Citation: 4D_72/2023 E. 1.5

1.5. Die Zurücksendung einer Beschwerde gestützt auf Art. 132 Abs. 3 ZPO erfolgt nur dann unrechtmässig und kann somit nur dann eine formelle Rechtsverweigerung begründen, wenn die Eingabe zu Unrecht als querulatorisch oder rechtsmissbräuchlich im Sinne von Art. 132 Abs. 3 ZPO qualifiziert wird. Der Beschwerdeführer beschränkt sich in seiner Eingabe vor Bundesgericht im Wesentlichen darauf, seine Eingabe als weder querulatorisch noch rechtsmissbräuchlich zu bezeichnen. Damit genügt er den Anforderungen an eine Verfassungsrüge nicht, zumal der Instruktionsrichter des Obergerichts in seiner Stellungnahme auf das Urteil ZK 23 200 verweist, das ebenfalls den Beschwerdeführer betraf. In E. 11.1 dieses Urteils erwog das Obergericht, wie bereits im Verfahren ZK 23 164 werde der Beschwerdeführer für zukünftige ähnliche Beschwerden und Eingaben ein weiteres Mal darauf hingewiesen, dass sich das Obergericht vorbehalte, gemäss Art. 132 Abs. 3 ZPO querulatorische und rechtsmissbräuchliche Eingaben ohne Weiteres zurückzuschicken. In E. 7.1 des zitierten Urteils ZK 23 200 erwog es, die vom Beschwerdeführer im (kantonalen) Beschwerdeverfahren erhobenen Einwände seien zu weiten Teilen schwer verständlich bzw. schwer nachvollziehbar. Sie seien sodann nicht neu, sondern seien vom Obergericht bereits mehrfach thematisiert und zuletzt mit Urteil ZK 23 164 vom 20. Juni 2023 als offensichtlich unbegründet abgewiesen worden.