Citation: 7B.40/2005 12.07.2005 E. 4

4.1 Der Beschwerdeführer wirft der oberen Aufsichtsbehörde eine Verletzung von Art. 93 SchKG vor, weil sie seine Lohnforderung gegenüber der GmbH festgesetzt und die Lohnforderung nicht als bestritten gepfändet habe, also eine Verdienstpfändung anstelle einer Lohnpfändung vorgenommen habe. 4.1.1 Die Vorinstanz hat dazu ausgeführt, umstritten sei das Einkommen des Beschwerdeführers bei der Z.________ GmbH, welches das Vizegerichtspräsidium auf Fr. 600.-- beziffert habe. Dieses habe sich dabei auf Ziff. 1 des Dispositivs seines Beschwerdeentscheids vom 13. April 2004 bzw. die entsprechende Erwägung 4 berufen, in welcher ausdrücklich ein Einkommen bei der GmbH von Fr. 600.-- eingesetzt worden sei. Diese Auffassung sei zutreffend, sei doch der Beschwerdeentscheid vom 13. April 2004 in Rechtskraft erwachsen. In jener Verfügung habe das Vizegerichtspräsidium das Einkommen des Schuldners unter Hinweis auf einen unveröffentlichten Entscheid des Bundesgerichts (BlSchK 64, 2000, S. 90ff.) nach Ermessen festgesetzt und ihm die mangelnde Mitwirkung vorgeworfen. Dabei sei auch zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer in der GmbH einzelzeichnungsberechtigt und lediglich seine Ehefrau als Gesellschafterin ohne Zeichnungsberechtigung im Handelsregister eingetragen sei. Mit dieser Konstruktion wolle offenbar verhindert werden, dass auf die bei der GmbH erzielten Einkünfte des Beschwerdeführers gegriffen werden könne. Dieses Vorgehen verdiene keinen Rechtsschutz, brauche aber nicht mehr überprüft zu werden, weil die Verfügung der Vorinstanz vom 13. April 2004 in Rechtskraft erwachsen sei und dieses Einkommen in der angefochtenen Verfügung keiner neuerlichen Prüfung unterzogen worden sei. 4.1.2 Der Beschwerdeführer wendet dagegen vorerst ein, die Z.________ GmbH sei gemäss öffentlicher Beurkundung vom 16. Juni 2003 von W.________ und von V.________ gegründet worden. Seine Ehefrau besitze zwar Stammanteile an der GmbH, doch nicht die Mehrheit. Es könne deshalb nicht davon ausgegangen werden, der Beschwerdeführer sei Inhaber des Geschäfts und übe eine selbstständige Erwerbstätigkeit aus. Auf diese Vorbringen kann von vornherein nicht eingetreten werden, da sie von der oberen Aufsichtsbehörde nicht festgestellt worden sind (E. 2 hiervor). Das Gleiche gilt auch für die Erläuterungen zum Jahresabschluss 2003. 4.1.3 Es ist richtig, wie der Beschwerdeführer vorbringt, dass das Betreibungsamt in seiner Vernehmlassung vom 17. August 2004 mit Bezug auf die Einkünfte bei der GmbH von einer bestrittenen Lohnpfändung ausgeht und der Gläubigerin nach Ablauf des Lohnpfändungsjahres die Abtretung nach Art. 131 Abs. 2 SchKG offeriert. Das Vizegerichtspräsidium Kreuzlingen hat in seinem Entscheid vom 13. April 2004 erwogen, sollte der Beschwerdeführer nach wie vor - wie im Urteil des Bezirksgerichts Kreuzlingen vom 13. September 1999 festgestellt (Abänderung des Scheidungsurteils) - freiwillig auf 20% Erwerbstätigkeit verzichten, so wäre ihm dies ebenfalls anzulasten und es müsste ein hypothetisches Einkommen errechnet werden. Demzufolge rechtfertige es sich, der Berechnung eines zusätzlichen Einkommens ein Pensum von 20% zugrunde zu legen. Ein Einkommen von Fr. 3'000.-- (100%) scheine für das Ski- und Velogeschäft sicher nicht unmöglich. Bei einem Pensum von 20% ergäbe sich somit ein Verdienst aus dieser Tätigkeit von ca. Fr. 600.-- monatlich. Die Frage, ob vorliegendenfalls gestützt auf BGE 110 III 20 E. 2 mit Bezug auf das Einkommen bei der GmbH zu Unrecht eine eigentliche Lohnpfändung anstelle einer "bestrittenen" verfügt worden ist, kann offen bleiben. Denn der Beschwerdeführer hätte eine diesbezügliche Bundesrechtsverletzung mit Beschwerde gegen den Entscheid des Vizegerichtspräsidiums Kreuzlingen vom 13. April 2004 anfechten müssen. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist hierüber nicht mehr zu befinden.