Citation: 8C_12/2007 13.08.2007 E. 2

Streitig und zu prüfen ist, ob dem Beschwerdeführer die rechtskräftig festgestellte Rückerstattungsschuld über Fr. 12'561.40 erlassen werden kann. 2.1 Wie das kantonale Gericht zutreffend dargelegt hat, sind unrechtmässig bezogene Leistungen gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG, auf welchen Art. 95 Abs. 1 AVIG verweist, zurückzuerstatten (Satz 1); wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Satz 2). Nach der vor Inkrafttreten des BGG ergangenen Rechtsprechung ist bei der Frage nach der Gutgläubigkeit beim Leistungsbezug hinsichtlich der Überprüfungsbefugnis des Gerichts zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen. Die Frage nach dem Unrechtsbewusstsein gehört zum inneren Tatbestand und wird daher als Tatfrage von der Vorinstanz für das Bundesgericht verbindlich beurteilt. Demgegenüber gilt die Frage nach der gebotenen Aufmerksamkeit als frei überprüfbare Rechtsfrage, soweit es darum geht, festzustellen, ob sich jemand angesichts der jeweiligen tatsächlichen Verhältnisse auf den guten Glauben berufen kann (BGE 122 V 221 E. 3 S. 223, ARV 1998 Nr. 41 S. 234 E. 3, je mit Hinweisen). 2.2 Das kantonale Gericht ist - auch wenn es sich dazu nicht ausdrücklich und in für das Bundesgericht verbindlicher Weise (E. 2.1 hievor) geäussert hat - offenbar davon ausgegangen, dass sich der Beschwerdeführer der Unrechtmässigkeit seiner Taggeldbezüge nicht bewusst war. Da es das Vorliegen des guten Glaubens primär unter dem Aspekt der groben Fahrlässigkeit untersucht hat, steht einer freien Überprüfung im letztinstanzlichen Verfahren nichts im Wege. 2.3 Dass die Gewerkschaft SYNA den Beschwerdeführer an die Arbeitslosenkasse verwiesen und ihm auch die Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung ausgefüllt hat, mag zwar ebenso für dessen Gutgläubigkeit beim Leistungsbezug sprechen wie die zunächst vorbehaltlose Auszahlung von Taggeldern durch die Arbeitslosenkasse der Gewerkschaft. Zu beachten ist dabei immerhin, dass die nur beratend tätig gewesene Gewerkschaft für den Entscheid über die Anspruchsberechtigung nicht zuständig war. Des Weitern ist aktenkundig, dass dem Beschwerdeführer insofern keine Verletzung seiner Melde- oder Auskunftspflicht vorgehalten werden kann, als er die Arbeitslosenkasse schon in seinem Anmeldeformular über sein ungekündigtes Arbeitsverhältnis informiert hat. Auf der andern Seite ist nicht zu verkennen, dass - wie das AWA bereits in seiner Verfügung vom 13. Dezember 2005 ausführte - als grundlegende Voraussetzung für die Anspruchsberechtigung eine Arbeitslosigkeit vorliegen muss, welche nicht als gegeben betrachtet werden kann, solange ein noch gültiger Arbeitsvertrag besteht. Dies darf auch ohne Rechtskenntnisse als bekannt gelten. Daran vermögen Sprachschwierigkeiten ebenso wenig zu ändern wie der Umstand, dass die Arbeitgeberfirma angeblich nicht in der Lage gewesen sein soll, gesundheitlich noch zumutbare Tätigkeiten zuzuweisen. 2.4 Wenn die Vorinstanz unter den gegebenen Umständen eine grobfahrlässige Sorgfaltspflichtverletzung angenommen und deshalb die Gutgläubigkeit beim Leistungsbezug verneint hat, ist darin jedenfalls keine Verletzung von Bundesrecht zu erblicken. Auch kann nicht von einer offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG gesprochen werden. Der kantonale Entscheid hält daher einer Überprüfung durch das Bundesgericht stand.