Citation: 1P.162/2004 15.06.2004 E. 3.3

3.3.1 M.________ wurde von Untersuchungsrichter X.________ am 10. Oktober 2002 als Auskunftsperson einvernommen. Anwesend waren B.________, deren damaliger Anwalt Dr. Alois Näf sowie Dr. N.________ als damaliger Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin. M.________ rügte in seinem Schreiben vom 1. September 2003 an den Vertreter der Beschwerdeführerin das angebliche Verhalten des Untersuchungsrichters in einem an diese Einvernahme anschliessenden "Vieraugengespräch". Der Untersuchungsrichter hat in seiner Vernehmlassung vom 10. September 2003 an die Staatsanwaltschaft St. Gallen bestätigt, dass nach der Protokolldurchsicht ein solches Gespräch stattfand und dass in diesem formlosen Gespräch über Widersprüche zwischen der Aussage der Auskunftsperson und den vorliegenden Dokumenten sowie über Abläufe im Zusammenhang mit der Verwendung von allfälligen Sicherstellungen gesprochen wurde. Der Untersuchungsrichter hat jedoch in Abrede gestellt, dass dabei die Rede gewesen sei, er sei von M.________s Verhalten "enttäuscht", da er ihn "zu seinem ursprünglichen Vorhaben bzgl. der Bürgschaften / eidesstattlichen Versicherungen nicht unterstützen konnte." Als frei erfunden bezeichnete der Untersuchungsrichter auch die Darstellung, er habe geäussert, die Verteilung allfälliger Sicherstellungen sei in seiner Gewalt und er habe mit der deutschen Staatsanwaltschaft gedroht. Die Anklagekammer hat hierzu erwogen, es lägen keine nachvollziehbaren Umstände vor, welche begründetermassen auf eine Befangenheit bzw. den Anschein hierzu hindeuten würden. Dabei ist insbesondere von Bedeutung, dass die Einvernahme M.________s unbestrittenermassen vor diesem "Vieraugengespräch" abgeschlossen war, und daher nicht ersichtlich ist, wozu die von M.________ behauptete Nötigung hätte dienen können. Die Beschwerdeführerin macht geltend, der Zweck des Gesprächs unter vier Augen habe darin bestanden, M.________ zu einer dem Untersuchungsrichter willkommeneren und sie belastenden Aussage zu bewegen. Da jedoch die Einvernahme, die von 10 Uhr morgens mit Pausen bis 16.29 Uhr gedauert hatte, abgeschlossen und das Protokoll unterzeichnet war, ist nicht ersichtlich, wie dieser Zweck hätte erreicht werden können. Selbst wenn der Untersuchungsrichter M.________ ein weiteres Mal einvernommen hätte, wie die Beschwerdeführerin geltend macht, wären seine ersten Aussagen protokolliert und nicht zu umgehen gewesen. 3.3.2 Die Anklagekammer hat auch bei der Würdigung der von M.________ erhobenen Vorwürfe berücksichtigt, dass er diese erst rund zehn Monate nach seiner Einvernahme erhoben hat und zwar erst nach einem Besuch bei der Beschwerdeführerin. Diese Würdigung ist nicht zu beanstanden. Hätte sich M.________ durch das Vorgehen des Untersuchungsrichters tatsächlich "stark genötigt" gefühlt, hätte er ohne weiteres eine Aufsichtsbeschwerde gegen den Untersuchungsrichter erheben können, was er nicht getan hat.