Citation: 5P.9/2005 22.02.2005 E. 6

In der Sache selber rügt die Beschwerdeführerin eine willkürliche Anwendung von Art. 273 und 274 ZGB. 6.1 Eltern, denen die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das unmündige Kind haben gegenseitig Anspruch auf angemessenen persönlichen Verkehr (Art. 273 Abs. 1 ZGB). Der persönliche Verkehr steht dem betroffenen Elternteil als sog. "Pflichtrecht" auch um seiner Persönlichkeit willen zu, dient auch dem Interesse des Kindes und findet seine Grenze an dessen Wohl. Oberste Richtschnur für die Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs ist das Kindeswohl (BGE 127 III 295 E. 4a S. 298), das anhand der Umstände des konkreten Einzelfalls zu beurteilen ist (BGE 123 III 445 E. 3b S. 451). Wird das Wohl des Kindes durch den persönlichen Verkehr gefährdet, üben die Eltern ihn pflichtwidrig aus, haben sie sich nicht ernsthaft um das Kind gekümmert oder liegen andere wichtige Gründe vor, so kann ihnen das Recht auf persönlichen Verkehr verweigert oder entzogen werden (Art. 274 Abs. 2 ZGB). Das Wohl des Kindes ist gefährdet, wenn seine ungestörte körperliche, seelische oder sittliche Entfaltung durch ein auch nur begrenztes Zusammensein mit dem nicht obhutsberechtigten Elternteil bedroht ist. Als wichtige Gründe fallen Vernachlässigung, physische und psychische Misshandlungen, insbesondere sexueller Missbrauch des Kindes in Betracht. Erforderlich ist sodann, dass dieser Bedrohung nicht durch geeignete andere Massnahmen begegnet werden kann. Dabei ist zu berücksichtigen, dass das Besuchsrecht dem nicht obhutsberechtigten Elternteil und dem Kind um ihrer Persönlichkeit willen zusteht und ihnen daher nicht ohne wichtige Gründe ganz abgesprochen werden darf (BGE 111 II 405 E. 3 S. 407). Der vollständige Entzug des Rechts auf persönlichen Verkehr bildet daher die "ultima ratio" und darf im Interesse des Kindes nur angeordnet werden, wenn die nachteiligen Auswirkungen des persönlichen Verkehrs sich nicht in für das Kind vertretbaren Grenzen halten lassen (BGE 122 III 404 E. 3b; 120 II 229 E. 3b/aa S. 233). Können die befürchteten nachteiligen Auswirkungen des persönlichen Verkehrs für das Kind durch die persönliche Anwesenheit einer Drittperson (sog. begleitetes Besuchsrecht) in Grenzen gehalten werden, so verbieten das Persönlichkeitsrecht des nicht obhutsberechtigten Elternteils, der Grundsatz der Verhältnismässigkeit, aber auch Sinn und Zweck des persönlichen Verkehrs dessen gänzliche Unterbindung (BGE 122 III 404 E. 3b und c S. 407 f. mit Hinweisen). 6.2 Das Obergericht hat diese Grundsätze und die Beweisregeln in diesem Bereich nicht willkürlich angewendet. Es hat - wie bereits dargelegt - mit Grund angeführt, dass die Gefährdungen, welche zum Obhutsentzug geführt haben, die Unzuverlässigkeit, Drogensucht und Unstetigkeit der Kindesmutter gewesen seien. Dagegen habe die Kindsmutter ihr Kind nie in irgend einer Hinsicht misshandelt. Die Kindsgefährdung bestehe vorab in der Unzuverlässigkeit der Kindsmutter. Mit der Begleitung der Besuchsrechtsausübung werde das Risiko, dass aus der Unstetigkeit der Kindsmutter ein Schaden entstehen könnte, weitgehend ausgeschlossen. Deshalb sei ein begleitetes Besuchsrecht rechtmässig. Diese Schlussfolgerung ist nicht willkürlich. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin durfte das Obergericht einen Bericht der Abteilung Kindes- und Jugendschutz des Justizdepartements des Kantons Basel-Stadt vom 21. Juli 2003 gleich wie die älteren Berichte, auf welche sich die Beschwerdeführerin vor allem abstützt, in seine Überlegungen einbeziehen. Nach diesem Bericht wohnt die Kindsmutter in bescheidenen, aber sauberen Verhältnissen, und sie nehme die vereinbarten Termine jeweils wahr und erscheine zuverlässig. Das Obergericht durfte daraus schliessen, dass für die Zeit, in der der Bericht geschrieben worden ist, offenbar eine Besserung eingetreten sei, welche zu beachten sei. Die Beschwerdeführerin verweist auf den älteren Arztbericht von Dr. D.________ vom 13. Dezember 2002, welcher vom Obergericht zu wenig beachtet worden sei. Der Bericht warnt vor weiteren Zusammentreffen mit der Kindsmutter mit der Begründung, ein neues Zusammentreffen würde in C.________ selbstverständlich neue Hoffnungen aufleben lassen und es wäre problematisch, C.________ einer neuen Enttäuschung auszuliefern. Es kann daraus in tatsächlicher Hinsicht mit haltbaren Gründen der Schluss gezogen werden, dass das Kind seine Mutter sehen will bzw. damals sehen wollte. Es trifft zwar nach diesem Bericht zu, dass eine gewisse Gefahr besteht, dass C.________ durch die Besuche in ihren Hoffnungen enttäuscht werden könnte. Es darf aber unter Würdigung der gesamten Umstände mit haltbaren Gründen der Schluss gezogen werden, der Gefahr einer Enttäuschung könne mit dem vorläufigen Verzicht auf die Rückübertragung der Obhut und mit einem sehr beschränkten begleiteten Besuchsrecht in insgesamt einfühlsamer Weise begegnet werden. Gerade wenn zutrifft, was die Beschwerdeführerin ausführt, dass nämlich C.________ - auch dank der intensiven kinderpsychologischen Betreuung durch Frau E.________ - bei der Beschwerdeführerin in stabilen und verlässlichen Verhältnissen lebt, ist kurzfristig ein begleitetes Besuchsrecht der Kindsmutter die verhältnismässige Reaktion auf die Tatsache, dass C.________ eine gegenwärtig problembehaftete Mutter hat. Diese gänzlich aus dem Leben von C._______ auszuschliessen, würde der dargestellten gesetzlichen Ordnung in nicht vertretbarer Weise widersprechen. 6.3 An diesem Ergebnis ändert auch der Bericht der Beiständin vom 6. Januar 2003 nichts, in dem diese "in diesem Jahr" ein Zusammentreffen von C.________ mit ihrer Mutter als nicht sinnvoll bezeichnet hat. Das Obergericht hat daraus geschlossen, dass dieser Bericht keine negative Aussage für das Jahr 2004 und 2005 enthalte. Inwiefern diese Aussage tatsachen- und aktenwidrig sein könnte, ist nicht ersichtlich. Tatsächlich hat die Beiständin in ihrem Bericht vom 6. Januar 2003 den Antrag gestellt, es sei das Besuchsrecht "bis max. einem Jahr" zu unterbinden. Die Beschwerdeführerin weist weiter darauf hin, dass der geschiedene 3. Ehemann der Kindsmutter im Alter von 32 Jahren Mitte September 2003 an einer Überdosis Drogen gestorben sei. Sie nehme an, dass dies die Kindsmutter schwer erschüttert habe. Sie wirft dem Obergericht vor, dieser Umstand scheine es überhaupt nicht zu interessieren. Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, inwiefern es willkürlich ist, diesen zwar schwerwiegenden und für die betroffenen Personen äusserst eindrücklichen Vorgang für das begleitete Besuchsrecht im gewährten Umfang entscheidend ist. Darauf ist nicht einzutreten. Die Behauptung der Beschwerdeführerin, die Kindsmutter habe einmal in Anwesenheit der Kinder Heroin aus der Folie geraucht, ist, wenn sie zutrifft, zwar ein schwerwiegender Vorgang aber offenbar neu ins Verfahren eingebracht worden. Er kann zudem durch die Begleitung des Besuchsrechts für die Zukunft vermieden werden. Zusammenfassend verstösst das begleitete Besuchsrecht nicht in willkürlicher Weise gegen Art. 273 und 274 ZGB.