Citation: 4A_293/2023 E. 4.1

4.1. Art. 158 ZPO regelt die vorsorgliche Beweisführung. Nach dessen Abs. 1 lit. b nimmt das Gericht jederzeit Beweis ab, wenn die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht. Die vorsorgliche Beweisführung dient somit einerseits der Beweissicherung für den Fall, dass das Beweismittel verloren zu gehen droht oder eine spätere Beweiserhebung auf grosse Schwierigkeiten stossen würde (BGE 142 III 40 E. 3.1.1; Urteil 4A_118/2012 vom 19. Juni 2012 E. 2.1). Sie kann aber auch zur Abklärung von Prozesschancen dienen. Gemäss der Botschaft wird mit dem Begriff des schutzwürdigen Interesses in Art. 158 Abs. 1 lit. b ZPO auf die Möglichkeit Bezug genommen, eine vorsorgliche Beweisführung auch zur Abklärung der Beweis- und Prozessaussichten durchzuführen. Diese Möglichkeit soll dazu beitragen, aussichtslose Prozesse zu vermeiden (Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, BBl 2006 7221 ff., 7315; BGE 138 III 76 E. 2.4.2). Das Gesetz gibt damit die Möglichkeit, eine vorsorgliche Beweisabnahme zur Abklärung der Beweis- und Prozessaussichten durchzuführen. Das Bundesgericht hat in diesem Zusammenhang klargestellt, dass eine vorsorgliche Beweisführung nur mit Blick auf einen konkreten materiellrechtlichen Anspruch verlangt werden kann. Die Gesuchstellerin, die sich auf Art. 158 Abs. 1 lit. b ZPO stützt, muss daher glaubhaft machen, dass ein Sachverhalt vorliegt, (i) gestützt auf den ihr das materielle Recht einen Anspruch gegen die Gesuchsgegnerin gewährt, und - kumulativ - (ii) zu dessen Beweis das abzunehmende Beweismittel dienen kann (BGE 143 III 113 E. 4.4.1; 142 III 40 E. 3.1.1; zit. Urteil 4A_416/2021 E. 3 mit Hinweisen; siehe zur Kritik aus der Lehre etwa SAMUEL BAUMGARTNER, in: ZPO, Oberhammer/Domej/Haas [Hrsg.], 3. Aufl. 2021, N. 10 f. zu Art. 158 ZPO). Die Beschwerdeführerin hat sich vor der Vorinstanz auf beide Alternativen (Beweissicherung und Abklärung von Prozesschancen) berufen.