Citation: 4P.105/2006 04.08.2006 E. 6

Der Beschwerdeführer bringt unter Berufung auf Art. 190 Abs. 2 lit. b IPRG vor, das TAS sei nicht zuständig gewesen, über die Appellation der Beschwerdegegner 1-3 zu entscheiden bzw. hätte darauf nicht eintreten dürfen, da diese, gestützt auf Art. 13 WADA-Code i.V.m. Art. 145 FEI General Regulations kein Appellationsrecht gegen den Entscheid des FEI Judicial Committee vom 28. April 2005 gehabt hätten. 6.1 Das Bundesgericht prüft die Zuständigkeitsrüge nach Art. 190 Abs. 2 lit. b IPRG einschliesslich materiellrechtlicher Vorfragen, von deren Beantwortung die Zuständigkeit abhängt, in rechtlicher Hinsicht frei (BGE 129 III 727 E. 5.2.2 S. 733). 6.2 Die vom Beschwerdeführer kritisierte Frage des Appellationsrechts der Beschwerdegegner 1-3 stellt indessen keine materiellrechtliche Vorfrage dar, von deren Beantwortung die Zuständigkeit des TAS abhängt. Die Rechtsmittellegitimation zählt zu den besonderen Sachurteilsvoraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit auf ein Rechtsmittel eingetreten werden kann (Rhinow/Koller/Kiss, a.a.O., Rz. 953). Ob eine Partei zur Erhebung eines Rechtsmittels (hier einer Appellation) an das TAS legitimiert ist, betrifft nicht die Zuständigkeit desselben, sondern die Frage, ob es auf die Appellation eintreten muss oder nicht. Das TAS hat diese Frage für das Rechtsmittel der Beschwerdegegnerinnen 1 und 2 gestützt auf Art. 170 FEI General Regulations bejaht, weil sie ein legitimes Interesse ("legitimate interest") im Sinne dieser Bestimmung aufwiesen. Was der Beschwerdeführer unter dem Deckmantel einer Rüge nach Art. 190 Abs. 2 lit. b IPRG dagegen vorbringt, ist richtig besehen appellatorische Kritik an der vom TAS vorgenommenen Auslegung von Art. 170 FEI General Regulations im Verhältnis zu Art. 13 WADA-Code i.V.m. Art. 145 FEI General Regulations, die das Appellationsrecht regeln. Das Bundesgericht überprüft nicht, ob das Schiedsgericht das Recht, auf das es seine Entscheidung stützt, richtig angewendet hat (Urteil 4P.314/2005 vom 21. Februar 2006, E. 3.2). Auf die diesbezügliche Rüge kann daher nicht eingetreten werden. 6.3 Der Beschwerdeführer macht überdies erstmals vor Bundesgericht geltend, das TAS sei nicht zuständig gewesen, während er im Verfahren vor dem TAS dessen Zuständigkeit nicht anzweifelte. Im angefochtenen Schiedsspruch wird dementsprechend festgehalten, die Zuständigkeit des TAS sei unbestritten. Der Beschwerdeführer hätte die Unzuständigkeitseinrede aber vor Einlassung auf die Sache erheben müssen (Art. 186 Abs. 2 IPRG). Heute ist er damit nicht mehr zu hören.