Citation: 1C_191/2009 07.10.2009 E. 4

Nach Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700) dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Voraussetzung einer Bewilligung ist u.a., dass die Baute dem Zweck der jeweiligen Nutzungszone entspricht (vgl. Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG). In der Landwirtschaftszone sind nach Art. 16a Abs. 1 RPG Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Der Begriff der Zonenkonformität in der Landwirtschaftszone wird in Art. 34 ff. der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1) näher ausgeführt. Nach Art. 34 Abs. 4 RPV ist u.a. vorausgesetzt, dass die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), dass der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. b), und dass der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c). Nach Art. 34 Abs. 5 RPV gelten Bauten und Anlagen für die Freizeitlandwirtschaft nicht als zonenkonform. 4.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, seinen Landwirtschaftsbetrieb immer als Nebenerwerbsbetrieb geführt zu haben. Die aktuelle Einstellung der Landwirtschaft habe vorübergehenden Charakter, was daran ersichtlich sei, dass an den bestehenden Stallungen nichts geändert worden sei. Das Eigenland betrage nach wie vor 753 Aren und es werde immer noch Wald bewirtschaftet. Langjährige Pachtverträge seien keine abgeschlossen worden. Die streitige Remise, die dem Unterbringen der für Ackerbau, Heuernte und Forstwirtschaft nötigen Maschinen diene, sei demnach zonenkonform; es handle sich bei ihr nicht um eine Baute für die Freizeitlandwirtschaft. 4.2 Die Vorinstanz führt aus, der Beschwerdeführer habe den Betrieb im Jahr 2003 noch mit 0,348 Standardarbeitskräften bewirtschaftet. Jüngere Betriebsdaten lägen bei der Abteilung für Landwirtschaft des Departements Finanzen und Ressourcen nicht vor. Der Beschwerdeführer habe die landwirtschaftlichen Grundstücke vorübergehend verpachtet, während er den Wald noch selbst bewirtschafte. Somit liege weder ein Haupt- noch ein Nebenerwerbsbetrieb vor. Die Möglichkeit einer Wiederaufnahme des landwirtschaftlichen Betriebs in Zukunft stelle eine hypothetische Veränderung dar, auf die vorliegend nicht abgestellt werden könne. Die streitige Remise gelte daher als Baute für die Freizeitlandwirtschaft und sei nach Art. 34 Abs. 5 RPV nicht zonenkonform. Auch unter der Annahme, dass die Remise noch kurz vor der Aufgabe des landwirtschaftlichen Betriebs erstellt worden sei, könne sie nicht als zonenkonform bezeichnet werden. Bei dieser Ausgangslage müsste die Voraussetzung gemäss Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV, wonach der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann, verneint werden. 4.3 Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, seinen ehemals im Nebenerwerb geführten Landwirtschaftsbetrieb inzwischen aufgegeben zu haben. Er bringt zudem nichts vor, was geeignet wäre, die Annahme der Vorinstanz, dass die Möglichkeit der Wiederaufnahme des Betriebs in Zukunft lediglich eine hypothetische Veränderung darstelle, als offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG erscheinen zu lassen. Weiter vermag er auch nicht darzutun, dass im Zeitpunkt der Erstellung der fraglichen Baute die Voraussetzung nach Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV (voraussichtlich längerfristiger Bestand des Betriebs) erfüllt gewesen wäre. Der knappe Hinweis, er habe für die Besteuerung eine Buchhaltung eingereicht und die ganze Liegenschaft stelle landwirtschaftliches Geschäftsvermögen dar, genügt hierfür jedenfalls nicht. Die Schlussfolgerung der Vorinstanz, die streitige Remise sei keine Baute für einen Haupt- oder Nebenlandwirtschaftsbetrieb, sondern eine solche für die Freizeitlandwirtschaft und gelte daher nach Art. 34 Abs. 5 RPV nicht als zonenkonform, ist daher nicht zu beanstanden. 4.4 Hinsichtlich der Bedeutung der Bestimmungen der Gemeinde Niederrohrdorf über die Weilerzonen (§ 15 der Nutzungsordnung) kann auf die Erwägungen der Vorinstanz (E. 3.2) verwiesen werden. Daraus geht hervor, dass der Beschwerdeführer aus diesen Vorschriften nichts zu seinen Gunsten ableiten kann, zumal vorliegend weder die Umnutzung eines im kommunalen Kulturlandplan besonders bezeichneten Gebäudes zur Diskussion steht, noch ein Gestaltungsplan vorliegt, aufgrund dessen die Erstellung der streitigen Remise zulässig gewesen wäre.