Citation: P 64/03 27.02.2004 E. 2

2.1 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen über die Voraussetzung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen hinsichtlich des Wohnsitzes und gewöhnlichen Aufenthalts von in der Schweiz lebenden Ausländern (Art. 2 Abs. 2 lit. a ELG), die bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung anrechenbaren Einnahmen insbesondere des Erwerbseinkommens (Art. 3c Abs. 1 lit. a ELG) und des so genannten Verzichtseinkommens (Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG), die Meldepflicht des Anspruchsberechtigten in Bezug auf Änderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen (Art. 24 ELV), die Voraussetzungen der Anpassung der jährlichen Ergänzungsleistung an veränderte Verhältnisse (Art. 25 ELV) sowie die Rückerstattung unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen zutreffend dargelegt. Richtig ist auch die Darstellung der Rechtsprechung zur vollen Anrechenbarkeit von Krankentaggeldleistungen bei den Einnahmen (AHI 1993 S. 253 Erw. 3d) und zur Ermittlung des von der Ehefrau eines EL-Ansprechers in zumutbarer Weise erzielbaren und anrechenbaren hypothetischen Erwerbseinkommens (AHI 2001 S. 132 ff). Darauf wird verwiesen. 2.2 Zu ergänzen ist, dass am 1. Januar 2003 das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten ist. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Ergänzungsleistungsbereich geändert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügungen (hier: vom 16. Mai und 23. Juli 2002) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 129 V 4 Erw. 1.2), sind im vorliegenden Fall die bis zum 31. Dezember 2002 geltenden Bestimmungen anwendbar.