Citation: 4A_371/2010 E. 3

Die Beschwerdeführerin machte zur Begründung ihrer Nichtigkeits- und Löschungsklage Verwechslungsgefahr der beklagtischen Marke mit den eingetragenen "G"-Buchstabenmarken der Beschwerdeführerin geltend. Zudem berief sie sich auf Verwechslungsgefahr mit weiteren "G"-Logos der Beschwerdeführerin, die zwar nicht eingetragen, aber als notorisch bekannte (bzw. berühmte) Zeichen Schutz beanspruchen könnten, sowie auf die durchgesetzte (und berühmte) abstrakte "G"-Buchstabenmarke. Sie führte das nicht registrierte "G" des "GUCCI"-Schriftzuges an und ferner das Argument einer Serienmarke. Ausserdem stützte sie ihre Klage auf das UWG. Die Vorinstanz erklärte in Gutheissung der Widerklage den schweizerischen Schutzanteil der IR-Marke Nr. 598277 "G" (fig.) für sämtliche beanspruchten Waren und die CH-Marke Nr. P-442913 "G" (fig.) für sämtliche beanspruchten Waren ausser für "Uhren" für nichtig. Diese entfielen demnach als Vergleichsbasis für die behauptete Verwechselbarkeit mit der beklagtischen Marke. Trotzdem prüfte die Vorinstanz die Verwechslungsgefahr hinsichtlich aller drei eingetragenen "G"-Buchstabenmarken der Beschwerdeführerin und verneinte diese. Sie folgerte daraus, dass die Klage nicht wegen Verwechslungsgefahr mit den eingetragenen Zeichen hätte gutgeheissen werden können. Sodann hielt die Vorinstanz die Klage auch bezüglich aller im Weiteren angeführten Anspruchsgrundlagen für unbegründet.