Citation: 6B_1233/2023 E. 1

Der Beschwerdeführer wurde am 2. November 2022 wegen Urkundenfälschung und Ungehorsams des Schuldners im Betreibungs- und Konkursverfahren kostenfällig mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 30 Tagen und einer Busse von Fr. 150.-- (Ersatzfreiheitsstrafe 2 Tage) bestraft. Auf seine Einsprache vom 18. November 2022 hin überwies die Staatsanwaltschaft die Sache dem Richteramt Bucheggberg-Wasseramt. Der Beschwerdeführer wurde am 14. März 2023 auf den 5. Mai 2023 zur Hauptverhandlung vorgeladen. Nach erfolgter Personenausschreibung und Aufenthaltsnachforschung konnte ihm die Vorladung am 6. April 2023 zugestellt werden. Mit E-Mail vom 5. Mai 2023, 06:56 Uhr, ersuchte der Beschwerdeführer aus gesundheitlichen Gründen um eine Verschiebung der Hauptverhandlung, was bewilligt wurde. Nachdem ihm bis am 15. Mai 2023 Gelegenheit gegeben worden war, ein Arztzeugnis einzureichen, ein solches aber nicht einging, wurde er am 26. Mai 2023 auf den 6. Juli 2023, 14:00 Uhr, erneut zur Hauptverhandlung vorgeladen, abermals unter ausdrücklichem Hinweis auf die Erscheinungspflicht (Art. 205 StPO) sowie die Säumnisfolgen bei Nichterscheinen (Art. 356 Abs. 4 StPO). Auch diese Vorladung wurde dem Beschwerdeführer zugestellt. Am Verhandlungstag, 12.14 Uhr, teilte er mit, wegen eines Todesfalls in der Familie und einer medizinischen Behandlung in Frankreich zu sein, und ersuchte um abermalige Verhandlungsverschiebung. Mit Verfügung vom 6. Juli 2023 wurde ihm Frist zur Einreichung von Urkunden zur Belegung der Verschiebungsgründe gegeben; am 3. August 2023 wurde sein Fristverlängerungsgesuch betreffend Einreichung einer Sterbeurkunde bis 21. August 2023 bewilligt, alles stets unter ausdrücklichem Hinweis auf die Konsequenzen einer Säumnis. Auch diese Verfügung konnte zugestellt werden. Am 30. August 2023 hielt der Amtsgerichtspräsident von Bucheggberg-Wasseramt fest, der Beschwerdeführer sei der Hauptverhandlung vom 6. Juli 2023, ebenso wie derjenigen vom 5. Mai 2023, ohne jegliche Mitteilung ferngeblieben. Die geltend gemachten Verschiebungsgründe seien trotz ausreichend eingeräumter Zeit nicht belegt worden. Das Fernbleiben von der Hauptverhandlung vom 6. Juli 2023 und zuvor vom 5. Mai 2023 sei als unentschuldigt zu beurteilen. Dem Beschwerdeführer seien die Konsequenzen eines unentschuldigten Nichterscheinens bzw. eines Nichtnachweises der Verschiebungsgründe wiederholt deutlich aufgezeigt worden. Sein Verhalten erweise sich in Anbetracht aller Umstände als rechtsmissbräuchlich. Es gelange daher die gesetzliche Rückzugsfiktion zur Anwendung, die Einsprache gelte als zurückgezogen, das Einspracheverfahren werde abgeschrieben und der Strafbefehl werde zum rechtskräftigen Urteil. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Solothurn mit Beschluss vom 29. September 2023 ab. Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht.