Citation: 6B_264/2009 01.05.2009 E. 1

1.1 Folgende Vorgeschichte ist aufgrund des in Rechtskraft erwachsenen Strafbefehls des Bezirksamts Baden vom 21. September 2006 erstellt: Der Beschwerdeführer schloss am 15. Oktober 2003 bei A Y.________, einem Kundenberater der C.________ Versicherung, eine Hausrats- und Privathaftpflichtversicherung ab. Am 2. März 2005 meldete er bei der C.________ Versicherung einen von einem Einbruchdiebstahl herrührenden Schaden an. Abklärungen der C.________ Versicherung ergaben, dass ihm die D.________ Versicherung aus einem früheren Versicherungsvertrag aus verschiedenen Schadensfällen Leistungen erbracht hatte. Da der Beschwerdeführer dies der C.________Versicherung beim Vertragsschluss nicht angezeigt hatte, trat diese rückwirkend vom Vertrag zurück und erbrachte keine Leistungen. Der Beschwerdeführer beschuldigte daraufhin A Y.________, ihn mangelhaft beraten zu haben, und versuchte, ihn durch Belästigungen (anonyme Telefonanrufe) und am 13. Juli 2006 durch Bedrohung mit einer Pistole oder einer Spielzeugpistole zur Unterzeichnung einer Schuldanerkennung zu zwingen. 1.2 Für das Obergericht steht fest, dass sich folgender Anklagesachverhalt verwirklicht hat: Nachdem der Beschwerdeführer gegen A Y.________ eine völlig unbegründete Forderung von 35'000 Franken erhoben hatte, schickte er ihm am 14. Mai 2007 per Post ein anonymes Drohschreiben zu, in welchem er ihm u.a. mitteilte, er solle seine "Abmachungen" einhalten, ansonsten er Besuch erhalten werde, der das Problem nicht nur mit Reden lösen werde. Vom 30. Mai 2007 bis zum 5. Juni 2007 erhielt A Y.________ vom Beschwerdeführer insgesamt 6 anonyme Telefonate und SMS-Nachrichten mit Drohungen. Nach seiner Verhaftung am 7. Juni 2007 wurde dem Beschwerdeführer tags darauf bei seiner Entlassung unter der Strafdrohung von Art. 292 StGB untersagt, mit A Y.________ und dessen Familienangehörigen Kontakt aufzunehmen. Vom 14. Juni 2007 bis zur zweiten Verhaftung des Beschwerdeführers am 25. Juli 2007 bedrohte und nötigte er A Y.________ in insgesamt 18 weiteren anonymen Telefonaten und SMS-Nachrichten. 1.3 Für das Obergericht, das sich weitgehend auf die erstinstanzliche Beweiswürdigung abstützt, greifen die verschiedenen Indizien und Beweismittel - die Begutachtung der Schreibmaschine des Beschwerdeführers, mit welcher der Drohbrief verfasst worden sein soll, die Verwendung der italienischen Sprache und sein inhaltlicher Zusammenhang mit den von A Y.________ empfangenen SMS-Nachrichten, die dem Beschwerdeführer zugeordnet werden konnten - nahtlos ineinander und lassen keine Zweifel zu, dass der Drohbrief vom Beschwerdeführer verfasst wurde. In Bezug auf die anonymen Telefonanrufe bzw. SMS-Nachrichten habe die technische Überwachung des Fahrzeugs des Beschwerdeführers ergeben, dass sich dieses jeweils genau zur Anrufzeit an den Orten befunden habe, von denen aus die Anrufe getätigt bzw. die SMS verschickt worden seien. Letzte Zweifel ausschliessen würde insbesondere der am 17. Juli 2007 um 13.04 Uhr von der Autobahnraststätte Coldrerio (TI) getätigte Anruf, sei doch nach den Ergebnissen der technischen Überwachung der Fiat Brava des Beschwerdeführers um 12.54 Uhr bei der Raststätte angekommen und habe sie um 13.05 Uhr wieder verlassen (angefochtener Entscheid E. 4 S. 18 ff., insbesondere S. 20 ff.). 1.4 Der Beschwerdeführer kritisiert die obergerichtliche Beweiswürdigung unter Berufung auf Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK. Seine Vorbringen zielen indessen allein darauf ab, diese unhaltbar bzw. willkürlich erscheinen zu lassen. Dies ist an sich zulässig (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG), nur müssen die Vorbringen geeignet sein nachzuweisen, dass die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen qualifiziert falsch sind (Art. 42 Abs. 2 BGG). Dies ist vorliegend nicht der Fall: 1.4.1 So führt der Beschwerdeführer etwa aus, das Gutachten des kriminaltechnischen Dienstes liesse erhebliche Zweifel offen, ob der Drohbrief mit seiner Schreibmaschine "Triumph" verfasst worden sei. Das ist unbestritten. Sowohl das Bezirksgericht als auch das Obergericht sind der zutreffenden Auffassung, dass dieses Gutachten, für sich allein genommen, den Beweis nicht erbringen kann, dass der Drohbrief mit der Schreibmaschine des Beschwerdeführers verfasst wurde. Immerhin wurde gutachterlich festgestellt, dass die Schriftzeichenform des Drohbriefs derjenigen der "Triumph" entspricht und heutzutage selten verwendet wird, und dass sich bestimmte Typenbeschädigungen der Maschine im Drohbrief wiederfinden. Insofern haben die Gerichte dieses Gutachten zu Recht als ein Indiz - nicht als Beweis - für die Täterschaft des Beschwerdeführers beurteilt. Sein Einwand geht daher fehl. 1.4.2 Der Beschwerdeführer rügt, in der SMS-Nachricht vom 26. Juni 2007, 13.33 Uhr, werde festgehalten, dass der Absender den Empfänger seit 30 Jahren kenne. Dieses könne daher nicht von ihm stammen, da er A Y.________ nachweislich erst 2001 oder 2002 kennengelernt habe. Das Obergericht hat sich mit diesem Einwand auseinandergesetzt und ihn verworfen (angefochtener Entscheid S. 24). Der Beschwerdeführer weist nicht nach, inwiefern die Erwägungen offensichtlich unhaltbar sein sollten. 1.4.3 Der Beschwerdeführer rügt, es werde ihm vorgeworfen, am 26. Juni 2007, um 13.33 Uhr, eine SMS-Nachricht an der Verzweigung Milchbuckstrasse/Winterthurerstrasse und um 13:45 Uhr eine solche an der Wehntalerstrasse 61 abgeschickt zu haben, obwohl die Strecke zu dieser Tageszeit in 12 Minuten "kaum" zu bewältigen sei. Dies ist offensichtlich keine substantiierte Willkürrüge. Es ist im Übrigen auch nicht ersichtlich, inwiefern es ausgeschlossen sein soll, mit einem Personenwagen die wenig mehr als einen Kilometer betragende Strecke zwischen den beiden Standorten in 12 Minuten zu bewältigen. 1.5 Diese und die weiteren in ähnlicher Weise erhobenen Rügen sind von vornherein nicht geeignet, die obergerichtliche Beweiswürdigung als willkürlich nachzuweisen, weshalb darauf nicht einzutreten ist.