Citation: 2A.364/2002 06.11.2002 E. 1

Der Beschwerdeführer hat eine "Verwaltungsgerichtsbeschwerde nach Art. 97 ff OG, eventuell staatsrechtliche Beschwerde" eingereicht. Er rügt, die Vorinstanz habe mit der Bestätigung des Nichteintretensentscheides ihr Ermessen überschritten bzw. missbraucht und den rechtserheblichen Sachverhalt unvollständig festgestellt und damit Art. 8 BV verletzt. 1.1 Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, welches Rechtsmittel zulässig ist und in welchem Umfang darauf eingetreten werden kann (BGE 128 I 46 E. 1a S. 48; 127 I 92 E. 1 S. 93; 127 II 198 E. 2 S. 201, je mit Hinweisen). Die staatsrechtliche Beschwerde setzt - neben der Erschöpfung des kantonalen Instanzenzuges (Art. 86 OG) - voraus, dass die behauptete Rechtsverletzung nicht sonstwie durch Klage oder Rechtsmittel beim Bundesgericht oder einer anderen Bundesbehörde gerügt werden kann (Art. 84 Abs. 2 OG; absolute Subsidiarität der staatsrechtlichen Beschwerde). Zu prüfen ist daher zunächst, ob die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gemäss Art. 97 ff. OG zur Verfügung steht (BGE 127 II 161 E. 1 S. 164, mit Hinweisen). 1.2 Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist gemäss Art. 97 OG in Verbindung mit Art. 5 VwVG zulässig gegen Verfügungen, die sich auf öffentliches Recht des Bundes stützen oder hätten stützen sollen, sofern sie von einer der in Art. 98 f. OG genannten Vorinstanzen erlassen worden sind und keiner der in Art. 99-102 OG oder in der Spezialgesetzgebung vorgesehenen Ausschlussgründe vorliegt. Gegen letztinstanzliche Entscheide über Ausweisungen nach Art. 10 ANAG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zulässig (Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 OG e contrario; BGE 114 Ib 1 E. 1a S. 2; vgl. auch BGE 125 II 105, 521). 1.3 Das Wiedererwägungsgesuch stützt sich auf § 28 des Solothurnischen Gesetzes vom 15. November 1970 über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen (Verwaltungsrechtspflegegesetz, VRG). Die Zulässigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde trotz kantonalrechtlicher Verfügungsgrundlage wird vom Bundesgericht im Bereich der Nichteintretensentscheide bejaht: Tritt eine kantonale Behörde auf ein Rechtsmittel allein gestützt auf kantonales Verfahrensrecht nicht ein und führt dies dazu, dass die korrekte Anwendung von Bundesrecht nicht überprüft wird, die Durchsetzung von Bundesrecht somit vereitelt werden könnte, so ist die Rüge, das kantonale Verfahrensrecht sei in Art. 8, 9 oder 29 BV (früher: Art. 4 aBV) verletzender Weise angewendet worden, ebenfalls mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde - und nicht mit staatsrechtlicher Beschwerde - geltend zu machen, und zwar selbst dann, wenn nicht eine Verletzung von materiellem Bundesverwaltungsrecht behauptet wird (BGE 123 I 275 E. 2c S. 277; 120 Ib 379 E. 1b S. 382, mit Hinweisen). 1.4 Die Ausweisungsverfügung vom 5. März 2001 ist rechtskräftig. Das Departement ist mit Verfügung vom 11. Februar 2002 auf das entsprechende Wiedererwägungsgesuch vom 5. Februar 2002 nicht eingetreten, was das Verwaltungsgericht mit Urteil vom 17. Juni 2002 bestätigte. Damit liegt ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid einer richterlichen Behörde nach Art. 98 lit. g in Verbindung mit 98a OG vor. Die Eingabe ist demnach als Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu behandeln. Hingegen kann darauf, soweit sie als staatsrechtliche Beschwerde eingereicht wurde, wegen deren Subsidiarität (Art. 84 Abs. 2 OG) nicht eingetreten werden.