Citation: 1P.374/2005 22.11.2005 E. D

In der Folge hat die Staatsanwaltschaft am 12. Oktober 2004 gegen die Verfügung des Einzelrichters vom 10. Juli 2002 Rekurs erhoben. Das Obergericht hiess diesen am 14. Mai 2005 gut, hob Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheides des Einzelrichters in Strafsachen vom 10. Juli 2002 auf und stellte fest, dass Dispositv-Ziffer 6 des Strafbefehls der Bezirksanwaltschaft vom 16. Juni 1992 in Kraft bleibe. Das Obergericht führte als Entgegnung auf die Vorbringen der Tele Plus AG in Liquidation aus, die Fragen könnten offen bleiben, ob die Berufung auf Ablehnungsgründe im vorliegenden Fall rechtsmissbräuchlich sei und welches die Tragweite der Neufassung von § 102 des Gerichtsverfassungsgesetzes sei; zusammengefasst ergebe sich vielmehr, dass die angerufenen Beweismittel - entgegen der Auffassung des Einzelrichters gemäss Entscheid vom 10. Juli 2002 - nicht geeignet seien, eine Befangenheit von Bezirksanwalt Ziegler hinsichtlich des Strafbefehls vom 16. Juni 1992 zu begründen. Damit habe es mit Dispositiv-Ziffer 6 des Strafbefehls sein Bewenden und bleibe der beschlagnahmte Betrag von Fr. 987'800.-- definitiv eingezogen. In Anbetracht dieses Ergebnisses entbehre auch die Verfügung des Einzelrichters vom 3. Oktober 2003 eines Fundaments, mit welcher die Bezirksanwaltschaft angewiesen worden war, den beschlagnahmten Betrag von Fr. 987'800.-- unter Wahrung der Rechte Dritter der Tele Plus AG in Liquidation herauszugeben.