Citation: 4P.134/2005 29.08.2005 E. 2.1

Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG hat die Beschwerdeschrift eine kurz gefasste Darlegung darüber zu enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie der angefochtene Entscheid verletzt. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde prüft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen. Der Grundsatz der richterlichen Rechtsanwendung findet somit im Bereich der Verfassungsgerichtsbarkeit keine Anwendung, sondern es gilt das Rügeprinzip: der Richter untersucht den angefochtenen Entscheid nicht von sich aus umfassend auf seine Verfassungsmässigkeit, sondern beschränkt sich auf die Prüfung der in der Beschwerde rechtsgenüglich vorgebrachten Rügen (BGE 129 I 113 E. 2.1 S. 120; 185 E. 1.6 S. 189; 125 I 492 E. 1b; 122 I 70 E. 1c; 119 Ia 197 E. 1d). Beruht der angefochtene Entscheid auf zwei selbständigen Begründungen, müssen beide angefochten werden, und zwar mit dem jeweils richtigen Rechtsmittel (BGE 105 Ib 221 E. 2c S. 224; 107 Ib 264 E. 3b S. 268; 113 Ia 94 E. 1a/bb S. 95 f.; analog für die Berufung: BGE 111 II 397 E. 2b; 115 II 300 E. 2a S. 302). Ficht der Beschwerdeführer nur eine von zwei selbständigen Begründungen an, bleibt der angefochtene Entscheid gestützt auf die unangefochtene Begründung im Ergebnis auch dann bestehen, wenn die in der Beschwerde erhobenen Einwände begründet sind. Die Berufung läuft in diesem Fall auf einen blossen Streit über Entscheidungsgründe hinaus, wofür kein Rechtsschutzinteresse besteht (vgl. 122 III 43 E. 3 S. 45 mit Hinweis). 2.2 Das Kassationsgericht ist mit doppelter Begründung auf die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde, soweit sie sich gegen die Verfügung des Vizepräsidenten des Handelsgerichts vom 20. Oktober 2004 richtete, nicht eingetreten. Es erwog zunächst unter Hinweis auf die kantonale Rechtsprechung, dass die Einsprache gegen eine Präsidialverfügung immer zulässig sei, nicht nur in den in § 122 GVG/ZH genannten Fällen, weshalb die Nichtigkeitsbeschwerde gegen solche Verfügungen, zu welchen die angefochtene gehöre, ausgeschlossen sei. Aus diesem Grunde könne auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Gegen diese Begründung wird in der staatsrechtlichen Beschwerde nichts vorgebracht. Der angefochtene Beschluss hat daher Bestand, soweit damit auf die Nichtigkeitsbeschwerde gegen die Verfügung des Vizepräsidenten des Handelsgerichts vom 20. Oktober 2004 nicht eingetreten wurde. Auf die dagegen in der staatsrechtlichen Beschwerde erhobenen Rügen ist demnach mangels Rechtsschutzinteresses nicht einzutreten.