Citation: 5C.132/2006 18.09.2006 E. 3

3.1 Kann der Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden, so hat die Vormundschaftsbehörde es den Eltern oder, wenn es sich bei Dritten befindet, diesen wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen (Art. 310 Abs. 1 ZGB). Die Gefährdung des Kindeswohls liegt darin, dass das Kind in der elterlichen Obhut nicht in der für seine körperliche, geistige und sittliche Entwicklung nötigen Weise geschützt und gefördert wird. Ob die Eltern ein Verschulden an der Gefährdung des Kindes trifft, ist unerheblich. An die Würdigung der Umstände ist ein strenger Massstab zu legen. Die Entziehung ist nur zulässig, wenn andere Massnahmen ohne Erfolg geblieben sind oder von vornherein als ungenügend erscheinen (Hegnauer, Grundriss des Kindesrechts, 5. Aufl. 1999, Rz. 27.36; Breitschmid, Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 2. Aufl. 2002, N. 4 und 5 zu Art. 310). Das Verfahren wird durch das kantonale Recht geordnet und richtet sich im Übrigen nach Art. 314 ff. ZGB. 3.2 Die Berufungsklägerin bringt vor, das Bezirksgericht halte selber fest, dass die Obhut dem Vater nicht hätte übertragen werden müssen. Folglich bestehe keine Gefährdung für A.________, welche nur mit einem Obhutsentzug abgewendet werden könne. Sodann führe das Bezirksgericht einzig die instabile Lebenssituation, insbesondere die Beziehung zum damaligen Lebenspartner F.________ und dessen persönliche Probleme als Argument für den Obhutsentzug an, was aber zur Ergreifung dieser Massnahme nicht genüge, zumal Instabilität im Leben von Alleinerziehenden nicht ungewöhnlich sei. Der Obhutsentzug sei deshalb rechtswidrig. 3.2.1 Die elterliche Obhut schliesst die Verantwortung für das Kind hinsichtlich Pflege, Erziehung und Aufenthaltsort ein; sie ist zu entziehen, wenn in einem oder allen Belangen qualifizierte Mängel, welche das Kindeswohl gefährden (vgl. E. 2), vorliegen (Breitschmid, a.a.O., N. 5 zu Art. 310). Das Bezirksgericht ist demnach zu Recht davon ausgegangen, dass qualifizierte Mängel allein in Bezug auf die Aufenthaltsverhältnisse einen Obhutsentzug rechtfertigen können. Entgegen der Darstellung der Berufungsklägerin hat das Bezirksgericht nicht festgehalten, "dass es keine Gründe für den Obhutsentzug gebe". Für den konkreten Fall hat es vielmehr erwogen, dass der Gesundheitszustand von A.________ und die Beziehung zwischen Kind und Mutter den Obhutsentzug zwar nicht erforderten; hingegen stelle der ständige Wohnsitzwechsel, wie er im Abklärungsbericht S.________ dargelegt werde, zweifelsohne einen qualifizierten Mangel bezüglich des Aufenthaltsortes dar. Darauf geht die Berufungsklägerin nicht ein. Sie legt nicht dar, inwiefern das Bezirksgericht zu Unrecht angenommen habe, dass die festgestellten Aufenthaltsverhältnisse eine Gefährdung des Kindes im Sinne von Art. 310 Abs. 1 ZGB bedeuten, welche einen Obhutsentzug erfordern. Ebenso wenig setzt sie auseinander, inwiefern das Bezirksgericht zu Unrecht eine Gefährdung des Kindes als Voraussetzung zum Obhutsentzug angenommen habe, wenn der Gutachter T.________ für den Fall, dass A.________ bei ihr bleibe, aus kinderpsychiatrischer Sicht ernsthafte und unmittelbar drohende Nachteile für das Kind befürchtet. Insoweit kann auf die Berufung mangels Substantiierung nicht eingetreten werden (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). 3.2.2 Die Berufungsklägerin macht in diesem Zusammenhang geltend, der Entscheid des Bezirksgerichts beruhe auf einer "falschen Sachverhaltsfeststellung", und beruft sich auf die Ausführungen im Gutachten T.________ betreffend die Mutter-Kind- bzw. Vater-Kind-Beziehung, wie sie im Entscheid des Bezirksgerichts wiedergegeben werden. Allerdings stellt sie diese Feststellungen nicht in Frage (was im vorliegenden Verfahren ohnehin nicht möglich wäre; vgl. E. 1.3), sondern leitet daraus sinngemäss ab, dass (in rechtlicher Hinsicht) der Obhutsentzug nicht gerechtfertigt sei. Auch diese Vorbringen gehen an der Sache vorbei. Die Berufungsklägerin übersieht, dass das Bezirksgericht die Gefährdung des Kindes nicht im Beziehungsverhalten, sondern - wie dargelegt - in den ständigen, im Abklärungsbericht S.________ dargelegten Wohnsitzwechseln erblickt hat. Darauf geht die Berufungsklägerin auch an dieser Stelle nicht ein, so dass sich die Berufung insoweit als nicht genügend begründet erweist (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). 3.3 Weiter wirft die Berufungsklägerin dem Bezirksgericht vor, die Abklärung der persönlichen Verhältnisse des Berufungsbeklagten unterlassen zu haben. Es sei aktenmässig erstellt, dass der Kindesvater arbeitslos sei und mehr Zeit in Restaurants und Bars statt mit der Tochter verbringe, sodass sie nicht wirksam geschützt werde. 3.3.1 Die Aufhebung der elterlichen Obhut nach Art. 310 Abs. 1 ZGB setzt (neben der Gefährdung des Kindes) weiter voraus, dass das Kind in angemessener Weise untergebracht wird (Breitschmid, a.a.O., N. 6 ff. zu Art. 310; Hegnauer, a.a.O., Rz. 27.41). Im Entscheid des Vormundschaftsamtes vom 5. Mai 2004 wird betreffend die Unterbringung von A.________ festgehalten, das Amt für Kindesschutz und das Vormundschaftsamt hätten bei den entsprechenden Vorabklärungen und Untersuchungen feststellen können, dass das Kind bei seinem Vater und dessen Familie (Eltern und Schwester) gut aufgehoben sei. Der Berufungsbeklagte sei zur Zeit arbeitslos. Zudem stünden ihm seine Eltern und seine Schwester in der Betreuung des Kindes bei, wenn er wieder Arbeit habe. Das Vormundschaftsamt hat geschlossen, dass die Unterbringung des Kindes beim Vater im Hause der (elterlichen) Familie E.________, in N.________, die bestmögliche Lösung sei. Dort sei eine Situation eindeutig guter Qualität vorhanden, in dem Sinne, dass eine "familiäre, von menschlicher Wärme und Zuneigung geprägte, haltgebende Betreuung" eingerichtet werden könne. Darauf bzw. auf die entsprechenden Feststellungen im Abklärungsbericht S.________ stützt sich der angefochtene Entscheid. Vor diesem Hintergrund dringt der Einwand der Berufungsklägerin nicht durch, das Bezirksgericht habe der Berufungsklägerin die elterliche Obhut für das Kind entzogen, ohne dass hinreichende Sachverhaltsfeststellungen getroffen worden seien, um - in rechtlicher Hinsicht - über die angemessene Unterbringung im Sinne von Art. 310 Abs. 1 ZGB zu entscheiden. 3.3.2 Laut Berufungsklägerin sei "aktenmässig erstellt, dass der Vater mehr Zeit in Restaurants und Bars statt mit der Tochter verbringe". Diese Vorbringen finden in den - für das Bundesgericht verbindlichen (Art. 63 Abs. 2 OG) - Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz keine Stütze und können daher nicht gehört werden. Dass ein offensichtliches Versehen vorliege, d.h. die Vorinstanz eine bestimmte Aktenstelle unrichtig (im Sinne von Art. 63 Abs. 2 OG) wahrgenommen habe, legt die Berufungsklägerin nicht dar. 3.3.3 Sodann bringt die Berufungsklägerin vergeblich vor, es sei aktenmässig erstellt, dass der Vater arbeitslos sei. Dieser Umstand geht - wie erwähnt (E. 3.3.1) - aus dem Abklärungsbericht S.________ hervor. Soweit die Berufungsklägerin sinngemäss kritisiert, das Bezirksgericht habe dennoch auf den Abklärungsbericht S.________ abgestellt, wonach beim Vater eine "familiäre, von menschlicher Wärme und Zuneigung geprägte, haltgebende Betreuungssituation" gewährleistet sei, wendet sie sich gegen die Würdigung von Beweisen, was im vorliegenden Verfahren unzulässig ist. Soweit die Berufungsklägerin allenfalls sinngemäss rügen sollte, das Bezirksgericht sei zu Unrecht vom Gutachten T.________ abgewichen, welches die Erziehungsmängel des Vaters als gleich schwer wie diejenigen der Mutter beurteilt, und es habe zu Unrecht auf die als qualitativ gut beurteilte Betreuungssituation gemäss dem Abklärungsbericht S.________ abgestellt, kann sie nicht gehört werden. Das Abstellen auf bzw. Abweichen von Gutachten betrifft die Beweiswürdigung, welche nur im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde wegen Verletzung des Willkürverbotes gerügt werden kann (BGE 128 I 81 E. 2 S. 86 mit Hinweisen). 3.3.4 Es bleibt demnach bei der verbindlichen Feststellung, dass in "N.________", d.h. beim Vater im Hause seiner elterlichen Familie, eine "familiäre, von menschlicher Wärme und Zuneigung geprägte, haltgebende Betreuung" gewährleistet sei. Das Bezirksgericht hat gestützt darauf gefolgert, die Zuteilung der Obhut an den Vater erscheine gerechtfertigt. Die Berufungsklägerin legt nicht dar, inwiefern das Bezirksgericht mit dieser (rechtlichen) Schlussfolgerung die Angemessenheit der Unterbringung des Kindes als Voraussetzung zum Obhutsentzug nach Art. 310 Abs. 1 ZGB verkannt habe. Insofern genügt die Berufung den Begründungsanforderungen nicht (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG).