Citation: P 54/01 18.06.2002 E. 4

4.- Sollte die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens zu bejahen sein, wird die Beschwerdeführerin zu prüfen haben, ob auch - kumulativ - eine grosse Härte gegeben ist. a) Wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu Recht ausgeführt wird, hat das Eidgenössische Versicherungsgericht in BGE 122 V 221 seine Rechtsprechung in einem Ergänzungsleistungsstreit dahingehend präzisiert, dass die Rückerstattung im Falle rückwirkend ausgerichteter Rentennachzahlungen insoweit keine grosse Härte darstellen kann, als die aus den entsprechenden Nachzahlungen stammenden Mittel im Zeitpunkt, in dem die Rückzahlung erfolgen sollte (BGE 116 V 12 Erw. 2a), noch vorhanden sind. Diese Präzisierung bezieht sich indessen nur auf Fälle, in welchen der versicherten Person im Nachhinein zusätzliche Leistungen aus Ansprüchen zufliessen, die sich bezüglich ihrer zeitlichen Bestimmung mit dem vorangegangenen Ergänzungsleistungsbezug decken und dessen Unrechtmässigkeit erst zu Tage treten lassen. Andernfalls bleibt es bei der bisherigen Rechtsprechung, wonach allfällig vorhandene Vermögenswerte bei der Prüfung der grossen Härte gemäss Art. 27 Abs. 1 ELV in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 AHVG und Art. 79 Abs. 1bis und 1ter AHVV zu berücksichtigen sind. b) Den Beschwerdegegnern wurde mit Mitteilung vom 11. Februar 1998, von welcher die Beschwerdeführerin erst im Verlaufe des ersten Halbjahres 2000 Kenntnis erhielt, rückwirkend Hilflosenentschädigung ab 1. März 1997 bzw. ab 1. November 1997 zugesprochen. Inwiefern damit eine Nachzahlung von Hilflosenentschädigung für den nach der vorstehend zitierten Rechtsprechung relevanten Zeitraum - die EL wurden mit Wirkung ab 1. Januar 1998 ausgerichtet - einherging, bleibt nach Lage der Akten indes unklar. Namentlich enthalten die Unterlagen keine Hinweise darauf, wann und in welcher Höhe die Nachzahlung der Hilflosenentschädigung erfolgte. Die Ausgleichskasse, an welche die Sache zurückzuweisen ist, wird auch in dieser Hinsicht, sofern die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens zu bejahen ist, weitere Abklärungen zu treffen haben. Erst im Anschluss daran ist eruierbar, ob - sofern die Versicherte im Zeitpunkt, als ihr die Rückerstattungsverfügung vom 27. Juni 2000 zugestellt wurde, noch über Mittel aus der Nachzahlung der Hilflosenentschädigung verfügte (BGE 122 V 228 Erw. 6d) - für die Rückerstattung der EL in Höhe des die den massgeblichen Zeitraum betreffende Nachzahlung der Hilflosenentschädigung nicht übersteigenden Betrages eine grosse Härte zu verneinen ist und ein Erlass insoweit ausser Betracht fällt. In diesem Fall ist von der Beschwerdegegnerin zu verlangen, dass sie die noch vorhandene Nachzahlung für die Rückerstattung der zu Unrecht bezogenen EL verwendet (vgl. BGE 122 V 229 Erw. 7). Das kantonale Gericht hat somit auch diesbezüglich im Ergebnis zu Recht auf Rückweisung der Sache an die Ausgleichskasse erkannt.