Citation: 6B_1219/2017 E. 1.2

1.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, er sei im Jahr 2007 zwei Mal am Gehirn operiert worden. Seine Hausärztin habe ihm ab dem 28. Februar 2008 eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Am 30. April 2008 habe er sich bei der IV-Stelle gemeldet. Der Beschwerdeführer räumt ein, dass er in den von ihm ausgefüllten Fragebögen Angaben gemacht habe, welche nicht mit seinem späteren Verhalten übereingestimmt hätten. Dazu gehöre namentlich, dass er angegeben habe, nicht in der Lage gewesen zu sein, Auto zu fahren. Die IV-Stelle habe aber nicht auf diese Selbstdeklaration abgestellt, sondern ihn von der asim begutachten lassen. Aufgrund dieses Gutachtens sowie der Berechnungen des Valideneinkommens und des Invalideneinkommens durch die IV-Stelle sei ein Invaliditätsgrad von 62% errechnet und ihm rückwirkend ab 1. Februar 2008 eine monatliche Dreiviertels-Rente zugesprochen worden. Es sei nicht nachgewiesen, dass er in grösserem Umfang Arbeitsleistungen erbracht habe, als einem 38%-Pensum entsprochen habe. Zudem fehle jeder Nachweis dafür, dass er die Ärzte und Gutachter getäuscht habe. Das Gutachten des ABI, welches über die Video- und Berichtsunterlagen aus dem Strafverfahren verfügt habe, habe aus medizinischer Sicht gegenüber dem asim-Gutachten lediglich eine Verbesserung im Umfang von 5% festgestellt. Aus medizinischer Sicht lägen somit zwei im Wesentlichen übereinstimmende Gutachten von zwei verschiedenen Instituten vor (Beschwerde S. 4 ff.). Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, es sei nicht vollständig nachgewiesen, in welchem Umfang er im Club B.________ Arbeiten verrichtet habe, welche er aufgrund der Gutachten und der eigenen Angaben nicht hätte ausführen sollen, zumal er dort auch einen grossen Teil seiner Freizeit verbracht habe. Dass er dort tätig gewesen sei, belege nicht, dass die von ihm anlässlich der Untersuchung gegenüber den Ärzten und Gutachtern angegebenen Beschwerden vorgeschoben und seine Angaben somit unwahr gewesen seien. Sowohl die Gutachter des ABI als auch seine Hausärztin hätten auf Vorhalt der Videoaufnahmen und der Fotografien sein Verhalten zwar als unvernünftig bezeichnet, indes nicht ausgeschlossen, dass diese Tätigkeiten für ihn aus medizinischer Sicht möglich gewesen seien. Sie hätten auf jeden Fall keinen Anlass gesehen, ihre medizinischen Feststellungen anzupassen. Soweit er seine Beschwerden aber wahrheitsgemäss geschildert habe, fehle es zum Vornherein an einer Täuschung (Beschwerde S. 7 f.). Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, der Tatbestand des Betruges zum Nachteil der IV-Stelle wäre selbst dann nicht erfüllt, wenn man von wahrheitswidrigen Angaben gegenüber der Hausärztin und den Gutachtern der asim ausgehen wollte. Er habe bei der Hausärztin lediglich über Schmerzen, Schwindelgefühle und Sehstörungen geklagt. Weitergehende Täuschungshandlungen habe er nicht vorgenommen. Er verfüge über kein medizinisches Vorwissen, welches ihm erlaubt hätte, spezifische Symptome zu simulieren. Es lägen somit keine betrügerischen Machenschaften vor. Für eine medizinische Fachperson sei zudem die Überprüfung seiner Angaben sowohl möglich als auch zumutbar gewesen. Im Weiteren habe auch gegenüber der IV-Stelle keine Täuschung vorgelegen. Diese habe ihre Rentenverfügung auf das Gutachten der asim gestützt. Eine allfällige Täuschung der Hausärztin habe daher nicht auf die IV-Stelle fortgewirkt. Schliesslich habe er auch gegenüber den Gutachtern der asim lediglich seine Schmerzen, Schwindelgefühle und Sehstörungen geschildert. Weitere Täuschungshandlungen habe er nicht vorgenommen, sondern sich den Untersuchungen unterzogen. Bei den untersuchenden Ärzten habe es sich um ausgewiesene Fachleute gehandelt, bei denen davon ausgegangen werden müsse, dass sie in der Lage gewesen seien, den Wahrheitsgehalt seiner Angaben zu überprüfen; andernfalls wäre die Anordnung eines Gutachtens sinnlos gewesen. Es fehle daher jedenfalls an der Arglist (Beschwerde S. 8 f.).