Citation: 2A.302/2005 23.05.2005 E. 1

Gemäss Art. 46 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden vom 14. Dezember 1990 (StHG, SR 642.14) nimmt die Veranlagungsbehörde die Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor, wenn der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht erfüllt oder die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden können. Art. 48 Abs. 2 StHG bestimmt weiter, dass eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden kann (Satz 1); Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Satz 2). Wörtlich gleich regeln die §§ 139 Abs. 2 und 140 Abs. 2 des Zürcher Steuergesetzes vom 8. Juni 1997 (StG) die Voraussetzungen für die Durchführung und Anfechtung von Ermessensveranlagungen. Da die Ermessensveranlagung nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden kann (Art. 48 Abs. 2 StHG; § 140 Abs. 2 StG), ist in der Einsprachebegründung der Sachverhalt darzulegen und sind die notwendigen Beweismittel anzubieten. Die unterlassenen Mitwirkungshandlungen sind mit der Einsprache nachzuholen. Aus diesem Grund kann sich die steuerpflichtige Person in der Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung nicht auf eine pauschale Anfechtung oder auf die Teilanfechtung einzelner Positionen beschränken. Eine solche Anfechtung erlaubt es zum Vornherein nicht, die Ermessensveranlagung daraufhin zu prüfen, ob sie offensichtlich unrichtig sei. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts, wie sie bereits mit BGE 123 II 552 E. 4c für die direkte Bundesteuer eingeleitet und seither auch für die direkten kantonalen Steuern bestätigt worden ist, handelt es sich bei der zitierten Bestimmung des Steuerharmonisierungsgesetzes nicht nur um eine Ordnungsvorschrift, sondern um eine Prozessvoraussetzung, bei deren Fehlen auf die Einsprache nicht eingetreten werden kann.