Citation: 6P.164/2004 05.07.2005 E. 1

Der Unfallbeteiligte Y.________ fuhr mit seinem Personenwagen auf der Oberdierikonerstrasse in Ebikon im Bereich einer langgezogenen Rechtskurve abwärts in Richtung Luzernerstrasse. Er wollte nach rechts auf den Vorplatz des Kirchenzentrums Höfli abbiegen. Das Amtsgericht hielt in tatsächlicher Hinsicht fest, er sei zu diesem Zweck vorerst nach links auf die Gegenfahrbahn ausgeschwenkt und habe hernach einen Sicherheitshalt eingeschaltet, um das Fahrzeug der Beschwerdeführerin, das er im rechten Aussenspiegel von hinten habe herannahen sehen, passieren zu lassen. Die erste Instanz hielt im weiteren fest, die Beschwerdeführerin sei mit ihrem Personenwagen mit einer Geschwindigkeit von ca. 50 km/h in das Fahrzeug von Y.________ hineingefahren. Dieses Fahrzeug sei im Zeitpunkt der Kollision stillgestanden. Es sei zwar ein wenig in die Fahrbahnhälfte der Beschwerdeführerin hineingeragt, doch habe für deren Fahrzeug ausreichend Raum zum Passieren zur Verfügung gestanden. Nicht geklärt werden konnte, ob Y.________ den rechten Blinker betätigt hatte (siehe zum Ganzen Urteil des Amtsgerichts S. 8). Das Amtsgericht sprach die Beschwerdeführerin deshalb wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs und wegen ungenügenden Rechtsfahrens schuldig (Urteil S. 13 ff.). In einem "Exkurs" hielt es fest, die Beschwerdeführerin wäre auch dann zu verurteilen, wenn von ihrer Darstellung des Sachverhalts ausgegangen würde, wonach Y.________ mit seinem Personenwagen zunächst, ohne Betätigen des linken oder des rechten Blinkers, teils auf dem linksseitigen Trottoir, teils auf der Gegenfahrbahn langsam in Richtung Luzernerstrasse gefahren und dann unvermittelt, ohne Betätigen des rechten Blinkers, nach rechts geschwenkt sei, weshalb es zur Kollision gekommen sei. Nach der Auffassung des Amtsgerichts bestand unter den gegebenen Umständen eine unklare Situation. Die Beschwerdeführerin hätte mit der Möglichkeit rechnen müssen, dass der Unfallbeteiligte unmittelbar nach rechts schwenken könnte, und sie hätte sich auf diese Möglichkeit namentlich durch erhebliche Reduktion ihrer Geschwindigkeit einstellen müssen (siehe Urteil des Amtsgerichts S. 15 ff.). Das Obergericht hatte im Verfahren der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde nach Massgabe der luzernischen Strafprozessordnung lediglich zu prüfen, ob die von der Beschwerdeführerin rechtsgenüglich geltend gemachten Kassationsgründe gegeben sind (siehe angefochtenes Urteil E. 2 S. 5 f.). Es hat die Feststellung des Amtsgerichts, dass die Beschwerdeführerin mit einer Geschwindigkeit von ca. 50 km/h in das stillstehende Fahrzeug des Unfallbeteiligten hineinfuhr, als nicht willkürlich erachtet (angefochtenes Urteil E. 3.3 S. 8, E. 3.5 S. 10). Es hat erwogen, die Beschwerdeführerin hätte nach den zutreffenden Erwägungen des Amtsgerichts in Anbetracht der unstreitig unklaren Verkehrslage mit der Möglichkeit rechnen müssen, dass der Unfallbeteiligte nach rechts auf ihre Fahrbahnhälfte schwenken könnte. Daher hätte sie ihre Aufmerksamkeit weiterhin auf den Wagen des Unfallbeteiligten richten, ihre Geschwindigkeit erheblich herabsetzen und sich gegen den rechten Fahrbahnrand halten müssen (angefochtenes Urteil E. 3.2 S. 7 f., E. 3.4 S. 8 f).