Citation: 8C_594/2007 10.03.2008 E. 3.2

3.2.1 Die Ausgleichskasse hält in der Verfügung vom 3. März 2006 fest, die Prüfung des Revisionsfragebogens für Ergänzungsleistungen habe ergeben, dass seit dem Jahr 2002 eine starke Vermögenszunahme - gegenüber dem Stand gemäss der Verfügung vom 11. April 2002 - stattgefunden habe. Unter Berücksichtigung des nunmehr bekannt gewordenen tatsächlichen Vermögens sei der Anspruch ab 1. Januar 2003 neu berechnet worden. Im Vergleich zu den gestützt auf die ursprüngliche Berechnung geleisteten Zahlungen resultiere eine Rückforderung von Fr. 8'649.-. 3.2.2 Das Schreiben vom 1. April 2006 trägt die Überschrift "Erlass-Gesuch Rückerstattungsforderung". Zur Begründung des Antrags, die Rückforderung sei zu erlassen, wird geltend gemacht, die Vermögenszunahme gehe ganz auf die gezeigte Sparsamkeit sowie auf die Unterstützung durch die Eltern zurück. Die Vermögenssituation sei mit der jährlichen Steuererklärung jeweils ehrlich gemeldet worden. Es lägen keine Versäumnisse vor. Der Beschwerdeführer und sein Vertreter hätten nicht gewusst, dass zwischen Steueramt und Gemeindezweigstelle keine Kommunikation bestehe. Zudem habe man vom Recht, der Ausgleichskasse die durch die Krankenkasse nicht übernommenen Krankheitskosten zu melden, nie Gebrauch gemacht. Der Beschwerdeführer und seine Eltern hätten immer in gutem Glauben annehmen können, die Ergänzungsleistung zu Recht bezogen zu haben. 3.2.3 Diese Argumente betreffen allesamt nicht die Frage, ob die neu entdeckte Veränderung der Vermögenssituation hinreichenden Anlass für eine rückwirkende Neuberechnung der Ergänzungsleistung und, daraus abgeleitet, die teilweise Rückforderung der geleisteten Zahlungen bot. Sie beziehen sich vielmehr auf den Aspekt des gutgläubigen Leistungsbezugs, welcher nicht für die Rückforderung, sondern für die Erlassfrage relevant ist. Verwaltung und Vorinstanz mussten daher nicht nur aufgrund der Bezeichnung des Schreibens vom 1. April 2006 als Erlassgesuch, sondern auch wegen seines Inhalts annehmen, der Beschwerdeführer wolle nicht die Verfügung vom 3. März 2006 als solche anfechten, sondern ein Gesuch um Erlass der Rückerstattungsforderung stellen. Eine erfolgreiche Anfechtung der Verfügung mit der erwähnten Argumentation wäre ausgeschlossen gewesen. Demnach ist das kantonale Gericht zu Recht davon ausgegangen, die Rückerstattungsverfügung sei in Rechtskraft erwachsen.