Citation: 4A_178/2023 E. 6.6

6.6. Bei den Waren "Computerhardware", "Taschencomputer" und "tragbare Computerhardware" als solchen steht die bildliche Wiedergabe nicht im Vordergrund. Indessen werden sie - zumindest die Güter "Computerhardware" und "tragbare Computerhardware" - von den Markenadressaten regelmässig nicht als eigenständige Produkte angesehen. Sie entfalten ihre Funktion nur im Zusammenhang mit anderen Geräten, welche die bildliche Wiedergabe ermöglichen. Der visuelle Konnex ergibt sich aus dieser Gesamtbetrachtung und führt dazu, dass das Publikum das Zeichen TRUEDEPTH auch betreffend diese Waren zwang- und mühelos als Beschaffenheitsangabe auffasst. Hinzu kommt, dass der Ausdruck TRUEDEPTH als Hinweis auf gedankliche Tiefe (etwa: Rechentiefe des Taschencomputers) gedeutet werden kann, zumal vom mit erhöhter Aufmerksamkeit kaufenden Abnehmer. Die angesprochenen Verkehrskreise werden beim strittigen Zeichen in Bezug auf diese Waren jedenfalls unwillkürlich an eine Eigenschaftsangabe denken. Es mag schlagwortartig formuliert sein, weckt aber bei üblicher Denkarbeit des Publikums hinsichtlich der Güter "Computerhardware", "Taschencomputer" und "tragbare Computerhardware" warenspezifische Assoziationen und ist mithin nicht geeignet, diese Produkte der Markeninhaberin von denjenigen anderer Anbieter zu unterscheiden. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Zeichen TRUEDEPTH auch insoweit zutreffend vom Markenschutz ausgeschlossen.