Citation: 6B_149/2019 E. 2.5

2.5. Des Weitern stellt die Vorinstanz bei drei sichergestellten und beschlagnahmten DVD Inhalte fest, die im Sinne von Art. 135 Abs. 1 und allenfalls Art. 197 Abs. 5 StGB verboten sind. Sie ordnet an, die Datenträger einzuziehen und zu vernichten. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz verletze ihre Begründungspflicht (Art. 81 Abs. 3 lit. a StPO), wenn sie zu einem der eingezogenen Filme einzig festhalte, es handle sich dabei um einen Horrorfilm mit kaum erträglichen Gewalttätigkeiten an Menschen, der nach Art. 135 Abs. 1 StGB als verboten qualifiziert werden müsse, aber nicht darlege, weshalb der Film die Grenzen des Zulässigen überschreite. Es sei gerade ein typisches Merkmal eines Horrorfilms, den Zuschauer zu überraschen, bei ihm Schauder oder Ekel zu erregen und ihn bis zu einem gewissen Grad zu verstören. Die Vorinstanz setze sich auch nicht mit seinem im Berufungsverfahren erhobenen Einwand auseinander, er habe die betreffende DVD-Box bei einem "unverfänglichen Händler" legal erworben. Die Erwägungen der Vorinstanz hinsichtlich der beiden weiteren DVD wiesen den sinngemäss gleichen Mangel auf. Mit der Feststellung allein, die eine DVD zeige u.a. einen Geschlechtsverkehr, in dessen Verlauf der Mann die Frau mit einem auf das Gesicht gedrückten Tuch ersticke, werde keine sexuelle Gewalt im Sinne von Art. 197 Abs. 5 StGB dargetan. Der geschilderte Handlungsablauf könnte genausogut Plot eines zu später Stunde im Fernsehen gezeigten Kriminalfilms sein. Zudem prüfe die Vorinstanz nicht, ob der Film möglicherweise im Sinne von Art. 197 Abs. 9 StGB schutzwürdig sei. Nach dieser Bestimmung sind Gegenstände oder Vorführungen im Sinne der Abs. 1-5 nicht pornografisch, wenn sie einen schutzwürdigen kulturellen oder wissenschaftlichen Wert haben. Bezüglich einer weiteren eingezogenen DVD moniert der Beschwerdeführer, mit der summarischen Beschreibung einer einzigen Filmszene, so verstörend diese auch anmuten möge, komme die Vorinstanz ihrer Begründungspflicht nicht nach. Vielmehr hätte sie auch hier einen möglichen schutzwürdigen kulturellen Wert prüfen und die beanstandete Szene im Kontext des gesamten Films werten müssen. Der Umfang der sachgerichtlichen Begründungspflicht richtet sich auch nach dem Gewicht und der Bedeutung des betreffenden Streitpunktes. Vorliegend geht es um die Einziehung oder Herausgabe von drei (aus fünf) DVD einer DVD-Box. Die Vorinstanz macht deutlich, die betreffenden Filme erfüllten den Tatbestand von Art. 135 Abs. 1 resp. Art. 197 Abs. 5 StGB; sie begründet dies in einem Fall mit der Feststellung, der Film zeige kaum erträgliche Gewalttätigkeiten an Menschen, und in zwei weiteren Fällen, indem sie entscheidende Szenen in Kurzform schildert. Die Beschwerde kann nicht anhand genommen werden (Art. 42 Abs. 2 BGG), soweit der Beschwerdeführer nicht darlegt, inwiefern die vorinstanzliche Begründung mit Blick auf ihren konkreten Gegenstand so unzureichend sei, dass sie Bundesrecht verletze. Der Kritik des Beschwerdeführers, die Vorinstanz sei einem allfälligen kulturellen Wert der Filme nicht nachgegangen und habe sich mit seinen entsprechenden Vorbringen nicht auseinandergesetzt, ist entgegenzuhalten, dass die gerichtlichen Entscheidmotive nicht in jedem Fall alle erdenklichen Gesichtspunkte abdecken und jedes einzelne Parteivorbringen ausdrücklich widerlegen müssen; das Gericht kann sich auf die Behandlung derjenigen Aspekte beschränken, die im Einzelfall entscheidend sind (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2 S. 70; 142 II 154 E. 4.2 S. 157; 139 IV 179 E. 2.2 S. 183). Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz den Aspekt des kulturellen Wertes hätte vertiefen müssen. Der Beschwerdeführer substantiiert die betreffende Rüge denn auch nicht. Auf das Argument, er habe die fragliche DVD-Box bei einem grossen Händler legal erworben, ist die Vorinstanz in einem anderen Zusammenhang eingegangen (angefochtenes Urteil, E. 4.5.1 und 4.5.3). Sie musste die betreffenden Ausführungen nicht wiederholen. Ein Urteil kann gegebenenfalls auch hinreichend begründet sein, wenn sich das betreffende Entscheidmotiv aus anderen Erwägungen ergibt (BGE 141 V 557 E. 3.2.1 S. 565; Urteil 6B_1185/2018 vom 14. Januar 2019 E. 3.1).