Citation: 1P.191/2001 05.07.2001 E. 1

1.- a) Der Beschwerdeführer rügt vorab eine Verletzung des von der Bundesverfassung garantierten Willkürverbots. Er bringt vor, anstelle des an der Gerichtsverhandlung vom 11. Januar 2000 anwesenden Ersatzrichters S.________ habe an der Urteilssitzung vom 28. März 2000 Bezirksrichter H.________ teilgenommen. Im Dossier seien keinerlei Anhaltspunkte ersichtlich, dass dieser die Akten vor der Urteilssitzung studiert habe. Es sei deshalb davon auszugehen, dass Bezirksrichter H.________ in Unkenntnis der Akten und der Beweisabnahme an der Urteilsfällung mitgewirkt habe. Das Obergericht habe dies mit einer offensichtlich unhaltbaren Argumentation verneint. b) Willkür im Sinne von Art. 9 BV liegt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts vor, wenn der angefochtene kantonale Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dabei genügt es nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41, mit Hinweis). c) Die Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung ist unbegründet. Einerseits hat das Obergericht zu Recht darauf hingewiesen, es bestünden keine Hinweise, dass Bezirksrichter H.________ im Zeitpunkt der Urteilsfällung schlechter vorbereitet gewesen sei als die übrigen Bezirksrichter. Andererseits schliesst der Beschwerdeführer die mangelnde Aktenkenntnis von Bezirksrichter H.________ einzig aus dem Fehlen eines dessen Einsichtnahme in das Dossier bestätigenden Aktenvermerks. Dem Beschwerdeführer ist insofern beizupflichten, als bei Vorliegen eines Visums von Bezirksrichter H.________ wohl davon ausgegangen werden könnte, dass dieser das Dossier eingesehen hat. Der Umkehrschluss, wonach ohne Visum auch keine Einsichtnahme erfolgt sei, ist jedoch nicht ohne weiteres zulässig: Eine Verpflichtung der einzelnen Bezirksrichter zum Quittieren der Akteneinsicht ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht behauptet. Dessen Hinweis, Bezirksrichter H.________ hätte ein allfälliges Aktenstudium "mit Sicherheit" visiert, beruht einzig auf einer Vermutung und ist damit unbehelflich. Ebenso erlaubt der Umstand, dass die in den Akten des Bezirksgerichts enthaltene Zirkulationsliste kein Visum von Bezirksrichter H.________ enthält, keine weiterführenden Schlüsse. Diese Liste diente einzig der Bestätigung der Aktenkonsultation vor der Verhandlung vom 11. Januar 2000, was bereits aus den von den beteiligten Richtern eingetragenen Daten von Empfang und Weitergabe des Dossiers folgt. Die Bestätigung einer späteren Einsichtnahme in die Akten, insbesondere im Hinblick auf die Urteilssitzung, ist auf dieser Liste nicht vorgesehen. Das Fehlen eines entsprechenden Visums von Bezirksrichter H.________ vermag demnach nicht zu belegen, dass er anlässlich der Urteilssitzung noch keine Aktenkenntnis hatte. Es ist deshalb nicht willkürlich, wenn das Obergericht im angefochtenen Entscheid davon ausgegangen ist, dass sämtliche am Urteil vom 28. März 2000 beteiligten Mitglieder des Bezirksgerichts ihren Entscheid in Kenntnis der damals vorliegenden Akten getroffen haben. Der vom Beschwerdeführer vor Obergericht aufgeworfenen Frage, ob andernfalls sein Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden wäre, ist hier nicht weiter nachzugehen.