Citation: 6B_856/2009 09.11.2009 E. 3

3.1 Die Vorinstanz nimmt an, aus der Systematik der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten des Kantons St. Gallen vom 22. April 1994 (HonO/SG; sGS 963.75) ergebe sich eine zweistufige Honorarbemessung des amtlichen Verteidigers. Im Regelfall sei das Honorar innerhalb der Pauschale festzusetzen. Nach konstanter kantonaler Praxis würden mit diesem vorgegebenen Rahmen nicht nur durchschnittlich aufwändige Fälle, sondern auch in rechtlicher und/ oder tatsächlicher Hinsicht schwierige Fälle abgegolten. Ein aufwändiger Fall, der zu einer Erhöhung der Pauschale führe, liege nur vor, wenn sich dieser von schwierigen und aufwändigen Prozessen, die innerhalb der ordentlichen Grundpauschale abgerechnet würden, etwa aufgrund der äusserst komplizierten Beweislage, einer besonders schwierigen Rechtslage oder des ausserordentlich grossen Aktenumfangs deutlich abhebe. Solche Verfahren könnten in ganz wenigen, ausserordentlich seltenen Fällen ein Ausmass annehmen, welches eine Abrechnung nach Zeitaufwand rechtfertige. Das vom Beschwerdeführer übernommene Mandat habe keine namhaften Schwierigkeiten geboten, welche den Fall als aussergewöhnlich aufwändig erscheinen liessen. Es sei daher von einem Mandat auszugehen, welches innerhalb der Pauschale gemäss Art. 10 Abs. 1 i.V.m. Art. 21 Abs. 1 lit. c HonO/SG abzurechnen sei (angefochtenes Urteil S. 4 f.). Die Vorinstanz erwägt im Weiteren, das Kreisgericht habe den Rahmen für die Festsetzung des Pauschalhonorars zu Recht voll ausgeschöpft, da aufgrund der Inhaftierung des Angeschuldigten die Instruktion mit einem erhöhten Aufwand verbunden, der Aktenumfang im Vergleich mit durchschnittlichen Fällen etwas grösser gewesen sei und der Beizug der Akten aus einem Parallelverfahren zusätzliche Bemühungen erfordert habe. Der durch Besuche beim Angeschuldigten sowie die Teilnahme an Einvernahmen und der Hauptverhandlung verursachte Aufwand sei auf rund 20 Stunden veranschlagt worden. Bei einem Honorar am oberen Rand der Pauschale verblieben somit rund 28 Stunden, welche für die weiteren anwaltlichen Leistungen, insbesondere Aktenstudium, Vorbereitung der Hauptverhandlung und die Korrespondenz mit dem Mandanten, ausreichten (angefochtenes Urteil S. 5 f.). 3.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe einen bereinigten Zeitaufwand von 80,75 Stunden in Rechnung gestellt, der von den kantonalen Instanzen nicht in Frage gestellt worden sei (Beschwerde S. 3). Nach der neueren Rechtsprechung liege der entschädigungspflichtige Aufwand unter Berücksichtigung der seither aufgelaufenen Teuerung bei Fr. 200.-- pro Stunde. Die Behörde sei verpflichtet, bei Vorliegen einer Kostennote zumindest kurz zu begründen, aus welchen Gründen in Rechnung gestellten Aufwendungen als unnötig erachtet würden. Die Auffassung der Vorinstanz, wonach insgesamt 48 Stunden für seinen Verteidigungsaufwand ausgereicht hätten, sei unhaltbar. Die beiden Besuche seines Mandanten in der Strafanstalt Ringwil, die beiden Einvernahmekomplexe in Schmerikon sowie die Teilnahme an der Hauptverhandlung hätten allein einen Aufwand von 24 Stunden, und nicht bloss von 20 Stunden, wie die Vorinstanz fälschlicherweise annehme, verursacht. Die verbleibende Restzeit von 24 Stunden erlaube keine wirksame Ausübung der Verteidigung. Soweit mit der Grundpauschale gemäss Art. 10 Abs. 1 HonO/SG der notwendige Aufwand für die Verteidigung nicht entschädigt werden könne, müsse das Honorar daher nach Zeitaufwand bemessen werden. Schliesslich erweise sich das ihm zugesprochene Honorar auch im Vergleich zu den Entschädigungen von Fr. 4'000.-- bzw. Fr. 4'500.--, welche den Vertreterinnen der Geschädigten ausgerichtet worden seien als unhaltbar. Ihr Instruktionsaufwand sei ungleich geringer gewesen. Ausserdem hätten sie weder an den Einvernahmen im Untersuchungsverfahren noch an der Hauptverhandlung teilgenommen (Beschwerde S. 4 ff.).