Citation: 5P.270/2004 24.12.2004 E. A

Mit Eingabe vom 26. März 2004 stellte die Schweizerische Eidgenossenschaft beim Einzelrichter (Audienzrichter) des Bezirks Zürich das Gesuch, es sei ihr in der gegen Z.________ eingeleiteten Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamtes A.________ für Fr. 48'000.-- zuzüglich 5 % Verzugszins ab 1. Januar 2002 (definitive) Rechtsöffnung zu erteilen. Sie berief sich auf zwei mit Rechtskraftbescheinigungen vom 26. März 2004 versehene Entscheide der Eidgenössischen Steuerverwaltung vom 24. Dezember 2003, wonach Z.________ für das Jahr 2000 noch Fr. 13'600.-- und für die Jahre 2001 und 2002 noch Fr. 34'400.-- Mehrwertsteuer schulde. Der Einzelrichter wies das Rechtsöffnungsbegehren am 12. Mai 2004 ab mit der Begründung, die Schweizerische Eidgenossenschaft habe unterlassen, den urkundlichen Beweis für die Zustellung der beiden Entscheide zu erbringen, und da diese vom Betriebenen bestritten werde, seien die Entscheide nicht vollstreckbar.