Citation: 5A_195/2016 E. 3

Der Beschwerdeführer macht in mannigfacher Hinsicht geltend, das Obergericht habe "den Sachverhalt im Sinn von Art. 105 Abs. 2 BGG falsch festgestellt". Diesbezüglich ist vorweg festzuhalten, dass die meisten der vom Beschwerdeführer unter dem Titel "falsche Sachverhaltsfeststellung" monierten Punkte die Rechtsanwendung betreffen. Das gilt insbesondere für die Fragen, wie der Durchschnittsleser den Tweet auffassen und ob er dabei die gedankliche Verbindung zwischen "Kristallnacht" und "brennenden Moscheen" machen musste, ob auf der privaten Internetseite über den Tweet berichtet werden und ob der Beschwerdeführer dabei namentlich erwähnt werden darf, ob der Begriff "islamophob" sowie ob die Einordnung der Berichte unter den Rubriken "Meldungen zu Rechtsextremismus und Rassismus in der Schweiz" bzw. "Rechtsextremismus" persönlichkeitsverletzend ist. Auf die betreffenden Vorbringen wird im Zusammenhang mit der Rechtsfrage der widerrechtlichen Persönlichkeitsverletzung einzugehen sein. Was den Sachverhalt anbelangt, legt das Bundesgericht seinem Urteil die Feststellungen der Vorinstanz zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). In diesem Bereich kann gestützt auf Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG lediglich eine offensichtlich unrichtige, d.h. willkürliche Sachverhaltsfeststellung gerügt werden, wobei das strenge Rügeprinzip gilt. Das Bundesgericht prüft in diesem Fall nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen, während es auf ungenügend substanziierte Rügen und rein appellatorische Kritik am Sachverhalt nicht eintritt. Ausserdem ist aufzuzeigen, inwiefern die Behebung der aufgezeigten Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266). Eine Willkürrüge erhebt der Beschwerdeführer einzig in Bezug auf den erstinstanzlichen Entscheid; das Bezirksgericht habe den Sachverhalt willkürlich festgestellt, indem es auf Mutmassungen und Behauptungen statt auf Fakten abgestellt habe (Beschwerde S. 12 unten). Anfechtungsobjekt im bundesgerichtlichen Verfahren kann aber ausschliesslich der oberinstanzliche Entscheid sein (vgl. Art. 75 Abs. 1 BGG). In Bezug auf die obergerichtlichen Sachverhaltsfeststellungen belässt es der Beschwerdeführer bei appellatorischen Ausführungen, wie sie nach der zitierten Rechtsprechung zur Begründung von Willkürrügen untauglich sind. Keine Willkürrüge wird insbesondere erhoben im Zusammenhang mit der - erst im obergerichtlichen Verfahren eingeführten - Behauptung, der Wortlaut seines Tweets habe richtigerweise gelautet: "Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht...diesmals für Moscheen, damit die Regierung endlich aufwacht." Im strafrechtlichen Verfahren konnte - der Beschwerdeführer hatte seinen Tweet zwischenzeitlich gelöscht - von behördlicher Seite einzig der Text "Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht...diesmals für Moscheen" in Erfahrung gebracht werden (vgl. Urteil 6B_627/2015 vom 4. November 2015 E. 1). Wenn der Beschwerdeführer vorliegend mit rein appellatorischen Ausführungen etwas anderes behauptet, geht er über den kantonal festgestellten Sachverhalt hinaus (Art. 105 Abs. 1 BGG). Falsch ist angesichts des Gesagten insbesondere auch die Behauptung, es sei gerichtsnotorisch, dass sein Tweet den Zusatz "damit die Regierung endlich aufwacht" enthalten habe. Im Übrigen wäre das Anhängsel inhaltlich ohnehin absurd (vgl. Urteil 6B_627/2015 E. 2.8). Als Folge gehen seine wiederholten Ausführungen, es sei ihm nur darum gegangen, auf mögliche Gefahren hinzuweisen und die Frage zu vertiefen, was wohl alles passieren müsse, damit die Regierung endlich aufwache, an der Sache vorbei. Dafür besteht keine Stütze im obergerichtlich festgestellten Sachverhalt. Ebenso wenig kann sich der Beschwerdeführer als "Beweis" für seinen Standpunkt auf sein Interview mit dem Tagesanzeiger berufen (er sei überhaupt nicht radikal; sein Tweet sei nicht gegen dem Islam gerichtet gewesen; es sei ihm einzig darum gegangen, auf Gefahren hinzuweisen, nämlich auf die Parallele zwischen extremen Muslimen und den Nazionalsozialisten; etc.). Die obergerichtlichen Sachverhaltsfeststellungen hätten mit Willkürrügen angefochten werden müssen, soweit der Beschwerdeführer diese für falsch hält. Wie der Durchschnittsleser den Tweet, so wie er im Wortlaut durch die kantonalen Instanzen festgestellt wurde, verstehen musste, ist sodann, wie bereits festgehalten wurde, eine Rechtsfrage; darauf wird in E. 5.5 zurückzukommen sein.