Citation: 1P.238/2004 01.07.2004 E. 2

Der Beschwerdeführer wirft Bezirksanwalt Regenass vor, bei der Vorbereitung der Einvernahme der beiden Geschädigten durch schwere Verfahrensfehler und unsachliche Äusserungen den Anschein der Befangenheit erweckt zu haben. 2.1 Die Garantien von Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK sind bei der Ablehnung eines Untersuchungsrichters oder eines Vertreters der Staatsanwaltschaft nur anwendbar, wenn diese ausnahmsweise in richterlicher Funktion tätig werden und die Rolle eines eigentlichen Richters einnehmen. Nehmen sie jedoch ihre Funktion als Strafuntersuchungs- oder Anklagebehörde wahr, ist die Ausstandspflicht ausschliesslich aufgrund von Art. 29 Abs. 1 BV zu beurteilen. Die Vorwürfe des Beschwerdeführers betreffen die untersuchungsrichterliche Tätigkeit des Bezirksanwaltes. Er beruft sich daher zu Recht auf Art. 29 Abs. 1 BV, die Ausstandspflicht von Bezirksanwalt Regenass beurteilt sich nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung im vorliegenden Fall nebst den Bestimmungen des kantonalen Verfahrensrechts - die der Beschwerdeführer allerdings nicht als verletzt rügt - ausschliesslich nach dieser Verfassungsbestimmung (Pra 2002 Nr. 183 S. 974 ff. E. 2.1). 2.2 Hinsichtlich der Unparteilichkeit des Untersuchungsrichters im Sinne von Unabhängigkeit und Unbefangenheit kommt Art. 29 Abs. 1 BV allerdings ein mit Art. 30 Abs. 1 BV weitgehend übereinstimmender Gehalt zu. Ein Untersuchungsrichter kann abgelehnt werden, wenn Umstände vorliegen, welche nach objektiven Gesichtspunkten geeignet sind, den Anschein der Befangenheit zu erwecken (BGE 127 I 196 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung zu Art. 4 und 58 aBV sowie die Literatur). Verfahrens- oder andere Rechtsfehler, die ihm unterlaufen, können nach der Rechtsprechung den Anschein der Befangenheit allerdings nur begründen, wenn sie wiederholt begangen wurden oder so schwer wiegen, dass sie Amtspflichtverletzungen darstellen (BGE 116 Ia 14 E. 5; 135 E. 3a; Pra 2002 Nr. 183 S. 974 ff. E. 2.1).