Citation: 8C_435/2009 02.07.2009 E. 4

Umstritten ist, ob die Beschwerdefrist unverschuldet versäumt wurde. 4.1 Der Vertreter der Versicherten hat hiezu geltend gemacht, er sei erst durch ein Schreiben der Invalidenversicherung vom 27. Januar 2009 darauf aufmerksam geworden, dass die Beschwerdefrist gegen den Einspracheentscheid vom 2. Juli 2008 ungenutzt abgelaufen sei, und habe daher nicht früher reagieren können. Im Zeitraum Juni/ August 2008 habe er stark an den Folgen eines früheren Unfalls gelitten. Er habe der Versicherten, die sich keinen Anwalt leisten könne, helfen wollen und sein Möglichstes getan. Er verfüge über kein Personal und sei überzeugt gewesen, alle hängigen Einsprachen im Falle der Versicherten erledigt zu haben. Es handle sich daher um ein Versehen, welches auf seinen angeschlagenen Gesundheitszustand zurückzuführen sei. Zudem seien Ende Juli 2008 viele Daten durch einen Computerschaden verloren gegangen, sodass die Arbeit an der Einsprache nur noch anhand des Arbeitsprotokolls nachvollziehbar gewesen sei. 4.2 Das kantonale Gericht hat festgestellt, dass der Vertreter der Versicherten gemäss ärztlichen Eintragungen auf dem Unfallschein bereits am 12. Mai 2008, als er die Einsprache der Versicherten ergänzt hatte, zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben war und am 25. Juli 2008, mithin während der vorliegend zur Diskussion stehenden Rechtsmittelfrist, in einem andern Verfahren für die Versicherte eine dreiseitige Einsprache verfasst hatte. Die Vorinstanz schloss hieraus, dass der Rechtsvertreter trotz attestierter 100%iger Arbeitsunfähigkeit in der Lage gewesen wäre, innert der Rechtsmittelfrist selber zu handeln oder aber eine Drittperson mit der Vornahme der Prozesshandlung zu betrauen. Seine Argumentation - so das kantonale Gericht - lasse darauf schliessen, dass die Frist aus Versehen und nicht aufgrund der Arbeitsunfähigkeit verpasst worden sei. Es könne daher nicht von einer unverschuldeten Fristversäumnis ausgegangen werden. 4.3 Die vorinstanzliche Beurteilung ist nicht zu beanstanden. Die weitschweifigen Ausführungen in der Beschwerde führen zu keinem anderen Ergebnis. Gesundheitliche Probleme können ein unverschuldetes, zur Wiederherstellung führendes Hindernis sein, doch müssen sie derart sein, dass der Rechtsuchende durch sie davon abgehalten wird, selber innert Frist zu handeln oder doch eine Drittperson mit der Vornahme der Handlung zu beauftragen. Wenn der Vertreter der Versicherten ausführlich auf seine gesundheitlichen Probleme hinweist und geltend macht, er habe deswegen an der von der Vorinstanz erwähnten Einsprache eine Woche gearbeitet, bestätigt er damit, dass er trotz attestierter 100%iger Arbeitsunfähigkeit in der Lage war, gewisse Arbeiten zu erledigen. Erst recht hätte er somit auch eine andere Person mit deren Vornahme betrauen können. Soweit sodann geltend gemacht wird, mangels Zustellung des Einspracheentscheides auch an die Versicherte selber habe diese die Fristeinhaltung durch ihren Vertreter nicht überwachen können, ist darauf hinzuweisen, dass im Sozialversicherungsverfahren der Grundsatz gilt, wonach der Versicherungsträger seine Mitteilungen an die Vertretung der versicherten Person macht, solange die Partei die Vollmacht nicht widerruft (Art. 37 Abs. 3 ATSG). Dieser Grundsatz dient im Interesse der Rechtssicherheit dazu, allfällige Zweifel darüber zum Vornherein zu beseitigen, ob die Mitteilungen an die Partei selber oder an ihre Vertretung zu erfolgen haben, sowie um klarzustellen, welches die für einen Fristenlauf massgebenden Mitteilungen sein sollen (BGE 99 V 177 E. 3 S. 182; SVR 2009 IV Nr. 16 S. 62 mit Hinweisen). Die Zustellung des Einspracheentscheids vom 2. Juli 2008 ist korrekterweise an den Vertreter der Versicherten erfolgt und löste somit den Fristenlauf für die Beschwerdeerhebung aus.