Citation: 8C_813/2016 E. 5

Der Beschwerdeführer wehrt sich gegen die rückwirkende Aufhebung der Invalidenrente. Er bestreitet indessen nicht, dass er seit Januar 2011 mit Teppichverkäufen ein monatliches Einkommen von durchschnittlich 500 Franken beziehungsweise 6'000 Franken pro Jahr verdiente, ohne dies zu melden. Während die Rechtsprechung bis anhin für eine rückwirkende Rentenaufhebung oder -herabsetzung verlangt hatte, dass die Verletzung der Meldepflicht (Art. 77 IVV) für den unrechtmässigen Leistungsbezug kausal war (BGE 142 V 259 E. 3.2.1 S. 261; Urteil 8C_387/2008 vom 30. Januar 2009 E. 2.2), ist diese Voraussetzung mit der Änderung von Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV am 1. Januar 2015 dahingefallen (AS 2014 3177 ff., 3180; vgl. dazu die Erläuterungen zur Verordnungsänderung, www.news.admin.ch/NSB Subscriber/message/attachments/36545.pdf, besucht am 3. Februar 2017). Ob diese Bestimmung mit Blick auf die intertemporalrechtlichen Grundsätze anzuwenden ist, kann hier offenbleiben. Für die Vorinstanz war ausschlaggebend, dass der unbestritten nicht gemeldete neu erzielte Verdienst in der Höhe von 6'000 Franken im Jahr nicht von vornherein irrelevant gewesen sei. Nach Art. 31 Abs. 1 IVG wird die Rente revidiert, wenn eine rentenberechtigte Person neu ein Erwerbseinkommen erzielen oder ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöhen kann, sofern die Einkommensverbesserung jährlich mehr als 1'500 Franken beträgt. Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer seit dem Jahr 2011 6'000 Franken pro Jahr verdient. War er in der Lage, eine entsprechende Erwerbstätigkeit auszuüben, konnte damit auch eine Verbesserung des Gesundheitszustandes als ausgewiesen gelten. Mit dem kantonalen Gericht ist dem Beschwerdeführer deshalb auch diesbezüglich eine Meldepflichtverletzung vorzuwerfen. Der von ihm vorgebrachte Einwand, er habe keine Kenntnis von einer Verbesserung seines Gesundheitszustandes gehabt, war angesichts des neu erzielten Einkommens ohne Weiteres zu entkräften. Inwieweit er dazu noch ausdrücklich hätte angehört werden müssen, ist nicht nachvollziehbar.