Citation: 4P.263/2006 28.02.2007 E. 3

Die staatsrechtliche Beschwerde ist nur gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen zulässig (Art. 86 OG). Nach konstanter Praxis ist jeder kantonale Rechtsweg zu beschreiten, der dem Beschwerdeführer Anspruch auf einen Entscheid gibt und geeignet ist, den behaupteten rechtlichen Nachteil zu beheben (BGE 126 III 485 E. 1a; 120 Ia 61 E. 1a; 94 I 459 E. 2, je mit Verweisen). 3.1 Nach Art. 237 lit. b in Verbindung mit Art. 21 lit. c ZPO SG ist die Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht zulässig gegen Entscheide des Handelsgerichts im summarischen Verfahren. Nichtigkeitsgründe sind gemäss Art. 239 Abs. 1 ZPO SG (lit. a) Verletzungen kantonalen Rechts und (lit. b) tatsächliche Feststellungen, die dem Inhalt der Akten offensichtlich widersprechen oder sonst willkürlich sind. Ausgeschlossen ist die Nichtigkeitsbeschwerde nach Art. 238 lit. a ZPO SG bis zum Streitwert von Fr. 30'000.--. 3.2 Der angefochtene Entscheid ist im summarischen Verfahren ergangen. Dagegen ist somit die Nichtigkeitsbeschwerde an das kantonale Kassationsgericht zulässig, sofern der Streitwert von Fr. 30'000.-- erreicht wird. Die Beschwerdeführer äussern sich dazu nicht. Aus ihren Ausführungen in der ebenfalls eingereichten Berufung geht jedoch hervor, dass der Streitwert mehr beträgt als Fr. 30'000.--. Der kantonale Instanzenzug ist somit nicht erschöpft für Rügen, welche die Beschwerdeführer mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde hätten vorbringen können. 3.3 Die Rügen der Beschwerdeführer beziehen sich auf eine Verletzung kantonalen Rechts (Art. 239 Abs. 1 lit. a ZPO SG), soweit sie etwa vorbringen, der Gerichtspräsident habe ihre von der Beschwerdegegnerin nicht bestrittenen Angaben nicht als erwiesen angesehen und ausserdem die richterliche Fragepflicht nicht wahrgenommen. Sie rügen Aktenwidrigkeit bzw. Willkür im Sinne von Art. 239 Abs. 1 lit. b ZPO SG, wenn sie vorbringen, die Akten seien nur bruchstückhaft gewürdigt, ihre Rechtsschriften seien willkürlich ausgelegt und wesentliche Aktenstellen seien übersehen, nicht gewürdigt oder gar unrichtig wahrgenommen worden. 3.4 Die Beschwerdeführer hätten ihre Rügen mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde erheben können. Auf ihre staatsrechtliche Beschwerde ist mangels Erschöpfung des Instanzenzuges nicht einzutreten. Unter diesen Umständen kann dahingestellt bleiben, ob die Anforderungen an die Begründung erfüllt wären (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG), was sehr zweifelhaft ist.