Citation: 4A_501/2021 E. 6.1

6.1. Die Vorinstanz erwog, eine erste Mahnung einschliesslich Nachfristansetzung datiere vom 24. Juni 2015 (act. 3/33). Sodann habe die Klägerin am 2. September 2015 eine neue Nachfrist angesetzt (act. 3/10). Formell seien die Anforderungen an eine Mahnung klar erfüllt. Zwar sei vertraglich kein Vollendungstermin vereinbart gewesen, doch erlaube die Verweigerung der Leistungserbringung durch die Beklagte das Vorgehen nach den Regeln des Verzugs. Daraus ergebe sich aber auch, dass die Klägerin nicht berechtigt gewesen sei, der Beklagten eine Frist zur Vollendung der Maschine anzusetzen; damit habe die Beklagte nicht in Verzug geraten können. Es sei folglich zu prüfen, ob die Mahnungen inhaltlich genügten. Die erste Mahnung vom 24. Juni 2015 könne den inhaltlichen Anforderungen nicht genügen. Die Klägerin rüge einzig, die Maschine sei bis zum vermeintlichen Ablieferungstermin nicht vollendet gewesen. Da vertraglich kein Vollendungstermin vorgesehen gewesen sei, habe diese Mahnung die Beklagte nicht in Verzug setzen können. Eine Mahnung, die ausschliesslich nicht geschuldete Leistungen umfasse, ohne Hinweis darauf, dass sich die Klägerin mit dem Geschuldeten zufrieden geben würde, könne rechtlich keine Wirkung entfalten. Die Klägerin beziehe sich in ihrem Rücktrittsschreiben aber nicht auf die Mahnung vom 24. Juni 2015. Vielmehr habe sie die Beklagte mit Schreiben vom 2. September 2015 erneut gemahnt und erst nach Ablauf der darin angesetzten Nachfrist den Rücktritt ausgesprochen. Auch in diesem Schreiben habe die Klägerin die Beklagte dazu aufgefordert, innert angesetzter Frist die Tests erfolgreich zu durchlaufen. Allerdings ergebe sich auch, dass dies nicht der einzige Grund der Mahnung gewesen sei. Die Klägerin beziehe sich ausdrücklich auch darauf, dass die Beklagte sich weigere, weitere Arbeiten an der Maschine auszuführen, was als Vertragsverletzung im Sinne von Art. 108 OR anzusehen sei, weshalb sie gar ohne Ansetzung einer Frist zur Ausübung der Wahlrechte von Art. 107 OR berechtigt wäre; die letztmalige Fristansetzung erfolge lediglich der guten Ordnung halber. Damit habe die Klägerin ausreichend auf die Leistungsverweigerung der Beklagten Bezug genommen. Es gehe in hinreichender Klarheit hervor, dass sie die umgehende Wiederaufnahme der Arbeiten fordere. Entscheidend sei, dass sie auch die tatsächlich geschuldete Leistung ausdrücklich in die Mahnung aufgenommen habe. Daraus könne auch geschlossen werden, dass sich die Klägerin mit der geschuldeten Wiederaufnahme der Arbeiten begnügt hätte. Die Beklagte äussere sich nicht zur Angemessenheit der Nachfrist. Es sei davon auszugehen, dass sie diese als angemessen erachte (mit Verweis auf das Urteil 4A_232/2014 und 4A_610/2014 vom 30. März 2015 E. 12.2.2, nicht publ. in: BGE 141 III 106). Ohnehin sei die Frist aber bezüglich der Wiederaufnahme der Arbeiten, welche ohne Weiteres innert weniger Tagen erfolgen könnten, als angemessen anzusehen.