Citation: 4A_607/2023 E. 2.2

2.2. Die Vorinstanz wies zunächst darauf hin, dass einzig die ursprüngliche Unterscheidungskraft des hinterlegten Zeichens zu prüfen sei, nachdem die Beschwerdeführerin nicht beantragt habe, dieses sei aufgrund nachträglicher Unterscheidungskraft als durchgesetzte Marke einzutragen. Sie erwog sodann, das Wortzeichen WORLD ECONOMIC FORUM werde von den massgebenden Verkehrskreisen, nämlich den Abnehmern von Restaurantdienstleistungen (Verpflegung), ohne Weiteres mit dem Sinngehalt "Weltwirtschaftsforum" verstanden. Gastronomiedienstleistungen würden in den verschiedensten Situationen angeboten und nachgefragt; sie seien oftmals die Basis für ein geselliges Zusammenkommen und einen Austausch jeder Art. So würden Gastronomiedienstleistungen an Diskussionsveranstaltungen, Symposien, Vorträgen und Foren als Begleitdienstleistungen angeboten. An Fachveranstaltungen und Foren sei das Angebot von Gastronomiedienstleistungen geradezu typisch. Es würden die verschiedensten Verpflegungsmöglichkeiten angeboten: von Cafépausen über Apéro-Riche und Stehlunches bis hin zu grossen Gala-Dinners mit mehrgängigen Gourmetmenüs. Am jährlich stattfindenden Swiss Economic Forum (SEF) seien an der zweitägigen Ausgabe 2023 zum Beispiel folgende Gastronomiedienstleistungen angeboten worden: Welcome-Lunch, Networking-Café, Networking-Lunch und Farewell Apéro. Gastronomiedienstleistungen stünden folglich im engen Zusammenhang zu diesen Veranstaltungen und gehörten regelmässig zum Programm. Sie dürften zudem häufig im Preis inbegriffen sein, den man für die Teilnahme an einem solchen Forum bezahle. Sie dienten hierbei nebst der Abdeckung ihrer Grundfunktion, der Befriedigung des Appetits, auch dem Networking und informellen Austausch der Teilnehmenden. Damit würden die angesprochenen Verkehrskreise, so die Vorinstanz weiter, im Zeichen WORLD ECONOMIC FORUM im Hinblick auf Gastronomiedienstleistungen nichts weiter als den Hinweis erkennen, dass diese im Kontext eines Weltwirtschaftsforums angeboten würden. Es verhalte sich hier insofern ähnlich wie in einem Fall betreffend das Zeichen "Gran Casino Luzern" (Urteil B-3269/2009 vom 25. März 2011 E. 5.2.3), in dem das Bundesverwaltungsgericht festgehalten habe, Gastronomiedienstleistungen würden üblicherweise von Spielcasinoanbietern erbracht und das erwähnte Zeichen werde deshalb als Hinweis auf den Erbringungsort bzw. auf einen beliebigen Anbieter verstanden. Das Zeichen WORLD ECONOMIC FORUM beschreibe somit direkt den Erbringungsort bzw. den Rahmen, in dem Restaurantdienstleistungen (Verpflegung) angeboten werden.