Citation: 4C.174/2006 16.05.2007 E. 5

Schliesslich beruft sich die Klägerin auf ihr Schreiben vom 3. September 2001, mit dem sie festhält, sie behafte den Beklagten auf dessen mehrmaligen mündlichen Zusicherungen, die vier Bilder zurückzunehmen. Da der Beklagte nicht auf dieses Bestätigungsschreiben reagiert habe, erlange es Beweisfunktion und führe zu einer Umkehr der Beweislast. Zudem entfalte es konstitutive Wirkung. Beides habe das Obergericht übersehen und dadurch Bundesrecht verletzt. 5.1 Sowohl mit Blick auf eine allfällige Umkehr der Beweislast als auch auf die konstitutive Wirkung kann dem Schweigen auf ein Schreiben nur Bedeutung zukommen, wenn der Absender des Schreibens aufgrund der gesamten Umstände im Rahmen der Auslegung nach dem Vertrauensprinzip das Schweigen des Empfängers als Zustimmung auffassen durfte. Der Vertrauensgrundsatz setzt nicht nur der konstitutiven Wirkung, sondern auch der Bindung des Schweigenden Schranken. Der Absender darf deshalb nicht von einer solchen Bindung ausgehen, wenn sein Schreiben vom Verhandlungsergebnis derart abweicht, dass nach Treu und Glauben nicht mehr mit dem Einverständnis des Empfängers gerechnet werden darf (BGE 114 II 250 E. 2a S. 252). 5.2 Im Schreiben an den Beklagten, auf welches das Obergericht in seinem Urteil verweist, hält die Klägerin zu Beginn Folgendes fest: "Das, was Du 'aus Gutmütigkeit zu Papier gebracht' hast ist unangemessen, anmassend und verkennt die effektive Sachlage völlig." Bereits diese Passage erhellt, dass das Schreiben bei der Auslegung nach dem Vertrauensprinzip nicht als eigentliches Bestätigungsschreiben angesehen werden kann. Die Klägerin widerspricht vielmehr den Ausführungen des Beklagten und wirft ihm im weiteren Verlauf des Schreibens vor, er habe sie ohne Rücksicht auf ihre freundschaftliche Beziehung in übelster Weise über den Tisch gezogen. Die Weigerung des Beklagten sich mit den von ihr beigezogenen Experten auseinanderzusetzen, habe sie in ihrer Überzeugung, betrogen worden zu sein, bestärkt. Erst nach diesen Ausführungen folgt der Abschnitt, der die Rücknahme der Bilder betrifft: "Aufgrund dieser Sachlage behafte ich Dich mit diesem Brief auf Deiner mehrmaligen mündlichen Zusicherung, alle Bilder, die ich von Dir gekauft habe, zu demjenigen Preis zurückzunehmen, den ich Dir bezahlt habe. Das schliesst ein, dass Du die 2 Bilder, die sich noch in meiner Wohnung befinden, abholst und mir den Erlös für den Hundertwasser, den ich Dir in Kommission gegeben habe, rückerstattest." Ferner setzt die Klägerin dem Beklagten eine Frist zur Rückzahlung des Kaufpreises und bedauert, dass er ihr gegenüber nicht offen zugegeben habe, dass er sie über den Tisch gezogen habe. Dadurch wäre ihr zwar die bittere Enttäuschung nicht erspart geblieben, es hätte ihr aber die Möglichkeit gegeben, sich mit dem Beklagten freundschaftlich zu einigen. 5.3 Das Schreiben enthält mithin die Ablehnung der Ausführungen des Beklagten und einen abweichenden Vorschlag zur Lösung der zwischen den Parteien bestehenden Differenzen, die letztlich daher rührten, dass der Beklagte die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurückwies. Es handelt sich mithin nicht um ein "Bestätigungsschreiben". Dass die Klägerin in ihrem Schreiben behauptet, der Beklagte habe ihr die Rücknahme gegen Rückerstattung des Kaufpreises mehrfach zugesichert, ändert nichts daran, dass die Klägerin mit ihrem Schreiben insgesamt dem Beklagten widerspricht. Unter diesen Umständen durfte sie nach Treu und Glauben aus dem Schweigen des Beklagten nicht darauf schliessen, dieser sei mit dem Inhalt des Schreibens einverstanden. Daher hilft ihr nichts, dass sie die angebliche Rücknahmeverpflichtung erwähnt. Dabei handelt es sich um eine blosse schriftliche Behauptung. Die für ein Bestätigungsschreiben im kaufmännischen Verkehr entwickelten Grundsätze kommen angesichts des mehrschichtigen Inhalts des Schreibens von vornherein nicht zur Anwendung. Die Vorinstanz verletzte daher kein Bundesrecht, wenn sie dem Schreiben keine konstitutive Wirkung beimass und auch nicht von einer Umkehr der Beweislast ausging.