Citation: 5A_560/2010 21.09.2010 E. 3

3.1 Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft bzw. vorsorgliche Massnahmen für die Dauer des Scheidungsverfahrens können abgeändert werden, wenn eine wesentliche und dauernde Änderung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten ist oder die tatsächlichen Umstände, die dem Massnahmeentscheid zugrunde lagen, sich nachträglich als unrichtig erwiesen haben. Andernfalls steht die formelle Rechtskraft des Eheschutz- bzw. des Präliminarentscheides einer Abänderung entgegen. Eine Abänderung ist ferner ausgeschlossen, wenn die Sachlage durch eigenmächtiges, widerrechtliches, mithin rechtsmissbräuchliches Verhalten herbeigeführt worden ist (Urteil 5P.473/2006 vom 19. Dezember 2006, E. 3, publiziert in FamPra.ch 2007 S. 373 mit Hinweisen auf HEINZ HAUSHEER UND ANDERE, Berner Kommentar, N. 8, 8a und 10 zu [a]Art. 179 ZGB; HASENBÖHLER/OPEL, Basler Kommentar, ZGB I, 3. Aufl. 2006, N. 3 und 4 zu Art. 179 ZGB; MARCEL LEUENBERGER, in: FamKommentar Scheidung, Bern 2005, N. 15-17 zu Art. 137 ZGB; SUSANNE BACHMANN, Die Regelung des Getrenntlebens nach Art. 176 und 179 ZGB sowie nach zürcherischem Verfahrensrecht, Diss. Zürich 1995, S. 229, 4.1.8 am Anfang). 3.2 Soweit sich die Ausführungen des Beschwerdeführers nicht in einer appellatorischen und damit unzulässigen Kritik am angefochtenen Entscheid erschöpfen, sind sie nicht geeignet, Willkür zu belegen. Im Lichte der zitierten Rechtsprechung und Lehre erweist sich die Auffassung des Obergerichts als mit Art. 9 BV vereinbar, der blosse Zeitablauf rechtfertige keine Abänderung der vorsorglichen Massnahmen. Die Ausführungen des Beschwerdeführers sind denn auch darauf ausgerichtet, die im Entscheid des Obergerichts vom 21. April 2009 vorgenommene rechtliche Beurteilung der Unterhaltspflicht des Beschwerdeführers gegenüber der Beschwerdegegnerin infolge blossen Zeitablaufs infrage zu stellen. Damit allein aber wird kein Abänderungsgrund dargetan, den das Obergericht übersehen hätte. Dem Beschwerdeführer hätte vielmehr oblegen, die nach Ablauf einer bestimmten Zeit eingetretene wesentliche Veränderung der ursprünglich angenommenen Tatsachen aufzuzeigen. Er hätte etwa darlegen und glaubhaft machen müssen, dass die Beschwerdegegnerin mit ihrem dauerhaft zu ihren Gunsten veränderten Einkommen nunmehr den eigenen Bedarf decken kann oder der festgesetzte Beitrag aufgrund einer wesentlichen und dauerhaften Einkommensenkung auf seiner Seite oder etwa wegen eines gestiegenen Bedarfs einer Anpassung bedarf. Solches hat der Beschwerdeführer nach der nicht rechtsgenüglich als willkürlich gerügten Feststellung des Obergerichts unterlassen. Ob der Beschwerdegegnerin ein Unterhaltsbeitrag nach Art. 125 ZGB zusteht, ist Thema des Scheidungsprozesses, in dem insbesondere abzuklären ist, ob die Voraussetzungen des Art. 125 ZGB erfüllt sind. Damit erübrigen sich auch Ausführungen zur Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs, die in diesem Zusammenhang erhoben wird.