Citation: I 102/05 22.08.2005 E. 1

1.1 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheids eingetretenen Sachverhalt ab (vgl. BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweis). Ferner sind in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 130 V 259 Erw. 3.5, 333 Erw. 2.3, 425 Erw. 1.1, 447 Erw. 1.2.1, je mit Hinweisen). Da der Einspracheentscheid der IV-Stelle am 9. März 2004 ergangen ist, finden bei der Beurteilung des geltend gemachten Rentenanspruches grundsätzlich sowohl die Bestimmungen des auf den 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) und der dazugehörenden Verordnung vom 11. September 2002 (ATSV) - einschliesslich der damit verbundenen Änderungen des IVG und der IVV - als auch die mit der 4. IV-Revision auf den 1. Januar 2004 neu eingeführten oder geänderten Normen Anwendung. 1.2 Im angefochtenen Entscheid sind die aktuellen Bestimmungen über den Invaliditätsbegriff (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG), die Voraussetzungen und den Umfang des Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG), die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG, allerdings in der bis 31. Dezember 2003 [In-Kraft-Treten der 4. IV-Revision] gültig gewesenen Fassung), die Ermittlung des Invaliditätsgrades bei Erwerbstätigen mittels Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) und die Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen (Art. 17 ATSG) zutreffend dargelegt. Richtig wiedergegeben sind auch die Voraussetzungen für das Eintreten auf eine Neuanmeldung nach Ablehnung eines Leistungsgesuches (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV) und die beim Eintreten auf eine Neuanmeldung analog zur Rentenrevision gemäss Art. 17 ATSG anwendbaren Rechtsgrundsätze (vgl. BGE 130 V 349 ff. Erw. 3.5 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen. 1.3 Die Beschwerdeführerin hat sich bereits im Jahr 2001 (erneut) bei der Invalidenversicherung angemeldet. Damit ist teilweise ein rechtserheblicher Sachverhalt zu beurteilen, der sich vor dem In-Kraft-Treten von ATSG und 4. IV-Revision verwirklicht hat. In intertemporalrechtlicher Hinsicht hat dies nach der Rechtsprechung zur Folge, dass bei der Bestimmung des streitigen Rentenanspruchs (zumindest für den Zeitraum bis 31. Dezember 2002 resp. 31. Dezember 2003) auf die damals noch gültig gewesenen Bestimmungen des IVG abzustellen ist (zum ATSG: BGE 130 V 445; vgl. auch BGE 130 V 330 ff. Erw. 2). Für den Verfahrensausgang ist dies jedoch insofern von untergeordneter Bedeutung, als die im ATSG enthaltenen Umschreibungen der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG), der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), der Invalidität (Art. 8 ATSG), des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) sowie der Revision von Invalidenrenten und andern Dauerleistungen (Art. 17 ATSG) den bisherigen von der Rechtsprechung im Invalidenversicherungsbereich entwickelten Begriffen und Grundsätzen entsprechen und daher mit dem In-Kraft-Treten des ATSG keine substanzielle Änderung der früheren Rechtslage verbunden war (BGE 130 V 343). Die mit der 4. IV-Revision erfolgten Änderungen der Rechtsgrundlagen bestehen, soweit hier von Interesse, zunächst in einer neuen Abstufung des Rentenanspruchs, wobei die Gewährung einer Invalidenrente nach wie vor nur bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % in Betracht fällt (Art. 28 Abs. 1 IVG sowohl in der aktuellen als auch in der früheren Fassung). Sodann wurde der Wortlaut von Art. 7 ATSG insofern angepasst, als nunmehr nebst den körperlichen und geistigen auch die psychischen Gesundheitsschäden, welche zuvor schon nach der Rechtsprechung als gegebenenfalls invaliditätsbegründend anerkannt waren (BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 127 V 298 Erw. 4c in fine), ausdrücklich erwähnt werden.