Citation: I 115/06 15.06.2007 E. 4

In materieller Hinsicht wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde in erster Linie vorgebracht, der medizinische Sachverhalt sei nicht richtig und vollständig festgestellt. Entgegen dem kantonalen Gericht erlaube das ABI-Gutachten vom 3. Juni 2002 keine zuverlässige Umschreibung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit weder aus somatischer noch psychiatrischer Sicht. Die Expertise müsse ergänzt werden oder es sei ein Obergutachten einzuholen. 4.1 Gemäss dem Gutachten des ABI vom 3. Juni 2002 besteht aus rheumatologischer Sicht für körperlich schwer bis mittelschwer belastende berufliche Tätigkeiten, insbesondere im angestammten Bereich als Sanitär- und Heizungsmonteur sowie Dachdecker und Spengler eine Arbeitsunfähigkeit von 100%. Für körperlich leichte wechselbelastende Tätigkeiten beträgt die Arbeitsfähigkeit unter bestimmten Voraussetzungen maximal 50%. Aus psychiatrischer Sicht ist die Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt. Aufgrund dieser Einschätzung sind kantonales Gericht und IV-Stelle von einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 50% in dem Leiden angepassten Tätigkeiten ausgegangen. Dagegen wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu Recht vorgebracht, dass von der gutachterlich auf maximal 50% geschätzten Arbeitsfähigkeit unter den gegebenen Umständen nicht ohne weiteres auf eine mehr oder weniger dauernde Arbeitsfähigkeit von wenigstens 50% geschlossen werden kann. Vorab stellt eine Arbeitsfähigkeit von «maximal 50%» anders als die Regel eine nach unten offene und nach oben durch einen Höchstwert klar begrenzte Einschätzung dar. Es kommt dazu, dass der rheumatologische Facharzt des ABI gegenüber der letzten neurologischen Untersuchung im August 2000 eine Verschlechterung der Befunde an den unteren Extremitäten feststellte. Damals waren insbesondere die Beineigenreflexe symmetrisch auslösbar. Beim Untersuch vom 8. Mai 2002 hingegen war der ASR trotz wiederholter Prüfung unter Bahnung nicht provozierbar. Eine radiomorphologische Bestätigung des klinischen Befundes erfolgte nicht. Vielmehr stellte der rheumatologische Gutachter des ABI gestützt auf das MRI der LWS vom 28. August 2000 sowie der HWS und der oberen BWS vom 25. Juni 2001 die Verdachtsdiagnosen eines anhaltenden sensiblen radikulären Ausfallsyndroms L5/S1 rechts sowie eines cervico-radikulären Ausfallsyndroms C8 beidseits, rechts mehr als links (Bericht vom 27. Mai 2002). Die erwähnten MRI-Untersuchungen hatten keine Kompression von neuralen Strukturen ergeben. Die beiden Verdachtsdiagnosen wurden im ABI-Gutachten ebenfalls unter den Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt. Es ist nicht auszuschliessen, dass die maximale Arbeitsfähigkeit von 50% nur gegeben ist, wenn tatsächlich keine radikulären Ausfälle bestehen. In diesem Zusammenhang ist von Bedeutung, dass Frau Dr. med. B.________, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation, welche den Beschwerdeführer seit Juni 2003 behandelte, in ihrem Schreiben vom 9. August 2004 an das ABI etwa alle drei Wochen rezidivierende schubartige chronische Schmerzen erwähnte. Aufgrund des verschlechterten klinisch-neurologischen Befundes hätte sich zur Sicherung der Diagnose eine radiomorphologische Abklärung aufgedrängt. Die Unfallversicherungsakten der SUVA geben in diesem Zusammenhang nichts her. Abgesehen vom unteren LWS-Bereich bildete die Wirbelsäule nicht Gegenstand der unfallmedizinischen Abklärungen (vgl. insbesondere Austrittsbericht der Rehabilitationsklinik C._________ vom 20. März 1998). Erwähnenswert ist immerhin, dass im kreisärztlichen Bericht vom 23. Mai 2000 ausdrücklich eine PW-Autofahrtauglichkeit festgehalten worden war. Demgegenüber sind laut ABI-Gutachten längere Autofahrten nicht zumutbar. Schliesslich empfahlen die Experten ausdrücklich eine erneute stationäre Rehabilitation. Sie erachteten die Wahrscheinlichkeit einer Verbesserung der Restarbeitsfähigkeit durch diese Massnahme zwar als gering, ohne jedoch die Gründe hiefür anzugeben. 4.2 Aufgrund des Gesagten kann die vom kantonalen Gericht und von der IV-Stelle angenommene zumutbare Arbeitsfähigkeit von 50% in leidensangepassten Tätigkeiten aus somatischer Sicht nicht als hinreichend gesichert gelten. Vielmehr sind weitere rheumatologische und neurologische Abklärungen durch die Verwaltung erforderlich, allenfalls Einholung eines Ergänzungsgutachtens beim ABI. Hingegen ist der Sachverhalt in psychiatrischer Hinsicht vollständig festgestellt. Dabei ist entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung von invalidisierendem Charakter (vgl. dazu BGE 131 V 49 und BGE 130 V 352 sowie 396) zumindest bis zum den Prüfungszeitraum begrenzenden Einspracheentscheid vom 21. Juni 2004 (BGE 131 V 353 E. 2 S. 354) zu verneinen. Es mangelt bereits an einer fachärztlich gestellten solchen Diagnose (BGE 132 V 65 E. 3.4 S. 69). Schliesslich hat es das kantonale Gericht zu Recht abgelehnt, in analoger Anwendung von Art. 6 Abs. 2 ATSG mindestens bis April 1999 von einer Erwerbsunfähigkeit von 75% auszugehen. Was hiegegen vorgebracht wird, ist nicht stichhaltig (vgl. zur Bedeutung von Art. 6 Satz 2 ATSG RKUV 2005 Nr. KV 342 S. 356 [K 42/05]). Im Übrigen sind Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art nicht Prozessthema. 4.3 Auf die Einwendungen gegen den vorinstanzlichen Einkommensvergleich braucht hier mit Ausnahme des Valideneinkommens nicht weiter eingegangen zu werden. Die Fr. 60'840.- (= Fr. 26.- [Stundenlohn] x 45 [durchschnittliche Wochenarbeitszeit] x 52) beruhen auf einer telefonischen Auskunft des Arbeitgebers, festgehalten in einem internen Papier der Berufsberaterin der IV-Stelle vom 9. August 2002. Es kann dahingestellt bleiben, ob diese Form der Einholung von entscheidrelevanten Angaben rechtens ist (vgl. immerhin BGE 117 V 282 E. 4c S. 284 f.). Auf die fragliche telefonische Auskunft kann so oder anders nicht abgestellt werden. Gemäss IK-Auszug vom 11. Dezember 1997 arbeitete der Beschwerdeführer erstmals 1995 nach Erhalt der Jahresaufenthaltsbewilligung das ganze Jahr in der Schweiz. Die Jahre vorher weisen lediglich Eintragungen für die Monate März bis Dezember aus. Für 1995 wurden Fr. 44'256.-, für 1996 Fr. 37'044.- verabgabt. Am 16. August dieses Jahres war der Beschwerdeführer verunfallt und hatte danach nicht mehr gearbeitet. Die Lohnausweise für die Steuererklärung 1995 und 1996 deklarierten Bruttolöhne von Fr. 47'555.- und Fr. 56'957.-. In diesen Beträgen waren u.a. Taggelder von Fr. 3428.- und Fr. 18'463.- enthalten. Diese Zahlen deuten auf ein sehr unterschiedliches zeitliches Arbeitspensum hin. Im Fragebogen für den Arbeitgeber vom 12. Dezember 1997 wurde ein Stundenlohn von Fr. 26.- angegeben. Demgegenüber nannte die Firma dem Unfallversicherer gegenüber für 1999 und 2000 einen Stundenlohn von Fr. 24.-. Dazu kam ein Ferienanteil von 10,5% sowie eine Gratifikation von 50% des durchschnittlichen Monatslohns (UV-Aktennotiz vom 1. September 2000). Darauf stellte die SUVA bei der Invaliditätsbemessung ab, was das kantonale Gericht im Entscheid vom 4. Mai 2001 bestätigte. Aufgrund dieser unklaren und zum Teil widersprüchlichen Angaben zu den Lohnverhältnissen vor und nach Eintritt des Gesundheitsschadens im August 1996 lässt sich das von der Vorinstanz angenommene Valideneinkommen von Fr. 60'840.- nicht ohne weiteres bestätigen. Es bedarf diesbezüglich weiterer Abklärungen insbesondere auch zum geltend gemachten Anspruch auf einen 13. Monatslohn im Gesundheitsfall. Schliesslich ist entgegen der Vorinstanz durchaus von Bedeutung, dass die Firma 2003 den Betrieb einstellte und der Beschwerdeführer auf diesen Zeitpunkt ohnehin seine Stelle verloren hätte. Ein solcher Stellenverlust stellt einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar, welcher im Einspracheentscheid vom 21. Juni 2004 zu berücksichtigen gewesen wäre (Urteil U 181/00 vom 18. Januar 2002 E. 3b). Im Sinne des Vorstehenden wird die IV-Stelle weitere Abklärungen vorzunehmen haben und danach über den streitigen Umfang der Rente neu verfügen.