Citation: 4A_238/2017 E. 2

Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe den Betrag von Fr. 2 Mio. anerkannt, ohne dass sie eine vorbestehende Verpflichtung damit gedeckt hätte und ohne dass eine künftige Verpflichtung dadurch aufgehoben oder reduziert worden wäre, also ohne jeden wirtschaftlichen oder rechtlichen Effekt. Sie zieht daraus den Schluss, dass sie sich selbst habe schädigen wollen. Das sei Selbstbestrafung. Punitive dammages widersprächen in der Schweiz dem Ordre public. Daher sei die Klage gutzuheissen. Mit Blick auf ihr Verhalten ist die Beschwerdeführerin auch der Meinung, ihre Urteilsfähigkeit bei Unterzeichnung der Schuldanerkennung hätte verneint werden müssen. Dabei hätten die kantonalen Instanzen verkannt, dass Urteilsunfähigkeit ein Rechtsbegriff sei, weshalb die Berufung auf die Urteilsunfähigkeit erst im Berufungsverfahren kein Novum darstelle. Die Beschwerdeführerin erkennt zwar selbst, dass die Vorinstanz davon ausging, die Beschwerdeführerin habe die Schuldanerkennung im Hinblick auf weiteren Schaden abgegeben. Diese Einschätzung erachtet die Beschwerdeführerin aber als klar aktenwidrig. Zum einen habe sich die Schuldanerkennung ausdrücklich nicht auf den damals hängigen Prozess bezogen und zum anderen sei der Prozessvergleich ausdrücklich so formuliert, dass weiterer Schaden eingeklagt werden könne (mithin nicht Gegenstand der Schuldanerkennung sei), so dass die Schuldanerkennung nicht darauf angerechnet werden könne. Schliesslich sei der Text, der den weiteren Schaden erwähne, erst später redigiert worden. Diese Ausführungen sind nicht stichhaltig: