Citation: 4P.217/2004 12.01.2005 E. B

Mit Eingabe vom 30. April 2004 ersuchte die Beschwerdegegnerin den Gerichtspräsidenten von Bischofszell um Erlass eines Räumungsbefehls. Dieser wies die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 25. Mai 2004 an, die Montagehalle bis 19. Juni 2004, 12.00 Uhr, zu verlassen. Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin Rekurs beim Obergericht des Kantons Thurgau mit dem Antrag, auf das Ausweisungsbegehren sei nicht einzutreten, bzw. das Gesuch sei abzuweisen. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, die Vertreterin der Beschwerdegegnerin habe keine Vollmacht vorgelegt, das Mietverhältnis sei nicht ordnungsgemäss - d.h. nicht unter Verwendung des erforderlichen Formulares - gekündigt worden und Z.________, der das Schreiben vom 30. März 2004 unterzeichnet habe, sei für sie (die Beschwerdeführerin) nicht zeichnungsberechtigt gewesen. Das Obergericht schützte mit Entscheid vom 12./16. Juli 2004 den Rekurs, nachdem die Beschwerdegegnerin keine Rekursantwort und keine Akten eingereicht hatte. Mit Eingabe vom 19. Juli 2004 verlangte die Beschwerdegegnerin eine Neubeurteilung der Streitsache. Zur Begründung wurde geltend gemacht, das Obergericht habe insbesondere die erhebliche Tatsache, dass das Mietverhältnis gemäss Bestätigung der Beschwerdeführerin vom 30. März 2004 am 15. April 2004 beendet worden sei, nicht berücksichtigt, weil der Beschwerdegegnerin die Aufforderung zur Erstattung einer Rekursantwort irrtümlicherweise nicht zugestellt worden sei und ihr damit verwehrt gewesen sei, die massgebenden Akten ins Recht zu legen. Mit Entscheid vom 9. August 2004 hiess das Obergericht des Kantons Thurgau das Revisionsgesuch der Beschwerdegegnerin gut und wies den Rekurs der Beschwerdeführerin ab.