Citation: 9C_346/2016 E. 3

Unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 erster Satz ATSG [SR 830.1] in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 ELG [SR 831.30]). Rückerstattungspflichtig sind der Bezüger oder die Bezügerin der unrechtmässig gewährten Leistungen und seine oder ihre Erben (Art. 2 Abs. 1 lit. a ATSV [SR 830.11]; Ulrich Meyer, Die Rückerstattung von Sozialversicherungsleistungen, in: Ausgewählte Schriften, Thomas Gächter [Hrsg.], 2013, S. 141 ff., 146). Bezügerin der zu hohen Ergänzungsleistungen war im hier zu beurteilenden Fall die (allein) rentenberechtigte Ehefrau des Beschwerdeführers, nur sie hatte einen eigenen, autonomen EL-Anspruch (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG). Die (wie sich nachträglich ergeben hat) zu Unrecht ausgerichteten Differenzbetreffnisse können demnach nur von ihr zurückverlangt werden. Dabei spielt es rechtsprechungsgemäss (SVR 2010 EL Nr. 10 S. 27, 9C_211/2009 E. 4.3) keine Rolle, ob die anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen des Beschwerdeführers in die Berechnung der seiner Ehefrau zustehenden Ergänzungsleistungen miteinbezogen wurden oder nicht. Ebenso wenig ist der Beschwerdeführer als mit seiner Ehefrau im Sinne von Art. 166 Abs. 3 ZGB solidarisch haftender Schuldner zu betrachten, weil diesfalls der von Art. 25 Abs. 1 erster Satz ATSG und Art. 2 Abs. 1 ATSV gezogene Kreis der Rückerstattungspflichtigen ohne Rechtsgrundlage ausgedehnt würde (E. 4.4 des angeführten Urteils; Urteil 9C_638/2014 vom 13. August 2015 E. 6.1; Urs Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3 Aufl. 2015, S. 360 Rz. 26 zu Art. 25 ATSG). Diese Überlegungen gelten für den gesamten Zeitraum, in welchem der Versicherten zu hohe Ergänzungsleistungen ausgerichtet wurden, nicht nur für die Periode bis April 2011, als ihr Ehemann noch nicht in der Schweiz Wohnsitz genommen hatte und folglich noch nicht in die Ermittlung ihres EL-Anspruchs mit einbezogen worden war. Weil indessen der Beschwerdeführer sein Rechtsbegehren darauf beschränkte, verbietet sich eine weitergehende Korrektur des vorinstanzlichen Entscheids (E. 1 hievor). Anzumerken gilt, dass derartige nicht nur an die EL-berechtigten Personen, sondern fälschlicherweise auch an ihre Ehegatten gerichtete Rückerstattungsverfügungen von der Rechtsprechung bloss als anfechtbar, nicht als (teil-) nichtig qualifiziert werden (Urteil 9C_638/2014 vom 13. August 2015 E. 6.1 in fine mit Hinweis auf BGE 132 II 21 E. 3.1 S. 27).