Citation: U 32/04 06.08.2004 E. 2

Streitig und zu prüfen ist das von der Vorinstanz angenommene jährliche Valideneinkommen von Fr. 120'000.- als Grundlage für den Einkommensvergleich zur Ermittlung des Invaliditätsgrades. Dabei wird geltend gemacht, es müsse ein höheres Valideneinkommen berücksichtigt und damit ein höherer Invaliditätsgrad festgelegt werden. Zudem seien auch die Berechnungen der Überentschädigung neu vorzunehmen, da sich mit der Festlegung eines höheren Valideneinkommens eine neue Taggeldberechnung ergeben werde. 2.1 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben, und das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides (hier: 16. September 2002 und 5. Februar 2003) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 169 Erw. 1, 356 Erw. 1, je mit Hinweisen). Es kann offen bleiben, ob auf Grund von Art. 2 des am 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 UVG die ATSG-Normen zur Invalidität (Art. 8) und zur Ermittlung des Invaliditätsgrades (Art. 16) zu berücksichtigen sind, wie die Vorinstanz unter zutreffender Darlegung dieser Bestimmungen (worauf verwiesen wird) bezüglich des Einspracheentscheides vom 5. Februar 2003 annimmt. Gemäss dem in BGE 130 V noch nicht veröffentlichten Urteil A. vom 30. April 2004, I 626/03, hat das Eidgenössische Versicherungsgericht erkannt, dass es sich bei den in Art. 6 - 8 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formellgesetzliche Fassung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor In-Kraft-Treten des ATSG handelt und sich inhaltlich damit keine Änderung ergibt, weshalb die hiezu entwickelte Praxis übernommen und weitergeführt werden kann (vgl. Erw. 3.1, 3.2 und 3.3). Auch die Normierung des Art. 16 ATSG führt nicht zu einer Modifizierung der bisherigen Judikatur zur Invaliditätsbemessung bei erwerbstätigen Versicherten, welche weiterhin nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs vorzunehmen ist (erwähntes Urteil A. vom 30. April 2004, Erw. 3.4; BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 f. Erw. 2a und b). 2.2 Die vorinstanzlichen Erwägungen zur Ermittlung des hypothetischen Valideneinkommens (RKUV 2000 Nr. U 400 S. 381 Erw. 2a mit Hinweis), insbesondere bei Selbstständigerwerbenden (ZAK 1985 S. 466 Erw. 2c), sowie zur abweichenden Festlegung des Invaliditätsgrades im Unfallversicherungsbereich bei rechtskräftiger Invaliditätsbemessung für die Invalidenversicherung (BGE 126 V 293 ff; AHI 2003 S. 106; RKUV 2001 Nr. U 410 S. 73, 2000 Nr. U 406 S. 402, Nr. U 402 S. 391) sind richtig. Darauf wird verwiesen.