Citation: C 261/03 15.01.2004 E. 3

Zu prüfen bleibt, ob der Einstellungstatbestand der Verletzung der Auskunfts- und Meldepflicht gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG erfüllt ist. 3.1 Die Beschwerdeführerin verneint dies mit der Begründung, sie habe am 8. Oktober 2002 ihrer Personalberaterin des RAV gegenüber erklärt, sie reise möglicherweise in Kürze in den Kosovo zwecks Beschaffung eines Passes. Diese habe ihr zur Auskunft gegeben, dies sei ohne weiteres möglich. Sie müsse einzig darauf achten, am 11. November 2002, d.h. beim Beginn des Orientierungskurses I, wieder in der Schweiz zu sein. Bei dieser Sachlage habe sie auf eine Meldung an die Verwaltung verzichten dürfen, als sich die Pläne für einen Aufenthalt vom 24. Oktober bis 6. November 2002 in ihrer Heimat in der Folge konkretisierten. Die Beschwerdegegnerin räumte während des kantonalen Prozesses ein, bedingt durch den Zeitablauf und die hohe Arbeitsbelastung möge sich die zuständige Verwaltungsangestellte zugestandenermassen nicht mehr mit absoluter Sicherheit daran erinnern, ob ihr gegenüber eine mögliche Auslandabwesenheit zwecks Beschaffung eines Reisepasses erwähnt worden sei. Gegen eine entsprechende Mitteilung würde indes sprechen, dass diese nicht protokolliert worden sei. Weiter sei kein schriftliches Meldungsblatt einverlangt worden, worin die versicherte Person praxisgemäss zu bestätigen habe, dass sie für eine bestimmte Zeit zu verreisen gedenke und für diese Dauer kontrollfreie Tage beanspruche. Die Vorinstanz hält dafür, es liesse sich rückblickend nicht mehr feststellen, ob und gegebenenfalls was die Beschwerdeführerin und ihre Personalberaterin am 8. Oktober 2002 bezüglich einer Reise in den Kosovo diskutiert hätten. 3.2 Selbst wenn mit dem kantonalen Gericht zu Gunsten der Beschwerdeführerin auf deren Sachverhaltsschilderung abgestellt und auch die Meldung der konkreten Reisedaten als entbehrlich erachtet wird, ist der Einstellungstatbestand der Verletzung der Auskunfts- und Meldepflicht gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG erfüllt. Es bleibt der entscheidwesentliche Umstand, dass die Beschwerdeführerin (oder ihr Ehemann) zumindest am 6. November 2002 - d.h. als feststand, dass die Rückreise nicht wie geplant erfolgen würde - gehalten gewesen wäre, der Verwaltung Meldung zu erstatten, dass die Rückkehr allenfalls erst nach Kursbeginn (am 11. November 2002) möglich sein werde. Dies hat die Beschwerdeführerin nicht getan, ohne dass, wie das kantonale Gericht überzeugend erwog, entlastende Tatsachen vorliegen. Unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Umstände hat die Vorinstanz ihr Ermessen sodann weder rechtsfehlerhaft noch unangemessen ausgeübt, wenn sie ein mittelschweres Verschulden an der Grenze zum leichten Bereich angenommen und die Einstellungsdauer, mit der Verwaltung, auf 16 Tage festgesetzt hat. Dies auch vor dem Hintergrund, dass nach Lage der Akten bereits am 14. Oktober 2002 eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung für die Dauer von 5 Tagen ab 24. September 2002 wegen unentschuldigten Nichterscheinens am Kontrolltermin vom 23. September 2002 verfügt worden war. 3.3 Die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobenen Einwände vermögen zu keinem anderen Ergebnis zu führen. Soweit darin die bereits im kantonalen Gerichtsverfahren entkräfteten Rügen erneuert werden, ist auf die Darlegungen im angefochtenen Entscheid zu verweisen. Das Eidgenössische Versicherungsgericht pflichtet diesen vollumfänglich bei. Nach Lage der Akten war die Beschwerdeführerin nicht derart krank, dass weder sie noch ihr Ehemann ausser Stande waren, der Verwaltung Meldung über die möglicherweise erst nach dem 11. November 2002 erfolgende Rückkehr in die Schweiz zu machen. Mit Blick auf die aktenkundig schwierigen Verhältnisse und die Geschehnisse seit ihrem Eintreffen im Kosovo am 24. Oktober 2002 war eine umgehende Meldung über die für den 6. November 2002 geplante, einstweilen gescheiterte Rückreise in die Schweiz unabdingbar. Was schliesslich die von der Beschwerdeführerin angesprochenen Kommunikationsprobleme anbelangt, waren diese keinesfalls derart, dass sie eine Orientierung der Verwaltung, sei es telefonisch gegenüber ihrer Personalberaterin oder einer anderen Verwaltungsangestellten oder via Telefax, verunmöglicht hätten.