Citation: 4A_600/2014 E. 4.2.5

4.2.5. Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, wenn die Vorinstanz festgestellt habe, dass die Rückforderung vom 5. Dezember 2011 den guten Glauben der Beschwerdeführerin für künftige Taggelder zerstört habe, träfe dies zumindest für die Rückforderung vor dieser Zeit nicht zu. Für die Periode der reduzierten Arbeitsunfähigkeit vom 8. August 2011 bis zum 5. Dezember 2011 hält die Vorinstanz - wie die Beschwerdeführerin zu Recht feststellt - nicht ausdrücklich fest, ob sich die Beschwerdeführerin auf den guten Glauben berufen kann. Sie erwog jedoch, dass die Anpassung der Taggelder an eine Teilarbeitsunfähigkeit in Ziff. 12.1 AVB ausdrücklich vorgesehen sei. Indem die Beschwerdeführerin einen Rückerstattungsanspruch zur Hauptsache deswegen in Abrede stelle, weil keine Bereicherung mehr vorhanden sei, gehe die Beschwerdeführerin davon aus, dass eine Anpassung der Taggelder an den Grad der Arbeitsunfähigkeit dem Versicherungsvertrag entspreche und deshalb bei Teilarbeitsunfähigkeit kein volles Taggeld geschuldet sei. Der Standpunkt, sie habe die weiterhin erfolgte Auszahlung von vollen Taggeldern vorbehaltlos entgegen nehmen können, überzeuge nicht. Es stellt sich damit die Rechtsfrage (vgl. BGE 131 III 418 E. 2.3.1; 122 V 221 E. 3; 102 V 245 E. b), ob sich die Beschwerdeführerin nach dem, was in tatsächlicher Hinsicht verbindlich festgestellt ist, bei der Aufmerksamkeit, wie sie von ihr nach den Umständen verlangt werden durfte (vgl. Erwägung 4.2.2), ab dem Zeitpunkt der reduzierten Arbeitsunfähigkeit am 8. August 2011 bis zum 5. Dezember 2011 auf den guten Glauben berufen kann (Art. 3 Abs. 2 ZGB). Die Beschwerdeführerin war ab dem 11. Juli 2010 bis zum 7. August 2011 vollständig arbeitsunfähig. Nachdem sich die vollständige Arbeitsunfähigkeit nach über einem Jahr auf eine Teilarbeitsunfähigkeit reduziert hatte und die Beschwerdegegnerin trotzdem weiterhin ein Taggeld für eine vollständige Arbeitsunfähigkeit ausrichtete, hätte die Aufmerksamkeit einer durchschnittlichen Person in der Situation der Beschwerdeführerin geboten, vorliegend in den anwendbaren Versicherungsvertrag Einsicht zu nehmen. In den anwendbaren AVB wird unter dem Titel Leistungsvoraussetzungen als erstes in Ziff. 12.1 geregelt, dass das Taggeld bei nachgewiesener Arbeitsunfähigkeit anteilmässig entsprechend dem Grad der Arbeitsunfähigkeit ausgerichtet wird. Ein Blick in die AVB hätte darüber Aufklärung gebracht, dass sich bei einer reduzierten Arbeitsunfähigkeit auch das Taggeld anteilsmässig reduziert, und die Beschwerdeführerin wäre nicht dem Irrtum verfallen, trotz reduzierter Arbeitsunfähigkeit ein volles Taggeld beziehen zu können. Damit verletzte die Beschwerdeführerin die gebotene Aufmerksamkeit, die von ihr in der konkreten Situation verlangt wird. Diese Nachlässigkeit, auch wenn sie vorliegend als geringfügig einzustufen ist, genügt für den Ausschluss des Gutglaubensschutzes. Die Beschwerdeführerin kann sich daher unter den gegebenen Umständen auch für den Zeitraum vor dem 5. Dezember 2011 nicht auf den guten Glauben berufen.