Citation: C 255/01 26.03.2003 E. 3

3.1 Hinsichtlich der Überprüfungsbefugnis des Eidgenössischen Versicherungsgerichts ist praxisgemäss zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen. Die Frage nach dem Unrechtsbewusstsein gehört zum inneren Tatbestand und ist daher Tatfrage, die nach Massgabe von Art. 105 Abs. 2 OG von der Vorinstanz verbindlich beurteilt wird. Demgegenüber gilt die Frage nach der gebotenen Aufmerksamkeit als frei überprüfbare Rechtsfrage, soweit es darum geht, festzustellen, ob sich jemand angesichts der jeweiligen tatsächlichen Verhältnisse auf den guten Glauben berufen kann (BGE 122 V 223 Erw. 3, ARV 1998 Nr. 41 S. 237 Erw. 3, je mit Hinweisen). Der angefochtene Entscheid enthält hinsichtlich des Unrechtsbewusstseins der Beschwerdegegnerin keine für das Eidgenössische Versicherungsgericht verbindlichen Feststellungen. Da das kantonale Gericht das Vorliegen des guten Glaubens vielmehr ausschliesslich unter dem Aspekt der groben Fahrlässigkeit untersucht hat, steht einer freien Überprüfung im letztinstanzlichen Verfahren nichts im Wege. 3.2 Während die Beschwerdegegnerin in den Kontrollausweisen für die Monate November und Dezember 1996 noch auf ihre Beschäftigung in der geschützten Werkstatt X.________ hinwies, findet sich in den Kontrollausweisen für die Monate Januar und Februar 1997 keine entsprechende Angabe mehr, obschon die Tätigkeit auch in diesen beiden Monaten fortgesetzt worden war. Nach Ansicht der Vorinstanz kann der Beschwerdegegnerin diese Inkonsequenz beim jeweiligen Ausfüllen der monatlichen Kontrollausweise allein noch nicht als grobfahrlässiges oder gar absichtliches Verhalten angelastet werden, da ihr angesichts der Unentgeltlichkeit der in der Werkstatt X.________ geleisteten Arbeit nicht bewusst sein musste, dass diese Einsätze Auswirkungen auf den Taggeldanspruch haben können. Die am 30. Dezember 1996 erfolgte Einforderung von Lohnabrechnungen und Zwischenverdienstbescheinigungen für die Monate November und Dezember 1996 habe, so die Vorinstanz, die Versicherte unter Umständen sogar in der Annahme zu bestärken vermocht, nur entlöhnte Betätigungen melden zu müssen. Dieser Betrachtungsweise könnte allenfalls beigepflichtet werden, wenn die Verletzung der Anzeigepflicht anlässlich des erstmaligen Ausfüllens von Kontrollausweisen erfolgt wäre. Nachdem die Beschwerdegegnerin indessen in den Monaten November und Dezember 1996 noch auf ihre Tätigkeit in der Werkstatt X.________ hingewiesen hatte, ist kaum verständlich, dass sie in den beiden folgenden Monaten davon absah. Daran ändert auch nichts, dass die Verwaltung sie Ende Dezember 1996 zur Einreichung von Lohnausweisen und Zwischenverdienstbescheinigungen aufforderte. 3.3 Dessen ungeachtet fällt aber entscheidend ins Gewicht, dass der am 10. März 1997 verfügungsweise als anrechenbar erklärte orts- und branchenübliche Lohn für die Tätigkeit in der Werkstatt X.________ eine massive Reduktion des Taggeldanspruchs für die Monate November und Dezember 1996 bewirkte. Bei Prüfung der am 11. März 1997 für die Monate November 1996 bis Februar 1997 erstellten Taggeldabrechnungen hätte die Beschwerdegegnerin ohne weiteres bemerken müssen, dass in den Monaten Januar und Februar 1997 anders als in den Monaten November und Dezember 1996 kein Zwischenverdienst für die Tätigkeit in der Werkstatt X.________ angerechnet worden war. Indem sie diesem Umstand nicht die nötige Beachtung schenkte, hat sie nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufgewendet, welches jedem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen als beachtlich hätte einleuchten müssen (BGE 110 V 181 Erw. 3d mit Hinweisen). Entgegen der vorinstanzlichen Argumentation kann dies auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der aus den Taggeldabrechnungen vom 11. März 1997 resultierende Leistungsanspruch vollumfänglich ans Fürsorgeamt weitergeleitet wurde, nicht als bloss leichte Nachlässigkeit gewertet werden. Vielmehr ist von einer groben Pflichtwidrigkeit auszugehen, welche eine erfolgreiche Berufung auf den guten Glauben ausschliesst.