Citation: 5D_98/2009 22.09.2009 E. 7

7. Vorab kritisiert die Beschwerdeführerin in verschiedener Hinsicht den kantonalen Verfahrensablauf und die Prozessleitung. So bringt sie sinngemäss vor, der Beschwerdegegner habe im kantonalen Verfahren die Anforderungen an eine Rechtsschrift nicht erfüllt. Er habe sein Rechtsbegehren nicht substanziert vorgetragen und ungenügend begründet, inwiefern sich sein Einkommen tatsächlich gegenüber den Verhältnissen im Eheschutzverfahren unvorhersehbar, wesentlich und dauerhaft verschlechtert haben soll. Indem die kantonalen Instanzen dennoch auf das Gesuch des Beschwerdegegners eingetreten seien, hätten sie einschlägige zivilprozessuale Vorschriften verletzt. Weiter sei das Verfahren unnötig in die Länge gezogen worden. Der Richter hätte bereits aufgrund der beigezogenen Eheschutzakten sowie den ins Recht gelegten Saldi 2002 bis 2006 ein ausreichendes Bild gehabt, um über das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen einen raschen und soliden Entscheid zu fällen. Das Einholen eines Gutachtens über die Verdienstmöglichkeiten des Beschwerdegegners sei für diesen Entscheid absolut unnötig und in verfassungswidriger Weise unverhältnismässig gewesen. Zudem habe der Beschwerdegegner in den Vergleichsverhandlungen einen Gesamtunterhaltsbeitrag von monatlich Fr. 1'100.-- offeriert. Später habe er ausgeführt, dass er maximal einen Betrag von Fr. 1'000.-- bezahlen könne. Indem das Obergericht in Übereinstimmung mit der ersten Instanz einen Unterhalt von lediglich Fr. 724.-- festgelegt habe, habe es den Grundsatz "ne eat iudex ultra petita partium" verletzt, da der Richter nicht über das hinausgehen darf, was die gesuchstellende Partei selber verlangt. Zu den kantonalen Berechnungen des Einkommens und des Bedarfs des Beschwerdegegners führt die Beschwerdeführerin aus, es sei willkürlich, dass das Obergericht auf das gemäss Gutachten künftig zu erwartende Einkommen abgestellt habe, anstatt auf das durchschnittliche Einkommen der vorangehenden Jahre. Hinzu komme, dass man im Eheschutzverfahren bei der Festsetzung der Unterhaltsbeiträge ohnehin von einem höheren hypothetischen Einkommen des Beschwerdegegners ausgegangen sei. Der Beschwerdegegner hätte somit dafür sorgen müssen, seine Einkommenssituation zu verbessern. Auch esse der Beschwerdegegner täglich bei seinen Eltern, womit sich eine Reduktion seines Grundbetrages rechtfertige. Beträge für die Besuchskosten und für die Bezahlung der Steuern seien hingegen im Existenzminimum nicht zu berücksichtigen. Weiter kritisiert die Beschwerdeführerin die rückwirkende Herabsetzung der Unterhaltsbeiträge und die Verrechnung der zu viel geleisteten Beiträge mit den neu geschuldeten sowie den kantonalen Kostenentscheid als willkürlich.