Citation: 1P.218/2006 04.05.2006 E. 2

Untersuchungshaft darf nach Zürcher Strafprozessrecht nur angeordnet werden, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtigt wird und ausserdem ein besonderer Haftgrund vorliegt (§ 58 Abs. 1 StPO/ZH). Der besondere Haftgrund der Kollusionsgefahr ist gegeben, wenn "aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft befürchtet werden muss", der Angeschuldigte werde "Spuren oder Beweismittel beseitigen, Dritte zu falschen Aussagen zu verleiten suchen oder die Abklärung des Sachverhalts auf andere Weise gefährden" (§ 58 Abs. 1 Ziff. 2 StPO/ZH). 2.1 Die Beschwerdeführerin bestreitet den allgemeinen Haftgrund des dringendes Tatverdachtes nicht. Sie stellt jedoch in Abrede, dass der besondere Haftgrund der Kollusionsgefahr gegeben sei. 2.2 Kollusion bedeutet insbesondere, dass sich der Angeschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständigen oder Mitangeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst, oder dass er Spuren und Beweismittel beseitigt. Die strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass der Angeschuldigte die Freiheit oder einen Urlaub dazu missbrauchen würde, die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhaltes zu vereiteln oder zu gefährden. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes genügt indessen die theoretische Möglichkeit, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren könnte, nicht, um die Fortsetzung der Haft oder die Nichtgewährung von Urlauben unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es müssen vielmehr konkrete Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen. Das Vorliegen des Haftgrundes ist nach Massgabe der Umstände des Einzelfalles zu prüfen (BGE 123 I 31 E. 3c S. 35; 117 Ia 257 E. 4b S. 261, je mit Hinweisen). Konkrete Anhaltspunkte für Kollusionsgefahr können sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten des Angeschuldigten im Strafprozess (Aussageverhalten, Kooperationsbereitschaft, Neigung zu Kollusion usw.), aus seinen persönlichen Merkmalen (Leumund, allfällige Vorstrafen usw.), aus seiner Stellung und seinen Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhaltes sowie aus den persönlichen Beziehungen zwischen ihm und den ihn belastenden Personen (Art der beruflichen, freundschaftlichen, familiären oder sozialen Kontakte). Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeinträchtigung der Strafuntersuchung wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (vgl. BGE 123 I 31 E. 3c S. 35; 117 Ia 257 E. 4b S. 261, je mit Hinweisen; Peter Albrecht, Die Kollusionsgefahr als Haftgrund, BJM 1999 Nr. 1, S. 1 ff., 3-14; Andreas Donatsch, in: Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich 1996, § 58 N. 40 f.; Robert Hauser/Erhard Schweri/Karl Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl., Basel 2005, § 68 Rz. 13; Christoph Meier/Georg Rüegg, Der Haftrichter im Kanton Basel-Stadt, BJM 1994, S. 310 f.; Niklaus Oberholzer, Grundzüge des Strafprozessrechts, Bern 1994, S. 309). 2.3 Bei staatsrechtlichen Beschwerden, die gestützt auf das verfassungsmässige Recht der persönlichen Freiheit wegen der Ablehnung eines Haftentlassungsgesuches erhoben werden, prüft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung des entsprechenden kantonalen Rechtes frei. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweiswürdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tatsächlichen Feststellungen der kantonalen Instanz willkürlich sind (BGE 128 I184 E. 2.1 S. 186; 123 I 31 E. 3a S. 35, 268 E. 2d S. 271, je mit Hinweisen). 2.4 Der Haftrichter verweist im angefochtenen Entscheid in weiten Teilen auf die Ausführungen des Staatsanwaltes. Beide gehen aufgrund der Delikte, welche der Beschwerdeführerin vorgeworfen werden, von der Zuständigkeit des Geschworenengerichtes aus. (vgl. §56 des kantonalen Gerichtsverfassungsgesetzes vom 13. Juni 1976 [GVG/ZH; LS 211.1], wonach das Geschworenengericht u.a. bei schwerer Körperverletzung und Freiheitsberaubung zuständig ist), was von der Beschwerdeführerin nicht bestritten wird. Der Haftrichter hält dafür, in Fällen mit nachfolgender Unmittelbarkeit werde mit dem Abschluss der Untersuchung und der justizkonformen Einvernahme von Zeugen und Auskunftspersonen durch den Untersuchungsrichter die Verdunkelungsgefahr nicht automatisch beseitigt. Gemäss konstanter Praxis sei daher im vorliegenden Fall das Bestehen der Kollusionsgefahr, welche bis zum Prozess andauere, zu bejahen. Diesen Ausführungen ist grundsätzlich zuzustimmen. Die Kollusionsgefahr kann auch nach Abschluss der Untersuchung noch fortbestehen. Dies gilt jedenfalls angesichts des im Verfahren vor dem Geschworenengericht geltenden Unmittelbarkeitsprinzips (vgl. BGE 117 Ia 69 E. 4b S. 71 f.; Donatsch/Schmid, a.a.O., § 58 N. 41). Jedoch genügt, wie in E. 2.2 dargelegt, nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts die theoretische Möglichkeit, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren könnte, nicht, die Fortsetzung der Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es müssen vielmehr konkrete Indizien für eine solche Gefahr sprechen. Die Kollusionsgefahr ist regelmässig zu Beginn eines Verfahrens am grössten, und sie ist in der Regel besonders ausgeprägt bei Straftatbeständen, die aus einer Gruppe mehr oder weniger gleichgesinnter Personen heraus begangen werden (BGE 107 Ia 138 E. 4g S. 144). 2.5 Zur konkreten Kollusionsgefahr führt der Staatsanwalt in seinem Antrag vom 4. April 2006 aus, die Beschwerdeführerin bestreite nicht nur die sie belastenden Aussagen von A.________ und D.________, sondern versuche auch, die beiden Männer als kokainabhängige und mithin per se unglaubhafte Drogenkonsumenten zu desavouieren. Ferner sei sie bemüht, die ihr gemachten Vorwürfe als Komplott darzustellen und verweise diesbezüglich auch auf ein von anonymer Seite eingegangenes Droh-SMS, welches ihr Ex-Mann ihr einmal gezeigt habe (Einvernahme der Beschwerdeführerin vom 5. Januar 2006). Zudem habe sie sowohl A.________ als auch D.________ jeweils gegen Bezahlung für Hilfsarbeiten angestellt (z.B. Gartenarbeiten). Der Staatsanwalt schliesst daraus, sie betrachte die Männer als "Angestellte" und wäre wohl auch deswegen im Falle einer Freilassung versucht, deren Aussagen etwa durch Geldzahlungen für sich günstig beeinflussen zu wollen. Der Haftrichter zieht zusätzlich in Erwägung, dass das Vorgehen der Beschwerdeführerin von erheblicher Skrupellosigkeit zeuge. Sie habe die Justizbehörden instrumentalisiert, um ihren damaligen Ehemann und dessen Freundin einer Strafverfolgung auszusetzen und habe bewirkt, dass die beiden in Untersuchungshaft genommen wurden. Sodann habe sie Leute angeheuert, die ihren Ex-Ehemann "rollstuhlreif" prügeln sollten. Grund für dieses Verhalten seien offenbar Eifersucht und Rachebedürfnisse gewesen. Angesichts dieser Skrupellosigkeit dürfe ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin nicht davor zurückschrecken würde, auch Zeugen zu manipulieren, um ihre Zwecke und Ziele zu erreichen. 2.6 Mit Blick auf die der Beschwerdeführerin vorgeworfene Verhaltensweise und die zitierte Rechtsprechung (E. 2.2) ist es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass der Haftrichter die Kollusionsgefahr bejaht hat. Für die Annahme von Kollusionsgefahr genügt es bereits, dass - wie hier - konkret befürchtet werden muss, die Beschwerdeführerin werde in Freiheit auf Zeugen einwirken, um den Ausgang des Verfahrens zu beeinflussen. Ob dieses Unterfangen mehr oder weniger aussichtsreich ist, ist nicht entscheidend, da auch eine Gefährdung der Wahrheitsfindung genügt. Nicht überzeugend ist in diesem Zusammenhang die Behauptung der Beschwerdeführerin, die Auskunftspersonen und Zeugen seien gar keiner Beeinflussung zugänglich, da sie sich sonst selbst der falschen Anschuldigung und der Irreführung der Rechtspflege schuldig machen würden. Hinzu kommt, dass nachgerade der dringende Verdacht besteht, die Beschwerdeführerin habe A.________ zu dessen Mithilfe bei den ihr zur Last gelegten Taten bewegt und einen erheblichen Aufwand betrieben, um die Justizbehörden zu täuschen (siehe dazu etwa die Schlusseinvernahme vom 4. April 2004, S. 3 Ziff. II.2). Auch der Umstand, dass sie versucht haben soll, zwei Leute (Riederer und D.________) gegen Bezahlung anzuheuern, um ihren damaligen Ehemann "rollstuhlreif" zu prügeln, lässt darauf schliessen, dass sie wenig Hemmungen hat, andere zu ihren Zwecken zu beeinflussen. Die Befürchtung, die Beschwerdeführerin könne bei einer allfälligen Freilassung wiederum solche Anstrengungen unternehmen, liegt nahe. Diese Argumentation ist entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin keineswegs zu abstrakt, sondern beruht auf ihrem konkreten bisherigen Verhalten.