Citation: 6P.18/2004 06.05.2004 E. 3

Die Beschwerdeführerin rügt eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung, soweit das Obergericht davon ausgehe, das Fahrzeug des Unfallgegners habe sich im Kollisionszeitpunkt bereits ausserhalb der vortrittsbelasteten Verkehrsfläche befunden. Denn aus den Zeugenaussagen ergebe sich, dass der Personenwagen noch nicht einmal ganz von der Rietheimerstrasse in die Baslerstrasse gefahren sei, als sich der Zusammenstoss zwischen den beiden Verkehrsteilnehmern ereignet habe. Die Annahme des Obergerichts komme daher einer willkürlichen Beweiswürdigung gleich. 3.1 Das Bundesgericht prüft die Sachverhaltsfeststellungen und die Beweiswürdigung der kantonalen Behörden lediglich auf Willkür hin und greift nur ein, wenn diese offensichtlich falsch sind oder auf einem offenbaren Versehen beruhen. Dabei hebt es einen Entscheid nur auf, wenn er sich im Resultat als verfassungswidrig erweist und nicht schon dann, wenn die Begründung unhaltbar ist (BGE 128 I 177 E. 2, 127 I 38 E. 2a, 60 E. 5a, je mit Hinweisen, 124 I 208 E. 4a). 3.2 Das Obergericht hat festgestellt, der Personenwagenlenker müsse wegen der Strassenführung mit weitausladendem Einmündungstrichter schon ausserhalb oder jedenfalls im Grenzbereich der Einmündungsfläche in die Baslerstrasse eingefahren gewesen sein, als die Kollision stattfand. An dieser Sachdarstellung gibt es nichts auszusetzen. Denn die Vorinstanz hat damit entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht zum Ausdruck gebracht, dass der Unfallgegner bereits vollständig von der Neben- in die Hauptstrasse eingebogen war. Vielmehr hat sie lediglich aufgezeigt, dass sich das Fahrzeug des Unfallgegners bei seiner Einfahrt in die Hauptstrasse - angesichts der ausgeprägt trichterförmigen Gestaltung der fraglichen Einmündungszone - bereits teilweise ausserhalb der vortrittsberechtigten Schnittfläche bzw. in deren Grenzbereich befunden haben muss. Diese Beurteilung lässt sich anhand des fotogrammetrischen Vermessungsplans ohne weiteres verifizieren. Sie ist mit den Zeugenaussagen, wonach der Autolenker circa 1 bis 2 Meter aus der Einmündung, aber noch nicht richtig in die Hauptstrasse gefahren sei bzw. der Personenwagen im Zeitpunkt der Kollision die "Kein Vortritt"-Markierung noch nicht ganz verlassen habe, zwanglos vereinbar. Entscheidend ist im Übrigen nicht so sehr die Frage nach der Position des Personenwagens, sondern vielmehr diejenige nach der tatsächlichen Kollisionsstelle zwischen den beiden Strassenbenützern. Auskunft darüber gibt in erster Linie die bei den Akten liegende Kennzeichnung der Unfallstelle durch den Zeugen auf der Übersichtsaufnahme des Einmündungsgebiets. Gestützt darauf sowie unter weiterer Berücksichtigung der oben angeführten Zeugenaussagen und des fotogrammetrischen Vermessungsplans hat das Obergericht willkürfrei annehmen dürfen, dass sich die fragliche Kollision mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit ausserhalb der vortrittsbelasteten Verkehrsfläche abgespielt hatte. Unter diesen Umständen erweist sich die Willkürrüge der Beschwerdeführerin als unbegründet. 3.3 Nach dem Gesagten ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.