Citation: C 266/04 10.06.2005 E. 6

Die Anwendung dieser Grundsätze auf den hier zu beurteilenden Sachverhalt ergibt: 6.1 Gemäss der am 11. November 2003 gerichtlich genehmigten Vereinbarung über die Scheidungsfolgen bezahlt der Ex-Ehemann an den persönlichen Unterhalt der Beschwerdeführerin monatliche zeitlich abgestufte persönliche Beiträge von Fr. 5200.- bis 31. März 2004, Fr. 3900.- bis 31. Dezember 2005 und Fr. 1720.- bis 31. Dezember 2009. Ab 1. Januar 2010 erfolgt eine weitere Reduktion. Hinzu kommen monatliche Unterhaltsbeiträge für Sohn X.________ von Fr. 1000.- bis zu dessen vollendetem 16. Altersjahr sowie anschliessend Fr. 1200.- (jeweils zuzüglich allfällige Kinder- und Ausbildungszulage) und mit Wirkung ab 1. April 2004 zusätzliche Fr. 500.- an die Altersvorsorge der Versicherten. 6.2 Der Festsetzung der gestaffelten persönlichen Unterhaltsbeiträge legten die Scheidungsparteien die Annahme zu Grunde, die Beschwerdeführerin werde ab 1. April 2004 ein danach sukzessive sich erhöhendes eigenes Erwerbseinkommen erzielen. Das lässt sich unter den gegebenen Umständen vernünftigerweise nur so interpretieren, dass der Lebensbedarf von Versicherter und Sohn jedenfalls bis 31. März 2004 auch ohne ein eigenes Erwerbseinkommen als gedeckt erachtet wurde. Davon ist in Anbetracht der vergleichsweise hohen Unterhaltszahlungen von gesamthaft Fr. 6200.- (zuzüglich allfällige Kinder- und Ausbildungszulage) im Monat auch bei objektiver Sichtweise auszugehen. Ein wirtschaftlicher Zwang zur Aufnahme einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit ab 28. Oktober/1. November 2003 kann damit verneint werden. 6.3 Der 1. April 2004, ab welchem Zeitpunkt sich die persönlichen Unterhaltsbeiträge an die Beschwerdeführerin erstmals reduzieren, liegt nach dem Erlass des Einspracheentscheides vom 4. März 2004, welcher grundsätzlich die zeitliche Schranke der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildet (Erw. 2.1 hievor). Unter den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt sich indessen die Ausdehnung des richterlichen Beurteilungszeitraumes über das Datum des Einspracheentscheides hinaus (vgl. BGE 130 V 140 f. Erw. 2.1 mit Hinweisen). Die endgültige zeitliche Schranke hiefür bildet der 9. November 2004. Ab diesem Zeitpunkt hat die Versicherte gleichentags unter Hinweis auf die erfolgte Ehescheidung und ein teilweises Ausbleiben von gemäss Scheidungsurteil geschuldeten Unterhaltszahlungen des Ex-Gatten erneut Arbeitslosenentschädigung beantragt, was die Arbeitslosenkasse mit Verfügung vom 17. Januar 2005 wiederum ablehnte. Die Frage der Rechtmässigkeit dieses Verwaltungsaktes ist nicht spruchreif und daher gegebenenfalls zunächst auf dem Einsprache- und Beschwerdeweg aufzuwerfen und zu prüfen. Darauf wurde die Beschwerdeführerin mit Schreiben des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 21. Januar 2005 hingewiesen. 6.4 Ab 1. April 2004 beliefen sich die vom Ehemann gemäss Scheidungsurteil vom 11. November 2003 zu bezahlenden Unterhaltsbeiträge auf gesamthaft Fr. 5400.- (Fr. 3900.- zuzüglich Fr. 500.- für die Altersvorsorge an den Unterhalt der Versicherten sowie Fr. 1000.- [zuzüglich allfälliger Kinder- und Ausbildungszulage] an den Unterhalt des Sohnes; Erw. 6.1 hievor) im Monat. Dieser Betrag deckt den Lebensbedarf von Versicherter und Sohn ausreichend. Das gilt selbst unter Berücksichtigung der gegebenenfalls kurz- oder mittelfristig zu erfüllenden, unter anderem in Gerichts- und Anwaltskosten bestehenden Verbindlichkeiten. Was in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vorgebracht wird, führt zu keiner Betrachtungsweise. Namentlich geht es nicht an, Rückstellungen für eventuelle künftige (Möbel-)Anschaffungen, für Ferien und verschiedene weitere Auslagen unter den kurz- und mittelfristig notwendigen Bedarf zu subsumieren. Sodann sind verschiedene angerechnete Unkosten unter die separat geltend gemachten Beträge für den Grundbedarf zu subsumieren. Es erübrigt sich, auf diese und die weiteren von der Versicherten angeführten Ausgabenpositionen näher einzugehen, da dies am erwähnten Ergebnis nichts ändern würde.