Citation: 1P.337/2006 04.09.2006 E. 2

2.1 Der Beschwerdeführer bringt (S. 17 ff. Ziff. 6) vor, die Staatsanwaltschaft I und der Beschwerdegegner hätten offenbar dem Einzelrichter je eine Vernehmlassung zum Rekurs eingereicht. Diese Vernehmlassungen habe der Einzelrichter dem Beschwerdeführer nicht zur Kenntnis gebracht. Entsprechend habe der Beschwerdeführer dazu nicht Stellung nehmen können. Von Teilgehalten der Vernehmlassungen habe der Beschwerdeführer erst aufgrund der angefochtenen Verfügung Kenntnis erlangt. Indem der Beschwerdeführer keine Gelegenheit erhalten habe, sich zu den Vernehmlassungen zu äussern, sei sein Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV und auf ein faires Verfahren nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK verletzt worden. 2.2 Nach der Rechtsprechung hat eine Verfahrenspartei nach Art. 29 Abs. 2 BV - unter Vorbehalt von hier nicht in Betracht fallenden Ausnahmen zum Schutz überwiegender Geheimhaltungsinteressen - Anspruch darauf, in alle für den Entscheid wesentlichen Akten Einsicht zu nehmen und sich dazu zu äussern. Art. 6 Ziff. 1 EMRK verleiht ihr das Recht, von sämtlichen dem Gericht eingereichten Eingaben oder Vernehmlassungen Kenntnis zu erhalten und zu diesen Stellung zu nehmen, und zwar unabhängig davon, ob diese neue erhebliche Gesichtspunkte enthalten. Es obliegt den Parteien, zu entscheiden, ob sie zu einer Eingabe Bemerkungen anbringen wollen oder nicht (BGE 132 I 42 E. 3.3.2 und 3.3.3 S. 46 f.; Urteile 1P.784/2005 vom 28. Dezember 2005 E. 4.1 und 5P.446/2003 vom 2. März 2004 E. 1.2 und 2.1, mit Hinweisen). 2.3 Die Staatsanwaltschaft I hat dem Einzelrichter am 24. Oktober 2005 eine Vernehmlassung zum Rekurs zukommen lassen (act. 8); ebenso der Beschwerdegegner am 8. November 2005 (act. 12). Die Staatsanwaltschaft I äussert sich insbesondere einlässlich dazu, weshalb auf die Befragung weiterer Zeugen zu verzichten sei. Der Beschwerdegegner macht in der Vernehmlassung zunächst Ausführungen zu den im Rekurs erhobenen Verfahrensrügen. Er legt sodann dar, weshalb aus seiner Sicht von den vom Beschwerdeführer beantragten weiteren Untersuchungshandlungen keine neuen Erkenntnisse zu erwarten seien. Schliesslich führt er aus, weshalb es an einem Tatverdacht fehle, der eine Anklage rechtfertigen könnte. Beide Vernehmlassungen waren geeignet, den Ausgang des Rekursverfahrens zu beeinflussen. Aus den Akten ergibt sich nicht, dass der Einzelrichter dem Beschwerdeführer von deren Eingang Kenntnis gegeben hätte. Der Einzelrichter, der im bundesgerichtlichen Verfahren auf Gegenbemerkungen verzichtet hat, behauptet das auch nicht. Hat der Einzelrichter dem Beschwerdeführer vom Eingang der Vernehmlassungen keine Kenntnis gegeben, konnte dieser auch nicht beurteilen, ob er sich dazu äussern wolle. Eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV, erst recht aber von Art. 6 Ziff. 1 EMRK ist unter diesen Umständen zu bejahen. 2.4 Ein Verfahrensmangel kann im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde geheilt werden, wenn die Kognition des Bundesgerichts gegenüber derjenigen der letzten kantonalen Instanz nicht eingeschränkt ist und dem Beschwerdeführer kein Nachteil erwächst (BGE 126 I 68 E. 2 S. 72, mit Hinweisen). Eine Heilung des Verfahrensmangels ist im vorliegenden Fall schon deshalb ausgeschlossen, weil die Kognition des Bundesgerichtes gegenüber der des Einzelrichters eingeschränkt ist (oben E. 1.2). Im Übrigen ist in der angefochtenen Verfügung (S. 5 ff.) je nur eine vergleichsweise knappe Zusammenfassung der Vernehmlassungen zum Rekurs enthalten. In ihrem vollen Wortlaut konnte der Beschwerdeführer die ausführlichen Vernehmlassungen noch nicht einsehen. 2.5 Die Beschwerde ist im vorliegenden Punkt begründet.