Citation: 2A.482/2006 25.08.2006 E. 2

Die Ausschaffungshaft dient der Sicherstellung des Vollzugs der im Asylverfahren verfügten Wegweisung und damit einem vom Gesetz vorgesehenen Zweck (Art. 13a Abs. 1 ANAG). Wie sich aus dem angefochtenen Entscheid, dem Entscheid vom 8. Mai 2006 (Bestätigung der Haftanordnung) und der Haftanordnungsverfügung des Migrationsdienstes vom 5. Mai 2006 ergibt, worauf verwiesen werden kann (Art. 36a Abs. 3 OG), sind die weiteren gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt. Der Beschwerdeführer ist wegen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz zu Gefängnisstrafen von 30 Tagen und von sechs Monaten verurteilt worden; er hat damit den Haftgrund von Art. 13a lit. e in Verbindung mit Art. 13b Abs. 1 lit. b ANAG gesetzt. Trotz abgeschlossenem Asylverfahren widersetzt er sich dem Wegweisungsvollzug, täuscht er die Behörden über seine Identität und ist er bereits einmal untergetaucht. Alles weist darauf hin, dass er sich den behördlichen Bemühungen um den Wegweisungsvollzug widersetzt, wie zusätzlich der Vorfall vom 2. Juni 2006 zeigt, als er sich geweigert hat, das Flugzeug nach Lagos zu besteigen; der Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG liegt vor. Die Ausschaffung konnte bisher vorab wegen des Verhaltens des Beschwerdeführers nicht durchgeführt werden, weshalb die Haftverlängerung rechtfertigende besondere Hindernisse im Sinne von Art. 13b Abs. 2 ANAG bestehen. Dass die Wegweisung bis heute nicht vollzogen werden konnte, ist in keiner Weise den Behörden anzulasten, die alle notwendigen Vorkehrungen getroffen und damit das Beschleunigungsgebot respektiert haben (vgl. Art. 13b Abs. 3 ANAG). Schliesslich erscheint der Vollzug der Wegweisung trotz der bisherigen Schwierigkeiten als in absehbarer Zeit möglich, sodass auch Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG der Haftverlängerung nicht entgegensteht: Auf den 31. August 2006 ist ein Sonderflug nach Lagos organisiert worden, in welchem für den Beschwerdeführer ein Platz reserviert ist. Unerheblich ist, dass der Beschwerdeführer behauptet, er stamme aus Liberia, nicht aus Nigeria. Einerseits ist seine Behauptung angesichts des Berichts der nigerianischen Delegation unglaubwürdig, andererseits hat er als zur Ausreise verpflichteter und diesbezüglich renitenter Ausländer die vorgesehene Ausschaffungslösung zu akzeptieren. Nicht zu hören ist der Beschwerdeführer, wenn er beantragt, freigelassen zu werden, damit er in ein Land seiner Wahl ausreisen könne; eine legale Möglichkeit hiezu besteht nicht. Die Haftverlängerung erweist sich damit in jeder Hinsicht als rechtmässig und angemessen (verhältnismässig). Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist offensichtlich unbegründet und abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang würde der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). In Fällen der vorliegenden Art rechtfertigt es sich jedoch, von der Erhebung einer Gerichtsgebühr abzusehen (Art. 154 und 153a OG). Der Migrationsdienst des Kantons Bern wird ersucht, dafür besorgt zu sein, dass das vorliegende Urteil dem Beschwerdeführer korrekt eröffnet und nötigenfalls verständlich gemacht wird.