Citation: 1P.586/2002 27.02.2003 E. 2

Die Beschwerdeführer machen eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV geltend, weil das Verwaltungsgericht ihren Beweisantrag, den am Augenschein anwesenden Direktor der Herstellerfirma der streitbetroffenen Schwimmbadüberdachung zu befragen, zu Unrecht als irrelevant abgelehnt habe. Diese Rüge ist aufgrund der formellen Natur des Gehörsanspruchs vor den weiteren Vorbringen der Beschwerdeführer zu behandeln (BGE 126 V 130 E. 2b S. 132; 124 V 389 E. 1 S. 389; 118 Ia 17 E. 1a S. 18, je mit Hinweisen). 2.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehörs im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV umfasst die Rechte und Pflichten der Parteien auf Teilnahme am Verfahren und auf Einflussnahme auf den Prozess der Entscheidfindung. In diesem Sinne dient das rechtliche Gehör einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56). Dazu gehört auch das Recht, dass rechtzeitig und formgerecht angebotene Beweismittel abgenommen werden. Die Nichtabnahme von Beweisen über Tatsachen, die für die Entscheidfindung der Streitsache erheblich sind, stellt eine Verweigerung des rechtlichen Gehörs dar. Auf ein beantragtes Beweismittel kann nur dann verzichtet werden, wenn der Sachverhalt, den eine Partei beweisen will, nicht rechtserheblich ist, wenn bereits Feststehendes bewiesen werden soll, wenn zum Voraus gewiss ist, dass der angebotene Beweis keine wesentlichen Erkenntnisse zu vermitteln vermag, oder wenn die verfügende Behörde den Sachverhalt auf Grund eigener Sachkunde ausreichend würdigen kann (BGE 124 I 241 E. 2 S. 242; 122 I 53 E. 4a S. 55, je mit Hinweisen; Alfred Kölz/Isabelle Häner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Auflage, Zürich 1998, S. 116 f.; Ulrich Häfelin/Georg Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2002, Rz. 1686 S. 354; Max Imboden/Rene Rhinow, Schweizerische Verwaltungsrechtsprechung, Band I, 5. Auflage, Basel und Stuttgart 1976, Nr. 82 Ziff. IV/b S. 510). 2.2 Mit der anbegehrten Befragung des Direktors der Herstellerfirma wollten die Beschwerdeführer beweisen, dass die umstrittene Schwimmbadüberdachung in gleicher Ausführung schon an Dutzenden von Standorten in der Schweiz realisiert worden sei und die jeweils zuständige Bewilligungsbehörde einer solchen Überdachung stets eine befriedigende oder sogar gute Einordnung attestiert habe. Die entsprechenden Fragen wären nach Meinung der Beschwerdeführer geeignet gewesen, den Einordnungsentscheid des Verwaltungsgerichts zu beeinflussen. Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. Gemäss § 238 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Zürich vom 7. September 1975 (PBG) sind Bauten, Anlagen und Umschwung für sich und in ihrem Zusammenhang mit der baulichen und landschaftlichen Umgebung im ganzen oder in ihren Teilen so zu gestalten, dass eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird. Bei der Beurteilung der Gesamtwirkung ist demnach das Erscheinungsbild einer Baute einerseits für sich allein betrachtet und andererseits unter Einbezug ihrer Umgebung zu würdigen (Walter Haller/Peter Karlen, Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht, 3. Auflage, Zürich 1999, Rz. 654 S. 178). Massgebend sind somit die konkreten Verhältnisse, wie sie sich beim jeweiligen Bauvorhaben präsentieren. Dazu lassen sich aus dem angebotenen Beweis der Beschwerdeführer jedoch keine entscheidrelevanten Erkenntnisse gewinnen. Das Verwaltungsgericht durfte ihn daher ablehnen, ohne dadurch deren rechtliches Gehör zu verletzen.