Citation: 6B_186/2013 E. 2.2

2.2. Das Bezirksgericht (Einzelgericht) kam zum Schluss, der Atemalkoholgehalt des Beschwerdegegners sei richtig ermittelt worden (erstinstanzliches Urteil S. 7). Bei der Prüfung, ob nachgewiesen werden könne, dass der Beschwerdegegner sein Fahrzeug mit einem Blutalkoholgehalt von 0.56o/oo gelenkt habe, bezog es sich auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung. Nach dieser kann das Ergebnis des Atemlufttests bis zu 20% über oder unter der mittels Blutprobe festgestellten Alkoholkonzentration liegen. Das Bezirksgericht zog deshalb von 0.56o/oo 20% ab und kam zu einem Wert von unter 0.50o/oo. Daraus schloss es, die beim Beschwerdegegner durchgeführte Atemalkoholprobe beweise nicht, dass er tatsächlich einen Blutalkoholgehalt von 0.56o/oo oder einen solchen von mindestens 0.50o/oo aufwies (Urteil S. 5; erstinstanzliches Urteil S. 8 f.). Anschliessend untersuchte es, ob in der schriftlichen Anerkennung des Messergebnisses ein Geständnis gemäss Art. 160 StPO gesehen werden könne. Dies verneinte es, weil nicht widerlegbar sei, dass der Beschwerdegegner das Protokoll nur kurz überflogen habe. Letzterem sei die Streubreite des Umrechnungsfaktors nicht bewusst gewesen. Bei Kenntnis davon hätte er das Polizeiprotokoll nicht unterschrieben (Urteil S. 6; erstinstanzliches Urteil S. 9 ff.).