Citation: 6S.45/2003 02.05.2003 E. A

Das Polizeirichteramt der Stadt Zürich büsste Dr. med. X.________ mit Verfügung vom 29. Februar 2000 gestützt auf § 16 Abs. 2 der Zürcher Verordnung über die Ärztinnen und Ärzte vom 6. Mai 1998 sowie in Anwendung von § 85 des Zürcher Gesetzes über das Gesundheitswesen vom 4. November 1962 mit Fr. 200.--. X.________ wird vorgeworfen, er habe die Herausgabe der seine (ehemalige) Patientin A.________ (geb. 1951) betreffenden Krankengeschichte (für den Zeitraum von ca. 1983 bis 1998) samt zugehörigen Unterlagen in Fotokopie verweigert, obschon er durch mehrere schriftliche Gesuche zur Herausgabe aufgefordert worden sei, unter anderem durch das Schreiben der ordentlichen Beraterin von der Schweizerischen Patienten-Organisation (SPO) vom 18. März 1999, welchem eine von A.________ unterzeichnete, die ausdrückliche Entbindung vom Arztgeheimnis enthaltende Vollmachtserklärung beigelegt gewesen sei. X.________ erhob Einsprache und verlangte gerichtliche Beurteilung. Der Einzelrichter in Strafsachen sprach X.________ mit Urteil vom 22. Februar 2001 schuldig im Sinne von § 16 Abs. 2 der Zürcher Verordnung über die Ärztinnen und Ärzte i.V.m. § 85 des Zürcher Gesetzes über das Gesundheitswesen und bestrafte ihn mit einer Busse von Fr. 200.--.