Citation: 6P.27/2006 27.11.2006 E. 2.2

2.2.1 Das Obergericht setzt sich in der Folge eingehend mit der Darstellung des Beschwerdeführers auseinander, der die zündende Idee am 5. oder 6. August 2000 anlässlich eines Motorradausfluges ins Südtirol gehabt haben will (angefochtener Entscheid, S. 22 ff.). Es sei nicht vorstellbar, dass er bloss aufgrund eines Geistesblitzes in nur wenigen Tagen die für eine Anmeldung und Entwicklung eines Patentes erforderlichen Dispositionen, vor allem auch in finanzieller Hinsicht, getroffen habe. Die Geschehnisse würden nur Sinn machen, wenn man davon ausgehe, dass der Beschwerdeführer die Idee zu einer Neuentwicklung während seiner Anstellung gehabt habe, und er diese nach seinem Ausscheiden zügig habe umsetzen wollen im Wissen darum, dass die Geschädigte jederzeit ein gleiches Produkt registrieren lassen und auf den Markt bringen könnte. Dies werde auch durch die erste Expertise von C.________ vom 1. Februar 2002 gestützt, worin auf die grosse Übereinstimmung der Patentanmeldung des Beschwerdeführers (Nr. 1712/00) vom 7. März 2000 und der nachfolgenden Anmeldung der Geschädigten (Nr. 575/01) vom 30. Mai 2001 hingewiesen werde. Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor, die Erwägungen des Obergerichts würden "konfus" anmuten. Die Anmeldung eines schweizerischen Patentes koste lediglich einige Tausend Franken und die Neuheitsregelung des Patentrechts gebiete ein schnelles Handeln. Damit sowie dem vitalen Interesse des Beschwerdeführers an einer raschen Sicherung des wirtschaftlichen Fortkommens lasse sich die zügige Umsetzung erklären. Diese "ganz plausible" Erklärungsmöglichkeit für den zeitlichen Ablauf der Geschehnisse habe das Obergericht nicht in Betracht gezogen. Es sei "keineswegs unvorstellbar", dass zwei Entwicklungsingenieure unabhängig voneinander die gleiche theoretische Grundidee haben könnten. Der Geschädigten scheine es mit dem vorliegenden Verfahren massgeblich darum zu gehen, missliebige Konkurrenz durch einen ehemaligen Mitarbeiter zu torpedieren (Beschwerde, Rz. 32-45). 2.2.2 Mit den genannten Vorbringen legt der Beschwerdeführer lediglich seine eigene, abweichende Sicht der Dinge dar, was nach ständiger Rechtsprechung zu Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht genügt, um Willkür darzutun (vgl. nur BGE 125 I 492 E. 1b S. 495, mit zahlreichen Hinweisen). Er zeigt nicht auf, inwiefern bei objektiver Betrachtung des ganzen Beweisergebnisses - namentlich auch des Gutachtens und der Zeugenaussage von B.________ - schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an seiner Schuld fortbestanden hätten. Die Vorbringen erschöpfen sich vielmehr in unzulässiger appellatorischer Kritik. Darauf ist nicht einzutreten.