Citation: 6P.10/2003 03.04.2003 E. 5

Mit seiner Nichtigkeitsbeschwerde ficht der Beschwerdeführer das Strafmass an. 5.1 Die Strafe bemisst sich nach dem Verschulden des Täters. Der Begriff des Verschuldens im Sinne von Art. 63 StGB beinhaltet den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Straftat. Im Rahmen der sog. "Tatkomponente" sind insbesondere folgende Faktoren zu beachten: das Ausmass des verschuldeten Erfolges, die Art und Weise der Herbeiführung dieses Erfolges, die Willensrichtung, mit der der Täter gehandelt hat, und die Beweggründe des Schuldigen. Die "Täterkomponente" umfasst das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse sowie das Verhalten nach der Tat und im Strafverfahren (BGE 129 IV 6 E. 6.1). Das Geständnis, das kooperative Verhalten eines Täters bei der Aufklärung von Straftaten sowie die Einsicht und Reue wirken strafmindernd (Wiprächtiger, Basler Kommentar, StGB I, Art. 63 N 107). 5.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe ihm zu Unrecht Einsicht und Reue abgesprochen. Da sie diesbezüglich keine hinreichenden tatsächlichen Feststellungen getroffen habe, sei die Sache gestützt auf Art. 277 BStP zurückzuweisen. 5.2.1 Die Vorinstanz führt in diesem Zusammenhang aus, der Beschwerdeführer habe gegenüber den Untersuchungsbehörden vorerst jegliche Tätigkeit im Drogenhandel bestritten und erklärt, nicht gewusst zu haben, dass das bei ihm aufgefundene Paket Heroingemisch enthalten habe. Später habe er sich dann in zahlreichen Einvernahmen auf Vorhalt von Observationsergebnissen (insbesondere der Telefonkontrolle) und Aussagen seiner Abnehmer durchringen können, Teilgeständnisse abzulegen. Die eingestandenermassen verkaufte Drogenmenge habe er vor dem Haftgericht am 14. August 2000 noch mit 20 bis 30 Gramm angegeben. Anlässlich zahlreicher Einvernahmen habe er sie auf die verschiedenen Vorhalte hin sukzessive erhöht, bis er an der erstinstanzlichen Verhandlung die von ihm verkaufte Drogenmenge schliesslich mit 2 bis 2,5 kg Heroingemisch beziffert habe. Angesichts der Gesamtverkaufsmenge von 12 kg Heroingemisch habe es sich dabei immer noch um ein minimes Teilgeständnis gehandelt, welches zudem nicht etwa freiwillig, sondern nur auf den wiederholten Vorhalt von Ermittlungserkenntnissen zustande gekommen sei. Obwohl ihn seine Abnehmer mit insgesamt weit höheren Mengen als den zugestandenen 2 bis 2,5 kg belastet hätten und auch aus den Erkenntnissen der Telefonkontrolle eindeutig von viel grösseren Verkaufsmengen habe ausgegangen werden müssen, habe er die ihm angelasteten Verkaufsmengen grösstenteils bestritten. Dass der Beschwerdeführer nach seinem anfänglichen Totalbestreiten nach und nach und bloss zu Teilgeständnissen bereit gewesen sei, belaste ihn zwar nicht (das Kreisgericht habe dies fälschlicherweise offenbar straferhöhend gewichtet); jedoch ergebe sich daraus nichts, was ihm unter den Gesichtspunkten von Kooperationsbereitschaft oder Einsicht und Reue nennenswert in Form einer Strafminderung zugute gehalten werden könnte. Zugunsten des Beschwerdeführers sei hingegen nunmehr zu vermerken, dass er zwar spät sowie offenkundig unter Mitwirkung seines Verteidigers, aber immerhin doch noch die erstinstanzlich ausgefällten Schuldsprüche akzeptiert zu haben scheine (angefochtenes Urteil S. 10). 5.2.2 Nach dem vorangegangenen Entscheid über die staatsrechtliche Beschwerde sind die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz für das Bundesgericht verbindlich. Soweit die Ausführungen des Beschwerdeführers in der Nichtigkeitsbeschwerde davon abweichen, sind sie nicht zu hören (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). Ohne Grundlage im vorinstanzlichen Urteil ist namentlich die Behauptung des Beschwerdeführers, im Appellationsverfahren ein umfassendes Geständnis abgelegt zu haben. Auf die Beschwerde nicht einzutreten ist mangels Grundlage im angefochtenen Urteil auch insoweit, als der Beschwerdeführer auf seine Herkunft, sein Ehrverständnis oder seine Angst vor den Behörden und den Problemen mit seinen Lieferanten hinweist (Beschwerdeschrift S. 5/6). 5.2.3 Im Übrigen zeigen die oben zitierten Erwägungen, dass die Vorinstanz hinreichend Feststellungen zum Verhalten des Beschwerdeführers im Strafverfahren trifft. Dagegen, dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer unter den gegebenen Umständen Reue und Einsicht abspricht und die Strafe nicht um einen Fünftel bis zu einem Drittel reduziert, wie sie es allenfalls bei Annahme von Kooperationsbereitschaft, Einsicht und Reue getan hätte, ist aus bundesrechtlicher Sicht nichts einzuwenden. Dies gilt umso mehr, als sie dem Umstand, dass der Beschwerdeführer seine Appellation nachträglich beschränkt hat, dennoch strafmindernd Rechnung trägt. 5.3 Im weiteren macht der Beschwerdeführer eine Verletzung von Art. 63 StGB insofern geltend, als die Strafe krass zu hoch ausgefallen sei (Beschwerdeschrift S. 7/8). 5.3.1 Soweit sich der Beschwerdeführer dagegen wendet, "kein Händler der oberen Hierarchiestufe gewesen" zu sein, ist ihm entgegenzuhalten, dass er gemäss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz in einen gut florierenden Drogenhandel einsteigen und diesen nahtlos selbständig weiterführen konnte, ferner dass er professionell und mit grosser krimineller Energie handelte. Der Handel war gut organisiert; der Beschwerdeführer war so etwas wie die "Referenzadresse" für die Drogenbeschaffung (angefochtenes Urteil S. 7). Auch die Vorinstanz wirft ihm nicht vor, bandenmässig gehandelt zu haben, hingegen gewerbsmässig und mengenmässig qualifiziert im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG. 5.3.2 Die Vorinstanz verstösst auch nicht gegen Bundesrecht, wenn sie das noch jugendliche Alter des Beschwerdeführers nicht strafmindernd berücksichtigt: Zutreffend weist sie darauf hin, dass er während zirka drei Monaten in professioneller Art und Weise einen intensiven Drogenhandel betrieben und dabei eine erhebliche kriminelle Energie an den Tag gelegt habe, was weder mit jugendlichem Übermut noch mit einer diesem Alter entsprechenden gewissen Unreife erklärt werden könne (angefochtenes Urteil S. 9). 5.4 Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, unter dem Gesichtspunkt der Rechtsgleichheit dränge sich eine klar mildere Bestrafung auf. Die Auffassung der Vorinstanz, wonach die Praxis anderer Kantone nicht berücksichtigt werden könne, erscheine mit dem Prinzip der Rechtsgleichheit nicht vereinbar. Zu Unrecht unterlasse es die Vorinstanz, die im Appellationsverfahren eingereichten Zürcher Gerichtsurteile in ihre Betrachtung einzubeziehen. 5.4.1 Der Gesetzgeber hat eine gewisse Ungleichheit in Kauf genommen, indem er die Individualisierung als Grundsatz festgelegt und dem Sachrichter einen weiten Ermessensspielraum eingeräumt hat. Selbst gleich oder ähnlich gelagerte Fälle unterscheiden sich durchwegs massgeblich in zumessungsrelevanten Punkten. Die Unabhängigkeit des Richters, der weite Strafrahmen und die freie Beweiswürdigung lassen zusätzlich Raum für eine unterschiedliche Gewichtung. Es ist nicht Sache des Bundesgerichtes, für eine peinlich genaue Übereinstimmung einzelner Strafmasse zu sorgen. Es hat lediglich um die korrekte Anwendung von Bundesrecht besorgt zu sein. Soweit die Strafe innerhalb des gesetzlichen Strafrahmens, gestützt auf alle wesentlichen Gesichtspunkte und im Rahmen des richterlichen Ermessens festgesetzt wird, sind die Unterschiede in der Strafzumessung als Ausdruck unseres Rechtssystems hinzunehmen (BGE 123 IV 150 E. 2a). 5.4.2 In Berücksichtigung dieser Umstände verletzt die Vorinstanz die Rechtsgleichheit mit der von ihr verhängten neunjährigen Zuchthausstrafe nicht. Dies gilt umso mehr, als sie bei der Strafzumessung die gegen den Beschwerdeführer ausgesprochene Strafe mit verschiedenen anderen im Kanton Bern im Betäubungsmittelbereich verhängten Strafen vergleicht und sorgfältig gegeneinander abwägt. 5.4.3 Was schliesslich der Hinweis auf zwei im Kanton Zürich ausgesprochene Urteile anbelangt, ist dem Beschwerdeführer entgegenzuhalten, dass dem Grundsatz der Gleichbehandlung im interkantonalen Bereich nur beschränkte Bedeutung zukommt (BGE 124 IV 44 E. 2c): Die Strafverfolgung obliegt grundsätzlich den Kantonen, was das Risiko mit sich bringt, dass diese hinsichtlich der Beurteilung derselben Delikte im Rahmen der Strafzumessung unterschiedliche kantonale Praxen entwickeln. Dieses Risiko liegt gewissermassen in der föderalistischen Struktur des Staates begründet. 5.4.4 Auch in diesem Punkt kann somit der Nichtigkeitsbeschwerde kein Erfolg beschieden sein, was zu ihrer Abweisung führt.