Citation: 4A_145/2024 E. B

B.a. Am 15. März 2019 reichte der Kläger beim Handelsgericht des Kantons Aargau Klage gegen die Beklagten ein. Er verlangte wegen Verletzung seiner Urheberrechte und Verstosses gegen das Bundesgesetz vom 19. Dezember 1986 gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG; SR 241) (1) ein Verbot, die bezeichneten Grills anzubieten, zu veräussern oder sonstwie zu verbreiten, ferner (2) die Anordnung der Zerstörung, sodann (3) Auskunftserteilung und Rechnungslegung und schliesslich (4) die Bezahlung eines nach dem Ergebnis der Auskunftserteilung zu beziffernden oder durch das Gericht festzulegenden Betrags als finanzielle Wiedergutmachung. Mit Teilurteil vom 3. August 2021 hiess das Handelsgericht unter Strafandrohung die Klagebegehren 1 (Unterlassung), 2 (Beseitigung) und 3 (Auskunftserteilung und Rechenschaftsablegung seit 26. Juni 2014 bis Urteilsdatum) teilweise gut, nämlich hinsichtlich der Grillgeräte mit den Modellnamen "dimidius", "conicum" und "hemisfär". Im Übrigen wies es die Klagebegehren 1, 2 und 3 ab. Dagegen erhoben beide Parteien Beschwerde an das Bundesgericht. Dieses wies die Beschwerden mit Urteil vom 17. Juni 2022 ab, soweit es darauf eintrat (Verfahren 4A_472/2021, 4A_482/2021 = BGE 148 III 305). Bezüglich der Modelle "dimidius", "conicum" und "hemisfär" bejahte auch das Bundesgericht trotz engem Schutzumfang von Werken der angewandten Kunst eine Urheberrechtsverletzung. Hingegen verneinte es, dass sich die klägerischen Ansprüche auf das UWG stützen können. B.b. In der Folge nahm das Handelsgericht das Verfahren wieder auf. Mit Eingabe vom 9. März 2023 bezifferte der Kläger seine Forderung betreffend finanzielle Wiedergutmachung gegen die Beklagten (Klagebegehren 4) auf Fr. 377'354.--. Am 16. Mai 2023 beantragte er auf dem geforderten Betrag zusätzlich Zins von 5% seit 15. März 2019. Die Beklagten trugen auf vollumfängliche Abweisung an. Mit Urteil vom 31. Januar 2024 verpflichtete das Handelsgericht die Beklagte 2, dem Kläger Fr. 50'581.80 sowie verschiedene Zinsbetreffnisse zu bezahlen. Im Übrigen wies es die Klage ab. Das Handelsgericht bejahte einzig einen Bereicherungsanspruch nach Art. 62 OR gegen die Beklagte 2, wobei es die diesbezügliche Passivlegitimation des Beklagten 1 verneinte. Den primär geltend gemachten Gewinnherausgabeanspruch nach Art. 423 Abs. 1 OR verwarf es und ebenso einen Schadenersatzanspruch nach Art. 41 OR. Bei der Berechnung des Bereicherungsanspruchs des Klägers ging es davon aus, dass die hypothetischen Lizenzgebühren, die vor dem 15. März 2018 fällig wurden, verjährt sind, weshalb es nur die Verkäufe der beklagtischen Grills nach dem 15. März 2018 heranzog. In analoger Anwendung von Art. 42 Abs. 2 OR nahm es eine Lizenzgebühr von 10% an. Dies ergab bei 164 Grillverkäufen zu durchschnittlich Fr. 3'084.26 den zugesprochenen Betrag von Fr. 50'581.80.