Citation: 5D_167/2020 E. 4.9

4.9. Schliesslich wendet sich der Beschwerdeführer gegen die Auferlegung einer Busse wegen Verletzung des prozessualen Anstands. Auch hier beschränkt er sich auf eine blosse Bestreitung und macht geltend, die Wahrheit dürfe man immer sagen. Er wiederholt seine Beschimpfungen (der Bezirksgerichtspräsident vereitle in "mörderisch verbrecherischer Weise" seine Grundrechte; er sei effektiv in der "nationalen sozialistischen Partei" und traktiere seine Rechte so brutal wie es im Nationalsozialismus gang und gäbe gewesen sei; etc.) und deckt das Obergericht mit neuen Beschimpfungen ein (z.B. im Zusammenhang mit Art. 69 ZPO: "ABSOLUT NAZISTISCH VERWERFLICH MÖRDERISCH BRUTAL VERBOTENES VORGEHEN. Dafür müssen all diese Leute lebenslang ins Gefängnis [...]."). Was das Schreiben vom 18. Mai 2020 angeht, kann auf bereits Gesagtes verwiesen werden (oben E. 4.1 a.E.).