Citation: 1B_46/2022 E. 2

Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer strafrechtlichen Angelegenheit. Dagegen steht die Beschwerde nach Art. 78 ff. BGG offen. Es ist allerdings Sache der Beschwerdeführer, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (BGE 135 III 127 E. 1.6; 134 II 244 E. 2.1; je mit Hinweisen). Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid erwogen, nach Art. 136 Abs. 1 StPO setze die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege an die Privatklägerschaft für die Durchsetzung ihrer Zivilansprüche voraus, dass sie prozessarm und ihre Zivilklage nicht aussichtslos sei. Es sei deren Sache, mit einem begründeten Gesuch nachzuweisen, dass diese Voraussetzungen erfüllt seien. Vorliegend hätten die Beschwerdeführer weder erklärt, welche Zivilansprüche sie gegen welche Personen geltend machen würden, noch enthalte ihr Gesuch Ausführungen zu einer Zivilklage, womit die Voraussetzungen zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht erfüllt seien. Die Beschwerdeführer halten dem entgegen, die Staatsanwaltschaft hätte sie nach Art. 118 Abs. 4 StPO über die Möglichkeit informieren müssen, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilkläger zu beteiligen. Der Einwand geht an der Sache vorbei, da einerseits kein Strafverfahren eröffnet wurde und anderseits das Obergericht den Beschwerdeführern keineswegs die Privatklägereigenschaft abgesprochen hat. Es hat lediglich ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen mit der Begründung, sie hätten nicht dargelegt, (nicht aussichtslose) Zivilansprüche geltend machen zu wollen. Das schadet ihnen insofern nicht, als ihnen gegen die beschuldigten Ärzte ohnehin keine Zivilansprüche zustehen. Wie dem Bundesgericht aus dem früheren Verfahren 1C_236/2020 (Urteil vom 12. Juni 2020) bekannt ist, gilt für die Ärzte des Pflegezentrums E.________ das Haftungsgesetz des Kantons Zürich vom 14. September 1969. Danach haftet für deren amtliche Tätigkeit - darunter auch die Betreuung des Beschwerdeführers - der Kanton Zürich direkt und ausschliesslich; Ansprüche gegen die Ärzte sind ausgeschlossen (§§ 1,3 und 6). Die Vorbringen der Beschwerdeführer sind damit nicht geeignet, die angefochtene Verfügung bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen, womit auf die Beschwerde wegen Verletzung der gesetzlichen Begründungspflicht nicht einzutreten ist. Auf die Erhebung von Gerichtskosten kann verzicht werden, womit ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege hinfällig wird.