Citation: 1P.245/2005 25.05.2005 E. C

Am 28. Februar 2005 wies das Obergericht den Rekurs ab und erlegte dem Verein C.________ eine Verfahrensgebühr von Fr. 400.-- auf. Es führte aus, A.________ habe gegen K.________ Strafanzeige wegen rechtswidriger Herausgabe von Privatdaten erhoben, weil dieser der Vormundschaftsbehörde Amriswil auf deren Gesuch einen Auszug aus dem Betreibungsregister betreffend A.________ zugestellt hatte. Diese Auskunftserteilung sei jedoch in keiner Weise zu beanstanden gewesen und habe weder eine Amtsgeheimnisverletzung noch einen Amtsmissbrauch dargestellt, weshalb das Bezirksamt Bischofszell die Eröffnung eines Strafverfahrens gegen K.________ mit rechtskräftiger Verfügung vom 4. Mai 2004 abgelehnt habe. Auch das Ausstandsbegehren gegen den Bezirksgerichtspräsidenten M.________ sei offensichtlich unbegründet; insbesondere treffe der Vorwurf, gegen diesen sei eine Amtsaufsichtsbeschwerde hängig, nicht zu. Das Obergericht legte dem Rekurrenten eine Verfahrensgebühr von Fr. 400.-- auf: Zwar seien arbeitsrechtliche Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 30'000.-- grundsätzlich kostenlos (Art. 343 Abs. 3 OR); im vorliegenden Fall sei die Prozessführung jedoch mutwillig gewesen.