Citation: 5A_1028/2017 E. 3

Das Obergericht hat festgestellt, der Beschwerdegegner sei Dienststellenleiter des Betreibungsamts U.________, Dienststelle V.__________, und in seiner beruflichen Tätigkeit mehrmals mit dem Gläubiger befasst gewesen. Am 28. August 2017 habe dieses Amt eine Pfändung in Abwesenheit des Beschwerdeführers vollzogen, nachdem sämtliche Bemühungen um eine Pfändung in seiner Anwesenheit, ergebnislos geblieben und das Amt aufgrund von Kontoabklärungen Kenntnis von Vermögenswerten gehabt habe. In der Folge sei eine Rentenpfändung verfügt worden. Dagegen habe der Beschwerdeführer am 6. September 2017 Beschwerde erhoben und die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen den Dienststellenleiter bzw. dessen Strafverfolgung verlangt. Das Obergericht habe die Beschwerde mit Entscheid vom 17. Oktober 2017 abgewiesen, soweit es darauf eingetreten sei, und auf die Einleitung eines Disziplinarverfahrens verzichtet (Verfahren ABS 17 314). Der Beschwerdeführer habe am 13. August sowie am 2., 4. und 6. September 2017 Strafanzeige gegen den Beschwerdegegner erhoben. Er habe dabei Amtsmissbrauch, Amtsanmassung, Nötigung, Verletzung fremder Gebietshoheit (Art. 299 Abs. 1 StGB), Prozessbetrug (Art. 146 StGB), Urkundenfälschung (Art. 251 Ziff. 1 Abs. 2 StGB), Ehrverletzung, üble Nachrede (Art. 173 StGB), Verleumdung (Art. 174 StGB), Verletzung des Daten- und Persönlichkeitsschutzes, Verletzung von Privatsphäre und Persönlichkeitsrecht (Art. 27 und Art. 28 ZGB) sowie den Missbrauch einer Telefonanlage geltend gemacht. In diesen Eingaben habe er vorgebracht, der Beschwerdegegner habe seine Bankkonten widerrechtlich und rechtsmissbräuchlich sperren lassen, weshalb er nun kein Geld für Essen, Medikamente etc. mehr habe. Zudem habe er sich auf einen Einsatz der Einheit "Enzian" im Jahr 2014 bezogen. Dazu hat das Obergericht festgestellt, die Staatsanwaltschaft habe das Verfahren mit Verfügung vom 22. September 2017 nicht an die Hand genommen und festgehalten, der Beschwerdeführer sei wegen einer schweren psychischen Störung prozessunfähig (Verfahren EO 17 10380). Im Hinblick auf die vorliegend zu beurteilende Betreibung hat das Obergericht erwogen, die angebliche "Schlägertruppe Enzian" sei eine Sondereinheit der Kantonspolizei Bern, die in besonders schwierigen Situationen zum Einsatz komme und auch vom Betreibungsamt nötigenfalls zur Durchführung einer Pfändung beigezogen werden könne. Es sei nicht ersichtlich, inwiefern der Beschwerdegegner mit dem Hinweis auf den Beizug der Sondereinheit "Enzian" dem Beschwerdeführer auch als Privatperson gedroht haben sollte. Der Beschwerdeführer führe auch nicht aus, welche zivilrechtlichen Ansprüche gegen den Beschwerdegegner bestünden. Insbesondere bringe er nicht vor, dass der Beschwerdegegner ihm die behaupteten Verletzungen (Verbrennungen 3. Grades, Blut im Stuhlgang, zerquetschte Kreuzbänder, Narben, Schmerzen) persönlich zugefügt hätte. Vielmehr mache er geltend, der Kanton Bern sei für die Handlungen des Beschwerdegegners haftbar und könne Regressforderungen gegenüber dem Beschwerdegegner stellen. Damit sei offensichtlich, dass es sich bei der betriebenen Forderung nicht um eine Forderung gegen den Beschwerdegegner als Privatperson, sondern um eine Forderung gegen ihn als Dienstellenleiter handle. Gemäss Art. 5 Abs. 2 SchKG könne der Beschwerdegegner nicht direkt für sein Verhalten in seiner Funktion als Dienststellenleiter belangt werden. Somit bestehe offensichtlich kein zivilrechtlicher Anspruch gegen ihn. Der Beschwerdeführer sei auch nicht in der Lage darzulegen, wie sich die betriebene Forderung genau zusammensetze. Es handle sich um eine reine Fantasieforderung. Mit der Einleitung der Betreibung habe sich der Beschwerdeführer beim Beschwerdegegner für die Pfändung rächen und ihm schaden wollen. Dies werde auch durch die praktisch gleichzeitig erhobenen Strafanzeigen ersichtlich. Die Betreibung sei reine Schikane und der Beschwerdeführer verfolge Ziele, die nichts mit der Zwangsvollstreckung zu tun hätten. Folglich sei die Betreibung rechtsmissbräuchlich und damit nichtig.