Citation: 5A_13/2010 11.02.2010 E. 3

Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 30 (Abs. 1) BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Nach diesen beiden Bestimmungen, die im einschlägigen Punkt dieselbe Tragweite haben, hat der Einzelne Anspruch darauf, dass seine Sache von einem unabhängigen und unparteiischen Gericht ohne Einwirken sachfremder Umstände entschieden wird. Liegen bei objektiver Betrachtungsweise Gegebenheiten vor, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen, so ist die Garantie des verfassungsmässigen Richters verletzt (BGE 135 I 14 E. 2 S. 15 mit Hinweisen). Was der Beschwerdeführer vorbringt, vermag eine Missachtung seines Anspruchs auf einen unabhängigen und unparteiischen Richter nicht darzutun: Die gerügte Passage in der Vernehmlassung des Bezirksrichters vom 13. Juli 2009 enthält nichts anderes als dessen rechtliche Würdigung der Gegebenheiten unter dem Gesichtspunkt des Anspruchs auf rechtliches Gehör, der vom Beschwerdeführer als verletzt gerügt worden war. In ihrem Urteil vom 4. August 2009 (5A_370/2009) stellte die erkennende Abteilung fest, der erwähnte Anspruch sei (entgegen der Auffassung des Bezirksrichters) missachtet worden, hob den bezirksrichterlichen Entscheid auf und wies die Sache zu neuer Beurteilung an die kantonale Instanz zurück. Nach der Rechtsprechung schliesst der blosse Umstand, dass ein Richter an einem Urteil mitgewirkt hat, das im Rechtsmittelverfahren aufgehoben wird, eine Neubeurteilung unter seiner Mitwirkung nicht aus (dazu BGE 131 I 113 E. 3.6 S. 118 ff. mit Hinweisen). Von einer unzulässigen Vorbefassung kann hier um so weniger die Rede sein, als die erkennende Abteilung nach der ausdrücklichen Erklärung im Entscheid vom 4. August 2009 (5A_370/2009, E. 4.4) sich zur Sache selbst nicht geäussert hat. Die gegen den Entscheid des Bezirksrichters (vom 24. April 2009) gerichteten Rügen von Rechtsverletzungen materieller Natur sind hier nicht zu hören. Der kantonale Richter wird neu zu entscheiden haben, sobald er dem Beschwerdeführer im Sinne des erwähnten bundesgerichtlichen Entscheids das rechtliche Gehör gewährt haben wird. Inwiefern sich aus der beanstandeten langen Dauer des Verfahrens eine Befangenheit des Bezirksrichters ergeben soll, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Da der Bezirksrichter einen (anfechtbaren) Entscheid zur Sache gefällt hat, stiesse ein allfälliger Vorwurf der Rechtsverzögerung übrigens ins Leere.