Citation: 6B_1195/2019 E. 4

Der angefochtene Beschluss verletzt kein Bundesrecht. Die Vorinstanz begründet überzeugend, weshalb sie mit Bezug auf den strittigen Sachverhalt zum Schluss gelangt, dass klarerweise kein hinreichender Tatverdacht erhärtet ist, und sie die Verfahrenseinstellung insoweit schützt. Was die Beschwerdeführerin hiegegen einwendet, ist, soweit sich ihre Vorbringen nicht in einer unzulässigen appellatorischen Kritik erschöpfen, weder geeignet Willkür noch eine (anderweitige) Verletzung von Bundesrecht darzutun. Die Beschwerdeführerin legt insbesondere nicht hinreichend dar, inwiefern die vorhandenen Beweismittel einen anderen Schluss geradezu aufdrängen sollten. Dies gilt zunächst, soweit sie geltend macht, im relevanten Deliktszeitraum sei zugunsten der D.________ AG ohne wirtschaftlich nachvollziehbare Gründe vom geltenden fünfstufigen Rabattsystem abgewichen worden. Nach den Feststellungen der kantonalen Instanzen trifft wohl zu, dass die D.________ AG über günstige Konditionen verfügt hat. Die Vorinstanz geht aber davon aus, es lasse sich nicht ausschliessen, dass mit der D.________ AG relativ früh eine lange Vertragspartnerschaft und eine engere Zusammenarbeit geplant worden sei, zumal die neuen Autos ab 2011 in den Felgen über Sensoren für die Luftdruckmessung hätten verfügen müssen, was eine Kernaufgabe der D.________ AG dargestellt habe. So habe die D.________ AG der B.________ AG etwa die gleichen Sensoren zu einem günstigeren Preis geliefert als einer anderen Firma und habe ihre Waren selbst dann bei der B.________ AG bezogen, wenn sie gewisse Produkte anderswo hätte günstiger kaufen können. Eine enge Zusammenarbeit zwischen den beiden Firmen hätte somit für beide Seiten von Vorteil sein können. Im Weiteren kommen die kantonalen Instanzen zum Schluss, es lasse sich nicht nachweisen, dass der Beschwerdegegner seiner Arbeitgeberin habe Schaden zufügen wollen, zumal er nicht in die Preisbestimmung involviert gewesen sei, was auch die Beschwerdeführerin in ihrer Strafanzeige einräume, und in der fraglichen Zeit nie über eine Einzelzeichnungsberechtigung verfügt habe. Zudem sei das Konditionenblatt 2011 nicht vom Beschwerdegegner, sondern vom Verkaufsleiter der B.________ AG unterzeichnet worden, der für die Förderung und den Verkauf von Rädern und Reifen sowie - in Zusammenarbeit mit dem Produktmanager oder dem Leiter Marketing - für die Absatz- und Umsatzplanung und die Erstellung des gesamten Verkaufskonzepts für Räder und Reifen zuständig gewesen sei (angefochtener Beschluss S. 5 f.; Einstellungsverfügung S. 4 f.). Was die Beschwerdeführerin hiegegen unter Verweisung auf ein E-Mail des Beschwerdegegners einwendet (Beschwerde S. 12), ist nicht geeignet Willkür darzutun. Im Übrigen zitiert sie selbst eine Aussage des Beschwerdegegners, wonach er "auch nicht in die anderen Preisbestimmungen involviert" gewesen sei (Beschwerde a.a.O.). Letztlich erblickt die Beschwerdeführerin den wesentlichen Punkt aber ohnehin nicht darin, ob es vom grundsätzlichen Rabattmodell punktuelle Ausnahmen gegeben hat oder nicht, sondern im eklatanten Interessenkonflikt in welchem der Beschwerdegegner gehandelt habe, indem er der D.________ AG schon vor ihrer Gründung maximale Rabatte gewährt habe, ohne offenzulegen, dass er an dieser wirtschaftlich beteiligt gewesen sei (Beschwerde S. 14). Doch kommt einer Verletzung der Sorgfalts- und Treuepflichten des Geschäftsführers für sich allein strafrechtlich keine Bedeutung zu, solange damit nicht vorsätzlich bewirkt oder zugelassen wird, dass der Geschäftsherr einen Schaden erleidet. Für das Vorliegen eines Schädigungsvorsatzes beim Beschwerdegegner lassen sich nach Auffassung der kantonalen Instanzen indes keinerlei Anzeichen erkennen (angefochtener Beschluss S. 7; Einstellungsverfügung S 13 f). Hiermit setzt sich die Beschwerdeführerin nicht explizit auseinander. Nichts anderes ergibt sich hinsichtlich des sogenannten Push-Systems. Die kantonalen Instanzen nehmen diesbezüglich an, die Gewährung von Nettopreisen erscheine als Folge der Konzernstrategie und des konkreten Marktumfeldes. Es sei erstellt, dass die Beschwerdeführerin unter grossem Umsatzdruck gestanden habe und die Warenlager nach dem Bericht der Treuhand- und Revisionsgesellschaft im Jahr 2013 um mindestens CHF 350'000.-- überbewertet gewesen seien. Vor diesem Hintergrund sei nicht abwegig, dass von ursprünglichen Preiskonzepten abgewichen worden sei, um Vorräte abzubauen. Die Vorinstanz stützt sich in diesem Zusammenhang auf die Aussagen des Zeugen H.________, nach welchen sogar noch früher "fertig gewesen" wäre, wenn die D.________ AG die Räder nicht mehr bezogen hätte (angefochtener Beschluss S. 6; Einstellungsverfügung S. 7). Die Vorinstanz nimmt in diesem Zusammenhang zu Recht an, der Umstand, dass H.________ erst im Jahr 2014 in die B.________ AG eingetreten sei, bedeute nicht, dass seine Aussagen nicht relevant seien, zumal er bereits 2007 in die Felgen- und Reifenbranche eingestiegen sei und daher durchaus verlässliche Aussagen zur Entwicklung des Geschäftsfeldes habe machen können (angefochtener Beschluss S. 6). Die Beschwerdeführerin stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, der Markt sei frühestens Ende 2014 zusammengebrochen. Es habe daher keinen Grund gegeben, bereits vorher irgendwelchen Kunden der B.________ AG Nettopreise oder unplanmässige Sonderkonditionen einzuräumen (Beschwerde S. 15). Doch ist letztlich nicht entscheidend, in welchem Zeitpunkt sich der Markt verschlechtert hat, wenn davon auszugehen ist, dass die konkreten Abweichungen vom Rabattsystem zugunsten der D.________ AG gerechtfertigt waren. Dies hat die Vorinstanz, ohne in Willkür zu verfallen, annehmen dürfen. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass der Verwaltungsrat der B.________ AG nach den Feststellungen der kantonalen Instanzen regelmässig über die Preisentscheidungen und die wesentlichen Veränderungen des Marktes informiert worden ist (angefochtener Beschluss S. 6 f.; Einstellungsverfügung S. 8/9). Damit setzt sich die Beschwerdeführerin nicht auseinander. Insgesamt verfällt die Vorinstanz nicht in Willkür, wenn sie zum Schluss gelangt, es liege keine zweifelhafte Beweislage vor, und einen hinreichenden Tatverdacht, welcher eine gerichtliche Beurteilung rechtfertigen würde, verneint. Damit liegt auch keine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro duriore" vor. Dass die Vorinstanz die Einstellung des Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft geschützt hat, verletzt daher kein Bundesrecht. Jedenfalls hat die Vorinstanz insofern das ihr zustehende Ermessen nicht verletzt. Die Beschwerde ist in diesem Punkt unbegründet.