Citation: 6A.71/2006 09.01.2007 E. 2

Der Beschwerdeführer war im Strafbefehlsverfahren vom 10. November 2004 als Lenker eines Personenwagens wegen Geschwindigkeitsüberschreitung schuldig befunden und bestraft worden. Er hat diesen Schuldspruch akzeptiert. Soweit er heute geltend macht, er könne sich nicht erinnern, dass er im relevanten Zeitpunkt am Steuer des durch die Verkehrsüberwachungsanlage erfassten Fahrzeugs gesessen sei, und das Fahrzeug stehe nicht in seinem ausschliesslichen Gebrauch, ist er nicht zu hören. Nach der Rechtsprechung muss derjenige, der weiss oder annehmen muss, dass gegen ihn ein Führerausweisentzugsverfahren durchgeführt wird, seine Verteidigungsrechte schon im (summarischen) Strafverfahren geltend machen, und die für den Führerausweisentzug zuständige Behörde darf in der Regel nicht von den Tatsachenfeststellungen des rechtskräftigen Strafentscheids abweichen. Dies gilt auch bei Entscheiden, die im Strafbefehlsverfahren gefällt wurden (BGE 123 II 97 E. 3c/aa; 121 II 214 E. 3a). Der Beschwerdeführer wäre somit nach Treu und Glauben verpflichtet gewesen, bereits im Strafverfahren entsprechende Beweisanträge zu stellen und allenfalls die nötigen Rechtsmittel zu ergreifen (BGE 123 II 97 E. 3c/aa). Der Beschwerdeführer war mit der Zweispurigkeit des Verfahrens (vgl. BGE 128 II 133 E. 3b/aa) vertraut. Er war nämlich bereits wegen Fahrens mit überhöhter Geschwindigkeit am 16. Februar 2000 verwarnt worden, und am 15. Mai 2003 sowie am 14. April 2004 war ihm deshalb der Führerausweis entzogen worden (angefochtenes Urteil S. 12). Die Vorinstanz war somit grundsätzlich an die Feststellungen im Strafverfahren gebunden. Sie geht zu Recht davon aus, dass der Beschwerdeführer im Strafbefehl als Lenker des Fahrzeugs gebüsst wurde und dass er den Strafbefehl akzeptiert hatte. Weiter hält sie fest, er habe ausgeführt, dass es absolut möglich gewesen sei, dass er das Fahrzeug im relevanten Zeitpunkt gelenkt habe. Dazu komme, dass er die Wetter- und Strassenverhältnisse sehr exakt habe beschreiben können (angefochtenes Urteil S. 10).