Citation: 5A_417/2010 04.10.2010 E. 1

1.1 Die Beschwerde richtet sich gegen einen Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 BGG) in einer Schuldbetreibungs- und Konkurssache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG). 1.2 Die vorliegende Streitigkeit ist vermögensrechtlicher Natur und unterliegt grundsätzlich der Streitwertgrenze von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Diese Zulässigkeitsvoraussetzung ist vorliegend nicht erfüllt. Es ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin den Streitwert lediglich aus Versehen mit "Fr. 10'14.00" beziffert hat und den vom Obergericht genannten Betrag von Fr. 10'040.-- als richtig anerkennt. Auf diese Streitwertschätzung stellt das Bundesgericht ab, zumal keine Anhaltspunkte vorliegen, die es rechtfertigen würden, von der vorinstanzlichen Angabe des Streitwerts abzuweichen (Urteil 5A_587/2008 vom 29. September 2008 E. 1.1). 1.3 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Beschwerde in Zivilsachen sei trotz Nichterreichen der Streitwertgrenze zulässig, weil sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stelle (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG). 1.3.1 Das Bundesgericht legt den Begriff der Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung angesichts der im Verlauf der parlamentarischen Beratungen eingeführten subsidiären Verfassungsbeschwerde sehr restriktiv aus, weshalb nicht mehr einfach von den in der Botschaft des Bundesrates erwähnten Anforderungen ausgegangen werden kann (BGE 134 III 115 E. 1.2 S. 117; 133 III 493 E. 1.1 S. 495 mit Hinweisen auf die Entstehungsgeschichte). Macht die Beschwerdeführerin geltend, die Beschwerde sei nach Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG zulässig, so hat sie in ihrer Rechtsschrift darzutun, weshalb die Voraussetzungen hierfür gegeben sein sollen (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 133 III 645 E. 2.4 S. 648). 1.3.2 Wie sich ihren Ausführungen zumindest sinngemäss entnehmen lässt, erblickt die Beschwerdeführerin eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung in der Frage, unter welchen Voraussetzungen das Gericht für Forderungen auf Ablieferung von Kinderzulagen die definitive Rechtsöffnung erteilen kann, wenn im Rechtsöffnungstitel lediglich die grundsätzliche Verpflichtung des Unterhaltsverpflichteten zur Ablieferung festgestellt, die Höhe der abzuliefernden Kinderzulagen jedoch nicht beziffert ist. Die Beschwerdeführerin weist in diesem Zusammenhang auf Ungereimtheiten hin, die sie mit Bezug auf die Wiedergabe der bundesgerichtlichen Rechtsprechung in der vorinstanzlich zitierten Lehre ausgemacht haben will. Die Beschwerdeführerin fordert eine einheitliche Anwendung und Auslegung von Art. 80 SchKG. Sie vertritt die Ansicht, das Obergericht habe im Widerspruch zu der von ihr als "Grundsatz" bezeichneten Regel entschieden, wonach das Gericht im Rahmen der definitiven Rechtsöffnung nur zu prüfen habe, ob die in Betreibung gesetzte Forderung auf einem rechtskräftigen Urteil bzw. einem Urteilssurrogat beruhe und ob der Vollstreckbarkeit allenfalls eine Einrede gemäss Art. 81 SchKG entgegenstehe. 1.3.3 Soweit die Frage, welche die Beschwerdeführerin aufwirft, lediglich die Anwendung von Grundsätzen der Rechtsprechung auf einen konkreten Fall betrifft, besteht kein Grund zur Annahme, es liege eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung vor (BGE 134 III 115 E. 1.2 S. 117). Auch der blosse Umstand, dass das Bundesgericht die aufgeworfene Rechtsfrage noch nie entschieden hat, macht die Frage noch nicht zu einer solchen von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG (Urteil 5A_141/2009 vom 12. Mai 2009 E. 1.2). Unbehelflich ist daher die von der Beschwerdeführerin vertretene Ansicht, das Bundesgericht habe sich noch nie zur erwähnten Frage betreffend die definitive Rechtsöffnung für Forderungen auf Ablieferung von Kinderzulagen geäussert. Im Ergebnis zeigt die Beschwerdeführerin nicht mit der gebotenen Präzision und Ausführlichkeit auf, inwiefern ihre Beschwerde eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung betrifft. Die Beschwerde in Zivilsachen ist somit auch unter dem Gesichtspunkt von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG unzulässig. 1.4 Erweist sich eine Beschwerde in Zivilsachen mangels Erfüllung des Streitwerterfordernisses als unzulässig, nimmt das Bundesgericht die Eingabe auch ohne ein entsprechendes Eventualbegehren als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegen (Urteil 5A_40/2009 vom 14. Mai 2009 E. 1.3.4). Auf diese tritt das Bundesgericht nur unter der Voraussetzung ein, dass alle formellen Voraussetzungen erfüllt sind (vgl. BGE 134 III 379 E. 1.2 S. 382). 1.5 In materieller Hinsicht kann mit einer subsidiären Verfassungsbeschwerde einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorgebracht werden (Art. 116 BGG). Das Bundesgericht prüft solche Rügen allerdings nicht von Amtes wegen, sondern nur insofern, als sie in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden sind (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Die rechtssuchende Partei muss präzise angeben, welches verfassungsmässige Recht durch den angefochtenen kantonalen Entscheid verletzt wurde, und im Einzelnen darlegen, worin die Verletzung besteht (Rügeprinzip; BGE 133 III 439 E. 3.2 S. 444). Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 133 II 396 E. 3 S. 399 f.). Wer sich auf eine Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV) berufen will, kann sich demnach nicht darauf beschränken, den vorinstanzlichen Entscheid als willkürlich zu bezeichnen; vielmehr ist anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen darzutun, inwiefern das kantonale Gericht willkürlich entschieden haben soll und der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 117 Ia 10 E. 4b S. 11 f.). Sind die Anforderungen des Rügeprinzips erfüllt, prüft das Bundesgericht frei, ob die angerufenen verfassungsmässigen Rechte verletzt sind (vgl. BGE 130 I 26 E. 2.1 S. 31 mit Hinweisen). Dabei ist es allerdings an den Sachverhalt gebunden, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 Abs. 1 BGG). Von diesen Sachverhaltsfeststellungen kann das Bundesgericht nur abweichen, wenn sie unter Verletzung eines verfassungsmässigen Rechts zustande kamen (Art. 118 Abs. 2 i.V.m. Art. 116 BGG), was die Beschwerdeführerin wiederum präzise geltend zu machen hat (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 III 439 E. 3.2 S. 445).