Citation: 1A.227/2003 09.02.2004 E. 3

3.1 Das Verwaltungsgericht stellte fest, dass der Kirchplatz, an dem die Parzelle des Beschwerdeführers liegt, bereits heute eine stark befahrene Örtlichkeit in Sirnach sei: Die durchschnittliche Bewegung am Kirchplatz liege bei 10'000 Fahrzeugen pro Tag. Ein schutzwürdiges Interesse könne dem Beschwerdeführer allenfalls zugesprochen werden, wenn sich der Verkehr um mehr als 10 % gemessen am heute herrschenden erhöhen würde; das Verkehrsaufkommen bei der Liegenschaft des Beschwerdeführers müsste sich also um 500 bis 1'000 Fahrzeuge pro Tag erhöhen. Die Zunahme des Strassenverkehrs aufgrund der Überbauung des Gestaltungsplangebiets "Rüti" lasse sich nicht präzise vorhersagen. Da das Gebiet mehrheitlich der Wohn- und der Wohn- und Geschäftszone zugeordnet sei, seien jedoch bei zonenkonformer Nutzung vor allem Personenwagen und Kleinlaster zu erwarten. Der Verkehr aus dem Planungsgebiet werde nicht als eigenständige Belastung feststellbar sein, sondern werde sich mit den bereits vorhandenen Strassenimmissionen vermischen. Hinzu komme, dass das Gebiet etappenweise überbaut werden solle, so dass der Verkehr nicht schlagartig zunehmen werde. Das Verwaltungsgericht verneinte deshalb eine besondere Betroffenheit des Beschwerdeführers. Auch die blosse Befürchtung, dass die Abgasbelastung zunehmen könnte, stelle noch keine genügend nahe Beziehung zum Gestaltungsplangebiet her. 3.2 Der Beschwerdeführer rügt, der Sachverhalt des Verwaltungsgerichts sei unvollständig: Seit Eröffnung der N-1 im Jahre 1969 habe sich der Verkehr aus und in Richtung Autobahn vor allem über die Breitestrasse abgewickelt. Zur Drosselung dieses Verkehrs sei die Breitestrasse zu einer Einbahnstrecke umsignalisiert worden, sodass sie heute nur noch etwa von 1'000 Fahrzeugen am Tag benützt werde. Als Folge habe der Verkehr im Dorfzentrum stark zugenommen, und es komme morgens, mittags und vor allem abends zu Staus am Kirchplatz. Werde nun die Breitestrasse zu einer Sackgasse, so werde sich der gesamte, bisher auf der Breitestrasse in Richtung des Gewerbezentrums TWS und des Raums Fischingen fliessende Verkehr auf die Dorfmitte verlagern. Zu diesen rund 1000 Fahrzeugen kämen die autofahrenden Kunden der Migros hinzu, die am 20. November 2003 eröffnet worden sei. Dieses Einkaufszentrum habe eine Verkaufsfläche von 1'200 m2 und 102 Parkplätze, und ziehe zahlreiche Einwohner des hinteren Thurgaus (Wiezikon, Büfelden, Horben, Fischingen) an. Zurzeit könnten diese über die Breitestrasse nach Hause fahren; werde die Breitestrasse zur Sackgasse, so werde auch dieser Verkehr den Kirchplatz belasten. Schliesslich sei noch der Verkehr des Gewerbezentrums auf dem Gelände der ehemaligen Weberei zu berücksichtigen, der in Zukunft noch zunehmen werde, wenn das umliegende Gewerbe- und Industrieland im Halte von ca. 1,5 ha überbaut worden sei. Rechne man noch den aus dem Gestaltungsplangebiet kommenden Verkehr hinzu, so ergebe dies eine enorme Mehrbelastung des Kirchplatzes von 15 bis 25 %. Zu beachten sei aber nicht nur die prozentuale Mehrbelastung, sondern auch die Tatsache, dass dies zu häufigeren und ausgedehnteren Stausituationen, insbesondere zu den Stosszeiten, führen werde. Dieser Mehrverkehr und diese Staus würden die Liegenschaft des Beschwerdeführers am meisten treffen: Der "A.________" liege an der engsten Stelle des Kirchplatzes. Die Luftverschmutzung sei schon heute gross: Sirnach weise von allen Landgemeinden Thurgaus die zweithöchsten NO2-Werte auf. Durch den hauptsächlich aus südwestlicher Richtung wehenden Wind würden die Abgase frontal auf den "A.________" zugetrieben. Die Fenster des "A.________s" müssten aufgrund des Strassenlärms ständig geschlossen gehalten werden. 3.3 Der Hinweis auf den Verkehr des erst im November 2003 eröffneten Migros-Zentrums erfolgte erstmals vor Bundesgericht. Es handelt sich somit um ein tatsächliches Novum, das im vorliegenden Verfahren nicht berücksichtigt werden kann (BGE 121 II 97 E. 1c S. 99; 107 Ib 167 E. 1b S. 169). Ansonsten aber entspricht das Vorbringen des Beschwerdeführers im Wesentlichen dem, was er schon mit seiner Beschwerde an das Verwaltungsgericht vorgebracht hatte. Bereits damals wies er ausdrücklich darauf hin, dass es nicht in erster Linie um den aus dem Gestaltungsplangebiet zu erwartenden Verkehr gehe, sondern um den in Richtung Fischingen fliessenden Verkehr von der Autobahn her, der bisher über die Breitestrasse geflossen sei und in Zukunft, wenn die Breitestrasse teilweise überbaut und zur Sackgasse geworden sei, durch die Dorfmitte von Sirnach fliessen werde. Hinzu komme der Verkehr aus dem bestehenden Gewerbezentrum und dem angrenzenden Gewerbeland. Der Beschwerdeführer begründete seine Legitimation also nicht allein mit dem aus dem Planungsgebiet zu erwartenden Zusatzverkehr, sondern vor allem mit der Verlagerung des Durchgangsverkehrs von der Breitestrasse auf die ohnehin schon überlastete Kreuzung am Kirchplatz, was zu vermehrten Stausituationen und damit zu erhöhten Lärm- und Luftimmissionen auf seiner Liegenschaft "A.________" führen werde. 3.4 Mit diesem Argument hat sich das Verwaltungsgericht nicht auseinandergesetzt: Im angefochtenen Entscheid finden sich weder Feststellungen zum Verkehrsaufkommen auf der Breitestrasse noch zur Frage, wie sich die Umgestaltung der Breitestrasse zur Sackgasse auf diesen Verkehrsfluss auswirken werde und ob dies zur einer spürbaren zusätzlichen Belastung der Liegenschaft des Beschwerdeführers am Kirchplatz führen könne. Diese Fragen wären jedoch zur Beurteilung der Legitimation des Beschwerdeführers erheblich gewesen: Die Besonderheit des Gestaltungsplans "Rüti" besteht darin, dass er eine bestehende Strasse teilweise zur Überbauung freigibt mit der Folge, dass der Durchgangsverkehr auf andere Strecken ausweichen muss. Dann aber ist die Verlagerung des bisherigen Verkehrs der Breitestrasse eine direkte Konsequenz des Gestaltungsplans, die unter Umständen - je nach Art und Grösse der Mehrbelastung - die Legitimation der davon besonders betroffenen Personen begründen kann, auch wenn diese nicht in unmittelbarer Nähe des Planungsgebiets wohnen. 3.5 Indem das Verwaltungsgericht diese - an sich erheblichen - Vorbringen des Beschwerdeführers nicht geprüft hat, hat es dessen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt (Art. 29 Abs. 2 BV). Gleichzeitig erweist sich der vom Verwaltungsgericht festgestellte Sachverhalt als unvollständig (Art. 105 Abs. 2 OG), mit der Folge, dass das Bundesgericht nicht beurteilen kann, ob dem Beschwerdeführer die Einspracheberechtigung unter Verletzung von Art. 33 Abs. 3 lit. a RPG abgesprochen worden ist.