Citation: 5A_626/2023 E. 4

Das Obergericht bestätigt seine eigene, vom Bezirksgericht angeführte Praxis. Demnach handelt es sich bei der Festsetzung der Parteientschädigung der obsiegenden Partei und der (subsidiären) Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsvertretung materiell um denselben Entscheid. Daraus folge, dass die rechtskräftig festgesetzte Parteientschädigung an die obsiegende Partei für die angemessene Entschädigung im Sinne von Art. 122 ZPO bindend ist und die unentgeltliche Rechtsvertretung keinen Anspruch auf eine über die uneinbringliche Parteientschädigung hinausgehende Entschädigung hat. Auch wenn die Parteientschädigung formell der Partei und nicht direkt der unentgeltlichen Rechtsvertretung zugesprochen werde, sei diese praxisgemäss zur Erhebung einer eigenen Beschwerde gegen die Festsetzung der Parteientschädigung berechtigt. Erachte sie die Parteientschädigung als ungenügend, müsse sie deren Höhe deshalb anfechten; erwachse der Entscheid über die Parteientschädigung in Rechtskraft, so sei auch der öffentlich-rechtliche Entschädigungsanspruch fixiert. Das Obergericht stellt klar, dass das Bezirksgericht in der Verfügung vom 31. Januar 2023 nicht extra auf diese Praxis habe hinweisen müssen und diese Rechtsprechung auch bei der Beschwerdeführerin, die eingetragene Rechtsanwältin sei, als bekannt habe voraussetzen dürfen. Die auf der obergerichtlichen Praxis beruhenden Erwägungen des Bezirksgerichts, laut denen sie die Höhe der Parteientschädigung mit einer Beschwerde gegen die Verfügung vom 31. Januar 2023 hätte beanstanden müssen, habe die Beschwerdeführerin im kantonalen Beschwerdeverfahren nicht gerügt, noch habe sie die besagte Verfügung angefochten. Entgegen den Beanstandungen der Beschwerdeführerin habe die Praxis des Obergerichts auch nicht zur Folge, dass einer unentgeltlichen Rechtsvertretung die angemessene Honorierung verweigert wird. Sie führe lediglich dazu, dass die unentgeltliche Rechtsvertretung gegen eine von ihr als zu tief erachtete Entschädigung bereits gegen den Entscheid, mit dem diese festgesetzt und zugesprochen wird - hier gegen die Verfügung vom 31. Januar 2023 -, ein Rechtsmittel einreichen könne und müsse.