Citation: U 172/05 29.12.2005 E. 2

2.1 Im Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 23. August 2002 (Prozess U 274/01), das den Einspracheentscheid der SUVA vom 17. Mai 2000 betraf, wurde ausgeführt, SUVA und Vorinstanz seien davon ausgegangen, die Einstellung der Heilbehandlung und der Taggelder bezüglich des linken Knies per 30. November 1999 sei auf Grund der von der Rehaklinik E.________ im Bericht vom 27. Juli 1999 festgestellten fehlenden Kooperation des Versicherten bei der Rehabilitation gerechtfertigt. Zum Einen habe eine Besserung des Knieleidens unter diesen Umständen nicht mehr erwartet werden können, weshalb der Endzustand erreicht sei. Zum Anderen wäre dem Versicherten bei normalem Rehabilitationsverlauf nach allgemeiner Erfahrung eine wechselbelastende leichte Arbeit mit vermehrten Pausen voll zumutbar, weshalb keine Taggelder mehr zu gewähren seien. Da das Knieleiden links unverändert sei, könne auch keine zusätzliche Integritätsentschädigung ausgerichtet werden. Im Weiteren legte das Eidgenössische Versicherungsgericht dar, eine Einstellung der Heilbehandlung und der Taggelder bezüglich des linken Knies habe weder gestützt auf alt Art. 37 Abs. 2 UVG noch gestützt auf alt Art. 48 Abs. 2 UVG in Verbindung mit alt Art. 61 Abs. 2 UVV (je in der bis Ende 2002 gültig gewesenen Fassung) erfolgen können. Die SUVA wurde angewiesen, betreffend das linke Knie die als sinnvoll erachteten Behandlungsmassnahmen anzuordnen und durchzuführen und danach - unter Berücksichtigung der Beeinträchtigung der rechten Hand (volle Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten; kein Integritätsschaden) - über die Invalidenrente und die Integritätsentschädigung neu zu verfügen. Weiter erwog das Eidgenössische Versicherungsgericht, sollte sich der Beschwerdeführer bezüglich der Kniebehandlung weiterhin renitent verhalten, sei das Verfahren nach alt Art. 48 Abs. 2 UVG und alt Art. 61 Abs. 1 UVV durchzuführen sowie - falls er nicht von seiner ablehnenden Haltung absehe - über die Einstellung der Heilbehandlung und des Taggeldes sowie über die weiteren Leistungsansprüche erneut zu befinden. 2.2 Gestützt auf dieses Urteil erliess die SUVA den Einspracheentscheid vom 4. August 2003. Es ist mithin ein Sachverhalt zu beurteilen, der sich teils vor dem Inkrafttreten des ATSG am 1. Januar 2003 ereignet hat. Demzufolge ist der Leistungsanspruch für die Zeit bis 31. Dezember 2002 auf Grund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (BGE 130 V 445; Urteil J. vom 24. Mai 2005 Erw. 1, U 332/04). 2.3 Die Normen des ATSG bringen gegenüber der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Rechtslage keine substanziellen Änderungen. Gemäss Urteil G. vom 22. Juni 2004, U 192/03 (RKUV 2004 Nr. U 529 S. 572), entsprechen insbesondere die im ATSG enthaltenen Definitionen der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG), der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), der Invalidität (Art. 8 ATSG) und des Invaliditätsgrades (Art. 16 ATSG) den bisherigen, in der Unfallversicherung von der Rechtsprechung dazu entwickelten Begriffen und Grundsätzen. Keine materiellrechtliche Änderung beinhaltet auch der redaktionell neu gefasste Unfallbegriff des Art. 4 ATSG (BGE 130 V 343 ff.; RKUV 2004 Nr. U 530 S. 576 [Urteil F. vom 5. Juli 2004, U 123/04]; Urteil M. vom 28. September 2005 Erw. 1.2, U 248/05).