Citation: I 738/04 26.04.2005 E. 1

In formeller Hinsicht wiederholt die Beschwerdeführerin die bereits im vorinstanzlichen Verfahren erhobene Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die IV-Stelle, welche den Einspracheentscheid nur ungenügend begründet habe. 1.1 Die IV-Stelle begnügt sich in ihrem Einspracheentscheid vom 13. Januar 2004 mit den Hinweisen, die medizinischen Abklärungen seien umfassend, die Diagnosen klar und übereinstimmend, die Diskrepanz zur persönlichen Schilderung der Beschwerden nicht relevant, Adipositas und Hypertonie invaliditätsfremd und der Einwand ungenügender medizinischer Abklärung eine Schutzbehauptung. Da eine Auseinandersetzung mit den in der Einsprachebegründung geltend gemachten Unzulänglichkeiten der medizinischen Abklärungen und den behaupteten Widersprüchlichkeiten der ärztlichen Einschätzungen fehlt, ist mit der Vorinstanz eine Verletzung des rechtlichen Gehörs zu bejahen. Denn die Gründe, weshalb die IV-Stelle trotz der gerügten Unvollständigkeiten und Widersprüche auf weitere Abklärungen verzichtet und auf die vorhandenen Unterlagen abstellt, sind aus der sich lediglich über vier Zeilen erstreckenden fallbezogenen Begründung nicht ersichtlich. Damit aber war es der Beschwerdeführerin jedenfalls nur mit erheblichem Mehraufwand möglich, den ablehnenden Entscheid sachgerecht anzufechten. Angesichts der vollen Kognition des kantonalen Gerichts im nachfolgenden Beschwerdeverfahren kann die Verletzung des rechtlichen Gehörs, welche mit der Vorinstanz als nicht besonders schwerwiegend zu bezeichnen ist, jedoch als geheilt gelten (BGE 127 V438 Erw. 3d/aa, 126 V 132 Erw. 2b, 112 Ib 175 Erw. 5e). Von der beantragten Rückweisung der Sache an die Verwaltung ist abzusehen (vgl. auch Lorenz Kneubühler, Gehörsverletzung und Heilung, in: ZBl 1998 S. 110 und Michele Albertini, Der verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör im Verwaltungsverfahren des modernen Staates, Diss. Bern 2000, S. 458). 1.2 Der allgemeine Rechtsgrundsatz, wonach jene Partei für die Kosten eines Verfahrens aufkommen muss, welche dieses verursacht hat, gilt auch bei Verletzungen des rechtlichen Gehörs, weshalb eine Kostenauferlegung zu Lasten der entscheidenden Behörde bei Verletzungen der Begründungspflicht als wesentlichem Bestandteil des verfassungsrechtlichen Gehörsanspruchs grundsätzlich in Betracht kommt (in BGE 128 V 311 nicht publizierte Erw. 1d; Urteil R. vom 11. November 2002, U 150/02). Dieser Rechtsprechung liegt die Überlegung zu Grunde, dass eine mangelhaft begründete Verfügung oder ein mangelhaft begründeter Entscheid dem Adressaten berechtigte Veranlassung bieten kann, bei der nächst höheren Instanz Beschwerde zu führen, soweit sich die fallentscheidende Begründung nicht aus der Verfügung oder dem Entscheid ergibt oder zumindest aus den Akten, welche dem Verfügungsadressaten zugänglich sind und auf welche die Verwaltung verweist. Die Versicherte hatte ein berechtigtes Interesse daran, dass die IV-Stelle ihre Entscheidungsgründe nachvollziehbar darlegt, weshalb sie mit gutem Grund Beschwerde führte. Die dadurch entstandenen Kosten wurden wesentlich durch die mangelhafte Begründung des Einspracheentscheides verursacht. Es rechtfertigt sich daher, der Beschwerdeführerin für das vorinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung zuzusprechen. Deren Höhe wird durch die Vorinstanz unter Berücksichtigung der entsprechenden bundesrechtlichen Anforderungen (BGE 117 V 405 Erw. 2 mit Hinweisen; RKUV 1997 Nr. KV 15 S. 320; SVR 1995 MV Nr. 4 S. 12 Erw. 3 u. 4) noch zu bestimmen sein.