Citation: U 378/05 10.05.2006 E. 7

7.1 In Bezug auf die Integritätsentschädigung hat die Vorinstanz erwogen, es bestünden zwei medizinische Berichte, von denen der eine (des Dr. med. M.________, Spezialarzt FMH für Chirurgie, vom 25. Oktober 2002) einen Integritätsschaden von 65% (45% rückenbedingt und 20% für die leichte Hirnfunktionstörung), der andere (des Dr. med. S.________, Spezialarzt FMH für Chirurgie, vom 20. Dezember 2002) einen solchen von höchstens 20% annehme. Nach den Untersuchungsberichten der Klinik V.________ fänden sich keine Hinweise auf eine hirnorganische Störung. Es erscheine daher nicht ausgewiesen, dass ein Integritätsschaden für psychische Folgen von Hirnverletzungen überhaupt vorliege. Auch sei fraglich, ob allein wirbelsäulenbedingt ein Integritätsschaden von 45% bestehe. Das kantonale Gericht erwog, unter diesen Umständen hätte die Beschwerdegegnerin (in ihrer Verfügung vom 4. Juni 2003) nicht einfach auf die Beurteilung des Dr. med. M.________ abstellen dürfen, sondern hätte weitere Abklärungen treffen müssen. Ohne weitere Abklärungen stehe nicht fest, ob eine zweifellose Unrichtigkeit zu bejahen sei, doch lasse sich ein grober Fehler nicht ausschliessen. Die Beschwerdegegnerin werde eine entsprechende Abklärung noch zu veranlassen haben. Dementsprechend hob die Vorinstanz den Einspracheentscheid vom 12. Mai 2004 in Bezug auf die Integritätsentschädigung auf und wies die Angelegenheit zur medizinischen Abklärung der Höhe des Integritätsschadens und neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurück. 7.2 Anders als in Bezug auf den versicherten Verdienst geht es in Bezug auf die Integritätsentschädigung somit nicht um eine klare Rechtswidrigkeit, sondern um eine Unklarheit im Sachverhalt, die durch die von der Vorinstanz angeordnete Abklärung behoben werden soll. Es besteht somit nach Auffassung der Vorinstanz zur Zeit keine Gewissheit, ob die Verfügung vom 4. Juni 2003 unrichtig ist. Sie kann damit jedenfalls zur Zeit nicht als zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG betrachtet werden. Je nach dem Ergebnis der noch vorzunehmenden Sachverhaltsabklärungen könnte sich ergeben, dass die in der Verfügung vom 4. Juni 2003 festgelegte Integritätsentschädigung unrichtig gewesen ist. Diese Möglichkeit besteht aber immer, wenn zweifelhaft ist, ob der ursprünglich festgestellte Sachverhalt zutrifft. Würden solche Zweifel bereits genügen, um die Verfügung in Wiedererwägung zu ziehen, so wäre eine solche praktisch in jedem Fall möglich. Dies ist indessen nicht der Sinn von Art. 53 Abs. 2 ATSG. Sind Zweifel an der Richtigkeit einer Verfügung angebracht und kommt die Behörde zum Ergebnis, es seien weitere Abklärungen zu treffen, so ist die Verfügung eben nicht zweifellos unrichtig und die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung sind nicht erfüllt (vgl. Urteil C. vom 25. Februar 2003, I 353/01, Erw. 4.1.3). 7.3 Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin im Vorfeld der Verfügung vom 4. Juni 2003 den Bericht des Dr. med. M.________ und anschliessend denjenigen des Dr. med. S.________ eingeholt. In Kenntnis dieser beiden sich stark widersprechenden Berichte hat die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 4. Juni 2003 auf denjenigen des Dr. med. M.________ abgestellt und den Integritätsschaden mit 65% angenommen, ohne weitere Untersuchungen in die Wege zu leiten. Im Einspracheentscheid hat sich die Beschwerdegegnerin demgegenüber auf die Beurteilung des Dr. med. S.________ gestützt, da im Vordergrund nicht die Wirbelsäulenbeschwerden, sondern die Kopfschmerzen stünden, die indessen mangels eines hirnorganischen Folgeschadens nicht nach der Tabelle 8 bemessen werden könnten. Auch im Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht macht die Beschwerdegegnerin geltend, es sei selbst für einen medizinischen Laien erkennbar, dass die ursprünglich festgesetzte Quote von 65% zweifellos unrichtig gewesen sei. 7.4 Indessen beruhte diese Quote immerhin auf der Stellungnahme eines Arztes, dem dabei das umfangreiche Aktendossier zur Verfügung stand. Wird eine Leistung auf Grund einer medizinischen Beurteilung ausbezahlt, so ist dies nicht schon zweifellos unrichtig, wenn eine andere medizinische Beurteilung zu einem anderen Ergebnis gekommen ist und der ersten möglicherweise eine Fehleinschätzung zugrunde lag (RAMA 1998 Nr. K 990 Erw. 3b). Anders verhält es sich bloss, wenn aus der anderen Begutachtung klar hervorgeht, dass diejenige, auf die sich die Leistungszusprechung gestützt hat, zweifelsfrei falsch war (Urteil S. vom 22. August 1996, U 8/96, Erw. 4). Vorliegend sind beide Berichte sehr summarisch ausgefallen. Weitere Abklärungen wären möglicherweise angebracht gewesen. Indessen wurde die Beurteilung des Dr. med. M.________ trotzdem von den Sachbearbeitern der Beschwerdegegnerin übernommen, von denen immerhin mehr als durchschnittliche Laienkenntnisse erwartet werden dürfen. Dies war denn auch insofern vertretbar, als inzwischen der IV-Entscheid ergangen war, der - in Bezug auf die Erwerbstätigkeit - von einem Invaliditätsgrad von 90% ausging, welcher übrigens heute noch unbestritten auch der Rente der Unfallversicherung zugrunde liegt. 7.5 Hinzu kommt, dass die Bemessung des Integritätsschadens zwar auf sachverhaltlichen Abklärungen beruht, aber unvermeidbarerweise auch Ermessenselemente enthält. In diesem Rahmen ist zu berücksichtigen, dass die Verfügung vom 4. Juni 2003 im Nachgang zu Verhandlungen mit Vergleichscharakter erging und die Regelung unklarer Sachverhaltsfragen sowie die Ermessensbetätigung einem Vergleich zugänglich ist (vgl. Erw. 4.5 hievor). Wenn unter diesen Umständen die Verwaltung in Kenntnis von zwei sich widersprechenden Berichten auf einen der beiden abstellt, so kann dies nicht als zweifellos unrichtig betrachtet werden. 7.6 Insgesamt kann nicht gesagt werden, die Annahme eines Integritätsschadens von 65% sei zweifellos unrichtig gewesen. In Bezug auf die Festlegung der Integritätsentschädigung sind somit die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung der Verfügung vom 4. Juni 2003 nicht erfüllt. Insoweit ist die Beschwerde gutzuheissen.