Citation: 5P.349/2006 07.09.2006 E. 2

Das Obergericht hat der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für beide Instanzen verweigert. Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe in den Rechtsschriften Argumente vorgetragen, weshalb sie auf einen Rechtsbeistand angewiesen sei. Das Obergericht habe die Frage der Notwendigkeit des Rechtsbeistands offen gelassen, da sich die Sache als aussichtslos erweise und der Anspruch auf unentgeltliche Rechtsvertretung somit für beide Instanzen zu verweigern sei. Weshalb die Sache aussichtslos sei, werde nicht begründet. Damit habe das Obergericht den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) bzw. auf ein faires Verfahren (Art. 6 Ziff. 1 EMRK) verletzt (Beschwerde S. 12-14 bb II.). Aus dem obergerichtlichen Entscheid ergibt sich, dass der Standpunkt der Beschwerdeführerin im Verfahren sowohl hinsichtlich der fürsorgerischen Freiheitsentziehung als auch mit Bezug auf das Feststellungsbegehren als aussichtslos gegolten hat. Fehlte aber eine der kumulativen Voraussetzung für die unentgeltliche Rechtspflege (erwiesene Bedürftigkeit der Gesuchstellerin und ein nicht aussichtsloses Verfahren), erübrigten sich Ausführungen zu Frage der Notwendigkeit der unentgeltlichen Verbeiständung. Das Obergericht war somit nicht gehalten, sich zu den in der Sache nicht wesentlichen Argumenten der Beschwerdeführerin zu äussern (BGE 130 II 530 E. 4.3 S. 540). Der Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Gehörs bzw. des Fairnessgebots erweist sich als unbegründet.