Citation: 6P.153/2002 14.03.2003 E. 6

Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe Art. 90 Ziff. 2 SVG verletzt, indem sie annahm, sowohl der objektive als auch der subjektive Tatbestand seien erfüllt. 6.1 Wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt, wird gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG mit Gefängnis oder mit Busse bestraft. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer liegt bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung vor. Der Kassationshof hat das Vorliegen einer erhöhten abstrakten Gefährdung bei der Missachtung eines Rotlichts an einer übersichtlichen Kreuzung angenommen (BGE 118 IV 285 E. 3b S. 288). In casu war die Kreuzung unübersichtlich, und es herrschte reger Verkehr. Die Annahme des Obergerichts, der Beschwerdeführer habe eine erhöhte abstrakte Gefährdung geschaffen und der objektive Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG sei somit erfüllt, verletzt daher kein Bundesrecht. 6.2 Subjektiv erfordert der Tatbestand, dass dem Täter aufgrund eines rücksichtslosen oder sonst wie schwerwiegend regelwidrigen Verhaltens zumindest grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Grobe Fahrlässigkeit liegt unter anderem vor, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht, also unbewusst fahrlässig handelt. In solchen Fällen bedarf die Annahme grober Fahrlässigkeit jedoch einer sorgfältigen Prüfung. Sie wird nur zu bejahen sein, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ebenfalls auf Rücksichtslosigkeit beruht und daher besonders vorwerfbar ist. Es ist auf Grund der gesamten Umstände zu ermitteln, ob das Übersehen eines Signals oder einer Gefahrensituation auf Rücksichtslosigkeit beruht oder nicht. Je schwerer die Verkehrsregelverletzung objektiv wiegt, desto eher wird die Rücksichtslosigkeit zu bejahen sein, sofern nicht besondere Gegenindizien vorliegen (Urteil 6S.11/2002 vom 20. März 2002, E. 3a, BGE 126 IV 192 E. 3 S. 196, 118 IV 285 E.4 S. 290). Gemäss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 277bis Abs. 1 BStP) verwechselte der Beschwerdeführer die Ampeln. Er fuhr los, als die Ampel für die Linksabbieger auf grün schaltete und übersah, dass die für ihn massgebende Ampel rechts davon weiterhin auf rot stand. Im jeweiligen Lichtsignal sowie auf den weissen Tafeln unterhalb der Ampeln befanden sich je Richtungspfeiler. In dem in BGE 118 IV 285 beurteilten Fall, wo der Angeklagte ebenfalls infolge Unaufmerksamkeit das auf Rot gestellte Lichtsignal übersah, verneinte der Kassationshof eine grobe Fahrlässigkeit, weil diese Pflichtwidrigkeit in Anbetracht der Übersichtlichkeit der spitzwinkligen Einmündung einer einzigen Fahrbahn von links und der ausgesprochen ruhigen Verkehrslage nicht besonders schwer wog. Gerade in dieser Hinsicht unterscheidet sich der vorliegende Fall jedoch vom genannten Bundesgerichtsentscheid. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz herrschte auf der relativ unübersichtlichen Kreuzung reger Verkehr. Von vier Seiten mündeten je doppelspurige bzw. dreispurige Strassen auf die Kreuzung. Unmittelbar vor ihrer Einmündung waren zudem Zebrastreifen angebracht, auf denen die Fussgänger bei Grünlicht die Strasse überqueren konnten. Der Beschwerdeführer war daher in einer Verkehrslage unaufmerksam, die besondere Aufmerksamkeit verlangte. Ihn trifft deshalb ein schwerer Vorwurf. Sein Verhalten erweist sich als grobfahrlässig. Die Vorinstanz verletzte demzufolge kein Bundesrecht, als sie ihn der groben Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG schuldig sprach.