Citation: 1P.798/2005 08.02.2006 E. 2

Der Beschwerdeführer rügt, das Verwaltungsgericht habe sein rechtliches Gehör verletzt, indem es entschieden habe, ohne ihm Gelegenheit zu geben, sich zur Beschwerdeantwort der Gegenpartei zu äussern. 2.1 Nach der bereits unter der Herrschaft von Art. 4 aBV entwickelten Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Anspruch auf rechtliches Gehör ergibt sich, unter Vorbehalt von hier nicht in Betracht fallenden Ausnahmen zum Schutz von überwiegenden Geheimhaltungsinteressen, aus Art. 29 Abs. 2 BV der Anspruch der Verfahrenspartei, in alle für den Entscheid wesentlichen Akten Einsicht zu nehmen und sich dazu zu äussern (BGE 129 I 85 E. 4.1; 121 I 225 E. 2a; 119 Ib 12 E. 6b; vgl. auch BGE 125 II 473 E. 4c/cc). 2.2 Die Beschwerdegegner machten in ihrer Beschwerdeantwort ans Verwaltungsgericht vom 18. Oktober 2005 substanziierte Ausführungen sowohl zum Sachverhalt als auch zur Rechtslage. Die Gemeinde Rorbas liess sich am 1. November 2005 ebenfalls vernehmen und stellte mit einer kurzen Begründung den Antrag, die Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdeführer abzuweisen. Die beiden Eingaben sind nicht von vornherein ungeeignet, den Verfahrensausgang zu beeinflussen, weshalb das Verwaltungsgericht nach der oben dargelegten Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 29 Abs. 2 BV verpflichtet gewesen wäre, dem Beschwerdeführer Gelegenheit einzuräumen, sich dazu zu äussern. 2.3 Das Verwaltungsgericht stellte dem Beschwerdeführer am 8. November 2005 die Beschwerdeantwort sowie die Vernehmlassung der Gemeinde Rorbas in Kopie zu, versehen mit folgendem Stempelaufdruck: "Geht an die Gegenpartei zur Kenntnisnahme. Ein 2. Schriftenwechsel ist nicht angeordnet worden", und fällte am 16. November 2005 sein Urteil. Mit dem Hinweis, es sei kein 2. Schriftenwechsel angeordnet worden, hat es einerseits ausgedrückt, dass eine Stellungnahme des Beschwerdeführers unerwünscht wäre bzw. dass dieser damit rechnen müsste, eine solche würde als "unverlangte Eingabe" aus dem Recht gewiesen. Der Beschwerdeführer musste zudem nicht damit rechnen, dass das Verwaltungsgericht bereits 8 Tage nach der Zustellung der Beschwerdeantwort seinen Entscheid fällen würde; es kann ihm daher nicht vorgeworfen werden, er habe es versäumt, vor dem Erlass des Urteils das Recht einzufordern, zur Beschwerdeantwort Stellung zu nehmen. Mit dem gerügten Vorgehen hat das Verwaltungsgericht somit nach der oben dargelegten Rechtsprechung den verfassungsrechtlichen Anspruch des Beschwerdeführers verletzt, zur Beschwerdeantwort und der Vernehmlassung der Gemeinde Rorbas Stellung nehmen zu können, die Rüge ist begründet.