Citation: 6P.82/2000 22.01.2001 E. 15

15.- a) Das Kantonsgericht erachtet es auch als erstellt, der Beschwerdeführer habe dem Pfändungsbeamten verschwiegen, dass er Eigentümer von 56 im Laufe der Jahre erworbener Bilder sei. In der polizeilichen Einvernahme vom 15. April 1996 habe er erklärt, er und seine Frau hätten schon seit vielen Jahren eine Neigung zur Kunst und im Speziellen zu Bildern gehabt. Er habe schon vor der Zeit des Hotel AG mit dem Sammeln von Bildern begonnen und diese für seine Privaträume, für die früheren Geschäftsräume und später auch für die Räume des Komplexes der Hotel AG angeschafft. Die Bilder seien grösstenteils von ihm und seiner Frau aus privaten Mitteln erworben worden, die in der Hotel AG ausgestellten vornehmlich auf Kunstauktionen in Italien. Von wenigen Ausnahmen abgesehen habe er als Geschäftsführer und Verwaltungsratspräsident nie Bilder auf Rechnung des Hotels gekauft. Diese Aussagen stimmten mit jenen des Buchhalters überein, der erklärt habe, ihm gegenüber habe der Beschwerdeführer stets behauptet, die Bilder gehörten ihm privat. Als Buchhalter könne er sich nicht erinnern, dass die Hotel AG je Bilder gekauft habe. In der gleichen Weise habe sich auch der spätere Buchhalter geäussert, dessen Aussage aber nicht mehr wesentlich sei (angefochtener Entscheid S. 49 f.). Dem hält der Beschwerdeführer entgegen, beim Aktenstück 4.5 handle es sich lediglich um einen Auszug aus einer umfangreichen Einigung, welche das Ausscheiden des Beschwerdeführers aus der Hotel AG geregelt habe und insofern der finanziellen Entflechtung/Abgrenzung zwischen diesen beiden habe dienen sollen. Es werde lediglich darauf hingewiesen, die verschiedenen Bilder hätten sich im Direktionsbüro, in den Hotelbars, in der Empfangshalle sowie in den Restaurants der Häuser G.________ und S.________ befunden; hätten die nicht spezifizierten Bilder im Zeitpunkt der Pfändungseinvernahme tatsächlich im Alleineigentum des Beschwerdeführers gestanden, sei nicht nachvollziehbar, weshalb diese zum Inhalt der umfassenden Vereinbarung gemacht worden seien. Gerade der Wortlaut der Vereinbarung mache deutlich, dass die Bilderzuweisung bzw. -aufteilung nach Räumen und nicht nach einzelnen Bildern erfolgt sei, sodass praktisch ausgeschlossen werden könne, dass das Eigentum an den Bildern Kriterium für die in der Vereinbarung getroffene Regelung gewesen sei. Insofern deute das Kantonsgericht die Vereinbarung falsch; allein darin liege noch keine Willkür. Willkürlich sei die Beweiswürdigung insofern, als das Kantonsgericht insbesondere mit dem Tatbestandsmerkmal des Verheimlichungsvorsatzes sich ausschliesslich auf eine erste polizeiliche Aussage des Beschwerdeführers sowie auf Aussagen des Buchhalters stütze, diese Beweismittel unhaltbar würdige sowie wesentliche Beweismittel nicht einmal berücksichtigt habe. Der Beschwerdeführer habe sein eigenes Vermögen und die Vermögenswerte der Hotel AG unzureichend abgegrenzt. Dies habe immer wieder zu etwelchen Schwierigkeiten im Verwaltungsrat geführt und die erwähnte Vereinbarung notwendig gemacht. Diese Abgrenzungsproblematik gelte auch hinsichtlich der Bilder im Komplex der Hotel AG. Wann welche Bilder mit welchen Mitteln und von wem finanziert worden seien, wisse der Beschwerdeführer nicht mehr genau und lasse sich wohl auch nicht mehr ermitteln. Tatsache sei indessen, dass er Bilder für die Hotel AG und nicht für sich selber erworben habe. Dies ergebe sich aus seiner polizeilichen Einvernahme vom 15. April 1996; danach habe die Ehefrau im Grundsatz Bilder für die Privaträume, der Beschwerdeführer demgegenüber für die Geschäftsräume erworben. Es lasse sich dem Beschwerdeführer unter diesen Umständen und vor dem Hintergrund der nicht erfolgten Abgrenzung Hotel AG/Beschwerdeführer doch nicht ernsthaft vorwerfen, dass er sich zumindest zum Zeitpunkt der Pfändungseinvernahme im Mai 1992 hinsichtlich einzelner Bilder, die er vor Jahren für die Hotel AG - mit welchen Mitteln lasse sich heute ohnehin nicht mehr klären - erworben habe, nicht als verfügungsberechtigt gesehen habe bzw. sein mögliches Privateigentum an einzelnen Bildern nicht einmal in Betracht gezogen habe. Angesichts der Situation, in der sich der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der Pfändungseinvernahme im Mai 1992 in privater und beruflicher Hinsicht befunden habe, sei es nur zu nahe liegend, dass er an Bilder, die im Privatkonkurs einen Erlös von Fr. 6'000.-- (!) ergeben hätten, nicht gedacht habe, selbst wenn sie von ihm privat erworben worden wären; damals sei ein Austritt seiner Person aus der Hotel AG nicht zur Diskussion gestanden; wenn der Beschwerdeführer das Thema Bilder bei seinem Austritt aus der Hotel AG thematisiert habe, dann deshalb, weil sich gerade im Rahmen der Verhandlungen über die Austrittsvereinbarung für ihn erstmals die konkret zu entscheidenden Fragen der Abgrenzung gestellt hätten, die solange kein Thema gewesen seien, als er am Unternehmen als Aktionär und Verwaltungsrat beteiligt gewesen sei. Dass er sich dabei um eine möglichst günstige Lösung für sich selber bemüht habe, sei sicherlich legitim (Beschwerdeschrift S. 61 ff. lit. b). b) In der polizeilichen Einvernahme vom 15. April 1996 erklärte der Beschwerdeführer, seine Frau und er hätten schon seit vielen Jahren eine Neigung zu Kunst, im Speziellen zu Bildern gehabt. Er habe schon zu Zeiten, als die Hotel AG noch nicht gestanden sei, zu kaufen und sammeln begonnen, und die Sammlung hätten sie in den vielen Jahren ergänzt. Im Wesentlichen hätten seine Frau für ihr Haus und die Privaträume und er für seine früheren Geschäftsräume und später dann auch für die Räume im Komplex der Hotel AG die Bilder angeschafft. Grösstenteils seien diese Bilder von seiner Frau und ihm aus ihren privaten Mitteln erworben worden. Was die Bilder im der Hotel AG betreffe, habe er diese in Italien auf Kunstauktionen erworben. Ein Teil davon stamme aus einem Kauf bzw. einer Abtretung von Herrn T.________ im Zusammenhang mit einem ihm persönlich gewährten Darlehen. Fest stehe, dass er als Geschäftsführer der Hotel AG und als Verwaltungsratspräsident nie Bilder auf Rechnung des Hotels gekauft habe. Ausgenommen seien dabei die Bilder in der Pizzeria, welche beim Kauf des Lokals enthalten gewesen seien, sowie diejenigen im Wellness-Club, welche er damals für die Wellness AG (fiktiver Name) von Frau I.________ auf Rechnung des Wellness-Clubs erworben habe. Zur Vereinbarung vom 14. Dezember 1993 hielt der Beschwerdeführer fest, auf dem Bilderverzeichnis zur Vereinbarung sei der jeweilige Eigentümer ersichtlich. Dem Hotel AG gehörten die Bilder im Wellness-Club und in der Pizzeria und ihm und seiner Frau gehörten die Bilder in den übrigen Räumen. Eine Ausnahme bildeten die Bilder der Künstlerin M.________. Diese gehörten der Künstlerin und seien der Hotel AG leihweise überlassen worden. Der Beschwerdeführer habe mit Hilfe von Rechtsanwalt B.________ wiederholt vereinbarungsgemäss ihre Bilder abholen wollen. Einen Teil der Bilder sei ihnen übergeben worden und befinde sich in ihrem Haus in Chur. Bei den meisten Bildern habe sich Y.________ geweigert, diese herauszugeben. Ein weiterer Teil der Bilder sei in der Hotel AG nicht mehr auffindbar gewesen. Weitere Bilder befänden sich vermutlich im Restaurant R.________ in L.________, und zwar deswegen, weil die Dekoration der Räume öfters ausgewechselt worden sei und auch das Restaurant R.________ zum Betriebskomplex der Hotel AG gehört habe. Der Beschwerdeführer sei durchaus in der Lage, die Herkunft und die Eigentumsverhältnisse jedes einzelnen Bildes zu bezeichnen (Ordner III, act. 107). c) Durch diese Aussagen des Beschwerdeführers wird die Argumentation in der Beschwerdeschrift geradezu widerlegt. Insbesondere findet sich in den Aussagen die Erklärung dafür, dass in der fraglichen Vereinbarung das Eigentum an den Bildern nicht willkürlich nach den verschiedenen Räumlichkeiten dem Beschwerdeführer oder der Hotel AG zugeteilt wurde; entscheidend war vielmehr, dass die Hotel AG beim Kauf der Pizzeria zugleich die dortigen Bilder mitkaufte und der Beschwerdeführer die Bilder im Wellness-Club auf dessen Rechnung anschaffte. Auch der in der Beschwerdeschrift geschaffene Eindruck, im Zeitpunkt der Pfändung seien die Eigentumsverhältnisse zwischen dem Beschwerdeführer und der Hotel AG völlig unklar gewesen, wird durch die zitierte Aussage - jedenfalls in Bezug auf die Bilder - widerlegt. Wenn der Beschwerdeführer selbst Jahre nach der Pfändung beteuert, durchaus in der Lage zu sein, die Herkunft und die Eigentumsverhältnisse jedes einzelnen Bildes bezeichnen zu können, so müssen ihm diese Verhältnisse auch im Zeitpunkt der Pfändung bewusst gewesen sein. Im Übrigen hatte er nach eigenen Aussagen mit dem Sammeln von Bildern bereits begonnen, als die Hotel AG noch gar nicht existierte. Unter diesen Umständen ist die Annahme des Kantonsgerichts nicht willkürlich, der Beschwerdeführer habe im Zeitpunkt der Pfändung genau gewusst, dass er Eigentümer zahlreicher Bilder gewesen sei, dass er aber als Kunstliebhaber nicht das Risiko habe eingehen wollen, diese im Rahmen der gegen ihn angehobenen Zwangsvollstreckung zu verlieren und sie dem Betreibungsbeamten daher verheimlicht habe. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass der Nachfolger des Beschwerdeführers in der Hotel AG - aus nachvollziehbaren Gründen - gegen die Herausgabe der Bilder an den Beschwerdeführer war, und dieser in der untersuchungsrichterlichen Einvernahme vom 23. April 1997 eine andere Version der Eigentumsverhältnisse an den Bildern zu Protokoll gab. Damit erweisen sich die Rügen in diesem Zusammenhang als unbegründet.