Citation: 1B_161/2009 02.07.2009 E. 4

Der Beschwerdeführer bestreitet zunächst das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts. 4.1 Der Haftrichter bejahte den dringenden Tatverdacht aufgrund der Anzeigen der Ehefrau des Beschwerdeführers, A.________, vom 7., 18. und 27. April 2008, 13. Mai 2008, 17. November 2008 und 12. April 2009, die teilweise durch die Kinder B.________ und C.________, geb. 1991 und 1993, bestätigt worden seien. Daraus gehe hervor, dass der Gesuchsteller sich entgegen dem Kontaktverbot des Eheschutzrichters vom 28. März 2008 mit dauernden telefonischen und persönlichen Kontakten gegenüber seiner Ehefrau bemerkbar mache und diese bedrohe und belästige. 4.2 Der Beschwerdeführer bestreitet, je seine Ehefrau bedroht zu haben. Er habe trotz zunehmender ehelicher Schwierigkeiten seine Ehefrau noch lange geliebt und den Kontakt zu ihr gesucht, um seine Ehe zu retten. Nachdem es bei jedem Kontakt der Eheleute zu gegenseitigen Beschimpfungen und emotionalen Eskalationen kam, sei dem Beschwerdeführer im Eheschutzurteil vom 26. März 2008 die Kontaktaufnahme zur Ehefrau untersagt worden, mit Ausnahme der für die Organisation des Besuchsrechts der Kinder notwendigen Kontakte. An dieses Kontaktverbot habe er sich stets gehalten. Beim Vorfall, der der Anzeige vom 12. April 2009 zugrunde liege, habe er den Kontakt zu den Kindern gesucht, um diesen zu ermöglichen, die gerade in der Schweiz anwesende Grossmutter zu sehen. Nachdem er vergeblich versucht hatte, die Kinder auf ihren Handys zu erreichen, habe er auf der Festnetznummer angerufen. Seine Frau habe das Telefon abgenommen, obwohl sie aufgrund der Anzeige auf dem Telefondisplay gewusst habe, dass der Beschwerdeführer am Apparat war. Sie habe sich geweigert, ihn mit den Kindern reden zu lassen, worauf es zum Streit gekommen sei. Er habe aber weder ihr noch ihren Familienangehörigen gedroht. 4.3 A.________, Ehefrau des Beschwerdeführers, hat seit dem 6. November 2004 acht Anzeigen wegen häuslicher Gewalt durch Tätlichkeiten, Drohung und Nötigung, Beschimpfung und Belästigung erstattet. Trotz des vom Eheschutzrichter im März 2008 ausgesprochenen Kontaktverbots sei sie vom Beschwerdeführer ständig mit Anrufen und SMS belästigt, beschimpft und bedroht worden. Ihr Ehemann sei überzeugt, dass sie einen Freund habe, überwache ihre Bewegungen und kontrolliere ständig, ob sie zuhause sei. Er komme mehrmals in der Woche zu ihrer Wohnung, läute an die Haustüre oder klopfe ans Fenster. Er habe immer wieder verbal gedroht, sie zu töten, wenn sie einen Freund habe, wenn sie nochmals zur Polizei gehe oder wenn er von einem Gericht verurteilt werde. Zuletzt habe der Beschwerdeführer sie am 12. April 2009 angerufen, nachdem sich die Tochter geweigert hatte, ihre in der Schweiz zu Besuch weilende Grossmutter zu besuchen. Der Beschwerdeführer habe geschrien und gedroht, dass er zuerst sie (A.________) und dann ihre Eltern und ihre zwei Brüder umbringen werde. Die inzwischen 18- und 16-jährigen Kinder B.________ und C.________, die bei der Mutter wohnen, bestätigten auf Befragung, dass ihr Vater ständig zuhause anrufe und um die Wohnung schleiche. Er rufe sie oft auf dem Natel an, vor allem um ihnen Fragen über ihre Mutter und deren Aufenthaltsort zu stellen (Einvernahme vom 7. April 2008 S. 4 und 5). Die Tochter bestätigte am 13. Mai 2008 gegenüber der Polizei, der Beschwerdeführer habe ihr gesagt, dass er die Mutter "schneiden" oder "aufschneiden" werde (Polizeibericht vom 10. Juni 2008). Eine im April 2008 durchgeführte Natelauswertung beim Beschwerdeführer ergab, dass dieser seiner Ehefrau in der Zeit vom 31. Januar bis 17. April 2008 insgesamt 440 SMS geschickt hatte (Polizeibericht vom 7. Mai 2008 S. 3). Bei der Einvernahme vom 7. April 2008 (kurz nach Anordnung des Kontaktverbots durch den Eheschutzrichter) zeigte A.________ der Polizei, dass allein an diesem Tag 12 Anrufe und 12 SMS ihres Ehemanns eingegangen waren. Unter diesen Umständen erscheinen die Schilderungen der Ehefrau glaubwürdig und die Bestreitungen des Beschwerdeführers, wonach er sich immer an das Kontaktverbot gehalten habe, unglaubwürdig. Dann aber besteht Grund, auch die Aussagen der Anzeigeerstatterin über die Drohungen ernst zu nehmen. Es ist kein Grund ersichtlich, weshalb sie den Beschwerdeführer zu Unrecht beschuldigen sollte. Insbesondere gibt es keine Anhaltspunkte, dass sie daraus im Trennungs- und Scheidungsverfahren einen Vorteil erzielen wollte. Insgesamt ist daher ein dringender Tatverdacht hinsichtlich der Drohungen zu bejahen.