Citation: 1P.406/2003 22.10.2003 E. 1

H.X.________ und M.X.________ haben gegen das am 22. Mai 2003 ergangene Urteil der Verwaltungsrechtlichen Abteilung des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern, das ihnen am 2. Juni 2003 zugestellt wurde, mit Eingabe vom 2. Juli 2003 staatsrechtliche Beschwerde beim Bundesgericht erhoben. Im kantonalen Verfahren setzten sich die Beschwerdeführer gegen ein Bauvorhaben der privaten Beschwerdegegnerin zur Wehr, für welches der Gemeinderat Meggen die Baubewilligung erteilt hatte. Durch das Bauvorhaben wären laut den zugehörigen Kanalisationsplänen bauliche Eingriffe auf dem Grundstück der Beschwerdeführer erforderlich gewesen. Diese machten - unter Berufung auf die luzernische Praxis (LGVE 1998 II Nr. 12 S. 192) - geltend, die betreffenden Pläne hätten ihnen gemäss der Regelung im kantonalen Planungs- und Baugesetz (§ 188 Abs. 2 PBG) zum unterschriftlichen Einverständnis vorgelegt werden müssen; indem ihnen nicht Gelegenheit gegeben worden sei, ihr Einverständnis zu erteilen, sei ihr gesetzliches Mitwirkungsrecht verletzt worden und die Beschwerdegegnerin entsprechend nicht befugt, die geplanten Kanalisationsbauten zu errichten (§ 192 lit. b PBG). Dadurch, dass das Verwaltungsgericht und zuvor die Baubehörden die genannte Regelung als blosse Ordnungs- und nicht als Gültigkeitsvorschrift erachtet hätten und daher entgegen der von ihnen - den Beschwerdeführern - vertretenen Auffassung zum Ergebnis gelangt seien, das Fehlen ihres unterschriftlichen Einverständnisses stelle keinen formellen Mangel dar, sei die Bewilligung zur Vornahme der laut den Kanalisationsplänen auf ihrem Grundstück erforderlichen Vorkehren auf willkürliche Weise in Verletzung von Art. 9 BV geschützt worden. Im Verlaufe der Instruktion des bundesgerichtlichen Verfahrens hat das Bauamt der Gemeinde Meggen dem Bundesgericht mitgeteilt, es seien ihm, dem Bauamt, am 19. August 2003 im Zusammenhang mit dem genannten Bauvorhaben überarbeitete Kanalisationspläne zur Genehmigung eingereicht worden. Daraus gehe hervor, dass nun von einer Kanalisationssanierung auf dem Grundstück der Beschwerdeführer abgesehen werden soll, d.h. entsprechend seien auf deren Grundstück keine baulichen Eingriffe mehr notwendig. Somit sei davon auszugehen, dass die staatsrechtliche Beschwerde hinfällig werde. Die Beschwerdeführer seien über die neue Situation orientiert worden, und sie hätten Gelegenheit, die geänderten Kanalisationspläne einzusehen. Auch die übrigen Verfahrensbeteiligten halten dafür, dass die vorliegende Beschwerde unter den gegebenen Umständen als gegenstandslos geworden zu erachten ist. Die Beschwerdeführer haben sich mit dem abgeänderten Kanalisationsprojekt ausdrücklich einverstanden erklärt.