Citation: P 32/04 04.10.2004 E. 5

Gemäss Art. 27 Abs. 1 ELV in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 Satz 2 AHVG (jeweils in der bis Ende 2002 gültig gewesenen Fassung) kann bei gutem Glauben und gleichzeitigem Vorliegen einer grossen Härte von der Rückforderung abgesehen werden. Der Beschwerdeführer macht hinsichtlich des guten Glaubens geltend, er habe dem Amt für Zusatzleistungen den Tod seiner Mutter innert angemessener Frist gemeldet. Belegt ist diese Darstellung nicht. Selbst wenn sie jedoch zutreffen sollte, hätte der Beschwerdeführer als Verfügungsberechtigter über das fragliche Postcheck-Konto erkennen müssen, dass die trotzdem weiterhin geleisteten EL-Zahlungen ohne Rechtsgrund erfolgten. Der gute Glaube (vgl. dazu BGE 122 V 223 Erw. 3 mit Hinweisen) ist daher zu verneinen mit der Konsequenz, dass ein Erlass der Rückforderung ausscheidet. Unter diesen Umständen muss nicht geprüft werden, ob das zusätzliche Erfordernis der grossen Härte (Art. 79 Abs. 1bis AHVV) erfüllt wäre.