Citation: 4C.262/2002 19.05.2004 E. 6

Das Handelsgericht hat die Anfechtungsklage zusätzlich mit der Begründung abgewiesen, dass eine allfällige Schädigungsabsicht der Gemeinschuldnerin der Beklagten nicht erkennbar gewesen wäre. Dabei prüfte es, ob Umstände vorgelegen hatten, welche für die Beklagte einen genügend konkreten Anlass zum Verdacht boten, und ob eine Erkundigungspflicht der Beklagten bestanden habe. In beiden Punkten wirft die Klägerin dem Handelsgericht eine Verletzung von Bundesrecht vor. Erbringt die Klägerin, wie das Handelsgericht ohne Verletzung von Bundesrecht festgestellt hat, den genügenden Nachweis einer Schädigungsabsicht der Gemeinschuldnerin nicht, so führt dies zwingend zur Abweisung der Anfechtungsklage. Damit erübrigt sich, auf die weiteren Rügen der Klägerin im Zusammenhang mit der ebenfalls verneinten Erkennbarkeit einer solchen Absicht für die Beklagte noch einzugehen. Die Klägerin beruft sich dabei auch auf eine Vielzahl von Sachumständen, über welche dem angefochtenen Urteil keine Feststellungen entnommen werden können, ohne die für eine allfällige Ergänzung des Sachverhalts erforderlichen detaillierten Angaben (vgl. vorne E. 3.1) zu machen, sodass auf diese Vorbringen ohnehin nicht eingegangen werden könnte (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG).