Citation: 4P.88/2006 10.07.2006 E. B

Gestützt auf die zitierte Schiedsklausel leitete die Beschwerdegegnerin am 30. Dezember 2004 gegen die Beschwerdeführerin ein Schiedsverfahren ein. Sie verlangte von ihr die Bezahlung von USD 686'852 als Konventionalstrafe dafür, dass sie die versprochenen Investitionen nicht - wie im Anhang 4 vorgesehen - vorgenommen habe. Die Beschwerdeführerin hielt der Klage u.a. entgegen, dass sie weit mehr Investitionen in das Kaufobjekt getätigt habe, als sie vertraglich verpflichtet gewesen sei. Das Investitionsprogramm habe nicht wie ursprünglich vorgesehen durchgeführt werden können, weil es einerseits aufgrund von behördlichen Verfahren und Ansprüchen Dritter zu Verzögerungen gekommen sei und weil anderseits grössere Investitionen nötig gewesen seien, um die gewünschte Rentabilität zu erreichen. Die Chambre de Commerce et d'Industrie de Genève bestimmte Rechtsanwalt Louis Degos als Einzelschiedsrichter. Sitz des Einzelschiedsrichters ist Genf. Das Verfahren vor dem Einzelschiedsrichter wurde als beschleunigtes Verfahren nach Art. 42 der Swiss Rules of International Arbitration durchgeführt. Mit Entscheid vom 27. Februar 2006 hiess der Einzelschiedsrichter die Klage vollumfänglich gut und verurteilte die Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegnerin USD 686'852 zu bezahlen. Dieser Betrag entspricht 50% der nach der Feststellung des Einzelschiedsrichters nicht getätigten Investitionen von USD 1'373'704. Der Einzelschiedsrichter hielt ferner fest, dass die Bezahlung dieser Konventionalstrafe die Beschwerdeführerin nicht von ihrer Verpflichtung entbinde, die noch ausstehenden Investitionen vorzunehmen.