Citation: 4A_522/2009 13.01.2010 E. B

Am 10. Oktober 2008 beantragten die Beschwerdegegner beim Bezirksamt Zofingen als Schlichtungsbehörde für das Mietwesen, die Kündigung für ungültig zu erklären. Für den Fall der Gültigkeit der Kündigung sei eine Erstreckung des Mietverhältnisses um sechs Jahre (bis 15. Oktober 2015) zu gewähren und der Beschwerdeführer sei zu verpflichten, ihnen eine nach dem Beweisverfahren genauer zu beziffernde Entschädigung gemäss Art. 260a Abs. 3 OR in der Höhe von mindestens Fr. 100'000.-- zu bezahlen. Die Schlichtungsbehörde erkannte am 15. Dezember 2008, dass die Kündigung vom 12. September 2008 per 15. Oktober 2009 gültig sei. Sie gewährte eine Erstreckung um ein Jahr bis zum 30. September 2010 und trat auf die Schadenersatzforderung mangels Entscheidkompetenz nicht ein. Am 19. Januar 2009 gelangten die Beschwerdegegner an das Bezirksgericht Zofingen und beantragten eine Erstreckung um sechs Jahre (bis 15. Oktober 2015). Ausserdem sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer das übergebene Kaufinventar, vermehrt um die Neuanschaffungen und Neueinrichtungen, von den Beschwerdegegnern zum Betriebswert zurückzukaufen habe. Mit Urteil vom 24. März 2009 wies der Bezirksgerichtspräsident Zofingen das Erstreckungsbegehren ab und trat auf das Feststellungsbegehren betreffend den Rückkauf des Betriebsinventars nicht ein. Dagegen erhoben die Beschwerdegegner Beschwerde an das Obergericht des Kantons Aargau. Sie beantragten, das Mietverhältnis nach richterlichem Ermessen zu erstrecken. Der Beschwerdeführer schloss auf Abweisung der Beschwerde. Mit Urteil vom 31. August 2009 hiess das Obergericht die Beschwerde teilweise gut und erstreckte das Mietverhältnis zwischen den Parteien erstmalig um ein Jahr, das heisst bis zum 15. Oktober 2010.