Citation: 9C_217/2023 E. 4

Die Vorinstanz erwog, dem Beschwerdeführer und seiner Ehefrau werde seit 2007 bei der Festsetzung der Zusatzleistungen ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet. Invalidenversicherungsrechtlich sei ihm im Zeitpunkt der Rentenzusprache eine wechselbelastende leichte Tätigkeit im Umfang von 50 % zumutbar gewesen. Es sei weder geltend gemacht noch ersichtlich, dass sich sein Gesundheitszustand seither verändert hätte. Der Beschwerdeführer habe allerdings erst im Mai 2020 begonnen, sich um eine Erwerbstätigkeit zu kümmern. Die angeblichen Arbeitsbemühungen, dokumentiert durch das Formular "Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen" der Monate Mai bis Oktober 2020, seien von den Organen der Arbeitslosenversicherung nicht überprüft worden, denn der Beschwerdeführer sei nicht beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) angemeldet. Weiter entstehe der Eindruck, dass er sich überwiegend bei Unternehmen beworben habe, die über keine offenen Stellen verfügt hätten. Dafür sprächen auch die wenigen schriftlichen Absagen der potenziellen Arbeitgeber, indem von den 36 Bewerbungen lediglich neun beantwortet worden seien. Insgesamt sei davon auszugehen, dass sich der Beschwerdeführer nie ernsthaft um eine Arbeitsstelle bemüht habe. Dass dies auch für die Jahre gelte, in welchen die Stellensuche noch nicht altersbedingt erschwert gewesen sei, zeige, dass nicht sein Alter, sondern sein fehlender Wille eine Erwerbstätigkeit verunmöglicht habe. In Bezug auf die Ehefrau des Beschwerdeführers stellte die Vorinstanz fest, dass bereits im Jahr 2007 keine familiären Umstände vorgelegen hätten, die einer Erwerbstätigkeit im Weg gestanden wären. Die Ehefrau habe schon damals keine Betreuungsaufgaben (mehr) wahrnehmen müssen. Mangelnde sprachliche Kenntnisse und geringe Schulbildung würden sie nicht an der Ausübung einer Hilfstätigkeit hindern. Das fortgeschrittene Alter erschwere zwar aktuell die Stellensuche, doch sei nicht ersichtlich, dass sich die Ehefrau je ernsthaft um Arbeit bemüht habe.