Citation: 9C_33/2013 E. 4.3

4.3. Dabei spielt es entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer auch keine Rolle, ob die fragliche Zahlung nur eine einzige Erfindung betraf oder sich aus der Verwertung mehrerer Erfindungen ergab, ist doch nach der Rechtsprechung die Berufsmässigkeit schon bei einer einzigen Erfindung zu bejahen (ZAK 1988 S. 289 mit Hinweis auf EVGE 1966 S. 207), abgesehen davon, dass für Erfindungen des Versicherten mehrere Patente registriert sind. Ohnehin erscheint es fraglich, das Patent Nr. zzz isoliert zu betrachten, wie die Beschwerdeführer wiederholt unterstreichen wollen, stehen doch die früher oder später als Patente angemeldeten, vom Versicherten getätigten Erfindungen allesamt im Zusammenhang mit Retinoiden und deren spezifischen Anwendungen. Die Beschwerdeführer selber machen geltend, das fragliche Patent sei nur eine von vielen Anwendungsmöglichkeiten einer spezifischen Ableitung von Retinoiden gewesen. Ebenso wenig ist massgebend, dass die fragliche Entschädigung ("erste Kaufpreistranche") erst 10 Jahre nach Veräusserung des Patentes ausgerichtet wurde, wie die Beschwerdeführer vorbringen. Abgesehen davon, dass es sich letztlich um die Begleichung von Ansprüchen aus dem ursprünglichen Vertrag vom 12. August 1998 mit der Firma X.________ handelt, welche die Y.________ AG nach dessen Übernahme eigentlich schon früher hätte bezahlen sollen, ist das Entgelt jedenfalls als Gewinnrealisierung aus seiner Erfindertätigkeit zu qualifizieren. Für die beitragsrechtliche Qualifikation spielt es keine Rolle, in welchem Zeitpunkt die Einkünfte zufliessen (vgl. E. 4.1 hievor). Die Vergütungen, die ein Erfinder aus der Zeit erhält, da er an der Auswertung der Erfindung nicht mehr mitwirkt, gelten als Erwerbseinkommen, weil sie die Realisierung früherer Arbeit darstellen (ZAK 1967 S. 45). Dass der Versicherte im Zeitpunkt der Zahlung nicht mehr Inhaber des Patentes war, ändert daran nichts.