Citation: I 645/01 17.12.2003 E. 1

1.1 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde hält der Beschwerdeführer daran fest, dass er im Anspruch auf das rechtliche Gehör verletzt worden sei, indem die Verwaltung auf die ausführliche Stellungnahme zum Vorbescheid vom 30. November 2000 nicht eingetreten sei und das Leistungsbegehren in der Verfügung vom 15. März 2001 praktisch mit der gleichen Begründung abgewiesen habe. Eine umfassende Prüfung der für das Invalideneinkommen massgebenden Merkmale gemäss BGE 126 V 75 ff. habe nicht stattgefunden. Zudem sei die Verwaltung der ihr nach Art. 8 Abs. 1 BV obliegenden Begründungspflicht nicht nachgekommen. 1.2 Nach dem bis Ende 2002 gültig gewesenen und auf den vorliegenden Fall anwendbaren Art. 73bis Abs. 1 IVV hat die IV-Stelle, bevor sie über die Ablehnung eines Leistungsbegehrens oder über den Entzug oder die Herabsetzung einer bisherigen Leistung beschliesst, dem Versicherten oder seinem Vertreter Gelegenheit zu geben, sich mündlich oder schriftlich zur geplanten Erledigung zu äussern und die Akten seines Falles einzusehen. Dieses Vorbescheidverfahren bezweckt - nebst der Entlastung der Verwaltungsrechtspflegeorgane - dem Versicherten den Anspruch auf rechtliches Gehör zu gewährleisten. Die IV-Stelle darf sich nicht darauf beschränken, die Einwände des Versicherten zur Kenntnis zu nehmen und zu prüfen, sondern hat in der ablehnenden Verfügung anzugeben, weshalb sie diesen nicht folgt oder sie nicht berücksichtigen kann (BGE 124 V 180 ff.). Es trifft zu, dass die Verfügung vom 15. März 2001 praktisch wörtlich mit den Ausführungen im Vorbescheid vom 30. November 2000 übereinstimmt. Die IV-Stelle hat zu den gegen den Vorbescheid erhobenen Einwendungen indessen in einem Schreiben vom 12. März 2001 Stellung genommen und sich dabei zumindest in summarischer Form zu den Vorbringen des Beschwerdeführers geäussert. Sie hat diesen insofern Rechnung getragen, als ein zur Invaliditätsbemessung herangezogener DAP-Arbeitsplatz als unzumutbar qualifiziert und durch einen andern ersetzt wurde, was gemäss Verfügung vom 15. März 2001 allerdings zu einem niedrigeren Invaliditätsgrad führte. Wenn der Beschwerdeführer geltend macht, die Verwaltung hätte sich zu den gemäss BGE 126 V 75 ff. für die Kürzung von Tabellenlöhnen massgebenden Kriterien äussern müssen, übersieht er, dass die IV-Stelle keinen Tabellenlohn-, sondern einen DAP-Lohnvergleich vorgenommen hat. Zudem hatte der Beschwerdeführer in der Stellungnahme zum Vorbescheid diesbezüglich nichts vorgebracht, weshalb in diesem Punkt auch kein Begründungsbedarf bestand. Im Übrigen hat die Verwaltung zu den erhobenen Einwendungen zwar in knapper, aber hinreichender Form Stellung genommen. Es besteht daher kein Anlass zu einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs.