Citation: 5C.43/2006 08.06.2006 E. 6

Mit Bezug auf die Eigenversorgungskapazität der Ehefrau beanstandet der Ehemann einerseits die gewährte Übergangsfrist für die Erwerbsaufnahme bis Sommer 2008 und andererseits die Höhe des hypothetischen Erwerbseinkommens von Fr. 2'500.--. 6.1 Nach seiner Auffassung hätte sich die Ehefrau seit längerer Zeit intensiv um eine Anstellung bemühen müssen, zumal der jüngere Sohn im Oktober 2002 zehnjährig geworden und sie zu jenem Zeitpunkt noch nicht einmal 45 Jahre alt gewesen sei. Soweit sie nicht sofort eine Stelle finde, stünden ihr Arbeitslosentaggelder zu, die sie sich als Eigenverdienst anzurechnen lassen habe. Vor diesem Hintergrund sei eine Übergangsfrist bis Juli 2008 nicht zu vertreten. 6.2 Das Obergericht hat zunächst auf die erstinstanzlichen Erwägungen verwiesen, wonach der Ehefrau angesichts der psychischen und physischen Probleme der Söhne sowie ihrer schweren Migräne, die aber nach Vollzug der Scheidung abklingen dürfte, erst ab Sommer 2008 eine Teilzeitarbeit im Umfang von 60% zumutbar sei. Sodann hat es ausführlich die aktuelle Betreuungssituation geschildert und dabei namentlich die leichtgradig hyperkinetische Störung und die schulseitig angedrohten Disziplinarmassnahmen beim jüngeren Sohn erwähnt, andererseits aber auch auf die positive Auswirkung der Psychotherapien auf die Söhne hingewiesen und anhaltende schwerwiegende Störungen der Kinder und damit einhergehende ausserordentliche bzw. besonders lang andauernde Betreuungsleistungen der Mutter verneint. Es sei deshalb der Ehefrau zumutbar (gewesen), sich ab Sommer 2005 mit der beruflichen Wiedereingliederung zu beschäftigen. Als Lehrerin und Katechetin verfüge sie über eine solide Ausbildung. Andererseits habe sie diese Berufe seit längerem nicht mehr ausgeübt, stehe sie in einem fortgeschrittenen Lebensalter und sei die Lage auf dem Arbeitsmarkt angespannt. Vor diesem Hintergrund sei es unabhängig von ihrem Gesundheitszustand nicht realistisch, dass sie im sozialen oder pädagogischen Bereich eine Vollzeitanstellung finde, wie dies vom Ehemann gefordert werde. 6.3 Diese Erwägungen halten, soweit sie überhaupt Rechtsfragen betreffen, vor Bundesrecht stand. Die vom Ehemann angeführte Rechtsprechung, wonach eine Teilzeitarbeit aufgenommen werden kann, sobald das jüngste Kind zehn Jahre alt ist (grundsätzlich: BGE 115 II 6 E. 3c S. 10), stellt keine starre Regel, sondern eine Richtlinie dar, die auf durchschnittliche Verhältnisse zugeschnitten ist und vor einer jeden Einzelfallbetrachtung standhalten muss. Diesbezüglich hat die Vorinstanz den (insbesondere wegen der Scheidung) angeschlagenen Gesundheitszustand der Ehefrau und den aufgrund der psychischen Probleme namentlich des jüngeren Sohnes zur Zeit noch leicht erhöhter Betreuungsaufwand verwiesen. Hat die Vorinstanz die momentane Arbeitsfähigkeit der Ehefrau u.a. mit solchen Argumenten verneint, wäre sie im Übrigen auch nicht vermittlungsfähig und könnte von vornherein keinen Anspruch auf Arbeitslosengelder haben, weshalb die diesbezüglichen Ausführungen des Ehemannes an der Sache vorbeigehen. Schliesslich kann die Tatsache, dass angesichts der überdurchschnittlichen Verhältnisse weder die öffentliche Hand durch Fürsorgeleistungen belastet wird noch der unterhaltspflichtige Teil sich in irgendeiner Weise einschränken muss, bis zu einem gewissen Grad grosszügigere Übergangslösungen rechtfertigen. 6.4 Was die Höhe des hypothetischen Einkommens anbelangt, ist auf die Rechtsprechung zu verweisen, wonach Annahmen kantonaler Instanzen über hypothetische Geschehensabläufe, die auf Schlussfolgerungen aus konkreten Anhaltspunkten (vorliegend: Alter, Gesundheitszustand, Arbeitsmarktlage) beruhen, nicht als Rechtsfrage, sondern als Ergebnis von Beweiswürdigung gelten (BGE 117 II 256 E. 2b S. 258; 126 III 10 E. 2a S. 12). Annahmen betreffend hypothetische Einkommen sind deshalb im Berufungsverfahren für das Bundesgericht verbindlich und können nur wegen Willkür mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten werden. Auf die Kritik des Ehemannes, ein hypothetisches Einkommen von Fr. 2'500.-- entspreche bei einer 60%igen Erwerbstätigkeit einem Nettostundenlohn von Fr. 21.85 und liege weit unter dem beruflichen Niveau als Lehrerin und Katechetin, kann folglich im Rahmen der Berufung nicht eingetreten werden, zumal das Obergericht befunden hat, allenfalls müsse die Ehefrau auch in einem weniger qualifizierten Arbeitsbereich tätig sein, und es damit für die Höhe des Einkommens nicht auf einen Erfahrungssatz, sondern auf den konkreten Lebenssachverhalt abgestellt hat. Ebenso wenig ist auf das Vorbringen des Ehemannes einzutreten, das Obergericht habe den Betrag von Fr. 2'500.-- gar nicht begründet: Die Verletzung der aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör fliessenden Begründungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV) wäre als Verfassungsverletzung mit staatsrechtlicher Beschwerde zu rügen (Art. 43 Abs. 1 und Art. 84 Abs. 1 lit. a OG).