Citation: 2A.311/2001 18.07.2001 E. 2

2.- a) Die zuständige Behörde kann einen Ausländer in Ausschaffungshaft nehmen, wenn die Voraussetzungen von Art. 13b ANAG erfüllt sind. Danach ist erforderlich, dass ein erstinstanzlicher, nicht notwendigerweise auch rechtskräftiger Weg- oder Ausweisungsentscheid vorliegt (vgl. BGE 121 II 59 E. 2 S. 61; 122 II 148 ff.), dessen Vollzug (z.B. wegen fehlender Reisepapiere) noch nicht möglich, jedoch absehbar ist (BGE 125 II 369 E. 3a S. 374, 377 E. 2a S. 379). Zudem muss einer der in Art. 13b Abs. 1 ANAG genannten Haftgründe bestehen (BGE 125 II 369 E. 3a S. 374, 377 E. 3a S. 381; 124 II 1 E. 1 S. 3). Nach Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG kann Ausschaffungshaft insbesondere verfügt werden, wenn konkrete Anzeichen befürchten lassen, dass sich der Ausländer der Ausschaffung entziehen will (Gefahr des Untertauchens). Das trifft namentlich zu, wenn der Ausländer bereits einmal untergetaucht ist, behördlichen Anordnungen keine Folge leistet oder durch erkennbar unglaubwürdige und widersprüchliche Angaben die Vollzugsbemühungen der Behörden erschwert (BGE 125 II 369 E. 3b/aa S. 375). b) Es ist strittig, ob der Beschwerdeführer, wie er behauptet, am 10. November 2000 ausgereist ist, wofür ihn an sich eine gewisse Beweislast trifft (unveröffentlichtes Urteil vom 18. April 2001 i.S. T.________; 2A.175/2001). Wie es sich damit verhält, kann jedoch offen bleiben. c) Der Beschwerdeführer wurde am 28. Juli/11. September 2000 ein erstes Mal und am 5. Juni 2001 erneut weggewiesen. Selbst wenn seiner Darstellung, dass er der ersten Wegweisung durch Ausreise nachgekommen sei, gefolgt würde, liegt ein erstinstanzlicher Wegweisungsentscheid gegen ihn vor. Rechtskraft bzw. Vollziehbarkeit ist nicht erforderlich; der Umstand, dass der Instruktionsrichter der Asylrekurskommission den Vollzug der Wegweisung vorerst ausgesetzt hat - wobei es sich ohnehin um ein an sich unzulässiges Novum handelt (vgl. BGE 125 II 217 E. 3a, mit Hinweisen) -, ändert daher an der Zulässigkeit der Haft nichts. Im vorliegenden Fall sind im Übrigen auch keine Gründe dafür ersichtlich, dass die Ausschaffung tatsächlich oder rechtlich unmöglich wäre (vgl. dazu Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG; BGE 125 II 377 E. 5 S. 384; 122 II 148 E. 3 S. 152 ff.). Der Beschwerdeführer galt seit dem 6. November 2000 als verschwunden. Selbst wenn er am 10. November 2000 ausgereist wäre, blieb er jedenfalls während gewisser Zeit für die Behörden unerreichbar. Schon vorher ist er im Übrigen einer Vorladung zur Regelung der Ausreisemodalitäten, die er nachweislich erhalten hat, nicht nachgekommen. Weiter haben bereits die Asylbehörden festgestellt, dass seine Angaben zur Identität widersprüchlich und unglaubwürdig seien. Obwohl der Beschwerdeführer nicht straffällig ist und sich auch nicht ausdrücklich gegen eine Rückkehr in sein angebliches Heimatland ausspricht, bestehen insgesamt genügend eindeutige Anzeichen, die befürchten lassen, er werde sich der Ausschaffung entziehen. Damit erweist sich der Haftgrund der Untertauchensgefahr als erfüllt. d) Die Ausschaffungshaft ist auch verhältnismässig. Nachdem der Beschwerdeführer bereits einmal untergetaucht ist, lässt sich nicht beanstanden, dass die kantonalen Behörden nicht mildere Massnahmen als die Haft - wie eine Meldepflicht - angeordnet haben. e) Schliesslich gibt es auch sonst keine Gründe für die Unzulässigkeit der Ausschaffungshaft. Namentlich führt der Beschwerdeführer nicht aus und ist nicht ersichtlich, inwiefern die von ihm angerufenen Art. 5 und 6 EMRK verletzt sein sollten.