Citation: B 41/05 30.11.2005 E. 4

Das Vorsorgeverhältnis zwischen dem Beschwerdeführer und der Stiftung bestand (unter Beachtung der einmonatigen Nachdeckungsfrist nach Art. 10 Abs. 3 BVG) bis 31. Juli 1997. 4.1 Das kantonale Gericht hat erwogen, die IV-Stelle habe in der Verfügung vom 4. März 1998 zu Recht auf das ZMB-Gutachten vom 21. Januar 1998 abgestellt. Danach sei der Beschwerdeführer psychiatrischerseits voll arbeitsfähig gewesen. Aus somatischer Sicht seien ihm mittelschwere Tätigkeiten ohne repetitives Heben oder Tragen von Gewichten über 20 kg und ohne vorwiegende Zwangshaltungen vollschichtig zumutbar gewesen. Hingegen sei der von der IV-Stelle vorgenommene Einkommensvergleich mit einem Invaliditätsgrad von 12 % nicht rechtsgenüglich, da die Ermittlung der beiden Vergleichseinkommen nicht nachvollziehbar sei. Der frühest mögliche Rentenbeginn liege im Jahre 1996, da die Arbeitsunfähigkeit 1995 eingesetzt habe und eine Wartezeit von 12 Monaten bestehe. 1996 hätte der Beschwerdeführer bei der Firma als Gesunder jährlich Fr. 59'475.- verdient. Das Invalideneinkommen hätte auf Grund der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung bei einfachen und repetitiven Tätigkeiten im privaten Sektor jährlich Fr. 53'975.- betragen, was unter Veranschlagung eines leidensbedingten Abzuges von 10 % Fr. 48'577.- ergebe. Somit resultiere eine Einkommenseinbusse von Fr. 10'898.- oder ein Invaliditätsgrad von 18 %. Bis März 1998 sei demnach keine Invalidität entstanden, die einen Anspruch auf BVG-Leistungen auslösen würde. Für das Jahr 2002 ergebe sich in somatischer Hinsicht unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung und der betriebsüblichen Arbeitszeit ein Valideneinkommen von Fr. 63'495.- sowie ein Invalideneinkommen von Fr. 51'307.70, was einen Invaliditätsgrad von 19 % ergebe und ebenfalls keinen Rentenanspruch begründe. Soweit der Beschwerdeführer heute wegen einer Depression invalid sei, könne er daraus keine Ansprüche ableiten. Vor dem Bericht des Dr. med. S.________ vom 5. Juli 1999 sei nämlich keine Depression festgestellt worden. Im ZMB-Gutachten vom 21. Januar 1998 sei eine psychische Erkrankung sogar ausdrücklich verneint worden. Es handle sich somit um ein neues Leiden, das zur 1995 eingetretenen Arbeitsunfähigkeit keinen Bezug habe. Die gegenwärtige Invalidität gehe in erster Linie auf eine Schmerzverarbeitungsstörung zurück. Diese sei zwar bereits am 26. September 1996 im Spital D.________ diagnostiziert worden. Auf Grund der ZMB-Expertise habe sie indessen während der Versicherungsdauer keinen nachweisbaren Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gehabt. Sie habe irgendwann nach Januar 1998 begonnen, sich auf die Leistungsfähigkeit auszuwirken. Da eine Arbeitsunfähigkeit wegen der Schmerzstörung somit erst nach Ablauf der Nachdeckungsfrist (31. Juli 1997) eingetreten sei, fehle der sachliche Zusammenhang zwischen der ursprünglichen - rein somatisch bedingten - Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf und derjenigen, welche die jetzige Invalidität bewirke. 4.2 Die Stiftung legt im Wesentlichen dar, auf Grund des ZMB-Gutachtens habe im Januar 1998, also mehr als fünf Monate nach Beendigung der Versicherungsdeckung, weder aus somatischer noch aus psychischer Sicht eine relevante Arbeitsunfähigkeit vorgelegen, weshalb die IV-Stelle mit Verfügung vom 4. März 1998 einen Rentenanspruch verneint habe. Erst am 31. August 1998 habe sich der Beschwerdeführer zu Dr. med. S.________ in psychiatrische Behandlung begeben. Mit Verfügung vom 28. Juni 2002 habe die IV-Stelle den Beginn der Wartezeit nach Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG auf den 31. August 1998 festgesetzt, also auf das Datum, ab welchem Dr. med. S.________ eine volle Arbeitsunfähigkeit festgestellt habe. Die heutige invalidisierende Arbeitsunfähigkeit sei demnach fast ausschliesslich psychisch bedingt und bestehe seit 31. August 1998. Damit fehle der sachliche Zusammenhang mit der während der Versicherungsdauer bei der Stiftung wegen Rückenbeschwerden eingetretenen Arbeitsunfähigkeit, die bereits im Januar 1998 nicht mehr das von der Rechtsprechung geforderte Minimalausmass erreicht habe. Demnach sei sie nicht leistungspflichtig. Unter diesen Umständen könne offen bleiben, ob das Erfordernis des zeitlichen Zusammenhangs erfüllt sei. 4.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, die psychische Erkrankung habe offensichtlich vor dem 31. Juli 1997 angefangen, weshalb die Stiftung leistungspflichtig sei.