Citation: 6S.273/2003 24.02.2004 E. 2

2.1 Dem zu beurteilenden Fall liegt folgender, von der Vorinstanz für den Kassationshof verbindlich festgestellter Sachverhalt zugrunde (Art. 277bis Abs. 1 BStP): Der Beschwerdegegner erstattete am 19. Mai 2000 bei der Kantonspolizei Zürich Strafanzeige gegen den Beschwerdeführer. Darin erhob er den Vorwurf, der Beschwerdeführer habe ihn selber, seine Ehefrau sowie eine in seinem Ladengeschäft angestellte Verkäuferin belästigt und bedroht. Namentlich seine Verkäuferin habe er fast täglich im Geschäft, an der Bushaltestelle oder beim Bahnhof bedroht. Ferner bezeichnete er das Verhalten des Beschwerdeführers als Psychoterror. Aufgrund dieses Sachverhalts erhob der Beschwerdeführer am 11. August 2000 beim Friedensrichteramt sowie beim Bezirksgericht Bülach gegen den Beschwerdegegner Anklage wegen mehrfacher Verleumdung im Sinne von Art. 174 Ziff. 1 Abs. 1 StGB, eventuell wegen mehrfacher übler Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 Abs. 1 StGB. Der Beschwerdegegner hatte den Strafantrag wegen Drohung am 13. Juni 2000 zurückgezogen. 2.2 In rechtlicher Hinsicht nimmt die Vorinstanz an, die fraglichen Äusserungen des Beschwerdegegners in der Befragung durch die Polizei stellten Tatsachenbehauptungen gegenüber einem Dritten dar. Ehrverletzenden Charakter bejaht sie lediglich hinsichtlich der Behauptung, der Beschwerdeführer habe den Beschwerdegegner sowie dessen Ehefrau und die Verkäuferin bedroht. Gestützt auf die Würdigung der Aussagen verschiedener Zeugen, namentlich der betroffenen Verkäuferin im Geschäft des Beschwerdegegners, gelangt die Vorinstanz zum Schluss, die vom Beschwerdegegner zur Anzeige gebrachten Drohungen seitens des Beschwerdeführers seien erstellt. Die dem Beschwerdegegner vorgeworfenen ehrverletzenden Tatsachenbehauptungen entsprächen somit der Wahrheit. Die Voraussetzungen für eine Verurteilung wegen Verleumdung im Sinne von Art. 174 StGB seien daher nicht erfüllt. Da der Beschwerdegegner zudem die Äusserungen aus begründetem Anlass und nicht vorwiegend in der Absicht vorgebracht habe, den Beschwerdeführer abzuwerten, falle auch ein Schuldspruch wegen übler Nachrede gemäss Art. 173 Ziff. 1 Abs. 1 StGB ausser Betracht.