Citation: 5C.27/2005 23.11.2005 E. 3

Auf rund fünfzig Seiten hat sich das Obergericht ferner ausführlich mit den Vorbringen der Berufungsklägerin zu den wirtschaftlichen Verhältnissen der Ehegatten befasst. Auf knapp vier Seiten greift die Berufungsklägerin - zusätzlich zur soeben erörterten Frage (E. 2) - etwa acht Einzelpunkte heraus, um die Bundesrechtswidrigkeit der Rechtsanwendung aufzuzeigen (S. 5 ff. der Berufungsschrift). 3.1 Gemäss Art. 63 OG ist das Bundesgericht an die Begründung der Parteianträge nicht gebunden (Abs. 1) und in Bezug auf die rechtliche Würdigung der Tatsachen frei, soweit es um Bundesrecht im Sinne von Art. 43 OG geht (Abs. 3). Vorausgesetzt ist allerdings, dass in der Berufungsschrift dargelegt wird, welche Bundesrechtssätze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Aus den Vorbringen muss hervorgehen, gegen welche Regeln des Bundesrechts das Obergericht verstossen haben soll. Unerlässlich ist, dass auf die Begründung des angefochtenen Urteils eingegangen und im Einzelnen gezeigt wird, welche Rechtssätze und warum sie verletzt worden sind. Allgemein gehaltene Einwände, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Urteilsgründen vorgebracht werden, genügen diesen Anforderungen nicht. Fehlt es an der geforderten Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Urteil, tritt das Bundesgericht auf die erhobenen Einwände nicht ein und kann auf die Überprüfung der Rechtsanwendung verzichten (BGE 116 II 745 E. 3 S. 748 f.; 131 III 26 E. 12.3 S. 32 und 115 E. 3.4 S. 120; Urteil 4C.261/2001 vom 19. Dezember 2001, E. 1, in: AJP 2002 S. 846). 3.2 Die Berufungsklägerin wendet ein, der Berufungsbeklagte habe sein Einkommen seit Einleitung des Trennungsverfahrens im Jahre 1997 um monatlich Fr. 2'000.-- auf heute Fr. 7'711.-- vermindert. Er könnte auf Grund seiner Spezialisierung mindestens Fr. 9'000.-- und nach Abschluss des Nachdiplomstudiums weit mehr als Fr. 10'000.-- verdienen. Das Obergericht lasse völlig unberücksichtigt, dass die Arbeitgeberin des Berufungsbeklagten nicht nur die Kosten des Nachdiplomstudiums trage, sondern während der Zusatzausbildung auch den vollen Lohn bezahle (S. 6 f. der Berufungsschrift). Das Obergericht hat dazu festgehalten, der Berufungsbeklagte sei im Herbst 1997 von seiner Arbeitgeberin in seiner beruflichen Position zurückversetzt worden, was für ihn auch eine gewisse Lohneinbusse zur Folge gehabt habe. Es lägen jedoch keine konkreten Anhaltspunkte dafür vor, dass der Berufungsbeklagte die Lohnreduktion in böser Absicht inszeniert hätte, so dass keine Rechtsgrundlage bestünde, um von einem hypothetisch höheren Lohn auszugehen (E. 5c/dd S. 32). Zur Frage der Leistungen, die die Arbeitgeberin dem Berufungsbeklagten während der Weiterbildung erbringt, hat das Obergericht festgehalten, der Berufungsbeklagte erhalte dadurch keine frei verfügbaren Finanzmittel (E. 5e/cc S. 35 des angefochtenen Urteils). Die obergerichtlichen Feststellungen zur Absicht des Berufungsbeklagten (z.B. BGE 115 II 484 E. 3c S. 487) und zu den wirklich verfügbaren Mitteln (z.B. BGE 122 III 97 E. 3a S. 99) sind für das Bundesgericht verbindlich (Art. 63 Abs. 2 OG), so dass es bereits an der Tatsachengrundlage für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens fehlt (vgl. zur Abgrenzung von Tat- und Rechtsfrage: BGE 126 III 10 E. 2b S. 12 f.; 128 III 4 E. 4c/bb S. 7 f.). Der Berufungsbeklagte und seine Arbeitgeberin haben am 18. Februar 2003 einen Vertrag geschlossen. Darin ist vorgesehen, dass die Arbeitgeberin den Bereich "Denkmalpflege", in dem der Berufungsbeklagte tätig ist, per Ende 2005 aufgeben und den Berufungsbeklagten auf diesen Zeitpunkt hin entlassen wird. Um ihm sein berufliches Fortkommen zu sichern, haben die Vertragsparteien die erwähnte Weiterbildung des Berufungsbeklagten vereinbart. Den Einwand der Berufungsklägerin, dank dieser Zusatz- und Weiterbildung werde der Berufungsbeklagte ab 2006 monatlich über Fr. 10'000.-- verdienen, hat das Obergericht für unbegründet erklärt. Es ist davon ausgegangen, auf Grund der Wirtschaftslage werde der Berufungsbeklagte weiterhin zumindest gleichviel Einkommen haben wie heute (E. 5d/cc S. 34 f. des angefochtenen Urteils). Indem die Berufungsklägerin ihren Einwand vor Bundesgericht ohne nähere Begründung einfach wiederholt, vermag sie die Bundesrechtswidrigkeit der obergerichtlichen Prognose nicht aufzuzeigen. 3.3 Die Berufungsklägerin verlangt, dem Berufungsbeklagten sei ein hypothetisches Einkommen für die Verwaltung des Vermögens seiner Mutter anzurechnen. Dafür habe er früher während Jahren monatlich Fr. 1'000.-- erhalten. Die Zahlungen seiner Mutter hätten angeblich aufgehört, als der Berufungsbeklagte die Beziehung zu seiner heutigen Lebenspartnerin begonnen und 1997 den ersten Scheidungsprozess eingeleitet habe. Falls er dafür heute tatsächlich nichts mehr erhalte, müsse dem Berufungsbeklagten für die Verwaltung des mehrere Millionen Franken zählenden Vermögens der Mutter ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden. Er könne nicht zu Lasten seiner Ehefrau und seiner Kinder auf eine Entschädigung verzichten, die sich der Willensvollstrecker im Nachlass seines Vaters, W.________, oder eine Bank für vergleichbare Leistungen bezahlen lassen würden (S. 8 der Berufungsschrift). Das Obergericht hat dazu festgehalten, die Berufungsklägerin habe nie substantiiert dargelegt, auf Grund welcher Rechtsgrundlage die Mutter verpflichtet gewesen sei oder weiterhin verpflichtet werden könne, dem Berufungsbeklagten monatlich Fr. 1'000.-- zu bezahlen. Auch wenn der Berufungsbeklagte seiner Mutter gewisse Dienstleistungen und Arbeiten erbracht habe, was dieser ausdrücklich anerkenne, so könne die Berufungsklägerin daraus noch keine Zahlungspflicht herleiten. Es verstehe sich doch von selbst, dass ein Sohn seiner bereits in die Jahre gekommenen Mutter soweit wie möglich bei der Erledigung gewisser Angelegenheiten behilflich sei, ohne dass er dafür irgend eine Entschädigung verlange. Dies ergebe sich schon aus einer ethisch-moralischen Pflicht der Kinder ihren betagten Eltern gegenüber (E. 5h/cc S. 41 des angefochtenen Urteils). Die Berufungsklägerin hat die obergerichtlichen Feststellungen auch in diesem Punkt erfolglos beim Kassationsgericht angefochten (E. 6 S. 10 f. und E. 8 S. 14 f. des Zirkulationsbeschlusses). In tatsächlicher Hinsicht steht nicht fest, was mit "gewisse Dienstleistungen und Arbeiten" gemeint ist, die der Berufungsbeklagte seiner Mutter erbracht hat bzw. erbringen soll. Die Berufungsklägerin erhebt diesbezüglich keinerlei Sachverhaltsrügen (Art. 63 f. OG) und beschränkt sich auf die Behauptung, es gehe um die Verwaltung eines Millionenvermögens. Wenn dem tatsächlich so wäre, könnte nur schwer erklärt werden, wie der Berufungsbeklagte gleichzeitig einer hauptberuflichen Tätigkeit nachgehen kann und weshalb W._________, Willensvollstrecker im Nachlass des Vaters des Berufungsbeklagten, gemäss den unwidersprochenen Feststellungen des Obergerichts für die Mutter des Berufungsbeklagten immer noch tätig ist und sie in Steuerangelegenheiten betreut (E. 5n/ff/bbb S. 50 des angefochtenen Urteils). Solange aber nicht feststeht, ob die Hilfestellungen des Berufungsbeklagten gegenüber seiner betagten Mutter den Rahmen des moralisch Gebotenen sprengen, kann nicht über eine Rechtspflicht der Mutter, ihren Sohn zu entschädigen, und über die Anrechenbarkeit einer daherigen Entschädigung befunden werden. Mangels entsprechender Vorbringen der Berufungsklägerin lässt sich ihr Einwand nicht beurteilen. Es hat damit bei der obergerichtlichen Feststellung sein Bewenden, die Berufungsklägerin habe die Rechtsgrundlage nicht substantiiert, die die Mutter zu Entschädigungsleistungen an ihren Sohn verpflichte. 3.4 Die Berufungsklägerin rügt, das Obergericht habe Leistungen nicht berücksichtigt, die die Lebenspartnerin des Berufungsbeklagten erbringe (z.B. Bezahlung einer teueren Wohnung, der Flugkosten gemeinsamer Reisen, des Unterhalts eines Oldtimers und der Anschaffung eines Autos). Das Obergericht habe sogar ausser Acht gelassen, dass in wenigen Monaten die Ausbildungskosten von monatlich Fr. 245.-- wegfallen würden (S. 7 f. der Berufungsschrift). Was die Leistungen der Lebenspartnerin des Berufungsbeklagten angeht, erneuert die Berufungsklägerin ihre Rügen, die sie bereits vor Obergericht (E. 1b S. 8 ff., E. 5k S. 44 f. und E. 5n/ii S. 52 f.) und teilweise vor Kassationsgericht erhoben hat (E. 2 S. 4 f., E. 9.2 S. 16 und E. 10.2 S. 16). Das Bundesgericht kann sich kurz fassen. Leistungen Dritter, vor allem des Partners einer nicht ehelichen Lebensgemeinschaft, haben für die Bestimmung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners ausser Betracht zu bleiben, können aber allenfalls die Leistungsfähigkeit mittelbar erhöhen, indem sie - zumindest bei Vorliegen einer stabilen Beziehung - in der Bedarfsrechnung berücksichtigt werden und insoweit Einsparungen bewirken (Hausheer/ Spycher, a.a.O., N. 10.34 f. S. 210; Schwenzer, N. 25 zu Art. 125 ZGB, mit Hinweisen). Der gegenteilige Standpunkt der Berufungsklägerin, die Leistungen der Lebenspartnerin des Berufungsbeklagten seien auf seiner Einnahmenseite zu berücksichtigen, kann somit nicht geteilt werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5P.172/2002 vom 6. Juni 2002, E. 2.3.3, in: FamPra.ch 2002 S. 811). Ein Ausnahmefall, wo die Anrechnung nicht dem Willen des zuwendenden Dritten widerspricht und die Zuwendung auf einer Unterstützungspflicht beruht (z.B. BGE 128 III 161 Nr. 30), liegt hier offenkundig nicht vor. Den obergerichtlichen Ausführungen lässt sich nicht entnehmen, dass abgesehen von den soeben erwähnten Wohnkosten noch weitere Bedarfspositionen auf Seiten des Berufungsbeklagten strittig gewesen wären (E. 1 S. 7 ff.). Das Bezirksgericht hat denn auch festgehalten, die Berufungsklägerin habe die geltend gemachten Beträge nicht grundsätzlich bestreiten lassen. Dazu gehören die vom Berufungsbeklagten angegebenen, von der Arbeitgeberin nicht übernommenen Ausbildungskosten von monatlich Fr. 245.-- ab August 2003 für drei Jahre (E. 3.4.1 S. 16). Unter diesen Umständen und mangels entsprechender Sachverhaltsrügen muss das Vorbringen, die Ausbildungskosten von Fr. 245.-- hätten nicht bis Ende Juli 2006 berücksichtigt werden dürfen, als neu und unzulässig gelten (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; vgl. BGE 125 III 305 E. 2e S. 311). 3.5 Die kantonalen Gerichte haben der Berufungsklägerin ein eigenes Erwerbseinkommen angerechnet, das sich aus ihren Tätigkeiten als Restauratorin von Gemälden und als Aushilfslehrerin für Französisch zusammensetzt. Das Obergericht hat dazu festgehalten, die Berufungsklägerin habe im bezirksgerichtlichen Verfahren ihr Einkommen von Fr. 2'000.-- als Aushilfslehrerin nicht grundsätzlich in Frage gestellt. Aus ihren eigenen Ausführungen - Bezahlung aufgelaufener Anwaltskosten von Fr. 9'500.-- bzw. Fr. 20'000.--, Ersparnisse von ca. Fr. 10'000.-- und Einzahlung von monatlich Fr. 500.-- für eine Lebensversicherung - erhelle, dass sie in den letzten Jahren mit ihren Einkünften nicht nur ihren eigenen Bedarf und denjenigen der beiden Kinder ausreichend habe decken können, sondern noch weitere Ausgaben habe tätigen können. Dass ihre bisherigen Einnahmequellen inskünftig so massiv versiegen würden, dass sie auf einen höheren Unterhaltsbeitrag des Berufungsbeklagten angewiesen wäre, habe sie nicht rechtsgenügend substantiiert. Zumindest habe sie es unterlassen, ihre Bemühungen um zureichende Beschäftigung im Bereich Restaurationen und Französischunterricht zu begründen, geschweige denn zu belegen. Bei dieser Sachlage könne ohne weiteres von den zutreffend und korrekt prognostizierten zukünftigen Einkommensverhältnissen der Berufungsklägerin ausgegangen werden. Dabei könne sie mit ihrem Einwand, die Arbeitsmarktlage sei schlecht, nicht gehört werden, zumal sie selber mit Bezug auf das zukünftige Einkommen des Berufungsbeklagten auf eine gute Marktlage verwiesen habe (E. 6d S. 54 ff. des angefochtenen Urteils). Die zusätzlich angerechneten Fr. 742.-- aus Restaurationsarbeiten hat die Berufungsklägerin erfolglos beim Kassationsgericht angefochten (E. 3 S. 5 ff. des Zirkulationsbeschlusses). Vor Bundesgericht wendet sie ein, gemäss den obergerichtlichen Feststellungen werde sie sich auch in Zukunft mit unregelmässigen Aufträgen für Restaurierungen und unregelmässigen Aufträgen als Hilfslehrerin begnügen müssen. Es sei gerichtsnotorisch, dass diese Aufträge nicht besser, sondern im Gegenteil immer schlechter bezahlt, insbesondere aber immer seltener würden, weil seit einiger Zeit die öffentliche Hand aus Spargründen ständig Lehrerstellen abbaue, damit Lehrerinnen entlasse oder Junglehrer nicht anstelle, so dass die Konkurrenz für Hilfslehrerstellen immer grösser werde. Mit ihrem Alter von 51 Jahren und ohne Diplom gerate sie offensichtlich ins Hintertreffen. Die obergerichtliche Auffassung verletze Art. 125 Abs. 2 ZGB, und zwar Ziff. 4 ("Alter") und Ziff. 7 ("berufliche Ausbildung", "Erwerbsaussichten" und "Aufwand für die berufliche Eingliederung"; vgl. S. 5 f. der Berufungsschrift). Der Vergleich ihrer heutigen mit ihren Vorbringen im kantonalen Verfahren verdeutlicht, dass die Berufungsklägerin hier nachzuholen versucht, was sie dort vorzubringen versäumt hat. Das ist unzulässig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Das Obergericht hat der Berufungsklägerin denn auch ausdrücklich eine nicht rechtsgenügende Substantiierung vorgeworfen. Soweit die Berufungsklägerin vor Bundesgericht auf "Gerichtsnotorietät" ausweicht, kann ihr nicht gefolgt werden. Gerichtsnotorietät der kantonalen Letztinstanz ist nicht zwingend mit allgemeiner Lebenserfahrung gleichzusetzen, die im Verfahren der Berufung überprüft werden könnte (z.B. Urteile 5C.278/2000 vom 4. April 2001, E. 3d, in: ZBJV 138/2002 S. 37, und 5C.54/2001 vom 9. April 2001, E. 2a). Geht es um Stellen für Aushilfslehrkräfte in einer bestimmten Region und insoweit um eine konkrete Arbeitsmarktsituation, beruht der daherige Entscheid auf lokal notorischen Tatsachen, die für das Bundesgericht verbindlich sind (Poudret/Sandoz-Monod, Commentaire de la loi fédérale d'organisation judiciaire, II, Bern 1990, N. 4.2.1.8 zu Art. 63 OG; seither: Urteil 5C.279/2002 vom 14. März 2003, E. 3.3, mit Hinweisen). Die Vorbringen der Berufungsklägerin sind insoweit unzulässig, abgesehen davon, dass für Sprachlehrkräfte, die ihre Kenntnisse im betreffenden Sprachraum erworben haben oder gar von dort stammen, erfahrungsgemäss relativ gute Berufsaussichten bestehen, wie das die Berufungsklägerin mit ihrer bisherigen Arbeit an verschiedenen Stellen auch belegt hat. Der Vorwurf, das Obergericht habe die Kriterien gemäss Art. 125 Abs. 2 Ziff. 7 ZGB bundesrechtswidrig angewendet, erweist sich deshalb als unberechtigt. Da die Berufungsklägerin bereits während der Ehe beruflich tätig war und in einer sog. Zuverdienstehe gelebt hat, ist ihr Alter nicht entscheidend für die Beantwortung der Rechtsfrage, ob ihr eine Ausdehnung der bisherigen Erwerbstätigkeit zumutbar ist (vgl. Gloor/Spycher, Basler Kommentar, 2002, N. 11, und Schwenzer, N. 53, je zu Art. 125 ZGB, mit Hinweisen). 3.6 Zu weiteren Kriterien wie Betreuungspflichten gegenüber Kindern, Altersvorsorge u.ä., die den Entscheid über den nachehelichen Unterhalt beeinflussen könnten, äussert sich die Berufungsklägerin nicht bzw. nicht in einer den formellen Anforderungen genügenden Weise. Darauf ist nicht näher einzugehen. Das Obergericht hat den Unterhaltsbeitrag anhand einer Bedarfsrechnung mit Überschussverteilung festgesetzt (E. 1 hiervor). Gegen die Zulässigkeit und Durchführung der Berechnung erhebt die Berufungsklägerin wiederum keinerlei Einwände, so dass es sich auch in diesem Zusammenhang erübrigt, Einzelfragen zu erörtern. 3.7 Aus den dargelegten Gründen bleibt die Berufung erfolglos, soweit sie sich gegen die Bestimmung des nachehelichen Unterhalts richtet.