Citation: 6S.273/2003 24.02.2004 E. 3

3.1 Gemäss Art. 173 Ziff. 1 Abs. 1 StGB macht sich der üblen Nachrede schuldig, wer jemanden bei einem anderen eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt. Beschuldigt oder verdächtigt er den Betroffenen bei einem andern wider besseres Wissen eines solchen Verhaltens, macht er sich gemäss Art. 174 Ziff. 1 Abs. 1 StGB wegen Verleumdung strafbar. Beweist der Beschuldigte, dass die von ihm vorgebrachte Äusserung der Wahrheit entspricht, oder dass er ernsthafte Gründe hatte, sie in guten Treuen für wahr zu halten, so ist er nicht strafbar (Art. 173 Ziff. 1 Abs. 2 StGB). Der Beschuldigte wird zum Entlastungsbeweis nicht zugelassen und ist strafbar für Äusserungen, die er ohne Wahrung öffentlicher Interessen oder sonst wie ohne begründete Veranlassung, vorwiegend in der Absicht vorbringt, jemandem Übles vorzuwerfen, insbesondere, wenn sich die Äusserungen auf das Privat- oder Familienleben beziehen (Art. 173 Ziff. 1 Abs. 3 StGB). 3.2 Die Vorinstanz hat den Beschwerdegegner zum Entlastungsbeweis zugelassen und erachtet den Wahrheitsbeweis, eventualiter auch den Gutglaubensbeweis, für erbracht. In einer Eventualbegründung, für den Fall, dass man die fraglichen Äusserungen als unwahr betrachten wollte, nimmt sie an, dem Beschwerdegegner habe jedenfalls der direkte Vorsatz bezüglich der Unwahrheit gefehlt. Diese Auffassung verletzt kein Bundesrecht. 3.3 Was der Beschwerdeführer hiegegen einwendet, ist unbehelflich. Zunächst fällt auf, dass der Beschwerdeführer sich mit der Eventualbegründung der Vorinstanz nicht auseinander setzt, so dass aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht eingetreten werden könnte (BGE 121 IV 94 E. 1b). Wie es sich damit verhält, kann indes offen bleiben, da die Beschwerde sich jedenfalls aus anderen Gründen als unbegründet erweist. So macht der Beschwerdeführer zu Unrecht geltend, der Schluss der Vorinstanz, wonach der Wahrheitsbeweis erbracht sei, verstosse gegen die Unschuldsvermutung. Abgesehen davon, dass eine Verletzung der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK garantierten Unschuldsvermutung nur mit staatsrechtlicher Beschwerde gerügt werden kann (vgl. Art. 269 Abs. 2 BStP), führt im vorliegenden Fall der Umstand, dass der Beschwerdegegner den Strafantrag wegen Drohung zurückgezogen hat, nicht dazu, dass der Beschwerdeführer hinsichtlich dieses Delikts als unschuldig zu gelten hat. Denn aus dem Rückzug des Strafantrages lässt sich, wie die Vorinstanz zutreffend erkennt, nicht ableiten, die Aussagen des Beschwerdegegners vor der Polizei hätten nicht der Wahrheit entsprochen. Der Strafantrag ist eine Prozessvoraussetzung (BGE 128 IV 81 E. 2a). Ein späterer Rückzug des Antrags hat nicht die Wirkung eines freisprechenden Urteils und macht ein Delikt nicht zu einem legalen Akt (Christof Riedo, Basler Kommentar, Strafgesetzbuch I, N 28 vor Art. 28). Ausserdem erfordert der Wahrheitsbeweis gemäss Art. 173 Ziff. 2 StGB lediglich den Nachweis der ehrenrührigen Tatsachen. In der vorliegenden Konstellation, bei welcher die Ehrverletzung in der Erhebung einer Strafanzeige erblickt wird, gelingt er auch, wenn die angezeigten Drohungen und Belästigungen den Straftatbestand der Drohung nicht erfüllen, sofern sie nur als solche bewiesen sind. Nicht zu hören ist der Beschwerdeführer im Weiteren, soweit er eine Verletzung der in Art. 6 Ziff. 1 EMRK gewährleisteten allgemeinen Verfahrensgarantie des fair trial geltend macht. Die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte ist der staatsrechtlichen Beschwerde vorbehalten (Art. 269 Abs. 2 BStP). Ob die Ehefrau des Beschwerdegegners nur als Auskunftsperson hätte befragt werden dürfen, kann somit im Verfahren der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht überprüft werden. Dasselbe gilt, soweit der Beschwerdeführer die Abweisung seiner Beweisanträge durch die Vorinstanz beanstandet. Ohne Grund beanstandet der Beschwerdeführer ferner, die Vorinstanz habe den subjektiven Tatbestand von Art. 173 Ziff. 1 Abs. 1 bzw. von Art. 174 Ziff. 1 Abs. 1 StGB nicht geprüft. Hiezu bestand für die Vorinstanz aufgrund des Umstands, dass ein Schuldspruch wegen des gelungenen Wahrheitsbeweises schon aus objektiven Gründen ausser Betracht fiel, keine Veranlassung. Soweit der Beschwerdeführer rügen will, die Vorinstanz habe weitere behauptete Äusserungen des Beschwerdegegners nicht in die Beurteilung des Falles miteinbezogen, ist auf die Beschwerde ebenfalls nicht einzutreten, da die angeblichen Äusserungen nicht Gegenstand des Verfahrens bilden. Dasselbe gilt, soweit der Beschwerdeführer geltend macht, der Beschwerdegegner hätte wegen jener Äusserungen gemäss Art. 173 Ziff. 3 StGB zum Entlastungsbeweis nicht zugelassen werden dürfen. Zu Unrecht rügt der Beschwerdeführer schliesslich eine Verletzung von Art. 249 BStP, weil die Vorinstanz nicht sämtliche Beweise gewürdigt habe. Die angerufene Bestimmung ist nur verletzt, wenn bestimmten Beweismitteln von vornherein in allgemeiner Weise die Beweiseignung abgesprochen wird oder wenn der Richter bei der Würdigung der Beweise im konkreten Fall im Ergebnis nicht seiner eigenen Überzeugung folgt (BGE 127 IV 46 E. 1c und 172 E. 3a). Dies ist hier nicht der Fall. Die Vorinstanz hat lediglich Umstände ausser Acht gelassen, welche nicht Gegenstand des Verfahrens bilden, wie es von der Anklageschrift eingegrenzt wird. Die Beschwerde erweist sich somit in allen Punkten als unbegründet.