Citation: 1C_46/2020 E. 2

Nach Art. 7 Abs. 2 lit. b StPO i.V.m. § 148 des Zürcher Gerichtsorganisationsgesetzes vom 10. Mai 2010 (GOG) entscheidet das Obergericht über die Eröffnung oder Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung gegen Beamte im Sinn von Art. 110 Abs. 3 StGB wegen im Amt begangener Vergehen oder Verbrechen. Mit dem angefochtenen Entscheid hat es das Obergericht abgelehnt, die Staatsanwaltschaft zur Strafverfolgung der angezeigten Person zu ermächtigen. Damit fehlt es an einer Prozessvoraussetzung für die Durchführung des Strafverfahrens, womit das Verfahren abgeschlossen ist. Angefochten ist damit ein Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG), gegen den nach der Rechtsprechung die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig ist (BGE 137 IV 269 E. 1.3.1). Es ist allerdings Sache des Beschwerdeführers, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 134 II 244 E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer setzt sich mit dem angefochtenen Entscheid nicht sachgerecht auseinander, sondern legt vielmehr bloss seine Sicht der Dinge dar, wonach es sich bei der Gefährdungsmeldung des Beschwerdegegners um eine Machtdemonstration ihm gegenüber gehandelt habe. Es sei unverständlich, dass die von ihm angeblich beschimpfte Mitarbeiterin des Sozialamtes nicht selber unverzüglich eine Gefährdungsmeldung an die Polizei gemacht habe, wenn man ihn wirklich als gefährlich eingestuft hätte. Das Sozialamt Opfikon lasse sich immer wieder Gesetzesverstösse zuschulden kommen, und das fragliche E-Mail mit der Gefährdungsmeldung habe er in den Akten nicht gefunden. Diese Ausführungen sind nicht geeignet, die Beurteilung des Obergerichts zu entkräften, dass gegen den Beschwerdegegner kein Anfangsverdacht auf ein Ehrverletzungsdelikt besteht, der die Eröffnung einer Strafuntersuchung rechtfertigen würde. Auf die Beschwerde ist wegen Verletzung der gesetzlichen Begründungspflicht im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten. Von der Erhebung von Kosten kann ausnahmsweise abgesehen werden.