Citation: 4A.5/2003 22.12.2003 E. A

Mit Verfügung vom 13. August 2002 wies das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) das Gesuch um Eintragung der Wortmarke DISCOVERY TRAVEL & ADVENTURE CHANNEL der X.________ Inc., USA (Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin) für sämtliche beanspruchten Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 38, 41 und 42 gestützt auf Art. 2 lit. a MSchG zurück. Das IGE führte zur Begründung im Wesentlichen aus, das Zeichen DISCOVERY TRAVEL & ADVENTURE CHANNEL bestehe aus zwei zusammengesetzten, sich ergänzenden Wortkombinationen, welche direkt verständlich und im heutigen englischen Sprachgebrauch üblich seien. Für Dienstleistungen auf dem Gebiete der Kommunikation sind die vom Publikum als Entdeckungsreise und Abenteuerkanal verstandenen Wörter nach den Erwägungen des IGE beschreibend, da nach Themen assortierte Spartensender heute üblich seien und mit oder ohne Kabelanschluss direkt ins Haus empfangen würden. Die entsprechenden Themen würden den Konsumenten per Ausstrahlung (Klasse 38), per globales Computernetzwerk (Klasse 42), über bespielte Magnetbänder wie Videokassetten oder andere audiovisuelle Ton- und Bildträger (Klasse 9) präsentiert.