Citation: 6B_204/2010 10.05.2010 E. 1

Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung seines Anspruchs auf eine wirksame und vertiefte Untersuchung nach Art. 3 und 13 EMRK sowie Art. 10 Abs. 3 BV. 1.1 Zur Beschwerde in Strafsachen ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG berechtigt, wer am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheides hat (lit. b). Zu den grundsätzlich beschwerdelegitimierten Personen gehört das Opfer, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung seiner Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Nach ständiger Rechtsprechung gilt jedoch nicht als in seinen Zivilansprüchen tangiert, wer durch Amtshandlungen von Beamten geschädigt wird, die öffentlich-rechtlichen Haftungsvorschriften unterstehen (BGE 131 I 455 E. 1.2.4; 128 IV 188 E. 2; je mit Hinweisen). Nach § 6 Abs. 1 des Haftungsgesetzes des Kantons Zürich vom 14. September 1969 (HG; LS 170.1) haftet der Staat für den Schaden, den ein Beamter in Ausübung amtlicher Verrichtungen einem Dritten widerrechtlich zufügt. Dem Geschädigten steht kein Anspruch gegen den Beamten zu (§ 6 Abs. 4 HG). Der Beschwerdeführer kann gegen die angezeigten Personen somit keine Zivilforderungen geltend machen. Es fehlt ihm daher die auf materielle Fragen erweiterte Beschwerdelegitimation nach Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG. 1.2 Unabhängig von der fehlenden Legitimation in der Sache selbst kann der Geschädigte die Verletzung jener Parteirechte rügen, die ihm nach dem kantonalen Verfahrensrecht oder unmittelbar aufgrund der Bundesverfassung oder der EMRK zustehen und deren Missachtung auf eine formelle Rechtsverweigerung hinausläuft. Das nach Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG erforderliche rechtlich geschützte Interesse ergibt sich diesfalls aus der Berechtigung, am Verfahren teilzunehmen (BGE 133 I 185 E. 6.2; 131 I 455 E. 1.2.1; 128 I 218 E. 1.1). Zu diesen Verfahrensrechten gehört auch der aus Art. 3 EMRK und Art. 10 Abs. 3 BV abgeleitete Anspruch auf eine wirksame und vertiefte amtliche Untersuchung, wenn jemand in vertretbarer Weise vorbringt, einer unmenschlichen oder erniedrigenden Strafe oder Behandlung im Sinne dieser Bestimmungen unterworfen worden zu sein. Aus dem Recht auf eine wirksame Beschwerde nach Art. 13 EMRK wird ferner ein Anspruch auf wirksamen Zugang zum Untersuchungsverfahren abgeleitet (BGE 131 I 455 E. 1.2.5). 1.3 Die Zuger Behörden, bei welchen sich der Beschwerdeführer im Anschluss an den fraglichen Vorfall in Untersuchungshaft befand, stellten an dessen Ohren keine Verletzungen fest. Ebensowenig waren am Hals des Beschwerdeführers Würgespuren oder an seinem Rücken solche der geschilderten Fusstritte erkennbar. Dr. D.________ diagnostizierte am 5. November 2009 eine hochbetonte, sensorineurale, leichtgradige Schwerhörigkeit beidseits und eine Myoarthropathie des linken Kiefergelenkes. Er hält in seinem Bericht jedoch fest, dass sich weder am äusseren Ohr noch am Trommelfell Spuren einer Gewalteinwirkung feststellen liessen. Laut dem Arztzeugnis von Dr. E.________ vom 11. November 2009 leidet der Beschwerdeführer an einer Schwerhörigkeit beidseits und einer schmerzhaften Verspannung der Hals- und Nackenmuskulatur, die auf ein Trauma bzw. eine Gewalteinwirkung zurückgeführt werden könnten. Dass die Hörverminderung durch die Angestellten des Gefängnis Zürich verursacht worden sein könnte, erscheint damit keineswegs wahrscheinlich. Dies zumal auch Dr. E.________ lediglich von einer möglichen Gewalteinwirkung spricht und nicht im Geringsten andeutet, dass als Ursache der Schwerhörigkeit auch ein Ziehen an den Ohren in Frage komme. Die Vorinstanz weist in diesem Zusammenhang auch darauf hin, dass der Beschwerdeführer festgenommen und in Untersuchungshaft versetzt wurde, weil er seine Ehefrau am Abend des 7. Juni 2009 mit einem Kopfstoss (sog. Schwedenkuss) ins Gesicht verletzt habe, was er nicht bestreite. Falls die Hörverminderung auf eine Gewalteinwirkung zurückzuführen ist, könnten auch dieser Kopfstoss oder mögliche weitere Ursache dafür verantwortlich sein. Ein ausreichend begründeter Verdacht auf eine gegen Art. 3 EMRK und Art. 10 Abs. 3 BV verstossende gewalttätige Behandlung, welche die Schwerhörigkeit hätte verursachen können, liegt damit nicht vor.