Citation: 1B_71/2016 E. 1

In einem Strafverfahren wegen Betrug, übler Nachrede, Drohung usw. stellte der Beschuldigte A.________ mit Schreiben vom 9. Februar 2016 ein Ausstandsbegehren gegen den Polizisten B.________. Der Erste Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt St. Gallen, trat mit Entscheid vom 9. Februar 2016 bzw. mit Berichtigung vom 16. Februar 2016 auf das Ausstandsbegehren nicht ein. Zur Begründung führte er zusammenfassend aus, dass nach Art. 59 Abs. 1 lit. a StPO die Staatsanwaltschaft endgültig über ein Ausstandsgesuch gegen einen Polizisten zu befinden habe. Die Einreichung einer Strafanzeige oder einer Beschwerde gegen die abgelehnte Person reiche nicht aus, um eine Befangenheit zu begründen. Im Ausstandsgesuch müsse vielmehr kurz aufgezeigt werden, weshalb ein Ausstandsgrund vorliegen sollte. Solches lasse sich dem Schreiben vom 9. Februar 2016 nicht entnehmen, weshalb auf das Gesuch nicht einzutreten sei. In einer Alternativbegründung führte der Erste Staatsanwalt zudem aus, dass das Gesuch im Übrigen abzuweisen gewesen wäre. A.________ störe sich daran, dass ihm der Polizist eröffnet habe, er werde zugeführt, wenn er einer Vorladung keine Folge leiste. Dies sei die Androhung einer gesetzlich vorgesehenen Folge des Nichteinhaltens einer Vorladung (Art. 205 Abs. 4 StPO) und somit von vornherein nicht strafbar.