Citation: 1P.511/2003 19.11.2003 E. 3

Unbestritten ist, dass es in der Nacht des 6. März 2000 in der Nähe der Wohnung von B.________ an der D.________strasse 500, zwischen ihrem Freund A.________ und ihrem ehemaligen Freund X.________ zu einer Messerstecherei kam, bei welcher sich die beiden Kontrahenten wechselseitig verletzten. Umstritten ist der Ablauf der Auseinandersetzung. 3.1 Nach der Überzeugung des Obergerichts hat sich der fragliche Vorfall wie folgt abgespielt: Der Beschwerdeführer, welcher nie habe verwinden können, dass B.________ im Sommer 1999 ihre Beziehung aufgelöst hatte, belästigte und bedrohte sie und ihren neuen Freund wiederholt. So habe er auch am Abend des 5. März 2000 an der D.________strasse 500 geklingelt und den Beschwerdegegner, der auf den Balkon getreten sei, einmal mehr bedroht. Dieser habe daraufhin seinerseits eine Beschimpfung auf die Combox des Beschwerdeführers gesprochen. Der Beschwerdeführer habe seine Combox mit dieser Beschimpfung am 6. März 2000 nach Arbeitsschluss um 22.07 Uhr abgehört. Daraufhin sei er in die Nähe der D.________strasse 500 gefahren und habe mehrmals den sich in der Wohnung seiner Freundin aufhaltenden Beschwerdegegner angerufen und ihn aufgefordert, sich vor dem Haus einzufinden. Der Beschwerdegegner habe dann seinerseits den Beschwerdeführer angerufen und ihm gesagt, er solle ihn in Ruhe lassen. Schliesslich habe er sich dann anders entschlossen, einen 60 cm langen Holzstock in die eine und ein Klappmesser mit einer Klingenlänge von 6,5 cm in die andere Hand genommen und sei vors Haus getreten. Der Beschwerdeführer, in einem weissen Plasticsack ein Fleischermesser mit einer Klingenlänge von 31 cm mit sich führend, habe auf der anderen Seite der Schärenmoosstrasse gewartet. Er habe in den folgenden sechs Minuten den Beschwerdegegner wiederholt angerufen und ihn aufgefordert, die Strasse zu überqueren; ebenso habe er seine Ex-Freundin angerufen und ihr gesagt, heute "mache" er ihn und morgen sie. Um 22:37:49 Uhr habe er sie nochmals angerufen und sie aufgefordert, auf den Balkon zu gehen um zu sehen, wer gewinne. Während dieses Telefongesprächs habe sich ihm der Beschwerdegegner zögerlich genähert. Als sich dieser auf der Höhe der Eingangstüre Nr. 498 befunden habe, sei der Beschwerdeführer auf den Beschwerdegegner zugerannt; etwa zwei Meter vor ihm sei er stehen geblieben, habe sein Messer ausgepackt und angegriffen. Der Beschwerdegegner habe das Messer mit dem Stock abgewehrt und sein Klappmesser einhändig geöffnet. Beim folgenden Kampf habe der Beschwerdeführer dem Beschwerdegegner wissentlich und willentlich das Messer in den Brustkasten gestossen und ihn dadurch lebensgefährlich verletzt. Der Beschwerdegegner habe den Beschwerdeführer seinerseits mit drei wenig tiefen Stichen in den Oberkörper verletzt. Die beiden Kontrahenten hätten dann voneinander abgelassen; der Beschwerdeführer hätte sich mit seinem Auto selbständig ins Universitätsspital in Pflege begeben. Der Beschwerdegegner habe sich in die Wohnung seiner Freundin zurückgezogen, von wo aus er die Sanität gerufen habe. 3.2 Zu dieser Überzeugung kam das Obergericht namentlich deshalb, weil es die Aussagen des Beschwerdegegners und seiner Freundin zum Vorfall für glaubhaft und schlüssig und mit den weiteren Indizien - insbesondere dem zeitlich genau bestimmbaren letzten Anruf des Beschwerdeführers bei seiner Ex-Freundin vor dem Angriff und dem Notruf des Beschwerdegegners bei der Sanität - vereinbar fand. Die Version des Beschwerdeführers fand es dagegen widersprüchlich und mit dem Zeitablauf nicht vereinbar: 3.2.1 Nach der Teilnehmeridentifikation rief der Beschwerdeführer vor der Messerstecherei um 22:37:49 Uhr letztmals auf den Hausanschluss von B.________ an; das Gespräch dauerte 11 Sekunden. Der Notruf des nach der Auseinandersetzung schwer verletzten Beschwerdegegners ging um 22:40:23 Uhr bei der Notrufzentrale der Sanität Zürich ein; er wurde unbestrittenermassen vom Hausanschluss von B.________ getätigt. Auf diese Zeitangaben konnte das Obergericht willkürfrei abstellen, es bestehen keine ernsthaften Gründe anzunehmen, der Leitrechner der Notrufzentrale oder die von der Bezirksanwaltschaft angeordnete Teilnehmeridentifikation hätten die Telefongespräche zeitlich unzuverlässig erfasst. Dass der vom Beschwerdeführer in verschiedenen Versionen geschilderte Ablauf der Auseinandersetzung, worauf zurückzukommen sein wird, mit diesen zeitlichen Eckdaten kaum in Übereinstimmung zu bringen ist, beweist keineswegs, dass diese falsch sind, sondern legen vielmehr den vom Obergericht gezogenen, willkürfreien Schluss nahe, dass dessen Ausführungen zum Geschehen nicht stimmen. 3.2.2 Nach den Aussagen des Beschwerdeführers hat er am 6. März 2000 nach Arbeitsschluss seine Combox abgehört und darauf den Anruf des Beschwerdegegners vorgefunden, welcher ihm mitgeteilt habe: "Ich finde Dich schon, Du brauchst keine Angst zu haben". Er habe dann den Beschwerdegegner angerufen; sie hätten sich geeinigt, sich vor der Post in Zürich-Seebach zu treffen. Er sei dorthin gefahren und habe den Beschwerdegegner nochmals angerufen. Dieser habe zunächst sein Kommen zugesichert, dann aber zurückgerufen und ihn aufgefordert, an die D.________strasse 500 zu kommen. Dies habe er abgelehnt und auf einem Treffen bei der Post beharrt. Während er gewartet habe, habe er noch kurz seine Ex-Freundin angerufen. Der Beschwerdegegner sei dann bei der Post Seebach erschienen und habe ihm untersagt, mit seiner Ex-Freundin weiterhin Kontakt zu pflegen. Er habe erwidert, das sei deren Sache. Daraufhin habe ihn der Beschwerdegegner angegriffen, sofort zweimal in die linke Körperseite gestochen und sei dann weggerannt. Er habe die Fahrertüre seines Autos geöffnet und das dort liegende Messer behändigt. Damit sei er dem Beschwerdegegner nachgerannt. 10 bis 15 Meter vor der D.________strasse 500 habe dieser angehalten, sich umgedreht und sei mit einem Messer in der linken und einem Gegenstand - wahrscheinlich einer Metallstange - in der anderen Hand auf ihn zugekommen. Dann sei es zum Kampf gekommen, wobei ihn der Beschwerdegegner zunächst in den Rücken und er diesen dann in den Brustkorb gestochen habe. Er sei dann zu seinem Auto gerannt und ins Universitätsspital gefahren. 3.2.3 Nach der Darstellung des Beschwerdeführers hätte sich somit in 2 Minuten 23 Sekunden Folgendes abspielen müssen: - die beiden Kontrahenten treffen vor der Post Seebach aufeinander; kurze Diskussion zwischen den Beiden; - Messerangriff des Beschwerdegegners auf den Beschwerdeführer, welcher leicht verletzt wird; - Flucht des Beschwerdegegners in Richtung D.________strasse 500; gleichzeitig geht der Beschwerdeführer zu seinem in der Nähe geparkten Auto, behändigt das Fleischermesser und rennt dem Beschwerdegegner nach; - wenige Meter vor der D.________strasse 500 hält der Beschwerdegegner inne und wendet sich dem Beschwerdeführer zu, der auf 10 - 15 m aufgeholt hat; - der Beschwerdegegner greift den Beschwerdeführer erneut an; dieser wehrt sich und sticht dem Angreifer das Fleischermesser in die Brust; - die Beiden lassen voneinander ab; der Beschwerdegegner zieht sich schwer verletzt in die im ersten Stock gelegene Wohnung seiner Freundin zurück und ruft von deren Hausanschluss aus die Sanität, nachdem seine Freundin zunächst vergebens versucht hatte, diese per Natel zu erreichen. Da die Distanz zwischen der Post Seebach und der D.________strasse 500, die vom Beschwerdeführer auf 100-200 m geschätzt wurde, nach der Plankopie in Wirklichkeit aber rund 350 m beträgt, konnte das Obergericht diese Version des Beschwerdeführers willkürfrei als schon aus zeitlichen Gründen unmöglich und deshalb unwahr zurückweisen. Zudem hielt es die Aussage von B.________ zum Vorfall für glaubhaft, wonach sie vom Balkon aus den Beschwerdegegner im Bereich des Hauseinganges D.________strasse 500 und den Beschwerdeführer an der beleuchteten Ecke links vom Eingang sah, als letzterer sie anrief und aufforderte auf den Balkon hinauszukommen um zu sehen, "wer gewinne". Das Abstellen auf diese Aussage ist auch deshalb haltbar, weil sie bereits am 7. März 2000, ab 00:30 Uhr, erfolgte, in einem Zeitpunkt also, in dem B.________ noch gar keine Möglichkeit gehabt hätte, mit ihrem Freund einen unwahren, für diesen möglichst günstigen Ablauf des Geschehens abzusprechen; dass eine solche Absprache in der kurzen Zeit, in der die Beiden nach der Messerstecherei auf die Ambulanz warteten, hätte erfolgen können, ist schon auf Grund der schweren Verletzungen des Beschwerdegegners auszuschliessen. Und dass der Beschwerdeführer, nachdem seine Version des Geschehens wegen der Zeitverhältnisse angezweifelt wurde, den Ort des erstens Aufeinandertreffens der beiden Kontrahenten einfach näher zur D.________strasse 500 verlegte, macht seine Darstellung auch nicht glaubhafter, wie das Obergericht zu Recht feststellte. 3.3 Das Obergericht konnte damit willkürfrei davon ausgehen, dass es der Beschwerdeführer war, der die Auseinandersetzung mit dem Beschwerdegegner aktiv suchte und planmässig herbeiführte mit der Absicht, seinen Gegner mit dem mitgebrachten Fleischermesser zu stechen. Das Obergericht verneinte zudem, dass sich der Beschwerdeführer in einer Notwehrsituation befunden haben könnte, und zwar selbst für den - letztlich nicht auszuschliessenden - Fall dass der Beschwerdegegner den ersten Messerstich gesetzt haben sollte (Entscheid des Obergerichts S. 88). Ob diese rechtliche Beurteilung zutrifft, ist im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde nicht zu prüfen; soweit sich der Beschwerdeführer darüber beklagen wollte, wäre darauf nicht einzutreten. Erweist sich somit die obergerichtliche Beweiswürdigung als ohne weiteres haltbar, konnte das Kassationsgericht die Willkürrügen ohne Verfassungsverletzung abweisen. 3.4 Damit erweist sich auch die Rechtsverweigerungsrüge als unbegründet. Diese begründet der Beschwerdeführer damit, er habe dem Kassationsgericht rechtsgenüglich dargetan, das Obergericht sei willkürlich davon ausgegangen, dass die "Vorgeschichte entsprechend der Anklage zutreffe", wonach er nicht nur B.________, sondern auch A.________ belästigt habe. Verurteilt wurde der Beschwerdeführer indessen nicht wegen Belästigung seiner Ex-Freundin oder des Beschwerdegegners, sondern allein wegen des Vorfalls vom 6. März 2000. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, und das ist auch nicht ersichtlich, er habe dem Kassationsgericht nachgewiesen, dass die angeblich unzutreffende Beurteilung der "Vorgeschichte" durch das Obergericht auch zu einer willkürlichen Beurteilung des eingeklagten Tatvorwurfs führte. Unter diesen Umständen konnte das Kassationsgericht ohne Verfassungsverletzung über diese Rüge hinweggehen, ohne sich damit im Einzelnen auseinander zu setzen. Der Vorwurf ist im Übrigen ohnehin unbegründet. Das Obergericht hat sich eingehend mit den Verhältnissen auseinander gesetzt, die sich nach der Trennung des Beschwerdeführers von B.________ ergaben und keineswegs verkannt, dass diese auch nach dem Beginn ihrer neuen Beziehung zum Beschwerdegegner noch Kontakte mit dem Beschwerdeführer pflegte. Aufgrund der Teilnehmeridentifikation steht indessen fest, dass der Beschwerdeführer den Beschwerdegegner zwischen dem 1. Februar 2000 und dem 5. März 2000 an 12 Tagen 26 Mal auf dessen Natel anrief; das Obergericht konnte damit jedenfalls willkürfrei davon ausgehen, dass er diesen vor der Tat belästigte.