Citation: 4A_227/2022 E. B

B.a. Mit Eingabe vom 3. Februar 2021 beantragte die Klägerin dem Handelsgericht des Kantons Bern, es sei festzustellen, dass die Schweizer Marke Nr. 728 755 der Beklagten nichtig ist, wobei die Nichtigkeit dem IGE gerichtlich mitzuteilen sei. Mit Replik vom 7. Juni 2021 stellte die Klägerin zusätzlich das Eventualbegehren, es sei festzustellen, dass die Schweizer Marke Nr. 728 755 für sämtliche der in den Klassen 2, 6-8, 11-12, 17, 19, 23 und 40 beanspruchten Waren und Dienstleistungen nichtig ist. Die Beklagte widersetzte sich der Klage. B.b. Mit Entscheid vom 7. Februar 2022 wies das Handelsgericht des Kantons Bern die Klage ab. Das Handelsgericht erwog, die Marke der Beklagten gehöre nicht dem Gemeingut an und deren Eintragung sei auch nicht rechtsmissbräuchlich erfolgt.