Citation: 1P.616/2005 12.10.2005 E. 3

Nach dem Urteil des Haftrichters sind alle vier Haftgründe gegeben (Flucht-, Kollusions-, Wiederholungs- und Ausführungsgefahr). Der Beschwerdeführer bestreitet jeden Haftgrund. 3.1 Kollusionsgefahr besteht, wenn auf Grund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft befürchtet werden muss, der Angeschuldigte werde Spuren oder Beweismittel beseitigen, Dritte zu falschen Aussagen zu verleiten suchen oder die Abklärung des Sachverhaltes auf andere Weise gefährden (§ 58 Abs. 1 Ziff. 2 StPO). Nach der Staatsanwaltschaft muss befürchtet werden, dass der Beschwerdeführer im Hauptverfahren Dritte zu seinen Gunsten zu beeinflussen suche. Seine Aussagen weichten in wesentlichen Punkten von jenen von A.________ ab, weshalb zahlreiche Zeugen einvernommen worden seien. Die Zeugen stammten mehrheitlich aus dem nahen persönlichen Umfeld des Beschwerdeführers, was eine Beeinflussung erleichtere. Die blosse Aussprechung eines Kontaktverbotes genüge wegen der Art und Schwere der vorgeworfenen Delikte nicht. Der Haftrichter verweist auf seine frühere Begründung, der Beschwerdeführer habe die Zeugen C.________ und D.________ vor der Tat sehr oft angerufen und auch bedroht, was mit einer Combox-Tonbandaufzeichnung vom 1. März 2004 belegt sei. Ergänzend führt der Haftrichter aus, der Beschwerdeführer habe im Sommer 2002 gemäss den Aussagen von B.________ Todesdrohungen gegen sie und ihren Sohn ausgestossen. Er habe das schriftliche Versprechen gebrochen, keinen Kontakt mit A.________ aufzunehmen, das er bei der polizeilichen Einvernahme am Vortag der Tat von K.________ unterzeichnet hatte. Schliesslich daure die Gefahr der unzulässigen Beeinflussung an, weil die entscheidenden Beweisaufnahmen erst bevorstünden. Der Beschwerdeführer bringt vor, die Untersuchung sei abgeschlossen. Die rein theoretische Möglichkeit, dass er Kollusionshandlungen vornehmen könne, genüge für die Begründung einer Kollusionsgefahr nicht. Es könnten ihm keine Kollusionshandlungen nachgewiesen werden, und die Umstände liessen keine solchen Handlungen vermuten. 3.2 Für die Annahme der Kollusionsgefahr genügt die theoretische Möglichkeit nicht, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren könnte. Vielmehr müssen konkrete Indizien für eine solche Gefahr sprechen (BGE 128 I 149 E. 2.1 S. 151, mit Hinweisen). Es genügt, wenn konkret befürchtet werden muss, der Beschwerdeführer werde in Freiheit auf Opfer und Zeugen einwirken, um das Verfahren zu beeinflussen. Ob dieses Unterfangen mehr oder weniger aussichtsreich ist, ist nicht entscheidend, da auch eine Gefährdung der Wahrheitsfindung genügt (BGE 128 I 149 E. 3.4 S. 153). Der Haftrichter und die Staatsanwaltschaft begründen die Kollusionsgefahr keineswegs mit einer theoretischen Möglichkeit, dass der Beschwerdeführer in Freiheit kolludieren könnte. Vielmehr führen sie dafür konkrete Anhaltspunkte an, die der Beschwerdeführer nicht bestreitet: Da der Beschwerdeführer bereits Drohungen gegen Zeugen und Opfer ausgestossen hat und er ebenso ein Kontaktverbot missachtete, muss befürchtet werden, dass er dies erneut tun würde, um Aussagen im Hauptverfahren zu beeinflussen. Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers wird die Kollusionsgefahr durch den Abschluss der Untersuchung nicht zwangsläufig beseitigt. Sie kann namentlich dann fortbestehen, wenn das Hauptverfahren vom Prinzip der Unmittelbarkeit beherrscht wird und neue tatsächliche Behauptungen und Beweismittel vollumfänglich zulässig sind (BGE 117 Ia 257 E. 4b S. 261). Nach den unbestrittenen Ausführungen des Haftrichters wird voraussichtlich das Geschworenengericht den Fall beurteilen (§ 56 Ziff. 1 und 4 Gerichtsverfassungsgesetz des Kantons Zürich vom 13. Juni 1976 in der Fassung vom 24. September 1995), in dessen Verfahren das Unmittelbarkeitsprinzip gilt. Die Kollusionsgefahr dauert daher an. Es liegen genügend konkrete Anhaltspunkte dafür vor, dass Kollusionshandlungen ernsthaft befürchtet werden müssen. Da für die Fortführung der Untersuchungshaft ein Haftgrund genügt, erübrigt sich die Prüfung der übrigen Haftgründe. Auf die Rügen der willkürlichen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und der willkürlichen Beweiswürdigung ist nicht einzutreten, weil sie sich auf hier nicht zu prüfende Haftgründe beziehen.