Citation: 8C_925/2008 30.07.2009 E. 4

Für die Ermittlung des Invaliditätsgrades hat das kantonale Gericht auf die Begebenheiten im Jahr 2002 abgestellt. Es ist davon ausgegangen, der Versicherte hätte ohne Invalidität seine angestammte Tätigkeit als Lagermitarbeiter weitergeführt, und hat als Valideneinkommen das gestützt auf die Angaben der Arbeitgeberin im Jahr 1999 erzielte Einkommen von Fr. 52'563.- per 2002 entsprechend der Nominallohnentwicklung auf Fr. 55'092.- hochgerechnet. Das Invalideneinkommen hat die Vorinstanz anhand der Tabellenlöhne der LSE 2002 entsprechend dem Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) unter Anpassung an eine durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden auf Fr. 57'008.- festgesetzt. Diesen Betrag reduzierte sie entsprechend der 80%igen Arbeitsfähigkeit auf Fr. 45'606.- und ermittelte unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzuges von 10 % ein Invalideneinkommen von Fr. 41'045.-, was in Gegenüberstellung mit dem Valideneinkommen einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 24 % ergab. 4.1 Was zunächst das Valideneinkommen anbelangt, rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung von Bundesrecht, da es die Vorinstanz trotz Vorliegens eines unterdurchschnittlichen Valideneinkommens versäumt habe, eine Parallelisierung der beiden Vergleichseinkommen vorzunehmen. 4.1.1 Rechtsprechungsgemäss wird dem Umstand, dass eine versicherte Person aus invaliditätsfremden Gründen (z.B. geringe Schulbildung, fehlende berufliche Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse, beschränkte Anstellungsmöglichkeiten wegen Saisonnierstatus) ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen erzielte, bei der Invaliditätsbemessung nach Art. 16 ATSG Rechnung getragen, sofern keine Anhaltpunkte dafür bestehen, dass sie sich aus freien Stücken mit einem bescheideneren Einkommensniveau begnügen wollte (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325 f. mit Hinweisen). Im kürzlich ergangenen BGE 8C_652/2008 vom 8. Mai 2009 hat das Bundesgericht in Konkretisierung der Rechtsprechung gemäss BGE 134 V 322 erkannt, dass ein Lohn erheblich vom Durchschnitt abweicht, wenn die Differenz mindestens 5 % beträgt, wobei eine Parallelisierung nur ab der 5 %-Grenze erfolgt. Begründet wird dies damit, dass mit der Parallelisierung nur die Ausgleichung einer deutlichen - also nicht jeder kleinsten - Abweichung des tatsächlich erzielten Verdienstes vom tabellarisch bestimmten branchenüblichen Referenzeinkommen ausgeglichen werden soll. 4.1.2 Selbst wenn - wie in der Beschwerde geltend gemacht - als branchenübliches Referenzeinkommen zu Gunsten des als Lagermitarbeiter tätig gewesenen Versicherten der Totalwert für Männer in einfachen und repetitiven Tätigkeiten gemäss LSE 2002 TA1, angepasst an die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit, von Fr. 57'008.- anstatt des deutlich darunter liegenden Einkommens im Handel, Sektor Dienstleistungen, herangezogen wird, beträgt die Abweichung vom im Jahr 2002 tatsächlich erzielten Einkommen von Fr. 55'092.- lediglich 3,4 %. Das kantonale Gericht hat somit zu Recht von einer Parallelisierung der Vergleichseinkommen abgesehen. 4.2 Gegen die Festsetzung des Invalideneinkommens anhand der LSE 2002 auf Fr. 57'008.- und entsprechend einer Arbeitstätigkeit von 80 % auf Fr. 45'606.- wurden keine Einwände erhoben. Streitig und zu prüfen ist lediglich der durch das kantonale Gericht vorgenommene leidensbedingte Abzug vom Invalideneinkommen in der Höhe von 10 %. 4.2.1 Die Frage, ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begründeter) Abzug nach Massgabe der Grundsätze von BGE 126 V 75 vorzunehmen sei, ist rechtlicher Natur und somit vom Bundesgericht frei überprüfbar (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399), wohingegen die Höhe des leidensbedingten Abzuges eine typische Ermessensfrage und letztinstanzlicher Korrektur damit nur dort zugänglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat. 4.2.2 Ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt nach der Rechtsprechung von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), welche nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind. Dabei erlaubt ein Abzug vom statistischen Lohn von insgesamt höchstens 25 %, den verschiedenen Merkmalen, die das Erwerbseinkommen zu beeinflussen vermögen, Rechnung zu tragen (BGE 126 V 75 E. 5a S. 78 f.). Der Abzug hat nicht automatisch, sondern dann zu erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. 4.2.3 Die Vorinstanz führt zur Höhe des gewährten Abzuges aus, der gesundheitlich bedingten Leistungseinschränkung, welche von altersbedingt zu erwartenden Minderungsfaktoren überlagert werde bzw. solche Faktoren miteinschliesse, werde im Rahmen der Festsetzung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit umfassend Rechnung getragen. Da der Beschwerdeführer 1966 in die Schweiz einreiste und über die Niederlassungsbewilligung C verfügt, rechtfertigen Nationalität und Aufenthaltskategorie keinen weiteren Abzug. Ein solcher kann somit nur mit dem Beschäftigungsgrad begründet werden, wobei Männer in einem Pensum von 80 % im Anforderungsprofil 4 im Jahr 2002 rund 5 % weniger verdienten als in einem Vollpensum (LSE 2002 T8* S. 28). Eine rechtsfehlerhafte Ausübung des Ermessens kann in der Festsetzung des Abzuges auf 10 % nicht ausgemacht werden. Der Vollständigkeit halber ist mit der Vorinstanz darauf hinzuweisen, dass das Invalideneinkommen bei Gewährung des maximal zulässigen Abzuges von 25 % Fr. 34'205.- betragen würde, woraus sich im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 55'092.- ein ebenfalls rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 38 % ergäbe. 4.3 Zusammenfassend lässt sich die Verneinung des Rentenanspruchs nicht beanstanden, was zur Abweisung der Beschwerde führt.