Citation: 2P.231/2006 10.01.2007 E. 7.5

7.5.1 Nach § 12 Abs. 1 ÄrzteV/ZH sind neben anderem Eröffnung, Verlegung und Aufgabe einer Praxis der Gesundheitsdirektion zu melden. Nach § 15 ÄrzteV/ZH haben die Räume, Einrichtungen und Ausrüstungen den Anforderungen an eine sorgfältige Berufsausübung zu entsprechen. Art. 53 der Betäubungsmittelverordnung vom 29. Mai 1996 (BetmV) enthält sodann Vorschriften über die Lagerung von Betäubungsmitteln; Art. 62 Abs. 1 BetmV verlangt, dass sich Ärzte jederzeit über Bezug und Verwendung von Betäubungsmitteln ausweisen können. 7.5.2 Unter Bezugnahme auf diese Bestimmungen hat das Verwaltungsgericht festgestellt, der Beschwerdeführer habe keine konkrete Auskunft darüber erteilt, wo sich seine Praxis befindet. Es sei jeweils nur von "Diensträumlichkeiten" die Rede, was offen lasse, ob dort nur Medikamente und Krankengeschichten gelagert würden oder auch eine technische und personelle Infrastruktur bestehe, welche die Behandlung von Patienten und die Lagerung von Medikamenten (insbesondere Betäubungsmitteln) erlaube. Insofern sei zweifelsohne von Interesse, mit welcher Infrastruktur die "Diensträumlichkeiten" des Beschwerdeführers ausgestattet seien. Mit Schreiben der Gesundheitsdirektion vom 10. Februar 2005 sei der Beschwerdeführer daher unter anderem aufgefordert worden, den genauen Ort mitzuteilen, wo die Krankengeschichten und die zur Behandlung notwendigen Medikamente, insbesondere auch Betäubungsmittel, gelagert würden und ob er an der Klosbachstrasse 10 über Praxisräumlichkeiten verfüge. Am 2. Mai 2005 habe der Beschwerdeführer über seinen Vertreter dazu ausführen lassen, die Frage des Ortes der selbständigen ärztlichen Tätigkeit sei schon Gegenstand verschiedener Anfragen der Gesundheitsdirektion gewesen und bereits vor über 10 Jahren klar und deutlich beantwortet worden, wobei er auf die Akten verwiesen habe. Das Verwaltungsgericht hat im Einzelnen ausführlich dagelegt, dass in Bezug auf Aufenthalts- bzw. Wohnort und konkrete Praxisadresse des Beschwerdeführers mindestens seit der Verlagerung seiner ärztlichen Tätigkeit nach Zürich im Jahre 1990 keine klaren Verhältnisse herrschten. So habe er insbesondere wiederholt Abholungseinladungen für behördliche Sendungen unbeachtet gelassen. Im Weiteren habe er die offenbar im Jahr 2000 vorgenommene Verlegung seiner Diensträumlichkeiten von der Freigutstrasse an die Klosbachstrasse der Gesundheitsdirektion nicht angezeigt. Die neue Adresse sei erst in einem Gesuch um Bewilligung eines Assistenzarztes im Jahr 2004 erwähnt worden. Zwei Schreiben von Patienten hätten ihm indessen auch nicht an die Klosbachstrasse zugestellt werden können; dort sei er zudem am normalen, der Öffentlichkeit zugänglichen Haupteingang nicht angeschrieben, sondern lediglich die Firma; Klingel und Briefkasten befänden sich erst im Hinterhof. Was der Beschwerdeführer dem entgegenhält, lässt die Feststellungen des Verwaltungsgerichts nicht als unhaltbar erscheinen. Diese stützen sich auf die Akten, aus denen zudem hervorgeht, dass der Beschwerdeführer regelmässig erst auf entsprechende Anfragen der Behörden zu (gewissen) Angaben bereit war. Der Beschwerdeführer vermag in keiner Weise glaubhaft zu machen, dass er die Praxisverlegung im Jahr 2000 der Gesundheitsdirektion angezeigt hat. Angesichts seiner sich aus den Akten ergebenden speziellen, von Auseinandersetzungen geprägten Situation im allgemeinen Umgang mit den Behörden wäre es ihm ohne weiteres zuzumuten gewesen, eine solche Anzeige, zu der er gemäss § 12 ÄrzteV/ZH verpflichtet war, nachweisbar vorzunehmen. Das Verwaltungsgericht durfte daher ohne Willkür annehmen, dass er dieser Pflicht nicht rechtzeitig nachgekommen ist. Von einer aktenwidrigen Feststellung kann nicht die Rede sein. Es ist unter den gegebenen Umständen nicht unhaltbar, wenn das Verwaltungsgericht zum Schluss kommt, der Beschwerdeführer habe durch sein Verhalten der Gesundheitsdirektion die Ausübung der Kontrolltätigkeit zumindest erschwert.