Citation: 4A_298/2014 E. 3.6

3.6. Gemäss Art. 241 Abs. 2 i.V.m. Art. 59 Abs. 1 und Abs. 2 lit. e ZPO tritt ein Gericht auf eine Klage nicht ein, welche eine vergleichsweise erledigte Sache zum Gegenstand hat. Die Prozessvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen (Art. 60 ZPO). Demzufolge hätte die Vorinstanz auf die von der Beschwerdeführerin gegen den Beschwerdegegner erhobene Klage nicht eintreten dürfen und das Verfahren mittels Prozessurteil beenden müssen, anstatt ein klageabweisendes Sachurteil zu fällen. Dabei handelt es sich indessen lediglich um einen Verfahrensfehler, der für die Beschwerdeführerin keine Nachteile zur Folge hat, da der Abweisungsentscheid keine weitergehenden Rechtskraftfolgen entfaltet als der gerichtlich genehmigte Vergleich vom 3. Juni 2009. Im Ergebnis spielt keine Rolle, ob das vorinstanzliche Verfahren mittels Prozessurteil oder klageabweisendem Sachentscheid beendet wurde; die Vorinstanz hat die Klage jedenfalls zu Recht nicht geschützt. Die Beschwerde ist damit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist, und auf die weiteren Rügen betreffend die (zu Unrecht erfolgte) Sachprüfung durch die Vorinstanz braucht nicht weiter eingegangen zu werden.