Citation: 6B_76/2023 E. 1.1

1.1. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen den Schuldspruch wegen vorsätzlichen Vergehens gegen das Waffengesetz und rügt einzig hinsichtlich der von der Vorinstanz bejahten Vermeidbarkeit des Rechtsirrtums eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts sowie eine Verletzung von Bundesrecht. Er macht geltend, die Vorinstanz bejahe zwar zu Recht, dass er sich bezüglich des Verbots von Nunchakus in der Schweiz in einem Rechtsirrtum befunden habe, gehe aber willkürlich davon aus, dass sein Irrtum im Sinne von Art. 21 StGB vermeidbar gewesen sei. Dies sei nicht der Fall, weshalb er - obwohl seine Handlungsweise in objektiver Hinsicht gegen das Waffengesetz verstosse - vom angeklagten Vorwurf freizusprechen sei. Die Begründungsgrundlage der Vorinstanz für die bejahte Vermeidbarkeit des Irrtums bestehe aus zwei Elementen. Zum einen gehe die Vorinstanz davon aus, er habe vor dem Kauf der Nunchakus im Internet nach entsprechenden Kaufmöglichkeiten gesucht und dabei festgestellt, dass Nunchakus in der Schweiz illegal seien. Dies sei willkürlich. Er habe lediglich ausgesagt, er habe die Nunchakus in der Schweiz nicht gefunden. Es sei willkürlich, aus dieser Aussage abzuleiten, er habe nach den Nunchakus im Internet gesucht und so auch festgestellt, dass deren Erwerb in der Schweiz verboten sei. Da nicht erstellt werden könne, dass er im Sportgeschäft auf das Verbot hingewiesen worden wäre, müsse ohne Willkür und "in dubio pro reo" die Vermeidbarkeit des Irrtums verneint werden. Zum anderen bejahe die Vorinstanz die Vermeidbarkeit des Irrtums mit der Begründung, er habe zum Zeitpunkt des Kaufs seit zehn Jahren in der Schweiz gelebt und über eine Niederlassungsbewilligung verfügt, sodass er sich während dieser Zeit mit der hiesigen Rechtsordnung habe vertraut machen können. Seine Herkunft, kulturelle Prägungen und Erfahrungen sowie sein soziales und berufliches Umfeld lasse die Vorinstanz gänzlich unberücksichtigt. Die Vorinstanz komme ihrer Begründungspflicht nicht nach, da sich ihre gesamte Begründung darauf beschränke, dass er seit zehn Jahren in der Schweiz lebe und über eine Niederlassungsbewilligung verfüge. Folgte man dieser Argumentation, müsste man bei einem Schweizer stets auf die Vermeidbarkeit des Rechtsirrtums schliessen und das Rechtsinstitut des Rechtsirrtums wäre obsolet.