Citation: 1A.170/2004 18.10.2004 E. 2

Der Beschwerdeführer rügt eine formelle Rechtsverweigerung und macht geltend, das Verwaltungsgericht sei aufgrund von offensichtlich aktenwidrigen Feststellungen in verfassungswidriger Weise auf seine Beschwerde nicht eingetreten. 2.1 Die Parzelle Nr. 74 des Beschwerdeführers war nach der aufgelegten Nutzungsplanung (Bauzonen- und Kulturland) - gleich wie die benachbarten Parzellen Nr. 73 und 78 - dem Baugebiet, nämlich der W2 mit Erschliessungsplanpflicht, zugeordnet. Soweit sich der Beschwerdeführer mit der Erschliessungsplanpflicht abfand, hatte er - gleich wie die Eigentümer der beiden benachbarten Parzellen - keinen Anlass für eine Einsprache. Im Entscheid des Stadtrates vom 14. Dezember 1994 betreffend die Einsprache der Pro Natura ist festgehalten, dass dort, wo Wald an die Bauzone grenzt, zur Zeit das Waldfeststellungsverfahren nach eidgenössischem Waldgesetz und kantonaler Forstverordnung durchgeführt werde. Dieses Waldfeststellungsverfahren betraf insbesondere auch das Gebiet der Parzellen Nr. 73, 74 und 78. Im angefochtenen Entscheid wird ausgeführt, dass die beschlossene Zonenplanrevision vom 6. September 1996 die Parzelle Nr. 74 keiner Bauzone zuwies, sie vielmehr vollumfänglich als Waldgebiet bezeichnete. Dem stimmt der Beschwerdeführer ausdrücklich zu. Als Waldgebiet wird die Parzelle auch im Waldgrenzenplan Nr. 6 bezeichnet, der vom 1. Juni bis 30. Juni 1995 öffentlich aufgelegt war. Im Rahmen dieses Waldfeststellungsverfahrens hat sich der Beschwerdeführer hinsichtlich seiner Parzelle Nr. 74 gegen die Qualifizierung als Wald zur Wehr gesetzt. Diesem Begehren soll nach den Ausführungen in der Beschwerdeschrift stattgegeben und die Waldgrenze ausserhalb der Parzelle verlegt worden sein. Der Beschwerdeführer präzisiert allerdings nicht, wann das Waldfeststellungsverfahren abgeschlossen worden ist, und legt keinen neuen Waldgrenzenplan bei. Die genauen Auswirkungen der neuen Waldgrenzen auf das Planungsverfahren sind daher nicht zu eruieren. 2.2 Wie dargelegt, hat Pro Natura gegen die 1996 beschlossene Zonenplanung beim Regierungsrat Beschwerde erhoben und verlangt, das entsprechende Gebiet (ohne parzellenmässige Aufzählung) "sei von der Plangenehmigung auszunehmen" und "die Gemeinde sei zu beauftragen, im fraglichen Gebiet die nicht überbauten Flächen einer geeigneten Nichtbauzone zuzuweisen". Die Eigentümer der genannten Parzellen Nr. 73, 74 und 78 sind in dieses Verfahren einbezogen worden. In diesem Rahmen reichte der Beschwerdeführer für sich und G.________ am 30. Oktober 1997 eine Vernehmlassung ein. Darin wurde auf die Eigentumsverhältnisse bezüglich der Parzellen Nr. 73 und 74 hingewiesen und der Antrag gestellt, das Begehren der Pro Natura sei abzuweisen, eventualiter hinsichtlich der Parzellen Nr. 73 und 74 abzuweisen. Der Beschwerdeführer konstituierte sich ausdrücklich als Partei. Weiter wies er auf das Waldfeststellungsverfahren (und die Auflage des Waldgrenzenplans) und das Verhältnis zwischen Waldfeststellung und Zonenplanung hin; ferner legte er dar, dass die Einsprachen betreffend Waldfeststellung nunmehr erledigt und die Waldgrenze im Gebiet Bruggerberg festgelegt seien. Danach befänden sich auf den Parzellen Nr. 73 und 74 kein Wald. Schliesslich ersuchte er um Beizug der Akten des Waldfeststellungsverfahrens von Amtes wegen. Eine weitere Stellungnahme für sich und weitere Eigentümer reichte der Beschwerdeführer am 27. April 1999 ein. Der Regierungsrat hiess die Beschwerde der Pro Natura am 17. Mai 2000 teilweise gut. Er wies eine grosse Zahl von Parzellen aus dem betroffenen Gebiet der Naturschutzzone, insbesondere der Zone Magerwiesen (Trockenstandorte) zu. Er erwähnte namentlich die Parzellen Nr. 73 und 78, soweit sie nicht Wald darstellen. Auf das Waldfeststellungsverfahren bzw. die neu festgelegten Waldgrenzen nahm er keinen Bezug und äusserte sich auch nicht zu den Anträgen des Beschwerdeführers hinsichtlich der Parzelle Nr. 74. 2.3 Es kann davon ausgegangen werden, dass der Regierungsrat hinsichtlich der Parzelle Nr. 74 annahm, es handle sich um eine reine Waldparzelle; anders ist nicht zu erklären, dass er die Zonenzuweisung der beiden benachbarten Parzellen Nr. 73 und 78 behandelte und diese aus der Bauzone ausschied. Ob dies zutreffend war, braucht im vorliegenden Verfahren nicht geprüft zu werden. Es fällt auf, dass der Regierungsrat in keiner Weise auf das Waldfeststellungsverfahren verwies. Aus den (dem Bundesgericht zur Verfügung gestellten) Akten geht nicht hervor, von welchen Waldgrenzen er tatsächlich ausging und ob und in welchem Ausmass er die neu festgesetzten und offenbar nicht mehr streitigen Waldgrenzen berücksichtigte. In Anbetracht dieser Umstände ist kaum ersichtlich, was der Beschwerdeführer hinsichtlich seiner Parzelle Nr. 74 zusätzlich zu seinen Stellungnahmen im Verfahren vor dem Regierungsrat und seiner Beteiligung am Waldfeststellungsverfahren noch hätte unternehmen können und müssen, um vor dem Verwaltungsgericht schliesslich als Partei anerkannt zu werden. Er hat im Verfahren vor dem Regierungsrat insbesondere auf das Waldfeststellungsverfahren und die nunmehr neu festgesetzten Waldgrenzen hingewiesen und um Beizug der Akten des Waldfeststellungsverfahrens ersucht. Er durfte davon ausgehen, dass der Regierungsrat - vor dem Hintergrund des Begehrens der Pro Natura, in Anbetracht des nunmehr festgestellten Nichtwaldes sowie des sich daraus ergebenden Umstandes, dass über die Zonenzugehörigkeit noch gar nicht entschieden war - auch das planerische Schicksal der Parzelle Nr. 74 behandeln werde. Es kann dem Beschwerdeführer nicht vorgehalten werden, dass der Regierungsrat die Parzelle Nr. 74 nicht ausdrücklich erwähnte. Angesichts dieser prozessualen Umstände hätte der Beschwerdeführer beim Verwaltungsgericht an sich eine formelle Rechtsverweigerung geltend machen können, hat sich indes auf materielle Rügen beschränkt. Das Verwaltungsgericht hält ihm im angefochtenen Entscheid nicht etwa eine falsche Beschwerdeführung vor, sondern verneint eine formelle Beschwer. Entscheidend ist, dass das Verwaltungsgericht auf die materielle Rechtslage, wie sie sich aus dem Zusammenspiel von Zonenplanung und Waldfeststellung ergibt, hinsichtlich der Parzelle Nr. 74 gar nicht einging. Insbesondere setzte es sich mit den neuen Waldgrenzen (bzw. dem zugrunde liegenden Verfahren) gar nicht auseinander. Es nahm ohne nähere Prüfung der tatsächlichen Planungssituation sinngemäss an, dass Parzelle Nr. 74 Wald sei. Zusammenfassend ergibt sich daraus, dass zum einen nicht ersichtlich ist, was der Beschwerdeführer in der konkreten Situation zusätzlich hätte unternehmen müssen, um als beschwerte Partei auftreten zu können. Zum andern hat das Verwaltungsgericht die tatsächliche Situation der Parzelle Nr. 74 und insbesondere die Frage, ob diese nach dem durchgeführten Waldfeststellungsverfahren als Waldparzelle zu betrachten sei oder nicht, nicht geprüft. Bei dieser Sachlage stellt das Nichteintreten des Verwaltungsgerichts auf die Beschwerde bezüglich der Parzelle Nr. 74 eine formelle Rechtsverweigerung dar. Die Beschwerde erweist sich daher als begründet. Dies führt zur Aufhebung des Nichteintretensentscheides. Das Verwaltungsgericht wird unter Beizug der Akten des Waldfeststellungsverfahrens zu prüfen haben, inwiefern auf der Parzelle Nr. 74 tatsächlich Wald im Rechtssinne besteht, und der Beantwortung entsprechend über die vom Beschwerdeführer hinsichtlich der Parzelle Nr. 74 eingereichte Beschwerde materiell zu befinden haben. Dies führt hinsichtlich des Beschwerdeführers zusätzlich zur Aufhebung im Kostenpunkt, den das Verwaltungsgericht dem neuen Ausgang entsprechend ebenfalls erneut zu beurteilen hat.