Citation: 2A.122/2006 04.04.2006 E. 2

2.1 Nach Art. 9 Abs. 4 lit. a des Bundesgesetzes vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG; SR 142.20) kann eine Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn der Ausländer sie durch falsche Angaben oder wissentliches Verschweigen wesentlicher Tatsachen erschlichen hat. Der Widerruf setzt voraus, dass der Betroffene wissentlich falsche Angaben gemacht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat, in der Absicht, gestützt darauf den Aufenthalt oder die Niederlassung bewilligt zu erhalten (Urteil 2A.551/2003 vom 21. November 2003 E. 2; BGE 112 Ib 473 E. 3b S. 475 f.). Nach Art. 3 Abs. 2 ANAG ist der Ausländer verpflichtet, der Behörde über alles, was für den Bewilligungsentscheid massgebend sein kann, wahrheitsgetreu Auskunft zu geben. Wesentlich sind dabei nicht nur Umstände, nach denen die Fremdenpolizei ausdrücklich fragt, sondern auch solche, von denen der Gesuchsteller wissen muss, dass sie für den Bewilligungsentscheid relevant sind (Urteile 2A.374/2001 vom 10. Januar 2002 E. 3 und 2A.366/1999 vom 16. März 2000 E. 3a, mit weiteren Hinweisen). Dazu gehören etwa die Absicht der Nichtfortsetzung der bisherigen bzw. der Begründung einer neuen Ehe (vgl. letzterwähntes Urteil E. 3c) oder die Tatsache, dass der Betroffene aussereheliche Kinder hat (Urteil 2A.511/2001 vom 10. Juni 2002 E. 3.3-3.5, veröffentlicht in: Pra 2002 Nr. 163; Urteil 2A.432/2002 vom 5. Februar 2003, E. 3.4.3 in fine). Im Übrigen ist nicht erforderlich, dass die Bewilligung bei richtigen und vollständigen Angaben notwendigerweise zu verweigern gewesen wäre (Urteil 2A.551/2003 vom 21. November 2003 E. 2.1, mit Hinweisen). 2.2 Das Rekursgericht geht in seinem Urteil von der dargestellten Rechtsprechung aus und hat diese im konkreten Fall korrekt angewandt. Bereits während der ersten Ehe mit einer Schweizer Bürgerin hatte der Beschwerdeführer nachweislich eine Beziehung zu seiner heutigen Ehefrau. Diese Kontakte sowie die Geburt der beiden Kinder hat der Beschwerdeführer sowohl seinen schweizerischen Ehefrauen als auch den zuständigen Behörden bewusst verheimlicht. Schon ein Hinweis auf die am 11. Oktober 1997 bzw. am 4. Oktober 2000 geborenen Kinder hätte die Fremdenpolizeibehörde zu Fragen über die Beziehung des Beschwerdeführers zu deren Mutter veranlasst. Die Behauptung des Beschwerdeführers, er habe von der Geburt der Kinder erst Ende 2002 Kenntnis erhalten, ist völlig unglaubwürdig. Aber selbst wenn von seiner Darstellung ausgegangen würde, änderte sich nichts an der Feststellung, dass er die Existenz der Kinder gegenüber den Fremdenpolizeibehörden anlässlich der Erteilung der Niederlassungsbewilligung bewusst verschwiegen hat. Aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer im Ende August 2003 eingereichten Formular "Verfallsanzeige (Ausweis B)" bezüglich der Frage des Getrenntlebens eine schon aufgrund der Akten als solche erkennbare falsche Auskunft gegeben hatte, kann er nichts zu seinen Gunsten ableiten. Er verkennt dabei, dass die Behörden auf die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben des Gesuchstellers vertrauen dürfen und nicht dazu verpflichtet sind, diese systematisch nachzuprüfen. Wer bewusst eine falsche Auskunft gibt und gestützt darauf eine Niederlassungsbewilligung erhält, kann nicht auf deren Bestand vertrauen, selbst wenn die Behörde die Unrichtigkeit der Angabe hätte entdecken können. Im Übrigen konnte die Behörde aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers, der sein Gesuch auf den Fortbestand der Ehe stützte, zum Schluss gelangen, es habe sich bei der aktenkundigen Trennung nur um eine vorübergehende gehandelt. Die Berufung auf das Urteil des Rekursgerichts vom 26. November 2004 in Sachen M. ist unbehelflich. Im Gegensatz zu dem dort massgeblichen Sachverhalt waren im vorliegenden Fall keine Indizien dafür ersichtlich, dass der Beschwerdeführer eine Beziehung zu einer andern Frau pflegte und mit ihr Kinder zeugte. Für die Behörden bestand daher kein Anlass, diesbezüglich Nachforschungen vorzunehmen. Es trifft somit nicht zu, dass die Behörden von den effektiven familiären Verhältnissen des Beschwerdeführers Kenntnis hatten, als sie ihm die Niederlassungsbewilligung erteilten. Es steht fest, dass der Beschwerdeführer eine eheähnliche Parallelbeziehung mit seiner heutigen Ehefrau geführt hat, deren pflichtgemässe Offenlegung der Erteilung der Niederlassungsbewilligung zweifellos entgegengestanden wäre. Der Beschwerdeführer hat demnach seine Informationspflicht gegenüber den fremdenpolizeilichen Behörden verletzt und die Niederlassungsbewilligung durch planmässige Vorkehren und wissentliches Verschweigen von wesentlichen Tatsachen erschlichen. Die Voraussetzungen für den Widerruf der Niederlassungsbewilligung gemäss Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG sind somit ohne weiteres erfüllt. 2.3 Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich im vorliegenden Fall auch als verhältnismässig. Der Beschwerdeführer ist im ehemaligen Jugoslawien aufgewachsen und im Alter von 20 Jahren in die Schweiz eingereist. Er hält sich zwar seit rund elfeinhalb Jahren hier auf und hat sich offenbar beruflich gut eingelebt. Von einer Verwurzelung in der Schweiz kann jedoch nicht die Rede sein. Zudem konnte er grösstenteils nur in der Schweiz verbleiben, weil er sich rechtsmissbräuchlich auf die bloss formell bestehenden Ehen mit Schweizer Bürgerinnen berief und die Fremdenpolizeibehörden nicht pflichtgemäss über die effektiven familiären Verhältnisse orientierte. Ins Gewicht fällt sodann, dass seine heutige Ehefrau sowie die zwei gemeinsamen Kinder im Kosovo leben und dass der Beschwerdeführer mit den dortigen kulturellen und gesellschaftlichen Gepflogenheiten nach wie vor bestens vertraut ist. Hinweise darauf, dass die dieser Würdigung zugrunde liegenden Feststellungen offensichtlich unrichtig wären, sind nicht ersichtlich und gehen namentlich auch nicht aus den Vorbringen des Beschwerdeführers hervor. Dem Beschwerdeführer ist daher zuzumuten, in sein Heimatland zurückzukehren.