Citation: 1C_58/2010 22.12.2010 E. 11.5

11.5. Die Auflage des BAZL, um deren Formulierung gestritten wird, betrifft die Anforderungen an den bereinigten Sicherheitszonenplan. Dieser soll erst nach der im Rahmen des SIL-Koordinationsprozesses erfolgten raumplanerischen Abstimmung öffentlich aufgelegt werden. Nach Durchführung des Einspracheverfahrens wird der Sicherheitszonenplan vom Departement zu genehmigen sein (vgl. Art. 73 VIL). In diesem Verfahren wird das Departement prüfen müssen, ob der Plan dem dannzumal geltenden Recht entspricht, namentlich in Bezug auf die Hindernisbegrenzungsflächen. Den Beschwerdeführern ist einzuräumen, dass kein Grund ersichtlich ist, die Anwendbarkeit von Art. 3 VIL in der 2005 (bei Genehmigung des vBR durch das BAZL) geltenden Fassung auch für den künftigen Sicherheitszonenplan fortzuschreiben. Soll lediglich sichergestellt werden, dass geltendes Recht angewandt wird, ist die Auflage überflüssig, wie die SWISS zu Recht bemerkt. Die Auflage würde daher nur Sinn machen, wenn im vBR die Anforderungen an die Hindernisbegrenzungsflächen gegenüber dem geltenden Recht hätten verschärft werden sollen. Dies wird jedoch nicht einmal von den Beschwerdeführerinnen behauptet; hierfür bestehen auch keine Anhaltspunkte. Immerhin erscheint die Formulierung des Bundesverwaltungsgerichts offen genug, um künftige Entwicklungen nicht zu präjudizieren. Danach müssen die Recommendations des ICAO Annex 14 "grundsätzlich berücksichtigt" werden. Die Flughafen Zürich AG wird damit verpflichtet, grundsätzlich - wenn immer möglich - die Empfehlungen der ICAO umzusetzen und wird, soweit sie davon abweicht, begründungspflichtig. Ob allfällige Abweichungen zulässig sind, wird vom Departement in seiner Genehmigungsverfügung zu beurteilen sein.