Citation: 5A_213/2016 E. 2

Gemäss den Feststellungen des Obergerichtes hat das Regionalgericht das erste Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege am 7. August 2014 abgewiesen mit der Begründung, die Beschwerdeführerin habe auf dem Sparkonto Nr. xxx bei der Bank C.________ ein Guthaben von rund Fr. 47'000.-- und insgesamt stünden ihr rund Fr. 50'700.-- an flüssigen Mitteln zur Verfügung. Im zweiten Gesuch vom 30. März 2015 mache sie geltend, aufgrund einer Teilkündigung vom 18. August 2014 mittlerweise noch 50 % zu arbeiten und ihr bisheriges Vermögen aufgebraucht zu haben. Das Regionalgericht habe darauf hingewiesen, dass sie bereits im ersten Gesuch vorgebracht hätte, alles Vermögen aufgebraucht zu haben, und dass sie im Übrigen hätte darlegen müssen, weshalb sie sich nicht bei der Arbeitslosenversicherung angemeldet habe. Aus dem Arbeitslosengeld hätte sie ein Ersatzeinkommen von Fr. 1'300.-- erzielen und zusammen mit ihrem aktuellen Nettoeinkommen ihren Notbedarf decken können. Aber selbst ohne Einbezug eines hypothetischen Arbeitsloseneinkommens wäre sie noch nicht prozessarm, wenn sie von ihrem Vermögen monatlich rund Fr. 1'300.-- für den Lebensunterhalt verbraucht hätte. Das Obergericht hat befunden, die Behauptung des Vermögensverbrauchs könne mit den ins Recht gelegten Kontoauszügen nicht nachgewiesen werden. Auch wenn die Konten nur noch einen geringen Saldo aufwiesen, könne daraus nicht geschlossen werden, dass die Beschwerdeführerin über kein nennenswertes Vermögen mehr verfüge. Vielmehr berechtigten die Auszüge nur zur Annahme, dass auf den erwähnten Konten keine nennenswerten Geldbeträge mehr vorhanden seien. Es fehle aber ein Überblick über alle Bankbeziehungen, und Barvermögen müsse auch nicht zwingend auf diese Weise angelegt sein. Für den Beweis des Vermögensverbrauchs wäre erforderlich, dass die Beschwerdeführerin in plausibler und nachvollziehbarer Weise aufzeigen und durch Unterlagen belegen würde, wie das im ersten uR-Entscheid vom 7. August 2014 festgestellte Vermögen bis zum Zeitpunkt des zweiten Gesuches am 20. Mai 2015 entäussert worden sei. Dieser Beweis werde praxisgemäss durch die Gegenüberstellung von erzieltem Einkommen und prozessrechtlichem Existenzminimum sowie gesondertem Nachweis für ausserordentliche Auslagen geführt. Die geltend gemachte Einkommenseinbusse durch die zwischenzeitliche Änderungskündigung sei aber in der Berechnung der Vorinstanz berücksichtigt und die angeblichen Umzugskosten nicht belegt. Soweit Anwaltskosten angeführt würden, wären darunter jedenfalls diejenigen des hängigen Eheschutzverfahrens nicht zu zählen, weil diese gerade Gegenstand des vorliegenden uR-Verfahrens bildeten, welches sich erübrigen würde, wenn die hierfür anfallenden Kosten vorgängig schon aus den verfügbaren Mitteln bestritten worden wären. Andere Anwaltskosten seien nicht belegt, so dass auch dieser Einwand nicht stichhaltig sei. Insgesamt ergebe sich, dass selbst unter Berücksichtigung eines Vermögensverzehrs von monatlich Fr. 1'300.-- für das Manko während der Zeit der Änderung des Anstellungsgrades und der Einreichung des uR-Gesuches sowie nach Abzug des Notgroschens von Fr. 13'000.-- immer noch freies Vermögen vorhanden sei, welches die anfallenden Kosten für das Eheschutzverfahren um ein Mehrfaches übersteige.