Citation: 5D_166/2008 06.02.2009 E. 2

Vor dem Obergericht war umstritten, ob der Rechtsöffnung die Einrede des Beschwerdeführers entgegenstehe, dass das Urteil des Verwaltungsgerichts Graubünden vom 17. Oktober 2006 nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Form eröffnet worden sei. Die Vorinstanz hat festgehalten, dass der Beschwerdeführer den Empfang der Abholungseinladung der Post bestreite, und sich im Fall, in dem sich die Bestreitung nicht klar widerlegen lasse, auch bei bestehendem Prozessrechtsverhältnis nicht von der (nach Ablauf der siebentätigen Frist) fiktiven Zustellung ausgegangen werden dürfe. Der Nachweis der Zustellung könne aber aufgrund von weiteren Indizien oder der gesamten Umstände erbracht werden. Hier sei unwahrscheinlich, aber nicht auszuschliessen, dass der Beschwerdeführer weder die Abholungseinladung für das Urteil des Verwaltungsgerichts noch die uneingeschriebe versandte Rechnung für die Verfahrenskosten noch die erste Mahnung erhalten habe. Mit Empfang und Kenntnisnahme der zweiten Mahnung vom 15. Februar 2007 habe er jedoch gewusst und wissen können, dass sich diese auf das von ihm beim Verwaltungsgericht angehobene Rekursverfahren bezogen habe. Dass er sich nach Erhalt der zweiten Mahnung mit Schreiben vom 22. Februar 2007 an die Finanzverwaltung gewandt und eine Rechtsmittelbelehrung verlangt habe, ändere nichts daran. Vielmehr hätte er sich an das Verwaltungsgericht wenden müssen, um sich über das Urteil bzw. dessen unterbliebene Zustellung zu erkundigen und allfällige rechtliche Schritte zu unternehmen. Das gesamte Vorgehen des Beschwerdeführers widerspreche dem Grundsatz des Handelns nach Treu und Glauben. Das Obergericht hat die vom Rechtsöffnungsrichter erkannte rechtswirksame Zustellung bestätigt und die definitive Rechtsöffnung geschützt.