Citation: 5P.159/2005 15.07.2005 E. 3

Die Beschwerdeführerin wirft dem Obergericht in verschiedener Hinsicht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs sowie des Willkürverbotes vor. 3.1 Sie bringt zunächst vor, sie habe vor allen Instanzen verlangt, ihr seien die nötigen Informationen zur Verfügung zu stellen, um abklären zu können, welchen Betrag ihr Y.________ verschaffen und welcher Betrag unter welchen Umständen und zu welchen Konditionen als Darlehen stehen gelassen werden könnte. Dieser Antrag sei implizit verworfen worden. Dadurch sei ihr nicht möglich gewesen, ihre Vorschläge auszuarbeiten, die finanziellen Möglichkeiten ihres Sohnes für den Erwerb der Liegenschaft abzuklären oder eine vernünftige Tragbarkeitsrechnung aufzustellen. Die Beschwerdeführerin erblickt darin eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) sowie des Grundsatzes auf ein faires Verfahren (Art. 6 EMRK). Aus dieser allgemein gehaltenen Rüge wird nicht ersichtlich, welche Informationen im Einzelnen der Beschwerdeführerin angeblich vorenthalten worden sind. Dass ihr die Akteneinsicht verweigert worden wäre, macht sie nicht geltend. Zudem ist nicht nachvollziehbar, über welche Informationen die kantonalen Behörden verfügen könnten, welche die Beschwerdeführerin zur Abklärung der finanziellen Möglichkeiten ihres Sohnes benötigt. Auf das Vorbringen kann damit mangels Substantiierung nicht eingetreten werden (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). 3.2 Die Beschwerdeführerin rügt weiter eine Verletzung von Art. 9 BV. Sie bringt vor, die Annahme des Obergerichts, ihr Sohn würde beim Kauf der Liegenschaft eine Forderung von Fr. 40'000.-- zur Verrechnung bringen, sei aktenwidrig, weil auf eine Verrechnung gemäss Art. 126 OR im Voraus verzichtet werden könne. Diese sei also entgegen der Ansicht des Obergerichts nicht zwingend und es sei möglich, den Abschluss des Vertrages von einem Verrechnungsverzicht abhängig zu machen. Im Gegensatz zur Behauptung der Beschwerdeführerin hat das Obergericht die Verrechnung nicht als zwingend angesehen und namentlich auch offen gelassen, ob eine solche Forderung überhaupt besteht. Allein der Hinweis auf die gesetzliche Möglichkeit eines vorgängigen Verrechnungsverzichts lässt die obergerichtliche Erwägung nicht als willkürlich erscheinen, zumal die Beschwerdeführerin nicht einmal behauptet, Y.________ habe sich konkret zu einem solchen Verzicht bereit erklärt. Auf die damit rein appellatorische Kritik am angefochtenen Beschluss kann nicht eingetreten werden (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). 3.3 Einen Verstoss gegen das Willkürverbot sieht die Beschwerdeführerin zudem in der Annahme des Obergerichts, Y.________ sei finanziell nicht so gestellt, dass er einen noch zu bestimmenden Kaufpreis aus eigenen Mitteln finanzieren könnte. Das Obergericht hat erwogen, die Mittel aus dem Verkauf der Liegenschaft müssten für die Tilgung der bestehenden Schulden sowie im Bedarfsfall auch für die Deckung der laufenden Bedürfnisse verwendet werden können. Es hat daher die Möglichkeit als wesentlich erachtet, jederzeit auch auf das Kapital greifen zu können, was nur bei der Anlage des Kaufpreises bei einem Bankinstitut gewährleistet sei. Die Darlehensgewährung an Y.________, der offenbar finanziell nicht so gestellt sei, dass er den noch zu bestimmenden Kaufpreis aus eigenen Mitteln finanzieren könnte, müsse dagegen als unsichere Geldanlage qualifiziert werden. Inwiefern der Schluss des Obergerichts, dass die Möglichkeit im Bedarfsfall jederzeit auf das Kapital greifen zu können, bei einer Kapitalanlage bei einem Bankinstitut besser gewährleistet sei als bei einer Darlehensgewährung an eine Privatperson resp. an Y.________, willkürlich sein soll, legt die Beschwerdeführerin nicht nachvollziehbar dar. Die Kritik an den Annahmen des Obergerichts zu den finanziellen Verhältnissen von Y.________ geht an der Sache vorbei (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Unerheblich ist im vorliegenden Verfahren, ob es Y.________ möglich ist, ein Hypothekardarlehen aufzunehmen, um den gesamten Kaufpreis der Liegenschaft zu bezahlen. Das Obergericht hat nicht ausgeschlossen, dass Y.________ die Liegenschaft im Rahmen des Freihandverkaufs unter den gleichen Bedingungen wie ein Dritter - insbesondere unter Barbezahlung des gesamten Kaufpreises - erwerben kann. Es hat einzig die vorgeschlagene Finanzierungsvariante abgelehnt, bei der Y.________ nur einen Teil des Kaufpreises in bar leistet und für den Rest von der Beschwerdeführerin ein Darlehen erhält. 3.4 Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, soweit im angefochtenen Entscheid angenommen werde, durch die Darlehensgewährung würden ihr keine freien Mittel zufliessen, widerspreche diese Annahme ihren Vorschlägen und sei daher aktenwidrig. Das Obergericht hat erwogen, durch den Vorschlag der Beschwerdeführerin erhalte diese keine ungebundenen Mittel, die sie frei anlegen könne, oder zumindest nur in beschränktem Umfang. Inwiefern diese Überlegung willkürlich sein soll, legt die Beschwerdeführerin nicht nachvollziehbar dar, da offensichtlich mehr frei anlegbare Mittel - insbesondere nach der Tilgung der Schulden von ca. Fr. 30'000.-- - anfallen, wenn der gesamte Kaufpreis für die Liegenschaft in bar bezahlt wird und nicht nur rund Fr. 40'000.--. Die Rüge grenzt an Trölerei (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). 3.5 Schliesslich macht die Beschwerdeführerin geltend, im angefochtenen Entscheid werde nicht berücksichtigt, dass sie bei einem Verkauf der Liegenschaft an ihren Sohn diese auch weiterhin gelegentlich nutzen könne. Zudem werde die offensichtliche Gefahr, dass ein grosser Teil des von ihr investierten Kapitals beim Verkauf an eine Drittperson vernichtet werde, vom Obergericht einfach unter dem Hinweis auf den nicht bekannten Kaufpreis verworfen und nicht in Rechnung gezogen, dass ein Verkauf mit Verlust an einen Familienangehörigen leichter verschmerzt werden könne. Im vorliegenden Verfahren geht es nicht darum zu entscheiden, welcher Kaufpreis für die Liegenschaft angemessen ist. Daher kann - wie das Obergericht zutreffend erwogen hat - im Moment auch nicht gesagt werden, inwieweit die Beschwerdeführerin das von ihr in die Liegenschaft investierte Kapital zurückerhält. Unbehelflich ist die Behauptung, ein Verlust könne bei einer Übertragung an einen Familienangehörigen leichter verschmerzt werden. Das Obergericht hat - wie bereits oben erwähnt - nicht den Verkauf an einen Familienangehörigen an sich ausgeschlossen, sondern nur das von der Beschwerdeführerin vorgeschlagene Finanzierungsmodell mittels Darlehensgewährung. Dies im Übrigen, um das Verlustrisiko gerade zu minimieren. Gleiches ist dem Vorbringen entgegenzuhalten, bei einem Verkauf an den Sohn könne sie die Liegenschaft auch weiterhin nutzen. Die Ausführungen der Beschwerdeführerin gehen damit an der Sache vorbei und mangeln an einer genügenden Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Beschluss (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).