Citation: 6S.448/2004 03.10.2005 E. 2

Nach der Auffassung der Vorinstanz erfüllte der Beschwerdeführer den Tatbestand der Schändung auch dadurch, dass er anlässlich der Konsultation vom 18. November 1999 die Klitoris der Zivilklägerin kurz mit seiner Zunge berührt hat (angefochtenes Urteil S. 47 E. 4e, S. 50 f. E. 4f/bb). 2.1 Der Beschwerdeführer hatte der Zivilklägerin anlässlich der Konsultation vom 15. November 1999 wahrheitswidrig angegeben, dass sie an Syphilis leide, und ihr erklärt, es sei zu prüfen, ob sie noch einen Orgasmus haben könne. Anlässlich der Konsultation vom 18. November 1999 forderte der Beschwerdeführer die auf dem gynäkologischen Untersuchungsstuhl liegende Zivilklägerin auf, sie solle sich selbst berühren und versuchen, zum Orgasmus zu kommen. Die Zivilklägerin versuchte dies unter Einsatz ihrer Finger und teilte dem Beschwerdeführer in der Folge mit, dass sie dies nicht könne. Der Beschwerdeführer kündigte hierauf an, dass er es ihr machen werde, und forderte sie auf, sich zu entspannen und die Augen zu schliessen. Die Zivilklägerin liess es zu, dass der Beschwerdeführer mit einem Finger seiner Hand in ihre Scheide eindrang und mit einem andern Finger ihre Klitoris berührte. In der Folge berührte der Beschwerdeführer die Klitoris kurz mit seiner Zunge. Die Zivilklägerin erschrak, wich ruckartig nach hinten und sagte, jetzt sei fertig und ob es ihm noch gehe (angefochtenes Urteil S. 30, 43, 50). 2.2 Die Vorinstanz geht davon aus, die Zivilklägerin sei implizit damit einverstanden gewesen, dass der Beschwerdeführer mit seinen Fingern in ihre Scheide eindringe und ihre Klitoris berühre. Sie sei aber nicht damit einverstanden gewesen, dass er die Klitoris auch mit seiner Zunge berühre (angefochtenes Urteil S. 50). Diese Feststellungen sind tatsächlicher Natur und daher für den Kassationshof im Verfahren der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde verbindlich. 2.3 Damit bleibt die Frage, ob der Beschwerdeführer, entsprechend seinen Einwänden (Nichtigkeitsbeschwerde S. 14 f.), aufgrund des Verhaltens der Zivilklägerin habe annehmen können, diese sei damit einverstanden, dass er ihre Klitoris auch mit seiner Zunge berühre, ob er mithin insoweit einem (allenfalls fahrlässigen) Sachverhaltsirrtum (Art. 19 StGB) erlegen sei. Diese Frage betrifft den Vorsatz. 2.3.1 Die Vorinstanz hat in subjektiver Hinsicht auf die ihres Erachtens zutreffenden Erwägungen der ersten Instanz verwiesen (angefochtenes Urteil S. 50/51). Die erste Instanz hat sich in ihren knappen Erwägungen zum subjektiven Tatbestand mit der Frage eines Sachverhaltsirrtums des Beschwerdeführers betreffend die Tragweite des Einverständnisses der Zivilklägerin nicht explizit befasst. Sie hat lediglich ausgeführt, der Beschwerdeführer habe die Zivilklägerin "wissentlich und willentlich an der Klitoris - aus medizinisch nicht indizierten Gründen - betastet" und damit auch den subjektiven Tatbestand von Art. 191 StGB erfüllt (erstinstanzliches Urteil S. 22, kant. Akten p. 1486). 2.3.2 Es ist offensichtlich und war auch für den Beschwerdeführer ohne weiteres erkennbar, dass sich das Einverständnis der Zivilklägerin, sofern ein solches überhaupt angenommen werden kann, unter den gegebenen Umständen höchstens darauf bezog, dass der Beschwerdeführer ihre Fähigkeit zum Orgasmus unter Einsatz seiner Finger teste. Auch wenn der Beschwerdeführer seine Ankündigung, er werde nun die Orgasmusfähigkeit der Zivilklägerin testen, nicht präzisierte, konnte er aus dem Verhalten der Zivilklägerin offensichtlich nicht den Schluss ziehen, diese sei damit einverstanden, dass er ihr auf irgendeine Weise, also beispielsweise auch oral, einen Orgasmus verschaffe. Die Zivilklägerin lag auf einem gynäkologischen Untersuchungsstuhl in der Arztpraxis des Beschwerdeführers, der ihr wahrheitswidrig angegeben hatte, dass sie an Syphilis leide, weshalb ihre Orgasmusfähigkeit zu testen sei. Das Einverständnis der Zivilklägerin konnte sich nur auf den Einsatz von Methoden beziehen, die in einer gynäkologischen Praxis überhaupt in Betracht fallen können. Dazu gehört es - wie auch der Beschwerdeführer weiss - offensichtlich nicht, dass der Gynäkologe die Klitoris einer Patientin mit seiner Zunge berührt. 2.4 Die Zivilklägerin konnte aufgrund ihrer Lage im gynäkologischen Untersuchungsstuhl die Berührung mit der Zunge erst wahrnehmen, als der Beschwerdeführer bereits damit begonnen hatte. Sie war daher nach einer zutreffenden Erwägung im angefochtenen Urteil (S. 50) widerstandsunfähig. Dass die Zivilklägerin sich in der Folge wehren konnte und tatsächlich auch wehrte, indem sie zurückwich und vom Beschwerdeführer verlangte, dass er aufhöre, ist unerheblich, da in diesem Zeitpunkt der Tatbestand bereits erfüllt war. 2.5 Die Verurteilung des Beschwerdeführers wegen Schändung (Art. 191 StGB) betreffend den Vorfall vom 18. November 1999 verstösst somit nicht gegen Bundesrecht.