Citation: P 40/04 17.08.2005 E. 3

Zu prüfen ist, ob dem Beschwerdeführer die Erzielung eines hypothetischen Einkommens zugemutet werden kann. 3.1 Aus den Akten geht hervor, dass der Versicherte seit Februar 1968 als (angelernter) Maurer erwerbstätig war. Am 23. August 1996 erlitt er einen Arbeitsunfall, bei dem er sich eine Fraktur eines Lendenwirbelkörpers (LWK4) zuzog. Bis im Jahre 1998 unternahm er verschiedene erfolglose Arbeitsversuche; seither hat er nicht mehr gearbeitet und zeitweilig (bis zur Erschöpfung des Leistungsanspruchs am 28. Februar 2001) Taggelder der Arbeitslosenversicherung bezogen. Eine von der Invalidenversicherung veranlasste medizinische Begutachtung in der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) vom 26. August 2000 ergab als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zum einen ein chronisches Lumbovertebralsyndrom bei/mit Status nach LWK4-Kompressionsfraktur im August 1996, leichter Wirbelsäulenfehlform (Flachrücken lumbal), lumbospondylogener Schmerzausstrahlung beidseits, ausgeprägter Symptomausweitung bei psychosozialer Problemkonstellation (Scheidung, Arbeitslosigkeit) und vor allem konsekutiver Schmerzverarbeitungsstörung, zum andern eine depressive Episode, gegenwärtig leichten Grades, vorwiegend reaktiv bedingt (Arbeitslosigkeit, Scheidung). Die Gutachter führten aus, in Berufen mit leichter bis mittelschwerer, wechselbelastender Tätigkeit mit Hebebelastungen bis maximal 15 kg und ohne Arbeiten in Zwangspositionen (vornübergeneigt, überkopf oder mit repetitiven Stereotypien) bestehe eine mindestens 80 %ige Arbeitsfähigkeit. Die soziale Problematik (unter anderem aus der Ehescheidung folgende Alimentenzahlungen) stelle ein nicht zu unterschätzendes Rehabilitationshindernis dar. In einer "Akten- und Gesprächsnotiz" vom 10. März 2003 hielt der zuständige Sachbearbeiter des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) fest, die Wiedereingliederung einer Person in den Arbeitsmarkt, die - wie dies auf den Beschwerdeführer zutreffe - für sich selber keine Chance mehr sehe, könne praktisch ausgeschlossen werden. Hausarzt Dr. med. G.________, Allgemeine Medizin FMH, führte am 28. März 2003 aus, der Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Der Beschwerdeführer könnte sicherlich eine leichtere Arbeit verrichten, doch sei eine solche kaum zu finden. Aufgrund des langjährigen somatoformen chronischen Schmerzsyndroms sei ungewiss, ob er in der Lage wäre, eine Arbeit über längere Zeit auszuführen (Beiblatt zum Verlaufsbericht vom 2. April 2003). 3.2 Unbestrittenerweise wäre dem Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht eine Teilzeitarbeit in einer angepassten Tätigkeit möglich und zumutbar (MEDAS-Gutachten vom 26. August 2000; Beiblatt zum Verlaufsbericht des Hausarztes vom 2. April 2003). Gleichwohl hat sich der Versicherte seit Erschöpfung des Leistungsanspruchs aus der Arbeitslosenversicherung Ende Februar 2001 nie mehr schriftlich um Arbeit bemüht. Er gab an, seine Bewerbungen nicht dokumentiert zu haben, da er keine Arbeitslosentaggelder mehr bezogen habe und daher zu solchen Aufzeichnungen nicht mehr verpflichtet gewesen sei. Gleichzeitig erklärte er aber auf dem RAV, sich überhaupt nicht gesund zu fühlen, auch keine leichten Arbeiten verrichten zu können und für sich keine Chance im Erwerbsleben mehr zu sehen. Vor diesem Hintergrund sind an der Ernsthaftigkeit der Stellensuche erhebliche Zweifel angebracht. 3.3 Zu prüfen ist, ob der Versicherte in der Lage wäre, seine verbliebene Arbeitsfähigkeit wirtschaftlich zu verwerten. An sich zu Recht bringt er vor, dass es bei den derzeitigen angespannten Verhältnissen auf dem Arbeitsmarkt für Teilinvalide schwierig ist, die in Art. 14a Abs. 2 ELV festgelegten hypothetischen Einkommensgrenzbeträge tatsächlich zu erzielen. Gleichwohl kann die Situation insgesamt nicht als derart bezeichnet werden, dass sie die Realisierung solcher Einkünfte praktisch verunmöglichen würde. Dies gilt im Fall des Beschwerdeführers umso mehr, als er sich bereits seit 1968 in der Schweiz aufhält und eine aussergewöhnliche berufliche Konstanz aufweisen kann (er war von 1968 bis 1998 beim gleichen Arbeitgeber tätig). Die geringe Schulbildung (acht Jahre Primarschule in Italien) und der fehlende Berufsabschluss stellen unstreitig ebenfalls ein gewisses Hindernis auf dem Arbeitsmarkt dar. Leichte Hilfsarbeiten werden dadurch aber - zumindest nach einer gewissen Anlernzeit - nicht verunmöglicht. Auch die relativ lange Arbeitsabstinenz und die geltend gemachten beschränkten Deutschkenntnisse verunmöglichen eine Wiedereingliederung in die Arbeitswelt nicht. Zum einen kann der längeren Abwesenheit vom Berufsleben mit einer gewissen Anpassungsperiode Rechnung getragen werden (AHI 2001 S. 134 Erw. 2b). Zum andern spricht der Versicherte, der 13 Jahre lang mit einer Schweizerin verheiratet war, ein etwas gebrochenes, aber durchaus gut verständliches Deutsch (psychiatrisches Untergutachten vom 29. August 2000). Schliesslich ist nicht entscheidend, dass ihn das RAV als vermittlungsunfähig erachtete (BGE 109 V 29; Urteil K. vom 3. März 2004, P 55/03), zumal die diesbezügliche Einschätzung im Wesentlichen auf der Aussage des Versicherten gründet, er sehe für sich selbst auf dem Arbeitsmarkt keine Chance mehr. Obwohl bei der Prüfung, ob ein hypothetisches Einkommen anzurechnen ist, die Zielsetzungen der EL (Sicherung einer angemessenen Deckung des Existenzbedarfs bedürftiger Rentnerinnen und Rentner der AHV und IV) zu berücksichtigen sind und subjektive Faktoren einbezogen werden müssen (Erw. 2 hievor), kann doch nicht allein entscheidend sein, wie die versicherte Person ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt sieht. Eine solche Selbsteinschätzung vermag die gesetzliche Vermutungsfolge des Art. 14a Abs. 2 ELV nicht umzustossen. 3.4 In Berücksichtigung der gesamten Aktenlage wurde die Vermutung des Art. 14a Abs. 2 ELV damit nicht rechtsgenüglich (BGE 126 V 360 Erw. 5b mit Hinweisen) widerlegt. Das kantonale Gericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass es dem Beschwerdeführer im Rahmen seiner Schadenminderungspflicht (BGE 115 V 53, 114 V 285 Erw. 3, 111 V 239 Erw. 2a) bei Aufbietung allen guten Willens auch bei nicht ausgeglichener Arbeitsmarktlage möglich wäre, eine leichte Hilfsarbeit zu finden und ein hypothetisches Einkommen zu erzielen.