Citation: 5D_186/2021 E. 3

Das Obergericht ist wie das Bezirksgericht vom Vorliegen eines definitiven Rechtsöffnungstitels (Verfügung vom 16. September 2020 betreffend Rückforderung einer Einmalvergütung für kleine Photovoltaikanlagen, wobei die Beschwerdegegnerin als Vollzugsstelle des Bundes gehandelt habe) ausgegangen. Der Beschwerdeführer mache einzig geltend, keine Vergütung erhalten zu haben. Damit bestreite er den Bestand der Forderung. Das Rechtsöffnungsgericht habe sich jedoch mit dem materiellen Bestand der Forderung und der Richtigkeit der Verfügung nicht zu befassen. Dafür hätte der Beschwerdeführer die Verfügung vom 16. September 2020 anfechten müssen.