Citation: 1C_3/2024 E. 3

Die Beschwerdeführerin rügt in verschiedener Hinsicht die Verletzung der Gemeindeautonomie. Eine Gemeinde ist in einem Sachbereich autonom, wenn das kantonale Recht diesen nicht abschliessend ordnet, sondern ihn ganz oder teilweise der Gemeinde zur Regelung überlässt und ihr dabei eine relativ erhebliche Entscheidungsfreiheit einräumt. Gemäss § 57 Abs. 2 der Thurgauer Kantonsverfassung vom 16. März 1987 (KV/TG; RB 101) erfüllen die politischen Gemeinden die örtlichen Aufgaben, soweit nicht das Gesetz die Zuständigkeit anderen Gemeinwesen überträgt. Die Gemeinden erfüllen die Aufgaben im eigenen Bereich selbstständig (§ 59 Abs. 3 KV/TG). Das Thurgauer Planungs- und Baugesetz vom 21. Dezember 2011 (PBG/TG; RB 700) sieht vor, dass die Kommunalplanung - welche den kommunalen Richtplan, den Rahmennutzungsplan sowie allfällige Sondernutzungspläne umfasst (§ 8 Abs. 3 PBG/TG) - grundsätzlich Sache der Gemeinden ist. Diese erlassen den Rahmennutzungsplan, bestehend aus Zonenplan und Baureglement (§ 4 Abs. 1 Satz 1 PBG/TG). Sie können auch kommunale Richtpläne und Sondernutzungspläne erlassen (§ 4 Abs. 3 PBG/TG). Die übergeordnete Richtplanung ist dagegen Sache des Kantons (§ 2 Abs. 1 PBG/TG). Richtpläne der Gemeinden, Rahmen- und Sondernutzungspläne samt den zugehörigen Vorschriften bedürfen der Genehmigung des Departements (§ 5 Abs. 2 PBG/TG). Dieses überprüft die genehmigungsbedürftigen Erlasse, Pläne und Vorschriften auf Einhaltung des übergeordneten Rechts und der übergeordneten Pläne (§ 5 Abs. 3 PBG/TG; vgl. dazu unten, E. 5). Damit verbleibt den Gemeinden im Bereich der Kommunalplanung ein erheblicher Gestaltungsspielraum; sie sind insoweit autonom.