Citation: 4D_7/2022 E. 5

Die Vorinstanz führte zur Begründung des angefochtenen Entscheids aus, die Beschwerdeführer hätten sich im erstinstanzlichen Verfahren nicht vernehmen lassen, obschon ihnen die vom 5. Oktober 2021 datierende Aufforderung zur Stellungnahme zum Ausweisungsgesuch des Betreibungsamts unbestrittenermassen zugestellt worden sei. Die Beschwerdeführer rügten bloss, der verfahrensleitenden Verfügung vom 5. Oktober 2021 hätten Beilagen gefehlt. Aus dem Brief vom 5. Oktober 2021 ergebe sich, dass den Beschwerdeführern das verfahrenseinleitende Gesuch und die Beilagen 1 bis 5 zugestellt worden seien, und für eine unvollständige Postsendung bestünden keine Hinweise. Weiter sei nicht aktenkundig, dass die Beschwerdeführer ihre Rüge vor dem Bezirksgericht geltend gemacht hätten. Damit sei zum einen davon auszugehen, dass den Beschwerdeführern das Ausweisungsgesuch vom 1. Oktober 2021 inklusive Beilagen korrekt zugestellt worden sei. Zum anderen wäre die erstmals im Beschwerdeverfahren vorgetragene Verfahrensrüge verspätet und unbeachtlich. Hätten die Beschwerdeführer demnach Gelegenheit gehabt, sich im erstinstanzlichen Verfahren vernehmen zu lassen, erwiesen sich ihre tatsächlichen Vorbringen als verspätet und sei aufgrund der strengen Novenregelung darauf nicht einzugehen. Es bleibe damit bei den nachvollziehbaren erstinstanzlichen Feststellungen und die Erstinstanz sei zu Recht davon ausgegangen, mit dem vor der Mieterschlichtungsstelle der Gemeinde V.________ geschlossenen Vergleich liege ein liquider Sachverhalt vor. Auch die Rechtslage sei klar, weshalb das Ausweisungsgesuch auf dieser Grundlage zu schützen gewesen sei.