Citation: 1B_426/2015 E. 1.5

1.5. Das Appellationsgericht ist im angefochtenen Entscheid zum Schluss gekommen, dass auf das Gutachten von Dr. Gerlach aus formellen Gründen nicht abgestellt werden kann, weil einerseits die Beschwerdegegnerin keine Möglichkeit erhalten hatte, sich zur sachverständigen Person und zu den Fragen zu äussern und dazu Anträge zu stellen (Art. 184 Abs. 4 StPO) und anderseits der Gutachterin des IRM die erforderliche Unabhängigkeit abgeht, um Behandlungen am Universitätsspital Basel-Stadt als gerichtlich bestellte Sachverständige zu beurteilen. Träfe die Auffassung der Staatsanwaltschaft zu, dass die Vorbehalte des Appellationsgerichts gegen das Gutachten unbegründet wären, würde auch dies zur Gutheissung der Beschwerde führen mit der Folge, dass die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft bestehen bliebe und diese keinen weiteren Aufwand mehr betreiben müsste. Das Bundesgericht hat diesbezüglich bereits im Urteil 1B_188/2011 vom 1. Juni 2011 ausdrücklich festgestellt, dass Dr. Gerlach vom IRM aufgrund der Verbindungen ihres Instituts zum Universitätsspital Basel-Stadt nicht über die erforderliche Unabhängigkeit verfügt, um dort durchgeführte Behandlungen als gerichtlich bestellte Gutachterin zu beurteilen. Der Einwand der Beschwerdeführerin, das erwähnte Bundesgerichtsurteil sei nicht einschlägig, da im Zeitpunkt der Auftragserteilung noch gar nicht festgestanden habe, gegen wen sich die Strafuntersuchung richten würde, geht fehl. Aus der Strafanzeige geht unmissverständlich hervor, dass sie sich gegen Ärzte, medizinische Hilfspersonen und Verwaltungspersonal des Universitätsspitals richtet. Die Konstellation ist in Bezug auf den Anschein der Befangenheit, den eine Gutachterin des IRM gegenüber den angezeigten, nicht namentlich genannten Spitalangestellten erweckt, gleich wie im Urteil 1B_188/2011. Dass ein Kanton nach Art. 183 Abs. 2 StPO dauernd bestellte oder amtliche Gutachter benennen kann und der Kanton Basel-Stadt für medizinische Fragen das IRM mit dieser Aufgabe betraut hat, ändert entgegen der Auffassung der Staatsanwaltschaft nichts daran, dass nach Art. 183 Abs. 3 StPO die Ausstandsregeln zu beachten sind und dementsprechend ein Auftrag zur Begutachtung von umstrittenen Behandlungen im Universitätsspital anderweitig vergeben werden muss, wenn die Sachverständigen des IRM aufgrund von institutionellen bzw. personellen Verflechtungen ihres Instituts mit dem Universitätsspital befangen erscheinen.