Citation: 4C.121/2003 14.07.2003 E. 3

Die Beklagte rügt weiter, die Vorinstanz habe eine Urheberrechtsverletzung bundesrechtswidrig verneint. Sie hält dafür, ihre Knoblauchpresse sei als Werk der angewandten Kunst (Art. 2 Abs. 2 lit. f URG; SR 231.1) insbesondere gegen die Herstellung weiterer Werkexemplare geschützt. Die Vorinstanz liess die Frage offen, ob die Knoblauchpresse der Beklagten urheberrechtlichen Schutz beanspruchen könne, da jedenfalls die Presse der Klägerin in der Formgebung der einzelnen Elemente erheblich von der Presse der Beklagten abweiche und dadurch einen andern Gesamteindruck erwecke. Sie verwies dabei insbesondere auf deren oberen Griff, der am hinteren Ende markant nach oben ausschwingt und im vorderen Teil im Bereich des Presselements mit einem gewölbten Aufsatz auffallend betont wird. Aufgrund dieser zutreffenden Beurteilung des Gesamteindrucks (BGE 113 II 190 E. I/2b S. 198) hat die Vorinstanz richtig erkannt, dass die Klägerin das Werk der Beklagten nicht verwendet, sondern ein eigenständiges Produkt geschaffen hat. Die dagegen erhobene Behauptung der Beklagten, die Knoblauchpresse der Klägerin sei jedenfalls als Werk zweiter Hand im Sinne von Art. 3 URG zu betrachten, vermag nicht zu überzeugen. Angesichts der deutlich abweichenden Form der klägerischen Presse bleibt darin die Knoblauchpresse der Beklagten in ihrem individuellen Charakter nicht erkennbar. Die Vorinstanz hat damit auch die Verletzung eines allfälligen Urheberrechts der Beklagten bundesrechtskonform verneint.