Citation: I 306/04 23.09.2004 E. 4

Zu prüfen bleibt, ob die Rückforderung bei Erlass der Verfügung vom 14. August 2003 verwirkt war, wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht wird. 4.1 Der Rückforderungsanspruch erlischt/verjährt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung/die Ausgleichskasse davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von 5 Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung/seit der einzelnen Rentenzahlung (Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG; Art. 47 Abs. 2 Satz 1 AHVG). Nach der zu Art. 47 Abs. 2 Satz 1 AHVG und dem gleich lautenden Art. 95 Abs. 4 Satz 1 AVIG (in der bis Ende 2002 gültig gewesenen Fassung) ergangenen Rechtsprechung, die auch bei der Anwendung von Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG massgebend bleibt, ist unter dem Ausdruck «nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat», der Zeitpunkt zu verstehen, in welchem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen (BGE 122 V 274 f. Erw. 5a, 119 V 433 Erw. 3a, 112 V 181 Erw. 4a). Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG wie auch Art. 47 Abs. 2 Satz 1 AHVG unterwerfen den Rückforderungsanspruch somit einer doppelten Verwirkungsdrohung: Einerseits ist die Rückforderung zeitlich daran gebunden, dass die Verwaltung innert Jahresfrist seit zumutbarer Kenntnis des rückfordungsbegründenden Sachverhalts verfügt. Erlässt die Verwaltung innert dieser einjährigen relativen Verwirkungsfrist die Rückerstattungsverfügung, kann sie gegebenenfalls die Erstattung bis auf die in den letzten fünf Jahren ausgerichteten Leistungen ausdehnen, indem die Rückforderung andererseits absolut verwirkt ist, soweit die Leistungsauszahlung mehr als fünf Jahre zurückliegt (BGE 122 V 275 Erw. 5a). Ist für die Leistungsfestsetzung das Zusammenwirken mehrerer Behörden notwendig, genügt es, dass die nach der Rechtsprechung erforderliche Kenntnis bei einer der zuständigen Verwaltungsstellen vorhanden ist (BGE 119 V 433 Erw. 3a mit Hinweisen). Mit Bezug auf den Beginn der einjährigen Verwirkungsfrist ist nicht das erstmalige unrichtige Handeln der Amtsstelle massgebend. Vielmehr ist auf jenen Tag abzustellen, an dem sich die Verwaltung später - beispielsweise anlässlich einer Rechnungskontrolle - unter Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit über ihren Fehler hätte Rechenschaft geben müssen (BGE 124 V 382 f. Erw. 1, 122 V 275 Erw. 5b aa, 110 V 304).