Citation: 4C.437/2006 13.03.2007 E. C

Das Bezirksgericht hiess die Klage am 27. Februar 2006 gut. Gleich entschied am 31. Oktober 2006 das von der Beklagten angerufene Obergericht des Kantons Zürich, ausser mit Bezug auf die Betreibungskosten, welche es der Klägerin nicht zusprach, da diese nicht Bestandteil der materiellen Forderung bildeten. Es kam, wie schon das Bezirksgericht, zum Ergebnis, die eingeklagte Forderung sei eine solche aus Vertrag. Das Obergericht ging in "lückenfüllender" Ergänzung des Vertrages davon aus, nach dem mutmasslichen Willen der Parteien seien irrtümliche Zahlungen zurückzuerstatten, weshalb ein entsprechender Anspruch den vertraglichen Verjährungsfristen unterstehe. Zudem erkannte das Obergericht, selbst wenn keine vertragliche Rückgabepflicht bestehe und eine ungerechtfertigte Bereicherung im Sinne von Art. 62 OR vorläge, sei der Rückforderungsanspruch der Klägerin angesichts der besonderen Nähe zum bestehenden Vertrag analog der Rückabwicklung eines Vertrags bei Vertragsrücktritt (BGE 126 III 122) der zehnjährigen Verjährungsfrist zu unterstellen. Diese sei bei Klageeinleitung keinesfalls abgelaufen gewesen. Wie das Bezirksgericht und entgegen der Auffassung der Beklagten schloss das Obergericht aus der Rückzahlung des einbezahlten Betrages an die Beklagte und der telefonischen Erklärung vom 3. Januar 2001 auch nicht auf einen Forderungsverzicht im betreffenden Umfang, weshalb es die Klage (mit Ausnahme der Betreibungskosten) guthiess.