Citation: 5P.434/2003 22.01.2004 E. 2

Die Beschwerdeführerin wirft dem Obergericht im Wesentlichen vor, in willkürlicher Anwendung von Art. 82 SchKG die Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung durch den Amtsgerichtspräsidenten geschützt zu haben. 2.1 Ein Entscheid erweist sich als willkürlich, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Hingegen erweist sich ein Entscheid nicht bereits dann als willkürlich, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar ist oder gar vorzuziehen wäre. Zudem muss jeweils nicht nur die Begründung des Entscheids, sondern auch das Ergebnis unhaltbar sein (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Beruht die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung, so kann der Gläubiger die provisorische Rechtsöffnung verlangen. Der Richter spricht dieselbe aus, sofern der Betriebene nicht Einwendungen, welche die Schuldanerkennung entkräften, sofort glaubhaft macht (Art. 82 SchKG). 2.2 Das Obergericht verweist als Rechtsöffnungstitel auf eine von den Parteien am 5. November 1999 unterzeichnete Bestätigung über die am 21. Oktober 1999 an die Beschwerdeführerin erfolgte Auszahlung eines zu 5,5 % verzinslichen Überbrückungsdarlehens von Fr. 57'000.-- sowie das Schreiben des Rechtsvertreters der Beschwerdegegnerin vom 10. Januar 2002, wonach dieses Darlehen samt Zinsen per Ende Februar 2002 gekündigt worden ist. Demgegenüber erfasse der zwischen der Beschwerdegegnerin und W.________ am 6./7. Juli 2000 abgeschlossene Forderungsverkauf nur die dabei aufgeführten Positionen, und die Saldoerklärung beziehe sich nicht auf die nunmehr strittige Forderung. Daran änderten auch die von der Beschwerdeführerin ins Feld geführten Sanierungsbemühungen nichts, würden doch in ihrer Bilanz per Ende 2001 weitere, teils noch ältere Kreditoren aufgeführt. Zudem ergebe sich aus der Gewährung erneuter Darlehen Hinweise auf die Zahlung von Zinsen aus dem Jahre 1999. Das Vorliegen einer die Forderung von Fr. 57'000.-- erfassende negative Schuldanerkennung sei seitens der Beschwerdeführerin nicht glaubhaft gemacht worden. 2.3 Mit dieser einlässlichen Begründung setzt sich die Beschwerdeführerin nicht in einer Art. 90 Abs. 1 lit. b OG genügenden Weise auseinander. Im Wesentlichen wiederholt sie den bereits im kantonalen Verfahren vertretenen Standpunkt, dass eine allfällige Forderung aus dem Vertrag vom 5. November 1999 durch die Saldoquittung vom 6./7. Juli 2000 untergegangen sei. Ihre Ausführungen zur Saldoquittung gehen insoweit an der Sache vorbei, als dass sie diesen Beleg nur ausschnittweise zitiert. Das Obergericht hat demgegenüber den Beleg als Ganzes gewürdigt. Die weiteren Umstände, welche über die Tragweite der Saldoquittung Aufschluss geben können, hat das Obergericht aufgrund der Parteivorbringen sorgfältig gewürdigt. Was an diesem Vorgehen unhaltbar und inwiefern das Ergebnis willkürlich sein soll, ist anhand der Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht nachvollziehbar. Auf ihre appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil ist daher insgesamt nicht einzutreten.