Citation: I 853/06 03.10.2007 E. 4

Die IV-Stelle und die Vorinstanz sind im Wesentlichen gestützt auf das Gutachten des Dr. med. F.________ vom 19. März 2005 zum Schluss gekommen, dass der Beschwerdeführer in seiner bisherigen, körperlich recht belastenden Tätigkeit als Bauisoleur 50%, in einer leidensangepassten Tätigkeit jedoch 100% arbeitsfähig sei. Aus der Gegenüberstellung des Valideneinkommens von Fr. 60'000.- mit dem anhand von Tabellenlöhnen festgelegten Invalideneinkommen von Fr. 46'245.- ermittelten sie einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 23%. Der Beschwerdeführer beanstandet die vorinstanzliche Beweiswürdigung sowie die Bestimmung des Invalideneinkommens. 4.1 Bei der Prüfung, ob ein ärztliches Gutachten den rechtlichen Anforderungen genügt, handelt es sich um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400), die vom Gericht frei zu prüfen ist. Das rheumatologische Gutachten des Dr. med. F.________ vom 19. März 2005 ist - wie das kantonale Gericht in sorgfältiger Würdigung der Aktenlage festgestellt hat - umfassend, berücksichtigt sowohl die geklagten Beschwerden als auch sämtliche Vorakten, ist in der Begründung seiner Schlussfolgerung einleuchtend und entspricht somit den Erfordernissen der Rechtsprechung (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis). Die Vorinstanz hat einlässlich und nachvollziehbar begründet, dass darauf abgestellt werden kann. Daran vermögen weder die früher ergangenen Berichte des behandelnden Rheumatologen Dr. med. S.________ vom 14. Oktober 2003, der Klinik X.________ vom 6. Januar 2004 und des Hausarztes Dr. med. B.________ vom 7. August 2004 noch der Bericht des nachträglich beigezogenen Neurochirurgen Dr. med. C.________, vom 1. Juni 2006 etwas zu ändern. Was zunächst die früheren Berichte der Dres. med. S.________ und B.________ anbelangt, sind sie einerseits nicht so umfassend und liegen andrerseits die Unterschiede zum Gutachten des Dr. med. F.________ insbesondere bei der Gewichtung der vom Versicherten selber angegebenen Beschwerden sowie bei der Einschätzung der noch zumutbaren Arbeitsfähigkeit. Diesbezüglich ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz der Erfahrungstatsache Rechnung trug, wonach Hausärztinnen und Hausärzte im Zweifelsfall auf Grund ihrer Vertrauensstellung eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353). Unbehelflich ist diesbezüglich der Einwand, der Beschwerdeführer hätte keinen Hausarzt, da Dr. med. B.________ auch in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ausdrücklich als Hausarzt bezeichnet wird und zudem diese Erfahrungstatsache sowohl für Hausärzte als auch für behandelnde Spezialärzte gilt. Der Bericht der Klinik X.________ sodann steht nicht im Widerspruch zum Gutachten des Dr. med. F.________. Was schliesslich den Bericht des Dr. med. C._________ vom 1. Juni 2006 anbelangt, ist festzuhalten, dass der Neurochirurge den Versicherten am 15. Mai 2006, mithin ein Jahr nach Erlass des Einspracheentscheides, zum ersten Mal untersuchte und seine Feststellungen ausdrücklich für den "heutigen Zeitpunkt" äusserte. 4.2 Die aufgrund von medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)fähigkeit hingegen stellt eine Entscheidung über eine Tatfrage dar. Als solche umfasst sie auch den in die gesetzliche Begriffsumschreibung der Arbeitsunfähigkeit nach Art. 16 ATSG integrierten Aspekt der zumutbaren Arbeit (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Wenn das kantonale Gericht im Rahmen der korrekt vorgenommenen Beweiswürdigung (vgl. E. 4.1 hievor) zum Ergebnis gelangt, für die Ermittlung der Invalidität sei von einer zumutbaren vollen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit auszugehen, handelt es sich dabei um eine Feststellung tatsächlicher Natur, welche im Rahmen der eingeschränkten Überprüfungsbefugnis des Bundesgerichts (E. 2 hievor) weder als offensichtlich unrichtig noch als unvollständig zu bezeichnen ist. Insbesondere hat die Vorinstanz nicht gegen den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) verstossen bzw. den rechtserheblichen Sachverhalt in Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften erstellt. Das kantonale Gericht hat vielmehr die medizinische Aktenlage gewürdigt und überzeugend dargelegt, weshalb sie dem einen und nicht dem andern Bericht gefolgt ist. 4.3 Hinsichtlich der erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträchtigung ist das Valideneinkommen von Fr. 60'000.- nicht bestritten. Die Frage, ob bei der Ermittlung des Invalideneinkommens auf das im Rahmen der ausgeübten 50%-Tätigkeit erzielte Einkommen oder aber auf Tabellenlöhne abzustellen ist, stellt eine Rechtsfrage dar (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Das massgebende Invalideneinkommen bestimmt sich nach dem, was die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte. Soweit der Beschwerdeführer diesbezüglich wiederum geltend macht, es sei auf das von ihm in einem 50%-Pensum erzielte Einkommen abzustellen, ist ihm entgegenzuhalten, dass mit der Vorinstanz nicht auf diesen tatsächlichen Verdienst abgestellt werden kann, weil er in Anbetracht der ihm attestierten 100%igen Arbeitsfähigkeit mit dieser Tätigkeit die ihm verbleibende Erwerbsfähigkeit nicht voll ausschöpft. Wenn daher zur Ermittlung des Invalideneinkommens auf die Werte der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abgestellt und für das Jahr 2003 ein Einkommen von Fr. 57'806.- ermittelt wurde, ist dies ebenfalls korrekt. Dem vom Beschwerdeführer vorgebrachten Umstand, dass bei den verwendeten Tabellenlöhnen sämtliche Hilfsarbeitertätigkeiten, namentlich auch schwere körperliche Arbeiten, mitumfasst sind, wird durch einen Abzug vom Invalideneinkommen, welcher auch weitere geltend gemachte berufliche und persönliche Merkmale der versicherten Person berücksichtigt (BGE 126 V 75 E. 5 S. 78), Rechnung getragen. Die Festlegung der Höhe dieses Leidensabzuges beschlägt eine typische Ermessensfrage und ist letztinstanzlicher Korrektur damit nur dort zugänglich, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat (E.2). In der Festlegung des Abzuges auf 20% ist keine solche Fehlerhaftigkeit zu erblicken, weshalb der angefochtene Entscheid auch in diesem Punkt bundesrechtskonform ist.