Citation: 1C_379/2019 E. 3.2

3.2. Die Beschwerdeführerin wendet einerseits ein, die Zufahrt zu den über die Stichstrasse GS 190 erschlossenen Liegenschaften sei unabhängig vom auf ihrem Grundstück gelegenen Poller unzureichend. Sie bestreitet indessen nicht substanziiert, dass die Einfahrt in die Stichstrasse für das Löschfahrzeug der Feuerwehr mit der Errichtung des Pollers im Jahr 2003 erschwert wurde und dass die Stichstrasse vom Löschfahrzeug trotz der engen Platzverhältnisse ansonsten grundsätzlich befahren werden kann. Andererseits weist die Beschwerdeführerin darauf hin, dass ihre Liegenschaft nicht über die Stichstrasse erschlossen werde, der umstrittene Poller sich auf ihrem eigenen Grundstück befinde und die Benut zung ihres Grundstücks für die Zufahrt zu den über die Stichstrasse erschlossenen Liegenschaften rechtlich nicht gesichert sei. Auch zugunsten der Öffentlichkeit bestehe kein Fuss- oder Fahrwegrecht zu Lasten ihres Grundstücks. Unter diesen Umständen dürfe ihr die Baubewilligung für den bereits errichteten Poller nicht mit dem Argument verweigert werden, dieser habe zur Folge, dass die über die Stichstrasse GS 190 erschlossenen Liegenschaften über keine im Sinne von Art. 19 RPG hinreichende Zufahrt verfügten. Die Benutzungsrechte gemäss § 39 des kantonalen Gesetzes über den Feuerschutz und Art. 701 ZGB würden nur den aktuellen baulichen Zustand eines Grundstücks beschlagen, so wie sich das Grundstück gerade präsentiere. Hingegen lasse sich aus diesen Bestimmungen nicht eine Baubeschränkung zu Lasten des Grundeigentümers ableiten. Indem die Vorinstanz die Verweigerung der entsprechenden Baubewilligung bestätigt habe, habe sie § 39 des kantonalen Gesetzes über den Feuerschutz willkürlich angewandt, Art. 701 ZGB verletzt und ohne gesetzliche Grundlage den Grundsatz der Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) missachtet.