Citation: C 133/01 02.04.2003 E. 7.2

7.2.1 Fest steht, dass der Versicherte von der Invalidenversicherung seit 1. Dezember 1995 eine halbe Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 50 % (Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zug vom 26. August 1996) und seit 1. Oktober 1996 eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 69 % bezog (Verfügung der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 15. April 1998). Am 20. Oktober 1998 reichte er ein Revisionsgesuch ein, in welchem er geltend machte, er könne mehr arbeiten und brauche nunmehr eine halbe oder bestenfalls sogar nur eine Viertelsrente. Nachdem ihm die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 21. Januar 1999 eröffnet hatte, die bisherige Rente werde rückwirkend per Ende September 1997 aufgehoben, opponierte er hiegegen, worauf ihm die ganze Rente bei einem Invaliditätsgrad von 69 % während des Revisionsverfahrens weiterhin ausgerichtet wurde (Schreiben der IV-Stelle vom 31. Mai 1999). Ab 25. August 1999 wurden ihm von der Invalidenversicherung Taggelder für eine Umschulung zum Screendesigner zugesprochen, welche im November 1999 wegen Überforderung und gesundheitlich bedingten Absenzen scheiterte. Ab 1. Dezember 1999 wurde dem Versicherten wieder die ganze Invalidenrente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 69 % ausgerichtet (Vorbescheid der IV-Stelle vom 14. Januar 2000). Mit Verfügung vom 23. Juni 2000 lehnte die IV-Stelle seine Begehren um Durchführung einer medizinischen Abklärung und revisionsweise Herabsetzung der Invalidenrente ab. Die vom Versicherten hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 24. Oktober 2000 ab. Es wird von keiner Seite behauptet, dass die Invalidenrente bzw. der ihr zu Grunde liegende Invaliditätsgrad von 69 % seit dem kantonalen Entscheid vom 24. Oktober 2000 für den hier in Frage stehenden Zeitraum ab 1. Oktober 1999 bis 15. September 2000 (Datum der letzten, im Rahmen der vorliegenden Verfahren angefochtenen Verfügung) rechtskräftig revidiert oder aufgehoben worden wäre. Vielmehr führte der Versicherte noch in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 24. August 2001 aus, er beziehe diese Invalidenrente weiterhin. 7.2.2 Nach dem Gesagten ist der Versicherte seit 1. Dezember 1995 in rentenbegründendem Ausmass invalid. Bei dieser Sachlage ist er im Sinne von Art. 15 Abs. 2 AVIG dauernd und erheblich in seiner Arbeits- und Vermittlungsfähigkeit beeinträchtigt (BGE 126 V 127 Erw. 3a; ARV 1995 Nr. 30 S. 173 Erw. 3a/aa, 1991 Nr. 10 S. 95 f. Erw. 3b). In solchen Fällen erfolgt die Koordination mit der Invalidenversicherung nicht nur bezüglich der Vermittlungsfähigkeit (Art. 15 Abs. 2 AVIG, Art. 15 AVIV), sondern auch bezüglich des versicherten Verdienstes (Art. 23 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 40b AVIV) ausgehend vom IV-rechtlich massgebenden Begriff der Erwerbs(un)fähigkeit (ARV 1991 Nr. 10 S. 95 f. Erw. 3b). Demnach ist bei der Festsetzung des versicherten Verdienstes - entgegen Verwaltung und Vorinstanz - nicht auf eine Arbeitsfähigkeit von 60 %, sondern auf den Grad der Erwerbsfähigkeit von 31 % abzustellen, wie er sich aus der vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen rechtskräftig bestätigten Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung ergibt. Im gleichen Sinne entscheiden hatte das Eidgenössische Versicherungsgericht bereits im Urteil vom 28. März 2002 (Verfahren C 157 + 158/00) betreffend die dem Versicherten von Dezember 1998 bis April 1999 - mithin innerhalb derselben Rahmenfrist für den Leistungsbezug - im Kanton Thurgau ausgerichteten Taggelder. Der Umstand, dass der Versicherte ab 1. April 2000 zu 100 % (und ab 1. Dezember 2000 zu 80 %) als Nachtconcierge im Hotel X.________ arbeitete, änderte an seinem Status als Behinderter und damit an der dargelegten Berechnung des versicherten Verdienstes nichts. Gleiches gilt für die Berichte der Dres. med. V.________, Oberarzt Forschung, Spital G.________, vom 26. Mai 2000 und P.________, Spezialarzt für Chirurgie, vom 11./13. Juni 2001, wonach der Versicherte seit Oktober 1999 zu 100 % bzw. seit 1. Dezember 2000 als Nachtportier zu 80 % arbeitsfähig gewesen sei (nicht veröffentlichtes Urteil A. vom 9. Juli 1998 Erw. 2, C 88/98). 7.2.3 Als Grundlage für die Berechnung des versicherten Verdienstes ist mit Kasse und Vorinstanz das vom Versicherten vor der Arbeitslosigkeit im März 1998 zuletzt erzielte Einkommen von monatlich Fr. 8900.- heranzuziehen (Erw. 7.1.1 hievor). Demnach ergibt sich für die Monate Oktober bis Dezember 1999 ein versicherter Verdienst von Fr. 2511.- (31 % von Fr. 8100.- [= Höchstbetrag bis Ende 1999]) und für die Zeit ab 1. Januar 2000 ein solcher von Fr. 2759.- (31 % von Fr. 8900.- [= Höchstbetrag ab Januar 2000]). Dies führt im Ergebnis zu einer reformatio in peius der Taggeldabrechnungen der Kasse für die Monate Oktober 1999 bis März 2000. Der Versicherte wurde rechtsprechungsgemäss (BGE 122 V 166) ausdrücklich auf die Möglichkeit einer Verschlechterung seiner Rechtslage (Erw. 3 hievor) sowie auf diejenige eines Beschwerderückzugs hingewiesen, wovon er keinen Gebrauch gemacht hat. Damit sind auch die formellen Voraussetzungen für eine reformatio in peius mit Bezug auf die Taggelder für die Monate Oktober 1999 bis März 2000 erfüllt. Die Sache ist daher an die Kasse zurückzuweisen, damit sie über diese Taggelder neu befinde.