Citation: 6B_336/2009 08.07.2009 E. 4

4.1 Mit Bezug auf die Verurteilung wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte macht der Beschwerdeführer geltend, nicht er habe den Polizisten Q.________ angegriffen, sondern dieser hätte ihm zwei Faustschläge ins Gesicht verpasst, weil er ihm zu wissen gegeben hätte, dass es an ihm sei zu entscheiden, wann er schlafen wolle. Da er daraufhin zu schreien begonnen habe, hätte dieser ihn weiter angegriffen. Als auf seine Hilferufe hin eine Krankenpflegerin in das Spitalzimmer getreten sei, habe Q.________ von ihm abgelassen, und er habe das Blut ausgespuckt, welches sich in seinem Mund angesammelt habe und ihn zu ersticken drohte. Er sei an eine Infusion angeschlossen gewesen, seine rechte Hand sei zufolge eines Bruchs im Gips gewesen und er habe während seines gesamten Spitalaufenthalts Fussfesseln getragen, weshalb es ihm nicht möglich gewesen wäre, den Polizisten Q.________, wie im angefochtenen Urteil geschildert, anzugreifen. Der Beschwerdeführer rügt, die Krankenpfleger, welche in der Nacht vom 5. auf den 6. August 2007 im Dienst waren und seine Hilferufe gehört hätte, seien nicht einvernommen worden. Q.________ sei zur zweitinstanzlichen Gerichtsverhandlung nicht mehr vorgeladen worden. 4.2 Das Appellationsgericht stützt die Verurteilung des Beschwerdeführers auf die Aussagen des Polizeibeamten Q.________ sowie die telefonischen Auskünfte der Krankenpfleger L.________ und K.________. Q.________ wurde anlässlich der Hauptverhandlung vor dem Strafgericht in Anwesenheit des Beschwerdeführers befragt, womit das Gericht seinem Anspruch auf Konfrontation mit dem Belastungszeugen gerecht wurde (vgl. E. 3.1.1). Die Einvernahme von Q.________ an der Verhandlung vor dem Appellationsgericht war nicht mehr erforderlich, zumal sie von den Parteien auch nicht beantragt wurde. Die Krankenpfleger L.________ und K.________ wurden demgegenüber weder in der Voruntersuchung noch vor dem Straf- oder Appellationsgericht formell einvernommen. Die Vorinstanz stellt diesbezüglich auf telefonische Aussagen der Krankenpfleger in der Voruntersuchung ab, welche in den Akten in Form einer Telefonnotiz wiedergegeben und einzig vom gesprächsführenden Polizeibeamten bzw. der Untersuchungsbeamtin unterzeichnet wurden. Der Krankenpfleger L.________ bestätigte gemäss der Telefonnotiz des Detektiv-Wachtmeisters S.________ vom 22. Februar 2007 auf dessen telefonische Rückfrage die Aussagen von Q.________ und gab an, aus dem Nebenzimmer beobachtet zu haben, wie der Beschwerdeführer auf den Polizisten losging, welcher vor der Zimmertür Wache hielt, mit dem Infusionsständer und den Fäusten auf den Polizisten einschlug und diesen dabei lauthals beschimpfte. 4.3 Ein Abstellen auf blosse Telefonnotizen ist problematisch, und es fragt sich, ob die Krankenpfleger nicht von Amtes wegen hätten einvernommen werden müssen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_708/2007 vom 23. April 2008 E. 4.4). Dies umso mehr, als es sich beim Krankenpfleger L.________ angesichts der sich widersprechenden Aussagen der Beteiligten um einen Hauptbelastungszeugen handelt und dieser sich, wie der Telefonnotiz vom 22. Februar 2007 zu entnehmen ist, nicht frei zum Vorfall äusserte, sondern in erster Linie die ihm am Telefon vorgetragenen Aussagen von Q.________ bestätigte. Die Frage kann indessen offen gelassen werden. 4.4 Das Bundesgericht behandelt im kantonalen Verfahren nicht explizit vorgebrachte Rügen nur unter dem Vorbehalt, dass damit nicht in gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstossender Weise zugewartet wurde (vgl. BGE 133 III 639 E. 2; 117 Ia 491 E. 2a, mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 6P.3/2007 vom 6. März 2007 E. 3.1). Der im kantonalen Verfahren anwaltlich vertretene Beschwerdeführer unterliess es nicht nur, die Vorladung der Krankenpfleger als Zeugen rechtzeitig und formgerecht zu beantragen, sondern liess die Telefonnotizen auch im Rahmen seiner Appellation unbeanstandet. Spätestens als er an der erstinstanzlichen Verhandlung mit den telefonischen Erklärungen der Krankenpfleger L.________ und K.________ konfrontiert wurde und sich das Strafgericht in der Urteilsbegründung auf die genannten Aktenstücke abstützte, hatte er Kenntnis vom Mangel und die Möglichkeit diesen im Appellationsverfahren zu rügen. Der Beschwerdeführer setzte sich in seiner Appellation zwar mit den angeblich widersprüchlichen Erklärungen von Q.________ auseinander, kritisierte jedoch in keiner Weise, dass die Krankenpfleger nur telefonische Aussagen machten. Ein solches Zuwarten verstösst gegen den Grundsatz von Treu und Glauben. Auf die Rüge, die Krankenpfleger seien nicht einvernommen worden, ist daher nicht einzutreten.