Citation: C 215/02 03.11.2003 E. 3.2

3.2.1 Die Beschwerdeführerin argumentiert, sie habe mittels Arztzeugnis das zuständige Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) frühzeitig über die bevorstehende Niederkunft informiert. Anlässlich der vor und nach der Geburt besuchten Beratungsgespräche sei die Schwangerschaft wie auch deren Beendigung sichtbar gewesen. Die Organe der Arbeitslosenversicherung seien folglich hinreichend über die Niederkunft orientiert gewesen. Die Beschwerdeführerin übersieht dabei, dass es ihr obgelegen hätte, die Versicherung konkret über die Geburt und die darauf folgende Arbeitsunfähigkeit zu orientieren. Sie hat nicht nur durch blosses Schweigen gegen ihre Mitteilungspflicht verstossen, sondern auch auf den Formularen über Angaben der versicherten Person für die Monate Februar bis Mai 2000 die Frage nach einer Arbeitsunfähigkeit unterschriftlich verneint. Dies obwohl ausdrücklich auch nach einer Arbeitsunfähigkeit wegen Mutterschaft gefragt wurde. Auf keinen Fall konnte die Arbeitslosenkasse aber wissen, dass die Beschwerdeführerin nach der Geburt erhebliche gesundheitliche Schwierigkeiten hatte. Dies ist nicht zwingend mit der Geburt verbunden. Vorliegend geht es um die Rückforderung von Leistungen welche für die Zeit von Mitte März bis Ende Juni 2000 ausbezahlt worden sind. Der Grund der Arbeits- und Vermittlungsunfähigkeit lag damals nicht mehr direkt in der Geburt, sondern in den darauf folgenden Rückenbeschwerden. Von diesen konnten die Organe der Arbeitslosenversicherung nichts wissen. Das kantonale Gericht ist zur Erkenntnis gelangt, es sei auf das erste Arztzeugnis der Ärztin D.________ vom 16. Juni 2000 abzustellen, da das Zweite vom 30. Juni 2000 ein reines Gefälligkeitszeugnis darstellt. Darin ist kein Überschreiten oder Missbrauch des Ermessens (vgl. Erw. 1 hievor) zu erblicken, womit es bei dieser Sachverhaltsfeststellung sein Bewenden hat. 3.2.2 Neu wird letztinstanzlich vorgebracht, die Arbeitslosenkasse habe die nun zurückgeforderten Leistungen für den Monat Mai ausbezahlt, als sie bereits im Besitze des ersten Arztzeugnisses war; die Taggelder für März seien nach Eingang des zweiten Zeugnisses entrichtet worden. Sie habe folglich nach Treu und Glauben von der Richtigkeit dieser Zahlungen ausgehen können. Damit wird indirekt die Rechtmässigkeit der Rückforderungsverfügung vom 15. November 2000 in Frage gestellt (vgl. BGE 118 V 214 insbesondere Erw. 3a und b). Diese ist indessen in Rechtskraft erwachsen. Überdies verbietet das Verhalten der Beschwerdeführerin - unterlassene Meldepflicht betreffend die Geburt und die anschliessenden gesundheitlichen Probleme, sowie Ausstellenlassen eines rückwirkenden Gefälligkeitszeugnisses einzig zum Zwecke des unrechtmässigen Leistungsbezuges - die Annahme des guten Glaubens. Es ist von einer groben Pflichtwidrigkeit auszugehen, weshalb es beim vorinstanzlichen Entscheid sein Bewenden hat. 3.3 Fehlt es nach dem Gesagten an der Voraussetzung des guten Glaubens für den Erlass der Rückerstattung, stellt sich die Frage der grossen Härte nicht.