Citation: 6B_816/2020 E. 1.1

1.1. Die Privatklägerschaft ist zur Beschwerde in Strafsachen legitimiert, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin zu beteiligen (Art. 118 Abs. 1 StPO). Die geschädigte Person kann adhäsionsweise Zivilforderungen geltend machen, die aus der Straftat abgeleitet werden (Art. 119 Abs. 2 lit. b StPO). In erster Linie handelt es sich dabei um Ansprüche auf Schadenersatz und Genugtuung gemäss Art. 41 ff. OR. Die Privatklägerschaft muss im Verfahren vor Bundesgericht darlegen, aus welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderung auswirken kann. Genügt die Beschwerde den strengen Anforderungen, die an die Begründung der Legitimation zu stellen sind, nicht, kann auf das Rechtsmittel nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderung es geht (BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 4 mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin beansprucht eine Genugtuung in bezifferter Höhe wegen widerrechtlicher Persönlichkeitsverletzung. Wird der Zivilanspruch mit einer Persönlichkeitsverletzung begründet, so ist in der Beschwerde darzutun, inwiefern sie objektiv und subjektiv schwer wiegt (vgl. Art. 49 Abs. 1 OR; Urteil 6B_730/2017 vom 7. März 2018 E. 1.4; 6B_555/2017 vom 29. September 2017 E. 3.2). Genugtuungsansprüche aus Persönlichkeitsverletzung entstehen nur, wenn der Eingriff aussergewöhnlich schwer ist und in seinen Auswirkungen "das Mass einer Aufregung oder einer alltäglichen Sorge klar übersteigt" (Urteil 6B_296/2020 vom 16. November 2020 E. 1.1 mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin legt dar, die Diskreditierung einer Person als Steuerhinterzieherin sei eine rufschädigende Tatsachenbehauptung. Sie sei durch die Handlungen des Beschuldigten in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt. Das nötigende Verhalten und die ehrverletzende Anschuldigung beim Steueramt hätten ihr Wohlbefinden und ihre psychische Integrität beeinträchtigt, sie in Angst und Schrecken versetzt. Steuerbehördliche Untersuchungen seien bekanntlich äusserst unangenehm, belastend und zeitraubend. Namentlich mit Blick auf den Umstand, dass sie als Vertreterin von Minderheitsrechten mit einer Vielzahl von Mit- und Stockwerkeigentümern konfligiere, erschienen die Handlungen des Beschuldigten besonders rücksichtslos, verletzend und böswillig. Die Anschuldigung, Steuern zu hinterziehen, sei zudem geeignet, sie in ihrem wirtschaftlichen Fortkommen nachhaltig zu behindern. Insgesamt wögen die Tathandlungen objektiv betrachtet schwer. Subjektiv bewirkten sie ein ausgeprägtes Gefühl der Bestürzung und des Gefühls, einer "zusammengerotteten, vermeintlich alles legitimierenden Mehrheit" ausgeliefert zu sein. Die seelische Unbill gehe über das Mass alltäglicher Sorgen oder Unannehmlichkeiten hinaus. Der Beschuldigte habe sich bisher weder für seine Taten entschuldigt noch habe er versucht, diese in irgendeiner Form wiedergutzumachen. Er bedauere sein Vorgehen nicht und zeige weder Reue noch Einsicht. Auch aus diesem Grund sei die geforderte Genugtuung von 500 Franken für einen guten Zweck gerechtfertigt. Die Einstellung des Verfahrens komme einem Freispruch gleich. Dies wirke sich zivilprozessual negativ auf den Genugtuungsanspruch aus. In dem mit Urteil vom 17. Dezember 2020 erledigten bundesgerichtlichen Verfahren 6B_582/2020 hatte die Beschwerdeführerin geltend gemacht, eine ehrenrührige Äusserung der dortigen Beschwerdegegnerin in Anwesenheit von rund 50 Personen anlässlich einer Schlichtungsverhandlung übersteige das Ausmass einer alltäglichen Ehrverletzung bei Weitem; sie weise objektiv betrachtet eine erhebliche Schwere auf, zumal damit die Schlichtung verunmöglicht worden sei; subjektiv habe die Äusserung bei ihr ein nachhaltiges Gefühl der Demütigung und seelischen Verletzung ausgelöst. In E. 1 des Urteils 6B_582/2020 liess das Bundesgericht offen, ob diese Vorbringen genügten, um die Eintretensvoraussetzung von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG als erfüllt gelten zu lassen. Hier ist die Frage zu verneinen, zumal die inkriminierte Äusserung nicht in einem öffentlichen Rahmen gefallen ist. Was das Argument betrifft, steuerbehördliche Untersuchungen seien äusserst belastend, bleibt festzuhalten, dass das Steueramt die Meldung des Beschuldigten nicht einmal dokumentiert hat (angefochtener Beschluss S. 6 E. 4).