Citation: 4P.242/2004 27.04.2005 E. 4

Die Beschwerdeführerin macht geltend, nach dem Entscheid des Bundesgerichts vom 8. Juli 2003 habe sich gegen den Schiedsrichter möglicherweise ein absoluter Ausschlussgrund ergeben, da die Vermutung bestehe, eine an diesem Entscheid mitwirkende Bundesrichterin sei mit einem Büropartner des Schiedsrichters verwandt. Die Beschwerdeführerin habe sich deshalb beim Schiedsrichter über dieses mögliche Verwandtschaftsverhältnis erkundigt, sei jedoch vom Schiedsrichter insoweit an das Bundesgericht verwiesen worden. Mit diesen Ausführungen rügt die Beschwerdeführerin gemäss Art. 190 Abs. 2 lit. a IPRG eine nicht vorschriftsgemässe Besetzung des Schiedsgerichts. Die Rüge ist unbegründet, da eine mögliche Verwandtschaft eines Büropartners des Schiedsrichters mit einer Bundesrichterin, welche am Bundesgerichtsentscheid bezüglich der Zuständigkeit mitgewirkt hatte, nicht zu einem Ausschlussgrund führen könnte. Dies ergibt sich insbesondere daraus, dass nicht eine mögliche Verwandtschaft des Schiedsrichters selbst in Frage steht. Zudem präjudiziert der genannte Bundesgerichtsentscheid die materielle Beurteilung der Streitsache nicht, weshalb auch insoweit nicht der Eindruck der Voreingenommenheit des Schiedsrichters entstehen konnte.