Citation: 5C.322/2001 09.07.2002 E. 5

5.- Das Bezirksgericht hatte dem Kläger unter Hinweis darauf, dass er seine Liegenschaft in Z.________ mit einem jährlichen Zinsertrag von Fr. 1'200.-- höchst ungenügend nutze, einen hypothetischen Ertrag von Fr. 6'000.-- (recte: Fr. 7'000.--) mit der Begründung aufgerechnet, im Falle eines Verkaufs des Baulandes könnte ein Erlös von mindestens Fr. 140'000.-- und damit eine Rendite von 5 % erzielt werden (E. 4 S. 8). Die Frage, ob dem Kläger Fr. 1'200.-- (effektive Einnahme) oder ein höherer, hypothetischer Ertrag anzurechnen sei, war schon vor Obergericht umstritten. Die Vorinstanz rechnete dem Kläger im angefochtenen Urteil diesbezüglich ohne Begründung lediglich den Betrag von Fr. 1'200.-- auf (E. 3b S. 12 unten). Die Beklagte findet bundesrechtswidrig, dass dem Kläger bloss Fr. 1'200.-- aufgerechnet worden sind. Der Unterhaltsschuldner sei verpflichtet, seine Vermögensressourcen so zu bewirtschaften, dass er seine Unterhaltspflichten möglichst gut erfüllen könne. Unterlasse er dies, könne er nicht um Entlastung nachsuchen. Die Beklagte hebt zudem hervor, die Liegenschaft in Z.________ habe im Scheidungsverfahren wohl bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung eine Rolle gespielt, sei aber bei der Ermittlung der Rentenhöhe ausser Acht gelassen worden. Entsprechende Überlegungen sind im Scheidungsurteil vom 28. April 1988 nicht angestellt worden (E. 3a und 4 S. 13 und 15). Im Abänderungsurteil vom 16. Mai 1995 war die Ertragssteigerung der Liegenschaft in Z.________ kein Thema (E. 2d S. 11), und es ist fraglich, ob damals in die Einkommensberechnung des Klägers überhaupt ein Ertrag für dieses Grundstück eingesetzt worden ist (E. 2b S. 19). Wäre mit der Beklagten davon auszugehen, dass durch den Verkauf dieser Liegenschaft ein bedeutend höherer Vermögensertrag zu erzielen wäre und von einer entsprechend höheren wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Klägers ausgegangen werden könnte, hätten ähnliche Überlegungen schon dem Scheidungsurteil zugrunde gelegt werden müssen. Die Beklagte macht nicht geltend, in Bezug auf die Liegenschaft hätten sich seit der Scheidung Veränderungen ergeben (z.B. dass sie erst nachträglich zu Bauland geworden sei). Damals wie heute beeinflusste die Liegenschaft die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Klägers. Blieb sie diesbezüglich damals unbeachtet, hat sie es auch heute zu sein. Anders zu entscheiden und dem klägerischen Einkommen einen entsprechend höheren hypothetischen Ertrag aufzurechnen, liefe auf eine Revision des Scheidungsurteils hinaus, was nicht angeht (BGE 117 II 359 E. 6 S. 367 f.). Nach den vorstehenden Erwägungen bleibt es somit dabei, dass das Einkommen des Klägers um Fr. 17'800.-- pro Jahr gesunken ist.