Citation: 9C_805/2008 13.03.2009 E. 2

Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführerin die Rückerstattung zu erlassen ist. 2.1 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Der Erlass setzt somit einerseits den gutgläubigen Leistungsbezug und andererseits das Vorliegen einer grossen Härte voraus. Im angefochtenen Entscheid werden die nach der Rechtsprechung für die Beurteilung des guten Glaubens des Leistungsbezügers entscheidenden Kriterien (BGE 112 V 97 E. 2c S. 103, 110 V 176 E. 3c S. 180 f.; vgl. ferner BGE 122 V 221 E. 3 S. 223) und die Voraussetzungen für die Annahme einer grossen Härte (Art. 5 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 2 ATSV) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen. 2.2 Die Vorinstanz erwog, dass über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin erst mit Urteil des Bundesgerichts I 708/05 vom 31. Januar 2007 endgültig und rechtskräftig entschieden worden sei und die zugesprochene halbe Invalidenrente bis zu diesem Zeitpunkt stets unter dem Vorbehalt der rechtskräftigen Beurteilung durch die übergeordneten Instanzen gestanden habe. Eine solche Bestätigung sei mindestens für die Zeit ab 1. Januar 2004 nicht erfolgt. Unter den gegebenen Umständen habe die Beschwerdeführerin nicht darauf vertrauen dürfen, dass die ursprüngliche Rentenzusprechung beibehalten bleibe, zumal eine Rechtsmittelinstanz den bei ihr angefochtenen Verwaltungsakt gemäss Art. 61 lit. d ATSG auch zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person abändern könne, wie dies vorliegend im kantonalen Beschwerdeverfahren erfolgt und letztinstanzlich bestätigt worden sei. 2.3 Zu Unrecht hat die Vorinstanz damit den guten Glauben der Beschwerdeführerin mit dem Argument verneint, die Voraussetzungen für den öffentlich-rechtlichen Vertrauensschutz (Art. 9 BV) seien nicht gegeben. Denn diesem Aspekt kommt zwar hinsichtlich des Entstehens der Rückforderungsschuld Bedeutung zu, indem es der Vertrauensschutz gebieten kann, bei Vorliegen bestimmter Sachverhalte auf eine Rückforderung zu verzichten (vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., N. 16 zu Art. 25 ATSG mit Hinweis auf BGE 118 V 214 und SVR 1995 IV Nr. 58 S. 165, I 151/94). Bei der erst in einem zweiten Schritt zu prüfenden und vorliegend einzig noch streitigen Frage des Erlasses ist demgegenüber (unter anderem) der gute Glauben beim Leistungsempfänger massgebend (vgl. ARV 2006 S. 158, C 80/05; Urteil C 264/05 vom 25. Januar 2006 E. 2.1). 2.4 Wenn das kantonale Gericht - wie im vorliegenden Fall - nach Androhung einer reformatio in peius die von der Verwaltung zugesprochene Rente reduziert oder aufhebt, muss die versicherte Person ab Eröffnung des kantonalen, in peius reformierenden Entscheides damit rechnen, dass sie die ihr während des Beschwerdeverfahrens vor dem Bundesgericht weiterhin ausgerichtete Rente bei Abweisung des Rechtsmittels zurückzuerstatten hat; mit anderen Worten ist ab diesem Zeitpunkt der gute Glaube zu verneinen. Wie das Bundesgericht bereits im Urteil I 422/02 vom 25. November 2002 (E. 3) ausgeführt hat, verhält es sich gleich wie wenn eine versicherte Person gegen den von der IV-Stelle in der Rentenaufhebungsverfügung angeordneten Entzug der aufschiebenden Wirkung erfolgreich Beschwerde führt, indem die versicherte Person diesfalls von vornherein mit einer Rückforderung rechnen muss und sich deshalb trotz Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde nicht auf ihren guten Glauben berufen kann (vgl. AHI 2000 S. 181, I 267/98 E. 5; BGE 105 V 266 E. 3 S. 269). Bis zur Eröffnung des kantonalen Entscheides indessen fehlt der versicherten Person in derartigen Konstellationen, in welchen eine Meldepflichtverletzung nicht vorliegt, regelmässig das Unrechtsbewusstsein und steht einer Berufung auf den guten Glauben nichts im Wege. 2.5 Ist die erste Erlassvoraussetzung des gutgläubigen Leistungsbezugs bis zur Eröffnung des kantonalen Entscheides zu bejahen, stellt sich die Frage nach dem Vorliegen einer grossen Härte (vgl. dazu Art. 5 ATSV). Für deren Beantwortung sind die Verhältnisse im Zeitpunkt, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden wurde, massgebend (Art. 4 Abs. 2 ATSV). Im angefochtenen Entscheid bestand kein Anlass, dazu Feststellungen zu treffen. Weil sich die hierfür gemäss Art. 5 Abs. 1 ATSV relevanten, vom Bundesgesetz über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) anerkannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausgaben nach Art. 5 Abs. 4 ATSV und die nach ELG anrechenbaren Einnahmen aufgrund der vorliegenden Akten nicht zuverlässig ermitteln lassen, ist die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie die erforderlichen Abklärungen treffe und anschliessend über den Erlass der Rückerstattungsschuld unter Berücksichtigung des in E. 2.4 Ausgeführten entscheide.