Citation: C 246/05 02.11.2006 E. 3

Wenn die RAV-Mitarbeiterin mit dem Beschwerdeführer vereinbart hatte, sich für die Zeit ab Aufnahme der Selbstständigkeit bei der Arbeitslosenversicherung abzumelden, um sich - falls der beabsichtigte Schritt keinen Erfolg zeitige - wieder anzumelden, ist dies korrekt: Ist mit der Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit die Arbeitslosigkeit beendet, können keine weiteren Leistungen der Arbeitslosenversicherung beansprucht werden. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn die neue Tätigkeit zu Beginn gar keinen oder nur einen sehr geringen Ertrag abwirft. Dieses (typische) Unternehmerrisiko ist durch die Arbeitslosenversicherung nicht gedeckt (ARV 2002 Nr. 5 S. 56 Erw. 2b mit Hinweisen). Scheitert indessen das Unterfangen und zwingt dies den Versicherten wieder zur Aufgabe, hat er unter Umständen erneut Anspruch auf Arbeitslosenunterstützung (vgl. Art. 9a, Art. 71d Abs. 2 AVIG und Art. 95e Abs. 2 AVIV). Eine den Beschwerdeführer zur Aufgabe der Arbeitslosigkeit bewegende, gegebenenfalls die Arbeitslosenkasse zu Leistungen verpflichtende Falschauskunft, welche im Rahmen von Art. 27 ATSG erheblich wäre (BGE 131 V 472), ist nicht ergangen.