Citation: P 38/03 02.12.2003 E. 4

4.1 Gemäss Art. 163 ZGB sorgen die Ehegatten gemeinsam für den ehelichen Unterhalt. Der nichterwerbstätigen Ehefrau kann unter Umständen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zugemutet werden (Erw. 2.3 hievor), soweit dies für den gemeinsamen Unterhalt erforderlich ist. Wie das kantonale Gericht zutreffend festgestellt hat und vom Beschwerdeführer auch nicht bestritten wird, schliessen im vorliegenden Fall weder das Alter der Ehefrau noch eine gesundheitliche Beeinträchtigung die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit aus. Umstritten ist, ob familienrechtliche Verpflichtungen einer Erwerbstätigkeit entgegenstehen beziehungsweise ob die Notwendigkeit der Aufenthalte in T.________ zur Betreuung ihrer Kinder bereits ausgewiesen ist oder ob diesbezüglich weitere Abklärungen erforderlich sind. Der Beschwerdeführer beschränkt sich im Wesentlichen auf die Behauptung, schwerwiegende Probleme der Tochter hätten die örtliche Anwesenheit der Mutter erfordert. Angaben über das Alter der Kinder, den üblichen Betreuungsrahmen und die speziellen Situationen, welche die Anwesenheit der Mutter erfordern, fehlen weitgehend. Aufgrund dieser Aktenlage lässt sich somit nicht beurteilen, ob die früheren Aufenthalte der Ehefrau in T.________ zur Betreuung ihrer Kinder tatsächlich notwendig waren und wieweit solche Abwesenheiten auch in Zukunft zu erwarten sind. Die Vorinstanz hat diesbezüglich zu Recht einen Abklärungsbedarf erkannt und die Sache an die Verwaltung zurückgewiesen. Diese wird im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes die vorliegend in Frage kommenden Beweismassnahmen benennen und gegebenenfalls anordnen. 4.2 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, seine Ehefrau habe bis heute keine Anstellung erhalten, weil sie die deutsche Sprache zu wenig beherrsche. Ihre schlechten Sprachkenntnisse stünden der Zumutbarkeit einer Vollzeiterwerbstätigkeit entgegen. Damit bestreitet er nicht die Zumutbarkeit an sich, sondern die tatsächlichen Möglichkeiten und Chancen einer nicht deutsch sprechenden Stellensuchenden auf dem Arbeitsmarkt. Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat, ist bei der Ermittlung des hypothetischen Erwerbseinkommens für die EL-Berechnung nicht auf den allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt, sondern auf die konkrete persönliche Situation sowie den Arbeitsmarkt im fraglichen Zeitpunkt und in der Nähe des Wohnortes der betreffenden Person abzustellen. Deshalb wird die Verwaltung - bevor sie den Zeitpunkt und die Höhe eines anrechenbaren Einkommens festlegt - zu prüfen haben, welche Stellenangebote und welche Verdienstmöglichkeiten für Frauen mit dem entsprechenden Ausbildungsprofil beziehungsweise der entsprechenden Berufserfahrung in der fraglichen Region tatsächlich zur Verfügung standen. Dass sie dabei eine angemessene Anpassungsfrist zu berücksichtigen hat, wird im angefochtenen Entscheid ebenfalls bereits gesagt. 4.3 Aufgrund der vorliegenden Akten kann demnach der vom Beschwerdeführer beantragte Schluss, dass seine Ehefrau kein Erwerbseinkommen erzielen könne und ihm deshalb kein hypothetisches Einkommen anrechenbar sei, nicht gezogen werden. Vielmehr bedarf es der Abklärungen gemäss dem angefochtenen Entscheid.