Citation: C 42/05 16.05.2006 E. 1

1.1 Im vorinstanzlichen Verfahren hat der Beschwerdeführer die mit Verfügung der Arbeitslosenkasse vom 3. Dezember 2002 erhobene Rückforderung von Arbeitslosenentschädigung angefochten und im Wesentlichen geltend gemacht, es bestehe kein Rückforderungsanspruch, weil die Arbeitslosenversicherung Leistungen aufgrund einer Vermittlungsfähigkeit von 50 % ausgerichtet habe und der Invaliditätsgrad von der Invalidenversicherung mit Verfügung vom 18. Januar 2002 ebenfalls auf 50 % festgesetzt worden sei. Des Weiteren sei der Rückforderungsanspruch für die vor dem 3. Dezember 1997 ausgerichteten Leistungen verjährt. Ferner könnten allfällige Rückforderungen nur periodenbezogen für Monate erfolgen, für die gemäss Verfügung der Invalidenversicherung vom 20. Januar 2003 eine Nachzahlung geleistet werde. Am Einwand der teilweisen Verjährung bzw. Verwirkung des Rückforderungsanspruchs hält der Beschwerdeführer in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu Recht nicht fest (vgl. dazu BGE 127 V 484). Das Gleiche gilt bezüglich des Arguments, wonach Vermittlungsfähigkeit und Invaliditätsgrad zu keiner Rückforderung Anlass gäben. Mit dem entsprechenden Einwand übersieht der Beschwerdeführer, dass die Verfügung der Invalidenversicherung vom 18. Januar 2002 nicht in Rechtskraft erwachsen ist und der Invaliditätsgrad in der Verfügung vom 20. Januar 2003 rückwirkend ab 1. Juli 1996 neu auf 62 % festgesetzt wurde, was zu einer Neufestsetzung der Arbeitslosenentschädigung Anlass gab (BGE 127 V 487 oben mit Hinweisen). Was schliesslich den vom Beschwerdeführer erwähnten Grundsatz der zeitlichen Kongruenz betrifft, geht aus den Akten hervor, dass die Arbeitslosenkasse eine Rückforderung lediglich für Zeitperioden erhoben hat, für die sowohl Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung als auch auf Invalidenrente bestanden hat. 1.2 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird erstmals die Rechtmässigkeit der angeordneten Verrechnung bestritten und geltend gemacht, die gemäss Verfügung vom 3. Dezember 2002 erhobene Verrechnungsforderung von Fr. 19'828.70 verletze den Grundsatz, wonach nur Leistungen in gleicher Höhe und für die gleiche Zeitspanne verrechnet werden könnten. Darüber hat die Vorinstanz nicht entschieden. Die Verrechnung bildet jedoch Teil des Anfechtungsgegenstandes und kann im letztinstanzlichen Verfahren überprüft werden, nachdem sich die Arbeitslosenkasse und die mitbeteiligte IV-Stelle dazu haben äussern können (vgl. BGE 125 V 413 ff.). Dass der Beschwerdeführer die Nachzahlungs- und Verrechnungsverfügung der IV-Stelle vom 20. Januar 2003 nicht angefochten hat, steht dem nicht entgegen, weil bereits mit der Verfügung der Arbeitslosenkasse vom 3. Dezember 2002 konkret über die Verrechnung entschieden wurde und es grundsätzlich Sache der rückfordernden Arbeitslosenkasse ist, über die Verrechnung zu befinden (BGE 127 V 484). Praxisgemäss haben sich Einsprachen bzw. Beschwerden betreffend die Rückforderung und Verrechnung von Rückforderungen mit Leistungen anderer Sozialversicherer denn auch gegen die Rückforderungsverfügung zu richten (vgl. zur Verrechnung von Rückforderungen der obligatorischen Unfallversicherung mit Leistungen der AHV/IV: Kreisschreiben des Bundesamtes für Sozialversicherung [BSV] über das Meldesystem und das Verrechnungswesen zwischen AHV/IV und obligatorischer Unfallversicherung, gültig ab 1. Januar 2004, Rz 4009).