Citation: 9C_773/2008 12.12.2008 E. 7

In der Beschwerde wird geltend gemacht, zum Zeitpunkt der Klageeinreichung am 23. Mai 2005 sei der das Geschäftsjahr 2003 betreffende Rückforderungsanspruch längst verjährt (recte: verwirkt) gewesen, da die einjährige Frist am 31. Dezember 2004 abgelaufen sei. Selbst wenn man mit der Vorinstanz für den Beginn des Fristenlaufs auf die Rechnungsstellerstatistik abstelle, sei die Klage zu spät erfolgt, weil der erste Ausdruck der Rechnungsstellerstatistik am 31.12./1.1. erfolgen könne. Auch dieser Einwand ist unbegründet. Nach Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach Entrichtung der einzelnen Leistung. Dasselbe galt nach aArt. 47 Abs. 2 Satz 1 AHVG, in welcher Bestimmung zwar von einer Verjährungsfrist die Rede war, welche aber in ständiger Praxis als Verwirkungsfrist betrachtet wurde (BGE 119 V 431 E. 3a S. 433). Die gleiche Verwirkungsfrist findet auch Anwendung, soweit der Rückforderungsanspruch statt auf Art. 25 ATSG auf Art. 56 Abs. 2 KVG gestützt wird, weil rechtsprechungsgemäss auch auf die dort geregelte Rückforderung die Verwirkungsfrist von aArt. 47 Abs. 2 AHVG (bzw. neu Art. 25 Abs. 2 ATSG) analog angewendet wird (RKUV 2003 Nr. KV 250 S. 216, K 9/00 E. 2.1; vgl. zum Ganzen: BGE 133 V 579 E. 4.1 S. 582). Die vorinstanzliche Festlegung der Kenntnis der Rechnungsstellerstatistik auf den 4. Juni 2004 ist nicht offensichtlich unrichtig und somit für das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).