Citation: H 38/05 10.06.2005 E. 3

3.1 Das kantonale Gericht hat erwogen, der umstrittene Betrag von Fr. 190'000.- betreffe den verbliebenen Teil einer Rückstellung von ursprünglich Fr. 390'000.-, welche vor der Übernahme des Betriebs durch den Beschwerdeführer im Hinblick auf den beabsichtigten Umbau des Hotels S.________ gebildet worden sei. Zwischenzeitlich habe dieses Projekt abgeschlossen werden können. Das Steueramt habe deshalb die noch vorhandene Rückstellung von Fr. 190'000.- im Jahr 2001 aufgelöst und dem Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit zugerechnet. Die Veranlagungsverfügung 2001 sei dem Beschwerdeführer am 29. Februar 2004 korrekt eröffnet worden und mangels Einsprache in Rechtskraft erwachsen. Die darauf gestützten Angaben der Steuerbehörden seien für die Ausgleichskasse und das Sozialversicherungsgericht verbindlich. Der Beschwerdeführer habe es unterlassen, seine Rechte im Steuerjustizverfahren geltend zu machen; im beitragsrechtlichen Verfahren könnten seine Einwände nicht mehr gehört werden. Ein klar ausgewiesener Irrtum liege ebenso wenig vor wie eine steuerrechtlich belanglose, sozialversicherungsrechtlich aber bedeutsame Tatsache. 3.2 Der Versicherte liess in der Einsprache vom 18. Mai 2004 geltend machen, die definitive Steuerveranlagung für das Jahr 2001 habe ein satzbestimmendes Einkommen von Fr. 0.- ergeben. Der vorinstanzliche Entscheid äussert sich nicht zur Frage, ob diese Darstellung zutrifft; das kantonale Gericht gibt aber in seinen Erwägungen die Auffassung der Ausgleichskasse wieder, wonach die aufgelöste Rückstellung beitragspflichtiges Einkommen darstelle, "auch wenn dieses nicht in der direkten Bundessteuer erfasst worden sei". In dieselbe Richtung weist der in der Stellungnahme des kantonalen Steueramtes vom 19.Juli 2004 enthaltene Hinweis auf sehr hohe Abschreibungen, welche im Jahr 2001 geltend gemacht worden seien, was durch die Jahresrechnung bestätigt wird. Die Veranlagungsverfügung für das Jahr 2001 findet sich (obwohl in der Einspracheschrift als Beilage erwähnt) nicht bei den Akten. Von ihrem Inhalt hängt jedoch entscheidend ab, ob die von Verwaltung und Vorinstanz angenommene Bindung an die Steuermeldung zutrifft oder aber eine Konstellation gemäss Erw. 2.4 hievor gegeben ist, in welcher diese Bindung entfällt, weil es dem Beitragspflichtigen nicht möglich war, seine Rechte im Steuerjustizverfahren zu wahren. Diesfalls wäre die Vorinstanz nach dem für sie geltenden Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 AHVG) gehalten gewesen, analog zu Art.23 Abs. 5 AHVV die für die Beitragsermittlung relevanten Faktoren selbst zu ermitteln (nicht veröffentlichte Erw. 3 des in ZAK 1986 S. 286 erwähnten Urteils H. vom 4. Februar 1986, H 225/85). Zu diesem Zweck wären insbesondere die Steuerakten beizuziehen (vgl. BGE 110V374 Erw. 3c). 3.3 Indem es das kantonale Gericht unterliess, dem Hinweis nachzugehen, wonach die Veranlagung für die direkte Bundessteuer 2001 kein steuerbares Einkommen ergeben habe, hat es den rechtserheblichen Sachverhalt unvollständig festgestellt (Erw. 1 hievor). Ein Offenlassen der Frage ist schon deshalb nicht möglich, weil sich auf Grund der Akten nicht zuverlässig beurteilen lässt, ob es korrekt war, die Auflösung der verbliebenen Rückstellung von Fr. 190'000.-, welche in der Buchhaltung des Betriebs erst im Jahr 2002 erfolgte, aus steuer- und damit auch beitragsrechtlicher Sicht bereits im Jahr 2001 vorzunehmen. Damit muss nicht geprüft werden, wie die prinzipiellen Einwände gegen die Aufrechnung zu beurteilen sind. Die Sache ist an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie den Inhalt der Veranlagung für das Jahr 2001 feststelle und anschliessend, falls erforderlich, unter Beizug der Steuerakten die für die Festsetzung der umstrittenen Beiträge notwendigen Abklärungen treffe. Dabei wird auch zu prüfen sein, ob das in der berichtigten Steuermeldung vom 28. Mai 2004 genannte investierte Eigenkapital, welches wesentlich tiefer ist als das in der Beitragsberechnung enthaltene, zutrifft und die Beitragshöhe beeinflusst. Im Falle einer daraus allenfalls resultierenden Schlechterstellung des Versicherten gegenüber dem Einspracheentscheid wären die für eine reformatio in peius geltenden Verfahrensregeln (BGE 122V167 Erw. 2b) zu beachten.