Citation: C 13/07 02.11.2007 E. 3

Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdegegners auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Dezember 2003. 3.1 Unbestrittenermassen war der Beschwerdegegner vom 1. August 1998 bis 30. November 2003 bei der A.________ AG angestellt gewesen. Ferner war er vom 18. März 2003 bis 15. März 2007 Gesellschafter und Geschäftsführer der B.________ GmbH, welche von Amtes wegen aufgelöst wurde. Ebenfalls als Gesellschafter und Geschäftsführer war er im Handelsregister bei der C.________ GmbH vom 2. Dezember 2003 bis 21. September 2006 eingetragen. Gestützt hierauf verneinte die Kantonale Arbeitslosenkasse St. Gallen (Verfügung vom 10. August 2005) einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung wegen arbeitgeberähnlicher Stellung des Versicherten in zwei Firmen. Im Einspracheentscheid vom 24. April 2006 anerkannte das Amt für Arbeit die Tätigkeit bei der B.________ GmbH als Nebenerwerb, während es die arbeitgeberähnliche Stellung in der C.________ GmbH bestätigte. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ging in seinem Entscheid vom 23. November 2006 bezüglich der C.________ GmbH ebenfalls von einer arbeitgeberähnlichen Stellung aus. Dadurch, dass der geltend gemachte Arbeitsausfall aber aus dem Stellenverlust bei der A.________ AG resultiere, könne dem Versicherten die arbeitgeberähnliche Stellung bei der C.________ GmbH nicht entgegengehalten werden. Ferner wirft die Vorinstanz die Frage auf, ob der Versicherte eine selbstständige Erwerbstätigkeit aufgebaut habe, weshalb sie die Sache zwecks Überprüfung der Vermittlungsfähigkeit an die Verwaltung zurückwies. 3.2 Demgegenüber wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht, die Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit berge Risiken, welche nicht durch die Arbeitslosenentschädigung abgedeckt seien. Der Versicherte habe mit der Gründung der C.________ GmbH in Kauf genommen, mit seinem Vorhaben zu scheitern oder zumindest anfänglich nur wenig Umsatz zu erzielen. Diese Konstellation komme einer Umgehung der Vorschriften über die Kurzarbeitsentschädigung gleich. 3.3 Es stellt sich die Frage, ob die Anspruchsvoraussetzungen nach der Gründung der C.________ GmbH am 2. Dezember 2003 noch erfüllt waren. Dabei ist festzuhalten, dass wegen der Aufnahme einer arbeitgeberähnlichen Stellung während der laufenden Rahmenfrist für den Leistungsbezug der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung nicht in analoger Anwendung von Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG abgelehnt werden kann. Hingegen ist darin, wie die Vorinstanz richtig ausführt, ein gewichtiges Indiz für eine fehlende Vermittlungsbereitschaft zu erblicken. Vorliegend übte der Beschwerdegegner in zwei verschiedenen Firmen eine arbeitgeberähnliche Stellung aus. Bei der B.________ GmbH wurde diese Tätigkeit zwar als Nebenerwerb eingestuft, jedoch wurde im Zusammenhang mit der Gründung der C.________ GmbH, welche nur einen Tag nach der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung erfolgte, deutlich, dass der Versicherte offenkundig die Selbstständigkeit und nicht eine Arbeitnehmertätigkeit anstrebte. Mit der gesetzlichen Schadenminderungspflicht ist es zwar zu vereinbaren, dass ein Arbeitsloser sich auch nach Möglichkeiten zum Aufbau einer selbstständigen Tätigkeit umsieht. Die Arbeitslosenversicherung bezweckt in einem derartigen Fall aber nicht die Abdeckung von Unternehmerrisiken. Sodann schienen die Bestrebungen des Beschwerdegegners auf den Aufbau der C.________ GmbH ausgerichtet zu sein, zumal er ab April 2005 auch einen Lohn als Zwischenverdienst deklarieren konnte. Das an sich achtenswerte Verhalten eines Versicherten, die Arbeitslosigkeit mit selbstständiger Erwerbstätigkeit zu überwinden, ändert nichts daran, dass vorliegend die Vermittlungsfähigkeit durch die Verwaltung überprüft werden muss, wenn die Absicht zur Aufnahme der selbstständigen Arbeit so weit fortgeschritten ist, dass die Annahme einer unselbstständigen Tätigkeit nicht oder kaum mehr möglich ist (ARV 1996/97 Nr. 36 S. 203 E. 3; 1993 Nr. 30 S. 217 E. 3b 3. Absatz).