Citation: 9C_115/2023 E. 4

Das Schiedsgericht hat die qualitative Dignität (Art. 43 Abs. 2 lit. d KVG; Art. 7 Abs. 1 Rahmenvertrag TARMED vom 5. Juni 2002 in Verbindung mit Konzept Dignität TARMED, Version 9.0) des Beschwerdeführers zur Erbringung von Schwangerschaftsultraschalls für den Zeitraum vor dem 9. April 2019 verneint. Gestützt darauf hat es erwogen, dass die Krankenversicherungen die in diesem Zusammenhang im Zeitraum zwischen dem 9. April 2014 und dem 8. April 2019 zu Unrecht ausgerichteten Leistungen zurückfordern dürften, nachdem auch die Frist für die Rückforderung im Zeitpunkt ihrer Geltendmachung am 14. März 2019 noch nicht abgelaufen gewesen sei.