Citation: 4P.185/2006 11.10.2006 E. 6

Vor Obergericht hatte der Beschwerdeführer geltend gemacht, das Arbeitsgericht habe sein Urteil überraschend damit begründet, dass der Beschwerdegegner fristlos gekündigt habe und diese Kündigung gerechtfertigt gewesen sei. Der Beschwerdegegner habe dies jedoch nie behauptet. Er habe im Gegenteil immer geltend gemacht, er habe nach dem Vorfall nicht weiterarbeiten können, weil der Beschwerdeführer ihn nicht habe beschäftigen wollen. Gestützt auf Art. 29 BV seien die Parteien anzuhören, wenn das Gericht gedenke, seine Entscheidung auf juristische Argumente abzustützen, welche im Verfahren nicht zur Sprache gekommen seien und mit deren Berücksichtigung auch nicht habe gerechnet werden müssen. Das Obergericht hielt dem Beschwerdeführer entgegen, in der Beweisverfügung vom 23. Juni 2005 sei der Beschwerdegegner aufgefordert worden, Tatsachen darzutun, aus welchen hervorgeht, dass er eventuell berechtigt war, das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu beenden. Da der Beschwerdeführer diese Verfügung gekannt habe, habe er gewusst bzw. wissen müssen, dass das Arbeitsgericht auch eine berechtigte fristlose Kündigung des Beschwerdegegners in Betracht ziehen werde. Vor Bundesgericht rügt der Beschwerdeführer erneut, er habe nicht damit rechnen müssen, dass das Arbeitsgericht von einer berechtigten fristlosen Kündigung seitens des Beschwerdegegners ausgehen werde, weshalb das Arbeitsgericht den Beschwerdeführer zur Wahrung des rechtlichen Gehörs dazu vorgängig habe zur Stellungnahme einladen müssen. Diese Rüge ist ungenügend begründet. Der Beschwerdeführer setzt sich mit den Ausführungen des Obergerichts nicht auseinander und zeigt nicht auf, weshalb es zu Unrecht angenommen habe, er habe unter den gegebenen Umständen erkennen können, dass das Arbeitsgericht auch die Variante einer fristlose Kündigung seitens des Beschwerdegegners prüfe.