Citation: 1P.584/2006 22.12.2006 E. 10

Über ein Entschädigungsbegehren für die durch die Untersuchung verursachten Kosten und Umtriebe und über ein Genugtuungsbegehren ist gemäss § 43 Abs. 1 StPO/ZH nur zu entscheiden, wenn dem Angeklagten die Kosten nicht auferlegt werden. Da das Obergericht die Kostenauflage nicht beanstandete, schützte es demzufolge auch den auf Nichteintreten auf das Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren lautenden Entscheid des Einzelrichters des Bezirksgerichts Zürich. Da die Kostenauflage nicht zu beanstanden ist, erübrigt sich eine Stellungnahme zu den diesbezüglichen Ausführungen des Beschwerdeführers. Auf das Begehren, das Obergericht sei anzuweisen, dem Beschwerdeführer Schadenersatz und Genugtuung auszurichten, wäre wegen der kassatorischen Natur der staatsrechtlichen Beschwerde ohnehin nicht einzutreten (vgl. oben E. 1.2 hiervor).