Citation: 1P.188/2005 14.07.2005 E. 4

4.1 Die Staatsanwaltschaft erachtete es im angefochtenen Entscheid als erwiesen, dass der Beschwerdeführer im Rahmen von zwei Therapiegesprächen im Psychiatrischen Zentrum Herisau ganz konkrete und massivste Drohungen gegen eine erkennbare Drittperson ausgesprochen habe, untermauert mit dem Vorzeigen einer Waffe bzw. Waffenbestandteilen und entsprechenden Gesten. Die Drohungen seien von den damit konfrontierten Therapeuten als ernstzunehmend beurteilt worden. Auch wenn der Beschwerdeführer seine Gewaltbereitschaft bestritten habe, seien die Feststellungen der Therapeuten als realistisch zu beurteilen. In jener Situation habe er zu erkennen gegeben, dass er das potentielle Opfer töten wollte. Dabei sei unerheblich, dass die Drohungen im Rahmen einer Therapie und nicht direkt gegenüber dem Betroffenen ausgesprochen worden seien. Dadurch habe der Beschwerdeführer die Einleitung der Strafuntersuchung veranlasst. 4.2 Der Beschwerdeführer beklagt sich über eine willkürliche Feststellung des Sachverhalts. Eine Beweiswürdigung ist praxisgemäss nicht schon dann willkürlich, wenn die vom Sachrichter gezogenen Schlüsse nicht mit der Darstellung des Beschwerdeführers übereinstimmen (BGE 116 Ia 85 E. 2b S. 88). Rügt ein Beschwerdeführer die Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV), so reicht es nach der Rechtsprechung zu Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht aus, wenn er mit pauschalen Vorbringen behauptet, der angefochtene Entscheid sei willkürlich. Er hat vielmehr im Einzelnen aufzuzeigen, inwiefern die Beweiswürdigung offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 125 I 492 E. 1b S. 495 mit Hinweisen). 4.3 Der Beschwerdeführer bestreitet, dass ihm irgendeine vorwerfbare Handlung anzulasten sei. Er habe sich gegenüber seiner Therapeutin allenfalls ungeschickt ausgedrückt, weil er die deutsche Sprache nicht gut beherrsche. Zudem sei zu berücksichtigen, dass er die ihm vorgeworfenen Äusserungen in einem therapeutischen Rahmen gemacht habe; es sei um einen Hilferuf gegangen, mit dem er auf seine Probleme habe aufmerksam machen wollen. Diese pauschalen Vorbringen genügen in keiner Weise den Anforderungen der Rechtsprechung, um eine willkürliche Beweiswürdigung darzutun. Insoweit ist an sich auf die Beschwerde nicht einzutreten. Unabhängig davon erweisen sich die Vorbringen gegen die angefochtene Beweiswürdigung als unbegründet. 4.4 Einerseits steht das behauptete sprachliche Missverständnis zwischen der Therapeutin und dem Beschwerdeführer in offensichtlichem Gegensatz zur aktenkundigen Tatsache, dass der Beschwerdeführer gut deutsch spricht. Anderseits hält es ohne weiteres vor dem Willkürverbot stand, dass die Staatsanwaltschaft für den Sachverhalt auf die schlüssigen Aussagen der behandelnden Therapeutin abgestellt hat, die dem Inhalt der Anzeige des Psychiatrischen Zentrums entsprechen. Danach äusserte der Beschwerdeführer zuerst oberflächlich und später - als der geplante Ausschaffungstermin vom 5. November 2005 näher rückte - konkret und ernsthaft Rachepläne gegen den Mann, den er für den Tod seines Vaters verantwortlich machte. Dabei habe er der Therapeutin ein Klappmesser gezeigt, das er geöffnet habe; damit habe er vorgeführt, wie er den Mörder seines Vaters enthaupten werde. Weiter habe er vor ihr zwei Patronen auf den Tisch gelegt und erklärt, dass er mit einer Patrone jenen Mann und mit der anderen sich selbst töten werde. Dass das potentielle Opfer dieser Drohungen im fraglichen Zeitpunkt vorübergehend im Ausland weilte, kann keine Rolle spielen, zumal es vor dem geplanten Ausschaffungstermin in die Schweiz zurückgekehrt ist. Überdies hat der Beschwerdeführer in der letzten Sitzung vor der Anzeige gegenüber der Therapeutin selbst eine feindliche Haltung zum Ausdruck gebracht, die sie nachhaltig erschrecken und um ihre eigene Person fürchten liess. Der Beschwerdeführer geht fehl, wenn er sein Gebaren nachträglich als Hilferuf an die Therapeutin zu verharmlosen sucht. Vor diesem Hintergrund ist es entgegen der Meinung des Beschwerdeführers auch unerheblich, dass er gegen sie nicht ausdrücklich Gewaltdrohungen ausgestossen hat. 4.5 Ebenso unbehelflich sind die weiteren Vorwürfe des Beschwerdeführers zur Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Entscheid. Die Staatsanwaltschaft durfte die ausführlichen Schilderungen in der Anzeige des Psychiatrischen Zentrums ohne weiteres mit dem gleichwertigen Ausdruck "massivste Drohungen" zusammenfassen. Dass diese Wendung sachlich überzeugt, bedarf keiner weiteren Erörterung (vgl. E. 4.4). Zu beanstanden ist auch nicht, dass die Staatsanwaltschaft von "zahlreichen Abklärungen" in der Strafuntersuchung nach der Verhaftung des Beschwerdeführers spricht. Im angefochtenen Entscheid wird in nachvollziehbarer Weise erläutert, worin diese Abklärungen bestanden haben. Haltlos ist schliesslich der Einwand, bei der Anzeige des Psychiatrischen Zentrums habe es sich lediglich um eine Information und nicht um eine Strafanzeige gehandelt. 4.6 Insgesamt dringt die Beschwerde in diesem Punkt nicht durch, soweit darauf einzutreten ist.