Citation: 5D_60/2019 E. 3

Das Obergericht hat erwogen, soweit die Beschwerdeführerin die Unrichtigkeit der als Rechtsöffnungstitel vorgelegten und eine vollstreckbare Verfügung darstellenden Prämienrechnung (Prämienrechnung vom 20. Juli 2017 für die Prämien der Berufs- und Nichtberufsunfallversicherung der Jahre 2012 bis 2015) geltend mache, könne sie im Rechtsöffnungsverfahren nicht gehört werden. Mit der zutreffenden Begründung des Bezirksgerichts (Prämienrechnungen für die öffentliche Unfallversicherung seien Verfügungen nach Art. 80 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG, wenn sie auf einer Einreihungsverfügung beruhten; die Prämienrechnung und die vorgelegten Einreihungsverfügungen für die Jahre 2012 bis 2015 seien vollstreckbar; keine Geltendmachung von Tilgung, Stundung oder Verjährung) setze sie sich nicht auseinander. Die bezirksgerichtliche Begründung stehe mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung in Einklang (mit Hinweis auf BGE 143 III 162).