Citation: 4A_621/2023 E. B

Nachdem die Gesuchsgegnerin gegen den Zahlungsbefehl Rechtsvorschlag erhoben hatte, ersuchte die Gesuchstellerin am 25. November 2022 das Bezirksgericht Zofingen um definitive Rechtsöffnung im Umfang von Fr. 991'631.30. Mit Entscheid vom 17. April 2023 hiess der Präsident des Bezirksgerichts das Gesuch gut und erteilte die definitive Rechtsöffnung. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 24. Oktober 2023 ab. Zur Begründung führte das Obergericht im Wesentlichen aus, es liege ein Entscheid eines Vertragsstaates des Lugano Übereinkommens (LugÜ; SR 0.275.12) vor. Dieser Entscheid sei nach dem LugÜ anzuerkennen und zu vollstrecken, selbst wenn das slowenische Gericht den Entscheid in Missachtung einer Schiedsvereinbarung gefällt haben sollte. Daran ändere nichts, dass das Handelsgericht des Kantons Aargau am 5. November 2018 die Zuständigkeit der staatlichen Gerichte in der Schweiz verneint und die Gesuchstellerin an das vereinbarte Schiedsgericht verwiesen habe. Dieses Schiedsgericht habe bereits am 20. November 2017 entschieden, dass die Gesuchsgegnerin nicht Partei der Schiedsvereinbarung sei.