Citation: U 280/06 05.04.2007 E. 4

Streitig und zu prüfen ist, ob der gute Glaube des Beschwerdeführers bejaht werden kann, obwohl er die für die Komplementärrente der Unfallversicherung massgebenden Änderungen der IV-Rente nicht gemeldet und deshalb den zurückgeforderten Betrag zu Unrecht bezogen hat. 4.1 Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Daraus erhellt, dass der gute Glaube von vornherein entfällt, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich der Rückerstattungspflichtige auf den guten Glauben berufen, wenn sein fehlerhaftes Verhalten nur eine leichte Fahrlässigkeit darstellt (BGE 112 V 97 E. 2c S. 103). 4.2 Praxisgemäss ist zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen. Die Frage nach dem Unrechtsbewusstsein gehört zum inneren Tatbestand und ist daher Tatfrage, die nach Massgabe von Art. 105 Abs. 2 OG von der Vorinstanz verbindlich beantwortet wird. Demgegenüber gilt die Frage nach der gebotenen Aufmerksamkeit als frei überprüfbare Rechtsfrage, soweit es darum geht, festzustellen, ob sich jemand angesichts der jeweiligen tatsächlichen Verhältnisse auf den guten Glauben berufen kann (BGE 122 V 221 E. 3 S. 223; AHI 2003 S. 161 f. E. 3a, I 553/01, mit Hinweisen). 4.3 Die Vorinstanz hat in ihrem Entscheid im Rahmen von Art. 105 Abs. 2 OG verbindlich festgestellt, dass der Beschwerdeführer bis zum Zeitpunkt der Neufestsetzung der Invalidenrenten am 28. September 2001 gutgläubig war, nicht jedoch im Zeitpunkt der Nachzahlung der Leistungen. Diesbezüglich hat es sein Bewenden. 4.4 Im Weiteren hat das kantonale Gericht ausführlich und überzeugend dargelegt, dass der Beschwerdeführer in der Verfügung vom 26. November 1999 aufgefordert worden war, der Unfallversicherung Änderungen in der IV-Rente umgehend mitzuteilen, diese Meldung jedoch unterlassen hat, weshalb er sich nicht auf den guten Glauben berufen könne. Darauf kann verwiesen werden. Die grösstenteils bereits im kantonalen Verfahren vorgebrachten Einwendungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vermögen an diesem Ergebnis nichts zu ändern. Soweit der Versicherte wiederum geltend macht, er habe darauf vertraut, dass die Behörden untereinander kommunizieren, kann er sich darauf nicht stützen, nachdem er ausdrücklich zur eigenen Meldung aufgefordert worden war. Der sinngemässe Hinweis auf Hilflosigkeit und Überforderung sodann ist ebenfalls nicht stichhaltig, zumal der Beschwerdeführer rechtskundig vertreten war und die entsprechenden Verfügungen dem Anwalt eröffnet worden waren. Gerade wenn sich der Versicherte nicht in der Lage gesehen hätte, die Zusammenhänge zwischen Komplementär- und Invalidenrente zu verstehen, wäre er gehalten gewesen, sich danach zu erkundigen. In diesem Sinne hat er es an der unter den genannten Umständen gebotenen minimalen Aufmerksamkeit mangeln lassen. Deshalb verletzt der kantonale Entscheid kein Bundesrecht und ist nicht zu beanstanden.