Citation: 9C_845/2008 13.02.2009 E. 3

Nachdem die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist, hat die Vorinstanz zu Recht nur geprüft, ob seit Erlass des Einspracheentscheides vom 26. April 2004, mit welchem die IV-Stelle die Invalidenrente aufgehoben hatte, bis zum Datum der vorliegend streitigen Verfügung vom 2. April 2007 eine wesentliche Verschlimmerung im Gesundheitszustand des Versicherten eingetreten ist und wiederum ein rentenbegründender Invaliditätsgrad vorliegt. In medizinischer Hinsicht hat sie nach einlässlicher Würdigung der umfangreichen ärztlichen Unterlagen, namentlich des früheren Gutachtens der MEDAS vom 16. August 2001, der Berichte der Psychiaterin Frau Dr. med. R.________ und des SUVA-Kreisarztes Dr. med. O.________ (vom 26. Januar 2006), aber auch des Berichts des Dr. med. M.________ vom 14. September 2006 und des Arztes des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD), Dr. med. H.________, vom 13. Februar 2007 festgehalten, seit 26. April 2004 sei keine rentenrelevante Veränderung der Situation eingetreten. Diese Feststellung ist das Resultat einer sorgfältigen Beweiswürdigung, beschlägt tatsächliche Aspekte und ist daher für das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG), soweit das kantonale Gericht den rechtserheblichen Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig oder in Verletzung von Bundesrecht festgestellt hat (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 95 lit. a BGG). Eine derartige Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz ist entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers nicht erkennbar. Die in der Beschwerde erhobenen Rügen sind in weiten Teilen als appellatorische Kritik an der Beweiswürdigung des Sozialversicherungsgerichts im Rahmen der geltenden Kognition des Bundesgerichts (E. 1 hievor) einer Überprüfung nicht zugänglich. Dies betrifft namentlich die Würdigung des Berichts des Kreisarztes Dr. med. O.________ vom 26. Januar 2006 und der knappen Aussagen der Psychiaterin Frau Dr. med. R.________ gemäss Schreiben vom 7. Februar 2007. Eine abweichende Interpretation dieser Angaben vermag keine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz zu begründen. Insbesondere trifft die vorinstanzliche Feststellung zu, wonach Frau Dr. med. R.________ im Bericht vom 7. Februar 2007 dieselben Symptome beschreibt wie in demjenigen vom 10. April 2003 und den Beschwerdeführer bereits damals als nicht arbeitsfähig beurteilt hat. Dies hat das Eidgenössische Versicherungsgericht im Urteil vom 6. April 2006 aber nicht als Folge einer verselbständigten psychischen Erkrankung gewertet. Dass sich die Einschätzung von Dr. med. O.________ mit derjenigen von Frau Dr. med. R.________ deckt, beweist deshalb ebenfalls keine Verschlechterung. Der Einwand, das kantonale Gericht habe zu Unrecht invaliditätsfremde Gründe für die erschwerte Wiedereingliederung des Beschwerdeführers verantwortlich gemacht, betrifft ebenfalls eine Feststellung tatsächlicher Natur. Zwar ist die vorinstanzliche Aussage, es sei invaliditätsfremd, dass der Beschwerdeführer über 12 Jahre keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen ist, in dieser Form fragwürdig. Dies ändert aber nichts daran, dass er gemäss Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 6. April 2006 jedenfalls ab Juli 2004 in rentenausschliessendem Ausmass arbeitsfähig war und seine seitherige Absenz vom Arbeitsmarkt invalititätsfremd ist. Des Weiteren beruht auch die Feststellung der Vorinstanz zu den somatischen Gesundheitsschäden auf einer nicht offensichtlich unrichtigen Würdigung des Berichts des Dr. med. I.________ vom 28. November 2006, welchem keine Zunahme des Arbeitsunfähigkeitsgrades im massgeblichen Zeitraum entnommen werden kann. Schliesslich ist der Vorwurf, die IV-Stelle habe den Untersuchungsgrundsatz missachtet, indem sie den medizinischen Sachverhalt nur unzureichend abklärte, unbegründet. Die Vorinstanz hatte keinen Anlass, zufolge unzulänglicher medizinischer Entscheidgrundlagen zusätzliche Abklärungen, allenfalls in Form eines Gutachtens, anzuordnen, da der medizinische Sachverhalt hinreichend geklärt war. Nachdem das Bundesgericht, wie dargelegt, an den von der Vorinstanz korrekt festgestellten Sachverhalt gebunden ist, entfällt eine Rückweisung der Sache zur Durchführung medizinischer Abklärungen im Sinne des Eventualantrages des Beschwerdeführers.