Citation: 1P.727/2005 10.01.2006 E. 3.1

3.1.1 Das Obergericht stellt bei seiner Beweiswürdigung einerseits auf die seiner Auffassung nach überzeugenden Aussagen der Polizisten und andererseits auf die Messprotokolle ab. Die beiden Messungen seien über hinreichend lange Strecken hinweg und mit einem funktionstauglichen Gerät mit gültiger Eichung erfolgt. Die Geschwindigkeitsmessung sei von Polizisten vorgenommen worden, welche autobahnpolizeiliche Erfahrung hätten und in einem entsprechend ausgerüsteten Fahrzeug zu diesem Zweck unterwegs gewesen seien. Einer allfälligen Messungenauigkeit werde zudem durch den Abzug eines relativ hohen Toleranzwertes ausreichend Rechnung getragen. 3.1.2 In Bezug auf die Frage, ob es möglich sei, dass der Beschwerdeführer Opfer einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verwechslung geworden sei, schliesst das Obergericht eine vorsätzliche Falschbezichtigung durch die Polizei von vornherein aus. Dafür gebe es keinerlei Anhaltspunkte. Aktenwidrig sei, wenn der Beschuldigte behaupte, einer der Polizisten habe gesagt, er habe sein Fahrzeug anhand der Kontrollschilder identifiziert. Eine solche Identifikation habe nach übereinstimmenden Aussagen beider Polizisten nicht stattgefunden und sei auch gar nicht nötig gewesen. Es könne ohne weiteres auf die Aussage des fahrenden Polizisten abgestellt werden, wonach sie das Fahrzeug des Beschwerdeführers während der ganzen Fahrt im Blickfeld gehabt hätten. Nach Auffassung des Obergerichtes ist es "nichts als logisch", wenn der Fahrer des Dienstfahrzeugs den Wagen, dessen Geschwindigkeit gemessen und der dann angehalten werden soll, dauernd im Auge behält. Die unumwundenen Eingeständnisse von Unsicherheiten auf Seiten der Polizisten zeige, dass die beiden Zeugen sehr wohl unterscheiden könnten, was sie noch wüssten und was nicht. Zu Recht habe der Fahrer auf seine zwanzigjährige Berufserfahrung als Polizist hingewiesen und darauf, dass sie ohne die nötige Sicherheit bestimmt keine Anzeige machen würden. Bezeichnend und aufschlussreich ist nach Meinung des Obergerichtes, dass sich die beiden Polizisten nicht mehr - beziehungsweise nicht mit Sicherheit - daran erinnern konnten, ein weiteres Fahrzeug angehalten zu haben. Dies erkläre sich ganz einfach damit, dass gegen diesen allfälligen zweiten Fahrzeuglenker nichts vorgelegen habe. 3.1.3 Auf der anderen Seite habe der Beschwerdeführer einen Grund für seine Fahrweise gehabt. Laut Anzeige habe er auf die entsprechende Frage hin erklärt, er sei auf dem Weg nach Bern zum Fussballspielen und fahre sonst nicht so schnell. Es sei mit Fug auszuschliessen, dass der Anzeige erstattende Polizist diese Äusserung erfunden habe. In der Hauptverhandlung habe der Polizist diesen Sachverhalt bestätigt. Der Beschwerdeführer habe somit bei seiner Anhaltung das schnelle Fahren de facto anerkannt und mit der Verspätung auf dem Weg zum Sport erklärt. Nach Erhalt des Strafmandates habe er begonnen, das Ganze abzustreiten, zumal er in der Anzeige einen auf den ersten Blick erfolgsversprechenden Fehler entdeckt habe: Die angegebenen Messorte liessen sich nicht mit den Messzeiten vereinbaren. Objektiv sei es unmöglich, dass der Beschwerdeführer vom Schluss der ersten bis zum Beginn der zweiten Messung mit 339 km/h gefahren sei. Anhand der Zeugenbefragung in der Hauptverhandlung sei dieser Umstand jedoch hinreichend geklärt worden. Neben den beiden gültigen Messungen habe der das Gerät bedienende Polizist auch zwei ungültige Messungen vorgenommen. Das Obergericht hält es nicht für erstaunlich, dass der Zeuge dies zuvor nicht erwähnt hatte. Im Normalfall würden ungültige Messungen gar nicht thematisiert und fänden weder Eingang in die Akten noch würden sie aufbewahrt. Die Schilderungen der beiden Zeugen seien übereinstimmend, habe doch auch der Fahrer gesagt, sie hätten die Messungen zwischendurch abbrechen müssen. Der messende Polizist habe offenbar bei der Anzeigeerstattung den zweiten Messzettel einem Messort (Höhe Ausfahrt Rubigen) zugeordnet, wo er zwar den Knopf zur Messung betätigt habe, aber kein gültiger Messzettel produziert worden sei. Die falsche Kilometerangabe, welche der Polizist erst in der Hauptverhandlung realisiert und ohne weiteres anerkannt habe, könne das Beweisergebnis nicht in Frage stellen: Die gemessenen Geschwindigkeitsüberschreitungen seien von derjenigen Person begangen worden, welche in Muri angehalten worden sei, nämlich vom Beschwerdeführer. Die gültigen Messungen seien - auch wenn sich die Messorte nicht mehr genau bestimmen lassen würden - jedenfalls zwischen Kiesen und Rubigen vorgenommen worden, wo überall dieselbe Höchstgeschwindigkeit gelte. 3.1.4 Als erwiesen erachtet es das Obergericht gestützt auf die übereinstimmenden und glaubhaften Aussagen der beiden Polizisten, dass der Beschwerdeführer mehrere Fahrspurwechsel ohne Betätigung des Blinkers vorgenommen haben und auf der Höhe Muristutz in einer Rechtskurve längere Zeit auf dem Pannestreifen gefahren sein soll. Diese Fahrweise passe zu den Geschwindigkeitsüberschreitungen im Bestreben, die Verspätung für das Fussballspiel wettzumachen.