Citation: 5P.250/2006 21.12.2006 E. 2

Der Beschwerdeführer hält die obergerichtliche Verlegung der Verfahrens- und Parteikosten für willkürlich: Bereits in der Teilvereinbarung der Parteien vom 11. Dezember 2003/5. Januar 2004 sei festgelegt worden, dass seine Unterhaltspflicht über das Mündigkeitsalter der Söhne hinaus dauern solle, falls sich diese zu diesem Zeitpunkt noch in Ausbildung befinden sollten. Der Bezirksgerichtspräsident habe diesen Punkt der Vereinbarung nicht übernommen, was die Beschwerdegegnerin veranlasst habe, in ihrer Appellation zu verlangen, dass die erwähnte Regelung in das Urteil aufgenommen werde. Gegen diesen Antrag habe er nicht opponiert; mit dem Hinweis auf die erwähnte Vereinbarung der Parteien habe er sich vielmehr mit einer entsprechenden Abänderung des erstinstanzlichen Entscheids einverstanden erklärt. Auch wenn er formell keine Anschlussappellation eingereicht habe, habe materiell dennoch die gleiche Situation vorgelegen. Dem Umstand, dass die Appellation der Beschwerdegegnerin in diesem Punkt mit seiner Zustimmung gutgeheissen worden sei, sei bei der Kostenverlegung Rechnung zu tragen; die Beschwerdegegnerin könne nicht einfach als "obsiegend" im Sinne von § 112 Abs. 1 ZPO und er angesichts seiner Zustimmung nicht als "unterliegend" bezeichnet werden. In Anbetracht der dargelegten Gegebenheiten habe das Obergericht die genannte Bestimmung in krasser Weise verletzt. Der Beschwerdeführer räumt ein, dass er allein aus diesem Grund nicht staatsrechtliche Beschwerde geführt hätte. Indessen macht er geltend, es ergebe sich vor allem dann, wenn zusätzlich die von den Parteien zu den der Beschwerdegegnerin zugesprochenen Unterhaltsbeiträgen gestellten Appellationsanträge mit dem Entscheid des Obergerichts verglichen würden, dass dessen Verlegung der Kosten willkürlich sei.