Citation: 6B_256/2021 E. 1.4

1.4. Der Auffassung des Beschwerdeführers, wonach bei der Befragung von Auskunftspersonen im Sinne von Art. 178 lit. b StPO der Hinweis nach Art. 181 Abs. 2 StPO auf die strafrechtlichen Konsequenzen von Art. 303-305 StGB zwingend erforderlich sei, ist nicht zu folgen. Die Belehrung im Sinne von Art. 181 Abs. 2 StPO ist nur geboten, wenn sich die Strafbestimmungen von Art. 303-305 StGB als einschlägig erweisen können (Urteil 6B_1039/2014 vom 24. März 2015 E. 2.4.3). Demnach erübrigt sich bei der Belehrung von Kindern unter zehn Jahren der Hinweis auf die strafrechtlichen Konsequenzen von Art. 303-305 StGB aufgrund ihrer Strafunmündigkeit (vgl. Caroline Engel, Bemerkungen zum Urteil des Bundesgerichts 6B_1035/2017 vom 20. Juni 2018, in: forumpoenale 3/2019 S. 197). Darüber hinaus ist es unter Berücksichtigung des mit Art. 181 Abs. 2 StPO verfolgten Zwecks der wahrheitsgetreuen Aussage erforderlich, dass die Belehrung altersadäquat erfolgt. Dabei ist der geistigen Entwicklung des einzuvernehmenden Kindes Rechnung zu tragen und zu prüfen, ob eine Vertrauensbasis zum Kind hergestellt werden kann, wenn ihm gleichzeitig mit Strafen gedroht werden muss (vgl. MARKUS OERTLE, Befragungen von Kindern im Strafverfahren, Spannungsfeld zwischen Wahrheitsermittlung und Opferschutz, ZStr 127/2009 S. 273). Ob der Hinweis nach Art. 181 Abs. 2 StPO auf die Straffolgen von Art. 303-305 StGB bei der zum Einvernahmezeitpunkt elfjährigen Beschwerdegegnerin 2 unter Berücksichtigung ihrer geistigen Entwicklung zwingend erforderlich war, kann vorliegend jedoch offen bleiben. Selbst wenn eine Verletzung von Art. 181 Abs. 2 StPO zu bejahen wäre, erweist sich die gerügte Verletzung des Verwertungsverbots aus den nachfolgenden Gründen ohnehin als unbegründet. Das Bundesgericht hat festgehalten, dass kein absolutes Verwertungsverbot im Sinne von Art. 141 Abs. 1 StPO vorliegt, wenn eine Auskunftsperson nicht auf die möglichen Straffolgen einer falschen Anschuldigung, einer Irreführung der Rechtspflege und einer Begünstigung hingewiesen wird (Urteile 6B_386/2020 vom 14. August 2020 E. 2.3; 6B_1039/2014 vom 24. März 2015 E. 2.4.3). Ein Beweisverwertungsverbot im Sinne von Art. 141 Abs. 1 StPO setzt voraus, dass die Schweizerische Strafprozessordnung einen Beweis als unverwertbar bezeichnet. In Art. 181 Abs. 2 StPO fehlt ein entsprechender Hinweis auf eine Unverwertbarkeit, womit die absolute Unverwertbarkeit zu verneinen ist (Urteil 6B_1039/2014 vom 24. März 2015 E. 2.4.3). Zu den Ausführungen des Beschwerdeführers bleibt anzumerken, dass die Zeugeneinvernahme bei unterbliebener Belehrung nach dem Gesetzestext von Art. 177 Abs. 1 StPO ungültig und in keinem Fall unverwertbar ist (ANDREAS DONATSCH, in: Donatsch und andere [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2020, N. 11 f. zu Art. 177 StPO). Das Bundesgericht hat sich im Übrigen eingehend mit der Frage, ob es sich bei dem Hinweis gemäss Art. 181 Abs. 2 StPO um ein Gültigkeitserfordernis oder um eine Ordnungsvorschrift handelt, befasst und sie ausdrücklich offen gelassen (BGE 141 IV 20 E. 1.2.3 f. mit Hinweisen auf die unterschiedlichen Meinungen in der Literatur; Urteile 6B_386/2020 vom 14. August 2020 E. 2.3; 6B_976/2015 vom 27. September 2016 E. 2.2). Eine Antwort darauf erübrigt sich auch im vorliegenden Fall. Bei den dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Straftaten handelt es sich ohne Weiteres um schwere Straftaten im Sinne von Art. 141 Abs. 2 StPO für deren Aufklärung die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 unerlässlich waren (vgl. BGE 147 IV 16 E. 6; 147 IV 9 E. 1.4.2). Die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verletzung des Verwertungsverbotes ist demnach zu verneinen.