Citation: 1P.74/2003 14.07.2003 E. 1

1.1 Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid, gegen den die staatsrechtliche Beschwerde zulässig ist. 1.2 Nach Art. 88 OG steht das Recht zur Erhebung der staatsrechtlichen Beschwerde Bürgern (Privaten) und Korporationen bezüglich solcher Rechtsverletzungen zu, die sie durch allgemein verbindliche oder sie persönlich treffende Entscheide oder Verfügungen erlitten haben. Gemäss ständiger Rechtsprechung kann mit staatsrechtlicher Beschwerde lediglich die Verletzung in rechtlich geschützten Interessen gerügt werden; zur Verfolgung bloss tatsächlicher Vorteile oder zur Geltendmachung allgemeiner öffentlicher Interessen steht dieses Rechtsmittel nicht zur Verfügung (BGE 126 I 43 E. 1a, 81 E. 3b, mit Hinweisen). 1.2.1 Auch die Legitimation von Nachbarn zur staatsrechtlichen Beschwerde bestimmt sich nach Art. 88 OG. Danach sind Eigentümer benachbarter Grundstücke befugt, eine Baubewilligung - bzw. analog den Verzicht auf die Anordnung der Wiederherstellung - anzufechten, wenn sie die willkürliche Anwendung von Vorschriften geltend machen, die ausser den Interessen der Allgemeinheit auch oder in erster Linie dem Schutz der Nachbarn dienen. Zusätzlich müssen sie dartun, dass sie sich im Schutzbereich der Vorschriften befinden, durch die behaupteten widerrechtlichen Auswirkungen der Bauten betroffen werden und ein aktuelles praktisches Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheides haben (BGE 125 II 440 E. 1c S. 442 f.; 119 Ia 362 E. 1b; 118 Ia 232 E. 1a, je mit Hinweisen). 1.2.2 Der Beschwerdeführer kritisiert im Wesentlichen, die Beschwerdegegnerin habe die Mauer zu hoch gebaut. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes dienen Bestimmungen über die zulässigen Baumasse und -abstände auch dem Schutz der Nachbarn (BGE 127 I 44 E. 2d mit Hinweisen). Die umstrittene Mauer liegt unmittelbar gegenüber der Liegenschaft des Beschwerdeführers. Sie ist daher geeignet, direkte Auswirkungen auf die Vermögens- und Eigentumsrechte des Beschwerdeführers zu entfalten. 1.2.3 Soweit der Beschwerdeführer jedoch vorbringt, die Mauer beeinträchtige das Ortsbild, macht er Drittinteressen geltend. Hierzu ist er nicht legitimiert. Er ist auch nicht zur Rüge befugt, die Mauer sei unschön oder klobig. Das Bundesgericht anerkennt eine nachbarschützende Funktion von Ästhetikvorschriften nur dann, wenn ihnen weitere, über die Ästhetik im engeren Sinne hinausreichende Zwecke zukommen, etwa weil Vorschriften über die Gebäudehöhe oder Grenzabstände fehlen (BGE 118 Ia 232 E. 1b mit Hinweisen). Das ist vorliegend nicht der Fall, weil spezifische Vorschriften über die Masse der Mauer vorhanden sind. Der Beschwerdeführer rügt ferner, die kantonalen Vorinstanzen hätten Art. 22 Abs. 1 lit. a des Dekretes vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD) nicht beachtet. Diese Vorschrift verlangt die Konsultation der zuständigen kantonalen Fachstellen, falls ein Vorhaben das Ortsbild oder die Landschaft beeinträchtigen könnte. Zu dieser formellen Rüge ist der Beschwerdeführer aus den gleichen Gründen nicht legitimiert, wie bei der materiellen Rüge in dieser Frage. 1.3 Er beruft sich des Weiteren auf das Verbot der rechtsungleichen Behandlung (Art. 8 Abs. 1 BV). Seine Rüge genügt den Begründungsanforderungen im Rahmen einer staatsrechtlichen Beschwerde nicht (vgl. Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Er legt nicht substantiiert dar, inwiefern in anderen konkreten Fällen bei vergleichbaren tatsächlichen Verhältnissen hinsichtlich der baulichen Situation Wiederherstellungen angeordnet oder angedroht worden sein sollen, so dass vorliegend eine Gleichbehandlung geboten wäre (vgl. BGE 124 I 170 E. 2e mit Hinweisen). Auf dieses Vorbringen kann deshalb nicht eingetreten werden. 1.4 Der rechtserhebliche Sachverhalt geht mit genügender Klarheit aus den Akten hervor. Auf den beantragten Augenschein kann daher verzichtet werden.