Citation: P 17/05 24.10.2005 E. 2

Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze über den Anspruch auf Ergänzungsleistungen (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 13 ATSG sowie Art. 3 ELG), insbesondere die Regeln betreffend anerkannte Ausgaben (Art. 3b ELG) und anrechenbare Einnahmen (Art. 3c ELG), einschliesslich die Bestimmungen über die bei der Berechnung der Höhe der jährlichen Ergänzungsleistungen als Abzug zugelassenen Mietzinskosten inkl. Nebenkosten (Art. 3b Abs. 1 lit. b), sowie über die Änderung der jährlichen Ergänzungsleistung bei der periodischen Überprüfung (Art. 25 Abs. 1 lit. d ELV) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu betonen bleibt, dass grundsätzlich Aufwendungen für die Miete einer Garage nicht als Ausgaben in der EL-Berechnung berücksichtigt werden können (vgl. die vom BSV herausgegebene Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, WEL, Rz 3026), wobei das Eidgenössische Versicherungsgericht eine Berücksichtigung von entsprechenden Mietkosten - wie auch für anderweitig genutzten zusätzlichen Raum - nur in Ausnahmefällen in Erwägung gezogen hat (Urteil H. vom 29. Juni 2001, P 15/01). Zu ergänzen ist, dass sich der Vermieter gemäss Art. 253 OR durch den Mietvertrag verpflichtet, dem Mieter eine Sache zum Gebrauch zu überlassen und der Mieter, dem Vermieter dafür einen Mietzins zu leisten.