Citation: 6B_237/2024 E. 2.3

2.3. Die Vorinstanz stellt fest, dem Rapport des Polizeibeamten C.________ sei zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer mit dem Lieferwagen B.________ von der W.________strasse her in die U.________gasse gefahren und bei der Verzweigung mit der V.________strasse das Vortrittssignal "STOP" missachtet habe, indem er fast ungebremst und mit deutlich mehr als Schrittgeschwindigkeit über die Kreuzung gefahren sei. Als Zeuge einvernommen habe sich C.________ nicht an den Beschwerdeführer bzw. die angeklagte Tat erinnern können. Dies lasse jedoch keine rechtserheblichen Zweifel an der Richtigkeit des Polizeirapports aufkommen. Dass der Zeuge offengelegt habe, dass er sich aufgrund der vielen ähnlichen Vorfälle nicht mehr an diesen konkreten Fall erinnere und er sich auch nicht unter Zuhilfenahme des Polizeirapports auf die Einvernahme vorbereitet habe, spreche für die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Zeugen C.________. Der Zeuge habe ausgesagt, dass er von seinem damaligen Standort an der V.________strasse unmittelbar nach der Verzweigung mit der U.________gasse die betreffende Haltelinie beobachtet habe. Es könne daher ohne rechtserhebliche Zweifel davon ausgegangen werden, dass er gesehen habe, wie der Beschwerdeführer das Stoppsignal missachtet habe. Ebenso habe der Zeuge C.________ von seinem Standort die gefahrene Geschwindigkeit des Beschwerdeführers wahrgenommen. Es sei davon auszugehen, dass der Polizeibeamte C.________, der Schulungen im Bereich von Verkehrskontrollen durchführe, einzuschätzen vermöge, ob ein Verkehrsteilnehmer die Verzweigung U.________gasse/V.________strasse mit deutlich mehr als Schrittgeschwindigkeit befahre, ohne zuvor an der Haltelinie sein Fahrzeug zum Stillstand gebracht oder zumindest deutlich verlangsamt zu haben. Als Zeuge habe C.________ betont, dass er in knappen Fällen, d.h. wenn nicht eindeutig sei, ob ein Verkehrsteilnehmer noch mit Schrittgeschwindigkeit gefahren sei, jeweils nichts mache oder eine Ordnungsbusse ausspreche. Aus den Aussagen des Zeugen ergebe sich, dass er das von ihm erwähnte Schema (Hinausgeraten auf die Gegenfahrbahn als Indiz für eine Geschwindigkeit von mehr als 5 km/h) jeweils nur ergänzend zur Verifizierung seiner eigenen Beobachtung der gefahrenen Geschwindigkeit hinzuziehe. Es sei zwar nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer aufgrund der Eigenschaften des gelenkten Lieferwagens gezwungen gewesen sei, besonders vorsichtig zu fahren und an der Verzweigung mit einem grösseren Radius nach rechts abzubiegen, doch sei es fraglich, ob er einen grösseren Radius habe fahren müssen, wenn er beim Stoppsignal tatsächlich angehalten oder die Verzweigung mit lediglich Schrittgeschwindigkeit befahren habe. Insgesamt bestehe kein Anlass für die Annahme, der Zeuge C.________ habe allein aus dem grösseren Radius beim Abbiegen bzw. aus dem Geraten auf die Gegenfahrbahn geschlossen, dass der Beschwerdeführer die Verzweigung beinahe ungebremst bzw. mit deutlich mehr als Schrittgeschwindigkeit befahren habe, ohne sein Fahrzeug zuvor beim Stoppsignal zum Stillstand gebracht oder zumindest abgebremst zu haben. Der Beschwerdeführer habe eingeräumt, dass ihm der Polizeibeamte vor Ort gesagt habe, er werde Anzeige ans Stadtrichteramt machen, was C.________ gemäss seiner Zeugenaussage nur mache, wenn das Haltesignal eindeutig mit mehr als Schrittgeschwindigkeit überfahren werde. Ohne in Willkür zu verfallen, habe die Erstinstanz festgehalten, dass der Beschwerdeführer, entgegen seiner Behauptung von dem von ihm geltend gemachten Zwischenstopp auf Höhe U.________gasse xxx, somit rund 30 Meter vor dem Stoppsignal, sein Fahrzeug bis zur Verzweigung auf deutlich mehr als Schrittgeschwindigkeit habe beschleunigen können. Willkürfrei habe die Erstinstanz sodann die Durchführung des beantragten Augenscheins verweigert, da dieser nichts am feststehenden Beweisergebnis zu ändern vermöge.