Citation: 4C.194/2005 28.09.2005 E. B

Am 20. Juli 1999 gelangte der Kläger an das Zivilgericht Basel-Stadt und beantragte, die Beklagte sei zu verurteilen, auf seinem Konto Nr. xxx vierundzwanzig einzeln aufgeführte Belastungen im Gesamtbetrag von Fr. 3'215'698.55 zu stornieren, die genannten Beträge zuzüglich 5% Zins ab jeweiligem Belastungstag seinem Konto wieder gutzuschreiben und die entsprechenden Optionen seinem Depot zu entnehmen. Im Weiteren sei die Beklagte zu verurteilen, auf seinem Konto acht einzeln aufgeführte, zwischen dem 14. Juli 1998 und dem 19. August 1998 vorgenommene Gutschriften im Gesamtbetrag von Fr. 1'110'785.30 zu stornieren und die genannten Beträge zuzüglich Zins seinem Konto wieder zu belasten. Insgesamt sei die Beklagte somit zur Zahlung von Fr. 2'104'913.20 zuzüglich Zins an ihn zu verurteilen. In diesem Umfang sei der Rechtsvorschlag in der eingeleiteten Betreibung Nr. yyy zu beseitigen und die definitive Rechtsöffnung zu bewilligen. Darüber hinaus sei die Beklagte zur Zahlung von Fr. 18'575.40 nebst 5% Zins seit dem 18. August 1998 zu verurteilen. Mit Entscheid vom 9. April 2003 verurteilte das Zivilgericht die Beklagte zur Zahlung von Fr. 212'738.80 zuzüglich gestaffeltem Zins an den Kläger und wies die weitergehenden Begehren ab. Gegen dieses Urteil appellierte der Kläger an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, im Wesentlichen unter Wiederholung der vor Zivilgericht gestellten Begehren. Die Beklagte erhob Anschlussappellation und verlangte die vollumfängliche Abweisung der Klage. Das Appellationsgericht hiess die Klage mit Urteil vom 25. Februar 2005 teilweise gut und verurteilte die Beklagte, im Einzelnen aufgeführte Käufe und Verkäufe von Optionen rückabzuwickeln, indem dem Konto des Klägers die ihm für den Kauf dieser Optionen belasteten Beträge zuzüglich 5% Zins ab dem jeweiligen Belastungstag wieder gutgeschrieben und die durch den Verkauf der Optionen gutgeschriebenen Beträge zuzüglich 5% Zins ab dem jeweiligen Gutschriftstag wieder belastet werden. Insgesamt verurteilte es die Beklagte, dem Kläger Fr. 1'609'894.55 zuzüglich resp. abzüglich 5% Zins auf die einzelnen Beträge ab dem jeweiligen Valutatag zu bezahlen. In diesem Umfang hob es den Rechtsvorschlag auf und bewilligte die definitive Rechtsöffnung. Darüber hinaus verurteilte es die Beklagte, dem Kläger Fr. 18'575.40 zuzüglich 5% Zins seit dem 18. August 1998 zu bezahlen. Das Appellationsgericht ging in tatsächlicher Hinsicht davon aus, dass der Kläger für die von ihm monierten 34 Transaktionen keinen Auftrag erteilt und dass er sie nach Erhalt der entsprechenden Belege umgehend beim Kundenberater gerügt und ihre Rückgängigmachung verlangt hatte, dass jener diesen Anweisungen entgegen anders lautenden Versprechungen indessen bewusst nicht nachgekommen sei. Da ohne Auftrag ausgeführte Transaktionen im Rahmen des geschlossenen Anlageberatungsvertrages nicht zulässig seien, habe der Kundenberater vertragswidrig gehandelt. Die Beklagte werde nach Art. 101 OR schadenersatzpflichtig. Ein Selbstverschulden oder eine Verletzung der Schadenminderungspflicht des Klägers verneinte das Appellationsgericht. Hingegen wertete es das Verhalten des Klägers nach Erhalt der Quartalsabrechnungen per Ende März und Juni 1998 als konkludente nachträgliche Genehmigung der sechs zwischen Anfang Februar und Ende Juni 1998 ohne Auftrag erfolgten Transaktionen. Im Umfang dieser sechs Transaktionen von Fr. 495'018.65 wies es die Klage ab. Für die von Juli bis September 1998 ohne Auftrag erfolgten Transaktionen schloss das Appellationsgericht hingegen auf ein positives Wissen der Bank um die Nichtgenehmigung, das der Genehmigungsfiktion wegen Ausbleibens einer Reklamation gegen den Depotauszug für das dritte Quartal 1998 vorgehe. Im entsprechenden Umfang hiess es die Klage gut.