Citation: 8C_719/2009 10.02.2010 E. 2

Die Rückforderungsverfügung vom 17. Juli 2004 bzw. der sie bestätigende Einspracheentscheid vom 14. Mai 2007 sind nach In-Kraft-Treten des ATSG am 1. Januar 2003 ergangen. Die Rückerstattung betrifft indessen vor diesem Zeitpunkt, nämlich bis November 2002 ausgerichtete Taggelder. Ob unter diesen Umständen Art. 25 ATSG oder die bis Ende 2002 geltende Rückerstattungsordnung anwendbar ist, kann offen bleiben, da die nach dem ATSG für die Rückerstattung massgeblichen Grundsätze aus der früheren Regelung und Rechtsprechung hervorgegangen sind (BGE 130 V 318 E. 5.2 S. 319). Dies betrifft insbesondere die hier umstrittene Verwirkungsfrage (vgl. aArt. 95 Abs. 4 ATSG; Urteil C 54/06 vom 12. September 2006 E 4.1). Nachfolgend werden die einschlägigen Bestimmungen des ATSG zitiert (vgl. auch Urteil M 1/05 vom 29. April 2005 E. 2.2). Die Vorinstanz hat die Bestimmungen über die Rückforderung unrechtmässig bezogener Leistungen der Arbeitslosenversicherung (Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.