Citation: 5P.97/2002 07.05.2002 E. 3

3.1 Im kantonalen Verfahren hatte der Beschwerdeführer geltend gemacht, er sei seit November 2000 bei der C.________ AG als Physiotherapeut tätig und habe bis April 2001 einen monatlichen Nettolohn von Fr. 11'530.-- bezogen. Im April 2001 habe er sich dann aus gesundheitlichen Gründen gezwungen gesehen, das Arbeitspensum fortan zu reduzieren. Zum gleichen Zeitpunkt habe er das Arbeitsverhältnis mit der Arbeitgeberin neu geregelt, worauf das Einkommen von April bis Juni 2001 - auf der Basis eines Stundenlohns - Fr. 11'080.-- im Monat betragen habe. Zusätzlich habe er ein monatliches Einkommen von Fr. 350.-- als Velobegleiter für Touristen erzielt. Die Arbeitgeberin habe dann sein Arbeitspensum ab Juli 2001 einseitig auf monatlich höchstens 110 Stunden beschränkt. In den folgenden Monaten habe er durchschnittlich 101,8 Stunden beschäftigt werden können, was ein monatliches Erwerbseinkommen von nur noch Fr. 7'050.-- ergeben habe. 3.2 Diesen Vorbringen hält die kantonale Rekursinstanz entgegen, der Beschwerdeführer habe sich noch in der Einigungsverhandlung vom 21. Mai 2001, die dem Rekursentscheid vom gleichen Tag vorangegangen war, auf den Arbeitsvertrag vom 12. Dezember 2000 berufen, obschon er bereits damals den neuen Vertrag hätte vorlegen können. Dass die Arbeitgeberin gerade zwei Wochen nach der Mitteilung der erwähnten Verfügung vom 21. Mai 2001 den Arbeitseinsatz des Beschwerdeführers auf rund hundert Arbeitsstunden im Monat limitiert haben wolle, sei nicht nachvollziehbar. Ferner weist das Kantonsgerichtspräsidium darauf hin, dass der Beschwerdeführer mit seiner Einzelfirma noch in den Jahren 1995 bis 1998 steuerbare Einkünfte von Fr. 277'108.-- bis Fr. 320'298.-- erzielt habe. Nach dem die Parteien im März 2000 den gemeinsamen Haushalt aufgehoben hätten, sei dann am 24. November 2000 die C.________ AG gegründet worden. Der Beschwerdeführer habe seine Einzelfirma als Sacheinlage eingebracht und dafür 96 der 100 Namenaktien bezogen. Aus den Akten gehe sodann hervor, dass D.________, seine Lebensgefährtin, 25 und sein Vater 74 Aktien der Gesellschaft erworben hätten. Somit würden 99 der 100 Aktien vom Vater und von der Lebensgefährtin des Beschwerdeführers gehalten und es sei nicht anzunehmen, dass die beiden gegen dessen Willen und Interessen handeln würden. Es könne deshalb nicht davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer auf Geheiss der C.________ AG sein Arbeitspensum habe reduzieren müssen und dass er nicht mehr als Geschäftsführer beschäftigt werden könne. Im Übrigen werde nicht weiter dargetan, dass die Nachfrage nach physiotherapeutischen Behandlungen bei der C.________ AG zurückgegangen sei. Aufgrund der von ihr angeführten Umstände hält die kantonale Rekursinstanz dafür, dass der Beschwerdeführer weiterhin in seiner bisherigen Stellung und im bisherigen Umfang tätig sein könne. Im angefochtenen Entscheid wird des Weitern festgehalten, es gehe nicht an, dass der Beschwerdeführer sein Arbeitspensum und damit sein Einkommen bei der C.________ AG freiwillig reduziere, um Velotouren mit Touristen durchzuführen. Gemäss Zeugnis seines Hausarztes sei er in der Lage, während vier Tagen in der Woche zu arbeiten, und deshalb sei ihm auch zuzumuten, weiterhin den Lohn zu verdienen, den er bis und mit Juni 2001 - bei einem Arbeitspensum von ebenfalls vier Wochentagen - erzielt habe. Im Übrigen könne er seine Stellung nicht mit derjenigen eines angestellten Physiotherapeuten vergleichen und damit argumentieren, dass ein solcher durchschnittlich nur Fr. 5'500.-- im Monat verdiene. Es gelte nämlich zu beachten, dass er die Stellung eines Geschäftsführers und Managers bekleide, und in dieser Funktion habe er monatlich Fr. 11'530.-- verdient. Auch aus dieser Sicht ist die kantonale Rekursinstanz zum Schluss gelangt, die Verminderung des Einkommens des Beschwerdeführers, die für eine Abänderung der in der Verfügung vom 21. Mai 2001 festgesetzten Unterhaltsbeiträge erforderlich wäre, sei nicht als gegeben zu betrachten. 3.3 Soweit der Beschwerdeführer sich mit den Erwägungen des Kantonsgerichtspräsidiums überhaupt auseinandersetzt, sind seine Ausführungen nicht geeignet, den angefochtenen Entscheid als verfassungswidrig erscheinen zu lassen: Aus den vorstehenden Darlegungen ergibt sich, dass die kantonale Rekursinstanz sich mit den Vorbringen des Beschwerdeführers, sein Arbeitspensum sei reduziert worden und sein Einkommen entsprechend zurückgegangen, sehr wohl befasst und jene keineswegs übergangen hat. Ebenso wenig hat die kantonale Instanz ohne Begründung über Bestätigungen der C.________ AG betreffend sein Arbeitsverhältnis hinweggesehen. Sie hat vielmehr einlässlich ausgeführt, weshalb sie die Erklärungen der Arbeitgeberin für nicht glaubwürdig halte. Warum die Würdigung der tatsächlichen Verhältnisse durch das Kantonsgerichtspräsidium willkürlich sein soll, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Er beschränkt sich darauf, in appellatorischer Form das im kantonalen Verfahren Vorgetragene zu wiederholen. In den gleichen Vorbringen erschöpft sich das, was er zur Begründung seiner Rügen ausführt, das Kantonsgerichtspräsidium sei auch dadurch in Willkür verfallen, dass es (in einer selbstständigen Zusatzbegründung) auf ein fiktives Einkommen abgestellt und ihm nicht das betreibungsrechtliche Existenzminimum belassen habe. Dass er sogar dann nicht über diesen Notbedarf verfüge, wenn auf das von der kantonalen Instanz angenommene Monatseinkommen abgestellt werde, bringt der Beschwerdeführer nicht vor. Ebenso wenig macht dieser geltend, die der Arbeitgeberin erteilte Anweisung zur Zahlung an die Beschwerdegegnerin verstosse als solche, unabhängig von der Höhe der Unterhaltsbeiträge, gegen Art. 9 BV.