Citation: 1C_58/2010 22.12.2010 E. 8.2

8.2. Zwischen 22.00 und 06.00 Uhr sind Starts und Landungen nicht gewerbsmässiger Flüge untersagt (Art. 39 Abs. 1 VIL); gewerbsmässige Flüge sind zwischen 22.00 und 06.00 Uhr nach den Vorschriften der Art. 39a und 39b VIL eingeschränkt, wobei die Flugbetriebsunternehmen bei der Planung von Flügen in diesem Zeitraum grösste Zurückhaltung üben müssen (Art. 39 Abs. 2 und 3 VIL). Art. 39a VIL regelt Einschränkungen für gewerbsmässige Flüge bei den Landesflughäfen Genf und Zürich. Danach sind Starts zwischen 24.00 und 06.00 Uhr verboten und zwischen 22.00 und 24.00 Uhr nur für gewerbsmässige Flüge erlaubt, deren Emissionen bestimmte Lärmindizes nicht übersteigen (Abs. 1). Landungen sind zwischen 24.00 und 05.00 Uhr verboten (Abs. 2). Keiner Beschränkung unterliegen Notlandungen, Starts und Landungen von Such- und Rettungsflügen, Ambulanzflügen, Polizeiflügen und von Flügen zur Katastrophenhilfe, Starts und Landungen von schweizerischen Militärluftfahrzeugen sowie von Staatsluftfahrzeugen, die vom Bundesamt bewilligt wurden (Art. 39d Abs. 1 VIL). Der Flugplatzhalter kann bei unvorhergesehenen ausserordentlichen Ereignissen Ausnahmen von den Vorschriften nach Art. 39 Abs. 1 und 2 gewähren (Art. 39d Abs. 2 VIL). Diese Regelung entspricht aArt. 39 Abs. 3 und 4 VIL in der zum Zeitpunkt der Genehmigungsverfügung des BAZL geltenden Fassung (AS 2000 1396). Nach Wortlaut und Systematik handelt es sich bei Art. 39d VIL um eine abschliessende Regelung: Flüge, die nach Abs. 1 nicht generell von den Nachtflugbeschränkungen ausgenommen sind, können nur (aber immerhin) auf dem Weg einer Ausnahmebewilligung nach Abs. 2 bewilligt werden, wenn es sich um ein unvorhergesehenes ausserordentliches Ereignis handelt. Wäre die Nichterwähnung von Messflügen in den Ausnahmevorschriften ein Versehen gewesen, hätte der Verordnungsgeber dies bei der Revision vom 13. Februar 2008 korrigieren können. Nachdem dies (trotz des Entscheids der REKO INUM vom 16. Dezember 2004) nicht geschehen ist, ist davon auszugehen, dass Messflüge zwingend ausserhalb des allgemeinen Nachtflugverbots stattfinden müssen. Es erübrigt sich, hierzu einen Bericht des BAZL einzuholen.