Citation: I 702/06 19.04.2007 E. 5

Im Hauptverfahren vor dem kantonalen Gericht ist streitig, ob die Beschwerdeführerin die für den Mai 2003 ausbezahlte Hilflosenentschädigung im Betrag von Fr. 211.- zu Unrecht bezogen hat. Die Vorinstanz begründet dies damit, dass der Anspruch auf Hilflosenentschädigung gestützt auf ihren Entscheid vom 14. September 2005 ab 1. Juni 2003 bestehe. Daher sei die für Mai 2003 bezahlte Entschädigung zu Unrecht ausgerichtet worden. Die Beschwerdeführerin setzt sich nicht mit diesen Erwägungen auseinander. Sie gibt an, seit November 2004 keine Hilflosenentschädigung mehr zu erhalten, obwohl ihr solche unbefristet zugesprochen worden seien. Diese Argumentation betrifft eine allfällige Beendigung des Leistungsanspruchs, nicht jedoch deren Beginn. Dem - offensichtlich rechtskräftigen - kantonalen Entscheid vom 14. September 2005 ist zu entnehmen, dass die Versicherte unbestrittenermassen ab 1. Juni 2003 Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung habe. Somit stand ihr kein Betreffnis für den Mai 2003 zu. Ferner macht die Versicherte geltend, die Rückforderung hätte verrechnet werden können. Damit anerkennt sie implizit, dass die für den Mai 2003 bezogene Leistung zu Unrecht erfolgt ist. Vorliegend ist einzig zu prüfen, ob die kantonale Beschwerde im Hinblick auf die beantragte unentgeltliche Prozessführung aussichtslos ist. Da es keine Anhaltspunkte gibt, dass die Rückforderung der für den Mai 2003 ausbezahlten Entschädigung unrichtig wäre, trifft dies zu. Der umstrittene Zwischenentscheid ist daher nicht bundesrechtswidrig.