Citation: I 248/06 25.08.2006 E. 3

Streitig ist die Aufhebung der Invalidenrente. 3.1 Die IV-Stelle begründete die Aufhebung der rentenzusprechenden Verfügung vorerst mit einer Wiedererwägung. Der ermittelte Invaliditätsgrad betrage 27 %, womit kein Anspruch auf eine Rente bestehe. In ihrer Verwaltungsgerichtsbeschwerde bringt die IV-Stelle vor, die Ausführungen der Gutachter des Instituts Y.________ seien schlüssig und nachvollziehbar, weshalb die Rente revisionsweise aufzuheben sei. Indem der Beschwerdegegner seine ursprüngliche Einsprache zurückgezogen habe, habe er das Ergebnis des Gutachtens des Instituts Y.________ akzeptiert, weshalb es nicht nachvollziehbar sei, dass er die darin gezogenen Schlussfolgerungen nun wieder in Frage stelle. Schliesslich wird die Beweiskraft des Austrittsberichts der Psychiatrischen Klinik Z.________ vom 21. April 2005, wo der Versicherte vom 15. März bis 15. April 2005 hospitalisiert war, in Frage gestellt. 3.2 Vorab ist festzuhalten, dass das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit - als Schranke für ein wiedererwägungsweises Zurückkommen auf eine formell rechtskräftige Leistungszusprechung - rechtsprechungsgemäss so zu handhaben ist, dass die Wiedererwägung nicht zum Instrument einer voraussetzungslosen Neuprüfung von Dauerleistungen wird, zumal es nicht dem Sinn der Wiedererwägung entspricht, laufende Ansprüche zufolge nachträglicher besserer Einsicht der Durchführungsorgane jederzeit einer Neubeurteilung zuführen zu können. Mag eine gesetzeswidrige Leistungszusprechung dann, wenn sie auf Grund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden, in der Regel als zweifellos unrichtig gelten (BGE 103 V 128 Erw. a; ARV 1996/97 Nr. 28 S. 158 Erw. 3c), so kann das Gleiche nicht gesagt werden, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen (beispielsweise der Invalidität nach Art. 28 IVG) liegt, deren Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte und Elemente (z.B. Schätzungen, Beweiswürdigungen, Zumutbarkeitsfragen) notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung solcher Anspruchsvoraussetzungen vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darbot (BGE 125 V 389 f. Erw. 3 mit Hinweisen), als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus ( Urteile L. vom 28. Juli 2005, I 276/04, Erw. 5.1 und B. vom 19. Dezember 2002, I 222/02, Erw. 3.2; vgl. RKUV 1998 Nr. K 990 S. 251; ARV 1982 Nr. 11 S. 74 f. Erw. 2c; ZAK 1980 S. 496, 1965 S. 60;). Die entsprechenden Schlussfolgerungen des kantonalen Gerichts, wonach nicht von der zweifellosen Unrichtigkeit der urspünglichen Rentenverfügung vom 7. Februar 2003 gesprochen werden könne, werden in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht in Zweifel gezogen. Da eine andere medizinische Beurteilung nur ausnahmsweise eine zweifellose Unrichtigkeit zu begründen vermag, scheidet die Möglichkeit einer wiedererwägungsweisen Aufhebung der rentenzusprechenden Verfügung vom 7. Februar 2003 vorliegend tatsächlich aus.