Citation: BGE 150 V 57 E. 4.3

Massgebend für die Beurteilung, ob eine grosse Härte vorliegt, ist der Zeitpunkt, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden ist (Art. 4 Abs. 2 ATSV [SR 830.11]). Eine grosse Härte im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG liegt vor, wenn die vom Bundesgesetz vom 6. Oktober 2006 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) anerkannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausgaben nach Abs. 4 die nach ELG anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 5 Abs. 1 ATSV). Es fehlt eine Regelung, wie die grosse Härte bei juristischen Personen zu beurteilen ist (was bereits unter der vor Inkrafttreten der ATSV geltenden Rechtslage der Fall war [Art. 79 Abs. 1bis AHVV in Kraft bis Ende 2002; AS 1997 2950]; vgl. auch AHI 2003 S. 159, I 553/01 E. 4a).