Citation: 5A_518/2007 13.12.2007 E. 6

Die Beschwerdeführerin hat im Rahmen des Rechtsöffnungsverfahrens die Einrede der Verrechnung erhoben. Der Appellationshof bemerkte dazu, die Beschwerdegegnerin habe im Rechtsöffnungsverfahren gerichtliche Urteile ins Recht gelegt und verlange für die darin zugesprochenen Parteientschädigungen die definitive Rechtsöffnung. Zwar sei die Verrechnung als Tilgung im Sinn von Art. 81 Abs. 1 SchKG zulässig. Doch müsse der Beweis der Tilgung durch Verrechnung durch eine Urkunde erbracht werden, die zumindest zur provisorischen Rechtsöffnung berechtige, womit für die Gegenforderung eine Schuldanerkennung vorliegen müsse. Ein solches Dokument liege nicht in den Akten, weshalb sich die Einrede der Tilgung als unbehelflich erweise. In ihrer Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationshofs macht die Beschwerdeführerin geltend, entgegen der Auffassung des Appellationshofs genüge der einfache Urkundenbeweis, welchen die Beschwerdeführer am 26. Februar 2007 erbracht hätten. Der Appellationshof habe sich nicht damit auseinandergesetzt und damit den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör verletzt. Soweit die Rüge überhaupt den Begründungsanforderungen genügt, erweist sie sich als unbegründet. Die Auffassung des Appellationshofes entspricht der bundesgerichtlichen Praxis (BGE 115 III 99 E. 4 S. 100) und wird überdies auch von der neueren Lehre vertreten (Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I, 1998, N. 10 zu Art. 81 SchKG, mit weiteren Hinweisen). Angesichts der klaren Rechtslage erübrigten sich weitere Ausführungen seitens des Appellationshofes. Dieser stellt überdies fest, dass die Beschwerdeführerin keine solchen Urkunden beigebracht habe. Die Beschwerdeführerin legt in der Beschwerde nicht substanziiert dar, inwiefern ihre angeblich am 26. Februar 2007 ins Recht gelegten Urkunden den Anforderungen genügten. Damit ist weder eine Verletzung von Art. 81 Abs. 1 SchKG noch eine Verletzung des rechtlichen Gehörs noch der Verfahrensrechte der EMRK ersichtlich.