Citation: C 14/07 26.09.2007 E. 3

Streitig ist der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung vom 9. Februar bis 30. April 2005 und in diesem Rahmen die Frage, ob die Versicherte die Anspruchsvoraussetzung der Beitragszeit erfüllt. 3.1 Im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 18. März 2005 erhob die Beschwerdegegnerin Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Februar 2005. Gemäss einer Bestätigung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich vom 10. November 2004 war die Beschwerdegegnerin seit 1. März 2004 als Selbstständigerwerbende im Haupterwerb ohne Arbeitnehmer erfasst. Für den Monat März 2005 gab sie ein Einkommen von Fr. 720.- an. Am 2. Mai 2005 nahm die Versicherte eine unselbständige Erwerbstätigkeit auf. 3.2 Das kantonale Gericht setzte auf Grund der Anmeldung beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) die Rahmenfrist für die Beitragszeit auf den 9. Februar 2003 bis 8. Februar 2005 fest. In diesem Zeitraum könne die Versicherte eine Beitragszeit von 11,7 Monaten nachweisen. Sodann komme Art. 9a Abs. 2 AVIG zur Anwendung: Denn gestützt auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung und in den Formularen betreffend Angaben der versicherten Person für die Monate Februar bis April 2005 sei davon auszugehen, dass die Bereitschaft der Beschwerdegegnerin, die selbstständige Tätigkeit zu Gunsten einer Arbeitnehmertätigkeit aufzugeben, nicht in Abrede gestellt werden könne. Der Wille zur Fortführung der selbstständigen Tätigkeit habe nicht mehr vorgelegen. Daran vermöge auch die Tatsache, dass sie im Monat März 2005 ein Einkommen erzielt habe, nichts zu ändern, zumal sie damit auch zur Schadenminderung beigetragen habe. Ebenfalls sei die Bereitschaft der Beschwerdegegnerin erstellt, sich bei der Sozialversicherungsanstalt als Selbstständigerwerbende abzumelden, da sie ab Mai eine Tätigkeit als Arbeitnehmerin aufgenommen habe, weshalb die formelle Gegebenheit, im Zeitpunkt der Anmeldung beim RAV nach wie vor bei der Ausgleichskasse als Selbständigerwerbende erfasst gewesen zu sein, an der Beurteilung nichts zu ändern vermöge. Vielmehr sei unter Würdigung der gesamten Umstände davon auszugehen, dass die selbstständige Tätigkeit im Zeitpunkt der Antragstellung am 18. März 2005 definitiv aufgegeben worden sei. Der geringfügige Verdienst im März 2005 (Fr. 720.-) könne jedenfalls nicht als Indiz für eine Fortführung der selbstständigen Erwerbstätigkeit gewertet werden. Sodann beginne die massgebende Rahmenfrist für die Beitragszeit am 9. März 2002 zu laufen (Art. 9a Abs. 2 AVIG), folglich erfülle die Versicherte die Mindestbeitragszeit von 12 Monaten. 3.3 Der Betrachtungsweise des kantonalen Gerichts ist beizupflichten. Auf Grund der Akten ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt der Anmeldung ihre selbstständige Erwerbstätigkeit grundsätzlich aufgegeben hatte und von da an bereit und in der Lage war, jederzeit eine unselbständige Tätigkeit aufzunehmen. Daran ändert nichts, dass sie im März 2005 als Selbständigerwerbende noch einen Auftrag ausführte, zumal der Verdienst mit Fr. 720.- offensichtlich unter der Zumutbarkeitsgrenze von Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG lag. Auf Grund der vorliegenden Umstände kann der Beschwerdegegnerin nicht zum Nachteil gereichen, dass sie diese Tätigkeit in Nachachtung der Schadenminderungspflicht nach der Anmeldung zum Leistungsbezug noch ausgeführt und als Zwischenverdienst angegeben hat (Urteil C 283/03 vom 30. August 2004), weshalb mit der Vorinstanz die Selbständigkeit zum Zeitpunkt der Anmeldung als aufgegeben zu erachten ist und folglich Art. 9a Abs. 2 AVIG zur Anwendung kommt, sodass die Versicherte die Mindestbeitragszeit von 12 Monaten ausweisen kann.