Citation: 6P.106/2006 18.08.2006 E. 1

Gemäss Art. 90 Abs. 1 lit. b OG ist in der Beschwerdeschrift darzulegen, welche verfassungsmässigen Rechte inwiefern durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Rügt der Beschwerdeführer Willkür in der Tatsachenfeststellung, so genügt es nicht, in rein appellatorischer Kritik des angefochtenen Entscheids darzulegen, wie die Beweise seiner Ansicht nach richtigerweise zu würdigen gewesen wären. Es gilt vielmehr aufzuzeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid schlechterdings unhaltbar ist (BGE 129 I 113 E. 2.1; 127 I 38 E. 3c und 4; 125 I 492 E. 1b; 110 Ia 1 E. 2a). Willkürlich ist eine Tatsachenfeststellung erst, wenn der Richter den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkennt, wenn er ein solches ohne ernsthafte Gründe ausser Acht lässt, obwohl es erheblich ist, und schliesslich, wenn er aus getroffenen Beweiserhebungen unhaltbare Schlüsse zieht (BGE 129 I 8 E. 2.1). Die gerügte Verletzung der Unschuldsvermutung als Beweiswürdigungsregel hat keine selbständige Bedeutung neben der Willkürrüge (vgl. BGE 120 Ia 31 E. 2c und d). Neue Beweismittel sind grundsätzlich ausgeschlossen (BGE 108 II 69 E. 1a). 1.1 Der Beschwerdeführer ergeht sich in seiner weitschweifigen Beschwerde grösstenteils in Ausführungen zum allgemeinen medizinischen Zustand (Beschwerde S. 25, 27 - 30, 34, 37, 40) und zu früheren psychiatrischen (Zwangs-) Behandlungen der Opfer sowie zu deren angeblichen Unglaubwürdigkeit (Beschwerde S. 21 - 24, 26, 30) oder er schildert schlicht - teilweise entgegen eigener Geständnisse - seine Sichtweise der ihm vorgeworfenen Fixierungen (Beschwerde S. 16 f, 25, 31 - 33, 40). Damit erfüllt er die Begründungsanforderungen nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht. Insbesondere zeigt er nicht auf, inwiefern die obergerichtliche Annahme, dass die ihm vorgeworfenen Fixierungen alleine zu Bestrafungszwecken erfolgten, willkürlich sein sollte. Dass es neben den der Verurteilung zugrunde gelegten Bestrafungsfixierungen möglicherweise auch noch psychiatrisch berechtigte Festmachungen gegeben hat (Beschwerde S. 26, 29, 43), vermag den Beschwerdeführer nicht zu entlasten. Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten. Ebenso wenig kann auf den als unzulässiges Novum einzustufenden Beweisergänzungsantrag vom 7. Juli 2006 eingetreten werden. 1.2 Der Beschwerdeführer macht in Bezug auf B.________ geltend, diesen fixiert zu haben, weil er nachts randaliert und gegen die Wände gepoltert habe. Das Obergericht schliesse ein Randalieren aus, weil die beiden anderen im Heim anwesenden Opfer, A.________ und C.________, mit Sicherheit darauf hingewiesen hätten, wenn ein solch ruhestörendes Poltern stattgefunden hätte. Es sei willkürlich, von dem blossen Nichterwähnen eines solchen Vorfalls darauf zu schliessen, dass dieser nicht stattgefunden habe (Beschwerde S. 26 f). Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers hat das Obergericht nicht Schlüsse aus einem blossen Nichterwähnen gezogen, sondern die übereinstimmenden Aussagen der Opfer als glaubwürdig taxiert, wonach B.________ als Bestrafung für zu spätes Nachhausekommen festgebunden worden sei (angefochtenes Urteil, S. 14). Diese Beweiswürdigung ist nicht willkürlich. 1.3 Willkürlich sei sodann die obergerichtliche Annahme, dass bei der Fixation immer entweder eine Notstands- resp. Notwehrsituation oder eine Erziehungsmassnahme vorgelegen haben müsse und dass sich die beiden gegenseitig ausschlössen (Beschwerde S. 26 oben, 28 unten, 36). Nach obergerichtlicher Feststellung seien die der Verurteilung zugrunde liegenden Fesselungen ausschliesslich zu Strafzwecken erfolgt, was sich unter anderem daraus ergebe, dass der Beschwerdeführer den Opfern die Fesselungen angedroht habe. Angedroht werden könnten jedoch nur Straf-, nicht aber Notwehr oder Notstandsmassnahmen (angefochtenes Urteil S. 8 und 10). Soweit der Beschwerdeführer die angefochtenen Erwägungen überhaupt zutreffend wiedergibt, gehen seine Rügen fehl. Es ist nicht willkürlich, die Androhung von Fixierungen als Indiz für deren Bestrafungscharakter zu werten.