Citation: 5P.427/2006 06.12.2006 E. 3

Der Beschwerdeführer bezeichnet das Vorgehen des Obergerichts als überspitzten Formalismus. Jedem normalen Rechtsempfinden widerspreche, den Prozess wegen der streng genommen einen Tag verspäteten Einzahlung abzuschreiben und ihm (dem Beschwerdeführer) dadurch die existenziell wichtige Beweisführung zu verwehren. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bedeutet die Abschreibung des Verfahrens wegen verspäteter Leistung des Kostenvorschusses keinen überspitzten Formalismus, wenn auf die Folgen nicht rechtzeitiger Leistung aufmerksam gemacht wurde (BGE 104 Ia 105 E. 5 S. 112; 118 Ia 8 E. 2c S. 13). Unbehelflich ist der Verweis des Beschwerdeführers auf Jörg Paul Müller (Grundrechte in der Schweiz, 3. Aufl. 1999, S. 501), wonach es überspitzt formalistisch ist, "bei Nichtleistung des Kostenvorschusses ohne weiteres auf das Rechtsmittel nicht einzutreten". Das Obergericht hat die Klage nicht ohne Weiteres abgeschrieben. Aus dem angefochtenen Urteil ergibt sich, dass die dem Beschwerdeführer durch Verfügung des Amtsgerichtsstatthalters vom 17. Mai 2006 gesetzte Nachfrist zur Bezahlung der Parteikostensicherheit ausdrücklich als unerstreckbar bezeichnet wurde. Überdies enthielt die Verfügung den Hinweis, dass auf ein Fristerstreckungsgesuch nicht eingetreten werde, die Einräumung einer Notfrist gemäss § 81 Abs. 3 ZPO/SO ausgeschlossen sei und die Klage abgeschrieben werde, wenn die Leistung der Parteikostensicherheit nicht innert der Frist erfolge. Wird unter solchen Umständen eine Frist verpasst und tritt das Gericht deswegen auf die Klage nicht ein, erweist sich dies nicht als überspitzt formalistisch.