Citation: 4P.337/2006 09.03.2007 E. C

Die gegen diesen Entscheid erhobene Nichtigkeitsklage wies das Obergericht des Kantons Bern am 10. November 2006 ab. Es sah keine willkürliche Beweiswürdigung in der Annahme des Gerichtspräsidenten, es habe bezüglich des erstmaligen Kündigungstermins vom 1. Mai 2005 Einigkeit zwischen den Parteien bestanden. Der Gerichtspräsident sei deshalb zu Recht davon ausgegangen, dass die Verkürzung der Mietdauer, die vorliegend im Interesse des Beschwerdeführers und seiner Familie erfolgte, ohne Formular habe vorgenommen werden können. Der Gerichtspräsident sei auch nicht in Willkür verfallen, als er zum Schluss gekommen sei, die Parteien hätten sich über ein Mietvertragsende per 31. Oktober 2004 nicht einigen können. Seine Folgerung, der Beschwerdeführer hätte einen tauglichen Nachmieter stellen müssen, wenn er von seinen Verpflichtungen hätte befreit werden wollen, sei unter diesem Gesichtspunkt ebenso wenig zu beanstanden. Schliesslich habe der Gerichtspräsident auch bezüglich der Höhe des zugesprochenen Schadenersatzes kein klares Recht verletzt.