Citation: 5P.303/2006 25.07.2007 E. 4

Unter Berufung auf § 64 (Abs. 2) der Zürcher Zivilprozessordnung (ZPO) hält das Obergericht fest, die Kosten des Verfahrens würden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt, wobei als unterliegend auch die ihre Klage zurückziehende Partei gelte. Von diesem Grundsatz könne nach § 64 Abs. 2 (recte: Abs. 3) ZPO insbesondere dann abgewichen werden, wenn die unterliegende Partei sich in guten Treuen zur Prozessführung veranlasst gesehen habe. Analog zu den Kosten sei grundsätzlich auch der Entscheid über die Entschädigung zu treffen (§ 68 Abs. 1 ZPO). Das Gesetz überlasse es damit weitgehend dem Gericht, nach den konkreten Umständen des Einzelfalles die angemessene Lösung zu treffen. Bei der Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen könne es jedoch nicht darum gehen, die Begründetheit der Klage bzw. des Rechtsmittels umfassend und abschliessend zu beurteilen, sei doch das Verfahren aufgrund eines Klagerückzugs ja gerade ohne materielle Prüfung zu erledigen. Das Obergericht erklärt sodann, die Beschwerdegegner hätten sich in guten Treuen zur Prozessführung veranlasst gesehen. Im Sommer/ Herbst 2005 hätten verschiedene Buchanbieter für das strittige Buch geworben und dieses zum Verkauf angeboten. Als Erscheinungsdatum sei zunächst der 3. Oktober 2005 angegeben worden. Aufgrund der erwähnten Ankündigungen, die entgegen der Ansicht der erstinstanzlichen Richterin nach der allgemeinen Lebenserfahrung den Beschwerdeführern zuzurechnen seien, hätten die Beschwerdegegner ernsthaft davon ausgehen müssen, das Buch werde persönlichkeitsverletzende Passagen enthalten. Dies um so mehr, als die Beschwerdeführer bis zu seinem Erscheinen stets in Abrede gestellt hätten, dass ein solches oder ein druckfertiges Manuskript existiere. Eine Abmahnung der Beschwerdegegner vom 22. Juli 2005 sei ohne Erfolg geblieben. Den Vorbringen der Beschwerdegegner entsprechend scheine es, als hätten die Beschwerdeführer im Verlaufe des Verfahrens Passagen des Manuskriptes abgeändert. So sei jedenfalls bereits der Titel des Buches abgeschwächt worden, laute er doch neu: "Foul! The Secret World of FIFA: Bribes, Vote, Rigging and Ticket Scandals". Abänderungen erschienen insofern auch als naheliegend, als das Manuskript noch einem "legal reading" unterzogen worden sei. Allerdings komme der Frage einer Abänderung keine massgebende Bedeutung zu. Entscheidend sei, dass die Beschwerdegegner im Zeitpunkt der Einreichung der Klage und des Rekurses ernsthaft mit einer Persönlichkeitsverletzung durch die Beschwerdeführer hätten rechnen müssen. Unter den dargelegten Umständen rechtfertige sich, die Kosten des erst- und des zweitinstanzlichen Verfahrens den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen und von der Zusprechung einer Prozessentschädigung abzusehen.