Citation: I 843/06 12.10.2007 E. 8

8.1 Im Rahmen der MEDAS-Begutachtung wurde die Versicherte am 11. August 2004 von S.________ (Basisanamnese), am 4. Oktober 2004 psychiatrisch von Frau Dr. med. D.________, Oberärztin der Psychiatrischen Klinik Z.________, neurologisch von Dr. med. R.________, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, und neuropsychologisch von Frau lic. phil. F.________, Psychologin FSP/Neuropsychologin, sowie am 7. Oktober 2004 rheumatologisch von Dr. med. L.________, Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie FMH, untersucht. Unterschrieben wurde das Gutachten von den vier Letzteren, nicht dagegen von S.________. Visiert wurde es zudem von Dr. phil. T.________, Fachpsychologe für Neuropsychologie FSP. Im vorgängigen Schreiben an die Versicherte vom 29. Juli 2004 betreffend den Untersuchungstermin vom 11. August 2004 legte die MEDAS dar, sie sei von der Invalidenversicherung beauftragt worden, eine polydisziplinäre Untersuchung durchzuführen. Weiter führte sie unter der generellen Rubrik "Gutachter" die Namen und fachlichen Qualifikationen diverser Ärzte an. Darunter befanden sich die Dres. med. R.________ und L.________ sowie Dr. phil. T.________, nicht dagegen S.________, Frau Dr. med. D.________ und Frau lic. phil. F.________. Wer die Versicherte am 11. August 2004 tatsächlich untersuchen würde, gab die MEDAS in diesem Schreiben nicht an. Im Schreiben vom 8. September 2004 eröffnete die MEDAS der Versicherten, am 4. Oktober 2004 werde sie von Frau Dr. D.________ und Frau Dr. F.________ sowie am 7. Oktober von Dr. L.________ abgeklärt. Auf diesem Schreiben figurierten zudem unter der generellen Rubrik "Gutachter" Dr. med. R.________ und Dr. phil. T.________. 8.2 Nicht zu bemängeln ist, dass die MEDAS der Versicherten in den Schreiben vom 29. Juli und 8. September 2004 nicht konkret mitteilte, Dr. med. R.________ und Dr. phil. T.________ würden als Gutachter mitwirken; es ist hinreichend, dass diese darin mit Namen und fachlicher Qualifikation generell als MEDAS-Gutachter aufgeführt wurden (erwähntes Urteil I 988/06, E. 5.2). Nicht zu beanstanden ist weiter, dass die MEDAS der Versicherten im Schreiben vom 29. Juli 2004 nicht mitteilte, dass sie am 11. August 2004 von S.________ abgeklärt werde. Denn dieser eruierte lediglich die Basisanamnese und hat das Gutachten nicht unterzeichnet. Er war mithin an den eigentlichen fachärztlichen Untersuchungen und an der interdisziplinären Beantwortung der Gutachterfragen nicht beteiligt. Der Beizug solcher Hilfspersonen im Rahmen der Erstattung von medizinischen Gutachten ist grundsätzlich zulässig (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 874/06 vom 8. August 2007, E. 4.1.1). 8.3 Die Vorgehensweise der MEDAS war in folgenden Punkten nicht rechtskonform: Im Schreiben vom 8. September 2004 gab sie die fachliche Qualifikation der Frau Dr. D.________ nicht bekannt, ebenso wenig diejenige von Frau Dr. F.________ (recte: lic. phil. Psychologin FSP/Neuropsychologin). Im Anwendungsbereich von Art. 44 ATSG ist im Einzelfall zu prüfen, ob eine Missachtung von Verfahrensgarantien gegeben ist, die einen schwerwiegenden Verfahrensmangel darstellt, bei dem eine Heilungsmöglichkeit entfällt (Urteil des Bundesgerichts I 30/06 vom 26. Januar 2007, E. 6.3 mit Hinweisen). Vorliegend ist eine Heilung zu bejahen, zumal im Zeitpunkt, als die Schreiben der IV-Stelle vom 9. März 2004 sowie der MEDAS vom 29. Juli und 8. September 2004 ergingen, die Rechtslage hinsichtlich der Mitwirkungsrechte der versicherten Person im Rahmen einer MEDAS-Begutachtung noch nicht geklärt war. Das entsprechende Grundsatzurteil BGE 132 V 376 wurde erst am 14. Juli 2006 gefällt. Überdies liess die Versicherte weder im Einsprache- noch im vor- und letztinstanzlichen Beschwerdeverfahren betreffend die Gutachter und Gutachterinnen gesetzliche Ausstandsgründe (vgl. Art. 36 Abs. 1 ATSG und BGE 132 V 108 E. 6.5) geltend machen. Soweit sie letztinstanzlich vorbringt, dass sie von Frau Dr. med. D.________ bereits im August 2002 im Spital B.________ ambulant untersucht worden sei, ist allein darin kein Ausstandsgrund zu erblicken. Der Umstand, dass sich ein Sachverständiger schon einmal, aber nicht im Rahmen einer Begutachtung, mit einer Person befasst hat, schliesst später dessen Beizug als Gutachter nicht zum Vornherein aus. Eine unzulässige Vorbefassung liegt auch dann nicht vor, wenn er zu (für eine Partei) ungünstigen Schlussfolgerungen gelangt. Anderes gilt, wenn Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit objektiv zu begründen vermögen, etwa wenn der Sachverständige seinen Bericht nicht neutral und sachlich abfasste (BGE 132 V 93 E. 7.2.2 S. 110 mit Hinweisen). Solches ist jedoch nicht ersichtlich und wird auch nicht geltend gemacht. Unter den gegebenen Umständen liegt kein Grund vor, das MEDAS-Gutachten vom 2. Mai 2005 aus dem Recht zu weisen.