Citation: 4C.220/2004 08.09.2004 E. A

Mit Vertrag vom 17. September 1991 vermietete die X.________ GmbH (nachstehend: Vermieterin) B.________ (nachstehend: Mieterin) und ihrem Ehemann C.________ (nachstehend: Mieter) eine Liegenschaft mit Restaurant in Rorschach. Der Mietvertrag sah eine Vertragsdauer bis zum 31. Januar 1995 vor. In der Folge kündigten die Mieter vorzeitig per Ende Oktober 1992. Mit Zahlungsbefehl vom 27. April 1993 setzte die Vermieterin gegenüber dem Mieter Fr. 660.20 für eine Versicherungsprämie sowie Fr. 46'160.-- für ausstehende Mietzinsen (Fr. 109'640.-- abzüglich der geleisteten Zahlungen von Fr. 63'480.--) in Betreibung, worauf der Mieter Rechtsvorschlag erhob. Auf Begehren der Vermieterin erteilte der Präsident des Bezirksgerichts Zofingen provisorische Rechtsöffnung für einen Betrag von Fr. 1'060.--, wobei er unter anderem eine Verrechnungsforderung von Fr. 20'000.-- für von der Vermieterin zurückbehaltenes Inventar der Mieter zuliess. Diesen Entscheid focht die Vermieterin mit Beschwerde beim Obergericht des Kantons Aargau an, das die Verrechnungsforderung von Fr. 20'000.-- nicht zuliess und der Vermieterin die provisorische Rechtsöffnung für einen Betrag von Fr. 21'060.-- erteilte. In der Folge klagte der Mieter bei der Gerichtskommission Rorschach auf Aberkennung. Die Gerichtskommission hiess mit Urteil vom 22. September 1994 die Aberkennungsklage im Umfang von Fr. 20'000.-- gut und erteilte für Fr. 1'060.-- definitive Rechtsöffnung. Die gegen diesen Entscheid gerichteten Rechtsmittel wurden am 2. August 1995 vom Kantonsgericht St. Gallen, und am 6. November 1995 vom Bundesgericht, abgewiesen. Noch vor Beendigung des Aberkennungsprozesses hatte die Vermieterin am 26. Oktober 1994 bei der Gerichtskommission Rorschach gegen beide Mieter auf Zahlung von Fr. 27'586.75, zuzüglich Verzugszins von 5 % ab 1. Oktober 1994 geklagt. Zur Begründung der Forderung führte die Vermieterin an, es stehe ihr gegenüber den Mietern gemäss einer Abrechnung vom 22. November 1994 ein Saldo von Fr. 50'644.50 zu, da die Mieter ausstehende Mietzinse, eine Versicherungsprämie, die Kosten für die Weitervermietung und die Differenz der Mietzinse nach der Weitervermietung zu einem günstigeren Mietzins nicht bezahlt hätten. Von diesem Saldo seien Fr. 23'057.75 in Abzug zu bringen, was der Forderung von Fr. 21'060.-- plus Zinsen und Kosten entspreche, für welche das Obergericht des Kantons Aargau bereits die provisorische Rechtsöffnung bewilligt hätte. Mit Beschluss vom 5. Mai 1996 sistierte die Gerichtskommission Rorschach das Klageverfahren der Vermieterin bis zum Abschluss des Aberkennungsverfahrens. Nach Aufhebung der Sistierung wurde die Vermieterin zur Zahlung eines Kostenvorschusses aufgefordert. Daraufhin machte die Vermieterin geltend, sie habe den eingeklagten Anspruch an die A.________ AG abgetreten, weshalb nun diese Klägerin sei. Mit Entscheid vom 14. November 1996 wurde der von der Vermieterin verlangte Parteiwechsel abgelehnt. Am 1. Januar 1997 trat die Vermieterin ihre Forderung von Fr. 44'495.30 laut Abrechnung vom 31. März 1993 (zuzüglich Verzugszins und Kosten) gegen die Mieter an die A.________ AG mit Sitz in Rorschach ab. Mit Schreiben vom 9. April 1997 teilte die Vermieterin der Gerichtskommission Rorschach mit, sie ziehe die Klage "unter dem Vorbehalt der Wiedereinbringung und Geltendmachung sämtlicher Kosten" zurück. Hierauf hat die Gerichtskommission das Klageverfahren am 25. April 1997 als erledigt abgeschrieben. Über die Vermieterin ist am 17. November 1997 der Konkurs eröffnet worden. Am 5. Februar 2002 liess die A.________ AG die Mieterin - unter Berufung auf eine Abrechnung vom 1. November 1999 über Forderungen aus dem am 17. September 1991 zwischen der Vermieterin und den Mietern abgeschlossenen Mietvertrag - über Fr. 64'064.85 betreiben. Die Mieterin versäumte die Frist zur Erhebung des Rechtsvorschlages