Citation: 9C_234/2009 02.06.2010 E. 4

Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz die Beschwerdeführerin zu Recht zur Ausrichtung einer auf einem Invaliditätsgrad von 60 % basierenden Invalidenrente der beruflichen Vorsorge rückwirkend ab 1. Januar 2003 (samt Verzugszinsen ab Klageerhebung) verpflichtet hat. 4.1 Unstrittig ist, dass die für die - seitens der Invalidenversicherung (E. 4.2 hernach) und vorinstanzlich anerkannte - Invalidität ursächliche Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 23 Abs. 1 BVG am 1. Januar 2001 und damit während des Versicherungsverhältnisses mit der Beschwerdeführerin (1. März 1999 bis 30. April 2001, einschliesslich Nachdeckungsfrist gemäss Art. 10 Abs. 3 BVG) eingetreten und der für die berufsvorsorgerechtliche Leistungspflicht vorausgesetzte enge sachliche Zusammenhang (E. 3.1 hievor) zu bejahen ist. Uneins sind sich die Parteien vorab hinsichtlich des für die Leistungspflicht der Beschwerdeführerin ebenfalls vorausgesetzten zeitlichen Zusammenhangs zwischen eingetretener Arbeitsunfähigkeit und späterer Invalidität. 4.2 Die Invalidenversicherung hat einen Rentenanspruch des an einem chronischen lumbospondylogenen Schmerzsyndrom (u.a. mit/bei möglichen intermittierendem lumboradikulärem Reizsyndrom L5 links bei Rezidivhernie L4/5 links, Status nach Disektomie L4/5 links am 22.01.01 bei lumboradikulärem Syndrom L5 links, degenerativen Veränderungen der LWS, Wirbelsäulenfehlform/-haltung und rezidiven depressiven Episoden) leidenden Beschwerdegegners mit rechtskräftiger Verfügung vom 9. Juli 2004 aufgrund eines Invaliditätsgrades von 17 % abgewiesen. Die IV-Stelle stützte sich dabei im Wesentlichen auf die im kantonalen Entscheid korrekt wiedergegebenen Schlussfolgerungen im Gutachten der MEDAS vom 25. Juni 2004, wonach dem Beschwerdegegner körperliche Schwerarbeit aus rheumatologischen Gründen nicht mehr zumutbar sei, für Tätigkeiten in Wechselposition und unter Vermeidung des Hebens von Lasten über 10 kg jedoch eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe. Nach erfolgter Neuanmeldung im September 2005 sprach die IV-Stelle dem Versicherten - in Bejahung einer ab 1. August 2005 anspruchsbegründenden Verschlechterung des Gesundheitszustands und dessen erwerblichen Auswirkungen - eine Dreiviertelsrente aufgrund eines (nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG bemessenen) Invaliditätsgrades von 60 % zu. Diese leistungszusprechende Verfügung stützte sich gemäss den unter dem Blickwinkel von Art. 105 Abs. 2 BGG nicht zu beanstandenden Feststellungen des kantonalen Gerichts auf die Berichte des Hausarztes Dr. med. M.________ vom 1. Oktober 2005, des Prof. Dr. med. S.________ vom 1. September 2005 und vom 7. Oktober 2005 (seit 1. Januar 2001 permanent 100%ige Arbeitsunfähigkeit als Fabrikhilfsarbeiter mit Silikonarbeit und ab 1. August 2005 50%ige Arbeitsfähigkeit in körperlich leichter Tätigkeit), sodann auf das Gutachten des Universitätsspitals C.________ vom 23. Februar 2006 (100%ige Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Hilfsarbeiter in einer Fabrik; 50%ige Arbeitsfähigkeit in körperlich leichten Tätigkeiten mit Wechselbelastungen und regelmässigen Pausen, ohne Heben von Gewichten über 20 kg, längeres Stehen/Sitzen, Zwangshaltungen und statische Verrichtungen [4 Std./Tag] mit möglicher Steigerung nach Durchführung therapeutischer Massnahmen) und schliesslich auf den Austrittsbericht des Spitals R.________ vom 28. August 2006 (nach stationärer Therapie vom 7. bis 24. August 2006; attestierte Einschränkung beim Heben von schweren Lasten sowie bei längeren Gehstrecken und monotonen Stellungen; volle Arbeitsunfähigkeit in der angestammten, als "körperlich schwer belastend" bezeichneten Tätigkeit als Silikonmischer; 50%ige Arbeitsfähigkeit in wechselbelastenden, körperlich geeigneten Tätigkeiten). 4.3 Die Vorinstanz hat sich - ohne explizite Prüfung der Frage nach der Verbindlichkeit der erwähnten Beschlüsse der Invalidenversicherung für die berufsvorsorgerechtliche Beurteilung des Rentenanspruchs (vgl. E. 3.2 hievor sowie E. 4.4 und 4.5.1 hernach) - auf die Feststellung beschränkt, gestützt auf die nach dem MEDAS-Gutachten vom 25. Juni 2004 dokumentierte medizinische Aktenlage sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der Versicherte seit dem Eintritt der für die spätere Invalidität ursächlichen Arbeitsunfähigkeit am 1. Januar 2001 während mindestens drei Monaten wieder "voll arbeitsfähig" gewesen sei; dementsprechend sei der vorsorgerechtlich relevante zeitliche Zusammenhang im Sinne von Art. 23 BVG (vgl. E. 3 hievor) nicht unterbrochen worden und habe die Vorsorgeeinrichtung zu Unrecht einen Anspruch auf eine Invalidenrente der obligatorischen beruflichen Vorsorge verneint. Für den Bereich der weitergehenden Vorsorge sei analog zum obligatorischen Bereich davon auszugehen, dass seit 1. Januar 2001 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und ab 1. August 2005 eine 50%ige Arbeits(un)fähigkeit in körperlich leichten Tätigkeiten bestehe. Sodann sei zu berücksichtigen, dass gemäss Reglement der Vorsorgeeinrichtung eine leistungsbegründende Erwerbsunfähigkeit resp. Invalidität - abweichend vom iv-rechtlichen Invaliditätsbegriff - bereits dann bestehe, wenn der Versicherte "durch ärztlichen Befund objektiv nachweisbar ganz oder teilweise gehindert ist, eine seinem Beruf oder seiner Lebensstellung, seinen Kenntnissen und Fähigkeiten entsprechende Erwerbstätigkeit auszuüben (Ziff. 6.3.1); die leistungsbegründende Invalidität ab einem Invaliditätsgrad von 25 % (Reglement, ZIff. 6.3.2), und der Rentenanspruch entstehe nach Ablauf einer Wartefrist von 24 Monaten (gemäss Anhang I), in der Regel jedoch spätestens mit dem Beginn des Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung. Dementsprechend sei die Wartefrist am 1. Januar 2003 abgelaufen und habe die Vorsorgeeinrichtung dem Versicherten ab diesem Zeitpunkt "eine Invalidenrente (inkl. Kinderrenten für seine drei Kinder) der beruflichen Vorsorge aufgrund eines IV-Grades von 60 % auszurichten", zuzüglich 5 % Verzugszinsen ab Klageerhebung. 4.4 Die Beschwerdeführerin rügt vorrangig, die vorinstanzliche Rentenzusprechung setze sich in Missachtung der rechtsprechungsgemäss (zumindest) im Bereich der obligatorischen beruflichen Vorsorge grundsätzlich geltenden Bindung der Vorsorgeeinrichtungen an die rentenrelevanten Beschlüsse der Invalidenversicherung (vgl. E. 3.2 hievor) namentlich über die erste, einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 17 % feststellende IV-Verfügung vom 9. Juli 2004 hinweg. Wie es sich mit der behaupteten Bindungswirkung im Einzelnen verhält, bedarf indessen keiner abschliessenden Prüfung. Wie sich aus folgenden Erwägungen ergibt, ist die Beschwerde im Ergebnis auch dann begründet, wenn - wie im vorinstanzlichen Entscheid implizite geschehen - eine fehlende Bindung (insbesondere auch an die erste IV-Verfügung vom 9. Juli 2004; vgl. diesbezüglich Urteil 9C_8/2009 vom 30. März 2009 E. 3.2 und 3.3 [mit Hinweis auf das Urteil B 62/00 vom 19. Juli 2001 E. 3a]; vgl. auch Urteile 9C_1073/2009 vom 25. März 2010 und 8C_696/2008 vom 3. Juni 2009 E. 11) unterstellt wird (nachfolgende E. 4.5).