Citation: 1C_740/2013 E. B

Am 14. April 2008 erteilte die Baukommission dem Bauherrn die verlangte Baubewilligung unter Bedingungen und Auflagen. Unter anderem wurde der Bauherr verpflichtet, die Ausführungspläne der Fassaden zur Kontrolle und Genehmigung einzureichen. B.a. Am 31. August 2008 reichte der Bauherr die verlangten Fassadenpläne (datierend vom 24. August 2008) ein, die gegenüber den ursprünglichen Plänen bezüglich der Fassadengestaltung erhebliche Änderungen vorsahen. Unter der Bezeichnung "Fassade neu" wurde vermerkt, dass die Eindeckung der Giebelfassaden, Lukarnen sowie des Dachs neu in "Metallblech Legierung Kupfer-Alu, Farbe: Materialfarbe Natur, unbehandelt matt" ausgeführt werde. Im ursprünglichen Baugesuch war die Dacheindeckung mit Ziegeln vorgesehen. Am 9. September 2008 reichte der Bauherr dem damaligen Bauverwalter der Stadt Olten per E-Mail das Bild eines Gebäudes ein, dessen Fassade mit der vorgesehenen Legierung aus Kupfer und Aluminium ("TECU Gold") verkleidet war, und bemerkte dazu, das Material glänze anfänglich und werde dann mit der Zeit matt. Im Protokoll Nr. 135 der Baukommission vom 1. Dezember 2008 wird zur Materialisierung des Daches ausgeführt, es handle sich um eine Art Mantel aus Aluminium und Kupfer, der über das Gebäude gestülpt werde; nach ungefähr einem Jahr an der Witterung werde sich die heutige Farbe in ein mattes Erscheinungsbild wandeln. Die Herstellerin des Materials "TECU Gold" bestätigte in ihrem Schreiben vom 14. April 2010, dass der Bauherr anlässlich einer Besprechung bei der Bauverwaltung im Dezember 2008 (Kalenderwoche 52) telefonisch ihren technischen Berater E.________ kontaktiert habe, der dem Bauverwalter über das Langzeitverhalten des Materials hinsichtlich Farbveränderung und Oxidation Auskünfte erteilt und daraufhin mitgeteilt habe, dass der Bauverwalter das Material definitiv genehmigt habe. Gemäss den schriftlichen Angaben eines ehemaligen Mitglieds der Baukommission, hat diese an einer Sitzung zwischen Januar und März 2009 nach der Vorlage eines Musters den Glanzgrad des Materials "TECU Gold" besprochen, wobei von den Mitgliedern der Kommission keine Einwände gegen dieses Material geäussert worden seien. Die Baukommission traf diesbezüglich jedoch keinen formellen Beschluss und erteilte dafür auch keine schriftliche Bewilligung. B.b. Am 16. März 2009 teilte der Bauherr der Baudirektion mit, die Dachkonstruktion weiche geringfügig von den eingereichten Plänen ab. Daraufhin wurde die ausgeführte Baute von einem Vermessungsbüro überprüft. Gemäss dem der Baudirektion am 10. April 2009 eingereichten Ergebnis dieser Überprüfung wurden das Dach knapp 1 m länger, der First 25 cm höher und die Lukarnen 2 m2 grösser ausgeführt als im Baugesuch bewilligt. Weiter wurde das 3. Obergeschoss in Abweichung von den bewilligten Plänen nicht als offenes Galeriegeschoss ausgeführt, da der Geschossboden des 3. Obergeschosses (ausser bei der westlichen Lukarne) bis an die Dachfläche und die östliche Lukarne gebaut wurde. Zudem wurde an der nordseitigen Giebelfassade ein 7,30 m langer Balkon angebracht. Nach einem am 22. April 2009 angeordneten Baustopp verfügte die Baukommission am 8. Juni 2009, der Bauherr habe verschiedene Abweichungen von den bewilligten Plänen zu korrigieren. So habe er bis zum 1. September 2009 das Dach zu verkürzen, die Aussenwände der Lukarnen der bewilligten Dachfläche anzupassen, den Dachausbau in ein offenes Galeriegeschoss abzuändern und den Balkon an der nordseitigen Giebelfassade zu entfernen. Zur Begründung führte die Baukommission zusammengefasst an, im Baubewilligungsverfahren habe eine knappe Mehrheit der Baukommission nach intensiv und kontrovers geführter Diskussion über Ausmass von Dach und Lukarne entschieden, das Baubewilligungsverfahren fortzuführen. Da das eher ungewöhnlich dimensionierte Dach und die Lukarnen nicht übermässig aus dem Umfeld hervorstehen dürften, seien die bewilligten Pläne diesbezüglich als äusserste Grenze anzusehen. Eine weitere "Aufstockung" des Bauvorhabens sei daher nicht hinnehmbar. Hingegen könne der um 25 cm erhöhte First so verbleiben, da diese Abweichung eher unbedeutend sei und ein Rückbau unverhältnismässig wäre. Gegen die Verfügung der Baukommission vom 8. Juni 2009 erhob der Bauherr anwaltlich vertreten am 22. Juni 2009 beim Bau- und Justizdepartement (BJD) des Kantons Solothurn eine Beschwerde. In der Folge stellte er am 3. Juli 2009 bei der Baukommission ein Wiedererwägungsgesuch mit den Anträgen, den umstrittenen Balkon und das ausgeführte Galeriegeschoss mit vorgeschlagenen Änderungen (Entfernung des Bodens im Galeriebereich, so dass der Boden nicht bis zu den Lukarnenfronten geht) zu genehmigen. Dabei gab der Bauherr an, er werde gemäss dem Beschluss der Baukommission vom 8. Juni 2009 das Dach kürzen und die Lukarnen anpassen. Die Baukommission beschloss am 6. Juli 2009 mit knapper Mehrheit, die im Wiedererwägungsgesuch vorgeschlagenen Massnahmen in Bezug auf das Galeriegeschoss zu akzeptieren, hingegen an der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands betreffend der Teile, welche die äussere Erscheinung betreffen, festzuhalten. Mit Eingabe vom 22. Juli 2009 stellte der Bauherr dem BJM im Be-schwerdeverfahren gegen den Beschluss der Baukommission vom 8. Juni 2009 die neuen Anträge, den verlangten (am 6. Juli 2009bestätigten) Rückbau des Balkons auf der Nordseite des Gebäudes im Galeriegeschoss aufzuheben und im Übrigen den Wiedererwägungsentscheid der Baukommission vom 6. Juli 2009 zu bestätigen. In der Folge teilte der Bauherr dem BJM mit, er habe im Aussenbereich das Dach und die Lukarnen nach Rücksprache mit der Baudirektion den bewilligten Massen anpassen lassen, was vom Geometer (am 3. September 2009) verifiziert worden sei. Das BJD führte am 18. November 2009 einen Augenschein durch. In diesem Zeitpunkt war das Dach der streitbetroffenen Baute bereits vollständig mit dem Material "TECU Gold" verkleidet. Mit Verfügung vom 10. August 2010 hiess das BJD die Beschwerde des Bauherrn insoweit gut, als es die von der Baukommission verweigerte nachträgliche Bewilligung für den Balkon im zweiten Dachgeschoss erteilte. Gleichzeitig widerrief das BJD jedoch aufsichtsrechtlich die Baubewilligung für die Lukarnen und ordnete deren Beseitigung bis am 31. Dezember 2010 bzw. deren Reduktion auf das rechtlich zulässige Mass gestützt auf eine neu einzuholende Baubewilligung an. Gegen diese Verfügung erhob der Bauherr Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn. B.c. Mit Verfügung vom 14. September 2010 forderte die Baukommission den Bauherrn auf, innert drei Wochen ein Baugesuch für die nicht bewilligte Dacheindeckung mit goldglänzendem Blech einzureichen. Dagegen erhob der Bauherr beim BJD eine Beschwerde mit der Begründung, die Dacheindeckung sei bereits bewilligt worden. Das BJD wies die Beschwerde am 15. Februar 2011 ab. Der Bauherr erhob dagegen eine Beschwerde, welche das Verwaltungsgericht am 8. März 2011 insoweit guthiess, als es die angefochtenen Verfügungen aufhob, soweit darin das Einreichen eines Baugesuchs verlangt wurde. Zur Begründung führte das Verwaltungsgericht an, das geforderte Gesuch sei mit den geänderten Plänen der Baubehörde bereits zugestellt worden, welche diese Pläne nun endlich zu publizieren und dann förmlich darüber zu befinden habe. Mit Verfügung vom gleichen Tag sistierte das Verwaltungsgericht das bei ihm hängige Verfahren gegen die Verfügung des BJD vom 10. August 2010 bezüglich des Widerrufs der Bewilligung der Lukarnen bis zum Entscheid der Baubehörden über die Dacheindeckung. Am 24. März 2011 wurde das Baugesuch gemäss den Ausführungsplänen vom 24. August 2008 publiziert. Innert Frist gingen zwei Einsprachen ein, die jedoch wieder zurückgezogen wurden. Die Baukommission bewilligte in seiner Verfügung vom 18. Juli 2011 die in der Projektänderung vorgeschlagene Eindeckung des Dachs mit Blech anstatt mit Ziegeln, verlangte jedoch, dass die (bereits angebrachte) goldglänzende Einkleidung des Dachgeschosses in einer Weise verändert bzw. behandelt werden müsse (neues Blech oder matter Anstrich), dass von ihr keine störenden Wirkungen (Blendungen etc.) ausgehen und sie gleichmässig dunkel-matt erscheine. Zur Begründung führte die Baukommission aus, die ohne gültige Bewilligung ausgeführte Dacheindeckung verstosse gegen das Eingliederungsgebot. Zwar mattiere die verwendete Kupfer-Alu Legierung gemäss den Angaben des Herstellers auf dem Internet (Stand 5. Juli 2011) schon bald nach der Verarbeitung zu einer warmgoldenen Oberfläche ohne Glanz. Das Material habe jedoch seit dessen Anbringung vor rund zwei Jahren nur minimalst mattiert, weshalb die Blendwirkung nach wie vor sehr stark sei. Das umgebende Steinacker-Quartier sei geprägt von einer homogenen Struktur. Die dortigen Häuser stammten aus den 1910er und 1920er Jahren und seien sogenannte Baumeisterhäuser. Die golden glänzende Materialisierung des Daches vermöge sich nicht in diese Typologie einzuordnen. Der Bauherr und die Eigentümer fochten diese Verfügung mit einer Beschwerde an, die das BJD am 8. November 2012 abwies, soweit es darauf eintrat. Dagegen erhoben der Bauherr und die Eigentümereine Beschwerde beim Verwaltungsgericht, welches dieses Beschwerdeverfahren mit dem sistierten Verfahren betreffend die Lukarnen vereinigte und die beiden Beschwerden mit Entscheid vom 19. Juli 2013 abwies.