Citation: 9C_674/2007 08.04.2008 E. 2

2.1 Laut Art. 82 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind materielle Bestimmungen dieses Gesetzes auf die beim Inkrafttreten laufenden Leistungen und festgesetzten Forderungen nicht anwendbar. Die Nichtanwendbarkeit gilt auch dann, wenn sich der zu den Rechtsfolgen führende Sachverhalt vor dem 1. Januar 2003 verwirklicht hat (RKUV 2005 Nr. U 536 S. 58; BGE 127 V 466 E. 1 S. 467; vgl. auch BGE 129 V 1 E. 1.2 S. 4 mit Hinweisen). 2.2 In der hier zu beurteilenden Sache sind sämtliche Rentenzahlungen vor der Inkraftsetzung des ATSG erfolgt. Darüber hinaus hat die Ausgleichskasse vor dem 1. Januar 2003 festgestellt, die ausserordentliche Altersrente sei zu Unrecht zugesprochen worden. Dies hat sie der Versicherten erstmals am 24. Juli 2002 mitgeteilt. Der zu den Rechtsfolgen führende Sachverhalt ist somit vor dem 1. Januar 2003 eingetreten und die materiellen Bestimmungen des ATSG sind nicht anwendbar. Davon abgesehen würde eine Anwendung des ATSG zu keiner abweichenden Beurteilung führen, da sich die Rechtslage zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen weder materiell- (Art. 25 ATSG) noch rückkommens- (Art. 53 Abs. 1 oder Abs. 2 ATSG) noch vertrauensschutzrechtlich (Art. 9 BV) verändert hat.