Citation: 2A.39/2004 29.03.2005 E. 4

Art. 46 Abs. 3 StHG lautet: Art. 46 1-2 ... 3 Hat der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht erfüllt oder können die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden, so nimmt die Veranlagungsbehörde die Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor. Wörtlich gleich umschreibt Art. 130 Abs. 2 DBG die Voraussetzungen für die Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen für die direkte Bundessteuer (wobei die Vorschrift präzisiert, dass die Veranlagungsbehörde bei der Vornahme der Ermessensveranlagung Erfahrungszahlen, Vermögensentwicklung und Lebensaufwand des Steuerpflichtigen berücksichtigen kann). Art. 48 Abs. 2 StHG bestimmt sodann wörtlich gleich wie Art. 132 Abs. 3 DBG: Art. 48 1 ... 2 Eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann der Steuerpflichtige nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen.