Citation: 2A.411/2002 29.11.2002 E. 1

1.1 Die Verfügung des Ausländeramts des Kantons Thurgau vom 13. Februar 2000 stützt sich auf Art. 10 Abs. 1 lit. a und b des Bundesgesetzes vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG; SR 142.20). Mit dieser Verfügung wurde sowohl das Gesuch des Beschwerdeführers um Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung abgelehnt als auch der Beschwerdeführer für die Dauer von fünf Jahren aus der Schweiz ausgewiesen. Gegen Ausweisungsverfügungen steht gemäss Art. 97 Abs. 1 OG die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offen. Ein Ausschlussgrund im Sinne der Art. 99-102 OG liegt nicht vor; insbesondere fällt die Ausweisung nicht unter die in Art. 100 Abs. 1 lit. b OG genannten, von der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ausgenommenen Verfügungen, sofern sie - wie vorliegend - gestützt auf Art. 10 ANAG angeordnet worden ist. Auf die frist- und formgerecht erhobene Beschwerde in der Fassung vom 28. August 2002 ist somit einzutreten. 1.2 Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wäre auch dann einzutreten, wenn die zuständige Behörde sich damit begnügt hätte, das Gesuch des Beschwerdeführers um Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung abzulehnen. Nach Art. 17 Abs. 2 erster Satz ANAG hat der ausländische Ehegatte eines niedergelassenen Ausländers Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, solange die Ehegatten zusammen wohnen. Die Ehefrau des Beschwerdeführers, mit der dieser zusammenlebt, ist im Besitze einer Niederlassungsbewilligung, weshalb er sich für die Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung auf Art. 17 Abs. 2 ANAG berufen könnte. 1.3 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts (Art. 104 lit. a und b OG), nicht jedoch die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids gerügt werden (vgl. Art. 104 lit. c OG). Hat - wie hier - eine richterliche Behörde als Vorinstanz entschieden, ist das Bundesgericht an deren Sachverhaltsfeststellung gebunden, sofern diese nicht offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen erfolgt ist (Art. 105 Abs. 2 OG). Damit sind neue tatsächliche Vorbringen im bundesgerichtlichen Verfahren ausgeschlossen, soweit sie nicht von der Vorinstanz von Amtes wegen hätten beachtet werden müssen und ihre Nichtberücksichtigung auf eine Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen hinausläuft (BGE 125 II 217 E. 3a S. 221, mit Hinweisen).