Citation: 1P.174/2005 18.08.2005 E. 1

1.1 Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob und inwieweit auf ein Rechtsmittel einzutreten ist (BGE 131 I 57 E. 1 S. 59; 130 I 312 E. 1 S. 317, je mit Hinweisen). 1.2 Gemäss ihren Statuten handelt es sich bei der Beschwerdeführerin um eine öffentlichrechtliche Genossenschaft im Sinne der §§ 49 ff. und §§ 100 ff. des Gesetzes des Kantons Zürich vom 2. September 1979 über die Förderung der Landwirtschaft (Landwirtschaftsgesetz; LG/ZH), somit um eine öffentlichrechtliche Körperschaft. 1.2.1 Die staatsrechtliche Beschwerde ist ein Rechtsmittel zum Schutz der Träger verfassungsmässiger Rechte gegen Übergriffe der Staatsgewalt (Art. 84 Abs. 1 lit. a OG). Solche Rechte stehen grundsätzlich nur Privaten zu, nicht dagegen dem Gemeinwesen als Inhaber hoheitlicher Gewalt. Öffentlichrechtliche Korporationen können gegen Akte anderer Staatsorgane, die sie als Träger hoheitlicher Befugnisse treffen, in der Regel nicht staatsrechtliche Beschwerde führen (BGE 129 I 313 E. 4.1 S. 318; 125 I 173 E. 1b S. 175). Eine Ausnahme besteht nur insofern, als Gemeinden und andere öffentlichrechtliche Körperschaften sich gegen eine Verletzung ihrer durch das kantonale Recht gewährleisteten Autonomie oder Bestandesgarantie zur Wehr setzen können (BGE 131 I 91 E. 1 S. 93; 129 I 313 E. 4.1 S. 319; 125 I 173 E. 1b S. 175, je mit Hinweisen). Ausserdem sind öffentlichrechtliche Körperschaften zur staatsrechtlichen Beschwerde legitimiert, wenn sie nicht hoheitlich handeln, sondern sich auf dem Boden des Privatrechts bewegen oder sonstwie als dem Bürger gleichgeordnete Rechtssubjekte auftreten und durch den angefochtenen Akt wie eine Privatperson betroffen werden (BGE 129 I 313 E. 4.1 S. 318 f.; 125 I 173 E. 1b S. 175, je mit Hinweisen). Ob diese Voraussetzung erfüllt ist, bestimmt sich in erster Linie aufgrund der Rechtsnatur des Verhältnisses, das der Auseinandersetzung zugrunde liegt (BGE 120 Ia 95 E. 1a S. 97, mit Hinweisen). 1.2.2 Vorliegend erhebt die Beschwerdeführerin keine Autonomiebeschwerde, sondern geht stillschweigend davon aus, wie eine Privatperson betroffen zu sein. Zu prüfen ist demnach nur, ob der angefochtene Entscheid die Beschwerdeführerin wie eine Privatperson trifft. Gemäss § 100 Abs. 4 LG/ZH stehen die in die Quartierplanmasse geworfenen Fuss- und Flurwege im Privateigentum der Beschwerdeführerin. Mit dem Einbezug dieser Wege in das Quartierplanverfahren wird die Beschwerdeführerin gleich wie eine private Grundstückeigentümerin zu einer Quartierplanbeteiligten. Dies gilt insbesondere auch bezüglich der Anwendung des eingangs zitierten § 139 Abs. 4 PBG/ZH, welcher die Ansprüche sowohl von privaten Flurwegberechtigten, deren Grundstücke ausserhalb des Quartierplangebiets liegen, als auch von öffentlichrechtlichen Weggenossenschaften regelt. Die Leistungspflicht der Beschwerdeführerin knüpft vorliegend allein an ihrem Grundeigentum und nicht an der Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe an (vgl. Bundesgerichtsurteil 1A.176/1992 vom 3. Mai 1995, E. 4b). Durch die Unterwerfung der Beschwerdeführerin unter die Bestimmungen des Quartierplanverfahrens ist diese somit gleich wie eine Privatperson vom angefochtenen Entscheid betroffen. Die Beschwerdelegitimation ist daher gegeben. 1.3 Vor Bundesgericht beruft sich die Beschwerdeführerin auf diverse neue Vorbringen. 1.3.1 Mit der staatsrechtlichen Beschwerde können grundsätzlich keine neuen rechtlichen Argumente erhoben und keine neuen Tatsachen oder Beweismittel vorgebracht werden (BGE 129 I 49 E. 3 S. 57; 128 I 354 E. 6c S. 357, je mit Hinweisen). Ausgenommen sind neue Vorbringen rechtlicher und tatsächlicher Art, zu deren Geltendmachung erst die Begründung des angefochtenen Entscheides Anlass gibt. Ebenfalls zulässig sind neue Vorbringen zu Gesichtspunkten, die sich aufdrängen und die deshalb von der kantonalen Instanz offensichtlich hätten berücksichtigt werden müssen. Eine weitere Ausnahme gilt für Vorbringen, die erstmals im Rahmen von Sachverhaltsabklärungen gemäss Art. 95 OG Bedeutung erlangen. Neue rechtliche Vorbringen werden schliesslich zugelassen, falls die letzte kantonale Instanz volle Überprüfungsbefugnis besass und das Recht von Amtes wegen anzuwenden hatte (BGE 128 I 354 E. 6c S. 357, mit Hinweisen). 1.3.2 Die Beschwerdeführerin macht eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) geltend, weil das Verwaltungsgericht es entgegen ihrem Antrag unterlassen habe, einen Augenschein durchzuführen. Im kantonalen Verfahren begründete sie den Antrag auf Durchführung eines Augenscheins damit, dass die bestehenden Wegflächen als Erschliessungsmassnahmen genügend tauglich seien und deshalb nicht durch neue Anlagen ersetzt werden müssten. Die Quartierplanbeteiligten könnten infolge der gut ausgebauten Flur- und Fusswege erhebliche Einsparungen erzielen. Vor Bundesgericht bringt die Beschwerdeführerin dagegen vor, der beantragte Augenschein hätte zu Tage geführt, dass die Flurwege nach Abschluss des Quartierplanverfahrens land- und forstwirtschaftlich nicht mehr genutzt werden können. Damit macht sie implizit geltend, die Zufahrt zu den ausserhalb des Quartierplangebiets gelegenen landwirtschaftlichen Grundstücken sei entgegen der Vorschrift von § 139 Abs. 4 PBG/ZH für die bisherige Nutzung nicht mehr gewährleistet. Die Beschwerdeführerin stützt den Antrag auf Durchführung eines Augenscheins resp. die Rüge der Verletzung des Gehörsanspruchs damit auf ein neues tatsächliches Vorbringen, das sie ohne weiteres bereits im kantonalen Verfahren hätte vorbringen können. Auf die Beschwerde ist daher insoweit nicht einzutreten. Der Antrag auf Vornahme eines Augenscheins durch das Bundesgericht ist damit gegenstandslos. 1.3.3 Die Beschwerdeführerin macht erstmals vor Bundesgericht eine Verletzung der Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) geltend, weil das Verwaltungsgericht ihr für die in die Quartierplanmasse geworfenen Flur- und Fusswege keine Entschädigung zugesprochen habe. Sie rügt eine Verletzung der Wert- und der Institutsgarantie. Nach der kantonalen Praxis gilt im Bereich des Baurechts das Rügeprinzip (Alfred Kölz/Jürg Bosshart/Martin Röhl, VRG - Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 2. Aufl., Zürich 1999, N. 5 zu § 50). Da das Verwaltungsgericht darauf beschränkt war, nur die geltend gemachten Rechtsverletzungen zu berücksichtigen, hätte die Beschwerdeführerin die Rüge der Verletzung der Eigentumsgarantie bereits im kantonalen Verfahren vorbringen müssen. Auch insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. 1.3.4 Im Zusammenhang mit der weiteren Rüge, das Verwaltungsgericht habe bei der Beurteilung der Erschliessungsbedürftigkeit des Quartierplangebiets den Sachverhalt willkürlich festgestellt, reicht die Beschwerdeführerin einen von einer privaten Beratungsunternehmung erstellten Bericht zu den Akten. Zur Anrufung dieses Berichts gibt indessen nicht erst die Begründung des angefochtenen Entscheids Anlass, weshalb dieser als unzulässiges neues Beweismittel aus den Akten zu weisen ist.