Citation: 2C_703/2007 19.03.2008 E. 3

3.1 Der Beschwerdeführer versucht, die von den kantonalen Instanzen für das Vorliegen einer Scheinehe angeführten Indizien mit einer Reihe von Einwendungen zu entkräften. Er führt vor allem aus, die festgestellten Umstände seien nach heutigen Vorstellungen und insbesondere in seiner Situation sowie derjenigen seiner Ehefrau - wie Alter, Eingehen einer zweiten Ehe, Vermögensverhältnisse - nichts Aussergewöhnliches. Teilweise würde es sich auch nur um "unwesentliche Äusserlichkeiten" handeln. 3.2 Die tatsächlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts (vgl. dazu auch Art. 97 Abs. 1 sowie Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) und die daraus gezogenen Schlussfolgerungen lassen sich im Wesentlichen jedoch nicht beanstanden. Es mag zwar zutreffen, dass gewisse Annahmen und Schlussfolgerungen für sich allein genommen nicht genügen, um bereits auf eine Scheinehe zu schliessen. Es kommt aber auf eine Gesamtbetrachtung an. Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers kann auch auf Fakten zurückgegriffen werden, die nicht in einem unmittelbaren Zusammenhang mit dem Heiratsentschluss stehen. Indizien können sich daher aus Sachverhalten ergeben, die sich erst nach der Heirat zugetragen haben. Vorliegend fällt unter anderem auf, dass die Eheleute trotz von ihnen behaupteter Lebensgemeinschaft, die über fünf Jahre bestanden haben soll, sehr wenig voneinander wissen. Insgesamt gibt es eine Fülle von Indizien, die letztlich nur den Schluss zulassen, dass tatsächlich eine sog. Ausländerrechtsehe geschlossen wurde. Unter Hinweis auf die im Wesentlichen zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz sei gestützt auf die persönlichen Befragungen der Eheleute von Februar und Mai 2006 Folgendes ergänzend bemerkt: 3.3 Obwohl der Beschwerdeführer während der Ehezeit mindestens zweimal für zehn Tage bzw. drei Wochen in seine Heimat reiste, begleitete ihn seine Ehefrau kein einziges Mal dorthin. Laut Beschwerdeführer hätten sie nicht daran gedacht. Die Ehefrau lernte die Geschwister des Beschwerdeführers nicht kennen, auch nicht die fünf, die in Österreich und in den Niederlanden wohnen; sie wusste nicht einmal die genaue Anzahl Geschwister. Zudem erklärte sie bei der ersten Befragung, der Beschwerdeführer habe drei Kinder, obwohl er vier Kinder hat; sie konnte nur den Namen und das Alter von einem seiner Kinder angeben. Umgekehrt hat der Beschwerdeführer während der ganzen Zeit nie Bekanntschaft gemacht mit der erwachsenen Tochter der Ehefrau, die in Zürich lebt. Er konnte nicht einmal sagen, was sie dort studiert. Auch wusste er bei der ersten Befragung nicht, welche Klasse der jüngste, bei der Ehefrau lebende Sohn (geb. 1994) aus erster Ehe besucht. Sodann erklärte der Beschwerdeführer, er habe den regelmässigen Kontakt zu seinen eigenen Kindern aufrechterhalten. Als sich einer der Söhne des Beschwerdeführers während mehreren Wochen in St. Gallen aufhielt, will die Ehefrau ihn indes nur ein einziges Mal gesehen haben. Dieser Sohn schloss im Übrigen mit einer Schweizer Bürgerin, der Geld versprochen worden war, eine Scheinehe, die durch einen Verwandten des Beschwerdeführers vermittelt worden war, bei dem Letzterer arbeitet. Während die Ehefrau als Hobbys ihres Ehemannes und teilweise auch von ihr Tanzen und Kartenspielen angab, wobei sie diesen Beschäftigungen in ihrer gemeinsamen Freizeit "viel" nachgehen würden, erklärte der Beschwerdeführer, er würde sehr selten Karten spielen und das auch nicht so gut beherrschen. Das Tanzen erwähnte er überhaupt nicht. Ihre Freizeit würden sie vielmehr mit "Sitzen zu Hause", Aufräumen, "etwas spazieren" und "Fernsehen" verbringen; sie hätten beide keine Hobbys. Auch zu intimeren Bereichen widersprachen sich die Angaben der Eheleute. Nicht zuletzt wichen die Erklärungen der Eheleute auch bezüglich des Verzichts auf den Austausch von Ringen bei der Heirat voneinander ab. Zur Begründung gab der Beschwerdeführer an, das sei in seiner Heimat nicht üblich. Demgegenüber sagte die Ehefrau aus, der Beschwerdeführer habe ihr einen Ring kaufen wollen, sie habe es aber nicht gewollt, weil sie darauf keinen Wert legte und zudem Allergien habe. Ausserdem konnte die Ehefrau nur den Namen eines der beiden Trauzeugen angeben. 3.4 Ob die Ehefrau im Sexgewerbe tätig ist, was der Beschwerdeführer bestreitet, spielt mit Blick auf die übrigen Indizien keine Rolle. Die Vorinstanz war unter anderem gestützt auf eine einschlägige Zeitungsannonce, welche die Telefonnummer der Arbeitskollegin der Ehefrau des Beschwerdeführers enthielt, zu dieser Annahme gelangt. Nach dem Gesagten ist nicht weiter auf die Rüge einzugehen, ob die Vorinstanz den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt hat, indem sie ihm keine Gelegenheit einräumte, zu der nachträglich beigezogenen Zeitungsannonce bzw. dem daraus gezogenen Schluss Stellung zu nehmen. 3.5 Der Beschwerdeführer rügt als weitere Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV, dass die Vorinstanzen von ihm gestellte Beweisanträge nicht abgenommen hätten. Dadurch sei ihm verunmöglicht worden darzutun, dass er keine Scheinehe eingegangen sei. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, durfte in antizipierter Beweiswürdigung von der erneuten persönlichen Anhörung der Eheleute und der Einvernahme weiterer Zeugen abgesehen werden. Aus den durchgeführten Befragungen der Eheleute ergab sich - wie gesehen - schon eine hinreichende Entscheidungsgrundlage. Wenn bereits die Eheleute widersprüchliche Angaben unter anderem zu gemeinsamen Freizeitaktivitäten machen, bedarf es hierzu im vorliegenden Zusammenhang nicht mehr der Einvernahme weiterer Zeugen. Weder wird vom Beschwerdeführer behauptet noch ist ersichtlich, dass die Ehefrau einen Anlass hatte, absichtlich Angaben zu machen, die sich mit den seinigen nicht decken. 3.6 Der Beschwerdeführer und seine Ehefrau haben inzwischen gemeinsam eine Wohnung angemietet. Das geschah indes erst nachdem die Behörden ihnen den Vorwurf der Scheinehe eröffnet hatten. Daher kommt diesem Element hier keine entscheidende Bedeutung zu. Zwar ist nicht ausgeschlossen, dass eine ursprüngliche Scheinehe nachträglich zu einer echten Ehe werden kann, aus der ein Ausländer ein Aufenthaltsrecht ableiten darf (vgl. BGE 121 II 1 E. 2d S. 4 f.; anderer Ansicht: Angela Bryner, Die Frau im Asyl- und Ausländerrecht, in: Uebersax/Münch/Geiser/Arnold [Hrsg.], Ausländerrecht, Basel 2002, S. 1069 Rz. 24.28). Dafür genügt ein blosses Zusammenleben jedoch nicht. Die Partner müssen vielmehr ihren Willen, nunmehr doch eine echte Gemeinschaft zu bilden, in einer überzeugenden Weise belegen. Das ist hier nicht geschehen. Weder anlässlich der Befragung der Eheleute vom Februar 2006 noch anlässlich derjenigen vom Mai 2006 ergaben sich hierfür Anhaltspunkte. Auch in den anschliessenden Rechtsmittelverfahren hat der Beschwerdeführer nicht substantiiert dargetan, dass sie neuerdings eine echte Ehegemeinschaft bilden. Er hat zwar bereits vor dem Verwaltungsgericht eventualiter eine "Heilung" geltend gemacht. Hierzu beruft er sich auf Gegebenheiten, die auf die Zeit vor den erwähnten Befragungen zurückgehen. Wie ausgeführt (s. insbesondere E. 2.3 und 3.3), sprechen die Gesamtumstände insoweit aber gegen das Bestehen einer ehelichen Lebensgemeinschaft. Auch dass die Ehefrau dem Beschwerdeführer inzwischen bei der gerichtlichen Durchsetzung einer Geldforderung gegenüber einem Dritten geholfen haben soll, rechtfertigt noch keine andere Annahme. Im Übrigen wäre ein Verhalten, welches Eheleute erst an den Tag legen, nachdem ihnen der Vorwurf des Eingehens einer Scheinehe eröffnet worden ist, mit besonderer Zurückhaltung als Indiz für eine nachträgliche echte Ehe zu würdigen. 3.7 Der Beschwerdeführer macht schliesslich geltend, die Vorinstanzen verletzten den Vertrauensschutz und handelten wider Treu und Glauben (Art. 9 BV), wenn sie zunächst ohne jeden Vorbehalt mehrmals seine Aufenthaltsbewilligungen verlängerten und ihn erst fünfeinhalb Jahre nach der Heirat mit dem Vorwurf der Scheinehe konfrontierten. Dieser Einwand ist unbehelflich. Die Fremdenpolizei mag zwar von Anfang an gewusst haben, dass der Beschwerdeführer kurz vor Ablauf der ihm damals gesetzten Ausreisefrist heiratete. Allein deswegen musste bzw. konnte sie ihm jedoch nicht bereits die Anwesenheit verweigern. Als sie über mehr Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Ausländerrechtsehe verfügte, verlängerte sie ihm denn auch nicht mehr vorbehaltlos die Bewilligung. Im Übrigen erscheint es seitens des Beschwerdeführers als treuwidrig, wenn er mit der Scheinehe zunächst die Behörden täuscht und diesen dann im Ergebnis vorwirft, sie seien ihm nicht früher auf die Schliche gekommen.