Citation: 4A_68/2009 18.05.2009 E. 6

Die Zulässigkeit der Aufhebung des Vertrags bejahte die Vorinstanz zum einen infolge Nichtlieferung und zum anderen infolge wesentlicher Vertragsverletzung. Das Recht auf Aufhebung des Vertrags gestützt auf Nichtlieferung erachtete sie als gegeben, da die Parteien im Vertrag den Lieferungszeitpunkt abweichend vom CISG als Tag definierten, an dem alle Geräte vollständig bei der Beschwerdegegnerin installiert seien und zur vollen Zufriedenheit arbeiten würden. Folglich sei die Maschinenanlage gar nie geliefert worden. Die Beschwerdegegnerin rügt dazu insbesondere, die Vorinstanz habe die entsprechende Vertragsklausel in Verletzung von Art. 8 Abs. 2 und 3 CISG ausgelegt. Wie es sich damit verhält resp. ob vorliegend die Vertragsaufhebung infolge Nichtlieferung (Art. 49 Abs. 1 lit. b CISG) zulässig wäre, kann offen bleiben. Denn wie sich im Folgenden erweisen wird, war die Beschwerdegegnerin berechtigt, aufgrund wesentlicher Vertragsverletzung (Art. 49 Abs. 1 lit. a CISG) vom Vertrag zurückzutreten.