Citation: 4C.39/2003 23.04.2003 E. B

Am 25. Juli 2001 gelangten die Kläger an die zuständige Schlichtungsbehörde in Mietsachen. Neben anderen Forderungen, die nicht mehr streitig sind, stellten sie das Begehren, es sei der von ihnen zu bezahlende Nettomietzins ab Mitte Mai 2001 bis zur Beendigung der Bauarbeiten um 15% zu reduzieren. Zur Begründung führten sie aus, seit ihrem Umzug in die 5 1/2-Zimmerwohnung würden stets Renovationsarbeiten, sowohl in der von ihnen bewohnten Liegenschaft Y.________, als auch in den benachbarten Liegenschaften, durch geführt. Dadurch seien sie in der Benutzung der Mietwohnung stark eingeschränkt, denn sie seien von morgens früh bis abends spät und teils auch über Mittag dem durch den Umbau verursachten Lärm ausgesetzt, zudem entstehe Staub und Schmutz, was eine häufigere Reinigung erforderlich mache. Die Schlichtungsbehörde wies das Herabsetzungsbegehren am 2. Oktober 2001 ab, worauf die Kläger am 2. November 2001 an das Gerichtspräsidium Bremgarten gelangten. Die Vizepräsidentin des Bezirksgerichts Bremgarten wies die Begehren in Bezug auf die Mietzinsherabsetzung am 4. April 2002 ab. Sie hielt im Wesentlichen dafür, die Kläger hätten den Mietvertrag im Februar 2001 im Bewusstsein geschlossen, dass die Mietsache zumindest bis zum Abschluss der vierten Renovationsetappe erheblich mit Immissionen belastet sein werde. Die Beklagte habe dies sinngemäss mit der vorgemerkten Mietzinsreserve aufgrund wertvermehrender Investitionen im Mietvertrag zum Ausdruck gebracht, auf deren Geltendmachung sie während dreier Jahre - somit bis zum Abschluss der Renovationsarbeiten in der betreffenden Siedlung - verzichtet habe.