Citation: 4A_555/2008 21.01.2009 E. 3

Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, der Beschwerdegegner habe ihr bereits vor Jahren zugesagt, sie könne beide Liegenschaften zu einem bestimmten Preis erwerben. Er habe sie mit diesem Versprechen während Jahren hingehalten und dazu gebracht, überhöhte Mietzinse zu bezahlen, ohne deren Herabsetzung zu verlangen. Angesichts des Verdachts betrügerischer Machenschaften müsse sich der Beschwerdegegner jedenfalls ein Verhalten wider Treu und Glauben unterstellen lassen. Werde aber festgestellt, dass die Kündigung missbräuchlich erfolgt sei, lebe auch die Möglichkeit, eine Erstreckung zu verlangen, wieder auf. 3.1 Die Vorbringen der Beschwerdeführerin gehen an der Sache vorbei. Die ausserordentliche Kündigung infolge Zahlungsverzugs schützt den Vermieter vor der Weitergeltung des Mietvertrages, wenn der Mieter seiner vertraglichen Pflicht zur Mitzinszahlung nicht nachkommt. Dass sich der Vermieter dem Mieter gegenüber allenfalls treuwidrig verhalten hat, bedeutet nicht, dass der Mieter das Fortbestehen des Mietverhältnisses beanspruchen kann, wenn er keinen Mietzins mehr bezahlt. Selbst wenn ihm durch das Verhalten des Vermieters ein Schaden entstanden sein sollte, kann er nicht einfach die Mietzinszahlungen einstellen, sondern er müsste allfällige Schadenersatzansprüche rechtzeitig zur Verrechnung bringen. Sind die Mietobjekte mangelhaft, wie die Beschwerdeführerin behauptet, kann der Mieter zwar eine Herabsetzung des Mietzinses verlangen und den Mietzins allenfalls hinterlegen. Die Einstellung der Mietzinszahlungen ist aber nur statthaft, wenn überhaupt kein Mietzins mehr geschuldet ist. 3.2 Unter den Parteien ist umstritten, in welchem Umfang Mietzins geschuldet ist. Um die Kündigung als missbräuchlich auszuweisen, müsste die Beschwerdeführerin zumindest darlegen, dass sie den gestützt auf ihre eigenen Vorbringen geschuldeten Mietzins bezahlt hat. Entsprechende Ausführungen fehlen. Damit wird nicht ersichtlich, inwiefern die angefochtenen Entscheide Recht verletzen sollen, so dass beide Beschwerden den Begründungsanforderungen nicht genügen (Art. 42 Abs. 2 BGG). 3.2.1 Bei einem der beiden Mietobjekte verlangte die Beschwerdeführerin zwar, den Mietzins ab 9. August 2007 auf Fr. 0.-- herabzusetzen. Sie geht aber auf die Erwägungen der Vorinstanz, welche nur für eine bestimmte Zeitspanne völlige Unbrauchbarkeit annahm, nicht hinreichend ein. Da die Beschwerdeführerin nach den Feststellungen der Vorinstanz bereits ab Juni 2007 für dieses Mietobjekt keinen Mietzins mehr bezahlte, ändern ihre Vorbringen nichts daran, dass ein Mietzinsausstand bestehen bleibt. 3.2.2 Beim anderen Mietobjekt hat die Beschwerdeführerin selbst nur eine angemessene Herabsetzung des Mietzinses verlangt und nicht bestritten, dass sie das Parterre noch nutzt, so dass auch für dieses Mietobjekt ein Mietzinsrückstand gegeben ist. 3.3 Die Beschwerdeführerin rügt in beiden Beschwerden eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör, weil die Vorinstanz den beantragten Augenschein nicht angeordnet und keine Berichte bei der Bau-, Feuerschutz- und Gesundheitspolizei eingeholt habe. Sie führt in ihren Beschwerden aus, sie prosequiere diese Anträge in aller Form, zeigt aber nicht mit Aktenhinweisen auf, wo sie im kantonalen Verfahren entsprechende Beweisanträge prozesskonform gestellt hat. Dies wäre aber notwendig, um aufzuzeigen, dass die Nichtabnahme der entsprechenden Beweismittel Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). 3.4 Aber auch sonst setzt sich die Beschwerdeführerin in beiden Beschwerden mit den Erwägungen der Vorinstanz nicht hinreichend auseinander. Sie ergänzt die tatsächlichen Feststellungen und weicht von diesen ab, ohne hinreichend begründete Sachverhaltsrügen (Art. 97 Abs. 1 BGG) zu erheben. Auch insoweit genügt sie den Begründungsanforderungen an eine Beschwerde in Zivilsachen in keiner Weise (Art. 42. Abs. 2 BGG). Daher ist auf beide Beschwerden nicht einzutreten. Auf die weiteren Vorbringen, gestützt auf welche der Beschwerdegegner beantragt, nicht auf die Beschwerden einzutreten, braucht damit nicht eingegangen zu werden.