Citation: 1C_418/2020 E. A

Im Mai 2012 unterbreitete der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt dem Grossen Rat einen sog. Ratschlag für eine Zonenänderung, die Festsetzung eines Bebauungsplans sowie weitere nutzungsplanerische Massnahmen betreffend das Areal Volta Ost zwischen der Elsässer-, Volta-, Mülhauser- und Wasserstrasse in der Stadt Basel. Der Teilbereich West dieses Areals sollte unverändert der Wohnnutzung dienen, aber auch Räume für Publikumsnutzung (Läden, Gastronomie, Ateliers, Praxen) sowie Raum für Kindertagesbetreuung bereitstellen. Er sollte gegen Osten (den Mittelteil des Areals mit dem Fernheizkraftwerk der Industriellen Werke Basel) hin vergrössert werden. Sein nördlicher Abschnitt gegen den Voltaplatz und die Voltastrasse hin sollte der Zone 6 zugeordnet werden, während der restliche Bereich entlang der Elsässerstrasse in der Zone 5a verbleiben sollte. Der für das Areal vorgesehene Bebauungsplan enthielt (u.a.) die Bestimmung, im Teilbereich West dürfe "zur Gewährleistung einer städtebaulich und architektonisch hochstehenden Bebauung, als Ergebnis eines Varianzverfahrens, von der zulässigen Gebäudetiefe, der Gebäudehöhe, der Geschosszahl und von der Baulinie abgewichen werden". Der Grosse Rat genehmigte den Zonenänderungs- und den Bebauungsplan am 11. März 2015.