Citation: 5D_160/2014 E. 2.3

2.3. Gemäss Art. 124 Abs. 1 ZPO leitet das Gericht den Prozess und erlässt die notwendigen prozessleitenden Verfügungen zur zügigen Vorbereitung und Durchführung des Verfahrens. Die Art der Verfahrensleitung liegt weitgehend im Ermessen des Gerichts. Dazu gehört beispielsweise die Erhebung eines Kostenvorschusses (Art. 98 ZPO; BGE 140 III 159 E. 4.2 S. 162). Ebenso wird die Gewährung der Fristerstreckung als prozessleitende Verfügung behandelt (Urteil 5A_783/2014 vom 4. November 2014 E. 1). In der Lehre wird beispielsweise die Beurteilung des Ausstandsgesuchs und die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege hier eingereiht (STECK, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2013, N. 13 zu Art. 237 ZPO). Prozessleitende Verfügungen beziehen sich nicht auf den Streitgegenstand an sich und äussern sich nicht zur Begründetheit der Klage (KILLIAS, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Bd. II, 2012, N. 19 zu Art. 237 ZPO). Sie können nur in den vom Gesetz vorgesehenen Fällen (Art. 50 Abs. 2 ZPO) oder bei Drohung eines nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteils (Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO) mit Beschwerde an die obere Instanz weitergezogen werden. Diese ist beispielsweise in Bezug auf den Ausstand (Art. 50 Abs. 2 ZPO), den Kostenvorschuss und die Sicherheit (Art. 103 ZPO), die unentgeltliche Rechtspflege (Art. 103 ZPO), die Sistierung (Art. 126 Abs. 2 ZPO), die Überweisung (Art. 127 Abs. 2 ZPO) und die Ordnungsbusse (Art. 128 Abs. 4 ZPO) geregelt.