Citation: 6A.64/2002 17.12.2002 E. 4

Der Beschwerdeführer rügt die Umrechnung des Atemalkoholgehaltes von 0,53 mg/l in einen Blutalkoholgehalt von 0,90 Gewichtspromillen. 4.1 Dass der Blutalkoholgehalt zur Fahrtzeit 0,90 Gewichtspromille betrug, ist eine tatsächliche Feststellung; die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, die sie letztinstanzlich getroffen hat, ist eine richterliche Behörde (BGE 120 Ib 305 E. 4a). Die 0,90 mg/l Blutalkoholgehalt sind damit für das Bundesgericht verbindlich, sofern sie nicht offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt worden sind (Art. 105 Abs. 2 OG). Da der Atemalkoholgehalt von 0,53 mg/l als Ausgangspunkt für die Umrechnung endgültig feststeht, bleibt einzig zu prüfen, ob eine Umrechnung zur Ermittlung des Blutalkoholgehaltes überhaupt möglich ist und ob der hierfür gewählte Umrechnungsfaktor von 1,7 nicht offensichtlich unrichtig ist. 4.2 In einem Entscheid aus dem Jahr 1997 hatte das Bundesgericht einen Fall zu beurteilen, in welchem die gerichtliche Vorinstanz gestützt auf die Fachliteratur davon ausgegangen war, dass die Atemalkoholkonzentration, ausgedrückt in Milligramm Alkohol pro Liter Atemluft, höchstens 2'500 und mindestens 1'700 mal kleiner ist als die Blutalkoholkonzentration, ausgedrückt in Milligramm Alkohol pro Kilogramm Blut; sie hatte demzufolge die Umrechnung auf Grund des für den Betroffenen günstigsten Wertes von 1'700 beziehungsweise, um die Blutalkoholkonzentration in Gramm Alkohol pro Kilogramm Blut zu erhalten, von 1,7 vorgenommen. Den angewendeten Umrechnungsfaktor von 1,7 und den mit dessen Hilfe errechneten Blutalkoholgehalt hat das Bundesgericht, zumindest im Rahmen der ihm zustehenden Kognition, nicht beanstandet (BGE 123 II 97 E. 3c/bb). Der Beschwerdeführer verweist auf einen Entscheid des Bundesgerichtes, laut welchem das Ergebnis der Messung der Atemalkoholkonzentration mittels Atemprüfgerät "bis zu etwa 20 % über oder unter der mittels Blutprobe festgestellten Blutalkoholkonzentration" liegen kann (BGE 127 IV 172 E. 3d). Davon ausgehend, dass die in der Schweiz gebräuchlichen Atemprüfgeräte mit dem Umrechnungsfaktor 2,1 arbeiten (Thomas Sigrist, Zum Nachweis der Fahrunfähigkeit wegen Angetrunkenheit - Atemtest versus Blutalkoholbestimmung, AJP 1996, S. 1114), folgert der Beschwerdeführer, dass sich bei einer Toleranzmarge von 20 % ein Umrechnungsfaktor von 1,68 und nicht von 1,70 ergibt. Diese peinlich genaue Umsetzung ist verfehlt; mit der Marge von 20 % hat das Bundesgericht nur eine Grössenordnung angegeben. Im Übrigen würde es für den Beschwerdeführer nichts ändern; es bliebe auch dann ein Blutalkoholwert über 0,8 Gewichtspromillen. Der Beschwerdeführer will sodann in seinem Fall eine Toleranzgrenze von 30 % und folglich einen Umrechnungsfaktor von weniger als 1,47 angewendet wissen wegen verschiedener Mängel und Unsicherheiten in Bezug auf die Ermittlung der Atemalkoholkonzentration durch die österreichischen Behörden. Der entsprechende Wert von 0,53 mg/l steht aber verbindlich fest; darauf ist nicht mehr einzugehen. Der Beschwerdeführer bringt schliesslich vor, der Umrechnungsfaktor von 1,7 erscheine "heute und angesichts der entgegenstehenden wissenschaftlichen Erkenntnisse fragwürdig". Er zählt verschiedene Publikationen auf, deren angebliche Hauptaussage er teilweise kurz zusammenfasst. Viele lauten dahingehend, dass bei Atemalkoholtests wegen allfälliger Ungenauigkeiten ein Sicherheitszuschlag vorzunehmen ist; gerade das hat die Vorinstanz mit der Wahl des Umrechnungsfaktors 1,7 aber getan. Andere zwingende Erkenntnisse finden sich nicht. Nicht erbracht ist jedenfalls der Nachweis, dass die vom Bundesgericht vor fünf Jahren ihrem Entscheid zu Grunde gelegten wissenschaftlichen Erkenntnisse überholt wären und der Umrechnungsfaktor von 1,7 deshalb als offensichtlich unrichtig nicht mehr angewendet werden dürfte. Der Schluss der Vorinstanz, der Beschwerdeführer sei mit einer Blutalkoholkonzentration von 0,90 Gewichtspromillen gefahren, ist folglich für das Bundesgericht bindend.