Citation: 4C.41/2007 28.03.2007 E. 9

9. Bonus Der Arbeitnehmer erhält einen Bonus von jährlich Fr. 30'000.--. Davon wir(d) im ersten Jahr 50 % als fixer Anteil mit den monatlichen Salärzahlungen (x 12) ausgerichtet. Die Festsetzung der Leistungsvereinbarung erfolgt bis spätestens per 31.10.2002." Am 24. März 2003 teilte die Beklagte dem Kläger mit, die Bezahlung des Bonus-Fixanteils entfalle ab 1. April 2003; der Bonus werde neu nach Rechnungsabschluss des Geschäftsjahrs und aufgrund der vereinbarten Leistungsziele fällig. Die Zielsetzung enthalte die Faktoren "Lieferbereitschaft unter Berücksichtigung der Lagerhaltungskosten", "Einkaufspreis/Transportkosten" und "Ebit des Gesamtunternehmens". Die Details würden in gegenseitiger Absprache spätestens bis 31. Mai 2003 festgelegt. Am 5. September 2003 sandte die Beklagte dem Kläger ein "Bonus-Agreement 2003/2004" und hielt fest, dieses bilde "integrierten Bestandteil zum Arbeitsvertrag". Der Kläger lehnte das Bonus-Agreement mit Schreiben vom 9. September 2003 ab. Am 27. Februar 2004 schlossen die Parteien einen Aufhebungsvertrag ab. Sie hielten unter anderem fest, der Bonus werde per Ende Geschäftsjahr, endend am 31. März 2004, errechnet; der Aufhebungsvertrag habe keinen Einfluss auf die Beurteilung der Zielerreichung, der Arbeitnehmer habe keinen Anspruch mehr auf einen Bonus für das Geschäftsjahr 2004/2005. Es wurde auch eine Saldoklausel vereinbart, wonach mit der Erfüllung der vorliegenden Vereinbarung sich die Parteien per Saldo aller Ansprüche gegenseitig auseinandergesetzt erklärten.