Citation: 6S.162/2000 20.12.2000 E. 5

5.- Der Beschwerdeführer wendet sich sodann gegen die Strafzumessung. a) Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz im Wesentlichen vor, hinsichtlich der Raubüberfälle zu Unrecht ein schweres Verschulden angenommen zu haben. Er habe die Taten nur mit einer Schreckschusspistole bewaffnet, unmaskiert und ohne Anwendung "unnötiger Gewalt" begangen. Die Tatorte seien "nicht speziell angsteinflössend" gewesen, und er habe jeweilen nur geringe Beute gemacht. Sein Verschulden bewege sich somit - auch im Vergleich zu anderen Fällen - im unteren Bereich (Beschwerde, S. 16). Zudem könne ihm keine besondere Kaltschnäuzigkeit und auch keine fehlende Einsicht vorgeworfen werden, weil er nur eine Woche nach der fahrlässig begangenen schweren Körperverletzung zum Nachteil von P.________ erneut einen Raubüberfall begangen habe. Verschuldensmässig bestehe kein Zusammenhang zwischen dem Unfall und den späteren Delikten. Eine Kaltschnäuzigkeit könnte ihm nur dann vorgeworfen werden, sofern er nach dem besagten Unfall erneut einen Raub mit einer geladenen Waffe begangen hätte (Beschwerde, S. 17f.). Die Vorinstanz habe weiter zu Unrecht den Umstand, dass er bereits kurze Zeit nach seiner Entlassung aus dem Strafvollzug im April 1995 wieder delinquierte, als schulderhöhende Einsichtslosigkeit gewertet. Dieser Umstand sei bereits durch die Berücksichtigung eines technischen Rückfalls nach Art. 67 StGB abgegolten (Beschwerde, S. 19). Sodann könne nicht als besondere Dreistheit, sondern bloss als ausgesprochene Dummheit interpretiert werden, dass er den gleichen Laden ein zweites Mal überfallen habe. Dies zeige auf, wie wenig raffiniert und überlegt er vorgegangen sei (Beschwerde, S. 19). Ebenso sei es unzulässig, hinsichtlich der fahrlässigen schweren Körperverletzung von einer bedenklichen Geringschätzung menschlichen Lebens zu sprechen und ihm vorzuwerfen, er habe die Geldbeschaffung allen anderen ethischen Werten untergeordnet. Diese Erwägung sei haltlos und müsse korrigiert werden, da sie einen direkten Einfluss auf das Strafmass gehabt habe (Beschwerde, S. 20f.). Ferner hätte die Vorinstanz hinsichtlich der fahrlässigen Körperverletzung, der Unterlassung der Nothilfe und des gleichentags begangenen Raubs statt eine leichte bis mittlere Verminderung der Zurechnungsfähigkeit "klarerweise" eine mittlere Verminderung annehmen müssen. Schliesslich genüge die Begründung der Strafreduktion gegenüber dem erstinstanzlichen Urteil nicht den vom Bundesgericht aufgestellten Anforderungen (Beschwerde, S. 21 f.). b) Der Richter misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu; er berücksichtigt die Beweggründe, das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Schuldigen (Art. 63 StGB). Dem Sachrichter steht bei der Gewichtung der im Rahmen der Strafzumessung zu beachtenden Komponenten ein erheblicher Spielraum des Ermessens zu. Das Bundesgericht greift in dieses auf Nichtigkeitsbeschwerde hin, mit der ausschliesslich eine Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht werden kann (Art. 269 BStP), nur ein, wenn der kantonale Richter den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn er von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder wenn er wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch seines Ermessens falsch gewichtet hat (vgl. BGE 123 IV 150 E. 2a mit Hinweisen). c) aa) Der Beschwerdeführer hat, teilweise zusammen mit W.________, zwischen dem 7. August und dem 16. Oktober 1996 insgesamt 19 Raubüberfälle auf Ladengeschäfte sowie auf Passanten auf offener Strasse begangen. Seine Opfer bedrohte er jeweilen entweder mit seiner Schreckschusspistole "Browning" oder mit seiner vermutungsweise ungeladenen Pistole "Walther PPK". Bei einer Gelegenheit schlug er ein Opfer zu Boden. Bei einer anderen Gelegenheit handelte es sich bei den Opfern um eine Mutter mit ihrem vierjährigen Kind, die er auf offener Strasse mit seiner Schreckschusspistole zur Herausgabe von Geld zwang. Hinzu kommt der (von den Vorinstanzen offenbar nicht als - versuchter - Raub qualifizierte) Vorfall zum Nachteil des P.________. bb) Die Vorinstanz ist zu Recht von einem insgesamt schweren Verschulden ausgegangen. Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers stellt ein mit einer (ungeladenen) Faustfeuerwaffe begangener Raub nicht die denkbar mildeste Ausführung eines solchen Deliktes dar. Daran vermag nichts zu ändern, dass der Beschwerdeführer bei einzelnen Raubüberfällen keine echte Schusswaffe verwendete, sondern eine täuschend echte Nachahmung einer Browning-Pistole. Die Vorinstanz konnte daher ohne Bundesrecht zu verletzen den Einsatz von Faustfeuerwaffen als erschwerend werten. Ebenfalls nicht zu beanstanden ist der Vorwurf eines besonders rücksichtslosen und skrupellosen Verhaltens, insbesondere weil der Beschwerdeführer innert kurzer Zeit das gleiche Geschäft zwei Mal überfiel, nicht davor zurückschreckte, eine Mutter mit einem Kleinkind zu überfallen und schliesslich einen hilfsbereiten Autofahrer zu berauben beabsichtigte. cc) Die Vorinstanz wirft dem Beschwerdeführer eine besondere Kaltschnäuzigkeit und fehlendes Umdenken vor, weil er nur eine Woche nach der lebensgefährlichen Verletzung des P.________ erneut einen Raubüberfall verübte. Inwiefern die Vorinstanz damit Bundesrecht verletzt haben soll, ist nicht erkennbar. Gleiches trifft auf den Einwand des Beschwerdeführers zu, die Vorinstanz habe in Verletzung von Art. 67 StGB den Umstand, dass er bereits kurze Zeit nach seiner Entlassung aus dem Strafvollzug im April 1995 wieder delinquierte, als schulderhöhende Einsichtslosigkeit gewertet. Er verkennt, dass auch bei einem Rückfall im Sinne der genannten Norm bei der Strafzumessung zu berücksichtigen ist, wie lange bzw. wie kurz die Zeitspanne zwischen der Entlassung aus dem Strafvollzug und der erneuten Straffälligkeit ist. Je näher die neue Straftat zur Strafverbüssung liegt, desto schwerer wiegt grundsätzlich der Rückfall. dd) Der Beschwerdeführer übergeht mit seinen Einwänden auch, dass die Vorinstanz verschuldensmässig sehr wohl die wenig organisierte Vorgehensweise bei der Tatbegehung zu seinen Gunsten gewichtete. Entlastend wertete sie sodann Folgendes: Der Beschwerdeführer habe sich bei den Überfällen nie maskiert und auch keine besonderen Vorkehren getroffen, um von den Opfern später nicht wiedererkannt zu werden; überdies habe er teilweise Ladengeschäfte überfallen, die in nächster Nähe seines Wohnortes lagen (angefochtenes Urteil, S. 56 f.). Inwieweit die Vorinstanz damit die entlastenden Momente nur unvollständig und unzureichend gewürdigt haben soll, macht der Beschwerdeführer nicht näher geltend und ist auch nicht ersichtlich. ee) Im Zusammenhang mit dem fahrlässigen Körperverletzungsdelikt und der unterlassenen Nothilfe relativiert die Vorinstanz das von ihr zunächst bejahte schwere Verschulden des Beschwerdeführers unter Hinweis auf dessen erhebliche Alkoholisierung zur Tatzeit. Gestützt auf die Ausführungen des Gutachters, wonach die Willensfähigkeit des Beschwerdeführers als Folge einer alkoholtoxischen Bewusstseinsbeeinträchtigung leicht- bis allenfalls mittelgradig beeinträchtigt gewesen sei, bejaht die Vorinstanz eine in leichtem bis mittlerem Grade verminderte Zurechnungsfähigkeit und wertet diese "erheblich" strafmildernd (angefochtenes Urteil, S. 57 f.). Der Beschwerdeführer legt nicht überzeugend dar, weshalb die Vorinstanz abweichend von den gutachterlichen Erkenntnissen eine nur leicht verminderte Zurechnungsfähigkeit völlig hätte ausschliessen müssen, sondern beschränkt sich darauf, eine pathologische Alkoholabhängigkeit im Tatzeitraum zu behaupten. Darauf kann nicht eingetreten werden. Abgesehen davon ist nicht erkennbar, inwiefern die Strafmilderung höher hätte ausfallen können, wenn die Vorinstanz ausschliesslich eine mittelgradig verminderte Zurechnungsfähigkeit bejaht hätte. ff) Im Übrigen hat die Vorinstanz die für die Strafzumessung massgeblichen Gesichtspunkte berücksichtigt und sie plausibel und nachvollziehbar gewürdigt. Von einer mangelhaften Begründung der Reduktion des erstinstanzlichen Strafmasses von 14 Jahren Zuchthaus auf 10 Jahre Zuchthaus statt der vom Beschwerdeführer vor Obergericht beantragten 8 Jahre Zuchthaus (unter Berücksichtigung der beantragten Freisprüche, vgl. angefochtenes Urteil, S. 27 f.) kann keine Rede sein. Die Vorinstanz hat die stärker zu Gunsten des Beschwerdeführers sprechenden Faktoren einzeln aufgezählt (angefochtenes Urteil, S. 59 ff.) und nachvollziehbar gewürdigt. Die ausgesprochene Strafe erscheint angesichts der objektiven Schwere der beurteilten Straftaten, der Vorstrafen und der im angefochtenen Entscheid berücksichtigten übrigen Zumessungsmerkmale nicht als auffallend hoch. Eine Ermessensverletzung ist zu verneinen.