Citation: 1P.372/2002 09.12.2002 E. A

U.________ erstattete am 17. Juni 2001 Strafanzeige wegen Amtsmissbrauchs gegen L.________, Det Wm der Stadtpolizei Zürich. Darin warf er diesem vor, ihn unter dem Vorwand, ihn zu einem Verkehrsunfall befragen zu wollen, auf den Detektivposten Oerlikon vorgeladen zu haben, um ihn dem Betreibungsamt Zürich 11 vorführen zu können. Damit habe der Beamte zwar ein legitimes Ziel verfolgt, aber unzulässige und unverhältnismässige Mittel angewandt und damit den Straftatbestand von Art. 312 StGB erfüllt. Die Bezirksanwaltschaft Zürich stellte die Strafuntersuchung gegen L.________ wegen Amtsmissbrauchs am 11. September 2001 ein. Sie erwog, aus den Polizeirapporten vom 17. Februar und vom 10. August 2001 gehe hervor, dass U.________ am 14. Februar 2001 bei einem Verkehrsunfall als Auskunftsperson befragt worden sei und dabei falsche Angaben zu seiner Wohnadresse gemacht habe. In der Folge sei dementsprechend gegen ihn wegen Verstosses gegen die Meldepflicht ermittelt worden. Ausserdem ergebe sich aus dem Rapport vom 10. August 2001, dass die Stadtpolizei vom Betreibungsamt 11 um Vorführung von U.________ ersucht worden sei, dieser an seiner angeblichen Wohnadresse aber nie habe angetroffen werden können. Bei dieser Sachlage habe L.________ U.________ unter Verweis auf den besagten Verkehrsunfall vom 14. Februar 2001 vorgeladen. Daraus ergebe sich, "dass zwischen dem Verkehrsunfall vom 14.02.2001 und der besagten Vorladung des Anzeigeerstatters insofern ein Zusammenhang besteht, als dieser anlässlich des erwähnten Unfalles unrichtige Angaben zu seinem Wohnsitz machte und daher von der Polizei im Rahmen der betreibungsrechtlichen Auseinandersetzung nicht betroffen werden konnte. Vor diesem Hintergrund kann die Vorladung von U.________ unter Hinweis auf den Verkehrsunfall nicht als arglistig bezeichnet werden und schon gar nicht als Fall, wo das angewandte Mittel in grober oder krasser Weise mit dem angestrebten Ziel nicht mehr in Relation steht, wie das vom durch den Anzeigeerstatter herangezogenen Bundesgerichtsentscheid (BGR 104 IV 23) für einen Amtsmissbrauch verlangt wird". Der Einzelrichter des Bezirksgerichtes Zürich wies den Rekurs von U.________ gegen die Einstellungsverfügung am 18. Januar 2002 ab, soweit er darauf eintrat. Das Obergericht des Kantons Zürich wies die Nichtigkeitsbeschwerde von U.________ am 21. Mai 2002 ab, soweit es darauf eintrat.