Citation: 5C.152/2005 21.10.2005 E. 5

Das Obergericht ist davon ausgegangen, alles Interesse der Beklagten am Wegrecht sei nicht verschwunden, auch wenn das noch bestehende im Vergleich zum früheren Interesse am Wegrecht, als ihm noch Erschliessungsfunktion für die ganze Parzelle zugekommen sei, marginal sei und sich das noch vorhandene gegenüber dem ursprünglichen Interesse somit ausserordentlich stark vermindert habe. Dieses Interesse vermöge auf Grund seiner unverhältnismässig geringen Bedeutung zwar nicht die Dienstbarkeit aufrecht zu erhalten, führe aber zu deren Ablösung gegen Entschädigung im Sinne von Art. 736 Abs. 2 ZGB (E. 2b/bb/ddd und E. 2c S. 14 f.). Die Beklagten wenden ein, das Obergericht habe die auf dem Spiele stehenden Interessen nicht oder nur unzureichend gegeneinander abgewogen (Ziff. 1.6 S. 12 f. der Berufungsschrift). 5.1 Nach Art. 736 Abs. 2 ZGB ist zu prüfen, ob ein Interesse der Berechtigten zwar noch vorhanden, aber im Vergleich zur Belastung von unverhältnismässig geringer Bedeutung ist. In diesem Fall kann die Dienstbarkeit gegen Entschädigung ganz oder teilweise abgelöst werden. Das Bundesgericht hat anerkannt, dass Art. 736 Abs. 2 ZGB auch dann Anwendung findet, wenn das nach wie vor vorhandene Interesse des Berechtigten durch eine entsprechende Zunahme der Belastung auf der andern Seite unverhältnismässig gering geworden ist. Es muss daher stets eine Interessenabwägung vorgenommen werden. Es handelt sich dabei um eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht auf Berufung hin beantworten kann (BGE 107 II 331 E. 4 und 5 S. 338 ff.; 130 III 554 E. 6, nicht veröffentlicht). 5.2 Das Obergericht ist nicht von einer Zunahme der Belastung, sondern von einer Abnahme des Interesses der Beklagten ausgegangen, das im Vergleich zur Belastung der Klägerin von unverhältnismässig geringer Bedeutung sei. Die Beurteilung kann nicht beanstandet werden. Es ist zu beachten, dass die Beklagten widerklageweise begehrt haben, die Klägerin müsse das Wegrecht auf der ganzen Breite von drei Metern dauernd freihalten. Dieser von ihnen eingeforderten Belastung steht ihr Interesse gegenüber, das Wegrecht ein- bis zweimal im Jahr zum Wegführen von Schnittgut aus dem Böschungsunterhalt zu benutzen. Die Interessenabwägung durfte unter diesem Gesichtswinkel zu Gunsten der Klägerin ausfallen. 5.3 Die Beklagten werfen dem Obergericht vor, es habe nicht berücksichtigt, dass das Wegrecht auch zu Gunsten der Parzelle Nr. 419 bestehe, die über das Wegrecht erschlossen werden würde, sobald ein Bauvorhaben auf der Parzelle Nr. 419 realisiert werde. Der Einwand ist nicht stichhaltig. Wenn unangefochten bereits das Garagenprojekt aus öffentlich-rechtlichen Gründen scheitern dürfte, so muss das erst recht für eine künftige Neuüberbauung der ganzen Parzelle Nr. 419 und deren Erschliessung über die Flurstrasse Parzelle Nr. 41 gelten. Auf Gesagtes kann verwiesen werden (E. 2 hiervor). Insgesamt erscheint die obergerichtliche Annahme nicht als bundesrechtswidrig, die Voraussetzungen für eine Ablösung des Wegrechts gegen Entschädigung seien erfüllt.