Citation: 1B_549/2018 E. 3.5

3.5. Der Beschwerdeführer machte mit seinen Schreiben vom 1., 16. und 22. März sowie 11. April 2017 eine unmenschliche, erniedrigende und unzulässige Behandlung während seiner vorläufigen Festnahme nach der Überführung ins Kantonale Gefängnis Schaffhausen und zu Beginn der dort verbrachten Untersuchungshaft geltend. Konkret brachte er vor, es sei ihm erst am vierten Tag des Gefängnisaufenthalts ein Spaziergang gewährt worden. Zudem habe er zwei Tage in einer Arrestzelle verbringen müssen, ohne dass er seine Effekten erhalten habe und seine Angehörigen habe benachrichtigen können, um von diesen neue Wäsche und Toilettenartikel zu erhalten. Im Weiteren habe er darum gebeten, mit einem Anwalt in Kontakt treten zu können, was ihm zunächst verweigert worden sei; erst am nächsten Tag habe er mit diesem telefonieren können. Er sei ferner beim Verfassen von Rechtsschriften behindert worden, indem diese zunächst nicht ausgedruckt oder nicht weitergeleitet worden seien. Das Volkswirtschaftsdepartement nahm wegen dieser Schreiben gewisse Abklärungen vor, kam aber zum Schluss, die Gefängnisleitung habe in Anbetracht der gegebenen Umstände korrekt gehandelt. Der Regierungsrat gestand dem Beschwerdeführer ein schutzwürdiges Interesse an der Prüfung der Rechtmässigkeit seiner Behandlung im Kantonalen Gefängnis Schaffhausen zu, die ihn in seinen Rechten berührt habe. Er erachtete die bemängelten Umstände bzw. die Handlungen des Gefängnispersonals gestützt auf die durchgeführte Prüfung jedoch nicht als widerrechtlich. Mit dem Regierungsratsbeschluss lag somit ein Entscheid vor, mit dem die vom Regierungsrat wie auch vom Volkswirtschaftsdepartement als prüfenswert beurteilten Beanstandungen des Beschwerdeführers als unbegründet und die bemängelten Haftumstände als rechtmässig beurteilt worden waren. Diese Beurteilung rügte der Beschwerdeführer in seiner Verwaltungsgerichtsbeschwerde an die Vorinstanz in verschiedenen Punkten als in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht unzutreffend. Unter diesen Umständen durfte die Vorinstanz das Rechtsschutzinteresse des Beschwerdeführers nicht wegen dessen - im Übrigen bereits vor dem Entscheid des Regierungsrats erfolgten - Entlassung aus der Untersuchungshaft verneinen. Vielmehr hätte sie es im Einklang mit der vorstehend dargelegten bundesgerichtlichen Rechtsprechung bejahen müssen.