Citation: 5A_344/2016 E. 2.3.1

2.3.1. Nach Art. 61 SchKG kann der Betreibungsbeamte bei schwerer Krankheit des Schuldners einen Rechtsstillstand gewähren. Der Schuldner hat somit keinen Anspruch auf einen Rechtsstillstand. Auch darf nicht ein dauernder Rechtsstillstand angeordnet werden, sondern die Betreibungshandlungen sind nur für eine bestimmte Zeit einzustellen. Dies gilt auch bei chronischer Krankheit (BGE 58 III 18). Soweit der Beschwerdeführer darauf abzuzielen scheint, einen Rechtsstillstand von unbestimmter Dauer bzw. für die Dauer seiner Erkrankung gewährt zu erhalten, kann diesem Ansinnen nicht stattgegeben werden. Einen Rechtsstillstand zu gewähren, rechtfertigt sich nach der Rechtsprechung nicht nur, wenn der Schuldner infolge schwerer Erkrankung seine Interessen nicht wahrnehmen und auch keinen Vertreter bestellen kann, sondern aus Gründen der Menschlichkeit auch dann, wenn er auf den Arbeitserwerb angewiesen und wegen der Krankheit verdienstlos ist (BGE 58 III 18). Die bestehende Zahlungsunfähigkeit muss jedoch auf den Abbruch der Arbeit infolge Krankheit zurückzuführen sein. Die Zahlungsunfähigkeit allein würde die Gewährung des Rechtsstillstandes nicht rechtfertigen (BGE 74 III 37; 105 III 101 E. 3 S. 104 f.). Welche Bedeutung dieser Rechtsprechung im Allgemeinen und im vorliegenden Fall angesichts der verbreiteten finanziellen Absicherung der Risiken des Verdienstausfalls infolge Krankheit durch (sozial-) versicherungsrechtliche Ersatzzahlungen heute noch zukommt, kann offen bleiben. Die Einwände des Beschwerdeführers zum Zusammenhang zwischen Erkrankung und Zahlungsunfähigkeit erweisen sich nämlich als unbegründet, soweit auf sie eingetreten werden kann. Demnach muss nicht geklärt werden, inwieweit er je einen relevanten Verdienstausfall erlitten hat.