Citation: 5A_698/2019 E. 3.1

3.1. Wie bereits vor Obergericht rügt der Beschwerdeführer zunächst eine Verletzung der Verhandlungsmaxime (Art. 55 Abs. 1 ZPO). Die Beschwerdegegnerin habe in ihrem Rechtsöffnungsgesuch den Rahmenvertrag für eine kommerzielle Finanzierung als Rechtsöffnungstitel für die Hauptschuld bezeichnet. Erst in ihrer zweiten und damit unbeachtlichen Stellungnahme an das Bezirksgericht habe sie angegeben, der Rechtsöffnungstitel für die Hauptschuld bestehe aus dem Rahmenvertrag zusammen mit dem Auftrag zur Erstellung einer Garantie. Das Bezirksgericht habe jedoch einzig den Auftrag als Rechtsöffnungstitel geprüft und ihn dann auch als solchen qualifiziert. Es gehe jedoch nicht an, dass die gesuchstellende Partei eine Vielzahl von Dokumenten vorlege und das Gericht von sich aus prüft, welches dieser Dokumente sich als Rechtsöffnungstitel eignen könnte. Vielmehr bedürfe es einer entsprechenden Behauptung der gesuchstellenden Partei. Der Beschwerdeführer stützt sich bei seinen Ausführungen auf eine Stelle des Rechtsöffnungsgesuchs (Rz. 27), die seine Sicht der Dinge nicht stützt. Es mag zwar sein, dass die Beschwerdegegnerin den Garantieauftrag nicht ausdrücklich als Rechtsöffnungstitel oder Teil eines Rechtsöffnungstitels bezeichnet hat. An der genannten Stelle legt die Beschwerdegegnerin jedoch dar, weshalb ihres Erachtens ein Rechtsöffnungstitel für die Hauptschuld vorliegen soll und sie erwähnt dabei ausdrücklich auch den Garantieauftrag vom 1. April 2017. Der Garantieauftrag lag sodann unbestrittenermassen von Beginn des Verfahrens an im Recht (d.h. er wurde bereits mit dem Rechtsöffnungsgesuch eingereicht). Es kann angesichts dieser Umstände keine Rede davon sein, dass die Beschwerdegegnerin dem Rechtsöffnungsgericht eine Vielzahl von Dokumenten vorgelegt hätte, ohne Behauptungen zum Vorliegen eines Rechtsöffnungstitels aufzustellen, und das Gericht gewissermassen von sich aus einen Rechtsöffnungstitel hätte suchen müssen. Vielmehr hat die Beschwerdegegnerin im Kontext der Frage des Vorliegens eines Rechtsöffnungstitels Behauptungen zum Garantieauftrag aufgestellt und ihn als Beweismittel eingereicht. Damit ist der Verhandlungsmaxime Genüge getan. Das Weitere ist eine Frage der rechtlichen Qualifikation der eingereichten potentiellen Rechtsöffnungstitel. Unter den dargestellten Umständen durfte das Bezirksgericht dabei das Recht von Amtes wegen auf den Garantieauftrag anwenden (Art. 57 ZPO) und zum Schluss kommen, der Garantieauftrag alleine stelle einen genügenden Rechtsöffnungstitel für die Hauptschuld dar, auch wenn es die Beschwerdegegnerin versäumt haben sollte, ihn ausdrücklich als solchen zu bezeichnen. Ob dabei das Recht richtig angewandt wurde, wird nachfolgend zu prüfen sein (unten E. 4).