Citation: 1P.164/2005 30.05.2005 E. 3.1

3.1.1 Das Obergericht kommt in seinem sorgfältig begründeten Urteil zum Schluss, aufgrund der Zeugenaussagen (Eltern, Kindergärtnerin, Ärztin, Psychotherapeutin), der beiden Videobefragungen, des Berichtes des Marie Meierhofer-Instituts zu diesen Aufzeichungen, der klaren und deutlichen Aussagen des Kindes sowie weiterer Indizien erscheine es ausgeschlossen, dass die Angaben des Mädchens nicht einem realen Erlebnishintergrund entsprächen. Es erachtet die Aussagen der Geschädigten als äusserst glaubhaft und kann auch kein Motiv für eine Falschbezichtigung erkennen. Demgegenüber sei die Version des Angeklagten als Schutzbehauptung zu qualifizieren. Dass die Entlastungszeugen den Angeklagten von dieser Seite nicht kennen würden und ihm eine solche Tat nicht zugetraut hätten, sei zwar verständlich, im Ergebnis jedoch nicht relevant. Es beständen keine Hinweise auf einen anderen Täter oder dafür, dass das Mädchen Handlungen, die es anderswo erlebt habe, auf den Beschwerdeführer projiziere. Gewisse Einflüsse seien zwar nicht auszuschliessen, indes lägen keine Hinweise auf Suggestionen vor, welche das Kind zu Falschaussagen veranlasst hätten. 3.1.2 Besonderen Augenmerk richtet das Obergericht auf die beiden Videobefragungen, welche einerseits am 4. April 2000 durch die Oberärztin des KJPD und andererseits am 27. April 2000 durch die Polizei durchgeführt wurden. Der Umstand, dass es sich bei den auf Video aufgezeichneten Ausführungen nicht um Erstaussagen handle, sei bei einem 6-jährigen Kind praktisch unvermeidbar. In der Regel würden Erstaussagen von Kindern in diesem Alter stets von Drittpersonen, meistens von den Eltern, gehört. Vorliegend habe das Mädchen von den Übergriffen zuerst den Eltern erzählt. Ausser mit den Eltern habe es, nachdem es am 17. März 2000 noch nicht dazu bereit gewesen sei, am 31. März 2000 erstmals mit der Oberärztin des KJPD darüber gesprochen. Die Ärztin habe sodann am 4. April 2000 die erste Videobefragung durchgeführt. Der Umstand, dass die Erstaussagen nicht aufgezeichnet worden seien, führe keineswegs zur Unverwertbarkeit beziehungsweise Untauglichkeit der Videobefragung. Die audiovisuelle Aufnahme der Befragung des kindlichen Opfers diene dazu, den exakten Wortlaut von Fragen und Antworten sowie die nonverbalen Reaktionen des Kindes festzuhalten, um eine Wiederholung der Einvernahme möglichst überflüssig zu machen. Unter Hinweis auf das Urteil 6P.68/2004 führt das Obergericht diesbezüglich aus, Art. 10c des Opferhilfegesetzes vom 4. Oktober 1991 (OHG, SR 312.5; Art. 10c in Kraft seit dem 1. Oktober 2002), welcher zum Zeitpunkt der Befragungen noch keine Geltung gehabt habe, sehe insbesondere vor, dass die erste Einvernahme im Strafverfahren auf Video aufzuzeichnen sei. Die primäre Einvernahme stelle gemäss Bundesgericht die Grundlage für eine spätere aussagepsychologische Begutachtung dar. Die erste und einzige polizeiliche Befragung der Zivilklägerin sei am 27. April 2000 erfolgt und auf Video aufgezeichnet worden, was Art. 10c Abs. 2 OHG entspreche. Der Einwand, die Zivilklägerin sei bei den Videobefragungen unter Erwartungsdruck gestanden und es sei ihr klar gewesen, dass sie über den "Götti" Aussagen machen müsse, sei nicht stichhaltig. Sie habe sich bereits bei ihren ersten Schilderungen gegenüber ihren Eltern klar und deutlich auf den "Götti" bezogen. Auch habe sie anlässlich der ersten Videobefragung von sich aus gesagt, es sei nicht irgendein Mann gewesen, sondern der "Götti". Im Übrigen komme aufgrund der zeitlich und örtlich derart in das Umfeld des Angeklagten eingebetteten Schilderungen der Zivilklägerin einzig der Angeklagte als Täter in Frage. Die Anwesenheit der Mutter habe weder das Aussageverhalten des Mädchens bei der zweiten Befragung noch die Glaubwürdigkeit der Antworten beeinträchtigt. Das Marie Meierhofer-Institut führe dazu treffend aus (act. 437), die Mutter verhalte sich zurückhaltend und neutral. Das Kind sei eindeutig mit der Polizistin im Gespräch und richte seine Antworten auch an diese Adresse. Diese Würdigung scheint durchaus nachvollziehbar und ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. 3.1.3 Das Obergericht setzt sich überdies eingehend mit den "für eine Aussage mit Realitätshintergrund charakteristischen Merkmalen" auseinander. Es hält dafür, wie detailliert das Mädchen den Ablauf des Geschehens geschildert hat und nennt dazu Beispiele (vgl. E. 3g des angefochtenen Entscheids S. 34). Das Kind habe zudem genaue Angaben zu Örtlichkeiten und Handlungsabläufen gemacht. Verschiedene Glaubwürdigkeitskriterien würden die Glaubhaftigkeit belegen. So deuteten insbesondere die logische Konsistenz der Schilderungen, der qualitative Detailreichtum sowie das Wiedergeben von Gesprächen darauf hin, dass das Kind seine Angaben nicht ohne einen realen Erlebnishintergrund hätte machen können. Auch aus diesen Schlussfolgerungen ist dem Obergericht kein Vorwurf der Verfassungswidrigkeit zu machen. 3.1.4 Dem Beschwerdeführer hält das Obergericht zugute, er habe zwar die Abläufe im Wesentlichen gleich geschildert. Es zeigt sodann aber Unstimmigkeiten in den Aussagen des Angeklagten zur Kleidung des Mädchens bei der Übernachtung auf: In der ersten Einvernahme habe der Beschwerdeführer erklärt, die Zivilklägerin habe ohne Windeln und Pyjama schlafen wollen. Nachdem er dies abgelehnt habe, sei sie dann selbständig in die Windeln geschlüpft und habe das Pyjama angezogen. Als er aufgewacht sei, sei sie im Pyjama neben ihm im Bett gelegen. Auf Vorhalt der Polizei, die Mutter habe den Schlafanzug unberührt in der Tasche vorgefunden, habe er in derselben Einvernahme plötzlich ausgesagt, seines Wissens habe das Kind während der Nacht einen langen roten Pullover getragen. Nach Rückfrage bei der Mutter des Kindes habe es sich um einen dicken Winterpullover gehandelt, der kaum als Pyjama habe dienen können. Mit dieser Aussage konfrontiert, habe der Beschwerdeführer wiederum gesagt, er sei der Meinung, das Mädchen habe einen roten Pullover getragen, er könne sich aber nicht mehr hundertprozentig erinnern. Sie habe bekleidet geschlafen. Das Obergericht ist der Auffassung, wenn das Mädchen tatsächlich in einem solch warmen Winterwollpullover geschlafen hätte, wäre dies dem Beschwerdeführer zweifelsohne aufgefallen und er hätte sich sicherlich von Beginn weg daran erinnern können. Demgegenüber habe das Kind gesagt, es habe nur mit Windeln geschlafen. Im Übrigen sei zu berücksichtigen, dass zwischen dem Vorfall und der ersten Einvernahme des Beschwerdeführers fast drei Monate vergangen seien und der Angeklagte seit dem 5. März 2000 gewusst habe, was das Mädchen seinen Eltern erzählt habe. Spätestens seit diesem Zeitpunkt habe er damit rechnen müssen, dass ein Strafverfahren gegen ihn eingeleitet werden könnte. Theoretisch habe er also genügend Zeit gehabt, sich eine einigermassen nachvollziehbare und glaubhafte Version auszudenken. Er habe denn auch seine Sicht der Dinge nach der Besprechung mit den Eltern des Mädchens schriftlich festgehalten. Auf die Konstanz seiner Aussagen dürfe nicht unbesehen dieser Tatsachen abgestellt werden. Es erscheine überdies unglaubwürdig, wenn der Beschwerdeführer einerseits ausführe, er habe sich aufgrund der ständigen sexuellen Fragerei des Mädchens belästigt gefühlt, und sich andererseits etwas später vor dem Besuch des McDonald's ausziehe, eine Dusche nehme und sich offenbar nicht dagegen wehre, dass das Kind nach dem Duschen ins Badezimmer komme, ihn nackt sehe, er bei dieser Gelegenheit erneut auf ihre sexuellen Fragen eingehe und sie sogar noch aufkläre. Ein solches Verhalten trage nicht zur Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers bei. Diese Einschätzung des Obergerichtes ist nicht stossend.