Citation: 4A_500/2022 E. 6.3

6.3. Die Beschwerdeführerin führt sodann aus, dass "künstliche Intelligenz (Computer) gerade ohne Gehirn" auskomme. Umgekehrt sei das (biologische, namentlich menschliche) Gehirn "nicht künstlich intelligent". Das Bundesverwaltungsgericht habe die "Realität der heutigen Forschungs- und Entwicklungsansätze im Bereich der künstlichen Intelligenz" verkannt, denn künstliche Intelligenz "lerne" ganz anders, als dies das menschliche Gehirn tue. "Künstliche Intelligenz" einerseits und biologisches Gehirn andererseits hätten nichts miteinander zu tun. Die Kombination der Begriffe "artificial intelligence" und "brain" ergebe demzufolge keinen Sinn, sei ohne Bedeutung und könne aus diesem Grund nicht beschreibend sein. Dieser Einwand verfängt nicht. Ob und inwieweit die mit dem Zeichen hergestellte Verbindung zwischen "künstlicher Intelligenz" und "Gehirn" aus technologischer oder biologischer Perspektive vernünftig, zweckmässig oder sachgerecht ist, kann nicht allein ausschlaggebend sein. Ebenso wenig ist entscheidend, ob die Formulierung beziehungsweise Kombination "artificial intelligence brain" in dieser Form den Regeln der englischen Sprache entspricht (vgl. bereits Urteil 4A.5/2003 vom 22. Dezember 2003 E. 3.2). Massgebend ist einzig, welches der sich dem schweizerischen Publikum aufdrängende Sinngehalt ist und ob die Adressaten dem Zeichen ohne besondere Denkarbeit und ohne Phantasieaufwand beschreibenden Charakter zumessen. Das Bundesverwaltungsgericht hat Letzteres mit überzeugender Begründung bejaht und unter anderem darauf hingewiesen, dass die angesprochenen Verkehrskreise die Termini "artificial intelligence" sowie "brain" als ein einziges Konzept verstehen, nämlich als die Qualitäten eines Gehirns aufweisende "künstliche Intelligenz". Dass das so gedeutete Zeichen im Gesamteindruck nicht als betrieblicher Herkunftshinweis aufgefasst wird, sondern als unmittelbare Aussage über Ausstattung, Eigenschaften, Inhalt oder Funktion der damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen, liegt auf der Hand. Der in diesem Zusammenhang formulierte Vorwurf, die Vorinstanz habe eine "unzulässige mosaikartige Betrachtungsweise" vorgenommen, fällt in sich zusammen. Fehl geht auch die These der Beschwerdeführerin, wonach die Verknüpfung der Elemente "AI" und "Brain" zu einer "auffälligen, selbst im Zusammenhang mit Inhaltsangaben ungewöhnlichen, ja fantasievollen Kombination" führe. Es handelt sich vielmehr um die blosse, verhältnismässig banale Aneinanderreihung zweier trivialer Begriffe, die sich im Rahmen des Gewohnten und Erwarteten hält und nicht derart "fantasievoll" ist, dass der beschreibende Charakter des Zeichens gleichsam in den Hintergrund träte. Es bleibt daher dabei: Das Zeichen ist - sei es nun, in den Worten der Beschwerdeführerin, "grammatikalisch einordnungsfähig" oder nicht - mangels Unterscheidungskraft nicht geeignet, die beanspruchten Waren und Dienstleistungen der Beschwerdeführerin von denjenigen anderer Anbieter zu unterscheiden.