Citation: 1P.539/2004 11.02.2005 E. 1

1.1 Die Beschwerdeführerin rügt (S. 4 ff.), ihre Verurteilung wegen falscher Anschuldigung und falschen Zeugnisses sei im Lichte der Aussagen der Zeugin A.________ unhaltbar. Der angefochtene Entscheid verletze das Willkürverbot und den Grundsatz "in dubio pro reo". 1.2 Art. 9 BV gewährleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür behandelt zu werden. Auf dem Gebiet der Beweiswürdigung steht den kantonalen Instanzen ein weiter Ermessensspielraum zu. Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dabei genügt es nicht, wenn sich der angefochtene Entscheid lediglich in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 IV 86 E. 2a S. 88, je mit Hinweisen). Das Bundesgericht prüft frei, ob das Kassationsgericht auf eine mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde vorgebrachte Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung hin zu Unrecht Willkür verneint und diese Verfassungsverletzung nicht behoben hat. Eine derartige Prüfung läuft regelmässig darauf hinaus, zu beurteilen, ob das Obergericht die Beweise willkürlich gewürdigt habe (BGE 125 I 492 E. 1a/cc S. 494 mit Hinweis). Als Beweiswürdigungsregel besagt der aus der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) abgeleitete Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich der Strafrichter nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Die Maxime ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten hätte zweifeln müssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich um erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen. Bei der Frage, ob angesichts des willkürfreien Beweisergebnisses erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel hätten bejaht werden müssen und sich der Sachrichter vom für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt nicht hätte überzeugt erklären dürfen, greift das Bundesgericht nur mit Zurückhaltung ein, da der Sachrichter diese in Anwendung des Unmittelbarkeitsprinzips zuverlässiger beantworten kann. Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss die Beschwerdeschrift die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze und inwiefern sie durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren prüft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen. Auf appellatorische Kritik tritt es nicht ein (BGE 130 I 258 E. 1.3; 125 I 492 E. 1b, mit Hinweisen). 1.3 Das Kassationsgericht hat (S. 35 ff.) einlässlich zur Würdigung der Aussagen der Zeugin A.________ Stellung genommen. Es kann offen bleiben, ob sich die Beschwerdeführerin - wozu sie verpflichtet gewesen wäre (BGE 125 I 492 E. 1a/cc) - hinreichend mit der Begründung des Kassationsgerichtes auseinandersetzt und die Beschwerde insoweit den Begründungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG genügt. Die Rüge ist jedenfalls unbegründet. Das Kassationsgericht verweist zunächst auf die Erwägungen des Obergerichtes. Dieses führt (S. 26 f.) aus, die Zeugin A.________ sei im Jahre 1997 als Journalistenschülerin beim "Blick" beschäftigt gewesen. Nachdem ihr der vom Angeklagten Y.________ verfasste Bericht gezeigt worden sei, habe sie in der untersuchungsrichterlichen Befragung am 7. Juni 2001 erklärt, ihre Erinnerung sei nur noch schwach. Sie habe mehrmals betont, sie müsse die Fragen des Untersuchungsrichters gefühlsmässig bzw. "aus dem Gefühl heraus" beantworten. In diesem Rahmen habe sie über eine Besprechung mit dem Geschädigten Z.________ und seinem Anwalt Dr. Ris berichtet. Bei dieser Besprechung habe sie das Gefühl gehabt, dass es wie ein Geständnis gewesen sei, dass das alles (gemeint: die Vergewaltigung) passiert sei. Der Anwalt habe ihr gesagt, man könne den Mann (gemeint: Z.________) doch nicht ins Verderben stürzen. In der Folge habe die Zeugin A.________ ausgeführt, die Frau sei sicher genötigt worden. Als von der Zeugin eine konkrete Antwort verlangt worden sei, habe sie angegeben, zu einem sexuellen Akt. Auf die weitere Frage, was sie damals konkret erfahren habe, habe die Zeugin geantwortet, sie werde sicher die Beschwerdeführerin gefragt haben, ob er sie vergewaltigt habe oder nicht. Auf die Frage nach der Antwort der Beschwerdeführerin habe die Zeugin geantwortet, sie denke, dass es dazu gekommen sei, dass die beiden im Bett gewesen seien, und sie denke, dass die Beschwerdeführerin dazu genötigt worden sei. Als die Zeugin gefragt worden sei, zu welchem Sachverhalt ein Geständnis abgelegt worden sei, habe sie ausgesagt, "wie es in diesem Bericht stehe, sei es sehr schwierig zu unterscheiden". Das Obergericht fährt fort, nach diesen Aussagen habe sich die Zeugin A.________ nicht mehr zuverlässig an ihre Abklärungen und allfälligen Wahrnehmungen im Jahr 1997 erinnern können. Aus ihrer gefühlsmässigen Aussage, dass es in der erwähnten Besprechung zu einer Art Geständnis gekommen sei, und aus ihren weiteren Angaben, dass die Beschwerdeführerin genötigt worden sei, lasse sich nichts Zuverlässiges gewinnen. Es sei ohne weiteres vorstellbar, dass die Zeugin auch einen vom Geschädigten eingeräumten einvernehmlichen Geschlechtsverkehr mit der Beschwerdeführerin als Geständnis aufgefasst haben könnte. Ihre weiteren Angaben über die Nötigung wirkten auf der Grundlage des Berichtes rekonstruiert und ebenfalls nicht als zuverlässig erinnert. Den Angaben der Zeugin A.________ könne deshalb entgegen der Ansicht der Verteidigung kein entscheidender Beweiswert zukommen. Es ist nicht zu beanstanden, wenn das Kassationsgericht diese Ausführungen des Obergerichtes nicht als offensichtlich unhaltbar beurteilt hat. Nicht willkürlich ist insbesondere die Erwägung des Obergerichtes, es sei vorstellbar, dass die Zeugin auch einen von Z.________ eingeräumten einvernehmlichen Geschlechtsverkehr als Geständnis aufgefasst haben könnte. Da die Zeugin selber erklärte, ihre Erinnerung sei nur noch schwach, und sie mehrmals betonte, sie müsse die Fragen des Untersuchungsrichters gefühlsmässig beantworten, ist es auch nicht schlechthin unhaltbar, wenn das Obergericht zum Schluss gekommen ist, den Aussagen der Zeugin könne kein entscheidender Beweiswert zukommen. Es bestehen zahlreiche erhebliche Beweiselemente, welche dafür sprechen, dass die Beschwerdeführerin den Geschädigten zu Unrecht der Vergewaltigung beschuldigt hat. Das Obergericht (S. 29 ff. E. 4) legt dies einlässlich dar. Im Lichte der Aussagen der Zeugin A.________ drängten sich keine erheblichen und nicht zu unterdrückenden Zweifel an der Schuld der Beschwerdeführerin auf. Der Grundsatz "in dubio pro reo" ist damit ebenso wenig verletzt. Soweit die Beschwerdeführerin eine Aktenwidrigkeit geltend macht, ist die Beschwerde ebenfalls unbehelflich. Sie verweist auf die Aussagen der Zeugin A.________ in act. 18/8 S. 4, 5 und 7. Welche der dort von der Zeugin gemachten Aussagen die kantonalen Gerichte im Einzelnen falsch wiedergegeben haben sollen, ist jedoch nicht ersichtlich. Liest man das Einvernahmeprotokoll (act. 18/8), bestätigt sich vielmehr die Auffassung der kantonalen Gerichte, dass sich die Zeugin nicht mehr zuverlässig erinnern konnte und im Wesentlichen "aus dem Gefühl heraus" antwortete. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde im vorliegenden Punkt jedenfalls unbegründet.