Citation: 4A_65/2024 E. 4.1

4.1. Die Beschwerdegegnerin habe im Verfahren in Horgen in ihrer Klageantwort beantragt, auf das Feststellungsbegehren sei mangels Feststellungsinteresses nicht einzutreten, weil dem Beschwerdeführer eine spätere Leistungsklage offenstehe. In der darauf folgenden Instruktionsverhandlung habe sich das Bezirksgericht Horgen dieser Argumentation angeschlossen und erklärt, dem Feststellungsbegehren werde aufgrund des fehlenden Feststellungsinteresses kaum Erfolg beschieden sein. Dies habe ihn veranlasst, in der nächsten Rechtsschrift (Replik) das Feststellungsbegehren zurückzuziehen, wobei er darauf verwiesen habe, der Rückzug erfolge, nachdem das Gericht anlässlich der Instruktionsverhandlung klar zum Ausdruck gebracht habe, dass er mit seinem Feststellungsbegehren kaum durchdringen werde. Sowohl für die Beschwerdegegnerin als auch für das Bezirksgericht Horgen sei klar oder zumindest erkennbar gewesen, dass er das Feststellungsbegehren aufgrund des fehlenden Feststellungsinteresses und im Hinblick auf die zukünftige Einreichung einer Leistungsklage zurückgezogen habe.