Citation: 6P.67/2006 17.08.2006 E. 2

Der Beschwerdeführer wirft dem Kassationsgericht vor, es habe Art. 8, 9, 29 Abs. 2, 32 Abs. 1 und 2 BV sowie Art. 6 Ziff. 2 EMRK missachtet, indem es eine willkürliche bzw. den Grundsatz von "in dubio pro reo" verletzende Beweiswürdigung sowie eine Verletzung des rechtlichen Gehörs durch das Obergericht verneint habe. Die obergerichtliche Annahme, er habe sich am Raubüberfall beteiligt, sei willkürlich. Willkürlich sei ferner die Feststellung, er sei der dritte maskierte Täter gewesen, weil zugleich festgestellt werde, es bestünden kaum Zweifel an der Tatbeteiligung von A.________. Das Obergericht habe schliesslich den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, weil es sich mit seinen Argumenten nicht auseinandergesetzt habe. Gleiches gelte für das Kassationsgericht selbst, soweit es auf seine Rügen nicht eingetreten sei. 2.1 Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss eine staatsrechtliche Beschwerde die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze und inwiefern sie durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde prüft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen. Auf ungenügend begründete Rügen und bloss allgemein gehaltene, rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (grundlegend: BGE 110 Ia 1 E. 2a; 125 I 492 E. 1b S. 495, mit Hinweisen). Es genügt namentlich nicht, wenn der Beschwerdeführer mit pauschalen Vorbringen behauptet, der Entscheid des Obergerichts sei willkürlich und damit auch jener des Kassationsgerichts, der dies verneint. Er hat vielmehr im Einzelnen zu zeigen, inwiefern das Kassationsgericht zu Unrecht verneint haben soll, dass die Beweiswürdigung des Obergerichts willkürlich sein soll (BGE 125 I 492 E. 1a/cc, mit Hinweis). Diesen Begründungsanforderungen genügt die Beschwerdeschrift ganz überwiegend nicht. Der Beschwerdeführer begnügt sich über weiteste Strecken damit, der obergerichtlichen Beweiswürdigung seine eigene, abweichende Sicht der Dinge gegenüber zu stellen. Um Willkür darzutun, wiederholt er seine Rügen, die er bereits im Verfahren vor Kassationsgericht erhoben hat. Dieses hat die Rügen mit eingehender Begründung einzeln geprüft und für unbegründet erachtet, soweit es auf sie eintrat. Der Beschwerdeführer setzt sich mit den Erwägungen im angefochtenen Entscheid (S. 45-58) nicht auseinander, sondern erneuert lediglich seine bereits im kantonalen Verfahren vorgebrachten Rügen. Mit dieser appellatorischen Kritik ist er nicht zu hören. 2.2 Der in Art. 29 Abs. 2 BV gewährleistete Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt (BGE 124 I 241 E. 2 und 49 E. 3a, je mit Hinweisen). Die Begründungspflicht und der Anspruch auf Begründung sind nicht bereits dadurch verletzt, dass sich die urteilende Behörde nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (vgl. BGE 126 I 97 E. 2b S. 102; 124 II 146 E. 2a; 124 V 180 E. 1a; 123 I 31 E. 2c; 121 I 54 E. 2c, je mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer rügte vor Kassationsgericht, das Obergericht habe nicht nachvollziehbar begründet, weshalb der Kassiber von Z.________ ihn belasten sollte. Das Kassationsgericht führt dazu zutreffend aus, der Kassiber - mit welchem Z.________ versuchte, seine eigenen Aussagen mit jenen des Beschwerdeführers abzustimmen - werde im obergerichtlichen Urteil lediglich der Vollständigkeit halber erwähnt. Da das Obergericht die Erkenntnis, dass die Angeschuldigten die fragliche Nacht zusammen verbracht hatten, indes nicht aus dem Kassiber gewinne, bleibe dieser für die Entscheidfindung ohne Bedeutung (angefochtener Entscheid, S. 49). Damit hat das Kassationsgericht seiner Begründungspflicht Genüge getan. Entsprechendes gilt für Rüge des Beschwerdeführers, er werde mit seinem Argument nicht gehört, dass B.________ widersprüchlich ausgesagt habe. Das Kassationsgericht hält diesbezüglich fest, das Obergericht habe gestützt auf § 161 GVG/ZH auf die Ausführungen der ersten kantonalen Instanz verwiesen und sich deren Begründung zu eigen gemacht. Die Erstinstanz habe die Aussagen von B.________ als glaubhaft und die Einwände des Beschwerdeführers als unglaubhaft erachtet (angefochtener Entscheid, S. 45 f.). Das Obergericht wie auch das Kassationsgericht haben somit den Einwand des widersprüchlichen Aussagverhaltens von B.________ berücksichtigt, weshalb sich die Rüge der Gehörsverletzung als unbegründet erweist.