Citation: 9C_147/2019 E. 3

Das kantonale Sozialversicherungsgericht gelangte zum Ergebnis, dass von Januar 2016 bis Januar 2017 Zusatzleistungen in der Höhe von Fr. 2'247.- (Fr. 362.- Beihilfe und Fr. 1'885.- Gemeindezuschüsse) unrechtmässig an die Versicherte geleistet worden seien. Eine Rückerstattungspflicht für die zu Unrecht bezogenen Gemeindezuschüsse hat es gestützt auf Art. 6 Abs. 6 der Verordnung der Gemeinde über die Gemeindezuschüsse vom 8. Juni 2016 (GZV) respektive Art. 7.3 aGZV (gültig bis Ende Juli 2016) in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG bejaht. Was die Beihilfe betrifft, so hat die Vorinstanz erwogen, das ZLG enthalte keine Bestimmung über die Rückerstattung zu Unrecht bezogener kantonaler Leistungen, was indessen nicht etwa den Weg frei mache für die (sinngemässe) Anwendung von Art. 25 Abs. 1 ATSG. Die Rückforderung der geleisteten Beihilfe von insgesamt Fr. 362.- ([12 x Fr. 26.-] + Fr. 50.-) sei gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung vielmehr in sinngemässer Anwendung von § 19 Abs. 1 lit. a ZLG zu beurteilen (Urteil 9C_305/2012 vom 6. August 2012 E. 3.2). Es gelte somit zu prüfen, ob die Voraussetzung dieser Bestimmung erfüllt sei, wonach eine Rückforderung günstige Verhältnisse bedinge. Die Sache sei daher an die Verwaltung "zur sinngemässen Prüfung der Voraussetzung nach § 19 Abs. 1 lit. a ZLG und neuem Entscheid über den Rückerstattungsanspruch zurückzuweisen".