Citation: 1P.437/2004 01.12.2004 E. 2

Der Beschwerdeführer macht zunächst eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend. Er wirft dem Appellationsgericht vor, die von ihm eingereichte forensisch-psychologische Verdachtsabklärung (Polygraphenuntersuchung resp. Lügendetektortest) und die aufgrund der SCAN-Methode (Scientific Content Analysis) erlangten Untersuchungsergebnisse abgelehnt zu haben. 2.1 Nach der Rechtsprechung zum Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV hat der Betroffene unter anderem das Recht, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 126 I 7 E. 2b S. 10 f., 97 E. 2 S. 102 f.; 118 Ia 17 E. 1c S. 19, je mit Hinweisen). Das Beweisverfahren kann jedoch geschlossen werden, wenn die gestellten Beweisanträge eine nicht erhebliche Tatsache betreffen oder offensichtlich untauglich sind, oder wenn der Richter, ohne dabei in Willkür zu verfallen, annehmen darf, die verlangten zusätzlichen Beweisvorkehren würden am Beweisergebnis voraussichtlich nichts mehr ändern ("antizipierte Beweiswürdigung"; BGE 125 I 127 E. 6c/cc S. 135; 124 I 208 E. 4a S. 211; 121 I 306 E. 1b S. 308 f.; 119 Ib 492 E. 5b/bb S. 505 f. je mit Hinweisen). 2.2 Das rechtliche Gehör verlangt weiter, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt (BGE 124 I 49 E. 3a S. 51 und 241 E. 2 S. 242, je mit Hinweisen). Die Begründungspflicht und der Anspruch auf Begründung sind nicht bereits dadurch verletzt, dass sich die urteilende Behörde nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (vgl. BGE 126 I 97 E. 2b S. 102; 124 II 146 E. 2a S. 149; 124 V 180 E. 1a S. 181; 123 I 31 E. 2c S. 34; 121 I 54 E. 2c S. 57, je mit Hinweisen). 2.3 Der Beschwerdeführer legt ausführlich die Vorteile der von ihm beantragten Beweismethoden dar. Insbesondere macht er geltend, selbst wenn der Lügendetektortest gegen den Willen des Beschuldigten nicht angewandt werden dürfe, spreche doch nichts dagegen, ihn als Beweismittel auf ausdrücklichen Wunsch des Beschuldigten zuzulassen. Um seiner Argumentation Nachdruck zu verleihen, listet er Forschungsergebnisse und Lehrmeinungen zur Polygraphenuntersuchung auf. Dabei verkennt er, dass das Appellationsgericht nicht gehalten war, weitere Beweise zu erheben, sofern es willkürfrei davon ausgehen durfte, dass auch eine für den Beschwerdeführer positive Polygraphenuntersuchung nichts am Beweisergebnis ändern würde. Das Appellationsgericht hat im vorliegenden Fall auf die Aussagen der direkt am umstrittenen Vorfall Beteiligten sowie auf die Zeugenaussagen der Mutter der Beschwerdegegnerin und des Hauswartes im Schnupperlehrbetrieb abgestellt. Es hat diese Schilderungen einander gegenübergestellt und sie auf allfällige Widersprüche und Übereinstimmungen geprüft. Überdies hat es sich bei einem Augenschein ein Bild von den örtlichen Gegebenheiten gemacht, um abschätzen zu können, ob sich der Anklagesachverhalt dort überhaupt zugetragen haben könnte. Dabei hat sich das Appellationsgericht - entgegen der Meinung des Beschwerdeführers - sehr wohl mit dessen Beweisanträgen auseinandergesetzt und dargetan, weshalb es diese als nicht tauglich erachtet hat. Es macht deutlich, dass es vom Beschuldigten keinen Beweis seiner Unschuld verlange. In Bezug auf den Lügendetektortest habe es bereits früher entschieden, dass es sich um kein anerkanntes Untersuchungsverfahren handle. Es stützt sich dabei auf die Rechtsprechung des deutschen Bundesgerichtshofes, welcher den Polygraphentest als völlig ungeeignetes und wertloses Beweismittel bezeichnet hat (NJW 1999 S. 657 ff.). Nach Nennung etlicher Nachteile und Zweifeln an der Seriosität der Privatgutachterin scheinen dem Appellationsgericht die Behauptungen des Beschwerdeführers, wonach der Polygraphentest eine international anerkannte Methode sei, die sich in der ganzen Welt bewährt habe und zwischenzeitlich auch in der Schweiz als Beweismittel anerkannt werde, als verfehlt. Auch die Untersuchungen aufgrund der SCAN-Methode seien beweismässig bedeutungslos. 2.4 Aufgrund der weitgehend übereinstimmenden Zeugenaussagen und des Augenscheins vor Ort durfte das Appellationsgericht davon ausgehen, dass auch ein für den Beschuldigten günstiger Lügendetektortest nichts am Beweisergebnis ändern würde. Es hat denn auch dargetan, warum es die Ergebnisse eines solchen Tests als nicht über jeden Zweifel erhaben erachtet. Unter Bezugnahme auf die deutsche Rechtsprechung argumentiert es u.a., es sei einerseits aufgrund wissenschaftlicher Forschung nicht anzunehmen, dass eine Lüge stets eine messbare physiologische Reaktion hervorrufe und andererseits lasse sich nicht nachweisen, dass sich ein bestimmter Aussenreiz auf eine gemessene körperliche Veränderung ausgewirkt habe. Die Ausführungen des Beschwerdeführers erschöpfen sich demgegenüber weitgehend in appellatorischer Kritik, indem er lediglich seine Sicht der Dinge darlegt. Er hat die Untersuchungsergebnisse von sich aus eingereicht; es handelt sich dabei um ein Privatgutachten, dass ohne Auftrag des Gerichtes erstellt wurde. Das Appellationsgericht nennt in nachvollziehbarer Weise, warum es darauf verzichtet, diese Eingaben als Beweise entgegenzunehmen. Ob der Lügendetektortest grundsätzlich als Beweismittel geeignet ist, kann an dieser Stelle offen bleiben, da das Appellationsgericht unter den gegebenen Umständen willkürfrei auf diesen verzichten durfte. Gleiches gilt für die SCAN-Methode. Dass sich das Appellationsgericht dazu nicht eingehender geäussert hat, stellt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar. Aus den übrigen Erwägungen geht hervor, dass es diese ebenfalls für ungeeignet hält.