Citation: 5D_48/2021 E. 3

Vor Obergericht hat sich der Beschwerdeführer auf eine Widerklage und auf Prozessbetrug berufen. Das Obergericht hat dazu erwogen, im Rechtsöffnungsverfahren dürfe weder das zu vollstreckende Urteil noch das Verfahren, das zu diesem Urteil geführt habe, überprüft werden. Die Überprüfung des zu vollstreckenden Urteils hätte in einem Rechtsmittelverfahren erfolgen müssen, was auch erfolgt sei. Soweit der Beschwerdeführer geltend mache, er habe eine Widerklage bzw. Gegenklage eingereicht, sei eine solche für das Rechtsöffnungsverfahren solange nicht relevant, als nicht ein neuer vollstreckbarer gerichtlicher Entscheid vorliege, mit dem das Urteil des Arbeitsgerichts ganz oder teilweise aufgehoben werde oder mit dem dem Beschwerdeführer eine Gegenforderung zugesprochen werde, die er dann verrechnen könne. Der Beschwerdeführer mache nicht geltend, im vorinstanzlichen Verfahren einen solchen Entscheid vorgelegt zu haben. Eine eigentliche Widerklage sei im Rechtsöffnungsverfahren unzulässig. Sodann hat sich der Beschwerdeführer auf seinen Anspruch auf ein faires Verfahren berufen und geltend gemacht, in zivilisierten Ländern gebe es immer eine Anhörung, da das Gericht Fragen stellen müsse, um zu überprüfen, ob es die Angelegenheit verstehe. In diesem Prozess habe das Gericht keine einzige Frage gestellt. Das Obergericht hat dazu festgestellt, dass der Beschwerdeführer im bezirksgerichtlichen Verfahren geltend gemacht habe, eine persönliche Anhörung sei nicht möglich und das Verfahren solle schriftlich oder per Telefonanhörung durchgeführt werden. Sodann erkläre der Beschwerdeführer nicht, was das Bezirksgericht überhaupt hätte fragen sollen. Ein Verständnis des ursprünglichen arbeitsgerichtlichen Verfahrens sei schon deshalb nicht erforderlich gewesen, weil jenes Verfahren nicht habe geprüft werden dürfen.