Citation: 4A_11/2020 E. 4.2

4.2. Diese Ausführungen sind nur schwer nachvollziehbar. Dass das Zeichen "VALS" als solches im Zusammenhang mit Keramikprodukten derzeit nicht gebraucht werde, ist zwar eine blosse Behauptung. Die Beschwerdeführerin bringt aber keine Hinweise dafür bei, dass sie nicht zutrifft. In Ziff. 2 verpflichtet sich die Beschwerdegegnerin, den Gebrauch des Zeichens "VALS" als solches für Waren, die keinen geographischen Bezug zu Vals haben, in der Schweiz zu unterlassen. Auch im Begleitschreiben wird festgehalten, dass die Beschwerdegegnerin das Zeichen VALS weder benutze noch in Zukunft benutzen werde. Jeglicher dieser unbedingten Zusicherung widersprechende Gebrauch des Zeichens "VALS" würde deren Verletzung bedeuten. Ob die Beschwerdegegnerin die Widerrechtlichkeit ihres Verhaltens anerkennt, spielt vor diesem Hintergrund keine entscheidende Rolle, da die Beschwerdegegnerin auch die Unterlassung einer Handlung zusichern kann, zu der sie an sich berechtigt wäre. Auch wenn die Benutzung des Zeichens nicht widerrechtlich sein sollte, würde sie eine Verletzung der Zusicherung darstellen. Vor diesem Hintergrund hat die Vorinstanz zu Recht das Rechtsschutzinteresse an der Unterlassungsklage verneint, und zwar unabhängig von der Dauer, während der die Benutzung bereits eingestellt worden ist, jedenfalls solange keine Indizien für einen Gebrauch entgegen der Erklärung bestehen. Daraus, dass die neben der Unterlassungsklage vorgesehenen Ansprüche trotz der Erklärung weiterbestehen können, kann die Beschwerdeführerin nichts ableiten, da die Vorinstanz lediglich auf das Begehren 1 nicht eingetreten ist.