Citation: 1P.5/2006 10.03.2006 E. 1

1.1 Die Opfereigenschaft des Beschwerdeführers gemäss Art. 2 Abs. 1 OHG ist zu verneinen, da die behauptete psychische Beeinträchtigung mangels hinreichender Schwere nicht das legitime Bedürfnis begründet, die Hilfsangebote und Schutzrechte des Opferhilfegesetzes in Anspruch zu nehmen (vgl. BGE 128 I 218 E. 1.2 S. 220). Die Legitimation des Beschwerdeführers zur staatsrechtlichen Beschwerde kann demzufolge nicht auf Art. 8 OHG gestützt werden. 1.2 Nach der Praxis des Bundesgerichts ist der durch eine angeblich strafbare Handlung Geschädigte nicht legitimiert, gegen die Einstellung des Strafverfahrens oder gegen ein freisprechendes Urteil staatsrechtliche Beschwerde zu erheben (BGE 128 I 218 E. 1.1 S. 219 f.). Unbekümmert um die fehlende Legitimation in der Sache selbst kann der Geschädigte indessen mit staatsrechtlicher Beschwerde eine Verletzung von Verfahrensgarantien geltend machen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt. Das nach Art. 88 OG erforderliche rechtlich geschützte Interesse ergibt sich diesfalls nicht aus einer Berechtigung in der Sache, sondern aus der Berechtigung, am Verfahren teilzunehmen. Eine solche besteht dann, wenn dem Beschwerdeführer - wie in casu - im kantonalen Verfahren Parteistellung zukommt. In diesem Fall kann der Beschwerdeführer die Verletzung jener Parteirechte rügen, die ihm nach dem kantonalen Verfahrensrecht oder unmittelbar aufgrund der Bundesverfassung zustehen (BGE 114 Ia 307 E. 3c S. 312 f.). Vorliegend ist der Beschwerdeführer dem Gesagten zufolge legitimiert, eine Verletzung des Gehörsanspruchs (Art. 29 Abs. 2 BV), nicht aber des Willkürverbots bei der Sachverhaltsermittlung (Art. 9 BV) zu rügen. Die Beurteilung des letzteren Punktes kann von der Prüfung der Sache nicht getrennt werden. Auf eine solche hat der in der Sache selbst nicht legitimierte Beschwerdeführer aber keinen Anspruch. Auf die Beschwerde wegen Verletzung von Art. 9 BV ist daher nicht einzutreten. 1.3 Gegen Einstellungsbeschlüsse und andere Nichtanhandnahmeentscheide letzter Instanzen (vgl. BGE 119 IV 92 E. 1b S. 95) kann eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen erhoben werden, wenn geltend gemacht wird, dass der angefochtene Entscheid eidgenössisches Recht verletzt (Art. 268 Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 269 Abs. 1 BStP). Insoweit ist die staatsrechtliche Beschwerde ausgeschlossen (Art. 84 Abs. 2 OG). Soweit der Beschwerdeführer beanstandet, Art. 129 StGB sei falsch angewendet worden, ist auf die Beschwerde wiederum nicht einzutreten. 1.4 Von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen können mit staatsrechtlicher Beschwerde keine neuen rechtlichen Argumente und keine neuen Tatsachen oder Beweismittel vorgebracht werden (BGE 129 I 49 E. 3 S. 57, mit Hinweisen). Soweit der Beschwerdeführer sich auf Personen als Zeugen des Vorfalls vom 29. November 2004 beruft, die er im kantonalen Verfahren nicht bereits genannt hat, ist er ebenfalls nicht zu hören.