Citation: C 245/05 17.11.2005 E. 4

Zu prüfen bleibt, ob die Rückforderung der Arbeitslosenkasse verwirkt ist, wie der Beschwerdeführer geltend macht. 4.1 Nach Art. 95 Abs. 4 Satz 1 AVIG (in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung) verjährt der Rückforderungsanspruch innert einem Jahr nachdem die auszahlende Stelle davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre nach der Auszahlung der Leistung. Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG bestimmt, dass der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung, erlischt. Nach der Rechtsprechung beginnt die einjährige Verwirkungsfrist des Art. 95 Abs. 4 AVIG - wie im Rahmen der bis Ende 2002 gültig gewesenen Art. 47 Abs. 2 AHVG und Art. 82 Abs. 1 AHVV - in dem Zeitpunkt zu laufen, in dem die Kasse bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen (BGE 124 V 382 Erw. 1, 122 V 274 Erw. 5a). Als das Eidgenössische Versicherungsgericht in BGE 110 V 304 in Änderung der Rechtsprechung zu Art. 47 Abs. 2 AHVG erkannte, dass mit Bezug auf den Beginn der einjährigen Verwirkungsfrist nicht mehr die tatsächliche, sondern die zumutbare Kenntnis des zur Rückforderung Anlass gebenden Sachverhalts massgebend ist, hat es nicht das erstmalige unrichtige Handeln der Amtsstelle als fristauslösend genügen lassen. Vielmehr stellte es auf jenen Tag ab, an dem sich die Verwaltung später - beispielsweise anlässlich einer Rechnungskontrolle - unter Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit über ihren Fehler hätte Rechenschaft geben müssen (BGE 110 V 306 f. Erw. 2b in fine, 122 V 275 Erw. 5b/aa). Diese Grundsätze sind auch in Anwendung von Art. 25 Abs. 2 ATSG zu beachten. 4.2 Wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde richtig ausgeführt wird, hat der Versicherte am 18. August 1999 das Antragsformular zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung wahrheitsgemäss und vollständig ausgefüllt. Er bejahte die Frage, ob eine unfreiwillige vorzeitige Pensionierung erfolgt sei und verneinte gleichzeitig, dass er eine Pension aus dem Arbeitsverhältnis beziehe. Daraus und aus der langjährigen Tätigkeit des Beschwerdeführers während rund 37 Jahren für die Firma U.________ hätte die Arbeitslosenkasse in der Tat schliessen müssen, dass er von der Vorsorgeeinrichtung an Stelle einer Rente eine Kapitalleistung in erheblicher Höhe bezogen hatte. Dieser erstmalige Fehler der Arbeitslosenkasse kann indessen im Lichte der vorstehend (Erw. 4.1 hievor) zitierten Rechtsprechung nicht als fristauslösend betrachtet werden. Vielmehr ist für den Beginn der einjährigen Verwirkungsfrist auf denjenigen Zeitpunkt abzustellen, in welchem die Verwaltung später in Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit ihren Fehler zur Kenntnis nehmen konnte. Im vorliegenden Fall fiel dieser Zeitpunkt mit dem Eingang des neuerlichen Antrags des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung vom 21. August 2003 zusammen. Mit dem Erlass der Rückforderungsverfügung vom 23. Januar 2004 wurde die einjährige Verwirkungsfrist somit gewahrt.