Citation: 2A.54/2007 24.04.2007 E. 3

3.1 Der Beschwerdeführer lebte mit seinem Sohn von dessen Geburt an bis zur Trennung der Ehegatten, d.h. während rund acht Monaten, im gleichen Haushalt zusammen. Er verfügt gegenwärtig über ein (minimales) Besuchsrecht von einem halben Tag pro Woche, das er wahrnimmt. Gemäss dem Sozialbericht vom 17. Oktober 2005, auf den im angefochtenen Entscheid verwiesen wird, ist er bestrebt, im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten einen intensiven Kotakt zu seinem Sohn aufzubauen bzw. aufrechtzuerhalten. Die Vorinstanz hat ferner festgestellt, dass er die gerichtlich festgelegten Unterhaltsbeiträge für seinen Sohn bezahlt. Unter diesen Umständen ist das Vorliegen einer engen Beziehung zwischen dem Beschwerdeführer und seinem Sohn zu bejahen. 3.2 Hinsichtlich der Aufrechterhaltung dieser Beziehung hielt die Vorinstanz fest, die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege bedeute nicht, dass der Beschwerdeführer keine finanziellen Mittel habe, um den Kontakt zu seinem Sohn besuchsweise auszuüben. Jedenfalls stehe fest, dass er im August 2004 per Flug in die USA gereist sei. Im September 2005 sei er für ein Wochenende nach Deutschland gereist, und nach seinen eigenen Angaben habe er sich im Jahr 2005 in seinem Heimatstaat aufgehalten. Es seien ihm Visa für eine Rückkehr nach Nigeria im Zeitraum von November 2005 bis Januar 2006 und von April bis Mai 2006 ausgestellt worden. Am 27. November 2006 habe er beim Ausländeramt erneut ein Rückreisevisum beantragt, wobei er angegeben habe, er wolle vom 29. November 2006 bis 8. Januar 2007 nach Nigeria reisen, dort seinen Vater und seine fünf Geschwister besuchen und an einer Erbteilung mitwirken. Zudem sei bekannt, dass er in seinem Heimatstaat Land besitze. Unter diesen Umständen sei es jedenfalls nicht erwiesen, dass die Ausübung des Besuchsrechts in der Schweiz aus finanziellen Gründen geradezu ausgeschlossen sei. Im Übrigen bestehe auch die Möglichkeit, dass die Mutter mit dem Sohn Ferien in Nigeria verbringen könnte. Letztere Überlegung mag wenig realistisch erscheinen, wie der Beschwerdeführer wohl zu Recht geltend macht, nachdem dessen Ehe seit einem Jahr geschieden ist und die Mutter ihrerseits kaum über genügende Mittel für solche Reisen verfügen dürfte. Im Übrigen weist der Beschwerdeführer darauf hin, dass er von seinem bescheidenen in der Schweiz erzielten Einkommen tatsächlich Geld habe sparen können, um die erwähnten Reisen zu unternehmen. Angesichts des eklatanten Einkommensunterschieds zwischen der Schweiz und Nigeria dürfte es gerichtsnotorisch sein, dass es ihm kaum möglich wäre, in diesem Land ein Einkommen zu erzielen, um sich die teuren Flugreisen in die Schweiz leisten zu können. Zu den Mitteln, über die er offenbar in Nigeria verfügt, namentlich zum Landbesitz, macht er keine näheren Angaben. Unter diesen Umständen kann nicht mit Sicherheit davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer in der Lage sein wird, die Beziehung zu seinem Sohn durch Reisen in die Schweiz aufrechtzuerhalten. 3.3 Wie es sich damit im Einzelnen verhält, kann jedoch dahingestellt bleiben, fehlt es doch jedenfalls am Erfordernis des tadellosen Verhaltens. Nach den Feststellungen der Vorinstanz wurden beim Beschwerdeführer anlässlich einer Polizeikontrolle im Januar 2003 50 Gramm Kokaingemisch sowie ein Geldbetrag von insgesamt Fr. 2'240.-- sichergestellt, wovon er einen Teil von Fr. 1'970.-- in derselben Tasche trug wie die Drogen. Der Beschwerdeführer bestritt gegenüber der Polizei, dass er das Kokain zum Verkauf mitgeführt habe, und behauptete, er habe es zur Aufbewahrung erhalten. Ausserdem gab er zu, seit rund einem Jahr Kokain und seit rund fünf Jahren Marihuana zu konsumieren. Das Kreisgericht St. Gallen sprach ihn mit Urteil vom 3. November 2004 vom Vorwurf des qualifizierten Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz frei, erklärte ihn aber des einfachen Vergehens gegen dieses Gesetz, der Übertretung desselben gemäss Art. 19a sowie der groben Verletzung von Verkehrsregeln für schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingten Gefängnisstrafe von sechs Monaten und zu einer Busse von Fr. 300.--. Damit ist dem Beschwerdeführer ein erhebliches, auch aus fremdenpolizeilicher Sicht relevantes Verschulden zur Last zu legen, auch wenn ihm zugute gehalten wird, dass ihm blosses Aufbewahren der Drogen und kein direktes und aktives Agieren im Drogenhandel nachgewiesen werden konnte; diesen Umstand hat das Gericht bei der Strafzumessung bereits berücksichtigt. Von einem klaglosen Verhalten kann demnach klarerweise nicht gesprochen werden. 3.4 Die Voraussetzungen, unter denen einem Ausländer, der ein Besuchsrecht zu einem in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Kind hat, gestützt auf diese familiäre Beziehung ausnahmsweise eine ausländerrechtliche Bewilligung zu dauerndem Aufenthalt erteilt werden muss, sind demzufolge nicht erfüllt. Der angefochtene Entscheid verstösst insoweit nicht gegen Bundesrecht. Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, vermag zu keinem anderen Ergebnis zu führen. Insbesondere bestehen wesentliche Unterschiede zu den von ihm angerufenen Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. So hatte sich der Ausländer im Fall Berrehab gegen die Niederlande (Urteil vom 21. Juni 1988, Ziff. 29, PCourEDH Série A, vol. 138) strafrechtlich nichts zuschulden kommen lassen, worauf die Vorinstanz zu Recht hingewiesen hat; ausserdem verfügte er über ein ausgedehnteres Besuchsrecht (vier Mal pro Woche). Der Fall Boultif gegen die Schweiz (Urteil vom 2. August 2001, Ziff. 46-48, Recueil CourEDH 2001-IX S. 137) betraf die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines mit einer Schweizerin verheirateten Ausländers, wofür ohnehin andere Massstäbe gelten. Ob die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers im Rahmen des freien Ermessens hätte verlängert werden müssen, hat das Bundesgericht nicht zu beurteilen.