Citation: 4C.93/2007 13.08.2007 E. B

Am 22. November 2004 erhob die Klägerin beim Kantonsgericht Nidwalden Aberkennungsklage und beantragte, es sei festzustellen, dass die gesamte von der Beklagten in Betreibung gesetzte Forderung nicht bestehe. Das Kantonsgericht wies die Klage ab. Es kam zum Ergebnis, gemäss der Schuldanerkennung schulde die Klägerin, vertreten durch A.________, B.________ den Betrag von Fr. 104'769.75. Ein Verpflichtungsgrund werde nicht genannt, so dass es sich um ein abstraktes Schuldbekenntnis handle, welches mit Bezug auf den Schuldgrund zu einer Umkehr der Beweislast führe. In materiellrechtlicher Hinsicht seien nur zwei Punkte zu prüfen. Erstens stelle sich die Frage, ob B.________ gestützt auf den Eintrag im Handelsregister von A.________ als alleinzeichnungsberechtigter Geschäftsführerin auf deren Berechtigung, die Klägerin zu vertreten, habe schliessen dürfen. Daraus folge dann ohne Weiteres, ob sich die Beklagte auf die im Namen der Klägerin unterzeichnete Schuldanerkennung berufen dürfe. Nur wenn die Klägerin im vorliegenden Verfahren den vollen Beweis erbracht hätte, dass A.________ die Klägerin entgegen dem Handelsregisterauszug nicht oder nicht in vollem Umfang hätte vertreten dürfen, müsste sie die Schuldanerkennung nicht gegen sich gelten lassen. Dieser Beweis sei der Klägerin indessen nicht geglückt. In einem nächsten Schritt sei das der Schuldanerkennung zugrunde liegende Rechtsverhältnis zu prüfen. Mit Datum vom 31. Januar 2000 sei zwischen der Klägerin und B.________ eine Vereinbarung abgeschlossen worden, welche von diesem und A.________ als einzelzeichnungsberechtigter Geschäftsführerin unterzeichnet worden sei. Basis der Vereinbarung bildete ein E-Mail, welches A.________ am 18. Januar 2000 an B.________ gesandt habe. Darin ging es um einen Vorschlag für die beabsichtigte Zusammenarbeit. Es werde eine Zahlung von Fr. 50'000.-- erwähnt, die B.________ zur Sicherung seiner Loyalität zu leisten habe. A.________ schrieb in ihrem E-Mail, sie habe die Angelegenheit mit ihrem Verwaltungsrat der X.________ AG besprochen. Nach Auffassung des Kantonsgerichts ist nicht ersichtlich, inwiefern B.________ an der Berechtigung der Geschäftsführerin zu diesem Vorgehen hätte zweifeln müssen. Er habe in der Zeugenbefragung glaubhaft ausgesagt, dass er die Geschäftsführerin mit der Klägerin gleichgesetzt habe. Die Geschäftsführerin habe den Eindruck erweckt, die Klägerin sei ihre Gesellschaft. Sie selbst - die Geschäftsführerin - sei nur wegen der Nationalitätsvorschriften nicht Verwaltungsrätin. Aus dem Umstand, dass seine Zahlungen teilweise auf das Konto der Geschäftsführerin geflossen seien oder im Namen der Geschäftsführerin erfolgten, kann die Klägerin nach Auffassung des Kantonsgerichts nichts ableiten, da das Konto in der ursprünglichen Vereinbarung ausdrücklich als Geschäftskonto angegeben werde. Auf die der Schuldanerkennung zugrunde liegenden Einzelpositionen sei nicht einzugehen, da aufgrund der unterzeichneten Vereinbarung hinreichend erstellt sei, dass zwischen B.________ und der Klägerin ein Zusammenarbeitsverhältnis bestand und er in guten Treuen habe davon ausgehen dürfen, alle Zahlungen zu Gunsten der Klägerin vorzunehmen und nicht für die Geschäftsführerin persönlich. Damit habe die Klägerin den Beweis, dass die der Schuldanerkennung zugrunde liegenden Forderungen nicht bestünden, nicht erbringen können, weshalb die Forderung ausgewiesen sei. Selbst wenn man davon ausgehe, durch die Schuldanerkennung habe die Klägerin persönliche Schulden ihrer Geschäftsführerin übernommen, so dass eine Doppelvertretung vorliege, helfe dies der Klägerin nicht, da B.________ immer der Ansicht gewesen sei, seine Leistungen zu Gunsten der Klägerin zu erbringen und nicht für die Geschäftsführerin persönlich.