Citation: 4D_42/2021 E. 4.3

4.3. Der Beschwerdeführer bringt sodann sinngemäss vor, die Vorinstanz habe das Novenverbot nach Art. 326 Abs. 1 ZPO willkürlich und im Widerspruch zur tatsächlichen Situation angewendet, indem sie den Entscheid vom 23. Juni 2020 im Rechtsöffnungsverfahren, den er im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren angerufen habe und aus dem hervorgehe, dass er die Forderungsbehauptung in der von der Beschwerdegegnerin angehobenen Betreibung konkret bestreite, als unzulässiges Novum unberücksichtigt gelassen habe. Dieser Entscheid sei indessen von der Beschwerdegegnerin bereits im erstinstanzlichen Verfahren eingereicht worden und habe somit in den Akten des Schlichtungsverfahrens gelegen, weshalb er (nach Art. 234 ZPO) beim Entscheid der Schlichtungsbehörde hätte berücksichtigt werden müssen und kein Verzicht auf Bestreitung hätte angenommen werden dürfen. Wie es sich mit der Handhabung des Novenverbots durch die Vorinstanz im Einzelnen verhält, kann offen bleiben, da diese jedenfalls im Ergebnis nicht willkürlich entschieden hat, wenn sie trotz des Umstands, dass die Beschwerdegegnerin den Entscheid vom 23. Juni 2020 im Schlichtungsverfahren als Beilage zu ihrem Schlichtungsgesuch eingereicht hatte und er demnach bei den Akten lag, davon ausging, der Beschwerdeführer habe die klägerischen Behauptungen zur geltend gemachten Forderung nicht bestritten. So ist im Entscheidverfahren nach Art. 212 ZPO die Verhandlungsmaxime anwendbar, d.h. die Parteien haben dem Gericht die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren stützen, darzulegen und Beweismittel anzugeben (Art. 55 Abs. 1 ZPO). Überdies sieht Art. 234 Abs. 1 Satz 2 im Sinne einer Kann-Vorschrift bloss vor, dass das Gericht bei Säumnis einer Partei seinem Entscheid die Akten zugrunde legen kann. Das Gericht bzw. die entscheidende Schlichtungsbehörde ist demnach nicht dazu gehalten, im Verfahrensdossier danach zu suchen, ob Urkunden, allenfalls gar aus einem anderen Verfahren, vorhanden sind, aus denen sich eine Bestreitung der geltend gemachten Forderung ergibt (s. zum Ganzen: Urteil 4D_76/2020 vom 2. Juni 2021 E. 5.2, zur Publikation vorgesehen). Der Beschwerdegegner reichte den im Rechtsöffnungsverfahren ergangenen Entscheid vom 23. Juni 2020 im Schlichtungsverfahren unbestrittenermassen nicht selber ein und berief sich im Schlichtungsverfahren nicht auf daraus hervorgehende Bestreitungen der klägerischen Forderung. Wenn die Schlichtungsbehörde demnach sich aus diesem Entscheid allenfalls ergebende Bestreitungen der erhobenen Forderung nicht berücksichtigte bzw. - auch mangels anderer Bestreitungen - vom Ausbleiben der Bestreitung des von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Tatsachenfundaments für die Forderung und von einem entscheidreifen Fall ausging und wenn die Vorinstanz dieses Vorgehen schützte, liegt darin jedenfalls weder eine willkürliche Rechtsanwendung noch eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung.