Citation: 4P.259/2006 22.01.2007 E. 2

Umstritten ist zunächst, in welchem Ausmass die Beschwerdeführerin ihre Arbeitstätigkeit ohne Unfall ausgeweitet hätte. Die Beschwerdeführerin geht von einer Aufstockung des Pensums vor dem Unfall von etwas über 40 % auf 75 % per 1. Januar 1994 und auf 100 % per 1. Januar 1999 aus. Das Obergericht legte seinen Berechnungen dagegen einen Beschäftigungsgrad von 60 % per 1. Januar 1994, 70 % ab 1. Januar 1996 und 80 % ab 1. Januar 1999 zugrunde. Die Beschwerdeführerin behauptete im kantonalen Verfahren, eine entsprechende Aufstockung sei bereits vor dem Unfall geplant gewesen und berief sich dazu auf die Zeugenaussagen ihrer beiden Töchter und ihres Ehemannes sowie auf eine Aussage des Leiters des Wohnheims, in dem sie arbeitete. 2.1 Das Obergericht erachtete einen bereits vor dem Unfall festgelegten Terminplan für die Arbeitsaufstockung nicht für nachgewiesen. Die Töchter der Beschwerdeführerin hätten über den genauen Zeitpunkt und den prozentualen Umfang des Ausbaus keine Angaben machen können, auch wenn die eine aussagte, es sei ihr klar gewesen, dass die Beschwerdeführerin wieder zu 100 % habe arbeiten wollen. Das Obergericht berücksichtigte, dass der Zeitpunkt, über den die Töchter aussagen sollten, über 10 Jahre zurücklag und die Zeuginnen damals 13 respektive 11 Jahre alt gewesen seien. Dies lasse an der Zuverlässigkeit ihrer Aussagen gewisse Zweifel aufkommen, zumal die über zehnjährige Prozessgeschichte kaum ohne Einfluss auf die Aussagen gewesen sein dürfte. Der Ehemann der Beschwerdeführerin habe zwar angegeben, es sei per 1. Januar 1994 ein Arbeitspensum von 75 % vereinbart gewesen, der Leiter des Heimes habe dies aber nicht bestätigt, sondern lediglich ausgeführt, dass im Jahr 1992 eine Erhöhung des Pensums eingeplant worden sei. Die von der Beschwerdeführerin behauptete Pensenerhöhung sei dagegen gemäss den Aussagen des Zeugen weder fix verabredet noch in Planung gewesen. Auch in den frühen Arztberichten werde der Lebensplan der Beschwerdeführerin nicht erwähnt. Die von der Beschwerdeführerin ursprünglich für den Haushaltschaden verlangte Entschädigung und die notwendige Betreuung der Familie sprächen gegen den behaupteten Lebensplan. 2.2 Das Obergericht kam zum Schluss, der behauptete Lebensplan sei nachträglich konstruiert worden und nicht glaubhaft. Vor dem Hintergrund statistischer Durchschnittswerte unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Einzelfalls, wie das durch Zeugenaussagen in früheren Verfahren erhärtete grosse Engagement der Beschwerdeführerin im Haushalt, gelangte das Obergericht zur Auffassung, die Beschwerdeführerin hätte ihre Tätigkeit ohne Unfall nicht im behaupteten Mass ausgebaut, sondern lediglich auf 80 %. Dabei berücksichtigte das Obergericht, dass die Beschwerdegegner eine gewisse Ausweitung anerkannt hatten. 2.3 Die Beschwerdeführerin wirft dem Obergericht zunächst vor, in willkürlicher Weise nur den Nachweis eines Vorunfall-Lebensplans für die Annahme einer Vollzeittätigkeit genügen zu lassen und dadurch die freie Beweiswürdigung eingeschränkt zu haben. Der Vorwurf ist indessen offensichtlich unbegründet. Das Obergericht hatte vielmehr die bestrittene Behauptung zu prüfen, wonach die Beschwerdeführerin im Unfallzeitpunkt bereits konkret bestimmte Ausweitungen ihrer Erwerbstätigkeit ins Auge gefasst hatte. Da der entsprechende Nachweis nicht gelungen ist, prüfte das Obergericht in Würdigung der gesamten Umstände, von welcher Aufstockung auszugehen ist. Die freie Beweiswürdigung wurde dadurch nicht eingeschränkt. 2.4 Die Beschwerdeführerin ist der Auffassung, die Annahme, sie hätte ihre Arbeitstätigkeit nicht auf 100 % ausgebaut, sei willkürlich. Sie weist zur Begründung auf verschiedene Indizien hin, die für ihre Version sprechen sollen. Dabei verkennt sie, dass ein Entscheid nach konstanter Rechtsprechung nicht schon dann willkürlich ist, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid wegen Willkür vielmehr nur auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; 131 I 57 E. 2 S. 61, 467 E. 3.1 S. 473 f.). Dabei genügt es nicht, wenn sich nur die Begründung des angefochtenen Entscheides als unhaltbar erweist. Eine Aufhebung rechtfertigt sich nur dann, wenn der Entscheid auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; 131 I 217 E. 2.1 S. 219). Vor diesem Hintergrund erscheinen die Rügen der Beschwerdeführerin nicht geeignet, eine Verfassungswidrigkeit aufzuzeigen. 2.4.1 Auch das Obergericht geht von einem Ausbau der Arbeitstätigkeit aus und hat in diesem Zusammenhang die Aussagen der Familie der Beschwerdeführerin sehr wohl gewürdigt. Das Obergericht legt im Einzelnen nachvollziehbar dar, weshalb es nicht vorbehaltlos auf die Zeugenaussagen der Familienmitglieder der Beschwerdeführerin abstellt und gestützt auf statistische Werte und die konkrete Situation der Beschwerdeführerin, wie namentlich deren Engagement im Haushalt, die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit im Umfang von 100 % für unwahrscheinlich erachtet. Wohl kann die Glaubwürdigkeit von Zeugenaussagen verschieden gewichtet werden ebenso wie der Einfluss, den ein allfälliges Eigeninteresse der Zeugen beziehungsweise die zehnjährige Prozessgeschichte auf die Aussagen haben. Auch lässt sich darüber diskutieren, ob dem Engagement der Beschwerdeführerin im Haushalt und dem Betreuungsbedarf der Kinder massgebliche Bedeutung zukommt oder vielmehr der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin trotz dieser Belastung bereits vor dem Unfall eine Teilzeitstelle angenommen hatte und Hauswartstätigkeit leistete. Dies zeigt indessen höchstens auf, dass allenfalls auch eine andere Lösung vertretbar gewesen wäre. Von Willkür kann keine Rede sein. Die Beschwerdeführerin übt vielmehr appellatorische Kritik an der Beweiswürdigung des kantonalen Gerichts, als ob dem Bundesgericht die freie Prüfung aller Tat- und Rechtsfragen zukäme. Damit ist sie im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren nicht zu hören (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f. mit Hinweisen). 2.4.2 Dasselbe gilt für das Vorbringen, die Vorinstanz habe im Rahmen der Beweiswürdigung nicht berücksichtigt, dass die Beschwerdeführerin im Abklärungsbericht Haushalt am 4. November 1993 angegeben hatte, ein ¾ Pensum sei in Planung gewesen. Die Beschwerdeführerin zeigt nicht hinreichend auf, dass sie sich schon im kantonalen Verfahren auf ihre Aussage in diesem Bericht berufen hat oder dass erst der angefochtene Entscheid zu ihrem Vorbringen Anlass gab, so dass ihre Rüge bereits unter diesem Gesichtspunkt nicht rechtsgenüglich begründet erscheint (Marc Forster, Staatsrechtliche Beschwerde, in Geiser/Münch [Hrsg.], Prozessieren vor Bundesgericht, 2. Aufl., Rz. 2.1 S. 84 f.). Überdies geht aus dem Bericht weder hervor, dass der Zeitpunkt der geplanten Aufstockung bereits fixiert worden war, noch dass letztlich ein Ausbau auf eine Vollzeitbeschäftigung geplant war. Auch unter diesem Gesichtspunkt erscheint das angefochtene Urteil mithin nicht als offensichtlich unhaltbar.