Citation: 5A_975/2015 E. 4

An der Sache vorbei gehen schliesslich die drei Vorbringen, das Obergericht habe Art. 310 ZPO, Art. 8 ZGB und Art. 317 Abs. 1 ZPO bzw. das rechtliche Gehör verletzt. Die erste Rüge wird im Zusammenhang mit der Erwägung 1c des angefochtenen Entscheides erhoben; dort hat das Obergericht aber lediglich festgehalten dass auf eine Berufungsantwort verzichtet werde, weil die Berufung offensichtlich unbegründet sei. Dies stellt keine Verletzung von Art. 310 ZPO dar, kann doch die Appellationsinstanz diesfalls von einer Berufungsantwort absehen (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). Die zweite Rüge betrifft einen Tatbestand, welchen das Obergericht gewürdigt hat. Die in Art. 8 ZGB geregelte Beweislastverteilung ist jedoch gegenstandslos, wenn die Vorinstanz zum Ergebnis gelangt, eine bestimmte Tatsache sei bewiesen oder widerlegt (BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 602; 131 III 646 E. 2.1 S. 649; 132 III 626 E. 3.4 S. 634; zuletzt Urteile 5A_79/2013 17. April 2013 E. 4.3; 5A_666/2012 vom 3. Juli 2013 E. 4.2.1). Die dritte Rüge betrifft das Vorbringen des Beschwerdeführers vor Obergericht, der Tweet sei in der Konstruktion der Aussage "Vielleicht brauchen wir wieder einen schweren Verkehrsunfall... diesmal mit mehreren Toten, damit die Regierung endlich eine zweite Gotthardröhre baut" gleichzustellen. Diesbezüglich ist weder eine Verletzung von Art. 317 Abs. 1 ZPO ersichtlich, geht es doch nicht um ein tatsächliches Vorbringen, noch eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, hat doch das Obergericht zu diesem Vorbringen Stellung genommen, indem es erwog, die Aussage sei weder "sehr ähnlich" noch "sinngleich" und es sei keine Parallele zwischen einem unfreiwillig herbeigeführten Verkehrsunfall und der Kristallnacht auszumachen.