Citation: 5A_357/2023 E. 4.2

4.2. Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, Pflanzbeschränkungen seien klar nicht mit Baubeschränkungen zu verwechseln. Die Beschwerdeführerin habe sich daher auf den deutlichen Grundbucheintrag verlassen dürfen und nicht annehmen müssen, dass sich hinter der Baubeschränkung eine Pflanzbeschränkung verberge. Die Verträge bzw. Begründungsakte könnten der Beschwerdeführerin nicht entgegengehalten werden, umso weniger, als weder ein mögliches Aussichtsverbauungs- noch ein damit kombinierbares Pflanzverbot im Grundbuch eingetragen sei. Abgesehen davon sei entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht überzeugend, aus der gleichen Zwecksetzung (Erhaltung der Aussicht) abstrakt abzuleiten, dass die Pflanzbeschränkung als Präzisierung der Baubeschränkung in einem funktionalen Zusammenhang mit dieser stehe und daher dingliche Wirkung habe. Dem Wortlaut der Dienstbarkeitsvereinbarungen sei sodann nichts zu entnehmen, was darauf hindeuten würde, dass die damaligen Vertragsparteien die Pflanzbeschränkungen als nebensächliche Leistungspflicht betrachtet und daher keine Eintragungsklauseln in die Verträge Eingang gefunden hätten. Der Beschwerdeführer könne sich gegenüber der Beschwerdeführerin mithin nicht auf dingliche Pflanzbeschränkungen berufen. In Bezug auf Pflanzbeschränkungen bestünden daher keine Einträge im Grundbuch, in deren Rahmen Dienstbarkeiten überhaupt nach den Kriterien von Art. 738 Abs. 2 ZGB inhaltlich bestimmbar wären. Demzufolge könne die ebenfalls eingeklagte Pflanzenschnittpflicht keine im Sinn von Art. 21 Abs. 2 SchlT ZGB mit entsprechenden Dienstbarkeiten verbundene nebensächliche Verpflichtung sein und der Beschwerdeführerin hätten nach Treu und Glauben solche auch nicht ersichtlich gewesen sein müssen.