Citation: 1C_336/2022 E. 2.2.2

2.2.2. Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, wird sie gemäss Art. 15d Abs. 1 lit. e SVG einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen, namentlich bei der Meldung eines Arztes, dass eine Person wegen einer körperlichen oder psychischen Krankheit, wegen eines Gebrechens oder einer Sucht Motorfahrzeuge nicht sicher führen kann. Bei verkehrsmedizinischen Fragestellungen erfolgt die Untersuchung durch einen Arzt nach Art. 5abis VZV (Art. 28a Abs. 1 lit. a VZV). Der Arzt, der die Fahreignungsuntersuchung durchführt, muss in den Fällen nach Art. 15d Abs. 1 lit. e SVG über eine Anerkennung mindestens der Stufe 3 verfügen (Art. 28a Abs. 2 lit. b VZV). Lässt das Ergebnis einer Fahreignungsuntersuchung keinen eindeutigen Schluss zu, kann der Arzt bei der kantonalen Behörde eine zusätzliche Untersuchung durch einen Arzt mit einer Anerkennung einer höheren Stufe beantragen (Art. 5j Abs. 1 Satz 1 VZV). Die Anordnung einer Fahreignungsuntersuchung setzt Zweifel an der Fahreignung voraus, die auf hinreichenden Anhaltspunkten gründen (vgl. Urteile 1C_319/2020 vom 18. Februar 2021 E. 3.3 mit Hinweis). Nach den für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG) leidet die Beschwerdeführerin gemäss der Untersuchung durch einen Arzt der Stufe 3 vom 7. März 2022 an leichten kognitiven Einschränkungen. Weiter kam der untersuchende Arzt zum Schluss, dass Zweifel vorhanden sind, ob die Beschwerdeführerin Verkehrssituationen korrekt und zeitgerecht einschätzen kann. Aufgrund des unklaren Ergebnisses wies er darauf hin, dass eine Untersuchung durch einen Arzt der Stufe 4 stattfinden sollte. Der Bericht zur Untersuchung vom 7. März 2022 stützt sich unter anderem auf die Ergebnisse mehrerer psychometrischer Tests (z.B. Mini-Mental-State-Test [MMST], Uhren-Test [UT] sowie Trail-Making-Test [TMT] A+B), die auf kognitive Störungen hinweisen können. Das Resultat wurde vom untersuchenden Arzt als "grenzwertig" eingestuft (vgl. Art. 105 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdeführerin macht geltend, die verfügte Fahreignungsuntersuchung durch einen Arzt der Stufe 4 stütze sich bloss auf ihr Alter. Zudem würden ihr die kantonalen Behörden zu Unrecht vorhalten, sie leide an Demenz. Die Untersuchung vom 7. März 2022 sei vage und nicht eindeutig. Mit diesen unsubstanziierten Ausführungen stellt sie die vorinstanzlichen Feststellungen, wonach sie an leichten kognitiven Einschränkungen leidet, die ihre Fähigkeit zur korrekten und zeitgerechten Einschätzung von Verkehrssituationen in Frage stellen, nicht in rechtsgenüglicher Weise in Abrede (vgl. Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Die Feststellungen der Vorinstanz, die sich auf die Untersuchung eines Arztes der Stufe 3 stützen, sind Anhaltspunkt genug, um an der Fahreignung der Beschwerdeführerin zu zweifeln. Daher erweist sich die Anordnung einer Fahreignungsuntersuchung der Stufe 4 nach Massgabe von Art. 15d Abs. 1 lit. e SVG i.V.m. Art. 5j Abs. 1 VZV als bundesrechtskonform (vgl. auch Urteil 1C_298/2020 vom 1. Februar 2021 E. 3.2). Die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen.