Citation: 4P.111/2003 14.10.2003 E. 3

Was die Frage der Berechtigung von I.________ anbelangt, die Y.________ AG beim Abschluss der Vereinbarung vom 4. April 1995 zu vertreten, hat das Obergericht den Einwand der Beschwerdeführerin geprüft, jedoch gefunden, I.________ sei zum damaligen Zeitpunkt weder formell noch materiell Organstellung zugekommen. Das Obergericht stellte dazu fest, K.________, delegiertes Verwaltungsratsmitglied der Beschwerdeführerin, habe anerkannt, dass ihm das Ausscheiden von I.________ aus dem Verwaltungsrat mit Faxschreiben vom 3. März 1994 mitgeteilt worden sei. Was die von der Beschwerdeführerin behauptete faktische Organstellung von I.________ anbelangt, führte das Obergericht weiter aus, K.________ sei auf Befragen nicht in der Lage gewesen, auch nur ein einziges Beispiel anzuführen, welches belegt hätte, dass I.________ auch nach seinem Ausscheiden weiterhin für die Y.________ AG gehandelt hätte und als deren Vertreter aufgetreten wäre. I.________ selbst habe als Zeuge bestätigt, dass er nach dem 1. Januar 1994 weder bevollmächtigt gewesen sei noch irgendwelche Funktionen für die Y.________ ausgeübt habe. Den Gesellschaftsbeschluss vom 4. April 1995 habe er nur unterzeichnet, weil er unter grossen Druck gesetzt und ihm für den Fall der Nichtunterzeichnung private Konsequenzen angedroht worden seien. Diese Aussage erachtete das Gericht als glaubwürdig, zumal der Zeuge sich dadurch der Schadenersatzpflicht ausgesetzt habe. Im Übrigen habe I.________ bereits am 7. April 1995, drei Tage nach der Unterzeichnung, den beiden Käufern G.________ und H.________ brieflich mitgeteilt, er sei zur Unterzeichnung des Verkaufsbeschlusses vom 4. April 1995 genötigt worden. Aufgrund dieser Umstände gelangte das Kantonsgericht zum Schluss, I.________ habe den erwähnten Beschluss mangels Ermächtigung nicht rechtsgültig für die Y.________ AG unterzeichnet. Angesichts dieser klaren und nachvollziehbaren Ausführungen ist die in der staatsrechtlichen Beschwerde erhobene Rüge, das Obergericht habe sich mit den Argumenten der Beschwerdeführerin nicht hinreichend auseinander gesetzt, offensichtlich unbegründet. Die Beschwerdeführerin verkennt die Anforderungen an die gehörige Begründung einer staatsrechtlichen Beschwerde, wenn sie glaubt, eine eingehende Auseinandersetzung mit der Argumentation im angefochtenen Urteil durch die Wiedergabe ihrer eigenen Ausführungen vor Obergericht in extenso ersetzen zu können (Art. 90 Abs. 1 lit. c OG). Zugleich scheint ihr zu entgehen, dass nach ständiger Rechtsprechung der Anspruch auf rechtliches Gehör lediglich verlangt, dass das Gericht die rechtserheblichen Vorbringen der Parteien anhört, bei der Entscheidfindung berücksichtigt und in der Begründung des Entscheides kurz die Überlegungen aufführt, von denen es sich hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist hingegen, dass sich der Entscheid mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinander setzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Es genügt, wenn der Entscheid gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden kann (BGE 126 I 97 E. 2b S. 104; 125 II 369 E. 2c S. 372). Diese Regeln hat das Obergericht eingehalten. Es hat sich mit den Behauptungen der Beschwerdeführerin zur faktischen Organschaft von I.________ befasst, diese aber für unbewiesen gehalten. Ein Verstoss gegen die Verfassung ist nicht auszumachen.