Citation: 6B_96/2018 E. 2.4.1

2.4.1. Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, nach Art. 741 ZGB bestehe die Pflicht, Dienstbarkeitsvorrichtungen zu unterhalten. Er habe lediglich die bestehende Fahrpiste vom Graswuchs befreit, dabei jedoch weder die Grasnarbe entfernt noch Humus abgetragen oder neues Koffermaterial zugeführt und eingebaut. Gegenteiliges sei von der Anklage nie auch nur ansatzweise nachgewiesen worden. Die regelmässige Entfernung von Grasbewuchs sei für die ungehinderte Ausübung eines Fuss- und Fahrwegrechts schon aus Gründen der sicheren Benutzung der Dienstbarkeitsvorrichtung notwendig, damit das Rutschen der Fahrzeuge bei nasser Witterung wirksam unterbunden werde und stelle klarerweise eine Instandhaltungsmassnahme dar. Er habe daher davon ausgehen dürfen, dass seine Handlung von der hypothetischen Dienstbarkeit gedeckt und erlaubt sei. Er habe somit auch kein Unrechtsbewusstsein haben können, weshalb der Irrtum jedenfalls nicht vermeidbar gewesen sei. Zudem habe bereits früher an der fraglichen Stelle eine mit Rasengittersteinen befestigte Zufahrt bestanden. Dabei handle es sich um eine Dienstbarkeitsvorrichtung, an welcher er Miteigentumsrechte zu haben glaubte. Indem er nicht bedacht habe, dass diese in fremdem Eigentum stehe und er dabei fremde Eigentumsrechte verletzen könnte, habe er lediglich pflichtwidrig unvorsichtig gehandelt. Ihm könne somit nur eine fahrlässige Tatbegehung zur Last gelegt werden und er dürfe nicht wegen eines Vorsatzdelikts schuldig gesprochen werden. Schliesslich sei ohnehin nicht nachvollziehbar, weshalb die Vorinstanz den Sachverhalt unter dem Gesichtspunkt des Verbotsirrtums würdige. Die Vorinstanz habe anerkannt, dass er bezüglich des Bestands der Dienstbarkeit an der fraglichen Stelle einem Irrtum unterlag. Aufgrund dieses Sachverhaltsirrtums habe sie ihn bezüglich des Entfernens der Sträucher und des Zauns freigesprochen. Der Sachverhalt des Abtragens der Grasnarbe hätte nach den gleichen Grundsätzen erfolgen müssen. Stattdessen habe die Vorinstanz diesen Sachverhalt unter dem Gesichtspunkt des Verbotsirrtums beurteilt. Bei einem Verbotsirrtum müsse der Täter in Kenntnis aller Tatumstände sein und somit vorsätzlich handeln. Da er sich in einem Sachverhaltsirrtum über den Bestand eines Fuss- und Fahrwegrechts an der fraglichen Stelle befunden habe, gebreche es an der für einen Verbotsirrtum vorausgesetzten Kenntnis aller Tatumstände. Die Vorinstanz hätte den Sachverhalt somit nicht nach Art. 21 StGB, sondern nach Art. 13 StGB beurteilen müssen, was einen Freispruch zur Folge haben müsse.