Citation: 5C.209/2006 31.01.2007 E. 4

4.1 Das Widerspruchsverfahren dient der Klärung von Ansprüchen Dritter an gepfändeten Gegenständen (Art. 106 Abs. 1 SchKG; BGE 119 III 22 E. 4). Die Geltendmachung von Drittansprachen ist an keine formelle Frist gebunden. Sie können angemeldet werden, solange der Erlös des gepfändeten Gegenstandes noch nicht verteilt ist (Art. 106 Abs. 2 SchKG). Diese Regel gilt auch im Falle des Arrestvollzugs (Art. 275 SchKG). Gemäss der bereits vor der Revision des Zwangsvollstreckungsrechts herausgebildeten Praxis des Bundesgerichts sind Rechte Dritter an gepfändeten oder verarrestierten Gegenständen dem Grundsatz von Treu und Glauben folgend innert nützlicher Frist geltend zu machen, ansonsten sie verwirken. Der Gläubiger soll frühzeitig wissen, dass seine Rechte im Betreibungsverfahren berührt sein könnten. Auf diese Weise soll er sich unnötige Kosten für die Fortsetzung des Vollstreckungsverfahrens ersparen und gegebenenfalls einen neuen Arrest oder eine Ergänzungspfändung erwirken können (BGE 120 III 123 E. 2a; 114 III 92 E. 1a). Der Dritte ist daher erst gehalten, wenn er von der Pfändung oder dem Arrestbeschlag Kenntnis erhält, seine Ansprüche anzumelden (BGE 112 III 59 E. 1). Allerdings muss rechtskräftig feststehen, dass der Arrest zulässig gewesen war oder dass die fraglichen Vermögenswerte gemäss Art. 92 SchKG pfändbar sind (BGE 114 III 92 E. 1c; 112 III 59 E. 2). Daraus folgt insbesondere auch, dass sich der Dritte bereits gegen den Arrestbeschlag wehren muss und seine Rechte nicht erst im Stadium der (allfälligen) Prosekutionspfändung anmelden kann. Eine gegenteilige Regelung ist überdies im Rahmen der Revision des Zwangsvollstreckungsrechts im Jahre 1991 klar abgelehnt worden. Die bisherige Praxis des Bundesgerichts trägt nach Ansicht des Gesetzgebers den Interessen beider Seiten genügend Rechnung (Botschaft über die Änderung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs vom 8. Mai 1991, BBl 1991 III S. 169). 4.2 Im vorliegenden Fall steht fest, dass die Klägerin bereits Ende 1995 von der Verarrestierung der von ihr als Eigentum angesprochenen Gemälde Kenntnis hatte. Gemäss ihren eigenen Angaben wohnte sie zum massgeblichen Zeitpunkt sogar mit dem Schuldner in der Wohnung in A.________, wo sich die strittigen Gemälde damals befanden. Zwar lässt sich dem angefochtenen Urteil nicht entnehmen, wann die Klägerin Kenntnis erhielt, dass das Obergericht des Kantons Zürich die Arrestaufhebungsklage von Y.________ am 6. Dezember 2002 abgewiesen hatte. Sie war indes - wiederum gemäss den eigenen Angaben - über die vielfachen Verfahren zwischen Y.________ und der Beklagten durchaus im Bilde. Sie anerkannte im kantonalen Verfahren sogar, dass ihr die Geltendmachung der Eigentumsansprache bereits im Arrestaufhebungsverfahren durchaus möglich gewesen wäre. 4.3 In welchem Zeitraum eine Drittansprache zu erfolgen hat, hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalles ab (BGE 120 III 123 E. 2a). Es ist daher nicht allein auf den Zeitablauf abzustellen, sondern auch den Gründen Rechnung getragen, welche ein Zuwarten gegebenenfalls erklären können. Die Klägerin stellt sich in diesem Zusammenhang einerseits auf den Standpunkt, dass sie mit ihrer Eigentumsansprache auf jeden Fall bis zur Pfändung habe warten dürfen und die vorangehende Arrestlegung sie nicht betreffe. Damit übergeht sie die geltende Rechtsprechung, ohne sich mit den Gründen auseinander zu setzen, welche dazu geführt haben. Zudem scheint sie der Ansicht zu sein, den Zeitpunkt der Eigentumsansprache auf jeden Fall im Rahmen von Art. 106 Abs. 2 SchKG frei wählen zu können. Dass ihr Verhalten am Grundsatz von Treu und Glauben gemessen wird und sie auch ohne formelle Frist ihre Rechte innert einem nützlichem Zeitraum wahren muss, lässt sie mit dieser Haltung ausser Acht. Die Klägerin hat bereits im kantonalen Verfahren keinen einzigen konkreten Grund vorgebracht, der ihr Zuwarten mit der Eigentumsansprache rechtfertigen könnte. Im Gegenteil, sie hat mit der Anmeldung ihrer Rechte - wie bereits erwähnt - bewusst zugewartet. Damit erweist sich ihr Verhalten als offensichtlich rechtsmissbräuchlich und die Eigentumsansprache damit als verwirkt. Der Hinweis der Klägerin auf die behauptete Beratung durch ihren damaligen Anwalt ändert daran nichts. Selbst wenn er ihr die behauptete falsche Belehrung tatsächlich erteilt haben und die Klägerin einzig gestützt darauf zugewartet haben sollte, was nicht erstellt ist, würde dieser Umstand ihr Verhalten noch nicht als entschuldbar erscheinen lassen. Wie die Vorinstanz im angefochtenen Urteil zu Recht ausgeführt hat, würde andernfalls besser gestellt, wer sich auf falsche Ratschläge stützt, statt aufgrund eigener unzutreffender Beurteilung zu handeln.