Citation: 4A_294/2018 E. B

Mit Klage vom 9. Februar 2016 beim Bezirksgericht Zürich beantragte der Kläger im Wesentlichen, die Beklagte sei kostenfällig zu verpflichten, keine ihn betreffenden Daten an US-Behörden weiterzugeben. Mit Urteil vom 27. November 2017 schützte das Bezirksgericht die Klage insofern, als es der Beklagten unter Androhung der Bestrafung ihrer verantwortlichen Organe gemäss Art. 292 StGB im Widerhandlungsfall verbot, dem DoJ Personendaten betreffend den Kläger, insbesondere Name und Personalien, zu übermitteln. Es erwog, der Kläger habe nicht konkret behauptet, dass neben der Übermittlung von Personendaten an das DoJ auch eine Übermittlung an andere Dritte von der Beklagten beabsichtigt sei und damit drohe. Das Verbot werde deshalb im Sinn einer Präzisierung auf die Übermittlung von Personendaten an das DoJ beschränkt. Mit Urteil vom 12. April 2018 wies das Obergericht des Kantons Zürich die von der Beklagten erhobene Berufung kostenfällig ab.