Citation: 1P.794/2006 27.03.2007 E. 3

3.1 Art. 9 BV gewährleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür behandelt zu werden. Auf dem Gebiet der Beweiswürdigung steht dem Sachrichter ein weiter Ermessensspielraum zu. Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen. Dabei genügt es nicht, wenn sich der angefochtene Entscheid lediglich in der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 131 I 467 E. 3.1 S. 473 f. mit Hinweisen). Aus der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung wird die Rechtsregel "in dubio pro reo" abgeleitet (BGE 127 I 38 E. 2a S. 40 f. mit Hinweisen, auch zum Folgenden). Als Beweiswürdigungsregel besagt der Grundsatz, dass sich der Strafrichter nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. 3.2 Im bundesgerichtlichen Verfahren behauptet der Beschwerdeführer - wie vor Obergericht -, in seinem Führerausweis sei keine Abstinenz-Auflage bzw. diese sei dort nicht ersichtlich. Das Obergericht stellte demgegenüber auf das gegenteilige Eingeständnis des Beschwerdeführers anlässlich seiner Befragungen durch die Kantonspolizei und den Bezirksgerichtspräsidenten ab. Zudem äusserte es folgende Überlegung zum Einwand, der Beschwerdeführer habe nicht mit einer Blutprobe rechnen müssen, weil die Auflage seit längerem nicht mehr aktuell gewesen sei bzw. zur Tatzeit Unsicherheit bestanden habe, ob die Auflage im Führerausweis noch bestehe. Das Obergericht erwog, diese spätere Version sei mit Blick auf die Aussagen einen Tag nach dem Vorfall wenig glaubwürdig. Im Übrigen würde dies nichts daran ändern, dass der Beschwerdeführer mit hoher Wahrscheinlichkeit bei jeder Verkehrskontrolle mit einer Überprüfung der Einhaltung der Auflage rechnen musste, solange über die Gültigkeit der Auflage noch Unklarheit herrschte. 3.3 In einer Befragung bei der Kantonspolizei, die rund zwei Monate nach dem Tatzeitpunkt stattfand, sagte der Beschwerdeführer aus, er habe zwei Führerausweis-Dokumente. Die Auflage sei im alten Ausweis vermerkt; der neue Ausweis sei ohne Auflage. Es ist nicht ganz klar, ob der Beschwerdeführer mit seinen Ausführungen im bundesgerichtlichen Verfahren dartun will, er hätte bei der vereitelten Polizeikontrolle das auflagefreie, neue Dokument vorweisen können. Die Schlussfolgerung, dass die Polizisten diesen Ausweis auf der Strasse mutmasslich nicht weiter überprüft und diesfalls auch keine Blutprobe durchgeführt hätten, ist spekulativ und vermag die Feststellungen im angefochtenen Entscheid nicht ernsthaft in Frage zu stellen. Soweit der Beschwerdeführer allgemein bestreiten will, dass die Auflage im Tatzeitpunkt noch bestanden habe, bringt er keine stichhaltigen Argumente gegen die differenzierte Begründung im angefochtenen Entscheid vor. Vielmehr ist es nachvollziehbar, wenn das Obergericht erwogen hat, der Beschwerdeführer habe solange gewärtigen müssen, dass die Beachtung der Abstinenz-Auflage bei jeder Polizeikontrolle überprüft würde, bis diese klar aufgehoben war. 3.4 Die übrigen Einwände des Beschwerdeführers zur gerichtlichen Feststellung, dass er mit einer Blutprobe rechnen musste, erweisen sich von vornherein als unbeachtlich. So hilft es dem Beschwerdeführer nichts, wenn er darauf hoffte, er könne sich der Polizeikontrolle erfolgreich durch Flucht entziehen. Das Obergericht hat auch die Persönlichkeit des Beschwerdeführers nicht widersprüchlich gewürdigt, indem es ihm bezüglich seiner Flucht eine Überreaktion zubilligte und gleichzeitig bei ihm die vernunftgemässe Einsicht voraussetzte, dass die Einhaltung der Abstinenz-Auflage bei jeder Polizeikontrolle überprüft würde. 3.5 Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers nicht geeignet sind, die Beweiswürdigung des Obergerichts als willkürlich erscheinen zu lassen oder offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an der Schuld des Beschwerdeführers zu begründen. Verletzungen des Willkürverbots oder der Unschuldsvermutung lassen sich nicht ausmachen.