Citation: 1P.25/2005 16.03.2005 E. 2

Der Beschwerdeführer wirft dem Kassationsgericht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor: Er habe in seiner Nichtigkeitsbeschwerde eine Beurteilung der obergerichtlichen Beweiswürdigung aufgrund einer gesamthaften Betrachtung der einzeln geltend gemachten Widersprüche bzw. Umstände verlangt und geltend gemacht, der Grundsatz in dubio pro reo sei verletzt worden. Das Kassationsgericht habe eine solche gesamthafte Würdigung jedoch nicht vorgenommen. Mit der nur teilweisen Prüfung der vorgebrachten Rügen verfalle das Kassationsgericht zudem in Willkür, habe er doch Anspruch darauf, dass das Gericht alle Beweise richtig würdige. 2.1 Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht dar. Der in Art. 29 Abs. 2 BV verankerte Grundsatz verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt (BGE 124 I 49 E. 3a S. 51 und 241 E. 2 S. 242, je mit Hinweisen). Die Begründungspflicht und der Anspruch auf Begründung sind nicht bereits dadurch verletzt, dass sich die urteilende Behörde nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (vgl. BGE 126 I 97 E. 2b S. 102; 124 II 146 E. 2a S. 149; 124 V 180 E. 1a S. 181; 123 I 31 E. 2c S. 34; 121 I 54 E. 2c S. 57, je mit Hinweisen). 2.2 Vorab ist mit Blick auf das kantonale Verfahren festzuhalten, dass in der Beschwerdeschrift jeder Nichtigkeitsgrund genau zu bezeichnen ist (§ 430 Abs. 2 des Gesetzes über die Strafprozessordnung vom 4. Mai 1919; StPO/ZH). Ist dieses Erfordernis nicht erfüllt, ist das Kassationsgericht nicht gehalten, auf die Beschwerde einzutreten. Soweit die Beschwerde den gesetzlichen Anforderungen entsprach, hat sich das Kassationsgericht eingehend mit den einzelnen Rügen des Beschwerdeführers zur Beweiswürdigung des Obergerichtes auseinandergesetzt. Der Beschwerdeführer gesteht denn auch zu, dass die einzelnen Punkte allesamt abgehandelt wurden beziehungsweise grösstenteils nicht darauf eingetreten wurde. Damit war der Rüge, eine Gesamtwürdigung der Beweise hätte nach dem Grundsatz in dubio pro reo nicht zu einer Verurteilung führen dürfen, der Boden entzogen, was sich ohne weiteres implizit aus der angefochtenen Urteilsbegründung ergibt. Das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers ist daher offensichtlich nicht verletzt. Gleiches gilt für die Rüge, das Kassationsgericht habe gegen das Willkürverbot verstossen.