Citation: 1P.762/2005 21.12.2005 E. 2

Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird in erster Linie durch das kantonale Prozessrecht geregelt. Unabhängig davon besteht ein solcher Anspruch unmittelbar aufgrund von Art. 29 Abs. 3 BV (BGE 127 I 202 E. 3a). Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, das Obergericht habe das einschlägige kantonale Prozessrecht willkürlich angewandt. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts hat die bedürftige Partei gestützt auf Art. 29 Abs. 3 BV einen allgemeinen grundrechtlichen Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung, wenn ihre Interessen in schwerwiegender Weise betroffen sind und der Fall in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bietet, die den Beizug eines Rechtsvertreters erforderlich machen. Bei offensichtlichen Bagatelldelikten, bei denen nur eine Busse oder eine geringfügige Freiheitsstrafe in Frage kommt, verneint die Bundesgerichtspraxis jeglichen verfassungsmässigen Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung (BGE 128 I 225 E. 2.5.2 mit Hinweisen). Im von der Staatsanwaltschaft eingestellten Verfahren gegen Y.________ ging es offensichtlich um ein Bagatelldelikt, das im Falle einer Verurteilung höchstens zu einer Freiheitsstrafe von wenigen Tagen geführt hätte. Er war nicht anwaltlich vertreten, und er hätte angesichts der Geringfügigkeit der strafrechtlichen Vorwürfe keinen Anspruch auf unentgeltliche Verteidigung gehabt. Umso weniger hatte der Beschwerdeführer, der an diesem Verfahren als Geschädigter teilnahm, einen derartigen verfassungsmässigen Anspruch, und das Obergericht hat auch keineswegs Art. 29 Abs. 3 BV verletzt, indem es ihm für das Beschwerdeverfahren keinen unentgeltlichen Verteidiger beigab. Dass sich der Beschwerdeführer auf deutsch nicht schriftlich ausdrücken kann, ändert daran nichts, wie das Obergericht zutreffend dargelegt hat. Die Rüge ist offensichtlich unbegründet.