Citation: 6P.227/2006 08.02.2007 E. 4

Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, übertrieben hohe Anforderungen an seine Sorgfaltspflicht zu stellen. Er habe in nüchternem Zustand und "nur" zufolge seiner gesundheitlichen Beschwerden (Schädelhirntrauma mit Frontalhirnsyndrom und Korsakow-Syndrom) in verminderter Zurechnungsfähigkeit nicht damit rechnen müssen, am Abend angetrunken Auto zu fahren. Dies habe er an diesem besonderen Tag auch und gerade deshalb nicht annehmen müssen, weil er den Hund am Vormittag mit sich nach Zürich habe mitnehmen wollen. Auf dem geplanten Tagesausflug hätte der Hund ohne weiteres und mehrmals die Möglichkeit gehabt, seine Notdurft zu verrichten. Es verletze Bundesrecht, wenn der Kreis der zu beachtenden Sorgfaltspflichten derart weit gezogen werde. Er dürfe nicht bestraft werden, weil er den Hund zuhause vergessen habe und weil er daher am Abend in bereits vollständig unzurechnungsfähigem Zustand den Hund, der den ganzen Tag im Haus gewesen sei, mit dem Auto zum "Gassimachen" geführt habe. Unter solchen Umständen könne nicht von einer actio libera in causa gesprochen werden. Die vorinstanzliche Auslegung von Art. 12 StGB führe dazu, dass letztlich immer mit der Möglichkeit einer Autofahrt gerechnet werden müsse. Dies könne nicht die Meinung des Gesetzgebers sein. Von einer actio libera in causa könne nicht schon die Rede sein, wenn irgendeine noch so entfernte Möglichkeit einer späteren Autofahrt bestehe, sondern nur, wenn die konkrete Möglichkeit dazu bestehe oder wenn wenigstens mit einer überwiegenden Wahrscheinlichkeit damit gerechnet werden müsse. 4.1 Gemäss Art. 12 StGB sind die Bestimmungen der Art. 10 und 11 StGB über die Unzurechnungsfähigkeit bzw. die verminderte Zurechnungsfähigkeit nicht anwendbar, wenn die schwere Störung oder die Beeinträchtigung des Bewusstseins vom Täter selbst in der Absicht herbeigeführt wurde, in diesem Zustande die strafbare Handlung zu verüben. Das Gesetz umschreibt damit die vorsätzliche so genannte actio libera in causa (d.h. das verantwortliche Ingangsetzen des Geschehensablaufs). Der Grundsatz ist aber auch anwendbar bei der fahrlässigen actio libera in causa: Die Verminderung der Zurechnungsfähigkeit bzw. deren gänzlicher Ausschluss ist unbeachtlich, wenn der Täter in diesem Zustand eine fahrlässige Straftat begeht und die Tat für ihn zur Zeit, als er noch voll zurechnungsfähig war, bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit voraussehbar war (BGE 117 IV 292 E. 2 mit Hinweisen). 4.2 Aufgrund des verbindlichen Sachverhalts entsprach es einer Gewohnheit des Beschwerdeführers, jeweils am Abend seinen Hund mit dem Auto "Gassi" zu fahren. Dass es am fraglichen Tag hätte anders sein sollen, stellt die Vorinstanz nicht fest. Gerade weil der Beschwerdeführer - wie er selbst vorbringt - den Hund vergessen hatte und dieser zuhause bleiben musste, war es naheliegend, dass er auch an diesem Abend mit dem Hund "Gassi" fahren würde. Diese Wahrscheinlichkeit lag für den Beschwerdeführer auf der Hand und war für ihn trotz seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung erkennbar, als er zu trinken begann. Indem er sich darüber hinwegsetzte, verletzte er seine Sorgfaltspflicht. Die Vorinstanz hat somit zu Recht Fahrlässigkeit bejaht und den Beschwerdeführer in Anwendung von Art. 12 StGB des Fahrens in angetrunkenem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG schuldig erklärt. 4.3 Die Nichtigkeitsbeschwerde ist deshalb abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die bundesgerichtlichen Kosten (Art. 278 Abs. 1 BStP).