Citation: 6B_935/2016 E. 3

Die Einwendungen des Beschwerdeführers gehen an der Sache vorbei, soweit sie den Begründungsanforderungen gemäss Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG genügen. Ob die durch Wassersteine abgetrennte und neben dem Hübelackerweg verlaufende Fläche ausschliesslich Fussgängern vorbehalten und somit in rechtlicher Hinsicht ein Trottoir ist, kann vorliegend offfenbleiben, da dies für den Verfahrensausgang unerheblich ist. Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, indem sie die Anwendbarkeit von Art. 15 Abs. 3 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) verneint und die von rechts aus dem Nelkenweg in den Äusseren Hübelackerweg einbiegende Unfallgegnerin gemäss Art. 36 Abs. 2 SVG für vortrittsberechtigt erachtet. Unstrittig ist, dass der Äussere Hübelackerweg eine Nebenstrasse i.S.v. Art. 1 Abs. 8 der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 [SSV; SR 741.21] ist, auf der die allgemeinen Verkehrsregeln und somit auch der Rechtsvortritt nach Art. 36 Abs. 2 SVG gelten. Aufgrund der an der Unfallstelle angebrachten Strassenmarkierungen ergibt sich, dass der von rechts aus dem Nelkenweg kommende Verkehr vortrittsberechtigt ist. Auf der Fahrbahn des Äusseren Hübelackerwegs gibt es Fahrbahnmarkierungen nur in den Einmüdungsbereichen, in denen Seitenstrassen von rechts auf die vom Beschwerdeführer benutzte Fahrspur treffen. Die Leitlinien (Art. 73 Abs. 3 SSV), die die Fahrbahnmitte oder Fahrstreifengrenzen kennzeichnen und von Fahrzeugen mit der gebotenen Vorsicht überfahren und überquert werden dürfen, sind entsprechend dem Strassenbild in "T-Form" auf dem Äusseren Hübelackerweg und der jeweiligen Seitenstrasse markiert und verlaufen dabei ebenfalls über das "Trottoir". Sie kennzeichnen dadurch deutlich, dass jeweils der gesamte Einmündungsbereich als Verkehrsfläche mit Rechtsvortritt gilt. Die Markierungen wären nicht erforderlich, wenn die Ausnahme vom Rechtsvortritt beim Überqueren eines Trottoirs nach Art. 15 Abs. 3 VRV weiter gelten sollte. Aus dem Umstand, dass im Zeitpunkt keine ununterbrochenen "Bogen-Randlinien" beidseits der Einmündung des Nelkenwegs auf dem Trottoir markiert waren, kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Der Rechtsvortritt des aus dem Nelkenweg in den Hübelackerweg einbiegenden Verkehrs war auch ohne die Randlinien (vgl. Art. 76 Abs. 1 SSV und Anhang 2 Ziff. 6.15) erkennbar, denn diese kennzeichnen lediglich die äussere Begrenzung der rechten Fahrspur beim Rechtsabbiegen.