Citation: 5A_449/2018 E. 3

Die Vorinstanz hat erwogen, der Schuldner werfe dem Kreisgericht in der Hauptsache vor, die Frage, ob er seit der Ausstellung der Konkursverlustscheine zu neuem Vermögen gekommen sei, falsch beurteilt zu haben. Es gehe also ausschliesslich um Aspekte, über welche der erstinstanzliche Richter gemäss dem klaren Wortlaut von Art. 265a Abs. 1 Satz 2 SchKG endgültig entscheidet. Auf die Beschwerde könne daher nicht eingetreten werden. Mit Bezug auf die unentgeltliche Rechtspflege hat die Vorinstanz dem Beschwerdeführer erörtert, dass diese nicht gewährt werde, wenn der Überschuss ausreiche, um die Prozesskosten innert einem Jahr (in komplizierten Fällen innert zwei Jahren) zu bezahlen. Die Erstinstanz hat diese Voraussetzung als gegeben erachtet, weil der Beschwerdeführer mit dem errechneten Freibetrag von Fr. 321.-- pro Monat in der Lage sei, die Prozesskosten (Gerichtskosten von Fr. 500.-- und in Rechnung gestelltes Honorar von Fr. 3'258.75) innert einem Jahr zu bezahlen. Ausgehend von der erstinstanzlichen Berechnung hat die Vorinstanz geprüft, wie es sich mit den vom Beschwerdeführer kritisierten Positionen Berufsauslagen und Steuern verhält. Die vom Schuldner im Beschwerdeverfahren neu eingereichte Veranlagungsverfügung vom 18. Oktober 2017 hat sie dabei gestützt auf Art. 326 Abs. 1 ZPO als unzulässiges neues Beweismittel nicht berücksichtigt. Im Übrigen hat sie erwogen, dass der Beschwerdeführer nicht dargetan habe und auch nicht ersichtlich sei, inwiefern die Feststellung der Vorinstanz, dass aktuell keine Steuern zu bezahlen seien, willkürlich sei. Hinsichtlich der Berufsauslagen scheine allenfalls eine Erhöhung von Fr. 529.-- auf Fr. 568.-- diskutabel. Selbst ein Freibetrag von bloss Fr. 282.-- (= Fr. 321.--./. Fr. 39.--) erlaube es dem Schuldner jedoch, die Prozesskosten des Bewilligungsverfahrens ratenweise selber zu bezahlen. Die Beschwerde sei hinsichtlich der Nichtbewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege daher abzuweisen.