Citation: C 3/04 25.04.2005 E. 4

Zunächst ist daher zu prüfen, ob die Rückforderung durch Verrechnung mit laufenden Ansprüchen untergegangen ist. 4.1 Mit Verfügungen vom 6. März 2000 rechnete die Kasse die Abrechnungsperioden Januar 2000 und Februar 2000 ab. In beiden Monaten wies der Beschwerdeführer je 21 kontrollierte Tage aus. Die Höhe eines Taggeldes belief sich auf Fr. 216.15, was bei 21 kontrollierten Tagen je Fr. 4539.15 pro Monat ergab. Vom Anspruch für Januar 2000 wurden 21 und für Februar 4 Einstelltage in Abzug gebracht. 4.2 Zu den getilgten Einstelltagen ist festzuhalten, dass das KIGA Schaffhausen mit Verfügung vom 16. November 1999 den Beschwerdeführer wegen ungenügender Arbeitsbemühungen vor Eintritt der Arbeitslosigkeit mit Wirkung ab 24. August 1999 für 18 Tage in der Anspruchsberechtigung einstellte. Am 15. Dezember 1999 verfügte das KIGA eine weitere Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen ungenügender Arbeitsbemühungen im Monat September mit Wirkung ab 1. September 1999 für 7 Tage. Es bestehen keine aktenkundigen Hinweise, dass diese Verfügungen nicht in Rechtskraft erwachsen wären. Namentlich macht der Beschwerdeführer selber dies nicht geltend. Da er in der Folge die Anspruchsvoraussetzungen für Leistungen der Arbeitslosenversicherung nicht erfüllte, wurden keine Entschädigungen ausbezahlt. Dies führte dazu, dass beide Einstellungen nicht vollzogen werden konnten. 4.3 Eine Einstellungsverfügung enthält neben der Dauer der Einstellung auch ein Datum, ab welchem die Einstellung zu vollziehen ist. Das von der Verwaltung in einer Einstellungsverfügung eingesetzte Datum ist nach Art. 45 Abs. 1 lit. a, c und d AVIV nur für den Beginn der Einstellungsfrist (ab wann der Entschädigungsanspruch theoretisch eingestellt werden kann) und nicht für den Einstellungsbeginn selber (ab welchem konkreten Datum die versicherte Person tatsächlich in ihrer Anspruchsberechtigung eingestellt wird) massgebend. Bei der Einstellungsfrist handelt es sich um eine Verwirkungsfrist, die nach ihrem Beginn sechs Monate dauert und nach deren Ablauf die Einstellung dahinfällt (Art. 30 Abs. 3 letzter Satz AVIG; BGE 114 V 353 Erw. 2c; ARV 1987 Nr. 2 S. 40). Das Datum für den Beginn der Einstellungsfrist ist nicht zu verwechseln oder gleichzusetzen mit demjenigen des Einstellungsbeginns. Einstellungstage können nämlich erst ab dem Zeitpunkt getilgt werden, in welchem die versicherte Person alle Anspruchsvoraussetzungen erfüllt. Wer sich z.B. mehr als sechs Monate nach Beendigung des letzten Arbeitsverhältnisses erstmals auf dem Arbeitsamt zum Leistungsbezug meldet, hat keine Einstellung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit mehr zu befürchten (zum Ganzen: Jacqueline Chopard, Die Einstellung der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 162; Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR]/Soziale Sicherheit, S. 261 Rz 714; Gerhards, Kommentar zum AVIG, Bd. I, Rz 50 zu Art. 30). 4.4 Der Beschwerdeführer erfüllte ab 1. Januar 2000 sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, weshalb verfügte, aber noch nicht vollzogene Einstelltage ab diesem Datum getilgt werden konnten, sofern sie nicht bereits verwirkt waren. Bezüglich der Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 18 Tage (Verfügung vom 16. November 1999) begann die Einstellungsfrist am 24. August 1999 zu laufen und endete am 23. Februar 2000. Da der Beschwerdeführer im Januar 2000 21 anspruchsberechtigte Tage auswies, konnte die gesamte Einstellungsdauer von 18 Tagen vor Eintritt der Verwirkung vollzogen werden. Analoges gilt bezüglich der Einstellung für 7 Tage mit Beginn ab 1. September 1999 (Verfügung vom 15. Dezember 1999). 4.5 Zusammenfassend ergibt sich nach dem Gesagten, dass die Abrechnungen der Kasse vom 6. März 2000 korrekt sind.