Citation: I 142/05 16.08.2005 E. 2

2.1 Im vorinstanzlichen Entscheid wurde zutreffend festgehalten, dass gemäss der bis 31. Dezember 1996 in Kraft gestandenen Fassung des Art. 34 Abs. 1 IVG einzig rentenberechtigte Ehemänner - nicht aber Ehefrauen -, denen keine Ehepaar-Invalidenrente zustand, über einen Anspruch auf eine Zusatzrente für den Ehepartner verfügten. Art. 34 Abs. 1 IVG, in der vom 1. Januar 1997 bis 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung, welcher für alle Renten gilt, auf die der Anspruch nach dem 31. Dezember 1996 entstanden ist (Abs. 1 der Schlussbestimmungen der IVG-Änderung vom 7. Oktober 1994 [10. AHV-Revision] in Verbindung mit lit. c der Schlussbestimmungen der AHVG-Änderung vom 7. Oktober 1994 [10. AHV-Revision]), sah sodann einen Zusatzrentenanspruch für den Ehegatten sowohl bei rentenberechtigten Ehemännern wie -frauen vor. Mit der am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Revision des IVG wurde Art. 34 IVG aufgehoben. Nach bisherigem Recht zugesprochene Zusatzrenten werden jedoch auch nach In-Kraft-Treten der Gesetzesänderung weitergewährt (lit. e der Schlussbestimmungen der IVG-Änderung vom 31. März 2003 [4. IV-Revision]). 2.2 Der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin ist am 25. März 2004 und damit nach In-Kraft-Treten des ATSG auf den 1. Januar 2003 ergangen. Die Rückerstattung betrifft indes sowohl vor wie auch nach diesem Zeitpunkt ausgerichtete Zusatzrentenleistungen. Ob unter diesen Umständen der im angefochtenen Entscheid wiedergegebene Art. 25 ATSG oder - für die bis 31. Dezember 2002 ausbezahlten Betreffnisse - die bis Ende 2002 geltende Rückerstattungsordnung (Art. 49 IVG in Verbindung mit Art. 47 AHVG sowie Art. 85 Abs. 2 und 3 Satz 1 IVV [je in der bis Ende 2002 gültig gewesenen Fassung]) anwendbar ist, kann offen bleiben, da die nach dem ATSG massgeblichen Grundsätze aus der früheren Regelung und Rechtsprechung hervorgegangen sind (BGE 130 V 319 Erw. 5.1 und 5.2; Urteil M. vom 29. April 2005, M 1/05, Erw. 1.2). Nachfolgend werden die einschlägigen Bestimmungen des ATSG zitiert. 2.2.1 Nach Art. 25 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Abs. 1). Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Abs. 2 Satz 1). 2.2.2 Die Rückforderung zu Unrecht ausbezahlter Leistungen ist nur zulässig, wenn die Voraussetzungen der Wiedererwägung oder der prozessualen Revision der ursprünglichen Verfügung (oder formlosen Leistungszusprechung) erfüllt sind (BGE 129 V 110 Erw. 1.1 mit Hinweisen). Dies gilt auch unter der Herrschaft des Art. 25 ATSG, der an die Stelle der spezialgesetzlichen Rückerstattungsnormen getreten ist (vgl. BGE 130 V 319 f. Erw. 5.2 mit Hinweisen). 2.2.3 Laut Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.