Citation: 5A_624/2019 E. 3.1.1

3.1.1. Ob überhaupt jemand ein Arrestgesuch stellte, ist dem angefochtenen Entscheid zufolge eine Prozessvoraussetzung, deren Vorliegen das Gericht nach Art. 60 ZPO von Amtes wegen prüft. Die eingeschränkte oder "partielle" Untersuchungsmaxime, die dabei gelte, ändere jedoch nichts an der objektiven Beweislast. Das Obergericht erklärt weiter, dass für die Prüfung der Prozessvoraussetzungen die Regeln gälten, die "auf das Verfahren insgesamt" anwendbar sind. Da der Arrest nach Massgabe von Art. 272 SchKG bewilligt werde, wenn der Arrestgläubiger seine Voraussetzungen glaubhaft macht, seien im Arrestverfahren auch die allgemeinen Prozessvoraussetzungen nur glaubhaft zu machen. Daraus folgert das Obergericht, dass die Beschwerde gegen den abschlägigen Arresteinspracheentscheid abzuweisen sei, wenn der drohende Schaden der Arrestgläubigerin multipliziert mit ihren Prozesschancen grösser ist als der Schaden des Arrestschuldners multipliziert mit seinen Prozesschancen - wobei die Prozesschancen der Arrestgläubigerin mindestens 50 % betragen müssten. Im konkreten Fall drohe der Arrestgläubigerin bei einer Aufhebung des Arrestes ein erheblicher Nachteil, weil der Arrestschuldner in Russland wohne und sein Vermögen (oder - nach der Darstellung der Arrestgläubigerin - dasjenige des hinter ihm stehenden tatsächlich wirtschaftlich Berechtigten) über verschiedene "Offshore-Gesellschaften" verwalte, gegen die eine Vollstreckung "notorischerweise" mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden sei. Demgegenüber habe der Arrestschuldner nicht vorgebracht, dass ihm ein erheblicher Nachteil entstünde, wenn er über das Arrestsubstrat von rund Fr. 3 Mio. einstweilen nicht verfügen kann. Allein der "Nachteil", sein Vermögen der Zwangsvollstreckung in der Schweiz nicht entziehen zu können, wäre nicht schutzwürdig.