Citation: 1B_283/2016 E. 3

Wurde gegen einen in Haft befindlichen Angeschuldigten Anklage erhoben, so kann der Haftrichter in der Regel davon ausgehen, dass die allgemeine Haftvoraussetzung des dringenden Tatverdachts gegeben ist (so bereits Urteil des Bundesgerichts 1P.72/2002 vom 27. Februar 2002 E. 2.3; NIKLAUS SCHMID, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, Rz. 4 zu Art. 221 StPO; MARKUS HUG/ ALEXANDRA SCHEIDEGGER, in: Zürcher Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, Rz. 6a zu Art. 221 StPO). Davon wäre ausnahmsweise abzuweichen, wenn der Angeschuldigte im Haftprüfungs- oder Haftbeschwerdeverfahren darzutun vermöchte, dass die Annahme eines dringenden Tatverdachts unhaltbar ist. Ein solcher Ausnahmefall ist hier, wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat, nicht gegeben. Es liegen genügend konkrete Anhaltspunkte für Straftaten vor. Der Beschwerdeführer kann den dringenden Tatverdacht angesichts der Untersuchungsergebnisse und der Anklage denn auch nicht ernsthaft bestreiten. Daran vermag das Urteil des Bundesgerichts, das den Ausstand der beiden leitenden Staatsanwälte nach Anklageerhebung zur Folge hatte, nichts zu ändern (vgl. BGE 141 IV 178). Gleiches gilt in Bezug auf die Nichtigkeit des Urteils vom 26. März 2016 des Bezirksgerichts Kreuzlingen im abgekürzten Verfahren gegen C.________ (aufgrund der sachlich nicht gerechtfertigten Verfahrenstrennung durch die Staatsanwaltschaft; vgl. Urteil des Bundesgerichts 1B_11/2016 vom 23. Mai 2016 E. 3). Zur Frage des dringenden Tatverdachtes bzw. zur Schuldfrage hat das Bundesgericht grundsätzlich weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen, noch dem erkennenden Strafrichter vorzugreifen (vgl. BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126 f.; 124 I 208 E. 3 S. 210 mit Hinweisen), was der Beschwerdeführer auch selber einräumt. Vorliegend konnte die Vorinstanz deshalb das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen.