Citation: 6B_1341/2020 E. 5

Ungeachtet der Legitimation in der Sache im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG kann die Privatklägerschaft mit Beschwerde in Strafsachen eine Verletzung ihrer Parteirechte rügen, die ihr nach dem Verfahrensrecht, der Bundesverfassung oder der EMRK zustehen und deren Missachtung auf eine formelle Rechtsverweigerung hinausläuft. Zulässig sind Rügen, die formeller Natur sind und von der Prüfung der Sache getrennt werden können. Das geforderte rechtlich geschützte Interesse ergibt sich diesfalls aus der Berechtigung, am Verfahren teilzunehmen (BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 5 mit Hinweisen). Zu diesen Verfahrensrechten gehört auch der aus Art. 3 EMRK und Art. 10 Abs. 3 BV abgeleitete Anspruch auf eine wirksame und vertiefte amtliche Untersuchung, wenn jemand in vertretbarer Weise vorbringt, einer unmenschlichen oder erniedrigenden Strafe oder Behandlung im Sinne dieser Bestimmungen unterworfen worden zu sein. Aus dem Recht auf eine wirksame Beschwerde nach Art. 13 EMRK wird ferner ein Anspruch auf wirksamen Zugang zum Untersuchungsverfahren abgeleitet (BGE 131 I 455 E. 1.2.5). Die Beschwerdeführerin bringt in allgemeiner Weise vor, Nötigung, Erpressung, Freiheitsberaubung, Hausfriedensbruch, Diebstahl, Verleumdung, Diskriminierung, Enteignung, Bevormundung sowie Datenmissbrauch erlebt zu haben und in ihrer körperlichen Unversehrtheit verletzt worden zu sein. Sie beruft sich indessen weder explizit noch sinngemäss auf Art. 3 und Art. 13 EMRK und legt mit ihrer Anzeige gegen den angeblich fehlbaren Staatsanwalt zudem auch nicht dar, dass und inwiefern sie grausam, erniedrigend oder unmenschlich behandelt bzw. weshalb ihr Anspruch auf eine wirksame und vertiefte amtliche Untersuchung verletzt worden sein könnte. Die Beschwerdeführerin reichte die Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung am 17. September 2020 ein, also einen Tag vor Fristablauf der 10-tägigen Beschwerdefrist. Die Vorinstanz wies die Beschwerde am 9. Oktober 2020 ab, soweit sie darauf eintrat. Die am 13. Oktober 2020 eingereichten weiteren Beilagen der Beschwerdeführerin trafen nach Ablauf der gesetzlichen Beschwerdefrist und Entscheidfällung bei der Vorinstanz ein und hatten - worauf diese in ihren Erwägungen hinweist - keinen Einfluss auf den Entscheid vom 9. Oktober 2020. Soweit sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt stellt, die eingereichten Beilagen hätten gewürdigt und in den Entscheid einfliessen müssen, zielt ihr Vorbringen auf eine materielle Überprüfung in der Sache ab, was unzulässig ist. Soweit sie in diesem Zusammenhang zudem die Vermutung äussert, der angefochtene Entscheid sei vordatiert worden, bleibt unklar, was sie mit ihrem Vorbringen zu erreichen versucht. Aus der Beschwerde ergibt sich jedenfalls nicht ansatzweise, inwiefern welche Parteirechte verletzt worden sein sollen. Der Vorwurf der Parteilichkeit gegenüber dem Generalstaatsanwalt und derjenige der Befangenheit insbesondere gegenüber einer Richterin erschöpfen sich in blossen Behauptungen. Zudem zeigt die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht nicht auf, dass sie den Vorwurf gegenüber dem Generalstaatsanwalt bereits im kantonalen Verfahren erhoben und sie von der angeblichen Befangenheit der Richterin erst nach Eröffnung des obergerichtlichen Entscheides Kenntnis erhalten hätte. Im Übrigen stellt der Umstand, dass Gerichtspersonen an (früheren) Entscheiden mitwirkten, die aus der Sicht der Beschwerdeführerin nicht wunschgemäss ausgefallen sind, für sich keinen Befangenheitsgrund dar. Die Beschwerde genügt auch in diesem Punkt den Begründungsanforderungen offensichtlich nicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG).