Citation: P 3/07 02.05.2007 E. A

A.a Mit Verfügungen vom 11. März 2002 sprach die IV-Stelle Basel-Stadt (nachfolgend IV-Stelle) dem 1965 geborenen S._________ ab 1. Januar 1999 eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 90 %, eine Zusatzrente für seine Ehegattin M.________ sowie Kinderrenten zu. Mit Verfügung vom 25. Mai 2005, ergänzt durch Verfügungen vom 8. und 28. Juni 2005, setzte sie die Invalidenrente mit Wirkung ab 1. August 2005 bei einem Invaliditätsgrad von 43 % auf eine Viertelsrente herab mit entsprechender Zusatzrente für die Ehefrau und Kinderrenten. Hiegegen erhob S._________ am 17. Juni und 11. Juli 2005 Einsprache. A.b Mit Verfügung 14. Oktober 2002 sprach das Amt für Sozialbeiträge des Kantons Basel-Stadt (nachfolgend Amt) S._________ und M.________ ab 1. Oktober 1999 Kantonale Beihilfen bzw. ab 1. April 2000 Ergänzungsleistungen zur IV zu, ohne dem Ersteren Einkünfte aus einer zumutbaren Erwerbstätigkeit bei Teilinvaliden anzurechnen. Mit Verfügung vom 14. Juli 2005 betreffend die Ergänzungsleistung ersuchte das Amt - unter Verweis auf die Verfügung der IV-Stelle vom 25. Mai 2005 - S._________, ihm monatlich mindestens acht Bewerbungsbelege mit den entsprechenden Absagen zu senden. Sollte es keine Nachweise betreffend Arbeitsbemühungen erhalten, werde es ab 1. Januar 2006 ein hypothetisches Einkommen von Fr. 23'520.- anrechnen, was eine Kürzung der Ergänzungsleistung um Fr. 1233.- bedeute. Mit Schreiben vom 30. Dezember 2005 an S._________ und M.________ verwies das Amt auf seine Verfügung vom 14. Juli 2005 und eröffnete ihnen, es werde, wie angekündigt, ab Januar 2006 ein Erwerbseinkommen von Fr. 23'520. anrechnen, da es bis heute keine Arbeitsbemühungen erhalten habe. Zudem sandte es ihnen die Berechnungsblätter der Ergänzungsleistung und der Kantonalen Beihilfe zur IV vom 30. Dezember 2005 für die Zeit ab Januar 2006 zu, worin ein zumutbares Erwerbseinkommen von Fr. 23'520.- berücksichtigt wurde. Mit Entscheid vom 12. Mai 2006 wies das Amt die von S._________ und M.________ hiegegen erhobene Einsprache vom 30. Januar 2006 ab, insoweit diese sich nicht durch seine am 12. Mai 2006 erlassenen Neuverfügungen betreffend Ergänzungsleistung und Kantonale Beihilfe zur IV als gegenstandslos erwiesen habe; einer allfälligen Beschwerde entzog das Amt die aufschiebende Wirkung. In den letztgenannten Verfügungen wurde das hypothetische Einkommen von Fr. 23'520.- erst ab Februar 2006 angerechnet.