Citation: 1B_5/2019 E. 2.2

2.2. Das Zwangsmassnahmengericht ordnete die Untersuchungshaft gegen den Beschwerdeführer wegen Kollusionsgefahr insbesondere gegenüber seiner Ehefrau an (Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO). Nach der Rechtsprechung kann die Weiterleitung des Briefes eines Gefangenen zur Verhinderung von Kollusion abgelehnt werden. Massgeblich sind insoweit die Umstände des Einzelfalles (BGE 117 Ia 465 E. 2a S. 466; 99 Ia 262 E. 13d S. 288 f.). Im Fall, der BGE 117 Ia 465 zugrunde lag, schrieb ein sich in Untersuchungshaft befindender Beschuldigter, dem schwere Gewaltdelikte zur Last gelegt wurden, einer ebenfalls inhaftierten Mitbeschuldigten einen Brief. Darin machte er dieser Liebeserklärungen und einen Heiratsantrag. Die kantonalen Behörden lehnten die Weiterleitung des Briefs wegen Kollusionsgefahr ab, was das Bundesgericht als verfassungsmässig beurteilte. Es erwog, die Gefahr der Kollusion zwischen dem Beschuldigten und der Mitbeschuldigten liege auf der Hand. Die Beeinflussungsgefahr erstrecke sich auch auf den Inhalt des Briefs, der "lediglich" Liebeserklärungen und einen ausdrücklichen Heiratsantrag an die Mitbeschuldigte enthalte. Insbesondere sei zu befürchten, dass sich diese unter dem Eindruck des Briefs zu Falschaussagen zugunsten des Beschuldigten verleiten lassen könnte. Dies gelte umso mehr, als aus den Akten eine hochgradige Beeinflussbarkeit und Labilität der Mitbeschuldigten im Hinblick auf die Person des Beschuldigten hervorgehe. Da dieser in den untersuchungsrichterlichen Einvernahmen regelmässig keine oder nur unbrauchbare Aussagen gemacht habe, sei die Strafverfolgungsbehörde in besonderem Mass auf unbeeinflusste Aussagen der Mitbeschuldigten angewiesen. Unter diesen Umständen würde die Weiterleitung des Briefes den Haftzweck der Verhinderung von Kollusion, das Ziel einer unverfälschten Verbrechensaufklärung und damit den Zweck der Strafuntersuchung gefährden (E. 4b S. 469 f.). Im Urteil 1B_202/2016 vom 14. Juli 2016 ging es um einen Untersuchungsgefangenen, dem insbesondere vorgeworfen wurde, gegen seine Ehefrau gewalttätig geworden zu sein. Er sandte dem gemeinsamen fünfjährigen Kind zum Valentinstag einen Rosenstrauss, dessen Weiterleitung der Staatsanwalt ablehnte. Das Bundesgericht erwog, der Strauss sei offensichtlich für die Ehefrau und nicht für das Kind bestimmt gewesen. Damit habe die Gefahr bestanden, dass der Untersuchungsgefangene mit dem Strauss die Ehefrau habe beeinflussen und sie zu einer Änderung ihrer Aussagen bzw. dem Rückzug der Strafanzeige habe bewegen wollen. Die Ablehnung der Weiterleitung sei deshalb nicht zu beanstanden (E. 2.3 und 2.5).