Citation: 4A_574/2021 E. B

Die Klägerin leitete gestützt auf die in den Verträgen enthaltene Schiedsklausel am 10. September 2019 ein Schiedsverfahren nach den Swiss Rules of International Arbitration der Swiss Chambers' Arbitration Institution (mittlerweile: Swiss Arbitration Centre) gegen die Beklagten ein. Sie vertrat die Auffassung, die Tests seien von den Behörden aus U.________ nicht richtig durchgeführt worden und die Beklagten hätten den Restpreis zu leisten. Sie begehrte die Bezahlung von Schadenersatz. Die Beklagten stellten ihrerseits Antrag auf Rückerstattung der Anzahlung und Bezahlung von Schadenersatz. Sie warfen der Klägerin vor, bakterienbefallene Weinreben (beziehungsweise Proben davon) zur Verfügung gestellt und dadurch die Verträge verletzt zu haben. Am 31. Januar 2020 bestätigte der Schiedsgerichtshof den von den Parteien bezeichneten Einzelschiedsrichter. Vom 17. bis am 19. Februar 2021 fand eine mündliche Verhandlung statt, an der Zeugen einvernommen wurden. Mit Schiedsspruch vom 8. Oktober 2021 kam der Einzelschiedsrichter gestützt auf eine Vertragsauslegung (zusammengefasst) zum Schluss, dass die Erlangung der Einfuhrbewilligung Sache der Beklagten gewesen sei und diese das Risiko einer verweigerten Bewilligung zu tragen hätten. Der Klägerin sei dagegen keine Vertragsverletzung nachzuweisen, da die Tests zur Feststellung der Bakterien von den Behörden aus U.________ nicht gemäss den massgebenden Standards durchgeführt worden seien. Der Einzelschiedsrichter wandte das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG) an und verurteilte die Beklagten, der Klägerin den Nichterfüllungsschaden ("non-performance damages") zu ersetzen, und zwar - nach Abzug der Anzahlungen - in folgender Höhe: Beklagte 1: EUR 162'137.97; Beklagte 2: EUR 107'495.22; Beklagte 3: EUR 258'765.13; je nebst Zins. Die Begehren der Beklagten (Rückerstattung der Anzahlung und Bezahlung von Schadenersatz) wies der Einzelschiedsrichter ab.