Citation: 2A.605/2004 26.04.2005 E. 1

1.1 Die vom Kanton bezeichnete Aufsichtsbehörde wacht darüber, dass die Vorsorgeeinrichtungen die gesetzlichen Vorschriften einhalten (Art. 62 Abs. 1 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 BVG). Sie ist befugt, Massnahmen zur Behebung von Mängeln zu treffen (Art. 62 Abs. 1 lit. d BVG). Ihre Verfügungen können an die Eidgenössische Beschwerdekommission weitergezogen werden (Art. 74 Abs. 2 lit. a BVG), deren Entscheide ihrerseits der Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht unterliegen (Art. 74 Abs. 4 BVG; vgl. BGE 128 II 24 E. 1a S. 26). Die Beschwerdeführerin als direkte Adressatin der hier strittigen Massnahme bzw. des angefochtenen Entscheids ist zur Beschwerdeerhebung berechtigt (Art. 103 lit. a OG). 1.2 Als unzulässig erweist sich jedoch der Antrag der Beschwerdeführerin im Rechtsbegehren 1, auch die Verfügung der Aufsichtsbehörde vom 15. April 2003 aufzuheben. Diese ist durch den Entscheid der Beschwerdekommission ersetzt worden (Devolutiveffekt) und gilt als mitangefochten; ihre selbständige Beanstandung ist ausgeschlossen (BGE 129 II 438 E. 1 S. 441 mit Hinweisen). 1.3 Sodann sind Feststellungsentscheide gegenüber rechtsgestaltenden bzw. leistungsverpflichtenden Verfügungen grundsätzlich subsidiär (vgl. BGE 114 II 253 E. 2a S. 255 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 2C.5/1999 vom 3. Juli 2003, E. 4.2). Da ein rechtsgestaltender Entscheid angefochten ist, kann daher auf die Beschwerde nicht eingetreten werden, soweit die Beschwerdeführerin in ihren Rechtsbegehren 2 und 4 Feststellungsanträge stellt. Über die von der Beschwerdeführerin damit aufgeworfenen Rechtsfragen ist immerhin bei der Prüfung der Rechtmässigkeit des vorinstanzlichen Urteils mit zu befinden.