Citation: 1A.30/2004 11.08.2004 E. 3

Gemäss Ziffer 3.3.4 der Waldfeststellungsrichtlinien des Kantons Thurgau vom 19. Juli 1996 gelten auch Waldzungen unter 12 m Breite als Wald, wenn die Fläche räumlich und funktionell zusammenhängend mindestens einreihig bestockt ist. Das Vorliegen einer mindestens einreihigen Bestockung bestreitet die Beschwerdeführerin nicht. Hingegen macht sie geltend, es liege weder ein räumlicher noch funktioneller Zusammenhang zwischen der umstrittenen Fläche und dem angrenzenden Wald vor. 3.1 Nach den vorerwähnten Richtlinien ist ein räumlicher Zusammenhang unter anderem zu bejahen, wenn ein Kronenschluss der im Moment mindestens 15-jährigen Bäume im ausgewachsenen Zustand möglich ist. Dazu bedarf es einer Prognose über den natürlichen Wuchs der Bäume, was spezifisches Fachwissen voraussetzt. Haben die Behörden gestützt auf die Berichte der Fachinstanzen entschieden, auferlegt sich das Bundesgericht eine gewisse Zurückhaltung. In solchen Fällen hat es primär zu prüfen, ob die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte berücksichtigt und die erforderlichen Abklärungen sorgfältig und umfassend vorgenommen worden sind (BGE 126 II 43 E. 4c S. 47; 121 II 378 E. 1e/bb S. 384). Anlässlich des vom Departement am 19. Februar 2002 durchgeführten Augenscheins äusserte sich der Vertreter des kantonalen Forstamtes detailliert über die vorhandene Bestockung. Dabei kam er entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin zum Schluss, dass selbst die vorhandene Freileitung einen beidseitigen Austausch zwischen den Pflanzen und Tieren nicht verhindere. Die gleiche Meinung vertrat das kantonale Forstamt auch am ersten Augenschein des Verwaltungsgerichts vom 10. Juli 2002. Beim zweiten Augenschein des Verwaltungsgerichts vom 26. September 2003 führte der Vertreter des Forstamtes am Standort 3 aus, man sehe hier ganz deutlich die Nutzungsgrenze: auf der einen Seite die Wiese, weiter hinten den Wald. Die Lücke zwischen der Rottanne und der Esche sei spätestens in 10 bis 15 Jahren geschlossen. Zum Einwand der Beschwerdeführerin, dass noch kein Kronenschluss vorhanden sei, führte der Vertreter des Forstamtes in seiner ergänzenden Stellungnahme vom 5. November 2003 zum Protokoll aus, dass die Bäume im ausgewachsenen Zustand zweifellos einen vollen Kronenschluss erreichen würden. Diese Beurteilung stützt sich - wie dargelegt - auf eine eingehende Abklärung der Bestockung auf dem Grundstück der Beschwerdeführerin und seinen angrenzenden Flächen. Soweit die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, massgebend sei das Jahr 2001 und demzufolge sei die - zwischenzeitlich abgebrochene - Elektrizitätsfreileitung zu berücksichtigen, ist ihr aus den vorstehend dargelegten Gründen nicht zu folgen (vgl. E. 2.2.2 hiervor). Dass andere wesentliche Gesichtspunkte unberücksichtigt geblieben wären, ist nicht ersichtlich. Unter diesen Umständen ist der fachtechnische Sachverstand der kantonalen Forstbehörde zu respektieren und somit ein möglicher Kronenschluss der Bäume im ausgewachsenen Zustand zu bejahen. 3.2 Die Beschwerdeführerin bestreitet des Weiteren einen Wuchszusammenhang zwischen der fraglichen Fläche und dem angrenzenden Wald. Zur Begründung bringt sie vor, dass zwischen den Eigentümern der Parzellen Nrn. 252 und 1 im Jahre 1988 in einem Grunddienstbarkeitsvertrag ein Näherbaurecht bis auf zwei Meter an die gemeinsame Grenze vereinbart worden sei. Die Bepflanzung als Grenzstreifen sei somit offensichtlich als Hecke mit dem Zweck des Sichtschutzes zwischen den Gebäuden angelegt und - wenn überhaupt - naturnah gepflegt worden. Diese Feststellungen liessen sich auch anhand der vom kantonalen Forstamt eingelegten Fotoaufnahme machen. Die fragliche Bestockung sei als Gestaltungselement entlang der Grundstücksgrenze gesetzt worden und stelle aufgrund ihrer Entstehung und Funktion klarerweise eine Hecke bzw. Gartenanlage im Sinne von Art. 2 Abs. 3 WaG dar. Hierfür sei es nicht erforderlich, dass typische Parkbäume und Parksträucher vorhanden seien. Das Verwaltungsgericht habe auch in diesem Zusammenhang den massgeblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt. 3.2.1 Gemäss Art. 2 Abs. 3 WaG gelten isolierte Baum- und Strauchgruppen, Hecken, Alleen, Garten-, Grün- und Parkanlagen, Baumkulturen, die auf offenem Land zur kurzfristigen Nutzung angelegt worden sind, sowie Bäume und Sträucher auf Einrichtungen zur Stauhaltung und in deren unmittelbarem Vorgelände nicht als Wald. Ob die umstrittene Bestockung als Hecke bzw. Gartenanlage im Sinne dieser Bestimmung zu qualifizieren ist und sie daher nicht als Wald gilt, ist entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin nicht eine Frage tatsächlicher, sondern rechtlicher Natur. 3.2.2 Das Verwaltungsgericht erwog, dass die vorhandene Artenkombination, die sich im Wesentlichen aus Haselnuss, Esche, Rottanne und Brombeerstauden zusammensetze, für eine künstlich und bewusst angelegte Hecke atypisch sei. Vielmehr sei davon auszugehen, dass es sich dabei um wild wachsende Sträucher und Büsche handle. Der dagegen vorgebrachte Einwand der Beschwerdeführerin ist grundsätzlich zutreffend. Gemäss der mit BGE 113 Ib 353 E. 4c S. 356 neu eingeleiteten Rechtsprechung kann angesichts der Entwicklung des modernen Gartenbaus in Richtung naturnaher Anlagen für die Annahme einer Gartenanlage nicht mehr länger verlangt werden, dass Parkbäume und typische bauliche Anlagen kumulativ vorhanden sein müssen. Das Bundesgericht hat es aber nicht bei dieser Aussage bewenden lassen, sondern zugleich ausgeführt, dass in jedem Einzelfall eine Gesamtwürdigung der Verhältnisse vorzunehmen sei. An dieser Rechtsprechung hat das Bundesgericht in der Folge stets festgehalten (vgl. BGE 113 Ib 357 E. 3 S. 362; 114 Ib 224 E. 9ac S. 232; 118 Ib 614 E. 5b S. 620 f.; 122 II 274 E. 4a S. 282) und sie hat auch heute nach wie vor Gültigkeit. Sie führt vorliegend zum Schluss, dass der Gesamtcharakter der Bestockung nicht für eine Hecke bzw. Gartenanlage spricht. Voraussetzung hierfür wäre, dass es sich um einen eigens angelegten Bestand handelt, was stets willentliches, gestalterisches Handeln oder zumindest das willentliche Dulden einer aufkommenden Bestockung zu bestimmten Zwecken und mit einem gewissen Bezug zur Umgebung mit einschliesst. Auch wenn nicht bei allen Anlagetypen die gleichen Anforderungen an die einzelnen Merkmale zu stellen sind, müssen sie doch stets objektiv erkennbar sein, wenn von einer Anlage gesprochen werden soll (BGE 124 II 85 E. 4d/cc S. 93). Vorliegend sind keine Anhaltspunkte für einen eigens angelegten Bestand als Gartenanlage auszumachen und sie ergeben sich insbesondere auch nicht aus dem von der Beschwerdeführerin zum Beweis eingelegten Grunddienstbarkeitsvertrag vom 21. Oktober 1988. Nach den Feststellungen des kantonalen Forstamtes anlässlich des Augenscheins vom 19. Februar 2002 befinden sich auf der umstrittenen Fläche Bäume und Strünke, die deutlich über 15 Jahre alt sind und sogar solche, die ein Alter von 30 und mehr Jahren aufweisen (vgl. dazu E. 2.1 hiervor). Daraus erhellt, dass die Bestockung entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin offensichtlich nicht auf das im Grunddienstbarkeitsvertrag vereinbarte Näherbaurecht zurückzuführen ist und sie demzufolge nicht zum Sichtschutz angelegt wurde. Unbehelflich ist auch der weitere Einwand der Beschwerdeführerin, dass sie die aufkommende Bestockung zu diesem Zweck willentlich geduldet habe. Davon kann nur die Rede sein, wenn der natürliche Waldwuchs in eine Arealplanung einbezogen wurde, welche die hierfür typischen Gestaltungselemente aufweist (vgl. BGE 124 II 85 E. 4d/cc S. 93). Dazu gehören bei Gartenanlagen beispielsweise Wege, Mäuerchen, Bänke usw. (BGE 113 Ib 353 E. 5d S. 356; 357 E. 3 S. 362). Dass die hier zur Diskussion stehende Fläche mit solchen Gestaltungselementen versehen ist und sie zudem im Rahmen einer Arealplanung unter Einbezug des Waldwuchses errichtet worden sind, behauptet die Beschwerdeführerin nicht und ergibt sich auch nicht aus den Akten. Insbesondere lässt sich in dieser Hinsicht auch nichts aus der vom kantonalen Forstamt eingelegten Fotoaufnahme aus dem Jahre 1984 entnehmen. Diese belegt vielmehr, dass schon damals zwischen der Waldzunge und dem dahinter liegenden Wald ein Wuchszusammenhang bestand und die vorhandenen Bäume und Sträucher demzufolge nicht erst später im Zusammenhang mit dem Grunddienstbarkeitsvertrag vom 21. Oktober 1988 als Gestaltungselement gesetzt wurden.