Citation: 4D_11/2009 11.03.2009 E. 1

1.1 Die Beschwerde richtet sich gegen einen Entscheid in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 1 BGG). Da der Streitwert unter Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 Bst. b BGG) liegt und die Beschwerdeführerin auch nicht darlegt, dass sich vorliegend eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellen würde (Art. 74 Abs. 2 Bst. a BGG), kann gegen den angefochtenen Entscheid keine Beschwerde in Zivilsachen erhoben werden. Es ist somit die Zulässigkeit der subsidiären Verfassungsbeschwerde zu prüfen. 1.2 Mit dem angefochtenen Entscheid wurde ein gegen die Gerichtspräsidentin eröffnetes Beschwerdeverfahren gemäss Art. 374 ff. ZPO/BE abgeschlossen. Nach Berner Praxis wird die Beschwerde als "Notrechtsmittel" verstanden, d.h. als subsidiäres Rechtsmittel für Fälle, in denen keine andere Möglichkeit einer Anfechtung zur Verfügung steht, eine solche sich jedoch als dringende Notwendigkeit herausstellt (LEUCH ET AL., Die Zivilprozessordnung für den Kanton Bern, 5. Aufl. 2000, N. 2d, Bemerkungen vor Art. 374 ZPO; vgl. auch BERNHARD BERGER/ANDREAS GÜNGERICH, Zivilprozessrecht, 2008, Rz. 1172 f.). Vorliegend prüfte das Obergericht den Beschwerdegrund von Art. 374 Ziff. 1 ZPO/BE. Danach kann gegen eine Gerichtsperson Beschwerde geführt werden, wenn diese sich weigert, eine ihr nach Gesetz obliegende Amtshandlung vorzunehmen. Eine solche Rechtsverweigerung liegt indessen nicht schon dann vor, wenn eine Gerichtsperson die beantragte Handlung mit unzutreffender Begründung ablehnt oder falsch entscheidet. Vielmehr muss der richterliche Akt auf qualifizierter Unrichtigkeit beruhen, was im Ergebnis darauf hinausläuft, dass die Beschwerdeinstanz die als fehlerhaft gerügte richterliche Handlung einer blossen Willkürprüfung unterzieht (LEUCH ET AL., a.a.O., N. 2d, Bemerkungen vor Art. 374 ZPO). 1.3 Gegen den angefochtenen Entscheid des Appellationshofes steht auf kantonaler Ebene wiederum nur das "Notrechtsmittel" der Beschwerde nach Art. 374 ff. ZPO/BE an den Grossen Rat des Kantons Bern zur Verfügung (Art. 376 Abs. 1 ZPO/BE). Ein Kantonsparlament ist indessen offensichtlich keine richterliche Behörde, wie sie Art. 110 BGG als Vorinstanz des Bundesgerichts verlangt. Da gegen den angefochtenen Entscheid somit kein weiteres Rechtsmittel an eine richterliche Behörde mehr offensteht, handelt es sich bei diesem um einen kantonal letztinstanzlichen Entscheid, gegen den Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 BGG geführt werden kann. Die Beschwerdeführerin ficht zudem implizit auch das erstinstanzliche Urteil mit an. Dieses bildet mit Bezug auf Rügen, die das Obergericht nicht oder mit engerer Kognition als das Bundesgericht geprüft hat, ein selbständiges Anfechtungsobjekt (sog. Dorénaz-Praxis; zu ihrer Tragweite unter dem BGG vgl. BGE 134 III 141 E. 2 S. 144). 1.4 Mit der Verfassungsbeschwerde kann nur die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden (Art. 116 BGG). Die Beschwerdeführerin muss angeben, welches verfassungsmässige Recht verletzt wurde, und substanziiert darlegen, worin die Verletzung besteht (BGE 134 V 138 E. 2.1 S. 143; 133 III 439 E. 3.2 S. 444 mit Hinweis). Das Bundesgericht kann die Verletzung eines Grundrechtes nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 BGG). Es kann davon nur abweichen, wenn die Sachverhaltsfeststellung unter Verletzung eines verfassungsmässigen Rechts zustande kam (Art. 118 Abs. 2 und Art. 116 BGG), was die Beschwerdeführerin präzise geltend zu machen hat (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 III 439 E. 3.2 S. 445 mit Hinweis).