Citation: 1P.444/2002 23.07.2003 E. A

Die Einwohnergemeinde Oftringen legte vom 15. Dezember 1998 bis 19. Januar 1999 eine Teiländerung des Bauzonenplans im Gebiet "Kallernhag" mit einer Änderung bzw. Ergänzung des Art. 34 der Gemeindebauordnung (BO) öffentlich auf. Art. 34 BO regelt die Nutzung der Spezialzone Autobahnanschluss (SPA), welche rund 105'000 m2 umfasst. Gemäss der geänderten Nutzungsvorschrift sind in dieser Zone neu Fachmärkte für den Verkauf von Gütern des aperiodischen Bedarfs zulässig. Dabei wird ein Gesamtkontingent für entsprechende Verkaufsflächen von maximal 50'000 m2 für die gesamte Zone festgelegt. Als nicht zulässig erachtet werden Verkaufsbetriebe und Einkaufszentren für den Verkauf von Gütern des täglichen und periodischen Bedarfs mit einer Verkaufsfläche von mehr als 3'000 m2 pro Anlage. Die Summe dieser Verkaufsflächen wird für die gesamte Zone auf maximal 5'000 m2 beschränkt. Ferner enthält der geänderte Art. 34 BO Bestimmungen um eine übermässige Verkehrs- und Umweltbelastung zu vermeiden. Gleichzeitig mit der Auflage der Änderung der kommunalen Nutzungsplanung stellte der Gemeinderat dem Regierungsrat den Antrag, den Standort "Autobahnanschluss" für Einkaufszentren und Fachmärkte in den kantonalen Richtplan aufzunehmen. Die Richtplanänderung wurde vom Grossen Rat am 14. Dezember 1999 beschlossen. Die von der Sektion Aargau des Verkehrs-Clubs der Schweiz (nachstehend VCS) gegen die Änderung der Nutzungsplanung erhobene Einsprache wies der Gemeinderat Oftringen am 18. Oktober 1999 ab. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Gemeinde Oftringen hiessen an der Urnenabstimmung vom 24. Oktober 1999 sowohl die Änderung des Zonenplans wie auch der Bauordnung gut. Die Abstimmungsergebnisse wurden im amtlichen Publikationsorgan am 1. November 1999 publiziert.