Citation: 5C.71/2005 26.04.2005 E. 3

Die Berufungsklägerin bestreitet, dass die Voraussetzungen für die Aufhebung ihrer Obhut über A.________ erfüllt gewesen seien. Weder sei A.________ gefährdet (S. 14 ff. Ziff. 1) noch die Aufhebung der elterlichen Obhut verhältnismässig (S. 34 ff. Ziff. 5 der Berufungsschrift). 3.1 Die Gefährdung des Kindes, die Anlass zur Wegnahme von den es betreuenden Eltern und im Besonderen zu seiner Unterbringung in einer Anstalt gibt, muss darin liegen, dass das Kind in der elterlichen Obhut nicht so geschützt und gefördert wird, wie es für seine körperliche, geistige und sittliche Entfaltung nötig wäre. Unerheblich ist, auf welche Ursachen die Gefährdung zurückzuführen ist: Sie können in den Anlagen oder in einem Fehlverhalten des Kindes, der Eltern oder der weiteren Umgebung liegen (Urteile 5C.34/2002 vom 3. April 2002, E. 2a, in: FamPra.ch 2002 S. 625, und 5C.112/2001 vom 30. August 2001, E. 2a). Desgleichen spielt es keine Rolle, ob die Eltern ein Verschulden an der Gefährdung trifft. Massgebend sind die Verhältnisse im Zeitpunkt der Entziehung. An die Würdigung der Umstände ist ein strenger Massstab zu legen. Die Entziehung ist nur zulässig, wenn andere Massnahmen ohne Erfolg geblieben sind oder von vornherein als ungenügend erscheinen (Urteile 5C.27/2002 vom 21. Februar 2002, E. 2, und 5C.117/2002 vom 1. Juli 2002, E. 3.1, in: FamPra.ch 2002 S. 855). 3.2 Für das Bundesgericht steht in tatsächlicher Hinsicht verbindlich fest, dass es bei A.________ seit Herbst 2003 gehäuft zu Verhaltensauffälligkeiten gekommen ist (namentlich Lügen, Diebstähle und Aggressivitäten). Es liegt ein Rückfall in Verhaltensweisen vor, die A.________ auch schon vor der ersten Heimeinweisung an den Tag gelegt hat und die im Verlaufe der Heimaufenthalte weitgehend unter Kontrolle gebracht bzw. entschärft werden konnten (E. 2a-b S. 13 f.). Anders als für den Einzelrichter ist für das Obergericht nicht allein die Überforderung der Berufungsklägerin mit der Erziehung des Kindes im Vordergrund gestanden. Es hat zwar ebenfalls angenommen, dass die Berufungsklägerin mit der Erziehung von A.________ überfordert sei, was durch die (teilweise auch schon früheren) Einschätzungen der mit der Sache befassten Fachleute bestätigt und zusätzlich dadurch belegt werde, dass A.________ seit ihrer Heimentlassung im April 2002 wieder in alte Verhaltensmuster zurückgefallen sei und dass die eingeleitete sozialpädagogische Familienbegleitung und die ambulante Therapie keinen Erfolg gehabt hätten. Entscheidend ist für das Obergericht jedoch gewesen, dass die Entfaltung von A.________ unter den bisherigen Umständen als gefährdet erscheine und dass die bisher getroffenen Massnahmen den gewünschten Erfolg nicht gebracht hätten, während demgegenüber - auf Grund der überzeugenden Einschätzungen der mit der Sache befassten Fachpersonen sowie den bisherigen Erfahrungen - von einer Fremdplatzierung eine für A.________ positive Entwicklung zu erwarten sei (E. 2d S. 16). 3.3 Aus rechtlicher Sicht kann ein Obhutsentzug nicht beanstandet werden, wenn auf Seiten des Kindes Verhaltensauffälligkeiten bestehen, die sich in Lügen, Stehlen und Aggressivitäten äussern, und gleichzeitig auf Seiten der Kindsmutter eine Überforderung oder Unfähigkeit festgestellt ist, sich adäquat um dieses Kind mit seinen besonderen Bedürfnissen zu kümmern. Die Gefährdung liegt hier somit weder in den Verhaltensauffälligkeiten des Kindes noch in der Erziehungsunfähigkeit der Kindsmutter je für sich allein, sondern darin, dass sich A.________ im familiären Umfeld nicht kindgerecht entfalten und gedeihlich entwickeln kann. Die Aufhebung der elterlichen Obhut und die Fremdplatzierung ist - wie das Obergericht zutreffend dargelegt hat - deshalb angezeigt, weil die Kindsmutter auf Grund ihrer eigenen Probleme - finanzielle Sorgen, Beziehungskonflikte, gesundheitliche Schwierigkeiten, Neigung zu Alkoholkonsum u.ä. (vgl. E. 6 S. 11 f.) - nicht in der Lage ist, sich angemessen um ihr Kind zu kümmern, das in belastetem familiären Umfeld zu dissozialen Verhaltensweisen, Delinquenz und eingeschränkter Selbstkontrolle neigt (vgl. etwa Häfeli, Die Aufhebung der elterlichen Obhut nach Art. 310 ZGB, ZVW 56/2001 S. 111 ff., S. 115, mit einer Zusammenstellung verschiedener Fallgruppen, in denen ein Obhutsentzug angezeigt sein kann). Was die Berufungsklägerin dagegen einwendet, ist nicht stichhaltig. Sie stört sich vorab daran, dass das Obergericht die Ursachen der Gefährdung für unerheblich erklärt hat (vgl. E. 3.1 soeben). Offenbar verwechselt sie dabei die Ursachen der Gefährdung mit den Ursachen für die Verhaltensauffälligkeiten, die den Obhutsentzug für sich allein nicht begründen, sondern nur in Verbindung mit dem Schwächezustand auf Seiten der Kindsmutter. Entgegen ihrer Darstellung ist das Obergericht auf die Ursachen der bei A.________ festgestellten Verhaltensauffälligkeiten eingegangen. Es hat einerseits die vereinfachende Sicht der Berufungsklägerin zu Recht abgelehnt, es liesse sich - allenfalls durch Beizug von Fachpersonen - exakt feststellen, auf was die Verhaltensauffälligkeiten genau zurückzuführen seien. Andererseits ist das Obergericht zum Ergebnis gelangt, die von der Berufungsklägerin behaupteten Sachverhalte seien nicht ausschliesslich kausal für Verhaltensauffälligkeiten des Kindes (E. 2c S. 14 ff.). Im Einzelnen geht es um die Behauptung, G.________ habe A.________ aufgehetzt und angewiesen, sich der Berufungsklägerin gegenüber renitent zu verhalten. Wenn sich entsprechende Vorfälle und Beeinflussungsversuche erst Ende 2003 / anfangs 2004 ereignet haben sollen, wie die Berufungsklägerin berichtigend festhält (S. 18), so können sie für die Verhaltensauffälligkeiten nicht ausschliesslich kausal gewesen sein, zumal schon der Beistand, der von November 2002 bis Juli 2003 geamtet hat, bei A.________ eine Tendenz, fremde Sachen und Geldbeträge an sich zu nehmen, und die Neigung, unwahre Geschichten zu erzählen, feststellen musste (S. 7 und 8 der Berufungsschrift). Aus demselben Grund können auch die angeblichen sexuellen Übergriffe, die im Frühjahr 2004 stattgefunden haben sollen, nicht ausschliesslich kausal für die Verhaltensauffälligkeiten von A.________ gewesen sein, die zeitlich schon viel früher aufgetreten sind. Die Vorbringen der Berufungsklägerin lassen die obergerichtliche Beurteilung insgesamt nicht als bundesrechtswidrig erscheinen. 3.4 Entgegen der Darstellung der Berufungsklägerin hat sich das Obergericht mehrfach zur Verhältnismässigkeit geäussert und betont, dass die bisher getroffenen Massnahmen nicht den gewünschten Erfolg hätten bewirken können. Die Berufungsklägerin vermag dem nichts entgegenzusetzen. Sie genügt den formellen Anforderungen an die Berufungsschrift nicht, indem sie lediglich ihre Vorbringen im kantonalen Verfahren wiederholt und ihrer Hoffnung auf Erfolg anderer Kindesschutzmassnahmen Ausdruck gibt (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 116 II 745 E. 3 S. 748 f.). Gemäss den obergerichtlichen Feststellungen haben die ab November 2002 angeordneten Beistandschaften den Rückfall in die früheren Verhaltensmuster nicht zu verhindern vermocht (E. 3d S. 8), sind in der beim KJPD eingeleiteten Therapie die Ärzte zum Schluss gelangt, eine erneute Fremdplatzierung sei empfehlenswert und ein ambulantes Setting erscheine als nicht geeignet (E. 3h S. 9), und hat die begonnene sozialpädagogische Familienbegleitung keine nachhaltig positive Veränderung gebracht (E. 3i S. 9 f.). Bei dieser Sachlage durfte angenommen werden, dass der Gefährdung des Kindes nicht anders als durch die Aufhebung der elterlichen Obhut begegnet werden kann. Der als verletzt gerügte Grundsatz der Verhältnismässigkeit bedeutet nicht, dass die einschneidendsten Massnahmen erst nach Anwendung, Ausschöpfung und Misserfolg aller schwächeren Massnahmen angeordnet werden dürfen. Der angestrebte Zweck - hier vorab die Verschaffung von Konstanz in der Erziehung und im Umfeld (vgl. E. 3.3 soeben) - ist vielmehr ausschlaggebend und kann vorliegend offenkundig nur durch die Aufhebung der elterlichen Obhut und einer Fremdplatzierung des Kindes erreicht werden (vgl. Stettler, Das Kindesrecht, SPR III/2, Basel 1992, § 26 S. 498 f.). 3.5 Aus den dargelegten Gründen kann dem Obergericht in der Anwendung von Art. 310 Abs. 1 ZGB auf die konkreten Umstände des zu beurteilenden Einzelfalls keine Bundesrechtsverletzung vorgeworfen werden. Die Berufung bleibt insoweit erfolglos.