Citation: 9C_921/2008 23.04.2009 E. 5

Nicht gefolgt werden kann dem Beschwerdeführer, soweit er aus der Befreiung von der Versicherungspflicht vom 27. November 2001 Rechte ableiten will. Unbestrittenerweise handelt es sich bei der Befreiung vom Schweizerischen Krankenversicherungsobligatorium um einen Dauersachverhalt, so dass bei Änderung der Rechtslage grundsätzlich eine Anpassung zu erfolgen hat, ausser es fänden sich besondere Übergangsbestimmungen (BGE 112 V 387 E. 3c S. 393 f.). Dass Übergangsbestimmungen zu Art. 2 Abs. 8 KVV fehlen, hat somit entgegen den Vorbringen in der Beschwerde nicht zur Folge, dass eine Anpassung an die geänderte Rechtslage zu unterbleiben hat, sondern bedeutet im Gegenteil, dass eine solche grundsätzlich mit Inkrafttreten des neuen Rechts erfolgen müsste. Weil die Rechtslage seit der Befreiung im Jahre 2001 geändert hat, ist auch die Berufung auf den Vertrauensschutz unbehelflich. Keine Vertrauensgrundlage bildet sodann das blosse Nichthandeln der Zürcher Behörde (hiezu ZBl 2002 S. 582, 1A.19/2001 E. 4b und 2006 S. 439, 1E.13/2004 E. 5.1). Schliesslich macht der Beschwerdeführer nicht geltend, er hätte im Vertrauen auf die bisherige Befreiung nicht wieder gut zu machende Dispositionen getroffen, was Voraussetzung für eine erfolgreiche Berufung auf den Vertrauensschutz wäre.