Citation: 6S.265/2005 01.12.2005 E. 2

2.1 Vor Fussgängerstreifen hat der Fahrzeugführer besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriffe sind, ihn zu betreten (Art. 33 Abs. 2 SVG). Vor Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung muss der Fahrzeugführer jedem Fussgänger, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren. Er muss die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen und nötigenfalls anhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann (Art. 6 Abs. 1 VRV). 2.2 Nach Art. 90 Ziff. 2 SVG wird mit Gefängnis oder mit Busse bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Der Tatbestand ist nach der Rechtsprechung objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist bereits beim Vorliegen einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Die erhöhte abstrakte Gefahr setzt die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus (BGE 131 IV 133 E. 3.2.). Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG nach der Rechtsprechung ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit (BGE 130 IV 32 E. 5.1; 126 IV 192 E. 3; 123 IV 88 E. 2a und E. 4a; 118 IV 285 E. 4). Diese ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, also unbewusst fahrlässig gehandelt hat (BGE 130 IV 32 E. 5.1 mit Hinweis). In solchen Fällen ist grobe Fahrlässigkeit zu bejahen, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit beruht (BGE 118 IV 285 E. 4 mit Hinweisen). Rücksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern. Dieses kann auch in einem blossen (momentanen) Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen (Urteile des Bundesgerichts 6S.100/2004 vom 29. Juli 2004 und 6S.11/2002 vom 20. März 2002). 2.3 Zu Recht nimmt die Vorinstanz eine objektiv schwere Verkehrsregelverletzung an. Die Pflicht zur erhöhten Vorsicht vor Fussgängerstreifen ergibt sich aus Art. 33 Abs. 2 SVG. Diese Vorsichtspflicht hat der Beschwerdegegner verletzt. Er fuhr so, dass er selbst bei einer Vollbremsung nicht mehr vor, sondern erst auf dem Fussgängerstreifen zum Stillstand gekommen wäre. Dies ergibt sich aus seiner Aussage, dass er die Fussgängerin durch sein Anhalten nicht habe behindern wollen. Er verstiess damit gegen eine zentrale Verkehrsregel, deren Missachtung regelmässig zu schweren Unfällen führt. Ausserdem hat er nach zutreffender Ansicht der Vorinstanz durch sein Zufahren eine erhöhte abstrakte Gefahr für die Fussgängerin geschaffen (angefochtenes Urteil S. 7). Die objektiven Tatbestandsvoraussetzungen von Art. 90 Ziff. 2 SVG sind erfüllt. 2.4 In subjektiver Hinsicht hat sich der Beschwerdegegner in grober Weise fahrlässig verhalten. Er fuhr als Ortskundiger ungebremst auf einen Fussgängerstreifen zu, obwohl er sah, dass ein Polizeifahrzeug vor dem Fussgängerstreifen angehalten hatte. Die naheliegendste Interpretation dieser Situation ist, dass das Polizeiauto dort stand, um eine vortrittsberechtigte Fussgängerin passieren zu lassen. Eigenen Angaben zufolge nahm der Beschwerdegegner jedoch an, dass das Polizeifahrzeug aus dienstlichen Gründen vor dem Fussgängerstreifen angehalten hatte. Hierfür bestanden aber keinerlei Anhaltspunkte. Doch selbst wenn man mit dem Beschwerdegegner von einem Halt aus dienstlichen Gründen ausginge, rechtfertigte dies noch kein ungebremstes Weiterfahren. Im Gegenteil hätte er auch für diesen Fall vorsichtiger fahren und allenfalls bremsen müssen. Angesichts des stillstehenden Fahrzeugs hätte er jedenfalls mit einer Fussgängerin rechnen und seine Fahrt verlangsamen müssen. Weil er trotz verdeckter Sicht ungebremst auf einen Fussgängerstreifen zufuhr und ihm die allgemeine Gefährlichkeit dieses verkehrsregelwidrigen Manövers bewusst gewesen sein musste, handelte er entgegen den Ausführungen der Vorinstanz bereits in der ersten Phase des Geschehens grob fahrlässig. Hinsichtlich der zweiten Phase kann deshalb offen bleiben, ob das Vorbeifahren an der Fussgängerin, welche ihren Gang schon verlangsamt hatte, ebenfalls rücksichtslos war. 2.5 Mit dem Beschwerdeführer ist somit objektiv wie subjektiv von einer groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG auszugehen. Die Nichtigkeitsbeschwerde ist deshalb gutzuheissen.