Citation: 4C.141/2002 07.11.2002 E. 3

Die Beklagte hält dafür die Vorinstanz habe Art. 29 ZGB verletzt, indem sie den Namensschutz nach dieser Bestimmung auf Domain-Namen ausgedehnt habe. Ein Domain-Name individualisiere und identifiziere lediglich den an das Internet angeschlossenen Rechner. Er sei mit einer Adresse oder einer Telefonnummer vergleichbar. Adressen und Telefonnummern würden durch den Namensschutz indessen nicht erfasst. Die Rüge ist unbegründet. In technischer Hinsicht identifizieren Domain-Namen zwar nur den an das Netzwerk angeschlossenen Rechner und kennzeichnen daher an sich weder eine Person noch ein bestimmtes Unternehmen. Für den Internet-Benützer - auf den bei der Frage der Funktion von Domain-Namen richtigerweise abzustellen ist - steht jedoch die technische Funktion des Domain-Namens nicht im Vordergrund. Vielmehr bezeichnet dieser aus Sicht des Anwenders zunächst einen Web-Site als solchen. Zudem identifiziert er bei geeigneter Ausgestaltung auch die dahinterstehende Person, Sache oder Dienstleistung und ist insofern - je nach konkreter Situation - als Kennzeichen mit einem Namen, einer Firma oder einer Marke vergleichbar. Ist das als Domain-Name verwendete Zeichen namenrechtlich, firmenrechtlich oder markenrechtlich geschützt, kann der entsprechend Berechtigte einem Unberechtigten nach der im Einklang mit der Lehre stehenden bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Verwendung des Zeichens als Domain-Namen grundsätzlich verbieten (BGE 128 III 354 E. 3 S. 357 f.; BGE 126 III 239 E. 2b/c, je mit Hinweisen). Es ist unbestritten, dass der Kläger für die Individualisierungs- und Kennzeichnungswirkung seines berühmten Künstlernamens DJ Bobo den namensrechtlichen Schutz nach Art. 29 ZGB in Anspruch nehmen kann (vgl. BGE 112 II 59 E. 1c S. 63; 92 II 305 E. 3). Er kann damit Dritten die Verwendung dieses Namens als Domain-Namen verbieten, soweit darin eine unbefugte Namensanmassung im Sinne von Art. 29 Abs. 2 ZGB zu sehen ist (vgl. dazu BGE 128 II 353 E. 4; 401 E. 5 S. 403, je mit Hinweisen).