Citation: 9C_232/2014 E. 3

In der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL) des Bundesamtes für Sozialversicherungen ist die Umrechnung auf ein Jahr zwar für verschiedene Sachverhalte vorgesehen (Rz. 3212.01, 3312.01, 3413.01, 3414.02, 3641.01 WEL). Nach Rz. 3641.01 WEL ist bei jeder Änderung der Rente der AHV oder IV sowie bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden wesentlichen Verminderung oder Erhöhung der vom Gesetz anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen die jährliche EL auch im Laufe des Kalenderjahres zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben. Massgebend sind die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dauernden Ausgaben und Einnahmen. Die Aufrechnung der während der Monate Juni bis Dezember 2009 erzielten Einkommen auf ein Jahr verletzte somit den Grundsatz, dass - vorbehältlich von Verzichtshandlungen - EL-Ansprechenden nur Einkünfte angerechnet werden dürfen, die sie tatsächlich vereinnahmen und über die sie rechtlich ungeschmälert verfügen können (ZAK 1988 S. 255 E. 2b; Urteil P 21/87). Dagegen hat die Ausgleichskasse verstossen, wenn sie für den EL-Anspruch September bis Dezember 2009 mehr als die effektiv verdienten Fr. 6'257.- berücksichtigte. Das gleiche Ergebnis zeigt sich, wenn nach Art. 23 Abs. 1 ELV das in den Monaten Januar bis Mai 2008 (5 Monate) im Restaurant B._________ erzielte Einkommen (Fr. 4'469.-) berücksichtigt wird. Ab Juni 2008 bis Ende Mai 2009 war die Beschwerdegegnerin nach den Akten beschäftigungslos.