Citation: 1C_524/2013 E. 3.1

3.1. Üble Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB begeht, wer jemanden bei einem anderen eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt, oder wer eine solche Beschuldigung oder Verdächtigung weiterverbreitet. Tut er dies wider besseres Wissen, macht er sich der Verleumdung strafbar (Art. 174 Ziff. 1 StGB). Der Tatbestand der üblen Nachrede schützt die Ehre. Rechtsprechungsgemäss ist darunter insbesondere die Wertschätzung eines Menschen zu verstehen, die er bei seinen Mitmenschen tatsächlich geniesst bzw. sein Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, d.h. sich so zu benehmen, wie nach allgemeiner Anschauung ein charakterlich anständiger Mensch sich zu verhalten pflegt. Der strafrechtliche Schutz von Art. 173 Ziff. 1 StGB beschränkt sich damit grundsätzlich auf den menschlich-sittlichen Bereich. Den Tatbestand erfüllen danach nur Behauptungen sittlich vorwerfbaren, unehrenhaften Verhaltens (Urteil 6B_461/2008 vom 4. September 2008 E. 3.3.2 mit Hinweisen; vgl. auch Franz Riklin, in: Basler Kommentar, Strafrecht II, 3. Aufl. 2013, N. 16 vor Art. 173 StGB). Ein Ehreingriff im beschriebenen Sinne (Verletzung der sittlichen Ehre) liegt dann vor, wenn jemand eines individual- oder sozialethisch verpönten Verhaltens bezichtigt wird, eine Person also als charakterlich nicht einwandfreier, anständiger und integrer Mensch dargestellt wird (BGE 115 IV 42 E. 1c S. 44 f.; Riklin, a.a.O., N. 20 f. mit Hinweisen vor Art. 173 StGB). Erheblich für das Gericht sind dabei nicht die Wertmassstäbe der (ehr-) verletzenden oder der betroffenen Person selber, sondern derjenigen, die von der Eingriffshandlung Kenntnis erhalten. In Bezug auf die Wertigkeit der zur Diskussion stehenden Ausdrucksweisen ist somit eine "Durchschnittsmoral" bzw. eine "Durchschnittsauffassung" entscheidwesentlich. Es kommt mit anderen Worten auf den Sinn an, den ein unbefangener Adressat einer Aussage nach den Umständen beilegen muss (BGE 137 IV 313 E. 2.1.3 S. 315 f. mit Hinweis; Riklin, a.a.O., N. 28 mit Hinweisen vor Art. 173 StGB). Der Ehrangriff muss dabei von einiger Erheblichkeit sein. Verhältnismässig unbedeutende Übertreibungen bleiben straflos. Eine Äusserung ist jedoch bereits ehrenrührig, wenn sie an sich geeignet ist, den Ruf zu schädigen, unabhängig davon, ob der Dritte die Beschuldigung oder Verdächtigung für wahr hält oder nicht. Erheblich sind alsdann nicht nur die isolierten einzelnen Äusserungen, sondern auch der Gesamtzusammenhang des Textes (Urteil 6B_461/2008 vom 4. September 2008 E. 3.3.2 mit Hinweisen). Nicht geschützt ist demgegenüber der gesellschaftliche Ruf, namentlich die berufliche Geltung, die beispielsweise bei der Herabwürdigung als Berufsfrau bzw. -mann beeinträchtigt ist (vgl. BGE 119 IV 44 E. 2a S. 47). Es geht dabei um - im vorliegenden Kontext unbeachtliche - Eigenschaften, welche für die Stellung einer Person in der Gesellschaft, für ihre soziale Bedeutung von Belang sind (Riklin, a.a.O., N. 17 vor Art. 173 StGB).