Citation: 5A_852/2021 E. 2.2.2

2.2.2. Mit Bezug auf die Frage des Rechtsmissbrauchs, so das Obergericht weiter, sei den Beklagten beizupflichten, dass die Kläger nicht nachgewiesen hätten, inwiefern ihnen durch das aktuelle Entwässerungssystem besondere Nachteile entstünden. Seit dieses in Betrieb sei, sei es auf dem Grundstück der Kläger deswegen zu keiner Überschwemmung gekommen. Die Behauptung der Kläger, das Fassungsvermögen ihres Schrägdachabflusses sei zu gering, sei bestritten worden und unbewiesen geblieben. Dass die Verunreinigungen, die der Wasserabfluss mit sich bringe, einen Schaden bewirken würden, sei nicht behauptet worden. Auch im Berufungsverfahren legten die Kläger nicht dar, wo im vorinstanzlichen Verfahren sie den Nachweis besonderer Nachteile erbracht hätten. Sie führten einzig aus, dieser ergebe sich "aus der Natur der Sache und [sei] sehr wohl sachlogisch". Auch wenn das Rechtsmissbrauchsverbot von Amtes wegen zu beachten sei, setze dies voraus, dass die tatsächlichen Voraussetzungen von einer Partei in der vom Prozessrecht vorgeschriebenen Weise vorgetragen worden seien und feststünden. Sei weder belegt, dass das Fassungsvermögen des Abflusses des Schrägdachs der Kläger zu gering sei, noch behauptet, dass Verunreinigungen einen Schaden bewirken würden, sei kein besonderer Nachteil der Kläger ersichtlich, zumal auch die ursprüngliche Leitung der Beklagten weiterhin als Notüberlauf und als Ablauf für den Wasseranschluss auf der Terrasse diene. Der Umstand, dass die Kläger das veränderte Entwässerungssystem erst Ende 2015/Anfang 2016 entdeckt hätten, lasse ebenfalls darauf schliessen, dass ihnen aus der Entwässerung der Beklagten keine besonderen Nachteile entstünden. Insgesamt sei ein rechtsmissbräuchliches Verhalten der Beklagten zu verneinen.