Citation: I 379/05 26.01.2006 E. 2

Streitig ist der Anspruch auf eine Invalidenrente über Ende Juni 2003 hinaus. 2.1 Nach Meinung der Vorinstanz ist keine Verbesserung des Gesundheitszustandes zwischen dem Rentenbeginn im Juli 1999 und der rentenaufhebenden Verfügung im Mai 2003 eingetreten. Sie führt aus, es liege eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts vor, so dass eine Rentenrevision nach Art. 17 ATSG nicht möglich sei. Jedoch erweise sich die ursprüngliche Verfügung der IV-Stelle als zweifellos unrichtig, da die damals unvollständige Aktenlage eine abschliessende Berurteilung des Rentenanspruches nicht zugelassen habe. Weil die Berichtigung zudem von erheblicher Bedeutung sei, seien die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung der Verfügung von Februar 2000 gegeben. In der Folge stützt sich das kantonale Gericht auf die Auffassung der Ärzte der MEDAS und geht von einer Arbeitsfähigkeit von 80 % in einer leidensangepassten vorwiegend sitzenden Tätigkeit aus. Nach Durchführung des Einkommensvergleichs schliesst es auf einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 17 %. Der Versicherte folgt dem kantonalen Gericht insoweit, als kein Fall einer Rentenrevision nach Art. 17 ATSG vorliege. Jedoch seien auch die Voraussetzungen einer Wiedererwägung nicht gegeben: Die zweifellose Unrichtigkeit bestehe nicht, weil früher eine vollständige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen gewesen sei, aber Eingliederungsmassnahmen wegen des labilen Gesundheitszustandes nicht möglich gewesen seien, so dass ein Rentenanspruch bestanden habe. Aber auch die Voraussetzung der erheblichen Bedeutung sei nicht erfüllt, da "gegebenenfalls jederzeit Revisionsmöglichkeiten" bestünden. Im Weiteren könne in materieller Hinsicht nicht auf das Gutachten der MEDAS abgestellt werden. 2.2 Wie die Vorinstanz zu Recht erkannt hat, ist eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht zulässig, da sich aufgrund der Akten keine Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen ergibt, die zu einem anderen Invaliditätsgrad führen würde. 2.3 Das für eine Wiedererwägung notwendige Erfordernis der Erheblichkeit der Berichtigung der seinerzeitigen Verfügung ist angesichts der zur Diskussion stehenden Dauerleistungen ohne weiteres gegeben (vgl. BGE 119 V 480 Erw. 1c mit Hinweisen). Entgegen der Auffassung in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ändert die Möglichkeit einer Rentenrevision daran nichts, da diese gerade in Fällen wie hier ausgeschlossen sein kann und ein Versicherter bis zu einer - möglicherweise gar nie eintretenden - Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eine nicht geschuldete Leistung erhalten würde. Fragen lässt sich deshalb einzig noch, ob die ursprüngliche Rentenzusprechung als zweifellos unrichtig qualifiziert werden muss. 2.4 In ihrer Verfügung vom 24. Februar 2000 ging die IV-Stelle von einer eingeschränkten Arbeitsfähigkeit für die Dauer vom 12. Juni bis zum 23. November 1997 sowie ab dem 10. Juli 1998 aus. Die Verwaltung stützte sich dabei offenbar vor allem auf Berichte des Hausarztes Dr. med. S.________. In seinem letzten Bericht vor Verfügungserlass - datierend vom 6. Oktober 1999 - hielt der Arzt die Ausübung der angestammten Tätigkeit "zur Zeit" für nicht möglich, während er die Zumutbarkeit anderer Tätigkeiten verneinte und für die Begründung auf seine vorhergehenden Äusserungen verwies. Danach müsse durch einen Schmerztherapeuten abgeklärt werden, ob therapeutische Ansätze hinsichtlich Hyperpathie und Hyperalgesie (auf welche das Schmerzbild zurückzuführen sei) möglich seien, und es sei eine Anmeldung in der Klinik R._________ erfolgt; deswegen lasse sich die Frage der Wiedereingliederung zur Zeit nicht beurteilen. Mit dem Hinweis auf die veranlasste weitere Abklärung gab der Hausarzt klar zu verstehen, dass seine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht als definitiv aufzufassen sei; weiter reichte die Begründung im Bericht vom 6. Oktober 1999 klarerweise nicht aus, um eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in anderen als den angestammten Tätigkeitsgebieten zu verneinen (vgl. Art. 6 Satz 2 ATSG sowie BGE 114 V 283 Erw. 1d mit Hinweisen). Entgegen der Auffassung in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde war die Prüfung der Wiedereingliederung nicht wegen des labilen Gesundheitszustandes, sondern wegen des nur ungenügend abgeklärten Sachverhalts nicht möglich; so wollte denn auch der Hausarzt die Meinung eines Schmerztherapeuten einholen. Angesichts dieses offenkundig nur unvollständig abgeklärten Sachverhaltes liegt eine Nichtanwendung massgeblicher Verfahrensbestimmungen (konkret des Untersuchungsgrundsatzes) vor, weshalb sich die Verfügung von Februar 2000 als zweifellos unrichtig erweist (vgl. Urteil V. vom 30. August 2004, I 284/04, Erw. 2.4). In der Folge ist der Invaliditätsgrad im hier massgebenden Zeitpunkt des Einspracheentscheides vom 15. Dezember 2003 festzulegen (Urteil C. vom 17. August 2005, I 545/02, Erw. 3.2 f.), da es sich nicht um die Wiederwägung der ursprünglichen Verfügung von Februar 2000, sondern allein um die Prüfung der rentenaufhebenden (Revisions-)Verfügung von Mai 2003 handelt, welche allenfalls mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung zu schützen ist (vgl. Urteil C. vom 17. August 2005, I 545/02, Erw. 1.3).