Citation: 8C_375/2009 03.06.2009 E. 3

Die Beschwerdeführerin rügt, das Sozialversicherungsgericht habe den Grundsatz, dass von Bedürftigkeit auszugehen sei, wenn das Einkommen zwar über dem Existenzminimum liegt, die Prozesskosten aber nicht gedeckt werden können ohne auf überlebensnotwendige Mittel zurückzugreifen, verletzt. Sie selbst verfüge über keinerlei Einkommen. Dasjenige ihres Ehemannes müsse aber auch für den Unterhalt der zwei Söhne reichen. Es sei mit den zwei Söhnen des Ehepaares von einer vierköpfigen Familie auszugehen. 3.1 Auf Grund ihrer Subsidiarität kann die unentgeltliche Rechtspflege vom bedürftigen Ehegatten nur beansprucht werden, wenn der andere Ehegatte einen Prozesskostenvorschuss zu leisten nicht in der Lage oder der ihm auferlegte Vorschuss nicht oder nur mit aussergewöhnlichen Schwierigkeiten einbringlich ist. Die Leistung des Prozesskostenvorschusses kann auch in Raten bewilligt werden (BGE 85 I 1 E. 3 S. 6). Hinsichtlich der Ratenzahlung des prozesskostenvorschusspflichtigen Ehegatten gelten die gleichen Grundsätze, wie für den gesuchstellenden Ehegatten, der selber in der Lage ist, die bei ihm mutmasslich anfallenden Gerichts- und Anwaltskosten ratenweise zu bezahlen. Der über den zivilprozessualen Zwangsbedarf hinausgehende Betrag muss in Beziehung gesetzt werden zu den im konkreten Fall zu erwartenden Gerichts- und Anwaltskosten (z.B. BGE 118 Ia 369 E. 4a S. 370 f.; 109 Ia 5 E. 3a S. 8 f.). Nach der Praxis des Bundesgerichts sollte es der nicht geringfügige Überschuss dem Gesuchsteller ermöglichen, die Kosten bei weniger aufwändigen Prozessen innert Jahresfrist, bei kostspieligen Prozessen innert zweier Jahre zu tilgen (Pra 2006 Nr. 143 S. 987 [5P.441/2005], E. 1.3 - 1.5 mit Hinweisen). 3.2 Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin hat das Einkommen ihres Ehemannes nicht "für eine vierköpfige Familie" auszureichen. Die Söhne wurden in den Jahren 1975 und 1978 geboren und sind damit bereits über 30 Jahre alt. Für sie besteht keine Unterhaltspflicht mehr. In der Beschwerde wird denn auch nicht ausgeführt oder belegt, inwiefern ihnen gegenüber eine Unterstützungspflicht bestehen sollte. 3.3 Die Verfahrenskosten umfassen einerseits die Gerichtskosten, welche maximal Fr. 1000.- betragen (Art. 69 Abs. 1bis IVG), und andererseits die eigenen Anwaltskosten. Gemäss Eingabe des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin an das Kantonsgericht Freiburg vom 8. Februar 2009 sind diese auf Fr. 2'663.65 (inkl. Mehrwertsteuer) zu beziffern. Damit ist maximal mit Prozesskosten von Fr. 3'664.- zu rechnen. Mit dem ermittelten Einkommenfreibetrag von Fr. 505.- vermag das Ehepaar A.________ die mutmasslichen Gerichts- und Anwaltskosten in 7 bis 8 Monaten zu bezahlen. Die vorinstanzliche Verneinung der Bedürftigkeit mit Bezug auf das invalidenversicherungsrechtliche Beschwerdeverfahren lässt sich daher nicht beanstanden.