Citation: 6B_1001/2015 E. 8.1

8.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Beschleunigungsgebots. Es sei Aufgabe der Vollzugsbehörde, eine geeignete Anstalt für den Vollzug richterlich angeordneter Massnahmen zu suchen und zu bestimmen. Dass die einen Anstalten seine Aufnahme abgelehnt hätten und in einer aufnahmebereiten Anstalt noch kein Platz frei sei, berechtige die Vollzugsbehörde nicht, ihn jahrelang in einer Strafvollzugsanstalt in Sicherheitsabteilungen festzuhalten. Die Behörden hätten bis heute keinen geeigneten Vollzugsplatz gefunden und sich nie ernsthaft darum bemüht. Es genüge offensichtlich nicht, Anstalten anzuschreiben und es bei einer negativen Antwort bewenden zu lassen. Der Beschwerdeführer sieht eine Verletzung des Beschleunigungsgebots darin, dass er erst am 12. Juni 2012 und damit sieben Monate nach dem Beginn des Massnahmenvollzugs in die Therapieabteilung der Anstalten Thorberg verlegt worden sei. Das Beschleunigungsgebot sei auch in der Zeit von Juli 2012 bis Oktober 2012 verletzt worden, womit sich die Vorinstanz in Missachtung ihrer Begründungspflicht nicht befasst habe. Es sei sodann in der Zeit von Anfang Oktober 2012 bis Ende Januar 2013 verletzt worden, woran nichts ändere, dass in dieser Zeit der Auftrag zur Erstattung eines neuen Gutachtens erteilt worden sei, ganz abgesehen davon, dass der Gutachtensauftrag erst mit Schreiben vom 31. Januar 2013 erteilt worden sei. Auch in der Zeit zwischen dem Gutachtensauftrag im Januar 2013 und der Erstellung des neuen Gutachtens im September 2013 hätten nach dem Beschleunigungsgebot Bemühungen zur Findung eines geeigneten Therapieplatzes unternommen werden müssen, zumal längst bekannt gewesen sei, dass das Setting in den Anstalten Thorberg zu seiner Behandlung ungeeignet sei. Auch in der Zeit von November 2013 bis Januar 2014 sei die Behörde in Verletzung des Beschleunigungsgebots untätig geblieben, woran nichts ändere, dass in dieser Zeit rechtliche Abklärungen zur Frage der Zwangsmedikation getroffen worden seien. Auch danach seien die Behörden bis zum 20. Mai 2014 untätig geblieben, als die Klinik Rheinau ihre grundsätzliche Bereitschaft zu seiner Aufnahme erklärt habe. Auch seither hätten die Behörden nichts unternommen. Er sei daher wegen Verletzung des Beschleunigungsgebots unverzüglich aus der Haft zu entlassen.