Citation: 1P.30/2006 31.03.2006 E. 2

Zur Hauptsache bestreitet der Beschwerdeführer, Geschäftsführer des Saunaclubs "A.________" gewesen zu sein. Er wirft dem Obergericht eine willkürliche Beweiswürdigung vor. 2.1 Art. 9 BV gewährleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür behandelt zu werden. Auf dem Gebiet der Beweiswürdigung steht den kantonalen Instanzen ein weiter Ermessensspielraum zu. Dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung des Beschwerdeführers nicht übereinstimmt oder eine andere Lösung oder Würdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt praxisgemäss für die Begründung von Willkür nicht (BGE 127 I 54 E.2b S. 56 mit Hinweisen). Willkür liegt hingegen vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben, wenn er sich nicht nur in der Begründung als unhaltbar erweist, sondern auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9, 173 E. 3.1 S. 178). 2.2 Das Obergericht hat festgestellt, dass der Club von der C.________ AG betrieben worden ist. Der Angeklagte habe zugegeben, er sei von Januar bis März 2002 im Betrieb angestellt gewesen und habe für seine Tätigkeit einen Monatslohn bezogen. Zu den Aufgaben des Angeklagten habe unter anderem die Bewirtung der Gäste gehört. Entgegen seiner Darstellung an der Appellationsverhandlung sei er dabei nicht ein bloss untergeordneter Mitarbeiter, sondern der interimistische Geschäftsführer gewesen. Er habe über die Belange des Clubs mitbestimmt und die nachfolgende Geschäftsführerin D.________ in verschiedene, von ihm ausgeführte Aufgaben eingeführt. Während seiner Tätigkeit sei er Stellvertreter des Mehrheitsaktionärs und faktischen Clubbesitzers E.________ gewesen. 2.3 Bei der Würdigung der betrieblichen Stellung des Beschwerdeführers stützte sich das Obergericht hauptsächlich auf Aussagen von D.________ aus der Untersuchung. Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, weshalb dieses Vorgehen willkürlich sein soll. Es genügt den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht, wenn er in der staatsrechtlichen Beschwerde lediglich verneint, eine leitende Stellung innegehabt zu haben. 2.4 Zu Unrecht wirft der Beschwerdeführer dem Obergericht weiter einen Widerspruch in der Urteilsbegründung vor, weil es ihn nicht nur als Geschäftsführer, sondern auch als Stellvertreter des Clubbesitzers E.________ bezeichnet hat. In der fraglichen Erwägung hat das Gericht die Funktionen des Geschäftsinhabers und des für den Betrieb verantwortlichen Geschäftsführers in nachvollziehbarer Weise gegeneinander abgegrenzt. An der leitenden Stellung des Beschwerdeführers bezüglich des Gastwirtschaftsbetriebs ändert nichts, dass er insofern rechenschaftspflichtig gegenüber dem faktischen Clubbesitzer war. 2.5 Unbegründet ist der Vorwurf, das Obergericht habe den formellen Zeichnungsbefugnissen innerhalb der Betriebsgesellschaft keine Beachtung geschenkt. Für die Annahme einer leitenden Wirteposition kommt es nicht entscheidend auf die formelle Organstellung innerhalb der Trägergesellschaft an.