Citation: 9C_344/2024 E. 4.3

4.3. Art. 83a BVG wurde durch das Bundesgesetz vom 17. Dezember 1993 über die Wohneigentumsförderung mit Mitteln der beruflichen Vorsorge (AS 1994 2372) ins Gesetz eingefügt. In der Botschaft vom 19. August 1992 (BBl 1992 VI 237 ff., 251 f.) wurde die Steuerrückerstattung nicht thematisiert, weil sie im bundesrätlichen Entwurf nicht vorgesehen war; sie wurde erst in der parlamentarischen Beratung im Nationalrat eingefügt und von beiden Räten ohne grosse Diskussion angenommen (AB 1993 N 484 f.; AB 1993 S 449; AB 1993 N 1496 ff.). Insoweit führen die Materialien nicht weiter.