Citation: 1P.333/2001 21.08.2001 E. 4

4.- a) Das Obergericht entschied, die Signalisation und Markierung des Fahrspurverlaufs seien nach den willkürfreien Sachverhaltsfeststellungen des Amtsgerichts im Bereich des Unfallorts insoweit nicht mangelhaft gewesen, als der Beschwerdeführer bei der im Bereich einer Baustelle gebotenen, erhöhten Aufmerksamkeit hätte erkennen können, dass die Fahrspur nach rechts und nicht geradeaus verlief. Auch nach der Aufnahme des Beschwerdeführers vom Unfallort erscheine die Intensität der Abdeckung der Begrenzungslinie gegen den früheren Pannenstreifen im Bereich der Anschlussspur als ausreichend, da sich diese Linie im Vergleich mit den Randlinien der Anschlussspur, die der Beschwerdeführer nach links überfuhr, als deutlich weniger farbintensiv darstelle. b) Der Beschwerdeführer rügt, das Obergericht habe damit zu Unrecht eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung durch das Amtsgericht verneint. Die Unterstellung, er hätte den richtigen Spurverlauf erkennen können, fusse auf der Annahme, dass die durchgezogene, weisse Markierung gegen den Pannenstreifen im Unfallzeitpunkt auch nach seiner Aufnahme nicht bestanden habe. Unter der gegenteiligen Annahme, diese Markierung habe bestanden, hätte er aber die durchgezogene, weisse Linie überfahren müssen, um dem richtigen Spurverlauf zu folgen. Unter solchen Umständen wäre es für ihn auch bei der gebotenen Aufmerksamkeit nicht möglich gewesen, den richtigen Spurverlauf zu erkennen. Aus der von ihm eingereichten Fotografie vom Unfalltag lasse sich indessen nicht schliessen, wie sich die Sichtverhältnisse bei Nacht präsentiert hätten, da diese in der Morgendämmerung aufgenommen worden sei. Ferner sei das Obergericht in willkürlicher Weise von den Feststellungen des Sachverständigen der EMPA abgewichen, ohne sich mit dessen Stellungnahme auseinander zu setzen. c) Es trifft nach dem Dargelegten nicht zu, dass sich das Obergericht bei seinem Entscheid über die Erkennbarkeit des richtigen Fahrspurverlaufs auf die Annahme stütze, die Begrenzungslinie gegenüber dem früheren Pannenstreifen sei überhaupt nicht mehr sichtbar gewesen oder habe überhaupt nicht mehr bestanden. Entscheidend war nach seinen Erwägungen vielmehr, dass die Randmarkierungen, welche die Fahrspur seitlich abgrenzten, im Verhältnis zur Begrenzungslinie auch nach der Aufnahme des Beschwerdeführers soviel intensiver in Erscheinung träten, dass der Beschwerdeführer den richtigen Verlauf der Fahrspur hätte erkennen können. Dieser Schluss erscheint angesichts der bei den Akten liegenden Aufnahme des Beschwerdeführers jedenfalls nicht offensichtlich unhaltbar. Daran vermag auch der geltend gemachte Umstand, dass der Beschwerdeführer die Fotografie nicht in der Nacht, sondern bei unterschiedlichen Lichtverhältnissen in der Morgendämmerung erstellte, nichts zu ändern. Der Beschwerdeführer gerät mit seiner Argumentation zudem in einen Widerspruch, wenn er einerseits aus den Unterschieden zwischen den Aufnahmen der Polizei und den seinigen hinsichtlich der Sichtbarkeit der Begrenzungslinie gegen den Pannenstreifen auf eine Manipulation der Aufnahmen der Polizei schliessen will, andererseits geltend macht, aus seiner in der Morgendämmerung aufgenommenen Fotografie lasse sich nicht auf die Sichtverhältnisse während der Nacht schliessen. Zu bemerken bleibt, dass sich die (vorläufige) Stellungnahme der EMPA nicht zur Beweisfrage der Erkennbarkeit des richtigen Spurverlaufs äussert, sondern einzig dazu, ob die auf den verschiedenen Fotografien abgebildete Strassenmarkierung identisch gewesen sei. Das Obergericht brauchte sich daher vorliegend nicht damit auseinander zu setzen. Die Rüge der Verletzung des Willkürverbots erweist sich insoweit als unbegründet.