Citation: 8C_379/2007 22.01.2008 E. 4

Der Beschwerdeführer rügt, es liege kein Revisionsgrund vor. Der unterschiedliche Invaliditätsgrad gemäss Verfügung vom 17. April 1996 (100 %) und gemäss Verfügung vom 8. Dezember 2006 (44 %) beruhe nicht auf einer Veränderung des Sachverhaltes, sondern bloss auf einer unterschiedlichen Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhaltes. 4.1 Das kantonale Gericht hat bezüglich der Sachlage im Zeitpunkt der ersten Verfügung vom 17. April 1996 einzig festgehalten, dem Versicherten sei eine ganze Invalidenrente zugesprochen worden. Damit traf es lediglich eine Feststellung darüber, wie der Sachverhalt damals von der Verwaltung gewürdigt wurde. Keine Feststellung hat die Vorinstanz dazu getroffen, wie sich der Sachverhalt im Jahre 1996 bzw. bei der letzten Überprüfung der Rente im November 2000 präsentierte. Eine solche Feststellung ist aber nötig, um beurteilen zu können, ob der nunmehr auf 44 % festgesetzte Invaliditätsgrad auf einem veränderten Sachverhalt oder auf einer unterschiedlichen Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhaltes beruht. Das kantonale Gericht hat damit nicht alle relevanten Tatsachen ermittelt, die zur Anwendung von Bundesrecht notwendig sind; damit hat es im Sinne von Art. 95 lit. a BGG Bundesrecht verletzt. 4.2 Beruht die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG, so kann das Bundesgericht ihn von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen (Art. 107 Abs. 2 BGG). 4.2.1 Gemäss dem Bericht des Dr. med. M.________, Oberarzt an der Neurologischen Klinik des Spitals X.________, vom 28. März 1995 bestand aus somatischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % für schwere körperliche Arbeiten, bei denen die Schultermuskulatur eingesetzt werden muss. Für leichtere Arbeiten mit vorwiegendem Einsatz der Hände bestand keine Arbeitsunfähigkeit. Gemäss dem Bericht der Ärzte der Klinik B.________ vom 22. Dezember 1995 litt der Beschwerdeführer an einer mittelgradigen depressiven Störung und an einer chronifizierten Somatisierungsstörung. Obwohl während der Hospitalisation eine Aufhellung der depressiven Störung und ein erholsameres Schlafverhalten erreicht werden konnte, war der Versicherte aufgrund seiner psychosomatischen Erkrankung als 100 % arbeitsunfähig zu betrachten. 4.2.2 Entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers kann nicht gesagt werden, ihm sei trotz einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer leichten Tätigkeit eine volle Invalidenrente zugesprochen worden. Aufgrund der echtzeitlichen Akten erscheint vielmehr die Annahme des Dr. med. R.________ laut MEDAS-Gutachten vom 11. Juli 2006, dass die ursprüngliche Berentung aufgrund der psychischen Beschwerden erfolgte, als nachvollziehbar und plausibel. Von ihr ist somit auszugehen. 4.2.3 Der Beschwerdeführer hat letztinstanzlich noch einmal bestätigt, dass er in der Zeit unmittelbar vor dem Unfall vom 18. Mai 2004 beabsichtigte, eine Taxifahrerausbildung zu absolvieren und diesen Beruf alsdann mindestens teilzeitlich auszuüben. Er wurde in diesem Bestreben von seinem Hausarzt, Dr. med. E.________ (FMH für Allgemeinmedizin), unterstützt. Wie dieser Arzt in seinem Schreiben vom 5. Januar 2005 festhält, hat der Unfall im Jahre 2004 diese Pläne indessen mindestens vorübergehend zu nichte gemacht. 4.2.4 Der Versicherte fühlte sich somit in der Zeit vor dem Unfall vom 18. Mai 2004 subjektiv in der Lage, mindestens teilzeitlich eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Auch wenn sich daraus noch nicht ergibt, dass die psychischen Beschwerden ganz überwunden waren, ist doch anzunehmen, dass nunmehr die Ressourcen für eine mindestens teilzeitliche Arbeitsaufnahme vorhanden waren, hätte doch ansonsten der Hausarzt den Beschwerdeführer nicht in seinem Bestreben unterstützt. Damit lag eine erhebliche Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes gegenüber dem Zustand, wie er von den Ärzten der Klinik B.________ am 22. Dezember 1995 beschrieben wurde, vor. Daraus folgt, dass in der Zeit vor dem 18. Mai 2004 ein Revisionsgrund bestanden hat. 4.3 Auch wenn das Ereignis vom 18. Mai 2004 zu einer erneuten Verschlechterung des Gesundheitszustandes geführt hat, so entfällt der Revisionsgrund nicht nachträglich. Zudem ist laut MEDAS-Gutachten in der Zeit zwischen dem Unfallereignis und der Revisionsverfügung erneut eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten. Bei einem solchen Geschehnisverlauf kann nicht mehr davon gesprochen werden, dass der Zustand zwischen dem Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache (17. April 1996) bzw. der letzten Überprüfung der Rente (21. November 2000) und demjenigen der Revisionsverfügung (8. Dezember 2006) im Wesentlichen gleich geblieben wäre. Aus hausärztlicher Sicht war denn auch nach dem Unfall eine Tätigkeit als Taxifahrer mindestens teilweise zumutbar. Da die Revisionsverfügung erst nach dem Unfallereignis erging, sind auch die andauernden Folgen dieses Ereignisses in die Gesamtwürdigung des Gesundheitszustandes einzubeziehen. 4.4 Da ein Revisionsgrund vorgelegen hat und der Invaliditätsgrad im Dezember 2006 unter Mitberücksichtigung der andauernden Folgen des Ereignisses vom 18. Mai 2004 nur noch 44 % betrug, waren die Revisionsverfügung vom 8. Dezember 2006 und der vorinstanzliche Entscheid vom 8. Mai 2007 im Ergebnis rechtens; die Beschwerde ist abzuweisen.