Postamt X._________ abgeholt habe. Die Beschwerdeschriften seien erst nach Fristablauf, am 2. Juni 2006, der Post übergeben worden. 4.2 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird unter Beilage der entsprechenden Urkunden eingewendet, die Beschwerdeführerin 2, geschiedene Ehefrau des Beschwerdeführers 1, sei nach Verlassen des bisherigen gemeinsamen Wohnsitzes in X._________ nach Y._________ umgezogen. Sie habe am 29. November 2005 bei der Post X._________ einen Nachsendeauftrag an ihre neue Adresse aufgegeben. Die Ausgleichskasse habe alsdann die beiden Einspracheentscheide vom 26. April 2006 beiden Beschwerdeführern an die Adresse des ehemaligen gemeinsamen Wohnsitzes in X._________ zugestellt, nachdem die vormalige gemeinsame Rechtsvertreterin verstorben war. Die Post X._________ habe dem Beschwerdeführer 1 beide Einspracheentscheide am 27. April 2006 ausgehändigt. Der an die Beschwerdeführerin 2 adressierte Einspracheentscheid hätte dem Beschwerdeführer 1 aufgrund des gültigen Nachsendeauftrages von der Post nicht ausgehändigt werden dürfen, was die Post mit Schreiben vom 21. September 2006 ausdrücklich anerkannt habe. Der Beschwerdeführer habe dies erst später bemerkt und seiner früheren Ehefrau den an diese adressierten Umschlag erst am 4. Mai 2006 übergeben. In der Folge sei die beigezogene Rechtsvertreterin dahin orientiert worden, dass beide Beschwerdeführer die Einspracheentscheide erst am 4. Mai 2006 erhalten hätten, wogegen nicht erkennbar gewesen sei, dass die Einspracheentscheide dem Beschwerdeführer 1 bereits am 27. April 2006 ausgehändigt wurden. Aufgrund der fehlerhaften Zustellung sei die Beschwerdeführerin 2 daran gehindert worden, die Beschwerde fristgerecht einzureichen. Da die an die Beschwerdeführerin 2 adressierte Sendung von der Post jedoch irrtümlicherweise dem Beschwerdeführer 1 ausgehändigt worden sei und die Beschwerdeführerin 2 sie erst am 4. Mai 2006 in Empfang genommen habe, habe die 30tägige Frist erst am 5. Mai 2006 zu laufen begonnen. Der Beschwerdeführer 1 wiederum sei gesundheitlich beeinträchtigt. Er leide an Konzentrations- und Merkfähigkeitsstörungen und habe sich deswegen im Datum des Empfangs der Sendungen geirrt. Er habe sich auf den von der Poststelle auf dem Briefumschlag angebrachten Vermerk "Avis 4.5.06" verlassen, indem er angenommen habe, der Vermerk betreffe das Datum der Aushändigung der Sendung. Da ein entschuldbarer Grund für den Irrtum vorliege, sei die versäumte Frist für den Beschwerdeführer 1 wiederherzustellen. 4.3 Die Vorinstanz hat den rechtserheblichen Sachverhalt im Sinne von Art. 105 Abs. 2 OG unvollständig und in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes festgestellt. In der Beschwerdeschrift wurde die neue Adresse der Beschwerdeführerin 2 in Y._________ erwähnt, und im Fristwiederherstellungsgesuch wurde ausgeführt, dass der Beschwerdeführer 1 und die Beschwerdeführerin 2 geschieden sind. Das kantonale Gericht durfte sich nicht ohne weitere Abklärungen über diese geltend gemachten Tatsachen hinwegsetzen. Das Bundesgericht ist demnach nicht an die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung gebunden, weshalb die letztinstanzlichen Vorbringen tatsächlicher Natur sowie die mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde neu aufgelegten Beweismittel berücksichtigt und in die Beurteilung einbezogen werden können.