Citation: 5D_155/2016 E. 4.1

4.1. Das Obergericht hat erwogen, bei den rechtskräftigen Urteilen des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 11. Januar 2008, des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 22. April 2009, des Obergerichts des Kantons Zürich vom 30. Juli 2014 und des Obergerichts des Kantons Zürich vom 16. September 2014 handle es sich um definitive Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 SchKG. Der Beschwerdeführer habe gegen die in Betreibung gesetzten Forderungen keine Einwendungen gemäss Art. 81 Abs. 1 SchKG erhoben, weshalb die erste Instanz zu Recht die definitive Rechtsöffnung gewährt habe. Inwiefern im vorliegenden Verfahren die Art. 3, 5 und 6 EMRK verletzt worden sein sollen, sei nicht ersichtlich. Insbesondere habe der Beschwerdeführer nicht geltend gemacht, er habe ein Gesuch um Akteneinsicht gestellt, welches nicht behandelt oder zu Unrecht abgewiesen worden sei. Das vom Beschwerdeführer vor der ersten Instanz gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege sei abgewiesen worden. Inwiefern dieser Entscheid unrichtig sei, werde nicht dargetan. Dass der Beschwerdeführer einen von ihm selbst zu bezahlenden Anwalt hätte beiziehen wollen und ihm dies verwehrt worden sei, werde nicht behauptet. Sollten die Rügen des Beschwerdeführers dahin zielen, dass die Bestimmungen der EMRK in den Verfahren verletzt worden seien, die zu den als Rechtsöffnungstitel eingereichten Entscheiden geführt haben, so beträfe dies die materielle Richtigkeit der zu vollstreckenden Entscheide, mit der sich der Rechtsöffnungsrichter nicht zu befassen habe. Im Übrigen sei aufgrund der Behauptungen des Beschwerdeführers nicht ersichtlich, inwiefern die Art. 3, 5 und 6 EMRK in jenen Verfahren verletzt worden sein sollen. Was der Beschwerdeführer mit seinem Hinweis, jeder Entscheid sei auch wegen Geisteskrankheit geprüft worden, rügen wolle, sei nicht nachvollziehbar. Auch insofern bliebe dem Rechtsöffnungsrichter eine Überprüfung der materiellen Richtigkeit der zu vollstreckenden Entscheide versagt. Das Obergericht verweist sodann auf die Erwägungen der ersten Instanz und führt dazu aus, der Rechtsöffnungsrichter habe erwogen, die mit Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 11. Januar 2008 auferlegte Busse von Fr. 300.-- an deren Stelle bei schuldhaftem Nichtbezahlen einer Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen getreten sei, bilde nicht Gegenstand der Betreibung. Das Vorbringen des Beschwerdeführers, ein Teilbetrag sei bereits mit Haft beglichen worden, sei daher nicht zu hören. Der Beschwerdeführer wiederhole im Wesentlichen die Ausführungen vor dem Rechtsöffnungsrichter und setze sich mit dessen Erwägungen nicht auseinander. Sein Vorbringen, die Forderung habe sich durch die Haft mehr als erledigt, sei daher nicht weiter zu hören. Indem der Beschwerdeführer pauschal behaupte, der Entscheid im Verfahren der AXA AG sei falsch, setze er sich nicht hinreichend mit dem vorinstanzlichen Entscheid auseinander. Im Übrigen habe sich das Rechtsöffnungsgericht, wie bereits die Vorinstanz zutreffend ausgeführt habe, mit der materiellen Richtigkeit des zu vollstreckenden Entscheides nicht zu befassen. Inwiefern mit dem Hinweis auf den Arrest am Geld eine unrichtige Rechtsanwendung oder eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts dargetan werden solle, sei nicht ersichtlich. Ebenso wenig sei ersichtlich, warum es sinnlos sei, noch zu entscheiden. Die Beschwerde sei daher abzuweisen.