Citation: 5A_758/2012 E. 2

Das Obergericht hat einen nicht leicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinn von Art. 319 lit. b ZPO verneint mit der Begründung, dass über die geltend gemachten Zustellungsfehler im Zusammenhang mit den verfahrenseinleitenden Schriftstücken mit Beschluss des Bezirksgerichts vom 14. Februar 2011 entschieden worden sei (dazu paralleles Verfahren 5A_837/2012). X.________ habe kein rechtlich geschütztes Interesse an der abstrakten Feststellung, dass seine Eingabe vom 21. Februar 2011 nicht verspätet erfolgt sei, denn Beschwerdeobjekt hinsichtlich der geltend gemachten Zustellungsmängel bilde allein der Beschluss vom 14. Februar 2011, welcher denn auch angefochten worden sei. In jenem Beschwerdeverfahren hätte die Möglichkeit bestanden, sämtliche Verfahrensfehler, insbesondere auch Gehörsmängel, geltend zu machen. X.________ erleide deshalb durch den Beschluss vom 2. März 2011, in welchem lediglich festgehalten worden sei, die Eingabe vom 21. Februar 2011 erweise sich als verspätet, keinen nicht leicht wieder gutzumachenden Nachteil, zumal der Beschluss vom 2. März 2011 insofern ohne Tragweite sei, als bereits mit demjenigen vom 14. Februar 2011 über die Verfahrensanträge von X.________ entschieden worden sei und sich bereits daraus ergeben habe, dass dessen Eingabe vom 21. Februar 2011 nicht mehr habe berücksichtigt werden können. Der Beschluss vom 2. März 2011 hätte mit anderen Worten genauso gut unterbleiben können, da seine Aufhebung bzw. die Feststellung, die Eingabe vom 21. Februar 2011 sei innert Frist erfolgt, am Beschluss vom 14. Februar 2011 nichts (mehr) zu ändern vermöchte. Im Sinn einer Eventualbegründung hat das Obergericht erwogen, dass die Beschwerde ohnehin auch inhaltlich unbegründet wäre. In seiner Verfügung vom 19. Januar 2011 habe das Bezirksgericht erwogen, dass die Stellungnahmen von W.________ und Y.________ zum prozessualen Antrag von X.________ keinen Anlass geben würden, formell einen weiteren Schriftenwechsel anzuordnen, es X.________ aber frei stehe, innert gebotener Frist eine weitere Stellungnahme einzureichen. Entsprechend sei im Dispositiv eine Fristansetzung unterblieben, weshalb die Rüge der rechtswidrigen Fristansetzung fehl gehe. Aus der Rechtsprechung zu Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK folge aber ein unbedingtes Replikrecht, wobei dieses umgehend wahrzunehmen sei. Das ehemalige Kassationsgericht habe darunter eine Zeitspanne von höchstens zehn Tagen verstanden. Aus dem Gesuch vom 12. Januar 2011 um formelle Fristansetzung ergebe sich, dass X.________ die Stellungnahmen von den Gegenparteien direkt zugekommen seien. Seine Eingabe vom 21. Februar 2011 sei 42 Tage nach deren Erhalt und somit verspätet erfolgt, zumal ihm mit Verfügung vom 19. Januar 2011 mitgeteilt worden sei, dass kein formeller zweiter Schriftenwechsel eröffnet werde.