Citation: 1P.617/2004 23.12.2004 E. 3

Als willkürlich erachtet der Beschwerdeführer auch die Bewertung der Kontrollfahrt vom 23. November 2000 durch das Obergericht. Er habe eine gute Kontrollfahrt gemacht, zu der ihm der Leiter des Strassenverkehrsamtes sogar gratuliert habe. Die Bemerkung des Verkehrsexperten, der Beschwerdeführer sollte den Spiegel bewusster und vermehrt einsetzen, beweise nichts bezüglich des konkreten Verhaltens des Beschwerdeführers am Unfalltag. Das Obergericht gelangte bereits aufgrund anderer Beweismittel zum Ergebnis, der Beschwerdeführer habe den Beschwerdegegner nie als Verkehrsteilnehmer hinter sich wahrgenommen; es nahm deshalb an, der Beschwerdeführer habe sein Abbiegemanöver mangels Rücksichtnahme auf den rückwärtigen Verkehr ungenügend vorbereitet (E. 5b S. 14-16), weshalb er sich nicht auf den Vertrauensgrundsatz berufen könne (E. 5c S. 17). Diese Beurteilung - so das Obergericht - stehe auch nicht im Widerspruch zu der mit dem Beschwerdeführer durchgeführten Kontrollfahrt im November 2000: Das Strassenverkehrsamt habe in diesem Zusammenhang ausdrücklich festgehalten, der Spiegel müsse bewusster und vermehrt eingesetzt werden. Diese Feststellung lasse erkennen, dass der Beschwerdeführer selbst nach dem Unfall im Rahmen einer offiziellen Kontrollfahrt durch ungenügendes Beobachten des nachfolgenden Verkehrs aufgefallen sei (E. 5c S. 17/18). Diese Erwägung lässt keine Willkür erkennen: Zwar beging der Beschwerdeführer bei seiner Kontrollfahrt keine Verkehrsregelverletzung; insbesondere kam es nicht zu einer konkreten oder erhöhten Gefährdung wegen unzweckmässiger Beobachtung. Dennoch fiel dem Verkehrsexperten auf, dass der Beschwerdeführer den Spiegel nicht bewusst und häufig genug einsetzt. War dies sogar bei einer offiziellen Kontrollfahrt der Fall, bei der insbesondere geprüft werden sollte, ob der Beschwerdeführer seiner Pflicht zur Beobachtung des rückwärtigen Verkehrs nachkommt (vgl. Auftrag vom 9. Oktober 2000), so durfte das Obergericht ohne Willkür annehmen, dass der Beschwerdeführer auch am Tag des Unfalls die Spiegel nicht häufiger und bewusster eingesetzt habe. Insofern durfte es die Bemerkung des Verkehrsexperten willkürfrei als Bestätigung seines Beweisergebnisses beurteilen.