Citation: 5A_593/2020 E. 5.2.4

5.2.4. Zu prüfen bleibt, ob es sich mit Art. 9 BV verträgt, der gesuchstellenden Partei den Nachweis des ausländischen Rechts im Arresteinspracheverfahren unabhängig davon aufzubürden, ob sie vom Gericht hierzu aufgefordert wurde, und ein entsprechendes Versäumnis direkt mit der Gutheissung der Arresteinsprache zu sanktionieren. Die Beschwerdeführerin verneint die Frage. Ihre wortreiche Argumentation fusst auf der Prämisse, dass das Bundesgericht die besagte Vorgehensweise im Rechtsöffnungsverfahren mit der fehlenden materiellen Rechtskraft des Rechtsöffnungsentscheids rechtfertige. Dieser Sichtweise kann nicht gefolgt werden. Wohl findet sich in BGE 140 III 456 E. 2.5 der Hinweis, dass die Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs hinsichtlich des Bestands der streitigen Forderung keine Einrede der abgeurteilten Sache begründet und der Betreibende auch in derselben Betreibung erneut um Rechtsöffnung ersuchen kann (a.a.O., S. 461). Die besagte Textstelle zählt jedoch nicht zu den Erwägungen, aus denen die Gutheissung der Beschwerde und die Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs folgen. In diesen Erwägungen betont das Bundesgericht, dass der Rechtsöffnungsrichter im summarischen Verfahren entscheidet (Art. 251 Bst. a ZPO). Es erinnert daran, dass das Rechtsöffnungsverfahren, auch wenn es nicht denselben Grad an Dringlichkeit aufweist wie das Arrestverfahren, doch eine gewisse Schnelligkeit verlange, was sich auch aus Art. 84 Abs. 2 SchKG ergebe (BGE 140 III 456 E. 2.4 S. 460 f.). Die Möglichkeit eines erneuten Rechtsöffnungsgesuchs bringt das Bundesgericht erst im Anschluss daran zur Sprache, nachdem die Abweisung des Rechtsöffnungsgesuch bereits feststeht. Wird die beschriebene Strenge hinsichtlich des Nachweises des ausländischen Rechts im Rechtsöffnungsverfahren in der Rechtsprechung aber gar nicht in entscheidtragender Weise mit der fehlenden bzw. beschränkten Rechtskraftwirkung des Rechtsöffnungsentscheids erklärt, so kann mit Blick auf die Beurteilung der heutigen Beschwerde offenbleiben, ob das Obergericht zu Unrecht davon ausgeht, dass die Beschwerdeführerin ihr Arrestgesuch gleich wie ein Rechtsöffnungsgesuch auch in einer lediglich um Ausführungen zum englischen Recht ergänzten Fassung erneut einreichen könnte. Im Ergebnis vermag die Beschwerdeführerin den angefochtenen Entscheid jedenfalls nicht als willkürlich auszuweisen, soweit sie dem Obergericht vorwirft, die gegnerische Arresteinsprache allein mit der Begründung gutzuheissen, dass sie sich (spätestens in ihrer Stellungnahme zur Arresteinsprache) nicht aus eigenem Antrieb zum anwendbaren ausländischen Recht geäussert habe. Die Beschwerde erweist sich in dieser Hinsicht als unbegründet.