Citation: 4A_127/2013 E. 4

Nach den Feststellungen der Vorinstanz erhielt der Beschwerdeführer als Inhaber des Einzelunternehmens zwischen dem 9. März 2004 und dem 24. März 2005 (folglich ab Einleitung der Betreibung respektive des Erstprozesses durch die Beschwerdegegnerin gegen die GmbH) den Betrag von Fr. 155'701.25 von der GmbH. Konkret veranlasste der Beschwerdeführer als einzelzeichnungsberechtigter und für den finanziellen Bereich allein zuständiger Gesellschafter und Geschäftsführer der GmbH, dass 13 Beträge von insgesamt Fr. 155'701.25 an das Einzelunternehmen, d.h. an ihn persönlich, überwiesen wurden. Für diese Bezüge hinterlegte der Beschwerdeführer im kantonalen Verfahren lediglich Rechnungen des Einzelunternehmens an die GmbH. Gemäss diesen stellte das Einzelunternehmen der GmbH in der Zeit von Februar 2004 bis März 2005 insgesamt zwischen 1487 bis 1600 Arbeitsstunden inkl. Spesen in Rechnung. Die Vorinstanz erwog, da keine Arbeitsrapporte, schriftlichen Verträge, Vereinbarungen, Aktennotizen, Offerten oder allenfalls Auftragsbestätigungen existierten und der Beschwerdeführer zudem nicht unterschieden habe, ob er für die GmbH oder die Einzelfirma arbeite, sei eine Überprüfung der Rechtmässigkeit der vom Einzelunternehmen in Rechnung gestellten Beträge unmöglich. Sie befand, durch das "Zwischenschieben" der GmbH und der Fakturierung seiner eigenen Leistungen im Stundenlohn durch das Einzelunternehmen an die GmbH habe der Beschwerdeführer das Geschäftsrisiko einseitig auf die GmbH verschoben, während seine Einzelfirma "ungeniert voll einkassiert" habe. An anderer Stelle hielt die Vorinstanz fest, den Jahresrechnungen des Einzelunternehmens sei zu entnehmen, dass dieses in den Jahren 2003 und 2004 keinen Erlös aus Innenausbauten deklariert habe, jedoch aus Planung und Beratung Fr. 130'175.-- (2003) resp. Fr. 174'418 (2004). Im Jahre 2005 hingegen habe das Einzelunternehmen einen Erlös aus Innenausbauten von Fr. 15'578.--, aus Beratung und Planung von Fr. 207'223.-- und aus Möbelhandel von Fr. 294'184.-- deklariert. Genau umgekehrt verhalte es sich bei der GmbH. Diese habe im 2004 noch einen Erlös von Fr. 421'972.05 und 2005 nur noch einen solchen von Fr. 6'496.80 erzielt. Die Vorinstanz erwog, durch das vom Beschwerdeführer praktizierte Vorgehen sei der Konkurs der GmbH über kurz oder lang unausweichlich geworden. Sie schloss, so handle kein verantwortungsbewusster Geschäftsführer einer GmbH. Der Beschwerdeführer habe durch seine Vorgehensweise in gröbster Art gegen die Sorgfalts- und Treuepflicht, die ihm als Geschäftsführer der GmbH oblegen sei, verstossen. Sodann befand die Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe "ungültige Selbstkontraktionen vorgenommen". Denn er habe immer allein entschieden und gleichzeitig als Geschäftsführer der GmbH und als Inhaber der Einzelfirma gehandelt. Die Interessenkollision sei damit vorprogrammiert gewesen. Die entsprechenden Rechtsgeschäfte seien daher allesamt ungültig, und die Bezüge des Einzelunternehmens seien unrechtmässig erfolgt. Ohne die rechtswidrigen Bezüge - so der Schluss der Vorinstanz - hätte die GmbH Aktiven im Umfang von Fr. 155'701.25 mehr gehabt, die es ihr ermöglicht hätten, die Forderung der Beschwerdegegnerin zu begleichen und den eigenen Konkurs zu vermeiden.