Citation: 6B_156/2008 15.05.2008 E. 3

Der Beschwerdeführer kritisiert die Strafzumessung des Obergerichts. Dieses habe den Strafmilderungsgrund der tätigen Reue nicht berücksichtigt, für die Strafzumessung wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. falsch gewichtet und dadurch das ihm zustehende Ermessen überschritten. 3.1 Nach Art. 47 Abs. 1 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Er berücksichtigt das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Schuldigen. Die Bewertung des Verschuldens wird in Abs. 2 dahingehend präzisiert, dass dieses nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt wird, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden. Es liegt im Ermessen des kantonalen Richters, in welchem Umfang er die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Die Strafrechtliche Abteilung greift auf Beschwerde in Strafsachen hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wenn sie wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. falsch gewichtet hat (zum bisherigen Recht: BGE 129 IV 6 E. 6.1; 127 IV 101 E. 2; 124 IV 286 E. 4a). Der früher in Art. 64 Abs. 7 StGB geregelte Strafmilderungsgrund der tätigen Reue wurde unverändert in Art. 48 lit. d StGB überführt, wobei die Strafe bei Vorliegen eines Strafmilderungsgrundes neu obligatorisch gemildert werden muss. Tätige Reue zeigt nach der Rechtsprechung, wer aus eigenem Entschluss besondere Anstrengungen unternimmt, das geschehene Unrecht wieder gutzumachen, etwa indem er das Zumutbare unternimmt, den entstandenen Schaden zu decken. Wer sich erst unter dem Druck des drohenden Strafverfahrens zur Schadensbegleichung herbeilässt, bekundet keine aufrichtige Reue, sondern handelt aus taktischen Motiven und verdient damit keine besondere Milde. Aufrichtige Reue setzt ein besonderes, freiwilliges und uneigennütziges Verhalten des Täters voraus, mit dem er Einschränkungen auf sich nimmt und alles daran setzt, das geschehene Unrecht auszugleichen (BGE 107 IV 98; Entscheid 6B_622/2007 vom 8. Januar 2008 E. 3). 3.2 +D.________ und A.________ flüchteten nach dem Angriff in die Nachbarwohnung der Familie F.________ bzw. wurden von dieser dort vor dem Beschwerdeführer in Sicherheit gebracht. Nach den Angaben von Frau F.________ vom 25. März 2003 entstand dabei durch das austretende Blut an den Kleidern und der Wohnung der Familie ein ungedeckt gebliebener Schaden von 5'000 Franken. Es ist dem Beschwerdeführer zwar durchaus zugute zu halten, dass er einen Teil dieses unbeteiligten Dritten entstandenen Schadens freiwillig übernahm. Allerdings war er in diesem Zeitpunkt wegen des von ihm durch seine Tat verursachten, seine finanziellen Möglichkeiten bei weitem übersteigenden Gesamtschadens bereits stark überschuldet, sodass er ohnehin nicht darauf hoffen konnte, sein Restvermögen vor den Gläubigern in Sicherheit zu bringen. Diese Geste ist daher vom Obergericht zu Recht nicht strafmildernd berücksichtigt worden. In Bezug auf die Genugtuungsforderungen seiner Frau und des Vaters des Getöteten fällt in Betracht, dass er diese erst im zweiten obergerichtlichen Verfahren anerkannt hat, mithin in einem Zeitpunkt, als bereits deutlich ersichtlich war, dass das Obergericht keinerlei Anlass hatte, diese Forderungen anders zu beurteilen als in seinem ersten Urteil. Unter diesen Umständen kann auch diese spät erfolgte Anerkennung der beiden Genugtuungsforderungen nach der angeführten Rechtsprechung nicht als tätige Reue im Sinne von Art. 48 lit. d StGB gelten. 3.3 Das psychiatrische Gutachten ist zum Schluss gekommen (angefochtener Entscheid S. 53 ff.), dem Beschwerdeführer sei für die Tatzeit keine psychiatrische Diagnose zu stellen. Er sei voll zurechnungsfähig gewesen und ein Affektdelikt könne ausgeschlossen werden. Soweit die Tat aus einem transkulturellen Kontext zu verstehen sei, liege kein pathologisches, sondern ein aus der Herkunftskultur des Beschwerdeführers verstehbares normal-psychologisches Verhalten vor. Das Obergericht geht bei der Strafzumessung auf Grund dieses von ihm als überzeugend eingestuften Gutachtens von einer vollen Zurechnungsfähigkeit des Beschwerdeführers aus. Die Schadenersatzzahlung an die Familie F.________ und die Anerkennung der Genugtuungsforderungen wertete es leicht strafmindernd. Das Verschulden des Beschwerdeführers beurteilt das Obergericht als schwer bis sehr schwer, insbesondere wegen des brutalen Vorgehens, das es zu Recht als "regelrechtes Abschlachten" des Opfers, beschreibt. Sein Verschulden wiege daher "auch innerhalb der unter den Mordtatbestand zu subsumierenden Kategorie gravierendster Tötungsdelikte" schwer. Eine besondere Skrupellosigkeit und Gefühlskälte stellt für das Obergericht dar, dass der Beschwerdeführer nach der Tötung +D.________s sofort auf seine Frau einstach. Seine Verbundenheit mit seiner patriarchalischen Herkunftskultur vermag in den Augen des Obergerichts seine Schuld kaum zu mindern, da er die unterschiedlichen Rechtsauffassungen zwischen seinem Herkunfts- und dem Gastland gekannt und damit gewusst habe, dass eine Tötung als private Sanktion für die Verletzung irgendwelcher Ehr- und Moralbegriffe, die in dieser Form in der Schweiz nicht bestünden, hierzulande als schweres Verbrechen gelte. Die Drohung und Nötigung zu Lasten seiner Ehefrau sei zwar keineswegs zu bagatellisieren, falle aber neben dem hauptsächlich zu beurteilenden Kapitalverbrechen kaum ins Gewicht. Eine leichte Strafminderung hält das Obergericht dem Beschwerdeführer für seine durch die Kriegswirren in seiner Heimat erlittene Traumatisierung - sein Vater und sein Bruder sind verschollen - zugute. Nicht strafmindernd wertet das Obergericht das Geständnis, da der Beschwerdeführer darin nur die kaum zu leugnende Tatsache eingestanden habe, auf +D.________ eingestochen zu haben, im Übrigen aber trotz erdrückender Beweislage stets behauptet habe, von diesem angegriffen worden zu sein. Eine zusätzliche leichte Strafminderung ergibt sich für das Obergericht aus der durch den kassationsgerichtlichen Rückweisungsentscheid bewirkten Verfahrensverlängerung. Der wegen der Deliktsmehrheit möglichen Strafschärfung nach Art. 49 Abs. 1 StGB misst es bloss marginale Bedeutung zu und kommt unter Würdigung all dieser Umstände zum Schluss, eine Freiheitsstrafe von 16 1/2 Jahren sei angemessen. 3.4 Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht eine Verletzung des Doppelverwertungsverbots vor, welches verbietet, Umstände, die zur Anwendung des Mordtatbestands führen, innerhalb des durch diese Qualifikation erweiterten Strafrahmens noch einmal straferhöhend zu berücksichtigen. Zu Unrecht. Das Obergericht war sich der Bedeutung des Doppelverwertungsverbots bewusst (angefochtener Entscheid E. 2a S. 57) und hat zutreffend ausgeführt, dass der Richter bei der Strafzumessung innerhalb des durch einen Qualifikationsgrund erhöhten Strafrahmens zu berücksichtigen hat, in welchem Ausmass dieser Qualifikationsgrund im konkreten Fall gegeben ist (BGE 120 IV 67 E. 2b; 118 IV 342 E. 2b; Urteil 6S.252/2004 vom 5. November 2004 E. 5.2). Es liegt auf der Hand, dass die Bemessung der konkreten Strafe innerhalb des weiten Strafrahmens für Mord gerade auch vom Ausmass der besonderen Hemmungslosigkeit und Brutalität des Vorgehens beziehungsweise der unter wertenden Gesichtspunkten völlig fehlenden Einfühlbarkeit der Eifersucht abhängen, welche die Schwere des Verschuldens wesentlich mitbestimmten. 3.5 Der Beschwerdeführer rügt, das Obergericht habe bei der Strafzumessung sein Ermessen missbraucht. Zu Recht wirft er ihm allerdings nicht vor, den gesetzlichen Strafrahmen überschritten oder oder unsachgemässe Strafzumessungskriterien angewandt zu haben. Er bringt vielmehr bloss vor, es habe einzelnen Strafminderungsgründen zu wenig Gewicht beigemessen. Bei der Beurteilung der obergerichtlichen Strafzumessung ist zunächst festzuhalten, dass diese im Ergebnis in dem für ein derart schweres Verbrechen üblichen Rahmen liegt, weder auffällig tief noch auffällig hoch erscheint. Die Frage kann daher nur sein, ob die Strafe bei einer angemessenen Berücksichtigung der Strafminderungsgründe erheblich tiefer hätte ausfallen müssen. Das ist nicht der Fall. Das Obergericht hat die Herkunft des Beschwerdeführers bzw. dessen durch das dortige Kriegsgeschehen mitgeprägte Jugend nur leicht strafmindernd berücksichtigt, da er zwar durch den frühen Verlust des Vaters und des Bruders traumatisiert, hingegen nicht selber unmittelbarer Zeuge der Kriegsgräuel wurde. Eine weitere strafmindernde Berücksichtigung seiner Herkunft und der Verbundenheit mit den dort vorherrschenden archaisch-patriarchalischen Rechtsauffassungen sowie der migrationsbedingten Verunsicherung hat es abgelehnt mit der Begründung, der Beschwerdeführer sei sich bewusst gewesen, dass in der Schweiz andere Sitten und Gebräuche herrschten und insbesondere die Gewaltanwendung als private Sanktion für erlittene (oder vermeintliche) Kränkungen streng verpönt sei. Damit hat das Obergericht in nachvollziehbarer Weise begründet, weshalb es dem Beschwerdeführer die mit seiner Herkunft zusammenhängenden persönlichen Umstände insgesamt nur leicht strafmindernd zugute hielt. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern es dadurch sein Ermessen überschritten haben sollte. Dies gilt auch für die Einschätzung des Obergerichts, das mehr als halbherzige Geständnis des Beschwerdeführers könne nicht als Ausdruck seiner Einsicht in das Unrecht seiner Tat strafmindernd gewertet werden. Die Kritik an der obergerichtlichen Strafzumessung erweist sich als unbegründet.