Citation: 5C.265/2003 23.06.2004 E. B

Am 7. Mai 2001 klagte die Z.________ auf Löschung des zu Gunsten der Grundstücke Nrn. 515, 2332 und 2366 im Grundbuch eingetragenen Wegrechts. Die Klägerin stellte sich auf den Standpunkt, das seinerzeit errichtete Wegrecht sei mit dem Bau der U.________-Strasse obsolet geworden. Die U.________-Strasse habe die ursprünglich über ihre Grundstücke projektierte Strasse und damit auch das Wegrecht ersetzt, das den Anschluss an die öffentliche Strasse gewährleisten sollte. Eventualiter sei den Beklagten anstelle des bestehenden 5 m breiten Wegrechts entlang der Westgrenze des klägerischen Grundstücks Nr. 486 ein 1.0 m breites Fusswegrecht einzuräumen. Die Beklagten schlossen auf Abweisung der Klage. Sie machten geltend, für ihre Grundstücke habe das bestehende Wegrecht, und zwar als Fahr- und Fusswegrecht, eindeutige Vorteile gegenüber der Erschliessung durch die U.________-Strasse. Das Amtsgericht H.________ (Zivilabteilung) wies die Klage am 17. September 2002 ab im Wesentlichen mit der Begründung, die berechtigten Eigentümer hätten nach wie vor ein Interesse sowohl am Fahr- als auch am Fusswegrecht, und es könne auch nicht gesagt werden, dieses Interesse sei im Vergleich zur Belastung der Klägerin unverhältnismässig gering, so dass das Wegrecht auch nicht gegen Entschädigung abgelöst werden könne. Auf Appellation der Klägerin hin hiess das Obergericht (Zivilkammer) des Kantons Solothurn mit Urteil vom 21. Oktober / 7. November 2003 die Klage gut und ordnete die Löschung des Wegrechts im Grundbuch an. Es kam im Wesentlichen zum Schluss, dass der Zweck des Wegrechts durch die U.________-Strasse erfüllt werde.