Citation: 6S.431/2004 04.07.2005 E. 1

Der Beschwerdeführer wendet sich zunächst gegen seine Verurteilung wegen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall (Art. 92 SVG). Die Vorinstanz habe zu Unrecht angenommen, er hätte gemäss Art. 54 Abs. 2 VRV wegen der Gefahr einer Grundwasserverunreinigung die Polizei benachrichtigen müssen. Denn mangels Fremdschadens habe er gar keinen Unfall im Sinne der zitierten Norm verursacht. Nach der genannten Verordnungsbestimmung ist die Polizei sofort zu benachrichtigen, wenn eine Gefahr nicht unverzüglich beseitigt werden kann, namentlich wenn ausfliessende Flüssigkeiten offene Gewässer oder Grundwasser verunreinigen könnten. Diese Vorschrift bildet eine Ausführungsnorm zu Art. 51 Abs. 1 SVG und begründet keine neue, nicht schon im Gesetz vorgezeichnete Pflicht, weshalb ihre Verletzung den Tatbestand von Art. 92 Abs. 1 SVG erfüllt (BGE 116 IV 233 E. 2b und c S. 237). Art. 51 SVG umschreibt die Pflichten der Verkehrsteilnehmer bei Unfällen. Der Beschwerdeführer legt zu Recht dar, dass von einem Unfall nur gesprochen werden kann, wenn ein Schaden entstanden ist (vgl. BGE 122 IV 356 E. 3a S. 357). Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz ist das Fahrzeug des Beschwerdeführers durch den Sturz in den Dorfbach beschädigt worden. Dagegen ist nicht erstellt, dass durch den Unfall auch Dritte zu Schaden gekommen sind. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers setzt ein Unfall im Sinne des Strassenverkehrsrechts indessen nicht zwingend einen Fremdschaden voraus. Gerade die hier umstrittene Pflicht zur Benachrichtigung der Polizei gemäss Art. 54 Abs. 2 VRV kann auch ohne einen solchen Schaden bestehen. Denn sie bezweckt im Unterschied zu Art. 51 Abs. 2 und 3 SVG nicht die Abklärung des Unfallhergangs, sondern die unverzügliche Beseitigung der durch den Unfall hervorgerufenen Gefahren (BGE 125 IV 283 E. 3a S. 289). Auch der vom Beschwerdeführer zitierte Autor erwähnt ausdrücklich, dass die Pflicht zur Benachrichtigung der Polizei gemäss Art. 54 Abs. 2 VRV auch bei Selbstunfall, also ohne Eintritt eines Fremdschadens, bestehe (René Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Bd. I., 2. Aufl. Bern 2002, N. 984 Anm. 12 und N. 1011). Die Beschwerde erweist sich daher in diesem Punkt als unbegründet.