Citation: 1P.471/2006 07.12.2006 E. 2

In weitgehend appellatorischer Weise wehrt sich der Beschwerdeführer gegen das Nichteintreten auf die von ihm verlangte Anordnung eines Anwaltswechsels bei der Gegenpartei. Sinngemäss macht er eine formelle Rechtsverweigerung (Art. 29 Abs. 1 BV) geltend. Es kann offen bleiben, ob die Rüge hinreichend begründet ist; sie vermag ohnehin nicht durchzudringen. Die kantonalen Behörden haben erläutert, dass der fragliche Antrag nicht im gleichen Verfahren wie das Ausstandsbegehren zu behandeln ist. Gestützt auf § 29 der Zürcher Zivilprozessordnung vom 13. Juni 1976 (ZPO/ZH; LS 271) liegt der Entscheid über die Zulassung eines Parteivertreters bei dem mit dem Zivilprozess befassten Richter. Dieser Zwischenentscheid ist mit den dafür zur Verfügung stehenden Rechtsmitteln anzufechten. Hingegen hat direkt die Verwaltungskommission des Obergerichts über Ausstandsbegehren gegen Mitglieder eines Bezirksgerichts zu befinden (§ 101 des kantonalen Gerichtsverfassungsgesetzes vom 13. Juni 1976 [GVG/ZH; LS 211.1] und § 31 Ziff. 4 lit. b der Verordnung über die Organisation des Obergerichts vom 22. Juni 2005 [VOG/ZH; LS 212.51]). Es ist richtig, dass die beiden Verfahrensanträge, die der Beschwerdeführer im Zivilprozess ursprünglich zusammen gestellt hatte, hier inhaltlich in einem engen Zusammenhang stehen. Dennoch ist es nachvollziehbar, dass das Ausstandsbegehren gegen die zuständige Richterin vorab behandelt worden ist. Hat dieses Begehren Erfolg, so könnte die Unparteilichkeit der Richterin nur unter der Voraussetzung bejaht werden, dass sie den Rechtsvertreter der Gegenpartei - im Sinne des anderen Verfahrensantrags - nicht zur Prozessführung zulässt. Im gegenteiligen Fall dürfte jener andere Antrag chancenlos sein.