Citation: 6S.265/2005 01.12.2005 E. 1

1.1 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 90 Ziff. 2 SVG. Die Vorinstanz habe den Begriff des subjektiven Tatbestands der groben Verkehrsregelverletzung verkannt. Unter Verweis auf diverse Bundesgerichtsentscheide zu Art. 90 Ziff. 2 SVG wird dargelegt, weshalb das Verhalten des Beschwerdegegners als rücksichtslos einzustufen sei. Er habe die örtlichen Verhältnisse gut gekannt und gewusst, dass er auf einen Fussgängerstreifen zufahre, was sich erschwerend auswirke. Sodann habe er mit dem Erscheinen einer Fussgängerin hinter dem wartenden Polizeifahrzeug rechnen müssen. Bei seiner Geschwindigkeit hätte er anhalten und der Fussgängerin den Vortritt gewähren können. Trotzdem habe er sich bewusst dagegen entschieden. Dabei sei er sich der Gefährlichkeit seines regelwidrigen Verhaltens bewusst gewesen. Seine Erklärung, er sei ohne anzuhalten weitergefahren, weil er die Passantin nicht habe behindern wollen, sei unbehelflich und lasse sein Verhalten nicht als weniger vorwerfbar erscheinen. 1.2 Die Vorinstanz sieht den Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG als objektiv erfüllt an. Art. 33 Abs. 2 SVG sei eine wichtige Verkehrsregel, deren Verletzung regelmässig zu schweren Unfällen führe. Der Beschwerdegegner habe diese Vorschrift objektiv in grober Weise verletzt. Er habe übersehen, dass das Polizeifahrzeug unmittelbar vor dem Fussgängerstreifen angehalten habe, um einer Fussgängerin das Überqueren der Strasse zu ermöglichen. Durch seine Weiterfahrt habe er eine erhöhte abstrakte Gefahr für die Fussgängerin geschaffen (angefochtenes Urteil S. 6 f.). Subjektiv jedoch sei Art. 90 Ziff. 2 SVG nicht erfüllt. In einer ersten Phase sei dem Beschwerdegegner die Sicht auf die Fussgängerin durch das Polizeifahrzeug versperrt gewesen. Dass er seine ohnehin mässige Geschwindigkeit nicht noch zusätzlich verringert habe, sei nicht grobfahrlässig gewesen. Seine Annahme, das Polizeifahrzeug hätte auch aus dienstlichem Anlass berechtigterweise dort stehen können, sei nicht vollkommen abwegig gewesen. Seine Unachtsamkeit erscheine insoweit als gering. Der Beschwerdegegner habe die Fussgängerin sodann erst auf Höhe des stehenden Polizeifahrzeugs wahrgenommen. Obwohl eine Vollbremsung noch möglich gewesen wäre, habe er seine Fahrt ungebremst fortgesetzt. Er sei davon ausgegangen, den Fussgängerstreifen ohne Gefährdung der Fussgängerin passieren zu können. Er sei nicht zugefahren in der Hoffnung, die Fussgängerin werde schon noch anhalten, sondern im Bewusstsein, dass diese ihren Gang bereits verlangsamt habe. Diese überlegte Weiterfahrt sei weder rowdyhaft noch rücksichtslos gewesen. Es fehle deshalb an einem besonders vorwerfbaren Verhalten des Beschwerdegegners und damit auch an einer groben Fahrlässigkeit. Somit liege bloss eine einfache Verkehrsregelverletzung vor (angefochtenes Urteil S. 8 f.). 1.3 Der Beschwerdegegner bestreitet die Erfüllung des objektiven Tatbestands von Art. 90 Ziff. 2 SVG. Er habe nicht in objektiv schwerer Weise Verkehrsregeln verletzt, und die Verkehrssicherheit sei nicht ernstlich gefährdet worden. Subjektiv habe er weder bedenken- noch rücksichtslos gehandelt (Vernehmlassung S. 3 ff.).