Citation: 1P.236/2005 21.07.2005 E. 10

Die Anklagekammer hat im angefochtenen Entscheid festgehalten, gemäss Art. 268 StPO/SG könne nicht nur der Anzeiger selber, sondern auch der Zeuge kostenpflichtig erklärt werden. Die Beschwerdeführerin habe die im Radiointerview vom 5. September 1999 geäusserten Vorwürfe von strafbaren Handlungen im Zusammenhang mit dem Nichtanlegen künstlicher Darmausgänge in der Zeugeneinvernahme vom 7. Oktober 1999 im Wesentlichen bestätigt und in weiteren Einvernahmen vom 16. und 17. Dezember 1999 ergänzt. Bereits ihre sich im Nachhinein als unwahr erweisenden Angaben als Zeugin vermöchten die hälftige Kostenauflage zu rechtfertigen. 10.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe im Rahmen der Zeugeneinvernahme vom 7. Oktober 2004 (recte 1999) "keine eigentlichen entsprechenden Angaben getätigt", sondern die Zitate aus dem Radiointerview vom 5. September 1999 seien in den Fragen des Untersuchungsrichters aufgetaucht. Soweit die Beschwerdeführerin zur Begründung dieser Rüge auf ihre Beschwerde an die Anklagekammer verweist, kann hierauf nicht eingetreten werden, da die Begründung der staatsrechtlichen Beschwerde in der Beschwerdeeingabe selbst enthalten sein muss (vgl. oben E. 8.2). 10.2 Ausdrücklich behauptet die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang, sie habe im Rahmen der Zeugeneinvernahme vom 7. Oktober 1999 keinerlei konkrete Angaben über das Nichtanlegen künstlicher Darmausgänge gemacht. Diese Behauptung erweist sich als unzutreffend. Auf die Frage des Untersuchungsrichters nach dem Namen des Chefs, den sie darauf angesprochen hatte, dass ein Forschungsprojekt gemacht werde, ohne dass die Patienten dies wüssten, gab die Beschwerdeführerin nicht nur den Namen von Dr. B.________ an, sondern sie erklärte auch, sie könne dem Untersuchungsrichter weiterhelfen bei der Suche nach Fällen. Wörtlich gab sie alsdann Folgendes zu Protokoll: "Auffällig ist, dass Prof. Y.________ am 3. November 1994 an einem Symposium 'Kolondivertikulose und ihre Komplikationen' in Winterthur war und dort auch ein Votum hielt; dieses Votum gibt es leider nicht schriftlich. Nach diesem Symposium machte er plötzlich wieder künstliche Darmausgänge. Das müsste sich nachvollziehen lassen." Aus dieser Aussage der Beschwerdeführerin durfte die Anklagekammer ohne Willkür entnehmen, die Beschwerdeführerin habe als Zeugin behauptet, Prof. Y.________ habe im Hinblick auf das Symposium in Winterthur während einer gewissen Zeit systematisch keine künstlichen Darmausgänge angelegt. Anlässlich ihrer Zeugeneinvernahme vom 16. Dezember 1999 äusserte sich die Beschwerdeführerin gemäss Protokoll wie folgt: "Beim Patienten, der fast verstarb, bin ich sicher, dass er nicht von Prof. Y.________, sondern von Dr. A.________ operiert wurde; Dr. A.________ legte aber auf klare Weisung von Prof. Y.________ keinen Anus praeter an. Auch der Patient, der verstarb, wurde möglicherweise nicht von Prof. Y.________ selbst operiert; aber auch in diesem Fall stammte die Weisung, keinen Anus praeter anzulegen, von Prof. Y.________. Es ist eben so, dass an dieser Klinik so operiert wird, wie Prof. Y.________ es anordnet." Mit dieser Aussage sprach die Beschwerdeführerin offensichtlich das Nichtanlegen künstlicher Darmausgänge an. Die Feststellung der Anklagekammer, sie habe anlässlich ihrer Einvernahme vom 16. Dezember ihre früher geäusserten Vorwürfe von strafbaren Handlungen im Zusammenhang mit dem Nichtanlegen künstlicher Darmausgänge ergänzt, ist somit ebenfalls nicht willkürlich. Die Behauptung der Beschwerdeführerin, sie habe an den Zeugeneinvernahmen vom 16. und 17. Dezember 1999 keine Aussagen betreffend das Anlegen künstlicher Darmausgänge getätigt, erweist sich hingegen als unzutreffend.