Citation: 1P.703/2005 27.01.2006 E. 3

In diesem Verfahren ist einzig zu prüfen, ob die Verwaltungskommission im angefochtenen Entscheid das Ablehnungsbegehren des Beschwerdeführers ohne Verfassungsverletzung abweisen konnte. 3.1 Die Verwaltungskommission ist im angefochtenen Entscheid zu Recht davon ausgegangen, dass die Ersatzrichterin Y.________ nicht schon deswegen befangen ist, weil sie im Eheschutzverfahren in den Jahren 2002 - 2003 Entscheidungen traf, die nicht den Vorstellungen des Beschwerdeführers entsprachen. Sie hat ebenfalls zutreffend festgestellt, dass nur besonders schwere und/oder wiederholte Verfahrensfehler die Befangenheit eines Richters begründen können. In concreto hat die Verwaltungskommission erwogen, solche seien nicht ersichtlich, was schon daraus hervorgehe, dass der vom Beschwerdeführer angefochtene Entscheid der Ersatzrichterin vom Obergericht geschützt und erst vom Kassationsgericht unter Hinweis auf seine neuere Rechtsprechung wegen ungenügender Tatsachenermittlung aufgehoben worden sei. Stehe damit aber fest, dass der Ersatzrichterin Y.________ keine groben Verfahrensfehler vorzuwerfen seien, brauche auf die vom Beschwerdeführer vorgebrachten 17 Gründe, welche alle das von dieser in den Jahren 2002/2003 geleitete Verfahren beträfen, nicht näher eingegangen zu werden. 3.2 Es trifft zu, dass nur schwere oder wiederholte Verfahrensfehler die Befangenheit eines Richters begründen können. Das Obergericht hat das Vorgehen der Ersatzrichterin Y.________ geprüft und geschützt, und auch das Kassationsgericht hat ihr nach der unbestrittenen Darstellung der Verwaltungskommission im angefochtenen Entscheid keine schweren Verfahrensfehler vorgeworfen. Die Verwaltungskommission konnte unter diesen Umständen ohne weiteres davon ausgehen, dass sie keine solchen begangen hat und brauchte sich daher mit den vom Beschwerdeführer erhobenen 17 Vorwürfen nicht weiter auseinanderzusetzen. Die Befangenheitsrüge ist offensichtlich unbegründet. 3.3 Ablehnungsgründe sind zudem nach Treu und Glauben ohne Verzug geltend zu machen (BGE 124 I 121 E. 2; 119 Ia 221 E. 5a; 118 Ia 282 E. 3a). Es erscheint daher ohnehin mehr als fraglich, ob der Beschwerdeführer überhaupt befugt war, sein am 19. August 2005 eingereichtes Ablehnungsbegehren mit Verfahrensfehlern zu begründen, die die Ersatzrichterin Y.________ angeblich in den Jahren 2002 und 2003 begangen haben soll. Die Verwaltungskommission hätte diese Ablehnungsgründe jedenfalls auch ohne Verfassungsverletzung als verspätet zurückweisen können. Im Ergebnis ist der angefochtene Entscheid daher auch aus diesem Grund nicht zu beanstanden.