Citation: 4A.1/2005 08.04.2005 E. B

Mit Verfügung vom 22. Juli 2003 wies das IGE das Markeneintragungsgesuch Nr. 2849/2001 "GlobalePost" zurück. Die von der UPU gegen diese Verfügung eingereichte Beschwerde wurde von der Rekurskommission für Geistiges Eigentum mit Entscheid vom 2. Dezember 2004 teilweise gutgeheissen. Sie wies das IGE an, dem Markeneintragungsgesuch Nr. 2849/2001 für die folgenden Dienstleistungen zu entsprechen: "Etudes de marché; conseils d'entreprise, conseil en organisation et en conduite d'entreprise (Klasse 35); Conception de pages Web; programmation et maintenance, y compris optimisation, de sites Web pour des tiers (Klasse 42)" Im Übrigen wies die Rekurskommission die Beschwerde mit der Begründung ab, mit Bezug auf die mit dem Eintragungsgesuch sonst noch beanspruchten Waren und Dienstleistungen gemäss Liste vom 6. August 2002 lägen absolute Ausschlussgründe nach Art. 2 lit. a MSchG vor.