Citation: 4C.60/2003 02.07.2003 E. 2

Die Klägerin hält die Meinung des Obergerichtes, eine Verwechslungsgefahr sei zu verneinen, für unzutreffend. Zunächst geht sie mit der Auffassung der Vorinstanz einig, dass die Ausstattung der beklagtischen Produkte bezogen auf die Plastikbecher nahezu identisch mit der Ausstattung ihrer Produkte sei. Demgegenüber kritisiert sie die Meinung des Obergerichtes, dass für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr nicht nur auf die Ausstattung der Produkte, sondern auch auf die Warenpräsentation abzustellen sei, weil diese weder bewiesen noch für die Beurteilung der Streitfrage relevant sei. Ferner werde den Unterschieden auf den Deckfolien im Zusammenhang mit der Beurteilung der Verwechslungsgefahr eine falsche Bedeutung beigemessen. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz sei daher eine Verwechslungsgefahr zu bejahen, weil die Produkte der Parteien in Merkmalen, die den Gesamteindruck wesentlich prägten, identisch seien.