Citation: 1P.108/2001 11.07.2001 E. 5

5.- a) Die Beschwerdeführerin wirft dem Verwaltungsgericht eine willkürliche Anwendung von Art. 19 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) und von § 53 Abs. 1 der Bauverordnung des Kantons Solothurn vom 3. Juli 1978 (KBV) vor, weil es die A.________strasse als hinreichende Zufahrt qualifizierte. Entspricht die A.________strasse dem rechtskräftigen Erschliessungsplan, so stellt sich die Frage, ob die Beschwerdeführerin eine unzureichende Zufahrt im Baubewilligungsverfahren überhaupt noch rügen kann. b) Beim Erschliessungsplan Teil Süd handelt es sich um einen (Sonder)Nutzungsplan im Sinne von § 14 Abs. 1 lit. b PBG. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die sog. akzessorische Überprüfung von Nutzungsplänen nur zulässig, wenn sich der Betroffene beim Planerlass noch nicht über die ihm auferlegten Beschränkungen Rechenschaft geben konnte und er im damaligen Zeitpunkt keine Möglichkeit hatte, seine Interessen zu verteidigen (BGE 123 II 337 E. 3a S. 342; 119 Ib 480 E. 5c S. 486; 116 Ia 207 E. 3b S. 211; 111 Ia 129 E. 3d S. 131; 106 Ia 383 E. 3c S. 387). Dies ist vorliegend nicht der Fall. Der Erschliessungsplan Teil Süd wurde gleichzeitig mit dem Bauzonenplan Teil Süd vom 29. Oktober bis 30. November 1998 öffentlich aufgelegt. Damit entsprach die Gemeinde der koordinierten Planungspflicht im Sinne von Art. 15 lit. b RPG, wonach die Nutzungs- und Erschliessungsplanung aufeinander abzustimmen sind. Diese Pläne erfassen auch das nördlich der B.________strasse, beidseits der A.________strasse gelegene Gebiet. Die dort vorgesehene zulässige Nutzungsart und Nutzungsintensität sowie die Kategorie und die Breite der für die Erschliessung bestimmten A.________strasse waren damit bekannt. Die Beschwerdeführerin hatte die Möglichkeit, innert der öffentlichen Auflagefrist ihre Interessen an einem geringeren Nutzungsmass und/oder an einer breiteren Zufahrtsstrasse durch Einsprache gegen die aufgelegten Pläne geltend zu machen. Sie behauptet nicht, die gesetzlichen Vorschriften oder die tatsächlichen Verhältnisse hätten sich seit dieser Planungsrevision geändert. Die den Beschwerdegegnern bewilligte Überbauung der Parzelle GB Nr. (...) steht im Einklang mit dem revidierten Bauzonenplan Teil Süd. Wird (erst) im vorliegenden Verfahren geprüft, ob die in Übereinstimmung mit dem rechtskräftigen Erschliessungsplan bestehende A.________strasse als hinreichende Zufahrt zur Bauparzelle der Beschwerdegegner qualifiziert werden kann, kommt dies einer nachträglichen akzessorischen Überprüfung dieses Planes gleich. Die hiefür erforderlichen Voraussetzungen liegen jedoch nicht vor. Daran ändert sich auch nichts durch die Hinweise der Beschwerdeführerin auf die verschiedenen Benützerkategorien der A.________strasse, das fehlende Trottoir, die Zäune entlang der Strasse, die bereits bestehenden vier Wohnhäuser, den durch die geplante Überbauung zusätzlichen Motorfahrzeugverkehr im 50 m langen Abschnitt zwischen der B.________strasse und der Parkierungsanlage der Beschwerdegegner, die Gefahr beim Kreuzen der Fahrzeuge und anderes mehr. Nutzungspläne vermögen die ihnen vom Gesetzgeber zugedachte Funktion nur zu erfüllen, wenn ihnen Verbindlichkeit und Beständigkeit zukommt und sie nur bei Vorliegen besonderer Umstände bzw. erheblich veränderter Verhältnisse in Frage gestellt bzw. revidiert werden können (BGE 119 Ib 480 E. 5c S. 486). Solche Voraussetzungen sind hier nicht gegeben. Auf die Rüge, es bestehe keine hinreichende Zufahrt, kann daher im Rahmen des vorliegenden Baubewilligungsverfahrens nicht eingetreten werden. Im Übrigen könnte auf den überwiegenden Teil der in diesem Zusammenhang aufgestellten Behauptungen auch deshalb nicht eingetreten werden, weil damit nicht die Verletzung eigener Interessen, sondern solcher von Dritten geltend gemacht wird.