Citation: 9C_795/2020 E. 5

Gemäss Dispositivziffer 3 des angefochtenen Entscheides hätte die Verwaltung nicht auf das Erlassgesuch betreffend die Rückforderung für Februar 2015 eintreten dürfen. Das kantonale Gericht begründet dies damit, dass die Versicherte das Gesuch nicht innert der in Art. 4 Abs. 4 ATSV statuierten Frist gestellt habe. Wie diese jedoch zu Recht geltend macht, handelt es sich bei dieser Frist rechtsprechungsgemäss um eine Ordnungs- und nicht um eine Verwirkungsfrist (vgl. BGE 132 V 42), so dass die Verwaltung zu Recht auf das Gesuch eingetreten ist. Ernsthafte Gründe, welche eine Überprüfung dieser Rechtsprechung nahelegen würden, lassen sich aus den Erwägungen das kantonalen Gerichts nicht entnehmen (zu den Voraussetzungen einer Praxisänderung vgl. BGE 141 II 297 E. 5.5.1 S. 303). Entsprechend ist die Beschwerde in diesem Punkt offensichtlich begründet; Dispositivziffer 3 des angefochtenen Entscheides ist aufzuheben und die Sache ist an das kantonale Gericht zurückzuweisen, damit es über die Beschwerde betreffend eines Erlasses der Rückforderung für Februar 2015 einen materiellen Entscheid fälle.