Citation: 1P.743/2006 19.01.2007 E. B

Am 16. Dezember 2005 liess A.________ durch ihren Rechtsbeistand bei der zuständigen Gerichtspräsidentin ein Gesuch um Verschiebung ihrer ersten Einvernahme einreichen, die auf den 20. Dezember 2005 angesetzt war. Gleichzeitig ersuchte die Beschuldigte, es sei wegen ihres hohen Alters ein Gutachten beim Institut für Rechtsmedizin (IRM) über ihre Prozess- bzw. Einvernahmefähigkeit zu veranlassen. Mit Verfügung vom 19. Dezember 2005 gab die Gerichtspräsidentin dem Verschiebungsbegehren statt (Dispositiv Ziffer 1). Gleichzeitig traf sie folgende weitere, verfahrensleitende Anordnungen: Auf eine erste Einvernahme der betreffenden Angeschuldigten werde verzichtet (Dispositiv Ziffer 2). Den Parteien werde mitgeteilt, dass beabsichtigt sei, die Strafverfolgung gegen beide Beschuldigte aufzuheben. Widersetze sich eine Partei innert einer ihnen anberaumten Frist der geplanten Verfahrensaufhebung, so sei die Hauptverhandlung durchzuführen (Dispositiv Ziffer 3). Für diesen letzteren Fall werde den Parteien eine Beweismittelfrist angesetzt (Dispositiv Ziffer 4). Sei die Hauptverhandlung auch gegen A.________ durchzuführen, so werde das IRM mit dem verlangten Gutachten beauftragt (Dispositiv Ziffer 5). X.________ und Y.________ beschwerten sich gegen Dispositiv Ziffern 2 bis 5 der Verfügung vom 19. Dezember 2005 bei der Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Bern; parallel stellten sie bei der Anklagekammer ein Ausstandsgesuch gegen die fragliche Gerichtspräsidentin. Die Anklagekammer hiess die Beschwerde mit Beschluss vom 24. März 2006 teilweise gut und hob Dispositiv Ziffern 2 bis 4 der Verfügung vom 19. Dezember 2005 auf. Im Hinblick auf Dispositiv Ziffer 5 wurde die Beschwerde hingegen abgewiesen. Mit separatem Beschluss, ebenfalls vom 24. März 2006, wies die Anklagekammer das Ausstandsgesuch ab.