Citation: B 81/04 03.08.2005 E. 5.1

5.1.1 Vom 15. November bis 16. Dezember 1994 war die Beschwerdegegnerin im Spital Q.________ hospitalisiert. Dieses stellte folgende Diagnose: lumboradikuläres Reizsyndrom der Wurzel S1 links (DD: lumbospondylogenes Syndrom links) bei flacher lateraler Diskushernie L5/S1 und mässiggradiger primärer und sekundärer Spinalkanalstenose sowie Spondylarthrosen L5/S1. Es wurde eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 15. November 1994 bis 18. Januar 1995 festgehalten. Danach sei eine Neubeurteilung nötig (Bericht vom 20. Dezember 1994). 5.1.2 Vom 4. bis 25. November 1997 weilte die Beschwerdegegnerin in der Rheuma- und Rehabilitationsklinik Z.________. Diese diagnostizierte im Bericht vom 5. Dezember 1997 Folgendes: beginnende, seronegative chronische Polyarthritis; chronisch rezidivierendes lumbospondylogenes Syndrom links mehr als rechts bei Spondylarthrose L5/S1 mit primärer und sekundärer Spinalkanalstenose sowie lateraler Diskushernie L5/S1 links; rezidivierendes cervicospondylogenes Syndrom rechts bei mediolateraler rechtsseitiger Diskushernie C6/7; rezidivierende Periarthropathia genu beidseits. Vom 4. November 1997 bis 31. Januar 1998 bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. 5.1.3 Der behandelnde Arzt Dr. med. A.________, FMH Innere Medizin spez. Rheuma, führte im Bericht vom 17. April 1998 aus, die Beschwerdegegnerin sei seit 3. September 1997 als Gemüseabpackerin/Lagermitarbeiterin bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfähig. Am 17. Februar 1999 legte er dar, aktuell seien vor allem die lumbalen Rückenschmerzen mit Ausstrahlung ins Bein sowie tendomyopathische Befunde an Vorderarmen und rechtem Knie im Vordergrund. Hingegen seien keine synovitischen Befunde mehr zu erheben. Die Beschwerdegegnerin sei weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig. 5.1.4 Im Gutachten des Spitals Q.________ vom 23. Juni 1999 wurden folgende Diagnosen gestellt: chronisches lumbovertebrales Syndrom bei Fehlform der Wirbelsäule (hochsitzende, im weiteren Verlauf abgeflachte Brustkyphose, abgeflachte Lumballordose, leichte kompensierte rechtskonvexe Skoliose der Brustwirbelsäule und linkskonvexe Skoliose der Lumbalwirbelsäule) und bei degenerativen Veränderungen der unteren Lumbalwirbelsäule mit leichter Osteochondrose L5/S1 und computertomographisch nachgewiesenen flachen Diskusprotrusionen L4/L5 und L3/L4 (CT-Befund vom 11.5.1999); rezidivierendes cervicovertebrales Syndrom bei Osteochondrose C5/C6 und C6/C7 bei Uncovertebralarthrosen der unteren Halswirbelsäule; weichteilrheumatisches Schmerzsyndrom mit Periarthropathia humeroscapularis tendinotica (Supraspinatus-Syndrom) bds. mit Periarthropathia coxae bds.; Fingerpolyarthrose mit leichten Heberdenarthrosen und beginnenden Arthrosen der proximalen interphalangealen Gelenke beider Hände; Status nach Hysterektomie (1985, wegen Uterus myomatosus). Bei der Untersuchung seien Verdachtsmomente aufgekommen, die auf eine gewisse psychische Überlagerung der angegeben Beschwerden hingewiesen hätten. Die Beschwerdegegnerin gebe ständige Gelenkschmerzen ohne objektiv nachweisbare Gelenkschwellungen an und klage über ständige lumbale Schmerzen, obwohl sie seit über 1½ Jahren nicht mehr gearbeitet habe. Im Hinblick auf die vorhandenen degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule (Lumbal- und Halswirbelsäule) seien starke funktionelle Belastungen wie schweres Heben und Tragen, langdauernde ungünstige Rumpf- und Kopfhaltungen unerwünscht. Bei solchen Arbeiten sei die Arbeitsfähigkeit schätzungsweise zu ca. 30 % eingeschränkt. Da zur Zeit keine radikuläre Symptomatik bestehe und an den Gelenken keine gravierenden Befunde (keine Gelenkschwellungen vorhanden) nachweisbar seien, werde die Beschwerdegegnerin für geeignete Arbeiten (ohne allzu starke Wirbelsäulenbelastung) als zu 100 % arbeitsfähig erachtet. Die Stelle in der Firma Y.______ sei ihr noch nicht gekündigt worden. Die dortige bisherige Arbeit sei ihr zumutbar. Im Haushalt könne sie die anfallenden Arbeiten selber zeitlich günstig einteilen und sei hiefür voll arbeitsfähig. 5.2 Das Gutachten des Spitals Q.________ vom 23. Juni 1999 erfüllt die rechtsprechungsgemässen Beweisanforderungen (Erw. 2.2 hievor). Gestützt hierauf ging die IV-Stelle mit Verfügung vom 16. Mai 2000 zu Recht davon aus, dass die Beschwerdegegnerin in einer angepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig sei. Ermittelt wurde ein Invaliditätsgrad von 21 %, was vom kantonalen Gericht unter Berücksichtigung eines behinderungsbedingten Abzuges von 20 % beim Invalideneinkommen (BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1 und 481 Erw. 4.2.3) mit Entscheid vom 21. November 2000 bestätigt wurde. Dies hat die Beschwerdegegnerin im Ergebnis anerkannt, indem sie die dagegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde zurückgezogen hatte (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 6. Juni 2001). Von einer offensichtlich unhaltbaren Invaliditätsbemessung im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren kann unter diesen Umständen nicht gesprochen werden, zumal die Beschwerdegegnerin auch in der vorinstanzlichen Klage vom 2. Juli 2003 vorbrachte, sie sei trotz des von der IV-Stelle errechneten Invaliditätsgrades von 21 % im Zeitpunkt der Begutachtung im Jahre 1999 wie auch bereits bei Stellenantritt in der Firma Y.______ am 1. April 1989 grundsätzlich voll arbeitsfähig gewesen. Auf die invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise ist demnach in somatischer Hinsicht abzustellen (Erw. 4 hievor). Hieran vermögen die in Erw. 5.1.1 bis 5.1.3 angeführten Arztberichte, die im Rahmen der Expertise vom 23. Juni 1999 berücksichtigt wurden, nichts zu ändern. Gemäss Art. 33 Ziff. 2 Satz 2 des Reglements der Pensionskasse (in der hier anwendbaren Ausgabe 1998) berechtigt eine Erwerbsunfähigkeit von weniger als 25 % nicht zur Invalidenrente. Die physischen Beeinträchtigungen führen mithin zu keinem Rentenanspruch gegenüber der Pensionskasse.