Citation: 6P.149/2004 11.10.2005 E. 12

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen seine Verurteilung wegen Steuerbetrugs nach Art. 186 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DGB; SR 642.11). Er macht ausschliesslich geltend, mit der ihm vorgeworfenen Verwendung einer fiktiven Darlehensbescheinigung in der Höhe von einer Million Franken durch A.________ habe er nichts anderes getan, als eine vom Treuhänder festgestellte Schuldenreduktion in der Höhe von rund Fr. 800'000.-- nachträglich zu belegen. Die Bescheinigung habe somit als Begründung richtiger Angaben in der entsprechenden Steuererklärung gedient. Die Vorinstanz habe Bundesrecht verletzt, indem sie das Tatbestandselement des Handelns mit der Absicht einer relevanten Steuerhinterziehung mittels Vermehrung der Schulden sowie durch fiktive Schuldzinsen bejaht habe (Beschwerde, S. 29 f.). 12.1 In tatsächlicher Hinsicht erkennt die Vorinstanz, dass der Treuhänder des Beschwerdeführers im Juli 1996 bei der Ausfüllung der Steuererklärung pro 1995/1996 eine Verminderung der Schulden gegenüber der Vorperiode um rund Fr. 800'000.-- feststellte. Er bat den Beschwerdeführer, das Schuldenverzeichnis zu kontrollieren und, falls alle Schulden deklariert worden seien, ihm die Herkunft der Mittel zum vorgenommenen Schuldenabbau mitzuteilen. Da der Beschwerdeführer die Schulden zumindest teilweise aus deliktisch erlangten Mitteln abgebaut hatte, erwirkte er von A.________ eine fiktive und auf Dezember 1995 rückdatierte schriftliche Bescheinigung über ein ihm im Jahre 1994 angeblich gewährtes unbefristetes und mit jährlich Fr. 25'000.-- zu verzinsendes Darlehen von einer Million Franken. Diese inhaltlich unwahre Bescheinigung fügte der Beschwerdeführer der von ihm unterzeichneten Steuererklärung pro 1995/1996 bei (angefochtenes Urteil, S. 73). Wie die Vorinstanz ferner ausführt, hat der Beschwerdeführer damit (zusätzliche) Schulden in der Höhe von 1 Million Franken sowie jährliche Schuldzinsen von Fr. 25'000.-- vorgetäuscht und dadurch eine günstigere Einschätzung durch die Steuerbehörden erwirkt, als wenn er die Mittel zum Schuldenabbau als Einkommen deklariert und die angeblichen Schuldzinsen nicht vom Einkommen abgezogen hätte (vgl. angefochtenes Urteil, S. 75). Auch diese Erwägungen sind tatsächlicher Natur und damit für das Bundesgericht verbindlich. 12.2 Soweit sich der Beschwerdeführer gegen die Annahme einer Täuschungsabsicht zu wenden scheint, ist die Beschwerde unbegründet. Wie die Vorinstanz zutreffend erwägt, täuschte der Beschwerdeführer mit der Bescheinigung vor, eine Million Franken als Darlehen erhalten und dafür jährlich Fr. 25'000.-- bezahlt zu haben, womit die Verringerung seiner tatsächlichen Schulden in der fraglichen Steuerperiode um rund Fr. 800'000.-- erklärbar wurden. Dieses Vorgehen diente offensichtlich dazu, einerseits Abklärungen der Steuerbehörden zum Einkommen aus strafbaren Handlungen zu verhindern und anderseits dank dem Abzug für die fiktiven Schulden und Schuldzinsen eine günstigere Steuereinschätzung zu erwirken. Der Beschwerdeführer verwendete die Bescheinigung damit zur Täuschung der Steuerbehörden und zum Zwecke der Steuerhinterziehung im Sinne von Art. 186 Abs. 1 DBG. Auf die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Urteil kann verwiesen werden. Im Übrigen bringt der Beschwerdeführer gegen die Bejahung des Urkundencharakters der Bescheinigung und des Tatvorsatzes durch die Vorinstanz nichts vor.