Citation: 2P.45/2006 11.05.2006 E. 2

2.1 Der Beschwerdeführer rügt, der angefochtene Entscheid sei nicht genügend begründet, weshalb sein Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV verletzt sei. 2.2 Aus dem in Art. 29 Abs. 2 BV gewährleisteten Anspruch auf rechtliches Gehör ergibt sich die Pflicht der Behörde, die Sache zu prüfen und ihren Entscheid zu begründen. Der Betroffene soll wissen, warum die Behörde entgegen seinem Antrag entschieden hat. Die Begründung eines Entscheids muss so abgefasst sein, dass der Betroffene ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Das bedeutet indessen nicht, dass sich die urteilende Instanz ausdrücklich mit jeder Tatsachenbehauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinander setzen muss. Sie kann sich auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (BGE 126 I 97 E. 2b S. 102 f.; 124 V 180 E. 1a S. 181, je mit Hinweisen). 2.3 Die Begründung des angefochtenen Entscheids umfasst insgesamt rund eine Seite. Sie setzt sich mehrheitlich mit der Frage der unentgeltlichen Prozessführung auseinander, wobei vorwiegend ausgeführt wird, weshalb die Gewinnaussichten geringer seien als die Verlustrisiken. Die Begründung geht jeweils kurz auf die Rügen des Beschwerdeführers in der Sache ein und legt dar, weshalb der Appellationsgerichtspräsident diese aufgrund einer vorläufigen, summarischen Prüfung als unbegründet beurteilt. Mehr wird verfassungsrechtlich nicht verlangt. Die summarische Prüfung der Prozessaussichten im Rahmen eines Zwischenentscheids schliesst die vertiefte Beantwortung aller sich stellenden Rechtsfragen aus. Dem Beschwerdeführer war es jedenfalls möglich, die fragliche Zwischenverfügung sachgerecht anzufechten. Schliesslich ist der vorliegende Fall mit dem vom Beschwerdeführer angerufenen Präjudiz (Urteil des Bundesgerichts 1P.458/2001 vom 12. Juni 2002, E. 2) nicht zu vergleichen, hatte der zuständige Richter damals doch einzig ausgeführt, die Gewinnaussichten seien wesentlich geringer als die Verlustgefahren, ohne darzulegen, weshalb dies so sei. Im Unterschied dazu werden im hier zu beurteilenden Zwischenentscheid die Gründe erläutert, aus denen der Appellationsgerichtspräsident auf Aussichtslosigkeit der Beschwerde schliesst. Damit erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtsgenüglich begründet.