Citation: 4A_233/2016 E. 4

Die Vorinstanz kam im angefochtenen Entscheid zum Schluss, dass sich die Veränderung im Spruchkörper zwischen der Hauptverhandlung vom 10. November 2009 und der Urteilsfällung vom 19. August 2014 als gesetzes- und verfassungskonform erweise. Der zuständige Bezirksgerichtspräsident habe die stattgefundene Auswechslung aller an der Hauptverhandlung beteiligten nebenamtlichen Bezirksrichter mit dem Ausscheiden zweier von ihnen aus Altersgründen sowie einer krankheitsbedingt fehlenden Einsatzfähigkeit einer dritten Richterin begründet. Dass schliesslich alle vier Richter nicht mehr der Besetzung zur Zeit der Hauptverhandlung entsprochen hätten, habe er mit der organisatorischen Umstellung als Folge des Inkrafttretens der eidgenössischen Zivilprozessordnung am 1. Januar 2011 und danach mit jener des revidierten Kindes- und Erwachsenenschutzrechts mit Einführung von familiengerichtlichen Abteilungen an den Bezirksgerichten begründet. Damit erweise sich die Veränderung im Spruchkörper während des mehrjährigen Verlaufes des Verfahrens nach der Hauptverhandlung als hinreichend begründet. Die Beschwerdeführerin rügt im bundesgerichtlichen Verfahren abermals eine Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV und macht geltend, die Vorinstanz habe bloss die vom Bezirksgerichtspräsidenten in seiner Stellungnahme vorgeschobenen Gründe wiedergegeben, welche den Umstand nicht entkräften könnten, dass der Spruchkörper völlig neu besetzt worden sei. Dabei handelt es sich jedoch um eine blosse Behauptung, die von der Beschwerdeführerin nicht weiter begründet wird. Sie legt weder dar, weshalb es sich bloss um "vorgeschobene" Gründe handeln, noch worin der ihrer Ansicht nach "wirkliche" Grund liegen sollte. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine Veränderung der Besetzung zulässig, wenn beispielsweise ein Mitglied des Gerichts aus Altersgründen ausscheidet oder wegen einer länger dauernden Krankheit das Amt nicht ausüben kann oder wenn eine Neukonstituierung des Gerichts die Auswechslung erfordert (vgl. Urteil 4A_271/2015 vom 29. September 2015 E. 6.2 mit Hinweisen). Eine Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV ist demnach nicht dargetan, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist. Sodann bringt die Beschwerdeführerin vor, es liege überhaupt keine Begründung vor, weshalb an der Beschlussfassung vom 27. April 2010 bereits eine Auswechslung einer Richterin stattgefunden habe. Damit rügt sie wohl sinngemäss eine Verletzung ihres rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV). Doch auch damit geht ihre Rüge fehl. Wie dem angefochtenen Entscheid entnommen werden kann, wurden zwei Richter aus Altersgründen sowie eine Richterin krankheitsbedingt ersetzt. Dass schliesslich alle vier Richter ausgetauscht wurden, begründete die Vorinstanz mit der organisatorischen Umstellung als Folge der neuen eidgenössischen Zivilprozessordnung. Eine Begründung liegt somit vor. Im Rahmen des rechtlichen Gehörs besteht kein Anspruch auf die "richtige" Begründung. Massgeblich ist vielmehr, dass die Behörde in ihrer Begründung die Überlegungen nennt, von denen sie sich hat leiten lassen, damit der Entscheid sachgerecht angefochten werden kann (BGE 138 IV 81 E. 2.2 S. 84; 136 I 229 E. 5.2 S. 236 mit Hinweise n). Dass sie den Entscheid nicht sachgerecht hätte anfechten können, legt die Beschwerdeführerin nicht dar. Darüber hinaus begründet die Beschwerdeführerin auch nicht, weshalb sie den im Jahre 2010 vorgenommenen Richterwechsel nicht direkt angefochten hat, nachdem ihr dies aufgefallen ist. Indem sie sich nun erst im bundesgerichtlichen Verfahren darauf beruft, muss sie sich Verwirkung entgegenhalten lassen.