Citation: 1B_172/2008 17.07.2008 E. 2

Nach § 199 Abs. 3 GVG/ZH ist das Wiederherstellungsgesuch spätestens zehn Tage nach dem Wegfall des Hindernisses zu stellen. Liegt kein eigentliches Hindernis vor, so beginnt die Frist zur Einreichung des Restitutionsgesuchs zu laufen, wenn die Partei wissen oder damit rechnen musste, die Frist versäumt (bzw. hier: vermeintlich versäumt) zu haben (Hauser/Schweri, a.a.O., § 199 N 90). Für das Wiederherstellungsgesuch stellt das Zürcher Recht keine Formvorschriften auf (Hauser/Schweri, a.a.O., § 199 N 86). Der Antrag muss auch nicht ausdrücklich gestellt werden; es genügt, wenn der Wille erklärt wird, die betreffende Prozesshandlung möge wegen der vorgebrachten Tatsachen als rechtzeitig angesehen werden (Hauser/ Schweri, a.a.O., § 199 N 84 mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall telefonierte der amtliche Verteidiger des Beschwerdeführers am 18. Juni 2008 mit dem zuständigen juristischen Sekretär des Haftrichteramts. Er teilte diesem mit, er habe rechtzeitig ein Fristerstreckungsgesuch gestellt, das irrtümlich an die Staatsanwaltschaft gefaxt worden sei. Damit machte er geltend, seine Stellungnahme vom 18. Juni 2008 müsse als rechtzeitig angesehen werden, und verlangte sinngemäss Wiederherstellung. Dieses Gesuch wurde vom juristischen Sekretär in einer Aktennotiz schriftlich festgehalten. Über dieses Gesuch ist noch nicht entschieden worden. Zwar vertrat der juristischen Sekretär die Auffassung, dass seitens des Haftrichters nichts mehr getan werden könne, da der Entscheid bereits verschickt und mithin eröffnet worden sei. Der Haftrichter wurde jedoch, soweit aus den Akten ersichtlich, nicht mit dem Gesuch befasst und konnte deshalb auch noch nicht darüber entscheiden.