Citation: 5P.270/2004 24.12.2004 E. 2

Von hier nicht in Betracht fallenden Ausnahmen abgesehen, ist die staatsrechtliche Beschwerde nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide zulässig (Art. 86 Abs. 1 und 2 OG). Letztinstanzlich ist ein Entscheid, wenn die mit der staatsrechtlichen Beschwerde vorgetragenen Rügen nicht auch mit einem kantonalen Rechtsmittel hätten erhoben werden können (BGE 126 III 485 E. 1a S. 486 f.; 116 Ia 76 E. 1a S. 77, mit Hinweisen). 2.1 Gegen die einzelrichterliche Verfügung vom 12. Mai 2004 stand die Nichtigkeitsbeschwerde an das kantonale Obergericht offen. Eine solche hat die Beschwerdeführerin neben der staatsrechtlichen Beschwerde denn auch eingereicht. Nach § 281 der Zürcher Zivilprozessordnung (ZPO) kann mit Nichtigkeitsbeschwerde gerügt werden, der Entscheid beruhe auf einer Verletzung eines wesentlichen Verfahrensgrundsatzes (Ziff. 1), auf einer aktenwidrigen oder willkürlichen tatsächlichen Annahme (Ziff. 2) oder auf einer Verletzung klaren Rechts (Ziff. 3). Namentlich kann neben der Verletzung des Willkürverbots auch die Missachtung des Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend gemacht werden (Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivilprozessordnung, 3. Auflage, N 35 zu § 281). 2.2 Die Beschwerdeführerin wirft dem Einzelrichter zunächst vor, er habe die sachliche Zuständigkeit des Rechtsöffnungsrichters verkannt und sei in Verletzung von Art. 84 OG auf die vom Beschwerdegegner zur Eröffnung bzw. Zustellung ihrer beiden Entscheide vom 24. Dezember 2003 erhobenen Einwände eingetreten, obschon diese im betreffenden Rechtsmittelverfahren hätten vorgetragen werden müssen. Indem er sie zur Behauptung des Beschwerdegegners, er habe die Entscheide nicht erhalten, nicht habe Stellung nehmen lassen, habe der Einzelrichter auch ihren Anspruch auf rechtliches Gehör missachtet. Zum Beweis dafür, dass die Entscheide ordnungsgemäss zugestellt worden seien, reicht die Beschwerdeführerin eine Kopie des Aufgabeverzeichnisses für eingeschriebene Briefe und die entsprechenden Internet-Zustellinformationen des Track and Trace-Service der Schweizerischen Post ein. Die angeführten Rügen und die erwähnten Beweismittel fanden sich - wenn auch zum Teil etwas anders formuliert - ebenfalls in der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde, über die mit Beschluss vom 16. Juli 2004 entschieden worden ist. Das Obergericht ist auf die Vorbringen der Beschwerdeführerin eingegangen, hat sie jedoch als unbegründet verworfen. Die - mit der Rüge der Gehörsverweigerung in Zusammenhang stehende - Beweiseingabe hat es unter Hinweis auf das Novenverbot als unzulässig und unbeachtlich bezeichnet. 2.3 Aus dem Gesagten ergibt sich, dass bezüglich der in der staatsrechtlichen Beschwerde erhobenen Rügen der kantonale Instanzenzug nicht erschöpft war. Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten.