Citation: U 476/05 07.06.2006 E. 5

Zu prüfen bleibt, ob die Vorinstanz zu Recht das Gesuch um Wiederherstellung der versäumten Frist abgewiesen hat. 5.1 Ist die Gesuch stellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise abgehalten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wieder hergestellt, sofern sie unter Angabe des Grundes binnen 10 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht (Art. 41 Abs. 1 ATSG). Diese Bestimmung gilt nach Art. 60 Abs. 2 ATSG sinngemäss auch im Rechtspflegeverfahren. Nach § 199 Abs. 1 des Gerichtsverfassungsgesetzes des Kantons Zürich (GVG), auf das Verfahren vor dem Sozialversicherungsgericht gestützt auf Art. 12 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) ergänzend sinngemäss anwendbar (vgl. Zünd, Kommentar zum Gesetz über das Sozialversicherungsgericht vom 7. März 1993, Zürich 1998, § 12 Rz 6k), kann das Gericht auf Antrag einer säumigen Partei eine Frist wiederherstellen und eine Verhandlung neu ansetzen, bei grobem Verschulden der Partei oder ihres Vertreters aber nur mit Einwilligung der Gegenpartei. Nach der Gerichtspraxis des Kantons Zürich ist für die Wiederherstellung einer versäumten Frist massgebend, ob der säumigen Partei das Ausbleiben der ihr obliegenden prozessualen Handlung nach den gegebenen Umständen im Licht des objektiven Sorgfaltsmassstabs zum Vorwurf gereicht (Hauser/Schweri, Kommentar zum Zürcherischen Gerichtsverfassungsgesetz, Zürich 2002, § 199 Rz 30). Der Rechtsirrtum kann entschuldbar sein, doch ist es in diesem Fall mit der Zulassung als Wiederherstellungsgrund streng zu nehmen, weil sonst dem Rechtsmissbrauch Tür und Tor geöffnet würde (Hauser/Schweri, a.a.O., § 199 Rz 31). Wieder herzustellen ist die Frist beispielsweise, wenn sich eine Partei auf eine langjährige und unangefochtene Rechtsprechung verlassen hat, welche unerwartet geändert wird (Hauser/Schweri, a.a.O., Rz 31). Demgegenüber gelten die mit der Einführung neuer gesetzlicher Regelungen verbundenen Unsicherheiten nicht als entschuldbare Gründe für eine Fristversäumnis (Zünd, a.a.O., S. 105 f.). Die Unterscheidung zwischen grobem und leichtem Verschulden ist gradueller Art und lässt sich nur im Einzelfall durch das Ermessen des Richters bestimmen (Hauser/ Schweri, a.a.O., § 199 Rz 32). Rechts- und Verfahrenskundigkeit führen zu erhöhter Verantwortung. Hat der Gesuchsteller lediglich nicht beachtet, was ein sehr sorgfältiger Mensch unter den gleichen Umständen beachten würde, ist leichte Nachlässigkeit anzunehmen. Wurde dagegen eine Sorgfaltspflicht verletzt, deren Beachtung unter den gegebenen Umständen auch den durchschnittlich Sorgfältigen zuzumuten ist, dann ist grobe Nachlässigkeit gegeben (Hauser/Schweri, a.a.O., § 199 Rz 34). 5.2 Die Vorinstanz hat die Frage, ob die versäumte Beschwerdefrist wieder herzustellen sei, in erster Linie auf Grund von Art. 41 Abs. 1 ATSG geprüft und verneint. Sie hat des Weiteren aber auch dargelegt, dass eine Wiederherstellung der Frist ebenso in Anwendung der weniger restriktiven Vorschrift des kantonalen Rechts (§ 199 GVG) ausser Betracht falle: Ein Rechtsirrtum, wie vom Beschwerdeführer sinngemäss geltend gemacht, sei nicht ohne weiteres als entschuldbar im Sinne dieser Bestimmung einzustufen. Nach der langjährigen Praxis des kantonalen Gerichts habe die dreimonatige Frist zur Beschwerde gegen Einspracheentscheide der Unfallversicherer nicht stillgestanden, währenddem sich in Bezug auf den Fristenstillstand nach In-Kraft-Treten des ATSG im Zeitpunkt der Einreichung der Beschwerde noch keine Gerichtspraxis herausgebildet habe.