Citation: 4A_177/2019 E. 2

Nach Ablauf der gesetzlichen Schonfrist von fünf Jahren ist eine Marke nur soweit geschützt, als sie im Zusammenhang mit den Waren und Dienstleistungen, für die sie beansprucht wird, auch tatsächlich gebraucht wird (vgl. Art. 11 Abs. 1 und Art. 12 Abs. 1 MSchG). Dieses Gebrauchserfordernis entspricht der wettbewerbsbezogenen Funktion der Marke und soll gleichzeitig verhindern, dass Marken quasi auf Vorrat hinterlegt werden (BGE 139 III 424 E. 2.2. S. 426). Bei Nichtgebrauch ist die Löschungsklage zulässig (BGE 130 III 267 E. 2.2), ausser wenn wichtige Gründe für den Nichtgebrauch vorliegen (Art. 12 Abs. 1 MSchG). Macht jemand den Nichtgebrauch glaubhaft, liegt es an der Markeninhaberin den Gebrauch bzw. wichtige Gründe für deren Nichtgebrauch zu beweisen (vgl. Art. 12 Abs. 3 MSchG). Das Handelsgericht erwog, die Beschwerdeführerin habe glaubhaft gemacht, dass die Beschwerdegegnerin ihre Marke - nach Ablauf der gesetzlichen Schonfrist von fünf Jahren (vgl. Art. 12 Abs. 1 MSchG) - nicht verwendet hatte. Den Nichtgebrauch erachtete das Handelsgericht allerdings als durch wichtige Gründe gerechtfertigt, namentlich durch einen Parallelprozess zwischen den Parteien, worin die Beschwerdeführerin sowohl die Gültigkeit einer der Marken bestreitet, die vorliegend auch Streitgegenstand bildet, als auch die Verwendung des Zeichens xxx für Uhren, (Sonnen-) Brillen und weitere Waren der Beschwerdegegnerin verboten haben will (vgl. das Verfahren vor Bundesgericht 4A_181/2019).