Citation: 6S.68/2004 09.08.2005 E. 12

Die Beschwerdeführerin rügt im Weiteren eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör, weil ihr von der Bezirksanwaltschaft trotz ausdrücklichem Antrag die Einsicht in die Einstellungsverfügung vom 23. April 2003 verweigert worden sei. Ob die Verweigerung der Akteneinsicht zu Recht erfolgt ist, kann hier offen bleiben. Immerhin führt das Obergericht zutreffend aus, für das Einziehungsverfahren, in welchem die Einstellung bzw. Sistierung des Strafverfahrens nicht überprüft werden könne, sei es nicht nötig, dass der Beschwerdeführerin Einsicht in die entsprechende Verfügung gewährt werde. Wesentlich ist indes, dass die Einzelrichterin nach den Erwägungen des Kassationsgerichts in ihrem Entscheid vom 2. Juni 2003 gar nicht auf die Einstellungsverfügung Bezug genommen hat. Zudem hat die Beschwerdeführerin weder im erstinstanzlichen Verfahren noch im Verfahren vor Obergericht Einsicht in die Einstellungsverfügung verlangt. Die Staatsanwaltschaft hat schliesslich in ihrem Verzicht auf Stellungnahme zum Rekurs der Beschwerdeführerin gegen die Verfügung der Einzelrichterin vom 2. Juni 2003 ein Exemplar der Verfügung beigelegt. Wie das Kassationsgericht zu Recht ausführt, war das Obergericht aber nicht von Amtes wegen gehalten, der Beschwerdeführerin Kenntnis von der fraglichen Verfügung zu geben. Die Rüge erweist sich somit als unbegründet.