Citation: 4C.337/2005 19.12.2005 E. A

Die A.________ AG (Klägerin) mit Sitz in Baar bezweckt den Erwerb, die Verwertung und Veräusserung von Immaterialgüterrechten auf dem Gebiet der Getränke- und Nahrungsmittelbranche, insbesondere den Erwerb und die Verwertung von Patenten und Lizenzen im Bereich der Zubereitung von Kaffee und Milch. Die B.________ AG (Beklagte) mit Sitz in Niederrohrdorf bezweckt die Fabrikation sowie den Handel mit Metallwaren, insbesondere Kaffeemaschinen. Die Klägerin verfügt über das exklusive Nutzungsrecht am Europäischen Patent X.________ (Klagepatent) in allen Ländern, in denen Patente angemeldet worden sind oder noch angemeldet werden können oder bereits erteilt sind. Das Klagepatent ist auch im schweizerischen Register für europäische Patente eingetragen. Das Nutzungsrecht stützt sich auf einen am 15. Oktober 1993 mit der italienischen Firma C.________ Srl. geschlossenen Lizenzvertrag und beschränkt sich auf das Gebiet der professionellen Maschinen im Gastronomiebereich. Das Klagepatent beansprucht eine Vorrichtung zur Durchmischung von Milch, Luft und Dampf, insbesondere zur Zubereitung von Cappuccino und vergleichbaren Getränken in Kaffeemaschinen (Milchschäumer). Die Beklagte bezieht seit Jahren Milchschäumer bei der italienischen Unternehmung D.________ Srl. - der Litisdenunziatin im vorinstanzlichen Verfahren - und vertreibt diese Milchschäumer in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein. Diese Milchschäumer beanspruchen das Klagepatent. Am 9. März 1998 mahnte die Klägerin die Beklagte wegen Patentverletzung ab und bot ihr gleichzeitig den Abschluss eines Lizenzvertrages an, was die Beklagte ablehnte.